MONTAGSPOST – Nachrichten, Termine, Informationen

MONTAGSPOST – Nachrichten, Termine, Informationen
15. Februar 2016
Liebe Genossinnen und Genossen der KölnSPD,
liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie,
hier wieder die aktuellen Berichte und Termine der KölnSPD. Viel Spaß beim Lesen und immer dran
denken: Wenn etwas spannendes passiert, schickt es uns zu. Die Montagspost lebt vom
Mitmachen.
Bitte beachtet die Deadline: Wenn Ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte
und Bilder bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: [email protected]
Glück Auf!
Frank Mederlet
Geschäftsführer
Marco Malavasi
Redaktion
Aktion zum Internationalen Frauentag in Köln am 8. März 201 6
Der Kölner SPD‐Unterbezirksvorstand hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, als eine Reaktion
auf die unsäglichen Vorkommnisse an Silvester eine Aktion am Internationalen Frauentag
durchzuführen. Zusammen mit AsF‐ und Jusofrauen und allen Frauen und Männern, die Interesse
und Zeit haben, dabei zu sein, werden wir am 8.3. ab 16 Uhr in der Innenstadt mit Postkarten auf
die Rechte von Frauen aufmerksam machen, Menschen durch Aktionen zum Mitmachen und
Nachdenken animieren und ganz traditionell Rosen an Frauen verteilen.
Da die Rosen zahlreich sein sollen, aber teuer sind, bittet der UBV um Spenden für diese Aktion.
Spenden gehen mit dem Stichwort „Frauentag“ auf das Konto Nr. 42 42 053 BLZ: 370 501 98
IBAN: DE85 3705 0198 0004 2420 53 BIC:COLSDE33XXX bei der Sparkasse Köln‐Bonn
Mit herzlichem Dank und solidarischen Grüßen Walla Blümcke
1
SPD Vorstand unterstützt Programmbeschwerde der AsF
Der Vorstand der Kölner SPD unterstützt die Programmbeschwerde der AsF an den WDR
betreffend einer Berichterstattung (würdeloser und unkritischer Beitrag über das Frauenbild in
der Gesellschaft) in der Lokalzeit vom 29. Januar 2016 "20 Jahre Pascha".
Wir gehen davon aus, dass sich der Rundfunkrat des Themas und der Beschwerde annimmt und
die Haltung des öffentlich‐rechtlichen Rundfunks zur Berichterstattung klärt.
Für die SPD ist und bleibt das Grundgesetz Maßstab der medialen Berichterstattung, auch und
gerade in den öffentlich‐rechtlichen Medien: Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Zwei Kölner Frauen im neuen AfA Landesvorstand
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) NRW wählte am 23.01.2016 in Bochum
ihren neuen Landesvorstand.
Nach vielen Jahren stellt die Region Mittelrhein durch den UB Köln wieder eine stellvertretende
Landesvorsitzende.
Wir gratulieren Monika Radke zur Wahl zur stellvertretenden Landesvorsitzenden .
Darüber hinaus gratulieren wir Barbara Venator zur Wahl zur Beisitzerin des Landesvorstandes der
AfA NRW
.
Armin Jahl aus Dortmund wurde als AfA‐Landesvorsitzender wiedergewählt.
Katharina Letzelter (Juso HSG) zur Asta Vorsitzenden gewählt
Das 61. Studierendenparlament hat in seiner Sitzung vom 02.02.2016 Katharina Letzelter zur
neuen 1.AStA‐Vorsitzenden gewählt. Sie löst damit den bisherigen Amtsinhaber Jakob Köhne ab.
Die bestehende Koalition aus den Unabhängigen und der Juso Hochschulgruppe soll fortgeführt
werden.
"Ich freue mich sehr über das breite Vertrauen des Parlaments", sagte Letzelter (Juso
Hochschulgruppe), die mit 37 von 51 Stimmen gewählt wurde, obwohl die Koalition nur über 27
Sitze verfügt. "Meine Aufmerksamkeit wird sowohl auf dem Kampf gegen schlechte
Studienbedingungen und bestehende Auslauffristen einzelner Studiengänge liegen. Besonders
wichtig ist mir aber auch, dass Rassismus und Sexismus auf dem Campus keinen Platz finden. Ein
wichtiger Schritt dafür ist die erneute Schaffung eines Referats für Antidiskriminierung und
Kultur, während wir ein weiteres für Ökologie und Infrastruktur einrichteten."
Die Fortführung der bisherigen AStA‐Koalition zwischen Unabhängigen und Jusos bewertet
Letzelter folgendermaßen: "Im letzten Jahr konnten viele wichtige Projekte durchgeführt werden
und in den Gesprächen bestand Konsens, dass diese Arbeit gut weitergeführt werden kann. Durch
die neue Schwerpunktsetzung in den Bereichen Ökologie und Infrastruktur gibt es in diesem Jahr
deutlich mehr Potential. In dieser Linie sehen wir uns auch durch das Wahlergebnis bestätigt." Die
neue 2. Vorsitzende Roxana Smalberger (Die Unabhängigen) wurde ebenfalls gewählt.
2
SPD-Bundestagsfraktion: N RW-Landesgruppe veröffentlicht
Arbeitsprogramm für 201 6
Mit einem 10‐Punkte‐Papier startet die NRW‐Landesgruppe in der SPD‐Bundestagsfraktion in das
Jahr 2016. Die Kölner SPD‐Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann, Prof. Dr. Karl Lauterbach, Dr.
Rolf Mützenich und Elfi Scho‐Antwerpes erklären hierzu:
„Wir Nordrhein‐Westfalen stellen die mit Abstand größte Landesgruppe in der SPD‐Fraktion.
Selbstverständlich wollen wir eine gestaltende Rolle in Berlin einnehmen. Dies machen wir mit
unserem Arbeitsprogramm deutlich.“
Die 10 Schwerpunktthemen erstrecken sich über die gesamte Bandbreite der politischen Arbeit.
Eine große Bedeutung nehmen die Themen Integration und gesellschaftliches Zusammenleben
ein. „Die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden ist eine enorme Aufgabe. Die wahre
Herausforderung steht aber noch vor uns, wenn die vielen anerkannten Asylberechtigten in
Bildung, Arbeit und Gesellschaft integriert werden müssen. Wir fordern unter anderem eine
Integrationsoffensive in Kitas und Ganztagsschulen.“
Die Landesgruppe will sich dafür einsetzen, dass der Bund die Länder und Kommunen noch
stärker als bisher unterstützt. „Wir brauchen mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau und eine
weitere Entlastung der Städte und Gemeinden bei den Sozialausgaben. Dies kommt letztlich allen
Bürgerinnen und Bürgern zugute“.
Weitere Schwerpunkte der Landesgruppe sind die Stärkung des Wirtschafts‐ und
Industriestandorts NRW, die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur und die klare Absage an
Fracking.
„Mit unserem Arbeitsprogramm machen wir deutlich, dass wir die gesellschaftlichen
Herausforderungen erkannt haben und in der Lage sind, Antworten darauf zu formulieren. Trotz
großer Herausforderungen stehen Sachlichkeit und Verlässlichkeit für uns an erster Stelle. Dieser
Linie bleiben wir auch 2016 treu.“
Die 10 Schwerpunktthemen im Überblick:
1)
2)
3)
4)
5)
6)
7)
8)
9)
10)
Integration und gesellschaftliches Zusammenleben fördern
Leistungsfähige Städte und Gemeinden erhalten
Wirtschafts‐ und Industriestandort NRW stärken
Erhalt und Ausbau von Verkehrswegen voranbringen
Für eine gerechte Finanzverteilung sorgen
Voraussetzungen für gute Arbeit schaffen
Ein modernes Teilhaberecht entwickeln
Energiewende vorantreiben, die Umwelt schützen
Bezahlbares Wohnen und Bauen ermöglichen
Ländliche Räume und Metropolregionen zusammendenken
Das 10‐Punkte‐Papier können Sie hier lesen:
http://www.nrwspd‐landesgruppe.de/wp‐content/uploads/2016/02/Schwerpunkte‐NRW‐
Landesgruppe2016.pdf
3
Neue Ausgabe „Berlin Depesche“ von Martin Dörmann, MdB
Gerade erschienen ist die neue Ausgabe der Wahlkreiszeitung Berlin Depesche unseres
Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann mit Nachrichten aus Köln und Berlin.
Themen der Ausgabe Nr. 95 (Februar 2016) sind u.a.:
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Standpunkt: Deutschlands große Bewährungsprobe
Infos und Artikel zu den Themen Asyl und Flüchtlinge
Innere Sicherheit
Integrationsplan
Porzer Dreigestirn im Bundestag
Die Printausgabe liegt wie üblich zum Mitnehmen in den SPD‐Bürgerbüros in Porz, Kalk und der
Innenstadt aus.
Online ist die die Ausgabe abzurufen auf der Homepage unter: http://martin‐doermann.de/wp‐
content/uploads/2016/02/160203‐Berlin‐Depesche‐95‐Februar‐2016‐E‐Dö.pdf
SPD vor Ort an Ostern „Rote Eier“ rechtzeitig ordern
Sicher planen auch in diesem Jahr wieder viele Gliederungen eine SPD‐Verteilaktion zu Ostern.
Bestellungen für rot eingefärbte Ostereier werden im Porzer Bürgerbüro entgegen genommen.
Herbert Clasen vom Liburer Bauernhof bietet Ostereier zu einem Stückpreis von 23 Cent an.
Die Abholung direkt vom Bauernhof organisiert jeder Ortsverein eigenständig und eine Bestellung
ist ausschließlich nur über das Bürgerbüro möglich.
Als Abholtermin ist Karfreitag, der 25. März 2016 in der Zeit von 9 Uhr bis 12 Uhr festgelegt.
Weitere Abholtermine sind nur nach Absprache mit dem Bürgerbüro möglich.
Der Bauernhof liegt in Porz‐Libur, Margarethenstraße 80 in 51147 Köln.
Außerdem wird darauf hingeweisen, dass nur eine Barzahlung möglich ist. Bei Bedarf wird eine
Quittung ausgestellt.
Eure verbindlichen Bestellungen mit Angabe des Ansprechpartners und Handynummer können
bis Montag, dem 14. März 2016, von Marion Tillmann angenommen werden. Die E‐Mail‐Adresse
lautet: buergerbuero‐[email protected]
Spätere Bestellungen können aus organisatorischen Gründen leider nicht berücksichtigt werden.
Bei evtl. Rückfragen steht Marion Euch gerne zur Verfügung!
Marion Tillmann
Bürgerbüro Porz ‐ Jochen Ott, MdL
Hauptstraße 327 ‐ 51143 Köln
Telefon: 02203‐1834522
Fax:
02203‐1834523
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Termine
SB Nippes
Jochen Ott schaut zurück
Montag, 15. Februar 2016
19.30 Uhr
Netzwerk e.V., Longericher Straße 138a, Köln
Der Oberbürgermeister‐Wahlkampf hat unter schwierigen Rahmenbedingungen stattgefunden
und wir haben unser Wahlziel leider nicht erreicht. In vielen Meinungsäußerungen sind bisher
Stimmen laut geworden, welche sich mit der Analyse des Wahlkampfs beschäftigt haben. Deshalb
wollen wir mit Jochen gemeinsam zurückblicken.
Jusos Köln
Zukunft der Finanzindustrie - zwischen Niedrigzinsen und neuen
EU-Regeln
Mittwoch, 17. Februar 2016
19.00 Uhr
Parteihaus der KölnSPD, Magnusstraße 18b, 50672 Köln
mit
Harald Christ
designierter Vorsitzender des Vorstands der ERGO Beratung und Vertrieb AG
Die Finanzkrise vor acht Jahren destabilisierte das globale Bankensystem und hat bis heute
Auswirkungen auf den EURO‐Währungsraum. Die Banken gelobten Besserung und die Politik das
Schaffen neuer Regeln, damit sich eine solche Krise nicht wiederholen könne. Gleichzeitig hat die
Europäische Zentralbank zur Bewältigung der durch die Finanzkrise ausgelösten Effekte eine
Niedrigzinspolitik mit spürbaren Auswirkungen auf Investments begonnen. Doch welche Regeln
wurden geschaffen und wie effektiv sind diese? Wie sieht ein nachhaltiges Geschäftsmodell von
Banken aus, die Rendite erzielen wollen UND die Regularien einhalten?
KölnSPD
Zukunftskonvent der KölnSPD (nur für Parteimitglieder)
Samstag, 20. Februar 2016
9.00 Uhr
Rautenstrauch‐Joest‐Museum, Cäcilienstraße 29‐33, 50667 Köln
„Vorwärts und nicht vergessen…!“
Wir wollen gemeinsam an unseren Erfahrungen, aber vor allem an der Zukunft der Kölner
Sozialdemokratie arbeiten
.
Am Vormittag sprechen wir gemeinsam über den OB‐Wahlkampf, über Gelungenes und
Misserfolge und vor allem über Eure Einschätzungen.
Am Nachmittag werden wir uns dann der Zukunft zuwenden: Auch hier sind Deine Ideen und
Deine Vorstellungen gefragt. In parallelen Arbeitsgruppen diskutieren wir mit externen
Fachleuten die Themen Nichtwähler, Zukunft der Partei und SPD als Großstadtpartei. Eine vierte
Arbeitsgruppe vertieft die Diskussion des Vormittags.
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KölnSPD
Köln nach der Silvesternacht: Wie steht es um die Sicherheit?
(nur für Parteimitglieder)?
Mittwoch, 23. Februar 2016
19.00 Uhr
SPD‐Parteihaus, Magnusstraße 18b, 50672, Köln
mit
Andreas Kossiski, MdL
stellv. Vorsitzender Innenausschuss Landtag NRW
Nach den unsäglichen Übergriffen gegen Frauen und den kriminellen Vorkommnissen der
Silvesternacht stehen Polizei und Stadt, aber auch deren desaströse Öffentlichkeitsarbeit in der
Kritik. Fragen nach dem Zustand der Inneren Sicherheit in Köln beschäftigen seitdem die
öffentliche Diskussion, in der aber auch Halbwissen und Gerüchte Raum greifen.
Die Informationsveranstaltung will Hintergrundwissen darlegen, zur Versachlichung der Debatte
beitragen und dabei auch den 15‐Punkte‐Plan der Landesregierung vorstellen, den Hannelore
Kraft in der Sondersitzung des Landtags am 14. Januar präsentiert hat.
Kölner Bündnis gegen CETA
Für Demokratie und Sozialstaat - gegen Konzernmacht: CETA
verhindern
Mittwoch, 24. Februar 2016
19.00 Uhr
Lutherkirche, Martin‐Luther‐Platz 2‐4, Köln
mit
Prof. Dr. Andreas Fisahn
Pia Eberhard
Kölner SPD-Bundestagsabgeordnete
Fraktion vor Ort: Eine Welt aus den Fugen: Deutsche Außenpolitik
vor neuen Herausforderungen
Montag, 29. Februar 2016
19.00 Uhr
Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln
mit
Dr. Rolf Mützenich , MdB
stellv. Vorsitzender der SPD‐Bundestagsfraktion
Die deutsche Außenpolitik steht vor neuen Herausforderungen und Problemen, die viele Fragen
aufwerfen. Denn: Die Welt scheint aus den Fugen zu sein! Das ist der Eindruck, den viele
Menschen in Deutschland haben. Willy Brandt hat gesagt: „Nichts kommt von selbst. Und nur
wenig ist von Dauer.“ Wir müssen uns heute mehr denn je um die Bewahrung des Friedens in
Europa und der Welt kümmern.
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OV Rath/Heumar
Frühjahrsempfang
Sonntag, 6. März 2016
11.00 Uhr
Bürger‐ und Vereinszentrum Rath/Heumar, Rösrather Str. 603, 51107 Köln
mit
Katarina Barley
SPD‐Generalsekretärin
Weitere Gäste sind: Oliver Krems (OV‐Vorsitzender Rath/Heumar), Markus Thiele
(Bezirksbürgermeister im SB Kalk), Marco Pagano (Partei‐ und Fraktionsvorsitzender in der BV
Kalk) und Martin Dörmann, MdB.
Der OV Rath / Heumar freut sich über rege Beteiligung und natürlich auch über Mithilfe bei der
Organisation und Durchführung.
KölnSPD
Die SPD auf dem Weg zum Regierungsprogramm 201 7
Montag, 7. März 2016
20.00 Uhr
BüZe Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln
mit
Dietmar Nietan, MdB
SPD‐Bundeschatzmeister
‐‐‐ Veranstaltung nur für SPD‐Parteimitglieder ‐‐‐
Als Diskussionsgrundlage für das Programm zur Bundestagswahl 2017, hat der Bundesparteitag
im Dezember mit breiter Mehrheit ein Diskussionspapier mit dem Titel „Wir schreiben
Deutschlands Zukunft“ beschlossen.
Nach vier Regionalkongressen in der ersten Jahreshälfte 2016 sollen in sieben Perspektiv‐AGs
programmatische Impulse, konkrete Ideen und Akzentuierungsvorschläge entwickelt und auf
einer sogenannten Modernisierungskonferenz im Herbst zusammengeführt werden.
Darauf aufbauend soll das Regierungsprogramm entworfen und nach Mitgliederbefragung und
Bürgerdialog im Juni 2017 vom Bundesparteitag beschlossen werden.
Wir wollen uns in Köln aktiv an der Positionsbestimmung und inhaltlichen Ausrichtung unserer
Partei für die Bundestagswahl 2017 beteiligen, damit wir den Menschen in Deutschland 2017 ein
Politikangebot unterbreiten können, das mit der SPD als starker linker Volkspartei eine klare
Alternative zu einer Fortsetzung der Großen Koalition eröffnet.
Wir Ehrenfelder wollen den Startschuss für die Programmdiskussion im Unterbezirk geben
und laden dazu alle interessierten Genossinnen und Genossen ein.
https://www.facebook.com/events/1016633741734935/
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SB Porz/Poll
Frühjahrsempfang
Montag, 7. März 2016
18.30 Uhr
Festsaal des Bezirksrathauses Porz, Friedrich‐Ebert‐Ufer 64‐70/Alfred‐Moritz‐Platz,
51143 Köln
mit
Ralf Jäger
NRW‐Innenminister
Auch im Namen unserer Ratsmitglieder Elfi Scho‐Antwerpes, Monika Möller, Christian Joisten und
Frank Schneider laden wir Sie recht herzlich zu unserem diesjährigen Frühjahrsempfang ein.
Vor und nach der Rede von Ralf Jäger besteht Gelegenheit zum Gedankenaustausch mit unseren
Mandatsträgern aller politischen Ebenen. Einen Imbiss erhalten Sie zu zivilen Preisen. Getränke
sind frei. Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
Jochen Ott, MdL
Verkehr im Süden zwischen Porz und Niederkassel
Montag, 14. März 2016
18.00 Uhr
Restaurant Groov‐Terrassen Am Markt 4 in 51143 Köln‐Porz
,
mit
Jürgen Fenske
Vorstandsvorsitzender der KVB
Die Landtagsabgeordneten Jochen Ott und Achim Tüttenberg laden herzlich zu dieser
Informationsversammlung ein.
„Wie ist der Planungsstand zu alternativen Verkehrsentlastungen zwischen Porz und
Niederkassel?“ „Wie kann die Porzer Hauptstraße tatsächlich vom Verkehr entlastet werden?“ ‐
„Wann wird endlich die Linie 7 verlängert?“
Wir möchten all Ihre Fragen rund um den „Verkehr zwischen Porz und Niederkassel“ beantworten.
Über eine rege Teilnahme würden wir uns sehr freuen.
-
Die Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten laden ein
Fraktion vor Ort: Innere Sicherheit
Dienstag, 19. April 2016
19.00 Uhr
mit
Eva Högl, MdB
stellv. SPD‐Bundestagsfraktionsvorsitzende
Weitere Infos folgen.
V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, 50672 Köln; Redaktion: Marco Malavasi;
Bildnachweise: maxbasel, privat
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