30 Klausuren aus dem Individualarbeitsrecht

Klausurenkurs - Juristische Übungsbücher
30 Klausuren aus dem Individualarbeitsrecht
von
Prof. Dr. H. Oetker
9., neu bearbeitete Auflage
30 Klausuren aus dem Individualarbeitsrecht – Oetker
schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG
Thematische Gliederung:
Arbeitsgerichtliches Verfahren – Arbeitsrecht
Verlag Franz Vahlen München 2011
Verlag Franz Vahlen im Internet:
www.vahlen.de
ISBN 978 3 8006 3911 3
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Oetker
30 Klausuren aus dem Individualarbeitsrecht
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30 Klausuren
aus dem Individualarbeitsrecht
Von
Dr. Hartmut Oetker
Professor an der Universität Kiel
9., neu bearbeitete Auflage
Verlag Franz Vahlen München 2011
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Verlag Franz Vahlen im Internet:
vahlen.de
ISBN 978 3 8006 3911 3
© 2011 Verlag Franz Vahlen GmbH
Wilhelmstraße 9, 80801 München
Druck: Druckhaus Nomos
In den Lissen 12, 76547 Sinzheim
Satz: R. John + W. John GbR, Köln
Umschlagkonzeption: Martina Busch, Grafikdesign, Fürstenfeldbruck
Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier
(hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
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Vorwort
Gesetzesänderungen sowie die Rechtsprechung der letzten Jahre haben dazu geführt,
dass der vorliegende Band arbeitsrechtlicher Klausuren einer Aktualisierung bedurfte. Die Falllösungen beruhen nunmehr auf dem Stand der Gesetzgebung am 1. Juli
2011. Das gilt entsprechend für Rechtsprechung und Literatur.
Wie bereits im Vorwort der 8. Auflage hervorgehoben, verstehen sich die Lösungsskizzen nicht als erschöpfende Musterlösungen. Sie beschränken sich bewusst auf ein
Gerippe, anhand dessen der Leser seinen eigenen Lösungsweg überprüfen soll. Dementsprechend wendet sich der vorliegende Teilband, der vornehmlich das Individualarbeitsrecht umfasst, an Studierende mit arbeitsrechtlichen Grundkenntnissen. Zur
weiteren Vertiefung ist es angesichts dieser Konzeption unerlässlich, dass die Benutzer die durch die jeweiligen Fälle aufgeworfenen Rechtsprobleme eigenständig nacharbeiten. Die Hinweise auf Literatur und Rechtsprechung am Ende der Falllösungen
sollen hierfür eine Hilfestellung liefern. Ihnen ist zu entnehmen, dass zu einer Vielzahl der entscheidungserheblichen Rechtsprobleme divergierende Stellungnahmen
vorliegen. Dabei wurde im Rahmen der Nachweise davon abgesehen, das Meinungsspektrum repräsentativ wiederzugeben. Es ist Aufgabe der Benutzer, sich dieses mit
Hilfe der angegebenen Fundstellen selbst zu erschließen. Ebenso sind die hier vorgeschlagenen Lösungen, die sich zumeist an der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und der sog. h.M. orientieren, lediglich mögliche Wege. Auch der Schwierigkeitsgrad der Klausuren ist nicht einheitlich; wie in den Prüfungen enthält der Band
leichtere und schwierigere Aufgaben.
Dank schulde ich allen Anregungen und Hinweisen aus dem Kreise der Leser; auch
in Zukunft sind diese stets willkommen und werden, soweit möglich, berücksichtigt.
Kiel, im Juli 2011
Hartmut Oetker
V
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Inhaltsverzeichnis
Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
V
Literatur- und Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
IX
Aufgabe
A. Begründung des Arbeitsverhältnisses
1. Klausur: Arbeitnehmereigenschaft und außerordentliche
Kündigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Klausur: Anfechtung und Arbeitsvertrag. . . . . . . . . . . . .
3. Klausur: Fehlgeschlagene Einstellungsverhandlungen . . .
4. Klausur: Diskriminierung bei der Vertragsanbahnung . . .
5. Klausur: Wiedereinstellung gekündigter Arbeitnehmer . .
6. Klausur: Überlassung von Arbeitnehmern . . . . . . . . . . .
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B. Durchführung des Arbeitsverhältnisses
7. Klausur: Betriebsrisiko/Gleichbehandlungsgrundsatz . . . . .
8. Klausur: Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall . . . . . . . . . .
9. Klausur: Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall/Haftung
des Arbeitnehmers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
10. Klausur: Haftung des Arbeitnehmers . . . . . . . . . . . . . . . . .
11. Klausur: Haftung des Arbeitgebers . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
12. Klausur: Betriebliche Übung und Gleichbehandlung. . . . . .
13. Klausur: Rückzahlung von Zuwendungen und AGB-Kontrolle. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
14. Klausur: Übertragung eines Unternehmensteils und
Urlaubsrecht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
15. Klausur: Unternehmensübertragung und Haftung . . . . . . .
16. Klausur: Urlaubsanspruch und Urlaubsentgelt . . . . . . . . . .
17. Klausur: Betriebliche Urlaubsregelung und Betriebsübergang. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
C. Änderung der Arbeitsbedingungen
18. Klausur: Lage der Arbeitszeit und deren Änderung. . . . . .
19. Klausur: Direktionsrecht des Arbeitgebers und
Änderungskündigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
20. Klausur: Änderungskündigung und Betriebsratsbeteiligung
21. Klausur: Einführung von Kurzarbeit durch Tarifvertrag
und Betriebsvereinbarung . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Lösungsskizze
VII
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Inhaltsverzeichnis
D. Beendigung des Arbeitsverhältnisses
22. Klausur: Befristung des Arbeitsverhältnisses . . . . . . . . . . .
23. Klausur: Schriftform, Kündigungsfrist und Zugang der
Kündigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
24. Klausur: Kündigung und Berufsausbildungsverhältnis . . .
25. Klausur: Kündigung in der Probezeit, Beteiligung des
Betriebsrates . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
26. Klausur: Ordentliche Kündigung wegen Gehaltspfändungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
27. Klausur: Ordentliche Kündigung und Ausgleichsquittung .
28. Klausur: Außerordentliche Kündigung . . . . . . . . . . . . . . .
29. Klausur: Außerordentliche Kündigung . . . . . . . . . . . . . . .
30. Klausur: Verdachtskündigung und Aufhebungsvertrag . . .
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Fundstellen der zitierten Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
VIII
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