Was Deutsche an Amerika nicht verstehen Berlin, 25. Januar 2012

SPERRFRIST: 25. JANUAR 2012, 19:15 UHR MEZ
ES GILT DAS GESPROCHENE WORT
Was Deutsche an Amerika nicht verstehen
Berlin, 25. Januar 2012
Botschafter Philip D. Murphy
Gary, vielen Dank, dass du mir die Gelegenheit gibst, diese Diskussion über Deutsche und
Amerikaner einzuleiten. Deutsche und Amerikaner haben sehr viel gemeinsam. Ich glaube fest daran,
dass wir hinsichtlich der grundlegenden Werte, die unsere beiden Länder definieren, die gleichen
starken Überzeugungen hegen. Ich spreche hier von Werten wie Freiheit, Toleranz und Demokratie.
Unsere Beziehungen sind von Jahrhunderten der Zuwanderung und des Handels geprägt. Die letzten
Jahrzehnte der Weltgeschichte haben diese Beziehungen zu einer Partnerschaft gemacht, die, was
Umfang und Verantwortung angeht, wahrlich global ist. Wir sind enge Freunde und kennen einander
sehr gut. Dennoch gibt es einige Dinge, die wir einfach nicht zu verstehen scheinen – und das gilt
sowohl für Amerikaner als auch für Deutsche. Hier auf dieser Seite des Atlantiks führt das oft zu
Schlagzeilen wie „Die spinnen, die Amis“. Das war sogar der Titel eines Artikels, der Anfang des
Monats im Tagesspiegel über ein Buch von Christoph von Marschall zur amerikanischen Politik
erschien. Vorige Woche habe ich mit Dr. von Marschall und Herrn Dr. Frank-Walter Steinmeier an
einer Podiumsdiskussion über die diesjährigen Wahlen in den Vereinigten Staaten teilgenommen, und
wir haben auch über diese Missverständnisse gesprochen. Ich freue mich darüber, diese Diskussion
nun mit Ihnen, meine Damen und Herren, den Freunden der American Academy, fortzusetzen zu
können. Ich weiß, als Freunde der American Academy sind Sie auch Freunde Amerikas.
Ehrlich gesagt, wollte ich eine offene Diskussion über das, was Deutsche und Amerikaner
voneinander wissen oder nicht wissen und was wir voneinander lernen können, schon führen, als ich
noch in den Vereinigten Staaten war und mich auf meine Arbeit in Berlin vorbereitet habe. Damals
haben Tammy und ich oft darüber gesprochen, was wir alles tun können und wollen, wenn wir nach
Deutschland kommen. In diesem Sommer haben wir auch gemerkt, dass wir noch viel über die
Arbeitsweise des US-Außenministeriums zu lernen hatten. Aber wir haben uns mit mehr als nur dem
diplomatischen Protokoll und Prozedere beschäftigt. Es blieb auch Zeit für einige konzeptuelle
Überlegungen. In dieser Zeit pendelte ich also zwischen Washington und New Jersey, wo wir
wohnten, und informierte mich über die transatlantischen Beziehungen. Eines der Bücher, das ich
damals wieder hervorholte und das mich besonders beeindruckte, war „Über die Demokratie in
Amerika“ von Alexis die Tocqueville.
Das ist vielleicht tatsächlich eines der ersten Dinge, das Deutsche an Amerikanern nicht verstehen.
Warum bedeutet uns diese Abhandlung eines französischen Aristokraten, die vor mehr als
zweihundert Jahren verfasst wurde, immer noch so viel? Ein Grund dafür ist wahrscheinlich, dass
Tocqueville uns mochte – im Gegensatz zur vorherrschenden Meinung im Europa des 19.
Jahrhunderts. Leo Damrosch, einem modernen Tocqueville-Experten meiner Alma Mater Harvard
zufolge, hielten viele Europäer die Amerikaner für – und ich zitiere hier aus den
Forschungsunterlagen von Dr. Damrosch – „provinzielle Flegel, die gewalttätig und besessen vom
Geld waren und ständig dreckigen braunen Kautabak ausspuckten“. Mal abgesehen von dem Teil über
den Tabak (Amerikaner im 21. Jahrhundert gönnen sich andere Laster), mag der eine oder andere, wie
Sie sicher wissen, seiner Analyse immer noch zustimmen.
Tocqueville entdeckte auf seiner Tour durch 17 der 24 Staaten, die damals zu den Vereinigten Staaten
gehörten, eine andere Seite von Amerika. Sinn und Zweck seiner Reise war, einen Vergleich
anzustellen. Die vier Jahrzehnte nach der Französischen Revolution waren von politischen
Turbulenzen in seinem Heimatland und in anderen Teilen Europas geprägt. Es herrschte immer noch
eine unangenehme Spannung zwischen den absoluten Monarchien und den demokratischeren
Regierungsformen, und Tocqueville betrachtete das kühne amerikanische Experiment als Vorbild für
die Zukunft Europas.
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In dieser Hinsicht dachte Tocqueville wie Goethe:
Amerika, du hast es besser
Als unser Kontinent, der alte. …
Benutzt die Gegenwart mit Glück!
Und wenn nun Eure Kinder dichten,
Bewahre sie ein gut Geschick
Vor Ritter-, Räuber- und Gespenstergeschichten.
Tocqueville erkannte auch, dass den Vorstellungen von Gleichheit und Freiheit, die Amerika
charakterisieren, eine Überzeugung, ja sogar eine Leidenschaft für das Potenzial zugrunde lag, das die
Zukunft - und nicht eine schon lange zurückliegende Vergangenheit – versprach. Diese Vorstellungen
haben die Geschichte der Vereinigten Staaten geprägt. Sie haben das Justiz-, Wirtschafts-, Bildungs-,
und Religionssystem in den Vereinigten Staaten beeinflusst. Im Verlauf der Geschichte wurden sie
immer weiter institutionalisiert, internalisiert und manchmal auch verzerrt. Und ehrlich gesagt sind
die Prinzipien der Gleichheit und der wirtschaftlichen, religiösen und kulturellen Freiheit, die zu den
größten Stärken der Vereinigten Staaten zählen, auch ihre größten Schwächen. Warum? Weil wir uns
so hohe Maßstäbe setzen.
Die Schwächen der amerikanischen Demokratie blieben Tocqueville nicht verborgen. Frauen war im
politischen Leben keine Rolle zugedacht, und Sklaverei und Rassismus waren die ungeladenen Gäste
am scheinbar so reichlich gedeckten Tisch der Demokratie. Tocqueville fand ein Land vor, das mit
der Liebe zur Freiheit prahlte, während es Afrikaner versklavte und die eigenen Ureinwohner tötete.
Noch heute, fast 200 Jahre später, werde ich bei Diskussionen mit Schülern in Deutschland oft
gefragt, was an Amerika so außergewöhnlich sei, einem Land, das sich angeblich über Freiheit und
Gerechtigkeit definiert, aber inmitten von Sklaverei gegründet wurde und einen großen Teil des
Lebens der Ureinwohner zerstört hat. Diese beiden abscheulichen Kapitel begleiten uns bis heute.
Aber die Vereinigten Staaten waren schon immer ein Projekt, an dem ständig gearbeitet wird.
Präsident Obama sagt oft, dass wir an jedem einzelnen Tag versuchen, eine bessere Union zu
schaffen. Es hat Jahrzehnte, vielmehr Jahrhunderte gedauert, aber die Chancen darauf, dass harte
Arbeit und Verantwortung unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder religiöser Überzeugung belohnt
werden, wurden ständig größer. Die Verfassung wurde so geändert, dass die Vereinigten Staaten allen
die gleichen Voraussetzungen boten. Aber es gibt immer noch eine Grundannahme in der
amerikanischen Gesellschaft. Wenn man hart arbeitet und sich an die Regeln hält, dann hat man
Erfolg; wenn man innovativ ist, wenn man Dinge schafft und aufbaut, dann sind dem, was man
erreichen kann, keine Grenzen gesetzt. Diese Prämisse liegt dem Amerikanischen Traum zugrunde,
einem Traum, einer Vorstellung, die in allen 50 Bundesstaaten der Union in all ihrer Vielfalt und auch
auf der ganzen Welt Widerhall findet. Die Vereinigten Staaten sind und bleiben ein Symbol der
Freiheit, eine Gesellschaft, die allen echte Erfolgsaussichten bietet.
Junge Menschen sprechen mich auch auf diese Prämisse an. „Herr Botschafter,“ fragen sie, „ist
Ungleicheit nicht auch ein Thema im Wahlkampf, der gerade in den Vereinigten Staaten beginnt?
Und übrigens, warum sind die Amerikaner so optimistisch? Erzählen Sie uns jetzt nicht, dass jeder in
Amerika wirklich die Chance hat, erfolgreich zu sein, wenn er es nur versucht.” Ich antworte dann:
„Optimismus liegt uns im Blut. Er ist Teil unseres Wesens. Wir geben einfach nicht auf.“
Und ich sage ihnen, dass Optimismus auch den Deutschen nicht fremd ist. Ich könnte auch jetzt
wieder Goethe dazu zitieren, aber ich möchte stattdessen Theodor Heuss bemühen, den ersten
Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, der einmal gesagt hat: „Der einzige Mist, auf
dem nichts wächst, ist der Pessimist.”
Viele meiner Landsleute würden Theodor Heuss wohl zustimmen. Die weniger erfolgreichen Bürger
träumen immer noch von einem besseren Leben, und natürlich unterscheiden sich die Träume der
Menschen voneinander, aber nicht so, wie man es vielleicht erwarten würde. Statistiken zeigen, dass
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alle amerikanischen Arbeitnehmer in den letzten Jahren aufgrund der Finanzkrise und der Rezession
Einbußen hinnehmen mussten. Die mittleren Einkommen fielen zwischen 2007 und 2010 um sechs
Prozent, und Afroamerikaner und Latinos traf es besonders hart.
Wenn man dann berücksichtigt, dass die Einkommen von Schwarzen und Latinos im Jahr 2010
insgesamt erheblich unter den mittleren Einkommen in den Vereinigten Staaten lagen – und zwar 30
bis 40 Prozent darunter –, würde man vielleicht erwarten, dass sie das entmutigt hätte. Aber weit
gefehlt!
Meinungsumfragen zufolge sind Minderheiten davon überzeugt, dass sie ihren wirtschaftlichen Zielen
näher kommen. Latinos und Schwarze geben öfter als Weiße an, dass sie größere wirtschaftliche
Chancen haben als ihre Eltern. Und mehr als doppelt so häufig geben sie an, dass ihre Kinder mehr
Chancen haben werden als sie selbst. Einerseits leben die Worte von Dr. Martin Luther King über den
Traum, den er für seine vier kleinen Kinder hatte, weiter: „Ich träume, dass sie eines Tages in einer
Nation leben, in der sie nicht nach ihrer Hautfarbe, sondern nach ihrem Charakter beurteilt werden“.
Andererseits rufen sie uns auch unsere Geschichte sehr stark in Erinnerung und führen uns vor Augen,
dass der Weg zu Gleichberechtigung noch sehr lang ist.
Nennen wir es eine „Optimismuslücke“, aber wirtschaftliche Dynamik ist ein wichtiger Bestandteil
der Gesellschaft in den Vereinigten Staaten. Weiße Angehörige der Arbeiterklasse sind bereits
wohlhabender und abgesicherter als Minderheiten. Bei einem Konjunkturabschwung sind sie weniger
zuversichtlich, weil sie nicht mehr glauben, dass sie weiter aufsteigen können. Minderheiten hingegen
haben sich schon immer zur Mittelschicht vorgekämpft und tun dies auch weiterhin. Drei von fünf
Schwarzen und Latinos aus der Arbeiterschicht sagen, dass sie den Amerikanischen Traum noch nicht
erreicht hätten, es aber zu Lebzeiten schaffen würden, auch wenn der Aufstieg – und auch das
größtenteils wegen der dunklen Kapitel unserer gemeinsamen Geschichte –sehr viel schwieriger sei.
Deutschen fällt oft – manchmal positiv, manchmal negativ – auf, mit wie viel Energie, Enthusiasmus
und Vertrauen die Amerikaner in die Zukunft blicken, sei es ihre eigene oder die ihres Landes. Als
Ronald Reagan verkündete: „Heute ist besser als gestern und morgen wird besser sein als heute,“
wurde nicht gekichert oder nachgefragt, obwohl wir wirtschaftlich auch nicht gerade eine Hochphase
erlebten. Die Amerikaner glauben, dass die Zukunft besser sein kann und dass sie ihr Bestes geben
müssen, damit es auch so kommt. Diese Einstellung ist sowohl ansteckend als auch attraktiv. Ich
glaube, sie trägt auch maßgeblich zur dynamischen Kraft der Amerikaner bei, auch wenn sie
manchmal nervig sein kann. Der Philosoph Isaiah Berlin beschrieb die Amerikaner als „offene,
tatkräftige, sachliche Menschen, die ja oder nein als Antwort hören wollen“. Er sagte, dass er die
Differenziertheit der Europäer manchmal vermisse, wenn er mit „der großen, grellen, überartikulierten
Szene Amerikas“ konfrontiert werde. Diese dynamische Kraft ist allerdings schon immer eine der
größten Stärken Amerikas gewesen und wird es auch bleiben.
In Verbindung mit den demografischen Veränderungen, die der konstante Zustrom an Einwanderern
mit sich bringt, ist es fast unmöglich, einen bestimmten Augenblick auszuwählen und zu sagen: „Dies
ist das Amerika, das ich kenne.“ Die Vereinigten Staaten sind eine sich ständig verändernde
Wirklichkeit.
Die Einwanderung in die Vereinigten Staaten hat in den letzten 60 Jahren konstant zugenommen.
Jedes Jahr wandern eine Million Menschen legal ein. Jahrzehntelang ließ sich die Mehrzahl der
Einwanderer in Bundesstaaten wie Kalifornien, Illinois, Texas, New York und Florida nieder. Aber
viele Bundesstaaten, Städte und Gemeinden, in die im vergangenen Jahrhundert nur wenige
Menschen einwanderten, entwickeln sich zu neuen Toren in die Vereinigten Staaten. Die sieben
Staaten, in denen die Veränderungen in den vergangenen 20 Jahren am schnellsten vonstatten gingen,
waren North Carolina, Georgia, Arkansas, Nevada, Tennessee, South Carolina und Nebraska. In
jedem dieser Staaten ist die Zahl der Zuwanderer in den vergangenen 20 Jahren um etwa 200 Prozent
gestiegen. Diese Entwicklung beobachten wir heute in ganz Amerika. Proportional gesehen zieht es
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die Einwanderer eher in kleine Städte und Vororte als in große Metropolen. Die Einwanderer lassen
sich heutzutage eher in den Vororten nieder als in den traditionellen innerstädtischen Enklaven, die
die ethnische Struktur und die Bilder der Vergangenheit dominieren. Diese Vororte werden zu neuen
multiethnischen Gemeinschaften und müssen mit neuen Sprachen, Kulturen, religiösen Praktiken,
Verpflichtungen und einer neuen Nachfrage nach Ressourcen zurechtkommen. Diese Entwicklungen
sind Teil des tiefgreifenden demografischen Wandels, den die Vereinigten Staaten als Ganzes derzeit
erleben. Wir wissen beispielsweise, dass unsere lateinamerikanischen Mitbürgerinnen und Mitbürger
im Jahr 2050 30 Prozent der Bevölkerung ausmachen werden. Aber die Geschichte der Vereinigten
Staaten hat sich nie auf eine Kategorisierung nach Ethnien beschränkt. Man tendiert dazu, die frühen
Vereinigten Staaten als monolithisches Ganzes zu betrachten, aber die Menschen, die dort lebten,
haben das nie so gesehen.
Die Einwanderung war schon immer Teil der amerikanischen Geschichte. Sie hat uns zu einer Nation
gemacht, die Träume hat.
Es ist jetzt so leicht, hin und her zu reisen, dass wir vergessen haben, dass eine Reise von
Bremerhaven über den Atlantik nach New York, Philadelphia oder Boston, mit nichts als einem
Koffer und den eigenen Träumen im Gepäck, vor 100 oder 200 Jahren großen Optimismus und den
festen Glauben daran erforderte, dass man sich und seinen Kindern ein besseres Leben ermöglichen
kann. Auch ich bin ein Nachfahre von solchen Träumern. Meine Vorfahren kamen Mitte des 19.
Jahrhunderts aus Irland nach Amerika. In den Vierzigerjahren des 19. Jahrhunderts waren
Kartoffelfarmen in ganz Irland von einer Kartoffelfäule betroffen. Von acht Millionen Menschen
starben eine Million an Hunger und Krankheiten, und eine weitere Million Menschen emigrierte – die
meisten von ihnen, wie meine Familie, nach Amerika. 1847 hatte Boston, meine Heimatstadt, etwa
115.000 Einwohner. Als 37.000 irische Katholiken eintrafen, wuchs die Stadt um mehr als ein Viertel.
Da kann man wirklich von Veränderung sprechen.
Jetzt spulen wir vor in die heutige Zeit bis zu diesem Mitglied der Familie Murphy. New York, die
Stadt, in der ich einen Großteil meines Berufslebens im Privatsektor verbracht habe, wurde von den
Niederländern gegründet, die Werte wie Toleranz und Unternehmergeist mitbrachten. New
Amsterdam, später dann New York, war vom ersten Tag an ein Schmelztiegel verschiedener Kulturen
und Sprachen. Aufgrund der massiven Einwanderung aus Deutschland im 19. Jahrhundert gab es
gegen Ende des letzten Jahrhunderts eine florierende deutschsprachige Presse in den Vereinigten
Staaten. Ein Freund sagte mir vor Kurzem, dass es Anfang des 20. Jahrhunderts allein in New York
über 100 deutschsprachige Zeitungen gab. Diese unterschiedlichen Gruppen haben die Vereinigten
Staaten geprägt und ihren Teil zu unserer Gesellschaft beigetragen.
Diesen Veränderungen liegt ein wichtiges Gut namens Zuversicht zugrunde. Wenn die Vereinigten
Staaten ihr Bestes geben, sind und bleiben sie eine Gesellschaft voller Chancen, ein Ort voller
Idealismus, Möglichkeiten und Pragmatismus, ein Land, in dem irgendjemand, der irgendwo eine
Idee hat – in einem College-Wohnheim oder einer Garage –, diese Idee zu einem MultimilliardenGeschäft entwickeln kann.
Die Vereinigten Staaten sind der Erfüllung ihrer Kernüberzeugung, dass jeder und jede, überall und
jederorts, die Chance haben sollte, erfolgreich zu sein, näher gekommen als jedes andere Land. Dieser
tief verwurzelte Optimismus beeinflusst unser Verhalten Zuhause und auf dem internationalen
Parkett. Ich höre oft Kritik von Studierenden und anderen, da sich die Vereinigten Staaten ihrer
Meinung nach zu oft in die Angelegenheiten anderer einmischen. Wir würden versuchen, Dinge „in
Ordnung zu bringen“, indem wir anderen unsere Theorien von Freiheit und Demokratie aufzwingen.
Und am Ende würden wir dann manchmal unsere eigene Situation dadurch verschlimmern. Ich bin
nicht der einzige, der sich mit solchen Kommentaren auseinandersetzen muss.
An der Botschaft regen wir amerikanische Fulbright-Stipendiaten und andere Austauschstudierende
oft dazu an, deutsche Schulen zu besuchen und sich auf Augenhöhe mit jungen Deutschen zu
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unterhalten. Eine amerikanische Studentin hat mir ihre Antwort auf Fragen nach der „Einmischung
der Amerikaner“ verraten.
Im Gegensatz zu meinem Deutsch ist ihres perfekt, und sie antwortet auf solche Fragen immer
Folgendes – natürlich auf Deutsch: „Naja, wir versuchen es wenigstens. Wir sehen ein Problem und
wollen helfen. Manchmal liegen wir auch falsch. Aber wir sehen nicht einfach tatenlos zu.“ Diese
Antwort gefällt mir. Aber ich würde sogar noch einen Schritt weiter gehen, denn ich bin überzeugt, ja
sogar zu 1000 Prozent zuversichtlich (ich bin übrigens einer von diesen stereotypisch
superoptimistischen Amerikanern), dass die Vereinigten Staaten in Zusammenarbeit mit starken
Partnern wie Deutschland die Welt verbessern können und werden. Denken Sie an den Marshall-Plan,
der vor 65 Jahren ins Leben gerufen wurde, und daran, wie sehr er unsere Welt verändert hat.
In diesem wichtigen Wahljahr in den Vereinigten Staaten werden die Amerikaner sich sehr intensiv
damit befassen, wie ihre Politiker und ihre Regierung die innenpolitischen und globalen
Herausforderungen der Zukunft angehen können – und auch damit, wie viel die Regierung tun kann
und sollte, um den Bürgern zu helfen. Mehr als die Hälfte aller Amerikaner sagt, dass die Freiheit, die
eigenen Ziele ohne Einmischung des Staates verfolgen zu können, ihnen wichtiger sei, als eine
Verpflichtung des Staates, für bedürftige Bürger zu sorgen. Laut einer Studie von Pew Research aus
dem letzten Jahr stimmen fast zwei Drittel aller Amerikaner nicht mit folgender Aussage überein:
„Erfolg im Leben wird durch Einflussgrößen bestimmt, die wir nicht kontrollieren können.“
Interessanterweise wurden den Deutschen dieselben Fragen gestellt – und ihre Antworten waren das
genaue Gegenteil. Die Studie hob einige grundlegende Unterschiede zwischen Amerikanern und
Deutschen hervor. Aber über diese Grundsatzdiskussion in der amerikanischen Politik werden wir im
kommenden Jahr noch sehr viel hören.
Diese Facette der amerikanischen Politik macht beispielsweise die Diskussion über die
Gesundheitsreform so komplex. Und da man in Deutschland eine so andere Sichtweise auf die
Verantwortung des Einzelnen im Gegensatz zur Verantwortung der Regierung hat, fragt man sich in
Deutschland oft umso mehr, was denn mit den „Amis“ los ist.
Und wenn Sie es bisher noch nicht bemerkt haben, werden Sie spätestens jetzt, nach drei Vorwahlen,
feststellen, dass die amerikanische Demokratie ziemlich unübersichtlich ist. Das passt auch irgendwie
zu uns. Unser Regierungssystem ist kompliziert, und unser Wahlverfahren ist es auch. Das ist nichts
Neues.
Tocqueville hat dies die amerikanische Angst vor der Herrschaft der Mehrheit genannt. Die Autoren
unserer Verfassung glaubten nicht an eine direkte Demokratie. Sie hielten sie für einen kurzsichtigen
Ausdruck der öffentlichen Meinung, der den langfristigen öffentlichen Interessen widersprechen
könnte. So kam es zu dieser wunderbaren Erfindung, dem Wahlmännergremium. Es ist im Prinzip ein
Kompromiss, der während des langen und heißen Sommers 1787 in der verfassungsgebenden
Versammlung erzielt wurde, die zu dieser Zeit versuchte, ihre Arbeit zu Ende zu führen. Das
Verfahren, nach dem der Präsident gewählt wird, wurde in verschiedenen, teils ineinandergreifenden
Debatten über die relative Macht der Bundesregierung und der einzelnen Staaten, die Macht der
Exekutive im Vergleich zum Kongress und der Aufteilung zwischen Nord und Süd diskutiert. In
dieser Debatte spiegelten sich auch zwei einander widersprechende Erfahrungen mit der Macht der
Exekutive wider: einmal der amerikanische Unabhängigkeitskrieg, der sich aus der Unzufriedenheit
mit einer weit entfernten Monarchie entwickelt hatte, und zweitens die in den Achtzigerjahren des 18.
Jahrhunderts fehlende starke Exekutive, die die Regierung des Landes, basierend auf den
Konföderationsartikeln, unmöglich machte.
Das Wahlmännergremium, das also historisch betrachtet ein Instrument der Demokratie ist, hat in
einigen Fällen zu scheinbar sehr undemokratischen Ergebnissen geführt. Es wurden drei Präsidenten
gewählt, die in der Bevölkerung keine Mehrheit hatten, aber die Mehrheit der Wahlmännerstimmen
auf sich vereinigen konnten.
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Das jüngste Beispiel hierfür sind die Wahlen im November 2000. Das Wahlergebnis hätte nicht
knapper sein können. Wir wurden alle auf die Folter gespannt – und das wochenlang, bis es eine
endgültige Einigung auf ein Ergebnis gab und George W. Bush zum Wahlsieger erklärt wurde. Und
auch dieses Jahr werden wir am 6. November vielleicht wieder bis in die frühen Morgenstunden
gespannt ausharren und auf die Ergebnisse einzelner Bezirke in Nevada, New Hampshire oder New
Mexico warten.
Wir müssen uns aber auch vor Augen führen, dass das Wahlmännergremium die Kandidaten dazu
zwingt, einen landesweiten Wahlkampf zu führen, in dessen Rahmen alle Teile unseres Landes
berücksichtigt werden, da jeder einzelne Bezirk wichtig ist. Diejenigen, die die Vorwahlen dieses Mal
mitverfolgt haben, werden die Unterschiede bemerkt haben, die es in Politik, Demografie und
öffentlicher Meinung in den einzelnen Staaten gibt. Iowa, New Hampshire, South Carolina und jetzt
Florida – die Unterschiede könnten größer nicht sein.
Um auf die Einzelinteressen aller Bürger in diesen Staaten eingehen zu können, braucht man Geld,
viel Geld. Das Recht der Amerikaner, für politische Wahlkämpfe zu spenden, wird in unserem System
als Erweiterung unseres Rechts auf Redefreiheit akzeptiert. Bei jeder Wahl scheint dieser Bereich eine
bedeutende neue Facette hinzuzugewinnen. Im Jahr 2008 gab es eine kleine Revolution bei den
geringfügigen Spenden, die hauptsächlich über das Internet getätigt wurden und größtenteils den
Wahlkampf Obamas charakterisierten. (Übrigens ist das Wahlkampfteam des Präsidenten bereits
dabei, die Strategien von vor vier Jahren noch weiter zu revolutionieren und zu verbessern.) Neu an
diesen Wahlen ist die Super-PAC. Dank eines bahnbrechenden Gerichtsentscheids von vor zwei
Jahren können nun parallel zueinander Organisationen gegründet werden, die unbegrenzt Spenden
sammeln können, solange sie unabhängig vom Kandidaten sind. Das hat bereits jetzt beträchtliche
Auswirkungen auf die Vorwahlen der Republikaner. Es ist einfach, Wahlkampfspenden mit
Korruption und unternehmerischen Interessen in Verbindung zu bringen. Aber eine interessante
Entwicklung, die 2008 begonnen hat – und die, wie ich glaube, dieses Jahr noch bedeutender sein
wird – ist die Tatsache, dass ein Großteil der Wahlkampfspenden aus kleinen Beiträgen von
Einzelpersonen bestand. Soziale Medien erleichtern den Kontakt zu den Wählern, aber die
Amerikaner wollen auf sehr persönliche Art und Weise mit ihren Kandidaten in Verbindung treten.
Ich habe bereits einige aktuelle Meinungsumfragen erwähnt. Die Meinungsforschungsunternehmen
haben im Großen und Ganzen bereits dargestellt, welche Themen dieses Jahr von Bedeutung sein
werden. Es ist auch ziemlich deutlich, welche Ansichten welchen Wählergruppen zusagen werden.
Aber wir wissen ebenfalls, dass neben den wichtigen politischen Details auch der Charakter der
Kandidaten und das – gute oder auch schlechte – Bauchgefühl bei den Wählern eine genauso wichtige
Rolle spielen – besonders bei Präsidentschaftswahlen. Um erfolgreich zu sein, muss ein Kandidat in
den Köpfen und den Herzen der Menschen präsent sein. Der Kopf folgt dann meist dem Herzen, das
bereits eine Entscheidung getroffen hat.
Tocqueville hat auch diese Herzensgewohnheiten und die Zerbrechlichkeit der amerikanischen
Demokratie im Zusammenhang mit den möglichen Auswirkungen erörtert, die gesellschaftliche
Institutionen auf der einen und Moral, Sitten, Bräuche und Geisteshaltungen auf der anderen Seite
aufeinander haben können.
Der unausgesprochene Zweck seiner Reise durch Amerika war eigentlich die Befriedigung seiner
eigenen großen Neugier und der seiner Landsleute über diese „große amerikanische Gesellschaft, über
die jeder redet, die aber keiner wirklich kennt“. Der offizielle Grund für seine Reise aber war die
Inspektion amerikanischer Gefängnisse im Auftrag der französischen Regierung. So hat er neben
„Über die Demokratie in Amerika“ auch einen langen Bericht und Vorschläge für eine
Strafrechtsreform verfasst.
Es ist schon fast ironisch, dass das amerikanische Strafrechtssystem – vielleicht auch mit Recht – von
den Europäern heute als unverhältnismäßig streng beschrieben wird. Einige denken, dass diese
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Strenge das Ergebnis eben der Kultur der Rechte und Demokratie ist, auf die die Amerikaner
besonders stolz sind. Wo aber ist die Verbindung zwischen einer starken demokratischen Politik und
harten Bestrafungen? Die Antwort hat – wie viele Theoretiker argumentierten – mit der einfachen
Tatsache zu tun, dass die Bevölkerung in den Vereinigten Staaten im Allgemeinen in fast jeder
Gemeinde für ein hartes Vorgehen gegen Verbrecher ist. Dabei spielt es keine Rolle, ob es um
Polizeipräsenz, lange Haftstrafen oder andere Maßnahmen geht. Da die Bevölkerung durch ihre
Stimme direkt auf die Strafgesetzgebung Einfluss nehmen kann, ist es nicht überraschend, dass die
Maßnahmen strenger sind als in Ländern wie Deutschland, wo spezialisierte, verwaltungstechnische
Gutachten größeren Einfluss ausüben und dadurch ausgleichend wirken können. Kurz gesagt heißt
das, dass die Instrumente der Demokratie in den Vereinigten Staaten über strafrechtliche
Angelegenheiten entscheiden. Bedeutet das, dass die Demokratie in Europa versagt hat?
Selbstverständlich nicht. Die europäischen Staaten sind ebenfalls demokratisch, aber sie stimmen
einfach nicht über alles ab.
Die Demokratie erlaubt also offensichtlich Wandel, was in den Vereinigten Staaten ein schwieriger
und komplexer Prozess sein kann, da es „eingebaute“ Mechanismen gibt, die dazu dienen, ein
Gleichgewicht zwischen den verschiedenen Teilen der Regierung zu halten.
Außerdem gibt es eine fast schon kalkulierte Spannung zwischen Konzepten wie Freiheit und
Gleichheit. Wirtschaftliche Freiheit kann beispielsweise gegen das Prinzip der Gleichheit verstoßen.
Und genauso kann das Verlangen nach Gleichheit zur Einschränkung anderer Freiheiten führen. Diese
Debatte können Sie mitverfolgen; sie wird im Zentrum des diesjährigen Präsidentschaftswahlkampfes
stehen.
Zu Beginn meiner Rede habe ich gesagt, dass Deutschland und die Vereinigten Staaten dieselben
starken Werte wie Freiheit, Toleranz und Demokratie teilen. Aber selbst in der einfachsten Diskussion
zum Thema Freiheit kommt es schon zu einer Teilung der vier grundlegenden, wichtigen Freiheiten,
die Präsident Franklin D. Roosevelt in einer Rede vor dem Kongress im Jahr 1941 dargelegt hat. Er
sagte damals: „In der Zukunft, die wir sicher gestalten wollen, freuen wir uns auf eine Welt, die auf
vier wesentlichen Freiheiten gründet. Die erste ist die Rede- und Meinungsfreiheit überall auf der
Welt. Die zweite ist die Freiheit eines jeden, überall auf der Welt Gott auf die eigene Weise zu dienen.
Die dritte Freiheit ist die Freiheit von Not überall auf der Welt. Das bedeutet, auf die Welt bezogen,
wirtschaftliche Verständigung, die für jede Nation ein gesundes, friedliches Leben gewährleistet. Die
vierte Freiheit ist die Freiheit von Furcht. Das bedeutet, auf die Welt bezogen, weltweite Abrüstung,
so gründlich und so weitgehend, dass kein Volk auf der Welt mehr in der Lage sein wird, irgendeinen
Nachbarn mit Waffengewalt anzugreifen.“
Er schloss, und ich möchte ihn erneut zitieren, dies sei „keine Vision für eine noch weit entfernte
Zukunft. Dies ist eine feste Grundlage für eine Welt, die schon in unserer Zeit und für unsere
Generation verwirklicht werden kann.“ Wie Deutschland bezeugen kann, haben wir große Fortschritte
in Richtung einer solchen Welt getan. Unsere beiden Länder sind die glühendsten Verfechter dieser
universellen Freiheiten.
Aber wie ich bereits sagte, haben die Menschen in den Vereinigten Staaten sehr deutliche
Vorstellungen von ihrer persönlichen Freiheit, Entscheidungen für ihr Leben zu treffen. Es gibt hier
einen ganz klaren Unterschied zwischen der politischen Freiheit, wie Roosevelt sich äußerte, und der
persönlichen Entscheidungsfreiheit. Diese Unterscheidung kann Entscheidungen in den Bereichen
Bildung, Gesundheitsversorgung, Waffenbesitz, das Tragen eines Kopftuchs oder die Zensur
beeinflussen. Das heißt also: Es geht um viele Themen, bei denen Deutsche und Amerikaner oft nicht
derselben Meinung sind.
Diese weiter gefasste Definition von persönlicher Freiheit trägt auch zur nationalen Realität in den
Vereinigten Staaten bei, die sich aus unzähligen persönlichen Erfahrungen, Überzeugungen und den
Meinungen der Bürger des Landes zusammensetzt. Welches Gesamtbild ergibt sich aus diesen vielen
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Mosaiksteinen? Während des vor uns liegenden Wahljahres wird es zahlreiche Möglichkeiten geben,
über die globalen Herausforderungen zu diskutieren, denen sich die Vereinigten Staaten und ihre
Partner gegenübersehen.
Auch in der Innenpolitik gibt es viele Herausforderungen. Im Wahlkampf wird es in jedem Falle um
die Wirtschaft – „the economy, stupid“ – gehen. Aber es gibt auch viele weitere Themen, die eine
Rolle spielen werden. Als Beobachter dieses Prozesses werden wir Stolz und Prinzipientreue sehen,
manchmal in ekstatischem rot, blau und weiß, manchmal versteckt hinter Plakaten und Protesten. Wir
werden Rechtschaffenheit erleben, die in blauen und in roten Staaten gleichermaßen empört und
selbstbewusst sein wird. Wenn wir ehrlich sind, werden wir die Angst spüren, die nur wenige
zugeben, aber doch viele fühlen, wenn die nächste Ratenzahlung für das Auto fällig ist oder ein
Terroranschlag vereitelt wird. Und wenn wir ehrlich sind, werden wir die Ehrfurcht der Vereinigten
Staaten angesichts ihrer eigenen Stärke spüren, ihre Enttäuschung über den nicht vollzogenen
Wandel, aber immer auch die Hoffnung dieses Landes darauf, dass die Welt sich am Ende doch zum
Besseren verändert.
Da ich heute so viel über Alexis de Tocqueville gesprochen habe, möchte ich mit einer Frage
schließen: Was hätte er wohl über die Chancen und Schwierigkeiten einer Demokratie in der heutigen
Zeit gedacht? Wäre er erstaunt, schockiert, erfreut oder erleichtert angesichts der modernen Welt, so
wie sie zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist? Wie würde er auf die globalisierte Welt von heute
reagieren? Was würde er von den erstaunlichen neuen Möglichkeiten halten sich zusammenzutun, um
Tausende unterschiedlicher und häufig außergewöhnlicher Ziele, Ideale, Visionen und Träume zu
verfolgen und hoffentlich umzusetzen? Angesichts der entstehenden modernen Landschaft im Jahre
1835 erklärte Tocqueville, dass für „eine ganz neue Welt auch eine ganz neue politische Wissenschaft
benötigt wird“. Wäre er noch am Leben, würde er diese Aussage mit großer Wahrscheinlichkeit
wiederholen und sich an die Arbeit machen. Lassen Sie uns es ihm gleichtun.
Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit.
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