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L 9150 Titel Fahrschulwesen.indd
2010
Fahrschulwesen
Verzeichnis
K 6919 A
Bundesministerium für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung
Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Amtsblatt des Bundesministeriums für
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Bundesrepublik Deutschland
60. Jahrgang 2007 Heft 1
Ausgegeben zu Bonn am 15. Januar 2007
Der Verkehrsblatt-Verlag veröffentlicht im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), alle amtlichen Bekanntmachungen für
das gesamte Verkehrswesen einschließlich der Gesetze und Verordnungen sowie durch Erlass für den
Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland eingeführten Richtlinien, Technischen Bestimmungen,
Vorschriften im Verkehrsblatt als Sonderdrucke (Dokumente, Sammlungen, Vordrucke des Verkehrsblattes
(Amtsblatt).
M 1.0 Verkehrsrecht
M 1.1 Verkehrsüberwachung
Verzichten Sie deshalb nicht auf das Verkehrsblatt – es ist Ihre ständige direkte Informa-tionsquelle und der
direkte Draht zum Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen; denn nur das Bundesministerium selbst informiert Sie zuverlässig und rechtsverbindlich.
Im nichtamtlichen Teil des Verkehrsblattes erfahren Sie Neues aus Industrie und Wirtschaft. Buchbesprechungen, Schulungstermine,
Messe- und Veranstaltungstermine zur Thematik des Verkehrsblattes sowie Fälle aus der Recht-sprechung runden den amtlichen
Inhalt des Verkehrsblattes ab. Sie sind für Ihren Arbeitsbereich stets gut informiert.
M 1.2 Kfz-Überwachung
Modul 1.3
M 1.3 Fahrschulwesen
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M 3 Personen-/Güterverkehr
M 3.1 Personenverkehr
M 3.2 Güterverkehr
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E
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21.12.2009 13:49:18 Uhr
Verkehr-Data.com
Informationen des Verlages
Der Verkehrsblatt-Verlag veröffentlicht im Auftrag der
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
(BMVBS) alle amtlichen Bekanntmachungen für das
gesamte Verkehrswesen einschließlich der Gesetze
und Verordnungen sowie durch Erlass für den Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland eingeführten
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Dokumentation
Der Verkehrs- und Wirtschaftsverlag veröffentlicht
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Verkehrswirtschaft. Die vom Verkehrsblatt erarbeitete
Dokumentation amtlicher Texte für den Straßen- und
Brückenbau ist ein Auszug aus der Gesamtdokumentation, die amtliche Veröffentlichungen aus allen Bereichen des Verkehrswesens zusammenfasst und, soweit
aktuell, für den Interessenten verfügbar hält. Auch
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sind in dieser Aufstellung enthalten und können über
den Verkehrsblatt-Verlag bezogen werden.
Viele Dokumentationen (überwiegend A-Dokumente)
sind Bestandteil umfangreicher Loseblatt-Sammlungen.
Sämtliche A-Dokumente können aber auch bei Bedarf
als Einzeldruck von der Dokumentationsstelle des
Verlages angefordert werden. Neben den B-Dokumenten (Broschüren und Bücher), C-Dokumenten
(CD-ROM-Ausgaben) werden Loseblatt-Sammlungen
(S-Dokumente) und amtliche Vordrucke (V-Dokumente)
und auch Arbeitsmaterialien (M-Dokumente) sowie
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Aktualisierung
Eine Dokumentations-Redaktion aktualisiert laufend die
Dokumente auf der Basis amtlicher Veröffentlichungen
wie z.B. das Verkehrsblatt das BGBl. oder den BAnz.
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Hauptmodule
M1
Verkehrsrecht
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M3
Personen- und
Güterverkehr
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Untermodule
M 1.1 Verkehrsüberwachung
- in Vorbereitung M 1.2 Kfz-Überwachung
M 1.3 Fahrschule
M 3.1 Personenverkehr
M 3.2 Güterverkehr
M5
Straßen- und
Brückenbau
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2
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M 5.1
M 5.2
M 5.3
M 5.4
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Verwaltung
Planung
Baudurchführung
Erhaltung
Straßenbaurecht
Straßenbautechnik
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Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10
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21.12.2009 14:27:16 Uhr
Fahrschulwesen
Inhaltsverzeichnis
Teil 1
Gesetzliche Vorschriften und Grundlagen .......................................... 4
Teil 2
Ausbildung der Fahrlehrer, Ausbildungsstätten .................................... 7
Teil 3
Ausstattung der Fahrschulen .............................................................. 7
Teil 4
Fahrschülerausbildung und -prüfung ................................................. 7
Teil 5
Gebühren, Bußgelder, Ordnungswidrigkeiten, Steuern ....................... 8
Stichwortverzeichnis ........................................................................... 9
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Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10
3
Fahrschulwesen
Teil 1: Gesetzliche Vorschriften und Grundlagen
StVO
Anlage VII
Straßenverkehrs-Ordnung (A.1)
Amtliche Kennzeichnung für Kleinkrafträder, für Fahrräder mit
Hilfsmotor und für maschinell angetriebene Krankenfahrstühle
Die StVO regelt und lenkt den öffentlichen Verkehr
Gültiger Stand: August 2009
DIN A4, 72 Seiten
E 10,80
Doku-Nr. B 3401
VwV zur StVO
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur StVO (A.1.1)
Gültiger Stand: Juli 2009
DIN A4, 72 Seiten
E 10,10
Doku-Nr. B 3404
Anlage VIII
(§ 29 Abs. 1 bis 4, Abs. 9 und 10 StVZO)
Untersuchung der Fahrzeuge
Ausnahmegenehmigung für Fahrzeuge
der Deutschen Post AG
und der von ihr beauftragten Subunternehmer gemäß
§ 46 Abs. 2 Satz 3 StVO
Gültiger Stand: November 2003
DIN A4, 4 Seiten
Doku-Nr. A 3412
➘
Die Anlagen I bis VII sind jetzt in der
Fahrzeugzulassungsverordnung (BestellNr. B 3740) enthalten.
E
2,20
Anlage VIIIa
(§ 29 Abs. 1 und Anlage VIII Nr. 1.2 StVZO)
Durchführung der Hauptuntersuchung
Anlage VIIIb
(Anlage VIII Nr. 3.1 und 3.2 StVZO)
VzKat
Anerkennung von Überwachungsorganisationen
Zusammenstellung der amtlichen Verkehrszeichen
gemäß – (A.1.2)
Anlage VIIIc
•
Neuerscheinung in Planung
DIN A4 Kunststoff-Ordner, Loseblattsammlung
Sam.-Nr. S 2310
Für die Kfz-Überwachung relevante
Anlagen zur Straßenverkehrs-ZulassungsOrdnung (StVZO)
Anlage I
(Anlage VIII Nr. 3.2 StVZO)
Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung
von Sicherheitsprüfungen
Anlage VIIId
(Anlage VIII Nr. 4 StVZO)
Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen (A.2.8)
Gültiger Stand: September 2008
DIN A4, 22 Seiten
Doku-Nr. B 3266
E
5,00
Unterscheidungszeichen der Verwaltungsbezirke
Anlage IX
Anlage II
Ausgestaltung, Einteilung und Zuteilung der Buchstaben- und
Zahlengruppen für die Erkennungsnummern der Kennzeichen
Anlage IV
Unterscheidungszeichen der Fahrzeuge der Bundes- und
Landesorgane, des Bundesgrenzschutzes, der Bundes-Wasserund Schiffahrtsverwaltung, der Bundesanstalt Technisches
Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen Corps und
bevorrechtigter internationaler Organisationen
Anlage V
Maße der Kennzeichen
(§ 29 Abs. 2 bis 6 StVZO)
Prüfplakette für die Überwachung von Kraftfahrzeugen und
Anhängern
Anlage IXa
(§ 47a Abs. 5)
Plakette für die Durchführung von Abgasuntersuchungen
Anlage IXb
(§ 29 Abs. 2 bis 8 StVZO)
Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen (A.2.9)
Gültiger Stand: März 2006
DIN A4, 8 Seiten
Doku-Nr. B 3267
E
2,45
Anlage V
Muster und Maße verschiedener Kennzeichen
Anlage X
(§ 35e Abs. 4, § 35f, § 35i StVZO)
Anlage VI
Versicherungskennzeichen für Kleinkrafträder, für Fahrräder
mit Hilfsmotor und für maschinell angetriebene Krankenfahrstühle
4
Fahrgasttüren, Notausstiege, Gänge und Anordnung von
Fahrgastsitzen in Kraftomnibussen (A.2.10)
Gültiger Stand: Juni 1988
DIN A4, 8 Seiten
Doku-Nr. B 3268
E
2,45
Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10
Fahrschulwesen
Anlage XII
(§ 34 Abs. 4 Nr. 2 Buchst. d, Abs. 5 Nr. 2 Buchst. b
und Nr. 3 Buchst. b, Abs. 6 Nr. 3 Buchst. b StVZO)
Anlage XXIV
(§ 47 StVZO)
Bedingungen für die Gleichwertigkeit von Luftfederungen
und bestimmten anderen Federungssystemen an der (den)
Antriebsachse(n) des Fahrzeugs (A.2.12)
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase
von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren
(Definition bedingt schadstoffarmer Personenkraftwagen)
(A.2.24)
Gültiger Stand: Juni 1993
DIN A4, 4 Seiten
Gültiger Stand: Dezember 1992
DIN A4, 12 Seiten
Doku-Nr. B 3282
Doku-Nr. B 3270
E
2,20
Anlage XIII
3,30
Anlage XXV
(§ 34a Abs. 3 StVZO)
Zulässige Zahl von Sitzplätzen und Stehplätzen in Kraftomnibussen (A.2.13)
Gültiger Stand: Mai 2008
DIN A4, 4 Seiten
E
Doku-Nr. B 3271
E
2,20
(§ 47 StVZO)
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase
von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen gemäß
Europa-Norm) (A.2.25)
Gültiger Stand: Dezember 1992
DIN A4, 4 Seiten
Doku-Nr. B 3283
Anlage XIV
(§ 48 StVZO)
2,20
Anlage XXVIII
Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (A.2.14)
Gültiger Stand: Dezember 2002
DIN A4, 12 Seiten
Doku-Nr. B 3272
E
(§ 35a Abs. 8 StVZO)
E
2,90
Anlage XV
Beispiel für einen Warnhinweis vor der Verwendung einer
nach hinten gerichteten Rückhalteeinrichtung für Kinder auf
Beifahrerplätzen mit Airbag (A.2.28)
Gültiger Stand: Mai 1998
DIN A4, 4 Seiten
(§ 49 Abs. 3 StVZO)
Doku-Nr. B 3286
E
2,20
Zeichen „Geräuscharmes Kraftfahrzeug“ (A.2.15)
Gültiger Stand: Juli 2000
DIN A4, 4 Seiten
Doku-Nr. B 3273
E
2,20
Anlage XVI
(§ 47 Abs. 2 Satz 2 StVZO)
Maßnahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus
Dieselmotoren zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen
Zugmaschinen (A.2.16)
Gültiger Stand: Dezember 1988
DIN A4, 16 Seiten
Doku-Nr. B 3274
E
4,20
E
2,20
Anlage XIX
(§ 19 Abs. 3 Nr. 4 StVZO)
Teilegutachten (A.2.19)
Gültiger Stand: März 2000
DIN A4, 4 Seiten
Doku-Nr. B 3277
Anlage XXI
(§ 49 Abs. 3 StVZO)
Fahrzeugzulassungsverordnung (A. 3.2)
Diese Verordnung ist anzuwenden auf die Zulassung von Kraftfahrzeugen mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit
von mehr als 6 km/h und die Zulassung ihrer Anhänger.
Sie enthält auch als Anlagen 1 bis 12:
Unterscheidungszeichen der Verwaltungsbezirke; Ausgestaltung, Einteilung und Zuteilung der Buchstaben- und Zahlengruppen für die Erkennungsnummern der Kennzeichen;
Unterscheidungszeichen der Fahrzeuge der Bundes- und
Landesorgane, der Bundespolizei, der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundesanstalt Technisches
Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen Corps und
bevorrechtigter Internationaler Organisationen; Ausgestaltung
der Kennzeichen; Zulassungsbescheinigungen Teil I und Teil
II; Verwertungsnachweis; Fahrzeugschein für Fahrzeuge mit
Kurzzeitkennzeichen; Fahrzeugscheinheft für Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen; Bescheinigungen zum Versicherungsschutz;
Versicherungskennzeichen für Kleinkrafträder, motorisierte
Krankenfahrstühle und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge
Gültiger Stand: Juli 2009
DIN A4, 80 Seiten
Kriterien für lärmarme Kraftfahrzeuge (A.2.21
Gültiger Stand: September 1988
DIN A4, 4 Seiten
Doku-Nr. B 3279
FZV
E
2,20
E 13,70
StVG
Straßenverkehrsgesetz (A.3)
Anlage XXIII
(§ 47 StVZO)
Gültiger Stand: Juli 2009
DIN A4, 44 Seiten
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase
und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren
und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen) (A.2.23)
FRV
Gültiger Stand: Dezember 1992
DIN A4, 64 Seiten
Doku-Nr. B 3281
Doku-Nr. B 3740
E 10,10
Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10
Doku-Nr. B 3410
E
8,10
E
4,20
Fahrzeugregisterverordnung (A.3.1)
Gültiger Stand: Dezember 2004
DIN A4, 20 Seiten
Doku-Nr. B 3412
5
Fahrschulwesen
Beispielkatalog
FPersV
Änderungen an Fahrzeugen und ihre Auswirkungen
auf die Betriebserlaubnis von Fahrzeugen
(§ 19 Abs. 2, 3, 4 und 5 StVZO) (F.4)
Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung) (A.12.3)
Gültiger Stand: Juni 1999
DIN A4, 28 Seiten
Doku-Nr. B 3225
E
Gültiger Stand: Januar 2008
DIN A4, 40 Seiten
Doku-Nr. B 4058
E 10,50
6,60
FPersG
FahrlG
Gesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen
und Straßenbahnen (Fahrpersonalgesetz) (A.12.6)
Gesetz über das Fahrlehrerwesen
(Fahrlehrergesetz) (A.5)
Gültiger Stand: März 2008
DIN A4, 20 Seiten
Doku-Nr. B 4001
Gültiger Stand: Juli 2007
DIN A4, 8 Seiten
E
Doku-Nr. B 4064
E
2,45
5,10
SDÜ-VZR-ANF
DV-FahrlG
Standards für die Übermittlung von Anfragen an das
Verkehrszentralregister und Auskünften aus dem Verkehrszentralregister
Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz
(A.5.1)
Gültiger Stand: Juli 2008
DIN A4, 16 Seiten
Doku-Nr. B 4002
E
Gültiger Stand: November 2003
DIN A4, 62 Seiten
Doku-Nr. B 3237
4,25
KfSachvG
SDÜ-ZFER-MIT
Gesetz über amtlich anerkannte Sachverständige und
amtlich anerkannte Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr (Kraftfahrsachverständigengesetz) (A.6)
Gültiger Stand: September 2002
DIN A4, 12 Seiten
Doku-Nr. B 3240
E
Standards für die Übermittlung von Mitteilungen an
die Zentralen Register beim Kraftfahrt-Bundesamt
(hier: Zentrales Fahrerlaubnisregister)
Gültiger Stand: März 2007
3,30
Nur als PDF-Datei auf CD-ROM lieferbar!
DIN A4, 490 Seiten
Doku-Nr. C 3239
KfSachvV
Verordnung zur Durchführung des Kraftfahrsachverständigengesetzes (A.6.1)
Gültiger Stand: Oktober 2003
DIN A4, 4 Seiten
Doku-Nr. B 3241
E
Standards für die Übermittlung von Anfragen an die
Zentralen Register beim Kraftfahrt-Bundesamt
2,20
GüKG
Güterkraftverkehrsgesetz (A.11)
Doku-Nr. B 4201
E
E 10,25
Standards für die Übermittlung von Mitteilungen an
die zentralen Register beim Kraftfahrt-Bundesamt
(hier: Verkehrszentralregister)
3,30
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Güterkraftverkehrsrecht (A.11.23)
Gültiger Stand: August 2002
DIN A4, 176 Seiten
Gültiger Stand: Dezember 1998
DIN A4, 12 Seiten
Doku-Nr. B 4253
Straßenverkehrsrecht
E
3,30
Doku-Nr. B 3246
Personenbeförderungsgesetz (A.10)
In stabilem Ordner; zur Nachlieferung vorgesehen
DIN A5, ca. 3.000 Seiten
Sam.-Nr. S 2350
E
E 23,90
Ständig auf dem neuen Stand der Verkehrsgesetzgebung durch
diese Loseblatt-Sammlung. Sie enthält u. a. StVO, StVG, GüKG,
BOkraft, FahrlehrerG
PBefG
Doku-Nr. B 4501
Doku-Nr. B 3242
SDÜ-VZR-MIT
GüKVwV
Gültiger Stand: Juli 2009
DIN A4, 24 Seiten
E 21,60
SDÜ-ZFER-ANF
Gültiger Stand: Januar 2004
DIN A4, 56 Seiten
Gültiger Stand: Juli 2009
DIN A4, 12 Seiten
E 10,40
E 25,00
5,90
Straßenverkehrsrichtlinien – StVRL
Enthält korrespondierend zur Textsammlung „Straßenverkehrsrecht“ (Beck) (Bestell-Nr. S 2350)
u.a. die Richtlinien zur StVO, StVZO.
AVV PBefG
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Personenbeförderungsgesetz (A.10.1)
Gültiger Stand: August 2007
DIN A4, 32 Seiten
info
6
Doku-Nr. B 4506
E
verkehrsblatt.de
DIN A5, 2 Kunststoffordner, ca. 10.000 Seiten, Loseblattsammlung •
zur Nachlieferung vorgesehen
5,30
Sam.-Nr. S 2360
•
E 58,00
www.verkehrsblatt.de
Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10
Fahrschulwesen
Teil 2: Ausbildung der Fahrlehrer, Ausbildungsstätten
FahrlAusbO
Richtlinie für die Durchführung der Ausbildung
Verordnung über die Ausbildung zum Fahrlehrer
(Fahrlehrer-Ausbildungsordnung) (A.5.3)
in einer Ausbildungsfahrschule für die Fahrlehreranwärter nach § 2 Abs. 5 Fahrlehrergesetz und § 3
Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung (A.5.15)
Gültiger Stand: Oktober 2002
DIN A4, 12 Seiten
Doku-Nr. B 4004
E
3,30
Gültiger Stand: Juni 1999
DIN A4, 8 Seiten
Doku-Nr. B 4012
E
2,45
FahrlPrüfO
Prüfungsordnung für Fahrlehrer (A.5.7)
Gültiger Stand: August 2002
DIN A4, 8 Seiten
Doku-Nr. B 4008
E
2,45
Richtlinien für die Durchführung des Lehrgangs
Fahrschulbetriebswirtschaft
Gültiger Stand: Oktober 2000
DIN A4, 8 Seiten
Doku-Nr. B 4013
E
2,45
Richtlinie für die Durchführung des Einweisungsseminars
für Fahrlehrer nach §§ 9b, 21a Fahrlehrergesetz sowie
Teil 3: Ausstattung der Fahrschulen
Ausstattung von Fahrschulen mit Lehrmitteln
Verkehrsblatt
Richtlinie für die – (A.5.2)
– Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau
und Stadtentwicklung –
Für die Ausstattung von Fahrschulen gelten gemäß § 11 Abs. 1
Nr. 6 FahrlG und § 4 DV-FahrlG die in der Richtlinie genannten
Anforderungen.
Gültiger Stand: November 2003
DIN A4, 8 Seiten
Doku-Nr. B 4003
E
Jahresabonnement 24 Hefte plus Jahresinhaltsverzeichnis
Erscheinungsweise 2 mal monatlich
E 76,60
2,95
Teil 4: Ausbildung und Prüfung der Fahrschüler
F
Fragenkatalog
für die
ttheoretische
FFahrerlaubnisprüfung
Prüfungsrichtlinie
Neufassung der Richtlinie für die Prüfung der Bewerber
um eine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen
Gültiger Stand: Januar 2009
DIN A4, 44 Seiten
G
Gültiger
Stand: Oktober 2009
DIN A4, 408 Seiten, farbig
D
eerhältlich als:
- zur Nachlieferung vorgesehen E 29,85
pdf-Datei auf CD-ROM
CD-ROM-Nr. C 3213
E 19,80
Gültiger Stand: Juli 2008
DIN A4, 24 Seiten
Doku-Nr. B 3220
FeV – Fahrerlaubnis-Verordnung
Gültiger Stand: August 2009
DIN A4, 32 Seiten
Gültiger Stand: August 2009
DIN A4, 124 Seiten
E
7,30
Verordnung über die Ausbildung von Fahrschülern für
den Kraftfahrzeugverkehr (Fahrschüler-AusbildungOrdnung) (A.5.4)
Zusammenstellung von Fragen und Antworten
für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung der
Klasse S
Doku-Nr. B 3231
E
FahrschAusbO
LLoseblattsammlung im DIN A4 Ordner
Sammlung-Nr. S 3213
Doku-Nr. B 3219
9,80
Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10
E
5,90
Verordnung über die Zulassung von
Personen zum Straßenverkehr (A.5.12)
Doku-Nr. B 3208
E 18,60
7
Fahrschulwesen
BOKraft
BKV
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (A.8)
Verordnung über die Berufsausbildung zum Berufskraftfahrer/zur Berufskraftfahrerin
(Berufskraftfahrer-Ausbildungsverordnung)
Gültiger Stand: November 2007
DIN A4, 12 Seiten
Doku-Nr. B 4515
E
3,30
Gültiger Stand: April 2001
DIN A4, 8 Seiten
Doku-Nr. B 4006
E
2,45
E
2,45
Anforderungskatalog für Kraftomnibusse und
Kleinbusse die zur Beförderung von Schülern
und Kindergartenkindern besonders eingesetzt
werden (StVZO, BOKraft) (E.38)
Gültiger Stand: Juli 2005
DIN A4, 12 Seiten
Doku-Nr. B 3224
E
3,50
Teil 5: Gebühren, Bußgelder, Ordnungswidrigkeiten, Steuern
OWiG
KraftStDV
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
(A.15.2.)
Kraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung
Gültiger Stand: Juli 2009
DIN A4, 36 Seiten
Doku-Nr. B 3413
Gültiger Stand: Mai 2009
DIN A4, 8 Seiten
E
Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog
für Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten
- BT-KAT-OWI -
BKatV
Bußgeldkatalog-Verordnung (A.15.5)
Gültiger Stand:August 2009
DIN A4, 48 Seiten
Doku-Nr. B 3403
E
9,10
Doku-Nr. B 3638
- Standard zur Datenübermittlung mit dem
Verkehrszentralregister Gültiger Stand: September 2009
DIN A4, über 500 Seiten, Loseblattsammlung mit Kunststoffordner
Gebührenordnung für Maßnahmen
im Straßenverkehr (G.1)
Gültiger Stand: April 2009
DIN A4, 32 Seiten
Doku-Nr. B 7312
7,85
Doku-Nr. S 2720
E
5,10
E 24,80
auch lieferbar als pdf-Datei auf CD-ROM
CD-ROM-Nr. E 3432
E 19,50
KraftStG
Kraftfahrzeugsteuergesetz
Gültiger Stand: Mai 2009
DIN A4, 16 Seiten
8
Doku-Nr. B 7310
E
4,50
Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10
Fahrschulwesen
Stichwort-Verzeichnis
A
Anforderungskatalog für Kraftomnibusse 8
Anlage I, Unterscheidungszeichen 4
Anlage II, Erkennungsnummern der Kennzeichen
Anlage IV, Unterscheidungszeichen 4
Anlage V, Kennzeichen div. 4
Anlage VIIIa, Durchführung der HU 4
Anlage VIIIb, Überwachungsorganisationen,
Anerkennung von 4
Anlage VIIIc, Kraftfahrzeugwerkstätten,
Annerkennung von 4
Anlage VIIId, Untersuchungsstellen 4
Anlage VIII, Untersuchung der Fahrzeuge 4
Anlage IX, Prüfplakette 4
Anlage X, Fahrgasttüren 4
Anlage XII, Bedingungen . . . Luftfederungen 5
Anlage XIII, Sitz-, Stehplätze, zulässige 5
Anlage XIV, Emissionsklassen 5
Anlage XV, geräuscharmes Kfz 5
Anlage XVI, Maßnahmen gegen Emission 5
Anlage XIX, Teilegutachten 5
Anlage XXI, lärmarme Kfz 5
Anlage XXIII, Verunreinigung der Luft 5
Anlage XXIV, bedingt schadstoffarme Pkw 5
Anlage XXV, Verunreinigung der Luft 5
Anlage XXVIII, Rückhalteeinrichtung,
Beispiel Warnhinweis 5
B
Beispielkatalog 6
BOKraft 8
BT-KAT-OWI 8
Bußgeldkatalog-Verordnung
Güterkraftverkehrsgesetz 6
Güterkraftverkehrsrecht, VwV zum
4
K
Kennzeichen, Ausgestaltung der 5
Kraftfahrsachverständigengesetz 6
Kraftfahrsachverständigengesetz,
Durchführungsverordnung 6
Kraftfahrt-Bundesamt 6
Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr 8
Kraftfahrzeuge, Zulassung 5
Kraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung
Kraftfahrzeugsteuergesetz 8
Kurzzeitkennzeichen 5
O
Ordnungswidrigkeiten, Gestez über
8
8
P
Personenbeförderungsgesetz 6
Personenbeförderungsgesetz, AVV zum
Personenkraftwagen, schadstoffarm 5
6
R
Richtlinie für die Prüfung der Bewerber um eine
Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen 7
Rückhalteeinrichtung für Kinder 5
S
Standards für die Übermittlung von 6
Anfragen; SDÜ-VZR-ANF 6
Mitteilungen Fahrerlaubnisregister; SDÜ-VZR-MIT 6
Anfragen; SDÜ-ZFER-ANF 6
Mitteilungen Verkehrszentralregister; SDÜ-ZFER-MIT 6
8
D
Deutsche Post AG, ausnahmegenehmigung
6
Straßenverkehrsgesetz 5
Straßenverkehrs-Ordnung 4
Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten
Straßenverkehrsrecht 6
Straßenverkehrsrichtlinien 6
4
F
Fahrerlaubnisprüfung 7
Fahrerlaubnisprüfung der Klasse S 7
Fahrerlaubnis-Verordnung 7
Fahrlehrer-Ausbildungsordnung 7
Fahrlehrergesetz 6
Fahrlehrergesetz, Durchführungsverordnung zum
Fahrlehrerprüfungsordnung 7
Fahrpersonalgesetz 6
Fahrpersonalverordnung 6
Fahrschulbetriebswirtschaft,
Richtlinie für die Durchführung der 7
Fahrschulen, Ausstattung von 7
Fahrschüler-Ausbildung-Ordnung 7
Fahrzeugregisterverordnung 5
Fahrzeugzulassungsverordnung 5
Fragenkatalog, Fahrerlaubnisprüfung 7
T
Tatbestandskatalog
6
G
Gebührenordnung für Maßnahmen
im Straßenverkehr 8
Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10
8
8
U
Unterscheidungszeichen
5
V
Verkehrsblatt 7
Verkehrszeichenkatalog 4
Verkehrszentralregister 6
Verunreinigung der Luft 5
VwV zur StVO 4
Z
Zulassungsbescheinigung
5
9
Fahrschulwesen
D - 44287 Dortmund
Schleefstraße 14 • 44287 Dortmund
Schleefstraße 14
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Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10
Fahrschulwesen
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Hauptmodule
M1
Verkehrsrecht
Stand: Januar 2010
Der Verkehrsblatt-Verlag veröffentlicht im Auftrag der
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
(BMVBS) alle amtlichen Bekanntmachungen für das
gesamte Verkehrswesen einschließlich der Gesetze
und Verordnungen sowie durch Erlass für den Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland eingeführten
Richtlinien, Techn. Bestimmungen, Vorschriften im Verkehrsblatt als Sonderdrucke (Dokumente, Sammlungen,
Formulare) des VERKEHRSBLATT (Amtsblatt).
M3
Personen- und
Güterverkehr
– Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Bundesrepublik Deutschland –
Hinweis:
Die vorliegende Veröffentlichung entspricht in ihrer Form
dem Stand der bis zum Zeitpunkt der Auslieferung veröffentlichten amtlichen Bekanntmachungstexte. Diese
wurden im vorliegenden Text eingearbeitet oder durch
beiliegende Ergänzungsblätter aktualisiert.
Eine notwendige Aktualisierung wird zunächst ausschließlich in dem regelmäßig 2 x monatlich erscheinenden VERKEHRSBLATT veröffentlicht.
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Herstellung: Löer-Druck GmbH, Schleefstraße 14, D-44287 Dortmund • E-mail: [email protected]
Verkehrsblatt - Verzeichnis Nr. L 9150 - Vers. 01/10
#L 9150 Titel Fahrschulwesen.indd Abs1:1
M 1.1 Verkehrsüberwachung
- in Vorbereitung M 1.2 Kfz-Überwachung
M 1.3 Fahrschule
M 3.1 Personenverkehr
M 3.2 Güterverkehr
M5
Der regelmäßige Bezug des VERKEHRSBLATT
– Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau
und Stadtentwicklung –
wird daher zur Aktualisierung empfohlen.
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2
Untermodule
Verkehrsblatt - Verzeichnis L 9150 (Fahrschulwesen) Vers. 01/10
Straßen- und
Brückenbau
weitere Module sind in Vorbereitung
M 5.1
M 5.2
M 5.3
M 5.4
M 5.5
M 5.6
Verwaltung
Planung
Baudurchführung
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Straßenbaurecht
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21.12.2009 13:49:23 Uhr
2010
Fahrschulwesen
Verzeichnis
K 6919 A
Bundesministerium für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung
Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Amtsblatt des Bundesministeriums für
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Bundesrepublik Deutschland
60. Jahrgang 2007 Heft 1
Ausgegeben zu Bonn am 15. Januar 2007
Der Verkehrsblatt-Verlag veröffentlicht im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), alle amtlichen Bekanntmachungen für
das gesamte Verkehrswesen einschließlich der Gesetze und Verordnungen sowie durch Erlass für den
Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland eingeführten Richtlinien, Technischen Bestimmungen,
Vorschriften im Verkehrsblatt als Sonderdrucke (Dokumente, Sammlungen, Vordrucke des Verkehrsblattes
(Amtsblatt).
M 1.0 Verkehrsrecht
M 1.1 Verkehrsüberwachung
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M 1.2 Kfz-Überwachung
Modul 1.3
M 1.3 Fahrschulwesen
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M 3 Personen-/Güterverkehr
M 3.1 Personenverkehr
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