Protokoll Hauptversammlung 2006

DEUTSCHE VEREINIGUNG
FÜR GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ UND URHEBERRECHT
SITZ BERLIN GESCHÄFTSSTELLE: 50668 KÖLN KONRAD-ADENAUER-UFER 11
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Protokoll
der ordentlichen Hauptversammlung
am Freitag, den 26. Mai 2006. 10.00 bis 11.15 Uhr
in Halle
TOP 1 - Begrüßung durch den Präsidenten
Der Präsident begrüßt die Anwesenden, insbesondere die anwesenden Ehrenmitglieder Dr. Fischer und Dr. Pietzcker. Er begrüßt die Vertreter der Ministerien, der
Gerichte, der verschiedenen nationalen und internationalen Behörden und der
Verbände. Sodann verliest er ein Grußwort der Bundesministerin der Justiz, Frau
Brigitte Zypries, das sie anlässlich der Tagung übermittelt hat (Anlage 1).
Der Präsident gedenkt der Verstorbenen:
Patentanwalt Dr. Kurt-Rudolf Eikenberg, Hannover,
Rechtsanwalt Dr. Karl Albert Endemann, Schwalbach,
Patentanwalt Hans-Ulrich Vierkötter, Lohmar,
Rechtsanwalt Burghard Vincke, Würzburg,
Patentanwalt Dipl.-Ing. Klaus F. Fehners, München,
Patentanwalt Jürgen Weisse, Velbert,
Rechtsanwalt Klaus Jürgen Neumann, München,
Patentanwältin Dipl.-Ing. Ilse Freischem, Köln,
Rechtsanwalt Ekkehard Bornhofen, Bad Homburg,
Rechtsanwalt Dr. Günther Hoepffner, Erlangen,
Patentanwalt Dipl.-Ing. Friedrich Schweikhardt, Leonberg,
Patentanwalt Dr. Wolf Horst Röhl, Düsseldorf,
Rechtsanwalt Thomas Ebert, Biberach,
Patentanwältin Dr. Susanne Teipel, München,
Rechtsanwalt Wolfgang Loseries, Hamburg,
Rechtsanwalt Dimitros Oekonomides, Athen.
Die Anwesenden erheben sich im Gedenken an die verstorbenen Mitglieder von
ihren Plätzen.
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TOP 2 - Geschäftsbericht des Generalsekretärs
Dr. Loschelder verliest seinen als Anlage 2 beigefügten Geschäftsbericht.
TOP 3 - Finanzbericht des Schatzmeisters und Prüfungsbericht der
Kassenprüfer
Herr Dr. Wirth erstattet den Finanzbericht für das Rechnungsjahr 2005. Die Aufstellung über die Einnahmen, die Ausgaben sowie über das Vermögen der Vereinigung
ist als Anlage 3 beigefügt. Herr Dr. Loschelder verliest den Bericht der Kassenprüfer.
Es ergaben sich keine Beanstandungen.
TOP 4 - Entlastung des Gesamtvorstandes
Der Gesamtvorstand wurde einstimmig bei Enthaltung der Mitglieder des Vorstandes
entlastet.
TOP 5 - Genehmigung des Voranschlages für 2007
Herr Dr. Wirth berichtet, dass er für das Jahr 2007 von Einnahmen in Höhe von
781.000,-- EUR, von Ausgaben in Höhe von 767.000,-- EUR ausgeht, so dass ein
Überschuss von 14.000,-- EUR verbleibt. Der Voranschlag wird einstimmig genehmigt.
TOP 6 - Wahl der Kassenprüfer
Die beiden Kassenprüfer, Herr Dr. Christian Osterrieth und Herr Dr.Thomas Weber,
stellen sich erneut zur Verfügung. Sie werden einstimmig wiedergewählt. Die Annahme der Wahl wird schriftlich erfolgen.
TOP 7 - Ersatz- und Ergänzungswahlen zum Gesamtvorstand
Der Präsident teilt mit, dass Herr Dipl.-Phys. Arno Körber auf eigenen Wunsch aus
dem Geschäftsführenden Ausschuss ausgeschieden ist und dass als Nachfolger
Herr Prof. Dr. Winfried Büttner, Leiter der Hauptabt. für Patentwesen, Siemens AG
vom Gesamtvorstand in den Geschäftsführenden Ausschuss gewählt wurde.
Es folgen die Wahlen zum Gesamtvorstand. Der Präsident teilt mit, dass
Herr Prof. Dr. Willi Erdmann nicht wieder kandidieren möchte. Er dankt ihm für die
geleistete Arbeit. Sodann werden die Vorstandsmitglieder
Dipl.-Ing. Heinz Bardehle, Dipl.-Ing. Rolf W. Einsele, Cornelie von Gierke,
Dr. Klaus-Dieter Langfinger, Helga Nielebock, Dr. Eugen Popp, Dr. Manfred Rau,
Dr. Michael Schaeffer, Klaus-Peter Schmitz-Weckauf, Prof. Dr. Winfried Tilmann,
Dr. Rüdiger Zellentin, einstimmig wiedergewählt.
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Als neue Mitglieder in den Gesamtvorstand werden einstimmig
Herr Richter am BGH Prof. Dr. Joachim Bornkamm und Dr. Kurt- Christian Scheel,
Leiter der Abt. Recht, Wettbewerbspolitik und Versicherung, BDI, gewählt.
Die Annahme der Wahl wird schriftlich erfolgen.
TOP 8 - Ehrenmitgliedschaft
Auf Vorschlag des Gesamtvorstandes wird Herr Rechtsanwalt Dr. Eberhard Körner
einstimmig zum Ehrenmitglied gewählt. Herr Dr. Körner bedankt sich und nimmt die
Wahl an.
TOP 9 - Verschiedenes
Für die Jahre 2007 bis 2010 werden folgende Termine und Orte für die Jahrestagungen festgelegt:
2007: 16. bis 19. Mai in Köln, Hotel Maritim
2008: 21. bis 24. Mai in Stuttgart, Hotel Maritim
2009: Termin steht noch nicht fest, Tagungsort ist Nürnberg
2010: Termin steht noch nicht fest, Tagungsort ist Hamburg.
29.05.2006
gez. Kreis