Internat, Nicaragua, 2015-09-16, amerika21

Quelle:
, 16.09.2015
Der Nicaragua-Kanal – Ein sozialistisches Projekt für
wirtschaftlichen Wandel
Das Kollektiv Tortilla con Sal aus Nicaragua antwortet auf Kritiken aus
Nordamerika und Europa am Bau des Interozeanischen Kanals
Von Tortilla con Sal
Übersetzung: Julian Traublinger
Telesur, amerika21
Blick vom Vulkan Concepción auf den
Nicaraguasee. Die Kanalroute wurde
unlängst geändert, um negative Folgen für
Umwelt und Bevölkerung zu minimieren;
Quelle: de.wikipedia.org; Lizenz: CC by-sa
4.0
Das Hauptargument für Nicaraguas
Interozeanischen Kanal ist, dass er
die Wirtschaftsstruktur Nicaraguas in
einer Weise ändert, dass die Armut
dramatisch reduziert wird und so eine
Umkehr des derzeitigen destruktiven
landesweiten und regionalen Trends zur Umweltausbeutung aus Gründen der Verarmung
erreicht wird.
Progressive und radikale Kreise in Nordamerika und Europa tendieren dahin, die
Auseinandersetzung in Richtung der mutmaßlichen Umweltauswirkungen hinzubiegen,
während sowohl die dringende wirtschaftliche Notwendigkeit der Armutsbekämpfung als
auch die regionale und globale Wichtigkeit des Kanals ignoriert wird.
Dem Argument des Umweltschutzes zugunsten des Kanals wird mit erstaunter Skepsis,
blankem Unverständnis und sehr oft mit absichtlicher Falschdarstellung begegnet.
Wie fast alle Artikel, die den Nicaraguakanal kritisieren, konzentriert sich der kürzlich
erschienene Beitrag "Nicaragua’s Flirtation With Environmental Disaster" in “Truth Out”,
geschrieben von Thomas J. Scott, weitgehend auf die Umweltauswirkungen des Kanals,
während Nicaraguas fundamentales Dilemma weggelassen wird, das typisch für verarmte
Länder ist. Denn Nicaraguas nachhaltiger Umweltschutz benötigt entscheidende neue
Einnahmequellen in naher Zukunft, um Jahrzehnte von armutsgetriebener Entwaldung,
Vergiftung und schlechtem Umgang mit Wasser rückgängig zu machen.
Nur massive Investitionen in die Wirtschaftsstruktur werden diese Einnahmequellen
bereitstellen. Gewisse Umweltauswirkungen auf diesem Niveau des Investments sind
unvermeidlich. Aber die Einnahmequellen, die dadurch ermöglicht werden, werden den
ursprünglichen begrenzten lokalen Umwelteinfluss mehr als kompensieren, indem genug
Mittel vorhanden sein werden, um endlich angemessene Programme zur Wiederbelebung
der Umwelt anzustoßen. Während Thomas J. Scotts Bericht Umweltsorgen anspricht, hält er
sich eng an andere ideologisch geprägte Medien mit höchst kritischer Berichterstattung über
den Kanal.
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Auf diese Weise lässt Scott nicht nur die zugrunde liegende wirtschaftliche Logik des Kanals
außer Acht, er interpretiert auch wichtige Fakten falsch.
Aspekte des Umweltschutzes
In Scotts "Truth Out"-Artikel behauptet er zum Beispiel, dass 120.000 Menschen durch den
Kanalbau vertrieben werden könnten. Das ist komplett falsch. Die tatsächliche Zahl liegt bei
etwa 7.000 Familien, was zusammen etwa 35.000 Menschen entlang dem etwa 275
Kilometer langen Kanal ausmacht. Auch behauptet Scott unter Berufung auf einen noch
offenen Verhandlungsprozess, dass die indigene Rama-Kriol-Gemeinschaft 40 Prozent ihres
Landes verlieren könnte – ignoriert dabei aber die eigentliche Grundlage der Klage der
Anwälte der Gemeinschaft vor dem Internationalen Menschenrechtsgerichtshof, nämlich die
fehlende vorherige Konsultation der Indigenen. Ebenso zitiert Scott einige Meinungen zum
Umweltschutz und aus der Wissenschaft gegen den Kanal, stellt sie aber nicht in einen
Zusammenhang.
Zum Beispiel zitiert er unkritisch eine angeblich wissenschaftliche Berechnung, dass bis zu
eine Million Acres (rund 4.000 Quadratkilometer) Regenwald und Feuchtgebiete durch den
Kanal zerstört werden könnten. Selbst ein oberflächlicher Blick auf diese Behauptung zeigt,
wie unsinnig sie ist. Der Kanal ist 278 Kilometer lang, von denen 23 Kilometer von der
Pazifikküste nördlich von San Juan del Sur zum Nicaraguasee verlaufen, hier unter dem
Namen Cocibolcasee. Dann verlaufen 105 Kilometer der Kanalroute über den Cocibolcasee.
Nichts von diesem Abschnitt des Kanals oder seiner Nebenvorhaben beeinträchtigt
irgendwelchen Regenwald oder Feuchtgebiete. Der Kanal verlässt den See 150 Kilometer
von der Region San Miguelito entfernt an der östlichen Ecke des Sees nach Punto Aguilar an
der karibischen Küste.
Große Teile der Gegend zwischen San Miguelito und Punto Aguilar sind bereits für die
landwirtschaftliche Kultivierung, Viehhaltung und meist illegalen Holzeinschlag in Anspruch
genommen. Hier ist die Gesamtfläche, die vom Bau des Kanals allein betroffen wäre,
sicherlich nicht größer als etwa 150 Quadratkilometer, das entspricht 37.500 Acres. Um die
nötige Wasserversorgung des Kanals sicherzustellen und das Wassermanagement der
Region zu verbessern, wird ein künstlicher See geschaffen werden mit circa 395
Quadratkilometer Fläche, das entspricht 98.750 Acres. Dementsprechend wird die vom
Kanal in diesem Teil von Nicaragua betroffene Fläche ungefähr 136.250 Acres sein (das sind
etwa 545 Quadratkilometer).
Selbst wenn man übertreibt und annimmt, dass 70 bis 75 Prozent des betroffenen Landes
empfindliche Feuchtgebiete oder Wald sind, wird deren gesamte betroffene Fläche etwa
100.000 Acres sein, das entspricht etwa 40.000 Hektar (oder 400 Quadratkilometern),
ungefähr ein Zehntel der Fläche von einer Million Acres, welche Scott in seinem Artikel
nannte. Der Kanal verläuft ein gutes Stück südlich des ausgesprochen wichtigen BosawasSchutzgebietes und ein gutes Stück nördlich von dem genauso wichtigen
Indigenenschutzgebiet Maiz. Viel kleinere Schutzgebiete wie Cerro Silva könnten direkt
betroffen sein, aber diese Reservate leiden bereits unter signifikanter Entwaldung und
Vergiftung, verursacht durch die lokale Bevölkerung.
Für das Kanalvorhaben muss während der fünf Jahre der Hauptbautätigkeit mehr
aufgeforstet werden, als Wald zerstört werden wird, weil der Kanal abhängig ist von
Wasserrückhaltung, um funktionieren zu können.
Derzeit verliert Nicaragua jährlich 65.000 bis 70.000 Hektar Wald durch Ackerbau,
Viehwirtschaft
und
illegale
Holzeinschläge.
Schlecht
ausgestattete
staatliche
Wiederaufforstungsprogramme ersetzen nur 15.000 Hektar im Jahr.
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Keine dieser Informationen erscheint in Scotts "Truth Out"-Artikel oder anderen ähnlichen
Antikanalberichten. Diese Informationen widerlegen die skandalöse, unsinnige Behauptung,
dass eine Million Acres unberührter Regenwald durch das Projekt zerstört werden würde. Sie
unterstreichen auch die Dringlichkeit der ökologischen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten
Nicaraguas.
Dasselbe gilt in Bezug auf die übertriebenen Behauptungen, dass der Cocibolcasee zerstört
werden könnte durch die riesigen Ausbaggerungen, die das Projekt mit sich bringt. Der See
ist bereits vergiftet und leidet schwer unter Ablagerungen. Aber auch diese Information wird
von "Truth Out" ausgelassen, das mutmaßt: "Die Möglichkeit, dass der HKNDUmweltschutzplan [1] die Befürchtungen der Wissenschaftler besänftigt, ist angesichts der
Größe und Komplexität des Projekts fraglich." Tatsächlich ist das wilde Spekulieren weit
mehr fraglich, das diesen oft ideologisch motivierten Sorgen der Wissenschaftler und ihren
eigenen irreführenden Deutungen unzureichender Daten klar zugrunde liegt.
Die Vorerhebungsstudien zur Machbarkeitsstudie des Kanalprojekts einer niederländischen
Firma begannen im Januar 2013 und dauerten sechs Monate. Die kompletten
Machbarkeitsstudien internationaler Spezialisten dauerten 23 Monate von Juli 2013 bis Mai
2015. Die Kosten dieser Studien über fast zweieinhalb Jahre beliefen sich auf gut 150
Millionen US-Dollar. Die Kanalfirma HKND beziffert sie mit etwa 200 Millionen US-Dollar.
Dagegen können die Umweltwissenschaftler, welche den Kanalbau kritisieren, keine Daten
aufbieten, die auch nur in die Nähe dieser substanziellen groß angelegten, detaillierten,
ressourcenintensiven und sehr teuren Studien kommen.
Auf jeden Fall wurden legitime und relevante Umweltschutzbedenken tatsächlich
berücksichtigt, während der Planungsprozess für den Kanal voranschritt. Zum Beispiel wurde
der Ort des geplanten Tiefwasserhafens an der pazifischen Küste verlegt, um den Schaden
an Mangrovenwäldern zu verringern. Der genaue Verlauf des Kanals war letztlich
Gegenstand ähnlicher Änderungen. Dementsprechend ist es weit von der Wahrheit entfernt,
dass Umweltschutz- und andere Bedenken in Bezug auf den Kanal nicht beachtet worden
seien. Aber auch dieser Punkt fehlt komplett in dem "Truth Out"-Artikel.
Politik und Geopolitik
Von der Umweltschutz- zur politischen Analyse wechselnd, macht Scotts Artikel die komplett
ahistorische Aussage, dass „Sandino eine bewaffnete Widerstandsbewegung anführte
gegen die US-Pläne, den Kanal 1927 zu bauen". Die Sandino-Kampagne war nicht gegen
US-Pläne gerichtet, einen Kanal 1927 zu bauen. Die US-Regierung hatte keine Pläne, 1927
einen Kanal in Nicaragua zu bauen. Sandinos Guerillaorganisation war sehr klar und deutlich
gegen die militärische Besetzung ihres Landes durch die imperialistischen USA. Die USRegierung kontrollierte und besetzte bereits die Panamakanalzone und überfiel Nicaragua
lediglich, um ihre regionale politische und wirtschaftliche Dominanz zu festigen.
In seinem Manifest "Der größte Traum von Bolívar" schrieb Sandino selbst: "Nichts ist
logischer, nichts maßgeblicher und unerlässlicher, als die Vereinigung der 21 Staaten
unseres Amerika in einer einzigen lateinamerikanischen Nationalität - was als eine sofortige
Konsequenz das Recht zu einer Route eines interozeanischen Kanals durch Zentralamerika
ermöglichen könnte." Die militärische Besetzung Nicaraguas durch die USA bedeutete ein
Veto gegen dieses Recht. In seinem "Truth Out"-Artikel rudert Scott dann selbst zurück von
seiner falschen ahistorischen Behauptung, wobei er schließlich nahelegt, dass Kritiker des
Kanals legitime Bedenken gegen den chinesischen Imperialismus in Nicaragua haben.
Aber die meisten dieser Kritiker sind Leute, die von der US-Regierung gekauft und bezahlt
wurden in der einen oder anderen Form. Die rechtsgerichtete Opposition zum Kanal kommt
von Politikern, die offensichtliche Verbündete der US-Regierung sind. Derzeit erhalten diese
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Politiker und ihre politischen Parteien etwa acht Prozent nationale Zustimmung. Die
sozialdemokratische Opposition gegen den Kanal kommt von ex-sandinistischen Politikern,
die jetzt in einer engen Verbindung zur Politik der US-Regierung und der Europäischen
Union gesehen werden. Sie bekommen derzeit unter ein Prozent nationale Unterstützung.
Diese Kritiker besitzen null Glaubwürdigkeit, wenn sie ihre eindeutig scheinheiligen
Bedenken über Nicaraguas Souveränität im Verhältnis zu einem wachsenden Einfluss
Chinas vorbringen.
Nicaraguas Souveränität über den Kanal und die Rechte seiner Bevölkerung sind geschützt
durch die Gesetzgebung für den Kanal und seine Unterprojekte, die das gesamte Projekt
unter die Aufsicht einer Regierungskommission stellt. Der Minister der Regierung für
nationale Politik führte aus: "Die Anreize müssen stark sein, weil Nicaragua keine
Souveränitätsgarantie gibt … Nach 50 Jahren wird Nicaragua bereits 50 Prozent der Profite
aus dem Kanal bekommen. In den folgenden 50 Jahren wird der Anteil auf 60, 70, 80 und bis
zu 90 Prozent steigen. Schließlich wird Nicaragua alles übernehmen, nachdem es in 50
Jahren zu über 50 Prozent profitiert haben wird. Dieser Profit ist beträchtlich, aber winzig
verglichen damit, dass die Wirtschaft verdoppelt und die Armut verringert wird."
Entscheidungen in Bezug auf den Kanal müssen nicht nur die Erlaubnis durch die Regierung
bekommen, sondern auch die Eigentümerschaft des Kanalgeschäfts wird abschnittsweise
der nicaraguanischen Regierung übertragen nach einem bereits verhandelten Zeitplan.
Scotts fehlerhafte und irreführende Analyse des Kanals und des nationalen Kontextes in
Nicaragua erstreckt sich auch genauso auf die geopolitische Analyse. Er bringt es fertig,
seinen Artikel zu schreiben, ohne ein einziges Mal die Bolivarische Allianz (Alba) zu
erwähnen, die Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (Celac) oder den
Gemeinsamen Markt des Südens (Mercosur). Scott ignoriert vollständig die diversen
Spannungen zwischen den Ländern der Pazifikallianz (Chile, Kolumbien, Mexiko und Peru)
und denen von Alba und Mercosur. Genauso wenig tauchen die US-gesponserten
supranationalen Handelsstrukturen wie die Transpazifische strategische wirtschaftliche
Partnerschaft (TPP) und die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
in seinem extrem oberflächlichen Bericht auf.
Aber sie alle sind extrem und unmittelbar relevant in jeder ernsthaften Diskussion über
Chinas wachsendem Einfluss in der Welt, besonders in Lateinamerika und speziell in Bezug
auf den Interozeanischen Kanal in Nicaragua. Die vielleicht erstaunlichste Weglassung in
dem geopolitischen Entwurf des "Truth Out"-Artikels über die Bedeutung des
Nicaraguakanals ist das Fehlen von Chinas Bündnis mit Russland, Indien, Brasilien und
Südafrika beim Aufbau einer multipolaren Welt. Scott scheint immer noch zutiefst der längst
entzauberten Idee (discredited idea) von westlicher, besonders US-amerikanischer
politischer, wirtschaftlicher und moralischer globaler Führungsrolle verhaftet zu sein.
Die Ungenauigkeiten, Lügen und Weglassungen in Thomas J. Scotts Artikel über den
Nicaraguakanal sind symptomatisch für diesen intellektuellen und politischen Narzissmus,
der die USA und ihre Angelegenheiten ins Zentrum alles Weltbewegenden stellt.
Tatsächlich verliert die US-Regierung zunehmend an Einfluss in Lateinamerika und dem
Rest der Welt als Ergebnis ihrer absurd unangebrachten aggressiven Außenpolitik. Weder
die US-Regierung noch ihre EU-Verbündeten haben Ländern wie Nicaragua irgendetwas zu
bieten, abgesehen von alten neokolonialen Fallen drückender Schulden, ungerechter
Handelsbeziehungen und magerer Entwicklungshilfe.
Die grundsätzliche Frage, die fortschrittliche westliche Politiker niemals aufwerfen,
geschweige denn beantworten, während sie den Interozeanischen Kanal kritisieren, ist, wie
Nicaragua die enormen Ressourcen erzeugen wird, die es braucht, um die heraufziehenden
armutsgetriebenen Umweltkatastrophen zu beenden. Die sandinistische Regierung fällte die
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souveräne strategische Entscheidung, dem Interozeanischen Kanal Priorität zu geben, um
so das massive strukturelle Investment zu bekommen, das kurzfristig nötig ist, um aus der
Billiglohnunterentwicklung auszubrechen. Die Entscheidung selbst ist begründet in der Vision
Simón Bolivars, für die Sandino ausdrücklich kämpfte: die lateinamerikanische Integration.
Diese Vision liegt dem historischen Programm der Sandinisten eines politischen Pluralismus,
einer gemischten Wirtschaft und einer blockfreien Außenpolitik zugrunde. Grundsätzlich und
notwendigerweise ist der Nicaraguakanal nicht nur ein nationales Projekt, sondern vielmehr
eines, das die Erträge in Zentralamerika und der Karibik vervielfachen wird, indem es Handel
und Investitionen in der ganzen Region generiert. Ebenso wird der Kanal die Schifffahrt
gegenüber dem Lufttransport durch eine Verkürzung der Fahrtstrecken stärken, was sich in
ein weltweites Bild des Umweltschutzes einfügt. Eine Studie zum nicaraguanischen
Interozeanischen Kanal von Akademikern in Hongkong argumentiert, "Seetransporte werden
dominanter werden im internationalen Handel, indem sie Aufgaben des Lufttransports
übernehmen werden. Um weiterhin Vorteile aus den Möglichkeiten niedriger CO2Emmissionen zu ziehen, werden die Schifffahrtslinien größere Schiffe verwenden und
Größenvorteile zugunsten sowohl wirtschaftlicher wie ökologischer Vorteile nutzen, während
das 'Hub and Spoke'-System gewählt werden wird, um die Betriebseffizienz zu maximieren."
Zusammengefasst lässt sich sagen, dass der Nicaraguakanal ein strategisches nationales,
regionales und globales Entwicklungsprojekt ist, das auf dem historischen sozialistischen
Programm der sandinistischen Regierung Nicaraguas fußt. Dieses Programm entwickelt sich
in Übereinstimmung mit der antiimperialistischen Vision einer regionalen Einigung, die von
Nicaraguas Alba-Partnern vorangetrieben wird, angeführt von Kuba und Venezuela, im
Kontext mit einer Entwicklungspolitik, eingebettet in die Celac, wo die USA und Kanada
weder eine Mitsprache noch ein Stimmrecht haben. Das Projekt des Interozeanischen
Kanals Nicaraguas zielt darauf ab, die Bedrohung für die nationale Umweltnachhaltigkeit
durch das gegenwärtige schwache Wirtschaftswachstum zu bekämpfen. Aber der Kanal wird
auch dazu beitragen, dieses erweiterte Umweltschutzdilemma regional und global zu lösen.
Er ist ein integraler Bestandteil des sich verändernden Musters des globalen Seehandels
und der Infrastruktur, die für diesen Wandel in einer multipolaren Welt gebraucht wird. Dieser
Prozess und seine möglichen Ergebnisse sind nun auf dem Weg, mit oder ohne
Genehmigung der USA und ihrer westlichen Bündnispartner und ohne Rücksicht auf
schlecht informierte, fehlerhafte und irreführende Propaganda in westlichen neokolonialen
Medien.
"Tortilla con Sal ist ein antiimperialistisches Kollektiv in Nicaragua, das Informationen in
verschiedenen Medien zu nationalen, regionalen und internationalen Angelegenheiten verbreitet. In
Nicaragua arbeiten wir eng mit basisdemokratischen Organisationen und Kooperativen zusammen.
Wir unterstützen sehr die Politik einer souveränen nationalen Entwicklung und regionaler Integration
basierend auf Frieden und Solidarität, wie sie von den Mitgliedsländern der Alba gefördert wird."
1. Die mit dem Bau
Unternehmensgruppe
des
Interozeanischen
Kanals
beauftragte
chinesische
HKND-