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Report 2/07
02.07.2007 20:38 Uhr
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Repor t
Juli 2007
SPD -Kommunal
Informationen des SPD-Gemeindeverbandes
in der Verbandsgemeinde Wachenheim/Weinstr. mit den Ortsgemeinden Ellerstadt, Gönnheim,
Friedelsheim und der Stadt Wachenheim
SPD-Wachenheim lehnt
PFORTENSTÜCK weiterhin ab!
Wachenheim. Die wohnungsnahe
Grundversorgung der Bürgerinnen
und Bürger ist ein dringendes Anliegen der SPD Wachenheim.
Wir sehen nach wie vor den bisherigen
Standort des REWE-Marktes mit einer
Entwicklungsmöglichkeit nach Norden
als die beste Lösung. Auch trägt
dieser Standort den Anforderungen
des Regionalen Raumordnungsplanes
Rechnung, ebenso bleiben die Verkehrsbeziehungen nahezu unverändert.
Dieser Standort hat nach unserer Ansicht die Akzeptanz der Bürgerinnen
und Bürger und mit einer Anbindung
an den Kreisel würde sich die Verkehrssituation erheblich verbessern
und auch der Kreisel würde einer
sinnvollen weiteren Funktion zugeführt werden.
EINKAUFEN wie gewohnt!
Die Firma REWE hat kürzlich in der
Bad Dürkheimer Ausgabe der Rheinpfalz am 30.04.2007 erklärt, am
Standort Wachenheim festzuhalten.
Der REWE-Sprecher wird in der Rheinpfalz wie folgt zitiert:
„Wir können uns sowohl den Norden
als auch den Osten vorstellen.“
Die Ostvariante ist sicherlich nicht
die Ideallösung und von daher werben wir auch weiterhin nachhaltig
für den bisherigen Standort des
REWE-Marktes mit einer Entwicklungsmöglichkeit nach Norden hin zum
Kreisel. Eine Beeinträchtigung des
Erscheinungsbildes am Ortseingang
oder Landschaftsbildes wäre durch
einen Erweiterungs- oder Neubau im
Norden nicht zu erwarten. Ein Supermarkt an der Stadtmauer würde das
Stadtbild aber erheblich beeinträchtigen!
Lebensmittelmarkt im
PFORTENSTÜCK, nein Danke!
Städtebauliche Gesichtspunkte, der
Denkmalschutz und die Verkehrsproblematik im innerstädtischen Bereich sind
Gründe für die ablehnende Haltung.
Auch ist die Frage erlaubt, ob ein
zweiter Lebensmittelmarkt ausgerechnet
im Pfortenstück gebaut werden muss.
KEINE ausschließliche gehobene
Wohnbebauung im Norden
Die SPD Wachenheim erteilt einer
ausschließlichen gehobenen Wohnbebauung im Norden eine Absage.
Diese Fläche soll teilweise für eine
Marktansiedelung genutzt werden.
Auch müssen die dort angesiedelten
Gewerbebetriebe in ihrem Bestand
und in ihrer Entwicklungsmöglichkeit
geschützt werden.
Die Flächennutzungsplanung sieht für
eine Erweiterung Wachenheims –
wenn Sie denn überhaupt notwendig
ist – andere Flächen hierzu vor, z.B.
Neustück Süd und die von Stadtbürgermeister Nagel eingeführte sog. 80Meter-Bauverbotszone an der Bahn.
PLANVOLL in die Zukunft!
Das Pfortenstück ist derzeit in einem
gewissen Rahmen bebaubar. Man
muss hier aber kein Horrorszenario
aufbauen, was passieren kann, wenn
der Supermarkt nicht kommt und
stattdessen die baurechtlichen Möglichkeiten ausgenutzt werden.
Die PLANUNGSHOHEIT hat die Stadt
Wachenheim, die mit einem Bebauungsplan die bauplanungsrechtlichen
Vorgaben machen kann. In Absprache
mit dem Grundstückseigentümer sollte daher für das Pfortenstück ein
städtebaulicher Ideenwettbewerb
durchgeführt werden. ■ kl/hä
Kunstrasenplatz „Am alten
Galgen“ saniert
Wachenheim. Der Kunstrasenplatz im
Stadion wurde im Jahr 2006 mit Gesamtkosten in Höhe von rund E
280.000,- mit Beteiligung des TuS
Wachenheim saniert.
Die Sanierung war richtig und wichtig um den Sportbetrieb aufrecht zu
erhalten. Die Sanierung musste jedoch
ohne Landeszuschüsse durchgeführt
werden, da erst verspätet im Jahr
2006 ein Förderantrag gestellt wurde.
Die Notwendigkeit der Sanierungsmaßnahme kam nicht unvorhergesehen, sondern war bekannt und
planbar. Stadtbürgermeister Nagel
hat es letztendlich versäumt frühzeitig einen Förderantrag auf den Weg
zu bringen. Der verspätete Antrag im
Jahr 2006 hatte keinen Erfolg, da
auch andere Kommunen dringliche
Maßnahmen bereits beantragt hatten.
Die Sanierungsmaßnahme musste nun
von der Stadt Wachenheim allein
geschultert und auch über Kredite
finanziert werden, die den Haushalt
der Stadt stark belasten. ■ wt
imFocus
DER NEUGEWÄHLTE VORSTAND
DER SPD-WACHENHEIM
Wachenheim. Vorstand: Wolfgang
Tempel, 1. Stellvertreter HansJürgen Häfner, 2. Stellvertreterin
Jeanette Burkhardt, Kassiererin
Gisela Panzer, Schriftführer Dieter
Maurer, Medienbeauftragter und
Behindertenvertrauensmann Horst
Schroehoff, Beisitzer: Siegbert
Bleimbrunner, Lothar Helbig, Bernd
Rohr, Horst Schroehoff, Helmut
Werron. ■ hs
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…SPD-KommunalReport…SPD-KommunalReport…
Ein Bauwagen im
neuen Design!
Friedelsheim. Das naturnahe Spiel- und Sportgelände an der Schafsbrücke macht weitere
Fortschritte. Nachdem sich das aus der Agenda
21 entstandene Projekt im vergangenen Jahr
beim landesweiten Wettbewerb „Unser Dorf hat
Zukunft“ unter den ersten Zehn platzieren konnte
und entsprechend ausgezeichnet wurde, ging es
nach der Winterpause wieder an die Arbeit.
Der vom Förderkreis Villa Rustica e.V. übernommene Bauwagen sollte einen neuen Anstrich
bekommen. Mit den vom SPD-Ortsverein Friedelsheim gestifteten Farben machten sich die
Jugendlichen der Jugendtreffs Friedelsheim und
Gönnheim ans Werk. Die Farbgebung der Nordseite wurde auf die Wandfarben des Jugendtreffs
Friedelsheim abgestimmt, die Südseite des Bauwagens wurde abgeschliffen und mit Klarlack
versehen. Trotz gelegentlicher Hagelschauer ging
die Arbeit gut voran.
Danach konnten dann alle freiwilligen Helfer
Ihren Hunger mit Würstchen und Fleisch vom
Grill stillen. Die nächsten Aktionen sind schon
geplant und der SPD-Ortsverein wird dieses
Projekt auch in Zukunft tatkräftig unterstützen.
■ rk
Wichtige Projekte stehen in den nächsten
Monaten in Ellerstadt an.
Ellerstadt. Einige wichtige Projekte
der Gemeinde Ellerstadt sind
bereits in der „Mache“ bzw. in der
Planung.
Beginnend mit der Neuverlegung des
Oberflächenwasserkanals in der Fließ-/
Speyerer Straße wird der gesamte
Straßen- und Gehwegbelag erneuert.
Beeinträchtigungen der Bürgerschaft
sind leider vorprogrammiert. Das
Ingenieurbüro und die bauausführenden Firmen werden versuchen, diese
in Grenzen zu halten. Die Bürgerschaft wird im Rahmen einer Einwohnerversammlung nach dem Festlegen
des Ausschreibungsergebnisses informiert. Gleichzeitig damit beginnt die
Erschließung des Baugebietes Mittel2
gewann Ost. Auch hier ist mit Beeinträchtigungen zu rechnen. Die Bauzeit für beide Maßnahmen ist mit
insgesamt 10 Monaten geplant. Danach – so ist zu hoffen – kann man
die Fließ- und Georg-Fitz-Straße in
vollem Umfang wieder nutzen.
Die 1225-Jahrfeier im Jahr 2008 ist
ein weiteres Projekt, das Beachtung
finden wird. Mehrere Arbeitsgruppen
aus Ellerstadter Bürgern haben innerhalb der letzten 1 1/2 Jahre getagt,
Vorschläge unterbreitet, die dann
nach letztendlicher Abstimmung im
Gemeinderat der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Freuen Sie sich auf die
Feierlichkeiten – es werden einige
Highlights dabei sein.
Weitere Projekte im Rahmen der Schwerpunktgemeinde stehen an. So werden
die Verkehrsberuhigungen bei den Ortseingängen, hier insbesondere in der
Erpolzheimer Straße, die Neugestaltung
des Platzes am Denkmal sowie die Neugestaltung der Rhein-Haardtbahn-Haltestellen, hier insbesondere Ellerstadt Ost,
Veränderungen erfahren.
Weiterhin steht die bereits beschlossene
Erweiterung des Bürgerhauses an. ■ re
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…SPD-KommunalReport…SPD-KommunalReport…
Was trat zum 1. April 2007
in Kraft?
➤ Versicherungspflicht in der GKV
für alle, die zuvor in der GKV versichert waren
➤ Neuer Krankenkassenbeitrag für
Selbstständige mit kleinen Einkünften in der GKV
➤ Ausweitung der ambulanten
Versorgung durch Krankenhäuser
➤ Ausbau der Palliativversorgung
(Behandlung von Schwerstkranken
mit dem Ziel der Linderung)
➤ Finanzielle Verbesserung für Träger
von Kinderhospizen
➤ Anspruch auf Rehabilitation für
ältere Menschen sowie alle anderen Reha-Leistungen für GKVVersicherte
➤ Freie Wahl der Rehabilitationseinrichtung
➤ Zertifizierungspflicht für
Rehabilitationseinrichtungen
➤ Impfungen und Eltern-Kind-Kuren
als Pflichtleistungen der GKV
➤ Stärkung der betrieblichen
Gesundheitsförderung
➤ Verbesserung der Übergänge vom
Krankenhaus in die Rehabilitation
und Pflege
➤ Erstattungsmöglichkeit der häuslichen Krankenpflege in Wohngemeinschaften und anderen
Wohnformen
➤ Finanzielle Beteiligung von
Versicherten an den Folgekosten
für medizinisch nicht notwendige
Maßnahmen (Schönheitsoperationen, Piercings)
➤ Förderung der flächendeckenden
Integrierten Versorgung (Koordiniertes Zusammenwirken von
Haus- und Fachärzten, ärztlichen
und nichtärztlichen Leistungserbringern, ambulanten und stationärem Bereich sowie ggf. Apotheken)
➤ Einbindung der Pflegeversicherung
in die Integrierte Versorgung
➤ Einführung der Kosten-NutzenBewertungen von Arzneimitteln
➤ Einholung einer Zweitmeinung
eines spezialisierten Arztes vor
dem Einsatz spezieller, hoch innovativer, teurer und oft auch risikoreicher Medikamente und
Diagnosemethoden durch den
behandelnden Arzt
In Deutschland werden 40 Prozent
des Energieverbrauchs für die
Beheizung von Gebäuden und für
die Warmwasserbereitung eingesetzt. 75 Prozent der Wohnungen
wurden vor Inkrafttreten der
ersten Energiesparvorschrift von
1979 errichtet. In diesem Bestand
Zahlen & Fakten
9
3
4 6
8
5
42
7
1
2
0
liegen große CO2-Einsparreserven.
Am Wohnungsbestand stellen die
privaten Einzeleigentümer mit 29
Millionen von 39 Millionen Wohnungen den größten Anteil.
➤ Möglichkeit der Abgabe von einzelnen Tabletten an Patienten
➤ Verbesserung des Schutzes der
Arzneimitteldaten
➤ Anhebung des Rabatts, den Apotheken der GKV gewähren müssen,
auf 2,30 Euro
➤ Besondere Anforderungen für
Anwendungsbeobachtungen von
Arzneimitteln
➤ Weitergabe von nicht benutzten,
zentral bevorrateten Betäubungsmitteln in Gemeinschaftseinrichtungen (Hospizen, Pflegeheimen)
➤ Entwicklung von Maßnahmen
gegen den Missbrauch der Versichertenkarten
➤ Öffnung der Bundesknappschaft
für GKV-Versicherte
➤ Kassenartenübergreifende Fusionen
sind möglich
➤ Neue Wahltarife für Versicherte:
für besondere Versorgungsformen,
Selbstbehalte und Kostenerstattung
Durch das CO2-Gebäudesanierungsprogramm, das die rot-grüne
Bundesregierung bereits im November 2000 eingesetzt hat, werden
nachhaltige Impulse für den Klimaschutz und für die Baukonjunktur
gesetzt. Von 2006 bis 2009
fließen insgesamt 5,6 Milliarden
Euro Bundesmittel in die energetische Gebäudesanierung. Damit
kann ein Darlehensvolumen von
17 Milliarden Euro und ein Investitionsvolumen von rund 28
Milliarden Euro angestoßen werden.
Seit 2007 werden auch die Kommunen in das Förderkonzept einbezogen. Für sie bietet die KfWFörderbank zinsgünstige Kredite
über die gesamten Investitionskosten der energetischen Sanierung
von öffentlichen Gebäuden wie
Schulen, Turnhallen, Kindertagesstätten, aber auch Vereinsräumen.
Informationen zu den
Fördermöglichkeiten:
www.kfw-foerderbank.de
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…SPD-KommunalReport…SPD-KommunalReport…
Ganztagsschule – die Antwort auf PISA?
Im Rückblick: Im Juli 1998 hatten
die Verbandsgemeinderäte von Wachenheim und Deidesheim die Verbandsordnung für den Schulzweckverband
„Regionale Schule Deidesheim /
Wachenheim“ einstimmig angenommen. Der Sitz des Zweckverbandes war
bis zum 31. Juli 2002 Wachenheim,
danach Deidesheim. Der Schulzweckverband ist Träger der Regionalen
Schule. Vorsitzender: Klaus Huter,
Bürgermeister der Verbandsgemeinde
Wachenheim. Stellvertreterin: Marion
Magin, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Deidesheim. Derzeit Vorsitzende Marion Magin, Stellvertreter
Udo Kittelberger. Mitglieder sind die
VG Wachenheim und Deidesheim.
(Regionalschule) Wachenheim wurde
ein Computerlabor eingeweiht. Als
erste „Testpersonen“ fungierten die
Lehrkräfte der Regionalen Schule
Deidesheim / Wachenheim und der
Kurpfalzschule. Sie wurden an das neue
Medium (Internet) bei einer internen
Schulung herangeführt. Verbandsbürgermeister Klaus Huter und seine
Amtskollegin Marion Magin nahmen
mit dem Direktor der Regionalen
Schule, Walter Wörner, die neue Räumlichkeit in Augenschein. Im PC-Labor
standen 17 Rechner mit eigenem
Zugang zum Netz zur Verfügung. Künftig sollen möglichst schon die ersten
Klassenstufen über einen eigenen
Rechner verfügen können, damit sich
Jetzt Mitglied werden! SPD
Im Schulträgerausschuss des Zweckverbandes sind neben jeweils fünf
Vertretern der Verbandsgemeinden
auch der Rektor der Regionalen Schule
und der Vorsitzende des Elternbeirates
kooptiert. Zum Leiter der Regionalschule Deidesheim / Wachenheim
wurde im September 1998 Rektor
Walter Wörner ernannt, der seit dem
Jahre 1981 Leiter der Grund- und
Hauptschule Wachenheim war. Derzeit
hat Erich Bernhard die Leitung inne.
In seiner Antrittsrede zeigte sich
Rektor Wörner zuversichtlich, dass die
pädagogischen Bemühungen erfolgreich sein werden. Als Vorteile der
neuen Schulreform nannte er unter
anderem die Überschaubarkeit und die
Verzögerung der Schullaufbahn-Entscheidung um vier Jahre. Die Regionalschule ist ein dringend notwendiges
Korrektiv in einer Schullandschaft, die
in den letzten Jahren durch übervolle
Realschulen und leere Hauptschulen
gekennzeichnet gewesen war. Hierzu
waren bei beiden Schulträgern hohe
Investitionskosten nötig. Die hohen
Anmeldezahlen für diese Schulform
gaben ihnen aber recht.
Den Blick in die Zukunft gerichtet,
konnten schon Ende Oktober des
Jahres 2000 Schüler und Lehrer „ans
Netz“ gehen. In den Räumen der ehemaligen Küche der Kurpfalzschule
4
keine Zwei-Klassen-Gesellschaft entwickelt.
Einen weiteren Aufschwung erhielt die
Schule im Schuljahr 2006/2007, wo
sie Ganztagsschule wurde. Die wieder
entfachte Ganztagsschuldiskussion in
den Jahren 2001/2002 wurde oft in
einen Topf geworfen mit den Ergebnissen der PISA-Studie (Programm for
international Student Assessement).
Dabei gab es die Frage der Ganztagsschule schon lange. Einen ersten
Versuch, sie in Rheinland-Pfalz einzuführen, gab es bereits im Jahre 1990.
Damals scheiterte er am Widerstand
der Kommunen, die sämtliche Kosten
als Schulträger zahlen sollten. Im
Jahre 2002 ist dies anders: das Land
trägt die Personalkosten, die Eltern
das notwendige Essensgeld und bauliche Veränderungen der Schulträger
nach den bestehenden Schulbaurichtlinien.
Die Notwendigkeit des Ganztagsschulangebots lag ganz einfach auf der
Hand. Eine steigende Anzahl von
Alleinerziehenden war zur Sicherung
ihres Lebensunterhalts auf eine
Erwerbstätigkeit und damit auf die
Betreuung der Kinder in der Zeit der
berufsbedingten Abwesenheit angewiesen. Dies zeigte sich an der verstärkten Nachfrage und Ausbau des
Ganztagsangebots in den Kinder-
gärten. Und dieses Bedürfnis endete
nicht mit dem Schuleintritt der Kinder!
Das Land Rheinland-Pfalz hatte sich
auf den Weg gemacht, diese bildungspolitische Herausforderung anzugehen
und richtete im ersten Jahr 81 Schulen
im offenen Ganztagsbereich ein. Bis
zum Jahre 2004 sollten es voraussichtlich 300 sein. Im Landkreis Bad
Dürkheim besteht an den Schulen der
Wunsch der Veränderung in das Ganztagsprinzip.
Durch einen Kreistagsbeschluss im
März 2007 wurden hierfür die Weichen
gestellt und diese Schulform beantragt. Zur Zeit ist die sogenannte
Lenkungsgruppe am Zuge, die die
Konzeption für die neue Schule
Deidesheim / Wachenheim erarbeiten
soll. Zu dieser Schulform haben auch
die Verbandsgemeinden Wachenheim
und Deidesheim Grundsatzbeschlüsse
gefasst. ■ hu
In eigener Sache!
Liebe Leserinnen und Leser vom SPDKommunalReport, wir haben für die neue
Ausgabe Juli 2007 gestalterische Änderungen am Erscheinungsbild vorgenommen. Wir hoffen, dass Ihnen das neue
Layout gefällt und wünschen Ihnen viel
Freude beim Lesen. Ihr Redaktions-Team
IMPRESSUM
Herausgeber: SPD-Gemeindeverband
(Verbandsgemeinde Wachenheim).
V.i.S.d.P. Klaus Huter (hu), Vorsitzender,
Im kleinen Letten 4,
67157 Wachenheim/Weinstraße
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wird allen Haushalten in der Verbandsgemeinde zugestellt.
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Wolfgang Meyer (me)
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Rolf Kley (kl), Wachenheim
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