LAbg Cornelia Michalke LAbg Nicole Hosp Herrn

LAbg Cornelia Michalke
LAbg Nicole Hosp
Herrn
Landeshauptmann
Mag Markus Wallner
Landhaus
6900 Bregenz
Bregenz, am 14. April 2016
Betrifft:
Anfrage gemäß § 54 GO d LT –
Wahlfreiheit für unsere Familien ausbauen - „Berndorfer Modell“
Sehr geehrter Herr Landeshauptmann,
die Salzburger Gemeinde Berndorf hat einen vorbildlichen Schritt zum weiteren
Ausbau der Wahlfreiheit für unsere Familien gesetzt. Eltern, die ihre Kinder selbst zu
Hause betreuen, wird seitens der Gemeinde ein Zuschuss gewährt. Weitere
Gemeinden sind diesem Modell gefolgt.
Der Mut zur Familie und zum Kind braucht Rahmenbedingungen, bei welchen Eltern
selbst entscheiden können, ob sie ihre Kinder in den ersten Lebensjahren selbst
betreuen möchten oder in außerhäusliche Betreuung geben wollen. Sowohl die
Betreuung zu Hause wie auch die außerhäusliche Kinderbetreuung muss in unserer
Gesellschaft Platz haben und darf nicht gegeneinander ausgespielt werden.
im Jahre 2013 einen Antrag an die
Landesregierung gerichtet, für Vorarlberger Familien in Anlehnung an die Gemeinde
Berndorf ein Modell zu entwickeln, welches vorsieht, dass jene Eltern, die das zweioder dreijährige Kinderbetreuungsgeld beziehen, einen Zuschuss - zumindest
seitens des Landes - erhalten und damit einen weiteren Schritt in Richtung
Wahlfreiheit für unsere Familien zu setzen. Auch möge die Landesregierung mit dem
Vorarlberger Gemeindeverband und der Bundesregierung in Verhandlungen über
eine gemeinsame Finanzierung treten.
Ein abgeänderter Antrag wurde in der 4. Sitzung des XXIX. Vorarlberger Landtags im
Jahr 2013 am 08.05.2013 mehrheitlich beschlossen.
Regierungsmitglied, nachstehende
ANFRAGE
zu richten:
1)
Die Grünen) aufgefordert, die strukturelle und finanzielle
Familienförderung des Landes zu prüfen. Im Mittelpunkt sollten dabei die
Wahlfreiheit der Familien, die Steigerung der Wertschätzung der Familien und die
weitere Entlastung und Unterstützung der Familien stehen. In welcher Form
haben Sie diesem Auftrag Rechnung getragen?
2) Wurden die Überlegungen des „B
Modells“ miteinbezogen? Wenn ja,
was sind die Ergebnisse? Wenn nein, warum nicht?
3)
aufgefordert, bei der Bundesregierung dafür einzutreten, dass
Familien in Österreich finanziell besser gefördert und steuerlich nachhaltig
entlastet werden. In welcher Form haben Sie diesem Auftrag Rechnung
getragen?
Wir bedanken uns im Voraus für die fristgerechte Beantwortung unserer Anfrage und
verbleiben
mit freundlichen Grüßen
LAbg. Cornelia Michalke
FPÖ-Familiensprecherin
LAbg. Nicole Hosp
FPÖ-Frauensprecherin