Gemeinsam für die Menschen
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Gemeinsam für die Menschen
Nr. 12/2010 Italienische Post AG - Versand im Postabonnement - G.D. Nr. 353/2003 (konv. Ges. Nr. 46 vom 27.02.2004) Art. 1, Abs. 1, DCB Bozen - Euro 1,85 - TAXE PERCUE ZiS ZUKUNFT IN SÜDTIROL TRAUER Abschied von Silvius Magnago GEMEINDEN Die neuen Bürgermeister/-innen Gemeinsam für die Menschen GEMEINDERATSWAHLEN 2010 www.svp.eu ZiS 12/2010 SILVIUS MAGNAGO PRESSESTIMMEN „Du hast gemeinsam mit vielen Mitstreitern das Fundament des Hauses Südtirol gelegt, ein Fundament, das Bestand hat“, rief SVP-Obmann Richard Theiner in seiner Grabrede in Erinnerung. Magnago: Ein Leben für die Heimat A uf zwei Krücken gestützt, hager, zäh und nachdenklich – so hat sich Silvius Magnago in das Gedächtnis eingeprägt. In Erinnerung bleiben wird aber auch seine Hartnäckigkeit beim Verfolgen seiner politischen Ziele“, schreibt DolomitenChefredakteur Toni Ebner am Tag nach dem Ableben von Silvius Magnago. Auch Arnold Tribus, Herausgeber der Neuen Südtiroler Tageszeitung, würdigt Magnago: „Er vertrat seine Partei mit Würde, er gab ihr Ansehen, man wusste immer, wo es langging. Er war und ist der Vater der Autonomie Südtirols.“ Unter dem Titel „Una vita spesa per la sua ‚Heimat‘ “ schreibt Paolo Cagnan im Alto Adige: „… ripercorrere la biografia di Silvius Magnago significa in gran parte rileggere la storia stessa dell’Alto Adige, fortemente segnata dalla sua inconfondibile impronta politica.“ „Magnago wurde zum Monument – aber nicht, weil alle an seinen Lippen hingen, sondern weil er – wie die Italiener sagen – die palle hatte, im schwierigsten Moment der Geschichte Südtirols auf die Vernunft zu setzen“, so ff-Chefredakteur Norbert Dall’Ò. „È questo il vero grande merito di Silvius Magnago: aver capito prima e meglio di altri che, dopo la grande carneficina della Seconda Guerra Mondiale, solo il metodo del dialogo e la strada della trattativa avrebbero salvato il suo popolo sudtirolese“, würdigt Toni Visentini Magnago im Corriere dell‘Alto Adige. „Trauer um großen Tiroler“ titelt die Tiroler Tageszeitung. „Der charismatische Mann (...) stand für eine leidenschaftliche Politik, gepaart mit Strategie, Taktik, Starrköpfigkeit und Zähigkeit“, so Michael Sprenger in seinem Kommentar. „Silvius Magnago entwarf zusammen mit dem Tiroler Landeshauptmann Eduard Wallnöfer und dem bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß die Grundlage der europäischen Alpenregion, die (...) eine neue Ära der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einleitete. Diese Kooperation (...) dauert bis auf den heutigen Tag an und ist für ein neues Klima europäischen Denkens verantwortlich“, schreibt der Bayernkurier. 2 ZiS 12/2010 Magnagos Lebenswerk ist A SVP-Obmann Richard Theiner hat am Grabe Silvius Magnagos dessen große Lebensleistung in Erinnerung gerufen. Die ZiS veröffentlicht an dieser Stelle einen Auszug aus der Grabrede. G eschätzter Ehrenobmann der Südtiroler Volkspartei, lieber Silvius Magnago! Wir stehen an Deinem Grab, um Deine sterbliche Hülle der geweihten Erde zu übergeben. Es ist dies eine schwere Stunde für Südtirol und die Südtiroler Volkspartei, denn der Abschied fällt uns sehr schwer. Von uns ging durch Deinen Tod aber nur das Sterbliche, denn Dein großes Vermächtnis bleibt. (...) An Deinem Grab wollen wir in Erinnerung rufen, was wir als Deine große Lebensleistung anerkennen: In den vergangenen Tagen wurdest Du immer wieder als der „Architekt und Baumeister der Südtirol-Autonomie“ bezeichnet. Du hast (...) gemeinsam mit vielen Mitstreitern das Fundament des Hauses Südtirol gelegt, ein Fundament, das Bestand hat (...). Es liegt an uns (...) an diesem Haus weiterzubauen und es immer wieder mit neuem Leben zu erfüllen. (...) Heute und hier (...) sagen wir einmal mehr: Danke für Dein Leben für unsere Heimat Südtirol, danke für Dein Vermächtnis. Du hast uns untrügliche Zeugnisse Deines historischen Wirkens hinterlassen: Zusammenhalt: Ethnische Minder- heiten in anderen Teilen Europas und der Welt führen einen schweren, oft fast aussichtslosen Existenzkampf, weil sie untereinander uneins sind. (...) Du, Silvius Magnago, hast diese Gefahr erkannt und bist ein Leben lang für die friedliche Verständigung eingetreten. (...) Du hast Südtirol in kritischer Zeit geeint gehalten und uns damit das gesichert, wovon wir heute profitieren: die Südtirol-Autonomie. Zuverlässigkeit: Du bist für uns ein Vorbild an Zuverlässigkeit, Berechenbarkeit und Tiroler Handschlagqualität gewesen. Du hast die Glaubwürdigkeit verkörpert, eine oft hartnäckige, aber immer überzeugende Glaubwürdigkeit, und diese hat unser gesamtes deutsches und ladinisches Volk glaubwürdig gemacht. (...) Rom hat uns durch Dich geachtet, Österreich hat sich durch Dich auf uns verlassen, und wir auf unser Vaterland Österreich. Das brachte Erfolg und Zukunftssicherheit. Überlegtes Risiko: Ein kleines Volk kann sich gegenüber einem großen, starken Gegner keine Fehler erlauben. Deshalb muss es jedes Risiko gut überlegen. (...) Du hast 1914–2010 KONDOLENZEN „Auch Europa verdankt ihm viel“ Wir haben eine große Persönlichkeit verloren, die ich immer in Erinnerung behalten werde als den Mann, ohne den es Südtirol, so wie wir es kennen, nicht geben würde. Danke. Herbert Priller, Meran Foto: Othmar Seehauser In Afrika sagt man: „Wenn ein älterer Mensch stirbt, geht eine ganze Bibliothek in Flammen auf.“ Mit Magnago verbrennen gewiss viele Bücher; ein Buch aber bleibt zurück. Es ist jenes, das er selbst geschrieben hat: Unsere Autonomie. Florian Leimgruber, Mühlen i. T. t Auftrag und Verpflichtung für uns riskiert, sicher. Aber Dein Risiko war immer überlegt und auf der Grundlage großer Intelligenz eingeschätzt. (...) Du hast für uns riskiert und gewonnen. Und wir mit Dir. Frieden gegen Gewalt: Die schwierigen geschichtlichen Momente, (...) hast Du mit der größten politischen und diplomatischen Geschicklichkeit unter Kontrolle gebracht. Du hast dabei ganz einfach nach den Prinzipien gesprochen und gehandelt, die dem Tiroler Wesen entsprechen: Frieden ist das höchste Gut. (...) Charisma: Du hast oft gesagt „Die Leit hobm mi oanfoch gearn“, und Du hast das immer mit Stolz gesagt. Denn was gibt es für den führenden Politiker eines Volkes Schöneres, als dass er sagen kann, dass die Menschen hinter ihm stehen. (...) Wir haben Dich verehrt und geachtet und bis zuletzt vor Dir den Hut gezogen. (...) Am Eingang zu unserem Parteisitz lesen wir das Zitat von Dir: „Wir müssen der Partei dienen und dürfen uns nicht ihrer bedienen.“ Die Südtiroler Volkspartei war ein wichtiger Teil Deiner Lebensaufgabe. Hier waren Deine Mitstreiter, die Dich auf deinem langen politischen Weg begleitet haben, hier holtest Du Dir die nötige Rückendeckung. Und auch hier hast Du stets Handschlagqualität bewiesen. Weitsicht: Du hast vorausgesehen, was Dein Volk braucht, um zu überleben, zu wachsen und zu gedeihen. (...) Nicht vielen Politikern ist es beschieden, die eigenen Visionen Wirklichkeit werden zu sehen. Du hast es erlebt, wie wir Südtirolerinnen und Südtiroler auf der Grundlage dessen, was Du zusammen mit Deinen Mitstreitern geschaffen hast (...), eine wertvolle Heimat für alle – für Deutsche, Ladiner und Italiener – gestaltet haben(...). Lieber Silvius Magnago! Wir stehen heute an Deinem Grab. (...) Wir nehmen Abschied von Dir im Wissen und in der Überzeugung, dass das, was Du uns vererbt hast, unvergänglich ist. Dein Lebenswerk ist uns Auftrag und Verpflichtung. Vergelt’s Gott! Silvius Magnago, lebe wohl! Zur Würdigung des Lebenswerkes von Silvius Magnago ist eine ZiS-Sonderausgabe erschienen. Diese wurde allen SVP-Mitgliedern auf dem Postwege zugesandt und kann aber auch unter www.svp.eu abgerufen oder im SVPPressebüro angefordert werden. Onore al più grande dei Sudtirolesi, maestro di dignità, coerenza, rettitudine ed amore per la propria Heimat ed il suo popolo. Marco Toffol, Primiero-Primör Er hat uns eine Fackel entzündet, deren heller Schein uns weit vorausleuchtet auf unserem Weg in die Zukunft. Christian Tschurtschenthaler, Bruneck Ich lebe seit 25 Jahren in Istanbul und mir wurde erst hier im Ausland so richtig bewusst, welch unschätzbare Leistung, Idealismus, persönlicher Einsatz und Kraft notwendig sind, um für eine ethnische Minderheit so einen Weg zurückzulegen, wie es Silvius Magnago geschafft hat! Verena Pircher, Istanbul/Türkei Als Angehöriger der slowenischen Minderheit in Italien wünsche ich mir, dass sich die aktiven, kulturellen und politischen Vertreter unserer Volksgruppe, aber auch jeder Einzelne von uns an den Idealen des Herrn Magnago orientieren und aus seiner Treue zu unverzichtbaren Werten wie Demokratie und Toleranz Kraft und Ansporn schöpfen, sich für unsere Volksgruppe noch (...) deutlicher einzusetzen. Igor Pavel Merkù, Triest Auch Europa verdankt ihm, einem der Vordenker des „Europas der Regionen“, viel. Bertil Wenger, Berlin www.svp.eu (Mitmachen) ZiS 12/2010 3 INHALT Simone Wasserer Die Gleichstellungsrätin soll die Gleichbehandlung von Frau und Mann in der Arbeitswelt gewährleisten. Wer sich diskriminiert fühlt, kann sich von ihr kostenlos beraten lassen. Hermine Runggatscher Die Lajenerin führte 45 Jahre lang den Haushalt von Silvius und Sophia Magnago und umsorgte den SVP-Ehrenobmann bis zu seiner letzten Stunde mit Hingabe. Johannes Winkler Der 22-jährige Lananer wurde am 1. April zum neuen Geschäftsführer der Jungen Generation gewählt. Das SVP-Team wünscht viel Freude und Motivation bei der neuen Aufgabe! ABSCHIED Foto: Seehauser 2 Silvius Magnago Zum Abschied 6 Gemeinderatswahlen 2010 Südtirol sagt JA zu den Gemeinden 8 Bürgermeister/-innen Gemeinsam für die Menschen 14 10 Ansichten – 10 Einsichten Patrik Ausserer 15 SVP im Landtag Neues aus dem Landesparlament 19 SVP in Rom Steuerföderalismus 20 SVP Ladina Erfolgreiche Wahlen 21 SVP-Frauen Bürgermeisterinnen treffen sich 22 Europa Das Beispiel Kasachstan 22 ArbeitnehmerInnen Zurückgewonnen 23 SVP-Wirtschaft In den Gemeinden gut vertreten 24 SVP-Seniorenbewegung Vorhersehbares Ergebnis 24 Silvius-Magnago-Akademie Reise nach Rom 25 Junge Generation Raffin neuer JG-Chef 26 Aus den Bezirken RUBRIKEN 29 Terminkalender 30 Menschen 31 Kreuzworträtsel IMPRESSUM UNTER UNS GESAGT Ein Vorbild auch für die Jugend ZiS - Zukunft in Südtirol - Nr. 12/2010 Organ der Südtiroler Volkspartei SVP Ermächtigung Landesgericht Bozen 1998, Nr. 4/73 Eigentümer: Südtiroler Volkspartei, Landesleitung, Bozen Herausgeber: Stiftung SVP, Bozen, Brennerstraße 7/A Presserechtlich verantwortlich: Elisabeth Augustin Chefredakteurin: Elisabeth Augustin Koordination: Maria Pichler Redaktion: Philipp Achammer, Dr. Martina Andergassen, Dr. Theodora Huber, Elmar Pichler Rolle, Maria Pichler, Dr. Renata Plattner, Dr. Gabriela Winding Sekretariat: Sabrina Janek Tel. 0471/304020 Fax 0471/972666 E-Mail: [email protected] Titelbild: Erika Gamper/Dolomiten Fotos: SVP-Mediendienst, Othmar Seehauser, Meraner Stadtanzeiger, LPA / Pertl Layout: Ausserhofer / Pichler Druck: Athesiadruck Bozen / gedruckt am 10.06.2010 4 ZiS 12/2010 Landessekretär Philipp Achammer I ch war beeindruckt, wie viele junge Südtiroler/innen persönlich von Altlandeshauptmann Silvius Magnago Abschied genommen haben. Magnago wird geschätzt und bewundert, auch die Jugend blickt zu ihm auf. Denn unser Ehrenobmann ist und wird immer ein Vorbild bleiben – als Politiker und Mensch. Als Politiker, weil er bewiesen hat, dass der Blick für das Machbare in der Politik viel mehr zählt als die Verbreitung von Illu- sionen und das Wecken falscher Hoffnungen. Und weil er sich die Gerechtigkeit für unsere Volksgruppe zur politischen Lebensaufgabe gemacht hat. Als Mensch, weil er nie etwas halbherzig gemacht hat, sondern bedingungslos. Und dabei Geradlinigkeit und Aufrichtigkeit vorgelebt hat: „Wir sollen der Partei dienen und uns nicht ihrer bedienen.“ Ein Leitspruch, oder vielmehr eine zeitlose Mahnung. Wir werden ihn nie vergessen, den Vater der Autonomie. Denn das, was er hinterlässt ist ein Auftrag, auch für die Jugend. [email protected] AKTUELL ZUR SACHE INTERN Bei einer Fachveranstaltung der Europäischen Akademie Bozen (EURAC) zum Thema „Elektronische Demokratie-Potentiale und Grenzen“ wurden unter anderem Perspektiven für Südtirol erörtert. SVP-Landessekretär Philipp Achammer (2. v. r.) vertrat bei der Veranstaltung die Silvius-Magnago-Akademie. Parteiobmann Richard Theiner Auftrag und Verpflichtung Z Foto: LPA / Pertl SVP-Obmannstellvertreterin Martha Stocker (4. v. r.) wurde im Rahmen des 55. FUEV-Kongresses in Ljubljana-Laibach in ihrem Amt als Vizepräsidentin der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen (FUEV) bestätigt. Der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer (Mitte) hat nach seiner Wiederwahl ein paar Tage der Erholung in Südtirol genossen. Landeshauptmann Luis Durnwalder (r.) hat dabei Fischer und dessen Frau Margit (l.) durch die Gärten von Schloss Trauttmansdorff und durch das Landesmuseum auf Schloss Tirol geführt. um Schluss fordere ich euch auf, euch immer für die Heimat zu opfern und zu arbeiten. Von dieser Kundgebung müssen wir lange zehren. Sie war schön, diszipliniert und ruhig. Wir haben uns in die Augen schauen können, und wir gehen mit neuem Mut und Kraft nach Hause. Wir müssen immer mehr arbeiten für unsere schöne Heimat.“ Mit diesen Worten beendete Silvius Magnago am 17. November 1957 seine in die Geschichte eingegangene Ansprache bei der Großkundgebung auf Schloss Sigmundskron. Mit unserem ehemaligen Obmann und Landeshauptmann, unserem Ehrenobmann Silvius Magnago, ging Ende Mai ein ganz Großer von uns, dessen Lebenswerk – die Südtirol-Autonomie – uns Auftrag und Verpflichtung ist. Im umfangreichen Rückblick auf Magnagos Leben und sein Wirken nach seinem irdischen Abschied kam für mich klar zum Ausdruck, dass Magnagos Botschaften aktueller denn je sind. Idealismus, Treue zu den Werten des Tirolertums, der Demokratie und der geistigen Tolerenz, Bescheidenheit, Zuverlässigkeit, Weitsicht, Disziplin, Integrität, das Bemühen um den Frieden und nicht zuletzt die stete Förderung des Zusammenhalts der Südtirolerinnen und Südtiroler sind mehr als „Magnago’sche Tugenden“, an denen wir uns weiterhin orientieren sollten. Sie sind, abgesehen von der großen politischen Leistung unseres Ehrenobmannes, ein wesentlicher Aspekt seines großen Vermächtnisses. So soll uns Silvius Magnago mit seiner Botschaft ein großes Vorbild bleiben und uns bei unserem täglichen Einsatz für die Südtirolerinnen und Südtiroler – in den Gemeinden, im Land, im Staat und in Europa – begleiten. Damit wir uns stets in die Augen schauen und mit Mut und Kraft an die Arbeit gehen können. Im Sinne Magnagos und für unsere schöne Heimat. [email protected] ZiS 12/2010 5 D ie Gemeinderatswahlen 2010 sind geschlagen und haben aufgrund einer breiten Erneuerungswelle in etlichen Gemeinden, vor allem in den von der Mandatsbeschränkung betroffenen Gemeindeausschüssen, einen großen Wechsel mit sich gebracht. „Die Südtiroler Volkspartei hat ihr Wahlziel, die Anzahl der Bürgermeister insgesamt zu halten, nicht nur erreicht, sondern sogar übertroffen“, freuen sich SVP-Obmann Richard Theiner und die Parteileitung. „Während es uns in vier Gemeinden gelungen ist, den Bürgermeister dazuzugewinnen, mussten wir das Bürgermeisteramt in zwei Gemeinden an andere Listen abgeben, was natürlich schmerzt.“ So werden die Gemeinden Ahrntal, Corvara, St. Martin in Thurn und Wolkenstein nun wieder von SVP-Bürgermeistern regiert. In Eppan und Toblach hingegen mussten sich die SVP-Bürgermeister von der Opposition geschlagen geben. Keine Stichwahl in Bozen Ein besonders gutes Wahlergebnis konnten die SVP-Frauen und die SVP Ladina für sich verbuchen. Freude herrschte am Tag nach der Wahl am Parteisitz jedoch ganz besonders über den Wahlsieg von Bürgermeister Luigi Spagnolli in Bozen, der mit Unterstützung der Südtiroler Volkspartei bereits im ersten Durchgang mit 52,4 Prozent der Stimmen die Wahl geschafft hat und somit nicht in die Stichwahl zu gehen brauchte. Keine großen Überraschungen gab es schließlich bei den Stichwahlen am 30. Mai in Meran und Brixen, bei denen die SVP-Bürgermeister Günther Januth und Albert Pürgstaller in ihrem Amt wiederbestätigt werden konnten. „Es gibt 111 Wahlergebnisse mit 111 verschiedenen Situationen“, unter- In vielen Gemeinden ist der Generationenwechsel gelungen, wie beispielsweise in Unsere Liebe Frau im Walde-St. Felix, wo Patrik Ausserer Waltraud Kofler abgelöst hat. 6 ZiS 12/2010 Grafik 1 GEMEINDERATSWAHLEN 2010 Südtirol sagt Ja Der Südtiroler Volkspartei ist es bei den Gemeinderatswahlen im Mai gelungen, ein „erfreuliches und solides Ergebnis“ zu erreichen. Insgesamt zwei Bürgermeister mehr, 58 neue Bürgermeister und eine Menge von hoch motivierten Gemeinderäten sind die stolze Bilanz. „Wir freuen uns über den klaren Wählerauftrag“, so SVPObmann Theiner. streicht SVP-Obmann Richard Theiner. Und so seien auch 111 verschiedene Wahlkämpfe zu führen gewesen. „Deshalb geht unser Dank an all jene vor Ort, die zu dem guten Gesamtergebnis der Südtiroler Volkspartei beigetragen haben, vor allem an unsere vielen Funktionärinnen und Funktionären und die 2.440 SVP-Kandidatinnen und -Kandidaten, die sich mit großem Engagement in die Gemeinderatswahlen 2010 eingebracht und für jede Stimme gekämpft haben. Ihnen allen sei es zu verdanken, dass die Wahlerwartungen bei Weitem übertroffen werden konnten. Erneuerung in den Rathäusern „Es war eine große Umwälzung zu erwarten, nicht zuletzt durch die Man- datsbeschränkung“, so Theiner. „Wir haben 58 neue Bürgermeister, davon sieben Frauen, die voll motiviert die Arbeit in ihrer Gemeinde angehen.“ Somit stellt die SVP nun 108 von insgesamt 116 Bürgermeistern. Vertrauen zurückgewonnen Die Parteileitung bezeichnet das Gesamtergebnis „als ein insgesamt erfreuliches und solides“. Das vielfach prognostizierte Debakel sei nicht eingetreten. So konnte die Südtiroler Volkspartei in vielen Gemeinden ein besonders gutes Ergebnis mit Zuwächsen einfahren, zum Beispiel in Tramin, Latsch, Schlanders, Ahrntal, Moos in Passeier, Riffian, Pfalzen, Pfatten, Völs am Schlern und in den ladinischen Gemeinden, aber auch in Stadt- UNSERTHEMA afik 1 gemeinden wie Bruneck und Sterzing – um nur einige zu nennen. „Wir haben viel Vertrauen zurückbekommen“, freut sich auch Landeshauptmann Luis Durnwalder, der sich für die Gemeinderatswahlen mit starkem, persönlichem Einsatz kräftig ins Zeug gelegt hatte. „Kontinuität ist wichtig“, so Durnwalder, der von einem „sauberen, ordentlichen Ergebnis“ spricht. Verluste für die SVP gab es in manchen Gemeinden, in denen die SVP bisher alleine war. Hier konnte die Opposition von einem Neuigkeitseffekt profitieren. Widmann. „Wir wollen weiterhin durch der Wahl besonderer Grund zur Freude unsere konkrete Arbeit überzeugen und herrscht. „Nun sind alle acht Bürgermeishaben mit unseren Bürgermeisterinnen ter Mandatare der Südtiroler Volksparund Bürgermeistern und den neuen Ge- tei. Dies ist ein großartiges Ergebnis“, meinderäten dafür freut sich SVPdie besten VorausObmannstellverWir haben aus eigener treterin Paola setzungen und den breiten Rückhalt Kraft einen großen Erneue- Bioc Gasser. Nun der Bevölkerung.“ gelte es, das breirungsschub vollzogen. Landessekretär te Vertrauen der Das wurde von den Philipp Achammer Ladiner in eine Wählern honoriert. unterstreicht, dass gute Politik für es nun gelte, die alle Bürgerinnen SVP-Obmann Richard Theiner Ärmel hochzuund Bürger umzukrempeln, um die setzen. Lebensqualität in den Südtiroler GeSVP-Obmann Richard Theiner hält meinden zu sichern. fest, dass die Südtiroler Volkspartei bei den Gemeinderatswahlen ein Ergebnis Neun Bürgermeisterinnen gewählt auf hohem Niveau halten konnte. „Die Auch SVP-Obmannstellvertreterin Sammelpartei hat aus eigener Kraft eiund Landesfrauenreferentin Martha Sto- nen großen Erneuerungsschub vollzocker ist mit dem Wahlergebnis mehr als gen und selbst für die Erneuerung in den zufrieden. „Wir haben nun neun Bürger- Rathäusern gesorgt, was von unseren meisterinnen, und konnten somit mehr Wählerinnen und Wählern offensichtals verdoppeln.“ Von SVP-Bürgermeis- lich honoriert wurde“, unterstreicht terinnen erstmals geleitet werden nun Theiner. „Der Generationenwechsel ist die Gemeinden Kaltern (Getrud Benin uns zweifelsohne gelungen!“ Bernard), Klausen (Maria-Anna Gasser Das SVP-Führungsteam freut sich Fink), Mölten (Angelika Wiedmer Perk- über die 58 neuen Bürgermeister und die mann), Montan (Monika Delvai Hilber), vielen neuen Gemeinderäte, die in die St. Martin in Passeier (Rosmarie Pa- Rathäuser einzogen „Wir konnten nicht mer), Tirol (Elisabeth Laimer) und Ul- nur die Zahl der Bürgermeister um zwei ten (Beatrix Mairhofer). In ihrem Amt aufstocken, sondern konnten trotz einer wiederbestätigt wurden Romana Stifter erhöhten Anzahl von Mitbewerbern in in Gais und Theresia Degasperi Gozzi in vielen Gemeinden mit 1.379 Ratssitzen Margreid. Die zehnte Frau an der Spitze den Anteil an Gemeinderatssitzen hoch einer Südtiroler Gemeinde findet sich in halten“, so Theiner. Als besonders erder Stadtgemeinde Leifers, wo nun die freulich erachtet Obmann Theiner, dass von der SVP bei der Stichwahl unter- in etlichen Gemeinden der SVP-Anteil an stützte Liliana Di Fede das Sagen hat. Ratssitzen sogar ausgebaut wurde. „Den Oppositionsparteien ist es nicht annäErfolg in Ladinien hernd gelungen, landesweit an die ErGanz im Zeichen des Edelweiß sind gebnisse der Landtagswahlen 2008 anzudie ladinischen Gemeinden, wo nach knüpfen“, unterstreicht Theiner. (ea) Ein Ja zu den Gemeinden Die Basis der Südtiroler Volkspartei konnte mit einem positiven Wahlkampf vor Ort punkten. Die Ortsgruppen versuchten, den Menschen die Programme und Kandidat/innen näher zu bringen und konnten mit guten Köpfen und Argumenten überzeugen. „Wir setzen uns für eine positive Arbeit ein. Deshalb sagen wir Ja zu unseren Gemeinden, was von vielen Wählerinnen und Wählern offensichtlich geteilt wurde“, erklärt SVP-Obmannstellvertreter Thomas ZiS 12/2010 7 Zufriedene Gesichter nach der Wahl: (v. l.) Martha Stocker, Angelika Wiedmer Perkmann, Gertrud Benin Bernard, Thomas Widmann, Richard Theiner, Philipp Achammer und Luis Durnwalder Bozner Wahlsieger: (v. l.) Rainer Steger, Richard Theiner, Klaus Ladinser, Dieter Steger und Christoph Perathoner Der Alte und der Neue in Kurtatsch: (v. l.) Oswald Schiefer und Martin Fischer ZiS 12/2010 Die Bürgermeister der Tschögglberger Gemeinden: (v. l.) Thomas Egger (Vöran), Angelika Wiedmer Perkmann (Mölten), Paul Romen (Jenesien) und Andreas Peer (Hafling) Tauschen bereits Ideen aus: (v. l.) Klaus Runer (Terlan) und Armin Gorfer (Gargazon). Zwei Quereinsteiger: (v. l.) Horst Pichler (Neumarkt) und Paul Lintner (Ritten) Freuen sich über die gewonnene Wahl: (v. l.) Parteiobmann Richard Theiner und Romana Stifter (Gais) sowie Bernhard Daum (Deutschnofen), Christian Tschurtschenthaler (Bruneck) und Franz Complojer (Wengen). UNSERE BÜRGERMEISTER/-INNEN Foto: Othmar Seehauser Bei einem Treffen der SVP-Bürgermeister/-innen wurden die Weichen für eine konstante Zusammenarbeit zwischen Partei und Gemeindepolitikern gestellt. BÜRGERMEISTER/-INNEN 2010–2015 „Gemeinsam für die Menschen“ „Wir werden mit unseren Bürgermeistern in ständigem Kontakt bleiben, um in den kommenden fünf Jahren gemeinsam für die Menschen vor Ort zu arbeiten“, hat SVP-Obmann Richard Theiner bei einem ersten Treffen mit den SVP-Bürgermeisterinnen und -Bürgermeistern am Parteisitz in Bozen betont. P arteiobmann Richard Theiner, Lan- Erfahrungs- und Informationsaustausch deshauptmann Luis Durnwalder zu pflegen. „Ihr seid gemeinsam mit und Landessekretär Philipp Ach- unseren Ortsobleuten die Aushängeammer hatten die 58 neuen und 43 be- schilder unserer Partei. Wir freuen uns stätigten SVP-Bürgermeisterinnen und auf eine gute und erfolgreiche ZusamBürgermeister menarbeit!“ drei Tage nach der „Nur im SchulIhr seid gemeinsam mit Wahl zu einem terschluss zwiunseren Ortsobleuten die ersten Treffen schen Land und Aushängeschilder unserer Gemeinden wird eingeladen. „Der gute Kontakt zu es uns gelingen, für Partei. unseren Bürgerdie Bürgerinnen SVP-Obmann Richard Theiner meistern ist uns und Bürger etwas ein großes Anliegen“, erklärte Parteiob- zu bewegen“, so Landeshauptmann Luis mann Richard Theiner. „Wir wünschen Durnwalder bei dem Treffen in Bozen. uns eine gute Zusammenarbeit zwischen „Deshalb ist es wichtig, dass wir ein unseren SVP-Ortsausschüssen und Ge- Netzwerk bilden.“ Der Landeshauptmeindepolitikern sowie zwischen den mann sprach in diesem Zusammenhang Bürgermeistern und der Landespolitik“, die Themen an, die in der nächsten Zeit so Theiner. Ziel sei es, einen verstärkten für die Gemeinde- und Landespolitik ge- meinsam von Interesse sein werden. Landessekretär Philipp Achammer betonte, dass die Zusammenarbeit mit den Gemeindepolitikern ausgebaut werden solle. „Wir werden durch gezielte Maßnahmen unsere neu gewählten Vertreter vor Ort unterstützen“, so der Landessekretär. Die Parteizentrale solle weiter erster Ansprechpartner für Unterstützung und Beratung bleiben. Thema des Treffens war neben einer kurzen Analyse des Wahlergebnisses auch die Bildung der Gemeindeausschüsse. „Es soll unser Ziel sein, dem Willen unserer Wählerinnen und Wähler gerecht zu werden, sodass die neuen Ausschüsse ein Spiegelbild der Gesellschaft sind“, so Parteiobmann Theiner. Parteiobmannstellvertreter Thomas Widmann betonte, dass es der SVP bei diesen Gemeinderatswahlen erneut gelungen sei, Stärke zu zeigen. „Wir haben auf den direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern gesetzt. Das hat uns den Erfolg gebracht!“ Die SVP brauche sich und ihre Leistungen nicht zu verstecken, so Widmann. ZiS 12/2010 9 GIACOMO FRENADEMETZ HELMUTH KLAMMER CHRISTOPH MATZNELLER Gemeinde Abtei-Badia seit 2009 Gemeinde Ahrntal Gemeinde Aldein ULRICH GAMPER HARTWIG LOCHMANN ROLAND DANAY Gemeinde Algund Gemeinde Altrei seit 2000 Gemeinde Andrian ALFONS KLAMMSTEINER FRANZ KOMPATSCHER ALBERT PÜRGSTALLER Gemeinde Barbian seit 2009 (bis 2010 interimistisch) Gemeinde Brenner seit 2009 Gemeinde Brixen seit 2005 CHRISTIAN TSCHURTSCHENTHALER Gemeinde Bruneck seit 2000 10 OTHMAR UNTERKOFLER ROBERT ROTTONARA Gemeinde Burgstall Gemeinde Corvara BERNHARD DAUM ALBERT PALFRADER KONRAD MESSNER Gemeinde Deutschnofen seit 2000 Gemeinde EnnebergMareo Gemeinde Feldthurns seit 2009 RICHARD AMORT ARMIN HOLZER ROMANA STIFTER AUSSERHOFER Gemeinde Franzensfeste Gemeinde Freienfeld seit 2005 Gemeinde Gais seit 2005 ARMIN GORFER ERICH JOSEF WALLNÖFER HEINRICH NOGGLER Gemeinde Gargazon Gemeinde Glurns seit 2000 Gemeinde Graun im Vinschgau PAUL SCHWINGSHACKL ANDREAS PEER Gemeinde Gsies seit 2005 Gemeinde Hafling ZiS 12/2010 WERNER TSCHURTSCHENTHALER Gemeinde Innichen PAUL ROMEN GERTRUD BENIN BERNARD ALBIN KOFLER Gemeinde Jenesien Gemeinde Kaltern Gemeinde Karneid seit 2000 UNSERE BÜRGERMEISTER/-INNEN GUSTAV TAPPEINER ANDREAS COLLI REINHARD NIEDERKOFLER Gemeinde Kastelbell-Tschars Gemeinde Kastelruth Gemeinde Kiens seit 2000 MARIA GASSER FINK ALOIS KUEN MARTIN FISCHER Gemeinde Klausen Gemeinde Kuens seit 2005 Gemeinde Kurtatsch MANFRED MAYR ANDREAS TAPPEINER STEFAN LEITER Gemeinde Kurtinig Gemeinde Laas seit 2003 Gemeinde Lajen HARALD STAUDER KARL WEISS HARTMANN THALER Gemeinde Lana Gemeinde Latsch seit 2005 Gemeinde Laurein JOSEF MARIA FISCHNALLER ULRICH VEITH THERESIA DEGASPERI GOZZI Gemeinde Lüsen seit 2005 Gemeinde Mals seit 2009 Gemeinde Margreid seit 2005 WALTER FRANZ MAIRHOFER GEORG ALTSTÄTTER GÜNTHER JANUTH Gemeinde Marling seit 2005 Gemeinde Martell Gemeinde Meran seit 2005 ANGELIKA WIEDMER PERKMANN MONIKA DELVAI HILBER WILHELM KLOTZ Gemeinde Mölten Gemeinde Montan Gemeinde Moos in Passeier seit 2000 CHRISTOPH PRUGGER PAUL NIEDERBRUNNER FRANZ PIRCHER Gemeinde Mühlbach Gemeinde Mühlwald Gemeinde Nals seit 2000 ANDREAS HEIDEGGER PETER GASSER HORST PICHLER Gemeinde Naturns seit 2005 Gemeinde Natz-Schabs seit 2007 Gemeinde Neumarkt ZiS 12/2010 11 12 KURT PLONER REINHARD BACHMANN ALBERT GÖGELE Gemeinde Niederdorf Gemeinde Olang Gemeinde Partschins JOACHIM REINALTER JOSEF GATTERER JOHANN FREI Gemeinde Percha seit 2003 Gemeinde Pfalzen seit 2005 Gemeinde Pfitsch seit 2000 JÜRGEN KLOTZ HUBERT PINGGERA ALFRED MUTSCHLECHNER Gemeinde Plaus seit 2009 Gemeinde Prad am Stilfser Joch seit 2005 Gemeinde Prags seit 2000 ROBERT ALEXANDER STEGER ULRICH GAMPER HERBERT BERGER Gemeinde Prettau Gemeinde Proveis Gemeinde Rasen-Antholz SEBASTIAN HELFER KARL WERNER PAUL LINTNER Gemeinde Ratschings Gemeinde Riffian seit 2005 Gemeinde Ritten KLAUS FALLER HELMUTH INNERBICHLER FRANZ LOCHER Gemeinde Rodeneck seit 2005 Gemeinde Sand in Taufers seit 2005 Gemeinde Sarntal seit 2005 ALOIS PETER KRÖLL DIETER PINGGERA ERWIN WEGMANN Gemeinde Schenna seit 2005 Gemeinde Schlanders Gemeinde Schluderns seit 2005 KARL JOSEF RAINER FRITZ EGARTER EUGEN HOFER Gemeinde Schnals Gemeinde Sexten seit 2005 Gemeinde St. Christina in Gröden-S. Crestina Gherdeina ZiS 12/2010 OSWALD TSCHÖLL HELMUT GRÄBER ROSMARIE PAMER Gemeinde St. Leonhard in Passeier Gemeinde St. Lorenzen seit 2000 Gemeinde St. Martin in Passeier UNSERE BÜRGERMEISTER/-INNEN HEINRICH VIDESOTT THOMAS HOLZNER EWALD MORODER Gemeinde St. Martin in ThurnS. Martin de Tor Gemeinde St. Pankraz Gemeinde St. UlrichUrtijei FRITZ KARL MESSNER HARTWIG TSCHENETT HERMANN FLIRI Gemeinde Sterzing 1995–2000; seit 2005 Gemeinde Stilfs Gemeinde Taufers im Münstertal seit 2000 MANFRED SCHMID KLAUS RUNER KARL MARKUS VILLGRATTNER Gemeinde Terenten Gemeinde Terlan seit 2005 Gemeinde Tiers seit 2005 ELISABETH LAIMER URBAN MAIR WERNER DISSERTORI Gemeinde Tirol Gemeinde Tisens Gemeinde Tramin seit 2000 EDMUND LANZINER ROLAND PERNTHALER BEATRIX MAIRHOFER Gemeinde Truden seit 2000 Gemeinde Tscherms Gemeinde Ulten PATRIK AUSSERER ANDREAS SCHATZER WALTER BAUMGARTNER Gemeinde Unsere Liebe Frau im WaldeSt. Felix Gemeinde Vahrn Gemeinde Villanders ROBERT MESSNER WALTER HUBER ARNO KOMPATSCHER Gemeinde Villnöß seit 2000 Gemeinde Vintl Gemeinde Völs am Schlern seit 2005 THOMAS EGGER OSWALD RABANSER ALBIN SCHWINGSHACKL Gemeinde Vöran Gemeinde Waidbruck Gemeinde Welsberg-Taisten ZiS MARKUS DEJORI FRANZ COMPLOJER PETER MUSSNER Gemeinde Welschnofen Gemeinde Wengen-La Val Gemeinde Wolkenstein in GrödenSelva ZiS 12/2010 13 PATRIK AUSSERER 10 Ansichten – 10 Einsichten Patrik Ausserer ist jüngster Bürgermeister Südtirols. Der 29-jährige aus Unsere Liebe Frau im Walde-St. Felix sagt von sich selbst, belastbar, ausdauernd und verantwortungsbewusst, jedoch zu gutmütig zu sein. Er liebt die Jagd und spricht gern über die Geologie. Als jüngster Bürgermeister fühle ich mich … in erster Linie dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger meiner Gemeinde sowie meinem Gewissen verpflichtet. Ich fühle mich nicht zu jung und möchte meinen älteren Kollegen beweisen, dass wir junge Menschen mindestens genauso gut mit Verantwortung umgehen können. Der jüngste Bürgermeister im Lande zu sein, ist eine zusätzliche Ehre. 1 Politik bedeutet mir … sehr viel. Ich war immer schon am politischen Geschehen interessiert. Mit 19 wurde ich in den Gemeinderat gewählt, mit 24 zum Referenten für Jugend und Handwerk ernannt und mit 29 bin ich nun Bürgermeister. Politik ist für mich sehr lebendig und gegenwärtig. 2 3 14 ZiS 12/2010 Mein Vorbild ist ... politisch gesehen meine Vorgängerin Waltraud Kofler. Ihr ist es als Bürgermeisterin gelungen, in den vergangenen 17 Jahren in der Gemeinde Unsere Liebe Frau im Walde-St. Felix sehr vieles zu bewegen. Ein Bürgermeister sollte… sich die Antworten auf viele Fragen nicht zu einfach machen. Er muss für alle Bürger/innen da sein und stets ein offenes Ohr haben. Eine gute Ausbildung und Hausverstand sind meiner Meinung nach zusätzliche Vorteile. 4 In der Freizeit mache ich am liebsten … Am liebsten gehe ich auf die Pirsch, um mich richtig zu entspannen. In der Stille der Wälder kann ich die Natur am besten genießen. Weitere Hobbys sind Motorrad und Reisen. 5 Meine Stärken sind … Belastbarkeit, Ausdauer und Verantwortungsbewusstsein. Außerdem habe ich einen guten 6 Orientierungssinn. Meine Schwächen sind … Ich bin einfach zu gutmütig. Das ist zwar meine Schwäche, aber auch eine Stärke. 7 Am meisten freue ich mich über … mein gutes Wahlergebnis und das große Vertrauen. Ich hoffe auf eine gute Zusammenarbeit in der Gemeindeverwaltung und ein friedliches Zusammenleben in unserer Dorfgemeinschaft. 8 Mein Lieblingsthema ist … die Naturwissenschaft, insbesondere die Geologie. Durch mein Studium habe ich ein Feingefühl für Zeit und Raum bekommen, welches ich oft auch im Alltag brauchen kann. Abends am Stammtisch ist natürlich die Jagd das Thema … 9 Irgendwann möchte ich rückblickend sagen können, dass ... ich mein Wahlprogramm erfüllt habe und immer nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt habe. Ich möchte „Ich“ selbst bleiben und vieles dazulernen. 10 SVp FRAKTION Foto: Othmar Seehauser Patrik Ausserer ist derzeit der jüngste Bürgermeister Südtirols. THEMA LANDTAG AUF DEN LANDTAG WARTET VIEL ARBEIT SVP setzt vor allem auf Dialog Allein diese drei Gesetzesentwürfe könnten den Landtag doch über Monate hinweg blockieren? Das Gesetz zur Direkten Demokratie genießt Vorrang, und ich denke, dass ein Konsens in Reichweite liegt. Beim Wahlgesetz werden wir ab dem Spätsommer mit allen Parteien reden, in Form gegossen wird es Anfang 2011. Und auch bei der Toponomastik will ich mich zunächst noch einmal um den Dialog bemühen. Wir müssen im Landtag auch noch andere dicke Brocken umsetzen und können uns keine Blockade leisten. Foto: KUADRAT OHG SVp-FRAKTION SVP-Fraktionschef im Landtag – Elmar Pichler Rolle Der Landtag geht im Juli in die Sommerpause. Der Herbst wird arbeitsintensiv und spannend. Im ZiS-Interview sagt Fraktionschef Elmar Pichler Rolle, was für Aufgaben anstehen, welche die Herausforderungen für die SVP sind und wo die Chancen liegen, Südtirol gut und sicher durch die globale Krise zu steuern. ZiS: Im Herbst steht im Landtag eine Reihe von Gesetzentwürfen an. Woran wird jetzt schon gearbeitet? Pichler Rolle: Die Reform der Oberstufe wird im Juli in der Ersten Kommission vorbereitet; ab September muss der Landtag beschließen, welche Oberschulen es künftig in Südtirol geben wird. Die Landesregierung bereitet auch das Einwanderungs-Gesetz vor, das im Herbst in den Landtag kommt. In der SVP-Fraktion wird zudem am Gesetz für die Volksabstimmungen, am Wahlgesetz und am ToponomastikGesetz gearbeitet. Wir werden jedoch keinen dieser Entwürfe vorlegen, ohne zuerst intensiv parteiintern zu beraten und ohne uns vorher um Konsens mit der Opposition zu bemühen. Sie setzen also auf breite Mehrheiten bei diesen Themen? Für das neue Wahlgesetz und das Gesetz zur Direkten Demokratie ist ein breiter Konsens un- bedingt erforderlich, und auch in der Frage der Toponomastik müssen wir uns um den Dialog, vor allem auch mit den italienischen Landtagsabgeordneten, bemühen. Welche Schwerpunkte stehen im Herbst noch an? Vor allem der Haushaltsentwurf 2011. Wir werden erst nach der Steuerschätzung im Juni wissen, was genau auf uns zukommt. Im besten aller Fälle rechnen wir mit einem gleich großen Budget wie 2010, aber es könnte auch Kürzungen geben. Ziel ist es, den Ausgleich zwischen Einnahmen und Ausgaben zu schaffen, ohne Darlehen aufnehmen zu müssen. Südtirol soll weiter schuldenfrei bleiben. Eine zentrale Frage, die zwar die Regierung entscheiden muss, die aber auch auf den Landtag überschwappen könnte, ist die zweite Stufe der Gesundheitsreform. Welche Dienste bieten die sieben Spitäler künftig an? Wir werden in der SVP-Fraktion zu all diesen Punkten hart und kollegial arbeiten, um das Beste für die Bevölkerung zu erreichen. ENERGIE DOLOMITEN Sperre der Pässe wird abgelehnt Atomkraft ist keine Lösung D I ie SVP-Fraktion hat im Landtag den Antrag der Grünen abgelehnt, sämtliche Dolomitenpässe für den motorisierten Individualverkehr zu sperren und stattdessen einen öffentlichen Busdienst einzusetzen. Landesrat Florian Mussner erläuterte, dass die Landesregierung den Verkehr mittels einer Maut regulieren wolle. Eine Totalsperre der Dolomitenpässe hätte negative Auswirkungen auf die weitere Entwicklung der ladinischen Täler, erklärte der Landesrat. talien soll nicht auf Kernkraft setzen, sondern auf erneuerbare Energien, zumal es über riesige naturgegebene Ressourcen verfügt. Der Landtag genehmigte mit breiter Mehrheit einen gemeinsamen Antrag der SVP und der Grünen an die Regierung in Rom. Neue Atommeiler in Italien? ZiS 12/2010 15 LANDTAG LEHRER BESSER AUSBILDEN Hilfe für die lernschwachen Kinder D ie Lehrerausbildung muss künftig eine verpflichtende Fortbildung für Kinder mit Lernschwierigkeiten vorsehen. Dies fordern die Arbeitsgruppe ADS, ADHS, Teilleistungsstörungen und Migräne und Veronika Stirner Brantsch. Gemeinsam berieten die Arge und die Abgeordnete über das Schuljahr. Leider werden viele Kinder immer noch missverstanden. Ihre Lernschwächen werden als Faulheit und Dummheit hingestellt. Die Wartezeiten bei den Psychologischen Diensten verlängern zudem die Leidenswege. Es gibt aber auch positive Signale: So wurde in Klausen eine Schulpsycholo- SVp-FRAKTION JUGENDANWALT Wahl glückt im ersten Anlauf S üdtirol hat seinen ersten Kinder- und Jugendanwalt. Simon Tschager (32) aus Welschnofen übertraf bereits im ersten Wahlgang die erforderliche ZweiDrittel-Mehrheit. Der neue Südtiroler Kinder- und Jugendanwalt absolvierte nach dem Franziskanergymnasium das Studium der Rechtswissenschaften in Mailand. Seit vier Jahren ist er Anwalt; seit einem Jahr betreibt er eine eigene Kanzlei in Bozen. Simon Tschager war zuletzt auch ehrenamtlich stellvertretender Staatsanwalt am Landesgericht. Die neue Aufgabe als Kinder- und Jugendanwalt muss Tschager hauptberuflich ausüben, so will es das Gesetz. Landtagspräsident Dieter Steger ist erfreut über die Entscheidung bereits im ersten Wahlgang: „Die öffentliche Ausschreibung der Stelle und die Anhörung der Kandidatinnen und Kandidaten im Landtag hat dazu geführt, dass alle rein parteipolitischen Überlegungen außen vor blieben. Die Abgeordneten haben sich so ein klares Bild machen können und haben sich klar für Tschager Erster Jugendanwalt – entschieden.“ Simon Tschager 16 ZiS 12/2010 Wir müssen Kindern und Eltern helfen. BAUERNHÖFE 1 Alte Bausubstanz soll nicht einfach zerstört werden D Abgeordnete Veronika Stirner gin in den Schulalltag eingebunden. Dank verpflichtender Fortbildung sollen künftig nicht nur Integrationslehrer, sondern alle Regellehrer die Lage eines Kindes besser erkennen und wirksam Hilfe leisten können. ie Abgeordneten Elmar Pichler Rolle, Arnold Schuler, Sepp Noggler, Martha Stocker und Veronika Stirner haben ihren Antrag zum Erhalt alter Bauernhöfe im Landtag vorerst ausgesetzt. Pichler Rolle erklärt: „Wir wollen eine Lösung mit den Bauern erzielen, nicht ohne oder gar gegen sie.“ Es stehe außer Frage, dass es finanzielle Hilfe und Anreize brauche, um jene charak- LANDTAG MACHT DRUCK FÜR „ÜBERETSCHER BAHN“ Für moderne Verkehrsv e zwischen Bozen und Ka l Die SVP drängt auf eine Entscheidung. Landesrat Thomas Widmann will mehrere Vorschläge anbieten. N ahezu einstimmig genehmigte der Landtag einen Antrag, der die Landesregierung verpflichtet, mit den Gemeinden Bozen, Eppan und Kaltern ein innovatives Finanzierungsmodell auszuarbeiten, um das beste Projekt für den öffentlichen Personennahverkehr zwischen der Landeshauptstadt und dem Überetsch voranzutreiben. Die SVP-Fraktion, die wiederholt für die „Überetscher Bahn“ Druck gemacht hatte, griff einen Antrag der Grünen auf und änderte ihn im Einvernehmen ab. Es gab breite Zustimmung. Landesrat Thomas Widmann will bereits im Sommer Lösungen aufzeigen: „Die Firma Die Firma Leitner hat einen Vorschlag für den Bau ei ne reicht. Noch ist jedoch nicht entschieden, wie die Üb er Leitner hat auf eigene Initiative einen Vorschlag eingereicht. Das Land muss dazu laut Gesetz innerhalb September Stellung nehmen. Tut es das nicht, muss es dem Unternehmen SchaWir werden denersatz leisten. Das Land kann den Leitner-Vorschlag im Sommer ablehnen oder annehmen. mehrere Lösungen Würde es zustimmen, müsste aufzeigen. das Projekt europaweit ausgeschrieben werden.“ Landesrat Widmann bevorzugt eine Thomas Widmann LANDTAG teristischen Höfe Wir zu erhalten, die müssen zwar nicht unter Denk malschut z Anreize stünden, aber schaffen. dennoch erhalAbgeordneter tenswert seien. Elmar Pichler Rolle Die Einbringer wollen gesetzliche und finanzielle Weichen stellen, um ihr Ziel zu erreichen: Wertvolle alte Bausubstanz darf in Südtirol nicht weiter zerstört werden. Über den richtigen Weg dazu wird noch beraten. v erbindung a ltern BAUERNHÖFE 2 Gegen neue bürokratische Auflagen G egen weitere Auflagen und Verbote und für mehr Eigenverantwortung spricht sich die Abgeordnete Maria Hochgruber Kuenzer in der Debatte über den Erhalt alter Bauernhöfe aus. Gut 1.500 alter Höfe stünden bereits unter Denkmalschutz, erklärt Hochgruber Kuenzer. Dies reiche anscheinend immer noch nicht, denn nun wolle man über weitere Höfe eine Käseglocke stülpen. Wegen einzelner Fehlentwicklungen müssten Tausende Höfe und Familien bei Sanierung oder Umbau mit noch mehr Mitsprache von Unbeteiligten rechnen. SOZIALE FAIRNESS Abgeordnete Maria M. Hochgruber Kuenzer KINDERBETREUUNG Harmonisierung ist unerlässlich U D mschichtungen im Landeshaushalt fordert der Abgeordnete Georg Pardeller. Das von der Regierung Berlusconi geschnürte Sparpaket wirke sich in erster Linie auf Menschen mit niedrigem Einkommen aus. „Daher müssen wir in Südtirol unbedingt gegensteuern“, so Pardeller. Abgeordneter Georg Pardeller dritte Variante. Er will gleich mehrere Vorschläge ins Spiel bringen und mit den Gemeinden diskutieren. Wichtig ist dabei vor allem ein neues Finanzierungsmodell. Der Landesrat: „Unsere Mittel sind begrenzt, wir müssen neue Wege finden, zum Beispiel private Unternehmen einbeziehen oder Schuldscheine ausgeben. Die Finanzierung muss vorrangig geklärt werden, denn in Zeiten wie diesen können wir nicht allein auf den Landeshaushalt setzen.“ Bauern haben das nötige Gespür.“ Sparkurs trifft die Schwächeren Arbeiter mit fixem Lohn erwischt es immer. ei ner Minimetro zwischen Bozen und Kaltern eingeÜb eretscher Bahn aussehen wird. Dabei sei es den Bauern zu verdanken, dass es so viele alte und bewirtschaftete Höfe gäbe. Die Bauern besäßen die nötige Sensibilität. Eine landesweite Erhebung lehnt Hochgruber Kuenzer ab. Sie befürchtet neue bürokratische Auflagen. ABGEHAKT Neues Landesgesetz für den Naturschutz Weitere Senkung der Bürokratie-Kosten Aufbau eines Archivs für U-Musik in Südtirol Alle Gesetzestexte und Anträge auch unter www.landtag-bz.org ie Landesregierung muss dem Landtag einen Vorschlag zur Harmonisierung der Dienste in der Kinderbetreuung vorlegen. Ein Antrag der SVP- Abgeordneten Sepp Noggler und Arnold Schuler fand große Zustimmung. Landesweit besuchen über 15.000 Kinder einen Kindergarten, in 22 Gemeinden Josef Noggler gibt es 580 Kinderhortplätze und 137 Tagesmütter betreuen 820 Kleinkinder. Kosten und Tarife sind völlig verschieden. Noggler und Schuler fordern außer der Harmonisierung, dass die heutige Form der Familienförderung überdacht werden muss, um ein Gleichgewicht zwischen der Betreuung zu Hause und jener in öffentlichen Einrichtungen zu schaffen. Die SVP-Abgeordneten kritisierten in ihrem Antrag zudem auch die starren Öffnungszeiten und die lange Sommerpause in den Kindergärten. Das heutige Betreuungssystem müsse korrigiert und der Zeit angepasst werden. Landesrat Richard Theiner nahm zum Antrag positiv Stellung und kündigte an, im Landtag schon bald einen Vorschlag vorzulegen. ZiS 12/2010 17 REGIONALRAT WIEDER HOFFNUNG INFOS VIA INTERNET ERFOLGREICHER ANTRAG Projekt für die Biomüll-Anlage wird geprüft TV-Magazin ist nun jederzeit für alle abrufbar Handbuch für alle Gemeinderäte D SVp-FRAKTION as Trentino will die geplante Biomüll-Vergärungsanlage in der Gemeinde Faedo nahe der Salurner Landesgrenze überdenken. SVP-Fraktionschefin Rosa Thaler hatte einem Antrag im Regionalrat zur Mehrheit verholfen, und freut sich über das Ergebnis. Auch im Unterland gibt es viel Widerstand zu diesem Projekt. Wir müssen die Sorgen der Leute ernst nehmen. Abgeordnete Rosa Thaler Vizepräsident Seppl Lamprecht O RF-Südtirol heute“ ist nun auch über das Internet abrufbar. Die Anregung dazu kam vom Vizepräsidenten des Regionalrates, Seppl Lamprecht. Er hatte darauf verwiesen, dass dadurch vor allem Jugendliche, Studierende und Südtiroler im Ausland das Magazin immer und überall abrufen können. lle Gemeinderäte Südtirols erhalten in Kürze das so genannte „Handbuch“, das alle Bestimmungen enthält, die für das Funktionieren einer Verwaltung von Belang sind. Das Handbuch war seit vielen Jahren nicht mehr auf den aktuellen Stand gebracht und gedruckt worden. Die SVP-Abgeordneten Arnold Schuler, Sepp Noggler und Elmar Pichler Rolle haben daher im Regionalrat einen Antrag eingereicht, der auf breite Zustimmung stieß. Räte müssen bestens Bescheid wissen. Abgeordneter Arnold Schuler EIN BLICK IN DEN NORDEN Abgeordnete erkunden Finnland Aus Südtiroler Sicht aktuelle und spannende Themen standen im Mittelpunkt einer Lehrfahrt der SVP-Fraktion nach Finnland. In Helsinki, Turku und auf den mit einer weitreichenden Autonomie ausgestatteten Aland-Inseln fanden Treffen mit Vertretern der schwedischsprachigen Minderheit statt. Schwedisch ist in Finnland die zweite Amtssprache, obschon dies nur für fünf Prozent der finnischen Staatsbürger die Muttersprache ist. In dem seit 1918 unabhängigen Finnland lag der Anteil der schwedischsprachigen Bürger vor wenigen Jahrzehnten noch bei gut 20 Prozent. In Gesprächen mit MAGMA, der Denkfabrik der schwedischen Minderheit, und mit der Schwedischen Volks- 18 Das ist ein sehr interessantes Angebot. A ZiS 12/2010 Neben den Gesprächen blieb auch Zeit für Besichtigungen – im Bild die SVP-Abgeordneten vor der russisch-orthodoxen Kirche in Helsinki. partei wurden Erfahrungen ausgetauscht. SVP-Fraktionschefin Rosa Thaler dazu: „Wir waren einerseits positiv überrascht von der Offenheit und Toleranz der Finnen und Schweden, andererseits hat aber die schwedischsprachige Minderheit dennoch viele Ängste und Sorgen.“ MAGMA will mit gezielten Aktionen bei der finnischen Bevölkerung um mehr Verständnis für die schwedische Sprache werben. In den schwedischen Schulen Finnlands wird Finnisch gelehrt, umgekehrt gibt es an den finnischen Schulen erst ab dem zwölften Lebensjahr Schwedisch-Kurse, die zudem auf beschränktes Interesse stoßen. Auf Aland hingegen ist das Finnische nicht willkommen. Die 28.000 Einwohner der zu Finnland gehörenden Inselgruppe sprechen ausschließlich Schwedisch. Sie haben Angst, andernfalls ihre Identität zu verlieren. Unübersehbar ist, dass diese Abkapselung auch negative wirtschaftliche Folgen hat, was langfristig zu einer Gefahr für die Alander werden kann. Vorbildlich indes ist die Autonomie der Aland-Inseln gegenüber dem finnischen Staat. „Wir haben viele Erkenntnisse gewonnen, die für unsere Arbeit in Südtirol hilfreich und wertvoll sind“, so SVP-Fraktionschefin Rosa Thaler. AKTUELL STEUERFÖDERALISMUS Näher am Menschen Mit dem positiven Gutachten zum ersten Delegierungsdekret nimmt der Steuerföderalismus konkrete Formen an. D ie Umsetzung des Steuerföde- Als überzeugte Föderalistin, die auch das ralismus nimmt endlich kon- Glück hat, ein Land zu vertreten, das krete Formen an. Das erste bereits zum Teil den Föderalismus leben Delegierungsdekret ist bekann, hatte Senatorin Thaler gutachtet worden und hat für das Gutachten gestimmt. am vergangenen 19. Mai vom „Ich habe mich für das posiparlamentarischen Zweikamtive Gutachten ausgespromerausschuss positives Gutchen“, erläutert die Südtiroler achten erhalten.“ Dies beSenatorin, „da ich überzeugt tont die SVP-Senatorin Helga bin, dass mehr Kompetenzen Thaler Ausserhofer, die Ende und mehr Verantwortung auf Januar zum Mitglied des Steudie lokalen Körperschaften erföderalismusabgetreten werAusschusses Ich bin davon überzeugt, den sollen, um ernannt wor- dass mehr Kompetenzen an die die Entscheiden war. „Wir dungen näher an lokalen Körperschaften haben lange am die Bürgerinnen Delegierungsund Bürger zu abgetreten werden sollen. dekret gearbeibringen und um Senatorin Helga Thaler Ausserhofer tet und ich bin den Bedürfnisfroh, dass auch wir dazu beitragen konn- sen der Menschen besser gerecht zu ten, den Text wesentlich zu verbessern.“ werden.“ LEGISLATIVE ALPENSCHUTZ Blamabel Missbrauch K ammerpräsident Gianfranco Fini hat sich darüber beschwert, dass die italienischen Parlamentarier zu wenig arbeiten und Manfred Pinzger die Plenumssitzungen ein Rekordtief erreicht haben. „Den Faulen muss sicherlich auf die Finger geklopft werden, doch liegt meine effektive parlamentarische Arbeit sicher über Finis Schätzungen“, so Senator Manfred Pinzger. In diesem Jahr habe er 22 Gesetzesentwürfe eingebracht, doch stehe die Behandlung vieler seiner Vorschläge noch aus, da die Regierung die Arbeiten in den Gesetzgebungskommissionen immer wieder mit Notverordnungen blockiert. Die Arbeit des Parlaments stagniere auch deshalb, weil die Abstimmungen immer öfter in ein Vertrauensvotum umgewandelt werden, um die Behandlung der Abänderungsanträge zu umgehen. WIRTSCHAFT Nicht ausreichend D ie SVP hat in der Abgeordnetenkammer in Rom gegen das so genannte Dekret zur Ankurbelung der Wirtschaft gestimmt. „Diese Adhoc- M a ß n a h m e n Siegfried Brugger sind unzureichend“, erklärt der SVP-Fraktionsvorsitzende Siegfried Brugger. Es brauche endlich echte Steuerentlastungen und effiziente Unterstützungen der Familien, die einen breiten positiven Einfluss auf die Wirtschaftsentwicklung hätten. Nicht angenommen wurden leider auch wichtige Abänderungsanträge der SVP. So hatten die beiden SVPAbgeordneten Brugger und Zeller u.a. die Verlängerung um zwei Jahre der Steuerbegünstigungen von 55 Prozent für Energieeinsparung und die Ausklammerung vieler Klein- und Mittelbetriebe aus dem Sistri-Abfall-System verlangt. UNIVERSITÄT BOZEN Mehr Freiraum D ie Streichung des Verkehrsprotokolls der Alpenschut zkonven tion durch den außenpolitischen Ausschuss der AbgeordnetenKarl Zeller kammer, die mit den Stimmen von Mitte-Rechts und Lega durchgeboxt wurde, ist für Italien mehr als blamabel“, kritisieren die beiden SVPKammerabgeordneten Karl Zeller und Siegfried Brugger. „Die Regierung hat sich zum wiederholten Mal dem Lobbyismus der Frächter und der Straßenbauer gebeugt.“ Alle anderen an Italien angrenzenden Staaten hätten die Verkehrsprotokolle bereits ratifiziert. Praktisch bedeute das, dass Italien Autobahnen bis an die Staatsgrenzen bauen könne, aber keinen Meter weiter. Die SVP wird weiter auf die Ratifizierung drängen, wenn auch mit wenig Erfolgsaussichten, weil sich die Regierung bereits für eine völlige Kehrtwende entschieden habe. D ie Universität Bozen wird in ihrer internationalen Ausrichtung einen stärkeren Freiraum bekommen“, betont Senator OsOskar Peterlini kar Peterlini, der in der Schulkommission des Senates die Annahme wichtiger Anträge zur Universitätsreform erreicht hat. Dabei konnte Folgendes sichergestellt werden: Fakultäten mit mehrsprachiger Ausrichtung können neben der wissenschaftlichen Qualifikation auch die Sprachkenntnisse bei der Beauftragung von Lehrpersonal prüfen; Auswahl und Berufung des Lehrpersonals werden direkt durch die Universitäten erfolgen; die Berufung von Professoren aus dem Ausland wurde erweitert; im Ausland erworbene Vorzugstitel werden anerkannt; mehrsprachige Unis können – dank eines baldigen Dekrets – die lokalen Sprachen als Grundfächer vorsehen. ZiS 12/2010 19 Bei der Landessseniorenversammlung drehte sich alles um das Thema Rente. SVP LADINA Foto: Othmar Seehauser SVP stellt alle acht Bürgermeister Bezirksobmann Christoph Perathoner, die Bürgermeister Peter Mussner (Wolkenstein), Ewald Moroder (St. Ulrich), Eugen Hofer (St. Christina), Landesrat Florian Mussner, Parteiobmannstellvertreterin Paola Bioc Gasser und die Bürgermeister Heinrich Videsott (St. Martin in Thurn), Albert Palfrader (Enneberg), Robert Rottonara (Corvara), Jaco Frenademetz (Abtei)und Franz Complojer (Wengen) Die Südtiroler Volkspartei hat bei den Gemeinderatswahlen 2010 in Ladinien ein „großartiges Ergebnis“ erreicht und stellt nun in allen acht ladinischen Gemeinden den Bürgermeister. „Jetzt gilt es, so schnell als möglich mit der Arbeit zu beginnen“, betonte SVP-Obmannstellvertreterin Paola Bioc Gasser bei einem Treffen der Bürgermeister Ladiniens. P arteiobmannstellvertreterin Pao- schen Arbeit bringt und die Rahmenbela Bioc Gasser, Landesrat Florian dingungen verbessert“, so Bioc Gasser. Mussner sowie die Gebietsobleute Stefan Runggaldier und Klaus Winkler Dank an Wähler/innen haben gemeinsam mit den Ausschüs„Unser Dank gilt allen Wählerinnen sen Grödens und des Gadertales die und Wählern in Ladinien, die uns ein so acht ladinischen SVP-Bürgroßes Vertrauen geschenkt germeister zu einem ersten haben. Der Wunsch nach ZuTreffen eingeladen. „Es hat sammenarbeit auf gleicher Ausich gezeigt, dass der Zugenhöhe zum Wohle der Gesammenhalt unsere beste meinde wird bei uns stets im Tugend ist, und das soll Vordergrund stehen“, betont richtungsweisend für die Parteiobmannstellvertreterin Zukunft sein“, erklärt ParBioc Gasser, die zum Wahlteiobmannstellvertreterin erfolg anmerkt: „Im direkten Paola Bioc GasKontakt mit den Der Zusammenhalt ist Menschen in Ladiser. „Der Wahlerfolg sei das Ernien konnten wir unsere beste Tugend. gebnis der guten ihnen unsere Ziele Das soll richtungweisend und Themen näher und erfolgreichen für die Zukunft sein! gemeinsamen Pobringen. Wichtig für litik zum Wohle das gute Gelingen SVP-Obmannstellvertreterin Ladiniens. Nun der Demokratie Paola Bioc Gasser gilt es, weiterhin ist aber auch, dass eine gute Politik für unser Land zu be- möglichst viele Bürgerinnen und Bürger treiben, eine Politik, die auf Wachstum am Gemeinwesen teilnehmen.“ und auf die Zukunft setzt, die den MenMit Freude und großem Applaus 20 ZiS 12/2010 sind alle acht Bürgermeister der Südtiroler Volkspartei von der SVP Ladina beglückwünscht worden. Eugen Hofer in St. Christina, Ewald Moroder in St. Ulrich, Peter Mussner in Wolkenstein, Robert Rottonara in Corvara, Heinrich Videsott in St. Martin in Thurn, Franz Complojer in Wengen und Albert Palfrader in Enneberg sind die Bürgermeister in Ladinien. In Abtei regiert seit den vorgezogenen Gemeinderatswahlen 2009 der SVP-Bürgermeister Jaco Frenademetz. Sachthemen im Mittelpunkt „Wir haben in unserem Wahlkampf vor allem auf Inhalte gesetzt, auf Sachthemen, die Ladinien in seiner Entwicklung weiter nach vorne bringen“, unterstreicht Bioc Gasser. „Jetzt heißt es, die Ärmel hochkrempeln und gemeinsam mit bewährten Kräften an die Arbeit gehen. Für die Zukunft gilt es, zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern in den ladinischen Gemeinden weiterhin eine zukunftsorientierte gesamtheitliche Politik zu gestalten. AKTUELL Die Südtiroler Bürgermeisterinnen haben sich auf Einladung der Innsbrucker Bürgermeisterin (im Bild rechts) mit ihren Nord- und Osttiroler Amtskolleginnen getroffen. SVP-FRAUENBEWEGUNG Bürgermeisterinnen treffen sich Die Süd-, Nord- und Osttiroler Bürgermeisterinnen haben das Pfingstwochenende für ein erstes Treffen genützt. Auf Einladung der Innsbrucker Bürgermeisterin Christine Oppitz Plörer trafen sich die frisch gewählten Bürgermeisterinnen in Innsbruck. N och keine Woche im Amt, haben sich die Südtiroler Bürgermeisterinnen bereits mit ihren Nordund Osttiroler Kolleginnen getroffen. Eingeladen hatte die Innsbrucker Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer bereits bei der LandesIch freue frauenversammmich, dass wir die lung im April, acht Nord- und als die Bürgermeisterinnen Osttirolerinnen noch als Kandimit unseren neun datinnen auf der Bürgermeiste- Bühne saßen. „Ich freue rinnen übertroffen mich sehr, dass haben. wir dieses TrefLandesfrauenreferentin fen so rasch nach Martha Stocker der Wahl realisieren konnten“, so SVP-Landesfrauenreferentin Martha Stocker. „Und dass wir die acht Nordund Osttirolerinnen mit unseren neun Bürgermeisterinnen sogar noch übertrof- fen haben, ist für mich immer noch die Erfüllung meiner kühnsten Träume!“ Die Bürgermeisterinnen nutzten den Tag in Innsbruck, um sich intensivst über die verschiedenen Ideen und Herausforderungen auszutauschen: Es wurden Themen wie Stromkraftwerke und Fern- heizwerke diskutiert, die Kontakte von Fachleuten ausgetauscht und verschiedene Modelle zur Ausschussbildung verglichen. Landesfrauenreferentin Martha Stocker, ihre Stellvertreterin Rosa Zelger Thaler und Geschäftsführerin Vera Malleier begleiteten die Bürgermeisterinnen und holten sich neue Impulse aus dem Bundesland Tirol. Die Gegeneinladung wurde bereits ausgesprochen: Das nächste Gesamttiroler-Bürgermeisterinnentreffen wird in Südtirol stattfinden. GEMEINDERATSWAHLEN 2010 SVP-Frauen haben Erwartungen übertroffen L andesfrauenreferentin Martha Stocker und die Landesfrauenleitung freuen sich über das Ergebnis der Gemeinderatswahlen: „Mit neun gewählten Bürgermeisterinnen haben wir unsere kühnsten Erwartungen übertroffen!“ Mit der Stichwahl in Leifers sei Ende Mai auch eine zehnte Bürgermeisterin gewählt worden, verzeichnet Stocker. Die SVP-Frauen freuen sich mit ihren neuen Bürgermeisterinnen in Klausen, Mölten, Montan, Kaltern, Tirol, Ulten, Leifers und St. Martin i.P. ebenso wie mit den wiedergewählten in Gais und Margreid. Zum Ergebnis der Gemeinderätinnen: Der Frauenanteil in den Gemeinderäten konnte leicht auf 23 Prozent ausgebaut werden, erklärt Martha Stocker. Außergewöhnliche Ergebnisse konnten beispielsweise Schenna mit sechs gewählten Frauen von 14 Kandidatinnen erzielt werden. ZiS 12/2010 21 EUROPA Minderheitenproblem gut gelöst Herbert Dorfmann hat gemeinsam mit einer Delegation des Europäischen Parlaments Kasachstan besucht. EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann (r.) hat Kasachstan besucht. K asachstan ist nicht viel kleiner als die gesamte Europäische Union, im Land leben aber nur rund 17 Millionen Menschen. Der Staat ist einer der wichtigen Erdöllieferanten der Europäischen Union und der zweitgrößte Uran-Exporteur der Welt. „Im Norden grenzt Kasachstan an Russland, im Osten an China und Indien ist nicht weit weg. Es geht darum, wohin die riesigen Energieressourcen des Landes in Zukunft fließen und da dürfen wir Europäer nicht daneben stehen“, erklärt der Südtiroler EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann, der mit einer Delegation des Europäischen Parlaments in der Hauptstadt Astana zu Besuch war. „Die demokratische Situation Kasachstans ist zwar stabil, von einer wirklichen Demokratie in unserem Sinne kann aber keine Von einer Rede sein“, so DorfDemokratie in mann. „Besonders interessant ist die Lösung unserem Sinne von Minderheitenprokann keine blemen in Kasachstan.“ Rede sein. Obwohl im Land Angehörige von 120 Völkern EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann wohnen, darunter rund 200.000 Deutsche, und neben dem Islam als wichtigste Religion weitere rund 30 Religionen praktiziert werden, gibt es keine gröberen Konflikte. „Wenn man bedenkt, dass in unmittelbarer Nähe Kasachstans Staaten wie Kirgistan, Usbekistan, der Iran oder Afghanistan liegen, die an Konflikten zwischen Völkern und Religionen und am islamischen Extremismus zu zerbrechen drohen, dann ist das schon ein Erfolg der Staatsführung Kasachstans“, stellt Dorfmann fest. 22 ZiS 12/2010 ArbeitnehmerInnen-Chef Christoph Gufler freut sich mit Bürgermeisterin Romana Stifter über den Wahlerfolg. SVP-ARBEITNEHMER/-INNEN Zurückgewonnen Mehr Gemeinden als je zuvor werden seit heute von Arbeitnehmer/innen geführt. Von den ca. 46 Arbeitnehmer-Bürgermeistern sind elf dazugekommen. Acht der neun Bürgermeisterinnen gehören dem sozialen Flügel in der SVP an. N ach den vergangenen Landtags- nunmehr in so vielen Südtiroler Gewahlen hatte es so ausgesehen, meinden wie nie zuvor. Auch die Anzahl als ob der Volkspartei das Volk der Sitze in den Gemeinderäten konnte davonzulaufen drodeutlich erhöht werDas Ergebnis der den: „Wir konnten um he. Da die ArbeitnehmerInnen innerhalb ArbeitnehmerInnen 15 Prozent zulegen. der SVP das größte hat dazu beigetragen, Das gute Ergebnis der Wählerpotential in ArbeitnehmerInnen hat dass die SVP die sich vereinen – über 70 wesentlich dazu beiProzent der Südtiroler Bewährungsprobe getragen, dass die SVP sind Arbeiter und Andiese Bewährungsprobe bestanden hat. gestellte –, waren diese bestanden hat. Es waren SVP-ArbeitnehmerInnen-Chef besonders gefordert, die ArbeitnehmerInnen, Christoph Gufler diesem Trend entgedie dies durch ihren genzuwirken. Nach einem Jahr intensiver großen Einsatz ermöglicht haben“, stellt Arbeit in den Bezirken und Gemeinden Gufler fest. „Wir wünschen uns, dass dies zeigt das Ergebnis der Gemeindeverwal- auch in der SVP anerkannt wird, indem ter, dass dies gelungen ist: „Wir haben elf unsere Anliegen verstärkt berücksichtigt Bürgermeisterinnen und Bürgermeister werden.“ dazugewonnen, darunter in so wichtigen Gerade in den schwierigen Zeiten, Gemeinden wie Schlanders, Klausen und die auf uns zukommen, sei dies das GeKaltern. Aber auch in vielen anderen bot der Stunde, wenn die SVP weiterhin Gemeinden“, freut sich Arbeitnehmer- die Partei des Volkes bleiben wolle. Chef Christoph Gufler. Er war im FrühIn den nächsten Wochen und Monajahr 2009 vor allem wegen seiner lang- ten finden mehrere Treffen mit den neu jährigen erfolgreichen Gemeindearbeit gewählten Arbeitnehmer-Mandataren in diese Funktion gewählt worden. statt. Auch die Sommerklausur am Aber nicht nur das Gemeindeober- 24. Juli wird im Zeichen der praktischen haupt stellen die ArbeitnehmerInnen Gemeindearbeit stehen. AKTUELL Die Mitglieder der SVP-Wirtschaft auf Landesebene haben das Ergebnis der Gemeinderatswahlen analysiert und sich dabei mit dem Abschneiden ihrer Kandidatinnen und Kandidaten sehr zufrieden gezeigt. Die Anzahl der Gemeinderäte und Gemeinderätinnen von 2005 konnte nicht nur gehalten, sondern sogar leicht ausgebaut werden. SVP-WIRTSCHAFT Ergebnis über den Erwartungen D ie eingehende Analyse der vorliegenden Daten sowie die Berichte der einzelnen BezirksvertreterInnen lieferten ein sehr positives Bild für den Wahlausgang seitens der SVP-Wirtschaft. Von den 631 Kandidatinnen und Kandidaten wurden 394 in die Gemeinderäte gewählt. Das sind 62,5 Prozent. Im Jahr 2005 waren es 61,72 Prozent. Mehr als ein Viertel der 1.379 SVP-Gemeinderäte sind der Wirtschaft zuzurechnen. Das Ergebnis liegt mit dieser Steigerung über den Erwartungen. Weiters sind von den 108 SVP-Bürgermeistern 38 dem Wirtschaftsflügel zuzuordnen – davon zwölf im Pustertal, sechs jeweils in Bozen und im Burggrafenamt, vier in Brixen, drei jeweils im Unterland und im Vinschgau und zwei UNTERSCHRIFTENAKTION Gegen die Privatisierung des Wassers Landesrat Michl Laimer unterstützt das Südtiroler Promotorenkomitee in seinem Kampf um Unterschriften für künftige Referenden gegen die geplante Privatisierung des Wassers. I m Namen der Südtiroler Landesregie- serversorgung. Seit Ende April läuft rung möchte ich betonen, dass wir ohne staatsweit die Sammlung der notwendigen Unterschriften, die Wenn und Aber am derzeitigen noch bis Ende Juni andauSystem der öffentlichen bzw. ern wird. Von Anfang an genossenschaftlichen Trinkhat sich Laimer hinter die wasserversorgung festhalten Anliegen der Referendumswerden: Es funktioniert gut, Promotoren gestellt. „Dies, ist den lokalen Bedürfnissen weil ich davon überzeugt angepasst und garantiert Verbin, dass eine Privatisierung sorgungssicherheit und niedder Wasserversorgung für rige Preise“, betont Landesrat die Bevölkerung eine ganMichl Laimer. Die drei Referendums- Michl Laimer ze Reihe an Nachteilen mit Anträge unter dem Slogan sich bringen würde“, so der „Wasser verkauft man nicht“ wenden Landesrat, der vor steigenden Wassich gegen die von der Regierung in serpreisen und gleichzeitig sinkenden Rom angestrebte und zum Teil schon Investitionen in die Leitungsnetze beschlossene Privatisierung der Was- warnt. im Wipptal. Erfreulich ist, dass auch von den neu gewählten Bürgermeistern viele aus der SVP-Wirtschaft kommen. Jede Gemeinde hat ihre Eigenheiten und selbstverständlich gibt es auch ein paar Gemeinden, wo sich die Wirtschaft mehr Stimmen für ihre Kandidaten erhofft hatte. In diesen Orten wird die SVP-Wirtschaft ihre Funktionäre dabei unterstützen, auch in Zukunft engagiert weiterzuarbeiten und den Dialog mit der Bevölkerung zu intensivieren. „Es freut uns, dass wir landesweit so viele kompetente Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Wirtschaftsbereich für eine Kandidatur gewinnen konnten und diese Männer und Frauen auch so hohen Zuspruch von der Bevölkerung erhalten haben. Wie es schon aus unserem Logo: ‚SVP-Wirtschaft – in der Mitte der Gesellschaft‘ hervorgeht, sehen wir es als unseren Auftrag, uns für das Gemeinwohl der Dorfgemeinschaft einzusetzen. Wir sind überzeugt, dass unsere BürgermeisterInnen und Gemeinderäte in den nächsten Jahren wesentlich zur positiven Gestaltung in den einzelnen Städten und Dörfern beitragen werden“, so Gerhard Brandstätter, Vorsitzender der SVP-Wirtschaft Die SVP-Wirtschaft plant eine Informationsveranstaltung für alle Wirtschaftsmandatarinnen und -mandatare als Ausgangspunkt für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Landes-, Bezirks- und Gemeindeebene und den Gemeinden untereinander. ZiS 12/2010 23 SVP-SENIORENBEWEGUNG Ergebnis war vorhersehbar Die SVP-Seniorenbewegung hat bei den Gemeinderatswahlen 2010 im Vergleich zum Jahr 2005 ein leichtes Minus zu verzeichnen. Grund dafür ist die Mandatsbeschränkung. A us der Perspektive der SVPSeniorenbewegung war die Ausgangslage für die Gemeinderatswahlen 2010 anders gestrickt als noch vor fünf Jahren. Stellten sich 2005 insgesamt 240 Seniorenkandidatinnen und -kandidaten der Wahl, so waren es im heurigen Jahr an die 200. Damals wurden 139 in die Ratsstuben gewählt, heuer sind es insgesamt 117. Auch bei den gewählten Bürgermeistern haben die SVP-Senioren Einbußen zu verzeichnen. In der vergangenen Amtsperiode gehörten 18 der Seniorenbe- wegung an, nun sind es noch 13. „Dieses Ergebnis war vorhersehbar und wir lassen uns deswegen auch nicht entmutigen. Die gewählten Seniorinnen und Senioren haben von ihren Wählern den Auftrag erhalten, sich für ihre Anliegen einzusetzen und wir als Seniorenbewegung werden sie dabei mit Rat und Tat Das Ergebnis war vor- unterstützen“, bekräftigt der Vorhersehbar, wir lassen uns sitzende der SVPaber nicht entmutigen. Seniorenbewegung Otto von DelleOtto von Dellemann, Vorsitzender der SVP-Seniorenbewegung mann. SILVIUS-MAGNAGO-AKADEMIE Foto: Meraner Stadtanzeiger Politik, Kultur und südliches Flair in Rom Rom ist immer wieder eine Reise wert und jedes Mal aufs Neue ein unvergessliches Erlebnis! Vor allem, wenn diese gespickt ist mit Kultur, südlichem Flair und Politik. Letzteres konnte eine Gruppe von Teilnehmern einer Romreise, organisiert von der Silvius-Magnago-Akademie, hautnah erleben. A uf dem Programm der Dreitagesfahrt stand neben den fakultativen Besichtigungen von Kulturstätten ein Treffen mit dem österreichischen Botschafter in Rom Christian Berlakovits, der einen Einblick in seine interessante Arbeit gab. Vom Besuch des Senats und der römischen Abgeordnetenkammer waren die politisch Interessierten sehr angetan. Vor allem das Beiwohnen an der Sitzung der Abgeordnetenkammer hatte es in sich, konnte die Gruppe doch miterleben, wie disku- 24 ZiS 12/2010 tiert, argumentiert und schließlich über einen Gesetzesvoranschlag abgestimmt wird. Zum Abschluss luden unsere Parlamentarier alle zu einem gemeinsamen Mittagessen ein. Die Teilnehmer interessierten sich sehr über die tägliche parlamentarische Arbeit von Helga Thaler Außerhofer, Siegfried Brugger, Oskar Peterlini, Manfred Pinzger und Karl Zeller. Kurzum: Bei einem vorzüglichen Essen wurde ausgiebig über die derzeitigen Gesetzesvorschläge diskutiert und viel und gerne „politisiert“. Eindrücke einer spannenden Fahrt nach Rom: gemeinsames Mittagessen mit den SVP-Parlamentariern (o. l.), Besuch in der österreichischen Botschaft, Stadtbesichtigung und willkommene Rast für zwei junge Teilnehmer (v. o.) AKTUELL GEMEINDENVERBAND JUNGE GENERATION Manuel Raffin ist neuer JG-Chef Bei der 28. Landesjugendversammlung der Jungen Generation wurde der Pusterer Manuel Raffin zum neuen Landesjugendreferenten gewählt. D Fünf Jahre lang war Arnold Schuler Präsident des Südtiroler Gemeindenverbandes. Beim diesjährigen Gemeindentag verabschiedete er sich von seinem Amt. M An der Spitze der Jungen Generation in der Südtiroler Volkspartei gab es einen Wechsel: Nun steht Manuel Raffin der Jugendorganisation vor. er 25-jährige Manuel Raffin aus Gais (Uttenheim), bisher Bezirksjugendreferent des Pustertals, konnte bei der 28. Landesversammlung der Jungen Generation in Bozen 60 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Als Stellvertreterin steht Tanja Rainer aus Kaltern, als Stellvertreter Stefan Franceschini aus Salurn dem Landesjugendreferenten zur Seite. Als ladinischer Stellvertreter wurde Sebastian Überbacher aus St. Ulrich von der Landesjugendversammlung bestätigt. Manuel Raffin folgt somit auf Philipp Achammer, dessen neue Aufgabe als Landessekretär mit jener des JGVorsitzenden nicht vereinbar war. In den vergangenen Monaten war die Junge Arnold Schuler verabschiedet sich Generation von Jugendreferent-Stellvertreterin Heidi Gamper interimistisch geleitet worden. Die bisherigen Stellvertreter stellten sich nicht mehr der Wahl. „Ich freue mich über das breite Vertrauen. Es ist für mich eine große Herausforderung und zugleich eine Ehre, die JG landesweit zu vertreten. Ich werde mich mit voller Kraft für die Junge Generation und deren besondere Anliegen einsetzen“, so der neue Landesjugendreferent Raffin. „Wir sind innerhalb der SVP eine besonders wichtige Stimme und werden uns das nötige Gehör verschaffen.“ Raffin wünscht sich vor allem eine gute Zusammenarbeit mit den Ortsgruppen, Bezirken, aber auch mit den Gremien auf Landesebene. eine Mission ist zum größten Teil erfüllt“, sagte Schuler zum Abschied, deshalb trete er jetzt als Präsident des Südtiroler Gemeindenverbandes und als Präsident des Rates der Gemeinden zurück. In seinem Rückblick verwies er auf die Stärkung der Gemeinden. „Dafür waren ein selbstbewusstes Auftreten, die transparente Informationspolitik sowie die Überzeugung, dass Politik von unten aufgebaut werden muss, ausschlaggebend“, betonte Schuler. Er lobte die Zusammenarbeit mit der Autonomen Provinz Bozen sowie den Rat der Gemeinden, der das Bindeglied zwischen den Gemeinden und der Landesregierung darstellt. Auf Initiative des Gemeindenverbandes wurde 2009 dafür ein neues Gesetz ausgearbeitet, welches die Gemeinden dem Land gegenüber in eine aktive Rolle bringt. Auch der Revisionsdienst und das neue Modell der Gemeindenfinanzierung konnten im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht werden. Landeshauptmann Luis Durnwalder stellte in seiner Rede die soziale Absicherung der Bürgermeister in Aussicht; ein entsprechendes Konzept sei in Ausarbeitung. In Bezug auf die Gemeindenfinanzierung zeigte sich der Landeshauptmann zufrieden, dass durch die Einführung des Rotationsfondes die Entschuldung der Gemeinden in die Wege geleitet werden konnte. Arnold Schuler verabschiedete sich beim diesjährigen Gemeindentag von seinem Amt als Präsident des Gemeindenverbandes. ZiS 12/2010 25 AUS DEN BEZIRKEN PUSTERTAL Lohn für konsequente Arbeit zum Wohl der Bürger/-innen vor Ort PUSTERTAL. Der SVP-Bezirk Pustertal freut sich über das gute Ergebnis bei den Gemeindewahlen. „Die Südtiroler Volkspartei hat ein gutes Ergebnis erreicht. In zahlreichen Gemeinden konnten teilweise Stimmenzuwächse verzeichnet werden“, freut sich SVPBezirksobmann Albert Wurzer. „Besonders erfreulich ist es“, so Wurzer, „dass es in den Gemeinden Ahrntal und Corvara gelungen ist, wieder den Bürgermeister zu stellen.“ Als großen Erfolg bewertet Wur- zer auch das Ergebnis in Bruneck: „Es ist ten in einigen Gemeinden des Gaderuns gelungen, trotz einiger tales keine reinen Edelweißsehr emotionaler Diskuslisten sind, bestehen sie doch sionen in den vergangenen zum Großteil aus SVP-MitglieMonaten, die Mehrheit ausdern der Südtiroler Volksparzubauen. Als besonderes tei. Es freut mich daher, dass Zugpferd hat sich dabei auch die neu gewählten BürBürgermeister Christian germeister im Gadertal ausTschurtschenthaler erwienahmslos SVP-Mitglieder sind.“ sen.“ Als einzigen Wermutstropfen Erfreulich sei auch das Albert Wurzer bezeichnet Wurzer das ErgebAbschneiden im Gadertal: nis der Bürgermeisterwahl in „Auch wenn die so genannten Dorflis- Toblach. Junge Gemeinderäte im Pustertal PUSTERTAL. Im Pustertal schafften insgesamt 46 Kandidatinnen und Kandidaten unter 35 Jahren den Sprung in den Gemeinderat. „Das ist ein sehr gutes Ergebnis“ freuten sich der Pusterer Bezirksjugendreferent Manuel Raffin und sein Stellvertreter Martin Ausserdorfer bei der Analyse der Ergebnisse. „Besonders erfreulich ist das Ergebnis in Gsies.“ Dort wird der jüngste Südtiroler Gemeinderat, Daniel Schuster, die Interessen der Jugend vertreten (siehe auch Seite 30). „Auch wenn nicht alle den Sprung geschafft haben, können die jungen Kandidatinnen und Kandidaten auf das tolle Wahlergebnis stolz sein. Wir haben gezeigt, dass die Jugend sehr wohl politikinteressiert ist und bedanken uns bei allen JG-Kandidaten für ihre Unterstützung und ihr Engagement“, so die JG Pustertal. Stammtischrunde Antrittsbesuch Martin Ausserdorfer und Manuel Raffin freuen sich über das JG-Ergebnis. REISCHACH. Bei einer Stammtischrunde der JG Reischach diskutierten Landtagspräsident Dieter Steger, SVPBezirksobmannstellvertreter Roland Grießmair, Bezirksjugendreferent Manuel Raffin sowie Gemeinderatskandidat Hannes Niederkofler und Ortsjugendreferent Martin Bürgstaller mit den Jugendlichen über Bildung, Junges Wohnen und Nightliner. Dabei wurde klar, dass sich die Jugendlichen wünschen, in wichtige Entscheidungen einbezogen zu werden. Die Themen Bildung, Junges Wohnen und Nightliner brennen den Reischacher Jugendlichen unter den Nägeln. 26 ZiS 12/2010 Bürgermeister Tschurtschenthaler (Mitte) sicherte der JG Reischach seine Unterstützung zu. BRUNECK. Die JG Reischach stattete dem Brunecker Bürgermeister Christian Tschurtschenthaler einen Besuch im Rathaus ab. Die JG-Vertreter sprachen dabei mit dem Bürgermeister über eine bessere Einbindung bei jugendrelevanten Themen. Weitere Gesprächsthemen waren der Nigthliner in Bruneck und Pustertal, das leistbare Wohnen für junge Menschen und der Wunsch, dass Bruneck auch weiterhin als Treffpunkt und Zentrum für Jugendliche fungiere. Junges Bauen Bei einer Veranstaltung der JG Olang drehte sich alles um die eigenen vier Wände. OLANG. Die JG Olang hat einen Diskussionsabend zum Thema „Junges Bauen und Wohnen“ veranstaltet. Gast war Olaf Lutz, Experte in den Bereichen Wohnbauförderung, Bautechnik und Finanzierung. „Jugendliche haben oft keine genauen Vorstellungen, worauf es bei Miete, Kauf oder Bau einer Wohnung ankommt“, so Ortsjugendreferentin Christiane Jud. UNTERLAND Wohlstand für alle UNTERLAND. „Die Sicherung der Arbeitsplätze, bessere Möglichkeiten zur Betriebserweiterung, eine funktionierende Nahversorgung, vertretbare Steuern und gesicherte, soziale Leistungen in den Gemeinden sowie die Entbürokratisierung insbesondere für Klein- und Mittelbetriebe sind nach wie vor wichtige Themen der Unterlandler SVP-Wirtschaft“, betonte die Vorsitzende Irene Huez bei einer Sitzung. Mobilität und Erreichbarkeit sind weitere Schwerpunkte. Besonderes Anliegen ist der SVP-Wirtschaft Unterland auch die Förderung und Einbeziehung der Jugend. Zu diesem Zweck wird im Juni eine eigene Veranstaltung mit der Jungen Generation des Unterlandes in Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsverbänden organisiert. AUS DEN BEZIRKEN UNTERLAND Großer Erfolg mit Wermutstropfen UNTERLAND. Die SVP Unterland hat – abgesehen von einigen Wermutstropfen – bei den Gemeinderatswahlen 2010 ein gutes Oskar Peterlini Ergebnis eingefahren. „Das schönste Ergebnis“, so Bezirksobmann Oskar Peterlini, „ist in Tramin erreicht worden, wo die SVP vier Gemeinderatssitze dazugewonnen hat.“ In Kurtinig konnte die Partei 23 Prozent zulegen und damit die Mandate von acht auf elf steigern. Erfreulich ist auch die Zunahme an Mandaten in Aldein, Branzoll und Salurn. Eine Bestätigung erfuhr die SVP in Altrei. Spannungen gab es hingegen in den Gemeinden Auer, Neumarkt und Truden, was leider zu Verlusten geführt hat. Peterlini wünscht sich, dass möglichst bald Gespräche mit den Bürgerlisten stattfinden, um für die zukünftige Arbeit eine gemeinsame Plattform zu finden. Gut gehalten haben sich Kurtatsch und mit kleinen Einbußen auch Margreid und Montan. Abschließend bedankt sich Oskar Peterlini bei allen Ortsobleuten, Ortsausschüssen, Kandidat/innen und den Parteiorganisationen für den tatkräftigen Einsatz. Lebensqualität UNTERLAND. Der SVP-Bezirk Unterland freut sich über den Fortschritt, der durch die Umfahrung von Steinmannwald erzielt werden konnte. „Auch die Arbeiten für die Umfahrungen von Leifers und Auer schreiten gut voran“, unterstreicht Bezirksobmann Oskar Peterlini. Er verweist darauf, dass sich die SVP Unterland bereits seit Jahren für den Bau der Umfahrungsstraßen von Neumarkt nach Auer Nord und von Leifers nach Bozen eingesetzt habe und dankt dem Landesrat Florian Mussner für den zügigen Fortschritt der Arbeiten. „Damit werden die Ortskerne beruhigt und aufgewertet sowie die Lebensqualität im Unterland wesentlich verbessert“, unterstreicht Peterlini. BURGGRAFENAMT Starkes Edelweiß im Burggrafenamt Die Burggräfler Bezirksleitung ist mit dem Ergebnis der Gemeinderatswahlen zufrieden. BURGGRAFENAMT. Die SVP Burggrafenamt geht gestärkt aus den Gemeinderatswahlen hervor. „Die Südtiroler Volkspartei hat im Burggrafenamt ein sehr gutes Ergebnis erreicht: Der Vormarsch der Oppositionsparteien wurde gestoppt und die Bürgerinnen und Bürger haben uns klar das Vertrauen geschenkt“, resümierten ein zufriedener Bezirksobmann Karl Zeller und sein Stellvertreter Zeno Christanell. Insgesamt hat die SVP im Bezirk 67,47 Prozent der Listenstimmen geholt. Vor allem im Vergleich zu den deutschen Oppositionsparteien konnte die Volks- partei wieder stark zulegen. Das gute Resultat der jungen Kandidaten in Algund, Tscherms, Tisens und Meran ist ein Beweis dafür, dass es gelungen ist einen Aufwärtstrend einzuleiten, meint Zeno Christanell.Besonders hervorzuheben sei, laut Bezirksobmann Zeller, dass die SVP in allen Gemeinden des Bezirks die Bürgermeister/innen stelle, wobei in drei Gemeinden eine Frau in das höchste Gemeindeamt gewählt worden ist. Die SVP-Bezirksleitung gratuliert allen neu gewählten und bestätigten Bürgermeister/-innen. Neues Meraner Kino Zu Besuch im Regionalrat BURGGRAFENAMT. Die Junge Generation im Bezirk Burggrafenamt lobt den Einsatz des Meraner Bürgermeisters Günther Januth für die Wiedereröffnung eines Kinos in der Passerstadt. „Durch die Schließung des Apollo-Kinos hat Meran eine wichtige Freizeit-, aber auch Kulturinfrastruktur verloren“, meinen die Vertreter der JG Burggrafenamt Alexander Knoll, Andreas Zanier, Margarethe Weiß und Zeno Christanell. Umso positiver ist es nun, dass sich die Stadtverwaltung für eine Wiederbelebung einsetzt. Die JG Burggrafenamt weiß den Einsatz der Meraner Stadtverwaltung um ein Kino zu schätzen. Die Burggräfler SVP-Senioren waren im Regionalrat zu Gast. BURGGRAFENAMT. Politikverdrossenheit ist für sie ein Fremdwort: Eine Burggräfler Delegation der SVP-Seniorenbewegung hat sich auf den Weg nach Trient gemacht, um dort der Arbeit des Regionalrates auf den Zahn zu fühlen. Nach einigen Informationen zur Geschichte der Region nahmen die Senior/innen in der Aula auf den Sitzen der Abgeordneten Platz und Vizepräsident Seppl Lamprecht stand Rede und Antwort. ZiS 12/2010 27 AUS DEN BEZIRKEN BOZEN STADT UND LAND Bestätigung KALTERN. Der bisherige SVP-Ortsobmann von Kaltern/ Unterplanitzing, Robert Morandell ist in seinem Amt bestätigt worden. Sein Stellvertreter ist Werner Atz. Weiters arbeiten Norbert An- Robert Morandell dergassen, Reinhard Giovanelli und Rita Wörndle mit. Der Bozner Bezirksparteitag war Anlass, dem ehemaligen EUParlamentarier Michl Ebner (l.) für seine Arbeit zu danken. Sag Ja zu deiner Zukunft – 65 Jahre SVP BOZEN STADT UND LAND. Bezirksobmann Christoph Perathoner hat auch dieses Jahr wieder alle seine Funktionärinnen und Funktionäre zum traditionellen Bezirksparteitag auf Schloss Prösels in Völs am Schlern eingeladen. Dieses Mal gab es gleich mehrere Gründe zusammenzukommen: Der Bezirksparteitag war Auftakt zur Schlussphase des Gemeinderatswahlkampfes und Jubiläumsfeier der Südtiroler Volkspartei, die am 8. Mai ihren 65. Geburtstag feierte. Zudem stellte der Bezirksparteitag den geeigneten und schönen Rahmen für die Ehrung und Danksagung an den Europaparlamentarier a. D. Dr. Michl Ebner für seinen unermüdlichen politischen Einsatz. „Die Südtiroler Volkspartei ist eine einmalige Erfolgsgeschichte, die vor genau 65 Jahren begonnen hat“, sagte Bezirksobmann Perathoner. „So wie die Gründungsväter den Zusammenhalt und die Begeisterung für Ideale vorgelebt haben, sollte dies auch in heutiger Zeit unser gemeinsames Ziel sein.“ Parteiobmann Richard Theiner verwies in seinen Grußworten auf die Verdienste der Südtiroler Volkspartei. Dank einer hervorragend funktionierenden Parteistruktur konnte Enormes geleistet werden. Mit steigendem Wohlstand habe jedoch die Zufriedenheit der Menschen abgenommen. Sowohl Theiner als auch Perathoner und Parteiobmann-Stellvertreter Thomas Widmann schwörten die an- 28 ZiS 12/2010 wesenden Funktionäre auf die verbleibenden sieben Tage vor den Gemeinderatswahlen ein: „Wahlkämpfen bis zum Schluss“, lautete dabei die Devise. Gastreferentin Christine Oppitz Plörer, die Bürgermeisterin von Innsbruck betonte, dass es immer wichtiger werde, den Bürgerinnen und Bürgern klare Botschaften und ehrliche Meinungen zu vermitteln – auch wenn man es damit nicht allen recht machen könne. Nur dann seien diese aber bereit Reformen mitzutragen, denn erst mit guter politischer Arbeit würde Vertrauen erzeugt, das einem die notwendige Macht bringe, die Zukunft zu gestalten. Bezirksobmann Christoph Perathoner ehrte im Rahmen seines Parteitages den jetzigen Handelskammerpräsidenten Michl Ebner für seinen großen Einsatz für Südtirol und Europa. In seiner Laudatio hielt er Rückschau auf Ebners einzigartige politische Karriere und nannte ihn „einen der größten Lobbyisten für unser Land“. Er habe die europäische Entwicklung ganz entscheidend mitgeprägt. Die Innsbrucker Bürgermeisterin Christine Oppitz Plörer war Gastrednerin auf dem Bezirksparteitag. BLUMAU. Der bisherige Ortsobmann von Blumau, Klaus Singer wurde bestätigt, zu seinem Stellvertreter wurde Karl Saxer ernannt. Mit dabei sind auch Ewald Auer, Horst Frei, Gregor Mair und Nadja Saxer. Klaus Singer Marion Bodi wurde kooptiert. WIPPTAL Überblick zur Wahl WIPPTAL. Der SVP-Bezirk Wipptal blickt auf die Gemeinderatswahlen 2010 zurück. In der Gemeinde Sterzing konnte die Südtiroler Volkspartei ein Mandat dazugewinnen. Bürgermeister Fritz Karl Messner wurde bestätigt. In der Gemeinde Ratschings konnte die SVP ihre 17 Gemeinderatssitze halten. Bürgermeister Leopold Siller konnte wegen der Mandatsbeschränkung nicht mehr für das Amt des Bürgermeisters kandidieren, er ist aber in den Gemeinderat gewählt worden. Der langjährige Vize-Bürgermeister Sebastian Helfer ist neuer Bürgermeister. In Freienfeld wurde der amtierende Bürgermeister Armin Holzer bestätigt. In dieser Gemeinde hat die SVP aber drei Sitze verloren. Auch in Pfitsch wurde Bürgermeister wurde Bürgermeister Johann Frei wieder gewählt. Die SVP hat jedoch vier Sitze verloren. Da Johann Wild nicht mehr als Bürgermeister kandidieren konnte, kam es in Franzensfeste zu einem Wechsel. Richard Amort folgt ihm nach. Im Gemeinderat hat die SVP einen Sitz verloren. SERVICE EISACKTAL VINSCHGAU Verantwortung für Eisacktals Gemeinden EISACKTAL. Der erste Brixner Bezirksparteitag in Feldthurns stand im Zeichen der Gemeinderatswahlen und des 65. Geburtstages der Südtiroler Volkspartei. „Unser Ziel ist es Bürgermeister und deutliche Mehrheiten in den Gemeinden zu halten und die absolute Mehrheit in Brixen zurückzuholen“, so der Bezirksobmann Herbert Dorfmann. Dorfmann erinnerte anlässlich des Europatags am 9. Mai auch an die Schuman-Erklärung und die Gründung der Montanunion, die den Grundstein für die heutige Europäische Union gelegt haben. Höhepunkt des Bezirksparteitages war das Gastreferat von Angelika Niebler, EU-Abgeordnete und Vorsitzende der CSU-Frauen, die für eine Gestaltung der Gemeindepolitik mit europäischem Weitblick plädierte. Laut Niebler gelte es besonders neue Kräfte für die Gemeindepolitik zu gewinnen, denn „die Gemeindepolitik trifft den Menschen am direktesten und unmittelbarsten“. SVP-Obmann Richard Theiner und Landesrätin Sabina Kasslatter Mur dankten zum Abschluss den SVP-Kandidat/ innen. Die Gemeinderatswahl im Vinschgau VINSCHGAU. Im Bezirk Vinschgau erreichte die Südtiroler Volkspartei bei den vergangenen Gemeinderatswahlen über 80 Prozent der Stimmen. „Dies entspricht einem Zuwachs von 3,73 Prozent gegenüber 2005“, freut sich SVP-Bezirksobfrau Roselinde Gunsch Koch über das Vinschger Ergebnis. In Martell, Schnals und Stilfs erhielten die Bürgermeister sogar 100 Prozent der gültigen Stimmen und die SVP hält alle 15 Gemeinderatssitze. SPRECHSTUNDEN & TERMINE Redaktion ZiS / SVP - Presse & Organisation - Tel. 0471/304020 - Fax 0471/972666 - [email protected] - www.svpartei.org UNTERLAND L.-Abg. Rosa Thaler Zelger Neumarkt: jeden dritten Montag im Monat, von 10 bis 11 Uhr im Bezirksbüro des Bauernbundes Landesrat Florian Mussner Neumarkt: Mittwoch, 21. Juli um 8 Uhr in der SVP- Bezirkskanzlei BOZEN SVP-Obmann und Landesrat Richard Theiner Bozen: Donnerstag 17. Juni, ab 15 im Büro des Landesrates, Kanonikus-Michael-Gamper Straße 1 Landesfrauenreferentin und Regionalass. Martha Stocker Bozen: jeden Montag ab dem 28. Juni von 10 bis 11 Uhr am SVP-Sitz, Vormerkung unter 0471/304040 K.-Abg. Siegfried Brugger Bozen: jeden Freitag um 11 Uhr am SVP-Sitz, Brennerstr. 7/a; mit Vormerkung unter Tel. 0471/304011 L.-Abg. Josef Noggler Bozen: Mittwoch, 30. Juni und 14. Juli, um 14 Uhr im Südtiroler Landtag, Crispistr. 6 in Bozen L.-Abg. Rosa Thaler Zelger Bozen: Mittwoch 30. Juni und 14. Juli, von 14 bis 15 Uhr in der SVP Fraktion im Regionalrat, Domplatz 3; Vormerkung unter Tel. 0471/982893 L.- Abg. Maria Magdalena Hochgruber Kuenzer Bozen: Freitag, 18. Juni und 9. Juli, von 17 bis 18.30 Uhr im Südtiroler Landtag, Crispistr. 6 in Bozen Landtagspräsident Dieter Steger Bozen: Montag, 14. und 28. Juni und an jedem Montag im Juli um 11 Uhr im Büro des Landtagspräsidenten, Crispistr. 6 in Bozen, Vormerkung unter Tel. 0471/946235 L.-Abg. Georg Pardeller Bozen: Freitag, 18. Juni, ab 11 Uhr im Südtiroler Landtag, Crispistr. 6 in Bozen L.-Abg. Veronika Stirner Brantsch Bozen: Donnerstag, 01. Juli, ab 14 Uhr im Südtiroler Landtag, Crispistr. 6 in Bozen Landesrat Florian Mussner Sarnthein: Freitag, 9. Juli, um 8 Uhr im Gemeindeamt BURGGRAFENAMT SVP-Obmann und Landesrat Richard Theiner Meran: Montag, 14. Juni ab 18 Uhr in der SVP - Bezirkskanzlei L.-Abg. Seppl Lamprecht Meran: jeden Montag von 9 bis 11 Uhr beim Südt. Bauernbund, Vormerkung: Tel. 0473/231616 Sowie jeden 1. und 3. Montag im Monat von 8 bis 9 Uhr in der SVP – Bezirkskanzlei, Vormerkung unter Tel. 0473/236526; E-Mail: info@lamprechtseppl. com; ab 19. Juli Sommerpause L.-Abg. Arnold Schuler und L.-Abg. Josef Noggler Algund: Polit-Stammtisch am Dienstag, 15. Juni um 19 Uhr im Forst Biergarten L.-Abg. Veronika Stirner Brantsch Meran: Mittwoch, 14. Juli, um 8 Uhr in der SVP-Bezirkskanzlei St. Pankraz: Freitag, 16. Juli um 9 Uhr im Gemeindeamt, Vormerkung bis Donnerstag unter Tel. 0471/946274 St. Walburg: Freitag, 16. Juli um 11 Uhr, im „Walburgerhof“ Vormerkung bis Donnerstag unter Tel. 0471/946274 Schlanders: Mittwoch, 16. Juni, um 09.30 Uhr in der SVP- Bezirkskanzlei, Vormerkung unter Tel. 0471/946275 L.-Abg. Maria Magdalena Hochgruber Kuenzer Meran: Mittwoch, 16. Juni, um 11.30 Uhr in der SVP- Bezirkskanzlei, Vormerkung unter Tel. 0471/946275 L.-Abg. Josef Noggler Schlanders: Dienstag, 22. Juni um 9 Uhr in der SVP-Bezirkskanzlei Mals: Samstag, 26. Juni um 9 Uhr im „Bärenwirt“ VINSCHGAU Um längere Wartezeiten bei den Sprechstunden in der SVP - Bezirkskanzlei zu vermeiden, wird um Vormerkung gebeten: Tel. 0473/730110 SVP-Obmann und Landesrat Richard Theiner Schlanders: Donnerstag 08. Juli, ab 18.30 Uhr in der SVPBezirkskanzlei Schluderns: Freitag 16. Juli, ab 18 Uhr im Café Prisca Mals: Mittwoch 16. Juni, ab 16 Uhr im Gasthof “Krone“ Prad: Mittwoch 16. Juni, ab 18 Uhr im Gasthof „Stern“ L.-Abg. Veronika Stirner Brantsch Schlanders: Mittwoch, 16. Juni, um 8 Uhr in der SVP-Bezirkskanzlei SVP-Bezirksobfrau Roselinde Gunsch Koch Schlanders: jeden Montag um 17 Uhr in der SVP-Bezirkskanzlei L.-Abg. Maria Magdalena Hochgruber Kuenzer L.-Abg. Arnold Schuler und L.-Abg. Josef Noggler Schnals: Polit-stammtisch am Donnerstag, 17. Juni um 19.30 Uhr in der Bar „Tankstelle“ in Karthaus EISACKTAL Bezirksobmann Herbert Dorfmann Brixen: jeden Montag um 9.30 Uhr in der SVP- Bezirkskanzlei L.-Abg. Georg Pardeller Brixen: Montag, 28. Juni, ab 11 Uhr in der SVP- Bezirkskanzlei, Vormerkung unter Tel. 0471/946275 Landesfrauenreferentin und Regionalass. Martha Stocker Brixen: Freitag 18. Juni, um 17.30 Uhr in der SVP – Bezirkskanzlei; Vormerkung unter 0471/304040 WIPPTAL SVP-Bezirksobmann und L.-Abg. Christian Egartner Sterzing: jeden Montag von 9.30 bis 12 Uhr in der SVP-Bezirkskanzlei Landesrat Florian Mussner Sterzing: Donnerstag, 17. Juni, um 8 Uhr in der SVP-Bezirkskanzlei PUSTERTAL Landesfrauenreferentin und Regionalass. Martha Stocker Bruneck: Donnerstag, 24. Juni und 29. Juli um 18 Uhr in der SVP-Bezirkskanzlei; Niederdorf: Donnerstag, 24. Juni und 29. Juli um 14 Uhr im Gemeindeamt Sand in Taufers: Donnerstag, 24. Juni und 29. Juli um 16 Uhr im Gemeindeamt St. Sigmund: Donnerstag, 24. Juni und 29. Juli um 19.30 Uhr im Cafè „Trayen“ LADINA Assessur Florian Mussner Val Badia: vëndres, ai 25 de jügn e vëndres, ai 30 messè dales 8h tla ciasa de comun de Al Plan, dales 9h tla ciasa de comun dla St. Martin, dales 10h tla ciasa de comun de La Val, dales 11h tla ciasa de comun de Pedraces, dales 12h tla ciasa de comun de Corvara Gherdëina: sabeda, ai 26 de juni e sabeda ai 31 de lugio dala 8h tla cesa de chemun a Sëlva, dala 9.15h tla cesa de chemun a Santa Cristina, dala 10.30 tla cesa de chemun a Urtijëi, dala 11.45 tl zenter “St. Josef” a Rungadic/Bula Alle SVP-Sprechstunden aktuell im Internet unter www.svp.eu und in der Tageszeitung „Dolomiten“ ZiS 12/2010 29 MENSCHEN PORTRÄT Gemeinderat Daniel Schuster „Tun, nicht reden“ Daniel Schuster aus Pichl/Gsies ist 19 Jahre jung und damit Südtirols jüngster Gemeinderat. Seit vier Jahren sitzt er im Ortsausschuss, bei den Wahlen im Mai hat er dann den Sprung in den Gemeinderat der knapp 2200 Einwohner zählenden Gemeinde Pichl/Gsies geschafft. „Politik hat mich immer schon interessiert. Als für den Ortsausschuss junge Kandidaten gesucht wurInsgesamt den, habe ich nicht war ich erst drei- lange überlegt und mich gemeldet. Seitmal wählen. Als dem habe ich schon ich dann auch einiges an Erfahnoch gewählt rung sammeln können“, sagt Schuster. wurde, war das Dass er schließlich schon eine Über- in den Gemeinderaschung. rat gewählt wurde, Daniel Schuster hat ihn dann doch etwas überrascht, doch scheut er die neue politische Herausforderung nicht. Was sein Berufsleben anbelangt, da sammelt der Abgänger der Handelsoberschule derzeit Erfahrungen bei einem Zimmereibetrieb, für seine Zukunft aber schwebt ihm ein Studium der Rechtswissenschaften vor. Was ihm bei Politikern imponiert, ist nicht das große Gerede, sondern das Tun. „Unser Landeshauptmann beispielsweise gefällt mir: Er redet nicht lang, sondern tut, was zu tun ist“, sagt Schuster. Dies hat er sich auch selbst vorgenommen, und zwar will er sich im Gemeinderat vor allem für die Anliegen der Jugend stark machen. „In unserem Gemeinderat hat es bis jetzt keinen richtigen Vertreter der Jugend gegeben, das möchte ich nun sein“, sagt Schuster. Er hofft, dass sich seine Vorstellungen als Gemeinderat mit der Wirklichkeit decken. 30 ZiS 12/2010 Der Lajener Bürgermeister Stefan Leiter (Mitte) mit seinem jungen Team (v. l.): Armin Kerschbaumer, Martin Vikoler. Petra Lorenzetto und Daniel Hofmann GEMEINDERATSWAHLEN Junger Ausschuss Stefan Leiter, der Bürgermeister von Lajen, hat den jüngsten Ausschuss des Landes um sich geschart: Das Durchschnittsalter seines Teams beträgt 30 Jahre. „Ich bin mit meinen 37 Jahren der Älteste im Ausschuss“, sagt Stefan Leiter nicht ganz ohne Stolz. Seine Wahl sei ganz bewusst auf Junge gefallen, „auch weil die Jugend bei den Wahlen auffallend gut abgeschnitten hat“, sagt Leiter. Mit ihm im Boot sitzen deshalb Armin Kerschbaumer (24 Jahre), Daniel Hofmann (25), Martin Vikoler (29) und Petra Lorenzet- to (35). Einzig Letztere war bereits in der vergangenen Amtszeit im Ausschuss vertreten, für alle anderen ist das Mandat neu. „Das bringt sicher viele neue und frische Ideen mit sich“, sieht Leiter die Vorteile seiner jungen Mannschaft. Er setzt auf eine langfristige Politik, die auch mit beschränkten finanziellen Mitteln möglich sein müsse. LANDESHAUPTMANN-STELLVERTRETER HANS BERGER Mein Vorbild ist… Mahatma Gandhi M ahatma Gandhi ist für mich eine faszinierende Lichtgestalt. Seine Geisteshaltung und die Konsequenz, mit der er seine Ziele und Vorstellungen für sein Volk zu verwirklichen versuchte, sind beispielgebend. Gandhi sagte, dass ihn sein Glaube an die Gewaltlosigkeit zur äußersten Entschlossenheit verpflichte und deshalb kein Raum für Feigheit und Schwäche bleibe. Sein Lebenslauf unterstreicht diese Aussage. Mich beeindruckt diese Haltung zutiefst. „Große Seele Gandhi“: Symbol gewaltfreien Widerstandes KREUZWORTRÄTSEL Bergbauwelt Ridnaun-Schneeberg Miträtseln und gewinnen! Machen Sie mit, und senden Sie das gesuchte Lösungswort auf einer Postkarte oder per E-Mail innerhalb 31. Juli 2010 an Redaktion ZiS, Kreuzworträtsel, Brennerstraße 7/A, 39100 Bozen, [email protected]. Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir 5 Eintrittskarten für Bergbauwelt Ridnaun-Schneeberg. AUFLÖSUNG ZiS 9/2010 Die Eintrittskarten für das Cineplexx haben gewonnen: Angelika Lechner (Villnöß), Karl Lintner (Terlan), Luis Reiterer (Meran), Claudia Tschager (Brixen) und Markus Mair (Ritten). Glückwunsch! 800 Jahre Silber-, Blei- und Zinkabbau am Schneeberg, dem am längsten fördernden Erzbergwerk im Alpenraum. Heute einzigartiges Besucherbergwerk! Sie tauchen mitten ins Bergwerksgeschehen ein und erleben hautnah des Bergmanns Schwerstarbeit vom Mittelalter bis heute. Maschinen werden in Gang gesetzt, sie können selbst mit Hand anlegen. Die gesamte Anlage für die Erztrennung ist funktionstüchtig, staunenswert sind die kühnen Anlagen für den Erztransport, interessant und selten die Exponate im Museum. Beeindruckend ist die gigantische Figur der Tiroler Riesin, der um 1900 größten Dame der Welt. Vielfältige Führungsprogramme von 1,5 Std. bis zu 1–2 Tagen. Sonderprogramme für Schulen, Kinder, Familien. Unsere Hauptführung „Schneeberg kompakt“ ist behindertengerecht ausgebaut! Info: www.ridnaun-schneeberg.it, Tel. 0472/656364 Lösungswort: SAG JA ZU DEINER GEMEINDE ZiS 12/2010 31 J für dein ind e m e G r ne A zu dei e un uen! a r t r e V d de in Wir werden uns weiterhin mit ganzer Kraft für unsere Gemeinden und ihre Bürgerinnen und Bürger einsetzen. ZiS 12/2010