Berliner Stadtreinigungsbetriebe 1. Juli 2004 1 Stand der

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Anstalt des öffentlichen Rechts
1. Juli 2004
Stand der Umsetzung der Restabfallbehandlung mit Blick auf das Jahr 2005 im
Land Berlin
1.
Entwicklung der Konzeption zur Restabfallbehandlung
In einem der einleitenden Vorträge zum 1. Workshop des Forum Hochkalorik Brandenburg im Jahr 2003 hatte Herr Dr. Breitenkamp als Vertreter der Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung Berlin über die Strategie der Restabfallbehandlung in Berlin berichtet.
Ausgehend von der im Sommer 2001 vom Senat beschlossenen Abfallkonzeption
(STAB – Konzept mit drei dezentralen Stoffstromtrennanlagen in Berlin) wurde ein Bogen bis zum Beschluss des Senates vom 1. April 2003 geschlagen, welcher die externe
Entsorgung des Restabfalls vorsieht, der in der MVA Ruhleben nicht behandelt werden
kann. Zur Erinnerung ein kurzer Abriss der dynamischen abfallpolitischen Entwicklung
im Land Berlin (Abb.1) :
Abb. 1: Abfallpolitische Entwicklung 2001 bis April 2004
2.
Abfallmengenprognose und Restabfallbehandlung ab dem 1.6.2005
Hinsichtlich der Abfallmenge, die den BSR als Anstalt öffentlichen Rechts ab dem Jahr
2005 überlassen werden und zu entsorgen sind, rechnet das Land Berlin mit einer Menge von 983.000 Mg gemischter Siedlungsabfälle. Bis zum Jahr 2015 wird von einer
gleichbleibenden Abfallmenge ausgegangen.
Der Senat des Landes Berlin hatte am 01.04.2003 beschlossen, ab dem 01.06.2005 von
dem o.g. Berliner Restabfall 520.000 Mg/a durch die BSR in der MVA Ruhleben thermisch behandeln zu lassen. Die Entsorgung der verbleibenden 463.000 Mg/a Restabfall
sollte in zwei Ausschreibungsverfahren durch die BSR vergeben werden, was ein Jahr
nach dem Senatsbeschluss im April 2004 erfolgt ist. Ein Verfahren wurde im offenen
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Verfahren, das zweite im Verhandlungsverfahren nach vorherigem Teilnahmewettbewerb durchgeführt. Es handelte sich um standort- und technikoffene Ausschreibungen.
2.1
Behandlung des Restabfalls in der MVA Ruhleben
Die MVA Ruhleben trägt nach dem 01.06.2005 die größte Einzelverantwortung für die
Entsorgungssicherheit des Landes Berlin. Die MVA muss zuverlässig und dauerhaft
520.000 Mg/a Abfälle verbrennen, um den ihr zugeordneten Anteil der Entsorgungspflichten des Landes Berlin zu erfüllen.
Die MVA-Ruhleben arbeitet seit ihrer Inbetriebnahme im Jahre 1968 mit großer Zuverlässigkeit. Modernisierungen, auch gemäß den gesetzlichen Anforderungen, haben sichergestellt, dass die Zuverlässigkeit auch in der Zukunft gewährleistet bleibt. So wurden mit dem Inkrafttreten der neuen TA Luft im Jahr 1986 und der Verabschiedung der
17. BImSchV im November 1990 Umbauten und Nachrüstungen im Verbrennungsteil
und in der Rauchgasreinigung erforderlich. Mit den Ertüchtigungsmaßnahmen zur Erfüllung der Anforderungen der 17. BImSchV wurde eine Erhöhung der Abfallkapazität von
360.000 Mg/a auf den heutigen Stand von ca. 500.000 Mg/a sowie Anlagenerneuerungen im Bereich der Kessel realisiert. Weitere Modernisierungen betrafen die Ferndampfleitung, das Kühlwassersystem sowie weitere Komponenten der Hilfs- und Nebenanlagen.
Die technischen Prozesse und Produkte sind nun bereits besser, als es die umweltrechtlichen Anforderungen verlangen. Es wird erwartet, dass der Durchsatz nach weiteren
betrieblichen Anstrengungen im Rahmen des o.g. Auftrags gesteigert werden kann.
Teilerfolge konnten bereits durch die Neuinstallation der Feuerungsleistungsregelung
(Fuzzy-Regelung) und die vorbeugende Instandhaltung erzielt werden.
Mittelfristig sollen noch vorhandene Potentiale erschlossen werden, so z.B. durch
•
die Verminderung des Aufwands der verschleißbedingten Erneuerungen im
Kesselbereich oder
•
die Erweiterung der internen Ver- und Entsorgungsstruktur im Kühlwasserund Wasser-Dampf-Bereich,
um fehlende Verbrennungskapazitäten zur Sicherstellung des Auftrags zu erschließen.
Diese und auch langfristige Maßnahmen werden gemäß den Erfordernissen zurzeit planerisch vorbereitet. Zum Teil werden hierzu Versuchsreihen u.a. im Kesselbereich mit
neuen Werkstoffen aktuell durchgeführt.
Weiterhin ist es erforderlich, in sich wiederholenden Vorgängen Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten durchzuführen, sogenannte Revisionen. Durch die vorhandene Anzahl
von acht Verbrennungslinien gegenüber dem Regelbetrieb von ca. sechs Linien ist es
möglich, diese Wartungsarbeiten im Wesentlichen parallel zum laufenden Betrieb an
den stillstehenden Verbrennungslinien zu vollziehen.
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2.2
Ausschreibung zur Entsorgung von 233.000 Mg/a Restabfall im offenen Verfahren
Das offene Verfahren nach VOL/A beinhaltete die Ausschreibung der Entsorgungsleistung in zwei Mengenlosen von 100.000 Mg/a bzw. 133.000 Mg/a in über Kündigungsmöglichkeiten bzw. Verlängerungsoption für die BSR unterschiedlich ausgestalteten
Laufzeiten bis maximal 2015. Gleichfalls wurden für die einzelnen Lose Mengenkorridore abgefragt.
Für beide Lose galten folgende gemeinsame Anforderungen zu Art und Umfang der
ausgeschriebenen Leistungen:
Ø die Übernahme der Abfälle an der bestehenden Umladeanlage von BSR am Standort Gradestraße und der Transport zur Entsorgungsanlage per Bahn (ein gebrochener Transport ist möglich),
Ø die Behandlung der Abfälle sowie alle folgenden Behandlungs-, Verwertungs- oder
Beseitigungsschritte einschließlich der Verwertung bzw. Beseitigung der bei der Abfallbehandlung durch den Bieter entstehenden Sekundärabfälle.
Die Zuschlagskriterien bestanden nicht nur in der Bewertung des Gesamtpreises der
Leistung, auch die Umweltaspekte der angebotenen Behandlungskonzeption fanden bis
zu ca. 30 % Eingang in die Bewertung. Im ersten Schritt wurde aber zunächst geprüft,
ob der Bieter die Mindestanforderungen an die formellen Vorgaben erfüllt, ob er geeignet ist, die Leistung zu erbringen (Nachweis Zuverlässigkeit, Fachkunde und Leistungsfähigkeit), und die Preise angemessen sind. Im Anschluss erfolgte zur Bestimmung des
wirtschaftlichsten Angebotes die Ermittlung eines so genannten Vergleichswertes, bei
der die folgenden Zuschlagskriterien berücksichtigt wurden:
1.
Der bewertete Gesamtpreis der Gesamtleistung, welcher die einzelnen Preisangaben des jeweiligen Bieters in einer Kenngröße zusammenfasst. Dabei wurden
neben den Einheitspreisen [€/Mg] für die Planmenge auch die vom Bieter anzugebenden Einheitspreise für geringere Abfallmengen und für verlängerte Laufzeit
[€/Mg] sowie Zuschläge für kurzfristige Logistik-Dispositionen [€/Mg] in die Ermittlung des bewerteten Gesamtpreises einbezogen.
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2.
Die Umweltaspekte der Gesamtleistung. In die Bewertung der Umweltaspekte
gingen der Energieaufwand der Transporte (bewertet an Hand des Leitparameters Energie, d. h. des entfernungs- und transportmittelabhängigen Energieverbrauchs), die energetische Verwertungsquote (bewertet auf Basis einer vereinfachten Energiebilanz für die gesamte Entsorgungskette, - hier fließt auch der
bereits ermittelte Energieverbrauch für Transporte ein - ) und die stoffliche Verwertungsquote (bewertet auf Basis der zur stofflichen Verwertung gelangenden
Mengenanteile) ein.
Der Vergleichswert für die Gesamtleistung VWges ergab sich aus der Multiplikation des
bewerteten Gesamtpreises mit dem Bewertungsfaktor für Umweltaspekte.
Zum zeitlichen Ablauf. Die Bekanntmachung der EU-weiten Ausschreibung war Mitte
August 2003 im Amtsblatt der EU und im Submissionsanzeiger veröffentlicht worden,
dementsprechend erfolgte noch im August die Versendung der Ausschreibungsunterlagen. Auf begründeten Antrag mehrerer Bieter musste die Angebotsfrist zweimal verschoben werden und wurde letztendlich auf den 13.11.2003 terminiert. Im Verlauf der
Auswertung der Angebote stellte sich heraus, dass einige Angebotsinhalte eine Aufklärung technischer Gesichtspunkte bei den Bietern erforderten bzw. fehlende Unterlagen
nachgefordert werden mussten. Insofern konnte die Zuschlagsentscheidung erst im
März 2003 gefällt werden.
Insgesamt waren 6 Angebote zur Erbringung der Dienstleistung eingereicht worden, ein
Bieter hiervon hat jedoch nur die in LOS 1 beschriebene Leistung angeboten. Die angebotenen Behandlungskonzepte beinhalteten die mechanisch –physikalische (MPS), die
mechanisch-biologische (MBA) und die thermische Abfallbehandlung (MVA).
Entsprechend dem Ergebnis der Vergleichswertermittlung wurde der Zuschlag für die
unter Los 1 beschriebene Leistung dem Angebot von der Otto-Rüdiger-Schulze Holzund Baustoffrecycling GmbH und Co. KG erteilt. Das Konzept des Bieters sieht die mechanische Aufbereitung des Restabfalls und die Herstellung von Ersatzbrennstoffen in
einer Anlage in Wilmersdorf, Landkreis Oder-Spree, vor. Die abgetrennte biologisch zu
behandelnde Fraktion wird in den MBA der MEAB (Schöneiche oder Vorketzin) weiter
verarbeitet. Die hergestellten Ersatzbrennstoffe werden im Zementwerk Rüdersdorf energetisch verwertet.
Der Zuschlag für die unter Los 2 beschriebene Leistung wurde dem Angebot der Bietergemeinschaft MEAB Entsorgungsanlagen- und Betriebsgesellschaft / ALBA Baudienstleistung- u. Recycling GmbH & Co. KG erteilt. Folgende Gestaltung liegt dem Konzept
zugrunde:
Der größere Teilstrom wird in der MBA Vorketzin der MEAB im Landkreis Havelland einer mechanisch - biologischen Behandlung mittels Intensivrotte unterzogen. Die abgetrennte so genannte Mittelkalorik wird im Kraftwerk Premnitz energetisch verwertet. Die
ebenfalls in der MBA abgetrennte Hochkalorik wird in einer weiteren MEAB-Anlage zur
Herstellung von Ersatzbrennstoffen am Standort Schöneiche weiter aufbereitet und anschließend im Zementwerk Rüdersdorf ebenfalls energetisch verwertet
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Der kleinere Teilstrom des Loses 2 erfährt eine mechanisch-physikalischer Behandlung
mittels Trocknung in der MPS Reinickendorf der ALBA in Berlin. Die hergestellten Ersatzbrennstoffe werden anteilig im Kraftwerk Jänschwalde und im Zementwerk Rüdersdorf energetisch verwertet.
Abb. 2: Ergebnisse der Ausschreibung zur Entsorgung von 233.000 Mg/a Restabfall
im offenen Verfahren
Die Anlage zur Herstellung von Ersatzbrennstoffen in Wilmersdorf ist bereits in Betrieb
und wird für die Behandlung der Berliner Restabfälle nachgerüstet. Die Behandlungsanlagen der Bietergemeinschaft MEAB / ALBA befinden sich in der Errichtungsphase.
2.3
Ausschreibung zur Entsorgung von 230.000 Mg/a Restabfall im Verhandlungsverfahren
Gegenstand der im Verhandlungsverfahren ausgeschriebenen Dienstleistung war zum
einen die Beteiligung der BSR an einer gemischtwirtschaftlichen Gesellschaft mit einem
privaten Partner (PPP-Gesellschaft) sowie die Beauftragung dieser mit der Entsorgung
von rd. 230.000 Mg/a Restabfall ab dem 01.06.2005 bis zum Jahr 2015. Zum anderen
bestand die Zielstellung im Erwerb einer oder mehrerer Behandlungsanlagen, in der die
Entsorgung erfolgen wird und die der Gesellschaft beigestellt werden.
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Die Abfallbehandlungsanlage wird der PPP-Gesellschaft von den BSR zum Zweck der
Behandlung der 230.000 Mg/a Restabfall unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Die PPPGesellschaft ist auch für die weitere Entsorgung der Abfälle verantwortlich. Dies sind
Behandlungsrückstände, die beseitigt werden müssen bzw. die bei einer Stoffstromtrennung zusätzlich entstehenden und zu verwertenden heizwertreichen Abfälle.
Die Mindest- und Höchstentsorgungsmenge wurde in den Ausschreibungsunterlagen
mit 220.000 Mg/a bis 240.000 Mg/a festgelegt. Die Übergabe der Abfälle war am Standort Gradestraße vorgegeben. Dementsprechend sollte die PPP-Gesellschaft den Transport per Schiene zur Abfallbehandlungsanlage übernehmen. Eine Direktanlieferung zur
Behandlungsanlage wurde zugelassen, wenn hierdurch die innerstädtischen Transportströme gegenüber dem Grundfall, der durch die Anlieferung der gesamten Restabfallmenge von ca. 983.000 Mg/a an die MVA Ruhleben und die Umladestation Gradestraße
gekennzeichnet ist, nicht erhöht werden.
Die EU-weite Bekanntmachung des Verhandlungsverfahrens, welches mit einem Teilnahmewettbewerb begann, erfolgte gering vorlaufend zur Bekanntmachung der im offenen Verfahren zu vergebenden Dienstleistung im Juli 2003. Es waren dann 14 Teilnahmeanträge eingegangen, aus denen nach den Kriterien der finanziellen, wirtschaftlichen
und technischen Leistungsfähigkeit und der Fachkunde 6 Bieter ausgewählt worden waren. Diesen Bietern wurden im Oktober 2003 die Ausschreibungsunterlagen zugestellt.
Fünf Bieter haben Mitte Dezember 2003 ein erstes Angebot eingereicht. Auch in dieser
Ausschreibung musste die Angebotsfrist auf begründeten Antrag mehrerer Bieter verlängert werden. Nachforderungen fehlender Unterlagen und Angaben wurden durch
BSR noch im Dezember versandt, sodass mit den Verhandlungen der Angebote bereits
im Januar 2004 begonnen werden konnte.
Ein Bieter sah im Verlauf des Verfahrens von einer weiteren Teilnahme an den Verhandlungen ab. Dementsprechend wurden vier Bieter im März 2004 zur Abgabe des letztverbindlichen Angebotes aufgefordert. Noch im März erfolgte die Entscheidung über die
Zuschlagserteilung.
Die Behandlungskonzepte beinhalteten ebenso wie die unter Punkt 2.2 beschriebene
Ausschreibung die mechanisch-physikalische (MPS), die mechanisch-biologische (MBA)
und die thermische Abfallbehandlung (MVA).
Auch in dieser Ausschreibung sind, zusätzlich zu den Kosten der Leistung, weitere Zuschlagskriterien in die Bewertung eingegangen. Wiederum wurde zunächst geprüft, ob
der Bieter die Mindestanforderungen (einschließlich der Prüfung der Angemessenheit
bzw. Auskömmlichkeit der Angebote) erfüllt. Im Anschluss erfolgte die Ermittlung des
Vergleichswertes, bei der die folgenden Zuschlagskriterien berücksichtigt wurden:
1.
Die bewerteten Gesamtkosten der Gesamtentsorgungsleistung, in welche die
Angebotspreise für die Gesamtentsorgungsleistung, die spezifischen Kapitalkosten für die von den BSR zu übernehmende(n) Abfallbehandlungsanlage(n) und
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Einsparungen für den Fall eingeflossen sind, dass der Bieter eine zulässige Direktanlieferung der Abfälle an der Abfallbehandlungsanlage anbietet.
2.
Die Umweltaspekte der Gesamtentsorgungsleistung, die in gleicher Art und Weise wie in der unter 2.2 beschriebenen Ausschreibung bewertet wurden.
3.
Die Bewertung der Vertragsinhalte und –regelungen, welches eine Bewertung
des Verhandlungsergebnisses, das sich in einem umfänglichen Vertragspaket
niedergeschlagen hat, umfasste. Da im Laufe der Verhandlungen mit den meisten Bietern eine weitgehende Annäherung an die Zielvorgaben der BSR erreicht
werden konnte, hatte dieser Teilschritt der Bewertung einen geringen Einfluss auf
das Endergebnis.
Der Vergleichswert für die Gesamtleistung VWges ergab sich aus der Multiplikation der
bewerteten Gesamtkosten der Leistung mit dem Bewertungsfaktor für Umweltaspekte
und für die Vertragsinhalte und -regelungen.
Aufgrund der Vergleichswertermittlung wurde der Zuschlag dem Angebot der ALBA
Baudienstleistung und Recycling GmbH & Co. KG erteilt. Das Konzept sieht die Behandlung zweier Teilströme jeweils in der MPS Reinickendorf und der MPS Pankow der ALBA in Berlin vor. Der Abfall wird mechanisch – physikalisch mittels Trocknung behandelt.
Die hergestellten Ersatzbrennstoffe werden anteilig im Kraftwerk Jänschwalde und im
Zementwerk Rüdersdorf energetisch verwertet. Da nachgewiesen wurde, dass eine Minimierung der innerstädtischen Transportströme bei Anlieferung der Sammelfahrzeuge
direkt an die Anlagen erfolgt, wurde von der Vorgabe der Abnahme ab dem Kranhaken
in der Umladestation Gradestraße abgesehen.
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Abb. 3: Ergebnisse der Ausschreibung zur Entsorgung von 230.000 Mg/a Restabfall
im Verhandlungsverfahren
Die Anlage in der Markscheiderstraße wird derzeit errichtet. Das Richtfest fand im Februar diesen Jahres statt; der Baufortschritt ist sichtbar. Die Anlage an der Schönerlinder
Straße in Pankow befindet sich in der Phase der Genehmigung. Für diese Anlage ist
eine Zwischenlösung für den Zeitraum eines Jahres (1.6.2005 bis 1.6.2006) notwendig.
Die Entsorgung von 160.000 Mg Abfall erfolgt in dieser Zeit in mehreren Behandlungsanlagen, die zur Auswahl stehen:
•
MVA Buschhaus Helmstedt, MVA Borsigstraße Hamburg, MVA Lauta, MBA der
MEAB Vorketzin und Schöneiche, MPS Reinickendorf, ggf. MBA Cröbern.
In dem Zeitraum der Zwischenlösung werden die Abfälle an der Umladestation Gradestraße abgenommen.
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