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Bürgerbrief Ausgabe Sommer 2015
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
terminlich war der Sommer 2015 auf den ersten Blick wie jeder andere. Viele, insbesondere Familien
mit schulpflichtigen Kindern, nutzten die Sommerferien, um zu verreisen. Auf zahlreichen Straßenfesten und Open Air Veranstaltungen gab es auch für die Daheimgebliebenen Gelegenheit, sich zu
entspannen. Wir sind uns bei zahlreichen Gelegenheiten begegnet und konnten miteinander feiern
oder ins Gespräch kommen. Auch im Rahmen meiner Sommer-Radtour durch den Wahlkreis konnte
ich vielfältige neue Eindrücke gewinnen und altbekannte Themen neu aufgreifen.
Ein Thema hat jedoch diesen Sommer ganz besonders geprägt: die Ankunft tausender Flüchtlinge
in unserer Region. Sie kamen und kommen in allererster Linie in die Erstaufnahmeeinrichtungen in
Heidelberg und Mannheim, aber auch im Wahlkreis Weinheim ist inzwischen jede Kommune aufgerufen, möglichst viele Asylsuchende aufzunehmen, sie menschenwürdig unterzubringen und so gut
wie möglich in die Gesellschaft zu integrieren. In manchen Kommunen gibt es Gruppenunterkünfte, in
anderen leben Asylbewerber dezentral in Wohnungen.
Die Frage, die wir uns in diesem Zusammenhang stellen sollten, ist nicht ob wir die Flüchtlinge
aufnehmen, sondern wie wir es tun. Hier unterstütze ich die Kommunen und den Landkreis ganz
explizit bei den Forderungen nach einer besseren Koordination auf Landesebene. Auf die geteilten
Zuständig­keiten in der Landesregierung hat man viel zu spät mit der Einrichtung einer Task Force
reagiert. Es bleibt zu hoffen, dass diese und das Regierungspräsidium in Karlsruhe in absehbarer Zeit
einen besseren Überblick über die Situation vor Ort erhalten.
Die Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung ist trotz aller offenen und teilweise auch kritischen
Fragen nach wie vor vorhanden – insbesondere mit Blick auf die Asylsuchenden, die vor Bürgerkriegen
geflohen sind. Aber es ist niemandem geholfen, wenn die Verantwortlichen das ehrenamtliche
Engagement vor Ort überstrapazieren, wie es momentan geschieht, und auch berechtigte,
kritische Fragen aus der Bevölkerung einfach ignorieren.
Gerne nehme ich jederzeit die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit Asylsuchenden, mit den
zahlreichen Helferinnen und Helfern und mit den Verantwortlichen wahr und habe dies auch im
Rahmen meiner Radtour getan. Ich bitte aber um Verständnis, dass mir in diesem Fall der Schutz
der Privatsphäre der Flüchtlinge wichtiger ist, als die Öffentlichkeit im Bürgerbrief oder auf meiner
Homepage über diese Besuche zu informieren. Gerne können Sie mir aber Ihre konstruktiven Vorschläge zur Bewältigung der aktuell vor allem logistischen Herausforderungen und zur Integration der
Asylsuchenden unter den bekannten Kontaktdaten mitteilen.
Herzliche Grüße
Ihr Georg Wacker
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Neuigkeiten
Im Wahlkreis
Radtour durch den Wahlkreis
Neben den traditionellen Besuchen auf Kerwen und
Sommerfesten habe ich mich auch in diesem Jahr während
der Sommerferien im Rahmen einer Radtour über aktuelle
Themen in den Städten und Gemeinden meines Wahlkreises informiert. Von Montag, 31. August bis Freitag, 4.
September war ich täglich gemeinsam mit Parteifreunden
und interessierten Bürgerinnen und Bürgern an Neckar und
Bergstraße unterwegs.
In Heddesheim habe ich unter anderem die Baustelle der
Seniorenbegegnungsstätte besucht, die Mitte September
fertig sein soll. Weiter ging es bei der zweistündigen Radtour unter anderem zur Biogasanlage, mit der die Heddesheimer Landwirte neben ihrer eigentlichen Arbeit einen
angesichts der im Bewusstsein der Menschen eher dominanten Wind- und Solarenergie eher selten diskutierten
Beitrag zur Energiewende leisten. Im Zuge der Renaturierung der Landschaft, die bei der Radtour ebenso thematisiert wurde, war dann erwartungsgemäß der diesbezüglich
vorbildliche Heddesheimer Badesee bei hochsommerlichen
Temperaturen das Highlight der Heddesheimer Tour.
Als bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion
bin ich auch für die frühkindliche Bildung mit zuständig,
und so habe ich in Edingen-Neckarhausen die Kinderkrippe
„Vogelnest“ besucht, um mir einen Eindruck von der Einrichtung zu machen. Im Edi-Wohnpark für Senioren von
Avendi ging es dann um die Herausforderungen im Alltag
und die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Pflege
und Betreuung von Senioren.
Der Besuch in Weinheim stand ganz im Zeichen der Stadtgeschichte. Bei einer Führung mit Weinheims bekanntestem Stadtführer Franz Piva durch das Sechs-Mühlen-Tal
lernten wir einiges über die Funktionsweise sowohl historischer als auch moderner Mühlen – von der Ölgewinnung
bis hin zur Energiegewinnung – und über die Bedeutung
der zum Teil heute noch in Betrieb befindlichen Mühlen für
das frühere und das heutige Weinheim.
Nach einem Besuch der Firma Evonik mit einem ausführlichen Gespräch und einer spannenden Besichtigung des
unauffälligen aber leistungsstarken und hochspezialisierten Chemie-Standorts in Dossenheim, stand eine Baustellenbegehung des Carl-Benz-Gymnasiums in Ladenburg
auf dem Programm. Bereits im letzten Jahr hatte ich diese
Station bewusst im Rahmen meiner Radtour eingeplant.
Umso beeindruckter waren wir jetzt vom Baufortschritt
und von den modernen Klassenräumen. Besonders die
akustischen Neuerungen, die zu einer besseren Unterrichtsatmosphäre beitragen, halte ich für sehr gelungen.
Sie sind ein wertvoller Beitrag für die Lehrergesundheit,
bei der Stimmprobleme aufgrund schlechter Akustik in
den Klassenzimmern sehr häufig ein Problem sind.
In Ilvesheim standen die Diskussion um das Kombibad und
das geplante alla hopp!-Gelände im Mittelpunkt, die beide
nicht nur städtebaulich für Ilvesheim sehr wichtig sind. Die
anwesenden CDU-Gemeinderäte und Vorstandsmitglieder
erläuterten die strittigen Fragen im Zusammenhang mit
den bestehenden Bädern und den Kombibadplänen und
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bedauerten, dass der Versuch, eine zukunftsfähige und
finanzierbare Lösung für Ilvesheim zu finden nun so zum
Zündstoff geworden ist.
Ganz traditionell habe ich den Besuch der drei „Bach-Ge
meinden“ auch in diesem Jahr wieder an einem Tag kombiniert. In Laudenbach begann mein Besuch mit einem Frühstück mit Bewohnern des Betreuten Wohnens am Südring.
Dort war vor allem die Anbindung mit dem Ruftaxi ein
Thema, bei dem die Senioren Verbesserung sehen. Nach
weiteren Stationen beim neuen Verbrauchermarkt und
beim Kunstrasenplatz ging es weiter nach Sulzbach, wo die
Rundfahrt ausgehend vom katholischen Gemeindezentrum vor allem die Verkehrsentlastung der Kreisstraße sowie ein verkehrsberuhigender Rückbau der Bundesstraße
Thema waren. Auch in Bezug auf die Bahn war die Lücke
im Lärmschutz ein Thema, bei dem die Verantwortlichen
vor Ort nicht locker lassen wollen.
Weiter ging es dann auch in Hemsbach mit dem Lärmschutz an der Kreisverbindungsstraße, wo aktuell Diskussionen um eine freiwillige Erhöhung der Lärmschutzwand
im Raum stehen. Die weiteren Stationen in Hemsbach
waren die Uhlandschule und die Schillerschule. Bei beiden
stehen die Umnutzung der Gebäude oder die Vermarktung der Areale im Raum, wobei meine Bedenken und die
der CDU-Vertreter vor Ort in Bezug auf eine Landesförderung für den geplanten Neubau des Bildungszentrums
nach wie vor bestehen.
Den Abschluss meiner Radtour mache ich immer in meiner Heimatstadt Schriesheim. Dort habe ich mich auch
in diesem Jahr über den Baufortschritt des Branichtunnels informiert. Zwar sieht der Tunnel inzwischen fast so
aus, als könne er in Betrieb gehen, doch Verzögerungen
und die noch fertigzustellende moderne Sicherheits- und
Rettungstechnik bedingen, dass mit einer Inbetriebnahme
wohl erst Mitte 2016 zu rechnen ist. Nach einer Besichtigung der Baustelle Heidelbergerstraße, die vor allem den
Gewerbetreibenden Probleme macht, fand die Tour ihren
traditionellen Abschluss im Kaffeehaus Schriesheim.
Neben den genannten Stationen habe ich in Weinheim,
Schriesheim und Hirschberg in kleinem Kreis noch einige
Flüchtlingsunterkünfte besucht und Gespräche mit Asylbewerbern geführt. Die Gespräche, die ich dort geführt
habe, haben mich sehr mitgenommen, und ich bin dankbar, dass mir die Menschen so offen von ihrer Flucht und
ihren Lebensumständen in Deutschland berichtet haben.
Ich war auch in diesem Jahr gerne wieder mit dem Fahrrad im Wahlkreis unterwegs, auch wenn ich auf die hohen
Temperaturen am Montag und die Regengüsse am Dienstag gerne verzichtet hätte. Während der Sitzungswochen
in Stuttgart komme ich nicht immer dazu, alle kommunalpolitischen Diskussionen im Detail zu verfolgen. So bietet
mir die Radtour neben landespolitisch relevanten Stationen
auch die Möglichkeit, mir die Sorgen der Stadt- und Gemeinderäte und der Bürgerinnen und Bürger anzuhören,
die nicht in meiner originären Zuständigkeit liegen. Auch
das ist wichtig, um die Situation im Wahlkreis umfassend
begreifen zu können.
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Schriesheim
Feierstunde zum Tag der deutschen Einheit – 25 Jahre Wiedervereinigung
Nobiling selbst durfte aufgrund des Wehrdienstes nicht
zur Verwandschaft in die DDR einreisen. Die regelmäßigen
Pakete, die seine Schriesheimer Kirchengemeinde nach
Jagow in die Uckermark schickte, waren der einzige Kontakt – bis zum Mauerfall, als die Partnergemeinde zum
ersten Mal nach Schriesheim kam und auch die Familie
Nobiling sich plötzlich frei und ungehindert gegenseitig
besuchen konnte.
Im historischen Zehntkeller in Schriesheim
Zur traditionellen Feierstunde am Tag der deutschen Einheit habe ich auch in diesem Jahr Bürgerinnen und
Bürger meines Wahlkreises am 3. Oktober gemeinsam mit
der CDU Schriesheim in den historischen Zehntkeller in
Schriesheim eingeladen.
Den Festvortrag mit dem Titel „Eutin und Klosterfelde –
Leben und Wünschen in zwei halben Deutschlands“ hat
in diesem Jahr Professor Dr. Rainer Nobiling, emeritierter
Professor für medizinische Physiologie an der Universität
Heidelberg, gehalten. Zum ersten Mal haben wir anlässlich
des 25-jährigen Jahrestags der Wiedervereinigung ganz
bewusst keinen DDR-Oppositionellen oder Politiker sondern einen Schriesheimer Bürger eingeladen, von seiner
ganz persönlichen deutsch-deutschen Geschichte während der Teilung zu berichten.
Ich selbst habe die Feierstunde am 3. Oktober genutzt,
um noch einmal an die Zeit des Mauerfalls 1989 bis zur
Wiedervereinigung im Jahr 1990 zu erinnern. Besonders
beeindruckt hat mich damals der Gottesdienst, mit dem
wir in Schriesheim den Fall der Mauer gefeiert haben. Die
Wiedervereinigung hat viele Herausforderungen mit sich
gebracht, die wir im Großen und Ganzen gut gemeistert
haben.
Gerade in diesen Tagen steht es uns gut zu Gesicht, an das
Unrecht zu erinnern, das jahrelang im Unrechtsstaat DDR
an der Tagesordnung war, und vor dem so viele in den
Jahren der Teilung in den Westen geflohen sind.
Das wiedervereinigte Deutschland ist im Gegensatz zur
DDR ein Rechtsstaat. Das bedeutet zum einen, dass wir
das individuelle Recht auf Asyl nicht quotieren können und
dass es auch nicht davon abhängt, ob jemand Fachkraft ist
oder auch finanzielle Unterstützung benötigt. Dass wir
ein Rechtsstaat sind bedeutet aber auch, dass diejenigen,
die neu zu uns kommen, den Gedanken des Rechtsstaats
und alle unsere Werte wie die der Demokratie, der Freiheit
oder der Gleichberechtigung von Mann und Frau genauso
akzeptieren müssen wie diejenigen, die schon länger hier
sind und Deutschland als ihr Land begreifen.
Festvortrag von Professor Dr. Rainer Nobiling
In einer Zeit, wo eine ganze Generation einschließlich der
Studierenden an den Hochschulen die Teilung Deutschlands nur noch aus den Geschichtsbüchern kennt, wurde
durch den sehr persönlichen Vortrag deutlich, in welchem
Ausmaß die Geschichte von Teilung und Wiedervereinigung die Leben vieler Menschen geprägt hat. Nobilings
Vater, der aus dem Osten stammte, war während der
Teilung von seiner Familie getrennt.
Professor Dr. Rainer Nobiling berichtet von seiner ganz persönlichen
deutsch-­deutschen Geschichte.
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Ladenburg
Spitzenkandidat Guido Wolf zu Besuch
Im Rahmen seiner Sommertour durch Baden-Württemberg hat unser Spitzenkandidat für die kommende Landtagswahl, der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Guido
Wolf MdL auch Station in Ladenburg gemacht.
Guido Wolf auf Sommertour durch Baden-Württemberg.
Guido Wolf kommt mit den Menschen ins Gespräch.
Ich habe mich über diesen Besuch von Guido Wolf in
meinem Wahlkreis sehr gefreut. Für unseren Spitzenkandidaten hat diese Reise durch Baden-Württemberg in
erster Linie die Möglichkeit geboten, mit den Menschen
im Land ins Gespräch zu kommen. Ich freue mich, dass er
diese Möglichkeit in Ladenburg ausgiebig genutzt hat und
möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bei Dr. Jutta
Schmitz-Rixen und der Senioren Union für die Organisation
der Veranstaltung bedanken.
Notiz aus Stuttgart:
Pakt für Flüchtlingskinder muss die Förderung und Integration der Flüchtlinge im Kindes- und Jugendalter
verbessern
Die Zuwanderung schulpflichtiger Flüchtlinge ist die
größte bildungspolitische und pädagogische Herausforderung seit der Jahrtausendwende. Dabei ist uns bewusst, dass das Beherrschen der deutschen Sprache der
entscheidende Schlüssel für eine gelingende Integration
ist. Wir müssen begreifen, dass in der Zuwanderung der
Flüchtlinge im Kinder- und Jugendalter auch eine Chance
zur Gewinnung qualifizierter Fachkräfte liegt.
Bisher ist das Thema Flüchtlinge maßgeblich geprägt
von Begrifflichkeiten wie Landeserstaufnahmestellen,
Unterbringung, Sachleistungen, sichere Herkunftsländer
und Rückführung. Das Thema Schule fristet ein Schattendasein, obwohl Schule einen wesentlichen Beitrag zum
Gelingen der Integration der Flüchtlinge leisten kann.
Der Kultusminister muss jetzt die Voraussetzungen dafür
schaffen, dass die Schulen ihren Beitrag für eine gelingende Integration leisten können.
Wir als CDU schlagen dem Kultusminister daher einen
„Pakt für Flüchtlingskinder“ vor, in den das Kultusministerium alle relevanten Partner einbinden sollte, die einen
Beitrag zur Verbesserung des Unterrichts für die Flüchtlingskinder leisten können. Das Ziel muss es sein, alle
Maßnahmen zu ergreifen und zu bündeln, die zu einer
möglichst gelingenden Förderung und Integration von
Flüchtlingskindern beitragen könnten.
Junge Menschen, die voraussichtlich längerfristig oder
dauerhaft bei uns bleiben, brauchen für ihre gelingende
Integration möglichst frühzeitig eine umfassende Förderung. Neben Sprachförderung bedarf es insbesondere der
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Vermittlung von altersgemäßer Alltagskompetenz sowie
spezifischer Unterstützung der zum Teil schwer traumatisierten Kinder und Jugendlichen – teilweise ohne Eltern.
Auch nach der Integration der Flüchtlingskinder aus den
Sprachlernklassen in den regulären Schulunterricht werden noch einige Jahre zusätzliche Fördermaßnahmen
und eine sprachliche Frühförderung für noch nicht schulpflichtige Flüchtlingskinder notwendig sein.
Die Bewältigung der Zuwanderung schulpflichtiger
Flüchtlinge bedarf der besonderen Führungskompetenz
des Landes. Wir fordern die rasche Einrichtung einer
Steuerungsgruppe aus Kultus-, Sozial- und Integrationsministerium zur Koordination der Unterstützungsmöglichkeiten im Schulbereich, um das von uns vorgeschlagene „Ganzheitliche Förderkonzept für Flüchtlinge
im Kindes- und Jugendalter“ zum Erfolg zu bringen.
(Quelle: Pressemitteilung von Guido Wolf MdL, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, und Georg Wacker MdL,
bildungspolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion)
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