docVom Lippenbekenntnis zum Doing
download 
Report Transcription
Vom Lippenbekenntnis zum Doing
Vom Lippenbekenntnis zum Doing Breitband als Staatsziel? Prof. Dr. Herbert Kubicek Von Lippenbekenntnissen zum Doing Breitband als Staatziel ? • • • • Was ist ein Staatsziel ? Was ist „Breitband“ ? Wieso besteht Handlungsbedarf ? Mögliche Handlungsfelder Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Staatsziel „Natur- / Tierschutz“ Art. 20a GG: Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung. Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Staatsziel „Breitband“ Art. 20b GG: Der Staat fördert die Entwicklung und Verbreitung von Breitbandtechnologien im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung. Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Was ist ein Staatsziel ? • i.e.S. sind Staatsziele Aufträge der Verfassung an die staatlichen Organe (Parlament, Regierung und Rechtsprechung) z.B. Schutz der Persönlichkeit , Ausgeglichener Haushalt, jüngst: Naturschutz, strittig Umweltschutz • Daneben gibt es gesetzliche Aufträge an die Regierung, z.B. im Stabilitätsgesetz Wachstum, Preisstabilität, Vollbeschäftigung • und im Telekommunikationsgesetz sowie Aufgaben / Ziele für einzelne Behörden, z.B. RegTP Im Gegensatz zu den Grundrechten haben Staatsziele keine subjektive Seite, d.h. dass sich aus ihnen keine einklagbaren Rechte für den Bürger herleiten lassen. Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Was ist „Breitband“ ? • • • • Ist „Breitband“ zielfähig ? Ist „Breitband“ justiziable definierbar ? Ist „Breitband“ in der Fachsprache kampagnenfähig und handlungsleitend ? Ist „Breitband“ in der Alltagssprache kampagnenfähig ? Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? In welchen Zusammenhängen taucht „Breitband“ auf ? Breitband Filter - Bei NIVEA gut beraten! Breitband Filter - Bei NIVEA finden Sie umfangreiche Informationen zum Thema Haut und Sonne! http://www.niveamarketing .de/beni/56/breitband_filter.htm) willkommen beim Breitband e.V. Ihr Jugendverein in Potsdam /Waldstadt www.breitband-ev.de/ - R+H Inferoptics: Katalog: Hochreflektierende dielektrische Beschichtungen BreitbandLaserspiegelschichten, ...www. rhinferoptics.de/produkte/brblls.html Übersichtsseite - Car-Hifi Breitband-Systeme FR 10 H 4 OHM Art. No. 4698 8,39 EURO Bestellen. 10 cm (4") Breitbandlautsprecher mit Hochtonkegel und Euro-Normkorb. www.visaton.de/deutsch/uebersicht/5_3_u.htm ... Teilprojekt E1: Die Struktur der Unterplatte aus Breitband-Seismologie. Fachgebiet und Arbeitsrichtung: Geophysik, Seismologie. ... sfb267.geoinf.fu-berlin.de/web/ de/teilpro/e1/teil_e1.asp - 17k gesundheitstrends.de - Die Selbst-Akupressur-Matte mit der Breitband-Wirkung. Eine Infobroschüre ...www.gesundheitstrends.de/gesundheitstrends/ innovatives/ revitaler1.php - 21k Breitbandantibiotikum, Breitband….... Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Google-Treffer zum Suchgebriff „Breitband“ Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Breitbandtechnologien Breitbandige Datenformate (MP3, HDTV….) Generierung von Content für …. Netzabschlüsse, Modems etc DSLModem TVGerät Breitbandige Übertragungswege ATM ADSL UMTS WLAN DVBT ….. Prof. Dr. Herbert Kubicek Kabel Modem Übertragungs- und Vermittlungstechnik für breitbandige Übertragungswege Dig.TVGerät PC Endgeräte Breitband als Staatsziel ? prognos Prognose 2000 Ist: Mitte 2004: 4,5 Mio (4,4 + 0,1) Breitband als Staatsziel ? Prof. Dr. Herbert Kubicek Wo stehen wir in Deutschland 2004 ? • Mit 4,5 Mio. Breitbandanschlüssen ist Deutschland in absoluten Zahlen führend in Europa. • Mit einer Penetrationsrate von 4,8% der Bevölkerung lag Deutschland Mitte 2003 gerade beim europäischen Durchschnitt (Belgien, Dänemark oder die Niederlande hatten 10% und mehr). • Beim Anteil der Haushalte mit Breitbandanschluss liegt Deutschland nach einer Studie von Strategy Analysis mit einer Quote von 11,9 % der Haushalte in Europa sogar nur auf Platz 13 (zum Vergleich Niederlande 27,2%, Belgien 29,5 %) (Karl-Heinz Neumann: Wieviele breitbandige Internetanschlüsse braucht das Land. In: WIK Newsletter 55, Juni 2004, S. 1 - 3) Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Volkswirtschaftliche Bedeutung • Sektorale Effekte: Breitbandanschlüsse selbst sind im Festnetzbereich das stärkste Wachstumssegment Positive Effekte für Zugangsdienste, Hardware, Software und Content • Indirekte gesamtwirtschaftliche Aspekte, da im Prinzip viele Anwendungen in vielen Branchen entweder produktiver werden oder höhere Umsätze erzielen können: Studien in den USA schätzen den gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfungsbeitrag von Breitbanddiensten auf über 500 Mrd USD. Bei universeller Penetration könnte das BSP um 180 Mrd steigen und könnten 100.000e neue Arbeitsplätze pro Jahr geschaffen werden Für den EU-Raum wird der volkswirtschaftliche Wertbeitrag eines Übergangs zum Massenmarkt beim Breitbandzugang auf mehrere 10 Mrd. EURO pro Jahr geschätzt (Karl-Heinz Neumann: Wieviele breitbandige Internetanschlüsse braucht das Land. In: WIK Newsletter 55, Juni 2004, S. 1 - 3) Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Warum liegt Deutschland zurück ? Fehlende Anschlussmöglichkeiten ? Nein : 90% der Telefonanschlüsse sind DSL-fähig ! Zu hohe Preise? Nein : Preise für DSL Anschlüsse sind im europäischen Vergleich eher niedrig ! Fehlender Wettbewerb ? Ja Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Warum liegt Deutschland zurück ? Fehlender Wettbewerb in Deutschland: • • • Der Anteil alternativer Anbieter von Breitbandanschlüssen ist mit 7% in Europa am geringsten, der Anteil des Incumbent mit 93 am höchsten. Fehlender Wettbewerb zwischen DSL und Kabel: Breitbandpenetration ist am höchsten, wo Marktanteil des Kabels > 50%. In D nur 100.000 Kabelanschlüsse mit Breitband. Internetzugang. Zugangsbasierter Wettbewerb bei DSL auf der Basis entbündelter TlnA mit 400.000 Anschlüssen minimal. LineSharing wird nicht in Anspruch genommen, BitstreamAccess als Wholesle-Pprodukt wird noch nicht angeboten. (Karl-Heinz Neumann: Wieviele breitbandige Internetanschlüsse braucht das Land. In: WIK Newsletter 55, Juni 2004, S. 1 - 3) Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Prognose der Breitbandpenetration in deutschen Haushalten bis 2008 Strategic Analysis, zit. nach WIK: Die Entwicklung der Nachfrage nach breitbandigem Internetzugang, April 2003 Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? WIK Prognose bis 2015 Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Prognosen der Breitbanddiffusion bis 2008 Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? DIW-Studie Die Prognosen für die Breitbanddiffusion in Deutschland bewegen sich bis 2008 in einem Korridor von 10,3 bis 17,5 Mio. Anschlüssen, das arithmetische Mittel liegt bei 13,6 Mio.. Die Diskrepanz von 7,2 Mio. Anschlüssen zwischen den Schätzungen ist auf die unterschiedlichen Annahmen über Rahmenbedingungen zurückzuführen. Es konnte kein einzelner Parameter ausfindig gemacht werden, der als entscheidender Treiber oder Hemmfaktor bezeichnet werden kann. Auch der Vergleich mit dem Ausland kann aufgrund unterschiedlicher soziodemografischer Daten sowie Wertevorstellungen und Persönlichkeitsprofile nur bedingt zu alternativen Strategien in Deutschland führen. Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Was kann man aus den USA lernen ? Der Weg ist das Ziel • Breitbandausbau als telekommunikationspolitisches Ziel mit geeigneten Instrumenten gesetzlich verankern • Monitoring durch Regulierungsbehörde • Experimente und Anschubfinanzierung • Studien • Runde Tische Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? US Telecommunication Act SEC. 706. ADVANCED TELECOMMUNICATIONS INCENTIVES. (a) IN GENERAL- The Commission and each State commission with regulatory jurisdiction over telecommunications services shall encourage the deployment on a reasonable and timely basis of advanced telecommunications capability to all Americans (including, in particular, elementary and secondary schools and classrooms) by utilizing, in a manner consistent with the public interest, convenience, and necessity, price cap regulation, regulatory forbearance, measures that promote competition in the local telecommunications market, or other regulating methods that remove barriers to infrastructure investment. Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? US Telecommunication Act SEC. 706. ADVANCED TELECOMMUNICATIONS INCENTIVES. (b) INQUIRY- The Commission shall, within 30 months after the date of enactment of this Act, and regularly thereafter, initiate a notice of inquiry concerning the availability of advanced telecommunications capability to all Americans (including, in particular, elementary and secondary schools and classrooms) and shall complete the inquiry within 180 days after its initiation. In the inquiry, the Commission shall determine whether advanced telecommunications capability is being deployed to all Americans in a reasonable and timely fashion. If the Commission's determination is negative, it shall take immediate action to accelerate deployment of such capability by removing barriers to infrastructure investment and by promoting competition in the telecommunications market. Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? US Telecommunication Act (c) DEFINITIONS- For purposes of this subsection: (1) ADVANCED TELECOMMUNICATIONS CAPABILITY- The term `advanced telecommunications capability' is defined, without regard to any transmission media or technology, as high-speed, switched, broadband telecommunications capability that enables users to originate and receive high-quality voice, data, graphics, and video telecommunications using any technology. (2) ELEMENTARY AND SECONDARY SCHOOLS- The term `elementary and secondary schools' means elementary and secondary schools as defined in paragraphs (14) and (25), respectively, of section 14101 of the Elementary and Secondary Education Act of 1965 (20 U.S.C. 8801). Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? ...und das neue TKG : Unter den Regulierungszielen des neuen TKG werden Breitbandnetze / -zugänge nicht explizit erwähnt. In § 21 „Zugangsverpflichtungen“ heißt es u.a. „Die Regulierungsbehörde kann Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze, die über beachtliche Marktmacht verfügen, unter Beachtung von Absatz 1 unter anderem verpflichten, 1. Zugang zu bestimmten Netzkomponenten oder Einrichtungen einschließlich des entbündelten Breitbandzugangs zu gewähren, Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Staatliche Programme: USA, Schweden, UK Fördermaßnahmen in den USA, Schweden und UK beziehen sich im Wesentlichen auf den Aufbau einer Breitbandinfrastruktur, insbesondere in ländlichen Gebieten. Sie bestehen aus Steuererleichterungen, vergünstigten Krediten und Zuschüssen an Kommunen für interne Vernetzung. Bei einer weit fortgeschrittenen Verfügbarkeit von DSL-Anschlüssen in Deutschland und wenig Problemen mit entlegenen Regionen scheint hier kein besonderer Handlungsbedarf zu bestehen. Vielmehr kommt es in der gegenwärtigen Phase der Marktentwicklung auf eine Steigerung der Anschlussdichte und der Nutzungsintensität an, auf die die Wirtschaftspolitik im Kern zielt. Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Frühere Breitband-Initiativen Frühere Breitbandinitiativen • BIGFON • B-ISDN und IBFN • HDTV • OPAL und viele Pilotprojekte Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Zwei Generationen von Projekten mit interaktivem Fernsehen Deutschland Beispiele: DT Nürnberg, Interaktive Videodienste DT Stuttgart, Multimedia Baden-Württbg o.tel.o, InfoCity NRW PHASE 1 bis Mitte der 90er Jahre: Pilotprojekte, anbieter- und nachfrageorientierte Feldversuche USA Prof. Dr. Herbert Kubicek Beispiele: Time Warner Cable, FSN, Orlando Bell Atlantic, Stargazer, Fairfax, VA US West, Telechoice, Omaha, NB Breitband als Staatsziel ? Beispiele für MultimediaMarkteinführungen (PHASE 2) - USA - Digitales Fernsehen DirecTV, DISH/Echostar, Digital Pay-TV versch. Kabelnetzbetreiber (Time Warner, TCI, Cox, etc.); terrestrisch: ABC, CBS, NBC, Fox, PBS Webcasting Intercast mit NBC, CNN, ESPN, etc.; Satelliten-Abo-Dienste über DirecPC WebTV Microsoft WebTV Network, AOL/DISH Highspeed-Internet Video on Demand Prof. Dr. Herbert Kubicek Excite@Home, Roadrunner, Pacific Bells FasTrac DSL und andere DSL-Angebote Intertainer, Time Warner Cables Pegasus, Diva Breitband als Staatsziel ? Entwicklungsstand von Multimedia-Angeboten 1999 Deutschland USA Anzahl der Projekte Größe des Nutzerkreises Digitales Fernsehen Webcasting WebTV Highspeed-Internet Video on Demand Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Woran sind frühere B-Initiativen gescheitert? Kein Übergang vom Pilotprojekt zur großräumigen Markteinführung Hauptproblem: • Hohe Investitionsrisiken wegen • • • • Ungewisser Nachfrage nach Diensten und Anwendungen Hohen Investitionskosten Konkurrenz durch schmalbandige Substitutionsprodukte Kurze Poduktlebenszyklen / Konkurrenz durch die nächste Generation Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Diagnose 1999 D vs. USA: Geringere soziotechnische Einbettung • Attraktive inhaltliche Angebote erfordern redaktionellen Aufwand. Markenname und Image der Anbieter spielen eine wichtige Rolle. • USA: An neuen Diensten sind etablierte Content Provider beteiligt. • Projekte in D sind kaum zielgruppenorientiert (sondern regional) • Geräteausstattung der Privathaushalte in D ist geringer • Medienkompetenz/Kommunikationskultur ! Da hat sich bis heute allerdings einiges geändert / verbessert Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Wo soll man mit dem Doing ansetzen ? Inhaltliche Angebote Endgeräte Marketing Rechte Konzepte Funktionsumfang Preis Breitband-TK-Dienste Breitbandnetze Prof. Dr. Herbert Kubicek Zugang Ausdehnung Errichtung/Umrüstung Breitband als Staatsziel ? Win-Win-Situationen suchen für • • • • • Netzbetreiber Contentanbieter Nutzer Engerätehersteller TK-Austatter Nicht nur eine Finanzierungsfrage, auch eine Moderationsaufgabe Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Staatliche Programme: D Das Programm zur Realisierung der Informationsgesellschaft in Deutschland enthält zwar eine Fülle von Maßnahmen zur Intensivierung der Vernetzung und zur umfangreicheren Nutzung des Internets, wenige Maßnahmen beziehen sich aber direkt auf Breitbandtechnologie. Die Rolle des Staates liegt hier weniger in der Unterstützung des Infrastrukturaufbaus als in einer Vorreiterrolle, die über Demonstrations- und Multiplikatoreffekte Breitbanddiffusion fördert. Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Letztlich ist der „Content“ entscheidend Ein Angebot an vielseitigem und interessantem Content führt zu einer schnelleren und höheren Verbreitung von Breitbandzugängen. Anspruchsvolle und individuelle Produkt- und Servicebündelungen sollten je bestimmte Kundensegmentgruppen ansprechen und binden. Nachteilig auf die Diffusion wirkt sich die in Deutschland immer noch geringe Bereitschaft aus, für Inhalte zu zahlen. Zumindest der Einstieg in den Breitbandmarkt wird daher wesentlich durch so genannten free content getragen. Dabei ist eine ‚killer application’, die zu einem automatischen sprunghaften Anstieg der Nutzung führen könnte, noch nicht in Sicht. Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Förderung von Anwendungen E-Government : Als Beispiele für staatliche geförderte Breitbandanwendungen wurden die drei Bereiche eGovernment, eLearning und eHealth untersucht. Folgendes Fazit lässt sich festhalten: • Electronic Government kann Nachfrage in zwei unterschiedlichen Dimensionen generieren: Zum einen kann der Staat im Rahmen der staatsinternen Organisation selbst in erheblichem Umfang Breitbandtechnologie nachfragen; zum andern kann er durch entsprechende „eGovernment-Angebote“ Nachfrage bei privaten und gewerblichen Anwendern stimulieren. • Die verschiedenen Initiativen auf der Ebene von Bund, Ländern und Gemeinden führen zu einer allmählichen Vernetzung von Verwaltungsstellen untereinander und der Schaffung von Schnittstellen zum Bürger. Der Ausbau leidet jedoch unter der Finanzschwäche der öffentlichen Haushalte. Es ist wenig darüber bekannt, inwieweit hier Breitbandtechnik zum Einsatz kommt. Es ist zu vermuten, dass zunächst schmalbandige Systeme eingeführt werden, die dann bei Bedarf aufgerüstet werden. Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Förderung von Anwendungen eLearning : eLearning gilt als vielversprechende Anwendung von Breitbandtechnik, nicht zuletzt, weil es auch mit Hoffnungen auf eine Effizienzsteigerung im Bildungssystem verbunden ist. Bei der Umsetzung der Visionen stehen weniger technische Aspekte als vielmehr die Übertragung von bestehenden Bildungsinhalten in multimediale oder digitale Formen und von Lern- und Lehrformen in interaktive Systeme im Vordergrund. Insgesamt besteht ein erheblicher Bedarf an mediendidaktischer Beratung für die Gestalter und Anbieter von Lehrinhalten. Dazu gehört auch die Beratung hinsichtlich der Nutzung auf Breitband basierender multimedialer Gestaltungselemente. In dieser Hinsicht hat das BMBF bereits die Produktion von Content in Hochschulen gefördert, für den noch Distributionswege fehlen Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Förderung von Anwendungen: eHealth Das Gesundheitswesen gehört zu den Bereichen, die durch den Einsatz von Informationstechnik tief greifend verändert werden. Telematik im Gesundheitswesen ermöglicht nicht nur eine bessere Versorgung der Bürgerinnen und Bürger, sondern eröffnet gleichzeitig ein großes Rationalisierungspotential, denn zwischen 20 und 40 % der Leistungen im Gesundheitswesen sind Datenerfassungs- und Kommunikationsleistungen. Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Förderung von Anwendungen: eHealth Trotz des offensichtlichen Nutzens der Telemedizin wurde diese in Deutschland bisher kaum umgesetzt. Insbesondere verglichen mit den Empfehlungen des Standing Committee of European Doctors (CPME) nehmen sich die Erfolge in Deutschland eher dürftig aus. Hier sind aufgrund der regulativen Besonderheiten des Gesundheitswesens Änderungen schwer umzusetzen. Das komplizierte Verhältnis zwischen niedergelassenen Ärzten, Krankenhäusern, kassenärztlichen Vereinigungen, Krankenkassen, Apotheken und Patienten lässt die Kompetenzverteilung zwischen den Akteuren für die Einführung neuer Kommunikationsformen nicht immer klar erkennen. Umfangreiche Abstimmungsprozesse, die Vereinbarung divergierender Interessen sowie die Anpassung regulativer Vorschriften, insbesondere beim Datenschutz, sind notwendig. Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Ein D 21 Projektvorschlag Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Fernsehen nicht vergessen ! Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ? Von Lippenbekenntnissen zum Doing auf beiden Seiten !! Staat Wirtschaft Moderation Finanzierungshilfen Inhaltliche Angebote Wettbewerb fördern ≈ z.B. BitstreamAccess ggfs. anordnen Breitband-TK-Dienste Prof. Dr. Herbert Kubicek Endgeräte Breitbandnetze Breitband als Staatsziel ? Wie kann man erfolgreich für „Breitband“ werben ? Prof. Dr. Herbert Kubicek Breitband als Staatsziel ?
