Sehr geehrte Damen und Herren, das Energierecht kann man
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Sehr geehrte Damen und Herren, das Energierecht kann man
Grundlagenseminar: „Energierecht für die Stadtwerke-Praxis“ Dienstag, 4. Februar 2014 Dorothea-PetersmannWeg 12 48147 Münster Tel 0251 2806868 Fax 0251 2806868 Sehr geehrte Damen und Herren, [email protected] www.ra-krueger.net das Energierecht kann man sicherlich zu den dynamischeren unter den deutschen Rechtsgebieten zählen. Insbesondere durch die fortlaufenden Anpassungen in der Energiewende hat es sich zu einem komplexen und vielschichtigen Ordnungsrahmen entwickelt. Die Auswirkungen der Vorgaben der novellierten energierechtlichen Gesetze, Verordnungen und Geschäftsprozesse sind für das Tagesgeschäft der Energieversorger erheblich. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen und Aufnahme der Tätigkeit der schwarz-roten Koalition wird allgemein erwartet, dass dies so bleibt und sich eher noch durch zahlreiche weitere Änderungen im Hinblick auf das The ma „Energiewende“ verstärken wird. So hat der neue „Energie-Minister“ Sigmar Gabriel ganz aktuell erste Ideen zu einem überarbeiteten Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) vorgestellt. Getriebene der zahlreichen rechtlichen Änderungen und neuen Vorgaben sind dabei auch ganz konkret die Stadtwerke in Deutschland. Deren Betätigungsfeld in der Energiewirtschaft wird durch sich immer wieder verändernde Rahmenbedingungen erschwert. Gerade für die Mitarbeiter in Ihren Unternehmen ist aber das Verständnis der wesentlichen rechtlichen Zusammenhänge sowie der aktuellen Entwicklungen unerlässlich, will man sich gegenüber Geschäftspartnern, Regulierungsbehörde, Kommune und vor Allem den Kunden behaupten und als professioneller Gesprächspartner zeigen. An diese Kolleginnen/ Kollegen richte ich mich mit meinem Grundlagenseminar „Energierecht für die Stadtwerke-Praxis“. 1 Bankverbindung Volksbank Münster IBAN: DE75401600500082088500 BIC:GENODEM1MSC Steuernummer: 337/5956/7140 Dorothea-PetersmannWeg 12 Seminar Inhalte 48147 Münster In meinem Grundlagenseminar „Energierecht für die Stadtwerke-Praxis“ werden die wesentlichen Gesetze, Verordnungen, Regelungen sowie die avisierten Weiterentwicklungen im deutschen Energiemarkt, die für das Tagesgeschäft der Stadtwerke Mitarbeiter/innen von Bedeutung sind, dargestellt und erläutert. Dabei wird insbesondere auf die letzten für Stadtwerke relevanten Änderungen des EnWG und EEG sowie die aktuellen Vorschläge zu deren Weiterentwicklung im Zusammenhang mit der Energiewende eingegangen. Ein besonderes Augenmerk wird auf die unterschiedlichen energiewirtschaftlichen Geschäftsfelder der Stadtwerke (Erzeugung, Verteilung, Vertrieb) und die aus diesen resultierenden Anforderungen des Tagesgeschäfts gelegt. Für die täglichen Anforderungen ist es gerade für Mitarbeiter/ innen ohne größere rechtliche Vorkenntnisse von erheblicher Bedeutung die Spielregeln der Energiewirtschaft zu kennen. Hierzu werden Grundlagen und Aufbau des Energierechts mit den wesentlichen Inhalten von Entflechtung, Regulierung und Energievertragsrecht (Grund-/Ersatzversorgung; Vertragsgestaltung; Preisanpassungsklauseln, Vertriebspreisbildung) behandelt. Darüber hinaus werden Themen wie die Mechanismen des EEG, Wettbewerbsrecht, u.a. in der nötigen Tiefe behandelt. Abgerundet werden die Inhalte durch Praxisbeispiele und Empfehlungen, sowie aktuelle Gerichts- und Behördenentscheidungen (z.B. zu Sachverhalten wie „Care Energy“). 2 Tel 0251 2806868 Fax 0251 2806868 [email protected] www.ra-krueger.net Dorothea-PetersmannWeg 12 Agenda „Energierecht für die Stadtwerke-Praxis“ 48147 Münster 09:00 – 09:15 Begrüßung, Vorstellung, Einleitung, Tel 0251 2806868 09:15 – 10:45 Energiewirtschaftsgesetz Fax 0251 2806868 > Grundlagen Energierecht; Entflechtung, Regulierung, > Aktuelle Neuordnung Energiewirtschaft > Neue Regelungen 10:45 – 11:00 Kaffeepause 11:00 – 12:30 Energievertragsrecht > Energievertragsrecht, Netzverträge > Grundversorgung, Ersatzversorgung > Preise, Preisanpassungsklauseln, AGB 12:30 – 13:30 Mittagspause 13:30 – 15:00 Erneuerbare Energien Gesetz > Aktueller Stand Neufassung/ Änderungen > Mechanismus EEG Umlage, Härtefallregelung > Einspeisemanagement, Direktvermarktung, > Herkunftsnachweis, 15:00 – 15:15 Kaffeepause 15:15 – 16:45 Praxisbeispiele, Aktuelles > Hintergründe, Empfehlungen zu Care Energy > Wettbewerbliche Fragen > Umbenennung Netzbetreiber > Auswirkungen Off-Shore Projekte > Stilllegung Erzeugungsanlagen, Abschaltbare Lasten > Aktuelles zu MaBis, REMIT, SEPA, EnEV, StromNEV 16:45 – 17:00 Ausblick, Diskussion 17:00 Ende des Seminartages 3 [email protected] www.ra-krueger.net Dorothea-PetersmannWeg 12 Zielgruppe 48147 Münster Das Grundlagenseminar „Energierecht für die Stadtwerke-Praxis“ richtet sich insbesondere an Fachkräfte aus allen Bereichen der Strom- und Gasversorgung, die einen praxisnahen und aktuellen Überblick über den gültigen Ordnungsrahmen benötigen, um sich insbesondere in der Kommunikation mit Geschäftspartnern, Regulierungsbehörde, Kommune und Kunden als professioneller Gesprächspartner zu zeigen. Lernziele Das Seminar soll die für das Tagesgeschäft notwendigen rechtlichen Grundlagen vermitteln, Zusammenhänge aufzeigen und das Verständnis für aktuell relevante Themen vertiefen. Ihr Referent Christian Krüger ist Rechtsanwalt in Münster/Westfalen mit den Tätigkeitsschwerpunkten Energiewirtschaftsrecht und Vertragsrecht. Christian Krüger begann Anfang 2000 seine berufliche Tätigkeit in der Energiewirtschaft bei der Energiehandelsgesellschaft West mbH (ehw), Münster. Seit April 2005, bis zu seinem Ausscheiden 2010, war Christian Krüger Prokurist der ehw und neben vertragsrechtli chen Themen mit zahlreichen energiewirtschaftlichen Themen befasst. Von 2010 bis 2012 schloss sich eine Tätigkeit bei einem energiewirtschaftlichen Beratungsunternehmen an. Neben zahlreichen Vortragsaktivitäten zu energiewirtschaftlichen und energierechtlichen Themen unterrichtet Christian Krüger seit 2004 in Zusammenarbeit mit der con|energy agentur in der Ausbil dung zum Energiefachwirt (IHK) das Thema „Energiepolitik und Energierecht“. Darüber hinaus ist er als Dozent für das Thema 4 Tel 0251 2806868 Fax 0251 2806868 [email protected] www.ra-krueger.net Dorothea-PetersmannWeg 12 „Energiebeschaffung“ im Rahmen des „Masterstudienganges Energiewirtschaft“ der Westfälischen Wilhelms Universität Münster in Kooperation mit dem Haus der Technik, Essen, tätig. 48147 Münster Tel 0251 2806868 Fax 0251 2806868 Termine und Orte Datum Gesamtdauer Uhrzeit Münster/Westf. - Tryp-Hotel, Albersloher Weg 15.05.2014 09:00 - 17:00 Uhr 9 UE Münster/Westf. - Tryp-Hotel, Albersloher Weg 19.06.2014 09:00 - 17:00 Uhr 9 UE Preis/Buchung Der Teilnahmebeitrag für die Veranstaltung inklusive umfangreicher Seminarunterlagen, Kaffee, Snacks, Mittagessen und Pausengetränke beträgt 399,- €uro zzgl. MwSt. pro Person. Sollten aus Ihrem Unternehmen mehrere Teilnehmer/innen das Seminar besuchen, so erhalten Sie bei Teilnahme von mehr als zwei Personen einen Rabatt von 10% auf den Gesamtrechnungsbetrag. Sie können die Teilnahme per Brief, telefonisch oder per email buchen. Sofern Sie einen Zugang zur Internetseite www.xing.com haben, können Sie auch das automatisierte Ticketsystem unter https://www.xing.com/events/grundlagenseminar-energierechtstadtwerke-praxis-1352832 nutzen. Selbstverständlich werden Ihre Daten streng vertraulich behandelt und nur für interne Zwecke verwendet. Rückfragen zu allen organisatorischen Details richten Sie bitte an die email Adresse [email protected] Alternativ rufen Sie mich unter Tel. 0251/2806868 (Mo-Fr: 9-17 Uhr) an. 5 [email protected] www.ra-krueger.net Dorothea-PetersmannWeg 12 Allgemeine Geschäftsbedingungen von RA Christian Krüger für die Buchung von Seminaren 1. Geltungsbereich Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Teilnehmer an Seminaren und Rechtsanwalt Christian Krüger als Veranstalter (im Folgenden „VERANSTALTER“). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers haben keine Gültigkeit. 2. Anmeldung/Anmeldebestätigung Ihre Anmeldung kann über Internet, Brief, Telefax, E-Mail oder telefonisch erfolgen. Die Anmeldung wird durch unsere schriftliche Bestätigung rechtsverbindlich. 3. Leistung Der Teilnahmebeitrag versteht sich pro Person und Veranstaltungstermin zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Er beinhaltet Tagungsunterlagen, Mittagessen und Pausengetränke. VERANSTALTER behält sich vor, angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen und notwendige Änderungen des Veranstaltungsprogramms unter Wahrung des Gesamtcharakters der Veranstaltung vorzunehmen. Ist die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung eines Referenten, wegen Störungen am Veranstaltungsort oder aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl nicht möglich, werden die Teilnehmer umgehend informiert. Die Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl erfolgt nicht später als 2 Wochen vor der Veranstaltung. Die Veranstaltungsgebühr wird in diesen Fällen erstattet. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall ist ausgeschlossen, es sei denn, solche Kosten entstehen aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens seitens VERANSTALTER. VERANSTALTER verpflichtet sich, bei eventuell auftretenden Leistungsstörungen alles Zumutbare zu unternehmen, um zu einer Behebung oder Begrenzung der Störung beizutragen. 4. Fälligkeit und Zahlung, Verzug, Aufrechnung Der Teilnahmebeitrag ist bei Erhalt der Rechnung fällig. Kommt der Teilnehmer in Zahlungsverzug, ist VERANSTALTER berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5% über dem Basiszinssatz (§ 247 Abs.1, § 288 Abs.1 BGB) p.a. zu fordern. Wenn VERANSTALTER einen höheren Verzugsschaden nachweist, kann dieser geltend gemacht werden. In gleicher Weise ist der Teilnehmer berechtigt, den Nachweis zu führen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist, als von VERANSTALTER geltend gemacht. Die Bezahlung erfolgt auf Rechnung durch Überweisung auf ein benanntes Konto von VERANSTALTER. Die Bezahlung durch Übersendung von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich; bei Verlust übernimmt VERANSTALTER keine Haftung. Der Teilnehmer kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von VERANSTALTER schriftlich anerkannten Ansprüchen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Teilnehmer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 5. Stornierung Die Stornierung (nur schriftlich) ist bis 21 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, danach wird die Hälfte des Teilnahmebeitrages erhoben. Bei Nichterscheinen oder Stornierung am Veranstaltungstag wird der gesamte Teilnahmebeitrag fällig. Gerne akzeptiert VERANSTALTER ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer. Der Teilnehmer ist grundsätzlich berechtigt, den Nachweis zu führen, dass durch die Stornierung der Veranstaltung ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist, als das von VERANSTALTER ein- 6 48147 Münster Tel 0251 2806868 Fax 0251 2806868 [email protected] www.ra-krueger.net Dorothea-PetersmannWeg 12 behaltene Stornierungsentgelt. 6. Urheberrechte Sämtliche Tagungsunterlagen meiner Seminare sind urheberrechtlich geschützt. Den Teilnehmern wird ausschließlich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den persönlichen Gebrauch eingeräumt. Es ist Teilnehmern und Dritten insbesondere nicht gestattet, die Tagungsunterlagen – auch auszugsweise – inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, ins Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Etwaige Urheberrechtsvermerke, Kennzeichen oder Markenzeichen dürfen nicht entfernt werden. 7. Haftung Die Veranstaltungen werden von qualifizierten Referenten sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. VERANSTALTER übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit in Bezug auf die Tagungsunterlagen und die Durchführung der Veranstaltung. 8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit gesetzlich zulässig, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Münster in Westfalen vereinbart. 9. Widerrufsrecht für Verbraucher Teilnehmer, deren Anmeldung weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB), haben das Recht, die Anmeldung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Anmeldebestätigung ohne Begründung schriftlich zu widerrufen. Stornierungsentgelte werden nicht erhoben. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an folgende Adresse: Rechtsanwalt Christian Krüger, Dorothea-Petersmann-Weg 12, 48147 Münster. Dieses Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn das gebuchte Seminar stattgefunden und der Teilnehmer hieran teilgenommen hat. 7 48147 Münster Tel 0251 2806868 Fax 0251 2806868 [email protected] www.ra-krueger.net