Öffentliche Bekanntmachungen

Nr. 4/2008
14. Jahrgang
Samstag, 23. Februar 2008
Öffentliche Bekanntmachungen
Einladung
22. Januar 2008 zur Jahresrechnung für das Auf Grund der §§ 5 und 51 der Hessischen
Haushaltsjahr 2005 folgenden Beschluss Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 07. 03. 2005 (GVBl. I
Gemäß § 58 Abs. 1 HGO lade ich Sie hiermit gefasst:
S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom
zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtver„Die Jahresrechnung der Stadt Bad Orb
15.11.2007 (GVBI. I S.757), der §§ 1. 2, 3 und
ordnetenversammlung für
für das Haushaltsjahr 2005 wird in der
10 des Gesetzes über kommunale Abgaben
vom Magistrat aufgestellten und vom Amt
(HessKAG) vom 17. März 1970 (GVBl. I S.
Dienstag, den 26.02.2008, 20:00 Uhr,
für Prüfung und Revision des Main225), zuletzt geändert durch Artikel 7b des
im Saal der Stützpunktfeuerwache
Kinzig-Kreises geprüften Fassung beGesetzes zur Änderung der Hessischen GeBad Orb, Gewerbestraße 10,
schlossen. Die Stadtverordnetenversammmeindeordnung und anderer Gesetze vom
lung erteilt dem Magistrat gemäß §§ 51,
31.01.2005 ( GVBl. I S. 54 ) hat der Magistrat
höflichst ein.
113 und 114 HGO für das Haushaltsjahr
als Vorstand der Kleinkinderbewahranstalt2005 Entlastung.“
Stiftung Bad Orb in seiner Sitzung am
Tagesordnung:
Dieser
Beschluss
wird
hiermit
gemäß
11.02.2008 nachstehende VI. Satzung zur
1. Begrüßung
§
114
Abs.
2
Hessische
Gemeindeordnung
Änderung der Satzung der Kleinkinderbe2. Feststellung der ordnungsgemäßen La(HGO)
öffentlich
bekannt
gemacht.
Die
wahranstalt-Stiftung vom 16.9.1992 über die
dung und Beschlussfähigkeit
Jahresrechnung
für
das
Haushaltsjahr
2005
Benutzung der Kindergärten der Kleinkin3. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorliegt
in
der
Zeit
vom
25.
Februar
bis
04.
März
derbewahranstalt-Stiftung erlassen:
stehers
2008
während
der
allgemeinen
Dienststun4. Mitteilungen des Bürgermeisters
den auf Zimmer Nr. 1.08 des Rathauses
Artikel 1
5. Überplanmäßige Ausgaben /
(Stadtkasse),
Frankfurter
Straße
2,
Bad
Orb,
In
die
Satzung
der
Kleinkinderbewahranstalthier: Kreis- und Schulumlage 2008
Stiftung Bad Orb über die Benutzung der
6. Anfragen der Stadtverordneten an den zur Einsicht öffentlich aus.
Kindergärten der KleinkinderbewahranstaltMagistrat/Vorsitzenden gemäß
Bad
Orb,
13.
Februar
2008
Stiftung Bad Orb wird als § 3a eingefügt:
§ 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
Bad Orb, 15.02.2008
DER
STADTVERORDNETENVORSTEHER
gez. Heinz Grüll
__________________________________
§ 3a Aufnahme von Kindern ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr
gez. S t o r c k
1.
Bürgermeister
__________________________________
VI. Satzung zur Änderung der
Satzung der KleinkinderbewahranJahresrechnung
stalt-Stiftung Bad Orb vom 16. 9.
der Stadt Bad Orb
1992 über die Benutzung der
für das Haushaltsjahr 2005
2.
Kindergärten der KleinkinderbeDie Stadtverordnetenversammlung der Stadt
wahranstalt-Stiftung Bad Orb
Bad Orb hat in ihrer Sitzung vom
IMPRESSUM
Amtsblatt der Stadt Bad Orb - Kurstadt im Spessart
Herausgeber:
Magistrat der Stadt Bad Orb, Frankfurter Straße 2
63619 Bad Orb, Telefon (0 60 52) 86-0.
Das Amtsblatt erscheint vierzehntäglich samstags kostenlos für jeden
Haushalt und wird kostenlos an die Haushalte innerhalb des Stadtgebietes
verteilt. Die Abgabe im Einzelbezug der jeweils neuesten Ausgabe erfolgt bei
der Hauptverwaltung im Rathaus, Frankfurter Straße 2, Zimmer 0.05,
63619 Bad Orb, oder beim Printhouse Bad Orb, Ralf Baumgarten,
Birkenallee 2a, 63619 Bad Orb. Wird Postzustellung gewünscht, so
ist dies gegen Erstattung der Porto- und Verlagskosten möglich.
Druck:
Printhouse Bad Orb, Ralf Baumgarten
Birkenallee 2a, 63619 Bad Orb, Telefon (0 60 52) 34 05, Fax: 34 95.
Bis zu 5 Kinder je Kindergartengruppe
ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr,
die in der Stadt Bad Orb ihren Wohnsitz
( Hauptwohnsitz im Sinne des Melderechts haben ) werden im Kindergarten
Friedrichstal in zwei altersgemischten
Gruppen aufgenommen. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme besteht nicht.
Bevorzugt aufgenommen werden Kinder, die aus sozialen und pädagogischen
Gründen vorrangig der Förderung und
Betreuung bedürfen und wenn die Erziehungsberechtigten oder falls das
Kind nur mit einem Erziehungsberechtigten zusammenlebt, diese Person einer Erwerbstätigkeit nachgehen oder
eine Erwerbstätigkeit aufnehmen , sich
in einer beruflichen Bildungsmaßnahme,
in der Schulausbildung oder Hochschulausbildung befinden oder an Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit im
Sinne des 4. Gesetzes für Moderne
Dienstleistungen am Arbeitsmarkt teilnehmen. Im übrigen entscheidet der
Zeitpunkt der Aufnahme.
Seite 2, Amtsblatt Nr. 4/2008
Samstag, 23. Februar 2008
Öffentliche Bekanntmachungen
3.
4.
Die Betreuungszeit wird montags bis
freitags wie folgt festgelegt:
07:30 Uhr bis 13:00 Uhr und
13:30 Uhr bis 16:30 Uhr
Die Gesamtbetreuungszeit pro Kind darf
7 ¾ Stunden pro Tag nicht überschreiten. Die Unterbrechung der Betreuung
zwischen der Vormittagsbetreuung ab
07:30 Uhr bis 13:00 Uhr und der Nachmittagsbetreuung ab 13:30 Uhr bis 16:30
Uhr in der Mittagszeit
(Mittagspause) muss pro Kind am Tag
mindestens 1 ¼ Std. betragen
derer Gesetze vom 31.01.2005 (GVBI. I S. 54)
hat der Magistrat als Vorstand der Kleinkinderbewahranstalt- Stiftung Bad Orb in seiner Sitzung am 11.02.2008 nachstehende IX.
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung
vom 16. 9. 1992 zur Satzung der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung vom 16.09.1992 über
die Benutzung der Kindergärten der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb erlassen:
Artikel 2
Die VI. Satzung zur Änderung der Satzung
der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad
Orb vom 16.9.1992 über die Benutzung der 7.
Kindergärten der KleinkinderbewahranstaltStiftung Bad Orb tritt mit dem Tag nach der
Bekanntmachung in Kraft.
DER MAGISTRAT ALS VORSTAND
DER KLEINKINDERBEWAHRANSTALTSTIFTUNG BAD ORB
gez. S t o r c k
Bürgermeister als
Vorstandsvorsitzender der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb
__________________________________
straße kann die Altpapiersammlung nicht wie
gewohnt auf dem Festplatzgelände stattfinden. Die Sammlung muss deshalb auf den
Parkplatz des ehemaligen Norma-Marktes,
Gewerbestraße, verlegt werden.
Die Abgabe des Altpapiers ist in der Zeit von
07:30 bis 12:30 Uhr möglich.
Die nächste Altpapiersammlung am 15. März
findet wieder wie gewohnt in der Zeit von
Artikel 1
07:30 bis 12:30 Uhr auf dem Festplatzgelände
Der § 2 Abs. 6 –Betreuungsgebühren- er- statt.
hält nachfolgende neue Fassung:
Der § 2 Betreuungsgebühren wird um den Bad Orb, 14. Februar 2008
Abs. 7 wie folgt ergänzt:
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
§ 2 Betreuungsgebühren
Ab dem vollendeten dritten Lebensjahr
nehmen die Kinder einen von der Kleinkinderbewahranstalt- Stiftung zugewiesenen Platz im Kindergarten entsprechend der von den Eltern gewünschten
6.
Angebotsart ein.
Bad Orb, den 12.02.2008
Amtliche Mitteilungen
Die Regelungen des Abs. 1 bis 4 und 7
hinsichtlich der 2. und weiterer Kinder
einer Familie gelten, wenn die Kinder
einen Kindergarten der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung gleichzeitig besuchen.
Für aufgenommene Kinder ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr beträgt die
Betreuungsgebühr für die ganztägige
nicht durchgehende Betreuung § 3a
Abs. 3 der Benutzungssatzung für
das 1. Kind
103,00 • pro Monat
das 2. Kind
61,00 • pro Monat
für das 3. und weitere Kind fallen keine
Betreuungsgebühren an.
Artikel 3
Die IX. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 16. 9. 1992 zur Satzung der
Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb
vom 16. 9. 1992 über die Benutzung der Kindergärten der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb tritt mit dem Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.
gez. S t o r c k
Bürgermeister
_________________________
Bad Orber Ostermarkt 2008
Krammarkt Samstag, 01.03.2008
und Sonntag,02.03.2008
Vergnügungspark und
Schlemmer-Meile
auch Montag, 03.03.2008
Hinweise auf Verkehrsregelungen
Der Bad Orber Ostermarkt zählt zu den frühesten Märkten der Region im Jahresablauf.
Tausende von Besuchern werden an diesem
Wochenende erwartet, die das bunte Treiben erleben möchten.
IX. Satzung zur Änderung
Das Ordnungsamt der Stadt Bad Orb weist
der Gebührensatzung
darauf hin, dass auch das Verkehrsaufkommen an diesem Wochenende in Bad Orb um
vom 16.09.1992 zur Satzung der Bad Orb, 12.02.2008
ein Vielfaches erhöht sein wird. Zusätzliche
Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung
Parkplätze für die Besucher des Marktes
Bad Orb
DER MAGISTRAT ALS VORSTAND
werden daher in der Gewerbestraße am
DER KLEINKINDERBEWAHRANSTALT- PENNY-Markt, PLUS-Markt, EDEKA-Markt,
vom 16. 9. 1992 über die
STIFTUNG BAD ORB
Benutzung der Kindergärten
NORMA- und REWE-Markt ausgewiesen.
gez. S t o r c k
Außerdem wird der Festplatz in der
der KleinkinderbewahranstaltBürgermeister als
Wemmstraße als Sonderparkplatz ausgeschilStiftung Bad Orb
Vorstandsvorsitzender der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb
Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hess. Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBI. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.11.2007
Achtung!
(GVBI. I, S. 757), der §§ 1, 2, 3 und 10 des
Verlegung Altpapiersammelstelle
Gesetzes über kommunale Abgaben vom
wegen Ostermarkt
17.03.1970 (GVBI. I S. 225), zuletzt geändert
durch Artikel 7 b des Gesetzes zur Änderung
der Hessischen Gemeindeordnung und an- Wegen des Ostermarktes am 1. März und
der damit verbundenen Sperrung der Hasel-
Amtliche Mitteilungen
dert. In der Bahnhofstraße finden Sie, wie
auch in den letzten Jahren, die Schlemmermeile, welche so manches Schmanker’l für
Sie bereithält.
Die Fahrgeschäfte des Vergnügungsparks
werden in diesem Jahr wieder auf dem Parkplatz Seboldwiese aufgebaut, der aus diesem
Grund bereits am Mittwoch, 27.02.2008 gesperrt wird.
Seite 3, Amtsblatt Nr. 4/2008
Samstag, 23. Februar 2008
Amtliche Mitteilungen
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Verlesen des Protokolls vom Vorjahr
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Bericht des Kassenführers
5. Bericht der Kassenprüfer und
Entlastung des Vorstandes
6. Wahl der Kassenprüfer
7. Beratung und Beschlussfassung über
eingegangene Anträge
8. Verwendung des Jagdpachtertrages
Die betroffenen Anwohner und Gäste wer- 9. Verschiedenes
den gebeten, ihre Fahrzeuge an diesen Tagen außerhalb der Marktstraße abzustellen. Die Beschlussfassung ist nicht abhängig von
Die Parkplätze am Haus der Vereine und am einer bestimmten Zahl der anwesenden JagdFestplatz, Wemmstraße können beispielswei- genossen. Stimmberechtigt sind nur Eigense hierfür genutzt werden. Die Zufahrt zu den tümer, deren Grundfläche im gemeinschaftliStraßen Am Klingental, Eichendorffstraße chen Jagdbezirk liegt, und auf denen die Jagd
und der oberen Haselstraße erfolgt über die ausgeübt werden darf.
Altenbergstraße – An der Heppenmauer.
Der gemeinschaftliche Jagdbezirk bildet sich
aus der Fläche der Gemarkung Bad Orb, die
Das Ordnungsamt bittet besonders im Be- gem. Beschluss des Magistrats vom
reich des Busbahnhofes alle Kraftfahrer ihre 18.12.1975 westlich folgender Abgrenzung
Fahrzeuge so zu parken, dass der Linienver- liegt:
kehr planmäßig an- und abfahren kann.
„Beginnend an der Gemarkungsgrenze und
an der westlichen Ecke der Abt. 27a des StadtDer Taxistand vor dem Bahnhof wird bereits waldes (Hartmannsheiligen) entlang dem
am Freitag, 29.02.2008 gesperrt. In dem Zeit- Zaun zur Abzweigung der Fahrstrasse zum
raum von Samstag, 01.03.2008 bis Dienstag, Friesenheiligen, weiter auf der Strasse bis zu
04.03.2008 werden die Taxen nur auf dem den „3 Birken“, die Molkenbergstrasse bis
neugeschaffenen Taxistand am ZOB in der zum Blumenhaus am Friedhof, Burgring,
Austraße bereitgehalten.
Frankfurter Str., Untertor, Bahnhofstr., Haselstr., Wemmstr. bis zur Schneise, die die Abt.
Wir bedanken uns bereits heute bei den An- 17b und 17c trennt und auf die Gemarkungswohnern für ihr Verständnis aber auch für grenze stößt.“
die Unterstützung bei dem Markt. Die Markt- Jeder Jagdgenosse hat seine, innerhalb des
beschicker sind immer wieder positiv über- gemeinschaftlichen Jagdbezirks liegenden
rascht, wie offen und freundlich sie aufge- Eigentumsflächen, in der Versammlung nachnommen und teilweise sogar mit einem zuweisen, nach Möglichkeit durch Vorlage
Stromanschluss versorgt werden.
eines Auszuges aus dem Grundbuch.
Anträge an die Versammlung und VorschläBad Orb, 14. Februar 2008
ge zur Verwendung des Jagdpachtertrages
sind bis spätestens eine Woche vor der VerDER MAGISTRAT
sammlung beim Vorsitzenden einzureichen.
DER STADT BAD ORB
Der Vorstand
gez. S t o r c k
Bürgermeister
gez. Volker Schecke
1. Vorsitzender
Die Bahnhofstraße wird am Samstag,
01.03.2008 und Sonntag, 02.03.2008 von der
Ecke Würzburger Straße bis zum Parkplatz
am Haus der Vereine gesperrt. Die Sperrung
der Bahnhofstraße ist am Montag, 03.03.2008
nur noch in dem Bereich zwischen Untertor
und Bahnhof. Die Haselstraße wird ab Bahnhof bis zur Einmündung An der
Heppenmauer an beiden Markttagen (vom
01.03. bis 02.03.08.) voll gesperrt.
_________________________
Jahreshauptversammlung der
Jagdgenossenschaft Bad Orb
Wird veröffentlicht!
Umwelttag am 15. März 2008
Bad Orber Bürger
zur Mithilfe aufgerufen
Auch in diesem Jahr findet wieder ein Umwelttag statt. Als Termin hierfür ist Samstag,
der 15. März 2008 eingeplant.
Der Umwelttag in Bad Orb findet in diesem
Jahr wieder gleichzeitig mit der vom Hess.
Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum
und Verbraucherschutz landesweit durchgeführten Aktion „6. Sauberhafter Frühlingsputz in Hessen“ statt. Damit die Aktion ein
Erfolg wird, sind wir auch auf die Mithilfe
der Vereine und Organisationen in Bad Orb
angewiesen.
Die Bad Orber Vereine, Gruppen und nicht
zuletzt auch jeder einzelne Bürger werden zur
Mithilfe aufgerufen und gebeten, sich am
Umwelttag zu beteiligen.
Ziel der Aktion ist es, im Hinblick auf die beginnende Saison, den Einwohnern und Gästen vor Ostern saubere und ansprechende
Wanderwege anzubieten und die Landschaft
von Unrat zu befreien.
Für Bad Orb als Kurstadt sollte es selbstverständlich sein, dass die zahlreichen Erholungssuchenden eine saubere und intakte
Landschaft vorfinden und schöne Eindrükke aus Bad Orb mit nach Hause nehmen.
Treffpunkt für die Sammelaktion ist um 13:00
Uhr in der Unterkunft des Technischen Hilfswerkes (THW), Gewerbestraße 32. Von dort
aus ziehen die einzelnen Gruppen mit Handschuhen (auf jeden Fall mitbringen) und
Müllsäcken los, um den Müll einzusammeln.
Hierfür wird jeder Gruppe ein bestimmter Bereich in der Gemarkung zugeteilt.
Vereine, Gruppen und Bürger, die sich an der
Aktion beteiligen möchten, werden um Anmeldung bis zum 13. März 2008 unter der
Rufnummer 86-126 (Frau Radtke) gebeten.
Bad Orb, 14. Februar 2008
Bad Orb, 14. Februar 2008
Die Eigentümer der Grundstücke des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Bad Orb werden für
Freitag, den 14. März 2008
um 20.00 Uhr
in das „Cafe Edel“, Bad Orb eingeladen.
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. S t o r c k
Bürgermeister
gez. S t o r c k
Bürgermeister
Seite 4, Amtsblatt Nr. 4/2008
Samstag, 23. Februar 2008
Amtliche Mitteilungen
Mitteilung des Standesamtes
und der Friedhofsverwaltung
10er Marken
*
Erwachsene
27,00
*
Das Standesamt und die Friedhofs- Kinder / Jugendliche
verwaltung bleiben am 6. März 2008 wegen (3 – 17 Jahre)
der Kreisfachtagung für Standesbeamte geschlossen.
Frühbucherrabatt bei allen
Saisonkarten vom
Bad Orb, 14. Februar 2008
01.03. – 30.04.2008
i. H. v: 10 %
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
Saisonkarten
gez. S t o r c k
Bürgermeister
_________________________
Ermäßigung für
Freibad- Saisonkarten bis Ende
April im Bad Orber
Naturerlebnisbad
Auch in diesem Jahr bietet die Stadtverwaltung Bad Orb wieder den ermäßigten
Frühbucher-Rabatt für Freibadsaisonkarten
an. Ganze 10 % können Frühbucher sparen,
wenn sie jetzt schon eine Karte erwerben.
Das Angebot gilt ab dem 01.03. und endet
am 30.04.08.
Wer vielleicht noch das passende Ostergeschenk sucht oder sich einfach selber eine
Freude machen will, der sollte also schnell
den Weg in das Rathaus wählen und bei der
Stadtkasse eine Saisonkarte ordern.
Auch wenn das derzeitige Wetter den kommenden Sommer in weite Ferne rücken lässt,
so kann man doch schon einmal mit der ermäßigten Karte von Sonnenschein und
Schwimmen im schönen Naturbecken oder
Planschen im Mehrzweckbecken träumen.
Die Eintrittspreise für die Saison 2008 staffeln sich wie folgt:
Einzelmarken
Euro
Erwachsene
Kinder / Jugendliche
(3-17 Jahre)
Kurkarteninhaber
(Erwachsene)
Behinderte ab 70%, Schüler,
Studenten, Arbeitslose, Wehrund Zivildienstleistende,
Auszubildende, alle mit Ausweis
Jugendleitercard mit Ausweis
Feierabendmarke ab 17 Uhr
3,00
2,00
2,00
15,00
am Ostersamstag, dem 22. März 2008 geschlossen sind.
Wird veröffentlicht!
Bad Orb, 14. Februar 2008
Familien
95,00
Familienkarte Vereine
(Feuerwehr, DRK, THW, DLRG)
70,00
_________________________
Erwachsene
60,00
Kinder / Jugendliche
(3 – 17 Jahre)
30,00
Behinderte ab 70%, Schüler,
Studenten, Arbeitslose, Wehrund Zivildienstleistende,
Auszubildende, alle mit Ausweis
40,00
40,00
1,50
2,00
0,50
30,00
*
*
Land- und Forstwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft
Landwirtschaftlichen Alterskasse
Landwirtschaftlichen Krankenkasse
und
Landwirtschaftlichen Pflegekasse
auswärtige Sprechtage durchgeführt, an
denen sich interessierte Mitglieder über ihre
versicherungsrechtlichen Angelegenheiten
informieren können.
Der nächste Sprechtag findet wie folgt statt:
Datum:
Ort:
Bad Orb, 14. Februar 2008
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. S t o r c k
Bürgermeister
_________________________
2,00
2,00
2,00
In regelmäßigen Abständen werden von den
Landw. Sozialversicherungsträgern Hessen,
Rheinland-Pfalz und Saarland, bestehend
aus der
*
Miet- und Benutzungsgebühren
Wertfach
Pfand
Duschgebühr
Dauerkabine pro Saison
Landwirtschaftliche
Sozialversicherungsträger Hessen,
Rheinland-Pfalz und Saarland
*
Gruppenkarten
(Zugang über Gruppentüre)
Kindergruppen
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. S t o r c k
Bürgermeister
Saisonkarten für Einzelpersonen
Erwachsene – Vereine
(Feuerwehr, DRK, THW, DLRG)
*
die Deponien in GelnhausenHailer einschließlich
Wertstoffsammelzentrum
die Erd- und Bauschuttdeponie in
Neuberg
die Deponie SchlüchternHohenzell
Schließung der Deponien am
Ostersamstag, den 22. März 2008
Der Main-Kinzig-Kreis, Eigenbetrieb Abfallwirtschaft, teilt mit, dass
Zeit:
18.03.2008
Kreisbauernverband
Am Sportplatz 6
Wächtersbach
9:00 – 12:00 Uhr
Um telefonische Anmeldung unter der Nummer 0561/1006-2229 wird gebeten.
Wird veröffentlicht!
Bad Orb, 14. Februar 2008
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. S t o r c k
Bürgermeister