Protokoll Runder Tisch Radverkehr 17.10.2012

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Runder Tisch Radverkehr am 10.10.12
Seite 1
Niedersächsisches Ministerium
für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
MW
Referat 41
Az: 41-30651/5004
17.10.2012
Protokoll
Runder Tisch Radverkehr
am 10.10.2012 im MW, Friedrichswall 1, Großer Sitzungssaal
Themen:
Nr.
Thema
Vortragender
1
Begrüßung
Frau Heuck
2
„Leitfaden zur Ausweisung von Radwegen (in der
Herr Meyer, ML
freien Landschaft)“
3
Nationaler Radverkehrsplan 2020
Herr
Dr.
Klostermann,
Stadt Oldenburg
4
Radroutenplaner Niedersachsen der TMN
Frau Proell, TMN
5
Sonstiges
alle
Seite 2
Teilnehmer
s. Teilnehmerliste
Anlagen:
Anlage 01: Teilnehmerliste
Anlage 02: Vortrag Nationaler Radverkehrsplan 2020
Anlage 03: Vortrag Radroutenplaner Niedersachsen der TMN
TOP 1 Begrüßung
Frau Heuck begrüßt die Teilnehmer und stellt die Tagesordnung vor.
Die Vorträge sind dem Protokoll als Anlagen beigefügt.
Frau Heuck wird ab Mitte Oktober für voraussichtlich ein Jahr in Elternzeit gehen. Fragen, Informationen usw. zu den Themen des RTR bitte ich an Herrn Hornbach zu richten.
Der Runde Tisch Radverkehr wird weiterhin stattfinden.
TOP 2 „Leitfaden zur Ausweisung von Radwegen (in der freien Landschaft)“
Frau Heuck berichtet, dass in Ihrer Abwesenheitszeit voraussichtlich keine unter der Leitung des MW stehende Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines Leitfadens gegründet werden kann.
Herr Meyer stellt die verschiedenen Themen, die der Leitfaden beinhalten sollte, vor:
Leitfaden zur Ausweisung von Radwegen (in der freien Landschaft)
Grundlagen: Hinweise aus NRW, BB, R-P
1. Rechtliche Rahmenbedingungen bei der Ausweisung und Beschilderung von Radwegen
- NWaldLG
- Naturschutzrecht
- Straßenverkehrsrecht
- BGB
- GG
2. Verkehrssicherungspflicht / Haftung / Unterhaltung
Seite 3
3. Ausschilderung / Markierung
4. Gestattungsverträge
- Alternativen für Regelungsinhalte
- Vertragsmuster
- Beispiele
5. Ausweisung von Freizeitwegen
- rechtliche und materielle Voraussetzungen
- rechtliche und materielle Folgen
- Unterhaltungspflicht, ggf. ergänzende vertragliche Regelungen
- Beispiel für eine Allgemeinverfügung
6. Fall- und Rechtsbeispiele zum Themenbereich Radwege und ihre Folgen
7. Partnerschaften
8. Fördermöglichkeiten
Es wird angeregt, dass in der Abwesenheitszeit von Frau Heuck, eine Arbeitsgruppe der
Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen das Thema aufgreift
und Zuarbeit für den Leitfaden leistet. Dies wird von MW, ML und der AGFK geprüft.
Anregungen und Inhalte zum Leitfaden bitte ich an Herrn Meyer und an Herrn Hornbach
zu senden.
TOP 3 Nationaler Radverkehrsplan (NRVP) 2020
Der Vortrag von Herrn Dr. Klostermann ist als Anlage beigefügt.
Es wird angeregt, dass sich in der Abwesenheitszeit von Frau Heuck, eine Arbeitsgruppe
der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen mit dem NRVP
beschäftigt und daraus konkrete förderfähige Projekte mit landesweitem Interesse für
den Radverkehr ableitet und erarbeitet, die sodann von den Kommunen und ggf. auch
vom Land in Angriff genommen werden. Der ADFC bietet seine Unterstützung an.
Der Vorschlag wird von MW und AGFKgeprüft.
TOP 4 Radroutenplaner Niedersachsen der TMN
Der Vortrag von Frau Proell ist als Anlage beigefügt.
Frau Proell berichtet, dass sich die TMN in den kommenden Monaten an Tourismusverbände und Landkreise wenden wird, um ein Procedere für die Ergänzung der OSM-
Seite 4
Daten abzustimmen. Parallel wird technisch geprüft, ob Daten der LGLN in die
OSM/OpenCycleMap-Daten eingespeist werden können. Daten über den Zustand der
Strecken werden im Radroutenplaner nicht abgebildet werden können. Verlaufsdaten
von Radnetzen / Radtouren, die im Rahmen von Zustandserfassungen erarbeitet werden, sollen wenn möglich dem OSM/OpenCycleMap-Datensatz zur Verfügung gestellt
werden. Auch hierzu wird die TMN mit den Landkreisen Kontakt aufnehmen.
Die im Radroutenplaner abgebildeten Ziele (Points of Interest) werden von den Tourismusverbänden geliefert.
Ein Haftungsausschluss für die mit dem Radroutenplaner berechneten Routen wird im
Impressum der Seite vorhanden sein.
Zur Orientierung wird ein Layer in den Radroutenplaner eingefügt, der die Verläufe der
im Radtourenportal enthalten Radtouren wiedergibt.
TOP 4 Sonstiges
Die Fahrradkommunalkonferenz im September in Hannover war eine sehr gelungene
Veranstaltung. Die neue Broschüre „Fahrradland Niedersachsen“ wurde auf der Fahrradkommunalkonferenz veröffentlicht. Frau Heuck bedankt sich noch einmal bei allen Autoren für die Unterstützung.
Die Ausschreibung des Landespreises Fahrradfreundliche Kommune 2013 – Verkehrssicherheit ist veröffentlicht. Die Unterlagen sind im Internet auf der Homepage des MW
unter www.mw.niedersachsen.de im Themenbereich Radverkehr einsehbar. Bewerbungsschluss ist der 15.03.2013.
Frau Heuck berichtet von der in Berlin laufenden Kampagne „Rücksicht im Straßenverkehr“. Die Kampagne kann ggf. im nächsten Jahr auch in anderen Ländern und Kommunen gestartet werden.
Frau Proell berichtet über die aktuelle Umfrage des ADFC zum „Fahrradklimatest“ und
bittet alle Teilnehmer bis Ende des Monats den auf der ADFC-Homepage
„www.fahrradklimatest.de stehenden Fragebogen auszufüllen.
Heuck
Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012
Nationaler Radverkehrsplan
NRVP 2020:
Die kommunale
Sicht
Dr. Norbert Klostermann, Oldenburg
Aufbau
1
2
3
4
5
Ein nationaler Radverkehrsplan
Entstehung des NRVP 2020
Struktur und Handlungsfelder
Der NRVP 2020 aus kommunaler Sicht
Resümee
1 Ein nationaler Radverkehrsplan
Radverkehr als gesellschaftliche Querschnittsaufgabe aller
Akteure
Kommunale RVF: Hemmender Wirkungskreis
Zentrale Relevanz: Stringenz, Kontinuität, Ressourcen
Welche Funktion übernimmt ein NRVP?
Übergeordnete Entwicklungen aufgreifen
Konkreten Bezug herstellen: Klima, Energie,
Gesundheit konvergieren in Hinblick auf
verkehrspolitische Konsequenzen
Ableitung der Radverkehrsförderung
als wichtiger „Teil der Lösung“
gesellschaftlicher Herausforderungen
2 Entstehung des NRVP 2020
Erster „NRVP 2002-2012“
Leitbild: Radverkehr als System
Fahrradportal, Fahrradakademie,
Fahrradkommunalkonferenzen
Beirat Radverkehr, Bund/LänderArbeitskreis Fahrradverkehr
Förderung nichtinvestiver Maßnahmen:
Modellprojekte, Forschung, gute Beispiele
Steigerung des Radverkehrsanteils
2 Entstehung des NRVP 2020
Berufung von Experten in Kommission
Fünf Expertenforen, 46 Empfehlungen
Zwei Entscheider- und Verbändeforen
Beteiligung BLAK, Beirat Radverkehr
Nationaler Radverkehrskongress 2011:
Beteiligung Fachöffentlichkeit (Ideenwand)
Fahrradkommunalkonferenz, Kassel 2011
Interne Abstimmung mit Ressorts
Länder- und Verbändebeteiligung, u. a. Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände
3 Struktur und Handlungsfelder
A Grundlagen
Potenziale, Ziele, Differenzierung Ausgangslagen
B Handlungsfelder
Ausgangssituationen, Handlungserfordernisse,
Lösungsstrategien nach Bund/Ländern/Kommunen
C Instrumente
Organisationsstrukturen, Finanzen, Monitoring
D Rahmenbedingungen
Aktuelle Situation des Radverkehrs, Akteure
E Perspektiven
Potenziale 2020 / Ausblick 2050
Die Handlungsfelder
1. Radverkehrsplanung und -konzeption
2. Infrastruktur
3. Verkehrssicherheit
4. Kommunikation
5. Fahrradtourismus
6. Elektromobilität
7. Verknüpfung mit anderen Verkehrsmitteln
8. Mobilitäts- und Verkehrserziehung
9. Qualitäten schaffen und sichern
Die neuen Akzente aus Sicht des BMVBS
Differenzierung nach Ausgangsbedingungen:
„Einsteiger, Aufsteiger, Vorreiter“
Fokus: Ländlicher Raum
Monitoring
Neue Handlungsfelder/Themen:
- Infrastruktur
- Kommunikation
- Elektromobilität/Transporte
- Mobilitäts- und Verkehrserziehung
Verkehrssicherheit
Motto: „Den Radverkehr gemeinsam weiterentwickeln“
Radverkehrsförderung als gemeinschaftliche
Aufgabe
Angesprochen sind staatliche
und zivilgesellschaftliche
Akteure
Förderung der Zusammenarbeit,
Netzwerkbildung auf allen
staatlichen Ebenen
Kommunen als zentrale Akteure
4 Der NRVP 2020 aus kommunaler Sicht
zum Grundsätzlichen…
Stellungnahme durch Bundesvereinigung der kommunalen
Spitzenverbände (DST, DStGB)
NRVP spricht alle Akteure an, breites Beteiligungsverfahren
Bund signalisiert Absicht, appelliert an Länder und Kommunen
Ableitung aus übergeordneten Zielsetzungen verdeutlicht
Bedeutung des Radverkehrs
Benennung einer/eines RV-Beauftragten im BMVBS und Bildung
einer ressortübergreifenden AG zur RVF
Entwicklung einer bundesweiten Dachmarke mit Logo für RVF
Darlegung der gesamtgesellschaftlichen Bedeutung des
Radverkehrs durch Ableitung aus übergeordneten
Zielsetzungen
Berufungs- und Begründungsgrundlage für RVF vor Ort
Bund als Koordinator: Vernetzung, Information, Bildung,
Vereinheitlichung
Fortführung und Stärkung der Vernetzungsinstrumente (BLAK;
FK-Konferenz, Nationaler RVK, Beirat RV)
Fortführung und Weiterentwicklung Fahrradakademie und
Fahrradportal
zum Grundsätzlichen: Was fehlt?
Ergänzenswert auf Grundlage der Empfehlungen der
Expertenkommission:
Klare Zielvorstellung für Radverkehr der Zukunft darlegen,
Veranschaulichung in Ziel- oder Leitbild
Stärkere Einbeziehung des rechtlichen Rahmens: Unmittelbar
(Verkehrsrecht) und mittelbar betroffene (z. B. Steuerrecht)
Konkretere Aussage zur Verkehrssicherheit im Verhältnis zum
Kfz-Verkehr, Priorität gegenüber der Verkehrsflüssigkeit
Harmonisierung von Geschwindigkeiten innerorts in Hinblick
auf Verkehrssicherheit (u. a. Regelgeschwindigkeit)
zur Finanzierung…
Fehlende Aussage zur Finanzausstattung auf Bundesebene
Erstmalige Darlegung kommunalen Finanzbedarfs für RV
Zur Verfügung stehen tatsächlich häufig nur 10% der
benötigten Mittel
Beispiel Stadt Oldenburg:
163.000 Einwohner
RV-Anteil im Binnenverkehr 43%
Finanzbedarf „Vorreiter“: 18-19 €/Einw./a
Direktmittel RVF: 300.000 €/a
1,84 €/Einw/a
zur Finanzierung…
RVF und Umsetzung NRVP in Hinblick auf Finanzausstattung
der Kommunen beeinträchtigt
Angekündigte Untersuchung zum Finanzbedarf von Bund,
Ländern und Kommunen für Fahrradinfrastruktur wichtige Grundlage
Direkte Bundesförderung für
innovative Radverkehrsprojekte wird
verstärkt (u. a. „Leuchtturmprojekte“)
Radverkehr als System: Zu den Handlungsfeldern…
Formulierung relevanter Handlungsfelder mit Ausgangssituation, Handlungserfordernissen, Lösungsstrategien
Jeweils Darlegung der Aufgaben Bund, Länder und Kommunen
Wovon profitieren die Kommunen?
Entwicklung eines „Einsteiger-Pakets“ für Kommunen:
Handlungsanleitung, Maßnahmenkonzept
Ggf. auch „Aufsteiger-“ und „Vorreiter-Pakete“
Handlungsfelder bieten „gute Gründe“ für Projekte vor Ort
Handlungsfelder: Aufgaben des Bundes…
Schaffung durchgehender Radwegenetze an Bundesstraßen
Berücksichtigung Ortsdurchfahrten, Schutzstreifen außerorts
Durchführung von Kampagnen zur Verkehrssicherheit
Untersuchungen zur Verkehrssicherheit, Unfallforschung, u. a.
Einfluss von pedelecs
Nutzerfreundliche Anpassung der ausrüstungsrechtlichen
Vorschriften, u. a. Beleuchtung, pedelecs
Handlungsfelder: Aufgaben des Bundes…
Vereinheitlichung: u. a. Zertifizierungssysteme fahrradfreundlicher Kommunen, Datenbestand touristische Radrouten,
Ladeinfrastruktur
Durchführung von „Best practice“Wettbewerben
Gespräche mit DB zur Verbesserung
der Abstellsituation an Bahnhöfen
und Fahrradmitnahme im Fernverkehr
Forderung nach verbesserter Berücksichtigung von Rad- und
Fußverkehrsaspekten in der Planung
Weitere nützliche Instrumente…
Regelmäßiger Bericht zu Daten der RV-Entwicklung, u. a.
zweijährlicher „Fahrrad-Monitor Deutschland“
Neueinrichtung Anwenderforum Monitoring bietet
Kommunen direkte Beteiligungsmöglichkeit
Weiterführung „Förderfibel“ im Fahrradportal zu
Fördermöglichkeiten auf allen Ebenen
Neuerstellung Leitfaden für effiziente Organisationsstrukturen in Ländern und Kommunen für den Radverkehr
Handlungsfelder: Was fehlt? (BVKS)
Planung
- Geforderte Integration Verkehrs- und Bauleitplanung
gesetzlich regeln
Verkehrssicherheit
- Langfristige Informationskampagne wie „7.Sinn“
- Sicherheitsaspekte E-Bikes/Pedelecs vertiefen
- Rad- und Fußverkehrsaspekte in der Planung stärken
Kommunikation
- Fortführung „Kopf an. Motor aus.“
- Ressortübergreifender Ansatz bei Vermittlung positiver
Effekte des RV (Gesundheit, Umwelt, Stadtentwicklung)
Handlungsfelder: Was fehlt? (BVKS)
Tourismus
- Qualitatives statt quantitatives Wachstum
Verknüpfung mit anderen Verkehrsmitteln
- Offensivere Positionierung des Fahrrads als gleichberechtigtem Fahrzeug innerhalb des Verkehrssystems
Qualitäten schaffen und sichern
- Integrierte Mobilität und Radverkehr stärker in Ausbildung
entsprechender Fachrichtungen verankern
5 Resümee
Der NRVP 2020 bietet den Kommunen….
Positionierung des Radverkehrs als „Teil der Lösung“ für
aktuelle und zukünftige Herausforderungen
Begründungsgrundlage für konsequente RVF aus
übergeordneten Zusammenhängen
Vielzahl an Aktivitäten des Bundes zu „RV als System“
Klare Aufforderung an die Länder
Angebote der Vernetzung, Information, Weiterbildung
Direktförderung innovativer Projekte
5 Resümee
Die Umsetzung verlangt….
Konsequente und kontinuierliche Orientierung des Bundes
am NRVP, Annahme durch die Länder
Kurzfristiges „Durchstarten“ u. a. anhand Förderung von
„Leuchtturmprojekten“ mit Signalwirkung
Konsequente Weiterentwicklung radverkehrsfreundlicher
Grundlagen
Bereitstellung angemessener finanzieller Ressourcen
5 Resümee
Die kommunalen Handlungsoptionen sind da….
NRVP kein Ersatz für kommunales Engagement
Kommune entscheidender Initiator und Akteur
Gemeinsam mit Ländern die Umsetzung angehen
NRVP als Unterstützer radverkehrsfreundlicher Entwicklung
Niedersachsen: Die Möglichkeiten nutzen
Land, AGFK und Kommunen gemeinsam die Ziele aufgreifen
Gemeinsame Strategie entwickeln
Fotos: Verfasser; www.eltis.org (Folie 16-17)
Danke
für Ihre Aufmerksamkeit
Radportal und Radroutenplaner
Niedersachsen
Aktueller Sachstand
Karin Proell
TourismusMarketing Niedersachsen
TMN
Die Technik dahinter
Routing- und Kartentechnologie von Toursprung GmbH
Portaltechnologie von infomax Websolution GmbH
Kartengrundlage: OpenStreetMap-Daten mit Kartographie von
Toursprung
Rountingdaten: OpenCycleMap
Routingengine: Cloudmade – http://www.bikemap.net/route-planner
Derzeit im Beta-Stadium, neues Release angekündigt
Perfomance
Neue Funktionen, neue Karte
Abgedeckte Fläche: europaweit
TMN
VeRa 2 - 13.08.2012 - Bremen
2
Radroutenplaner - Startseite
Seite im Reiseland-Portal mit
Einleitungstext, Kontextteasers und
Suchfunktion.
Startpunkt/Endpunkt können
entweder über das Formular oder
über die Karte eingegeben werden
Nach Durchführen der Suche
gelangt der User auf die Detailseite.
TMN
Radroutenplaner - Ergebnis
Die Detailseite zeigt im oberen Bereich
die Karte mit der gewünschten Route.
Über einen Button kann auch die
Maximap geöffnet werden
Unter der Karte werden die
Wegbeschreibung sowie weitere
Tourinfos im Kontext angezeigt.
Die Tour kann dann verändert,
gedruckt oder versendet werden
TMN TMN
3. Sitzung Projektgruppe Radtourismus, 17.04.2012
4
Radroutenplaner – Aufrufen aus der Kartenansicht
Zeigt den Zugang zum Planer über die Karte. Neben der Legende
wird ein weiterer Tab angezeigt.
Startpunkt/Endpunkt können entweder über das Formular oder über
die Karte eingegeben werden
Nach durchführen der
Suche gelangt der User
auf die Detailseite
TMN TMN
5
Radroutenplaner – Sachstand
Testphase wird verlängert
V.a. noch Korrekturen am Algorithmus notwendig
Funktionalitäten sind zu 85% vorhanden
http://www.reiseland-niedersachsen.de/radroutenplaner.
TMN TMN
6
Radportal radland-niedersachsen.de
2. Ausbaustufe in Umsetzung:
Programmierung von Schnittstellen für den Import von POI und Touren aus den
Portalen der Reiseregionen
Abbildung von Tagestouren
Content im Bereich „Wissenswertes“
TMN
Radkarte jedermann-tour
1. Auflage der Radübersichtskarte mit allen Radfernwegen zum
Januar 2012 in Deutsch, Niederländisch und Englisch
Nachdruck für 2013 in Vorbereitung
Auflage 38.000 Exemplare
Vertrieb durch Partner und TMN (Messen
Anzeigen, Presse, …)
TMN
8
Radland Niedersachsen – Maßnahmen in 2012
Bewerbung des Radland Niedersachsen mit einem Marketing-Mix:
Anzeigen mit TipOn-Postkarten in Special-Interest-Magazinen
Beilage von Postkarten in der BarmerGEK Mitgliederzeitschrift
GoogleAdWords
Online-Banner-Werbung
Bewerbung im Fahrradhandel und Fitnessstudios
Messeauftritte auf Endkundenmessen
Pressearbeit
Pressereisen
Schwerpunkt: Bayern und Baden-Württemberg
TMN
24. Aufsichtsratssitzung TMN
Ihre Ansprechpartnerin
Karin Proell
Projektmanagement Radtourismus
TourismusMarketing Niedersachsen GmbH
Essener Str. 1
30173 Hannover Tel: +49 (0) 511 / 270 488-42
Fax: +49 (0) 511 / 270 488-88
[email protected]
www.reiseland-niedersachsen.de
www.radland-niedersachsen.de
TMN

Protokoll Runder Tisch Radverkehr 17.10.2012

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