broschuere_buergerhaushalt_2012
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Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz EIN PROJEKT FÜR ALLE 1 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz Impressum Herausgeber: Landkreis Mansfeld-Südharz - Der Landrat Rudolf-Breitscheid-Straße 20/22, 06526 Sangerhausen Tel.: (03464) 535-0 Fax: (03464) 535 3190 Redaktion: Amt für Finanzen, Anett Germey, Bianca Pfeiffer Pressestelle, Michaela John, Uwe Gajowski Stand: August 2012 August 2012 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz 2 Vorwort Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger Der Kreistag des Landkreises Mansfeld-Südharz verabschiedet jährlich eine Haushaltssatzung. Darin werden die im kommenden Haushaltsjahr zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben eingeplant, um letztlich einen Stand über die Haushaltssituation zu erhalten und um danach zu wirtschaften. Von diesen Entscheidungen sind auch Sie als Bürger direkt oder indirekt betroffen. Doch die schwer durchschaubare Materie „Haushalt" ist nicht für jedermann verständlich und transparent dargestellt. Zu viele Zahlen und Übersichten machen es nicht einfach, sich mit dem Haushaltsplan auseinanderzusetzen. Der Bürgerhaushalt soll rechtliche und ökonomische Zusammenhänge vereinfachen und anschaulicher darstellen. Vor allem sollen Sie die Möglichkeit haben, aktiv an der Haushaltsplanung mitzuwirken, Vorschläge und Ideen einzubringen und so die Entscheidungen des Kreistages mit zu beeinflussen. Wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen, dann wird das Projekt Bürgerhaushalt sicher ein Erfolg. Denn Ziel des Bürgerhaushaltes sollte sein, die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises mitzunehmen und in die wichtige Phase der Entscheidungsfindung mit einzubeziehen, denn das ist gelebte Demokratie. Dirk Schatz Ihr Landrat August 2012 3 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz Inhaltsverzeichnis Impressum ................................................................... Vorwort ....................................................................... Inhaltsverzeichnis ........................................................ Der Bürgerhaushalt 2013/2014 ................................... 1. Was ist ein Bürgerhaushalt? ........................... 2. Was sind die Ziele eines Bürgerhaushaltes..... 3. Wie funktioniert der Bürgerhaushalt? ........... Die Haushaltssituation ................................................. Der Ergebnishaushalt ................................................... Der Finanzhaushalt ....................................................... Schuldenstand .............................................................. Schwerpunkte 2012 – freiwillige Aufgabenbereiche ... TIERSCHUTZ .................................................................. VOLKSHOCHSCHULE ..................................................... MUSIKSCHULE .............................................................. KULTUR ......................................................................... THEATHER ..................................................................... ROSARIUM SANGERHAUSEN ........................................ NOVALIS MUSEUM ....................................................... MANSFELD MUSEUM ................................................... SPORT ........................................................................... TOURISMUS .................................................................. WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG .......................................... GESUNDHEIT ................................................................. STRASSENBAU .............................................................. Beteiligungsformular für Bürgerinnen und Bürger ...... August 2012 1 2 3 4 4 4 5 8 10 13 16 17 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz 4 Der Bürgerhaushalt 1. Was ist ein Bürgerhaushalt? Beim Bürgerhaushalt haben alle Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mansfeld-Südharz die Möglichkeit, sich aktiv an der Aufstellung des Haushaltsplans zu beteiligen. Wo soll gespart werden? Wo investiert? Wie können mehr Einnahmen erzielt werden? Sie können eigene Vorschläge abgeben und die Vorschläge anderer bewerten und kommentieren. 2. Was sind die Ziele eines Bürgerhaushaltes? Der langfristig angelegte Bürgerhaushalt stellt eine indirekte Form der Beteiligung der Bürger dar. So sollen die Finanzen des Landkreises verständlich und nachvollziehbar dargestellt werden, um so den Bürgern aufzuzeigen, in welcher Art und Weise eine Beteiligung möglich ist. Das soll schließlich eine öffentliche Diskussion ermöglichen und einen dauerhaften Dialog zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung fördern. Nur so kann herausgefunden werden, ob von der Politik die richtigen Schwerpunkte gesetzt werden oder ob sich die Bürger im Landkreis etwas anderes vorstellen. Die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mansfeld-Südharz sollen sich mit ihrem Landkreis identifizieren können. Beteiligung der Bürger Transparenz Dialoge fördern schaffen Entscheidungshilfen durch Bürgerkonsultationen herbeiführen August 2012 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz 6 WOZU KÖNNEN VORSCHLÄGE GEMACHT WERDEN? Welches Geld die Verwaltung des Landkreises MansfeldSüdharz in welcher Höhe für welchen Zweck ausgibt, entscheidet nach geltendem Kommunalrecht der Kreistag. Die Mitglieder beschließen in jedem Jahr den Haushaltsplan, in dem genau steht, wie viel der Landkreis einnimmt und wofür er Geld ausgibt. Im Rahmen des Projektes Bürgerhaushalt 2013/ 2014 wird der Teilhaushalt der freiwilligen Aufgaben zur Diskussion gestellt, so dass zu diesen steuerbaren Aufgaben Vorschläge eingebracht werden können. Dabei können Wünsche geäußert und Ideen eingebracht werden, die den Haushalt betreffen: Wo kann der Landkreis sparen oder wie kann er mehr Geld einnehmen? Wofür sollte mehr Geld ausgegeben werden? Welche Investitionen müssten dringend getätigt werden? Die freiwilligen Aufgaben des Landkreises sind: Kultur/ Sport Theater Novalis-Museum Volkshochschule Musikschule Jugendarbeit Wirtschaftsförderung Tourismus Gesundheitsfürsorge (Zuschüsse an Selbsthilfegruppen) Investitionen – auszugsweise – z.B. für Straßen Ab der Seite 17 in dieser Broschüre sind die freiwilligen Aufgaben des Landkreises genauer dargestellt. August 2012 7 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz WIE KANN TEILGENOMMEN WERDEN? Auf der eigens für das Projekt Bürgerhaushalt eingerichteten Internetseite www.buergerhaushalt-mansfeldsuedharz.de haben die Bürger die Möglichkeit, selbst aktiv zu werden und den Haushalt mitzugestalten. Neben dem Abgeben und Begründen eigener Vorschläge können die Bürger auch Vorschläge und Hinweise anderer Teilnehmer kommentieren. Die Internetseite wird pünktlich zum Start des Bürgerhaushaltes am 03. September 2012 online gehen. Öffent Wer keinen Zugang zum Internet hat, kann sich schriftlich am Bürgerhaushalt beteiligen. Vorschläge und Hinweise zur Haushaltsplanung sollten spätestens bis zum 28. September 2012 per Post an die Kreisverwaltung geschickt werden. Das entsprechende Formular finden Sie im Anhang. TOP 10 LISTE DER BÜRGERINNEN UND BÜRGER Nach Ablauf der Frist wird eine innerhalb der Verwaltung gebildete Projektgruppe die Vorschläge der Bürger sichten und bewerten. Die Projektgruppe setzt sich aus mehreren Mitarbeitern der Kreisverwaltung zusammen, die aus fachlicher Sicht zu den Vorschlägen Stellung nehmen und somit eine Priorisierung der eingereichten Vorschläge vornehmen. Daraus soll schließlich eine Top 10 Liste der Vorschläge erstellt werden, die am häufigsten gemacht wurden und auch den Kriterien des Bürgerhaushaltes entsprechen. Die Ergebnisse der Prüfung werden dem Kreistag im November übergeben. Dieser entscheidet anschließend innerhalb der Haushaltsberatungen, welche Vorschläge geprüft, umgesetzt oder nicht angenommen werden können. Auf diese Weise können die Bürger bei einem der wichtigsten Punkte der Kreispolitik mitreden – nämlich bei der Schwerpunktsetzung im Haushalt des Landkreises und damit bei der Verteilung von Geldern. Über den Stand der Berücksichtigung der Top 10 Liste im Kreistag werden die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises auf der Internetplattform, im Amtsblatt oder über die Presse informiert. August 2012 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz 8 Die Haushaltssituation WIE PLANT DER LANDKREIS SEINE FINANZEN? Der Landkreis Mansfeld-Südharz ist verpflichtet, in jedem Haushaltsjahr zu planen, wie hoch seine voraussichtlichen Einnahmen sind und für welche Ausgaben er diese verwenden will. Dazu ist er nach Paragraf 92 und 93 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt (GO LSA) verpflichtet. Alle zwei Jahre stellt der Landkreis einen Doppelhaushalt auf, in dem er die Finanzen für den Landkreis für die kommenden zwei Jahre plant. Dieses Jahr wird daher der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 erstellt. Die Vorbereitungen dazu haben bereits in der Kreisverwaltung begonnen. Die Fachausschüsse des Kreistages beraten danach für ihren Verantwortungsbereich. Der gewählte Kreistag des Landkreises Mansfeld-Südharz wird anschließend in seinen Sitzungen über den Haushaltsplan beraten und muss letztendlich diesen verabschieden. Der Entwurf des Doppelhaushaltes, welcher am 24.10.2012 vom Landrat Dirk Schatz in den Kreistag eingebracht werden soll, wird von dem Amt für Finanzen in Zusammenarbeit mit den Fachämtern vorbereitet. Die voraussichtlichen Einnahmen werden berechnet, die laufenden Ausgaben und die erforderlichen Investitionen werden ermittelt. Am 09. und 10.11.2012 findet eine Klausurtagung zwischen den Vertretern der Kreisverwaltung und des Kreistages zum Doppelhaushalt 2013/2014 statt. Hier wird der Haushaltsplanentwurf diskutiert sowie Vorstellungen und Erwartungen der Fraktionen dargelegt und Ansätze von der Verwaltung erläutert. Darunter können nun auch Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt mit einbezogen werden. Nachdem der Haushaltsplan dann noch in den weiteren Fachausschüssen beraten worden ist, soll nach Berücksichtigung der Vorschläge und Einarbeitung in den Doppelhaushalt 2013/2014 am 05.12.2012 schließlich der Beschluss im Kreistag erfolgen. Diesen Haushaltsplan muss der Landkreis Mansfeld-Südharz dann vom Landesverwaltungsamt genehmigen lassen und ihn im Anschluss öffentlich auslegen. August 2012 9 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz EINNAHMEN UND AUSGABEN Der Haushaltsplan ist die Grundlage zur Bewirtschaftung der finanziellen Mittel. Er gibt die Richtung vor, an die sich der Kreistag und die Verwaltung halten müssen. Gemäß Gesetz sind die Kommunen verpflichtet, jedes Jahr einen Haushaltsplan aufzustellen. Sie dürfen aber auch einen Haushalt für zwei Jahre aufstellen und somit die Einnahmen und Ausgaben gleich für zwei Jahre planen. Dies praktiziert der Landkreis MansfeldSüdharz bereits seit 2009/2010. Im Haushaltsplan direkt werden nun alle Einnahmen und Ausgaben für bestimmte Aufgabenbereiche aufgelistet. Mit dem Haushaltsplan soll abgesichert werden, dass der Landkreis seine kommunalen Aufgaben stets erfüllen kann. Dem Haushaltsplan sind weiterhin Anlagen beigefügt, unter anderem der Stellenplan, die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und das Investitionsprogramm mit den zukünftig geplanten Investitionen. Bei einem nicht ausgeglichenen Haushalt muss zusätzlich ein Haushaltskonsolidierungskonzept erstellt werden, d.h. es muss dargelegt werden, wie der Landkreis „sein Loch stopfen" will. Der Haushaltsplan wird im Landkreis Mansfeld-Südharz nach dem neuen Rechnungswesen aufgestellt. Schon vor der Fusion der Altlandkreise Mansfelder Land und Sangerhausen im Jahre 2007 fand ein Umbruch in der Verwaltung Mansfelder Land zur Umstellung auf das neue Rechnungswesen statt. Das damalige Rechnungssystem der Kameralistik wurde von der kommunalen Doppik abgelöst. Von daher ergibt sich nun eine Untergliederung des doppischen Haushaltes in Ergebnishaushalt und in Finanzhaushalt. Vorher unterteilte sich der Haushalt in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. August 2012 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz 10 Der Ergebnishaushalt Der Ergebnishaushalt enthält, wie auch der Erfolgsplan eines Unternehmens, alle Erträge und Aufwendungen, die sich durch die laufende Aufgabenerfüllung des Landkreises ergeben. Hierunter fallen hauptsächlich wiederkehrende Erträge, wie Steuern, Gebühren, Mieten und Pachten, Zuwendungen und Zuweisungen. Zu den Aufwendungen gehören unter anderem die Gehälter für das Personal, Bewirtschaftungskosten, soziale Leistungen und Umlagen. Die wichtigsten Erträge des Landkreises sind die Finanzzuweisungen und die Kreisumlage, die die Gemeinden an den Landkreis abführen. Finanzzuweisungen sind insbesondere Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG), die das Land Sachsen-Anhalt an den Landkreis zur Stärkung seiner Finanzkraft zahlt. Weiterhin gibt es noch Allgemeine Zuweisungen, welche dem Landkreis zur Finanzierung seiner Aufgaben zur Verfügung stehen. Außerdem erhält der Landkreis Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land. Im Jahr 2012 wird der Landkreis Mansfeld-Südharz voraussichtlich ca. 153 Mio. Euro an Erträgen erwirtschaften. Es gibt allerdings wenige Möglichkeiten, diese Erträge zu erhöhen. Sie beziehen sich nur auf eigene Einnahmen. Zusammenhängend macht das rund 13,2 Prozent des gesamten Ertragsvolumens aus. Selbst die kommunalen Aufwendungen kann der Kreistag kaum beeinflussen, weil ein erheblicher Teil für Zuweisungen an Gemeinden und gesetzlich verpflichtete Aufgaben und Leistungen, wie soziale Leistungen, reserviert sind. August 2012 11 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz GEPLANTE ERTRÄGE UND AUFWENDUNGEN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2012 Erträge des Ergebnishaushaltes 2012 - EUR- Schlüsselzuweisungen Zuweisungen für laufende Zwecke Kreisumlage Eigene Einnahmen Kostenerstattungen Einnahmen für soziale Leistungen Aufgelöste Investitionszuwendungen Insgesamt 33.229.300 27.330.800 44.648.900 20.216.900 9.097.100 14.931.600 3.302.300 152.756.900 Erträge 2012 in % 2,16 Schlüsselzuweisungen 9,77 21,75 Zuweisungen für laufende Zwecke 5,96 Kreisumlage Eigene Einnahmen 13,23 17,89 Kostenerstattungen Einnahmen für soziale Leistungen 29,23 August 2012 Aufgelöste Investitionszuwendungen Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz Aufwendungen des Ergebnishaushaltes 2012 Personalaufwendungen Bewirtschaftungskosten Geschäftsaufwendungen Schülerbeförderung Abschreibungen Zuweisungen und Zuschüsse Soziale Leistungen Sonstige Aufwendungen Insgesamt 12 - EUR36.886.900 5.503.200 3.309.600 4.753.500 4.947.100 24.619.000 67.102.300 5.635.300 152.756.900 Aufwendungen 2012 in % 3,69 24,15 Personalaufwendungen Bewirtschaftungskosten Geschäftsaufwendungen Schülerbeförderung 43,93 3,60 Abschreibungen 2,17 3,11 3,24 Zuweisungen und Zuschüsse Soziale Leistungen Sonstige Aufwendungen 16,12 August 2012 13 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz Der Finanzhaushalt Im Finanzhaushalt werden alle Ein- und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit geplant. Weiterhin wird hier der Überschuss bzw. die Unterdeckung aus der laufenden Verwaltungstätigkeit aufgezeigt. Zu den Investitionen gehören zum Beispiel Baumaßnahmen, der Erwerb von beweglichem und unbeweglichem Anlagevermögen (Fahrzeuge etc.), sowie der Erwerb von Grundstücken. Als Einzahlungen versteht man Einnahmen, die dem Landkreis tatsächlich zur Verfügung stehen. Dazu gehören Zuschüsse vom Land, Bund oder durch Dritte, um Investitionen durchzuführen und z.B. Schulen bauen oder erneuern zu können. Eigentlich sollten die Einzahlungen ausreichen, um die erforderlichen Auszahlungen decken zu können. Wenn jedoch zusätzliche Mittel notwendig sind, so muss sich der Landkreis seiner Rücklagen bedienen oder wenn keine andere Möglichkeit besteht, einen Kredit aufnehmen. Dieser Kredit muss vom Landesverwaltungsamt genehmigt werden, welches prüft, ob die dauernde Leistungsfähigkeit der Kommune auch nicht beeinflusst wird. August 2012 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz 14 GEPLANTE EINZAHLUNGEN UND AUSZAHLUNGEN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2012 Einzahlungen des Finanzhaushaltes 2012 ohne laufende Verwaltungstätigkeit - EUR- Investitionszuweisungen vom Land Veräußerung von Anlagevermögen Aufnahme von Darlehen Rückflüsse von Darlehen Insgesamt 5.717.700 0 2.342.900 9.000 8.069.600 Einzahlungen 2012 in % 0 29 Investitionszuweisungen vom Land Veräußerung von Anlagevermögen Aufnahme von Darlehen Rückflüsse von Darlehen 0 71 August 2012 15 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz Auszahlungen des Finanzhaushaltes 2012 ohne laufende Verwaltungstätigkeit - EUR- Erwerb von Anlagevermögen Baumaßnahmen Tilgung von Krediten für Investitionen Insgesamt 940.600 7.120.000 3.742.200 11.802.800 Auszahlungen 2012 in % 8 32 Erwerb von Anlagevermögen Baumaßnahmen Tilgung von Krediten für Investitionen 60 August 2012 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz 16 Schuldenstand Im Jahr 2008 hatte der Landkreis Mansfeld-Südharz einen Schuldenstand von 52,6 Millionen Euro. Im darauffolgenden Jahr konnte bereits eine Reduzierung auf 49,2 Millionen Euro verzeichnet werden. Aufgrund der jährlichen Sparmaßnahmen kann der Schuldenstand nun kontinuierlich verringert werden, so dass im Jahr 2011 noch ein Wert in Höhe von 44,08 Millionen Euro in den Büchern des Landkreises steht. Der Landkreis Mansfeld-Südharz wird sich auch in den kommenden Jahren um eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung bemühen. Schulden/Einwohner in EUR 360,00 352,57 350,00 340,00 330,24 330,00 320,00 312,97 310,00 Schulden / EW in EUR 295,41 300,00 290,00 280,00 270,00 260,00 2008 2009 2010 2011 Grundlage: 149.227 EW - Einwohnerzahl vom 30.06.2011 August 2012 17 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz Schwerpunkte - freiwillige Aufgabenbereiche TIERSCHUTZ AUFGABEN Zum Schutz der Tierbestände und der Heimtiere übernimmt der Landkreis Mansfeld-Südharz bestimmte Aufgaben. Darunter versteht man unter anderem die Überwachung und Beratung privater und gewerblicher Tierhaltung und von Tiertransporten. Zur Tierhaltung nach dem Tierschutzgesetz gibt es konkrete Genehmigungsverfahren, die gerade bei gewerblichen Tierhaltungen eingeleitet werden müssen, um die Tiere zu schützen. Zweck des Tierschutzgesetzes ist es, aus der Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf dessen Leben und Wohlbefinden zu schützen. Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen. ERTRÄGE UND AUFWENDUNGEN 2012 Erträge/Einzahlungen Aufwendungen/Auszahlungen 0€ 25.000 € In diesem Bereich ist im Haushaltsjahr 2013/2014 eine Förderung vorgesehen. August 2012 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz 18 VOLKSHOCHSCHULE AUFGABEN Die Kreisvolkshochschule Mansfeld-Südharz e.V. bietet den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises die Möglichkeit an der Planung und Durchführung von Weiterbildungsveranstaltungen. Die Angebotspalette erstreckt sich über die Bereiche Politik, Gesellschaft, Umwelt, Kultur, Gesundheit, Sprachen, Arbeit, Beruf, Grundbildung und Schulabschlüsse. Zusätzlich werden allgemeine und fachliche Beratungen von Interessenten und Studien- und Einstufungsberatungen angeboten. Den Bürgerinnen und Bürgern soll mit dieser Dienstleistung die Gelegenheit gegeben werden, den beruflichen, gesellschaftlichen und persönlichen Anforderungen in einem demokratischen Staat gerecht zu werden. Ziel der Kreisvolkshochschule ist es, den Bürgern bei ihrer beruflichen Fort- und Weiterbildung sowie beim lebensbegleitendem Lernen zu unterstützen. ERTRÄGE UND AUFWENDUNGEN 2012 Erträge/Einzahlungen Aufwendungen/Auszahlungen 0€ 171.600€ In diesem Bereich ist im Haushaltsjahr 2013/2014 eine Förderung vorgesehen. August 2012 19 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz MUSIKSCHULE AUFGABEN Die Musikschule des Landkreises Mansfeld-Südharz fördert die musikalische Bildung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene durch einen langjährigen kontinuierlichen und pädagogisch fundierten Unterricht gemäß dem Bildungskonzept. Grundlage ist das "Gesetz zur Förderung und Anerkennung von Musikschulen im Land Sachsen-Anhalt". Die musikkulturelle Bildungseinrichtung beginnt bereits mit der musikalischen Früh- und Grundausbildung im Kleinkindalter durch Eltern-Baby-Kurse. Weiterhin zählen zu den Leistungsangeboten die musikalische Breitenbildung durch Gruppen- und Partnerunterricht sowie Begabtenfindung und -förderung durch leistungsorientierten Einzelunterricht. Die Unterrichtsangebote können in allen Ausbildungsstufen von Grund- bis Oberstufe und in nahezu allen gängigen instrumentalen und vokalen Hauptfächern, verbunden mit Ergänzungsfächern in Musiktheorie, Korrepetition, Ensemble- und Orchesterspiel, sowie der Teilnahme an Musikschulkonzerten, Probephasen, Wettbewerben genutzt werden. ERTRÄGE UND AUFWENDUNGEN 2012 Erträge/Einzahlungen Aufwendungen/Auszahlungen 599.900 € 1.162.100 € In diesem Bereich ist im Haushaltsjahr 2013/2014 eine Förderung vorgesehen. August 2012 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz 20 KULTUR AUFGABEN Die kommunalen, freiwilligen Aufgaben des Landkreises Mansfeld-Südharz umfassen auch den Kulturbereich. Zentrale Punkte sind hierbei die Kulturförderung, die institutionelle Förderung, Projektförderungen, Betreuung und Beratung von Kulturorganisation und die Kulturentwicklungsplanung. Unterstützend erhalten Vereine und Verbände auch Zuschüsse. ERTRÄGE UND AUFWENDUNGEN 2012 Erträge/Einzahlungen Aufwendungen/Auszahlungen 0€ 42.400 € In diesem Bereich ist im Haushaltsjahr 2013/2014 eine Förderung vorgesehen. August 2012 21 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz THEATER Die Theater-und Kulturwerk gemeinnützige GmbH verfolgt das Ziel, den langfristigen Fortbestand der Landesbühne Sachsen-Anhalt in der Lutherstadt Eisleben finanziell zu sichern. Bisher wurde dieses Theater ausschließlich durch die Städte Lutherstadt Eisleben und Hettstedt, den Landkreis Mansfeld-Südharz und das Land SachsenAnhalt finanziert. Weitere Aufgabe der gGmbH ist es, die vorhandenen kulturellen und touristischen Strukturen zu optimieren. Bis Ende 2012 ist ein Netzwerk zu schaffen, welches die materiellen, finanziellen und personellen Ressourcen bündelt und Synergieeffekte bewirkt. Dazu muss auch die ansässige Wirtschaft in diese Prozesse integriert und als Partner gewonnen werden. AUFGABEN Das Theater verbindet kulturelle, künstlerische, gesellschaftskritische und unterhaltsame Funktionen miteinander und beeinflusst den Zuschauer positiv in seiner menschlichen und persönlichen Entwicklung und in der Meinungsfindung. In der Landesbühne Sachsen-Anhalt werden Inszenierung und Darstellung aufgeführt. Konzerte, Musiktheater, Sprechtheater, Tanztheater, Ballett, Gastspiele, Kinder- und Jugendtheater und Sonderveranstaltungen werden dort regelmäßig dargestellt. ERTRÄGE UND AUFWENDUNGEN 2012 Erträge/Einzahlungen Aufwendungen/Auszahlungen 0€ 782.000 € In diesem Bereich ist im Haushaltsjahr 2013/2014 eine Förderung vorgesehen. August 2012 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz 22 ROSARIUM SANGERHAUSEN Das Europa Rosarium in Sangerhausen offenbart die größte Rosensammlung der Welt. Mehr als 8.300 verschiedene Rosensorten und –arten sind dort jedes Jahr zu bestaunen. Auf einem 12,5 ha großen Gelände werden Rosen aus verschiedenen Ländern der Welt und Zeitepochen ausgestellt. 1993 erhielt das Rosarium den Titel „Europa-Rosarium". ERTRÄGE UND AUFWENDUNGEN 2012 Erträge/Einzahlungen Aufwendungen/Auszahlungen 0€ 500.000 € In diesem Bereich ist im Haushaltsjahr 2013/2014 eine Förderung vorgesehen. August 2012 23 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz NOVALIS MUSEUM AUFGABEN Ziel des Novalis Museum ist es, die Naturerzeugnisse der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft für die gegenwärtigen und zukünftigen Generationen zu sichern, bewahren, sammeln, erforschen und zu erschließen. Dazu dient die ständige Restaurierung, Konservierung, Präparation, das sachgemäße Deponieren, die regelmäßige Kontrolle und Verbesserung der Sammlung sowie eine systematische Neuordnung der Museumsgüter. Im Novalis Museum werden die Kultur- und Naturzusammenhänge anhand der Sammlungsbestände vorgestellt und erläutert. Den Kern des literarischen Schaffens von Novalis, mit dem eigentlichen Namen Georg Philipp Friedrich Freiherr von Hardenberg, machen das Streben nach der Suche der Verbindung von Wissenschaft und Poesie aus ERTRÄGE UND AUFWENDUNGEN 2012 Erträge/Einzahlungen Aufwendungen/Auszahlungen 142.900 € 266.300 € In diesem Bereich ist im Haushaltsjahr 2013/2014 eine Förderung vorgesehen. August 2012 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz 24 MANSFELD MUSEUM AUFGABEN Das Mansfeld Museum ermöglicht durch seine ständige Ausstellung Einblicke in die schwere Arbeit der Mansfelder Berg- und Hüttenleute und zeigt unter anderem bergmännisches Gerät und Geleucht. Auch wertvolle Münzen der Grafschaft Mansfeld und Ausbeutemedaillen sowie eine interessante Sammlung zur Geologie und Mineralogie der Kupferschiefer-Lagerstätte werden ausgestellt. Auf dem großen Freigelände kann der Besucher Eindrücke von der Erzgewinnung und -verhüttung sowie von der Weiterverarbeitung des Metalls zum gebrauchsfähigen Halbzeug erhalten. Bei einer Erkundung im Mansfeld Museum kann man sich zu dem Entstehen der Halden, welche die Region kennzeichnen, informieren. Das Mansfeld Museum gehört zur Tradition des Landkreises und wird jährlich bezuschusst. ERTRÄGE UND AUFWENDUNGEN 2012 Erträge/Einzahlungen Aufwendungen/Auszahlungen 0€ 10.000 € In diesem Bereich ist im Haushaltsjahr 2013/2014 eine Förderung vorgesehen. August 2012 25 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz SPORT AUFGABEN Das Amt für Schule und Sport des Landkreises Mansfeld-Südharz übernimmt die Aufgabe für die Förderung des Sports, um sportliche Betätigungsmöglichkeiten für die Bevölkerung zu schaffen. Dies erfolgt durch die Unterstützung der Sportvereine und der Betriebssportgruppen, durch die Bereitstellung einer optimalen Sportinfrastruktur in Form von Sportflächen, Gymnastikräumen, Turn- und Sporthallen. Auch die Bereitstellung für den Schulsport ist wichtiger Bestandteil. Zusätzlich zählen zu dem Aufgabenfeld die Unterhaltung der Gebäude und Außenanlagen (Glück-Auf-Halle Eisleben, Sporthalle Hettstedt), sowie die Verwaltung der Sporthallen, die Erhebung und Einnahme von Nutzungsentgelten und die Inventarbeschaffung und –verwaltung. ERTRÄGE UND AUFWENDUNGEN 2012 Erträge/Einzahlungen Aufwendungen/Auszahlungen 96.600 € 286.100 € In diesem Bereich ist im Haushaltsjahr 2013/2014 eine Förderung vorgesehen. August 2012 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz 26 TOURISMUS AUFGABEN Die touristischen Aufgaben des Landkreises sind die Erarbeitung eines kreislichen Tourismuskonzeptes in Zusammenarbeit mit den Gemeinden inklusive Marketing über die Kreisgrenzen hinaus. Dazu gehören auch die Planung der Rad- und Wanderwege, deren Beschilderungen und Zustandskontrollen. Ziel hierbei ist die Steigerung der Attraktivität des Landkreises Mansfeld-Südharz, die Unterstützung von touristischen Angeboten zur Erhöhung der Anzahl der Besucher und Nutzer, sowie die gemeinsame Präsentation des Landkreises mit touristischen Verbänden und Einrichtungen. ERTRÄGE UND AUFWENDUNGEN 2012 Erträge/Einzahlungen Aufwendungen/Auszahlungen 48.900 € 339.300 € In diesem Bereich ist im Haushaltsjahr 2013/2014 eine Förderung vorgesehen. August 2012 27 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG AUFGABEN Die Wirtschaftsförderung setzt sich für die Belange der Wirtschaft ein. Ziel ist die Stärkung der Wirtschaftskraft und des Images der Region sowie optimale Nutzung lokaler und regionaler Ressourcen. Die Kommunikation, Koordination und Kooperation mit regionalen und überregionalen Entscheidungsträgern soll gesteigert werden. Dazu werden Konzeptionen und Analysen erarbeitet, um die Rahmenbedingungen für Entwicklungsprozesse zu optimieren. Zusätzlich beteiligt sich der Landkreis an Förderprogrammen von EU, Land und Bund sowie Gemeinschaftsinitiativen, um Arbeitnehmer zu fördern. ERTRÄGE UND AUFWENDUNGEN 2012 Erträge/Einzahlungen Aufwendungen/Auszahlungen 100 € 322.500 € In diesem Bereich ist im Haushaltsjahr 2013/2014 eine Förderung vorgesehen. August 2012 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz 28 GESUNDHEIT AUFGABEN Im Gesundheitsbereich gibt es überwiegend Pflichtaufgaben. Freiwillig übernimmt der Landkreis Zuschüsse an Selbsthilfegruppen und steht beratend zur Seite. Betroffene Menschen mit seelischen Krisen und psychischen Erkrankungen sollen somit unterstützt werden. Durch Öffentlichkeitsarbeit soll auf die Schwierigkeiten und die Situation von betroffenen Personen aufmerksam gemacht werden, um so einer Ausgrenzung psychisch kranker und behinderter Menschen aus der Gesellschaft entgegenzuwirken. ERTRÄGE UND AUFWENDUNGEN 2012 Erträge/Einzahlungen Aufwendungen/Auszahlungen 0€ 103.900 € In diesem Bereich ist im Haushaltsjahr 2013/2014 eine Förderung vorgesehen. August 2012 29 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz STRASSENBAU AUFGABEN Der Landkreis ist dafür zuständig die Kreisstraßen gemäß der Leistungsfähigkeit in einem, dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnissen genügenden Zustand zu bauen, zu unterhalten, zu erweitern oder zu verbessern, wobei die öffentlichen Belange einschließlich des Umweltschutzes zu berücksichtigen sind. Der Bestand an Kreisstraßen wird vom Landkreis kontrolliert, um den Bürgerinnen und Bürger sowie allen anderen Verkehrsteilnehmern einen sicheren Verkehrsablauf zu ermöglichen. Darunter fallen auch Sofortmaßnahmen bei Unfällen und Havarien, die Aufstellung von Verkehrszeichen und die Beseitigung gefährlicher winterlicher Zustände. Die Aufrechterhaltung von Verkehrssicherheit und Sicherung des Bauwerkes "Kreisstraßen" muss durch Neubau, Ausbau, Instandsetzung und Unterhaltung gewährleistet sein. Deshalb sind Investitionen im Straßenbau oftmals notwendig. ERTRÄGE UND AUFWENDUNGEN 2012 Erträge/Einzahlungen Aufwendungen/Auszahlungen 1.201.700 € 2.790.000 € In diesem Bereich ist im Haushaltsjahr 2013/2014 eine Förderung vorgesehen. August 2012 Der Bürgerhaushalt im Landkreis Mansfeld-Südharz 30 Beteiligungsformular für Bürgerinnen und Bürger Bitte kreuzen Sie an, in welchem freiwilligen Aufgabenbereich des Haushaltsplanes des Landkreises MansfeldSüdharz ihrer Meinung nach Einsparungen zu erzielen bzw. Mehrausgaben zu tätigen sind. Der Landkreis sollte hier… Aufgabe Geld einsparen die Ausgaben unverändert lassen mehr Geld ausgeben Tierschutz Volkshochschule Musikschule Kultur Theater Europa Rosarium Novalis Museum Mansfeld Museum Jugendarbeit Sport Tourismus Wirtschaftsförderung Gesundheit Straßenbau Hier können Sie ihre Entscheidung begründen oder weitere Vorschläge erbringen. Bitte senden Sie ihr Beteiligungsformular an den: Landkreis Mansfeld-Südharz, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Stichwort: Bürgerhaushalt, Rudolf-Breitscheid-Straße 20/ 22, 06526 Sangerhausen Fax: (03464) 535-3190 August 2012