7 Charlottenburg-Wilmersdorf Zeitung.indd

Bezirksbühne
................................
Charlottenburg-Wilmersdorf
Ausgabe August 2011
Abenteuer
Bürgeramt
Etwas überspitzt formuliert, ist den Termin im Internet buchen
es derzeit nicht gewährleistet, könnte, bekam ich die Antwort:
dass das frisch gemachte Pass- „Gar nicht. Die Buchung geht
foto zum Zeitpunkt der Passaus- derzeit aus technischen Grüngabe noch aktuell ist.
den nicht.“ Versteckte Kamera?
Aber der Reihe nach.
Nach einigem Hin und Her erDonnerstag kurz nach 15 Uhr, klärte man sich dann dazu beBürgeramt im Rathaus Char- reit, mir einen handschriftlich
lottenburg. Das Bürgeramt hat ausgestellten Termin zuzugan diesem Tag eigentlich bis 18 estehen.
Uhr geöffnet, trotzdem wird Am folgenden Dienstag, wo
mir schon zu dieser Zeit keine das Bürgeramt ebenfalls bis
Wartenummer mehr ausgege- 18 Uhr geöffnet hatte, wurden
ben. Ich solle doch am nächsten schon um 13 Uhr keine WarteTag ganz früh
nummern
kommen, sagt
mehr ausgegemir die Dame
Nach einigem Hin ben. Das war
am Empfang.
mir aufgrund
und Her wird ein
Gesagt, getan.
des
Termins
Freitag, 9 Uhr, Termin zugestanden. zugegebenerderselbe Ort.
maßen ebenso
Diesmal habe
egal, wie die
ich sogar eine Wartenummer teils verärgerten und irritierten
bekommen. Optimismus macht Blicke derjenigen, die mich an
sich breit. Verfrüht? Verfrüht! ihnen vorbei direkt ins BürgerAls ich dann nach zwei einhalb büro gehen sahen.
Stunden Wartezeit unverrich- Inzwischen, so die frohe Kunde,
teter Dinge gehen musste, weil geht die Terminbuchung per Inich noch einen anderen Termin ternet wieder und ich kann nur
hatte, kam mir der Hinweis jedem empfehlen, diese auch zu
vom Eingang in den Sinn, dass nutzen, sofern man seine Zeit
man doch im Internet einen nicht gestohlen hat. Ansonsten
Termin buchen könnte. Flugs bleibt nur die Hoffnung, dass
per Handy ins Internet, jedoch zukünftig endlich mehr Pervergeblich nach einer Buchungs- sonal eingestellt wird!
möglichkeit gesucht. Auf meine
Marc R.
Frage beim Empfang, wo ich
Alexander Johmann
Wohl dem, der in diesen Tagen nicht zum
Bürgeramt Charlottenburg-Wilmersdorf
musste! Vier Stunden Wartezeit sind
keine Seltenheit.
Wer einen neuen Reisepass braucht, braucht viel Sitzfleisch.
Kommentar
Bürgerämter sind kaum
noch für den Bürger da!
Es ist schon eine leidige Geschichte: lange Schlangen in den Bürgerämtern, die, wenn überhaupt geöffnet, nur unzureichend besetzt
sind. Der Einsatz neuer Software macht alles nur schlimmer, da das
offenbar schlecht geschulte Personal damit überfordert ist.
Wenig hilfreich ist der Hinweis an die Bürger, sich per Internet
Termine zu sichern: Die Vergabe von Terminen drei Wochen im
voraus ist alles andere als bürgerfreundlich.
Angesichts dieser unhaltbaren Zustände ist es kein Wunder, wenn
das Bezirksamt sich veranlasst sieht, die öffentliche Ordnung in den
Bürgerämtern durch mehr Wachschutzpersonal zu gewährleisten.
Offenbar fürchtet es die Wut der Bürger.
Wieder einmal eingeschränkte Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr in den letzten Maitagen war für die Linksfraktion in der
BVV Anlass genug, mittels einer kleinen Anfrage an das Bezirksamt nach dessen Versäumnissen und verfehlter Personalpolitik zu
forschen.
Aber bei aller berechtigten Kritik am Bezirksamt steht fest: Die finanziellen Handlungsspielräume des Bezirkes sind sehr begrenzt.
Eine Aufstockung des Personals ist nicht in Sicht - vielmehr besteht
angesichts von sogenannter Schuldenbremse und Haushaltsaufsicht über den Berliner Etat die Gefahr eines weiteren Personalabbaus.
Mit der bisherigen neoliberalen Finanzpolitik ist das Problem nicht
zu lösen. Vielmehr bedarf es einer Umverteilung von Oben nach
Unten. Die Forderung der LINKEN nach der Vermögenssteuer ist
nur ein, aber ein sehr sinnvolles Mittel dazu.
Michael Bäse
U.a. in dieser Ausgabe: Seite 2 Berliner Mietspiegel Seite 3 “Angemessene” Mieten Seite 4/5
LINKE KAndidatInnen Seite 6 Haus des Sports muss erhaltenbleiben Seite 7 UnternehmerInnen ticken anders
Seite 8 Zu Stoßzeiten haben wir 70 Kids Termine und Impressum
Bezirksbühne ......................................
August 2011
Berliner Mietspiegel: 8 Prozent Mietsteigerungen in zwei Jahren
„Mieter schützen, bezahlbaren Die Linksfraktion fordert seit
Wohnraum sichern“, fordert der Jahren, hier aktiv gegenzuswohnungspolitische Sprecher teuern. Wenn die SPD, wie jetzt
der Linken im Abgeordneten- öffentlich angekündigt, diesen
haus, Uwe Döring. Die Zahlen Kurs nun mitträgt, sollte es noch
des Ende Mai veröffentlichten in den nächsten Wochen zu
Mietspiegels sprechen nach ihm konkreten gemeinsamen Schriteine klare Sprache. Dass Berlin ten kommen können.
im Vergleich mit Hamburg oder DIE LINKE schlägt einen zehnMünchen da noch gut aussieht, jährigen
Kündigungsschutz
so seine an Wowereit und SPD bei Umwandlung von Miet- in
StadtentwickEigentumlungssenatorin
woh nu nge n
Die Mieten kleiner sund
Ju n g e - R e y e r
eine Ausgerichtete Kri- Wohnungen steigen dehnung dieses
tik, kann kein
besonders schnell. umfassenden
Trost sein und
Mieterschutzes
sollte
nicht
auf weite Gebiete Berlins vor.
dazu dienen, die Dynamik der Es wird eine schnelle Regelung,
Mietsteigerungen schön zu re- die die Zweckentfremdung von
den.
Wohnraum nachhaltig unterbinDie Tendenz ist seit langem ab- det, erwartet.Außerdem will DIE
sehbar und hat in den besonders LINKE eine neue Belegungs-und
betroffenen Gebieten der Innen- Mietpreisbindung, die sichert,
stadt schon zu Verdrängung und dass auch Mieterinnen und MieEntmischung geführt. Dies be- ter mit geringem Einkommen
trifft insbesondere die kleineren bezahlbaren Wohnraum in allen
Wohnungen, bei denen die Net- Teilen der Stadt finden können.
to-Kaltmieten noch stärker als Diese Schritte sind unverzichtder Durchschnitt gestiegen sind. bar, damit Berlin eine Stadt für
Besonders einkommensschwa- alle Mieter bleibt. Gern nehmen
che Haushalte sind auf solche wir die SPD hier beim Wort.
Wohnungen angewiesen.
Michael Berger
Berliner Mietspiegel 2009 und 2011 im Vergleich:
Mieten steigen um bis zu 10,9 %
Veränderung
absolut
Veränderung
in %
Nettokaltmiete
in € / qm
2011
insgesamt
nach Wohnlagen
einfach
mittel
gut
nach Wohnungsgröße
unter 40 qm
40 bis unter 60 qm
60 bis unter 90 qm
90 qm und mehr
5,21
4,83
0,38
7,9
4,84
5,21
5,92
4,57
4,83
5,34
0,27
0,38
0,58
5,9
7,9
10,9
5,87
5,15
5,07
5,31
5,41
4,80
4,71
4,86
0,46
0,35
0,36
0,45
8,5
7,3
7,6
9,3
2
2009
DIE LINKE Charlottenburg-Wilmersdorf
Werner Mandl
DIE LINKE schlägt Maßnahmen zur Eindämmung der Mieten vor.
Die Heuschrecken haben den Berliner Wohnungsmarkt entdeckt.
Die Partei die LINKE fordert:
die maximale Mieterhöhungsmöglichkeit an die Mietspiegelmiete
von 20 auf 15 Prozent
der aktuell bezahlten Miete verringern und den von Mieterhöhungen freien Zeitraum von drei auf vier Jahre zu verlängern
die Begrenzung der Mieten bei Wiedervermietung auf das Niveau
des gültigen Mietspeigels
sowie die Berechnung des Mietspiegels nicht nur nach den
Veränderungen der abgeschlossenen und der neuen Mietverträgen
in den letzten vier Jahren, sondern unter Einbeziehung der großen
Masse der unveränderten Bestandsmieten.
Der neue Mietspiegel weist im Vergleich zu den Werten
von 2009 beispielsweise für Wohnungen von 40 bis 60
qm durchschnittlich folgende Anstiege der ortsüblichen
Nettokaltmiete aus:
Wohnlage
Ø Steigerung seit 2009
nach neuem Mietspiegel
für 40 – 60 qm
Einfache
Mittlere
Gute
+ 6,7 %
+ 9,1 %
+ 13,3 %
http://www.dielinke-charlottenburg-wilmersdorf.de/
August 2011
......................................
Bezirksbühne
„Angemessene“
Mieten
schockgefroren
Björn White
Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer (SPD)
blockiert Anpassung der
AV Wohnen an die
tatsächlichen Mieten.
Die starken Mietsteigerungen der letzten
zwei Jahre treffen vor allem Familien, die auf
das Wohngeld angewiesen sind. Das sind in
Berlin 586.000 Menschen in 327.000 Haushalten.
Die Mieten stiegen bei den kleinen Wohnungen besonders stark(siehe Tabelle). Die
„angemessenen“ Bruttomieten nach AV
Wohnen für ALG II (Hartz IV) sind aber
seit 2005 eingefroren. Dadurch hat sich die
wirtschaftliche Situation für diese Menschen
laufend verschlechtert. Wer wegen Arbeitslosigkeit aus seiner bisherigen Wohnung
ausziehen muss, ist entweder gezwungen
unseren Bezirk zu verlassen oder muss wesentlich verschlechterte Wohnverhältnisse in
Kauf nehmen. Dass dies kein selbst verschuldetes Schicksal ist zeigen folgenden schockie-
Die Suche nach preisgünstigen Wohnungen wird in Berlin immer schwieriger.
rende Zahlen: rund 1 Million ALG II Bezieherinnen und Bezieher haben im letzten Jahr
Arbeit gefunden, doch bei 56 (!) Prozent ist
das neue Erwerbseinkommen so niedrig,
dass sie weiterhin als sog. „Aufstocker“ auf
Hartz IV angewiesen sind.
Die LINKE fordert mit Nachdruck, die Anpassung der AV Wohnen an die tatsächlichen
Mieten. Besonders ärgerlich war deshalb,
dass das Stadtentwicklungsreferat von SPD
Senatorin Junge-Reyer mit den starken Mietsteigerung im Mietspiegel solange hinterm
Berg gehalten und eine zügige Anpassung
durch die Sozialsenatorin blockiert hat.
Michael Berger
Die Partei die LINKE fordert:
die Trennung der Richtwerte für Miete und Heizkosten, damit unverschuldet
hohe Heizkosten nicht die angemessene
Miete schmälern
Orientierung der Richtwerte für die
Miete an der Vergleichsmieten für alle
Wohnlagen, auch der mittleren und guten
Wohnlagen . Insbesondere realistische
Berücksichtigung der Neuvertragsmieten.
Gewährung von Zuschlägen in unseren Bezirk, die die tatsächlichen Neuvertragsmieten im Bezirk berücksichtigen.
Die Beträge der AV Wohnen (Richtwerte für angemessene Bruttowarmmieten zur Feststellung der abstrakten
Angemessenheit der Wohnkosten) sind in den Jahren 2005 bis 2011 in Berlin wie folgt pro Jahr „gestiegen“:
Haushalt
Steigerung seit 2005
Bruttomiete nach AV Wohnen
1-Personen-Haushalt
2-Personen-Haushalt
3-Personen-Haushalt
4-Personen-Haushalt
5-Personen-Haushalt
+ 0,83 %
+0%
+0%
+0%
+0%
378,444,542,619,705,-
http://www.dielinke-charlottenburg-wilmersdorf.de/
DIE LINKE Charlottenburg-Wilmersdorf
3
Bezirksbühne
......................................
August 2011
Horst Bohmbach
Die BVV-KandidatInnen
V.l.n.r.: Wolfgang Tillinger, Adelheid Barnickel, Sebastian Dieke, Marlene Cieschinger, Ursula Kröning-Pohl; im Vordergrund: Michael Bäse
4
Wolfgang Tillinger
Platz 1
Marlene Cieschinger
Platz 2
Ursula Kröning-Pohl
Platz 3
Die Bezirkspolitik der nächsten Jahre
wird aus meiner Sicht von zwei wesentlichen Problemen geprägt. Den explodierenden Mieten und dem Geldmangel.
Diese Entwicklung will ich stoppen. Im
Bereich der Mieten muss beim Erstellen neuer Bebauungspläne und beim
Abschluss eventueller städtebaulicher
Verträge erreicht werden, dass Investoren nicht mit der maximalen Rendite
planen, sondern Mieten möglichst unter denen des Mietspiegels nehmen. Bei
den Bezirksfinanzen muss die Landesregierung überzeugt werden, dass den
Bezirken die Mittelzuweisungen nicht
länger gekürzt werden können. Damit
endlich die schon lange aufgeschobene
Renovierung und Sanierung von Schulen, Straßen und Gehwegen und Spielplätzen sowie das Nachpflanzen von
Straßenbäumen nachgeholt werden
kann. Aber auch damit fehlendes und
dringlichst gebrauchtes Personal eingestellt wird.
Menschen sind alle verschieden: in
ihrem Geschlecht, ihrer sozialen und
ethnischen Herkunft, ihrem Alter, ihrer
Lebensweise, ihrer Weltanschauung, im
Aussehen, in der Höhe ihres Einkommens, aber auch in ihrer Lieblingsfarbe,
ihrem Musikgeschmack und vielen anderen Dingen. Zusammen sollen sie sich
in unserem Bezirk wohlfühlen. Dazu
brauchen sie ein Umfeld, in dem niemand ausgegrenzt, diskriminiert oder
gar bedroht wird und in dem nicht sozialer Kahlschlag für zunehmende Gegensätze sorgt. Diese sind ungerecht und
fördern rechte Ideologien, die wir nicht
haben wollen. Um hier vorzubeugen,
gilt es, alle bezirklichen Möglichkeiten
zu nutzen, von der Beratung junger
Familien, über Bildungs-, Kultur- und
Sportangebote für alle Generationen
bis hin zur Förderung altersgerechter
Wohnformen und mehr. Für ein faires
Charlottenburg-Wilmersdorf und seine
Menschen!
Schule und Ausbildung im weitesten
Sinne - als Lebensort - gestalten:. Das
betrifft alle Kinder von der Kita bis zur
Hochschule.
Die LINKE hat sich dafür eingesetzt,
dass Berlin als erstes Bundesland dem
internationalen Trend gefolgt ist und
die Gemeinschaftsschule eingeführt hat.
Damit alle Kinder gleiche Chancen haben und entsprechend ihren Fähigkeiten
individuell gefördert werden können,
muss dieses Projekt weiter ausgebaut
werden.
Das genügt aber nicht, denn nach der
Schulausbildung müssen genügend
Ausbildungsplätze in Betrieben und
Hochschulen vorhanden sein, um den
Jugendlichen Perspektiven für ihre weitere Lebensplanung zu bieten. Es kann
nicht sein, dass wir die Schulabgänger
sich selbst überlassen , weil nicht genügend Ausbildungs- oder Studienplätze
vorhanden sind! Bildung ist ein Menschenrecht! Dieses Recht durchzusetzen
dafür setze ich mich ein.
DIE LINKE Charlottenburg-Wilmersdorf
http://www.dielinke-charlottenburg-wilmersdorf.de/
August 2011
......................................
der LINKEN
Sebastian Dieke
Platz 4
Mit der Kandidatur für die BVV möchte
ich die Vision von einer solidarischen
Gesellschaft ein Stück weit verwirklichen und die Interessen unserer Wählerinnen und -wähler durchsetzen. Meine
Schwerpunkte liegen dabei im Naturund Umweltschutz, wobei mir ganz
besonders der Schutz der Kleingärten
und Parkanlagen, aber auch der Einsatz
von nachhaltig ökologisch produzierten
und fair gehandelten Produkten am Herzen liegt. Es ist aber immer der Fokus auf
die sozialen Belange der Menschen zu
richten!
Spielstraßen und Tempo-30-Zonen
in Wohngebieten müssen ausgeweitet
und bei Bauprojekten noch enger mit
Bürgerinitiativen zusammen gearbeitet
werden, um so ein gutes und soziales
Miteinander im Bezirk zu schaffen.
Außerdem werde ich mich dafür einsetzen, dass die Jugendclubs des Bezirks
erhalten bleiben und die Bibliothek in
Charlottenburg-Nord wieder geöffnet
wird.
Adelheid Barnickel
Platz 5
1947 geboren und aufgewachsen bin ich
in Berlin-Wilmersdorf. Studiert habe ich
an der Pädagogischen Hochschule Berlin. Von 1971 bis 2010 habe ich an der
Grundschule in Neukölln gearbeitet.
Schulpolitisch engagiert war ich in meiner Gewerkschaft GEW. Seit 1974 lebe
ich in Charlottenburg, wo beide Söhne
Kita und Schule besucht haben und nun
mein Enkelsohn die Welt entdeckt.
Vieles hat sich doch in meinem recht
langen Leben in diesem Bezirk verändert, er ist vor allem “bunter” geworden.
Menschen unterschiedlicher Herkunft
leben hier. Aber auch die soziale Spaltung ist größer geworden.
Ich möchte mich dafür einsetzen, dass
auch zukünftig Familien - nicht nur die
“besser verdienenden” - bezahlbaren
Wohnraum in Charlottenburg-Wilmersdorf finden werden und ihre Kinder in
Kita, Schule und Jugendclub eine gute
Bildung in öffentlicher Verantwortung!
Seit 2000 war ich Mitglied der PDS, jetzt
in der Partei DIE LINKE.
Bezirksbühne
Michael Bäse
Platz 6
In der auslaufenden Legislaturperiode konnte ich kommunalpolitische
Erfahrungen durch meine Mitarbeit
im kommunalpolitischen Arbeitskreis
(KOMPASS)unseres Bezirksverbandes
sammeln. Im Rahmen dieser Arbeit habe
ich die Sitzungen vor allem der BVVAusschüsse für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten und für Soziales
besucht und von diesen im KOMPASS
berichtet. Außerdem nehme ich an der
Tätigkeit des bezirklichen Ausschusses
für die Angelegenheiten der Menschen
mit Behinderungen teil - ich bin stellvertretendes Mitglied für den VdK in
diesem Gremium.
Anknüpfend an diese Arbeit möchte
ich mich in der BVV für die Interessen
der Menschen mit Behinderungen einsetzen. Es gilt große Aufmerksamkeit
auf die Umsetzung der UN-Konvention
über die Rechte der Menschen mit Behinderungen im Land Berlin und auch
hier im Bezirk zu richten.
Ulrich Thom
Platz 8
Gabriele Franke
Platz 9
Ich bin Anja Graf-Gadow, ich bin 31 Jahre alt. Meine politischen Schwerpunkte
sind Bildung sowie Kinder- und Jugendförderung. In diesen Bereichen möchte
ich meine Arbeit im Bezirk und damit in
der BVV einbringen.
1953 in Braunschweig geboren. Ich lebe
seit 1977 in Berlin und seit 1983 in Charlottenburg. Studierte Verwaltungslehre
und Jurastudium, danach Geschichte und
Philophie. Die politischen Schwerpunkte
liegen auf dem Kampf gegen Hartz IV
und für eine ökologische Verkehrspolitik.
Ich bin 58 Jahre alt und im Westen Berlins aufgewachsen. Seit 20 Jahren bin ich
in diversen sozialen Bereichen tätig. Seit
Hartz-IV erlebe ich besorgt die sich ausbreitende Armut und soziale Ausgrenzung. Deshalb engagiere ich mich in der
LINKEN.
Kai Dornis
Platz 10
Simone Käfer
Platz 11
Als junger, 28jähriger Familienevater
liegt mir Kinder- und Jugendarbeit
besonders am Herzen. Wir brauchen
mehr Sozialarbeiter unfd Streetworker
in den Kiezen. Jugendeinrichtungen gehören zurück in öffentliche Hand. Kinder brauchen eine Perspektive.
Ich bin 43 Jahre alt und in Gießen geboren. Vor über 20 Jahren kam ich zum
Studieren nach Berlin. Durch meine sozialpädagogische Arbeit mit Familien die
vorwiegend Hartz IV beziehen, habe ich
immer vor Augen wie wichtig Chancengleichheit für alle Kinder ist. Insbesondere dafür möchte ich mich einsetzen.
Anja Graf-Gadow
Platz 7
http://www.dielinke-charlottenburg-wilmersdorf.de/
Horst Bohmbach
Platz 12
Als gebürtiger Berliner (1950, Lehrer), bin
ich schon immer engagiert gewesen. Ohne
massive Umverteilung unseres Reichtums und wirklicher demokratischer
Kontrolle über alle Lebensgundlagen
werden wir alle in absoluter Barberei
landen.
DIE LINKE Charlottenburg-Wilmersdorf
5
Bezirksbühne ......................................
August 2011
Haus des Sports muss erhalten bleiben!
In der Arcostraße ist das Haus des Sports von der geplanten Übergabe an den Liegenschaftsfonds
bedroht. DIE LINKE kämpft dagegen an.
Auch für die Haushaltsjahre
2012/13 werden sich die Vorgaben zur Kostenreduzierung
im Bezirk nicht verringern.
Neuestes Opfer dieser Sparwut
ist nun das Haus des Sports
in der Arcostraße. Hier haben
schon seit Jahrzehnten drei der
ältesten Sportvereine in Charlottenburg-Wilmersdorf
ihre
Heimstatt: der Charlottenburger
Turn und Sportverein von 1858,
der Charlottenburger Schwimmverein von 1887 sowie der erste
und derzeit einzige deutsche
Damenschwimmverein
Nixe
von 1893. Auch ein Segelflugverein, ein Motorclub und der
Betriebssportverband sind hier
zu Hause.
Die Verträge mit diesen Vereinen
enden 2012. Dies hat das Bezirksamt zum Anlass genommen, die
Übergabe des Grundstückes an
den Liegenschaftsfond anzukün-
digen. Es will damit eine Belas- Hauses abzustrafen, ist nicht nur
tung von ca. 260.000 Euro im undankbar, es ist auch unsozial!
Jahr loswerden. Eine Belastung, Darum ist es für uns nicht nur
die nicht die realen Kosten wie- eine politische Entscheidung,
derspiegelt, sondern weitgehend dass das Haus des Sports den
wegen von der Senatsfinanzver- Vereinen erhalten bleiben muss,
waltung vorgegebenen kalku- es ist auch der Ausdruck des
latorischen Kosten so hoch ist. Respekts und Anerkennung der
Arbeit die diese
Aufgrund dieser
verfälschten Fi- Die Vereine für ihr Vereine tagtäglich
nanzsituation
Engagement abzus- leisten.
Es
ist
zu
wurden
notwendige Sanie- trafen ist asozial! befürchten, dass
CDU, SPD und
rungsund
Renovierungsarbeiten auf das Grüne zwar für das Haus in
allernotwendigste beschränkt. der BezirksverordnetenversamDen Löwenanteil der Ren- mlung votieren, ihre Bezirksovierungsarbeiten haben die amtsmitglieder aber eine HerausVereine auf eigene Kosten durch- lösung aus dem Bezirkseigentum
geführt: für 27.000 Euro wurde vorantreiben. Genau dies wollen
zum Beispiel ein Gymnastikraum wir verhindern. Wir werden
komplett ausgebaut und einger- auf die Einhaltung der Gesetze
ichtet. Die Vereine nun mit der pochen, die das Haus des Sports
Kündigung für ihr langjähriges zu einer Sportstätte und somit
Engagement zum Erhalt des eine Umwidmung zum Bauland
unmöglich machen. Sportstätten
dürfen nur vom Abgeordnetenhaus mittels eines Beschlusses
aufgehoben werden. Solange
dies nicht geschieht, wird in der
Arcostraße kein Investor fußfassen können.
Es muss dem zukünftigen
Bezirksamt und Senat klar
gemacht werden, dass die
öffentlichen Einnahmen unzureichend sind und alternativloses Sparen letztendlich eine
bisher funktionierende bürgernahe Kommunalpolitik zerstört.
Zu ändern ist das nur über eine
Bundesratsinitiative, mit deren
Hilfe die Wiedereinführung der
Vermögenssteuer erreicht wird.
Einer Steuer die ausschließlich
den Ländern zu Gute kommt.
Berlin könnte dann mit einer
Mehreinnahme von 1 Milliarde
Euro rechnen.
Wolfgang Tillinger
..................................................
Was ist los mit der Volkshochschule
Stefano Petroni
Das Haus der Volkshochschule in der Pestalozzistraße ist als Kostensparobjekt vom Bezirksamt
entdeckt worden. Es ist eine Immobilie, deren
Übertragung an den Liegenschaftsfond Kosten des
Bezirks minimiert. Hier ist allerdings das Bezirksamt, zumindest bis jetzt, an die Grenzen seiner
Möglichkeiten gestoßen. Ein erster Gedanke, die
Volkshochschule in die vierte Etage des Rathauses
Charlottenburg zu verlegen, ist an den notwendigen Umbaukosten gescheitert. Ebenso gescheitert ist ein Versuch, das Gebäude an den Senat zu
übergeben. DIE LINKE wird dafür kämpfen, eine
Aufgabe dieses Standortes zu verhindern!
Wolfgang Tillinger
Braucht auch die Volkshochschule in der Pestalozzistraße bald solch ein Schild?
6
DIE LINKE Charlottenburg-Wilmersdorf
http://www.dielinke-charlottenburg-wilmersdorf.de/
August 2011
......................................
Bezirksbühne
Sebastian Dieke
Raimund Mьller
Am 9. Juni 2011 fand die feierliche Verleihung des Titels Fairtrade
Town an den Bezirk CharlottenburgWilmersdorf auf dem Rundhof des
Rathauses Wilmersdorf statt. Damit
erhielt unser Bezirk als erster in Berlin
diese Auszeichnung. Es wird sein Beitrag für einen gerechten Welthandel
und so möglich werdende auskömmliche Bezahlung von Produzenten,
aber auch der kleinen Zwischenhändler vor allem in Entwicklungs- und
Schwellenländern ausgezeichnet.
Zugleich soll dieser Titel auch Ansporn sein, auf dem eingeschlagenen
Wege zu bleiben und für fair
gehandelte Waren werben. Zu den
Unterstützern der Initiative Fairtrade
Town Charlottenburg-Wilmersdorf
gehört auch die Partie DIE LINKE. Die
Bezirksbühne hat darüber in ihrer
letzten Ausgabe berichtet.
Akteure der Fairtrade-Kampagne Charlottenburg-Wilmersdorf
Unternehmerinnen ticken anders …
... und brauchen auch eine andere Art der Starthilfe
In Wilmersdorf-Charlottenburg ist es das spezielle Angebot für Frauen. Die Art und
Unternehmerinnen- und Gründerinnenzen- Weise wie hier gearbeitet, gefördert und mittrum Charlottenburg-Wilmersdorf (UCW) bestimmt wird, könnte ein Beispiel für eine
in der Sigmaringer Straße 1 das den Start von Forderung sein, die DIE LINKE immer als
Unternehmerinnen unterstützt.
‘Demokratisierung der Wirtschaft’ bezeichSolche Gründer- und Unternehmerzentren net, die aber vielfach als Schlagwort abstrakt
gibt es zahlreich in Berlin. Was ist das Spezi- bleibt.
fische, das das UCW für Frauen bietet?
Konkret sieht man an der Organisation und
Die
GleichstellungsbeaufEinbindung des UCW in
trage des Bezirks, Frau Rabe,
den öffentlichen Raum, wie
auf deren Initiative nicht nur
Das UCW könnte Wirtschaft auch in größerem
dieses Haus entstanden ist,
ein Beispiel für Stil laufen könnte: Ein Beigibt auf diese Frage spontan
rat, in dem der Bezirk, das
drei der wesentlichen Gründe Demokratisierung Haus als Ganzes über seinen
an:
der Wirtschaft sein. Verein und die Mieter und
Frauen arbeiten lieber und
Nutzer als Gewählte verbesser im Verbund. Sie
treten sind, steuert das Proschätzen unternehmerische Risiken deut- jekt. Durch diese Konstruktion wird nicht
lich anders ein. Und da sie stärker zwischen nur Mitbestimmung realisiert, sondern die
Hausarbeit und Erwerbstätigkeit zerrieben Dynamik zwischen privaten, öffentlichen
werden, spielt das günstige Angebot einer und ökonomischen Interessen kann jederzeit
räumlichen Trennung dieser Felder gerade justiert werden.
in der Gründungsphase ihres Unternehmens Das Haus feierte letztes Jahr sein 5-jähriges
eine wichtige Rolle.
Jubiläum. Am 8. März konnte ein mit MitInteressant für uns ist aber nicht nur das teln der Stiftung Klassenlotterie erbautes
http://www.dielinke-charlottenburg-wilmersdorf.de/
UCW-INFO-CAFE eingeweiht werden.
Inzwischen kann man wegen der schieren
Anzahl nicht mehr die einzelnen im UCW
vertretenen Unternehmen aufzählen und die
Zahl der Angebote von A wie Architektur
bis V wie Verlagsservice - es sind mehr als
120 - zeigt, dass das Projekt lebt. Wer Dienstleistungen sucht, sollte auch auch mal unter
http://ucw-berlin.de/ nachschauen.
Probleme bereitet das Gebäude, in dem das
UCW untergebracht ist. Ein 60er Jahre Bau,
der wie viele andere noch auf seine (hoffentlich ökologische) Sanierung wartet. Dem
Bezirk ist es gelungen, die Bewirtschaftung
des Gebäudes auf die gemeinnützige Gesellschaft für Stadtentwicklung (GSE) als
Treuhänder des Landes zu übergeben. Das
könnte finanzielle Resourcen öffnen. Die
anstehende Fassadenrenovierung haben die
Mieterinnen mit ihren in der Miete (3,95
Euro/ qm kalt) enthaltenen Rücklagen noch
selbst finanziert. Kann es sein, dass es frauenspezifisch ist, gemeinsam Lasten zu tragen? hoffentlich nicht!
Eckhard Dietz
DIE LINKE Charlottenburg-Wilmersdorf
7
Bezirksbühne ......................................
„Zu Stoßzeiten haben wir 70
Kids hier“
Termine
28.7.,
. . . . . . 19
. . . Uhr
. . . . . -. .Bezirksvorstand
......................
2.8., 19 Uhr - AK Hartz IV
weiterer
. . . . . . . . . Termin:
. . . . . . . . . 6.9.
.....................
4.8., 19 Uhr - BO Wilmersdorf
weiterer
. . . . . . . . . Termin:
. . . . . . . . . 1.9.
.....................
9.8., 19 Uhr - AntikapitalistischSozialistischer Arbeitskreis
weiterer
. . . . . . . . . Termin:
. . . . . . . . . 17.9.
.....................
Mit viel Engagement gestalten Jana Slomiany und
ihr Team die Arbeit des
Jugendclubs Schloßstraße
19 – und wünschen sich
dafür mehr Unterstützung
von Senat und Bezirk
16.8., 19 Uhr - AK Filmclub
weiterer
. . . . . . . . . Termin:
. . . . . . . . . 20.9.
.....................
19.8., 20 Uhr - AK Kultur und
Internationales
.......................................
25.8., 19 Uhr - BO Westend
Ort: Restaurant “Messoggios”, Meerscheidtstraße
. . . . . . . . . . . . . . .9. -. .11
.....................
Adolf Hildebrand
Das Jugendzentrum in der
Schloßstraße 19 – für Jana Slomiany ein notwendiges Angebot:
„Das Durchschnittseinkommen
in Charlottenburg-Wilmersdorf
liegt unter dem Berliner Durchschnitt. Die Sozialstruktur hier
im Kiez ähnelt Wedding und
Nord-Neukölln. Die meisten
der Kids, die zu uns kommen,
haben migrantischen Hintergrund. Zu Stoßzeiten haben wir
70 Kids hier“.
Der Jugendclub in der
Schlossstraße 19 ist im Dezember 2010 geschlossen und
im März diesen Jahres unter Trägerschaft des Bildungsträgers „Die Falken“ und der
DGB-Jugend
wiedereröffnet
worden. Auf drei Stockwerken
bieten sich hier vielfältige
Möglichkeiten zur Jugendarbeit
– vom Tonstudio über Brennöfen für Tonwaren bis zum
Computerraum. Die Räumlichkeiten sind sehr großzügig und
bieten viele Möglichkeiten. Das
aktuelle Team besteht jedoch
nur aus drei Teilzeitkräften
und dazu wechselnden Praktikanten. „Als das Haus noch in
öffentlicher Trägerschaft war,
DIE LINKE setzt sich auch für die Belange von Kindern und Jugendlichen ein.
haben hier drei Vollzeitkräfte
gearbeitet, die Personallage ist
also schon schlechter. Das versuchen wir durch Motivation
und Engagement auszugleichen
– und durch Kooperation im
Kiez und berlinweit.“
Für Irritation sorgte hier ein
Beschluss der BVV im Frühjahr, dass erst ab 15 Uhr Jugendangebote im Haus stattfinden
sollen: „Dieser Beschluss geht
von einer flächendeckenden
Ganztagsschulversorgung aus,
mit der wir nicht in Konkurrenz
treten sollen. Aber diese Versorgung gibt es nicht, deshalb
ist der Beschluss nicht bedarfsgerecht. Wir haben hier ab 13
Uhr Jugendliche stehen, denen
wir gerne was anbieten würden“.
Insgesamt zieht Jana eine gemischte Bilanz der Jugendarbeit
Impressum Bezirksbühne
Herausgeber: Bezirksvorstand DIE LINKE Charlottenburg-Wilmersdorf
V.i.S.d.P.: Walter Mayer
E-Mail: [email protected]
8
August 2011
DIE LINKE Charlottenburg-Wilmersdorf
in der Stadt: „Es mangelt nicht an
guten Willen, viele Beschlüsse
wie zum Beispiel die Barrierefreiheit in den Einrichtungen
gehen in die richtige Richtung.
Es fehlt aber die Unterfütterung
durch Geld und Personal. So
bleibt auch der beste Beschluss
ein Papierbeschluss“. Jana und
ihr Team schließen die Lücke
zwischen notwendiger Arbeit und vorhandenen Mitteln
durch unbezahlte Mehrarbeit
– auch das ist neben tollen Projekten Realität in der Berliner
Jugendarbeit.
Mehr Infos über Angebote
und Arbeit des Jugendclubs
Schlossstraße 19 finden Sie unter http://www.falken-berlin.de/
mitmachen/kidscourage/_node/
einrichtungen/schloss19.html
Stefan Bornost
Redaktionsschluss:
9.7.2011
Namentlich gekennzeichnete
Beiträge geben nicht
unbedingt die Meinung
der Redaktion wieder.
29.8., 19 Uhr - Kommunalpolitischer Arbeitskreis
Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum
3105
.......................................
30.8., 19 Uhr - Sozialpolitischer
Arbeitskreis, Diskussionsveranstaltung: Wie weiter mit dem Wassr?
mit Claus Kittsteiner
Ort: Galerie Terzo Mondo, Grolmanstraße
. . . . . . . 28
................................
18.9.
. . . . . . Wahltag!
.................................
Sofern nicht anders angegeben,
finden alle Veranstaltungen in der
Geschäftsstelle der LINKEN in der
Behaimstraße 17 statt.
............
DIE LINKE. Geschäftsstelle
des Bezirksverbandes
Charlottenburg-Wilmersdorf
Behaimstraße 17, 10585
Berlin
Tel. 3377 8168
Nähe U-Bahnhof RichardWagner-Platz (U 7), Bus M
45
Öffnungszeiten
Montag, Dienstag,
Mittwoch, Freitag
14 bis 18 Uhr
Donnerstag 11 bis 18 Uhr
http://www.dielinke-charlottenburg-wilmersdorf.de/