Protokoll Runder Tisch Radverkehr 17.10.2012
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Protokoll Runder Tisch Radverkehr 17.10.2012
Runder Tisch Radverkehr am 10.10.12 Seite 1 Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr MW Referat 41 Az: 41-30651/5004 17.10.2012 Protokoll Runder Tisch Radverkehr am 10.10.2012 im MW, Friedrichswall 1, Großer Sitzungssaal Themen: Nr. Thema Vortragender 1 Begrüßung Frau Heuck 2 „Leitfaden zur Ausweisung von Radwegen (in der Herr Meyer, ML freien Landschaft)“ 3 Nationaler Radverkehrsplan 2020 Herr Dr. Klostermann, Stadt Oldenburg 4 Radroutenplaner Niedersachsen der TMN Frau Proell, TMN 5 Sonstiges alle Runder Tisch Radverkehr am 10.10.12 Seite 2 Teilnehmer s. Teilnehmerliste Anlagen: Anlage 01: Teilnehmerliste Anlage 02: Vortrag Nationaler Radverkehrsplan 2020 Anlage 03: Vortrag Radroutenplaner Niedersachsen der TMN TOP 1 Begrüßung Frau Heuck begrüßt die Teilnehmer und stellt die Tagesordnung vor. Die Vorträge sind dem Protokoll als Anlagen beigefügt. Frau Heuck wird ab Mitte Oktober für voraussichtlich ein Jahr in Elternzeit gehen. Fragen, Informationen usw. zu den Themen des RTR bitte ich an Herrn Hornbach zu richten. Der Runde Tisch Radverkehr wird weiterhin stattfinden. TOP 2 „Leitfaden zur Ausweisung von Radwegen (in der freien Landschaft)“ Frau Heuck berichtet, dass in Ihrer Abwesenheitszeit voraussichtlich keine unter der Leitung des MW stehende Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines Leitfadens gegründet werden kann. Herr Meyer stellt die verschiedenen Themen, die der Leitfaden beinhalten sollte, vor: Leitfaden zur Ausweisung von Radwegen (in der freien Landschaft) Grundlagen: Hinweise aus NRW, BB, R-P 1. Rechtliche Rahmenbedingungen bei der Ausweisung und Beschilderung von Radwegen - NWaldLG - Naturschutzrecht - Straßenverkehrsrecht - BGB - GG 2. Verkehrssicherungspflicht / Haftung / Unterhaltung Runder Tisch Radverkehr am 10.10.12 Seite 3 3. Ausschilderung / Markierung 4. Gestattungsverträge - Alternativen für Regelungsinhalte - Vertragsmuster - Beispiele 5. Ausweisung von Freizeitwegen - rechtliche und materielle Voraussetzungen - rechtliche und materielle Folgen - Unterhaltungspflicht, ggf. ergänzende vertragliche Regelungen - Beispiel für eine Allgemeinverfügung 6. Fall- und Rechtsbeispiele zum Themenbereich Radwege und ihre Folgen 7. Partnerschaften 8. Fördermöglichkeiten Es wird angeregt, dass in der Abwesenheitszeit von Frau Heuck, eine Arbeitsgruppe der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen das Thema aufgreift und Zuarbeit für den Leitfaden leistet. Dies wird von MW, ML und der AGFK geprüft. Anregungen und Inhalte zum Leitfaden bitte ich an Herrn Meyer und an Herrn Hornbach zu senden. TOP 3 Nationaler Radverkehrsplan (NRVP) 2020 Der Vortrag von Herrn Dr. Klostermann ist als Anlage beigefügt. Es wird angeregt, dass sich in der Abwesenheitszeit von Frau Heuck, eine Arbeitsgruppe der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen mit dem NRVP beschäftigt und daraus konkrete förderfähige Projekte mit landesweitem Interesse für den Radverkehr ableitet und erarbeitet, die sodann von den Kommunen und ggf. auch vom Land in Angriff genommen werden. Der ADFC bietet seine Unterstützung an. Der Vorschlag wird von MW und AGFKgeprüft. TOP 4 Radroutenplaner Niedersachsen der TMN Der Vortrag von Frau Proell ist als Anlage beigefügt. Frau Proell berichtet, dass sich die TMN in den kommenden Monaten an Tourismusverbände und Landkreise wenden wird, um ein Procedere für die Ergänzung der OSM- Runder Tisch Radverkehr am 10.10.12 Seite 4 Daten abzustimmen. Parallel wird technisch geprüft, ob Daten der LGLN in die OSM/OpenCycleMap-Daten eingespeist werden können. Daten über den Zustand der Strecken werden im Radroutenplaner nicht abgebildet werden können. Verlaufsdaten von Radnetzen / Radtouren, die im Rahmen von Zustandserfassungen erarbeitet werden, sollen wenn möglich dem OSM/OpenCycleMap-Datensatz zur Verfügung gestellt werden. Auch hierzu wird die TMN mit den Landkreisen Kontakt aufnehmen. Die im Radroutenplaner abgebildeten Ziele (Points of Interest) werden von den Tourismusverbänden geliefert. Ein Haftungsausschluss für die mit dem Radroutenplaner berechneten Routen wird im Impressum der Seite vorhanden sein. Zur Orientierung wird ein Layer in den Radroutenplaner eingefügt, der die Verläufe der im Radtourenportal enthalten Radtouren wiedergibt. TOP 4 Sonstiges Die Fahrradkommunalkonferenz im September in Hannover war eine sehr gelungene Veranstaltung. Die neue Broschüre „Fahrradland Niedersachsen“ wurde auf der Fahrradkommunalkonferenz veröffentlicht. Frau Heuck bedankt sich noch einmal bei allen Autoren für die Unterstützung. Die Ausschreibung des Landespreises Fahrradfreundliche Kommune 2013 – Verkehrssicherheit ist veröffentlicht. Die Unterlagen sind im Internet auf der Homepage des MW unter www.mw.niedersachsen.de im Themenbereich Radverkehr einsehbar. Bewerbungsschluss ist der 15.03.2013. Frau Heuck berichtet von der in Berlin laufenden Kampagne „Rücksicht im Straßenverkehr“. Die Kampagne kann ggf. im nächsten Jahr auch in anderen Ländern und Kommunen gestartet werden. Frau Proell berichtet über die aktuelle Umfrage des ADFC zum „Fahrradklimatest“ und bittet alle Teilnehmer bis Ende des Monats den auf der ADFC-Homepage „www.fahrradklimatest.de stehenden Fragebogen auszufüllen. Heuck Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 Nationaler Radverkehrsplan NRVP 2020: Die kommunale Sicht Dr. Norbert Klostermann, Oldenburg Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 Aufbau 1 2 3 4 5 Ein nationaler Radverkehrsplan Entstehung des NRVP 2020 Struktur und Handlungsfelder Der NRVP 2020 aus kommunaler Sicht Resümee Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 1 Ein nationaler Radverkehrsplan Radverkehr als gesellschaftliche Querschnittsaufgabe aller Akteure Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 1 Ein nationaler Radverkehrsplan Kommunale RVF: Hemmender Wirkungskreis Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 1 Ein nationaler Radverkehrsplan Zentrale Relevanz: Stringenz, Kontinuität, Ressourcen Welche Funktion übernimmt ein NRVP? Übergeordnete Entwicklungen aufgreifen Konkreten Bezug herstellen: Klima, Energie, Gesundheit konvergieren in Hinblick auf verkehrspolitische Konsequenzen Ableitung der Radverkehrsförderung als wichtiger „Teil der Lösung“ gesellschaftlicher Herausforderungen Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 2 Entstehung des NRVP 2020 Erster „NRVP 2002-2012“ Leitbild: Radverkehr als System Fahrradportal, Fahrradakademie, Fahrradkommunalkonferenzen Beirat Radverkehr, Bund/LänderArbeitskreis Fahrradverkehr Förderung nichtinvestiver Maßnahmen: Modellprojekte, Forschung, gute Beispiele Steigerung des Radverkehrsanteils Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 2 Entstehung des NRVP 2020 Berufung von Experten in Kommission Fünf Expertenforen, 46 Empfehlungen Zwei Entscheider- und Verbändeforen Beteiligung BLAK, Beirat Radverkehr Nationaler Radverkehrskongress 2011: Beteiligung Fachöffentlichkeit (Ideenwand) Fahrradkommunalkonferenz, Kassel 2011 Interne Abstimmung mit Ressorts Länder- und Verbändebeteiligung, u. a. Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 3 Struktur und Handlungsfelder A Grundlagen Potenziale, Ziele, Differenzierung Ausgangslagen B Handlungsfelder Ausgangssituationen, Handlungserfordernisse, Lösungsstrategien nach Bund/Ländern/Kommunen C Instrumente Organisationsstrukturen, Finanzen, Monitoring D Rahmenbedingungen Aktuelle Situation des Radverkehrs, Akteure E Perspektiven Potenziale 2020 / Ausblick 2050 Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 3 Struktur und Handlungsfelder Die Handlungsfelder 1. Radverkehrsplanung und -konzeption 2. Infrastruktur 3. Verkehrssicherheit 4. Kommunikation 5. Fahrradtourismus 6. Elektromobilität 7. Verknüpfung mit anderen Verkehrsmitteln 8. Mobilitäts- und Verkehrserziehung 9. Qualitäten schaffen und sichern Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 3 Struktur und Handlungsfelder Die neuen Akzente aus Sicht des BMVBS Differenzierung nach Ausgangsbedingungen: „Einsteiger, Aufsteiger, Vorreiter“ Fokus: Ländlicher Raum Monitoring Neue Handlungsfelder/Themen: - Infrastruktur - Kommunikation - Elektromobilität/Transporte - Mobilitäts- und Verkehrserziehung Verkehrssicherheit Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 Motto: „Den Radverkehr gemeinsam weiterentwickeln“ Radverkehrsförderung als gemeinschaftliche Aufgabe Angesprochen sind staatliche und zivilgesellschaftliche Akteure Förderung der Zusammenarbeit, Netzwerkbildung auf allen staatlichen Ebenen Kommunen als zentrale Akteure Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 4 Der NRVP 2020 aus kommunaler Sicht zum Grundsätzlichen… Stellungnahme durch Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände (DST, DStGB) NRVP spricht alle Akteure an, breites Beteiligungsverfahren Bund signalisiert Absicht, appelliert an Länder und Kommunen Ableitung aus übergeordneten Zielsetzungen verdeutlicht Bedeutung des Radverkehrs Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 4 Der NRVP 2020 aus kommunaler Sicht zum Grundsätzlichen… Benennung einer/eines RV-Beauftragten im BMVBS und Bildung einer ressortübergreifenden AG zur RVF Entwicklung einer bundesweiten Dachmarke mit Logo für RVF Darlegung der gesamtgesellschaftlichen Bedeutung des Radverkehrs durch Ableitung aus übergeordneten Zielsetzungen Berufungs- und Begründungsgrundlage für RVF vor Ort Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 4 Der NRVP 2020 aus kommunaler Sicht zum Grundsätzlichen… Bund als Koordinator: Vernetzung, Information, Bildung, Vereinheitlichung Fortführung und Stärkung der Vernetzungsinstrumente (BLAK; FK-Konferenz, Nationaler RVK, Beirat RV) Fortführung und Weiterentwicklung Fahrradakademie und Fahrradportal Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 4 Der NRVP 2020 aus kommunaler Sicht zum Grundsätzlichen: Was fehlt? Ergänzenswert auf Grundlage der Empfehlungen der Expertenkommission: Klare Zielvorstellung für Radverkehr der Zukunft darlegen, Veranschaulichung in Ziel- oder Leitbild Stärkere Einbeziehung des rechtlichen Rahmens: Unmittelbar (Verkehrsrecht) und mittelbar betroffene (z. B. Steuerrecht) Konkretere Aussage zur Verkehrssicherheit im Verhältnis zum Kfz-Verkehr, Priorität gegenüber der Verkehrsflüssigkeit Harmonisierung von Geschwindigkeiten innerorts in Hinblick auf Verkehrssicherheit (u. a. Regelgeschwindigkeit) Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 4 Der NRVP 2020 aus kommunaler Sicht zur Finanzierung… Fehlende Aussage zur Finanzausstattung auf Bundesebene Erstmalige Darlegung kommunalen Finanzbedarfs für RV Zur Verfügung stehen tatsächlich häufig nur 10% der benötigten Mittel Beispiel Stadt Oldenburg: 163.000 Einwohner RV-Anteil im Binnenverkehr 43% Finanzbedarf „Vorreiter“: 18-19 €/Einw./a Direktmittel RVF: 300.000 €/a 1,84 €/Einw/a Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 4 Der NRVP 2020 aus kommunaler Sicht zur Finanzierung… RVF und Umsetzung NRVP in Hinblick auf Finanzausstattung der Kommunen beeinträchtigt Angekündigte Untersuchung zum Finanzbedarf von Bund, Ländern und Kommunen für Fahrradinfrastruktur wichtige Grundlage Direkte Bundesförderung für innovative Radverkehrsprojekte wird verstärkt (u. a. „Leuchtturmprojekte“) Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 4 Der NRVP 2020 aus kommunaler Sicht Radverkehr als System: Zu den Handlungsfeldern… Formulierung relevanter Handlungsfelder mit Ausgangssituation, Handlungserfordernissen, Lösungsstrategien Jeweils Darlegung der Aufgaben Bund, Länder und Kommunen Wovon profitieren die Kommunen? Entwicklung eines „Einsteiger-Pakets“ für Kommunen: Handlungsanleitung, Maßnahmenkonzept Ggf. auch „Aufsteiger-“ und „Vorreiter-Pakete“ Handlungsfelder bieten „gute Gründe“ für Projekte vor Ort Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 4 Der NRVP 2020 aus kommunaler Sicht Handlungsfelder: Aufgaben des Bundes… Schaffung durchgehender Radwegenetze an Bundesstraßen Berücksichtigung Ortsdurchfahrten, Schutzstreifen außerorts Durchführung von Kampagnen zur Verkehrssicherheit Untersuchungen zur Verkehrssicherheit, Unfallforschung, u. a. Einfluss von pedelecs Nutzerfreundliche Anpassung der ausrüstungsrechtlichen Vorschriften, u. a. Beleuchtung, pedelecs Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 4 Der NRVP 2020 aus kommunaler Sicht Handlungsfelder: Aufgaben des Bundes… Vereinheitlichung: u. a. Zertifizierungssysteme fahrradfreundlicher Kommunen, Datenbestand touristische Radrouten, Ladeinfrastruktur Durchführung von „Best practice“Wettbewerben Gespräche mit DB zur Verbesserung der Abstellsituation an Bahnhöfen und Fahrradmitnahme im Fernverkehr Forderung nach verbesserter Berücksichtigung von Rad- und Fußverkehrsaspekten in der Planung Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 4 Der NRVP 2020 aus kommunaler Sicht Weitere nützliche Instrumente… Regelmäßiger Bericht zu Daten der RV-Entwicklung, u. a. zweijährlicher „Fahrrad-Monitor Deutschland“ Neueinrichtung Anwenderforum Monitoring bietet Kommunen direkte Beteiligungsmöglichkeit Weiterführung „Förderfibel“ im Fahrradportal zu Fördermöglichkeiten auf allen Ebenen Neuerstellung Leitfaden für effiziente Organisationsstrukturen in Ländern und Kommunen für den Radverkehr Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 4 Der NRVP 2020 aus kommunaler Sicht Handlungsfelder: Was fehlt? (BVKS) Planung - Geforderte Integration Verkehrs- und Bauleitplanung gesetzlich regeln Verkehrssicherheit - Langfristige Informationskampagne wie „7.Sinn“ - Sicherheitsaspekte E-Bikes/Pedelecs vertiefen - Rad- und Fußverkehrsaspekte in der Planung stärken Kommunikation - Fortführung „Kopf an. Motor aus.“ - Ressortübergreifender Ansatz bei Vermittlung positiver Effekte des RV (Gesundheit, Umwelt, Stadtentwicklung) Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 4 Der NRVP 2020 aus kommunaler Sicht Handlungsfelder: Was fehlt? (BVKS) Tourismus - Qualitatives statt quantitatives Wachstum Verknüpfung mit anderen Verkehrsmitteln - Offensivere Positionierung des Fahrrads als gleichberechtigtem Fahrzeug innerhalb des Verkehrssystems Qualitäten schaffen und sichern - Integrierte Mobilität und Radverkehr stärker in Ausbildung entsprechender Fachrichtungen verankern Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 5 Resümee Der NRVP 2020 bietet den Kommunen…. Positionierung des Radverkehrs als „Teil der Lösung“ für aktuelle und zukünftige Herausforderungen Begründungsgrundlage für konsequente RVF aus übergeordneten Zusammenhängen Vielzahl an Aktivitäten des Bundes zu „RV als System“ Klare Aufforderung an die Länder Angebote der Vernetzung, Information, Weiterbildung Direktförderung innovativer Projekte Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 5 Resümee Die Umsetzung verlangt…. Konsequente und kontinuierliche Orientierung des Bundes am NRVP, Annahme durch die Länder Kurzfristiges „Durchstarten“ u. a. anhand Förderung von „Leuchtturmprojekten“ mit Signalwirkung Konsequente Weiterentwicklung radverkehrsfreundlicher Grundlagen Bereitstellung angemessener finanzieller Ressourcen Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 5 Resümee Die kommunalen Handlungsoptionen sind da…. NRVP kein Ersatz für kommunales Engagement Kommune entscheidender Initiator und Akteur Gemeinsam mit Ländern die Umsetzung angehen NRVP als Unterstützer radverkehrsfreundlicher Entwicklung Niedersachsen: Die Möglichkeiten nutzen Land, AGFK und Kommunen gemeinsam die Ziele aufgreifen Gemeinsame Strategie entwickeln Fotos: Verfasser; www.eltis.org (Folie 16-17) Runder Tisch Radverkehr | 10. Oktober 2012 Danke für Ihre Aufmerksamkeit Radportal und Radroutenplaner Niedersachsen Aktueller Sachstand Karin Proell TourismusMarketing Niedersachsen TMN Die Technik dahinter Routing- und Kartentechnologie von Toursprung GmbH Portaltechnologie von infomax Websolution GmbH Kartengrundlage: OpenStreetMap-Daten mit Kartographie von Toursprung Rountingdaten: OpenCycleMap Routingengine: Cloudmade – http://www.bikemap.net/route-planner Derzeit im Beta-Stadium, neues Release angekündigt Perfomance Neue Funktionen, neue Karte Abgedeckte Fläche: europaweit TMN VeRa 2 - 13.08.2012 - Bremen 2 Radroutenplaner - Startseite Seite im Reiseland-Portal mit Einleitungstext, Kontextteasers und Suchfunktion. Startpunkt/Endpunkt können entweder über das Formular oder über die Karte eingegeben werden Nach Durchführen der Suche gelangt der User auf die Detailseite. TMN Radroutenplaner - Ergebnis Die Detailseite zeigt im oberen Bereich die Karte mit der gewünschten Route. Über einen Button kann auch die Maximap geöffnet werden Unter der Karte werden die Wegbeschreibung sowie weitere Tourinfos im Kontext angezeigt. Die Tour kann dann verändert, gedruckt oder versendet werden TMN TMN 3. Sitzung Projektgruppe Radtourismus, 17.04.2012 4 Radroutenplaner – Aufrufen aus der Kartenansicht Zeigt den Zugang zum Planer über die Karte. Neben der Legende wird ein weiterer Tab angezeigt. Startpunkt/Endpunkt können entweder über das Formular oder über die Karte eingegeben werden Nach durchführen der Suche gelangt der User auf die Detailseite TMN TMN 3. Sitzung Projektgruppe Radtourismus, 17.04.2012 5 Radroutenplaner – Sachstand Testphase wird verlängert V.a. noch Korrekturen am Algorithmus notwendig Funktionalitäten sind zu 85% vorhanden http://www.reiseland-niedersachsen.de/radroutenplaner. TMN TMN 3. Sitzung Projektgruppe Radtourismus, 17.04.2012 6 Radportal radland-niedersachsen.de 2. Ausbaustufe in Umsetzung: Programmierung von Schnittstellen für den Import von POI und Touren aus den Portalen der Reiseregionen Abbildung von Tagestouren Content im Bereich „Wissenswertes“ TMN Radkarte jedermann-tour 1. Auflage der Radübersichtskarte mit allen Radfernwegen zum Januar 2012 in Deutsch, Niederländisch und Englisch Nachdruck für 2013 in Vorbereitung Auflage 38.000 Exemplare Vertrieb durch Partner und TMN (Messen Anzeigen, Presse, …) TMN 8 Radland Niedersachsen – Maßnahmen in 2012 Bewerbung des Radland Niedersachsen mit einem Marketing-Mix: Anzeigen mit TipOn-Postkarten in Special-Interest-Magazinen Beilage von Postkarten in der BarmerGEK Mitgliederzeitschrift GoogleAdWords Online-Banner-Werbung Bewerbung im Fahrradhandel und Fitnessstudios Messeauftritte auf Endkundenmessen Pressearbeit Pressereisen Schwerpunkt: Bayern und Baden-Württemberg TMN 24. Aufsichtsratssitzung TMN Ihre Ansprechpartnerin Karin Proell Projektmanagement Radtourismus TourismusMarketing Niedersachsen GmbH Essener Str. 1 30173 Hannover Tel: +49 (0) 511 / 270 488-42 Fax: +49 (0) 511 / 270 488-88 [email protected] www.reiseland-niedersachsen.de www.radland-niedersachsen.de TMN