Ausstellungstafeln "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus"

Grußwort von Innenminister Boris Pistorius
zur Wanderausstellung
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Liebe Schülerinnen und Schüler!
Immer wieder werden wir im Alltag mit rechtsextremistischen Einstellungen und Verhaltensweisen konfrontiert.
Fremdenfeindliche Gewalttaten, Hakenkreuzschmierereien an öffentlichen Gebäuden, antisemitische Texte
im Internet, rechtsextremistische Parolen bei Aufmärschen und Demonstrationen – Rechtsextremismus hat
viele Gesichter.
Der Niedersächsische Verfassungsschutz möchte mit
dieser Ausstellung zur Aufklärung über den Rechtsextremismus beitragen und gleichzeitig ein Zeichen gegen
rechtsextremistische Aktivitäten setzen. Die Ausstellung will über die unterschiedlichen Erscheinungsformen des Rechtsextremismus, ebenso wie über
die Ziele, Taktiken und Strategien informieren. Wenn man Rechtsextremismus erfolgreich begegnen will, muss man sein Auftreten, seine Inhalte und
Absichten erkennen.
Informationen über den Rechtsextremismus sind ebenso wichtig wie das
Eintreten für die demokratischen Werte. Mutige Menschen – darunter viele
Jugendliche – haben sich in Initiativen zusammengefunden, um sich für Toleranz und ein friedliches Zusammenleben mit ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern und gegen Ausländerhass einzusetzen. Jeder kann in
seinem persönlichen Umfeld für Zivilcourage und die Einhaltung demokratischer Spielregeln sorgen.
Eine starke Demokratie mit aktiven Bürgerinnen und Bürgern ist die wichtigste Voraussetzung in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus.
Boris Pistorius
Niedersächsischer Minister für Inneres und Sport
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UNSERE DEMOKRATIE
UNSERE DEMOKRATIE
Die Wesensmerkmale der freiheitlichen demokratischen Grundordnung
(fdGO) wurden durch das Bundesverfassungsgericht im Jahr 1952 definiert.
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WAS IST RECHTSEXTREMISMUS?
WAS IST RECHTSEXTREMISMUS?
Rechtsextremisten sind überzeugt, dass Menschen nicht den gleichen
Wert haben (Ideologie der Ungleichheit). Das widerspricht grundlegenden Prinzipien der Demokratie, wie der in Artikel 1 Grundgesetz garannwürde und dem in Artikel
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WAS IST RECHTSEXTREMISMUS?
FREMDENFEINDLICHKEIT
Rechtsextremisten sind feindselig gegenüber allem, was sie als fremd und
deshalb bedrohlich empfinden, z. B. Ausländer, insbesondere islamischer Religion, aber auch Obdachlose, Menschen mit Behinderung und Homosexuelle.
ANTISEMITISMUS
Bei der so bezeichneten Judenfeindlichkeit lehnen Rechtsextremisten die Religion und das kulturelle Leben der Juden ab. Sie glauben, das „Weltjudentum“ habe sich mit dem Ziel der Weltherrschaft verschworen.
RASSISMUS
Rechtsextremisten unterscheiden zwischen wertvollen und minderwertigen
menschlichen „Rassen“ sowie zwischen „lebenswertem“ und „lebensunwertem“ Leben. Merkmale der „Rassen“ seien genetische Merkmale, z. B. die
Haut- und Augenfarbe.
NATIONALISMUS
Rechtsextremisten halten das eigene Volk und die eigene Nation für überlegen. Andere Völker und Nationen werden von ihnen abgewertet.
VOLKSGEMEINSCHAFT
Rechtsextremisten wollen eine einheitliche „Volksgemeinschaft“. In ihr soll
es keine unterschiedlichen Interessen mehr geben. Der Einzelne ordnet sich
der „Volksgemeinschaft“ unter, an deren Spitze ein „Führer“ steht. „Fremde“
werden ausgeschlossen.
NEONAZISMUS
Neonazis beziehen sich auf den Nationalsozialismus in Deutschland von 1933
bis 1945. Sie streben einen Staat mit einem „Führer“ an der Spitze an. Das
deutsche Volk soll vor „rassisch minderwertigen“ Ausländern und vor einer
„Volksvermischung“ („Volkstod“) bewahrt werden. Die „Volksgemeinschaft“
sei wichtiger als die Rechte der Einzelnen.
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RECHTSEXTREMISTISCHE
JUGENDSZENE
RECHTSEXTREMISTISCHE
JUGENDSZENE
Die rechtsextremistische
Jugendszene (subkultureller
Rechtsextremismus) hat sich
gewandelt.
Uniformierte Skinheads gibt
es nur noch vereinzelt.
Die rechtsextremistische
Jugendszene hat eine eigene
Mode und Musik entwickelt,
die sich an den allgemeinen
Jugendtrends orientieren.
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RECHTSEXTREMISTISCHE
JUGENDSZENE
RECHTSEXTREMISTISCHE SYMBOLIK
Rechtsextremisten verdeutlichen
ihre politische Einstellung häufig
mit Symbolen der germanischen
Mythologie.
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INTERNET
INTERNET
Das Internet
eröffnet Rechtsextremisten neue Möglichkeiten. Es ist das erste für sie
frei zugängliche Massenmedium. Inzwischen ist
eine eigene virtuelle Welt
entstanden. Über soziale
Netzwerke, Foren und
Blogs werden Jugendliche angesprochen, in Gruppen
eingeladen und zur
Diskussion angeregt.
Rechtsextremisten versuchen, mit unverfänglichen Profilen und alltäglichen Themen Neutralität vorzutäuschen und so die Hemmschwelle
zur Kontaktaufnahme abzubauen.
Neben offen rassistischer, antisemitischer und menschenverachtender Propaganda findet sich häufig versteckte rechtsextremistische
Symbolik.
In Musik- und Videoportalen, die von vielen Jugendlichen genutzt
werden, wird mit oft professionell gestalteten Filmen für die rechtsextremistische Szene geworben.
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RECHTSEXTREMISTISCHE MUSIK
RECHTSEXTREMISTISCHE MUSIK
MUSIK ALS WERBEMITTEL
Rechtsextremistische Musik dient als Mittel, um
\ über die Texte politische Botschaften und Ideologien zu transportieren,
\ Nachwuchs für die Szene zu gewinnen und
\ die Identifikation mit der Weltanschauung und das Zusammengehörigkeitsgefühl zu steigern.
Am Rande von Konzerten gibt es Gelegenheit, neue Kontakte zu knüpfen,
CDs und Szene-Produkte zu kaufen und Informationen auszutauschen. Die
Musik wird mit eigenen Versandstrukturen insbesondere über das Internet
verbreitet.
Viele Liedtexte sind zutiefst rassistisch, fremdenfeindlich und
antisemitisch. Die Bandnamen
und CD-Cover verherrlichen
häufig Gewalt und Krieg. Auch
nicht strafbare Lieder transportieren auf hintergründige Weise menschenverachtende Botschaften.
Den größten Zuspruch finden
die gängigen Musikstile wie
Rechtsrock (auch RAC – Rock
against communism genannt),
Hatecore und von Liedermachern vorgetragene Balladen.
Es gibt aber auch deutschsprachigen Hip-Hop und andere populäre Musikstile.
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Band: Nordfront
Album: Tätervolk Geschichte (2012)
Titel: Herzen wie Erz
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NEONAZISTISCHE GRUPPEN
NEONAZISTISCHE GRUPPEN
Der Neonazismus steht in der Nachfolge des Nationalsozialismus in
Deutschland von 1933 bis 1945. Die Verbrechen des Nationalsozialismus
werden geleugnet oder verharmlost. Neonazis sind extrem fremdenfeindlich, rassistisch und antisemitisch.
Neonazis wollen die „rein deutsche“ Volksgemeinschaft, in der es keine „Volksvermischung“ gibt. Sich selbst betrachten sie als Spitze einer
„nationalen Bewegung“, die gegen die „Überfremdung“ Deutschlands
kämpft, durch die angeblich der „Volkstod“ droht.
Die neonazistische Szene hat sich stark gewandelt. Neben Kameradschaften, bei denen eine größere Verbundenheit mit der Gruppe im Vordergrund
steht, sind neue Organisations- und Aktionsformen wie die Autonomen Nationalisten getreten. Sie sind zumeist nur lose miteinander verbunden. Wichtiger als feste Mitgliedschaften sind persönliche Bekanntschaften und Kontakte. Über das Internet werden diese schnell und einfach gepflegt.
Mit provokanten Aktionen sollen Jugendliche geworben und ideologisch
beeinflusst werden.
Für den Zusammenhalt der neonazistischen Szene haben Demonstrationen
und Gedenkmärsche eine große Bedeutung. Die Bereitschaft auch zur gewalttätigen Konfrontation soll den politischen Gegner einschüchtern.
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NEONAZISTISCHE GRUPPEN
AUTONOME NATIONALISTEN
Die Aktion steht bei den Autonomen Nationalisten im Mittelpunkt. Das zeigt
sich vor allem in der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner und
der Polizei.
Die Aktionsformen, z. B. das Auftreten als rechtsextremistischer Schwarzer
Block, die Kleidung sowie die Symbolik und Ausdrucksweise lehnen sich an
pp
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das Vorbild linksextremistischer Gruppierungen
Autonome Nationalisten bewegen sich zwischen Jugendkultur
und Neonazismus. Weil sie Aktionen in den Vordergrund stellen
und dem Klischee des Rechtsextremisten nicht entsprechen,
sind sie für Jugendliche attraktiver als rechtsextremistische
Parteien oder Organisationen. Die Autonomen Nationalisten senken durch ihr Auftreten für Juere, sich neogendliche die Barriere,
tigen.
nazistisch zu betätigen.
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NATIONALSOZIALISTISCHER
UNTERGRUND
NSU
NATIONALSOZIALISTISCHER UNTERGRUND
Der NSU war eine rechtsterroristische Gruppe mit dem Ziel, „vor allem Mitbürger ausländischer Herkunft zu töten“ (Generalbundesanwaltschaft). Seinen Ursprung hat der NSU in der „Kameradschaft Jena“ und dem „Thüringer
Heimatschutz“, einem Zusammenschluss von rechtsextremistischen Kameradschaften.
Von 2000 bis 2006 ermordete die aus mutmaßlich drei Personen bestehende Gruppe neun Menschen türkischer und griechischer Herkunft. 2007 erschossen sie eine Polizistin in Heilbronn. Durch Sprengstoffanschläge wurden
mindestens 25 weitere Personen zum Teil schwer verletzt. Die Täter sahen
ihren Opfern beim Sterben zu und drehten ein Video über ihre Taten, in dem
sie ihre Opfer verhöhnten.
Der NSU blieb 14 Jahre unerkannt. Erst durch die Selbsttötung von Uwe
Böhnhardt und Uwe Mundlos und die Selbststellung von Beate Zschäpe im
November 2011 wurden die Verbrechen aufgedeckt.
Unter den zahlreichen Unterstützern war auch ein in Niedersachsen wohnhafter Rechtsextremist, der Ausweise für die Gruppe besorgt, eine Waffe
übergeben und Fahrzeuge angemietet haben soll.
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NATIONALDEMOKRATISCHE
PARTEI DEUTSCHLANDS
NPD
NATIONALDEMOKRATISCHE PARTEI
DEUTSCHLANDS
»Auch wenn sich die Türken in
Deutschland morgen taufen
lassen, bleiben sie Türken und
bleiben hier ethnisch-kulturelle
Fremdkörper«
(Holger Apfel, „ZUERST Deutsches
Nachrichtenmagazin“, Oktober 2011)
»Dort wo man einst seine
Kindheit erlebte, bestimmen
heute Ausländerkriminalität,
Drogenkonsum und
Verwahrlosung den Großstadtalltag. (…) Gezielt wird hier
ein ganzes Volk langsam aber
sicher beseitigt.«
(Pierre Dornbach, „Willkommen in Multikultitopia“,
JN-Homepage, 29.11.2011)
»Ein Afrikaner, Asiate oder
Orientale wird nie Deutscher
werden können, weil die
Verleihung bedruckten Papiers
(des BRD-Passes) ja nicht
die biologischen Erbanlagen
verändert,…«
(NPD-Parteivorstand, Argumentationsbroschüre
für Mandats- und Funktionsträger, April 2012)
Seit ihrer Gründung im Jahr 1964
in Hannover ist die NPD eine
feste Größe des Rechtsextremismus. Sie verfügt über Strukturen im gesamten Bundesgebiet. Ihr organisatorischer
Schwerpunkt liegt in den östlichen Bundesländern. In Sachsen
und Mecklenburg-Vorpommern
gelang ihr 2004 und 2006 erstmals der Einzug in die Landesparlamente. In den westlichen
Bundesländern ist die NPD seit
1972 in keinem Landtag mehr
vertreten.
Mit der Jugendorganisation
Junge Nationaldemokraten (JN)
und dem Ring Nationaler Frauen
(RNF) verfügt die NPD über zwei
personenbezogene Unterorganisationen. Die NPD finanziert
sich zu einem großen Teil aus
staatlichen Geldern. Dabei müssen alle Parteien nach dem
Grundgesetz gleich behandelt
werden, solange sie nicht verboten sind.
Die NPD ist eine neonazistische Partei. Sie will die „Volksgemeinschaft“ und stellt eindeutig
fremdenfeindliche Forderungen.
Funktionäre äußern sich immer
wieder offen rassistisch.
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NATIONALDEMOKRATISCHE
PARTEI DEUTSCHLANDS
STRATEGIE
Die NPD versucht ihre Ziele mit einer „Vier-Säulen-Strategie“ zu verwirklichen. Im Einzelnen:
\ Die Teilnahme an Wahlen und die Ausübung von Mandaten verschaffen
ein hohes Maß öffentlicher Aufmerksamkeit.
\ Mit Demonstrationen und Kundgebungen will die NPD ihre Ideologie verbreiten. Zugleich wird hierdurch das Zusammengehörigkeitsgefühl in der
rechtsextremistischen Szene gestärkt.
\ Broschüren und Flugblätter zu aktuellen Problemen sollen das politische
Denken durch von ihr geprägte Begriffe („Volkstod“, „Sozial geht nur
national“) beeinflussen. Mit „Schulhof-CDs“ zielt die NPD auf Jugendliche.
\ Die NPD verfolgt das Ziel, das rechtsextremistische Lager unter ihrer Führung zu vereinen. Dabei ist die enge Zusammenarbeit mit den neonazisg
tischen Kameradschaften besonders wichtig.
Als Konkurrenzorganisation zur NPD hat der
Neonazi Christian WORCH im Mai 2012 die
Partei Die Rechte gegründet.
Seit Februar 2013 besteht ein Landesverband
in Niedersachsen.
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PRÄVENTION
PRÄVENTION
AKTEURE UND PROJEKTE
Landespräventionsrat Niedersachsen
Der Landespräventionsrat Niedersachsen (LPR) mit Geschäftsstelle im Niedersächsischen Justizministerium ist ein eigenständiges Beratungsorgan der Landesregierung und Ansprechpartner für alle Akteure der kommunalen Prävention. Seine Zielsetzungen sind die Reduzierung des Kriminalitätsaufkommens
und die Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls der Bürgerinnen und
Bürger in Niedersachsen. Im Arbeitsbereich „Prävention von Rechtsextremismus“ stehen ein interdisziplinäres Team und ein Beratungsnetzwerk für Informationen, Beratungen, Fortbildungen und Qualifizierungen bereit.
Kontakt
Landespräventionsrat Niedersachsen
- Niedersächsisches Justizministerium Am Waterlooplatz 5a, 30169 Hannover
E-Mail: [email protected]
Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt in Braunschweig
und Zentrum Demokratische Bildung in Wolfsburg
Die Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt (ARUG) in Braunschweig
und das Zentrum Demokratische Bildung (ZDB) in Wolfsburg wurden als Projekte der Landesorganisation der gewerkschaftlichen Bildungsvereinigung
ARBEIT UND LEBEN Niedersachsen gegründet.
Zum Angebot gehören u. a. Vortragsveranstaltungen, beteiligungsorientierte Projekte an Schulen und in Betrieben, Qualifizierungen von Lehrkräften und Multiplikatoren, Antigewalttraining und ein mobiles Beratungsteam für Niedersachsen.
Kontakt
Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt
Bohlweg 55, 38100 Braunschweig
Telefon: 0531 / 123 36 42
E-Mail: [email protected]
Zentrum Demokratische Bildung
Heinrich-Nordhoff-Str. 73-77, 38440 Wolfsburg
Telefon: 05361 / 891 30 50
E-Mail: [email protected]
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PRÄVENTION
AKTEURE UND PROJEKTE
„Schule OHNE Rassismus – Schule MIT Courage“
Das 1988 in Belgien entstandene Projekt „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ gibt es heute in mehreren europäischen Ländern, in Deutschland seit 1995.
Schulen, die sich dem Netz anschließen, verpflichten sich mehrheitlich – mindestens 70 % der Schülerschaft, der Lehrkräfte und des Schulpersonals –
aktiv gegen Mobbing, Diskriminierung und Rassismus in der Schule und in
der Gesellschaft vorzugehen und sich für eine offene und gewaltfreie Konfliktaustragung sowie einen toleranten Umgang miteinander einzusetzen.
Dazu wird an der Schule einmal im Jahr ein Projekt oder eine im weiteren
Sinn zur Projektidee passende Veranstaltung durchgeführt.
In Deutschland haben inzwischen (Stand: Ende 08 / 2013) etwa 1.330 Schulen diesen Titel erworben, davon 169 in Niedersachsen.
Kontakt
Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage, Aktion Courage e. V. Berlin
Landeskoordination Niedersachsen, Niedersächsisches Kultusministerium
Schiffgraben 12, 30159 Hannover
Telefon: 0511 / 120 0
Fax: 0511 / 120 99 0
Polizei Niedersachsen
Eine zielgerichtete Präventionsarbeit gegen politisch motivierte Kriminalität
-rechts- ist als Daueraufgabe in der polizeilichen Alltagsorganisation fest verankert. Sie spiegelt sich in vielfältigen Maßnahmen der niedersächsischen
Polizeibehörden auf allen Ebenen wider.
Die Polizei verfügt über eigene Präventionsteams, die umfangreiche polizeiliche
Präventionsprojekte und -maßnahmen anbieten. Dabei greift die Polizei auch
auf Projekte und Materialien des Programms Polizeiliche Kriminalprävention der
Länder und des Bundes (ProPK) zurück. Unter anderem werden polizeiliche Programme zur allgemeinen Gewaltprävention angeboten, die zur Bekämpfung
rechtsmotivierter Gewalt eine nicht zu unterschätzende Wirkung entfalten.
Darüber hinaus stehen als Ansprechpartner die Beamtinnen und Beamten
Ihrer örtlichen Polizeidienststelle zur Verfügung, die
Sie in dringenden Fällen jederzeit auch über die bekannte Notrufnummer 110 erreichen können.
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PRÄVENTION
Aussteigerprogramm des
Niedersächsischen Verfassungsschutzes
Das Aussteigerprogramm Aktion Neustart unterstützt Rechtsextremisten bei
ihrem Ausstieg und berät Eltern, Lehrer, Arbeitgeber und Freunde, die befürchten,
dass jemand in die rechtsextremistische Szene geraten ist. Außerdem geht Aktion
Neustart aktiv auf Rechtsextremisten zu.
Das Angebot des Aussteigerprogramms umfasst:
\ vertrauliche Beratung am Telefon,
\ vorurteilsfreie Gespräche, persönliche Beratung und Begleitung im Ausstiegsprozess,
\ Erstellung eines individuellen Ausstiegsplans,
\ Unterstützung bei der Arbeits-, Ausbildungs- und Wohnungssuche,
\ Hilfe in Bedrohungssituationen,
\ Unterstützung bei der Bearbeitung von Alkohol-, Drogen- und finanziellen
Problemen,
\ Hilfe bei der Entfernung von rechtsextremistischen Tätowierungen,
\ Unterstützung bei Gesprächen mit Eltern, Lehrern, Arbeitgebern, Behörden.
Die Mitarbeiter von Aktion Neustart verfügen über langjährige Erfahrung im
Umgang mit Rechtsextremismus und arbeiten auf Grundlage pädagogischer
Fachkenntnisse und Methoden. Der Ausstieg wird für den Aussteiger nachhaltig,
sicher und professionell gestaltet. Ein Ziel der Ausstiegsarbeit ist die Hinwendung
des Aussteigers zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung sowie zu den
Grund- und Menschenrechten.
Bei Bedarf kooperiert Aktion Neustart nach Absprache mit anderen staatlichen
und zivilgesellschaftlichen Institutionen, wie zum Beispiel dem Zentrum
Demokratische Bildung Wolfsburg.
Die Unterstützung durch Aktion Neustart ist kostenlos, freiwillig
und absolut vertraulich.
Kontakt:
Tel: 0172/4444300
@: [email protected]
: Aktion Neustart ist auch auf Facebook.
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