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2010 Fahrschulwesen Verzeichnis K 6919 A Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Bundesrepublik Deutschland 60. Jahrgang 2007 Heft 1 Ausgegeben zu Bonn am 15. Januar 2007 Der Verkehrsblatt-Verlag veröffentlicht im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), alle amtlichen Bekanntmachungen für das gesamte Verkehrswesen einschließlich der Gesetze und Verordnungen sowie durch Erlass für den Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland eingeführten Richtlinien, Technischen Bestimmungen, Vorschriften im Verkehrsblatt als Sonderdrucke (Dokumente, Sammlungen, Vordrucke des Verkehrsblattes (Amtsblatt). M 1.0 Verkehrsrecht M 1.1 Verkehrsüberwachung Verzichten Sie deshalb nicht auf das Verkehrsblatt – es ist Ihre ständige direkte Informa-tionsquelle und der direkte Draht zum Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen; denn nur das Bundesministerium selbst informiert Sie zuverlässig und rechtsverbindlich. Im nichtamtlichen Teil des Verkehrsblattes erfahren Sie Neues aus Industrie und Wirtschaft. Buchbesprechungen, Schulungstermine, Messe- und Veranstaltungstermine zur Thematik des Verkehrsblattes sowie Fälle aus der Recht-sprechung runden den amtlichen Inhalt des Verkehrsblattes ab. Sie sind für Ihren Arbeitsbereich stets gut informiert. M 1.2 Kfz-Überwachung Modul 1.3 M 1.3 Fahrschulwesen Bestellen Sie Ihr Verkehrsblatt-Abo und nutzen Sie alle Vorteile eines Abonnements! Internet: www.verkehrsblatt.de www.verkehr-data.com • Verkehrsblatt-Artikel-Datenbank In der Artikel-Datenbank des Verkehrsblatt-Verlages können Sie sich über alle vom VerkehrsblattVerlag lieferbaren Drucksachen, Materialien und elektronische Daten informieren. Die Datenbank wird regelmäßig gepflegt und aktualisiert. Sie haben die Möglichkeit, bequem über Internet Ihre Bestellung zu übermitteln. Eine Inhalts-Vorschau auf die kommende Verkehrsblatt-Ausgabe finden Sie bereits 14 Tage vor Erscheinen. Sämtliche Inhaltsverzeichnisse des Jahres 1998 - 2009 und alle erschienenen Ausgaben 2010 stehen ebenfalls bereit. • Verkehrsblatt-VeröffentlichungsDatenbank Verkehrsblatt-Abonnenten können online über diese Datenbank alle amtlichen Veröffentlichungen des Bundesverkehrsministeriums (erschienen im Verkehrsblatt seit 1947) suchen und sich über Einführung, Änderung oder Ergänzung von Richtlinien informieren (es erscheinen keine Volltexte). Die mit einer Artikel-Nummer versehenen Veröffentlichungen, können Sie direkt beim Verlag bestellen. M 3 Personen-/Güterverkehr M 3.1 Personenverkehr M 3.2 Güterverkehr Auch als e-Dokument online! Sie können das DIGITAL unter www.verkehrsblatt.de bestellen. Die Lieferung erfolgt als E-Mail mit dem PDFDokument jeder Heftausgabe am Erscheinungstermin. Jahresbezugspreis E 68,00 Als bereits registrierter Bezieher der Printausgabe erhalten erhalten Sie das -DIGITAL zum ermäßigten Preis! lieferbarer und aktueller Gesetze, Verordnungen, Richtlinien, Merkblätter, technischer Vorschriften und Regelwerke Es lohnt sich, Abonnent des Verkehrsblattes zu sein! Verkehrsblatt-Jahres-Abonnement, 24 Hefte plus Jahresinhaltsverzeichnis Erscheinungsweise 2 x monatlich E 78,60 Verzeichnis Nr. L 9150 • Stand: Januar 2010 Schleefstraße 14 • 44287 Dortmund • Tel. (0180) 534 01 40 • FAX (0180) 534 01 20 www.verkehrsblatt.de • e-mail: [email protected] #L 9150 Titel Fahrschulwesen.indd 2 21.12.2009 13:49:18 Uhr Verkehr-Data.com Informationen des Verlages Der Verkehrsblatt-Verlag veröffentlicht im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) alle amtlichen Bekanntmachungen für das gesamte Verkehrswesen einschließlich der Gesetze und Verordnungen sowie durch Erlass für den Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland eingeführten Richtlinien, Technischen Bestimmungen, Vorschriften im Verkehrsblatt als Sonderdrucke (Dokumente, Sammlungen, Vordrucke) des Verkehrsblatt (Amtsblatt). Dokumentation Der Verkehrs- und Wirtschaftsverlag veröffentlicht Kommentare, Informationen zu allen Bereichen der Verkehrswirtschaft. Die vom Verkehrsblatt erarbeitete Dokumentation amtlicher Texte für den Straßen- und Brückenbau ist ein Auszug aus der Gesamtdokumentation, die amtliche Veröffentlichungen aus allen Bereichen des Verkehrswesens zusammenfasst und, soweit aktuell, für den Interessenten verfügbar hält. Auch Texte, die teilweise in anderen Verlagen erscheinen, sind in dieser Aufstellung enthalten und können über den Verkehrsblatt-Verlag bezogen werden. Viele Dokumentationen (überwiegend A-Dokumente) sind Bestandteil umfangreicher Loseblatt-Sammlungen. Sämtliche A-Dokumente können aber auch bei Bedarf als Einzeldruck von der Dokumentationsstelle des Verlages angefordert werden. Neben den B-Dokumenten (Broschüren und Bücher), C-Dokumenten (CD-ROM-Ausgaben) werden Loseblatt-Sammlungen (S-Dokumente) und amtliche Vordrucke (V-Dokumente) und auch Arbeitsmaterialien (M-Dokumente) sowie EDV-Programme (E-Dokumente) angeboten. Aktualisierung Eine Dokumentations-Redaktion aktualisiert laufend die Dokumente auf der Basis amtlicher Veröffentlichungen wie z.B. das Verkehrsblatt das BGBl. oder den BAnz. In jedem Falle ist jedoch aufgrund der häufigen und meist sehr kurzfristig eintretenden Änderungen zu empfehlen, das Verkehrsblatt als Arbeitsunterlage zu abonnieren. Lieferungen In der Regel liefert der Verkehrsblatt-Verlag innerhalb von 48 Stunden die gewünschten Dokumente aus. Doch können aufgrund von kurzfristigen Änderungen oder verstärkter Nachfrage einzelne Titel vergriffen sein oder eine Auslieferung sich bis zur Fertigstellung der Neuauflage verzögern. In diesem Falle erhalten Sie entsprechende Nachricht. Fehlende Titel oder solche, die noch nicht erschienen sind, werden automatisch für eine Nachlieferung vorgemerkt, sofern sie nicht ausdrücklich und rechtzeitig (innerhalb von 4 Wochen nach Erstbestellung) von Ihnen abbestellt wurden. Ansichtslieferungen sind nicht möglich. Bitte beachten: Wenn sich Ihre Anschrift ändern sollte, geben Sie uns bitte die alte und die neue Anschrift schnellstmöglich bekannt. Das Portal www.verkehr-data.com enthält ausschließlich amtliche Texte der in Deutschland vorgeschriebenen Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Tech-nischen Regelwerke für alle Bereiche des Verkehrswesens. Die Module für die einzelnen Sachbereiche sind nach Untergruppen aufgeteilt und können auch einzeln abonniert werden. Hauptmodule M1 Verkehrsrecht Telefonische Bestellung Sie können Ihre Bestellung auch telefonisch aufgeben: Montag bis Donnerstag von 8.00 bis 15.30 Uhr, Freitag von 8.00 bis 14.30 Uhr unter der Rufnummer M3 Personen- und Güterverkehr (0180) 534 01 40. In der übrigen Zeit steht Ihnen unser Anrufbeantworter unter derselben Rufnummer zur Verfügung. Nutzen Sie die preiswerte und schnelle Bestellmöglichkeit per Telefax. Hier noch einmal unser Telefax-Anschluss: Lieferbedingungen Sie können alle in diesem Verzeichnis veröffentlichten Artikel direkt von uns beziehen, soweit vorrätig. Bitte nur die Dokumenten-, Sammlungs- oder VordruckNummer und gewünschte Anzahl angeben. Es gelten die jeweils am Liefertag gültigen Preise zuzüglich Versandspesen. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, die in der Rechnung ausgewiesen wird. (0180) 534 01 20 Bestellung per POST Schleefstraße 14 • D-44287 Dortmund Untermodule M 1.1 Verkehrsüberwachung - in Vorbereitung M 1.2 Kfz-Überwachung M 1.3 Fahrschule M 3.1 Personenverkehr M 3.2 Güterverkehr M5 Straßen- und Brückenbau Verkehrsblatt-Verlag Borgmann GmbH & Co. KG Je nach Informationsbedarf können die Module sachbezogen und individuell zusammengestellt werden. Zusätzlich können Sie kostenlos auf alle amtlichen Bekanntmachungen aus dem Verkehrsblatt im Volltext als PDF (soweit vorhanden) zugreifen. Werden auch Sie Abonnent der Verkehr-Data-Module und profitieren Sie von unserer umfangreichen, täglich aktualisierten Datensammlung aus verschiedenen Bereichen des Verkehrswesens der Bundesrepublik Deutschland ! So können Sie bestellen: Bestellung per TELEFAX #L 9150 Titel Fahrschulwesen.indd Abs1:3 jetzt als stets aktualisierte digitale Daten ! Besondere Bedingungen für Zeitschriften und Loseblattsammlungen Lieferungen und Abrechnungen von Abonnements für Zeitschriften und Loseblattsammlungen können nur direkt an den Empfänger erfolgen. Die Bestellung gilt jeweils für ein Jahresabonnement (Kalenderjahr). Das Abonnement verlängert sich automatisch für das folgende Kalenderjahr, wenn nicht spätestens 6 Wochen vor Jahresende schriftlich gekündigt wurde. Die 2 x monatliche Erscheinungsweise garantiert eine schnelle und zuverlässige Information. 2 Amtliche Texte, Regelwerke und Richtlinien weitere Module sind in Vorbereitung M 5.1 M 5.2 M 5.3 M 5.4 M 5.5 M 5.6 Verwaltung Planung Baudurchführung Erhaltung Straßenbaurecht Straßenbautechnik Bestellung per INTERNET [email protected] Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10 Ein genaues Verzeichnis aller Titel finden Sie im Internet unter www.verkehr-data.com/docs/inhaltsverzeichnis.php Bestellen Sie unter www.verkehr-data.com/abo.php Ihr Modul im Jahres-Abonnement ! 21.12.2009 14:27:16 Uhr Fahrschulwesen Inhaltsverzeichnis Teil 1 Gesetzliche Vorschriften und Grundlagen .......................................... 4 Teil 2 Ausbildung der Fahrlehrer, Ausbildungsstätten .................................... 7 Teil 3 Ausstattung der Fahrschulen .............................................................. 7 Teil 4 Fahrschülerausbildung und -prüfung ................................................. 7 Teil 5 Gebühren, Bußgelder, Ordnungswidrigkeiten, Steuern ....................... 8 Stichwortverzeichnis ........................................................................... 9 Weitere aktuelle Informationen, Nachrichten und Updates finden Sie im Internet unter www.verkehrsblatt.de Im Verkehrsblatt-Online-Shop können Sie die amtlichen Texte für alle Verkehrsblatt-Bereiche direkt bestellen. Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10 3 Fahrschulwesen Teil 1: Gesetzliche Vorschriften und Grundlagen StVO Anlage VII Straßenverkehrs-Ordnung (A.1) Amtliche Kennzeichnung für Kleinkrafträder, für Fahrräder mit Hilfsmotor und für maschinell angetriebene Krankenfahrstühle Die StVO regelt und lenkt den öffentlichen Verkehr Gültiger Stand: August 2009 DIN A4, 72 Seiten E 10,80 Doku-Nr. B 3401 VwV zur StVO Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur StVO (A.1.1) Gültiger Stand: Juli 2009 DIN A4, 72 Seiten E 10,10 Doku-Nr. B 3404 Anlage VIII (§ 29 Abs. 1 bis 4, Abs. 9 und 10 StVZO) Untersuchung der Fahrzeuge Ausnahmegenehmigung für Fahrzeuge der Deutschen Post AG und der von ihr beauftragten Subunternehmer gemäß § 46 Abs. 2 Satz 3 StVO Gültiger Stand: November 2003 DIN A4, 4 Seiten Doku-Nr. A 3412 ➘ Die Anlagen I bis VII sind jetzt in der Fahrzeugzulassungsverordnung (BestellNr. B 3740) enthalten. E 2,20 Anlage VIIIa (§ 29 Abs. 1 und Anlage VIII Nr. 1.2 StVZO) Durchführung der Hauptuntersuchung Anlage VIIIb (Anlage VIII Nr. 3.1 und 3.2 StVZO) VzKat Anerkennung von Überwachungsorganisationen Zusammenstellung der amtlichen Verkehrszeichen gemäß – (A.1.2) Anlage VIIIc • Neuerscheinung in Planung DIN A4 Kunststoff-Ordner, Loseblattsammlung Sam.-Nr. S 2310 Für die Kfz-Überwachung relevante Anlagen zur Straßenverkehrs-ZulassungsOrdnung (StVZO) Anlage I (Anlage VIII Nr. 3.2 StVZO) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen Anlage VIIId (Anlage VIII Nr. 4 StVZO) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen (A.2.8) Gültiger Stand: September 2008 DIN A4, 22 Seiten Doku-Nr. B 3266 E 5,00 Unterscheidungszeichen der Verwaltungsbezirke Anlage IX Anlage II Ausgestaltung, Einteilung und Zuteilung der Buchstaben- und Zahlengruppen für die Erkennungsnummern der Kennzeichen Anlage IV Unterscheidungszeichen der Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane, des Bundesgrenzschutzes, der Bundes-Wasserund Schiffahrtsverwaltung, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen Corps und bevorrechtigter internationaler Organisationen Anlage V Maße der Kennzeichen (§ 29 Abs. 2 bis 6 StVZO) Prüfplakette für die Überwachung von Kraftfahrzeugen und Anhängern Anlage IXa (§ 47a Abs. 5) Plakette für die Durchführung von Abgasuntersuchungen Anlage IXb (§ 29 Abs. 2 bis 8 StVZO) Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen (A.2.9) Gültiger Stand: März 2006 DIN A4, 8 Seiten Doku-Nr. B 3267 E 2,45 Anlage V Muster und Maße verschiedener Kennzeichen Anlage X (§ 35e Abs. 4, § 35f, § 35i StVZO) Anlage VI Versicherungskennzeichen für Kleinkrafträder, für Fahrräder mit Hilfsmotor und für maschinell angetriebene Krankenfahrstühle 4 Fahrgasttüren, Notausstiege, Gänge und Anordnung von Fahrgastsitzen in Kraftomnibussen (A.2.10) Gültiger Stand: Juni 1988 DIN A4, 8 Seiten Doku-Nr. B 3268 E 2,45 Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10 Fahrschulwesen Anlage XII (§ 34 Abs. 4 Nr. 2 Buchst. d, Abs. 5 Nr. 2 Buchst. b und Nr. 3 Buchst. b, Abs. 6 Nr. 3 Buchst. b StVZO) Anlage XXIV (§ 47 StVZO) Bedingungen für die Gleichwertigkeit von Luftfederungen und bestimmten anderen Federungssystemen an der (den) Antriebsachse(n) des Fahrzeugs (A.2.12) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren (Definition bedingt schadstoffarmer Personenkraftwagen) (A.2.24) Gültiger Stand: Juni 1993 DIN A4, 4 Seiten Gültiger Stand: Dezember 1992 DIN A4, 12 Seiten Doku-Nr. B 3282 Doku-Nr. B 3270 E 2,20 Anlage XIII 3,30 Anlage XXV (§ 34a Abs. 3 StVZO) Zulässige Zahl von Sitzplätzen und Stehplätzen in Kraftomnibussen (A.2.13) Gültiger Stand: Mai 2008 DIN A4, 4 Seiten E Doku-Nr. B 3271 E 2,20 (§ 47 StVZO) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen gemäß Europa-Norm) (A.2.25) Gültiger Stand: Dezember 1992 DIN A4, 4 Seiten Doku-Nr. B 3283 Anlage XIV (§ 48 StVZO) 2,20 Anlage XXVIII Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (A.2.14) Gültiger Stand: Dezember 2002 DIN A4, 12 Seiten Doku-Nr. B 3272 E (§ 35a Abs. 8 StVZO) E 2,90 Anlage XV Beispiel für einen Warnhinweis vor der Verwendung einer nach hinten gerichteten Rückhalteeinrichtung für Kinder auf Beifahrerplätzen mit Airbag (A.2.28) Gültiger Stand: Mai 1998 DIN A4, 4 Seiten (§ 49 Abs. 3 StVZO) Doku-Nr. B 3286 E 2,20 Zeichen „Geräuscharmes Kraftfahrzeug“ (A.2.15) Gültiger Stand: Juli 2000 DIN A4, 4 Seiten Doku-Nr. B 3273 E 2,20 Anlage XVI (§ 47 Abs. 2 Satz 2 StVZO) Maßnahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen (A.2.16) Gültiger Stand: Dezember 1988 DIN A4, 16 Seiten Doku-Nr. B 3274 E 4,20 E 2,20 Anlage XIX (§ 19 Abs. 3 Nr. 4 StVZO) Teilegutachten (A.2.19) Gültiger Stand: März 2000 DIN A4, 4 Seiten Doku-Nr. B 3277 Anlage XXI (§ 49 Abs. 3 StVZO) Fahrzeugzulassungsverordnung (A. 3.2) Diese Verordnung ist anzuwenden auf die Zulassung von Kraftfahrzeugen mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 6 km/h und die Zulassung ihrer Anhänger. Sie enthält auch als Anlagen 1 bis 12: Unterscheidungszeichen der Verwaltungsbezirke; Ausgestaltung, Einteilung und Zuteilung der Buchstaben- und Zahlengruppen für die Erkennungsnummern der Kennzeichen; Unterscheidungszeichen der Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane, der Bundespolizei, der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen Corps und bevorrechtigter Internationaler Organisationen; Ausgestaltung der Kennzeichen; Zulassungsbescheinigungen Teil I und Teil II; Verwertungsnachweis; Fahrzeugschein für Fahrzeuge mit Kurzzeitkennzeichen; Fahrzeugscheinheft für Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen; Bescheinigungen zum Versicherungsschutz; Versicherungskennzeichen für Kleinkrafträder, motorisierte Krankenfahrstühle und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge Gültiger Stand: Juli 2009 DIN A4, 80 Seiten Kriterien für lärmarme Kraftfahrzeuge (A.2.21 Gültiger Stand: September 1988 DIN A4, 4 Seiten Doku-Nr. B 3279 FZV E 2,20 E 13,70 StVG Straßenverkehrsgesetz (A.3) Anlage XXIII (§ 47 StVZO) Gültiger Stand: Juli 2009 DIN A4, 44 Seiten Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen) (A.2.23) FRV Gültiger Stand: Dezember 1992 DIN A4, 64 Seiten Doku-Nr. B 3281 Doku-Nr. B 3740 E 10,10 Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10 Doku-Nr. B 3410 E 8,10 E 4,20 Fahrzeugregisterverordnung (A.3.1) Gültiger Stand: Dezember 2004 DIN A4, 20 Seiten Doku-Nr. B 3412 5 Fahrschulwesen Beispielkatalog FPersV Änderungen an Fahrzeugen und ihre Auswirkungen auf die Betriebserlaubnis von Fahrzeugen (§ 19 Abs. 2, 3, 4 und 5 StVZO) (F.4) Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung) (A.12.3) Gültiger Stand: Juni 1999 DIN A4, 28 Seiten Doku-Nr. B 3225 E Gültiger Stand: Januar 2008 DIN A4, 40 Seiten Doku-Nr. B 4058 E 10,50 6,60 FPersG FahrlG Gesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen (Fahrpersonalgesetz) (A.12.6) Gesetz über das Fahrlehrerwesen (Fahrlehrergesetz) (A.5) Gültiger Stand: März 2008 DIN A4, 20 Seiten Doku-Nr. B 4001 Gültiger Stand: Juli 2007 DIN A4, 8 Seiten E Doku-Nr. B 4064 E 2,45 5,10 SDÜ-VZR-ANF DV-FahrlG Standards für die Übermittlung von Anfragen an das Verkehrszentralregister und Auskünften aus dem Verkehrszentralregister Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz (A.5.1) Gültiger Stand: Juli 2008 DIN A4, 16 Seiten Doku-Nr. B 4002 E Gültiger Stand: November 2003 DIN A4, 62 Seiten Doku-Nr. B 3237 4,25 KfSachvG SDÜ-ZFER-MIT Gesetz über amtlich anerkannte Sachverständige und amtlich anerkannte Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr (Kraftfahrsachverständigengesetz) (A.6) Gültiger Stand: September 2002 DIN A4, 12 Seiten Doku-Nr. B 3240 E Standards für die Übermittlung von Mitteilungen an die Zentralen Register beim Kraftfahrt-Bundesamt (hier: Zentrales Fahrerlaubnisregister) Gültiger Stand: März 2007 3,30 Nur als PDF-Datei auf CD-ROM lieferbar! DIN A4, 490 Seiten Doku-Nr. C 3239 KfSachvV Verordnung zur Durchführung des Kraftfahrsachverständigengesetzes (A.6.1) Gültiger Stand: Oktober 2003 DIN A4, 4 Seiten Doku-Nr. B 3241 E Standards für die Übermittlung von Anfragen an die Zentralen Register beim Kraftfahrt-Bundesamt 2,20 GüKG Güterkraftverkehrsgesetz (A.11) Doku-Nr. B 4201 E E 10,25 Standards für die Übermittlung von Mitteilungen an die zentralen Register beim Kraftfahrt-Bundesamt (hier: Verkehrszentralregister) 3,30 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Güterkraftverkehrsrecht (A.11.23) Gültiger Stand: August 2002 DIN A4, 176 Seiten Gültiger Stand: Dezember 1998 DIN A4, 12 Seiten Doku-Nr. B 4253 Straßenverkehrsrecht E 3,30 Doku-Nr. B 3246 Personenbeförderungsgesetz (A.10) In stabilem Ordner; zur Nachlieferung vorgesehen DIN A5, ca. 3.000 Seiten Sam.-Nr. S 2350 E E 23,90 Ständig auf dem neuen Stand der Verkehrsgesetzgebung durch diese Loseblatt-Sammlung. Sie enthält u. a. StVO, StVG, GüKG, BOkraft, FahrlehrerG PBefG Doku-Nr. B 4501 Doku-Nr. B 3242 SDÜ-VZR-MIT GüKVwV Gültiger Stand: Juli 2009 DIN A4, 24 Seiten E 21,60 SDÜ-ZFER-ANF Gültiger Stand: Januar 2004 DIN A4, 56 Seiten Gültiger Stand: Juli 2009 DIN A4, 12 Seiten E 10,40 E 25,00 5,90 Straßenverkehrsrichtlinien – StVRL Enthält korrespondierend zur Textsammlung „Straßenverkehrsrecht“ (Beck) (Bestell-Nr. S 2350) u.a. die Richtlinien zur StVO, StVZO. AVV PBefG Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Personenbeförderungsgesetz (A.10.1) Gültiger Stand: August 2007 DIN A4, 32 Seiten info 6 Doku-Nr. B 4506 E verkehrsblatt.de DIN A5, 2 Kunststoffordner, ca. 10.000 Seiten, Loseblattsammlung • zur Nachlieferung vorgesehen 5,30 Sam.-Nr. S 2360 • E 58,00 www.verkehrsblatt.de Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10 Fahrschulwesen Teil 2: Ausbildung der Fahrlehrer, Ausbildungsstätten FahrlAusbO Richtlinie für die Durchführung der Ausbildung Verordnung über die Ausbildung zum Fahrlehrer (Fahrlehrer-Ausbildungsordnung) (A.5.3) in einer Ausbildungsfahrschule für die Fahrlehreranwärter nach § 2 Abs. 5 Fahrlehrergesetz und § 3 Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung (A.5.15) Gültiger Stand: Oktober 2002 DIN A4, 12 Seiten Doku-Nr. B 4004 E 3,30 Gültiger Stand: Juni 1999 DIN A4, 8 Seiten Doku-Nr. B 4012 E 2,45 FahrlPrüfO Prüfungsordnung für Fahrlehrer (A.5.7) Gültiger Stand: August 2002 DIN A4, 8 Seiten Doku-Nr. B 4008 E 2,45 Richtlinien für die Durchführung des Lehrgangs Fahrschulbetriebswirtschaft Gültiger Stand: Oktober 2000 DIN A4, 8 Seiten Doku-Nr. B 4013 E 2,45 Richtlinie für die Durchführung des Einweisungsseminars für Fahrlehrer nach §§ 9b, 21a Fahrlehrergesetz sowie Teil 3: Ausstattung der Fahrschulen Ausstattung von Fahrschulen mit Lehrmitteln Verkehrsblatt Richtlinie für die – (A.5.2) – Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung – Für die Ausstattung von Fahrschulen gelten gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 6 FahrlG und § 4 DV-FahrlG die in der Richtlinie genannten Anforderungen. Gültiger Stand: November 2003 DIN A4, 8 Seiten Doku-Nr. B 4003 E Jahresabonnement 24 Hefte plus Jahresinhaltsverzeichnis Erscheinungsweise 2 mal monatlich E 76,60 2,95 Teil 4: Ausbildung und Prüfung der Fahrschüler F Fragenkatalog für die ttheoretische FFahrerlaubnisprüfung Prüfungsrichtlinie Neufassung der Richtlinie für die Prüfung der Bewerber um eine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen Gültiger Stand: Januar 2009 DIN A4, 44 Seiten G Gültiger Stand: Oktober 2009 DIN A4, 408 Seiten, farbig D eerhältlich als: - zur Nachlieferung vorgesehen E 29,85 pdf-Datei auf CD-ROM CD-ROM-Nr. C 3213 E 19,80 Gültiger Stand: Juli 2008 DIN A4, 24 Seiten Doku-Nr. B 3220 FeV – Fahrerlaubnis-Verordnung Gültiger Stand: August 2009 DIN A4, 32 Seiten Gültiger Stand: August 2009 DIN A4, 124 Seiten E 7,30 Verordnung über die Ausbildung von Fahrschülern für den Kraftfahrzeugverkehr (Fahrschüler-AusbildungOrdnung) (A.5.4) Zusammenstellung von Fragen und Antworten für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung der Klasse S Doku-Nr. B 3231 E FahrschAusbO LLoseblattsammlung im DIN A4 Ordner Sammlung-Nr. S 3213 Doku-Nr. B 3219 9,80 Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10 E 5,90 Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (A.5.12) Doku-Nr. B 3208 E 18,60 7 Fahrschulwesen BOKraft BKV Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (A.8) Verordnung über die Berufsausbildung zum Berufskraftfahrer/zur Berufskraftfahrerin (Berufskraftfahrer-Ausbildungsverordnung) Gültiger Stand: November 2007 DIN A4, 12 Seiten Doku-Nr. B 4515 E 3,30 Gültiger Stand: April 2001 DIN A4, 8 Seiten Doku-Nr. B 4006 E 2,45 E 2,45 Anforderungskatalog für Kraftomnibusse und Kleinbusse die zur Beförderung von Schülern und Kindergartenkindern besonders eingesetzt werden (StVZO, BOKraft) (E.38) Gültiger Stand: Juli 2005 DIN A4, 12 Seiten Doku-Nr. B 3224 E 3,50 Teil 5: Gebühren, Bußgelder, Ordnungswidrigkeiten, Steuern OWiG KraftStDV Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (A.15.2.) Kraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung Gültiger Stand: Juli 2009 DIN A4, 36 Seiten Doku-Nr. B 3413 Gültiger Stand: Mai 2009 DIN A4, 8 Seiten E Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog für Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten - BT-KAT-OWI - BKatV Bußgeldkatalog-Verordnung (A.15.5) Gültiger Stand:August 2009 DIN A4, 48 Seiten Doku-Nr. B 3403 E 9,10 Doku-Nr. B 3638 - Standard zur Datenübermittlung mit dem Verkehrszentralregister Gültiger Stand: September 2009 DIN A4, über 500 Seiten, Loseblattsammlung mit Kunststoffordner Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (G.1) Gültiger Stand: April 2009 DIN A4, 32 Seiten Doku-Nr. B 7312 7,85 Doku-Nr. S 2720 E 5,10 E 24,80 auch lieferbar als pdf-Datei auf CD-ROM CD-ROM-Nr. E 3432 E 19,50 KraftStG Kraftfahrzeugsteuergesetz Gültiger Stand: Mai 2009 DIN A4, 16 Seiten 8 Doku-Nr. B 7310 E 4,50 Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10 Fahrschulwesen Stichwort-Verzeichnis A Anforderungskatalog für Kraftomnibusse 8 Anlage I, Unterscheidungszeichen 4 Anlage II, Erkennungsnummern der Kennzeichen Anlage IV, Unterscheidungszeichen 4 Anlage V, Kennzeichen div. 4 Anlage VIIIa, Durchführung der HU 4 Anlage VIIIb, Überwachungsorganisationen, Anerkennung von 4 Anlage VIIIc, Kraftfahrzeugwerkstätten, Annerkennung von 4 Anlage VIIId, Untersuchungsstellen 4 Anlage VIII, Untersuchung der Fahrzeuge 4 Anlage IX, Prüfplakette 4 Anlage X, Fahrgasttüren 4 Anlage XII, Bedingungen . . . Luftfederungen 5 Anlage XIII, Sitz-, Stehplätze, zulässige 5 Anlage XIV, Emissionsklassen 5 Anlage XV, geräuscharmes Kfz 5 Anlage XVI, Maßnahmen gegen Emission 5 Anlage XIX, Teilegutachten 5 Anlage XXI, lärmarme Kfz 5 Anlage XXIII, Verunreinigung der Luft 5 Anlage XXIV, bedingt schadstoffarme Pkw 5 Anlage XXV, Verunreinigung der Luft 5 Anlage XXVIII, Rückhalteeinrichtung, Beispiel Warnhinweis 5 B Beispielkatalog 6 BOKraft 8 BT-KAT-OWI 8 Bußgeldkatalog-Verordnung Güterkraftverkehrsgesetz 6 Güterkraftverkehrsrecht, VwV zum 4 K Kennzeichen, Ausgestaltung der 5 Kraftfahrsachverständigengesetz 6 Kraftfahrsachverständigengesetz, Durchführungsverordnung 6 Kraftfahrt-Bundesamt 6 Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr 8 Kraftfahrzeuge, Zulassung 5 Kraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung Kraftfahrzeugsteuergesetz 8 Kurzzeitkennzeichen 5 O Ordnungswidrigkeiten, Gestez über 8 8 P Personenbeförderungsgesetz 6 Personenbeförderungsgesetz, AVV zum Personenkraftwagen, schadstoffarm 5 6 R Richtlinie für die Prüfung der Bewerber um eine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen 7 Rückhalteeinrichtung für Kinder 5 S Standards für die Übermittlung von 6 Anfragen; SDÜ-VZR-ANF 6 Mitteilungen Fahrerlaubnisregister; SDÜ-VZR-MIT 6 Anfragen; SDÜ-ZFER-ANF 6 Mitteilungen Verkehrszentralregister; SDÜ-ZFER-MIT 6 8 D Deutsche Post AG, ausnahmegenehmigung 6 Straßenverkehrsgesetz 5 Straßenverkehrs-Ordnung 4 Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten Straßenverkehrsrecht 6 Straßenverkehrsrichtlinien 6 4 F Fahrerlaubnisprüfung 7 Fahrerlaubnisprüfung der Klasse S 7 Fahrerlaubnis-Verordnung 7 Fahrlehrer-Ausbildungsordnung 7 Fahrlehrergesetz 6 Fahrlehrergesetz, Durchführungsverordnung zum Fahrlehrerprüfungsordnung 7 Fahrpersonalgesetz 6 Fahrpersonalverordnung 6 Fahrschulbetriebswirtschaft, Richtlinie für die Durchführung der 7 Fahrschulen, Ausstattung von 7 Fahrschüler-Ausbildung-Ordnung 7 Fahrzeugregisterverordnung 5 Fahrzeugzulassungsverordnung 5 Fragenkatalog, Fahrerlaubnisprüfung 7 T Tatbestandskatalog 6 G Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr 8 Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10 8 8 U Unterscheidungszeichen 5 V Verkehrsblatt 7 Verkehrszeichenkatalog 4 Verkehrszentralregister 6 Verunreinigung der Luft 5 VwV zur StVO 4 Z Zulassungsbescheinigung 5 9 Fahrschulwesen D - 44287 Dortmund Schleefstraße 14 • 44287 Dortmund Schleefstraße 14 (0180) 534 01 40 (nach Betriebsschluss automatische Auftragsannahme) Borgmann GmbH & Co. KG Tel.: FAX: (0180) 534 01 20 Verkehrsblatt - Verlag Antwort Bitte nach Unterschrift das Formular drehen und in einen Fensterbriefumschlag stecken oder als FAX-Bestellformular nutzen. Bitte tragen Sie hier Ihre Anschrift deutlich ein. Bestellschein Wir bestellen hiermit zur sofortigen Lieferung auf Rechnung: 321.01/10 / L 9150 Dokument-Nr. Stück Datum 10 Titel Einzel-Preis Unterschrift / Stempel Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10 Fahrschulwesen Verkehr-Data.com Amtliche Texte, Regelwerke und Richtlinien jetzt als stets aktualisierte digitale Daten ! Das Portal www.verkehr-data.com enthält ausschließlich amtliche Texte der in Deutschland vorgeschriebenen Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Tech-nischen Regelwerke für alle Bereiche des Verkehrswesens. Die Module für die einzelnen Sachbereiche sind nach Untergruppen aufgeteilt und können auch einzeln abonniert werden. Je nach Informationsbedarf können die Module sachbezogen und individuell zusammengestellt werden. Zusätzlich können Sie kostenlos auf alle amtlichen Bekanntmachungen aus dem Verkehrsblatt im Volltext als PDF (soweit vorhanden) zugreifen. Werden auch Sie Abonnent der Verkehr-Data-Module und profitieren Sie von unserer umfangreichen, täglich aktualisierten Datensammlung aus verschiedenen Bereichen des Verkehrswesens der Bundesrepublik Deutschland ! Hauptmodule M1 Verkehrsrecht Stand: Januar 2010 Der Verkehrsblatt-Verlag veröffentlicht im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) alle amtlichen Bekanntmachungen für das gesamte Verkehrswesen einschließlich der Gesetze und Verordnungen sowie durch Erlass für den Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland eingeführten Richtlinien, Techn. Bestimmungen, Vorschriften im Verkehrsblatt als Sonderdrucke (Dokumente, Sammlungen, Formulare) des VERKEHRSBLATT (Amtsblatt). M3 Personen- und Güterverkehr – Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Bundesrepublik Deutschland – Hinweis: Die vorliegende Veröffentlichung entspricht in ihrer Form dem Stand der bis zum Zeitpunkt der Auslieferung veröffentlichten amtlichen Bekanntmachungstexte. Diese wurden im vorliegenden Text eingearbeitet oder durch beiliegende Ergänzungsblätter aktualisiert. Eine notwendige Aktualisierung wird zunächst ausschließlich in dem regelmäßig 2 x monatlich erscheinenden VERKEHRSBLATT veröffentlicht. Haftungsausschluss: Eine Haftung, die über den Ersatz fehlerhafter Druckstücke hinausgeht, ist ausgeschlossen. Schleefstraße 14 • D-44287 Dortmund • Tel. (0180) 534 01 40 • FAX (0180) 534 01 20 Herstellung: Löer-Druck GmbH, Schleefstraße 14, D-44287 Dortmund • E-mail: [email protected] Verkehrsblatt - Verzeichnis Nr. L 9150 - Vers. 01/10 #L 9150 Titel Fahrschulwesen.indd Abs1:1 M 1.1 Verkehrsüberwachung - in Vorbereitung M 1.2 Kfz-Überwachung M 1.3 Fahrschule M 3.1 Personenverkehr M 3.2 Güterverkehr M5 Der regelmäßige Bezug des VERKEHRSBLATT – Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung – wird daher zur Aktualisierung empfohlen. Borgmann GmbH & Co KG 2 Untermodule Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10 Straßen- und Brückenbau weitere Module sind in Vorbereitung M 5.1 M 5.2 M 5.3 M 5.4 M 5.5 M 5.6 Verwaltung Planung Baudurchführung Erhaltung Straßenbaurecht Straßenbautechnik Ein genaues Verzeichnis aller Titel finden Sie im Internet unter www.verkehr-data.com/docs/inhaltsverzeichnis.php Bestellen Sie unter www.verkehr-data.com/abo.php Ihr Modul im Jahres-Abonnement ! 21.12.2009 13:49:23 Uhr 2010 Fahrschulwesen Verzeichnis K 6919 A Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Bundesrepublik Deutschland 60. Jahrgang 2007 Heft 1 Ausgegeben zu Bonn am 15. Januar 2007 Der Verkehrsblatt-Verlag veröffentlicht im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), alle amtlichen Bekanntmachungen für das gesamte Verkehrswesen einschließlich der Gesetze und Verordnungen sowie durch Erlass für den Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland eingeführten Richtlinien, Technischen Bestimmungen, Vorschriften im Verkehrsblatt als Sonderdrucke (Dokumente, Sammlungen, Vordrucke des Verkehrsblattes (Amtsblatt). M 1.0 Verkehrsrecht M 1.1 Verkehrsüberwachung Verzichten Sie deshalb nicht auf das Verkehrsblatt – es ist Ihre ständige direkte Informa-tionsquelle und der direkte Draht zum Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen; denn nur das Bundesministerium selbst informiert Sie zuverlässig und rechtsverbindlich. Im nichtamtlichen Teil des Verkehrsblattes erfahren Sie Neues aus Industrie und Wirtschaft. Buchbesprechungen, Schulungstermine, Messe- und Veranstaltungstermine zur Thematik des Verkehrsblattes sowie Fälle aus der Recht-sprechung runden den amtlichen Inhalt des Verkehrsblattes ab. Sie sind für Ihren Arbeitsbereich stets gut informiert. M 1.2 Kfz-Überwachung Modul 1.3 M 1.3 Fahrschulwesen Bestellen Sie Ihr Verkehrsblatt-Abo und nutzen Sie alle Vorteile eines Abonnements! Internet: www.verkehrsblatt.de www.verkehr-data.com • Verkehrsblatt-Artikel-Datenbank In der Artikel-Datenbank des Verkehrsblatt-Verlages können Sie sich über alle vom VerkehrsblattVerlag lieferbaren Drucksachen, Materialien und elektronische Daten informieren. Die Datenbank wird regelmäßig gepflegt und aktualisiert. Sie haben die Möglichkeit, bequem über Internet Ihre Bestellung zu übermitteln. Eine Inhalts-Vorschau auf die kommende Verkehrsblatt-Ausgabe finden Sie bereits 14 Tage vor Erscheinen. Sämtliche Inhaltsverzeichnisse des Jahres 1998 - 2009 und alle erschienenen Ausgaben 2010 stehen ebenfalls bereit. • Verkehrsblatt-VeröffentlichungsDatenbank Verkehrsblatt-Abonnenten können online über diese Datenbank alle amtlichen Veröffentlichungen des Bundesverkehrsministeriums (erschienen im Verkehrsblatt seit 1947) suchen und sich über Einführung, Änderung oder Ergänzung von Richtlinien informieren (es erscheinen keine Volltexte). Die mit einer Artikel-Nummer versehenen Veröffentlichungen, können Sie direkt beim Verlag bestellen. M 3 Personen-/Güterverkehr M 3.1 Personenverkehr M 3.2 Güterverkehr Auch als e-Dokument online! Sie können das DIGITAL unter www.verkehrsblatt.de bestellen. Die Lieferung erfolgt als E-Mail mit dem PDFDokument jeder Heftausgabe am Erscheinungstermin. Jahresbezugspreis E 68,00 Als bereits registrierter Bezieher der Printausgabe erhalten erhalten Sie das -DIGITAL zum ermäßigten Preis! lieferbarer und aktueller Gesetze, Verordnungen, Richtlinien, Merkblätter, technischer Vorschriften und Regelwerke Es lohnt sich, Abonnent des Verkehrsblattes zu sein! Verkehrsblatt-Jahres-Abonnement, 24 Hefte plus Jahresinhaltsverzeichnis Erscheinungsweise 2 x monatlich E 78,60 Verzeichnis Nr. L 9150 • Stand: Januar 2010 Schleefstraße 14 • 44287 Dortmund • Tel. (0180) 534 01 40 • FAX (0180) 534 01 20 www.verkehrsblatt.de • E-Mail: [email protected] #L 9150 Titel Fahrschulwesen.indd 2 21.12.2009 15:46:33 Uhr