42 Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten nutzt

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Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten nutzt Preisspielräume bei
Hilfsmitteln und spart Millionen
(Kapitel 1222 Titel 634 01, 634 02)
Kat. C
42.0
Die Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten wird nach einer Empfehlung des
Bundesrechnungshofes Preisspielräume bei Hilfsmitteln künftig stärker nutzen. Bisher lagen die Kosten vergleichbarer Hilfsmittel bei ihrer Krankenversicherung deutlich
höher als bei ihrer Pflegeversicherung.
42.1
Die Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten (KVB) erbringt für ihre Mitglieder
Leistungen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen. Als Folge der Bahnreform
nimmt sie seit 1994 keine neuen Mitglieder mehr auf. Dadurch erhöhen sich das
Durchschnittsalter der Mitglieder und die durchschnittlichen Leistungsausgaben. Die
Beiträge der Mitglieder sind gesetzlich in ihrer Höhe begrenzt. Ausgaben der KVB,
die durch die begrenzten Mitgliederbeiträge und einen Zuschuss des Bundeseisenbahnvermögens nicht gedeckt sind, gehen zulasten des Bundes.
Die Mitglieder der KVB haben sowohl bei der Krankenversicherung als auch bei der
Pflegeversicherung im Bedarfsfall einen Anspruch auf Hilfsmittel bzw. Pflegehilfsmittel. Hilfsmittel sind z. B. Rollstühle, Rollatoren oder Hörgeräte. Die Verfahren, wie die
Mitglieder an ihre benötigten Hilfsmittel gelangen, sind bei der Krankenversicherung
und der Pflegeversicherung unterschiedlich.
Bei der Krankenversicherung erwerben oder mieten die Mitglieder die Hilfsmittel
selbst im Fachhandel. Die KVB erstattet ihnen die entstandenen Kosten unter Abzug
einer Selbstbeteiligung. Die vom Fachhandel in Rechnung gestellten Preise erachtet
die KVB im Allgemeinen als angemessen. Bei den meisten Hilfsmitteln orientiert sie
sich in erster Linie an Erfahrungswerten. Vorgaben für die Höhe der erstattungsfähigen Kosten gibt es in diesen Fällen nicht.
Bei der Pflegeversicherung kauft oder leiht die KVB die nicht zum Verbrauch bestimmten Hilfsmittel. Hierzu hat sie mit mehreren Lieferanten Verträge geschlossen.
Die Hilfsmittel stellt die KVB den Mitgliedern zur Verfügung. Seit Abschluss der ersten Verträge mit den Lieferanten im Jahr 1996 konnte sie die Preise für manche
Hilfsmittel mehrfach senken.
Der Bundesrechnungshof prüfte mit Unterstützung des Prüfungsamtes des Bundes
München die Wirtschaftlichkeit der Verfahren. Er stellte fest, dass sich die Preise
vergleichbarer Hilfsmittel sowohl innerhalb der Krankenversicherung als auch zwischen Kranken- und Pflegeversicherung erheblich unterscheiden. So erstattete die
Krankenversicherung für vergleichbare Leichtgewichtsrollstühle zwischen 560,68 Euro und 1 539,73 Euro. Die Verträge der Pflegeversicherung sehen für Leichtgewichtsrollstühle lediglich 468,00 Euro vor. Für Rollatoren erstattete die Krankenversicherung in einem Fall 113,05 Euro und in einem weiteren 399,00 Euro. Die Pflegeversicherung erwarb die Rollatoren für 95,00 Euro.
42.2
Der Bundesrechnungshof hat die Preisunterschiede auf die unterschiedliche Verfahrensweise zur Versorgung mit Hilfsmitteln zurückgeführt. Er hat der KVB empfohlen,
das Verfahren ihrer Pflegeversicherung für die Versorgung ihrer Mitglieder mit Hilfsmitteln auch für die Krankenversicherung zu übernehmen. Die Krankenversicherung
sollte Einsparmöglichkeiten durch Abschluss von Verträgen mit Hilfsmittellieferanten
nutzen.
42.3
Das Bundesverkehrsministerium, die KVB sowie das Bundeseisenbahnvermögen
haben die vom Bundesrechnungshof aufgezeigten Einsparmöglichkeiten aufgegriffen. Die KVB will das Verfahren für die Versorgung ihrer Mitglieder in der Krankenversicherung mit Hilfsmitteln anpassen. Sie beabsichtigt, mit Lieferanten feste Preise
für bestimmte Hilfsmittel auszuhandeln. Die Mitglieder der Krankenversicherung können die Hilfsmittel zu diesen fest vereinbarten Konditionen beziehen. Durch den niedrigen Bezugspreis verringert sich auch die Selbstbeteiligung der Mitglieder an den
Kosten der Hilfsmittel. Das geänderte Verfahren berücksichtigt die Empfehlungen
des Bundesrechnungshofes und lässt eine jährliche Reduzierung der Kosten für
Hilfsmittel in Millionenhöhe erwarten.