PM Rückerstattung der Kindergartenbeiträge 2015-25-05

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PM Rückerstattung der Kindergartenbeiträge 2015-25-05
Frauen Union der CDU Einbeck / Dassel mit Appell an politische Akteure
Bei vollem Verständnis für die streikenden Beschäftigten in Kindergärten meldet sich die Frauen
Union Einbeck / Dassel zur Wort. Sie möchte erreichen, dass die vom Streik betroffenen Eltern, die
keine Notgruppe genutzt haben, eine Rückerstattung ihrer Kindergartengebühren bekommen.
Der lang andauernde Kita-Streik in kommunalen Einrichtungen belastet insbesondere berufstätige
Eltern und noch mehr alleinerziehende Mütter und Väter. Heidrun Hoffmann-Taufall, Vorsitzende der
Frauen Union Einbeck / Dassel weiß aus eigener Erfahrung, dass es eine große logistische
Herausforderung darstellt, wenn die durchgeplante Betreuung der Kinder aus nicht selbst zu
verantwortenden Gründen ausfällt. Und das auf unbestimmte Zeit, denn wann mit einem Ende des
Streiks und einer Einigung zwischen den Tarifpartnern zu rechnen ist, bleibt im Dunkeln.
Der Frauen Union ist bewusst, dass juristisch ein Streik als „höhere Gewalt“ zu bewerten ist und kein
Rechtsanspruch auf Rückzahlung der Gebühren besteht. Dennoch: es werden Personalkosten
eingespart, weil für streikende Mitarbeiter kein Lohn gezahlt wird. Sie bekommen einen Ausgleich
aus der Streikkasse der Gewerkschaft.
Ein genaues Errechnen der zurückzuzahlenden Beiträge wäre personalintensiv, deshalb schlägt die
Frauen Union eine Rückzahlungspauschale vor. Damit soll den Eltern seitens der Kommune
signalisiert werden, dass deren Erziehungsleistung und die zusätzliche Belastung wahrgenommen
werden, so Hoffmann-Taufall.
„Wir freuen uns über jedes Paar, das sich für Kinder entscheidet. Und deshalb appellieren wir an die
politischen Akteure, dass sie für eine (teilweise) Rückerstattung der Kindergartengebühren sorgen.
Denn Familien und deren Kinder sind unsere Zukunft.“