Newsletter DIE LINKE im Saarland

Newsletter DIE LINKE im Saarland
10/2009
Liebe Leserin, lieber Leser,
rund 800 Besucherinnen und Besucher kamen in die Festhalle Walderfingia zum
Politischen Aschermittwoch. Viele Interessierte konnten nicht mehr eingelassen
werden, weil die Vertreter der Kommune weiteren Einlass untersagt hatten. Eine große
Entschuldigung an alle, die davon betroffen waren. Aber auch ein herzliches
Dankeschön an die vielen Helferinnen und Helfer, die meist im Hintergrund dafür
gesorgt hatten, dass unsere Veranstaltung ein großer Erfolg geworden ist.
Ihr/Euer Rolf Linsler, Landesvorsitzender.
Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag
7. März 2009 – Infostand der LAG LISA zum Internationalen Frauentag in
Saarbrücken, Bahnhofstraße, vor Buchhandlung Thalia, Beginn 11 Uhr.
8. März 2009 – Politisches Frühstück zum Frauentag in Ensheim, Café Stormwind
(Bergmannsheim), Gastredner Hans-Kurt Hill (MdB), organisiert von Heike Meine,
Dagmar Ensch-Engel und Maria Schütz. Beginn 10 Uhr.
8. März 2009 – Diskussionsforum Frauenpolitik zur Landtagswahl. Veranstalterinnen: FrauenForum Saarbrücken, der DGB Saar und das Frauenbüro der Landeshauptstadt Saabrücken. Ev. Gemeindezentrum, Ev.-Kirch-Str. 27, Beginn 11 Uhr.
8. März 2009 – Veranstaltung zum Internationalen Frauentag des KV Saarlouis
in Dillingen, Friedrichstr. 16, Gaststätte „Hector-Leinen“ im neuen Nebenraum. Mit
Vorträgen von Christa Müller und Karin Zimmer. Beginn 16 Uhr.
3. März 2009
Neuen Standort für Abenteuermuseum gefordert
Der kommunalpolitische Sprecher der saarländischen Linken und stellvertretende
Kreisvorsitzende des Kreisverbandes Saarbrücken, Jürgen Trenz, fordert eine neue
Standortdiskussion für das Abenteuermuseum. „Das beliebte Museum darf nicht in
irgendwelchen Hinterzimmern verstauben. Stattdessen würde es thematisch sehr gut
zum Gondwanapark passen“.
Trenz forderte die Verantwortlichen auf, mit Investor Kuhl Verhandlungen darüber
zu führen, das Abenteuermuseum in den Gesamtkomplex in Schiffweiler zu integrieren. „Dabei wäre es hilfreich, auch den Verein der Freunde des Abenteuermuseums
an diesen Gesprächen zu beteiligen“, betont er. „Über die ganze Diskussion um die
Hinterlassenschaft des saarländischen Weltenbummlers Heinz Rox-Schulz kann man
nur noch den Kopf schütteln.“ Gerade für Schulklassen und Familien mit Kindern sei
das Abenteuermuseum ein beliebtes Ausflugsziel gewesen. (mehr auf dielinkesaar.de)
3. März 2009
Kein Lohndumping für Hartz-IV-Empfänger
In erfreulicher Klarheit hat das Sozialgericht Dortmund jetzt entscheiden, dass ALG IIBezieher nicht jeden noch so schlecht bezahlten Job annehmen müssen oder ansonsten eine Kürzung ihrer Leistungen riskieren. „Damit wird der weit verbreiteten Praxis
des Hartz IV-getriebenen Lohndumpings endlich Grenzen gesetzt“, kommentiert der
saarländische Bundestagsabgeordnete Volker Schneider. „Eine erfreuliche, aber
auch überfällige Entscheidung.“ Die saarländischen Argen sollten das Urteil zum
Anlass nehmen, ebenfalls aus der entsprechenden Praxis auszusteigen.
Konkret sollte eine Arbeitslose für einen Brutto-Stundenlohn von 4,50 Euro bei
einem Textildiscounter zu arbeiten. Weil diese die Arbeit ablehnte, senkte die ARGE
ihr für einen Zeitraum von drei Monaten die Leistungen um 30 Prozent. Diese Kürzung
sieht das Gericht als rechtswidrig an. 4,50 Euro bei einem Tariflohn von 9,82 Euro in
UNSERE TERMINE
4. März 2009
Politischer Stammtisch Ov
Homburg, Gaststätte zum
Michel (ehemals Blue Hill),
Kreuzgarten 15, 19 Uhr.
4. März 2009
Mitgliedertreffen OV
Bezirk Saarbücken-West,
Klarenthal, Gasthaus Bistro
2000, Hauptstr. 76, 19.30h.
5. März 2009
Vorstandssitzung des OV
Alt-Saarbr./St. Arnual,
Saarbrücken, Gasthaus
Pulvermüller, St. Arnualer
Markt, 19 Uhr.
5. März 2009
Politischer Stammtisch GV
Spiesen-Elversberg, Spiesen, Gasthaus zum Wilbertstock, Hauptstr., 19 Uhr.
5. März 2009
Vortrag der Peter-ImandtGesellschaft „Die CDU
Saar mit braunen Flecken“
Sbr., Seminarraum PIG/RLS,
Futterstr. 17, 19 Uhr.
6. März 2009
Listenaufstellung Ov
Großrosseln, Pilsstube in
Großrosseln, Bahnhofstr. 4,
18 Uhr.
6. März 2009
Klausurtagung des OV
Mandelbachtal, /Bliesmengen-Bolchen, Gastst. Birkenhof, Gräfintalerstr., 18 Uhr.
6. März 2009
Vorstandssitzung OV
Püttlingen, Köllerbach,
Gasthaus "Zur hohen First",
18 Uhr.
7. März 2009
Infostand OV Gersheim
Am Frische Markt 10-12 Uhr.
Fortsetzung auf der Rückseite
der untersten Stufe seien unzumutbar und sittenwidriger Lohnwucher, so das Gericht.
Es handele sich um behördlich unterstütztes Lohndumping, wenn solche Löhne
Arbeitslosen mit Hilfe von Sanktionen aufgezwungen werden. Damit beteilige sich die
ARGE daran, das Lohngefüge weiter nach unten zu schrauben. „Damit hat der Dortmunder Richter den Kern der Hartz IV Logik in erfreulicher Deutlichkeit offengelegt.
Hartz IV war und ist vor allem ein Programm zur Einschüchterung von Arbeitslosen
und Arbeitnehmern, die den Arbeitgebern ermöglicht hat, schlecht bezahlte, befristete und den Lebensunterhalt nicht deckende Beschäftigungsverhältnisse auszuweiten“, so Schneider abschließend.
2. März 2009
Saar-Kandidatinnen für Europäisches Parlament nominiert.
Auf dem Europaparteitag der Partei DIE LINKE hat der saarländische Landesverband
erfolgreich zwei Kandidatinnen auf der Bundesliste zur Europawahl nominieren können. Die Vorsitzende des Ortsverbandes Alt-Saarbrücken, Dr. Ulrike Voltmer konnte
sich in einer Kampfabstimmung durchsetzen und errang Platz 15, ihre Stellvertreterin
im Ortsverband, Regina Preysing erreichte Platz 23. (mehr auf dielinke-saar.de)
7. März 2009
Infostand OV Homburg,
Eingang zum Flohmarkt am
Zweibrücker Tor, 10 - 12 Uhr
8. März 2009
Mitgliederversammlung
Landtagswahlkreis Neunkirchen, Bürgerhaus, 14 Uhr
9. März 2009
Politischer Stammtisch Ov
St. Ingbert, Restaurant
Edelweiß, Kohlenstraße, 19
Uhr.
Fehlt ein Termin? Dann bitte
an den Kreiswebmaster und
an [email protected]
melden. Vielen Dank.
25. Februar 2009
Die Kleinen hängt man und die Großen lässt man laufen.
„Gleiches Recht für alle“, fordert der Vorsitzende der saarländischen Linken, Rolf
Linsler und äußert sich damit zum heute bekannt gewordenen Urteil des
Landesarbeitsgerichts Berlin. Dort erhielt eine Kassiererin eine fristlose Kündigung
wegen angeblich unterschlagener Pfandbons im Wert von 1,30 Euro. „Das Urteil steht
in keinem Verhältnis zur angeblichen Tat und dies, nachdem die Kassiererin über 31
Jahre lang bei der Tengelmann-Gruppe beschäftigt war. (mehr auf dielinke-saar.de)
22. Februar 2009
Rolf Linsler: Müller als Totengräber des Saar-Bergbaus.
Anlässlich des Jahrestages des Grubenbebens vom 23. Februar 2008 sagt der Vorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler: „Nach der schweren Erschütterung vor einem
Jahr zeigte sich die CDU-Landesregierung kopflos. Nicht die Landesregierung hat gehandelt, sondern das Unternehmen RAG hat den sofortigen Abbaustop verfügt. Mit
seiner Erklärung, dass es keinen Bergbau mehr an der Saar geben werde, solange er
Ministerpräsident sei, hat sich Peter Müller als Totengräber des Saar-Bergbaus geoutet. Diese Entscheidung war grundverkehrt. Alle Möglichkeiten, andere Abbaufelder
zu erschließen, wurden dem Unternehmen genommen. (mehr auf dielinke-saar.de)
DIE LINKE.Saar im Internet.
In den nächsten Tagen und Wochen werden die Internetauftritte der Saar-Linken
erweitert. So wird es eine eigene Internetseite unseres Spitzenkandidaten Oskar
Lafontaine geben. Und die Landesseite wird um die Funktion WAHLEN deutlich
ausgebaut. In anderen Bereichen hat DIE LINKE bereits begonnen aktiv zu werden.
Künftig stehen unsere Bildergalerien bei FLICKER.DE und die Filme auf einem eigenen
YOU-TUBE-Kanal.
Aber auch in anderen Bereichen sind wir sehr aktiv. Regional bedeutsam ist hierbei
die Seite WER-KENNT-WEN.DE (WKW). Neben zahlreichen Gruppen die DIE LINKE
und/oder Oskar Lafontaine unterstützen haben wird die Gruppe OSKAR-WÄHLEN
angelegt. Hier soll es ganz speziell um die Unterstützung und Teilnahme am Wahlkampf der Linken an der Saar gehen. Bitte klickt euch ein und ladet so viele andere
Menschen wie möglich dazu ein. Andere politische Gruppen im Saarland haben
bereits über 1000 Mitglieder. Das wollen wir auch schaffen. Für Rückfragen betreffend der Neuanmeldung bei WKW steht euch Tatjana Heffinger zur Verfügung. Sie
ist erreichbar unter [email protected] oder 06837/9012683.
Impressum: Dieser Newsletter wird wöchentlich herausgegeben. V.i.S.d.P. Rolf
Linsler. Redaktion: Birgit
Huonker, Thomas Lutze. Wer
diesen Newsletter nicht
erhalten möchte, sende bitte
eine kurze E-Mail an
[email protected].
DIE LINKE.Landesverband
Saar, Dudweiler Straße 51,
66111 Saarbrücken,
Tel. 0681-51775, Fax 068151797, E-Mail [email protected] oder im Internet
unter www.dielinke-saar.de.
Politische Arbeit und
Wahlkämpfe kosten Geld.
Für Spenden stellen wir
selbstverständlich eine
Spendenquittung aus. Informationen darüber, wie diese
beim Finanzamt angerechnet
werden können, findet man
auf unserer Internetseite:
www.dielinke-saar.de/
wahlen/wahlkampf spenden.
Red.-Schluss dieser Ausgabe
3. März 2009
www.dielinke-saar.de