Nr. 3 Oktober 2007 - CDU-Kreisverband Frankfurt am Main

Nr. 3 Oktober 2007
FRANKFURT magazin
6 Das neue Grundsatzprogramm
14 Zu Besuch in der Partnerstadt Krakau
23 CDU vor Ort: Gateway Gardens
24 Neues Leitbild für den Zoo
Erfolgsmodell
Freiwilliger
Polizeidienst
Wiederaufbau
der Altstadt
4
20
Walter Wallmann
zum 75. Geburtstag
Inhalt/Impressum
N r. 3 O k t o b e r 2 0 0 7
FRANKFURT magazin
Titelbilder:
Rotberg, dpa
Editorial
3
Thema
Erfolgsmodell Freiwilliger Polizeidienst
4
Aus der Partei
Das neue Grundsatzprogramm der CDU
Dr. Walter Wallmann zum 75. Geburtstag
Bundesverdienstkreuz am Bande für Gudrun Osterburg
Führender Umweltexperte zu Gast
Gemeinsam sind wir stark
Mehr Sport-, Bewegungs- und Freizeitangebote für Senioren im Gallus
CDU Seckbach gratulierte Maria Platz zum 100. Geburtstag
Hinter den Kulissen des Frankfurter Zoos
Besichtigung der neuen A-380-Werft
CDU Bergen-Enkheim feiert ihr 31. Wiesenfest
Sommerfest der CDU Sindlingen und CDU Zeilsheim
Das Sommerprogramm der Nieder CDU
Historische Stadtbesichtigung
CDA-Vorstand in der Partnerstadt Krakau
Einige unbequeme Wahrheiten zur Reform der Pflegeversicherung
Frankfurter LSU auf dem CSD 2007
JU Frankfurt Süd erfolgreich beim Schweizerstraßenfest
Deutliches Zeichen gegen Extremisten
Junge Union Frankfurt bei DGB-Diskussion zu Mindestlohn,
Arbeitslosigkeit und Bildungspolitik
Besuch der Feuer- und Rettungswache Frankfurt
Pflegeheime dürfen nicht kaputt geredet werden
Senioren Union: Das ganz Normale tun
Der virtuelle EAK
Übergang der Leitung des Fachausschusses Bildung
Besuch der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« (FAZ)
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Aus der Fraktion
Altstadt – Ein neuer Mittelpunkt für Frankfurt am Main
Im Gespräch: CDU-Fraktionschef Markus Frank
Gateway Gardens – Von »Klein-Amerika« zur modernen Flughafenstadt
Dem Frankfurter Zoo eine Zukunft geben
Stiftungsuni – Wie Stadt und Region davon profitieren
5. Parade der Kulturen in Frankfurt am Main
Bildung ist auch in Serbien das Zukunftsthema
Schulbauunterhaltung – mehr als eine Pflicht
Den Hauptfriedhof als bedeutende Begräbnisstätte besser schützen
Bürger-Alarm-System – Einbrechern und Trickdieben keine Chance geben
Badetradition mit Skyline-Blick
Ein Schwimmbad unter Vereinsregie
Im Internet sekundenschnell zur Stadtverwaltung
Mainzer Rad und Frankfurter Adler – Höchst im Aufwind
Antrag: Frankfurter Dom als UNESCO-Weltkulturerbe
Antrag: Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels
Presse: Industriepark-Ansiedlung von Ticona ist ein Glücksfall
Magazin fragt – Michael Boddenberg antwortet
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Letzte Meldung
Christian Wernet wird
neuer Geschäftsführer
der CDU Frankfurt am
Main
Der 37jährige Bankkaufmann
und Diplom-Politologe
Christian Wernet tritt zum
1. Oktober 2007 die Nachfolge von Thomas Feda an.
Wernet, der Mitglied des
Kreisvorstands der CDU
Frankfurt am Main ist, vertritt seit 1997 die Interessen
seiner Mitbürger im Ortsbeirat 7. Nach dem Abitur absolvierte er zunächst eine Banklehre. 2003 schloss Wernet
ein Studium der Politikwissenschaften an der Frankfurter
Johann Wolfgang Goethe-Universität als Diplom-Politologe ab. Bis zu seinem Wechsel zur CDU Frankfurt war Wernet als freier Mitarbeiter bei General Electric tätig. »Mit
Christian Wernet haben wir einen versierten Politikprofi
an Bord geholt, dem die politischen Verhältnisse Frankfurts und Hessens bestens vertraut sind«, so der Kreisvorsitzende der CDU Frankfurt, Udo Corts.
Impressum
Herausgeber:
CDU-Kreisverband
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60314 Frankfurt am Main
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CDU-Fraktion
Bethmannstraße 3
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[email protected]
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Redaktion:
Christian Wernet (v. i. S. d. P. für Parteiteil),
Wolfram Roos (wr),
Joachim Rotberg (jr) (v. i. S. d. P. für Fraktionsteil)
Freie Autoren:
Karlheinz Bührmann (kb), Gerhard Cullmann (gc),
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Wolff Holtz (wh), Ulf Homeyer (uh), Thomas Kirchner (tk),
Stefan Köhler (sk), Dieter Kunzler (dk), Robert Lange (rl),
Dr. Karsten Meyerhoff (km), Gudrun Osterburg (op), Jürgen
Port (jp), Alexander Schart (as), Charlotte Schmidt-Imhoff (cs),
Christiane Schubring (chs), Christof Warnke (cw),
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Konzept, Grafik und Produktion:
DigitalAgentur mpm
Tel. (0 61 31) 95 69-20
www.digitalagentur-mpm.de
Namentlich gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die
Meinung der Herausgeber und der Redaktion wieder.
Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe: 26. November 2007
Editorial
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,
die Landtagswahl am 27. Januar 2008 wird
struktiv begleitet wie das Konzept des neu-
bach, Neu-Isenburg und Raunheim ange-
in den nächsten Wochen unsere ganze Kraft
en Grundsatzprogramms der CDU Deutsch-
stoßenen Gespräche über einen Anti-Lärm-
erfordern: Sie alle wissen, dass das Ergebnis
lands. Wir stellen uns den Themen, welche
Pakt haben die schwarz-grüne Koalition zu
in Frankfurt von zentraler Bedeutung für
die Menschen bewegen, und wir bieten
einer gemeinsamen Stellungnahme veran-
den Wahlausgang in Hessen ist. Bei der
Lösungen. Das wird die CDU in Frankfurt
lasst. Dies zeigt: Die Grünen bereiten sich
Wahl 2003 hat die CDU alle sechs Frankfur-
einmal mehr am 17. November unter Beweis
unabhängig von ihrer grundsätzlich ableh-
ter Wahlkreise gewonnen – und so soll es
stellen, wenn wir bei unserem Sonderpar-
nenden Haltung zum Ausbau des Frankfur-
bleiben, damit unser Ministerpräsident Ro-
teitag nicht nur den Landtagswahlkampf
ter Flughafens auf den Ausbaufall vor und
land Koch seine erfolgreiche Arbeit fortset-
eröffnen, sondern auch Perspektiven für die
stellen sich den damit verbundenen Fragen.
zen kann und Hessen nicht zum Experimen-
Stadt der Zukunft diskutieren: Die CDU ist
Übereinstimmend halten CDU und Grüne
tierfeld der Linken wird!
die Kraft der Erneuerung!
im Römer im Interesse der Flughafenan-
Seit dem 1. Oktober verstärkt
wohner an dem im Mediationsergeb-
Christian Wernet (37) als neuer Kreis-
nis beschriebenen Nachtflugverbot
geschäftsführer unser Team. Er ist Mit-
zwischen 23.00 und 5.00 Uhr fest. Dies
glied des Kreisvorstands, Vorsitzender
ist auch geltende Beschlusslage der
des Stadtbezirksverbandes Praunheim
Stadt Frankfurt. An dieser Position
und Ortsvorsteher im Ortsbeirat 7
muss auch im Rahmen eines Anti-
(Hausen, Rödelheim, Praunheim). Mit
Lärm-Pakts festgehalten werden. Als
ihm haben wir also einen versierten
Frankfurter CDU kommen wir somit
Politikprofi an Bord, dem die politi-
unserem erklärten Ziel »Flughafenaus-
schen Verhältnisse in Stadt und Land
bau« wieder einen Schritt näher.
tion des anstehenden Wahlkampfs
weiß ich bei ihm in guten Händen.
Ein dickes Lob aus Wiesbaden
Bild: dpa
bestens vertraut sind. Die Organisa-
kann sich unsere Finanzpolitik und unser guter Draht nach Wiesbaden auf
Wir möchten an dieser Stelle aber
auch unserem langjährigen Kreisgeschäfts-
ihre Fahnen schreiben. Innenminister
Die CDU-Fraktion hat die Sommerferien
Volker Bouffier hat den Haushalt 2007 ge-
führer Thomas Feda für die enge und ver-
genutzt und zahlreiche Arbeitstermine ab-
nehmigt und dabei die Konsolidierungsleis-
trauensvolle Zusammenarbeit in den ver-
solviert. Wir haben uns persönlich vom gu-
tungen der Stadt ausdrücklich gelobt – eine
gangenen beinahe sieben Jahren danken. Er
ten Stand der Schulsanierung in Frankfurt
gute Ausgangsbasis für die kommenden
war Ansprechpartner für alle Mitglieder un-
am Main überzeugt, das Baugebiet »Gate-
Haushaltsberatungen, die am 15. November
serer Partei, hat zahlreiche Wahlkämpfe
way Gardens« am Flughafen besichtigt, das
2007 mit der Einbringung und ersten Le-
organisiert und viele Parteitage. Am Erfolg
erfolgreich in Vereinsregie geführte Gar-
sung des Etats 2008 beginnen. Die CDU-
der Frankfurter CDU hat Thomas Feda da-
tenbad Fechenheim besucht, am Mainufer
Fraktion wird hier erneut ihren Führungs-
mit einen nicht unbeträchtlichen Anteil.
Gespräche zum Thema »Badeschiff« geführt
anspruch im Römer geltend machen!
Wir wünschen Herrn Feda als Geschäftsfüh-
und uns über das archäologische Denkmal
rer der TCF von ganzem Herzen viel Erfolg
NIDA-Heddernheim informiert. Die Orts-
und hoffen, dass er mit seiner Schaffens-
termine im Zoologischen Garten und auf
kraft und seinem Engagement im Sinne un-
dem Hauptfriedhof haben wichtige Anträge
serer Stadt auch weiterhin viel bewegen
unserer Fraktion begleitet, über die Sie in
wird.
diesem Heft Näheres erfahren.
Die Frankfurter CDU hat den Entwurf
des Landtagswahlprogrammes ebenso kon-
Die von zahlreichen Kommunen im
Rhein-Main-Gebiet wie zum Beispiel Offen-
Mit freundlichen Grüßen
Udo Corts MdL,
Markus Frank,
Kreisvorsitzender
Fraktionsvorsitzender
3
NR.
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Oktober
2007
Thema
Erfolgsmodell Freiwilliger Polizeidienst
Bis zum Ende des Jahres sind in Frankfurt am Main
alle 90 Polizeihelfer im Dienst
Es begann als Pilotprojekt in vier Städten und Landkreisen und ist ein
Erfolgsmodell geworden: der Freiwillige Polizeidienst. In fast 100 hessischen
Städten und Gemeinden sind rund 700 Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich zur Stärkung der Sicherheit im Einsatz. In Frankfurt am Main sind es
demnächst 90. Ihr Auftrag: »Präsenz zeigen – beobachten – melden«.
als auch der Gefahrenabwehr in Hessen.
Rund 700 dieser Ehrenamtlichen sind zurzeit im FPD in Hessen bei Wind und Wetter
aktiv, und zwar mit hoher persönlicher Kompetenz. Sie kommen aus vielen Berufen,
vom Werkzeugmacher bis zum Akademiker.
Darüber hinaus engagieren sich auch eine
Die Einführung des Freiwilligen Polizei-
höfen oder öffentlichen Plätzen eingesetzt.
Reihe ausländischer Bürgerinnen und Bür-
diensts (FPD) gehört auch zum Kernbestand
Ziel war und ist Gewalt und Straftaten
ger für die Sicherheit in Hessen. Italiener,
der Koalitionsvereinbarung von CDU und
durch die Präsenz von Uniformierten erst
Marokkaner, Spanier, Mazedonier, Briten,
Grünen in Frankfurt am Main. Ohne Verzö-
gar nicht geschehen zu lassen.
Türken oder Belgier – sie alle sind im FPD
gerung hat die Koalition mit Antrag NR 47/06
aktiv. Wenn auch nicht repräsentativ, stellen
Zu betonen ist: Der FPD ist entgegen
den Magistrat beauftragt, dieses Projekt
der weitläufigen Polemik der SPD keine Bür-
die Helferinnen und Helfer mit einem
gemeinsam mit dem Land Hessen auch in
gerwehr, sondern ein Angebot an Bürgerin-
Durchschnittsalter von 42 Jahren einen
Frankfurt am Main zu verwirklichen und da-
nen und Bürger, einen wichtigen Dienst für
guten Querschnitt der Bevölkerung dar.
mit für mehr Sicherheit und Sauberkeit zu
die öffentliche Sicherheit und damit für die
sorgen. Die Geschichte des hessischen FPD
Allgemeinheit zu erbringen. Dadurch wird
Bewerber (das Doppelte bis 5-Fache) zeigt,
reichte zu diesem Zeitpunkt bereits sechs
deutlich, dass die Gewährleistung der Inne-
wie groß der Wunsch ist, sich ehrenamtlich
Jahre zurück.
ren Sicherheit zum einen die besondere
zu beteiligen. Die Resonanz in der Bevölke-
Aufgabe der Polizei ist. Zum anderen ist sie
rung und bei den Dienststellen mit Freiwilli-
Aktive Bürgerbeteiligung
aber auch eine gesamtgesellschaftliche Auf-
gen Polizeihelfern belegt, dass die Einfüh-
In Deutschland gab es zunächst in Ba-
gabe. Der ehrenamtliche FPD ist aus diesem
rung des Freiwilligen Polizeidienstes in
den-Württemberg (1963) und Bayern (1996,
Grund ein wichtiger Beitrag zur Verbesse-
Städten, Gemeinden oder auch auf Land-
hier jedoch unter der Bezeichnung Sicher-
rung sowohl der aktiven Bürgerbeteiligung
kreisebene ein hilfreiches und wirksames
Die hohe Zahl der Bewerberinnen und
heitswacht) einen freiwilligen Polizeidienst.
Mit dem Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetz vom 13. Juni 2000 wurden
dem Freiwilligen Polizeidienst Aufgaben
Polizeireviere in Frankfurt am Main mit
Einsatz des Freiwilligen Polizeidienstes
übertragen und Befugnisse eingeräumt. Ihm
mannsrechten« eine Reihe von Befugnissen
15. Revier
zu. So dürfen die Polizeihelfer zum Beispiel
FPoID
14. Revier
FPoID
örtlichen Polizei wurden die Ehrenamtlichen
FPoID
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etwa in Parks, in Unterführungen, auf Fried-
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oI
5. Revier
9.
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FPoID
Stand: 01.10.2007
Direktion
Flughafen
sorgfältig ausgesucht, ausgebildet und dann
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FPoID
3.
F
Helferinnen und Helfern. Unter Leitung der
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17. Revier
FPoID
r
ie
evID
R Po
als hessisches Pilotprojekt mit insgesamt 90
FPoID
7.
Main, Marburg-Biedenkopf und Wiesbaden
11. Revier
6.
willige Polizeidienst in Fulda, Offenbach am
Re
FPoID
18.
Revier
vie
r
12. Revier
D
erteilen. Im Oktober 2000 startete der Frei-
FP
die Identität feststellen und Platzverweise
Revierzuteilung
5. Revier . . . . . . . . . 8
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8. Revier . . . . . . . . . 9
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14. Revier . . . . . . . . . 9
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Bei Bedarf unterstützen die Reviere 5 und 6 die
angrenzenden Reviere 7 und 18 mit ihrem FPD.
Quelle: Dezernat IX
stehen neben den sogenannten »Jeder-
Thema
mit ausländischen Wurzeln. Mehr als 40 Prozent der Helfer in Frankfurt haben einen Migrationshintergrund.
Auf Streife sind alle Polizeihelfer mit Pfefferspray, Mobiltelefon, Taschenlampe und
Trillerpfeife ausgerüstet. Einsatzgebiete sind unter anderem die Bereiche der Grünanlagen, Friedhöfe (speziell auch
der Hauptfriedhof), Wohngebiete, Einkaufsbereiche, SchulBild: Rotberg
zentren und Kindergärten. Stift
und Schreibblock kommen oft
zum Einsatz. Falschparker geraten dabei ebenso ins Visier wie
Ru n d g a n g m i t Fre i w i l l i g e n Po l i ze i h e l fe r n d u rc h H ö c h s t :
Mi n i s t e r p r ä s i d e n t Ro l a n d Ko c h ( C D U ) ka m p e r s ö n l i c h z u r In d i e n s t s t e l l u n g.
Im Bi l d re c h t s : St a d t ra t B o r i s R h e i n ( C D U ) .
Mittel im Sinne eines zusätzlichen Angebots
Polizeidienstleistenden auf Frankfurts Stra-
zur Polizeiarbeit ist.
ßen und Plätzen unterwegs. Sicherheitsdezer-
Zwischenzeitlich ist aus dem Pilotpro-
nent Stadtrat Boris Rhein (CDU) sorgte für
wilder Müll oder auffällige
Jugendgruppen auf Spielplätzen.
Erste positive
Erfahrungen
Die ersten Erfahrungen in Frankfurt sind
jekt eine Selbstverständlichkeit geworden.
eine rasche Umsetzung des FPD. Sogar
positiv. Vor zahlreichen Medienvertretern
Das zeigen die zahlreichen Nachfragen und
Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat
berichteten sechs in Höchst eingesetzte
Wünsche von Städten, Landkreisen und Ge-
sich schon persönlich im Rahmen eines Rund-
Freiwillige Polizeihelfer über ihre ersten
meinden auf Einrichtung des FPD. Mit dem
gangs in Frankfurt-Höchst davon überzeugen
Dienstwochen. Die Polizeihelfer seien von
ersten sogenannten Koordinationsvertrag
können.
den Bürgern ausgesprochen positiv aufge-
mit der Kreisstadt Bad Hersfeld im März
Die ehrenamtlichen Sicherheitskräfte
nommen worden. »Teilweise kennen einzelne
2002 begann eine Erfolgsgeschichte nach
werden von der Frankfurter Polizei ausgebil-
Friedhofsbesucher schon unsere Vornamen«,
dem Muster der Mund-zu-Mund-Propagan-
det, ausgestattet und in Absprache mit der
berichtete zum Beispiel der Polizeihelfer Car-
da. So ist es mittlerweile gelungen, den Frei-
Stadt in nahezu allen Revierbereichen einge-
melo Crescente. Mit 350 Bürgergesprächen in
willigen Polizeidienst in fast 100 hessischen
setzt. Die Ausbildung des Freiwilligen Polizei-
zwei Monaten steht die Kommunikation auf
Städten und Gemeinden nahezu flächende-
diensts umfasst 50 Unterrichtsstunden mit
der Straße ganz klar im Vordergrund des täg-
ckend einzuführen. Auch in der Metropole
theoretischen und praktischen Ausbildungs-
lichen Handlungsfeldes des FPD. »Wir sind
des Bundeslandes sind die freiwilligen Poli-
inhalten. Die jüngste Helferin ist noch Schü-
schließlich keine Möchtegern-Sheriffs, son-
zeihelfer bereits im geregelten Einsatz.
lerin, ihre neuen Streifenpartner sind im
dern nehmen uns die Zeit, intensiv mit den
normalen Berufsalltag unter anderem als
Bürgern in einen Dialog zu treten und damit
Chemikant, Werbekaufmann, Hundeführer,
selbst etwas für Frankfurts Sicherheit zu tun.
Justizfachwirt, Lehrerin oder Hausfrau tätig.
Und bei diesen Gesprächen ist die Resonanz
Aufgrund ihrer unterschiedlichen Herkunft
immer sehr positiv«, ergänzte deshalb sein
Innenminister Volker Bouffier (CDU) und
beherrschen sie viele Sprachen, von Italie-
Kollege Matthias Riedel.
Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) den
nisch, Persisch, Arabisch, Türkisch, Russisch,
Koordinationsvertrag zur Einführung des FPD
Spanisch und Japanisch bis zu Griechisch.
Main die Ausbildung des fünften Kontin-
in Frankfurt am Main. Mit dem Beschluss zum
»Wir freuen uns, dass die Freiwilligen Polizei-
gents abgeschlossen. Dann werden insge-
Haushalt 2007 bewilligte die Stadtverordne-
helfer in Frankfurt ein breites Spektrum an
samt 90 Polizeihelferinnen und -helfer ver-
tenversammlung die erforderlichen Mittel zur
Sprach- und Kulturkompetenz in ihre Arbeit
teilt auf zehn Polizeireviere in der Stadt für
Finanzierung der Aufwandsentschädigung für
einbringen und somit einen wertvollen Bei-
mehr Sicherheit sorgen. Die CDU hat dieses
die Polizeihelfer. Und ab 17. Januar 2007 wa-
trag zur Integration leisten können«, sagt
Wahlversprechen zur Kommunalwahl 2006
ren bereits die ersten 20 von 90 Freiwilligen
Stadtrat Boris Rhein über die Polizeihelfer
damit umgesetzt. (jr)
Einführung in
Frankfurt am Main
Am 18. September 2006 unterzeichneten
In diesen Wochen wird in Frankfurt am
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NR.
03
Oktober
2007
Aus der Partei
Das neue Grundsatzprogramm der CDU
Von Dr. Hendrik Sandmann und Dr. Matthias Zimmer, Grundsatzprogrammbeauftragte der Frankfurter CDU
Unmittelbar nach den letzten Bundestagswahlen hat die CDU-Vorsitzende Angela Merkel den Anstoß
gegeben, ein neues Grundsatzprogramm für die CDU zu erarbeiten. Das Programm von 1994 war in zwei
wesentlichen Punkten nicht mehr aktuell. Erstens hat es kaum die dramatischen Umwälzungen reflektiert,
die auch in Deutschland durch die Globalisierung erfolgt sind. Die Globalisierung ist ein qualitativ neuer
Schritt in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen. Sie ist eine große Chance für Deutschland, stellt
unser Land aber auch vor neue und 1994 so nicht vorhergesehene Herausforderungen. Zweitens hat
sich nach der Vereinigung Deutschlands und dem Ende des Ost-West-Konflikts die internationale Rolle
Deutschlands deutlich geändert. Heute ist Deutschland in einem 1994 kaum für möglich gehaltenen Maß
auch mit militärischen Mitteln an Krisenherden der Welt präsent. Die Anforderungen an die deutsche
Außenpolitik sind heute vielfältiger. Das hat sich seit dem 11. September 2001 noch verstärkt.
Schon allein diese beiden Punkte berühren die unter-
dem christlichen Menschenbild bekennt sich die CDU
schiedlichsten Politikbereiche. Deshalb war es richtig, un-
ausdrücklich zu den zentralen Grundwerten »Freiheit,
ser christlich-demokratisches Grundverständnis erneut zu
Solidarität und Gerechtigkeit«. Der Grundsatzteil enthält
befragen und auf die neuen Herausforderungen anzuwen-
die Substanz unseres Menschen- und Weltbilds. Er defi-
den. Dies hat die Grundsatzprogramm-Kommission in den
niert, wer wir sind und auf welcher Grundlage wir den
letzten beiden Jahren getan und im Sommer dieses Jahres
Anspruch erheben, Politik gestalten zu wollen. Leitbild
»Die CDU ist die Volkspartei der Mitte. (…) Wir orientieren uns am christlichen
Bild vom Menschen und seiner unantastbaren Würde
und davon ausgehend an
den Grundwerten Freiheit,
Solidarität und Gerechtigkeit.« (Präambel)
einen umfangreichen neuen
für Deutschland ist dabei die »Chancengesellschaft«, in
Entwurf vorgelegt, der nun in
der die Bürger nicht nur frei und sicher leben können,
den Parteigliederungen und
sondern der Respekt vor Leistung und Erfolg verknüpft
auf einer Reihe von Regional-
ist mit sozialen Aufstiegschancen für alle.
konferenzen diskutiert werden
soll. Auf dem Bundesparteitag
der CDU in Hannover Anfang
Dezember wird der Entwurf
D r. Ma t t h i a s Z i m m e r
i s t Vo r s i t ze n d e r d e r C DA
Fra n k f u r t u n d Mi t g l i e d d e s
C D U - Kre i s v o r s t a n d s .
zur endgültigen Beschlussfassung vorliegen. Aus FrankfurBild: Zimmer
ter Sicht besonders erfreulich:
Die stellvertretende Landtagskandidatin Bettina M. Wiesmann und der Frankfurter Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der CDU Hessen, Michael Boddenberg, waBundesebene beteiligt.
Was sind die wesentlichen Punkte des geplanten neuen Grundsatzprogramms? Klassisch definiert der Programmentwurf die CDU als »Volkspartei der Mitte«. Mit
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F R A N K F U RT m a g a z i n
Bild: Sandmann
ren an den Beratungen des Grundsatzprogramms auf
D r. S a n d m a n n i s t a l s S c h r i f t f ü h re r d e s C D U - Kre i s v e r b a n d s
Fra n k f u r t Mi t g l i e d i m Kre i s v o r s t a n d , s t e l l v. M I T- Kre i s v o r s i t ze n d e r u n d Vo r s i t ze n d e r d e r
CDU Sachsenhausen.
Aus der Partei
weis, dass Deutschland ein »Integrations-
hat die Bundeswehr neben den traditionel-
satzprogramm einige Akzente, die zu vertief-
Im inhaltlichen Teil enthält das Grund-
land« ist (§ 304); damit gekoppelt ist gleich-
len Aufgaben der Landes- und Bündnisver-
ten Diskussionen einladen. Neu ist der
zeitig eine Absage an ein »unverbundenes
teidigung auch Aufgaben im Bereich interna-
Gedanke eines grundsätzlichen und im
Nebeneinander und die Bildung von Paral-
tionaler Krisenvorsorge und -bewältigung.
Grundgesetz wie den Länderverfassungen
lelgesellschaften«.
verpflichtend festgelegten Neuverschul-
Der Entwurf des Programms zeigt deut-
Ehe und Familie bilden, wie schon in den
lich, dass unsere Grundwerte Freiheit, Solida-
dungsverbotes. Bund und Länder sollen in
Programmen zuvor, eine wichtige Säule des
rität und Gerechtigkeit sowie das Ordnungs-
den nächsten Jahren schrittweise entschuldet
Selbstverständnisses der CDU. Familie ist
prinzip der Subsidiarität nicht nur nach wie
werden. Nur noch solche Investitionen sollen
überall dort, so definiert es das Grundsatz-
vor hohe Aktualität genießen, sondern auch
getätigt werden dürfen, die
Werte und Vermögen schaffen (§§ 210 und 211).
Einen großen Platz nimmt
der Bereich ein, welcher der
»Erneuerung der sozialen
Marktwirtschaft in der globalisierten Welt« gewidmet ist.
Die CDU betont darin die
Chancen der Globalisierung
»Wir wollen Deutschland aus seiner starken
Mitte heraus voranbringen. Wir werden
die bürgerlichen Werte
und Tugenden stärken,
die unser Land erfolgreich gemacht haben.«
(Präambel)
für den Wirtschaftsstandort
programm, wo Eltern für
glaubwürdige und begründete Antworten auf
Kinder und Kinder für El-
die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts
tern dauerhaft Verantwor-
bereithalten. Gleichwohl: An der einen oder
tung tragen (§ 68). Die be-
anderen Stelle wird es sicherlich den Bedarf
sondere Bedeutung der Ehe
geben, den Entwurf zu präzisieren, zu ergän-
als Leitbild der Gemein-
zen und zu verbessern. Ab Mitte September
schaft von Mann und Frau
findet eine Reihe von Regionalkonferenzen
wird betont; andere For-
statt, in denen das Grundsatzprogramm bera-
men des Zusammenlebens
ten wird. Der Kreisvorstand der Frankfurter
sollen der Ehe nicht gleich-
CDU hat Ende September über die im Kreis-
gestellt werden. Stärker als
verband eingegangenen Änderungsvorschlä-
Deutschland, geht aber auch auf die Sorgen
im Programm von 1994 kommt die demogra-
ge entschieden. Vorarbeiten dazu haben die
und Befürchtungen der Menschen ein. Gefor-
fische Frage zum Tragen. Mehr Familienge-
beiden Grundsatzprogrammbeauftragten Dr.
dert wird ein internationaler Ordnungsrah-
rechtigkeit soll dafür sorgen,
men für die Globalisierung. Das Prinzip des
dass der Trend gegen Fami-
fairen Wettbewerbs wird ausdrücklich befür-
lien gebrochen werden kann.
wortet. Aber das Grundsatzprogramm macht
Das Grundsatzprogramm will
auch deutlich: Wo andere Staaten durch ihr
die finanzielle Förderung der
aktives Eingreifen in den Markt nationale wirt-
Familien in einer Familien-
schaftsstrategische Ziele durchsetzen wollen,
kasse bündeln und spricht
muss es legitim sein, dass auch Deutschland
davon, das Ehegattensplit-
diese Möglichkeit haben muss, »wenn natio-
ting zu einem Familiensplit-
nale Interessen von zentraler strategischer
ting zu erweitern.
Bedeutung bedroht sind« (§ 157).
Neu im Grundsatzprogramm ist auch
Deutschlands Rolle in der
Welt ist durch die Globalisie-
Hendrik Sandmann und
»In einer sich ändernden
Welt bleibt es unser Auftrag, Werte und Wirklichkeit zusammen zu denken
und entsprechend zu handeln. Die Einsicht in die
Fehlbarkeit des Menschen
bewahrt uns vor der Gefahr, Politik zu ideologisieren, und zeigt uns die
Grenzen der Politik auf.«
(Präambel)
Dr. Matthias Zimmer sowie, als Bindeglied zu
den Beratungen auf
Bundesebene, Bettina
M. Wiesmann geleistet.
Genügend Gelegenheit
also, sich vor den nächsten anstehenden Wahlen intensiv mit der
Frage auseinanderzusetzen, wer wir als CDU
das Bekenntnis zu einer Leitkultur, die den
rung geprägt; dadurch wird
sind, was wir wollen und
Zusammenhalt der Gesellschaft befördert
»jedes Land unser Nachbar«
warum wir der Meinung
und der Maßstab für Integration und Teilha-
((§ 341). Nicht nur regional, sondern auch glo-
sind, dass die Wähler uns den Gestaltungs-
be ist; Teil der Gesellschaft zu sein, so for-
bal muss Deutschland Verantwortung über-
auftrag in der Politik übertragen sollten!
muliert das Grundsatzprogramm, »heißt, an
nehmen; der Aufbau von Demokratie und
ihrer Geschichte, ihren Traditionen und Er-
Rechtsstaatlichkeit in entfernten Regionen
fahrungen, ihren Formen und Normen des
dient deutschen Interessen.
Zusammenlebens, also an ihrer Kultur
Das ändert auch den Auftrag der Bundes-
teilzuhaben«. Neu ist aber auch der Hin-
wehr. Im »Konzept vernetzter Sicherheit«
Der Entwurf des Grundsatzprogrammes
kann abgerufen werden unter
http://www.grundsatzprogramm.cdu.de/
7
NR.
03
Oktober
2007
Geburtstage /
Ehrungen
Bild: dpa
Dr. Walter Wallmann mit dem
hessischen Verdienstorden, den
ihm Ministerpräsident Roland
Koch im Namen des Landes für
seine unvergessenen Verdienste
um Hessen verlieh.
Dr. Walter Wallmann
zum 75. Geburtstag
Stichworte, die das politische Handeln Wallmanns kennzeichnen – nicht im Sinn von Be-
Von Udo Corts MdL, Kreisvorsitzender der
langer sozialdemokratischer Machtausübung
liebigkeit, sondern auf der Grundlage seines
Frankfurter CDU und Hessischer Minister
in Frankfurt, hat Walter Wallmann gründlich
dezidiert christlich-humanistischen Weltbilds
für Wissenschaft und Kunst
korrigiert. In seine Amtszeit fielen beispiels-
und seines ausgeprägten Geschichts-
weise die Fertigstellung der Alten Oper, der
bewusstseins. Er scheute keine Diskussion,
Mehr als einmal war er der Erste: der erste
Bau des Museumsufers am Main und der
keine Auseinandersetzung mit Andersden-
CDU-Oberbürgermeister in Frankfurt am
Wiederaufbau der historischen Häuser auf
kenden. Sein Ziel freilich war stets der am
Main, der erste Bundesumweltminister, der
dem Römerberg. Auch die Städtepartner-
Gemeinwohl ausgerichtete Konsens, nicht
erste CDU-Ministerpräsident des Landes
schaft mit Tel Aviv ist genauso mit dem
der kurzfristige Erfolg, sondern die nachhalti-
Hessen – Walter Wallmanns politische Kar-
Namen Wallmann verbunden wie die jähr-
ge Wirkung. Nicht von Ungefähr tragen seine
riere ist in der Tat beispiellos. Er hat in allen
lichen Einladungen ehemaliger jüdischer Be-
»Memoiren eines Politischen« den Titel »Im
seinen Ämtern nicht einfach nur Akzente ge-
wohner der Stadt aus dem Exil. Dass Frank-
Licht der Paulskirche«. Walter Wallmann hat
setzt, sondern prägend gewirkt. Das gilt in
furt heute eine international anerkannte
sich um die Stadt und das Land verdient ge-
besonderem Maß für die Jahre als Frankfurter
Kulturmetropole ist, eine weltoffene, liberale
macht. Zu seinem 75. Geburtstag am 24. Sep-
Oberbürgermeister von 1977 bis 1986, die zu
Großstadt, die sich ihrer historischen Wur-
tember gratuliert die Frankfurter CDU ihrem
Recht als Ära Wallmann in die Annalen der
zeln bewusst ist, verdanken wir nicht zuletzt
Ehrenvorsitzenden an dieser Stelle noch ein-
Stadt eingegangen sind. Das Bild von der
dem Oberbürgermeister Walter Wallmann.
mal ganz herzlich und wünscht ihm viele
»unregierbaren Stadt«, Ergebnis jahrzehnte-
Liberalität und Toleranz sind gleichzeitig
glückliche Jahre im Kreis seiner Familie.
Bundesverdienstkreuz
für Gudrun Osterburg
che politische Karriere vorzuweisen, die damit begonnen hätte, dass sie als Mutter die
Schließung einer Schule verhinderte. Nach
einer Mitgliedschaft im Ortsbeirat 10 (1985–
1989) und ihrer Aktivität als Stadtverordne-
Osterburg nicht nur eine bekannte, sondern
te (1989–1999) sei Osterburg 1999 in den
vor allem beliebte Persönlichkeit der Frank-
Hessischen Landtag gewechselt und habe
furter CDU ist, konnte man am 22. August
sich seitdem vor allem im Europaausschuss,
im Frankfurter Römer hautnah erleben. Als
im kulturpolitischen Ausschuss sowie im
der hessische Innenminister Volker Bouffier
Unterausschuss für Heimatvertriebe für die
eigens nach Frankfurt am Main gekommen
Bevölkerung eingesetzt. Frau Osterburg,
war, um Frau Osterburg im Limpurgsaal das
die seit November 2005 auch Landesvorsit-
Bundesverdienstkreuz am Bande persönlich
zende der Union der Vertriebenen (UdV)
Bild: Roos
Dass die Landtagsabgeordnete Gudrun
zu verleihen, war dieser bis auf den letzten
Platz gefüllt. Ihre gesamte Familie, WeggefährtInnen und die Vorsitzenden der großen
Römerfraktion waren gekommen, um bei
D i e m i t d e m Bu n d e s v e rd i e n s t k re u z g e e h r t e
La n d t a g s a b g e o rd n e t e Gu d r u n O s t e r b u rg m i t
i h re r En ke l i n S a ra h .
dieser Ehrung anwesend zu sein. In seiner
ist, zog ihrerseits ein sehr persönliches Resümee ihrer politischen Arbeit, das mit viel
Applaus bedacht wurde: »Politikerinnen
müssen auch unbequeme Wahrheiten
sagen können. Man darf sich nicht hinter
Einführungsrede machte Stadtrat Boris
dessen Interessen eintrete. In diesem Sinn
Sachzwängen oder Gesetzen verstecken.
Rhein deutlich, dass Osterburg als tatkräfti-
dankte auch Minister Bouffier in seiner Lau-
Politisch handeln heißt, – auch wenn es
ge Anwältin des Bürgertums bekannt sei
datio Frau Osterburg für ihr Engagement.
unbequem wird – deutlich Stellung zu
und mit Beharrlichkeit sowie Augenmaß für
Osterburg habe, so Bouffier, eine beachtli-
beziehen.« (wr)
8
F R A N K F U RT m a g a z i n
St a d t v e ro rd n e t e r
Ma r t i n D a u m , Ch r i s t i a n e
S c h u b r i n g, C D U - Fra k t i o n s v o r s i t ze n d e i m O B R 8 u n d
P rof. D r. Lu t z Wi c ke ( v. l . ) .
Bild: Rotberg
CDU vor Ort
CDU Nordweststadt-Niederursel:
Umweltexperte Lutz Wicke zu Gast
der Atmosphäre zu erwarten sind und dass
neben dem globalen den lokalen Aspekt des
lose Klimapolitik, auch in Frankfurt am
zur Begrenzung der CO2-Emissionen nur ein
gerechtes Zertifikatssystem mit einem ein-
Klimaschutzes nicht aus dem Auge verlieren
Main« – unter diesem Titel erläuterte Prof.
Dr. Lutz Wicke, ehemaliger Wissenschaft-
heitlichen globalen Pro-Kopf-Wert für den
rungen sowie die Entwicklung und Förderung
licher Direktor am Bundesumweltamt und
Ausstoß von Treibhausgasen nachhaltigen
neuer Technologien und den Einsatz regene-
Professor für Umweltmanagement an der
Erfolg bringt. Ein solches System würde den
rativer Energieträger. In diesem Zusammen-
Europäischen Wirtschaftshochschule Ber-
Druck auf die Industrienationen erhöhen,
hang lobte er ausdrücklich die Klima- und
lin, sein Konzept für Klimaschutz und eine
Energie einzusparen, und gleichzeitig
Energiepolitik der Stadt Frankfurt. (chs)
nachhaltige Energieversorgung.
Schwellenländern wie Indien und China zunächst mehr Spielraum für ihre wirtschaftli-
der vom Stadtbezirksverband organisierten
che Entwicklung geben, um sie so zu einem
Reihe zum Thema »Klima – Energie – Umwelt«.
gemeinsamen Handeln im Kampf gegen den
Vor einem hochinteressierten und fachkundigen
Klimawandel zu bewegen; ein Gedanke, für
Publikum legte Prof. Wicke dar, welche ver-
den mittlerweile auch Bundeskanzlerin Mer-
heerenden Folgen für das Weltklima bei ei-
kel weltweit eintritt. Prof. Wicke sprach sich
nem weiteren ungebremsten CO2-Anstieg in
außerdem für eine Doppelstrategie aus, die
soll, und plädierte für weitere Energieeinspa-
Bild: dpa
Die Veranstaltung bildete den Abschluss
Bild: dpa
»Kyoto PLUS – wirksame statt wirkungs-
St e h t i m Mi t t e l punkt der politischen Arbeit der
CDU: Die zukünftig e Le b e n s qu a l i t ä t
a u f u n s e re r Erd e .
Fusion der CDU-Verbände im Or tsbezirk 10:
Gemeinsam sind wir stark
bezirksverbände. Natürlich arbeiten diese
Verbände eng zusammen, richten Veranstaltungen gemeinsam aus, laden einander
Gemarkung Bonames, bevor er ein eigener
ein und kennen einander auch sonst ziem-
Eckenheim verläuft in weiten Teilen auf
Stadtteil wurde, war Ihnen das bekannt?
lich gut. Deshalb war es nur folgerichtig,
der Mitte der Homburger Landstraße,
Die Niddaauen verbinden nun wiederum
was jetzt die Vorstände der CDU Bona-
haben Sie das gewusst? Nördlich der A 661
Bonames mit Berkersheim, dessen Haupt-
mes, Eckenheim, Frankfurter Berg/Ber-
hört Eckenheim noch lange nicht auf und
erschließungsstraße, der Dachsberg, einen
kersheim und Preungesheim beschlossen
dort geht es unmittelbar in den Frankfur-
geraden Wegs nach Preungesheim bringt,
haben: Der Kreisvorstand möge gemäß
ter Berg über. Der wiederum gehörte zur
womit sich der Kreis schließt. Alle erwähn-
§ 39, Abs. 3 der Satzung der CDU Hessen
Bild: Meyerhoff
Die Grenze zwischen Preungesheim und
V. l . : D r. Ka r s t e n Me y e r h off, Vo r s i t ze n d e r d e r C D U Ec ke n h e i m , Ro b e r t La n g e , Vo r s i t ze n d e r d e r C D U P re u n g e s h e i m ,
D r. Ch r i s t e a n Wa g n e r Md L , Vo r s i t ze n d e r d e r C D U - La n d t a g s fra k t i o n , m i t Gu d r u n O s t e r b u rg Md L , Vo r s i t ze n d e d e r C D U
B e rg / B e r ke r s h e i m , b e i m l e t z t e n »A b e n d z u m J a h re s a u s k l a n g« d e r C D U i m O B R 1 0 .
ten Stadtteile bilden gemein-
aktiv werden und die Möglichkeit für eine
sam den Ortsbezirk 10 – und
Fusion dieser Stadtbezirksverbände auslo-
Sie fragen sich spätestens
ten. Damit wollen wir zu einem mitglieder-
jetzt, warum wir Ihnen das
starken Verband werden, unsere Kampag-
berichten, liebe Leser. Nun,
nefähigkeit weiter stärken und die Arbeit
man kann erkennen, dass die-
an der Basis straffen – effizienter machen.
se Stadtteile eine Menge ge-
Schließlich ist es Unsinn, an der Huswerth-
meinsam haben und an et-
straße mit dem Plakatieren aufzuhören,
lichen Stellen auch schon ein
weil dort zufällig Preungesheim endet und
geschlossenes Siedlungsge-
der Frankfurter Berg anfängt. (km, rl, jp, go)
biet bilden. Dennoch gibt es auf
dem Gebiet des Ortsbezirkes
10 vier separate CDU-Stadt-
Weitere Infos aus dem OBR 10:
http://tkob10.blogspot.com
9
NR.
03
Oktober
2007
Ei n s t a r ke s Te a m v o r
O r t : Fr i t z St u r m ,
Mi c h a e l Kra u s ,
T h o m a s Ki rc h n e r,
Vo r s i t ze n d e r d e r C D U
G a l l u s /Gu t l e u t , m i t
Bi rg i t Pa n g r i t z ,
G ü n t e r We c ke n e r u n d
O r t s v o r s t e h e r Wo l f gang Kreickmann (v. l.).
CDU Gallus / Gutleut:
Bild: Kirchner
CDU vor Ort
Mehr Sport-, Bewegungs- und Freizeitangebote für Senioren im Gallus
lus/Gutleut, könnte sich eine neuartige Nut-
sollen, und zum anderen verschiedene Frei-
spaziergangs der CDU Gallus/Gutleut stand
zung der Fläche als »Seniorenspielplatz« vor-
zeitangebote wie zum Beispiel Bocciabahnen
die Gestaltung der Frankenallee. Die rund
stellen. Dabei handelt es sich um ein Freizeit-
oder Schachfelder. Wolfgang Kreickmann,
dreieinhalb Kilometer lange »grüne Lunge«
angebot in der Art eines Trimm-dich-Pfads in
Ortsvorsteher im Ortsbeirat 1, will die Idee
des Stadtteils soll mit Fördermitteln in einen
öffentlichen Anlagen, das speziell auf Akti-
mit einem Antrag im Ortsbeirat unterstüt-
attraktiveren Zustand versetzt werden. Da-
vitäten älterer Menschen ausgerichtet ist.
zen. Auch im Gallus, so Kreickmann, steigt
bei stehen die Gestaltung der Grünflächen
Der erste deutsche Seniorenspielplatz wurde
der Anteil an älteren Bürgerinnen und Bür-
und die Beleuchtung des Mittelstreifens im
bereits im Jahr 1999 eröffnet. Seitdem verfol-
gern kontinuierlich an. Im Antrag wird der
Fokus. Bei der Begehung des Umfelds einer
gen immer mehr Städte in Deutschland die-
Magistrat daher aufgefordert, ein Konzept
Trinkhalle fiel den Christdemokraten eine
ses Konzept. Das Angebot solcher Plätze
für die Nutzung der zurzeit brachliegenden
brachliegende Fläche auf, die nicht mehr in
beinhaltet zum einen speziell konstruierte
Fläche zwischen dem Kinderspielplatz und
eine neu konzipierte Frankenallee passt. Tho-
Sportgeräte, die älteren Menschen eine Ge-
der Trinkhalle an der Frankenallee/Ecke
mas Kirchner, Vorsitzender der CDU Gal-
legenheit zu körperlicher Betätigung bieten
Schwalbacher Straße zu entwickeln. (gc)
Bild: dpa
Im Mittelpunkt des diesjährigen Sommer-
CDU Seckbach gratuliert
Maria Platz zum 100. Geburtstag
In d e r Bi l d m i t t e , e r s t e
Re i h e : Ma r i a P l a t z ,
links neben ihr in der
z w e i t e n Re i h e : Ma r i a
Jo s é d e l o s R i o s , Vo r s i t ze n d e d e r C D U
S e c k b a c h , re c h t s ,
z w e i t e Re i h e :
Ge rd a Wi e s n e r,
Vo r s t a n d s m i t g l i e d
der CDU Seckbach.
Die Frankfurter CDU hat nun drei von ihnen: Mitglieder, die 100 Lebensjahre und
mehr aufweisen können. Seit diesem August ist Maria Platz aus Seckbach die Dritte
in diesem exklusiven Bund. Aus diesem
Grund besuchten gleich mehrere Vorstandsmitglieder der »Seckbächer« das besondere Geburtstagsfest von Frau Platz, an
dem viele Gratulantinnen und Ehrengäste
Bild: de los Rios
teilnahmen. Marie José de los Rios, die Vorsitzende der CDU Seckbach, überbrachte
zusammen mit Gerda Wiesner, Vorstandsmitglied der CDU Seckbach, und Stadträtin
Prof. Dr. Daniela Birkenfeld die herzlichen
Glückwünsche des Kreisvorsitzenden der
zu diesem beachtlichen Lebensalter beige-
burtstag von allen diesen Dingen etwas ge-
Frankfurter CDU, Staatsminister Udo Corts.
tragen haben dürften, gab die Jubilarin drei
schenkt bekam. Zum einen wünscht die
Frau Platz ist seit dem 1. Januar 1958, und
Dinge an: Sie lese gerne, trinke gerne
Seckbacher CDU Maria Platz auch weiter-
damit seit über 49 Jahren, Mitglied der
Kaffee oder Tee, vor allem aber Sekt, und
hin ein langes Leben, zum anderen wollen
Frankfurter CDU. Gefragt nach ihren Lieb-
esse gerne Süßigkeiten. Insofern war es
alle zusammen ihre 50-jährige CDU-Mit-
lingsbeschäftigungen, die nicht unerheblich
selbstverständlich, dass sie zu ihrem Ge-
gliedschaft im nächsten Jahr feiern. (wr)
10
F R A N K F U RT m a g a z i n
CDU vor Ort
Bilder: Roos
Au f Ge g e n s e i t i g ke i t b e r u h e n d e
Sy m p a t h i e : D i e Ti e re d e s St re i c h e l zo o s
e n t d e c ke n Jo c h e m H e u m a n n . Li n k s i m
Bi l d : P rof. D r. B e r n d S c h i l d g e r.
CDU Frankfur t-Sachsenhausen:
Hinter den Kulissen des Frankfurter Zoos
Er liegt nicht nur zentral im Herzen der Stadt.
einem für sein Fortbestehen wichtigen Wen-
Sanierungskonzeptes erläuterte. Als Jochem
Ebenso hat er einen festen Platz im Herzen
depunkt. Es wurde deutlich, dass es für meh-
Heumann überdies klar machte, dass die
der Frankfurter: der Frankfurter Zoo. Genera-
rere Gehege keine Zukunft mehr gibt, da
CDU-Stadtverordnetenfraktion den Zoo nicht
tionen von uns machten ihren ersten Schul-
diese den heutigen Ansprüchen an eine art-
im Stich lassen wird, wurde sicher nicht nur
ausflug dorthin und fühlen sich seitdem eng
gerechte Haltung nicht mehr entsprechen.
Prof. Schildger warm ums Herz. (wr)
mit dieser »Urinstitution« verbunden. Sehr
Auch sind viele der heutigen
viel war in den letzten Wochen von ihm zu
Anlagen – etwa das Grzimek-
hören – leider nicht immer nur Gutes. Auf-
Haus – im höchsten Maß reno-
grund der in jüngster Zeit häufigen Schlagzei-
vierungsbedürftig und im
len über den Zoo und anstehender Entschei-
Besucherbereich weder behin-
dungen für dessen weitere Existenz lud
derten- noch kindergerecht.
Jochem Heumann, Vorsitzender der CDU
Und dennoch kam im Laufe des
Frankfurt-Sachsenhausen, seine »Sachsen-
Besuchs begründeter Opti-
häuser« zu einem Blick hinter die Kulissen
mismus auf, als Prof. Schildger
dieses einmaligen Orts ein. Bereits zu Beginn
zum einen die neue Menschen-
des Besuchs, der vom Zoo-Interimsleiter Prof.
affenanlage »Borgori-Wald« er-
Dr. Bernd Schildger fachkundig geleitet wur-
klärte und zum anderen we-
de, war klar: Der Frankfurter Zoo steht an
sentliche Elemente seines
P rof. D r. B e r n d S c h i l d g e r ( re c h t s o b e n i m Bi l d ) , d e r
In t e r i m s l e i t e r d e s Fra n k f u r t e r Zo o s , e r k l ä r t d i e B a u s t e l l e
d e r n e u e n At t ra k t i o n » B o rg o r i -Wa l d « .
CDU Frankfur t-Sachsenhausen:
Besichtigung der neuen A-380-Werft
Sie ist für die Zukunft des Frankfurter Flug-
entspricht aufgrund der Investitionssumme
ne Breite von 140
hafens von zentraler Bedeutung: die neue
der Gründung eines Großunternehmens –
Metern und eine
Lufthansa-Werft für den bald ausgelieferten
eine gewaltige Kraftanstrengung, die gut
Höhe von 45 Me-
Airbus A 380. Dies machte natürlich die
durchdacht und bis ins letzte Detail geplant
tern auf. Mit dem
»Sachsenhäuser« überaus neugierig. Bei ei-
sein will. So hat die Lufthansa auch schon
zweiten, genauso
ner Informationstour vor Ort, die mit einge-
dafür gesorgt, dass der erste Abschnitt der
großen Bauab-
henden Vorträgen im Aviation Center der
Werft schon Ende dieses Jahres fertiggestellt
schnitt wird die
Lufthansa begann und mit einer Begehung
wird. Er weist eine Länge von 180 Metern, ei-
Halle schließlich
St a d t v e ro rd n e t e r Jo c h e m
H e u m a n n , Vo r s i t ze n d e r d e r
C D U Fra n k f u r t-S a c h s e n h a u s e n , b e i m Fa c h g e s p r ä c h i m
Lu f t h a n s a Av i a t i o n Ce n t e r.
eine Länge von
konnten sich die zahlreichen CDU-Mitglieder
mindestens 350
von dem bald abgeschlossenen ersten Bau-
Metern haben –
abschnitt der neuen Lufthansa-Werft ein
die wahrscheinlich
eigenes Bild machen. Die Zahlen, die den
größte Flugzeughalle der Welt. 150 Millionen
»Sachsenhäusern« nahegebracht wurden,
waren beeindruckend und sorgten für Staunen: 15 A 380 wird die Lufthansa zunächst erwerben und alle werden in Frankfurt stationiert sein. Der Kauf eines einzigen A 380
Bilder: Roos
der bereits stehenden Wartungshalle endete,
Wu rd e s e h r g u t i n fo r m i e r t u n d fre u n d l i c h g e f ü h r t : D i e B e su c h e rg r u p p e d e r »S a c h s e n h ä u s e r«
i m g e w a l t i g e n e r s t e n B a u a b s c h n i t t d e r We r f t .
Euro wird die Errichtung der Halle insgesamt
kosten. Wenn im Jahr 2015 alles fertig ist,
können mindestens drei A 380 gleichzeitig in
der Halle gewartet werden – oder bis zu
sechs Jumbojets der Firma Boeing. (wr)
11
NR.
03
Oktober
2007
A p fe l w e i n k ö n i g i n B e t t i n a I .
m i t d e m Vo r s i t ze n d e n Ma r ku s Gra ff u n d d e r St a d t r ä t i n
P rof. D r. D a n i e l a Bi r ke n fe l d
b e i d e r Z i e h u n g d e r To m b o l a g e w i n n e r ( v. l . ) .
CDU Bergen-Enkheim
feiert ihr 31. Wiesenfest
Bild: Graff
CDU vor Ort
die Tombola mit vielen schönen Preisen,
die u. a. von der Landtagsabgeordneten
Bei strahlendem Sonnenschein und Au-
sowie der Geschäftsführer der Saalbau
Gudrun Osterburg, der Stadtverordneten
gustwetter feierte die »Bergen-Enkheim-
GmbH, Dr. Andreas Eichstaedt, begrüßt
Anne Bender, der Gaststätte »Schöne Aus-
Partei« ihr 31. Wiesenfest in der Kleingar-
werden. Gleichzeitig überbrachte der Vor-
sicht« und der Kanzlei Reiß gestiftet wur-
tenanlage Dorfelder Weg. Markus Graff,
sitzende Graff auch die herzlichsten Grüße
den. Zuvor mussten jedoch die Besucher
Vorsitzender der CDU Bergen-Enkheim,
der Bundestagsabgeordneten Erika Stein-
einige Fragen über Bergen-Enkheim beant-
konnte über 100 Gäste begrüßen, unter
bach, die für die Tombola wieder eine Ber-
worten. Unter der fachkundigen Aufsicht
denen auch zahlreiche Vereinsvertreter
lin-Reise zur Verfügung stellte. Schon am
von Apfelweinkönigin Bettina I. und Stadt-
aus Bergen-Enkheim sowie Mandatsträger
frühen Nachmittag wurden – beaufsichtigt
rätin Birkenfeld wurden aus den über
der örtlichen CDU anwesend waren. Als
von der CDU-Kinderbeauftragten im Orts-
50 richtigen Antworten die 14 Gewinner
besondere Ehrengäste konnten die Land-
beirat 16, Renate Müller-Friese – Spiele
gezogen. Bis zum späten Abend unterhielt
tagsabgeordnete Gudrun Osterburg, die
für die kleinen Besucher angeboten. Und
die Bergen-Enkheimer Gruppe »Jet Combo«
Stadträtin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld, die
nicht nur die Kinder hatten dabei ihren
die gut gelaunten und sichtlich begeis-
ehrenamtliche Stadträtin Erika Pfreund-
Spaß, sondern letztlich auch die »Großen«.
terten Besucher des CDU-Fests mit
schuh, die Stadtverordnete Anne Bender
Als Höhepunkt erwies sich einmal mehr
Oldiemusik. (mg)
Sommerfest der CDU Sindlingen
und CDU Zeilsheim
Sommerliches Wetter, ein guter Besucherzu-
folgt, unter ihnen Stadtverordnetenvorste-
die aktuelle Tagespolitik. Alfons Gerling
spruch sowie lockere Stimmung unter den
her Karlheinz Bührmann und Stadtrat Dr.
dankte den Mandatsträgern für ihr Bemü-
Gästen machten auch das 31. Sommerfest
Ralf-Norbert Bartelt, die beide ein Grußwort
hen, beständig Verbesserungen in den Stadt-
der Stadtbezirksverbände Zeilsheim und
sprachen. Nachdem Landtagsabgeordneter
teilen zu erreichen, seien es die zahlreichen
Sindlingen zu einem großen Erfolg. Rund
Alfons Gerling, Vorsitzender der CDU Zeils-
Maßnahmen in Höchst, die Sanierung der
500 Gäste aus Zeilsheim, Sindlingen und den
heim, und der Sindlinger CDU-Vorsitzende
Sportstätten in Zeilsheim oder der neue
umliegenden Stadtteilen waren im Laufe der
Albrecht Fribolin die Gäste herzlich willkom-
S-Bahnhof in Zeilsheim/Sindlingen. Dass un-
Veranstaltung auf das Gelände des Zeilshei-
men hießen, betonte Gerling, dass Politik im
ter den vielen Gästen nicht nur CDU-Partei-
mer Schützenvereins gekommen. Auch zahl-
ständigen Dialog mit den Bürgern und Verei-
mitglieder waren, freute Gerling besonders:
reiche Ehrengäste waren der Einladung ge-
nen stehen müsse. Dies gelte nicht nur für
»Unser Sommerfest ist bei den Mitbürgerin-
Bild: Gerling
nen und Mitbürgern sehr beliebt und an dem
12
F R A N K F U RT m a g a z i n
Ze i g t e n i h re b e s o n d e re Ve r b u n d e n h e i t
m i t d e n Fre u n d e n
u n d Mi t g l i e d e r n d e r
C D U v o r O r t : A l fo n s
Gerling MdL, Albrecht
Fr i b o l i n , D r. B e r n a d e t t e We y l a n d ,
Uw e S e r ke , Ma r ku s
Fra n k , Ul r i c h Ca s p a r Md L u n d St a d t ra t D r. Ra l f- N o r b e r t
B a r t e l t ( v. r. ) .
großen Zuspruch zeigt sich deutlich, dass die
CDU in den Stadtteilen fest verankert ist.«
Der Landtagsabgeordnete dankte auch den
Organisatoren und ehrenamtlichen Helfern
für die »viele Arbeit im Vorfeld und heute
hier, ohne die ein solches Fest nicht möglich
wäre«, allen voran dem neuen Vorsitzenden
der Jungen Union Frankfurt-West, Stefan
Köhler, der mit JU-Mitgliedern die Bewirtung
übernommen hatte. (vw)
CDU vor Ort
Bild: Bührmann
Die Nieder
C D U b e i i h re r
Besichtigung
des Neubaugebiets.
Das Sommerprogramm der Nieder CDU
Es gehört seit vielen Jahren zur guten Tradition
Stadtteil auf dem Programm. Und natürlich
Damit wurde einem alten Wunsch entspro-
der Nieder CDU: Das jährliche Sommerpro-
waren auch bei allen Terminen der Stadtver-
chen, für die Eisenbahnersiedlung eine ortsna-
gramm, das die Kommunalpolitiker Georg End-
ordnetenvorsteher Karlheinz Bührmann und
he Versorgung mit Gütern des täglichen Be-
res, Friedrich Willems und Karlheinz Bührmann
die beiden Stadtbezirksvorsteher Georg End-
darfs zu schaffen. Außerdem wurden in diesem
auch dieses Jahr wieder gestalteten. Wurden
res und Friedrich Willems mit auf Achse. Der
Neubaugebiet 36 Doppel- und 35 Reiheneigen-
im zweiten Teil des Sommerprogramms ein
erste Sommerspaziergang führte in die Eisen-
heime in elf Monaten erstellt. 2006 war die
Spaziergang im Nieder Naherholungsbereich
bahnersiedlung. Bevor man sich dem zweiten
Grundsteinlegung, jetzt sind bereits die ersten
durchgeführt und im dritten Teil die Sanie-
Schwerpunkt des Rundgangs, der Versorgung
Familien eingezogen. Das Neubaugebiet birgt
rungspläne für das Haus Nied mit dem Ge-
mit Kindergarten- und Hortplätzen, widmete,
einige Besonderheiten. Die Niedrigenergie-
schäftsführer der Saalbau AG, Dr. Andreas
ließ man sich den Baufortschritt im jüngsten
häuser werden über ein Blockheizkraftwerk
Eichstädt, vor Ort besprochen, so stand im ers-
Nieder Neubaugebiet erläutern. Der Einkaufs-
versorgt, das im Keller des Drei-Familien-Hau-
ten Teil ein ausführlicher Gang durch den
markt an der Oeserstraße hat bereits eröffnet.
ses an der Oeserstraße untergebracht ist. (kb)
CDU Fechenheim:
Historische Stadtbesichtigung
Die Stadt Frankfurt am Main steckt nicht
sehen sind. Römerhöfchen, Limpurgsaal und
heutige, moderne Frankfurt abgeschlossen.
nur voller Merkwürdigkeiten, sie hat auch
Kaisersaal waren weitere Stationen. Dort
Mit großer Freude verabschiedete dann der
eine historisch bedeutende und hochinte-
gab Bodenstedt nicht nur den Fechenheimern,
Vorsitzende, Dieter Kunzler (siehe kleines
ressante Geschichte vorzuweisen. Dies soll-
sondern auch den dort zufällig anwesenden
Bild), in 200 m Höhe die überaus zufriede-
te nicht nur den täglichen Touristen näher-
fremden Touristen kompetenten deutschen
nen Teilnehmer und freute sich besonders
gebracht werden, dachte der Vorsitzende
Geschichtsunterricht. Kontrastreich wurde
darüber, mal Einheimischen etwas geboten
des Stadtbezirksverbandes Fechenheim,
die Veranstaltung mit der Auffahrt zum
zu haben, was meist nur Frankfurt-Touristen
Dieter Kunzler, und lud seine Mitglieder zu
Maintower und mit dem Blick über das
erleben. (dk)
einer historischen Stadtbesichtigung ein.
Der Rundgang begann im Historischen Museum, wobei sich die Blickrichtung vornehmlich auf die Altstadt – vor und nach der
Zerstörung – richtete. Vorbei an den Aus-
(In der Bildmitte:) Dieter Kunzler,
Vorsitzender der CDU Fechenheim, mit
seinen »Fechenheimern« über den
Dächern Frankfurts.
grabungen der Kaiserpfalz ging es zum Dom
mit Besuch der Wahlkapelle. Ein Höhepunkt
war der Rundgang durch das Dommuseum.
Zunächst gab der kundige Stadtführer Dr.
Wolfgang Bodenstedt einen allgemeinen
Überblick. Am Beispiel des hochinteressan-
Bilder: Kunzler
ten Grabfunds eines Frankfurter Mädchens
berichtete er äußerst spannend über die näheren Zusammenhänge und die seinerzeitigen Grabbeigaben, die im Bild sehr gut zu
Die Besuchergruppe der CDU Fechenheim besichtigt archäologische
Fundstücke. In der Bildmitte: Dr. Bodenstedt, der die Fechenheimer
fachkundig durch die Innenstadt führte.
13
NR.
03
Oktober
2007
D i e B e su c h e rg r u p p e
d e s C DA-Vo r s t a n d s
i n Kra ka u .
Bild: Zimmer
Vereinigungen
Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA):
CDA-Vorstand in der Partnerstadt Krakau
Mitglieder des CDA-Vorstands haben vom
ander verbunden werden. Mittlerweile ge-
berichtete anhand von Beispielen über die
29. Juni bis 3. Juli die Frankfurter Partner-
hört das Stahlwerk einem indischen Konzern,
Auswirkungen von Arbeitslosigkeit und der
stadt Krakau besucht. Nicht nur touristisches
Arbeitsplätze sind massiv abgebaut worden.
Transformation vom Sozialismus zur Markt-
Programm stand auf der Tagesordnung, son-
Welche Folgen dies für den selbstbewussten
wirtschaft auf die psychische Gesundheit
dern auch Informationen zu politischen und
Stadtteil hatte (eine der Wurzeln des Wider-
seiner Patienten. Sein Fazit: Arbeitslosigkeit
sozialen Problembereichen. Die CDA-Vertre-
stands gegen das kommunistische Regime
und ökonomische Unsicherheit führen zu
ter trafen sich mit Stadtverordneten der
war in Nowa Huta), konnte der CDA-Vor-
einer Zunahme psychischer Erkrankungen.
»Bürgerlichen Plattform« und Repräsentan-
stand dann mit Mitarbeitern des Zentrums
Neben der »Pflicht« standen bei heißem
ten der Stadtteilregierung Nowa Huta, um
für soziale Integration diskutieren. Schließ-
Sommerwetter auch kulturelle Ereignisse auf
sich ein Bild von den Problemlagen in der
lich konnte die Diskussion auch mit Dr. Andr-
der Tagesordnung: moderner polnischer Jazz
ehemaligen Mustersiedlung des Sozialismus
zej Cechnicki vertieft werden; er leitet die so-
und, anlässlich der jüdischen Kulturwoche,
machen zu können. Nowa Huta war in den
zialpsychiatrische Klinik der Universität in
ein Konzert mit Leopold Kozlowski und sei-
50er Jahren entstanden; Wohnen und Arbei-
Krakau und setzt die Tradition der polni-
nen Gästen in der Synagoga Tempel im alten
ten im riesigen Stahlkombinat sollten mitein-
schen gemeindenahen Psychiatrie fort. Er
jüdischen Viertel Kazimierz. (mz)
Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT):
Bild: dpa
Einige unbequeme
Wahrheiten zur Reform der
Pflegeversicherung
Die gesetzliche Pflegeversicherung steht vor
In der Großen Koalition hatte man sich im
dem Kollaps. Selbst bei guter Konjunktur rei-
Koalitionsvertrag auf eine Ergänzung des
chen die Rücklagen über das Jahr 2009 nicht
Umlageverfahrens durch kapitalgedeckte
hinaus, obwohl die Leistungen der Pflege-
Elemente als Demografiereserve geeinigt.
versicherung seit ihrer Einführung im Jahr
Trotz der klaren Abmachung im Koalitions-
1995 in den Pflegestufen I – III bis heute um
papier sieht der von Gesundheitsministerin
demografischen Entwicklung und des drasti-
keinen Cent erhöht worden sind. Die gesetz-
Schmidt vorgelegte Entwurf zur Reform der
schen Anstiegs der Zahl der Pflegefälle so-
liche Pflegeversicherung, die auf dem Um-
Pflegeversicherung genau diese ergänzende
wie der in Aussicht genommenen Erweite-
lagesystem basiert, braucht jetzt frisches
kapitalgedeckte Demografiereserve aber
rung der Leistungen wird bei diesem Modell
Geld. Wenn dann auch noch die Leistungen
nicht vor. Stattdessen ist ein fauler Kompro-
in drei bis vier Jahren erneut über die Anhe-
der Pflegeversicherung dynamisiert werden
miss gefunden worden, wonach der Beitrags-
bung der Pflegeversicherungsbeiträge zu
sollen, kommen wir um drastisch steigende
satz auf 2 Prozent erhöht werden soll und
entscheiden sein. Eine Demografiereserve
Beiträge nicht herum. Die CDU und nahezu
die Beitragserhöhung dadurch zu kompen-
wird bis dahin nicht aufgebaut. Das Gesetz-
alle namhaften Wissenschaftler fordern des-
sieren ist, dass die Beiträge zur Arbeitslosen-
gebungsvorhaben der SPD-Gesundheitsmi-
halb die Einführung eines kapitalgedeckten
versicherung um 0,3 Prozent gesenkt wer-
nisterin Schmidt trägt daher als Verfallsda-
Prämienmodells für die Pflegeversicherung.
den sollen. Angesichts der erkennbaren
tum den Tag der nächsten Bundestagswahl. (jg)
14
F R A N K F U RT m a g a z i n
Gu t e P f l e g e i s t s e h r w i c h t i g, a b e r s c h o n
h e u t e t e u e r – u n d w i rd i n Zu ku n f t n o c h m e h r
A n s t re n g u n g e n e r fo rd e r n .
Bild: Schart
Vereinigungen
Bi l d m i t t e , v. r. :
Kre i s v o r s i t ze n d e r Ud o Co r t s
u n d A l e xa n d e r S c h a r t a m
L SU -St a n d a u f d e m Ch r i s t o p h e r
St re e t Day 2 0 0 7.
Lesben und Schwule in der Union (LSU):
Frankfurter LSU auf dem CSD 2007
Es ist die einzige Veranstaltung im Jahr, wo
und Mitgliedschaft in einer Partei, die sich
Alexander Schart, der im September für
alle Parteien ihre Informationsstände auf
dem christlichen Menschenbild verpflich-
weitere zwei Jahre als hessischer Landes-
engem Raum haben. Und es ist dieses eine
tet hat, längst kein Widerspruch mehr sind.
vorsitzender wiedergewählt wurde, »und
Mal, wo alle das gleiche Ziel verfolgen: Kei-
Und, was noch viel wichtiger ist, dass
es freut uns ungemein, dass jedes Jahr
ne Diskriminierung von Homosexuellen
nicht nur die Besucher des Straßenfests
mehr CDU-Politiker ihr Bild vom CSD
und die Vollendung des Lebenspartner-
die Arbeit der LSU mit Interesse honorie-
ändern, unseren Stand auf dem Fest be-
schaftsgesetzes; gleiche Rechte für gleiche
ren, sondern dass auch die eigene Partei
suchen und uns auf unserem Weg moti-
Pflichten.
mehr und mehr anerkennt, welchen Bei-
vieren und unterstützen.«
Wie schon in der Vergangenheit de-
trag die Organisation zum Bild einer tole-
monstrierte die Frankfurter LSU auch die-
ranten und weltoffenen Großstadtpartei
versammlung der LSU wurden außerdem die
Nachtrag: Auf der letzten Jahreshaupt-
ses Jahr auf dem Frankfurter Christopher
leistet. »Wir wissen, dass wir uns einen
Frankfurter Peter van Krüchten und Timo
Street Day (CSD), dass Homosexualität
steinigen Weg ausgesucht haben«, sagte
Görner in den Landesvorstand gewählt. (as)
JU Frankfurt Süd erfolgreich beim
Schweizerstraßenfest
Auch dieses Jahr war die Junge Union Frankfurt Süd wieder mit ihrem
traditionellen Bierstand zugunsten der Stiftung Leberecht beim
Schweizerstraßenfest vertreten. Nachdem es wochenlang fast nur regnerisch war, meinte der Wettergott es gut mit der JU Süd und hat ihr,
sowie den anderen Standbetreibern, das einzige schöne Wochenende
Bild: Daubert
im Juli beschert. Auch der Ablauf des Straßenfests war für das bestens
eingespielte Team der JU Süd ein voller Erfolg. Die JU konnte 300 Euro
zugunsten der Stiftung Leberecht erwirtschaften und außerdem noch
eine Vielzahl junger Neumitglieder werben. Der Stand der Jungen
Union ist speziell für die jüngeren Besucher des Fests mittlerweile
D a s e i n g e s p i e l t e Te a m d e r J U S ü d a u f d e m S c h w e i ze r s t ra ß e n fe s t .
einer der beliebtesten Anlaufpunkte. »Es macht zum einen großen
Spaß, mit der ganzen Mannschaft so einen Wagen zu betreiben und
»inzwischen bekomme ich auch von JU’lern außerhalb Frankfurts
dabei noch etwas für einen guten Zweck zu tun. Außerdem gibt es
regelmäßig Anfragen, ob wir wieder einen Stand auf dem Straßenfest
keine bessere Gelegenheit, junge Leute für Politik zu interessieren«,
machen. Wir freuen uns schon jetzt auf das nächsten Schweizerstraßen-
so der JU-Süd-Vorsitzende Tobias Daubert. »Der Stand ist für uns
fest und natürlich auch wieder auf einen Besuch unserer OB Petra Roth,
und das Straßenfest eine feste Tradition«, sagte Daubert weiter,
die das Fest dann hoffentlich wieder eröffnet.« (td)
15
NR.
03
Oktober
2007
Bild: Homeyer
Vereinigungen
Hart im Nehmen und unbee i n d r u c k t v o n St ö r v e r su c h e n :
Mi t g l i e d e r d e r J U Fra n k f u r t
u n d J U H e s s e n d e m o n s t r i e re n
v o r d e m »Ve re i n i g u n g s p a r t e i t a g« v o n P DS u n d WA S G .
Re c h t s v o r n i m Bi l d : Wo l ff
H o l t z , Vo r s i t ze n d e r d e r J U
Fra n k f u r t
Junge Union Frankfur t:
Deutliches Zeichen gegen Extremisten
Der Vereinigungsparteitag der SED/PDS und der WASG im Bür-
stellten sich Landes- und Kommunalpolitiker der SED/PDS/Linke
gerhaus Bornheim rief die JU Hessen und die JU Frankfurt am Main
vor diese erklärt verfassungsfeindlichen Subjekte. Gemeinsam
zu einer gemeinsamen Aktion auf den Plan. Ziel war es zum einen,
versuchten die Verfassungsfeinde dann mit Megafonen und Ge-
gegen das Vergessen bezüglich der ehemaligen Kaderpartei SED,
schrei die Rede des JU-Landesvorsitzenden, Peter Tauber, zu stö-
aber auch gegen den gefährlichen linken Populismus der neuen
ren. Die JU ließ sich aber nicht unnötig provozieren, »uns ging es
Linkspartei zu demonstrieren. Über 100 JU’ler fanden sich vor dem
darum, ein klares Statement, ein deutliches Zeichen gegen diese
Parteitag der »roten Rattenfänger«, wie auf einem Transparent
dumpfen, gefährlichen Populisten zu setzen. Wir haben gegen die
der JU Frankfurt zu lesen war, ein.
Nazis getan, was wir konnten, und werden gegen die Linksextre-
Wie weit die Sympathien für die – nicht ohne Grund vom Ver-
men angehen, das ist mir und allen JU’lern ein ernsthaftes Anlie-
fassungsschutz beobachtete – Linke ins klar verfassungsfeindli-
gen«, so der JU-Kreisvorsitzende Wolff Holtz. Zum Abschluss
che Lager reichen, zeigte sich mehr als deutlich, als sich der soge-
der Kundgebung sang die JU das Deutschlandlied und übertönte
nannte »schwarze Block« vermummt zur Gegendemonstration
damit deutlich jeden Versuch der Linken, mit sozialistischen
aufzubauen versuchte. Ohne jeden Versuch der Distanzierung
Liedern zu stören. (uh)
licher Entwicklung, Arbeitslosigkeit und Bil-
Junge Union bei
DGB-Diskussion zu Mindestlohn, Arbeitslosigkeit und
Bildungspolitik
dungsmisere betrachten, so der JU-Kreisvorsitzende. Entsprechend legte er in der Diskussion einen Schwerpunkt auf das Thema
Bildung. Da Bildung unbestritten der einzige
Rohstoff sei, den Deutschland immer habe,
hänge von diesem Faktor der volkswirtschaftliche Wohlstand maßgeblich ab. Dennoch würden jährlich über 80.000 Jugendli-
Zu einer Podiumsdiskussion zum Thema
prinzipiell nichts von einer verkürzten Dis-
che die Schule ohne Abschluss verlassen und
»Mindestlohn« trafen sich im DGB-Haus Ver-
kussion zu dem Thema halte, ohne die ande-
strömten auf den ohnehin schon großen
treter der Gewerkschaft, der SED/PDS/Linke,
ren damit in Verbindung stehenden Aspekte
Arbeitsmarkt für gering qualifizierte Arbeit-
der JUSOS und der JU-Kreisvorsitzende
ebenfalls zu debattieren. Man dürfe ein sol-
nehmer. Auf der anderen Seite fehlten jähr-
Wolff Holtz. Schon zu Beginn der teils hitzig
ches Thema nicht losgelöst von wirtschaft-
lich 20.000 Ingenieure und die Nachfrage
nach Akademikern steige jedes Jahr um über
deutlich, dass er es begrüßen würde,
30 Prozent. Ziel müsse es sein, das krasse
wenn jeder Arbeitnehmer mindes-
Missverhältnis von Sozialausgaben (27 Mrd.
tens 7,50 Euro und mehr verdienen
Euro) zu Ausgaben für Bildung (5,4 Mrd. Eu-
würde. Allerdings gebe es, gerade
ro) durch eine Neuausrichtung der Bildungs-
vor dem Hintergrund der großen
politik umzukehren. Die CDU Hessen habe
Anzahl gering qualifizierter Arbeits-
mit ihrer aktuellen Bildungsoffensive bereits
loser, neben einigen Chancen, die
den richtigen Weg eingeschlagen, der konse-
ein gesetzlich verordneter Mindest-
quent weiterverfolgt werden müsse. (wh)
lohn habe, auch viele Risiken bez.
der Arbeitslosenzahlen im unteren
Lohnsegment. Holtz betonte, dass er
16
F R A N K F U RT m a g a z i n
Bild: Homeyer
geführten Diskussion machte Holtz
JU-Vorsitzender Wolff Holtz
auf dem Podium (rechts im Bild).
Vereinigungen
Junge Union Frankfur t West:
Bild: Köhler
Besuch der Feuer- und
Rettungswache Frankfurt
Einmal mehr informierte sich die JU West mit
Frankfurt geleitet werden. Zusammen mit
der Besichtigung des Brandschutz-, Katastro-
dem Dezernenten für das Feuerwehrwesen
phenschutz- und Rettungsdienstzentrums der
der Stadt Frankfurt, Boris Rhein, sowie dem
Stadt Frankfurt am Main (BKRZ) über eine
CDU-Fraktionsvorsitzenden im Frankfurter
bedeutende Institution in der Region. 2003
Römer, Markus Frank, besichtigten die JU’ler
großen Feuer- und Rettungswachen sowie in
wurde das BKRZ im Stadtteil Eckenheim in
die hochmoderne Wache. Nach der Begrüßung
fünf kleineren Wachen und einer Außenstelle
Betrieb genommen. Neben der Bereichslei-
durch den Feuerwehrdezernenten schaute
im Einsatz sind. Absolutes Highlight der Be-
tungswache 1 sind in der Feuer- und Rettungs-
sich die Besuchergruppe neben dem Fuhr-
sichtigung war jedoch die Möglichkeit, mit
wache noch die Verwaltung der Branddirek-
park auch die technischen Betriebsräume und
einem Leiterwagen einen Blick über Frankfurt
tion, Werkstätten, Unterrichtsräume sowie
die Leitfunkstelle der Wache an und konnte
werfen zu können. In 30 Metern Höhe hatten
ein Sport- und Übungsgelände untergebracht.
so einen Blick hinter die Kulissen einer mo-
die JU’ler einen tollen Ausblick. Bei einem
Außerdem befindet sich hier seit 2005 auch
dernen Großstadtfeuerwehr werfen. Dabei
Snack konnten sich die Teilnehmer zum Ab-
die Leitfunkstelle, von der aus der Rettungs-
erfuhren die JU’ler, dass in der Berufsfeuer-
schluss noch angeregt mit den Feuerwehr-
dienst wie auch die Feuerwehr zentral für
wehr zurzeit etwa 850 Feuerwehrleute in vier
leuten über ihre Arbeit unterhalten. (sk)
JU-West-Vorsitzender Stefan Köhler (im blauen
Hemd) mit Stadtrat Boris Rhein (links vorn im
Bild) und Markus Frank, Vorsitzender der CDUStadtverordnetenfraktion (rechts vorn im Bild).
Senioren Union:
ihres Pflegeheims. »Die Pflegekassen tragen
Pflegeheime dürfen nicht
kaputt geredet werden
auch eine Verantwortung dafür, dass ambulante Pflegedienste und -heime nicht kaputt
geredet werden«, mahnt der Vorsitzende der
Senioren Union, der auch dem Frankfurter Seniorenbeirat vorsteht. Pflegeheime und am-
Vor falschen Konsequenzen aus dem Bericht
auch die Heimaufsicht, die Angehörigen und
bulante Pflegedienste würden angesichts der
des Medizinischen Diensts der Pflegekassen
die Hausärzte der Heimbewohner deren Pfle-
demografischen Entwicklung sowie der im-
über Mängel in der ambulanten Pflege und
ge. In sehr vielen Häusern machten darüber
mer kürzeren Verweildauer in den Kranken-
in Pflegeheimen warnt der Vorsitzende der
hinaus Ehrenamtliche regelmäßig Besuche
häusern mehr denn je gebraucht und könnten
Frankfurter Senioren Union der CDU, Stadtrat
und bekämen dabei Einblick in die Qualität
auch nicht durch neue Wohnformen im Alter
Christof Warnke. Zu Unrecht würden ambu-
ersetzt werden. Statt
lante Dienste und Pflegeheime durch den Be-
mehr Kontrolle ver-
richt pauschal an den Pranger gestellt. »Die
dienten sie verstärkt
Pflegekassen sollten sich mal an die eigene
finanzielle und per-
Nase fassen und überprüfen, ob sie mit ihren
sonelle Mittel. (cw)
Minutenvorgaben für die Pflege, mit einem zu
knappen, aufgezwungenen Personalschlüssel
und einem Übermaß an Bürokratie nicht
selbst wesentlich zu den Missständen beitragen, die der Medizinische Dienst feststellt«,
Bild: dpa
meint Warnke. Es fehle den Pflegeheimen
auch nicht an Kontrolle und Transparenz. Außer dem Medizinischen Dienst kontrollierten
17
Wa h r i s t :
Gu t e P f l e g e i s t n i c h t
e i n fa c h u n d t e u e r.
Dennoch ist gute
P f l e g e ke i n e
Au s n a h m e .
NR.
03
Oktober
2007
Vereinigungen
Senioren Union: Das ganz Normale tun
Veranstaltung über Widerstandsräume in der DDR-Kirche
Gottesdienst vor, der trotz Vorladungen und
still war es beim Vortrag von Pfarrerin Christa
Einschüchterungsversuchen mit über 500 Teil-
Sengespeick-Roos bei der Frankfurter Senio-
nehmern in der Auferstehungskirche statt-
ren Union in diesem September. Von 1982 bis
fand. Weitere »Politische Nachtgebete« folg-
1989 war sie Seelsorgerin in der Evangelischen
ten. Die Frauen taten in dem Gottesdienst
Auferstehungsgemeinde in Berlin-Friedrichs-
etwas, das schon im Alten Testament bezeugt
hain. Ihre Stasiakte umfasst über 3.000 Sei-
ist: Sie trugen laut ihre Klagen vor. Das bereits
Bild: Warnke
Man hätte eine Stecknadel fallen hören. So
ten. Mehr als 20 Stasi-IM waren auf sie angesetzt. Sengespeick-Roos, die heute in der
Evangelischen Andreasgemeinde in Eschersheim wirkt, hat dabei das getan, was zu den
ganz normalen Tätigkeiten einer Pfarrerin
Ei n e Au s n a h m e e r s c h e i n u n g : P fa r re r i n
S e n g e s p e i c k- Ro o s w ä h re n d i h re s Vo r t ra g s b e i
d e r Fra n k f u r t e r S e n i o re n Un i o n .
gehört: Sie war die Seelsorgerin vieler Men-
war für das DDR-Regime gefährlich. Die Frauen wurden nicht nur von der Stasi gründlich
bespitzelt, sondern auch stundenlang zur
Einschüchterung in dem berüchtigten Ostberliner Präsidium der Volkspolizei in der
Keibelstraße verhört – so auch Pfarrerin
schen, die sich in ihren Nöten an sie gewandt
Köln entwickelten Vorbild als »Politisches
Sengespeick-Roos. Über das Erlebte hat sie
haben, darunter nicht wenige ohne jeglichen
Nachtgebet« zu feiern. Ganz überraschend er-
ein beeindruckendes Buch geschrieben, aus
christlichen Hintergrund. Als Ulrike Poppe
fuhr die Pfarrerin durch Katja Havemann von
dem sie den 100 gespannt zuhörenden Senio-
und Bärbel Boley 1983 in Ostberlin verhaftet
der Freilassung Boleys. Die Freude war groß.
ren im Haus Ronneburg einige Abschnitte
wurden, nahm sich Pfarrerin Sengespeick-
Und im Mai 1984 sollte in der Auferstehungs-
vortrug. Der Titel des Buches: »Das ganz
Roos vor, wenn die beiden Frauen wieder frei-
kirche das erste »Politische Nachtgebet«
Normale tun – Widerstandsräume in der
kommen, einen Gottesdienst nach dem in
stattfinden. Eine Frauengruppe bereitete den
DDR-Kirche«. (cw)
Evangelischer Arbeitskreis (EAK):
Der EAK geht online
Hier erfahren Sie mehr über uns:
Wer wir sind – was wir wollen – wie Sie uns erreichen
Aber Christen stehen nicht für sich allein. Sie leben in kirchlicher oder freireligiöser Gemeinschaft. Darum hat unser Webmaster, Herr Sack, einiges
seine Stärke in den Dienst der Partei, aber auch seiner Kirchengemeinde
und u. a. der Abrahams Herberge gestellt. So nahm er auch – soweit bekannt –
Hinweise zu einzelnen Kirchengemeinden auf und zur Evangelischen Stadtakademie, die nach ihrem Umzug zur Paulsgemeinde am Römer zentral zu erreichen ist:
»Römer 9«. Besuchen Sie doch mal unsere Website: Sie erreichen uns direkt (www.eakffm.de) oder als »Link« über die CDU und ihre Vereinigungen oder über den EAK Hessen, hier ist der EAK Frankfurt am Main über »Kreisverbände« zu finden.
Persönlich können wir uns bei der nächsten öffentlichen Veranstaltung des EAK
wieder einmal begegnen: Im Spenerhaus, Raum 1 am 20. November um 18.30 Uhr
mit Pröpstin Gabriele Scherle. Eine schriftliche Einladung folgt per Post. (hw)
18
F R A N K F U RT m a g a z i n
Bild: Welker
geleistet. Durch die ehrenamtliche Gestaltung des Internetauftritts hat er
D e r Vo r s t a n d d e s Fra n k f u r t e r E A K m i t P r ö p s t i n
G a b r i e l e S c h e r l e . Im Bi l d v o rd e rg r u n d ( v. r. )
P r ö p s t i n G a b r i e l e S c h e r l e , Vo r s i t ze n d e H e l l a
We l ke r, T h o m a s Ki rc h n e r. In d e r z w e i t e n Re i h e
( v. r. ) Wa l t e r Fi x, D r. K l a u s Ch r i s t i a n Ma i e r,
Ul r i c h Ca s p a r Md L u n d B e r n h a rd K l i n z i n g.
Fachausschüsse
Bild: Welker
V.l.: Ein besonderer
Augenblick: Hella
Welker übergibt
Barbara Henke symbolisch den »Leitfaden« für die politische Basisarbeit.
wurde die Situation der Frankfurter Schulen
Fachausschuss Bildung:
aus Schulleitungs- und Elternsicht angespro-
Übergang der Leitung des
Fachausschusses Bildung
chen. Die offene Diskussion bestätigte die
Kompetenz der neuen Leiterin. Auf die Veranstaltung mit dem Landtagsabgeordneten
Hans-Jürgen Irmer wurde hingewiesen und
die künftige Arbeitsweise erörtert. Für Nach-
Hella Welker gab die Schulpolitik nach ca.
terin des Fachausschusses, Barbara Henke,
fragen steht Frau Welker wie auch einst ihr
30-jährigem Engagement in jüngere Hände:
am 17. September 2007 ihre Arbeit auf. Frau
Vorgänger, Gerhard Ley, noch zur Verfügung,
Auf ihren Vorschlag beschloss der Kreisvor-
Welker stellte die Teilnehmer vor, dankte
wird dem Ausschuss aber nicht mehr ange-
stand, die Leitung des Fachausschusses Bil-
ihnen für ihr bisheriges Mitwirken und erläu-
hören. Frau Henke, Diplom-Volkswirtin, ist
dung Frau Barbara Henke zu übertragen.
terte den Wechsel. Dann übergab sie ihrer
Mutter von zwei Kindern und gehört als
In einer Sitzung mit Teilnehmern aus Politik
Nachfolgerin wichtige Unterlagen und ver-
Grundschulvertreterin dem Stadtelternbeirat
(Landtag: etwa Ulrich Caspar MdL und Stadt-
wies auf die Darstellungen der Schulen im
als stellvertretende Vorsitzende an. Außer-
verordneten), Vertretern verschiedener
Internet. Frau Henke (43) leitete die Sitzung
dem ist sie Klassenelternbeirätin an einem
Grund-, Real- und Gesamtschulen, des Kul-
und berichtete vom Landesfachausschuss, an
Frankfurter Gymnasium. Ferner hat sie sich
tusministeriums und uns nahe stehenden
dem sie teilgenommen hatte, und über ihre
auch politisch mit dem Thema »Lebenslanges
langjährigen Mitstreitern nahm die neue Lei-
ersten Kontakte zur Kultusministerin. Dann
Lernen« befasst. (hw)
Fachausschuss Wir tschaft und Technik:
bestehend aus Redakteuren ist für Kommenta-
Besuch der »Frankfurter
Allgemeinen Zeitung« (FAZ)
re und für Manöverkritik zuständig. Die FAZ ist
eine Stiftung und schreibt schwarze Zahlen –
man hat die harten Zeiten von vor drei Jahren,
als durch die Rezession viele Verlage ins Strudeln gerieten, gut überstanden. Es gibt drei
Am 10. September besuchte der Fachaus-
FAZ über ein riesiges Archiv. Insgesamt hat der
Druckzentren: Frankfurt (Mörfelden-Walldorf),
schuss die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« –
Verlag 900 Beschäftigte. Die Redaktionen sind
Potsdam und München. Durch diese verschie-
schließlich wollten wir »die klugen Köpfe, die
täglich von 10.00 bis 18.00 Uhr besetzt, jeder
denen Druckorte können die Exemplare sehr
dahinterstecken« kennenlernen. Redakteur
Artikel wird gegengelesen. Eine »Denkfabrik«
schnell über den eigenen Vertrieb täglich in
Günter Lerch führte uns zuerst über einen
140 Länder verteilt werden.
Imagefilm von der Vergangenheit bis in die
Hinter all dem steckt ein aus-
heutige Zeit. Der Film zeigte uns die Entwick-
geklügeltes System, so be-
lung der Zeitung von der ersten Ausgabe 1949
kommen wir pünktlich jeden
bis heute. Wir konnten feststellen, dass Layout
Morgen die FAZ auf den
und Typografie im Laufe der Zeit kontinuier-
Tisch. Es stecken wirklich vie-
lich modifiziert wurden, was wohl auch weiter-
le kluge Köpfe dahinter. (cs)
hin geschehen wird. Um auch jugendliche Leser zu gewinnen, soll ein moderner Auftritt
che und soll auch so bleiben. Herr Lerch gab
uns bereitwillig Auskunft: Es gibt 240 Redakteure, unterstützt werden diese durch eigene
Korrespondenten und durch Zugriff auf internationale Presseagenturen. Zudem verfügt die
Bild: Jedynak
einfließen. Das Format blieb bis heute das glei-
Ei n e b e e i n d r u c ke n d e Ku l i s s e : D i e D r u c ke re i d e r
» Fra n k f u r t e r A l l g e m e i n e n Ze i t u n g« .
19
NR.
03
Oktober
2007
Aus der Fraktion
Ein neuer Mittelpunkt für
Frankfurt am Main
Altstadt wird für über 100 Millionen Euro
wieder aufgebaut – zum Teil originalgetreu
Frankfurt erhält einen neuen Mittelpunkt. Das hat die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung am 6. September mit großer Mehrheit beschlossen. Damit wird die Frankfurter Altstadt zwischen dem 600 Jahre
alten Rathaus »Römer« und dem Kaiserdom in Teilen rekonstruiert und
wieder aufgebaut.
Wi rd re ko n s t r u i e r t : Da s » Ro t e H a u s«
v o n 13 2 2 , e i n s t Zu n f t h a u s d e r Me t zg e r.
Ze i c h n u n g : R i c h a rd En d e r s
Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU)
wieder hergestellt werden? Sollten die Alt-
gewirkt haben, wurde vom Magistrat Anfang
freut sich über den Beschluss: »Frankfurts
stadthäuser historisch getreu entstehen
Oktober 2006 durchgeführt und die Teil-
alte Mitte wird wieder lebendig und lädt
oder kann sich die Rekonstruktion nur auf
nehmer haben Empfehlungen für die weitere
nach über 60 Jahren wieder zum Leben und
einzelne Bauwerke beschränken? Was pas-
Planung entwickelt. Im Dezember 2006
Wohlfühlen ein. Damit besinnt sich Frank-
siert mit dem »Archäologischen Garten« zu
schloss sich eine Folgeveranstaltung der Pla-
furt einmal mehr seiner bedeutenden
Füßen des Kaiserdoms, in dem mittelalter-
nungswerkstatt an, in der die überarbeitete
Geschichte und heilt gleichzeitig eine der
liche und sogar römische Reste freigelegt
Planung zur Diskussion gestellt wurde.
erkennbarsten städtebaulichen Fehlent-
wurden – und wie soll mit der Tiefgarage,
wicklungen nach dem Zweiten Weltkrieg
die unter dem Areal liegt, verfahren werden?
hat nun entschieden. Auf 6.000 Quadrat-
im Herzen dieser Stadt. Die neue Altstadt
Der Stadtverordneten-Sonderausschuss
metern, die durch den Abriss des zu Beginn
wird die Stadt international zu einem An-
Dom-Römer entschied Anfang 2006, dass
der 70er Jahren gegen den Widerstand der
ziehungspunkt machen.«
eine Planungswerkstatt durchgeführt wird,
CDU gebauten Technischen Rathauses frei
um eine möglichst breite Bürgerbeteiligung
werden, wird neu gebaut. Bis 2013 sollen auf
giert über den Wiederaufbau diskutiert –
sicherzustellen. Diese Planungswerkstatt,
diesem Areal rund 30 Häuser neu entste-
wie weit kann der historische Stadtgrundriss
an der etwa 60 Bürgerinnen und Bürger mit-
hen. Die ehemaligen Altstadthäuser Golde-
Zwei Jahre lang wurde in der Stadt enga-
Die Stadtverordnetenversammlung
ne Waage und Rotes Haus sowie die komplette Zeile »Hinter dem Lämmchen« mit
den Häusern Junger und Alter Esslinger,
Goldenes Lämmchen und Klein Nürnberg
werden möglichst originalgetreu rekonstruiert. Im Stadtverordnetenbeschluss heißt es
dazu: »Das Haus ›Zur Goldenen Waage‹ ist
ein Beispiel für ein reich ausgestattetes
Bürgerhaus der Renaissance. Durch die
Nutzung als Außenstelle des Historischen
Museums ist dieses Gebäude mit seinem
Belvederchen besonders im Gedächtnis der
Frankfurter haften geblieben.
Bild: Klein
Ge m e i n s a m e P l a n u n g s p o l i t i k f ü r d i e A l t s t a d t :
D i e C D U -St a d t v e ro rd n e t e n A l e xa n d ra P r i n ze s s i n v o n H a n n o v e r u n d K l a u s Vo w i n c ke l
i m Ge s p r ä c h m i t Ul r i c h B a i e r ( D i e Gr ü n e n
i m R ö m e r, i m Bi l d l i n k s ) .
20
F R A N K F U RT m a g a z i n
Altstadt
Für den Bereich des Archäologischen
Gartens und angrenzend an das »Haus am
Ro t e i n g e färbte Häuser
w e rd e n
re ko n s t r u i e r t .
Kartengrundlage: Dezernat IV
Dom« wird unter Maßgabe der Rekonstruktion der beiden Altstadthäuser Goldene
Waage und Rotes Haus ein weitergehender
eigenständiger Wettbewerb durchgeführt.
Ein Kriterium dieses Wettbewerbs ist eine
dem historisch bedeutsamen Ort angemessene kulturelle Nutzung. Für den Erhalt der
Charakteristik der ehemaligen Altstadt wird
Das ›Rote Haus‹ ist ein beispielhaftes
schmack des Spätbarocks umbauen ließ. Der
es eine verbindliche Gestaltungssatzung ge-
Gebäude der Gotik. Besonders hervorzuhe-
Dichter gedenkt seiner Zeit am Hühnermarkt
ben. Die öffentlichen Straßen und Plätze
ben ist hierbei die offene Halle als Durch-
in Dichtung und Wahrheit. Das Stoltze-Denk-
werden entsprechend dem Vorkriegszu-
gang zum Tuchgaden. Das kleine Plätzchen
mal soll wieder an historischer Stelle auf dem
stand mit Natursteinpflaster ausgestaltet.
vor dem Haus gekoppelt mit den Metzger-
Hühnermarkt errichtet werden. Von dem Haus
ständen ist tief im Bewusstsein der Frank-
›Klein Nürnberg‹ liegen nur die Skizzen der
die Altstadt zurückbringen – hier entstehen
furter Bevölkerung und der Besucher ein-
Brüder Treuner vor, so dass lediglich die Fassa-
Wohnungen, in die Erdgeschosse sollen klei-
geprägt.
de annähernd rekonstruiert werden kann«.
ne Läden, Gewerbe- und Gastronomiebe-
Das Haus ›Goldenes Lämmchen‹ bilde-
Die Rekonstruktion des Hauses »Großer
Das neue Altstadtquartier wird Leben in
triebe einziehen, die durch ein Quartiersma-
te zusammen mit den dahinter liegenden
Rebstock« soll zusätzlich erfolgen, wenn
nagement bewirtschaftet werden. Auch die
Gebäuden einen dreiseitigen Hof, der
eine sinnvolle Lösung für die Tiefgaragen-
Geländehöhen gleichen sich wieder an den
typisch für die spätmittelalterlichen Mes-
einfahrt gefunden ist. Zu dem von der SPD-
Vorkriegszustand an – die obere Etage der
sehöfe war. Die Holzgalerien am Seitenge-
Fraktion eingebrachten Vorschlag, den kom-
Römer-Tiefgarage wird abgebrochen und
bäude und am Gebäude an der Braubach-
pletten Hühnermarkt wiederaufzubauen,
dadurch die leichte Anhöhe vor der Kunst-
straße erzielten eine malerische Wirkung.
sagte der Sprecher der CDU-Fraktion im
halle Schirn auf das Niveau von Römerberg
Nachdem der nördliche Teil des Hofes
Dom-Römer-Ausschuss, Jochem Heumann:
und Domplatz abgesenkt. Somit kann der al-
beim Durchbruch der Braubachstraße nie-
»Wir sind auch offen dafür, dass sich die
te »Markt« zwischen Dom und Römer, auch
dergelegt war, schloss man den Hof sensi-
Bauherren für weitere ›echte‹ Rekonstruk-
als »Krönungsweg bezeichnet«, wieder »bar-
bel durch die Aufnahme vorgefundener
tionen entscheiden. Damit wird ermöglicht,
rierefrei« begangen werden.
Bauteile wie der Holzgalerien und inte-
dass neben bereits festgeschriebenen Häu-
Im Zweiten Weltkrieg wurde die Frank-
grierte sie in den eklektischen Neubau. Der
sern weitere, gegebenenfalls auch am Hüh-
furter Altstadt, die wohl zu den eindrucks-
Wiederaufbau soll neben dem Haus ›Gol-
nermarkt befindliche, Häuser original
vollsten in Europa zählte, zerstört. In der
denes Lämmchen‹ und dem Seitengebäude
wiederaufgebaut werden können«.
Nachkriegszeit wandte sich die Frankfurter
auch die Hoffassaden des Gebäudes an der
Die Fassaden aller Häuser müssen sich
Braubachstraße mit den Galerien umfassen.
an historischen Merkmalen orientieren. So
Bereich zwischen Römer und Dom unbe-
Das Haus ›Esslinger‹ gehörte zu den ›Goe-
Stadtplanung der Moderne zu und ließ den
sind grundsätzlich nur stehende Fenster-
baut. Erst in den 80er Jahren wurde durch
the-Orten‹ Frankfurts. Während des Umbaus
formate zu verwenden, die Erdgeschosse
die Rekonstruktion der »Ostzeile« unter
des Elternhauses am ›Großen Hirschgraben‹
müssen höher und anders gestaltet sein als
Oberbürgermeister Dr. Walter Wallmann
verbrachte der Dichter zwei Jahre am ›Hüh-
die übrigen Geschosse – und jedes Haus soll
(CDU) ein Teil des untergegangenen Frank-
nermarkt‹ bei Tante Melber. Frau Ajas Schwes-
einen repräsentativen Eingang erhalten und
furts wieder errichtet. Der für 2009 avisierte
ter hatte den Materialienhändler Georg Adolf
sich insgesamt von seinem Nachbarbau
Abriss des Technischen Rathauses macht
Melber geheiratet, der das Haus im Ge-
deutlich unterscheiden.
den Platz für die »neue« Altstadt frei. (jr)
21
NR.
03
Oktober
2007
Im Gespräch
Wir wollen gemeinsam den
Erfolg für unsere Stadt
CDU-Fraktionschef Markus Frank über Schwarz-Grün
und das Profil der Union
Bilder: Weis
Seit 13. Juli 2007 steht Markus Frank an der Spitze der CDU-Fraktion. Gemeinsam mit
seinem grünen Amtskollegen Olaf Cunitz hält er seitdem die schwarz-grüne Koalition in der Stadtverordnetenversammlung auf Kurs. Im Gespräch mit dem FrankfurtMagazin zieht der 38-jährige gebürtige Frankfurter, der im Stadtteil Sindlingen zu
Hause ist und als selbständiger Kfz-Meister auch Chef eines mittelständischen
Unternehmens ist, nach über einem Jahr Schwarz-Grün eine Zwischenbilanz.
Herr Frank, vermissen Sie lupenreine CDU-
Grünen haben wir Projekte beschlossen, die
der FDP durchgesetzt. Unser Sicherheitsde-
Politik oder anders gefragt: Ist das Amt des
im alten Viererbündnis nicht möglich waren.
zernent Boris Rhein hat für eine schnelle
CDU-Fraktionschefs in einer Koalition mit den
Nur drei Beispiele: Von der Senkung des Ge-
Umsetzung des Projekts gesorgt. Ebenso hat
Grünen nicht eine undankbare Aufgabe?
werbesteuerhebesatzes von 490 auf 460
Stadtrat Rhein den Umbau des Sicherheits-
Frank: Mir wäre eine lupenreine CDU-Politik
Punkte profitieren rund 8.500 Frankfurter Be-
und Ordnungsdienstes zur Stadtpolizei voll-
am liebsten, aber wir wissen auch, dass wir für
triebe und damit auch die Arbeitnehmerinnen
zogen, die Zusammenarbeit der Stadt mit
unsere Ziele eine parlamentarische Mehrheit
und Arbeitnehmer. Wir haben jedes Jahr 8
den Freiwilligen Feuerwehren und techni-
brauchen. Das macht es zu einer spannenden
Millionen Euro für die Schulsanierung draufge-
schen Hilfsdiensten intensiviert und im
Aufgabe, weil wir mit den 34 Mitgliedern der
sattelt, um Frankfurt als Bildungsstandort aus-
Kampf gegen die in den Stadtteilen nicht
CDU-Fraktion eine hoch motivierte und
zubauen. Und wir haben gerade im September
beliebten Wettbüros Erfolge erzielt. Ende
ideenreiche Fraktion haben. Meine Aufgabe
den Jahrhundertbeschluss zum Wiederaufbau
Oktober wird Stadtrat Rhein in Form einer
ist es, die Wünsche und Anregungen zu ver-
der Altstadt gefasst.
Bürgerversammlung im Römer eine erste
stärken und die Verhandlungen mit den Grü-
Bilanz ziehen und das neue integrierte
nen zu führen. Am Ende muss natürlich so viel
Sicherheitskonzept der Stadt vorstellen.
CDU-Profil wie möglich sichtbar werden. Gemeinsam mit den Grünen haben wir, dass wir
Welchen Themen wendet sich die
den Erfolg für unsere Stadt wollen.
CDU-Fraktion als Nächstes zu?
Frank: Ein besonderer Schwerpunkt wird die
Welche Erfolgskurve würden Sie beschreiben?
Wirtschaftspolitik sein. Im Verbund mit den
Frank: Wir haben 2006 einen guten Koalitions-
ausgezeichneten Standortvorteilen Frank-
vertrag beschlossen und die SPD-Stadträte ab-
furts – denken Sie an den Flughafen und die
gewählt. Die hauptamtlichen CDU-Stadträte
Messe – bringt nur eine gute Wirtschafts-
Uwe Becker, Daniela Birkenfeld, Boris Rhein,
Ein großer Schwerpunkt der hessischen CDU
politik zusätzliche Arbeitsplätze in die Stadt.
Edwin Schwarz und Felix Semmelroth leisten
im bevorstehenden Landtagswahlkampf ist
Das sieht auch die Oberbürgermeisterin so,
sehr gute Arbeit. Oberbürgermeisterin Petra
die Sicherheitspolitik. Welche Leistungen kann
und deshalb hat sie die Zuständigkeiten im
Roth ist im Januar eindrucksvoll wiederge-
Schwarz-Grün in Frankfurt hier vorweisen?
Magistrat verändert. Wir brauchen in Frank-
wählt worden. Zusammen mit den Grünen ha-
Frank: Unsere Sicherheitspolitik in Frankfurt
furt eine aktivere Wirtschaftsförderung, die
ben wir den Haushalt 2007 beschlossen, den
kann sich sehen lassen. Bis zum Ende des
Firmen berät und mit den anderen Institu-
der Innenminister als Kommunalaufsicht in
Jahres werden 90 Freiwillige Polizeihelfer im
tionen der Stadt unbürokratisch und schnell
diesen Wochen genehmigt hat, verbunden mit
Einsatz sein. Wir haben den Freiwilligen
zusammenbringt.
einem ausdrücklichen Lob für die Konsolidie-
Polizeidienst nach harten Verhandlungen bei
rungsleistungen der Stadt. Zusammen mit den
den Grünen und auch gegen die Bedenken in
22
F R A N K F U RT m a g a z i n
Interview: Joachim Rotberg
Planen und Bauen
Von »Klein-Amerika«
zur modernen Flughafenstadt
Direkt am Frankfurter Kreuz gelegen, war
»Gateway Gardens« mit rund 2.500 Einwohnern eine der größten US-Militärsiedlungen,
Richtfest bereits gefeiert: Auf einem 55.000 qm großen
Grundstück entsteht derzeit die neue Flugküche der Lufthansa. LSG Sky Chefs ist der weltweit größte Airline-Caterer
und beliefert aus nahezu 190 Betrieben rund 270 internationale Fluggesellschaften mit Borddienstleistungen.
Simulation: BCC
Die CDU-Fraktion, angeführt
von ihrem Vorsitzenden Markus
Frank, hat sich im Rahmen einer
Gelände- und Baustellenbesichtigung am 6. August 2007 über
die aktuellen und zukünftigen
Bauvorhaben in »Gateway Gardens« informiert. Rund 1,6 Milliarden Euro sollen nach konservativer Schätzung von Peter
Neumann, Geschäftsführer der
Projektentwicklungsgesellschaft
OFB, auf dem 35 Hektar großen
Gelände investiert werden.
Gateway Gardens 2016: So könnte die
neue Flughafenstadt aussehen.
ein »Klein-Amerika«, eine Stadt für sich, in
der sich Soldaten der Air Force fernab der
Hotel- und Büroflächen, Einzelhandel, Gas-
hochwertiges Verkehrsmittel bereitgestellt.
Heimat wie zu Hause in den Vereinigten
tronomie und Wellnessangeboten sowie
Die Frequenz dieser Station wird sich auf
Staaten fühlen sollten.
einer zentralen Parkanlage. Vorgesehen sind
rund 14.000 Fahrgäste pro Tag belaufen. Die
mindestens 15.000 Arbeitsplätze.
neu zu bauende Trasse auf einer Gesamt-
Mit dem Auszug der US-Streitkräfte
Entwicklungsträger ist die Gateway Gar-
Ende 2005 und der damit einhergehenden
länge von 3,8 km – davon 2,0 km im Tunnel –
dens Projektentwicklungs GmbH, an der die
schließt im Bereich eines Grundstückes der
furt am Main ergab sich die Chance einer
Stadt Frankfurt am Main zu 50 Prozent be-
Fraport AG an den vorhandenen Tunnel zur
neuen, der Lage und Qualität des Areals
teiligt ist. Die Immobilienprojekte werden im
Station »Flughafen Regionalbahnhof« an. Die
angemessenen Erschließung. So entsteht
Rahmen des von den Stadtverordneten be-
Trasse unterquert im Folgenden die Kapitän-
bis 2016 eine neue »Stadt in der Stadt« mit
schlossenen Bebauungsplanes realisiert. Be-
Lehmann-Straße, unterfährt »Gateway Gar-
reits im Mai 2007 feierte LSG Sky Chefs, die
dens«, unterquert die A 5 nördlich des Frank-
Catering-Tochter der Lufthansa, das Richtfest
furter Kreuzes, verläuft im Stadtwald parallel
für ihre neue Produktionsstätte, die im Mai
zur A 5 und schließt westlich der Station
2008 in Betrieb gehen soll. Ebenfalls im
»Stadion« an die vorhandene S-Bahn-Strecke
kommenden Jahr soll die Bebauung für das
an. Die heute viergleisige Brücke über die A 5
»Quartier Alpha« mit sechs Büro- und Hotel-
kann auf zwei Gleise zurückgenommen wer-
gebäuden starten.
den. Von Vorteil für den Grünflächenbestand
Bild: Rotberg
Rückführung der Fläche an die Stadt Frank-
Auf der Baustelle: CDU-Fraktionschef Markus
Frank (Mitte) mit OFB-Geschäftsführer Peter
Neumann (2.v.l.).
Gegenwärtig berät die Stadtverordnetenversammlung eine neue S-Bahn-
ist die so mögliche Renaturierung der heute
weiter westlich verlaufenden Trasse. (jr)
Gleistrasse mit einem neuen Haltepunkt
»Gateway Gardens«. Damit wird für die Entwicklungsfläche ein leistungsfähiges und
Web-Tipp
www.gateway-gardens.de
23
NR.
03
Oktober
2007
Bild: Rotberg
CDU-Fraktion informier te sich über das Baugebiet »Gateway Gardens«
Kultur und Freizeit
Dem Frankfurter Zoo eine Zukunft geben
CDU-Fraktion informier te sich über den Neuanfang im Tierpark /
Richtfest des »Borgori-Walds«
Als Schutzraum für Tiere, als Stätte der Erholung mit einer attraktiven
Lage nahe der Innenstadt und als Lernort etwa für Schulklassen vermittelt der Zoo Begegnungen mit Tieren, die Jung und Alt eine tiefere
Kenntnis der Natur und der Artenvielfalt unseres Planeten ermög-
Bild: dpa
Der 1858 von Bürgern für Bürger gegründete Frankfurter Zoo ist der zweitälteste Tierpark Deutschlands.
Seit 1915 im Besitz der Stadt, ist er untrennbar verbunden mit seinem langjährigen Direktor Prof. Dr. Bernhard Grzimek (1909–1987), dessen Tatkraft den durch
einen Bombenvolltreffer total zerstörten Zoologischen Garten nach dem Zweiten Weltkrieg vor der
drohenden Schließung bewahrte.
Richtfest: Ab dem Winter 2007/2008 bietet das Haus Schauanlagen für
Orang-Utans, Gorillas und Bonobos sowie eine Regenwaldvoliere. Die Gesamtinvestition beläuft sich auf rund 14,5 Millionen Euro.
lichen. Attraktionen sind zum Beispiel der Katzendschungel, das ExoLeitbild für den Frankfurter Zoo unter besonderer Berücksichtigung
tarium, die Flamingolagune oder das Giraffenhaus.
Aktuell steht der Zoo vor einem grundlegenden Neuanfang. Die
tierschutzrechtlicher Belange vorlegen soll. Hinsichtlich der durchzu-
CDU-Fraktion hat sich am 1. August 2007, geführt von Kulturdezer-
führenden Sanierungs-, Umbau- und Neubaumaßnahmen des Zoos soll
nent Prof. Dr. Felix Semmelroth (CDU) und vom stellvertretenden
zudem ein auf maximal zehn Jahre begrenztes, nach Prioritäten aufge-
Zoo-Direktor Rudolf Wicker, an Ort und Stelle ein Bild gemacht. Bä-
gliedertes Konzept aufgestellt werden. Der Antrag wurde am 6. Sep-
renhaus, Seehundbecken, Flusspferdgehege, Kinderspielplatz und das
tember 2007 von den Stadtverordneten einstimmig angenommen.
neue Menschenaffenhaus waren Teil der zweistündigen Tour, bei der
Und für noch eine weitere positive Nachricht sorgte der Zoo:
auch deutlich wurde, an welchen Stellen Investitionsbedarf besteht.
Ebenfalls am 6. September konnte das Richtfest für den »Borgori-
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Frank sagte, nachdem
Wald« gefeiert werden, ein artgerechtes Menschenaffenhaus mit einer
jetzt die Defizite bekannt geworden seien, benötige der Zoo eine
großen Innen- und Außenanlage. Baumstämme, Seile und künstliche
Rundumerneuerung. »Jetzt müssen Weichenstellungen für die Ent-
Felsen regen demnächst neun Gorillas, zwölf Bonobos und sieben
wicklung des Zoos erfolgen: Wie sieht der künftige Frankfurter Zoo
Sumatra-Orang-Utans zum Klettern an. Mit der Fertigstellung dieses
aus, welches sind seine Schwerpunkte und Attraktionen, um beim Pu-
Publikumsmagneten wird für Ende 2007 gerechnet. Das Gebäude ist
blikum bestehen zu können? Der Zoo braucht jetzt wieder Grzimek’-
einem Blatt nachempfunden, ein Foliendach sorgt für niedrigen Ener-
sche Aufbruchstimmung und Tatkraft«, so Frank.
gieverbrauch. Finanziert wird der künstliche Dschungel von der Stadt
Die CDU-Fraktion legte wenige Tage nach dem Besuch bereits einen Antrag vor, nach dem der Magistrat ein neues, zukunftsweisendes
in einer »Public Private Partnership« mit der Hannover Leasing. Stadtrat Semmelroth versprach bei der Richtfestzeremonie, den Frankfurter Zoo zu einem der besten und ersten in Europa zu machen. Im Anschluss überreichte Gerhard Kittscher, Präsident der Zoologischen
Bild: Rotberg
Ortstermin im Zoologischen Garten:
CDU-Fraktionschef
Markus Frank,
Stadtrat Felix
Semmelroth und der
CDU-Stadtverordnete Jochem Heumann
im Gespräch mit
Journalisten.
24
F R A N K F U RT m a g a z i n
Gesellschaft Frankfurt, einen Scheck in Höhe von 2 Millionen Euro an
Semmelroth. Dieser Förderbeitrag sowie die Beteiligung der Zoologischen Gesellschaft Frankfurt bei der Erstplanung waren wichtige
Pfeiler auf dem Wege zur Realisierung des »Borgori-Walds«. (jr)
Neues Leitbild, neues
Logo – ab Dezember
2007 überall zusehen.
Wissenschaft
CDU-Fraktion im Dialog mit Universitätspräsident Steinberg
»Stadt und Region profitieren von
der Stiftungsuni«
Zu ihrer wöchentlichen Sitzung kam die CDU-Fraktion am 13. Juni 2007
im neuen Gebäude des Fachbereichs Geowissenschaften der Johann
Wolfgang Goethe-Universität am Campus Riedberg zusammen. Kern
der Arbeitssitzung war das Gespräch mit Universitätspräsident
Prof. Dr. Rudolf Steinberg, der den Stadtverordneten das Konzept
der Stiftungsuniversität persönlich vorstellte.
In Verbindung mit der Umwidmung in
eine Stiftungshochschule will die Goethe-Universität nach eigenen Angaben in Zukunft alle
Möglichkeiten ausschöpfen, Lehrmittelangebote, Serviceorientierung, Kooperationsfähigkeit und Strahlkraft zu verbessern. Dazu gehört auch der räumliche Umbau der Uni. Im
öffentlicher Kassen neue Spielräume für For-
ersten Bauabschnitt entsteht eine regelrech-
schung und Lehre. »Wir versprechen uns von
te »Science City« mit naturwissenschaftli-
ihr auch eine stärkere Wechselwirkung mit
chem Schwerpunkt. Vom Prozess der Verän-
der Gesellschaft«, sagte Steinberg. Nach jet-
derung sollen alle Bereiche der Universität,
ziger Planung erscheint eine Umwandlung
aber auch das städtische und regionale
bereits 2008 als möglich.
Umfeld profitieren.
Bild: Rotberg
Parallel dazu strebe die Goethe-Uni-
Zu G a s t a n d e r Un i v e r s i t ä t : C D U - Fra k t i o n s c h e f
Ma r ku s Fra n k m i t Un i v e r s i t ä t s p r ä s i d e n t Ru d o l f
St e i n b e rg ( r. ) .
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus
versität an, ein in Deutschland einzigartiges
Frank begrüßte das Konzept: »Die Idee, die
Maß an Autonomie zu erlangen. Zur weite-
Goethe-Universität in eine Stiftungsuniver-
ren Steigerung der Leistungen in Forschung,
sität umzuwandeln, kann durchaus eine
Lehre und Weiterbildung ist die jetzige
Chance für den Wissenschaftsstandort
Struktur als Körperschaft des öffentlichen
Frankfurt am Main sein, den Hochschul-
Rechts und staatliche Einrichtung nicht opti-
standort Hessen stärken und die Bedingun-
mal«, führte Steinberg dazu aus.
gen für Studierende verbessern«. (jr)
Nach Worten Steinbergs stehe die Johann
Wolfgang Goethe-Universität vor den wichtigsten Reformen der letzten 50 Jahre. So
plane die Universität die Umwandlung der
rade im Hessischen Landtag in Zusammenarbeit mit Wissenschaftsminister Udo Corts
(CDU) die gesetzliche Grundlage geschaffen.
»Mit diesem ehrgeizigen Schritt«, so Steinberg, »will die Universität an ihre Tradition
als erste deutsche Stiftungsuniversität anknüpfen, als die sie von Frankfurter Bürgern
1914 gegründet wurde.«
Die Reform werde helfen, in den kommenden Jahren die Spitzenstellung der
Frankfurter Universität national wie international weiter auszubauen. Von der Stiftung
erhofft sich der Präsident in Zeiten knapper
Simulation: Müller Reimann Architekten mbH
Hochschule in eine Stiftung. Hierfür wird ge-
Au sb a u s t u fe I I : Im Au g u s t 2 0 0 9 w i rd d e r e r s t e S p a t e n s t i c h f ü r d e n Fa ku l t ä t sb a u d e r Ge s e l l s c h a f t s w i s s e n s c h a f t e n ( i n d e r Mi t t e ) u n d d i e n e u e Ze n t ra l v e r w a l t u n g d e r Un i v e r s i t ä t ( re c h t s ) a m
Ca m p u s We s t e n d g e s e t z t . D e r S i e g e re n t w u r f d e s B e r l i n e r A rc h i t e k t e n b ü ro s M ü l l e r Re i m a n n
o r i e n t i e r t s i c h a n d e r Ä s t h e t i k d e s Po e l z i g- B a u s .
25
NR.
03
Oktober
2007
Bild: Kirchner
Integration
B e i d e r Pa ra d e m i t v o n d e r Pa r t i e :
D r. B e r n a d e t t e We y l a n d , A n k i n
A k y ü z , T h o m a s Ki rc h n e r, Hi l d e g a rd Bu r ke r t , Ch r i s t i a n e Lo i z i d e s
u n d Ma r i a n o Fra n c h i ( v. l . )
Für ein friedliches Zusammenleben in
Frankfurt am Main
Stand der CDU-Fraktion bei der 5. Parade der Kulturen
Unter dem Motto »Alle Anders – Alle Frankfurt!« zogen am 23. Juni rund
2000 Teilnehmer zu Fuß oder auf Festwagen durch die Innenstadt. Es war
auch im fünften Jahr wieder eindrucksvoll, mit wie viel Mühe und Einsatz
sich die Gruppen vorbereitet und präsentiert haben.
Fachausschusses Integration trotzten Wind
und Regen und freuten sich über anregende Diskussionen mit den Besuchern der
Veranstaltung.
Der Schirmherr der Veranstaltung,
Trotz des zunächst miserablen Wetters
damit zudem ein Zeichen für ein friedli-
Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU), sagte:
kamen rund 30.000 Besucher, um dem
ches Miteinander der Menschen verschie-
»In Frankfurt am Main leben Menschen aus
reichhaltigen Kulturprogramm mit Musik
dener Kulturen in Frankfurt.
rund 170 Kulturtraditionen – diese Vielfalt
und Tanz auf dem Römerberg zu folgen
Auch die CDU-Fraktion war mit einem
trägt zum weltoffenen Charakter unserer
und Kulinarisches an einem der rund 100
Informationsstand vertreten. Die anwesen-
Stadt bei und stärkt damit unser interna-
Verkaufsstände zu genießen. Sie setzten
den Mitglieder der Römer-Fraktion und des
tionales Renommee.« (tk)
Bildung ist auch in Serbien
das Zukunftsthema
Delegation der CDU-Par tnerpar tei DSS
zu Besuch in Frankfur t am Main
Angeführt von dem Abgeordneten Nikola
Lazic, dem Internationalen Sekretär der DSS,
wurde die Delegation zunächst von Stadtverordnetenvorsteher Karlheinz Bührmann
(CDU) im Kaisersaal empfangen. Anschließend kam es zu einem gut zweistündigen
Meinungsaustausch mit der Vorsitzenden
des Bildungsausschusses, der CDU-Stadtver-
Bild: Rotberg
Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) waren am
14. August 2007 drei hochrangige
Vertreter der Demokratischen
Partei Serbiens (DSS) zu einem
Gedankenaustausch im Frankfurter Römer eingetroffen.
In t e re s s i e r t a n Fra n k f u r t a m Ma i n ( v. l . ) :
N i ko l a La z i c M P, d i e D o l m e t s c h e r i n Ire n a
Pa v l o v i c , d e r e h e m a l i g e A b g e o rd n e t e Vo j ka n
To m i c , Vl a d e Vu k i ce v i c , s t e l l v e r t re t e n d e r In t e r n a t i o n a l e r S e k re t ä r d e r DS S , w u rd e n i n d e r
Fra k t i o n s g e s c h ä f t s s t e l l e v o n d e r St a d t v e ro rd n e t e n D r. B e r n a d e t t e We y l a n d e m p fa n g e n .
Die 1992 von Vojislav Koštunica gegründete
ordneten Dr. Bernadette Weyland. Zu erfah-
DSS ist als Partnerpartei der CDU assoziiertes
ren war, dass Serbien im Jahre 2001 eine
Mitglied der Europäischen Volkspartei und
grundlegende Reform des Bildungssystems
bildet seit der Parlamentswahl 2007 zusam-
begonnen hat. Aber auch Kommunalfinanzen
men mit der sozialdemokratischen DS und
waren für die Delegation von Interesse. So
tion vor dem Hintergrund der eigenen mul-
der wirtschaftsliberalen Partei G17 Plus gegen
zeigten sich die Parteifunktionäre beein-
tireligiösen Situation im ehemaligen Jugo-
die starke nationalistische Serbische Radikale
druckt vom Etat der Stadt Frankfurt, der mit
slawien an der Integrationspolitik und der
Partei (SRP) die Belgrader Regierung, die für
2,5 Mrd. Euro ein Drittel des gesamten serbi-
Stärke der christlichen Tradition in Frankfurt
eine stärkere Annäherung an die EU eintritt.
schen Staatshaushaltes umfasst.
am Main. (jr)
26
F R A N K F U RT m a g a z i n
Besonders interessiert war die Delega-
Bildung
Bild: Weis
Lo s g e h t s : F ü r r u n d 1 .0 0 0 S c h ü l e r
d e r Fre i h e r r- v o m -St e i n -S c h u l e
b e g a n n d e r Un t e r r i c h t n a c h d e n
Fe r i e n i n d i e s e n Me t a l l b oxe n .
2 0 0 9 i s t d i e n e u e S c h u l e fe r t i g.
Schulbauunterhaltung –
mehr als eine Pflicht
Koalition handelt bei der Schulsanierung in
Frankfur t am Main
Sanierung der Carl-von-Weinberg-Schule
(Schwanheim) und der Heinrich-KleyerSchule (Nordend) sowie der Neubau der
Freiherr-vom-Stein-Schule (Sachsenhausen) und des Bildungszentrums Höchst
(BIKUZ) abgeschlossen sein. Hochtief
wird in die Sanierung investieren und die
Gebäude 20 Jahre lang auch betreiben.
Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen Markus Frank (CDU) und
Olaf Cunitz (DIE GRÜNEN) informierten sich zusammen mit der Vorsitzenden des Bildungsausschusses der Stadtverordnetenversammlung,
Dr. Bernadette Weyland (CDU), an zwei Schulstandorten im Stadtteil
Gallus über den in der günstigen Zeit der Sommerferien geschehenden
Fortgang der Schulsanierung in Frankfurt am Main.
Das Projekt hat ein Gesamtvolumen von
Der Rundgang begann in der Günderrode-
zum Haushalt 2007 um jährlich 8,8 Mio.
Dach undicht war und die Heizung nicht
schule (Renovierung der Treppenhäuser
Euro aufgestockt wurde. Somit stehen
mehr funktionierte, sind für die Über-
und Flure sowie Abschliff der Klassenzim-
pro Jahr rund 25 Mio. Euro an Bauunter-
gangszeit jetzt Pavillons in der Seehofstraße
mer-Parkettböden im Altbau) und endete
haltungsmitteln bereit. Hinzu kommt ein
mit ausreichendem Platzangebot auch für
in der benachbarten Paul-Hindemith-Schu-
Fachraumprogramm mit einem Volumen
Unterrichtsräume, Bibliotheken und Ge-
le, deren Großsporthalle derzeit eine Bo-
von 10 Mio. Euro.
meinschaftsräume errichtet worden. »Das
192 Millionen Euro. Stadtkämmerer Uwe
Becker (CDU) rechnet mit einer um 15 Prozent höheren Wirtschaftlichkeit gegenüber der konventionellen Abwicklung durch
das Hochbauamt.
In der Stein-Schule, in deren Altbau das
denkompletterneuerung erhält.
Unterdessen haben in den Sommer-
ist das größte mobile Schuldorf Hessens«,
ferien die großen Um- und Neubauarbeiten
sagte Bildungsdezernentin Jutta Ebeling
der schwarz-grünen Koalition in den nächs-
an den vier Schulstandorten begonnen,
(Grüne). Das Friedrich-Dessauer-Gymna-
ten fünf Jahren zu der Familienstadt in
die in einem Public-Private-Partnership-
sium im BIKUZ sowie die Kleyer-Schule
Deutschland werden. Dazu gehört nicht
Verfahren (PPP) von der Stadt gemeinsam
haben ebenfalls bereits vorläufige Unter-
zuletzt ein hervorragendes Bildungsange-
mit der Hochtief PPP Solutions GmbH
künfte bezogen. Die Weinberg-Schule folgt
bot in öffentlicher Trägerschaft. Nach dem
saniert werden. Bis Mitte 2009 sollen die
im Herbst. (jr)
Frankfurt am Main soll nach den Plänen
Hessischen Schulgesetz ist die Stadt als
Schulträgerin nicht nur verpflichtet, Schulgebäude und -anlagen zu errichten, sondern auch zu unterhalten und zu bewirtschaften. Neben einmaligen Neu-, Umund Erweiterungsbauten ist es die laufende
Bauunterhaltung an den rund 150 Frankfurter Schulen, die erhebliche kommunale
Mittelaufwendungen notwendig macht.
»Dieses Geld ist für die Ausbildung unserer
Kinder sehr gut angelegt«, sagte CDUBild: Rotberg
Fraktionschef Frank.
Die Koalitionsvereinbarung von CDU
und Grünen sieht zur baulichen Verbesserung der Frankfurter Schulen ein Investitionsprogramm »Unsere Schulen können
sich sehen lassen« vor, das mit Beschluss
C D U - Fra k t i o n s c h e f Ma r ku s Fra n k u n d d i e Vo r s i t ze n d e d e s Bi l d u n g s a u s s c h u s s e s ,
D r. B e r n a d e t t e We y l a n d ( C D U, i m Bi l d re c h t s ) , b e s i c h t i g e n d i e l a u fe n d e n Re n o v i e r u n g s a r b e i t e n
i n d e n K l a s s e n r ä u m e n d e r G ü n d e r ro d e s c h u l e .
27
NR.
03
Oktober
2007
Gärtnerisch neu angelegt:
D i e C D U - Fra k t i o n a n d e r
Gra b s t ä t t e d e r O p fe r d e s
K Z-Au ß e n l a g e r s Ka t z b a c h/
A d l e r w e r ke – Ge w a n n E 15 7.
Bild: Fester
Umwelt
Den Hauptfriedhof als bedeutende
Begräbnisstätte besser schützen
CDU-Fraktion beantragt Konzeption für
mehr Öffentlichkeitsarbeit und Sicherheit
Der Hauptfriedhof ist immer wieder Ziel von Vandalismus. Die Schäden reichen von zerstörten Grabmälern
und dem Entwenden von Figuren bis hin zu vermeintlichen »Kavaliersdelikten« wie dem Stehlen von Blumenschmuck. Die CDU-Fraktion will deshalb auf dem Antragsweg eine bessere Verankerung des hohen kulturhistorischen Werts des Hauptfriedhofs im Bewusstsein der Öffentlichkeit erreichen, um die Situation
bedeutend zu verbessern.
Die CDU-Fraktion hat sich aus diesem Grund an Ort und Stelle ein
Wir wollen diese Identität stiftende Stätte aufwerten und noch
Bild von der aktuellen Situation am Hauptfriedhof gemacht. Statio-
stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit rücken«, sagte der
nen der sachkundigen Führung durch den Leiter des Grünflächen-
CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Frank.
amts, Stephan Heldmann, waren unter anderem aktuelle Bau-
»Wir fordern deshalb den Magistrat auf, eine umfassende Kon-
sanierungen (Altes Portal, Gruftenhalle, Wege, Eingangsbereich)
zeption zu entwickeln und umzusetzen, die den Hauptfriedhof im
und Baupläne (Neuer Betriebshof »Eckenheimer Landstraße«) sowie
Zuge einer verbesserten Öffentlichkeitsarbeit als Stätte der Frank-
gärtnerische Neuanlagen (Grabstätte der Opfer des KZ-Außenla-
furter Geschichte und Trauerkultur noch bekannter und damit auch
gers Katzbach/Adlerwerke) und beispielhafte Patenschaftsgräber.
sicherer macht. Die Vandalismusnachrichten der letzten Monate
Aber auch eher verwunschene Bereiche des Friedhofs waren Ziel
zeigen dringenden Handlungsbedarf an«, so Frank.
der Tour. Zudem wurden Erfahrungen mit dem neuen Friedhofstaxi
mitgeteilt.
Parallel dazu steige das Unsicherheitsempfinden der Friedhofsbesucher. »Viele Friedhofsbesucher gehen bewusst nur am belebten
»Der über 175 Jahre alte Frankfurter Hauptfriedhof ist nicht nur
Vormittag auf den Friedhof. Der Hauptfriedhof als Stätte der Besin-
eine der größten Friedhofsanlagen Deutschlands, sondern auch als
nung und Trauer, der Stadtgeschichte oder auch nur als der Entspan-
Kulturdenkmal ein herausragender Spiegel der Frankfurter Stadtge-
nung dienender Stadtpark wird dadurch empfindlich beeinträchtigt.
schichte und ein wunderschöner Park mit reichem Baumbestand.
Deshalb soll die verstärkte Bestreifung durch Landes- und Stadtpolizei wie auch der Einsatz des Freiwilligen Polizeidiensts für ein
Plus an Sicherheit für die Friedhofsbesucher sorgen«, kündigte der
Fraktionsvorsitzende an.
»Auch das von der schwarz-grünen Koalition eingeführte
Friedhofstaxi leistet einen Beitrag und sorgt bei älteren und gehbehinderten Friedhofsbesuchern für sichere und unbeschwerliche
Fortbewegung auf diesem weiträumigen Areal. Aber die Verbesserung der operativen Sicherheitsvorkehrungen allein wird nicht
genügen. Nur eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit kann den Hauptfriedhof als berühmte Begräbnisstätte im Bewusstsein der Bevölkerung stärker verankern und seine Wertschätzung steigern. Wenn
Bild: Rotberg
zum Beispiel jeder Frankfurt-Reiseführer auf die kulturhistorische
Bedeutung des Friedhofs ausführlicher hinweisen würde, könnte
auch der geführte und individuelle Tourismus für eine Belebung zumindest in den Tagzeiten sorgen. Viele andere Vorschläge sind in
Er fo l g re i c h e s Pa t e n s c h a f t s p ro j e k t : D a s v o r b i l d l i c h re s t a u r i e r t e
Gra b m a l d e r B a n k h a u s- Fa m i l i e Ke s s l e r m i t d e m Pa t e n D i e t e r Ge o rg ( l . )
s o w i e C D U - Fra k t i o n s c h e f Ma r ku s Fra n k u n d Gr ü n f l ä c h e n a m t s l e i t e r
St e p h a n H e l d m a n n ( Mi t t e ) .
28
F R A N K F U RT m a g a z i n
unserem Antrag enthalten. Wir erwarten ein Konzept, das am Ende
zu einer deutlich verbesserten Situation auf dem Hauptfriedhof
führt«, so Frank. (jr)
Sicherheit
Bild: dpa
Mi t d e m B ü rg e rA l a r m -Sy s t e m ka n n
zum Beispiel die
P r ä v e n t i o n b e i Ei n bruchdiebstählen
v e r b e s s e r t w e rd e n .
Einbrechern und Trickdieben
keine Chance geben
werden. Dabei wurde festgestellt, dass eine
von ihnen zur Festnahme ausgeschrieben war.
Derzeit sind in Hessen in mehr als 15
Kommunen Bürger-Frühwarnsysteme installiert, darunter Offenbach, Hanau, Mörfel-
CDU-Fraktion beantragt Modellprojekt
»Bürger-Alarm-System«
den-Walldorf, Heusenstamm, Rodgau, Dietzenbach, Dillenburg und Lampertheim.
Nachdem die Stadt Offenbach 2005 ein ent-
In Abstimmung mit dem Polizeipräsidium Frankfurt am Main will die
CDU-Fraktion den Magistrat die Verwirklichung eines Modellprojekts
»Bürger-Alarm-System« prüfen lassen. Denn durch ein solches Frühwarnsystem werden Bürger telefonisch über verdächtige Vorfälle und
konkrete Gefahrenlagen im Stadtteil und in der näheren Umgebung informiert. Damit wird ein Plus an Sicherheit für die Bevölkerung erreicht.
sprechendes System zusammen mit dem Polizeipräsidium Südosthessen eingeführt und
positive Erfahrungen gemacht hat, sind zum
März dieses Jahres rund 3.000 Teilnehmer im
Offenbacher Bürger-Alarm-System angemeldet. In Großbritannien ist das Bürger-AlarmSystem als »Ringmaster-System« verbreitet.
Bild: Rotberg
Von Dr. Walter Seubert und Peter Reichwein
Unterstützung der an dem System angeschlos-
In Frankfurt am Main soll das Modellpro-
senen Bürger sowie Gewerbetreibenden effek-
jekt nach den Vorstellungen der CDU-Frak-
tiv intensiviert werden können. Die Polizei
tion zunächst auf einen Stadtteil begrenzt
wird zum Beispiel in die Lage versetzt, kurzfris-
und auf zwei Jahre befristet werden. An-
tig vor betrügerischen Spendensammlern an
schließend soll eine Entscheidung über die
Haustüren oder vor Einbruchserien in einem
Fortführung des Bürger-Alarm-Systems
Stadtteil zu warnen, ebenfalls vor möglichen
getroffen werden.
Trickbetrügern. Sie kann schnell Hinweise auf
Aufgrund der Vorteile von Bürger-Alarm-
vermisste Personen verbreiten, aber auch Ein-
Systemen hat der Hessische Landtag am
zelhändler und Institutionen wie Schulen und
10. Mai 2006 einen Antrag beschlossen, wo-
Kindergärten auf konkrete Gefahren aufmerk-
nach der Landtag »die Einrichtung von Bür-
Die an das System freiwillig angeschlossenen
sam machen. Zudem werden die Telefonsyste-
ger-Frühwarnsystemen als bedeutendes Ele-
Bürgerinnen und Bürger sind mit ihren
me der Polizei entlastet und Bürger-
ment der präventiven Arbeit und
Adressdaten und Telefonnummern in einem
anfragen können schneller
Vernetzung von Kommunal- und
besonderen Computer der Polizei gespeichert
entgegengenommen werden. Durch
Polizeibehörden sowie des verant-
und können so im Falle eines Vorkommnisses
die partnerschaftliche Zusammen-
wortungsvollen Miteinanders der
direkt von der Polizei via Telefon informiert
arbeit aller Beteiligten wird nicht
betroffenen Bürgerinnen und Bür-
werden. Das Telefon – zu Hause oder mobil –
zuletzt das nachbarschaftliche Netz
ger« begrüßt und es außerdem
klingelt, und die Teilnehmer am Bürger-
und der Zusammenhalt der Bevöl-
Alarm-System können die zuvor eingespeiste
kerung gefördert.
Sprachmitteilung mit den relevanten Informa-
Bislang wurden Erfolge be-
wünschenswert findet, »dass
Beispiel Hanau.
1 4 w e i t e re Ko m munen in Hessen
verfügen schon
ü b e r e i n B ü rg e rA l a r m -Sy s t e m .
möglichst viele Kommunen solche
Frühwarnsysteme einrichten«.
tionen abhören. Sollten Teilnehmer nicht er-
kannt, die auch Grundlage eines
reichbar sein, wiederholt das System den An-
Beschlusses des Hessischen Land-
ruf. Aus datenschutzrechtlicher Sicht ist das
tags zu “Bürger-Frühwarnsyste-
System unbedenklich, da es nur von autori-
men” gewesen sind. Ein Beispiel: Nach Bürger-
abwehr dient, sondern vor allem auch eine
sierten Polizeibeamtinnen und -beamten be-
hinweisen warnte das Polizeipräsidium
Präventionsmaßnahme erster Güte ist, die
dient wird. Ein Missbrauch der Daten durch
Südosthessen mit dem Frühwarnsystem vor
kriminelles Handeln von vornherein verhin-
Dritte ist nicht möglich.
auffälligen Zeitschriftenwerbern (»Drückerko-
dern und damit die Sicherheit insbesondere
Die Vorteile dieses elektronischen Warn-
Bürger-Alarm-Systeme stellen
eine innovative Idee dar, die nicht
nur der unmittelbaren Gefahren-
lonne«). Nach dem Hinweis eines angeschlos-
in den Wohn-Stadtteilen unter Berücksichti-
systems liegen darin, das polizeiliche Vorbeu-
senen Frühwarnsystems konnten die betref-
gung des Grundsatzes »Nachbarn helfen
gung und Gefahrenabwehr mit gleichzeitiger
fenden Personen von der Polizei überprüft
Nachbarn« wesentlich erhöhen kann!
29
NR.
03
Oktober
2007
Sondierung für ein schwimmendes
B a d : S p o r t d e ze r n e n t i n D r. D a n i e l a
Bi r ke n fe l d , St a d t v e ro rd n e t e r
Ma r t i n Ge r h a rd t , P l a n u n g s d e ze r n e n t Ed w i n S c h w a r z , Ma j i d
D j a m e g a r i ( Vo r s t a n d Ki n g Ka m e h a m e h a AG ) , T h o m a s K l ü b e r
( Ca f é Wa l d e n ) , H R- Re p o r t e r Lu t z
We b e r u n d C D U - Fra k t i o n s c h e f
Ma r ku s Fra n k ( v. l . ) .
Bild: Rotberg
Sport
Badetradition
mit Skyline-Blick
CDU und Grüne informier ten sich über Badeschiff-Konzept
Ein Pool am Mainufer? Diese Idee klingt allzu
Ufer, die sich von der Untermainbrücke 450
ufer sein. Der Blick auf die einmalige Frankfur-
modern, ist in Frankfurt am Main aber bereits
Meter stromabwärts erstreckte.
ter Skyline könnte dieses Schwimm- und Frei-
über 200 Jahre alt. 1800 zum Beispiel eröffne-
Ein Badeschiff auf dem Main würde an
zeiterlebnis malerisch abrunden.
te der Arzt Johann Gottfried Kohl eine Bade-
diese Tradition anknüpfen und eine zusätz-
Thomas Klüber (Café Walden), Majid
anstalt in einem Schiff auf dem Main. Es war
liche Attraktion für das Freizeitangebot der
Djamegari (King Kamehameha Club) und
für damalige Verhältnisse mit sieben Bade-
Stadt und das sanierte innerstädtische Main-
der Architekt Michael Frielinghaus haben
zimmern, einem Familienzimmer und umran-
ein gemeinsames Konzept vorgelegt und
det von einer bedeckten Galerie gut ausge-
den Fraktionschefs von CDU und Grünen,
stattet. Am Ufer gab es eine schöne
Markus Frank und Olaf Cunitz, sowie Sport-
Esplanade, auf der Mineralwasser angeboten
dezernentin Dr. Daniela Birkenfeld und
wurde. 1926 konnten begeisterte Schwimmer
Planungsdezernent Edwin Schwarz (beide
in Frankfurt am Main 17 Flussbadeanstalten
CDU) im Rahmen eines Ortstermins am
7. August 2007 an der südlichen Main-
an Main und Nidda vorfinden, darunter die
reizvoll gelegene Pontonanlage am Nizza-
Simulation: BLFP
uferpromenade vorgestellt. (jr)
Ein Schwimmbad unter Vereinsregie
Die TG Bornheim betreibt das Gar tenbad Fechenheim
Das Bäderkonzept 2004 der Stadt Frank-
tige Bäderlandschaft in Frankfurt am Main
denkmalgeschützen und schön renovierten
furt am Main gewährleistet trotz der Not-
erhalten werden. Derzeit werden zwei
Schwimmhalle aus den 20er Jahren.
wendigkeit deutlicher Kosteneinsparungen
städtische Schwimmbäder durch renom-
5.000 der gut 15.000 Mitglieder des
den Erhalt der 13 öffentlichen Schwimmbä-
mierte Vereine betrieben: das Hallenbad
Vereins nutzen nach Angaben von Vereins-
der. Der Betrieb einzelner Bäder durch Ver-
Höchst und das Gartenbad Fechenheim.
chef Peter Völker zu den günstigen Kondi-
eine ist Bestandteil des Bäderkonzepts.
Die CDU-Fraktion informierte sich am
tionen des Mitgliedsbeitrages die Anlage,
Durch das ehrenamtliche Engagement und
Beispiel des Gartenbads Fechenheim über
die sich äußerlich im besten Zustand befin-
das Einbringen von spezifischem Sachver-
die Erfahrungen der TG Bornheim beim Be-
det. Die Vereinsmitglieder gingen pfleglich
stand aus der Vereinsarbeit konnten Bä-
trieb einer Schwimmstätte und die künfti-
mit den Einrichtungen im Bad um und auch
derschließungen vermieden und die vielfäl-
gen Pläne des Vereins mit Blick auf neue
die Liegewiese müsse nur einmal in der
Angebote und Investitionen. Vor
Woche gesäubert werden. Und der Verein
vier Jahren übernahm Hessens
hat noch viel vor: Mit dem Ausbau einer
größter Sportverein die Regie in der
Lagerhalle will Völker mehr Platz schaffen
für Sauna-, Fitness- und Gymnastikbe-
Bild: Rotberg
Gro ß e P l ä n e : Pe t e r V ö l ke r ( 2 .v. r. ) ,
Vo r s i t ze n d e r d e r T G B o r n h e i m , e r l ä u t e r t s e i n e Au sb a u p l ä n e z u m G a r t e n b a d .
Mi t i m Bi l d : C D U - Fra k t i o n s c h e f Ma r ku s
Fra n k , St a d t r ä t i n D r. D a n i e l a Bi r ke n fe l d u n d d e r C D U -St a d t v e ro rd n e t e
Ma r t i n Ge r h a rd t ( v. r. ) .
30
F R A N K F U RT m a g a z i n
sucher. Sichtlich überzeugt von der engagierte Vereinsarbeit im Gartenbad, sagte
Fraktionschef Markus Frank, die Kooperation mit der TG Bornheim sei »eine richtige
Entscheidung« gewesen. (jr)
Verwaltung
Im Internet sekundenschnell
zur Stadtverwaltung
Das Internet bestimmt zunehmend unseren Alltag. Frankfurt am Main ist
2007 mit einem Nutzeranteil von 65,4 Prozent zusammen mit Berlin und
Köln Spitzenreiter und »Internet-Hauptstadt« in der Bundesrepublik. Die
Stadt muss auf diesen starken Trend reagieren und Strategien entwickeln.
Günther
Quirin
zu ergreifen. Dazu gehören auch moderne
Bild: dpa
Koalition will durch elektronische Kommunikation mit den Bürgern die Demokratie stärken
Ge h t d i r d e r Ra t a u s , g e h i n s Ra t h a u s – j e t z t
a u c h o n l i n e p e r Ma u s k l i c k . D e r Fra n k f u r t e r
R ö m e r v o m Mi n e r v a b r u n n e n a u s g e s e h e n .
Dialogformen im Internet wie zum Beispiel
Chats und Blogs.
Der Koalitionsvertrag von CDU und Grü-
gen und komplexen Internetdialog auf der
Basis von www.frankfurt.de als Teil der
Verwaltungspolitischer
Sprecher der
nen hat gleichfalls eine verbesserte Bürger-
städtischen Informationspolitik und des
CDU-Fraktion
beteiligung in Frankfurt zum politischen Ziel.
Stadtmarketings zu nutzen. Zudem soll der
Zahlreiche neue Möglichkeiten für
Magistrat einen Strategieplan als Orientie-
mehr Bürgerbeteiligung bietet bereits der
rungs- und Diskussionsgrundlage zum
Die Stadtverwaltung muss fit gemacht
Internetauftritt der Stadt. Rund 450.000
Thema »Internet-Bürgerbeteiligung« am
werden für den computergestützten Dialog
Internetnutzer greifen monatlich auf diesen
Beispiel einer kollegialen Verwaltungslei-
mit den Bürgern. Schon heute gibt es zahl-
Service zu. Diese Möglichkeiten müssen im
tung erstellen lassen, der sinnvolle Einsatz-
reiche Möglichkeiten, mit städtischen Äm-
Interesse der Bürger konsequent genutzt
gebiete für dieses Medium, Beispiele tech-
tern vom PC aus Kontakt aufzunehmen.
werden. Online-Dialoge – etwa Internetfo-
nischer Anwendungsprozesse, Beispiele
Die Reservierung von Kfz-Wunschkennzei-
ren zu aktuellen kommunalpolitischen The-
aus vergleichbaren Großstädten und weite-
chen ist dabei ebenso möglich wie der On-
men, elektronische Meinungsumfragen,
re Handlungsperspektiven sowie den Zeit-
line-Erwerb von Kartenwerken der
fachspezifische Online-Umfragen zur
und Personalaufwand für die vorgeschlage-
städtischen Plankammer oder die Internet-
Unterstützung der Verwaltungsarbeit und
nen Angebote benennt. Mit diesem Impuls
abfrage politischer Initiativen durch das
regelmäßige Live-Chats mit Kommunalpoli-
kommt die Stadt Frankfurt einen wesent-
Parlamentsinformationssystem »PARLIS«.
tikern – können die Beziehungen und den
lichen Schritt voran auf dem Weg zu einer
Allerdings gibt es hier noch viele Insellö-
Wissensaustausch zwischen Politik und
interaktiven Bürgerbeteiligung, die viel-
sungen. Von einem einheitlichen »Web-
Bürgern und damit auch die Demokratie
leicht auch das Interesse an Kommunal-
Amt« mit ineinander übergehenden,
stärken.
politik bei vielen Bürgern neu zu wecken
schnellen und damit bürgerfreundlichen
Fachverfahren sind wir weit entfernt.
In Frankfurt am Main ist das Vorgehen
vermag.
aufgrund der Magistrats- und Ämterstruk-
E-Government-Angebote sind aber nur
tur aber weitgehend uneinheitlich und ver-
Web-Tipp:
die eine Seite der Medaille. Im Zusammen-
besserungsfähig. Zu zentralen Themen gibt
www.frankfurt.de
hang mit der immer wieder angeführten
es keine städtischen Internetforen. Zudem
Politikverdrossenheit und sinkenden Wahl-
fehlt eine auch politisch eingebettete Ge-
beteiligungen hat der Organisationsdezer-
samtstrategie. Die Koalition hat deshalb
nent Stadtrat Boris Rhein (CDU) nach der
mit Antrag NR 439/07 einen solchen Mas-
letzten OB-Wahl im Januar mehr Wahldiszi-
terplan gefordert. So soll der Magistrat
plin angemahnt, aber ebenso dafür gewor-
seine Anstrengungen verstärken, die
ben, neue Initiativen für eine stärkere Bür-
vorhandenen technischen Voraus-
gerbeteiligung am politischen Geschehen
setzungen für einen regelmäßi-
31
NR.
03
Oktober
2007
Bl i c k v o m n e u g e s t a l t e t e n
H ö c h s t e r Ma i n u fe r a u f
d i e a l t e Ju s t i n u s k i rc h e ,
d a s ä l t e s t e Go t t e s h a u s
a u f Fra n k f u r t e r Ge b i e t .
Im Hi n t e rg r u n d : D a s
Höchster Schloss.
Bild: dh
Ortsbeiräte
Mainzer Rad und Frankfurter Adler
Zwischen Tradition und Innovation:
Höchst ist heute wieder ein Stadtteil im Aufwind
Uwe
Serke
Vorsitzender der
CDU-Fraktion im
Ortsbeirat 6
Der Stadtteil Höchst, seit 1928 Teil
von Frankfurt am Main, hat in den
mehr als 1.200 Jahren seines Bestehens schon viele Zeiten der
Prosperität, aber auch der Krisen
erlebt. Der Bau der Justinuskirche
um 830 durch die Mainzer
Erzbischöfe ist ein Ausdruck
der Bedeutung, die Höchst zu
dieser Zeit hatte.
»In Höchst muss etwas geschehen«,
und Expressionismus inspiriert, wirkte je-
war die einhellige Meinung in Politik und
doch zuletzt sehr vernachlässigt. Sie wird in
verfasster Bürgerschaft. Nach einer scho-
neuem alten Glanz wiedererstehen.
nungslosen Bestandsaufnahme herrschte
Als eine der ersten Maßnahmen für den
Einigkeit darüber, dass nur ein Bündel von
Aufschwung in Höchst ist die gekonnte
Maßnahmen Höchst wieder zu einem
Neugestaltung des Mainufers im Jahr 2006
Aufschwung verhelfen könnte. In enger
zu sehen. Dadurch ist Höchst im Erleben
Kooperation hat die CDU-Fraktion im Orts-
der Menschen wieder an den Main zurück-
beirat mit der Fraktion in der Stadtverord-
gekehrt, nachdem über Jahrzehnte die Ufer-
netenversammlung, dem Stadtplanungs-
gestaltung eine einfaltslose Öde ergab.
amt und vielen anderen engagierten
Als Initialzündung wird sich der Rah-
Menschen ein Paket von Maßnahmen er-
menplan Höchst erweisen. Dahinter
stellt, die nun Schritt für Schritt verwirk-
verbirgt sich ein mit 21 Millionen Euro aus-
licht werden. Besonders ist dabei das Enga-
gestattetes Förderprogramm zur Moderni-
gement des Planungsdezernenten Edwin
sierung von Wohnraum, der Schließung
Schwarz zu erwähnen, der Höchst zu einem
von Baulücken und der Gestaltung von
Schwerpunktthema gemacht hat.
öffentlichen Plätzen und Anlagen. Zudem
Zurzeit wird gerade der Dalbergkreisel
wird der Blick weit in die Zukunft gerichtet.
gebaut. Mit dessen Fertigstellung erhält
Für die heute noch als Parkplätze genutzten
Weltweit bekannt wurde Höchst als Stand-
die Höchster Innenstadt ein ansprechen-
Flächen vor dem Tor Ost des Industrieparks
ort für vielfältige Produktionsbetriebe der
des Eingangsportal und wird städtebaulich
wird die Schaffung eines Büroparks, umge-
chemischen Industrie. Der Stadtteil Höchst
strukturiert. Das Kunstwerk von E. R. Nele
ben von Grünflächen, vorgeschlagen. Mit
ist davon entscheidend geprägt. Die Krise
im Zentrum gibt dem Dalbergplatz reprä-
dem Freiwerden des VGF-Geländes mitten
und der weltweite Strukturwandel dieser
sentative Wirkung.
in Höchst ergibt sich die seltene Chance, an
Branche trafen Höchst als einen auf die
Daran schließt sich die Neugestaltung
Hoechst AG ausgerichteten Stadtteil in
der Bruno-Asch-Anlage an. Diese in den
den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts
20er Jahren des letzten Jahrhunderts ge-
massiv. Zudem war Höchst vom Trend nach
schaffene Parkanlage war vom Jugendstil
einer Spitzenlage völlig frei städtebauliche
Gestaltung vorzunehmen.
Mit Höchst geht es aufwärts, dies ist
überall zu erleben.
Konzentration des Einzelhandels außerhalb
der Innenstädte betroffen.
Ein ganz wesentliches Merkmal von
Höchst ist die um das Schloss gelegene
Altstadt, die, nachdem bereits 1959 einzelne Häuser unter Denkmalschutz gestellt
wurden, im Jahr 1972 als Gesamtensemble
die historischen Bauwerke erhalten und
viele saniert werden. Leider war diese
positive Entwicklung nur auf die Altstadt
beschränkt und strahlte nicht auf den
restlichen Stadtteil aus.
32
F R A N K F U RT m a g a z i n
Bild: Infraserv
Denkmalschutz erhielt. Dadurch konnten
Sy m b o l n e u e n Au f s c h w u n g s : D i e In fra s e r v H ö c h s t Gm b H b i e t e t a l s B e t re i b e r d e s In d u s t r i e p a r k s
H ö c h s t b e s t e Ra h m e n b e d i n g u n g e n f ü r m e h r a l s 2 2 .0 0 0 A r b e i t s p l ä t ze .
Anträge
D e r Fra n k f u r t e r D o m
St . B a r t h o l o m ä u s ,
v o m Ma i n u fe r a u s
g e s e h e n . Re c h t s d a s
Le i n w a n d h a u s .
Wahl- und seit 1562 auch Krönungskirche
Bild: dh
der deutschen Könige und Kaiser ist der
Frankfurter Dom ein Gotteshaus von internationaler Bedeutung.
Frankfurter Dom als
UNESCO-Weltkulturerbe
Die Stadt hat durch Erfüllung ihrer Dotationspflichten gut für den Dom gesorgt. Der
Eintrag dieser geschichtlichen Stätte auf der
Welterbe-Liste der UNESCO wäre für Frankfurt am Main von großer Bedeutung, einem
Antrag der CDU-Fraktion
entsprechenden Antrag der Stadt sollte jedoch eine sorgfältige Prüfung der Voraus-
Die Stadtverordnetenversammlung möge
herausragender Ort deutscher und europä-
beschließen:
ischer Geschichte ein sakrales Gebäude,
Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen
dass ebenso wie die Domkirchen zu Aachen,
und unter welchen Bedingungen zukünftige
und zu berichten, ob der Frankfurter Kaiser-
Köln oder Speyer zu einem Kulturerbe ge-
bauliche Veränderungen im Umfeld des
dom (St. Bartholomäuskirche) die Kriterien
rechnet werden kann, das unter keinen
Doms – zum Beispiel die Neubebauung des
für einen Nominierungsantrag zur Aufnah-
Umständen gefährdet werden darf.
Altstadtareals anstelle des Technischen Rat-
me auf die UNESCO-Liste des Welterbes
aussichtsreich erfüllt.
Die beiden Turmportale nach Entwürfen
setzungen vorausgehen.
Dabei ist insbesondere von Interesse, ob
hauses oder eine Beeinträchtigung der typi-
des städtischen Werkmeisters Madern Ger-
schen, vom Dom geprägten Altstadtsilhouet-
thener (um 1360–1430) bilden den Beginn
te durch Hochhäuser, Brücken und andere
Begründung:
der deutschen Spätgotik. Seit seinen karo-
Bauwerke – den Eintrag auf dieser weltbe-
Der Frankfurter Dom ist als zentrales Bau-
lingischen Ursprüngen als Pfalzkirche und
deutenden Denkmalliste befördern, gefähr-
werk der Hoch- und Spätgotik wie auch als
Königsstift, später als Reichsstift sowie
den oder ausschließen könnten.
Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN IM RÖMER
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Begründung:
Der Magistrat wird beauftragt, in der Paulskirche an geeigneter
Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels vergibt jedes Jahr
Stelle eine Ehrentafel zu installieren, auf der die Friedenspreis-
den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels an Personen, »die
träger des Deutschen Buchhandels aufgeführt sind. Die Liste der
sich durch literarische, wissenschaftliche und künstlerische Tätig-
Preisträger wird jährlich fortgeschrieben und auch im Internet
keit zur Verwirklichung des Friedensgedankens in hervorgehobe-
veröffentlicht.
nem Maße verdient gemacht haben«. Der international bedeutende Preis erfreut sich weltweiter Beachtung. Eine nachhaltige
Wird seit 1950 verliehen:
Würdigung der Preisträger auf einer Ehrentafel in der Paulskirche
Der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels.
erscheint angemessen.
33
NR.
03
Oktober
2007
Bilder: dpa
2007Saul FRIEDLÄNDER | 2006 Wolf LEPENIES | 2005 Orhan PAMUK | 2004 Péter ESTERHÁZY | 2003 Susan SONTAG | 2002 Chinua ACHEBE| 2001 Jürgen HABERMAS
| 1951
| 1959
| 1978
| 1989
| 1998
| 2007
| 2000 Assia DJEBAR | 1999 Fritz STERN | 1998 Martin WALSER | 1997 Yasar KEMAL | 1996 Mario VARGAS LLOSA | 1995 Annemarie SCHIMMEL | 1994 Jorge SEMPRÚN
| 1993 Friedrich SCHORLEMMER | 1992 Amos OZ | 1991 György KONRÁD | 1990 Karl DEDECIUS | 1989 Václav HAVEL | 1988 Siegfried LENZ | 1987 Hans JONAS | 1986
Wladislaw BARTOSZEWSKI | 1985 Teddy KOLLEK | 1984 Octavio PAZ | 1983 Manès SPERBER | 1982 George F. KENNAN | 1981 Lew KOPELEW | 1980 Ernesto CARDENAL
| 1979 Yehudi MENUHIN | 1978 Astrid LINDGREN | 1977 Leszek KO¸AKOWSKI | 1976 Max FRISCH | 1975 Alfred GROSSER | 1974 Frère ROGER, Prior von Taizé | 1973
THE CLUB OF ROME | 1972 Janusz KORCZAK | 1971 Marion Gräfin DÖNHOFF | 1970 Alva und Gunnar MYRDAL | 1969 Alexander MITSCHERLICH | 1968 Léopold Sédar
ENGHOR | 1967 Ernst BLOCH | 1966 Augustin Kardinal BEA + W.A. VISSER'T HOOFT | 1965 Nelly SACHS | 1964 Gabriel MARCEL | 1963 Carl Friedrich von WEIZSÄCKER
| 1962 Paul TILLICH | 1961 Sarvepalli RADHAKRISHNAN | 1960 Victor GOLLANCZ | 1959 Theodor HEUSS | 1958 Karl JASPERS | 1957 Thornton WILDER | 1956 Reinhold
Albert Schweitzer
Theodor Heuss
Astrid Lindgren
Václav Havel
Martin Walser
Saul Friedländer
SCHNEIDER | 1955 Hermann HESSE | 1954 Carl Jakob BURCKHARDT | 1953 Martin BUBER | 1952 Romano GUARDINI | 1951 Albert SCHWEITZER | 1950 Max TAU
Pressearbeit
CDU-Fraktionsvorsitzender begrüßt Konzernentscheidung
Industriepark-Ansiedlung von Ticona ist
ein Glücksfall
Als Glücksfall für Frankfurt am Main und den Stadtteil Höchst hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion
Frankfurt am Main, Markus Frank, die Entscheidung der Celanese AG bezeichnet, ihr Tochterunternehmen
Ticona auf das Gelände des Industrieparks Höchst umzusiedeln. Wegen des geplanten Ausbaus des
Frankfurter Flughafens wird der Hauptsitz Kelsterbach bis etwa 2011 geschlossen.
Markus
Frank
Auch die Ankündigung von Ticona, trotz
die kalte Schulter zeigen können. Der durch
des Wegfalls einzelner Versorgungssparten
den Flughafenausbau erforderliche Umzug
in den Bereichen Energie und Abwasserreini-
hat dem Unternehmen und seinen Mitar-
Vorsitzender der
CDU-Fraktion
gung, die von Infraserv selbst übernommen
beitern viel abverlangt. Wenn Frankfurt am
werden, keine betriebsbedingten Kündi-
Main in diesem Wettbewerb mit rund 60
Frankfurt am Main
gungen aussprechen zu wollen, sei Frank
anderen Standorten dennoch obsiegt hat,
zufolge in hohem Maße erfreulich: »Hier
dann haben handfeste Gründe für unsere
»Der Industriesektor ist in Frankfurt am
hat Ministerpräsident Roland Koch mit
Stadt gesprochen: Die Verkehrswege sind
Main neben dem Banken- und Dienstleis-
seinem Drängen auf eine Beschäftigungs-
hervorragend, es stehen hoch qualifizierte
tungsbereich, den Unternehmen für Kom-
garantie für die von der Produktionsauf-
Fachkräfte zur Verfügung und es bestehen
munikation sowie für Forschung und Ent-
gabe am alten Standort in Kelsterbach be-
beste Netzwerke zu anderen Betrieben und
wicklung der vierte große Wirtschaftsfaktor,
troffenen Mitarbeiter einen beachtlichen
Forschungseinrichtungen.«
der insbesondere im Stadtteil Höchst eine
Erfolg erzielt.«
starke Tradition hat. Wenn sich ein Weltkon-
»Ticona zieht nach Frankfurt-Höchst,
Die Entscheidung des Konzerns sei aber
beginnt 2010 mit der Produktion und si-
zern wie Celanese für Höchst entscheidet,
nicht zuletzt auch ein Erfolg der städtischen
chert Arbeitsplätze. Zusätzlich ist die Ver-
zeigt dies, wie aussichtsreich die Zukunft
Standortpolitik und des Verhandlungsge-
lagerung des Chemiewerks ein weiterer
dieses Standorts ist. Das Votum für den In-
schickes von Oberbürgermeisterin Petra
wichtiger Schritt auf dem Weg zum Ausbau
dustriepark steigert zudem die Attraktivität
Roth, die in diesem neunmonatigen Wett-
des Frankfurter Flughafens. Das sind gleich
des Frankfurter Westens für Investitionen
bewerb nicht locker gelassen habe. »Ticona
zwei gute Nachrichten für Frankfurt am
und erhöht die Arbeitsplatzsicherheit in
hätte es sich einfach machen und Frankfurt
Main«, sagte Frank abschließend.
diesem Stadtteil«, so Frank.
Frank gratulierte der Infraserv GmbH als
Betreiberin des Industrieparks zu diesem
Ti co n a , Te i l d e s Ce l a n e s e - Ko n ze r n s u n d w e l t w e i t t ä t i g e r
H e r s t e l l e r v o n t e c h n i s c h e n Ku n s t s t off e n , v e r l e g t s e i n 1 9 61
g e g r ü n d e t e s We r k v o n Ke l s t e r b a c h n a c h Fr a n k f u r t- H ö c h s t .
Erfolg. »Infraserv Höchst hat mit einer effizienten Infrastruktur sehr gute Rahmenbedingungen für die etwa 90 Unternehmen im
Industriepark geschaffen. Dazu gehört auch
die Entwicklung innovativer Energieversorgungskonzepte. Diese ausgezeichnete Professionalität aufSeiten des Betreibers in
Verbindung mit den allgemeinen Standortqualitäten der Stadt Frankfurt am Main hat
22.000 Mitarbeitern im Industriepark kommen jetzt 280 hinzu«, zeigte sich Frank erfreut.
34
F R A N K F U RT m a g a z i n
Bild: dpa
sich im Fall Ticona ausgezahlt. Zu den rund
Magazin fragt
FRANKFURT magazin
fragt!
Michael Boddenberg antwortet
Michael Boddenberg (48) ist verheiratet und Vater von drei Kindern. Nach seinem Abitur absolvierte er eine
Lehre im Fleischerhandwerk, die er 1983 mit der Meisterprüfung abschloss. Von 1984 bis 1989 war er Mitglied
der Geschäftsleitung eines mittelständischen Unternehmens der Tiefkühlindustrie und von 1995 bis Januar
2002 Geschäftsführer und Gesellschafter der Fleischfeinkost Schäfer GmbH. Seit 1989 ist Boddenberg Leiter
der privaten Frankfurter Fachschule J. A. Heyne und seit 1993 Geschäftsführer und Gesellschafter der
Boddenberg, Heyne & Partner GmbH.
Boddenberg war von 1993 bis 1999 als ehrenamtlicher Stadtrat Mitglied des Magistrats der Stadt Frankfurt
am Main, bevor er 1999 Mitglied des Hessischen Landtags wurde. Seit April 2001 ist er Generalsekretär der
CDU Hessen und seit 2004 wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Am 4. Juni 2007
wurde Michael Boddenberg erneut als CDU-Landtagskandidat für den Wahlkreis 37 – Frankfurt IV nominiert.
Auf welche Leistungen sind Sie besonders stolz? Weniger auf
Was wollten Sie als Kind werden? Fußballer beim 1. FC Köln,
meine eigenen, sondern auf die Leistungen meiner Familie und
später Musiker.
unserer Mitarbeiter, die mein politisches Engagement erst mögWomit haben Sie Ihr erstes Geld verdient? Mit ziemlich harter
lich machen.
Arbeit in den Schul- und Semesterferien im elterlichen SchlachtIhr Hauptcharakterzug? Ich hoffe, dass mein Umfeld meine Be-
und Zerlegebetrieb in Nordrhein-Westfalen.
hauptung teilt, dass ich (meistens) guter Laune bin.
Ihre Lieblingsgestalt in der Geschichte? Da gibt es viele. Aus der
Wie können Sie entspannen? Mit meiner Familie und Freunden
Politik: Ludwig Erhard. Er hat entscheidend dazu beigetragen, dass
bei einem guten Glas Wein. Einmal im Jahr mit Gitarre und Freun-
die Menschen in unserem Land nach dem Krieg aus dem Vertrau-
den bei einer Bootstour auf dem Shannon in Irland.
en auf die eigene Leistung und aus der Verantwortung für die
Mitmenschen den Grundstein für Frieden und Wohlstand gelegt
haben …
Wie sind Sie zur Politik gekommen? Eher als »Seiteneinsteiger«
durch Dr. Walter Wallmann und Petra Roth.
Was treibt Sie an? Dass man mit viel Arbeit und Willen etwas verändern kann, auch wenn mir die Zeit zwischen Entscheidung und
Bild: Boddenberg
Umsetzung immer wieder viel zu lange dauert.
Zu Re c h t s t o l z a u f
s e i n e St a d t : Mi c h a e l
Boddenberg vor der
Fr a n k f u r t e r S k y l i n e .
Welches politische Projekt würden Sie gerne durchsetzen? Neben der Beseitigung der wirklich großen Nöte dieser Welt wie Hunger und Armut, dass es uns gelingt, zukünftig viel mehr Menschen
für politisches und gesellschaftliches Engagement zu gewinnen.
35
NR.
03
Oktober
2007
Hessen so sicher wie noch nie:
I Niedrigste Kriminalitäts-
belastung seit 20 Jahren
I Seit 1998
Straßenkriminalität
um 28 % und schweren Diebstahl
um 41 % gesenkt
I 1.000 Polizisten mehr als
unter Rot-Grün
Mutig. Modern. Menschlich.