Sei Mutig - NEOS Wien
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Sei Mutig - NEOS Wien
Sei mutiger und unterstütze unsere Forderungen. IMPRESSUM: NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum Neustiftgasse 73-75/7, 1070 Wien – www.neos.eu Die Politik bedient sich nur noch selbst. Davon haben wir genug. Wir wollen bei der Politik sparen, mehr Transparenz, keine Freunderlwirtschaft und ein Ende der Steuergeldverschwendung. Denn so können wir hunderte Millionen Euro in die Zukunft unserer Stadt investieren: in eine fordernde und leistungsorientierte Integrationspolitik, in mehr Jobs durch Senkung der Lohnnebenkosten, in leistbares Wohnen und in beste Bildung für unsere Kinder. Denn für uns zählt: Das Wichtige zuerst. Du kannst so viel tun! Wien ist eine großartige Stadt. Allerdings nicht wegen, sondern trotz unserer Stadtregierung. • S childere uns deine Erlebnisse mit dem Wiener Filz. • U nterstütze unsere Forderungen mit deiner Unterschrift. • K omm zu unseren Treffen und werde aktiv. • Lade Freunde und Bekannte ein. Wir kommen in dein Wohnzimmer und reden mit dir über deine Wünsche für eine neue Politik. • U nterstütze uns im Kampf gegen die Freunderlwirtschaft und spende jetzt. BEATE MEINL-REISINGER wien.neos.eu/sei-mutiger Sudern, Subventionen, Selbstbedienung. Mit NEOS ist Veränderung möglich. • G emeinsam mit dir wollen wir das System Wien grundlegend ändern. • S ei mutig und engagiere dich gemeinsam mit uns für Transparenz und Ehrlichkeit. • W ir schaffen gemeinsam eine junge, weltoffene Stadt mit Zukunft. Landessprecherin NEOS Wien Schreib uns: [email protected] . s n u t i Nicht m . r e g i t u Sei m U M G I T . s n u t i Nicht m . r e g i t u Sei m Wir sind angetreten, um das politische System zu verändern. Und wir sind gewählt worden, um es zu kontrollieren. Um aufzudecken, wie und wofür das Geld der Bürgerinnen und Bürger ausgegeben wird, und um Steuergeldverschwendung zu verhindern. Diesen Auftrag setzen wir nun um. Wir sind die einzige Kontrollpartei und der Anwalt der Wienerinnen und Wiener. Verantwortungsvolle Politik Wir bedienen uns nicht an deinem Steuergeld. Als echte Bürger_innenbewegung verzichten wir auf die Wiener Parteiakademieförderung und haben keine Vereine, um uns selbst Subventionen zuzuschanzen. Alle anderen Parteien kriegen den Hals nicht voll und erfinden ständig neue Geldquellen für sich, ihre Vereine und ihre Freunderl. Ehrliche Mitbestimmung Bei NEOS kannst du mitbestimmen, wer dich vertreten soll. Bei den anderen Parteien entscheiden graue Gremien und alte Seilschaften. Absolute Transparenz Auf unserer Webseite findest du detailliert, wie viel Geld wir erhalten und wofür wir es ausgeben. Das muss auch für die Stadt Wien und andere Parteien gelten. Keine Sesselkleber Zehn Jahre sind genug! Bei NEOS haben wir selbstverständlich eine Amtszeitbeschränkung. Und wir haben die Schnauze voll von Polit-Dinosauriern, die sich jahrzehntelang an ihre Sessel klammern und blockieren, statt zu gestalten und zu reformieren. Mogeln, Murksen, Millionen versenken. Verhabert Wos is’ deren Leistung? wien.neos.eu Wien leistet sich unglaubliche 1.280 Politiker_innen. Aneinandergereiht könnten diese eine Menschenkette entlang der Donauinsel bilden. Zeit dafür hätten sie ja, denn ein großer Teil der Ämter sind reine Versorgungsjobs und nicht amtsführende Proporzposten. Schluss mit Postenschacher und Privilegien-Rittern! NEOS fordert: Verschlampt Die Millionengräber der Stadt • 4 nicht amtsführende Stadträt_innen, 1 nicht amtsführender Vizebürgermeister, 46 Bezirksvorsteherstellvertreter_innen – diese sinnund kompetenzlosen Posten gehören abgeschafft. • Insgesamt gibt es 1.280 Politiker_innen in der Stadt. Die Hälfte tut es auch. Sudern, Subventionen, Selbstbedienung. Verschleudert Parteien stecken Millionen ein Wenn Wien baut, wird es teuer. Nach Debakeln wie Skylink oder dem Prater Vorplatz schaufelt die Stadt mit dem Krankenhaus Nord das nächste Millionengrab. Außerdem: In einem Dickicht aus 246 städtischen Unternehmensbeteiligungen verstecken sich mindestens sechs Milliarden Euro Schulden – zusätzlich zu den offiziellen 5,4 Milliarden Euro Schulden. • 10 Jahre sind genug. Amtszeit für Politiker_innen beschränken. Und damit nicht genug: Jedes Jahr vergibt die Stadt Wien Aufträge in der Höhe von 20 Millionen Euro an Unternehmen, an denen wiederum SPÖ und ÖVP beteiligt sind! Bussi, Bassena, Bezirksvorsteherstellvertreter_in. NEOS fordert: • Aufträge an Partei-Unternehmen verbieten. • Transparente Vergabe von öffentlichen Aufträgen. • S chluss mit Amtsgeheimnis! Einsicht in alle Verträge von Politik und Verwaltung. 27 Millionen Euro Parteienförderung allein in Wien – das ist Weltrekord. Aber selbst diese irrwitzig hohe Summe reicht den Altparteien nicht! Jetzt gönnen sich Rot, Grün, Blau und Schwarz, getarnt als „Förderung für Parteiakademien“, ein zusätzliches Körberlgeld in Millionenhöhe. Nur NEOS lehnt das strikt ab und nimmt dieses Geld nicht an. Damit nicht genug: Rund 100 Millionen Euro werden jedes Jahr für Eigenwerbung verpulvert. Zusätzlich werden Parteivereine mit Millionen überschüttet. NEOS fordert: • H albierung der Parteienförderung und keinen Cent für sinnlose Parteivereine. • D ie neue Förderung für Parteiakademien sofort wieder streichen. • T eure Jubelkampagnen der Stadt um mindestens 50% reduzieren.