nformation 338 / 2006 - Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag

nformation 338 / 2006
k
hränke als GEZ
-Goldgrube?
Marcel Braumann
Pressesprecher
Tel.:(0351) 4935823
Handy:01718983985
Fax:(0351) 4960384
uch bei Kauf von Kaminhauben, Dunstabzugshauben oder Kühlschränken kann di
kgebühr fällig werden
n Wochen wurde über den Sinn und Unsinn der Rundfunkgebühr für internetfähige PCs gestritten. Einzige Legitimatio
orderung ist dabei die implizite Unterstellung, Computer würden als "neuartige Rundfunkempfangsgeräte" angeschafft
-Experte der Linksfraktion.PDS Heiko Hilker sieht darin einen Präzedenzfall:
i der Anschaffung eines internetfähigen Computers können Rundfunkgebühren fällig werden, wenn man als Privatpers
ung oder als Selbständiger in seinen Arbeitsräumen bisher weder Radio noch Fernsehen empfangen hat. Es gibt mittle
n, Dunstabzugshauben oder Kühlschränke, in die ein Fernseher integriert ist,
nhaube KH 171000 (2.349 EURO mit LCD-TV, Quelle:
geraetefuchs24.de/product_info.php?info=p1368_Kaminhaube-mit-LCD-TV.html ),
zugshaube WHF 2000 E (1.499 Euro, mit LCD-TV Quelle: http://www.vogtkuechentechnik.com/cgint/shop_main.cgi?func=det&session=1&artnr=605&rub1=Dunstabzugshauben&rub2=Kaminhauben&wkid=26214153
ühlschrank LG GR-G227STBA (Firma: LG Electronics Inc.; 2.699 Euro mit LCD-TV (Sofortkauf), Quelle: http://cgi.eb
A-Luxus-Kuehlschrank-mit-TV-FernseheritemZ110025288688QQihZ001QQcategoryZ114098QQtcZphotoQQcmdZViewItem ) Um späteren Ärger zu vermeiden,
Käufer über die Möglichkeit weiterer laufender Kosten - wie eben der Rundfunkgebühr - informieren.
ir zu früh für ein Urteil, ob es sich bei solchen Entwicklungen um wirkliche technische und Medien-Neuheiten handelt.
neuen Gebühren-Quellen an sehr altes Raubrittertum erinnert, halte ich jedoch für offenbar.
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