EINWOHNERGEMEINDE AARBURG PROTOKOLL der

EINWOHNERGEMEINDE AARBURG
PROTOKOLL der
Gemeindeversammlung vom Freitag, 23. November 2007
____________________________________________________
Anwesend
Gemeindeammann
Vizeammann
Gemeinderäte
Karl Grob
(Vorsitz)
Alois Spielmann
Bruno Christen
Rolf Walser
Elisabeth Widmer
Gemeindeschreiber
Stephan Niklaus
Stimmenzähler
Bertin Huguette
Urs Wicki, GS-Stv.
Ort
Schulanlage Paradiesli
Zeit
19.30 - 21.35 Uhr
Zahl der Stimmberechtigten
Beschlussesquorum nach § 30 GG
(1/5 der Stimmberechtigten)
(Protokoll)
3'357
672
1/10 der Stimmberechtigten für
fakultatives Referendum (§ 7 GO)
336
Anwesende Stimmberechtigte
163
1/4 der anwesenden Stimmberechtigten
für geheime Abstimmung (§ 27 Abs. 2 GG)
41
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
Traktanden
1.
Protokoll vom 22. Juni 2007
2.
Teiländerung Bauzonenplan Gebiet Zimmerli AG und Domotec AG
3.
Teiländerung Bauzonenplan Gebiet Bahnhofplatz / Bahnhofareal
4.
Kreditbegehren von Fr. 560'000.-- für die Sanierung und Neugestaltung
des Bahnhofplatzes
5.
Gebührensenkung bei der Abfallbeseitigung per 1.1.2008
6.
Kreditbegehren von Fr. 290'000.-- für die Ersatzbeschaffung eines schweren Pikettfahrzeuges für die Feuerwehr
7.
Kreditbegehren von Fr. 538'000.-- für die teilweise Besitzstandswahrung
für die Angestellten der Einwohnergemeinde (inkl. Technische Betriebe) bei
der Revision der APK
8.
Budget 2008 mit Steuerfuss von neu 117 %
9.
Einbürgerungen
9.1
9.2
9.3
9.4
9.5
9.6
9.7
9.8
9.9
9.10
9.11
9.12
9.13
9.14
10.
Bol Simon
Bol Simona
Kicoranovic Dragan und Dragana mit den Kindern
Kristina und Marina
Kilickaya Hüseyin und Leyla mit den Kindern Emre und Ceyda
Ljevakovic Redžo und Hatidža mit den Kindern
Dženeta und Dženisa
Mikulic Ivan und Tochter Anita
Mikulic Miroslav
Omerspahic Nihad und Denana mit den Kindern Lejla und Elvis
Özogul Engin
Pavlovic Slavica
Pepic Natasa
Pungitore Alessandro
Terci Jacer
Yurdatapan Aygül
Orientierung und Umfrage
Seite 2
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
Verhandlungen
Gemeindeammann Karl Grob begrüsst die Anwesenden zur BudgetGemeindeversammlung. Er stellt fest, dass die Versammlung ordnungsgemäss einberufen wurde. Die Unterlagen wurden fristgerecht zugestellt. Die Akten lagen zur
öffentlichen Einsichtnahme auf. Die heutigen Beschlüsse unterliegen dem fakultativen Referendum.
Seite 3
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
1.
Protokoll
Beschluss:
Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 22. Juni 2007 wird einstimmig genehmigt.
Protokollauszug an
•
Akten A1.2.2
Seite 4
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
2.
Teiländerung Bauzonenplan Gebiet Zimmerli AG und Domotec AG
Ressortchef Bruno Christen erläutert das Umzonungsbegehren. Er stellt die beiden Bauzonen-Situationen (alt und neu) einander gegenüber. Der gültige Bauzonenplan vom 15.05.2002 sieht für den Perimeter Zimmerli/Domotec die Industriezone
vor. Neu soll für das Gebiet die Wohn- und Gewerbezone WG 3B ausgeschieden werden. Mit der Umzonung von der Industrie- in die WG 3B wird den künftigen Bedürfnissen von Bauherrschaft und Gemeinde Rechnung getragen. Zimmerli will den
Raum für Wohnen nutzen. Die Firma Domotec AG liegt auch in der neuen WG 3B zonenkonform.
Die Firma Domotec übernimmt den Gewerbe-Anteil der Zimmerli-Parzelle. Zimmerli
kann demgegenüber Wohnen realisieren. Der Perimeter untersteht der Gestaltungsplanpflicht. Damit werden erhöhte qualitative Anforderungen an zukünftige Projekte
gestellt. Die wichtigsten Rahmenbedingungen für die Bauherrschaft, wie beispielsweise die Gewährleistung eines öffentlichen Fussweges, werden verbindlich festgelegt.
FGPK-Sprecher Thomas Bangerter unterstützt das Umzonungsbegehren. Die
Ortskernumfahrung zeigt positive Folgen. Die Chancen sollen genutzt werden. Hornbach wurde verhindert, was als gut beurteilt wird.
Beschluss:
Die Teiländerung Bauzonenplan Gebiet Zimmerli AG (Parzellen 599, 966 und 969)
und Domotec AG (Parzelle 213) wird diskussionslos genehmigt.
Der Beschluss ist am 03.01.2008 rechtskräftig geworden.
Protokollauszug an
•
•
•
Abteilung BPU
Gemeinderat Bruno Christen, Ressortchef Bau
Akten GR B1.7.2
Seite 5
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
3.
Teiländerung Bauzonenplan Gebiet Bahnhofplatz / Bahnhofareal
Ressortchef Bruno Christen erläutert das für das nachfolgende NeugestaltungsProjekt Bahnhof vorausgesetzte Umzonungsbegehren für die Realisierung von neuen
Parkplätzen beim Bahnhof. Derzeit liegt der südwestlich des Bahnhofs gelegene Spickel in der Grünzone GR. Der Gemeinderat will nun rund 750 m2 der SBB-Parzelle
884 der Gewerbezone G zuführen.
Die Gewerbezone G wird ausschliesslich für die Realisierung von Parkplätzen umgezont. Mit der „Einzonung“ wird keine erhöhte Ausnützung für die SBB realisiert. Allerdings kann auch keine Grünkompensation vorgenommen werden. Bei der Grünzone handelt es sich rechtlich um Baugebiet, jedoch nicht um überbaubares.
FGPK-Sprecher Hanspeter Neuenschwander unterstützt die Idee des Gemeinderates. Die Bereiche von öffentlichem Verkehr und Individualverkehr (PP) wird klar
entflechtet.
Beschluss:
Die Teiländerung Bauzonenplan Gebiet Bahnhofplatz / Bahnhofareal (Teilbereich Parzelle 884) wird einstimmig genehmigt.
Der Beschluss ist am 3.1.2008 rechtskräftig geworden.
Protokollauszug an
•
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•
•
Abteilung BPU
Gemeinderat Bruno Christen, Ressortchef Bau
Akten GR B1.7.2 Bahnhof
Akten GR V2.2.3 Verkehr, Bahnhof
Seite 6
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
4.
Kreditbegehren von Fr. 560'000.-- für die Sanierung und
Neugestaltung des Bahnhofplatzes
Gemeinderat Bruno Christen zeigt anhand von Projektskizzen die vorgesehene
Aufwertung des Bahnhofplatzes.
Heute besteht auf dem Platz ein Durcheinander. Autos stehen kreuz und quer. Busse
werden bei der Einfahrt zum „Terminal“ behindert. Die Parkplatzsituation muss dringend optimiert werden. Die Bäume sind in schlechtem Zustand und müssen durch
neue Bäume und einer umsichtigen Gestaltung des Grünbereichs erneuert werden.
Andreas Döbeli wird auf Anfrage erklärt, dass die beiden Fussgängerstreifen bleiben, jedoch verschoben werden. Die Erschliessung der Domotec (Zimmerlistrasse)
werde später auf den Kreisel Bahnhofstrasse geführt. Geplant sind eine Verengung
der Zimmerlistrasse mit der Pflanzung von fünf Bäumen. Die Zimmerlistrasse soll
später von der Bahnhofstrasse nur noch als Einfahrt benützt werden (Ausfahrt aus
Quartier auf den Kreisel).
Beim Kreditbegehren von Fr. 560'000.-- handelt es sich um Bruttokosten. Die Firma
Franke hat zugesagt, das Vordach im Betrag von Fr. 25'000.-- an die Neugestaltung
beizusteuern. Vom Kanton werden Subventionen zwischen Fr. 50'000.-- und
Fr. 70'000.-- erwartet. Eine Anfrage um einen Gemeindebeitrag von Oftringen an die
Neugestaltung des Bahnhofs Aarburg ist pendent.
FGPK-Sprecher Hanspeter Neuenschwander ist der Meinung, dass es sich beim
Bahnhofplatz um einen wichtigen Begegnungsort handelt. Leute würden da verweilen. Die Kosten seien relativ hoch, seien aber realisitisch gerechnet. Der Verkehr
werde beruhigt. Er beantragt Zustimmung zur Sanierung und Neugestaltung des
Bahnhofplatzes.
Beschluss:
Für die Sanierung und Neugestaltung des Bahnhofplatzes wird ein
Bruttokredit von Fr. 560'000.-- einstimmig bewilligt.
Der Beschluss ist am 3.1.2008 rechtskräftig geworden.
Protokollauszug an
•
•
•
•
•
Abteilung Bau Planung Umwelt
Gemeinderat Bruno Christen, Ressortchef Bau
Abteilung Finanzen
Akten GR B1.7.2 Bahnhof
Akten GR V2.2.3 Verkehr, Bahnhof
Seite 7
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
5.
Gebührensenkung bei der Abfallbeseitigung per 1.1.2008
Ressortchef Bruno Christen erläutert die Vorlage.
Beim Schwarzkehricht konnte dank der Abfallsackgebühr in den letzten Jahren ein
Überschuss ausgewiesen werden. Das Defizit der Wertstoffsammlungen wurde damit
teilweise gedeckt. Die Verschuldung bei der Wertstoffbeseitigung stieg trotzdem kontinuierlich an.
Die Grundgebühr und die Gebühren für die Grünabfuhr wurden per 01.01.2004
erhöhrt. Die finanzielle Lage bei der Wertstoffbeseitigung hat sich erholt. Ende 2003
beliefen sich die Schulden auf rund Fr. 344'000.--. Vier Jahre später verfügt der Abfall ein Guthaben gegenüber der Einwohnergemeinde von rund Fr. 255'000.--.
Zwar schliesst die Rechnung der Wertstoffe nach wie vor mit einem Defizit ab. Eine
Quersubventionierung in der bisherigen Höhe ist jedoch nicht mehr nötig.
Die Gebühren für die Schwarzkehrichtbeseitigung können um rund 10 % reduziert
werden.
FGPK-Sprecher Thomas Balmer unterstützt die Gebührensenkung und beantragt
Zustimmung.
Beschluss:
Die Gebührensenkung bei der Abfallbeseitigung per 1.1.2008
wird wie folgt beschlossen:
10 Kehrichtsäcke 35 Liter neu Fr. 22.-- (vorher Fr. 24.--)
10 Kehrichtsäcke 60 Liter neu Fr. 34.-- (vorher Fr. 38.--)
10 Kehrichtsäcke 110 Liter neu Fr. 61.-- (vorher Fr. 68.--)
Containerleerung Gewerbe neu Fr. 40.-- pro 100 Kilo (bisher Fr. 45.--)
Containerleerung Minimalgebühr Fr. 30.-- (unverändert)
Sperrgutmarken Fr. 7.-- (unverändert).
Der Beschluss ist am 3.1.2008 rechtskräftig geworden.
Protokollauszug an
•
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•
•
Abteilung Bau Planung Umwelt
Gemeinderat Bruno Christen, Ressortchef
Abteilung Finanzen
Akten GR U1.2.4
Seite 8
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
6.
Kreditbegehren von Fr. 290'000.-- für die Ersatzbeschaffung
eines schweren Pikettfahrzeuges für die Feuerwehr
Ressortchef Rolf Walser erklärt, dass die Ersatzbeschaffung eines schweren Pikettfahrzeuges ein gesetzliches Erfordernis ist. Aarburg ist in der FeuerwehrGrössenklasse IV eingeteilt. AS- und Pikett-Fahrzeuge haben die Lebensdauer erreicht.
Er gibt folgenden Überblick über den Fahrzeugbestand ab:
Fahrzeuge
Jahrgang
Ersatz vorgesehen
Tanklöschfahrzeug, TLF
1993
2013 (Fi-Plan EG)
Pikettfahrzeug, Pi
1988
2008 (GV)
Atemschutzfahrzeug, AS 1981
2011 (Fi-Plan EG)
Zugfahrzeug
1979
2010 (Fi-Plan EG)
Verkehrsgruppe
2004
Die Evaluation hat stattgefunden. Nach der Durchführung der Submission gemäss
SubmD fiel der Entscheid auf ein Neufahrzeug der Firma Brändle. Die Lieferfrist beträgt rund 9 Monate. Nach Abzug der Subventionen AVA wird die Ersatzbeschaffung
rund Fr. 176'000.-- kosten.
FGPK-Sprecher Robert Rupp empfiehlt Annahme des Kreditbegehrens. Das Aargauische Versicherungsamt bestimmt diese Anschaffung.
Beschluss:
Für die Ersatzbeschaffung eines schweren Pikettfahrzeuges für die Feuerwehr wird
ein Bruttokredit von Fr. 290'000.-- bewilligt.
Der Beschluss ist am 3.1.2008 rechtskräftig geworden.
Protokollauszug an
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•
•
•
•
Feuerwehrkommission, Präsident
Feuerwehraktuariat
Gemeinderat Rolf Walser, Ressortchef Sicherheit
Abteilung Finanzen
Akten GR F2.6.2
Seite 9
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
7.
Kreditbegehren von Fr. 538'000.-- für die teilweise Besitzstandswahrung für die Angestellten der Einwohnergemeinde (inkl.
Technische Betriebe) bei der Revision der APK
Vizeammann Alois Spielmann erklärt, dass der Aargauische Grosse Rat für die
APK die volle Deckung sowie eine Wertschwankungsreserve per 01.01.2008 beschlossen hat. Bei der Ausfinanzierung der APK handelt es sich um gebundene Ausgaben. Die Einwohnergemeindeversammlung hat über die Besitzstandswahrung für
die Versicherten zu befinden.
Die Elemente der Neuordnung der APK kurz im Überblick:
•
•
•
•
•
Wechsel Leistungsprimat zu Beitragsprimat
Ausfinanzierung Deckungslücke
Wertschwankungsreserve
Erhöhung Rentenalter 63 auf 65 Jahre
Regelung Besitzstand
FGPK-Sprecher Urs Erni wertet die Zustimmung zur Besitzstandswahrung als Akt
des sozialen Anstandes und beantragt Genehmigung des Kredites.
Beschluss:
Für die teilweise Besitzstandswahrung für die Angestellten der Einwohnergemeinde
(inkl. Technische Betriebe) Aarburg bei der Umstellung vom Leistungs- auf das Beitragsprimat der APK wird ein Verpflichtungskredit von Fr. 538'000.-- bewilligt.
Der Beschluss ist am 3.1.2008 rechtskräftig geworden.
Protokollauszug an
•
•
•
Abteilung Finanzen
Vizeammann Alois Spielmann, Ressortchef Finanzen
Akten GR V3.3.1
Seite 10
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
8.
Budget 2008 mit Steuerfuss von neu 117 %
Vizeammann Alois Spielmann stützt sich bei der Präsentation und Beratung des
Budgets 2008 auf folgende Kernaussagen:
•
•
•
•
Steuerfuss 117 %
Lohnerhöhung 2,5 %
Aufwandüberschuss Fr. 547'000.-Nettoinvestitionen Fr. 4'556‘000.--
Die Steuerfussreduktion von 122% auf 117% ist verkraftbar trotz ausgewiesenem
Aufwandüberschuss. Der Rechnungsabschluss 2006 erlaubte eine Eigenkapitalbildung
im Betrag von Fr. 1'900'000.--. Dieser Überschuss wird für Lücken, die durch die
notwendige Ausfinanzierung der APK (rund Fr. 5 Mio.) auf den 01.01.2008 entsteht,
verwendet.
Der Passationsbericht des DVI, Gemeindeinspektorat, weist für die Rechnung 2006
eine Totalpunktzahl von 23 von 24 möglichen Punkten aus (man sollte eine Punktzahl von über 12 erreichen). Der Ressortchef zeigt die Entwicklung der Nettoschulden und Nettoinvestitionen, die Eigenfinanzierung im Vergleich zu den Nettoinvestitionen sowie die Entwicklung der Ertragsüberschüsse resp. der Bilanzfehlbeträge. Daraus ist gut ablesbar, dass der Überschuss aus dem Rechnungsjahr 2006 bis zum Jahr
2010 für allfällige Defizite benötigt werden wird. Ohne die APK-Ausfinanzierung würde die Einwohnergemeinde für das Budget 2008 einen Ertragsüberschuss ausweisen.
FGPK-Sprecher Urs Erni erklärt, dass die Steuerfusssenkung ausgiebig diskutiert
wurde. Es fragt sich, ob jetzt die Schulden weiter abgebaut werden sollen, oder ob
die Attraktivität bzw. Aufwertungsziele des Gemeinderates verfolgt werden sollen.
Der Gemeinderat strahle Mut und Zuversicht aus. Die Rechnung 06 habe Reserven
geschaffen. Der Steuerfusssenkung wird zugestimmt.
Die Budgetpositionen werden nach Büchlein Seite um Seite durchgegangen. Ein Antrag von Daniel Maurer, die Schulämterentschädigungen auf dem bisherigen Niveau
zu belassen, wird abgelehnt.
Beschluss:
Der Voranschlag 2008 wird mit einem Steuerfuss von neu 117 %
(vorher 122 %) genehmigt.
Der Beschluss ist am 3.1.2008 rechtskräftig geworden.
Protokollauszug an
•
•
•
Abteilung Finanzen
Vizeammann Alois Spielmann, Ressortchef Finanzen
Akten GR F3.7.7
Seite 11
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
9.
Einbürgerungen
Gemeindeammann Karl Grob stellt fest, dass 14 positive Anträge gestellt werden.
Es handelt sich um insgesamt 27 Personen, 18 Erwachsene und 9 Kinder. Die Gesuchsteller erfüllen alle die Voraussetzungen für die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts. Eine Delegation GR-FGPK führte die abschliessenden Gespräche, nachdem
die Verwaltung die Gesuche eingehend geprüft hatte.
8 Gesuche konnten für einen Antrag an die Einwohnergemeindeversammlung nicht
berücksichtigt werden. Die betroffenen 14 Erwachsenen und 13 Kinder müssen die
Einbürgerungsvoraussetzungen zuerst noch erreichen.
Einbürgerungsanträge im Überblick:
9.1
9.2
9.3
9.4
9.5
9.6
9.7
9.8
9.9
9.10
9.11
9.12
9.13
9.14
Bol Simon
Bol Simona
Eheleute Kicoranovic mit 2 Kindern
Eheleute Kilickaya mit 2 Kindern
Eheleute Ljevakovic mit 2 Kindern
Mikulic Yvan mit 1 Tochter
Mikulic Miroslav
Eheleute Omerspahic mit 2 Kindern
Özogul Engin
Pavlovic-Milovanovic Slavica
Pepic-Micic Natasa
Pungitore Alessandro
Terzi Hazer
Yurdatapan-Terzi Aygül
Seite 12
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
9.1
Einbürgerung Bol Simon
Familiennamen
Vornamen
Geschlecht
Zivilstand
Beruf
Heimatland
Geburtsdatum
Geburtsort CH
Adresse
BOL
Simon
m
ledig
Autolackierer
Türkei
06.12.1987
Zofingen AG
4663 Aarburg, Im Kupferschmied 18
Beschluss:
Simon BOL wird gegen die Entrichtung von Fr. 750.– das Aarburger Bürgerrecht zugesichert.
Der Beschluss ist endgültig und untersteht dem fakultativen Referendum
nicht.
Protokollauszug an
•
•
•
Abteilung Einwohner- und Zivilstandsdienste
Gemeindeammann Karl Grob, Ressortchef
Akten GR B5.1.2
Seite 13
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
9.2
Einbürgerung Bol Simona
Familiennamen
BOL
Vornamen
Simona
Geschlecht
f
Zivilstand
ledig
Beruf
Kauffrau (in Ausbildung)
Heimatland
Türkei
Geburtsdatum
25.10.1989
Geburtsort CH
Olten SO
Adresse
4663 Aarburg, Im Kupferschmied 18
Beschluss:
Simona BOL wird gegen die Entrichtung von Fr. 750.– das Aarburger Bürgerrecht zugesichert.
Der Beschluss ist endgültig und untersteht dem fakultativen Referendum
nicht.
Protokollauszug an
•
•
•
Abteilung Einwohner- und Zivilstandsdienste
Gemeindeammann Karl Grob, Ressortchef
Akten GR B5.1.2
Seite 14
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
9.3
Einbürgerung Eheleute Kicoranovic mit 2 Kindern
Familiennamen
KICORANOVIC
KICORANOVIC
Vornamen
Dragan
Dragana
Geschlecht
m
w
Zivilstand
verheiratet
verheiratet
Beruf
Maschinenführer/Flexodrucker Betriebsmitarbeiterin
Heimatland
Serbien und Montenegro
Serbien und Montenegro
Geburtsdatum
20.09.1966
03.10.1968
Geburtsort CH
---
---
Adresse
4663 Aarburg, Im Feld 6
4663 Aarburg, Im Feld 6
KICORANOVIC Kristina, geb. 05.10.1991 in Zofingen, von Serbien und Montenegro
KICORANOVIC Marina, geb. 16.02.1995 in Zofingen, von Serbien und Montenegro
Beschluss:
Den Eheleuten KICORANOVIC wird mit den 2 Kindern gegen die Entrichtung
von Fr. 2'000.-- das Aarburger Bürgerrecht zugesichert.
Der Beschluss ist endgültig und untersteht dem fakultativen Referendum
nicht.
Protokollauszug an
•
•
•
Abteilung Einwohner- und Zivilstandsdienste
Gemeindeammann Karl Grob, Ressortchef
Akten GR B5.1.2
Seite 15
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
9.4
Einbürgerung Eheleute Kilickaya mit 2 Kindern
Familiennamen
KILICKAYA
KILICKAYA
Vornamen
Hüseyin Engin
Leyla
Geschlecht
m
f
Zivilstand
verheiratet
verheiratet
Beruf
Glas-Facharbeiter
Hausfrau
Heimatland
Türkei
Türkei
Geburtsdatum
23.04.1968
01.08.1972
Geburtsort CH
---
---
Adresse
4663 Aarburg,
4663 Aarburg,
Langmattstrasse 12
Langmattstrasse 12
KILICKAYA Emre, geb. 01.06.1994 in Olten, von Türkei
KILICKAYA Ceyda, geb. 21.12.2002 in Olten, von Türkei
Beschluss:
Den Eheleuten KILICKAYA wird mit den 2 Kindern gegen die Entrichtung
von Fr. 2'000.-- das Aarburger Bürgerrecht zugesichert.
Der Beschluss ist endgültig und untersteht dem fakultativen Referendum
nicht.
Protokollauszug an
•
•
•
Abteilung Einwohner- und Zivilstandsdienste
Gemeindeammann Karl Grob, Ressortchef
Akten GR B5.1.2
Seite 16
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
9.5
Einbürgerung Eheleute Ljevakovic mit 2 Kindern
Familiennamen
LJEVAKOVIC
LJEVAKOVIC geb. Dedukic
Vornamen
Redžo
Hatidža
Geschlecht
m
f
Zivilstand
verheiratet
Beruf
LKW-Mechaniker
Betriebsmitarbeiterin/Anlageführerin
Heimatland
Bosnien Herzegowina
Bosnien Herzegowina
Geburtsdatum
09.09.1970
28.11.1972
Geburtsort CH
---
---
Adresse
4663 Aarburg,
4663 Aarburg,
Lindengutstrasse 13
Lindenutstrasse 13
LJEVAKOVIC Dženeta, geb. 20.10.1993 in Langenthal, von Bosnien und Herzegowina
LJEVAKOVIC Dženisa, geb. 10.04.1998 in Langenthal, von Bosnien und Herzegowina
Beschluss:
Den Eheleuten LJEVAKOVIC wird mit den 2 Kindern gegen die Entrichtung
von Fr. 2'000.-- das Aarburger Bürgerrecht zugesichert.
Der Beschluss ist endgültig und untersteht dem fakultativen Referendum
nicht.
Protokollauszug an
•
•
•
Abteilung Einwohner- und Zivilstandsdienste
Gemeindeammann Karl Grob, Ressortchef
Akten GR B5.1.2
Seite 17
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
9.6
Einbürgerung Mikulic Yvan mit 1 Tochter
Familiennamen
MIKULIC
Vornamen
Ivan
Geschlecht
m
Zivilstand
verwitwet
Beruf
Elektroinstallateur
Heimatland
Kroatien
Geburtsdatum
03.09.1959
Geburtsort CH
---
Adresse
4663 Aarburg, Wartburgstrasse 5
und seine Tochter
MIKULIC Anita, geb. 26.02.1991 in Zofingen, von Kroatien
Beschluss:
Ivan MIKULIC und seiner Tochter Anita werden gegen die Entrichtung von
Fr. 1’000.-- das Aarburger Bürgerrecht zugesichert.
Der Beschluss ist endgültig und untersteht dem fakultativen Referendum
nicht.
Protokollauszug an
•
•
•
Abteilung Einwohner- und Zivilstandsdienste
Gemeindeammann Karl Grob, Ressortchef
Akten GR B5.1.2
Seite 18
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
9.7
Einbürgerung Mikulic Miroslav
Familiennamen
MIKULIC
Vornamen
Miroslav
Geschlecht
m
Zivilstand
ledig
Beruf
Kaufm. Angestellter
Heimatland
Kroatien
Geburtsdatum
27.09.1982
Geburtsort CH
---
Adresse
4663 Aarburg, Wartburgstrasse 5
Beschluss:
Miroslav MIKULIC wird gegen die Entrichtung von Fr. 750.-- das Aarburger
Bürgerrecht zugesichert.
Der Beschluss ist endgültig und untersteht dem fakultativen Referendum
nicht.
Protokollauszug an
•
•
•
Abteilung Einwohner- und Zivilstandsdienste
Gemeindeammann Karl Grob, Ressortchef
Akten GR B5.1.12
Seite 19
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
9.8
Einbürgerung Eheleute Omerspahic mit 2 Kindern
Familiennamen OMERSPAHIC
OMERSPAHIC geb. Kalender
Vornamen
Nihad
Denana
Geschlecht
m
f
Zivilstand
verheiratet
verheiratet
Beruf
Maschinenführer
Betriebsmitarbeiterin
Heimatland
Bosnien und Herzegowina
Bosnien und Herzegowina
Geburtsdatum 21.01.1976
08.05.1975
Geburtsort CH
---
Adresse
--4663 Aarburg,
4663 Aarburg
Im Kupferschmied 18
Im Kupferschmied 18
OMERSPAHIC Lejla, geb. 28.01.1999 in Zofingen, von Bosnien und Herzegowina
OMERSPAHIC Elvis, geb. 06.01.2002 in Zofingen, von Bosnien und Herzegowina
Beschluss:
Den Eheleuten OMERSPAHIC wird mit den 2 Kindern gegen die Entrichtung
von Fr. 2'000.-- das Aarburger Bürgerrecht zugesichert.
Der Beschluss ist endgültig und untersteht dem fakultativen Referendum
nicht.
Protokollauszug an
•
•
•
Abteilung Einwohner- und Zivilstandsdienste
Gemeindeammann Karl Grob, Ressortchef
Akten GR B5.1.2
Seite 20
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
9.9
Einbürgerung Özogul Engin
Familiennamen
ÖZOGUL
Vornamen
Engin
Geschlecht
m
Zivilstand
verheiratet
Beruf
Angestellter
Heimatland
Türkei
Geburtsdatum
10.07.1967
Geburtsort CH
---
Adresse
4663 Aarburg, Feldstrasse 1b
Ehefrau und Sohn
sind CH-Bürger
Beschluss:
Engin ÖZOGUL wird gegen die Entrichtung von Fr. 1’000.-- das Aarburger
Bürgerrecht zugesichert.
Der Beschluss ist endgültig und untersteht dem fakultativen Referendum
nicht.
Protokollauszug an
•
•
•
Abteilung Einwohner- und Zivilstandsdienste
Gemeindeammann Karl Grob, Ressortchef
Akten GR B5.1.2
Seite 21
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
9.10 Einbürgerung Pavlovic-Milovanovic Slavica
Familiennamen
PAVLOVIC geb. Milovanovic
Vornamen
Slavica
Geschlecht
f
Zivilstand
verheiratet
Beruf
Betriebsmitarbeiterin
Heimatland
Serbien und Montenegro
Geburtsdatum
19.07.1954
Geburtsort CH
---
Adresse
4663 Aarburg, Oltnerstrasse 123
Der Ehemann ist in die Einbürgerung nicht miteinbezogen.
Beschluss:
Slavica PAVLOVIC wird gegen die Entrichtung von Fr. 1’000.-- das Aarburger
Bürgerrecht zugesichert.
Der Beschluss ist endgültig und untersteht dem fakultativen Referendum
nicht.
Protokollauszug an
•
•
•
Abteilung Einwohner- und Zivilstandsdienste
Gemeindeammann Karl Grob, Ressortchef
Akten GR B5.1.2
Seite 22
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
9.11 Einbürgerung Pepic-Micic Natasa
Familiennamen
PEPIC geb. Micic
Vornamen
Natasa
Geschlecht
f
Zivilstand
verheiratet
Beruf
Büroangestellte
Heimatland
Bosnien und Herzegowina
Geburtsdatum
07.09.1982
Geburtsort CH
Olten SO
Adresse
4663 Aarburg, Bifangstrasse 32
Der Ehemann ist in die Einbürgerung nicht miteinbezogen.
Beschluss:
Natasa PEPIC wird gegen die Entrichtung von Fr. 1’000.-- das Aarburger
Bürgerrecht zugesichert.
Der Beschluss ist endgültig und untersteht dem fakultativen Referendum
nicht.
Protokollauszug an
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Abteilung Einwohner- und Zivilstandsdienste
Gemeindeammann Karl Grob, Ressortchef
Akten GR B5.1.2
Seite 23
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
9.12 Einbürgerung Pungitore Alessandro
Familiennamen
PUNGITORE
Vornamen
Alessandro
Geschlecht
m
Zivilstand
ledig
Beruf
IT-Supporter
Heimatland
Italien
Geburtsdatum
05.08.1982
Geburtsort CH
Zofingen AG
Adresse
4663 Aarburg, Pilatusstrasse 47
Beschluss:
Alessandro PUNGITORE wird gegen die Entrichtung von Fr. 750.-- das Aarburger Bürgerrecht zugesichert.
Der Beschluss ist endgültig und untersteht dem fakultativen Referendum
nicht.
Protokollauszug an
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Abteilung Einwohner- und Zivilstandsdienste
Gemeindeammann Karl Grob, Ressortchef
Akten GR B5.1.2
Seite 24
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
9.13 Einbürgerung Terzi Hazer
Familiennamen
TERZI
Vornamen
Hacer
Geschlecht
f
Zivilstand
ledig
Beruf
Verkäuferin
Heimatland
Türkei
Geburtsdatum
02.01.1987
Geburtsort CH
Zofingen AG
Adresse
4663 Aarburg, Bahnhofstrasse 24
Beschluss:
Hacer TERZI wird gegen die Entrichtung von Fr. 750.-- das Aarburger Bürgerrecht zugesichert.
Der Beschluss ist endgültig und untersteht dem fakultativen Referendum
nicht.
Protokollauszug an
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Abteilung Einwohner- und Zivilstandsdienste
Gemeindeammann Karl Grob, Ressortchef
Akten GR B5.1.2
Seite 25
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
9.14 Einbürgerung Yurdatapan-Terzi Aygü
Familiennamen
YURDATAPAN geb. Terzi
Vornamen
Aygül
Geschlecht
f
Zivilstand
verheiratet
Beruf
Pharma-Assistentin / Sachbearbeiterin
Heimatland
Türkei
Geburtsdatum
25.06.1981
Geburtsort CH
Olten SO
Adresse
4663 Aarburg, Rindelstrasse 18
Für den Ehemann ist das Einbürgerungsgesuch beim Grossen Rat pendent.
Beschluss:
Aygül YURDATAPAN wird gegen die Entrichtung von Fr. 1’000.-- das Aarburger Bürgerrecht zugesichert.
Der Beschluss ist endgültig und untersteht dem fakultativen Referendum
nicht.
Protokollauszug an
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Abteilung Einwohner- und Zivilstandsdienste
Gemeindeammann Karl Grob, Ressortchef
Akten GR B5.1.2
Seite 26
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
10.
Orientierung und Umfrage
OKUA flankierende Massnahmen / Altstadt / Wallgraben
Kurt Doll bittet um Überprüfung der Signalisation OKUA. Er bemängelt die fehlenden
Informationen zu den Signalisationstafeln. Insbesondere beim Wallgraben sei die
Signalisation im Zusammenhang mit der OKUA, Altstadt nicht klar.
Protokollauszug an
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Abteilung BPU als Auftrag zum Bericht und Antrag an GR
Gemeinderat Bruno Christen, Ressortchef Bau
Akten GR S3.2
Seite 27
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
Termin Gemeindeversammlung (A1.2.2)
Daniel Maurer bittet um Überprüfung des Gemeindeversammlungs-Termins bzw.
Verschiebung auf eine Woche vor oder nach dem Weihnachtsmärt.
Weil der Weihnachtsmärt am gleichen Wochenende stattfindet, würden viele Personen, die bereits mit dem Einrichten beschäftigt sind, an der GV nicht teilnehmen
können.
Gemeindeammann Karl Grob findet die Kombination gut, da er an der GV noch
auf den bevorstehenden Märt aufmerksam machen könne.
Protokollauszug an
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Abteilung Zentrale Dienste als Auftrag zum Bericht und Antrag an GR
Gemeindeammann Karl Grob, Ressortchef
Akten GR A1.2.2
Seite 28
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
Altstadt / Einhaltung Tempo 30 (S3.2)
Andreas Döbeli bittet darum, ein Geschwindigkeitsmessgerät mit dem Hinweis, wie
schnell gefahren wird, aufzustellen.
Nach Gemeindeammann Karl Grob ist dies vorgesehen. Das Messgerät werde in
den nächsten Tagen aufgestellt.
Protokollauszug an
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Stadtpolizei als (wiederkehrender) Auftrag zum Bericht und Antrag an GR
Gemeindeammann Karl Grob, Ressortchef
Akten GR S3.2
Seite 29
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
Zimmerlistrasse / Trottoir (S3.4)
Paul Miserez bittet um Überprüfung mindestens auf einer Seite der Zimmerlistrasse
(siehe Planung Zimmerlistrasse im Zusammenhang mit Bahnhofplatz und Domotec/Zimmerli).
Protokollauszug an
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BPU als Auftrag zum Bericht und Antrag an GR
Gemeinderat Bruno Christen, Ressortchef Bau
Akten GR S3.4
Akten GR B1.7.2
Seite 30
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
Tempo 30 im Südquartier (S3.4)
Auf Anfrage von Roland Arnet wird erklärt, dass an der Winter-GV 2008 Tempo 30
für das ganze Südquartier unterbreitet würde.
Protokollauszug an
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BPU als Auftrag zum Bericht und Antrag an GR
Gemeinderat Bruno Christen, Ressortchef Bau
GS-Stv. (GR-Traktanden)
Akten GR S3.4
Seite 31
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
Sauberkeit in der Gemeinde (U1.3.4)
Roland Schmid bemängelt die Unordnung bei den Bushaltestellen. Auch die Schaufenster im Städtli glänzten nicht. Mit dem Integrationsprogramm Tagesstruktur sollte
die Sauberkeit in der Gemeinde verbessert werden.
Protokollauszug an
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BPU als Auftrag zum Bericht und Antrag an GR
Gemeinderat Bruno Christen, Ressortchef Bau
Gemeinderätin Elisabeth Widmer, RC Soziales / IP
Abteilung SD
Akten GR U1.3.4
Seite 32
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
Integration (B5.1.1)
Kurt Doll ruft die Eingebürgerten im Zusammenhang mit der Integration in der Gemeinde auf, aktiv am Gemeindegeschehen und inskünftig an den Gemeindeversammlungen teilzunehmen.
Protokollauszug an
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Einwohnerdienste
Akten GR B5.1.1
Seite 33
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
Hochwasser im August 2007 (G2.2.2)
Fredy Nater bedankt sich bei den Einsatzkräften, insbesondere der Feuerwehr, für
die raschen Hilfeleistungen beim Hochwasser im August 2007.
Gemeindeammann Karl Grob befürchtet, dass regelmässig mit Hochwasser zu
rechnen ist. Der Kanton behält die Hochwassersituationen im Kanton Aargau im Auge.
Protokollauszug an
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BPU
Gemeinderat Bruno Christen, Ressortchef Bau
Akten GR G2.2.2
Seite 34
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
Mikrofonanlage GV (A1.2.2)
Thomas Lehner findet die Qualität der neu im Einsatz stehenden Mikrofonanlage
nicht gut.
Gemeindeammann Karl Grob meint, dass die Anlage mit den Heat-Sets für den
GR gute Dienste erweisen würden. Einstellung wird überprüft.
Protokollauszug an
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Zentrale Dienste / Gemeindeammann Zwischenzeitlich erledigt?
Abteilung BPU
Gemeinderat Bruno Christen, Ressortchef Bau
Akten GR A1.2.2
Seite 35
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
Jean-Marc Roulin, neuer Stadtpolizist und
Bukurije Haliti, neue Leiterin Finanzen (P1.6)
Jean-Marc Roulin und Bukurije Haliti stellen sich kurz der Versammlung vor, was
durchs Publikum mit Akklamation verdankt wird.
Den beiden Angestellten der Einwohnergemeinde wird Erfolg und Befriedigung gewünscht.
Protokollauszug an
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Akten GR P1.6 (2, JMR/BH)
Seite 36
Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
Schluss der Gemeindeversammlung
Gemeindeammann Karl Grob dankt am Schluss der Versammlung für das aktive
und konstruktive Mitwirken und wünscht für den morgigen Samstag einen schönen
Städtlimärt.
4663 Aarburg, 04.05.2008 / Ni / A1.2.2
L:\ARCHIV\A1\PROTOKOLLE EGV\A122-Prot-EGV 2007-11-23.doc
Für getreues Protokoll:
GEMEINDERAT AARBURG
Karl Grob
Gemeindeammann
Verteiler:
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Gemeinderäte (5)
Mitglieder FGPK (9)
A1.2.2
Seite 37
Stephan Niklaus
Gemeindeschreiber