Robert Mugabe - ein afrikanischer Bonaparte?

Transcription

David Mayer
Emanuel Tomaselli
Bonaparte Africain
Ein Versuch über Persönlichkeit und Politik Robert Mugabes
Inhaltsverzeichnis:
1. Einleitung
2. Bonapartismus – Begriffsbestimmung
3. Mugabes Weg bis zur Unabhängigkeit
3. 1 Kindheit und Jugend
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3. 2 Die politische Szene in Nord-Rhodesien
3. 3 Spaltung und Aufstieg
3. 4 Haft und Aufstieg
3. 5 In Freiheit
3. 6 Scheitern und Neubeginn
3. 7 Militärische Reorganisation und politisches Marionettentheater
3. 8 Was tut Mugabe?
3. 9 Die Machtübernahme
3. 10 Die Lancaster House Konferenz
4. Die 80er Jahre – der diskrete Charme des Realismus
4. 1 Die Landfrage
4. 2 Staat, Repression und Korruption
4. 3 Einparteien-System und Westentaschen-Marxismus
4. 4 Mugabe Bonparte?
5. Kein Bruch, sondern Kontinuität
6. Verwendete Literatur
1. Einleitung
Bisweilen sind Worte bedeutungslos und bedeutungsvoll zugleich. Als Robert Mugabe seit dem
Sommer 2001 davon zu sprechen begann, Simbabwe „wieder“ Richtung Sozialismus gehen zu
lassen, war klar: diese Worte sind ohne größere Bedeutung, denn ein substantieller Bruch mit
dem Kapitalismus, also eine systematische Enteignung der Produktionsmittel Simbabwes und
deren Sozialisierung sind unter der Führung Robert Mugabes nicht wahrscheinlich. Andererseits
zeigte diese Ankündigung, unter welchen Druck ein Mann gekommen war, der es früher
meisterhaft verstanden hatte, sich zwischen weißen Großgrundbesitzern, schwarzen landarmen
Massen, städtischer Arbeiterschaft, internationalem Kapital und der mit ihm hoch gekommenen
neuen schwarzen Elite zu bewegen. Trotz der widerstrebenden, ja antagonistischen Interessen
dieser Gruppen war Mugabe so weit ein (scheinbarer) Ausgleich gelungen, dass Simbabwe in den
80er Jahren als Musterland für schwarz-weiße Versöhnung gepriesen wurde.
Spätestens seit dem Jahre 2000, als die gesellschaftliche Krise in Simbabwe zu eskalieren begann
(und damit den Weg in die internationalen Medien fand), fällt Mugabe aus der Sicht westlicher
Staaten auf die Soll-Seite der politischen Buchhaltung, ja der Musterschüler hat in der medialen
Darstellung eine faustische Verwandlung durchgemacht. Wir hingegen argumentieren, dass
zwischen den Jahren des Befreiungskampfes, den darauf folgenden „anerkannten“ 80er Jahren
und dem mit Boykottdrohungen konfrontierten Mugabe der Gegenwart eine hohe Kontinuität
politischer Praxis, ideologischer Flexibilität, taktischer Muster und charakterlicher Eigenschaften
besteht.
Fest davon überzeugt, dass individualisierende wie psychologisierende Vorgehensweisen bei
biographischen Fragestellungen in der Geschichtswissenschaft nur über ein bescheidenes
Erkenntnispotenzial verfügen, sehen wir die Rolle von Individuen in der Geschichte auch nicht
im altbekannten Pathos von „Charakter und Größe“ begründet. Bei allem entscheidenden Einfluss
von Einzelpersonen, besonders in zugespitzten historischen Situationen (Krise, Krieg,
Revolution) - das Individuum kann in seinen Handlungsmöglichkeiten von den vorhandenen
gesellschaftlichen, ökonomischen, politischen und ideologischen Bedingungen seiner Zeit und
seines Raums nicht abstrahiert werden. Wir stimmen Renate Kreile zu, die Mugabes Rolle so
zusammenfasst: „Dass Geschichte auf lange Sicht nicht von Personen gemacht wird, sondern aus
der spezifischen Situation der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse erwächst, ändert im
Konkreten nichts an der Tatsache, dass eine politische Führungsgestalt wie Mugabe dem Gang
[1]
der Ereignisse ihren Stempel aufzudrücken vermag.“ Macht, gerade in Biographien oft als ein
Phänomen gezeichnet, das auf „geheimnisvolle“ Weise dem Individuum innewohnt, beruht
tatsächlich auf einem spezifischen sozialen Inhalt bzw. Interesse. Diese Aussage widerspricht
dabei nicht der Beobachtung, dass viele Einzelpersönlichkeiten ihre Macht dadurch zu begründen
versuchen, dass sie zwischen unterschiedlichen sozialen Interessen „vermitteln“ wollen - sich
teils auf das eine, teils auf das andere stützend zwischen ihnen hin- und herpendeln. Mugabe, so
unsere Ausgangsthese, verkörpert in Charakter und Handeln solch einen Versuch. Daher möchten
wir in Form einer Analogie einen theoretischen Bezugspunkt für das Einfangen dieser Kontinuität
im Handeln Mugabes verwenden – den Bonapartismus. Dabei sind wir uns natürlich darüber
bewusst, dass es bei einer Analogie genauso viele Unterschiede gibt wie gemeinsame Züge.
Nach einer kurzen Begriffsbestimmung zum Thema Bonapartismus wollen wir uns der
Biographie Mugabes in zwei Teilen annähern: im ersten Teil wird Mugabes Weg bis zur
Unabhängigkeit Simbabwes beschrieben, auf dem wir allen jenen Ambivalenzen (zwischen
Verhandlung und Kampf, sozialer Mobilisierung und politischer Intrige) bereits begegnen, die
Mugabes Handeln in den 80er Jahre auf einer „höheren Ebene“, also an der Spitze des postkolonialen Staates, erneut bestimmen werden. Auf eine detaillierte Diskussion der jüngsten
Entwicklungen werden wir dabei verzichten – wir hoffen, dass sich nach der Darstellung des
vergangenen Handelns die Kontinuität zum gegenwärtigen Handeln von selbst erklärt.
Die mit dieser Vorgehensweise verbundene Grundsatzfrage, ob man ein Regime des südlichen
Afrika mit Kategorien vergleichen kann, die anhand der historischen Entwicklung Europas
gewonnen wurden,
[2]
möchten wir mit Ja beantworten. Obwohl wir natürlich die Wirksamkeit
der Kontinuität afrikanischer Geschichte in all ihren Aspekten (Ökonomie, Politik, Religion,
Ideologie, Moral etc.) nicht in Abrede stellen wollen, bedeutet die europäische Penetration
Afrikas, die in mehreren Schüben erfolgte Integration Afrikas in den Weltmarkt sowie das
Fortbestehen des Imperialismus als ökonomische und politische Abhängigkeitsstruktur auch nach
der Dekolonisierung, dass Kategorien, die aus der Analyse des kapitalistischen Zentrums
gewonnen wurden, auch für die Betrachtung der Peripherie verwendet werden können, ja müssen.
Zweitens möchten wir davon ausgehen, dass jedes Handeln des zoon politikons Mensch einer
nachvollziehbaren Rationalität unterliegt. Mit der Analogie Bonapartismus-Mugabe stellen wir
uns damit auch gegen jeden Versuch, Afrika als einen undurchschaubaren und verlorenen
Kontinent darzustellen und damit afrikanische Politik als dunkles, clan-dominiertes und
irrationales Phänomen zu tribalisieren.
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2. Bonapartismus – Begriffsbestimmung
Als sich Louis Napoleon, Neffe Napoleons I., im Dezember 1852 seinen Staatsstreich (den er ein
Jahr zuvor durchgeführt hatte) durch ein Plebiszit nicht nur bestätigen, sondern sich auch noch
die Kaiserwürde verleihen ließ, ging in Frankreich eine vierjährige Phase heftigster
gesellschaftlicher Kämpfe zu Ende. Die Herrschaft Louis’ (der nunmehr unter Napoleon III.
auftrat) zeichnete sich durch eine lange Periode der Befriedung der Klassengegensätze (teils
durch Repression, teils durch Sozialmaßnahmen, teils aufgrund des Wirtschaftsaufschwungs), der
wirtschaftlichen Prosperität und der außenpolitischen (Kolonial-)Expansion aus.
Dass die Klassenkämpfe, die in Frankreich seit 1848 nicht mehr zur Ruhe gekommen waren,
[3]
plötzlich durch eine „Karikatur“
Napoleons eingedämmt werden konnten, veranlasste Karl
Marx 1852 zu einem genaueren Analyseversuch des Aufstiegs und der Herrschaftsform
[4]
Napoleons III. Bei der daraus entstandenen Schrift – Der 18te Brumaire des Louis Bonaparte wollen wir für unseren Zweck die Auseinandersetzung mit der französischen Entwicklung
weitgehend beiseite lassen und uns auf jene Argumente konzentrieren, die für die weitere
Diskussion einer marxistischen Bonapartismustheorie von Interesse sind. Die
Bonapartismusdiskussion erfuhr in den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts im Zuge des Entstehens
einer Reihe von autoritären Regierungen, der Herausbildung des Faschismus und nicht zuletzt
aufgrund der Degeneration der Sowjetunion eine Wiederbelebung durch nicht-stalinistische
Theoretiker, allen voran Leo Trotzki.
Letzterer definierte das verallgemeinerte Phänomen des Bonapartismus folgendermaßen: „Der
Cäsarismus oder seine bürgerliche Form, der Bonapartismus, betritt die Bühne der Geschichte
immer dann, wenn der scharfe Kampf zweier Lager die Staatsmacht gleichsam über die Nation
erhebt und sie scheinbar von den Klassen völlig unabhängig macht, ihr aber in Wirklichkeit nur
die notwendige Freiheit für die Verteidigung der Privilegierten gibt. […] Der Bonapartismus ist
ein politisches Werkzeug des kapitalistischen Regimes in seinen Krisenperioden. […] Die
Geschichte ist Zeuge, dass sich der Bonapartismus mit dem allgemeinen und selbst geheimen
Wahlrecht ausgezeichnet verträgt. Das demokratische Ritual des Bonapartismus ist das Plebiszit.
Von Zeit zu Zeit wird den Bürgern die Frage vorgelegt‚ Für oder gegen den Führer?‘, wobei der
[5]
Abstimmende den Revolverlauf an seiner Schläfe spürt.“
Marx beschreibt die politische Rationalität eines solchen Regimes aus der Sicht der herrschenden
Klasse: „[dass], um ihre gesellschaftliche Macht unversehrt zu erhalten, ihre politische Macht
gebrochen werden müsse, dass die Privatbourgeois nur fortfahren können, die andern Klassen zu
exploitieren und sich ungetrübt des Eigentums, der Familie, der Religion und der Ordnung zu
erfreuen, unter der Bedingung, daß ihre Klasse neben den andern Klassen zu gleicher politischer
Nichtigkeit verdammt werde; daß, um ihren Beutel zu retten, die Krone ihr abgeschlagen und das
Schwert, das sie beschützen solle, zugleich als Damoklesschwert über ihr eignes Haupt gehängt
werden müsse.“
[6]
Das wichtigste Merkmal der gesellschaftlichen Entstehungsbedingungen für ein bonapartistisches
Regime ist also ein Gleichgewicht der widerstreitenden Klasseninteressen, wobei damit ein
prekäres instabiles Gleichgewicht gemeint ist, das aus einer allgemeinen Erschöpfung der
gesellschaftlichen Auseinandersetzung folgt. Was den bonapartistischen Herrscher anbelangt,
erhebt sich dieser nicht nur über Parlament und Demokratie, sondern umgibt sich in dieser
[7]
gesellschaftlichen Krisensituation auch mit dem Nimbus des „Retters der Gesellschaft“ , des
[8]
„unparteiischen Schiedsrichters“ , der zwischen den Klassen vermittelt. Dazu gehört
psychologisch betrachtet nicht nur ein beträchtliches Sendungsbewusstsein, sondern auch ein
beständiges politisches und ideologisches Lavieren zwischen den Interessen. Nur aus dieser
Konstellation heraus lässt es sich verstehen, wie Napoleon III. Frankreich ökonomisch in vielerlei
Hinsicht modernisieren, jegliche eigenständige Regung der Arbeiterbewegung unterdrücken und
gleichzeitig als „Wohltäter“, ja „Sozialist“ auftreten konnte. So trug z. B. seine wichtigste
politische Schrift den Titel „L’extinction du paupérisme“.[9] Die ideologische und politische
Ambivalenz eines solchen Regimes sticht dabei so sehr ins Auge, dass die Aussage, Napoleon III.
[10]
sei „zugleich konservativ und revolutionär“ gewesen durchaus ihre Berechtigung hat.
Während Marx in seiner Analyse besonders die Mobilisierung lumpenproletarischer Schichten als
Herrschaftsstütze eines Bonaparte ins Auge fasste, betonte Engels den „Militärdespotismus“ der
[11]
bonapartistischen Herrschaft.
Aus diesem Blickwinkel ist letzten Endes nicht so sehr der
(inszenierte) charismatische Nimbus des Führers entscheidend für die Stabilität eines
Bonapartismus, sondern die Grundlegung seiner Macht im Staatsapparat im Allgemeinen und im
Militär- und Polizeiapparat im Besonderen. In den Worten Marx‘: „Der Kampf scheint so
geschlichtet, daß alle Klassen gleich machtlos und gleich lautlos vor dem Kolben
[12]
niederknien.“
Inwieweit sich Robert Mugabes Politik als bonapartistisch charakterisieren lässt, inwieweit er
über das „psychologische Profil“ eines Bonaparte verfügt, darauf werden wir später noch einmal
zurückkommen.
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3. Mugabes Weg bis zur Unabhängigkeit
3. 1 Kindheit und Jugend
Robert Mugabe wurde am 21. Februar 1924 bei der Katuma Missionsstation geboren. Die
Missionsstation wurde von Jesuiten geführt, die wenig Verständnis für die lokale Lebenskultur
aufbrachten und versuchten nicht nur den Glauben, sondern auch die damit verbundenen
europäischen Moralvorschriften zu verbreiten. Die Menschen in der Umgebung wurden bereits
vor dem Ersten Weltkrieg missioniert, gemeinsam mit dem lokalen Chief, nach dessen Namen
die Missionsstation und die daran angeschlossene Schule benannt wurde. Die Familie Mugabe
trennte sich bereits im Jahr 1934. Den Vater Gabriel zog es in die südafrikanischen Minen, der
Kontakt zu seiner Familie brach bald danach ab. Zurück blieb die Mutter Bona mit fünf Kindern,
wovon jedoch eines jung verstarb. Robert Gabriel war das mittlere Kind. Er besuchte sechs Jahre
lang die jesuitische Missionsschule und dann zwei weitere Jahre ein angeschlossenes
Lehrerkollege. Er war laut seiner Biographie immer der aufgeweckteste und zugleich jüngste,
schloss seine Ausbildung – Spuren der Inkohärenz in der biographischen Aufzeichnung
[13]
hinterlassend - „Mitte der Vierziger“ mit einem Lehrerdiplom ab.
Er verließ Katuma und
nahm verschiedene Posten als Lehrer an. Dabei machte er mit einem bereits bekannten
Nationalisten, Nadabaningi Sithole Bekanntschaft, ohne jedoch selbst politisch aktiv zu werden.
Der junge Lehrer führte seine Ausbildung ab 1950 im südafrikanischen Fort Hare University
Collage weiter. Das Collage war für schwarze Studierende reserviert und ein Tummelplatz
kommunistisch und marxistisch orientierter Studierendengruppen. Zu jener Zeit etwa bewegten
sich später so bekannte Namen wie Nelson Mandela, Robert Sobukwe, Gatasha Buthelezi und
Oliver Tambo über den Campus. Robert Mugabe ist, seiner autorisierten Biographie zufolge, hier
das erste Mal mit organisierter Politik in Kontakt gekommen.
Laut eigener Beschreibung wurde er bereits in Kutuma vom Sozialismus beseelt, die marxistische
Schulung genoss er über die Interventionen der „Jewish Communists of South Africa“ in
nationalistischen Versammlungen. Sein großes Vorbild war aber Ghandi und seine pazifistischen
Methoden; als gemachter Mann der Praxis gab er zu Papier: „I felt already that I was a
[14]
revolutionary.“
Er schloss sich gegen Ende des Studiums dem ANC an, allerdings nur als
Unterstützer. Als Aktiver wurde er erst ein knappes Jahrzehnt später auffällig. Nach dem Studium
nahm er wieder seine Lehrtätigkeit in Nord-Rhodesien auf. Hier traf er einen ehemaligen
Mitschüler, ebenfalls Lehrer, den er als seinen „Tutor“ bezeichnet. Takawira blieb es überlassen
die gehörten Grundsätze des Marxismus in Einklang mit den Erfahrungen der Missionsschule zu
bringen, ein hegelianisch inspirierter dialektischer Lernprozess, der dafür den Ausschlag gab,
dass sich Mugabe aus London „Das Kapital“ und „sogar“ (sic!) Engels „zur Lage der arbeitenden
Klassen in England“ schicken ließ. Auch nahm er an Treffen der aufgeklärten „Capricorn
Society“ teil, einer gemischtfarbigen Diskussionsrunde.
Doch damit beließ es Mugabe vorläufig und um nicht tiefer in den nationalistischen Kampf
hineingezogen zu werden sowie um mehr Geld zu verdienen, zog er 1955 nach Süd-Rhodesien,
wo er allerdings nur eine kurzen Zwischenstopp einlegte, bevor er 1957 nach Ghana ging. Seine
Ausbildung machte ihn im gerade unabhängig gewordenen Ghana zu einem gesuchten Experten.
Unter dem charismatischen Staatsgründer Nkruma war Ghana das erste schwarzafrikanische
Land, das die Unabhängigkeit von der Kolonialmacht erlangte. Die ambitiösen Aufbaupläne
verlangten nach Fachkräften, die aus ganz Afrika angeworben wurden. Auch Mugabe folgte
diesem Ruf. Die Verhältnisse im freien Ghana mussten für einen jungen Intellektuellen aus einer
kolonialen Region überwältigend gewesen sein. Er lässt sich zitieren: „My first desire was just to
set my eyes on an African prime minister and African Ministers. When the first excitement wore
off, it occurred to me that most of these men were no different to African friends of mine in
Salisbury. But those friends were getting one-tenth of the opportunities available in Ghana. It
wasn´t just on the political level, either, Africans were being made directors of companies,
headmasters of schools, heads of departments. I, like everyone else, went back to Rhodesia
[15]
determined to stop the whites blocking us in every sphere in life.”
Nicht nur politisch sondern
auch persönlich brachte der Ghana-Aufenthalt Veränderungen mit sich. Mugabe lernt hier seine
künftige Frau kennen: Sally Heyfron, Tochter einer ghanaischen Kleinbürgerfamilie.
Gemeinsam zog das Paar Mugabe nach Nordrhodesien zurück. Was eigentlich als Antrittsbesuch
bei Roberts Eltern geplant war, endete schlussendlich in der Wahl zum Präsidenten des
unabhängigen Simbabwe im Frühjahr 1980 (bzw. im Aufstieg zur first lady). Doch damit konnten
Robert und Sally im Mai 1960 noch nicht rechnen.
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3. 2 Die politische Szene in Nord-Rhodesien
Zu diesem Zeitpunkt blickte die Unabhängigkeitsbewegung bereits auf drei Jahrzehnte
Organisationsleben zurück. 1934 wurde der ANC gegründet, der sich 1957 mit der 1956
gegründeten City Youth League vereinigte. Der ANC war eine etwas „honorige“ Organisation,
mit einer eher verschlafenen Existenz.
[16]
Die „City Youth League“ (CYL) hingegen war eine
erfrischend militante Organisation, die die engen Zirkel der nationalistischen Bewegung sprengte
und Massenkampagnen betrieb. So organisierte die CYL etwa erfolgreiche Boykotte gegen die
Preiserhöhungen der öffentlichen Verkehrsmittel in der Hauptstadt Salisbury. Auch die Tonlage
öffentlicher Reden von Chikerema, Vorsitzender der CYL, spiegelten diese neue Radikalität
wider. Die Herrschaft der Weißen wurde in Frage gestellt, nicht „schwarze Mitbestimmung“ war
[17]
Die Vereinigung der CYL mit dem ANC bedeutete de facto eine Neugründung des
gefragt.
letzteren. Die Führung der neuen Organisation ging an Joshua Nkomo, einen methodistischen
Laienprediger mit Gewerkschaftsverankerung. Nkomo setzte im ANC eine konziliantere Haltung
durch, genauer eine reformorientierte Politik unter Ausnutzung legaler Maßnahmen verknüpft mit
abverhandelten oder durch ausländischen Druck erreichten politischen Reformen. Die
nationalistische Bewegung setzte nun auf gerichtliche Musterprozesse, die sich vor allem gegen
Landenteignungen richteten. In einem Prozess wurde gar der neue Premier Whitehead wegen der
missbräuchlichen Ausnutzung des „Land Husbandary Act“ verklagt. Es kam aber nicht zu diesem
Prozess, da Whitehead den Notstand ausrief, den ANC verbot und 500 Kader verhaften ließ.
Nkomo entkam der Verhaftung durch einen Auslandsaufenthalt. Nach wenigen Monaten wurden
die meisten Verhafteten entlassen, sie gründeten am Neujahrstag 1960 eine neue Organisation,
die National Democratic Party (NDP).
Nach seiner Rückkehr aus dem Exil im November des selben Jahres übernahm Nkomo wieder die
Führung der Partei, neben ihm spielten Ndabiningi Sithole und Herbert Chitepo eine führende
Rolle. Wenige Monate nach der Neugründung kehrte Mugabe nach Rhodesien zurück. Alte
Bekannte wie Takawira überzeugten ihn, aktiv in die Bewegung einzusteigen, doch Mugabe
sammelte bereits seine ersten Lorbeeren in der Massenbewegung selbst. Aufgrund von
Verhaftungen der radikalen Nationalisten Takawira und Mawema (die auch Bekannte Mugabes
waren) kam es im Juli 1960 zu einer spontanen Bewegung in Salisbury, die sich folglich auch in
Provinzstädte ausweitete. Hier wirkte Mugabe erstmals als Massenredner, oder wie er sich
nennen lässt als „Geschichtenerzähler“ und um das Understatement zu vertiefen beschreibt Smith
die Vorkommnisse um den 19. Juli 1960 folgendermaßen: „Now Mugabe was among the crowd
outside the Stoddart Hall. It was characteristic of the man that the leadership he showed that day
was thrust on him – he did not seek it.”
[18]
Beim NDP-Kongress im Oktober 1960 wurde Mugabe zum Informationssekretär gewählt, zu
seiner politischen Heimat wurde aber der Jugendverband. Dieser arbeitete mit einer starken
Betonung „kultureller Wurzeln“. Trommler, Aktivisten in traditioneller Kleidung, Wasser aus
Kalebassen statt Pepsi-Cola. Die Arbeit des Jugendverbandes dürfte in den town-ships gut
organisiert gewesen sein und mit ihrem Einfluss in der Bevölkerung stieg auch Mugabes Ansehen
in der Parteiführung.
Die Parteiführung schloss ein Abkommen mit dem Siedlerregime. Dieses Abkommen sah eine
Verfassungsreform vor, in der der schwarzen Bevölkerung 15 von 65 Parlamentssitze reserviert
wären. Dieses Abkommen entsprach klar dem Interesse einer privilegierten schwarzen
Minderheit, die darauf hoffte, sich unter der bestehenden sozialen Ordnung zu etablieren. Die
Parteiexekutive stellte sich gegen das Abkommen und fällte den Beschluss, dass mindestens die
Hälfte der Parlamentssitze für Schwarze reserviert werden müsse. Der für März 1961 einberufene
Parteikongress unterstützte die Entscheidung der Exekutive und erweiterte die Forderungen auf
die Freilassung aller politischer Aktivisten und die Legalisierung ländlicher Versammlungen.
Dies wurde von der Regierung Whitehead umgehend abgelehnt, worauf der NDP-Kongress dazu
aufrief, das anstehende Verfassungsreferendum zu boykottieren. Nkomo besuchte daraufhin
London, um Unterstützung für seine reformerische Politik zu erheischen, scheiterte jedoch mit
seinem Anliegen. Die Sorge um britisches Eigentum hinderte die konservativen Regierung zu
diesem Zeitpunkt noch daran Reformschritte zu unterstützen.
Es zeichnete sich ab, dass Robert Mugabe auf das richtige Pferd gesetzt hatte. Er entfaltete mit
der Jugendorganisation eine kraftvolle Kampagne zum Boykott des Referendums und verkündete
nach dem Scheitern der Londoner Gespräche öffentlich die neue NDP-Taktik der „Positiven
[19]
Aktion“.
Dies beendete die Existenz der NDP, auch ihr war somit kein langes Leben
beschieden.
Die politische Führung war jedoch auf das Verbot vorbereitet und reagierte schnell; bereits nach
10 Tagen, im Januar 1961, hob sie die ZAPU (Zimbabwe African Peoples Union) aus der Taufe.
Doch auch das Regime reagierte schnell, verschärfte die Ausnahmegesetze, und illegalisierte die
ZAPU bereits wieder neun Monate nach ihrer Gründung – zu einem Zeitpunkt als der konziliante
Nkomo sowie Sithole gerade wieder im Ausland um Unterstützung für die nationalistische
Bewegung warben. Die im Land befindliche Parteiführung wurde in ländliche Gegenden
verbannt; Mugabe traf dieses Schicksal für drei Monate.
Am Ende der Verbannungszeit wechselte die Regierungsmacht zur neugegründeten radikalen
Rhodesia Front von Ian Smith. Mugabe begab sich im Dezember 1961 nach Sambia, wo er
öffentlich das Regime als „fascist settler cowboy government“
[20]
bezeichnete und dafür bei
seiner Rückkehr vor Gericht gestellt wurde. Auch den zurückgekehrten Nkomo sowie Sally
Mugabe erwarteten Gerichtsverhandlungen. Nkomo entzog sich dem Verfahren durch Flucht ins
Ausland. Er stellte sich damit gegen einen Entschluss der Parteiführung, die ihm jedoch bald ins
Exil folgte. Als Ursache des Stimmungsumschwunges wurde die Aussicht auf Bildung einer
Exilregierung angegeben. Kenneth Kaunda und Julius Nyerere würden dieses Vorhaben, das von
der NPD-Führung wiederholt abgelehnt worden war, befürworten, so die neue
Argumentationsschiene Nkomos. Die Parteiexekutive folgte nun dem Ruf des Vorsitzenden nach
Dar-es-Salaam, wo sie jedoch alles andere als freundlich aufgenommen wurde. Weder die
politische noch materielle Unterstützung für diesen Taktikwandel waren gegeben. Auch die OAU
weigerte sich das Exilprojekt zu unterstützen und empfahl einer Delegation nach Rhodesien
zurückzukehren. Der Aufenthalt der Parteiführung im Exil beschleunigte den lauernden Konflikt
zwischen den zwei sich herausbildenden Strömungen der politisch heterogenen ZAPU.
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3. 3 Spaltung und Aufstieg
Seit dem Scheitern der Verfassungsreform und dem Taktikwechsel zur „positiven Aktion“
zeichnete es sich ab, dass die unterschiedlichen Methoden schließlich auch in der
organisatorischen Spaltung der Bewegung münden mussten. Sowohl den reformorientierten
Flügeln des Siedlerregimes, als auch der nationalistischen Bewegung wurde der Boden unter den
Füßen entzogen. Das rassistische Siedlerregime verhandelte um seine Substanz und konnte hier
nur minimale Zugeständnisse machen. Nord-Rhodesien war ein Siedlerregime. Die Anzahl der
weißen Bevölkerung stieg rasch, vor allem durch Zuwanderung aus Großbritannien. Die neuen
Settler genossen in Afrika einen höheren Lebensstandart, und ein vielfach gesteigertes Prestige
und Selbstbewusstsein als in ihrer alten Heimat. Jede Reform, jedes Zugeständnis erschütterte sie
in ihrem Status; sie waren nur dazu bereit, wenn damit ihre Herrschaft gefestigt und gesichert
wurde, aufgeklärte Zirkel, philanthropisch und damit bedeutungslos, einmal ausgenommen. Der
soziale Kern des politischen Problems, das fehlende Land für die schwarzen Massen konnte für
eine solche Gesellschaft gar kein Verhandlungsgegenstand sein.
Nun gab es durchaus schwarze Zirkel, Eliten, die diesen Status quo akzeptiert hätten und sich mit
der weißen Herrschaft arrangieren hätten. Dieser Wille spiegelte sich in einem akkordierten
[21]
Verfassungsreformvorschlag wider.
Die Macht, die hinter dem „Kompromiss“ stand, die
schwarze Massenbewegung mit Verankerung unter der städtischen Armut und der landlosen
Bauernschaft konnte mit dem Verhandlungsergebnis ihrer Führung nicht zufrieden gestellt
werden, ihre sozialen Interessen bleiben dabei völlig unbeachtet. Die Unmöglichkeit der Reform
hinterließ ihre Spuren auf beiden Seiten, und diese Spuren deuteten auf Eskalation. Beide Lager
rüsteten sich für die Auseinandersetzung, scharten sich um neue Führer mit neuen Methoden. Die
komplexe Situation Rhodesiens wurde nun die Arena persönlicher Schicksale und individueller
Helden. Die weißen Siedler wählten mit einer überwältigenden Mehrheit den kompromisslosen
Ian Smith und seine neue Partei „Rhodesian Front“. Der Klärungsprozess der schwarzen
Führerschaft musste aufgrund ihrer weit prekäreren Situation der Illegalität, der Verbannung und
des Exils andere, verworrenere Züge annehmen. Für den Historiker ist es hier schwer, besonders
in Ermangelung von Quellen, die Winkelzüge, Persönlichkeitsstrukturen, die
Kommunikationsebenen und Referenzsysteme der Akteure in der Führungsebene der ZANU
nachzuvollziehen.
Gesichert wissen wir, dass Mugabe, Sithole, und Takawira das tragisch-komische Scheitern der
ZANU-Delegation bei der OAU in Addis-Abeba zum Anlass nahmen, an der Absetzung Nkomos
zu arbeiten. Die Vorbereitungen in der Parteiexekutive zur Absetzung des Vorsitzenden wurden
diesem frühzeitig bekannt. Er regierte darauf mit dem Parteiausschluss von vier Mitgliedern der
Parteiexekutive: Malianga, Sithole, Takawira und Mugabe. Die Exekutive wiederum wehrte sich
dagegen, indem sie am folgenden Tag in Dar-es-Salaam mit vier zu drei Stimmen Sithole zum
neuen Vorsitzenden wählte. Der daraufhin von Nkomo einberufenen Parteikonferenz kamen die
Rebellen dadurch zuvor, dass sie bereits am 8. August 1963 in Highfields die Parteiabspaltung
ZANU (Zimbabwe African National Union) gründeten. Mugabe wurde in dieser Zeit Vater und
ging erst im Dezember nach Rhodesien zurück. Er wurde sofort verhaftet. Er teilte dieses
Schicksal mit beinahe dem gesamten Zentralkomitee der neugegründeten Partei. Dieses
beauftragte Herbert Chitepo den bewaffneten Aufstand für 1965 vorzubereiten. Er gründete eine
Exekutive im Exil, die unter der Bezeichnung Dare re Chimurenga (Kriegskomitee) bekannt
[22]
Die ersten fünfzig Guerillas wurden in Ghana ausgebildet, ausgerüstet und finanziert.
wurde.
Mugabes frühere Beziehungen dürften sehr hilfreich gewesen sein, diese Kooperation auf die
Beine zu stellen.
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3. 4 Haft und Aufstieg
Nun begann für Mugabe eine elfjährige Haftzeit. Er nützte sie, um drei weitere
Universitätsabschlüsse zu machen. Um die Kommandostrukturen der Organisation zu stören
wurden die Gefangenen zeitweise getrennt und in wechselnde Gefängnisse verlegt. Bei der Wahl
zum Generalsekretär stellte Mugabe seine Popularität erstmals auf die Probe. Er kandidierte als
Vorsitzender, zog seine Kandidatur aber aus Parteiräson zurück. Ob Mugabe tatsächlich
Aspirationen auf den Vorsitz hegte, oder nur, wie Masipula Sithole angibt als demokratisches
Feigenblatt kandidierte, bleibt unbekannt.
Die Organisation der ZANU wurde den Haftbedingungen angepasst. Das Zentralkomitee blieb
die politisch nominell führende Ebene der Bewegung, da die meisten ZK-Mitglieder jedoch in
Haft waren, wurde eine Exekutive von sich in Freiheit befindenden Kadern gebildet: die
ZANU executive-in-exile wurde 1965 mit Herbert Chitepo als Vorsitzenden in Sambia
gegründet. Bekannt wurde dieser quasi militärische Führungsapparat unter der Bezeichnung
[23]
„DARE re Chimurenga“.
Sowohl die politische als auch die militärische Führung wurde von
den ursprünglich zweijährlich stattfindenden Kongressen im Exil gewählt, eine Praxis die
besonders gegen die autokratischen Strukturen der ZANU gerichtet gewesen sein dürfte, was
allerdings nach den schwierigen Kongressen 1973 und 1975 zu der Diskussion führte, ob man
nicht doch lieber Sithole zum Vorsitzenden auf Lebenszeit wählen sollte.
Aber auch in der Haft selber sollen neben politisch-theoretischen Diskussionen auch
Diskussionen bezüglich der Führung der neuen Organisation stattgefunden haben, die zeitweise
auch in heftige Streitereien und Schlägereien ausgeartet sein sollen.
[24]
Ein weiteres ungeklärtes
Vorkommnis ist die Bildung der FROLIZI im Jahre 1971. Es handelt sich hierbei um eine
Abspaltung der ZAPU, die jedoch als Einheitsinitiative zwischen ZAPU und ZANU startete.
Robert Mugabe wurde als Einheitsführer der wieder zu vereinigenden nationalistischen
[25]
Doch die Entscheidung über die
Bewegung gefördert, was er jedoch weit von sich wies.
Führung in der Bewegung konnte nicht in Form von physischen Auseinandersetzung in der
Führungsebene entscheidend ausgetragen werden. Von primärer Bedeutung war das Fortschreiten
der Bewegung außerhalb der Gefängnislager, diplomatische Initiativen, der Eskalationsgrad des
Befreiungskrieges, die Haltung des Siedlerregimes und der Frontstaaten, etc. Und hier tat sich bis
November 1974 relativ wenig. Die Guerilla brauchte in den 60igern noch mehrere Starthilfen, bis
sie sich mehr schlecht als recht in Teilen Simbabwes festsetzen konnte. Erst mit der Offensive im
Herbst 1972 gelangen ihr gesicherte territoriale Eroberungen. Nicht unwahrscheinlich ist, dass
dies der Auslöser zu einem hektischen Treiben auf diplomatischer Ebene war. Die Neubewertung
der Situation führte zu einer jener antagonistisch-komischen Bündnisse, wie sie die Geschichte
immer wieder hervorbringt. Die Frontstaaten, allen voran Kenneth Kaunda waren an einem
friedlichen Übergang zur Majority-Rule ebenso interessiert, wie das südafrikanische
Apartheidregime. Der Brandherd Südrhodesien war zu ihrem eigenen Sicherheits- und
Stabilitätsproblem geworden, das nun bereinigt werden musste. Nun galt es die jeweiligen
Partner gefügig zu machen.
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3. 5 In Freiheit
Den ersten Schritt musste das Siedlerregime leisten: die Freilassung der nationalistischen Kader.
Diese erhielten im Dezember 1974 die Botschaft, dass sie in Sambia zu „unitytalks“ erwartet
würden. Die versammelten Präsidenten der Frontstaaten dürften jedoch nicht schlecht gestaunt
haben, als die ZANU Delegation nicht vom bekannten und erwarteten Präsidenten Sithole,
sondern von deren Generalsekretär Mugabe geleitet wurde. Die DARE high command erkannte
diesen de facto Machtwechsel jedoch nicht an, und so musste die ZANU-Delegation nochmals
[26]
zurück nach Salisbury, um ihren Präsidenten aus dem Gefängnis abzuholen.
Der vorgelegte Plan zielte auf einen verfassungsmäßigen Übergang zum Mehrheitswahlrecht ab.
Dazu sollte jedoch als Vorbedingung die nationalistische Bewegung in eine einzige Organisation
gezwängt werden. Zu diesem Zweck wurde bereits im Dezember 1971 der ANC unter der
Präsidentschaft des Bischofs Abel Muzorewa (wieder)gegründet. Zu ihm sollten sich jetzt
ZANU, FROLZI und ZAPU dazugesellen, ganz nach dem Motto: 1+1+1+1= 1 = Friede und
Verfassung. Formell gelang dieses Brachialstück südafrikanischer Diplomatie; der ANC wurde
am 8. Jänner 1975 als einzige zu unterstützende Organisation anerkannt. Während es noch
gelang, eine schwache politische Einheit herzustellen, scheiterten alle Versuche einer
Vereinigung der militärischen Flügel, deren Schwergewicht eindeutig von den ZANU-Kämpfern
gebildet wurde. Auch die politischen Kader am Verhandlungstisch waren im Geheimen eher
daran interessiert, ihre Guerilla auf Vordermann zu bringen, wenn auch sowohl von Sithole als
auch Mugabe berichtet wird, dass sie anfänglich durchaus einem langfristigen Übergang zum
Mehrheitswahlrecht akzeptiert hätten.
[27]
Die nationalistische Bewegung war durch die
Entspannungspolitik in eine arge Konfusion und Defensive getrieben worden. Zu diesem
Zeitpunkt waren nur noch wenige Dutzend bewaffnete Guerillas in Südrhodesien aktiv. Die
Regierung in Salisbury sah in der Entspannungspolitik eine Gelegenheit, um Unruhe in die
[28]
wurde zur
ländliche und städtische Bewegung zu bringen, der inoffizielle Waffenstillstand
[29]
Entwaffnung der Guerillas genützt.
Ein Kern von Kadern, darunter Robert Mugabe, machte
sich die gewonnene Freiheit zu Nutze und kehrte nach Südrhodesien zurück, um die eigene
Organisation zu restrukturieren. Damit wurde ein Beschluss des gemeinsam tagenden ZKs und
[30]
der DARE umgesetzt.
Es wurden wieder nächtliche Versammlungen einberufen und
Guerillas in die Trainingslager nach Mosambik rekrutiert. Diese Arbeit wurde durch eine
tragische Nachricht aus Sambia unterbrochen.
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3. 6 Scheitern und Neubeginn
Herbert Chitepo, der Vorsitzende der DARE wurde im März 1975 bei einem Attentat getötet. Die
offizielle Darstellung Sambias, die durch eine internationale Untersuchungskommission bestätigt
wurde, sprach von einem inner-ZANU Konflikt, die DARE-Organistion brachte jedoch die
sambische Regierung öffentlich in Zusammenhang mit dem Bombenattentat. Tatsächlich
entsprach diese Lesart dem unstabilen Interessens-Gleichgewicht im südlichen Afrika: Herbert
Chitepo war ein gewichtiger Führer, der fest im militärischen Arm verwurzelt war. Er stand
sowohl den Friedensverhandlungen als auch der Zwangsvereinigung im ANC, insbesondere dem
Versuch den militärischen Flügel unter das ANC-Kommando zu stellen, als auch der Aufgabe des
bewaffneten Aufstandes sehr reserviert gegenüber. Sein Tod wurde von Kenneth Kaunda zum
Anlass genommen, alle in Sambia verbliebenen ZANA Kämpfer in Lager zu internieren. Die
ZANU wurde verboten, ihr wurde kein Recht zugestanden Radiosendungen nach Südrhodesien
auszustrahlen. Dies alles, um den Tod Chitepos zu „rächen“.
Aber auch auf Seiten des Siedlerregimes kam es zu Zerwürfnissen mit der „Macht im
Hintergrund“. Smiths Verhandlungsstil war nicht dazu angetan, tatsächliche Fortschritte zu
erzielen. Nach zwei kurzen Treffen mit den ANC-Vertretern ließ er Sithole verhaften, um ihn
dann nach großem internationalen Druck wieder frei zulassen und nach Sambia abzuschieben.
Mit der Rhodesian National Party besetzte eine rechtsextreme Partei den rechten Flügel des
Siedlerregimes, eine Flanke die sich im Zuge der Entspannungsphase weit aufgetan hatte. Doch
wie ernst es Smith selbst war, gab er noch im Dezember 1974 der BBC zum Besten: „I believe in
majority rule with, of course the qualification of a qualified franchise, not just a counting of heads
[31]
like a counting of sheep.”
Unter diesen Bedingungen, mussten alle Anläufe zum verfassungsmäßigen Übergang der Macht
scheitern. Das offizielle Scheitern der Verhandlungen wurde bei den Friedensgesprächen im
rhodesisch-sambischen Grenzgebiet offensichtlich. Die schwarze Delegation unter der Führung
von Muzorewa erschien völlig unvorbereitet zur Konferenz und soll sich dann noch in der Zugbar
völlig dem Alkohol und internen Streitereien hingegeben haben. Einzig der südafrikanische
Premier Vorster und Kaunda, die sich im Anschluss an die Konferenz erstmals persönlich trafen,
scheinen sich gut unterhalten zu haben.
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3. 7 Militärische Reorganisation und politisches Marionettentheater
Die gescheiterten Friedensverhandlungen, die Zwangsvereinigung auf Druck der OAU und die
immer offener feindselige Haltung der Frontstaaten, insbesondere Sambias waren ein „Elchtest“
für jeden einzelnen Kader der ZANU und der anderen schwarzen Organisationen. Sithole, der
noch im Winter 1974/75 von der DARE als Führer der Organisation bestätigt wurde (offenbar
gegen den Willen des ZKs, das Sithole von den „peace talks“ ausschließen wollte) kam im
weiteren Verlauf des Jahres immer mehr ins Schleudern. Er verfolgte keine geradlinige Haltung
in den zahlreich sich auftuenden Konflikten und hatte die Tendenz, sich Sambias Vorschlägen zu
unterwerfen. Weder verhinderte er die Instrumentalisierung des Begräbnisses Chitepos für die
neue Entspannungspolitik, noch stellte er sich eindeutig gegen die Inhaftierung von 200 ZANU
und ZANLA Kadern in Sambia. Er engagierte sich ungenügend für die Verbesserung der
schlechten Verpflegung der etwa 1.000 ZANLA-Guerillas in den Anhaltecamps Sambias und als
es infolge der Mangelernährung in den Camps zu einer Schießerei mit der sambischen Armee
kam, verteidigte er seine Kämpfer nicht. Nachdem er begonnen hatte, das Kommando der
Guerilla im Sinne der neuen ANC-Politik zu ändern, trat ihm erster offener Widerstand aus dem
militärischen Flügel entgegen. Ausgerechnet der 1973 auf einer Konferenz abgewählte ehemalige
Verteidigungssekretär Mukono, der zudem dazumal infolge einer internen Rebellion in den
Streitkräften vom noch lebenden Chitepo aus der Führung ausgeschlossen worden war, sollte
Tongogara, der damals gegen ihn als Favorit der Guerillaeinheiten durchgesetzt worden war,
wieder ablösen. Bereits im Juli 1975 kam es hierüber zum offenen Konflikt zwischen der
politischen Führung und den Streitkräften.
Das Scheitern der Whitewaterfalls Verhandlungen löste in der gesamten Bewegung ein Erdbeben
aus. Die oberflächliche Einheit zerbröselte vollkommen. Bischof Muzorewa schloss Nkomo aus
dem ANC aus, dieser ließ sich zwei Wochen später (28.09.1975) im Salisbury Fußballstadium
zum Führer des ANC akklamieren. Sithole tat, was er in jener stürmischen Zeit offensichtlich am
ehesten tat: er zögerte und diskreditierte sich weiter in den Augen der Guerilla, die in jener Zeit
[32]
großen Zulauf genoss.
Die in Sambia inhaftierten Freiheitskämpfer ergriffen nun die Initiative. Die Inhaftierten
DARE•Mitglieder stellten sich offen gegen Sithole. Sie bekannten sich zwar zur Einheit des
ANC, wandten sich aber offen gegen Nkomo und Muzorewa und sprachen ihnen, Sithole
inkludiert, jede Fähigkeit ab, den ANC zu führen. Sambia wurde als feindliches Territorium
charakterisiert. Sie legten einen feurigen Appell zur Wideraufnahme des bewaffneten Kampfes
ab. Auch zu personellen Fragen gaben sie ein eindeutiges Bekenntnis ab: Der nächst höhere
Funktionär in der ZANU, ihr Generalsekretär Robert Mugabe sollte die Führung in der ZANU
übernehmen. Die in den Lagern inhaftierten Guerillakämpfer schlossen sich dieser Deklaration
[33]
vollinhaltlich an. Mugabes Weg war nun geebnet.
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3. 8 Was tut Mugabe?
Mugabe war einer jener sechs Kader, die parallel zu den Friedensverhandlungen zurück nach
Südrhodesien geschickt wurden, um dort nach dem Rechten zu sehen, insbesondere mit dem Ziel
die politische Konfusion in den Reihen der ZANU-Basis, die im Zuge der Friedensverhandlungen
und der Vereinigung der nationalistischen Bewegung entstanden war, wieder zu glätten. Mugabe
war für die politische Arbeit in Salisbury und im nördlichen Mashonaland zuständig. Die an den
Tag gelegte Eile, sich sofort wieder an die politische Arbeit im Land selbst zu machen, erwies
sich als die richtige Strategie. Unter dem Eindruck der kurzfristigen Reinhaftierung von Sithole
am 4. März in Salisbury und der Ermordung Chitepos am 18. März traf sich das ZK zu einer
Dringlichkeitssitzung am 25. März. Dort wurde entschieden, dass zwei Mitglieder des
Zentralkomitees ins Ausland geschickt würden um den nun führerlosen externen Flügel der
ZANU zu leiten. Dazu ausgewählt wurden Mugabe und Tekere. Sie sollten sich mit den Guerillas
in Mosambik, dem einzigen Land jener Zeit wo die ZANU noch geduldet wurde, vereinen und
von dort versuchen, sich nach Dar-es-Salaam durchzuschlagen, wo sie als Repräsentanten der
ZANU (ohne jedoch sofort offen als solche aufzutreten), nicht des ANC, neue afrikanische
Verbündete gewinnen sollten.
Dieser Plan scheiterte. Sithole wurde rechzeitig aus dem Gefängnis entlassen, um an der Dar-esSalaamer Konferenz teilzunehmen. Mugabe und Tekere blieben in Mosambik und kümmerten
sich um die dortigen Rekruten der ZANLA, von denen ab Herbst 1975 monatlich tausend ins
Land strömten. Mugabe und Tekere waren bei der gerade unabhängig gewordenen
mosambikanischen Regierung nicht unbedingt beliebt, und dürften, außer von den im Land selbst
anwesenden Rekruten, in der Partei relativ isoliert worden sein. Auch die Kämpfer konnten sich
im Land nicht frei bewegen und waren in Lager kaserniert. Am 17. Jänner 1976 kam es zur
[34]
Wiederaufnahme der bewaffneten Kämpfe in Rhodesien.
Mugabe selbst konnte im Jänner
1976 nach Britannien ausreisen und dort vom BBC African Programm zur Situation in Rhodesien
interviewt wurde. Mugabe nützte die Chance und nahm sich kein Blatt vor den Mund. Er
plädierte für die Auflösung des ZLC, des militärischen Arm des ANC, weil von dort keine
Führung zu erwarten sei und reklamierte die führende Rolle für die ZANLA. Zudem sprach er
sich offen gegen Kaunda aus. Die Ausstrahlung des Interviews wurde bei den Inhaftierten
Kämpfern in Sambia freudig aufgenommen. In einem Brief vom 24. Jänner 1976 wurde Mugabe
der Vorsitz der ZANU förmlich angetragen. Eine dem Brief angefügte „Declartion formally
pledging support to Comrade Robert Mugabe’s leadership of the Zimbawe African National
Union (ZANU)“ wurde ausgehend von den DARE-Mitgliedern in Sambia in den Guerillakamps
und Basisgruppen der Partei verteilt, die Zurückhaltung vom vorherigen August war nun
vergessen. Diese Deklaration drückte das Misstrauen gegen Sithole offen aus und sprach von:
„defection and capitulation of Rev. Ndabaningi Sithole to the dark reactionary forces in the
[35]
Weiters besagte die Deklaration:
African National Council (ANC).“
„We members of DARE solemnly, publicly declare:
1.
That Robert Mugabe is now the provisional leader of our party (ZANU) (…)
That Comrade Mugabe from now onwards will be the party’s spokesman in the ANC
national united front and other forums.
(…)”
Die Erfahrungen von wiederholten “Entspannungen” und Verfassungsanläufen hatte sichtbare
Spuren im Bewusstsein der Kämpfer hinterlassen. Dieses zentrale Dokument legte jedenfalls ein
klares politisches und soziales Ziel fest, und verschwieg auch nicht, wie dies zu erreichen sei:
„(...)
2.
6.
That the principal objective of our revolution is the seizure of power by means of
destruction of the racist political-military machine and its replacement by the people in
arms in order to change the existing economic and social order.
7.
That the armed revolutionary struggle constitutes the fundamental and principal form of
our revolution.
[36]
(…)”
Mugabe antwortete in einem Brief vom 4. April: er akzeptierte den Vorsitz, wiederholte seine
Anschuldigungen und ließ dabei intime Kenntnisse vom Langen Marsch durchscheinen. Der
8.
einzige politisch sichere Verbündete, die VR China hatte Mugabe offensichtlich eine
Buchsendung zukommen lassen. Im Jänner 1976 ging alles Schlag auf Schlag. Der Guerillakrieg
wurde, sowohl von der ZANU als auch der ZAPU, wieder gestartet, die politische Krise in der
ZANU wurde überwunden. Das Gesetz des Handelns lag wieder auf Seiten der ZANU und die
ZANU in der Hand Mugabes.
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3. 9 Die Machtübernahme
Die Spaltung der nationalistischen Bewegung in verschiedene Organisationen mit
unterschiedlichen Konzepten prolongierte sich in den kommenden Jahren. Hier die Tendenz,
gemeinsam mit internationalem Druck dem Siederregime eine Verfassung abzutrotzen, dort das
Vertrauen in die Macht der Gewehrläufe, eingebettet in eine Mobilisierung v.a. der ländlichen
Bevölkerung.
Die führende Macht in der Guerillabewegung waren die mit der ZANU verbundenen
ZANLA•Einheiten. Sie kontrollierten bis zur Jahresmitte 1979 große Teile des Landes und
begannen bereits, einen Belagerungsring um die Hauptstadt zu ziehen. Die Anzahl der ZANLAGuerillas in Rhodesien betrug etwa 20.000, unterstützt wurden sie von Einheiten der
mosambikanischen Streitkräfte.
[37]
Die Berichte der FPLM aus den befreiten Territorien
ermöglichte der FRELIMO-Führung eine genaue Einsicht in die Verhältnisse in Rhodesien. Sie
sprachen davon, dass die bevölkerungsreichen Ostprovinzen nicht nur militärisch sondern auch
politisch fest in der Hand der ZANLA/ZANU seien, dass es eine tiefe politische Identität
zwischen der ZANU, ihrem politischen Führer Mugabe und der lokalen Bevölkerung gäbe. Die
moskautreue mosambikanische Führung ließ diese Berichte durch einen Spezialgesandten
Breschnew und Castro zukommen, stieß damit aber v.a. in Moskau auf taube Ohren. Militärische
und politische Unterstützung aus der Sowjetunion kam weiter nur exklusiv der ZAPU zugute, die
[38]
auch von den Frontstaaten unterstützt wurde.
In wenigen Worten fasst Craig Nation die
internationalen Loyalitäten so zusammen: „Thus, despite ZANU´s evident success in Zimbabwe,
a fact acknowledged by the Marxist Leninist government in Mozambique, the Soviet Union
adamantly refused to accept its legitimacy. On the other hand, evidence of Nkomo’s close links
with Western governments and multinationals, and the failure of ZAPU to pursue the liberation
[39]
war in as militant a fashion as ZANU, did nothing to shake Soviet support for ZAPU.”
Die
ZANLA-Truppen konnten so nur auf leichte Waffen aus China und die militärisch-politische
Sympathie der mosambikanischen Streitkräfte zählen. ZANU und ZAPU standen seit 1976
wieder in einem losen Verbund, der Patriotic Front, dabei handelte es sich um ein Zugeständnis
an die Frontstaaten, eine innere Einheit konnte nicht erreicht werden.
Die Verfassungsanläufe in Rhodesien wurden weiterbetrieben, aber die schwarzen Partner in
dieser Komödie waren allesamt freischwebende Teilchen ohne politische Macht und
Verankerung. Mit dabei der „übliche Verdächtige“ Bischof Muzerewa sowie Sithole, der nach
dem Abschied aus der ZANU jede Bodenhaftung verloren zu haben schien. So kam ein
Verfassungsentwurf zustande, der zwar das Mehrheitswahlrecht beinhaltete, aber alle
Schlüsselressorts in Weißer Hand behielt. Mit dieser Verfassung im Gepäck ließ sich Muzerewa
in einer Wahl der aufgepflanzten Bajonette noch im Jahr 1979 zum Co-Premier wählen. Der
schwarze Marionetten-Premier erzielte aber weder im Land selbst noch auf dem internationalen
diplomatischen Parkett den gewünschten Erfolg.
[40]
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3. 10 Die Lancaster House Konferenz
Die militärischen Erfolge der ZANLA bedeuteten eine schwere finanzielle Belastung für das
Budget und wirtschaftliche Probleme. Das Selbstbewusstsein der weißen Siedler, die sich bereits
aus weiten Teilen des Landes zurückziehen mussten, fiel auf neue Tiefpunkte. Unter diesen
Bedingungen waren diplomatische Initiativen erfolgreich. Die Lancaster House Konferenz, die
vom September bis Dezember 1979 tagte, erfüllte die wichtigsten Forderungen der
Befreiungsbewegung: Mehrheitswahlrecht und Unabhängigkeit.
Dennoch gab es einige schwere Brocken, wie reservierte Parlamentsplätze für Weiße,
Vetorechrecht für Verfassungsänderungen, die Aufrechterhaltung der rhodesischen
Sicherheitskräfte, die Länge des Waffenstillstandes und die Kasernierung der Guerillastreitkräfte
und v. a. die Beschränkung auf eine bloße Landreform. Die Zustimmung aller Kriegsparteien zu
[41]
diesem Abkommen war ein diplomatisches Meisterwerk des englischen Lord Carrington.
Gerade die ZANU-Delegation war in diesen Verhandlungen im alten Käfte-Parallelogramm
zwischen Guerilla und sozialer Basis einerseits und internationalem Druck andererseits
(besonders jenem der Frontstaaten) gefangen. Eine große Motivation aller Delegationen scheint
jedoch auch gewesen zu sein, dass sie sich große Hoffnungen auf den Wahlsieg machten. Der
britische Plan sah für die kommende Regierung eine Koalition aus Muzorewa, Nkomo (ZAPU),
der Rhodesian Front und anderer Kleinparteien vor. Niemand außer Mosambik und der ZANU
selbst glaubte an einen Sieg Mugabes, der im Wahlkampf 56 Parlamentssitze als Ziel angab und
[42]
tatsächlich 57 gewann.
Die Ergebnisse der Konkurrenten blieben unter allen ihren
Erwartungen. Sithole und seine Partei erlangten keinen einzigen Parlamentssitz, der ehemalige
gefeierte Wahlsieger Muzorewa ganze drei. Nkomo erreichte 20 Sitze und war so von Mugabe
weit abgeschlagen worden. Damit konnte Mugabe, auf den während der Wahlkampagne zwei
Attentate verübt worden waren, am Abend des 4. März 1980 als Wahlsieger und kommender
Premier vor die Presse treten. Die Gründe für den Wahlsieg wurden in einem Bericht eines der
hunderten internationalen Wahlbeobachter aufgeführt. Er erklärte die Wahlentscheidung eines
ganzen Dorfes für die ZANU(PF) aus folgenden Gründen:
„(1) The people wanted peace. Mugabe had demonstrated that only he could end the war.
(2) The families could be reunited. Mugabe had brought the ´boys´ back. If he failed to win they
would go back to Mozambique again.
(3) The Bishop has had a chance but had failed to make any difference to power structure.
(4) Nobody knew about Marxism. This was not an issue. What people knew about was European
domination which Muzorewa had accepted but which Mugabe would end.”
[43]
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4. Die 80er Jahre – der diskrete Charme des Realismus
Eine allgemeine Beschreibung der politischen und ökonomischen Entwicklung Simbabwes in den
[44]
80er Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts
stellt keine Aufgabe dar, die der vorliegende Text
zu erfüllen wünscht. Allein die Tatsache, dass Überlegungen zur Biographie Robert Mugabes
nicht von dieser Gesamtentwicklung zu trennen sind, wirft aber ein Licht auf seine Rolle und sein
Gewicht in der post-kolonialen Geschichte Simbabwes.
Renate Kreile fasst in ihrer gedanklich und begrifflich äußerst präzisen Untersuchung die
Grundformel der Politik Mugabes folgendermaßen zusammen: „Auf dem Hintergrund der
programmatischen Verpflichtung von ZANU auf revolutionären Wandel hin zum Sozialismus
verband sich mit deren überwältigenden Wahlsieg im Februar 1980 und der Übernahme der
Staatsmacht weithin die Hoffnung auf eine radikale Transformation der gesellschaftlichen
Strukturen im Interesse derer, die die Hauptlast des Befreiungskampfes getragen hatten. […]
Überraschend für viele präsentierte sich allerdings nun der ‚radikale Marxist‘ Robert Mugabe als
pragmatischer Staatsmann, der zu einer Politik der Versöhnung aufrief […] Diese Formel trägt
sowohl den objektiv begrenzten Handlungsspielräumen und den dominanten Klassenkräften im
peripherkapitalistischen Rahmen Rechnung, als auch den Hoffnungen der Massenbasis der
[45]
Befreiungsbewegung.“
Die „Versöhnungspolitik“, die sich ja kaum in konkretem politischen Handeln niederschlug,
sondern viel eher in der Unterlassung konkreter Maßnahmen, lebte von symbolischen Gesten.
Damit ist sie – vor allem in ihrer rhetorischen Dimension – auch eine persönliche Leistung
[46]
Robert Mugabes.
Es ist durchaus wahrscheinlich, dass die neue schwarze Staatsführung einen
plötzlichen Massenexodus von Weißen (wie einige Jahre zuvor in Mosambik) und die damit
[47]
verbundenen ökonomischen Folgen verhindern wollte.
Genauso plausibel erscheint es, dass
man die außenpolitischen Konsequenzen einer systematischen Umgestaltung der
Produktionsverhältnisse fürchtete – letzten Endes war es jedoch eine politische Entscheidung der
neuen schwarzen Elite, einen Weg zu gehen, der die ökonomische Vormachtstellung der Weißen
nicht antastete. Die von der Regierung Mugabe selbst immer wieder vorgetragene
Entschuldigung gegenüber den Forderungen der bäuerlichen Massen, das Lancaster House
Abkommen bzw. die Verfassung bänden den Politikern die Hände, verschleiert die politische
Verantwortung. Es wäre im post-kolonialen Afrika immerhin nicht das erste Mal gewesen, wäre
die Regierung Mugabe daran gegangen, eine von der ehemaligen Kolonialmacht mitdiktierte
[48]
Verfassung zu beseitigen.
Das ökonomische Entwicklungsprogramm von 1981 Growth with Equity („Wachstum mit
Gerechtigkeit“) strebte, der grundlegenden politischen Ausrichtung entsprechend, keine
Änderung der Eigentumsverhältnisse an, sondern eine kapitalistische Wachstumsdynamik,
[49]
gepaart mit Umverteilungsmaßnahmen und Wohlfahrtsreformen.
Dieser Ansatz ist nicht nur
in seinen logischen Implikationen widersprüchlich, sondern auch nicht besonders originell.
Reformistische Organisationen der Arbeiterbewegung versuchen sich seit über 100 Jahren in
diesem Spagat, mit wechselndem, jedoch nie dauerhaftem Erfolg. Robert Mugabe verkörperte
[50]
den wirtschaftspolitischen Widerspruch dieses „democratic socialist potpourri“
, indem er sich
neben dem Festhalten an einer sozialistischen Rhetorik immer wieder dem beugte, was man gerne
als „Sachzwänge“ bezeichnet: „the existing phenomenon of capitalism as an historical reality,
which, because it cannot be avoided, has to be purposefully harnessed […]“, schrieb er 1982 für
[51]
den Transitional National Development Plan.
Mugabe konnte sich dabei auf eine relativ hoch entwickelte, diversifizierte Ökonomie stützen, die
darüber hinaus durch das staats-interventionistische Erbe des Smith-Regimes viele Ansätze zur
wirtschaftspolitischen Kontinuität bot. Deshalb wurden auch nur einige wenige Bereiche
(Medien, Vermarktung der Bergbauproduktion) verstaatlicht.
[52]
Die Durchführung von
weitreichenden Reformprogrammen im Gesundheits- und Erziehungsbereich, die Einführung von
Mindestlöhnen und Nahrungsmittelsubventionen sowie die Einleitung von ländlichen
Entwicklungsprogrammen wurden nicht zuletzt, sollten sie nicht in Widerspruch zu den
Verwertungsbedingungen des Kapitals treten, durch eine steigende Staatsverschuldung finanziert.
[53]
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4. 1 Die Landfrage
Der Umgang der Regierung mit der sozialen und politischen causa prima Simbabwes, der
Landfrage, illustriert den zuvor beschriebenen Versuch, „Gerechtigkeit“ ohne Veränderung der
agrarischen Besitzverhältnisse zu erreichen. Die Ungleichheit der Verteilung ländlicher Böden
war und ist in Simbabwe enorm. Mitte der 80er Jahre verfügten etwa 5000 weiße Farmer über
beinahe die Hälfte des Farmlandes und produzierten damit 80% der landwirtschaftlichen
[54]
Erzeugnisse Simbabwes.
Damit ist nicht nur der Flächenunterschied pro Haushalt, sondern
auch der Unterschied von Bodenqualität und Technisierung zwischen den Large Scale
Commercial Lands und Communal Lands (die ehemaligen Reservate für die schwarze
Landbevölkerung) augenscheinlich.
Während man z.B. von 1982 bis 1984/85 allein 162.000 Haushalte umsiedeln wollte und ihnen
9 Millionen Hektar Land zur Verfügung zu stellen gedachte, waren es 1990 nur ca.
50.000 Haushalte gewesen, die man während der gesamten 80er Jahre auf 3.1 Millionen Hektar
[55]
Land umgesiedelt hatte.
Die Umsiedlungen erfolgten gemäß dem Lancaster House
Abkommen auf der Grundlage von willing byer – willing seller nach den nominellen
Marktpreisen. Aufgrund von Inflation und einer die Verkäufer bevorteilenden Marktsituation
[56]
neigte sich das Geld für Landankäufe bald dem Ende zu.
Die bescheidene Zahl tatsächlich erfolgter Umsiedlungen auf das Land ehemaliger weißer Farmer
steht dem enormen Landbedarf gegenüber: 350.000 Haushalte „zuviel“ errechnete man in den
[57]
übervölkerten Communal Areas Anfang der 80er Jahre.
Die wichtigste soziale, ökonomische und damit auch kulturelle Verheißung des
Befreiungskampfes, die Verteilung des Landes, konnte (und wollte) die Regierung Mugabe nicht
erfüllen. Ihr Augenmerk richtete sie viel mehr auf eine technisch-agronomische Unterstützung
der Bauern in den Communal Lands und den Umsiedlungsgebieten durch Zugang zu Krediten,
Ausbildung und Beratung, Vermarktungshilfen etc. Schlussendlich förderten diese Maßnahmen
die Herausbildung einer kleinen, aber konkurrenzfähigen afrikanischen Mittelbauernschaft und
kamen insgesamt einer Minderheit zugute.
[58]
Die Tendenz, die Agrarfrage zu entpolitisieren
und auf eine agronomische Ebene zu lenken war zum Teil von der internationalen
„Gebergemeinschaft“ durch die gezielte Konditionalisierung der Hilfsgelder für den agrarischen
[59]
Bereich diktiert worden.
Die neue schwarze Führungsschicht, ihre politische Legitimation aus der Vertretung der im
Befreiungskampf mobilisierten schwarzen Landbevölkerung beziehend, erwarb fast doppelt so
viel Land wie jene erwähnten 50.000 umgesiedelten Landfamilien.
[60]
Damit verändert sich ihr
materielles Interesse an einer radikalen Landreform. Ihre dadurch entstandene Gegnerschaft zu
einer solchen strukturellen Eigentumsveränderung belohnte die Lobby der weißen Großfarmer,
die Commercial Farmers Union, durch die Aufnahme von 500 bis 700 schwarzen Simbabwern in
[61]
ihre Reihen.
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4. 2 Staat, Repression und Korruption
Das Spannungsfeld zwischen einer durch den Befreiungskrieg mobilisierten Massenbasis und
ihren sozialen Forderungen, dem Interesse des mehrheitlich weißen Agrar- und Industriekapitals,
dessen ökonomische Reproduktionsbedingungen nicht anzutasten die Kernfunktion des post[62]
kolonialen Staates ist
, und den Eigeninteressen einer neuen schwarzen Staatselite,
[63]
bezeichnete Rainer Tetzlaff einmal als „explosiven Zustand zweiseitiger Belagerung“.
In dieser potenziell prekären Lage, die wir eingangs als wichtigste Voraussetzung für ein
bonapartistisches Regime definierten, erkannte Robert Mugabe im Staat und seinen
Repressionsinstrumenten folgerichtig den zentralen Rückhalt seines Regimes.
Dieser Logik folgend sicherte er sich nach dem Wahlerfolg 1980 nicht nur den Posten des
Premierministers, sondern wurde zugleich auch Verteidigungsminister. Darüber hinaus wurde die
repressive Verfasstheit des Smith-Regimes unverändert übernommen. Markantestes Beispiel
dafür ist der Ausnahmezustand, der vom Siedlerregime während des Befreiungskrieges
[64]
ausgerufen worden war und nun von der Regierung Mugabes fortwährend verlängert wurde.
Anfangs waren es aber vor allem politische Konflikte, welche die Stabilität des Regimes
gefährdeten. Die Juniorrolle, welche die ZAPU und damit Joshua Nkomo nach ihrer Niederlage
bei den Wahlen in der Regierung spielte, führte vor dem Hintergrund von noch lange nicht
demobilisierten unterschiedlichen Befreiungsarmeen im Jahre 1982 zum offenen militärischen
Konflikt. Nach Waffenfunden auf Farmen der ZAPU wurde Nkomo aus der Regierung entlassen
und ranghohe Führer der ZIPRA (Befreiungsarmee der ZAPU) verhaftet. Einige der ZIPRA
Guerilleros verließen daraufhin die neu entstehende simbabwische Armee und eröffneten in den
Hochburgen der ZAPU (Matabeleland und Teile der Midlands) einen neuerlichen Guerillakrieg.
Diese Dissidenten wurden von der Regierung Mugabe mit großer Härte bekämpft. Die Konflikt
wurde nicht nur vom südafrikanischen Apartheid-Regime weiter geschürt, er brachte auch eine
[65]
„Ethnisierung“ der politischen Auseinandersetzung zwischen ZANU und ZAPU mit sich.
Mugabe schien mit einem guten Sinn für die wahren politischen Prioritäten erkannt zu haben,
dass dieser politische Konflikt um Machtanteile und die mit ihm verbundene potenzielle
Ethnisierung eine zusätzliche und unnötige Konfliktlinie in der Gesellschaft darstellte. Weiter
unten werden wir darauf eingehen, wie Mugabe durch sein Bestreben einer Parteienvereinigung
diesen Konflikt entschärfte.
Die wirklichen politischen Prioritäten und Konflikte zeichneten sich entlang der „zweiseitigen
Belagerung“ ab: „Angesichts der ererbten und mit der eingeschlagenen Entwicklungsstrategie
sich verschärfenden strukturellen Probleme und Ungleichheiten und der Verengung des
Verteilungsspielraums nehmen die Diskrepanzen zwischen den Erwartungen der afrikanischen
Bevölkerung und den materiellen Resultaten der Unabhängigkeit jedoch unvermeidlich zu. […]
Gerade weil während des Befreiungskampfes an Hoffnungen der Massen auf grundlegende
Verbesserung ihrer Lebensbedingungen angeknüpft und mit einer entsprechend radikalen
[66]
Rhetorik mobilisiert wurde […] sind die Frustrationen besonders schwerwiegend, […]“
Die Unzufriedenheit mit der Agrarreform führte bereits in den 80er Jahren zu einer ausgedehnten
Landbesetzerbewegung. Die Umgang mit ihr reichte – in typisch bonapartistischer Manier – von
der Integration in die ZANU Vorfeldorganisationen bis hin zu rigorosester staatlicher Repression.
[67]
Ähnliche Bruchlinien zeigten sich bei den Kriegsveteranen, die durch ihre geringe berufliche
Qualifikation auf keine „Friedensdividende“ hoffen durften, der städtischen Arbeiterklasse, die
sich in ihren gewerkschaftlichen Freiräumen und in ihrem Lebensstandard immer wieder
eingeschränkt sah, sowie bei den Begünstigten der Bildungsoffensive, die mit ihrer Ausbildung
keine Arbeit im stagnierenden Arbeitsmarkt fanden. Gegenüber all diesen Gruppen verblasste die
sozialistische Rhetorik der Regierung angesichts der Kernaufgabe, Simbabwe als verlässlichen
[68]
und rentablen Ort für Investitionen zu sichern.
Die „Afrikanisierung“ des Staatsapparates und seine Ausdehnung, stellten für die Regierung
Mugabes gegenüber der „zweiseitigen“ Belagerung nicht nur die wichtigste Stütze, sondern auch
eine große Gefahr dar: Die für ein bonapartistisches Regime charakteristische relative Autonomie
des Staatsapparates spiegelte sich in Simbabwe in einer geringen politischen Bedeutung des
Parlaments, in einem allgemein geringen Einfluss der ZANU auf die Regierungspolitik sowie in
einem niedrigen organischen Organisationsgrad der Massen in den Organisationen der ZANU
wider.
[69]
Dieses demokratische Kontrolldefizit führte in Verbindung mit dem ökonomischen
Engagement des Staates (staatliche Betriebe etc.) sowie dem erwähnten Landerwerb der
[70]
Der auf dem zweiten Parteikongress
Führungseliten zu Selbstprivilegierung und Korruption.
der ZANU verabschiedete Leadership-Code, der den Parteiführern privates ökonomisches
Engagement im Rahmen ihres Amtes verbat, sowie der bis in höchste Ministerkreise reichende
Willowgate-Skandal des Jahres 1988 stehen symptomatisch für diesen Prozess. Mugabe griff in
diese Skandale energisch ein, um den völligen Legitimationsverlust seines Regimes zu
[71]
verhindern.
Ein Bonaparte muss als oberster Schiedsrichter die
Verselbständigungstendenzen des Staates, auf den er sich in der Konfrontation mit den
antagonistischen sozialen Interessen ja stützt, immer wieder in die Schranken weisen!
zurück zum Anfang
4. 3 Einparteien-System und Westentaschen-Marxismus
Angesichts der Verschärfung der gesellschaftlichen Widersprüche, der Legitimationskrise des
Regimes und der Notwendigkeit, das Konfliktpotential unter allen Umständen unter Kontrolle zu
halten, präsentiert sich die versuchte Einführung des Einparteien-Systems als „präventives
Krisenmanagement“ der simbabwischen Führung.
[72]
Das Jahr 1987 markierte dabei einen
entscheidenden Schritt hin zur Etablierung eines de facto Einparteien-Staates. Erstens wurden
jene zwanzig Parlamentssitze abgeschafft, die das Lancaster House Abkomme für die weiße
Bevölkerungsminderheit reserviert hatte. Zweitens gelang es Mugabe mit einer Mischung aus
Repression und Kooptation Nkomo und die ZAPU zu einer Vereinigung mit der ZANU zu
bringen. Die neu entstandene ZANU/PF (Patriotic Front) verkörperte einen wichtigen
innenpolitischen Stabilisierungsschritt: Immerhin konnte mit der neuen Einheit der (weiter oben
beschriebene) militärische Konflikt im Matabeleland beendet und eine größere Immunität gegen
[73]
südafrikanische Spaltungsversuche entlang ethnischer Bruchlinien erlangt werden.
Der Einparteien-Staat scheint Mugabe in den 80er Jahren ein zentrales politisches und
ideologisches Anliegen gewesen zu sein. „ [the one-party state is] a political, a philosophical
concept and idea that we cherish very strongly indeed […] we genuinely believe this is the best
[74]
way of going about.“
Die in der Debatte von Mugabe und anderen vorgebrachten Argumente
für einen Einparteien-Staat waren: Erstens käme der Einparteien-Staat traditionellen
afrikanischen Vorstellungen von Konsensdemokratie mit einem unangefochtenen „Chef“ an der
Spitze am nächsten. Zweitens verfüge die ZANU bzw. ZANU/PF tatsächlich und immerwährend
über eine überwältigende Mehrheit in der Bevölkerung. Drittens – wir haben es oben schon
[75]
angedeutet – ist der Einparteien-Staat notwendig für die Schaffung und Einheit der Nation.
[76]
„Zimbabwe schould view itself as one family“
, so brachte Mugabe es auf den Punkt.
Dass gerade die „afrikanische Tradition“ als Begründung für die Tendenz zu Einparteien-System
im nachkolonialen Afrika auch in der angeblich aufgeklärten wissenschaftlichen Literatur immer
[77]
wieder vorgetragen wird,
ist bedenklich. Gerade der von der vorliegenden Arbeit angestrebte
Vergleich zwischen Bonapartismus und dem Mugabe Regime soll zeigen, wie sehr es sich beim
Einparteien-System um ein Kalkül handelt, dass in Europa bis in die zweite Hälfte des
zwanzigsten Jahrhundert (auch in der westlichen Hemisphäre!) genauso „daheim“ war wie in der
ex-kolonialen Welt heute. Dass ein Einparteiensystem bzw. ein bonapartistisches Regime auch in
den industrialisierten Ländern wieder sein Haupt erheben könnte, ist dabei in Zukunft nicht
ausgeschlossen.
Die Feststellung, dass weder ein Mehr- noch ein Einparteiensystem prinzipiell etwas über die
[78]
demokratischen Partizipationsmöglichkeiten der Mehrheit der Menschen aussagt,
spricht
nicht so sehr für ein Einparteien-System, sondern viel mehr gegen die nach dem Zusammenbruch
der Sowjetunion global hegemoniale Apologetik des Mehrparteiensystem. Sie täuscht darüber
hinweg, dass sich dieses System heute gerade in den „ältesten Demokratien“ in einer
zunehmenden Krise befindet.
Wie auch immer; für unsere Überlegungen ist die Beobachtung wichtig, dass sich in einem
Einparteien-System alle gesellschaftlichen und sozialen Interessen in der einzigen erlaubten
Partei widerspiegeln müssen. Rivalitäten, Fraktionsbildungen und Richtungskämpfe werden
dadurch wahrscheinlicher.
[79]
Robert Mugabe reagierte auf die Möglichkeit einer
Klassenkampffront innerhalb der Partei durch ihre völlige Zentralisierung: Entmachtung des ZK,
Einführung eines von oben ernannten Politbüros, Abwertung der Basisorganisationen. Die
wichtigste potentielle Führerfigur einer Opposition, Edgar Tekere, wurde an den Rand gedrängt
und 1988 aus der Partei ausgeschlossen. Der Staatsapparat – selbst ein Ort für Bruchlinien in
Folge sozialer Erdbeben – erfuhr eine weitere Zentralisierung der Macht: Stärkung der Position
Mugabes durch die Einführung des Präsidialsystems im Dezember 1987, Einführung von
„Seniorministern“ (dem Präsidialamt angegliedert) mit weitreichenden Oberaufsichten sowie die
Herausbildung eines „internen Kabinetts“ aus den für Sicherheitsfragen zuständigen Ministern.
[80]
Mugabe konnte sein Ziel, die verfassungsmäßige Verankerung eines Einparteien-Staates,
jedoch bis dato nicht erreichen.
Wie bereits erwähnt, hatte eine solcherart ins Korsett geschnürte ZANU/PF keinen großen
Einfluss auf die Regierungspolitik. Dass selbst intellektuelle Diskussionen ideologischtheoretischer Ausrichtung unter diesen Bedingungen nicht fruchten konnten, verwundert nicht.
Trotz aller sozialistischer Rhetorik blieb die Rezeption des „Marxismus-Leninismus“ äußerst
[81]
oberflächlich.
Dieser „Westentaschen-Marxismus“ diente bloß noch zur Beschwichtigung
der nach einer radikaleren Politik verlangenden Parteibasis, welche die zunehmende Verbitterung
der Massen widerspiegelte. Dem politischen Druck der ideologisch radikalsten Teile der
Bewegung, wie z. B. der Jugendorganisation, kam man bei, indem man sie in Brigaden und
[82]
Volksmilizen organisierte und gegen „Banditen“ und „Dissidenten“ kämpfen ließ.
Die
Frustration enttäuschter Anhänger durch eine (als politische Aktion getarnte) Mobilisierung zu
Repressionszwecken zu kanalisieren, ist eine Konstante bonapartistischer Politik.
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4. 4 Mugabe Bonparte?
Dass Robert Mugabe die Repression über weite Strecken nur dosiert einsetzte, die
Massenforderungen und Kritikpunkte immer wieder selbst aufgriff und zu einem Bestandteil
seines politischen Handelns machte,
[83]
verkörpert einen wichtigen Unterschied zwischen einer
bonapartistischen Politik und einer gewöhnlichen Diktatur. In diesem Sinne kann man festhalten:
„[…] the stability of a social system in transition from a minority to a majoritarian form of
government depends on the ability of the new rulers to balance the interests of the lower and
[84]
higher strata.”
Mugabes Bestehen auf einem Einparteien-Staat und das vom ihm betriebene systematische
Schließen jeder potenziellen Widerstands- und Konflikt-Pore innerhalb der verbleibenden
politischen Organisationen, zeigt, wie bewusst sich Mugabe seines „explosiven Zustands
zweiseitiger Belagerung“ war (und ist) und wie groß er die Gefahr eines organisierten politischen
Ausdrucks sozialer Gruppierungen einschätzt(e). Der Rekurs auf die „Familie“, die Simbabwe
darstellen soll, ist eine metaphorisch „afrikanisierte“ Parallele zu den Schiedsrichter- und RetterMythen des Bonapartismus. Als Vater der Nation will Mugabe – streng, aber gerecht – in die
Streitigkeiten der „Kinder“ schlichtend eingreifen und so für den Zusammenhalt der Familie
sorgen.
Dabei können wir durchaus davon ausgehen, dass sich Mugabe bewusst war und ist, dass es sich
bei diesen „Kinderstreitigkeiten“ in Wahrheit um tiefe Klassenkonflikte handelte, die unter den
simbabwischen Umständen besonders scharf gelagert sind und letztlich im Rahmen einer
Schlichtung nicht lösbar erscheinen.
Allerdings scheint Mugabe durchaus nicht nur einem zynischen Machtkalkül verpflichtet zu sein.
Herbst z. B. zitiert Aussagen, wonach Mugabe eher zum ideologischen Teil in der Regierung
gehöre, meist von der „realistischen“ Position erst überzeugt werden müsse, ihr aber letztlich
[85]
immer den Vortritt lasse.
Sein Faible für außenpolitisches Engagement lasse sich dadurch
[86]
So sehen wir, dass
erklären, dass dort ein „ideological commitment at low cost“ möglich sei.
einem bonapartistischen Regime, das sich gerade aus verschärften gesellschaftlichen
Widersprüchen erhebt, meist auch ein Bonaparte vorsteht, der in seiner politisch-ideologischen
Konstitution selbst recht widersprüchlich ist.
In Umkehr von Newtons Spekulationsverweigerung stellen wir nach dem Motto hypotheses fingo
die Frage, was Mugabe und seine Regierung dazu veranlasst hat, nicht den Schritt hin zu einem
Regime zu gehen, in dem die Produktionsmittel vergesellschaftet sind, die soziale Macht der
(weißen) Land- und Fabrikseigentümer gebrochen ist, die politische Herrschaft aber fest in den
Händen einer kleinen bürokratischen Kaste bleibt? Ganz abgesehen von militärischen und
außenpolitischen Überlegungen zu den Folgen eines solchen Schrittes, waren es – wir leiten hier
nur von unseren bisherigen Überlegungen ab – vor allem zwei Gründe die dies verhinderten.
Erstens waren die Mobilisierung und der tatsächliche Druck der landlosen schwarzen Massen und
der städtischen Arbeiter nicht groß genug, um Mugabe dazu zu zwingen, diesen Schritt zu gehen,
wollte er ihre Unterstützung nicht verlieren. Dieser gesellschaftliche Druck, soweit vorhanden,
fand auch keinen Ansatzpunkt, stütze sich Mugabe ja nicht ausschließlich auf die Landlosen und
Arbeiter. Zweitens vermittelte das imperialistische Interessensgefüge durch die Verhandlungen
um das Lancaster House Abkommen ein sehr attraktives Angebot: Kein Antasten der
kapitalistischen Eigentumsverhältnisse und im Gegenzug dazu die Macht über den Staat, die im
Zuge der Selbstprivilegierungs-Möglichkeiten für die neue schwarze Elite die Gelegenheit zu
Bereicherung und ökonomischer Akkumulation bot. Angesichts einer relativ hoch entwickelten
Volkswirtschaft und einer exportstarken Landwirtschaft schien diese Abmachung ökonomisch
nicht nur machbar zu sein, sondern auch genug Handlungsspielraum für gewisse Reformen im
Sinne der politischen Massenbasis der ehemaligen Freiheitskämpfer zu bieten. Folgerichtig gab
es für Mugabe und sein Regime keinen Grund, nicht dem diskreten Charme des Realismus zu
erliegen.
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5. Kein Bruch, sondern Kontinuität
„Im Hinblick auf die künftige innenpolitische Entwicklung ist es wahrscheinlich, dass die
Repression zunehmen wird, je mehr die leistungsorientierte Legitimation der Regierung brüchig
wird und je offenkundiger und ungeschminkter an die Stelle des Schwarz-Weiß-Gegensatzes die
Klassenkonfrontation zwischen den Besitzenden und Besitzlosen tritt. Mit den wachsenden
Widersprüchen zwischen den Imperativen günstiger Kapitalverwertungsbedingungen und den
Forderungen der armen Volksmassen werden sich auch die Konflikte innerhalb der
Staatsbürokratie und der politischen Elite über den zukünftig zu folgenden Entwicklungsweg
zuspitzen.“
[87]
Diese Prognose Kreiles aus dem Jahre 1990 scheint prophetisch ins Schwarze
getroffen zu haben. Aus unseren vorgehenden Überlegungen leitet sich deutlich ab, dass für so
eine Prognose kein seherisches Talent nötig war. Die 90er Jahre und die im Jahre 2000
international bewusst gewordene Krise sind eine Fortsetzung der selben politischen Widersprüche
auf einer anderen (nämlich verschärften) Ebene. Robert Mugabes Versuch, sich selbst an der
Macht und die „zweiseitige Belagerung“ in einer prekären Balance zu halten, ist derselbe
geblieben. Die Züge von Repression und populistischer Mobilisierung in seiner Herrschaft treten
nun noch markanter hervor. Der einzige Bruch in dieser Kontinuität ist das Ende des
Versöhnungsdiskurses. Damit verfolgt Mugabe ein durchaus rationales Kalkül: Die
Klassenkonfrontation soll eben nicht an die Stelle der Schwarz-Weiß-Gegensatzes treten, um so
die politische Legitimation seines Regimes durch einen Rassenkonflikt, der vom eigentlichen
sozialen Konflikt ablenkt, zu erhalten. Dass Robert Mugabe die bisher von ihm geschützten
weißen Großfarmer angreift, zeigt unter welch gigantischen sozialen Druck er geraten ist. Dieser
Druck hatte sich durch die Wirtschaftskrise, die Strukturanpassungs-Programme und durch die
Verbitterung der Besitzlosen ob der nach zwanzig Jahren endgültig enttäuschten Erwartungen
aufgetürmt. Ob Robert Mugabe unter sich weiter zuspitzenden Umständen den Schritt hin zur
Vergesellschaftung des Eigentums wagen wird, möchten wir bezweifeln. Innerhalb
kapitalistischer Strukturbedingungen bleibt jedoch – ganz gleich ob für Mugabe oder jemand
anderen – als zentrale, unverrückbare Grenze des politischen Handelns ein schwelender Konflikt
bestehen, der das Feuer der Instabilität am Brennen hält: die Frage nach Verteilung und Eigentum
des Landes.
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6. Verwendete Literatur
Anne-Sophie Arnold, Schwarz und Weiß in Harmonie? Simbabwe ein Land sucht seinen Weg,
Leipzig/Jena/Berlin 1990.
Birgit Englert, Die Geschichte der Enteignungen. Landpolitik und Landreform in Zimbabwe
1890-2000 (ungedruckte Diplomarbeit an der Geisteswissenschaftlichen Fakultät der Universität
Wien), Wien 2000.
Dieter Groth, Cäsarismus, Napleonismus, Bonapartismus, Führer, Chef, Imperialismus, in: Otto
Brunner/Werner Conze/Reinhard Koselleck (eds.), Geschichtliche Grundbegriffe. Historisches
Lexikon zur politisch-sozialen Sprache in Deutschland, Band 1, Stuttgart 19792, S. 726-771.
Jeffrey Herbst, State Politics in Zimbabwe (=Perspectives on South Africa 45), Berkeley/
Los Angeles/Oxford 1990.
Renate Kreile, Zimbabwe. Von der Befreiungsbewegung zur Staatsmacht
(=Sozialwissenschaftliche Studien zu internationalen Problemen, Band 114), Saarbrücken / Fort
Lauderdale 1990.
David Martin/Phyllis Johnson, The Struggle for Zimbabwe. The Chimurenga War, London/
Boston 1988.
Karl Marx, Der Achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte, MEW 8, Berlin 1956-1971,
S. 111•207.
Konrad Melchers, Zimbabwe, in: Dieter Nohlen/Franz Nuscheler, Handbuch der Dritten Welt,
Band 5, Ostafrika und Südafrika, Bonn 19933, S. 496-515.
Jonathan Moyo, State Politics and Social Domination in Zimbabwe, in: The Journal of Modern
African Studies, Jg. 30, Nr. 2, Cambridge 1992, S. 305-330.
Craig Nation/Mark Youppi, The Soviet Impact in Africa, Lexington/Massachusetts/Toronto 1984.
Joshua Nkomo, The Story of My Life, Methuen/London 1984.
William Shaw, Towards the One-Party State in Zimbabwe. A Study in African Political Thought,
in: The Journal of Modern African Studies, Jg. 24, Nr. 3, Cambridge 1986, S. 373-394.
Masipula Sithole, Zimbabwe. Struggle within the Struggle (1957-1980), Harare2 1999.
David Smith/Colin Simpson/Ian Davis, Mugabe, Glasgow 1981.
Christine Sylvester, Zimbabwe. The Terrain of Contradictory Development, Boulder/
San Francisco/Oxford 1991.
Leo Trotzki, Der deutsche Bonapartismus, in: Leo Trotzki, Schriften über Deutschland, Band 2,
Frankfurt 1971, S. 422-428.
Leo Trotzki, Verratene Revolution. Was ist die UdSSR und wohin treibt sie?, in: Leo Trotzki,
Schriften 1. Sowjetgesellschaft und stalinistische Diktatur, Band 1.2 (1936-1940), Hamburg
1988, S. 987-1011.
Wolfram Weiße, Asania. Namibia. Zimbawe, Stuttgart 1979.
Ronald Weitzer, In Search of Regime Security. Zimbabwe Since Independence, in: The Journal
of Modern African Studies, Jg. 22, Nr. 4, Cambridge 1984, S. 529-557.
Wolfgang Wippermann, Die Bonapartismustheorie von Marx und Engels (=Geschichte und
Theorie der Politik. Abhandlungen aus dem Institut für Grundlagen der Politik des Fachbereichs
Politische Wissenschaft der Freien Universität Berlin, Unterreihe A: Geschichte, Band 6),
Stuttgart 1983.
zurück zum Anfang
[1]
Renate Kreile, Zimbabwe. Von der Befreiungsbewegung zur Staatsmacht (=Sozialwissenschaftliche Studien zu
internationalen Problemen, Band 114), Saarbrücken/Fort Lauderdale 1990, S. 127.
[2]
vgl.: Wolfgang Wippermann, Die Bonapartismustheorie von Marx und Engels (=Geschichte und Theorie der
Politik. Abhandlungen aus dem Institut für Grundlagen der Politik des Fachbereichs Politische Wissenschaft der
Freien Universität Berlin, Unterreihe A: Geschichte, Band 6), Stuttgart 1983, S. 215.
[3]
Karl Marx, Der Achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte, MEW 8, Berlin 1956-1971, S. 117.
[4]
Der „18te Brumaire“ bezieht sich auf einen Tag im französischen Revolutionskalender – den 9. November. An
diesem Tag stürzte Napoleon im Jahre 1799 das Direktorium machte sich zum Diktator.
[5]
Leo Trotzki, Verratene Revolution. Was ist die UdSSR und wohin treibt sie?, in: Leo Trotzki, Schriften 1.
Sowjetgesellschaft und stalinistische Diktatur, Band 1.2 (1936-1940), Hamburg 1988, S. 978f.
[6]
Marx, Bonaparte, S. 154.
[7]
[8]
Leo Trotzki, Der deutsche Bonapartismus, in: Leo Trotzki, Schriften über Deutschland, Band 2, Frankfurt 1971,
S. 424.
[9]
Wippermann, Bonapartismustheorie, S. 61.
[10]
Dieter Groth, Cäsarismus, Napleonismus, Bonapartismus, Führer, Chef, Imperialismus, in: Otto Brunner/Werner
Conze/Reinhard Koselleck (eds.), Geschichtliche Grundbegriffe. Historisches Lexikon zur politisch-sozialen Sprache
in Deutschland, Band 1, Stuttgart 19792, S. 748.
[11]
Wippermann, Bonapartismustheorie, S. 59.
[12]
[13]
Die Quellenlage zu Kindheit und Jugend Mugabes sind leider recht dürftig. Die Darstellung dieser Periode folgt
daher weitgehend der einzigen uns zugänglichen Quelle, einer Biographie, die einen recht „autorisierten“ Eindruck
macht. Es handelt sich dabei um: David Smith/Colin Simpson/Ian Davis, Mugabe, Glasgow 1981.
[14]
Smith/Simpson/Davis, Mugabe, S. 16.
[15]
Smith/Simpson/Davis, Mugabe, S. 21f.
[16]
„Der 1934 entstandene Südrhodesische Afrikanische Nationalkongress stützte sich ausschließlich auf die
christianisierte Elite des Landes (...)“ Zit. nach: Anne-Sophie Arnold, Schwarz und Weiß in Harmonie? Simbabwe
ein Land sucht seinen Weg, Leipzig/Jena/Berlin 1990, S. 54. Die Autorin liefert damit einen wichtigen Hinweis auf
die Historiographie der rhodesischen Unabhängigkeitsbewegung. Die historische Legitimationsschiene wird von
Intellektuellenzirkeln zur Guerilla gelegt. Formierungsprozesse in der städtischen Arbeiterklasse werden hier meist
völlig ausgespart. Hier sei nur kurz angemerkt, dass der historische Block von kleinbürgerlicher intellektueller Elite
und Guerilla nicht nur in Simbabwe sondern auch etwa in Kuba, China, Vietnam, Nikaragua die Herausbildung
bonapartistischer Regimes einleitete.
[17]
[18]
[19]
[20]
[21]
In den folgenden zwei Jahrzehnten sollten noch zahlreiche Anläufe zu einer „internen Lösung“ folgen. Es
fanden sich auf Seite der schwarzen Vertreter immer wieder Figuren, die sich auf Verfassungsverhandlungen mit
dem Siedlerregime einließen. Der hier behandelte Konflikt ist aber deshalb interessant, weil es hier zu einer ersten
wichtigen Spaltung in den Reihen der schwarzen Repräsentanten kommt.
[22]
Masipula Sithole, Zimbabwe. Struggle within the Struggle (1957-1980), Harare2 1999, S. 87.
[23]
Sithole, Zimbabwe, S. 87.
[24]
[25]
[26]
Nkomo beschreibt diesen Auftritt bereits als Machtübernahme Mugabes und sieht sich selbst als wichtigen
Steigbügelhalter: „I reported to the presidents that Mugabe seemed to be the acceptable available spokesman. (…)
That was how I brought Robert Mugabe to the leadership of his party and secured the release of the colleagues who
supported him. Zit. nach: Joshua Nkomo, The Story of My Life, Methuen/London 1984, S. 160.
[27]
David Martin/Phyllis Johnson, The Struggle for Zimbabwe. The Chimurenga War, London/Boston 1988, S. 192.
[28]
Es gab eine acht Punkte Vereinbarung zwischen Smith und den schwarzen Nationalisten. Dieses Abkommen
war jedoch nur mündlich akkordiert und ist nirgends schriftlich festgehalten worden. Es gab permanente Reibereien
semantischer Natur, da in keinem einzigen zentralen Punkt eine politische Übereinkunft zu erreichen war. Der
einzige wichtige Punkt blieb die Freilassung der Nationalisten. Vgl.: Martin/Johnson, Struggle, S. 192.
[29]
Martin/Johnson, Struggle, S. 172.
[30]
[31]
[32]
[33]
Martin/Johnson, Struggle, S. 199ff.
[34]
[35]
zit. nach: Martin/Johnson, Struggle, S. 212.
[36]
beide zit. nach: Martin/Johnson, Struggle, S. 212.
[37]
Martin/Johnson, Struggle, S. 309ff.
[38]
Martin/Johnson, Struggle, S. 316f.
[39]
zit. nach: Craig Nation/Mark Youppi, The Soviet Impact in Africa, Lexington/Massachusetts/Toronto 1984,
S. 211.
[40]
Wolfram Weiße, Asania. Namibia. Zimbawe, Stuttgart 1979, S. 83f.
[41]
[42]
[43]
[44]
Das Jahrzehnt zwischen 1980 und 1990 eignet sich nicht nur aus willkürlichen, dezimal-formellen Gründen für
eine Betrachtung: Das Jahr 1990 markiert auch den Beginn von weitgehenden Strukturanpassungs-Programmen
sowie das Auslaufen aller Beschränkungen des Lancaster House Abkommens und damit den Beginn einer neuen,
instabileren Phase in der Geschichte Simbabwes.
[45]
Kreile, Zimbabwe, S. 55.
[46]
Jeffrey Herbst, State Politics in Zimbabwe (=Perspectives on South Africa 45), Berkeley/Los Angeles/Oxford
1990, S. 236.
[47]
Herbst, State Politics, S. 223.
[48]
[49]
Kreile, Zimbabwe, S. 65f.
[50]
Christine Sylvester, Zimbabwe. The Terrain of Contradictory Development, Boulder/San Francisco/Oxford
1991, S. 72.
[51]
zit. nach: Herbst, State Politics, S. 115.
[52]
Konrad Melchers, Zimbabwe, in: Dieter Nohlen/Franz Nuscheler, Handbuch der Dritten Welt, Band 5, Ostafrika
und Südafrika, Bonn 19933, S. 504f.
[53]
[54]
Kreile, Zimbabwe, S.68.
[55]
Birgit Englert, Die Geschichte der Enteignungen. Landpolitik und Landreform in Zimbabwe 1890-2000
(ungedruckte Diplomarbeit an der Geisteswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien), Wien 2000, S. 95•97.
[56]
Englert. Enteignungen, S. 166.
[57]
Englert, Enteignungen, S. 77.
[58]
Kreile, Zimbabwe, S. 76-78.
[59]
[60]
Melchers, Zimbabwe, S. 508.
[61]
[62]
[63]
zit. nach: Kreile, Zimbabwe, S. 21.
[64]
Ronald Weitzer, In Search of Regime Security. Zimbabwe Since Independence, in: The Journal of Modern
African Studies, Jg. 22, Nr. 4, Cambridge 1984, S. 556.
[65]
[66]
[67]
[68]
[69]
Herbst, State Politics, S. 238-240. Weitzer, Regime Security, S. 555.
[70]
[71]
[72]
[73]
[74]
zit. nach: William Shaw, Towards the One-Party State in Zimbabwe. A Study in African Political Thought, in:
The Journal of Modern African Studies, Jg. 24, Nr. 3, Cambridge 1986, S. 374.
[75]
Shaw, One-Party State, S. 377-380.
[76]
zit. nach: Shaw, One-Party State, S. 379.
[77]
vgl. die Diskussion bei Kreile, Zimbabwe, S. 178f.
[78]
Shaw, One-Party State, S. 382.
[79]
Shaw, One-Party State, S. 383.
[80]
[81]
Shaw, One-Party State, S. 374. Unter „Marxismus-Leninismus“ wollen wir hier das seit Stalin kanonisierte und
zu einer Rechtfertigungsideologie verkümmerte Versatzstück marxistischer Theorie verstehen. In seiner Funktion,
die (im historischen Verlauf oft diametralen) politischen Wendungen der herrschenden bürokratischen Kaste in der
real-sozialistischen Ländern theoretisch zu „untermauern“, ist dieser „Marxismus-Leninismus“ seiner Natur nach
mechanisch, scholastisch und letzten Endes eine sehr oberflächliche Rezeption des Denkens von Marx bis Lenin.
Wenn die Rezeption dieses selbst oberflächlichen Marxismus in Zimbabwe neuerlich als oberflächlich bezeichnet
wird, kann man sich ein Bild des theoretischen und politischen Gewichts des sozialistischen Diskurses von Robert
Mugabe machen.
[82]
[83]
[84]
Jonathan Moyo, State Politics and Social Domination in Zimbabwe, in: The Journal of Modern African Studies,
Jg. 30, Nr. 2, Cambridge 1992, S. 313.
[85]
[86]
[87]

Robert Mugabe - ein afrikanischer Bonaparte?

Transcription

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