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Nr. 26| 03. Juli 2015 www.mainz.de/amtsblatt Informationen und amtliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Mainz Rubriken Öffentliche Bekanntmachungen Ämter geschlossen Frühere Leerung der Mülltonnen Wirtschaftsbetrieb geschlossen Seite 1 Seite 1 Seite 1 Stellenausschreibungen Datenbank- und Datensicherungsadministrator Seite 2 Stellv. Leiter/-in Kita Weisenau: FriedrichEbert-Schule Seite 2f. Gremien Klimaschutzbeirat Ausschuss f. Finanzen u. Beteiligungen Beirat für Migration und Integration Ortsbeirat Hartenberg/Münchfeld Ortsbeirat Gonsenheim Haupt- und Personalausschuss Gemeinsame Sitzung Ortsbeirat Neustadt Ortsbeirat Weisenau Ortsbeirat Bretzenheim Wirtschaftsausschuss Ortsbeirat Lerchenberg Ortsbeirat Hechtsheim Ortsbeirat Laubenheim Seite 3 Seite 3f. Seite 4 Seite 4 Seite 5 Seite 5 Seite 6 Seite 6 Seite 7 Seite 7f. Seite 8 Seite 8f. Seite 9 Seite 9f. Impressum Seite 10 ......................................................................... Öffentliche Bekanntmachungen Ämter geschlossen Damit reagiert der Betrieb auf die starke Hitze, denen die Mitarbeiter gerade in den Nachmittagsstunden ausgesetzt sind. Der Entsorgungsbetrieb bittet daher, die Abfallgefäße schon ab 6:00 Uhr zugänglich zu machen bzw. bereitzustellen. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Ihre Abfallberatung, Tel. 12 34 56. Mainz, 01. Juli 2015 Stadtverwaltung gez. Katrin Eder Beigeordnete ......................................................................... Wirtschaftsbetrieb Mainz geschlossen Wegen einer internen, abteilungsübergreifenden Veranstaltung bleibt der Wirtschaftsbetrieb Mainz am Donnerstag, 9. Juli 2015 komplett geschlossen. Konkret heißt das: Sowohl die Büros der Hauptverwaltung, als auch das Zentralklärwerk und der Betriebshof in der EmyRoeder-Straße sind an diesem Tag nicht besetzt, so dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch telefonisch nicht erreichbar sind. Gleiches gilt für die Büros der Vorortfriedhöfe, des Hauptfriedhofs, sowie die der Friedhofsverwaltung. Für Notfälle steht Ihnen die Friedhofsverwaltung unter den Rufnummern 06131/9715325 und 06131/9715340 zur Verfügung. Ein zusätzlicher Hinweis für Bestattungsunternehmen: Das Einstellen von Verstorbenen ist natürlich auch am 9. Juli möglich. An diesem Tag aber lediglich auf dem Hauptfriedhof! Der Wirtschaftsbetrieb Mainz bittet alle Mainzerinnen und Mainzer um Verständnis. ......................................................................... Am Mittwoch, 08. Juli 2015 ist das Stadtplanungsamt geschlossen und am Donnerstag, 09. Juli 2015 ist das Amt für Finanzen, Beteiligungen und Sport geschlossen. Am Freitag, 10. Juli 2015 ist das Rechts- und Ordnungsamt geschlossen. Ein Bereitschaftsdienst wird eingerichtet und ist erreichbar unter der Tel.-Nr.: 12-24 77. ......................................................................... Öffentliche Bekanntmachung Frühere Leerung der Mülltonnen ab nächster Woche Aufgrund der anhaltend hohen Temperaturen beginnen die Mitarbeiter des Entsorgungsbetriebes ab Montag, dem 6.7.2015 bereits um 6:00 Uhr mit der Leerung der Mülltonnen. Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 26| 03. Juli 2015 | Seite 1 Stellenausschreibungen Wir suchen für unsere Kommunale Datenzentrale Mainz eine/einen Datenbank-und Datensicherungsadministrator/-in Kennziffer 16/5 Aufgaben u. a.: Installation, Konfiguration, Optimierung, Betrieb und Monitoring von MS-SQL, Oracle-, und MySQLDatenbanken Management von Hochverfügbarkeitssystemen mit MS-SQL Server 2012 „AlwaysOn High Availability and Disaster Recovery Design Patterns“ Mitarbeit bei der konzeptionellen Erarbeitung und praktische Umsetzung der Weiterentwicklung der Systeme mit dem Ziel der Systemoptimierung sowie Troubleshooting Windows Powershell- sowie Linux Shell-Skripting Systemtechnische Betreuung von Applikationen im Datenbankumfeld Anbindung und Administration von Storage Systemen Installation, Konfiguration, Optimierung, Betrieb und Monitoring der Backup-Infrastruktur (CommVault Simpana) Fehleranalyse unter produktionskritischen Bedingungen Sicherstellung des Second- und Third-Level Services für sämtliche Systemkomponenten Gewährleistung der festgelegten SLA´s Wir erwarten: abgeschlossenes Studium im Bereich Informatik im Diplom- oder Bachelorstudiengang oder abgeschlossenes Studium in einem Studiengang mit hinreichendem Informatikanteil im Diplom- oder Bachelorstudiengang oder abgeschlossene Berufsausbildung als Fachinformatiker/-in der Fachrichtung Systemintegration mit umfangreicher qualifizierter Weiterbildung in den genannten Aufgabenbereichen Kenntnisse und Erfahrungen mit den Betriebssystemen Windows (Windows Server 2008 R2, Windows Server 2012) & Linux (SUSE Linux Enterprise Server 11/12) analytisches, konzeptionelles Denkvermögen, Organisationsgeschick hohes Engagement, Flexibilität selbstständiges und eigenverantwortliches Arbeiten Kommunikations- und Teamfähigkeit eine dienstleistungsorientierte Denk- und Arbeitsweise die Bereitschaft zu Wochenend- und Feiertagsarbeit und die Übernahme von Rufbereitschaften einschlägige Erfahrungen in allen genannten Aufgabenbereichen sind wünschenswert eine Zertifizierung als „Oracle Certified Associate“, “ Certified MySQL DBA“, „MCITP Database Administrator“ oder vergleichbare Kenntnisse sind wünschenswert Projekt-Management-Kenntnisse und -Erfahrungen sind wünschenswert Englischkenntnisse in Wort und Schrift sind wünschenswert Die Entgeltung erfolgt nach TVöD Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel der Landeshauptstadt Mainz. Schwerbehinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind uns willkommen. Die Stadtverwaltung Mainz forciert die Einrichtung von Telearbeitsplätzen. Wir begrüßen besonders Bewerbungen von Frauen, da wir im Rahmen unseres Frauenförderplanes bestrebt sind, den Frauenanteil auf dieser Funktionsebene zu erhöhen. Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits "berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert. Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie bitte bis spätestens 19.07.2015 unter Angabe der Kennziffer 16/5 an: Landeshauptstadt Mainz Hauptamt Postfach 38 20 / 55028 Mainz E-Mail: [email protected] www.mainz.de/stellenangebote ......................................................................... Wir suchen für unser Amt für Jugend und Familie eine/ einen Stellvertretende Leiterin / Stellvertretender Leiter für die provisorische Kindertagesstätte Weisenau, FriedrichEbert-Schule Kennziffer 51/41 Die Einrichtung umfasst folgendes Betreuungsangebot: 3 Gruppen „Kleine Altersmischung“ mit je 15 Kindern im Alter von 1 bis 6 Jahren (davon je 7 Kinder unter 3 Jahren), insgesamt 45 Plätze. Zum 01.05.2015 wurde der Hort Weisenau mit der provisorischen Kindertagesstätte Weisenau zusammengeführt. Es werden seitdem zusätzlich 40 Schulkinder im Alter von 6 bis 14 Jahren betreut. Geplant ist ein Neubau mit 3 Gruppen „Kleine Altersmischung“ und 2 Hortgruppen. Die Einrichtung hat dann eine Gesamtkapazität von 107 Plätzen. Die Kindertagesstätte ist von 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr geöffnet. Aufgaben u. a.: Betreuung, Bildung und Erziehung von Kindern im Alter von 1 bis 14 Jahren Elternarbeit in Abstimmung mit der Leitung Übernahme von Leitungsaufgaben für ein Team von derzeit 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 26| 03. Juli 2015 | Seite 2 Wir erwarten: abgeschlossene Ausbildung als staatlich anerkannte/-r Erzieherin bzw. Erzieher oder vergleichbare sozialpädagogische Ausbildung jeweils mit Berufserfahrung in der Kita-Arbeit Fachkompetenz und Selbstständigkeit im Umgang mit Kindern im Alter von 1 bis 14 Jahren Ausbildungs- und Beratungskompetenz Flexibilität Organisationsgeschick Erfahrungen mit einschlägigen EDV-Programmen sind wünschenswert Entgeltgruppe S 10 TVöD Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel der Landeshauptstadt Mainz. Schwerbehinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind uns willkommen. Die Stadtverwaltung Mainz forciert die Einrichtung von Telearbeitsplätzen. Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits "berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert. Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie bitte bis spätestens 19.07.2015 unter Angabe der Kennziffer 51/41 an: Landeshauptstadt Mainz Hauptamt Postfach 38 20 / 55028 Mainz E-Mail: [email protected] www.mainz.de/stellenangebote 4. Verbesserter Wärmeschutz für städtische Gebäude Der aktuelle Stand in Mainz (Herr Kelker, Herr Jahns) 5. Verschiedenes Veranstaltung: E-Mobilität in Kommunen Veranstaltung: Energetische Stadtsanierung Mainz-Lerchenberg Mainz, 29.06.2015 gez. Dr. Volker Wittmer ......................................................................... Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am Dienstag, 07.07.2015, 16:30 Uhr, Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz Tagesordnung a) 1. b) 3. Wirtschaftliche Beteiligungen 3.1. Wirtschaftliche Beteiligungen; EGM Entsorgungsgesellschaft Mainz mbH 3.2. Wirtschaftliche Beteiligungen; Parken in Mainz GmbH 3.3. Wirtschaftliche Beteiligungen; mainzplus Citymarketing GmbH 3.4. Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheingoldhalle Verwaltungs-GmbH 3.5. Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheingoldhalle GmbH & Co. KG 3.6. Wirtschaftliche Beteiligungen; Kulturzentren Mainz GmbH 3.7. Wirtschaftliche Beteiligungen; Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH 3.8. Wirtschaftliche Beteiligungen; Stadtwerke Mainz AG 3.9. Wirtschaftliche Beteiligungen; Jobperspektive Mainz gGmbH 3.10. Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH 3.11. Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH 3.12. Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH 4. Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz 5. Grundstücksangelegenheit Einladung zur Sitzung des Klimaschutzbeirates am Dienstag, 07.07.2015, 16:30 Uhr, Empfangsraum, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz Tagesordnung öffentlich Berichte aus den Arbeitsgruppen (Herr Dr. Wittmer) 2. Genehmigung der Niederschrift vom 21.01.2015 3. Verbesserter Wärmeschutz für städtische Gebäude (Neubau und Sanierung) - Das Vorgehen der Stadt Frankfurt (Frau Fiebig, Leiterin des Energiereferates, Frau Steinkrüger, pers. Referentin der Frankfurter Umweltdezernentin Frau Heilig) nicht öffentlich Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 12.05.2015 Gremien 1. Entscheidung über die öffentliche Behandlung der Punkte 8 bis 16 2. ......................................................................... a) öffentlich Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 26| 03. Juli 2015 | Seite 3 6. Übertragung einer modifizierten Ausfallbürgschaft 7. Mitteilungen c) öffentlich 8. Finanzcontrolling 2015 9. Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln i.H.v. 155.900 € im Finanzhaushalt 2015 für das Investitionsprojekt 7.000534 - Platzgestaltung Hopfengarten 6.1. 7. Stimmberechtigtes Beiratsmitglied im Sozialausschuss Mitteilungen/Verschiedenes Mainz, 01.07.2015 gez. 10. Änderungen der Eintrittsgebühren beim Naturhistorischen Museum 11. Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen 12. Betreuung für Kinder der Grundschule Dr.-MartinLuther-King-Schule 13. Hilfe zur Erziehung; fallunspezifische Angebote 14. Verstärkung des Kinderschutzes im Bereich Vormundschaften und Pflegschaften 15. Kindertagesstätte der evangelischen Altmünstergemeinde, Münsterstraße 25, Mainz; Einrichtung von sieben Plätzen für Kinder im Alter von unter drei Jahren und 26 zusätzlichen Ganztagsplätzen 16. Mitteilungen Mainz, 30.06.2015 gez. Günter Beck Bürgermeister ......................................................................... Einladung zur Sitzung des Beirates für Migration und Integration der Stadt Mainz am Dienstag, 07.07.2015, 18:00 Uhr, Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz Tagesordnung a) 1. b) nicht öffentlich Entscheidung über die öffentliche Behandlung der unter b) genannten Punkte öffentlich Süleyman Taner ......................................................................... Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates MainzHartenberg/Münchfeld am Dienstag, 07.07.2015, 18:30 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, John-F.-Kennedy-Str. 7 B, 55122 Mainz Tagesordnung a) öffentlich Anträge 1. Ampelanlage Mombacher Straße (ÖDP) 2. Verlegung Bushaltestelle "Südwestrundfunk" (SPD) 3. Notwendige Erhöhung KiTa-Plätze (SPD) 4. Einwohnerfragestunde Anfragen 5. Hortplatzvergabe GS Dr.-M.-L.-King (CDU) 6. Sporthalle BBS (ÖDP) 7. Sinti und Roma in HaMü (ÖDP) 8. Sachstandsberichte 9. Beschlussvorlagen 10. b) Mitteilungen und Verschiedenes nicht öffentlich 11. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 12. Mitteilungen und Verschiedenes 13. Stadtteilmittel 2. Verpflichtung neuer Mitglieder Mainz, 03.07.2015 3. Bericht des Vorsitzenden gez. 4. Bericht zu Flüchtlingsunterkünften in Mainz 5. Einwohnerfragestunde Walter Konrad 2. stellvertretender Ortsvorsteher 6. Anträge ......................................................................... Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 26| 03. Juli 2015 | Seite 4 Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Gonsenheim am Dienstag, 07.07.2015, 18:30 Uhr, Rathaussaal Mainz-Gonsenheim, Pfarrstr. 1, 55124 Mainz Einladung zur Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am Mittwoch, 08.07.2015, 16:30 Uhr, Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz Tagesordnung Tagesordnung a) a) 1. öffentlich Informationsaustausch mit den Bezirksdienstbeamten von Gonsenheim Anträge 2. Überfüllte Müllkörbe (CDU) 3. Mobile Geschwindigkeitsanzeige in der Mainzer Straße (CDU) 4. Installation von Fahrradständern (CDU) 5. Busunterstand an der Haltestelle Koblenzer Straße/Mainzer Straße, Linie 57 (SPD) 6. Ausschilderung des Hauptausganges auf dem Gonsenheimer Friedhof (SPD) 7. Runder Tisch zur Anpassung B-Pläne G 121/I und G 121/II Waldvillengebiet Mainz-Gonsenheim (FDP) 8. Einwohnerfragestunde nicht öffentlich 1. Entscheidung über die öffentliche Behandlung der Punkte 3 bis 8 2. Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 13.05.2015 b) öffentlich 3. Rathaus Mainz; Abwägung der Ergebnisse aus dem offenen EU-weit ausgelobten einphasigen Ideenwettbewerbs und den Planungswerkstätten mit der Bürgerschaft 4. Mainz als Austragungsort des Tags der Deutschen Einheit 2017 5. Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Mainz Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO 6. 7. Betreuung für Kinder der Grundschule Dr.-MartinLuther-King-Schule Verstärkung des Kinderschutzes im Bereich Vormundschaften und Pflegschaften Anfragen 9. Ampelschaltung für Fußgänger An der Krimm/ Bgm-Alexander-Straße (SPD) 8. 10. Befahren eines Gehweges durch Motorroller usw. (CDU) c) 11. Verkehrssituation Hochstraße/Weserstraße (SPD) 12. Sachstandsberichte 12.1. Antwort auf Anfrage Nr.0219/2015 CDU "Unfallzahlen Koblenzer Straße" 9. 10. nicht öffentlich Personalangelegenheiten Mitteilungen Mainz, 03.07.2015 gez. 13. Bauleitplanverfahren "G 149" (Planstufe II) 14. Mitteilungen und Verschiedenes b) nicht öffentlich 15. Anfrage FDP 16. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 17. Mitteilungen und Verschiedenes Michael Ebling Oberbürgermeister ......................................................................... Mainz, 01.07.2015 gez. Sabine Flegel Ortsvorsteherin ......................................................................... Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 26| 03. Juli 2015 | Seite 5 8. Montage von "Fahrradbügeln" in der Boppstraße zwischen der Einmündung Kurfürstenstraße und dem Zebrastreifen (DIE LINKE) 9. Projekt "Stadtteil und Partner gesucht - Initialkapital für eine chancengerechte Stadtteilentwicklung" als Chance für die Kommissbrotbäckerei (SPD, BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN) 10. Verwendung von Bundesmitteln zur Sanierung der Bürgerhäuser (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11. Spielplatz Rheinufer (SPD) 12. Den Zollhafen barrierefrei gestalten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) 13. Mehr Urban Gardening in der Mainzer Neustadt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) 14. Konzept zur Harmonisierung der Parkgebühren (CDU) Mainz, 03.07.2015 15. Weiterführung des Projekts "Z@ck Computer" (CDU) gez. Anfragen Michael Ebling Oberbürgermeister 16. Verkehrsaufkommen in der Boppstraße (SPD) ......................................................................... 17. 18. 3. Bauabschnitt "Achse zum Rhein" (CDU) Sachstandsberichte 19. Mitteilungen und Verschiedenes 20. Einwohnerfragestunde 20.1. Antwort auf Fragen aus der Einwohnerfragestunde am 18.03.2015 Einladung für die Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Personalausschusses, Bau- und Sanierungsausschusses, Verkehrsausschusses, Ausschusses für Umwelt, Grün und Energie, Wirtschaftsausschusses und Ortsbeirates MainzAltstadt am Mittwoch, 08.07.2015, 17:30 Uhr, Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz Tagesordnung a) 1. b) 2. nicht öffentlich Entscheidung über die öffentliche Behandlung des Punktes 2 öffentlich Integriertes Entwicklungskonzept Innenstadt (IEK Innenstadt) Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Neustadt am Mittwoch, 08.07.2015, 18:00 Uhr, Quartiersräume in der Goethe-Schule, Scheffelstr. 2, 55118 Mainz Tagesordnung b) a) Anträge öffentlich nicht öffentlich 1. Verabschiedung von Ortsbeiratsmitgliedern 21. Antrag SPD 2. Einführung und Verpflichtung von Ortsbeiratsmitgliedern 22. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 3. Bericht der Wohnbau Mainz GmbH 23. Mitteilungen und Verschiedenes 4. Resolution 4.1. Bezahlbaren Wohnraum in der Neustadt erhalten und neuen schaffen 4.2. Für einen Ausgleich der Interessen bei Modernisierungen Anträge 5. Nachbesserungen Feldbergstraße (DIE LINKE) 6. Freihaltung des Bürgersteigs Wallaustraße 1 bis 117 Ehrenhof (DIE LINKE) 7. Aufstellung/ Anbringung von Abfallbehältern auf den Plätzen (DIE LINKE) Mainz, 01.07.2015 gez. Johannes Klomann Ortsvorsteher ......................................................................... Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 26| 03. Juli 2015 | Seite 6 Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Weisenau am Mittwoch, 08.07.2015, 18:30 Uhr, Haus Am Römerberg, Laubenheimer Str. 36, 55130 Mainz Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Bretzenheim am Mittwoch, 08.07.2015, 19:00 Uhr, Sitzungsraum des Bretzenheimer Rathauses, An der Wied 2, 55128 Mainz Tagesordnung Tagesordnung a) a) öffentlich öffentlich Anträge 1. Vorstellung ZMO 1. Perspektiven für ein Naherholungsgebiet am Rheinufer entwickeln (SPD, CDU, Grüne) 2. Berichterstattung Mainzelbahn 2. Verfüllung Steinbruch (CDU) 3. Kulturheim (CDU) 4. Lärmschutz A 60 (CDU) 5. Straße an der Kirche (SPD) 6. 7. Anträge 3. Prüfantrag zur Beseitigung der Verkehrsbehinderung und Personengefährdung entlang der Anzengasse (ÖDP) 4. Forderung nach vermehrten Kontrollen der Geschwindigkeit in Bretzenheim (ÖDP) Wohngebiet Am Viktorstift (SPD) 5. Freies WLAN in der Ortsverwaltung (SPD) 6. Grünfläche IGS-Bretzenheim (CDU, SPD, Grüne, ÖDP, FDP) Radweg wieder herstellen (CDU) Anfragen 7. Stadtteiljugendforen etablieren (CDU) 8. Kulturheim (SPD) 8. 9. Beabsichtigte Einrichtung einer DK II Deponie im Steinbruch Laubenheim-Nord (SPD) Attraktives Marktkonzept für Bretzenheim (CDU, ÖDP, FDP) 9. Bezirkssportanlage attraktiver gestalten (CDU, ÖDP, FDP) 10. Bürgerhausfunktion der Sporthalle der TSG 1846 Mainz-Bretzenheim (SPD) 11. Umgestaltung der Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 52 (SPD) 12. Poller in der Faulhaberstraße (Grüne) 10. Lärmmessung und Verkehrszählung (SPD) 11. Verbotswidriges Abstellen von Fahrzeugen (SPD) 12. Sachstandsberichte 13. Mitteilungen und Verschiedenes 14. Einwohnerfragestunde 15. Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates Anfragen 13. Zeitliche Begrenzung von Open Air Veranstaltungen an Johannes Gutenberg Universität, Hochschule Mainz und Coface Arena (ÖDP) 14. Sanierung des Altbaus der Heinrich-MumbächerSchule (SPD) 15. Straßenbelag Drechslerweg (CDU) Mainz, 02.07.2015 16. Gefährdung für Kleinkinder (CDU) gez. 17. Ralf Kehrein Ortsvorsteher Bau der ÖPNV-Trasse in Verlängerung der Brücke über die Koblenzer Straße (Grüne) 18. Erweiterung Haltestelle Draiser Straße (SPD) 19. Einwohnerfragestunde b) nicht öffentlich 16. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 17. Mitteilungen und Verschiedenes ......................................................................... Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 26| 03. Juli 2015 | Seite 7 20. Sachstandsberichte 21. Kindertagesstätte Weltentdecker; Umstrukturierung des Betreuungsangebots 22. Mitteilungen und Verschiedenes b) nicht öffentlich 23. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 24. Mitteilungen und Verschiedenes 25. Stadtteilmittel Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Lerchenberg am Donnerstag, 09.07.2015, 19:00 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Bürgerhaus, Hebbelstr. 2, 55127 Mainz Tagesordnung a) öffentlich Anträge 1. Krähenplage (SPD) 2. Rückschnitt von Hecken (CDU) 3. Verkehrs- und Parksituation Hindemithstr./EKZ (CDU) Claudia Siebner Ortsvorsteherin 4. Angemessener Erweiterungsbau GS Lerchenberg (SPD) ......................................................................... 5. Baurecht für P&R-Platz (SPD) 6. Elektronisches Informationssystem an Haltestellen (CDU) 7. 8. Zukünftige Fernwärmeversorgung (CDU) Einwohnerfragestunde Mainz, 01.07.2015 gez. Einladung zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am Donnerstag, 09.07.2015, 16:30 Uhr, Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz Tagesordnung Anfragen a) 9. 1. 2. b) nicht öffentlich Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 11.06.2015 Vergabeangelegenheiten 10. Verkehrsführung Hindemithstr. (ÖDP) 11. Fernwärme Lerchenberg (SPD) 12. Zuwegung zum Gelände Carl-ZuckmayerSchulzentrum (SPD) 13. 14. Brandschutz-Alarmplan (SPD) Planungen/Entwicklung Bürgerhaus (CDU) öffentlich 2.1. Rathaus Mainz; VOF-Verfahren Generalplanerleistungen zur Sanierung Behindertenparkplatz Hindemithstr. (ÖDP) c) nicht öffentlich 15. Antworten zu Anfragen (CDU) 3. Grundstücksangelegenheiten 16. Sachstandsberichte 4. Bewerberaufruf 17. Auslobung Planungswerkstatt Einkaufszentrum MainzLerchenberg 5. Mitteilungen 18. Mitteilungen und Verschiedenes 19. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 20. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, 03.07.2015 gez. Christopher Sitte Beigeordneter ......................................................................... Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 26| 03. Juli 2015 | Seite 8 21. Stadtteilmittel 13.2. Mainz, 02.07.2015 Sachstandsbericht zu Antrag 0486/2015 CDU, und Änderungsantr. von SPD, Die Grünen und ödp Mainz-Hechtsheim; gez. 14. Mitteilungen und Verschiedenes Sissi Westrich Ortsvorsteherin 15. Einwohnerfragestunde (ca. 20.00 Uhr) ......................................................................... b) Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Hechtsheim am Donnerstag, 09.07.2015, 19:30 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Morschstr. 1, 55129 Mainz 16. Anfrage (CDU) 17. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 18. 19. Mitteilungen und Verschiedenes Stadtteilmittel nicht öffentlich Tagesordnung Mainz, 02.07.2015 a) gez. öffentlich 1. Verkehrssituation im Umfeld des Schulzentrums Hechtsheim 2. Vermarktung Bürgerhaus Franz Jung Ortsvorsteher ......................................................................... Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Laubenheim am Freitag, 10.07.2015, 17:00 Uhr, Sitzungsraum, W.-Spies-Haus, W.-Leuschner-Str. 14, 55130 Mainz Anträge 3. Bürgerhaus Mainz-Hechtsheim (CDU, SPD, Grüne, FDP, Freie Wähler,ÖDP) 4. Kranker und absterbender Baum- und Strauchbestand in Mainz-Hechtsheim (CDU) 5. Beschwerden von Anwohnern der Frankenhöhe über Ruhestörungen im Bereich des Wendehammers vor der Seniorenresidenz (Am Kühborn) (CDU) 6. Aufstellung von Hundekotstationen entlang des Mittelwegs im Kirchenstück (CDU) Tagesordnung a) öffentlich 1. Planungsstand "Neue Mitte Laubenheim" 2. Unfall- und Kriminalitätsstatistik -Bericht Polizei- Anträge 7. Maßnahmen zur Säuberung und Verschönerung des Umfelds am Oberen Born (CDU) 3. Perspektiven für ein Naherholungsgebiet am Rheinufer entwickeln (SPD, CDU, Grüne, FDP, ÖDP) 8. "Anlieger Frei" in der Heuerstraße Richtung Rheinhessenstraße (Freie Wähler) 4. Naturnahe Erholungsfläche am Rheinufer (SPD, Grüne) 9. Fahrradabstellplätze Endhaltestelle Linie 52 (SPD, Grüne) 5. Keine Bebauung von Teilen des Grundstücks der ehemaligen Feuerwache vor Entscheidungen zur Neuen Mitte (FDP) 6. Beleuchtung der Unterführung B9 (Verlängerung Rheintalstr.) (SPD, Grüne) 7. Fraktionszimmer (CDU, FDP, ÖDP) 8. Grillplatz (CDU, FDP, ÖDP) 9. Liegewiese (CDU, FDP, ÖDP) 10. Schnakenbekämpfung (CDU, FDP, ÖDP) 10. Bolzplatz Vogelsberggebiet (SPD, Grüne) Anfragen 11. Verbreitung des "Orientalischen Zackenschötchens" in der Hechtsheimer Gemarkung (CDU) 12. 13. Kita Zagrebplatz (SPD, Grüne) Sachstandsberichte 13.1. Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0497/2015 SPD, Grüne, ÖDP Ortsbeirat Mainz-Hechtsheim Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 26| 03. Juli 2015 | Seite 9 11. Schulparkplätze (CDU, ÖDP)) 12. Beantwortungszeiten (CDU) 13. Hans-Zöller-Straße (CDU) 14. Hofwiesenweg (CDU) 15. Mülltonnen/Hundekottonnen (CDU) 16. Vandalismus am Laubenheimer Rheinufer und Campingplatzgelände (SPD) b) nicht öffentlich 25. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 26. Mitteilungen und Verschiedenes 27. Stadtteilmittel Mainz, 03.07.2015 Anfragen 17. Wie effektiv ist die Schnakenbekämpfung (FDP) 18. Planungen zum unteren Abfahrtsbereich B9 / Dammweg (Grüne) 19. Bolzplatz (CDU) 20. Laternenmasten (CDU) 21. Schnakenplage in Laubenheim (SPD) 22. Sachstandsberichte 22.1. Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0151/2015 SPD Ortsbeiratsfraktion Mainz-Laubenheim 22.2. Sachstandsbericht zu Antrag 0514/2015 CDU, Ortsbeirat Mainz-Laubenheim 22.3. Sachstandsbericht zu Antrag 0451/2015 SPD, Ortsbeirat Mainz-Laubenheim 22.4. Sachstandsbericht zu Antrag der FDPOrtsbeiratsfraktion Laubenheim zur Sitzung des Ortsbeirates Laubenheim am 1. 7. 2015 (0506/2015/FDP) 22.5. Sachstandsbericht zu Antrag 0831/2015 CDU, Ortsbeirat Mainz-Laubenheim 22.6. Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0517/2015 (CDU), Ortsbeirat Mainz-Laubenheim 22.7. Sachstandsbericht zu Antrag 0505/2015 FDP, Ortsbeirat Mainz-Laubenheim 22.8. Sachstandsbericht zu Antrag 0808/2015 CDU, Ortsbeirat Mainz-Laubenheim 22.9. Sachstandsbericht zu Antrag 0836/2015 CDU, Ortsbeirat Mainz-Laubenheim 23. Mitteilungen und Verschiedenes 24. Einwohnerfragestunde gez. Gerhard Strotkötter Ortsvorsteher ......................................................................... Impressum Amtsblatt Landeshauptstadt Mainz, Hauptamt Abteilung Pressestelle | Kommunikation Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1 55116 Mainz Telefon 06131/ 12-2221 Telefax 06131/ 12-3383 [email protected] Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich am Freitag. Bei Bedarf wird eine zusätzliche Ausgabe aufgelegt. Hauptdistributor des Amtsblattes ist die Internetplattform www.mainz.de. Dort kann über eine Newsletterfunktion das Amtsblatt kostenfrei abonniert werden. Ein Download als pdf-Dokument ist möglich. Download und Abonnement über die Adresse www.mainz.de/amtsblatt. Das Amtsblatt wird montags zusätzlich im Rathaus und im Stadthaus zur kostenlosen Abholung ausgelegt. Für Bürgerinnen und Bürger, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, kann das Amtsblatt auch in den Ortsverwaltungen ausgedruckt werden. Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 26| 03. Juli 2015 | Seite 10