rbeitsheft 1 - DKP-Nachrichtenportal

21. Parteitag der DKP
14.–15. November 2015 Frankfurt/Main
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und Rechtse
Arbeitsheft 1
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Vorschlag für die Tagesordnung
Vorschlag für den Zeitplan
Vorschlag für die Geschäftsordnung
Vorschlag für die Wahlordnung
Tätigkeitsbericht des Parteivorstandes der DKP
an den 21. Parteitag
21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
Inhalt
TagesordnungSeite
2
ZeitplanSeite
3
WahlordnungSeite
4
GeschäftsordnungSeite
5
Tätigkeitsbericht des Parteivorstandes
1
Seite 6
21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
Vorschlag für die Tagesordnung
des 21. Parteitages
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Konstituierung
-
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
-
Wahl der Parteitagsleitung
-
Beschlussfassung über die Tagesordnung und den Zeitplan
-
Beschlussfassung über die Arbeitsgremien des Parteitages
-
Wahl der Mandatsprüfungskommission
-
Bestätigung der Antragskommission
-
Wahl der Wahlkommission
3. Referat an den Parteitag
Referent: Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP
4. Berichte der Revisions- und ggf. Schiedskommission
5. Diskussion zum Referat
6. Diskussion zu den Berichten
-
Tätigkeitsbericht des Parteivorstandes
-Finanzbericht
-
Bericht der Revisionskommission
7. Bericht der Mandatsprüfungskommission
8. Diskussion und Beschlussfassung der Anträge des Parteivorstandes:
Leitantrag und Handlungsorientierung
9. Entlastung des Parteivorstandes und des Kassierers
10.Wahlen
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-
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Beschlussfassung über die Wahlordnung des Parteitages
Wahl der/des Parteivorsitzenden bzw. der Sprecherin oder des Sprechers
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
(Alternativ: Wahl von Sprecherinnen und Sprechern)
Wahl der weiteren Mitglieder des Parteivorstandes
Wahl der Mitglieder der Zentralen Revisionskommission
Wahl der Mitglieder der Zentralen Schiedskommission
11.Bericht der Wahlkommission
12.Beratung und Beschlussfassung über Anträge und Entschließungen
13.Schlusswort
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
Vorschlag für den Zeitplan
des 21. Parteitags der DKP
Samstag, 14. November 2015
10.30 bis 11.00 Uhr: Eröffnung und Begrüßung
Konstituierung:
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
Wahl der Parteitagsleitung
Beschlussfassung über Tagesordnung und Zeitplan
Wahl der Mandatsprüfungskommission
Wahl der Wahlleitung
Bestätigung der Antragskommissionen
11.00 bis 12.00 Uhr: Referat des Vorsitzenden
12.00 bis 13.00 Uhr: Mittagspause
13.00 bis 16.00 Uhr: Diskussion zu Referat und Berichten/Entlastung
16.00 bis 16.30 Uhr: Pause
16.30 bis 19.00 Uhr: Antragsberatung Leitantrag/Handlungsorientierung
19.00 bis 20.00 Uhr: Abendessen
20.00 bis 20.15 Uhr: Bericht der Mandatsprüfungskommission
20.15 bis 22.00 Uhr: Beschlussfassung über die Wahlordnung
Wahl des/r Vorsitzenden und der stellv. Vorsitzenden
bzw. des/der SprecherInnen und stellv. SprecherInnen
Sonntag, 15. November 2015
09.00 bis 11.00 Uhr: Wahl der Mitglieder des Parteivorstandes,
der Zentralen Schiedskommission und
der Zentralen Revisionskommission
11.00 bis 12.30 Uhr: Antragsberatung (Internationale Arbeit/EL)
12.30 bis 13.00 Uhr: Bericht der Wahlkommission
13.00 bis 14.00 Uhr: Mittagessen
14.00 bis 15.45 Uhr: Antragsberatung (Weitere Anträge)
15.45 bis 16.00 Uhr: Schlusswort
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
Vorschlag für die Geschäftsordnung
des 21. Parteitages
1. Stimmberechtigt sind alle statutenmäßig gewählten ordentlichen Delegierten.
2. Der Parteitag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte aller gewählten Delegierten
anwesend ist und an der Abstimmung teilnimmt.
3. Beschlüsse werden in offener Abstimmung mit einfacher Mehrheit gefasst. Stimmengleichheit
gilt als Ablehnung. Beschlüsse zur Veränderung des Statuts bedürfen der Zustimmung von
zwei Dritteln der Delegierten des Parteitages.
4. Rederecht haben die Delegierten. Die Redezeit beträgt 8 Minuten. In der Antragsdiskussion
und beim Tagesordnungspunkt Wahlen wird die Redezeit auf 3 Minuten beschränkt.
Genossinnen und Genossen, die gegenüber dem Parteitag rechenschaftspflichtig sind, haben
Rederecht. Sie haben kein Antragsrecht.
5. Wortmeldungen werden nach dem Referat durch das Abgeben der Wortmeldungszettel
bei der Parteitagsleitung angemeldet. Die Parteitagsleitung hat das Recht, die Folge der
Redebeiträge zu strukturieren und ruft entsprechend quotiert die Redner/innen an die
Mikrofone. Erstredner/innen kommen vor Zweitredner/innen. Die Diskussion kann auch von
den Saalmikrofonen geführt werden. Rednerinnen und Redner werden gebeten, Namen und
Kreis- und Bezirksorganisation als erstes zu nennen.
6. Die Parteitagsleitung kann Gästen das Wort erteilen.
7. Die Parteitagsleitung und die Berichterstatter/innen haben das Recht, außerhalb der Redeliste
Erklärungen abzugeben.
8. Berichterstatter/innen steht ein Schlusswort zu.
9. Anträge zur Geschäftsordnung können nur von Delegierten gestellt und begründet werden,
die nicht bereits zur Sache gesprochen haben. Das Wort zur Geschäftsordnung wird
außerhalb der Redeliste erteilt. Die Redezeit wird dafür auf 3 Minuten begrenzt.
10. In der Beschlussfassung über die Anträge wird über die Empfehlung der Antragskommission
zuerst abgestimmt. Die Antragsteller/innen erhalten zuerst das Wort. Es kann nur ein/e
Redner/in dafür und eine/r dagegen sprechen.
Es kann eine zeitlich begrenzte Aussprache beantragt werden.
Abänderungsanträge, die sich auf die Empfehlung der Antragskommission beziehen, sind bis
Samstag, 14. November 2015,17.00 Uhr, bei der Parteitagsleitung einzureichen. Sie müssen
von 15 Delegierten unterschrieben sein.
11. Initiativanträge sind ausschließlich solche Anträge, die vom Antragsgegenstand her nicht zum
regulären Antragschluss gestellt werden konnten. Initiativanträge können nur zur Beratung
kommen, wenn sie der Konferenzleitung des Parteitages schriftlich vorgelegt werden und von
mindestens 15 Delegierten unterschrieben sind. Antragschluss für Initiativanträge ist Samstag,
der 14. November 2015, 17.00 Uhr.
12. Die Parteitagsleitung benennt eine/n Schriftführer/in.
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
Vorschlag für die Wahlordnung
des 21. Parteitages
1. Der Parteitag der DKP wählt in geheimer und getrennter Wahl
- den/die Vorsitzende/n
- die/den stellvertretende/n Vorsitzende/n
oder die Sprecherinnen und Sprecher
- die weiteren Mitglieder des Parteivorstandes
- die Mitglieder der Zentralen Revisionskommission
- die Mitglieder der Zentralen Schiedskommission
2. Lt. Statut der DKP, Artikel 13, sollen in allen gewählten Organen 50 Prozent Genossinnen vertreten sein, mindestens jedoch so viel wie der prozentuale Anteil an der Mitgliedschaft des
jeweiligen Bereiches beträgt. Sollte die Mindestquotierung (32 Prozent) nicht einzuhalten sein,
muss der Parteitag für die vorzunehmende Wahl mit Zweidrittelmehrheit der Delegierten des
Parteitages die Aufhebung der Quotierung beschließen.
3. Die Wahl wird von der Wahlkommission geleitet. Zur Durchführung der Wahl kann die Wahlkommission Helfer/innen bestimmen.
4. Die Aufstellung der Kandidat/inn/en erfolgt auf dem Parteitag, und zwar für jeden Wahlgang
gesondert. Vorschlagsrecht haben alle Organisationsgliederungen (Gruppen, Kreise, Landesbzw. Bezirksorganisationen) der DKP, der Parteivorstand und die Delegierten. Die Vorschläge
sind schriftlich bei der Wahlkommission einzureichen.
5. Nach Aufstellung der Kandidat/inn/en beschließt der Parteitag in offener Abstimmung über die
Anzahl der zu wählenden Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden bzw. Sprecherinnen
und Sprecher, die Anzahl der Parteivorstandsmitglieder sowie über die Anzahl der Mitglieder
der Zentralen Revisionskommission und der Zentralen Schiedskommission.
6. Vorgeschlagene Kandidat/inn/en können nur mit ihrer Zustimmung auf die Kandidat/inn/enliste
gesetzt werden. Die Erstellung des Stimmzettels erfolgt in alphabetischer Reihenfolge. Vorgeschlagene Kandidat/inn/en haben das Recht, in der Personaldebatte abschließend zu ihrer Person Stellung zu nehmen.
7. Die Wahlen werden mit getrennten Listen (Genossinnen und Genossen) durchgeführt.
Nicht quotiert werden die Wahlen der/des Vorsitzenden.
a) Wenn nur ein/e Kandidat/in sich bewirbt, ist wie folgt zu verfahren:
Zustimmung =
X in den Kasten „Ja-Stimme“
Ablehnung =
X in den Kasten „Nein-Stimme“
Enthaltung =
X In den Kasten „Enthaltung“
b) Bei den Wahlen der Stellvertretenden Vorsitzenden sowie der weiteren Parteivorstandsmitglieder und der Kommissionen können bis zur Zahl der zu Wählenden Kreuze als Ja-Stimmen
vergeben werden,
Gewählt sind die Kandidat/inn/en mit den meisten Ja-Stimmen. Unabhängig davon muss der
Anteil von Genossinnen 32 Prozent der gewählten Kandidat/inn/en erreichen. Darüber hinaus
entscheidet über die weitere Zusammensetzung die Stimmenzahl unabhängig vom Geschlecht.
8. Nach der Auszählung der Stimmen wird das Ergebnis durch die Wahlkommission unmittelbar
nach jedem Wahlgang bekannt gegeben.
9. Über das Wahlergebnis wird ein Protokoll geführt.
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
Tätigkeitsbericht des Parteivorstandes
und des Sekretariats des PV der DKP und
der zentralen Kommissionen des PV
Zeitraum März 2013 bis September 2015
Gliederung:
1.
Arbeitsweise des DKP-Parteivorstandes und des Sekretariats
2.
Parteivorstandstagungen (nur Schwerpunkte und Beschlüsse)
3.
Zu den Schwerpunkten der Arbeit
Betriebs- und Gewerkschaftspolitik/Kommunalpolitik
Antifaschismus/Friedenspolitik
Internationale Arbeit/Arbeit der Kuba-AG
Bildungsarbeit/Arbeit der Geschichtskommission
Jugendpolitik/Frauenpolitik/DKPqueer
Kulturpolitik/Arbeit der Umweltkommission
Organisationspolitik/Ostkoordination
Öffentlichkeitsarbeit/Arbeit der UZ-Redaktion
1. Arbeitsweise des DKP-Parteivorstandes und des Sekretariats
Auf seiner 1. Tagung am 23./24. März 2013 berieten und beschlossen die Mitglieder
des auf dem 20. Parteitag gewählten Parteivorstandes über die Arbeitsweise und
die Geschäftsordnung des Parteivorstandes. Sie wählten ein Sekretariat, bestehend
aus dem Vorsitzenden Patrik Köbele, den stellvertretenden Vorsitzenden Hans-Peter Brenner, Nina Hager und Wera Richter sowie den Genossen Michael Grüß, Olaf
Harms, Günter Pohl und Werner Sarbok.
Im Berichtszeitraum fanden insgesamt 14 Tagungen des Parteivorstandes statt. Alle
Tagungen wurden durch das Sekretariat vorbereitet und waren beschlussfähig. Die
beschlossene Tagesordnung wurde in der Regel eingehalten. Es gab stets die Möglichkeit einer ausführlichen Diskussion und von Fragestunden. Einige Genossinnen
und Genossen mussten sich aus Krankheitsgründen, wegen wichtiger beruflicher
bzw. gewerkschaftlicher Verpflichtungen oder wegen Urlaubs mehrfach entschuldigen. Wenige Mitglieder fehlten mehrfach unentschuldigt. Die Beteiligung war insgesamt und über die gesamte Periode hoch.
Zwischen den PV-Tagungen fanden monatlich Sitzungen des Sekretariats statt, in
denen die politische Situation eingeschätzt wurde, PV-Tagungen ausgewertet bzw.
vorbereitet wurden.
2. Tagungen des Parteivorstands
Im Folgenden werden die inhaltlichen Schwerpunkte sowie die Beschlüsse der Tagungen aufgelistet.
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
1. PV-Tagung, 23./24. März 2013, Hannover
- Auswertung und Schlussfolgerungen aus dem 20. Parteitag
- Beratung und Beschlussfassung über die Arbeitsweise und die Geschäftsordnung
des Parteivorstandes
- Wahl eines Sekretariates des Parteivorstandes
- Beratung zu Arbeitsgruppen und Kommissionen des PV und deren Leiter/innen
Beschlüsse:
• Einberufung des 3. Tags des 20. Parteitags
• Beendigung der Beschäftigungsverhältnisse von Bettina Jürgensen und Klaus
Weißmann; Neuanstellung von Wera Richter
• Übertragung der Rechte von kommunisten.de an den Parteivorstand; Abberu•
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fung des Chefredakteurs Michael Maercks (nicht umgesetzt)
Mitwirkung der DKP in den Gremien der EL
Unterstützung der SDAJ
Unterstützung Blockupy und UmFairteilen
Solidarität mit der Arbeiterklasse und dem Volk von Zypern
2. PV-Tagung, 4./5. Mai 2013, Essen
- Überlegungen zu einer Kampagne zur Stärkung der DKP
- Marxistische Theorie und Bildungspolitik
- Betriebs- und Gewerkschaftspolitik
Beschlüsse:
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Arbeitsplan Marxistische Theorie und Bildungspolitik
Arbeitsplan Betriebs- und Gewerkschaftspolitik
Unterstützung des Blockupy-Aktionstages in Frankfurt/Main
Wahl der Leitung der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen
Wahl der Leitung der Geschichtskommission
Wahl der Finanzkommission
Übertragung der Domain dkp.de an den PV (nicht umgesetzt)
Beschlüsse zum 3. Tag des 20. Parteitages, darunter ein Initiativantrag zur
Solidarität mit Kuba
3. PV-Tagung, 29./30. Juni 2013, Essen
- Auswertung des 20. Parteitages, 3. Tag
- Wahlpolitik der DKP
- Öffentlichkeitsarbeit der DKP
- Konzeption Mitgliedsbuchneuausgabe
Beschlüsse:
• Konzeption Mitgliedsbuchneuausgabe
• Arbeitsplan Öffentlichkeitsarbeit
• Konzeption für die theoretische Konferenz zur Gewerkschaftspolitik der DKP
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
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UZ-Pressefest 2014 (Erste Schritte/Kommission)
Wahlempfehlung Bundestagswahl 2014
Wahl der Leitung der Frauen- und der Kulturkommission
Wahl der Redaktion des DKP-Nachrichtenportals
Bestätigung der UZ-Redaktion
Regelung über die Zuständigkeit der Schiedskommissionen (Ost-Länder)
Delegierung zu den Pressefesten (allgemein)
Solidarität mit Edward Snowden
Solidaritäts-Aktion mit den Cuban Five
Solidaritätserklärung mit den Bauern des Catatumbo in Kolumbien
Unterstützung der Konferenz zum 40. Jahrestag des faschistischen Putsches in
Chile
• Delegierung zum 19. Treffen des Forums von São Paulo
• Feststellung Statutenkonformität der Beschlussfassungen des 20. Parteitages
4. PV-Tagung, 28./29. September 2013, Essen
- Auswertung der Bundestagswahl, Einschätzung der Krise und Lage der Partei
- EU-Wahlen 2014
- Internationale Arbeit der DKP
- 18. UZ-Pressefest (Konzeption/Finanzrahmenplan)
Beschlüsse:
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Entwurf des EU-Wahl-Programms 2014/Wahl einer Redaktionsgruppe
Einberufung Bundeswahlversammlung/Vorschlag der KandidatInnenliste
Konzeption des 18. UZ-Pressefestes/Spendenmarken UZ-Pressefest
Veröffentlichungen von Spenden-Konten in DKP-Medien
Zur Gründung von UNITE
Gründung einer Landesorganisation Mecklenburg-Vorpommern
Unterstützung des Aufrufs zur LL-Demonstration 2014
Ausrichtung der Vier-Parteien-Konferenz 2014 in Aachen
Aufnahme von Beziehungen zur Partei der Arbeit Belgiens
Delegierung zum Europäischen Kommunistischen Treffen der KKE in Brüssel
Delegierung zum Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien in Lissabon
• Delegierung zum 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Spaniens
• Delegierung zum Parteitag der Partei der Europäischen Linken in Madrid
5. PV-Tagung, 16./17. November 2013, Essen
- Jugendpolitik der DKP
- Kommunalpolitik der DKP
- EU-Wahlkampf
- 18. UZ-Pressefest
- Mitgliedsbuchneuausgabe
Beschlüsse
• Konzeption Jugendpolitische Beratung
• Konzeption EU-Wahlkampf
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
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Aufruf zur Sammlung der Unterstützerunterschriften EU-Wahl
Veranstaltung im Rahmen des EU-Wahlkampfs (nicht umgesetzt/Prüfauftrag)
Auftreten der DKP am LLL-Wochenende 2014
Antrag an 21. Parteitag zur Beitragsordnung/Vier-Euro-Marke
Fahrplan Öffentlichkeitsarbeit 18. UZ-Pressefest
6. PV-Tagung, 25./26. Januar 2014, Essen
- Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit der DKP
- Lage der Partei
- EU-Wahlkampf
- 18. UZ-Pressefest
Beschlüsse
• Zur Lage der Partei/Appell des Parteivorstandes an alle Mitglieder
• Erklärung von Thomas Hagenhofer (Rücknahme einer Äußerung gegen Günter
Pohl gefordert)
• Mobilisierung zu den Ostermärschen der Friedensbewegung
• Solidaritätserklärung mit der spanischen Arbeiter- und Frauenbewegung/Initiative
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gegen den Entwurf eines neuen Abtreibungsgesetzes in Spanien
Erklärung zur Verurteilung der Verfolgung der Linken in Kolumbien
Delegierung zum jährlichen Seminar der Partei der Arbeit, Mexiko
Wahl der Stellvertretung in der Internationalen Kommission
Zu einigen wichtigen historischen Daten und Ereignissen (nur zum Teil umgesetzt)
7. PV-Tagung, 15./16. März 2014, Essen
- Bündnispolitik der DKP
- Auswertung der Mitgliedsbuchneuausgabe
- EU-Wahlkampf
- 18. UZ-Pressefest
- Bericht aus der Ukraine und Diskussion (Gast: Susann Witt-Stahl)
Beschlüsse
• Teilnahme an Vorstandssitzungen der Europäischen Linkspartei
• 1.-Mai-Aufruf
• Redakteursstelle bei der UZ (Ablehnung Bettina Jürgensen)
8. PV-Tagung, 17./18. Mai 2014, Essen
- Aufgaben, Entwicklung und Perspektive der UZ
- Auswertung der Mitgliedsbuchneuausgabe
- Vorbereitung 21. Parteitag
- 18. UZ-Pressefest
Beschlüsse
• Erklärung „Die Waffen nieder in der Ukraine! Stoppt die NATO“
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
• Erklärung Solidarität mit den Antifaschisten und Verfolgten in der Ukraine! Kein
Verbot der Kommunistischen Partei!
• Aktivitäten gegen Stellenabbau bei Siemens (nicht umgesetzt)
• Zur Erarbeitung des Leitantrages zum 21. Parteitag der DKP
• Veröffentlichung eines Referates der Geschichtskommission (Professor Heinz
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Karl: „Lenin aktueller denn je“)
Ablehnung Stand der “marxistischen linke” auf dem 18. UZ-Pressefest
Erarbeitung „Wohnungs- und mietenpolitische Forderungen der DKP”
Delegierung zum Festa Avante der Portugiesischen KP
Abberufung aus der Internationalen Kommission (Rainer S.)
Vorlage einer Liste der Kommissionen des Parteivorstandes und ihrer Mitglieder
Parteivorstands-Termine 2014/2015
9. PV-Tagung, 13./14. September 2014
- Imperialistische Kriegspolitik und Anforderungen an Partei und Friedensbewegung
- Auswertung des 18. UZ-Pressefestes
- Schlussfolgerungen aus der Mitgliedsbuch-Neuausgabe
Beschlüsse
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Einberufung des 21. Parteitages
Wahl einer Arbeitsgruppe zur Statutenänderung
Solidarität mit einem inhaftierten Genossen (Hannover)
Unterstützung des Festivals der Jugend der SDAJ, Pfingsten 2015
Auftreten der DKP am LLL-Wochenende 2015
Unterstützung der Aktivitäten gegen die Freihandelsabkommen TTiP (USA/EU)
und CETA (Kanada/EU)
Solidarität mit InteressenvertreterInnen (Gegen wachsenden Druck auf Betriebsräte)
Einsetzung einer Arbeitsgruppe „Bundestagswahl 2017“
Verstärkung der UZ-Redaktion (Lars Mörking, halbe Stelle)
Delegierung zum Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien
Delegierung zur Konferenz Europäischer Kommunistischer Parteien
10. PV-Tagung, 22./23. November 2014, Essen
- Begründung des Leitantrages zum 21. Parteitag
- Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie
- Orientierung für den 8. Mai 2015 (Tag der Befreiung)
- Finanzrahmenplan 2015
- Arbeitsweise und Zusammensetzung der Kommissionen des PV
- Berichte von Treffen kommunistischer und Arbeiterparteien
Beschlüsse
• Entwurf des Leitantrages an den 21. Parteitag/Wahl einer Redaktionsgruppe
• Parteidiskussion zum Leitantrag (theoretische Konferenzen, UZ-Diskussionstribüne)
• Veröffentlichung Papier „Position zu den Inhalten eines Leitantrags zum 21. Parteitag“
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
• Orientierung der DKP zum 70. Jahrestag der Befreiung
vom deutschen Faschismus
• Unterstützung des Aufrufs „Hände weg vom Streikrecht!“
• Wahl der Arbeitsgruppe „Bundestagswahl 2017“
• Zur Veröffentlichung abgelehnter Anträge in den DKP-Informationen
• Redakteursstelle der UZ (Olaf Matthes/halbe Stelle)
11. PV-Tagung, 24./25. Januar 2015
- Internationale Entwicklungen
- Antifaschismus – aktuelle Entwicklungen und Aufgaben der DKP
- Vorbereitung des 21. Parteitages
Beschlüsse
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Antrag an den 21. Parteitag zur Internationalen Zusammenarbeit
Einladung internationaler Gäste zum 21. Parteitag
Zeitplan zur Vorbereitung des 21. Parteitages
Konzeption für theoretische Konferenz zum Leitantrag I
Vorschlag für die Kriterien zur Zusammensetzung des PV
Konzeption für 8.-Mai-Konferenz
Bildung einer Antifa-Kommission
Unterstützung der Antifa-Karawane von Banda Bassotti
Erklärung zur Solidarität mit den Antifaschisten im Donbass
Delegierung zum Seminar der “Partei der Arbeit” (Mexiko)
Delegierung zur 10. Vier-Parteien-Konferenz in Groningen (Niederlande)
12. PV-Tagung, 14./15. März 2015, Essen
- Produktivkraftentwicklung und Bewusstseinsstand der Arbeiterklasse
- Vorbereitung des 21. Parteitag
Beschlüsse
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Antrag an den 21. Parteitag zur Beendigung des Beobachterstatus in der EL
Konzeption Theoretische Konferenz II zum Leitantrag
Aufruf der DKP zum 70. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus
Erklärung Solidarität mit dem griechischen Volk
19. UZ-Pressefest (Arbeitsgruppe/Spendensammlung)
Delegierung zum Parteitag der Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes (AKEL)
Delegierung zum Parteitag der KP Polens
Delegierung zum Seminar der KP Böhmens und Mährens (KSCM)
Wahl einer neuen Leitung der Geschichtskommission (Erik Höhne)
13. PV-Tagung, 6./7. Juni 2015, Essen
- Vorbereitung des 21. Parteitages
- Aufgaben der DKP in der Friedensbewegung
- Auswertung der Aktivitäten zum Jahrestag der Befreiung
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
Beschlüsse
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Handlungsorientierung als Antrag an den 21. Parteitage
Antrag an den 21. Parteitag zur Statutenänderung
Antrag an den 21. Parteitag auf Wiedereinführung der Vier-Euro-Marke
Antrag an den 21. Parteitag zu den Bundestagswahlen 2017
Erste Konzeption zum 19. UZ-Pressefest
Wahl eines neuen Leiters der Kuba-AG des PV (Tobias Kriele)
Delegierung zur Festa Avante der KP Portugal
Delegierung Pressefest „Tiedonantaja“ der KP Finnlands
Unterstützung der Anti-Nazi-Proteste in Frankfurt/Main
Solidaritätserklärung mit den streikenden Kolleginnen und Kollegen der Post
3. Zu den Schwerpunkten der Arbeit
Einleitend werden allgemein wichtige Aspekte der geleisteten Arbeit hervorgehoben.
Es folgen Tätigkeitsberichte zu den einzelnen Arbeitsbereichen.
Mit der Mitgliedsbuch-Neuausgabe und dem UZ-Pressefest hat die Gesamtpartei
in dieser Periode zwei große Anstrengungen unternommen. Die Mitgliedsbuch-Neuausgabe hat neben der Bestandsaufnahme insbesondere den Blick auf organisatorische Schwächen gelenkt. Das betrifft den Zustand der Grundorganisationen, aber
auch die Fähigkeit der Organisation von oben nach unten und von unten nach oben
zu kommunizieren und zu diskutieren. Der Versuch, die Mitgliedsbuch-Neuausgabe
für eine Offensive in der Mitgliedergewinnung zu nutzen, ist nicht gelungen. Das UZPressefest stand in deutlicher Kontinuität der vorangegangenen Feste und ist als
großer Erfolg gewertet worden. Es hätte ohne die Erfahrungen und die Arbeit der
älteren GenossInnen und Verantwortungsträger so nicht stattfinden können, hat aber
auch neue Kraft durch das Zusammenspiel mit neuen GenossInnen hervorgebracht.
Mit dem EU-Wahlkampf und dem Herangehen an den 70. Jahrestag der Befreiung ist
die Gesamtpartei kampagnenhaft in die Aktivität geführt worden. Das hat u.a. wegen
politischer Differenzen beim EU-Wahlkampf weniger, bei der 8.-Mai-Kampagne gut
funktioniert und u.a. die Außenwirkung der DKP erhöht.
Für die Außenwirkung und zur Unterstützung der Grundeinheiten sind auch Anstrengungen im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit unternommen worden. So wurde nach
der Enteignung des Nachrichtenportals der DKP www.kommunisten.de mit news.
dkp.de sehr schnell ein neues Nachrichtenportal aufgebaut. Der Partei sind eine Reihe von Öffentlichkeitsmaterialien in gedruckter Form, mehrere Ausgaben der UZ-extra mit zum Teil hohen Auflagen, und zu bestimmten Anlässen wie dem Antikriegstag
oder zu aktuellen Themen wie zu TTiP oder dem Krieg in der Ukraine zur Verfügung
gestellt worden (s.u.). Zudem sind mehrere UZ-Dokumentationen zum Beispiel nach
der Vier-Parteien-Konferenz in Aachen oder der Wohnungspolitischen Konferenz
erstellt worden. Die UZ-Redaktion wurde mit der Anstellung von zwei neuen Redakteuren mit je einer halben Stelle gestärkt und verjüngt. UZ und der UZ-Shop
sind online gegangen. Der UZ-Shop hat neue Materialien wie T-Shirts und Pullover
erstellt. Mit dem Café K am LL-Wochenende ist ein neues Format entstanden, das
erfolgreich auch auf dem Pressefest und dem Festival der Jugend gemeinsam von
PV und CommPress-Verlag organisiert wurde.
Es ist allerdings erst am Ende der Periode gelungen, die Abstimmung zwischen den
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
Bereichen Öffentlichkeitsarbeit, Internetauftritte und UZ/UZ-Shop besser
zu koordinieren. Die AG Öffentlichkeitsarbeit konnte nicht gegründet werden. Auch
ein Pressesprecher wurde nicht gefunden, was die Arbeit gehemmt hat.
Positiv entwickelt hat sich das Verhältnis zur SDAJ. Neben einem jugendpolitischen
Ratschlag zu Fragen der Arbeiterjugendpolitik sind der Jugendbereich auf dem UZPressefest 2014 und die Unterstützung des Festivals der Jugend 2015 durch den
Parteivorstand hervorzuheben. Gemeinsam agierten DKP und SDAJ an den LLWochenenden, bei den Blockupy-Aktionstagen und den Protesten gegen den G7Gipfel in Elmau. Es wurden verschiedene gemeinsame Erklärungen unter anderem
zur Ukraine herausgegeben. Es gab mehrere Beratungen zwischen dem Sekretariat
und der Geschäftsführung der SDAJ sowie gegenseitige Einladungen in Partei- bzw.
Bundesvorstand. Durch Dauerspender wurde ein Minijob für die SDAJ finanziert.
Die Zielstellung, die Landesstrukturen in Ostdeutschland in relativ kurzer Zeit stärken zu
können, waren unrealistisch. Mit der Gründung einer Landesorganisation in Mecklenburg-Vorpommern und dem Aufbau von arbeitenden Koordinierungsräten in Thüringen
und Sachsen ist aber vieles geleistet worden. Die Kommunikation zwischen Parteivorstand und den GenossInnen in Ostdeutschland ist durch die Arbeit der Ostkoordination besser geworden. Wichtige Schritte auf diesem Weg waren die gewerkschaftliche
Beratung und das Seminar zu Fragen der Organisationpolitik der Ostkoordination.
Mitglieder des Parteivorstandes beteiligten sich an vielfältigen Protesten und Aktionen der außerparlamentarischen Bewegung, u.a. an Aktionen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA, an Aktionen der Blockupy-Bewegung und den Protesten
gegen den G7-Gipfel, am Aktionstag der Gewerkschaftsjugend, den Ostermärschen
und anderen Friedensdemonstrationen wie der Demonstration gegen die Kriegstreiberkonferenz in München sowie an zahlreichen antifaschistischen Aktivitäten. Die
Kontakte zu Bündnispartnern, vor allem der VVN-BdA und dem Kasseler Friedensratschlag, wurden gefestigt.
Zu den einzelnen Arbeitsbereichen
Die folgenden Berichte wurden von den jeweils Verantwortlichen bzw. KommissionsleiterInnen eingereicht.
Betrieb- und Gewerkschaftspolitik
(wird nachgereicht)
Kommunalpolitik
Die 3. Tagung des Parteivorstands orientierte auf die Kommunalwahlen, die am
25.5.2014 in zehn Bundesländern stattfanden. Die 4. PV-Tagung beschloss die
Durchführung einer wohnungs- und mietenpolitischen Konferenz der DKP. Diese
fand am 22.3.2014 in Frankfurt a.M. statt. Sie war gut besucht und lieferte mit den
Referaten und der Diskussion eine gute Grundlage der Entwicklung der Politik in diesem Kampffeld. Die Referate und das Schlusswort der Konferenz wurden als UZ-Dokumentation herausgegeben. Auf der Basis dieser Konferenz arbeitet eine AG derzeit
an einem Entwurf eines Wohnungspolitischen Programms der DKP. Die Verabschiedung ist für die kommende Wahlperiode des Parteivorstands geplant.
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
Die 5. Tagung des Parteivorstands befasste sich als Schwerpunkt mit der Kommunalpolitik.
In Abstimmung mit kommunalpolitisch aktiven Genossinnen und Genossen war entschieden worden, keine Kommission Kommunalpolitik des Parteivorstands zu bilden. Diese Entscheidung sollte in der kommenden Wahlperiode überdacht werden.
Ohne eine konkrete Verantwortlichkeit (im Sekretariat / bzw. durch die Leiterin/den
Leiter einer entsprechenden Kommission) lässt sich eine kontinuierliche Politikentwicklung in diesem Bereich nicht absichern.
Antifa-Kommission
Nach einem Arbeitsseminar an der Karl-Liebknecht-Schule im November 2014 und
einer Antifa-Beratung im Januar 2015 wurde auf der 11. PV Tagung die Bildung einer
Antifaschismus-Kommission beschlossen. Diese hat sich auf einer ersten Sitzung
am 28. Februar konstituiert und die Arbeit aufgenommen. Weitere Kommissionssitzungen haben am 27. Juni und im Oktober 2015 (geplant) stattgefunden.
Die Kommission bemüht sich, eine kontinuierliche Arbeit zu etablieren. Erste Ergebnisse sind:
• Beratung über einen Beitrag zur zentralen Konferenz der DKP zum Tag der Befreiung am 2. Mai in Berlin
• Erstellung einer Handreichung für Veranstaltungen zum 70. Jahrestags des Tags
der Befreiung vom deutschen Faschismus
• Einschätzung zur Funktion von Pegida und AfD
In der Kommission arbeiten bisher ca. 12 Genossinnen und Genossen mit. Sie kommen aus den Bezirken Berlin, Bremen, Ruhr-Westfalen, Rhld.-Westfalen, Rhld.-Pfalz
und Südbayern. Weitere Interessenbekundungen liegen vor. Eine feste Anbindung an
die Bezirksvorstände ist aber noch nicht erreicht.
In der Kommission abgesprochene konkrete Vorhaben sind:
• Eine Konferenz zum 80. Jahrestag des VII. Weltkongresses der Kommunistischen
Internationale (für den Herbst geplant)
• Die Erstellung einer ReferentInnen-Liste
Friedenspolitik
Die DKP war an beiden bundesweiten Treffen des Kasseler Friedensratschlags, die
in Berichtsperiode stattfanden mit einer größeren Anzahl von Genossinnen und Genossen, darunter der Parteivorsitzende, vertreten.
Die verschiedenen weltweiten Krisenherde waren sowohl von der analytischen Seite,
als auch, hier insbesonders die Situation in der Ukraine, Gegenstand der Aktionsorientierung der Partei.
Mit einer Vielzahl von Antkriegsinfos wurde die Aktionstätigkeit der Partei unterstützt.
Die 9. PV-Tagung hatte die Thematik Krieg, Frieden und die Rolle der Kommunisten
als zentralen Schwerpunkt. Das Referat dieser Tagung bildete eine Grundlage für
Veranstaltungen in der Partei und die weitere Arbeit der Partei.
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
Es fand eine Beratung mit Genossinnen und Genossen statt, die in der Friedensarbeit (bündnis-)politisch aktiv sind.
Wir äußerten uns verschiedentlich zu Debatten, Auseinandersetzungen, Problemen in
der Friedensbewegung, u.a. auch mit einem längeren Artikel des Parteivorsitzenden.
Zur Einkreisungspolitik gegenüber Russland zur geplanten NATO-Osterweiterung
und den daraus entstandenen kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ost-Ukraine erschienen neben den Antikriegsinfos zahlreiche weitere Materialien. Ebenfalls
wurde eine Spendenkampagne erfolgreich durchgeführt, die eine Soli-Kampagne mit
den Menschen in der Donbassregion um die Band Banda Basotti unterstützte.
Internationale Kommission
Zwischen dem 20. Parteitag und dem 21. Parteitag traf sich die Internationale Kommission zu zehn Sitzungen; geplant ist eine weitere für den Monat Oktober 2015 in
Frankfurt.
Die Sitzungen fanden zu folgenden Schwerpunktthematiken statt:
20.04.13
Leverkusen „Arbeitsgrundlagen; Internationale Beziehungen der DKP“
13.07.13
Essen „Referat der Partei der Arbeit Belgiens“
13.10.13
Frankfurt „Internationale Gäste des SDAJ-Bundeskongresses; Vorbe
reitung 4-Parteien-Konferenz in Aachen“
11.01.14
Berlin „Referat der Ungarischen Arbeiterpartei; Vorbereitung 4PK in Aachen“
27.04.14
Essen „Referate Sezessionismus in Europa;
Vorbereitung UZ-Pressfest“
24.08.14
Hamburg „KPen in der Türkei; Rückblick UZ-Pressefest; Vorausschau 16. IMCWP in Ecuador“
29.11.14
Essen „16. IMCWP; Strategieentwicklung der internat Arbeit der DKP“
21.02.15
Hannover „4-Parteien-Konferenz in Groningen;
Antrag zur internationalen Arbeit der DKP an den 21. Parteitag“
25.04.15
Essen „PV-Antrag zur ELP an den 21. Parteitag;
Veranstaltung 70. Jahrestag der Befreiung in Berlin“
09.08.15
Essen „Referat Perspektiven und Widersprüche des dritten deutschen Integrationsversuchs nach 1914 und 1939; Vorbereitung 21. Parteitag“
Im Rahmen der Vier-Parteien-Koordinierung (mit der NCPN, der PTB und der KPL)
führte die DKP in Aachen im Februar 2014 eine internationale Konferenz durch, die im
Wesentlichen von Mitgliedern der DKP Aachen und der IK getragen wurden. Weitere
Konferenzen fanden 2013 in Remich und 2015 in Groningen statt.
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
Die IK der DKP startete Initiativen für internationale Erklärungen mit anderen KPen, so
zu „100 Jahre Erster Weltkrieg“ im Januar 2014 und „70 Jahre Befreiung“ im Mai 2015.
Darüber hinaus beteiligte sich die DKP an diversen Erklärungen anderer Parteien.
Die Internationale Kommission sicherte Teilnahmen an verschiedenen Pressefesten
und Parteitagen im Berichtszeitraum ab. Darüber hinaus wurde die Teilnahme an
den Vorstandssitzungen der Partei der Europäischen Linken, von einer Ausnahme
abgesehen, abgesichert.
In Zusammenarbeit mit der Marx-Engels-Stiftung wurden Veranstaltungen zu Chile
(40 Jahre Putsch) in Berlin und zu Portugal (40 Jahre Nelkenrevolution) in Essen
durchgeführt, zu denen Gäste der KP Chiles sowie der Portugiesischen KP eingeladen wurden. Mit dem Parteivorstand gab es in Berlin eine Veranstaltung mit der
KPRF anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung.
Mitglieder der Internationalen Kommission waren als Autoren für die UZ, aber auch
für „junge Welt“ oder „Marxistische Blätter“ sowie andere Publikationen tätig. In der
UZ wurde von Mitgliedern der IK eine Interviewserie mit 19 europäischen KPen gemacht; daraus entstand eine Dokumentation in Heftform.
Der IK gehört auch die Kuba AG an, deren Vertreter an den Sitzungen der IK teilnimmt (gesonderter Bericht).
AG Kuba
Der politische Schwerpunkt der AG Kuba lag in der Zeit vom 20. Parteitag bis zum 21.
Parteitag auf Aktivitäten zur Befreiung der Cuban 5, der Vorbereitung und Durchführung
der Casa Cuba als zentraler Beitrag auf dem Pressefest, sowie der Diskussion und
Auseinandersetzung über die Umsetzung der Beschlüsse des 6. Parteitages der PCC.
Eine Vertreterin der AG Kuba arbeitete im Vorstand des Netzwerk Kubas e.V. mit und
übernahm dort die Verantwortung für die Solidarität mit den Cuban 5. Die AG initiierte im Rahmen des Netzwerks am 12. September 2013 die „Spitzenaktion“, eine
Besteigung der Zugspitze, die mediale Aufmerksamkeit für die Sache der 5 erregen
sollte. Die 5 standen ebenfalls im Mittelpunkt der Vorbereitung und Durchführung der
Casa Cuba auf dem Pressefest, was sich auch darin äußerte, dass die Casa Cuba
den Beinamen „Casa de Los 5“ erhielt.
Weiterhin unterstützte die AG die SDAJ bei der Durchführung ihres Kuba-Projektes
in 2013, durch Mitarbeit an der Bildungszeitung, Unterstützung einer Rundreise mit
einer Genossin der UJC, sowie Unterstützung bei der Vorbereitung der Brigaden.
Außerdem beteiligte sich die AG Kuba jährlich an der Fiesta Moncada im Ruhrgebiet
mit einem Stand und unterstützte nach ihren Möglichkeiten die Durchführung der
politischen Veranstaltungen.
Abgesehen von den zentralen Aktivitäten sind die Mitglieder der AG vor Ort in den
jeweiligen Gruppen der Freundschaftsgesellschaft der BRD-Kuba oder in anderer
Form in der Kuba-Solidarität aktiv.
Sitzungen der AG Kuba mit unterschiedlichen Schwerpunkten fanden statt am 27.
April 2013, 22. Juni 2013, 23. November 2013, 8. Februar 2014, 26. April 2014, 8.
Februar 2015, 29. August 2015.
Am 6. Juni 2015 erfolgte ein Wechsel in der Leitung der AG. Der PV wählte Tobias
Kriele zum neuen Leiter der AG.
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
Bildungsarbeit
Die Parteibildungsarbeit der DKP nach dem 20. Parteitag beruht auf der Beschluss­
lage der 2. PV-Tagung. Darin wurden die Aufgaben zur Durchführung von Bildungsthemen mit dem Schwerpunkt „Drei Quellen“ bis zum Jahr 2016 sowie Maßnahmen
zur Strukturierung der Bildungsarbeit in den Bezirken und Regionen festgelegt.
Zur Umsetzung wurden fünf Sitzungen der zentralen Bildungskommission und zwei
Regionalberatungen (Nord und Mitte) durchgeführt.
Im Gefolge dieser Bemühungen zur Restrukturierung von Bildungsstrukturen auf
Bundes- und Bezirksebene können wir derzeit verweisen auf arbeitende Bildungskommissionen in: Hamburg, Berlin, Ruhr, Hessen, Thüringen, Baden-Württemberg,
Nordbayern und Ruhr-Westfalen. In Rheinland-Westfalen wurde ein Versuch zur
Neugründung einer bezirklichen Bildungskommission nicht konsequent realisiert.
Regelmäßige Formen der Bildungsarbeit gibt es in Mecklenburg und in Sachsen.
Zudem wurden diverse eigene Bildungsseminare auf Bezirksebene durchgeführt. In
Hamburg sind Mitglieder der DKP an der kontinuierlichen Arbeit einer MASCH aktiv
beteiligt.
An Materialien liegen vor:
•
•
•
•
•
Drei fertiggestellte Bildungs-/Referentenmaterialien zu „3 Quellen“.
Zwei bisher gedruckte UZ-Bildungsseiten, eine noch nicht gedruckte
Ein fertiges Bildungsmaterial zu „Lohn, Preis und Profit“
Zwei Entwürfe für Referentenmaterialien zur Krise
Sechs Bildungsrundbriefe an die Bezirke und Bildungskommission
Die Umsetzung der beschlossenen Bildungsmaßnahmen ist noch immer nicht flächendeckend und uneinheitlich; aber wir haben Verbesserungen erreicht.
Die Karl-Liebknecht-Schule hat mit Einführungsseminaren und Grundlagenschulungen zur Einführung in die Politik der DKP begonnen. Ein schriftlicher Erfahrungsbericht liegt vor. Dieses Seminarangebot wird noch nicht systematisch seitens der
Bezirke genutzt.
Der Ansatz für einen interaktiven Internet-Auftritt zur Einführung in den MarxismusLeninismus liegt vor und wurde auf dem UZ-Pressefest vorgestellt. Er ist noch nicht
über das Anfangsstadium hinausgekommen.
Hauptdefizite:
a) Zentrale Koordinierung der Bildungsarbeit schwächelt wegen unzureichender Fokussierung und Wahrnehmung anderer Aufgaben durch das zuständige Sekretariatsmitglied und stellv. Vors. Mit der Doppelfunktion ist eine Tendenz zur Zersplittererung der Arbeitskapazität verbunden gewesen. Die Installierung einer Kerngruppe
der Kommission zur besseren Strukturierung und Delegierung von Arbeiten fand zu
spät statt und ist erst in Ansätzen erreicht
b) Fehlende bezirkliche Strukturen und Kreisstrukturen, so dass es keine ausreichende Übersicht über die Arbeit vor Ort gibt.
c) Die drei projektierten Arbeitsgruppen der Kommission zu Methodik/Didaktik zu
Klassenanalyse/wissenschaftlich-technische Revolution sowie Internetauftritt/interaktives Lernen funktionieren noch nicht richtig. Einzelergebnisse liegen jedoch vor.
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
Außerdem wurden unter der Verantwortung des Sekretariatsbereichs Marxistische
Bildung und Ideologie wichtige Zuarbeiten zu zentralen Parteikonferenzen, PV-Tagungen und Grundlagenanalysen für Kommissionen des PV erarbeitet:
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•
Konferenz zur Gewerkschaftspolitik der DKP
Vier-Parteien-Konferenz zum 100. Jahrestag des Beginns des I. Weltkrieges
Konferenz zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus
Theoretische Konferenzen I und II zum Leitantrag des 21. Parteitags
Referat zu Grundlagen unserer Friedenspolitik (9. PV-Tagung)
Referat zu den Grundlagen unserer antifaschistischen Arbeit (11. PV-Tagung)
Grundlagenmaterialien für das Klima- und Umweltseminar an der KLS (November 2013)
• Ausarbeitungen und Entwürfe für das DKP Wahlprogramm zum Europäischen
Parlament 2014
Geschichtskommission
Die Geschichtskommission wurde nach dem 20. Parteitag neu konstituiert und hat
sich eine Arbeitsplanung gegeben. Zum Ende der Periode besteht die Kommission
aus rund 20 aktiven Mitgliedern. Die Kommission wird auch von Nicht-Mitgliedern
unterstützt. Es werden weiterhin die Bemühungen fortgesetzt, interessierte Genossinnen und Genossen für die Arbeit zu gewinnen.
Die Kommission hat folgende Arbeitsgruppen gebildet:
• Parteigeschichte
• Öffentlichkeitsarbeit/ Geschichtspropaganda
• Archive
Die Kommission hat begonnen, eine Schriftenreihe „Geschichte und Gesellschaft“
herauszugeben, um zu bestimmten Themen die Arbeit der Gliederungen mit Hintergrundmaterial, Lesehinweisen und Argumentationshilfen zu unterstützen. Insoweit
soll die Schriftenreihe die Funktion eines „Bildungshefts“ ausfüllen, das zu weiterer
eigenständiger Beschäftigung mit den betreffenden historischen Themen anregt.
Die Kommission sieht ihre Aufgabe in der Erarbeitung und Verbreitung eines Geschichtsbildes, das der Weltanschauung des Marxismus verpflichtet ist. Hauptziele
der Arbeit der Kommission werden gesehen in der Aufklärung über den bürgerlichen,
imperialistischen Charakter der bundesdeutschen Gesellschaft, die restaurative, reaktionäre Rolle ihres Staates, sein aggressives Wesen, das sich vor allem in seiner
Haltung zur DDR ausdrückte, und zweitens in der Aufklärung über die DDR als antifaschistische, progressive, sozialistische Alternative zur bürgerlich-reaktionären BRD.
Beiträge zur Würdigung von Ernst Thälmann:
• inhaltliche und organisatorische Unterstützung der Thälmann-Konferenz in Berlin
im August 2014
• gemeinsame Veranstaltung mit der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals
zur ZK-Tagung der KPD (1933)
• Zusammenarbeit mit der Thälmann-Gedenkstätte in Hamburg
• UZ-Artikel (E. Czichon)
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
Beiträge zum 70. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg
• Unterstützung der Konferenz der Parteivorstandes zum 70. Jahrestag
• Erarbeitung von „Argumenten zum 70. Jahrestag der Befreiung“ als Handreichung für die Gliederungen der Partei
• Artikel für UZ und news.dkp u.a. von A. Latzo
Beiträge zum 25. Jahrestag der Einverleibung der DDR in die BRD
• Entwurf einer Erklärung für den PV
• Artikel für news.dkp
Die Zusammenarbeit mit dem Marxistischen Arbeitskreis zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, die schon eine längere Tradition hat, wurde weitergeführt.
Im Mai 2015 wurde eine gemeinsame Konferenz „1955 – Jahr der Entscheidungen“
(Referate von Arno Neuber und Anton Latzo) in Berlin durchgeführt.
Mitglieder der Kommission sind auf verschiedenen Veranstaltungen von Bündnispartnern, unter anderem dem Rotfuchs und den Freidenkern, als Referenten aufgetreten. Es wurden auf Anfrage aus den Gliederungen mehrfach Referenten vermittelt.
Die Arbeitsgruppe Archive hat begonnen, das Archiv-Material in Essen und Lever­
kusen zu sichten.
Gegenwärtig bereitet der Arbeitskreis Parteigeschichte für den 10./11. Oktober 2015
eine Veranstaltung in der Karl-Liebknecht-Schule zum Thema „60 Jahre KPD-­Verbot“
vor.
Die Kommission hat einen Antrag an den kommenden Parteitag gerichtet zur Gestaltung des 100. Jahrestages der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution im Jahr
2017.
Kulturpolitische Kommission
Auf seiner 3. Tagung am 29./30. Juni 2013 setzte der Parteivorstand erneut eine
Kulturpolitische Kommission ein, und bestimmte wieder Isa Paape zur Sprecherin.
Seit dem 20. Parteitag fanden vier Sitzungen der Kulturpolitischen Kommission statt.
Eine fünfte Sitzung ist für den 29. August einberufen. Die Sitzungen beinhalteten in
der Regel einen Informationsaustausch über aktuelle politische und kulturpolitische
Entwicklungen, Diskussionen über sich daraus ergebende theoretische und praktische Arbeitsschwerpunkte, sowie zu einem nicht geringen Teil die Planung und
Vorbereitung des Pressefestes 2014.
In der Sitzung am 29.09.2013 befasste sich die Kommission mit Überlegungen zur
Erarbeitung kulturpolitischer Positionen der DKP. Zur weiteren Ausarbeitung wurden
eine Klausurtagung sowie eine bundesweite Beratung ins Auge gefasst. Außerdem
wurde dem Parteivorstand für die anstehende Entschließung zur Durchführung eines
Pressefests die differenzierte Meinung der Kommissionsmitglieder übermittelt.
In der Sitzung am 18.01.2014 wurden die Gefahren einer weiteren Rechtsentwicklung
debattiert sowie der sehr unterschiedlich entwickelte Widerstand in Gewerkschaften,
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
Bewegungen und vor allem im Kulturbereich. Die Planungen der Pressefest-Kommission wurden kritisch diskutiert, das zentrale Bühnenprogramm abgelehnt, und
Alternativ-Vorschläge erarbeitet zugunsten einer größeren Vielfalt und Beteiligungsmöglichkeit für Kulturschaffende.
Eine für Mai geplante Sitzung entfiel wegen Terminschwierigkeiten ersatzlos, sämtliche Mitglieder der Kulturpolitischen Kommission waren aktiv an der Vorbereitung
und Durchführung des Pressefests beteiligt. Eine gegenteilige Behauptung von Wera
Richter in der 9. PV-Tagung, in der sie vom „Nichteinklinken der Kulturkommission“
sprach, wurde vom Parteivorstand bisher nicht korrigiert.
Am 08.11.2014 fand in Wuppertal die gemeinsam mit der Marx-Engels-Stiftung verantwortete Veranstaltung statt: „Krise der Kunst und marxistischer Kunstbegriff“, Referenten sind Thomas Metscher und Richard Sorg.
In der Sitzung am 09.11.2014 erfolgte mit Vertretern der Pressefest-Kommission
und Patrik Köbele eine gründliche Auswertung des Pressefests. Platzgestaltung und
Ausstrahlung wurden einmütig als gelungen befunden, zu wesentlichen Punkten der
Programmgestaltung und der kultur- und bündnispolitischen Zielsetzungen konnte
jedoch keine Einigkeit erzielt werden.
Eine für 2014 geplante Klausurtagung zur Vorbereitung einer bundesweiten kulturpolitischen Beratung konnte aufgrund vielfältiger Terminschwierigkeiten nicht stattfinden.
In der Sitzung am 07.02.2015 wurde festgelegt, dass künftig Klaus Winkes und Jane
Zahn in der Pressefest-Kommission mitwirken. Die Kulturpolitische Kommission soll
sich wieder stärker mit kulturpolitischen Fragen und eigenen Veranstaltungen befassen. Bei Kulturschaffenden aus dem linken und gewerkschaftlichen Spektrum werden in den nächsten Monaten die Möglichkeiten für einen bundesweiten Kulturpolitischen Ratschlag sondiert. Die Behandlung der Kulturpolitik im Leitantrag an den
21. Parteitag wurde kritisch diskutiert, ein Änderungsantrag soll erarbeitet werden.
Darüber hinaus konnte die Kommission keine weiteren Aktivitäten entfalten. Mit dem
plötzlichen Tod des langjährigen Kommissionsmitglieds Gerd Deumlich im April 2013
und der wachsenden Arbeitsbelastung der anderen Genossinnen und Genossen waren eigenständige Veranstaltungen leider nicht mehr möglich. Die politischen und
persönlichen Auseinandersetzungen in der Partei sind für eine wünschenswert solidarische Arbeitsatmosphäre zudem eine schwere Belastung.
Jugendpolitik
(wird nachgereicht)
Frauenarbeitskreis
Der Frauenarbeitskreis hat sich am 3. Oktober 2013 neu gegründet, und sich seitdem
vierteljährlich getroffen. Die Zahl der Genossinnen die regelmäßig an den Sitzungen
teilnehmen liegt bei etwa zwölf Frauen aus (nur) drei Bezirken: NRW, Niedersachsen
und Hessen.
20
21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
Bei den Treffen wurden folgende Themen ausführlich vorbereitet und diskutiert:
• Frauen in der DDR (mit Erika Baum, Berlin)
• Verbot von Prostitution - Wie gehen wir um mit dem Appell von A. Schwarzer?
• Frauen bei den Rechten - Zahlen, Fakten, Hintergründe
• TTIP - eine Gefahr besonders auch für Frauen
• Lohn für Hausarbeit/Care Revolution – wollen wir das?
Im November 2014 wurde eine Wochenendschulung zum Thema „Grundlagen marxistischer Frauenpolitik“ durchgeführt, im November 2015 findet eine Wochenendschulung zum Thema „Industrie 4.0 und die Bedeutung der Produktivkraftentwicklung besonders für Frauen“ statt.
Der Frauenarbeitskreis hat die UZ Extra 2014/2015 zum Internationalen Frauentag
konzipiert und erstellt. In der UZ erschien ein Artikel zum Thema Prostitution (geplant ist es, der UZ alle zwei Monate einen frauenpolitischen Artikel anzubieten).
Der Frauenarbeitskreis hat initiiert, dass auf news.dkp eine Frauenseite eingerichtet
wurde. Es wurde ein zentraler und universell einsetzbarer Flyer „Frauenrechte – nie
geschenkt – immer erkämpft“ für alle Bezirke verfasst.
Beim UZ-Pressefest hat der FAK ein eigenes Frauenprogramm gestaltet und mit einem Flyer beworben. Es gab kulturelle Darbietungen, eine Diskussionsrunde und
eine Dokumentation.
DKP queer
Die Kommission traf sich im Berichtszeitraum sieben Mal zu unterschiedlichen
Schwerpunkten und Bildungsthemen. An den Treffen nahmen zwischen fünf und 20
Genoss_innen und Sympatierende teil.
Folgende Themen wurden auf den Bundestreffen der DKP queer bearbeitet:
24. Treffen: Bildungsschwerpunkt Geschlecht – Die verschiedenen Herangehens­
weisen von DKP queer, PDL queer und dem LSVD im Vergleich.
25. Treffen: Thema Sexarbeit
26. Treffen: queere Gewerkschaftsarbeit, Referent: Andreas Goerke (IG BAU)
27. Treffen: Homosexualität in der DDR, Referent: Wolfgang Schmidt (ISOR)
28. Treffen: Pinkwashing Israel, Referent: Peleg Ben Shapir (KP Israel)
29. Treffen: Die KPD und der Paragraph 175
Das 30. Treffen findet kurz vor dem 21. Parteitag statt.
Ständige Themen auf den Bundestreffen waren die Forderungen der DKP queer und
ihre Verbreitung sowie die Öffentlichkeitsarbeit der DKP queer, die Pflege der Homepage und das vier Mal jährlich erscheinende Magazin red&queer. Regelmäßig
beraten wurde außerdem über die Kampagne gegen Antikommunismus, Militarismus
und Rassismus in der Lesbisch-Schwulen Bewegung und die Kampagne zur Umbenennung der Cecilienstraße in Berlin in Ronald-M.-Schernikau-Straße. Auf Initiative
der DKP queer wurde die Genossin Mariela Castro Espin aus Kuba in die BRD eingeladen. Aus organisatorischen Gründen wird sie erst im Frühjahr 2016 kommen.
Die DKP queer beteiligte sich mit einem Kandidaten und einem Positionspapier am
EU-Wahlkampf und beteiligte sich mit Infoständen an unterschiedlichen Pfingst21
21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
camps, dem Festival der Jugend, dem UZ-Pressefest. Rund um den Christopher
Street Day waren Mitglieder der Kommission bundesweit an mindestens zehn CSDs
beteiligt.
Klima-/Umweltkommission
Die neu gegründete Klima- und Umweltkommission setzt sich zum jetzigen Zeitpunkt
aus Genossinnen und Genossen aus den Bereichen Atomphysik, Biologie, Ethnologie, Elektrotechnik, Landwirtschaft sowie Ökolandwirtschaft, Medizin, Umwelttechnik und Verhaltenstherapie zusammen.
Neben der Konstituierung fanden bislang eine Arbeitssitzung sowie mehrere Treffen
einzelnen Mitglieder statt. Ein Problem stellt die zeitliche Belastung einzelner Mitglieder der Kommission sowie auch örtliche Ferne mit daraus folgender zeitlicher wie
auch finanzieller Belastung dar. Dadurch gibt es verschiedene Vorstellungen zur Arbeitsweise (Sitzungen kontra E-Mail-Diskussion). Dies Problem ist noch nicht gelöst.
Es zeigte sich sehr schnell, dass der Umfang der wissenschaftlichen Faktenlage die
zeitlichen und personellen Möglichkeiten unserer Kommissionsmitglieder überfordern
würde, wir uns deswegen zunächst auf die Klimaproblematik konzentrieren wollten.
Hierzu wurden drei Arbeitsgruppen gebildet:
• Energiepolitik
• alte Parteiprogramme und Materialien der DKP zu diesbezüglichen Themen
• Klimakonferenzen
Ergebnisse hierzu sind noch nicht abschließend erfasst, zum Teil hapert es am
Rücklauf.
Wir nahmen auf dem Festival der Jugend 2015 an einer Diskussionsrunde der SDAJ
zum Klima/Umweltthema teil, wobei sich hier ein Problem der Thematik - nicht nur in
unseren Reihen - zeigte: Die Notwendigkeit des Klima- und Umweltschutzes ist zwar
verbal anerkannt und wird auch kaum in unserem politischen Umfeld bestritten - sie ist
aber kein „Renner“. Es nahmen nur einige wenige Interessierte teil. Dies resultiert wahrscheinlich aus dem Widerspruch zwischen intelektueller Einsicht und der widersprüchlichen Erfahrung mit der seit 1950 messbaren Tatsache der Klimaerwärmung – ein sonniger Sommer wird als angenehm, ein milder Winter als budgetschonend empfunden.
Es gilt deswegen unsererseits die Thematik in unseren Presseorganen auszuweiten,
was teilweise durch die Artikel eines Genossen unserer Kommission schon begonnen wurde. Hierbei sollten wir uns in der Ansprechbarkeit der Artikel für Nichtfachleute noch verbessern.
Auf dem Arbeitsplan stehen noch
• Antrag zum 21. Parteitag zur Klimathematik
• Erstellen eines Faltblattes und einer Broschüre zur Klimathematik
• Erarbeitung eines Referates – Arbeitstitel: Hat der Kapitalismus überhaupt ein
Interesse an Klimaschutz?
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
Öffentlichkeitsarbeit
Im Berichtszeitraum hat der PV folgende Maßnahmen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit durchgeführt:
Zu Beginn der Legislaturperiode wurde das DKP-Nachrichtenportal im April 2013
eingerichtet und online geschaltet. Nach einem halben Jahr wurde ein Redaktionskollektiv aus drei Genossen zusammengestellt, das seitdem eine tägliche Berichterstattung absichert. Das Redaktionskollektiv ist seit 2013 zu drei Klausurtagungen
zusammengekommen. Zusätzlich wurde im August 2015 ein Öff-Treffen der Verantwortlichen für Online-Medien auf bundesweiter Ebene in Hannover durchgeführt.
Herausgabe folgender Druckmaterialien für die Agitation in den Grundgliederungen:
-
Flyer, Plakate und Aufkleber zu den Themenbereichen Soziales, Mieten und
Antifa
-
Broschüre zur Arbeitszeitverkürzung (in Zusammenarbeit mit der Kommission Betrieb & Gewerkschaften)
-
Werbeflyer und -plakate zum LL-Wochenende 2014 und 2015
-
Flyer und Aufkleber gegen das Tarifeinheitsgesetz
-
Flyer für die Antifa-Karawane in der Ostukraine
-
Aufkleber gegen Krieg & NATO sowie Bundeswehr, TTIP, Privatisierungen
und für Arbeitszeitverkürzung, Rettungsschirme für Kommunen und Solidarität mit dem griechischen Volk
Herausgabe folgender Kopiervorlagen für die Agitation in Grundgliederungen:
-
Sieben Antikriegsinfos
-
Flugblatt zur Gezi-Bewegung in der Türkei 2013
-
Flugblatt zu Blockupy 2013
-
Flugblatt zur Kampagne Umfairteilen 2013
-
Flugblatt zum 100. Jahrestag Erster Weltkrieg 2014
-
Flugblatt TTIP-Aktionstag 2014
-
Flugblatt zum 1. Mai 2014 und 2015
-
Betriebsinfo zur Metalltarifrunde 2015
-
Soli-Info für PAME 2015
Für den EU-Wahlkampf 2014:
-
Online-Schaltung und Pflege einer Wahlkampf-Subdomain auf dem DKPNachrichtenportal
-
Produktion TV-Wahlspot
-
Produktion eines allgemeinen Wahlflyers sowie von vier Schwerpunktflyern
zu den Themen Soziales, Krieg, Flüchtlinge und Queer-Politik
-
Herausgabe eines Wahlaufrufs als Kopiervorlage
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
-
Anzeigen- und Bannerschaltung in jW inkl. Anzeigen- und Bannervorlagen
für Kleinzeitungen und Internetseiten
-
Herausgabe von fünf Wahlplakaten und Aufklebern gegen die EU, Krieg,
Rassismus, Banken & Konzerne sowie die NATO- / EU-Aggression in der
Ukraine
-
Herausgabe des EU-Wahlprogramms als Broschüre
-
Produktion von Transparenten für Grundgliederungen auf Bestellung
Für das UZ-Pressefest 2014:
-
Online-Schaltung und Pflege einer Pressefest-Subdomain auf dem DKPNachrichtenportal
-
Produktion eine Werbeflyers in mehrfacher Auflage
-
Produktion von drei Werbeplakate (allgemein, Konstantin-Wecker-Konzert)
und den Jugendbereich
-
Anzeigen- und Bannerschaltung u.a. in jW und ND inkl. Anzeigen- und Bannervorlagen für Kleinzeitungen und Internetseiten
Für die 8. Mai-Kampagne 2015:
-
Herausgabe eines Flyers in zweifacher Auflage sowie Aufklebern und Plakaten
-
Produktion eines T-Shirts (Commpress Verlag)
-
Onlinedokumentation der 8.-Mai-Konferenz auf dem DKP-Nachrichtenportal
-
Produktion von Transparenten für Grundgliederungen auf Bestellung
Darüber hinaus hat der PV zu zentralen Vorhaben wie EU-Wahlkampf und den 8.
Mai 2015 sowie anderen Jahrestagen und Geschehnissen Pressemitteilungen veröffentlicht und Anzeigenschaltungen abgesichert.
Arbeit mit der UZ/UZ-Redaktion
Auf der PV-Tagung am 29./30. Juni 2013 wurde die Redaktion der UZ bestätigt. Auf
der 7. PV-Tagung am 15./16. März 2014 diskutierte der Parteivorstand über die UZ
– das einleitende Referat hielt Genossin Hager. Der Verlagsleiter konnte über verstärkte und erfolgreiche Werbemaßnahmen und einen leicht positiven Trend in der
Abo-Entwicklung berichten.
Im Laufe des 2. Halbjahres konnten zwei jüngere Genossen (siehe oben) mit jeweils einer halben Stelle eingestellt werden. Sie sind inzwischen verantwortlich für die Bereiche
Wirtschaft&Soziales/Betrieb&Gewerkschaft bzw. Internationale Politik. Es ist nötig, in
den kommenden Monaten bzw. ein bis zwei Jahren die Redaktion weiter zu verjüngen.
Auch eine Reihe Autorinnen und Autoren konnte neu gewonnen werden. Das macht
sich positiv bemerkbar – das Spektrum der Themen wurde wieder breiter. Auch die
Probleme der jungen Generation haben in unserer Zeitung erneut ein größeres Gewicht erhalten. Gleichzeitig zeigt sich, dass andererseits der Ausfall langjähriger Autorinnen und Autoren aufgrund von Alter bzw. Krankheit zu Lücken führt, die neu
24
21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
zu schließen sind. Beispielsweise im Hinblick auf die Bereiche Internationale Politik
sowie Theorie und Geschichte.
Zudem gibt es Unzulänglichkeiten in der Redaktion im Hinblick auf die mittel- und
langfristige Planung. Andererseits zeigte die Arbeit von Redaktion und Verlag an
Schwerpunktausgaben zum 1. Mai, zum 8. Mai, zum 1. September, im Zusammenhang mit Gewerkschaftsaktionen und -tagen, mit Aktionstagen wie Blockupy oder zu
bundesweiten Protesten gegen TTIP Erfolg.
Als schwierig erwies sich – wie in Jahren zuvor – die Organisation von Debatten zu in
der Partei umstrittenen Fragen.
Über die Arbeit der Redaktion, die Aufgaben der RedakteurInnen, neue Ziele, Erfolge
wie Defizite sowie Verlagsaufgaben diskutierten RedakteurInnen und Verlagsmitar­
beiter u. a. ausführlich auf einer Klausur Ende 2014.
Im Berichtszeitraum erschienen folgende Ausgaben der UZ-Extra, die teilweise von
der Redaktion und teilweise mit Hilfe des Sekretariates erstellt wurden. Hervorzuheben ist die Erstellung der UZ-Extra-Ausgaben zum Internationalen Frauentag, die
durch den Frauenarbeitskreis konzipiert und redaktionell umgesetzt wurden. Es erschienen u.a. UZ-extra zu folgenden Themen:
• EU-Wahl 2014
• Luxemburg-Liebknecht-Wochenende 2014/2015
• Internationaler Frauentag 2014/2015
• Arbeiterjugendpolitik zum Aktionstag der IG-Metall-Jugend in Köln/September
2014
• 70. Jahrestag der Befreiung (zwei Auflagen)
• Betrieb und Gewerkschaft (zu den Gewerkschaftstagen von ver.di und IG Metall
2015 sowie der Aktionswoche des DGB/September 2015)
• Stoppt TTIP (Mobilisierung für die Großdemo in Berlin am 10.10. und zur Nutzung
danach/September 2015)
• Zweisprachige UZ-extra für Avante-Festival (Portugal) und Manifiesta (Belgien)
Online-Auftritt
Im Berichtszeitraum wurde durch den Verlag nicht nur ein – inzwischen mit den Angeboten erfolgreicher – UZ-Onlineshop organisiert. In der Redaktion mit der Verlagsleitung diskutiert und – nach einigen Anlaufschwierigkeiten – umgesetzt, wurde auch
der neue Online-Auftritt der UZ (siehe auch die UZ vom 29. August, Seite 9 und 13).
Seit dem 1. September kann jeder/jede die Seite besuchen (http://www.unsere-zeit.
de/). Ab dem LLL-Wochenende 2016 startet das Projekt UZ-Online-Abo. Schritt für
Schritt wird in diesem Zusammenhang das Angebot für die AbonnentInnen ausgebaut.
Organisationspolitik
Organisationspolitisch wurden mit dem 18. UZ-Pressefest, dem EU-Wahlkampf und
der Mitgliedsbuchneuausgabe (MBNA) drei große Aufgaben angegangen und umgesetzt. Insbesondere das Pressefest wurde positiv und als toller Erfolg für die Partei
eingeschätzt. Sowohl in der Gesamtverantwortung als auch in Einzelbereichen ist es
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
gelungen, neue GenossInnen einzuarbeiten. Das solidarische Zusammenspiel erfahrener und neu in die Verantwortung genommener GenossInnen gehört zum Erfolgsrezept dieses Pressefestes, das damit an die Vorgängerfeste anknüpfte.
Die Mitgliedsbuch-Neuausgabe wurde auf allen Ebenen mit großen Mühen umgesetzt
und stellte zum Teil eine Überforderung der Zentrale und der Gliederungen dar. Hier
mangelte es vielfach auch an Erfahrungen. Der Prozess der Erfassung und Buchausgabe dauerte deutlich länger als geplant. Eine zweite Phase der MBNA, die als Kampagne
zur Mitgliedergewinnung und Stärkung der DKP konzipiert war, konnte nicht umgesetzt
werden. Die Zielstellung war nicht realistisch. In der Auswertung der MBNA auf der 8.
und 9. PV-Tagung wurde das selbstkritisch eingeschätzt. Auf der anderen Seite hat die
MBNA ein realistisches Bild der Partei und ihrer Schwächen aufgezeigt und damit aufgezeigt, wo organisationspolitisch angesetzt werden kann, um die Partei zu stärken. Eine
wichtige Schlussfolgerung war, dass sich die Leitungskraft auf Bundes- und Bezirksebene sehr viel stärker auf die Anleitung und Stärkung der Grundeinheiten richten muss.
Im Berichtszeitraum fanden vier Beratungen mit den Bezirken u. a. zur Durchführung und
Auswertung der Mitgliedsbuchneuausgabe, zur Durchführung und Auswertung des 18.
UZ-Pressefestes und zur Vorbereitung des 21. Parteitages und Fragen der Kassierung
statt. Die Beratungen waren sehr unterschiedlich und zum Teil schlecht besucht. Insbesondere Vertreter aus den ostdeutschen Bundesländern nahmen kaum an den Beratungen teil. Das führte zu der Schlussfolgerung des Sekretariates, dass in der kommenden
Arbeitsperiode über neue Formen der Anleitung der Bezirke, zum Beispiel über regionale
Beratungen, nachgedacht werden sollte. Über zentrale Vorhaben und Orientierungen
der Partei wurde neben der UZ über Mails an die Bezirke informiert. Es ist im Berichtzeitraum nicht gelungen, einen Gruppenverteiler zu erstellen, um die Informationen und
Orientierungen breiter in die Partei zu bekommen. Ebenso konnte das membernet, das
u.a. der innerparteilichen Diskussion jenseits von Facebook und dem Austausch von
Kleinzeitungen, Aktionsideen etc. dienen sollte, nicht umgesetzt werden.
Im Berichtszeitraum fanden zwei Seminare zur Organisationspolitik der DKP statt:
Eins an der Karl-Liebknecht-Schule und eins mit Leitungsmitgliedern aus Ostdeutschland, das von der Ostkoordination organisiert wurde. Auf beiden Seminaren
ging es auch um die Neufassung des Leitfadens für die Gruppenarbeit aus den 80ern.
Organisatorisch abgesichert wurden neben dem UZ-Pressefest eine Reihe zentraler
Veranstaltungen des Parteivorstandes, darunter die Luxemburg-Liebknecht-LeninTreffen zum Jahresauftakt, die Vier-Parteien-Konferenz in Aachen, eine Wohnungspolitische Konferenz, die 8.-Mai-Konferenz und zwei theoretische Konferenzen zur
Vorbereitung des 21. Parteitages.
Als ein attraktives Format hat sich das Café K entwickelt. Insbesondere auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt ist das Café K zu einem Anziehungspunkt
auch für Sympathisanten geworden. Mit dem Café K beim Festival der Jugend in
Köln hat der Parteivorstand in Zusammenarbeit mit den Bezirken Ruhr- und Rheinland-Westfalen einen wichtigen Beitrag für das Festival geleistet.
Ost-Koordination
Gemäß der Beschlüsse der 1. konstituierenden Tagung des Parteivorstands der DKP
am 23./24. März 2013 wurde die „Ost-Koordination“ gebildet. Diese sollte beim Auf26
21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
bau und der Weiterentwicklung unserer Parteigliederungen im Osten helfen und bis
zum Herbst dieses Jahres einen Beschlussvorschlag entwickeln, wie wir zu funktionierenden Leitungsstrukturen im Osten kommen.
Die Kommission nahm sich vor, Arbeitstagungen zur Analyse der wirtschaftlichen
und gesellschaftlichen Struktur auf dem Gebiet der ehemaligen DDR durchzuführen
und daraus nötige Schlussfolgerungen für politische Forderungen und Aktionen zu
entwickeln. Es sollten Voraussetzungen für den Aufbau der Partei in den Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen geschaffen werden – mit dem Ziel der Gründung von Landesverbänden.
Auch dieses Ziel war zu hoch angesetzt. Es hat sich auch mit der MBNA herausgestellt, dass die Strukturen und die Kadersituation schwächer sind als erwartet.
Zudem ist die Lage in den sogenannten neuen Bundesländern auch im Jahr 23 nach
der Konterrevolution noch von vielen spezifischen Entwicklungen geprägt, die Auswirkungen auf die politische Kultur in den jeweiligen Bundesländern haben. Es gibt
hier keine Schablone, die auf die Bundesländer gleichermaßen anzuwenden ist.
Beim konstituierenden Treffen der Ost-Koordination am 13. April 2013 in Berlin wurde die Situation der Koordinierungsräte und Landesverbände der DKP im Osten der
BRD, unter Berücksichtigung der Mitgliederentwicklung und einer organisationspolitischen Einschätzung der Aktionsfähigkeit der Partei in all seinen Gliederungen analysiert. Weiterhin wurde eingeschätzt, mit welcher Priorität der Aufbau von Leitungsstrukturen – also der Schritt von Koordinierungsräten zu Landesverbänden bzw. von
einzelnen Gruppen zur Wahl von Koordinierungsräten – begonnen werden sollte.
Es wurde ein Entwurf bzw. ein Arbeitspapier zum Aufbau und zur Weiterentwicklung
funktionierender Bezirksorganisationen der Partei im Osten der BRD erarbeitet.
Es folgten die Erarbeitung von Kriterien zur Bildung von Landesverbänden und Koordinierungsräten, eines Organisationspolitischen Leitfadens und eines Vorschlags
für eine Anschubfinanzierung der neu zu gründenden Landesverbände und schließlich Landesmitgliederversammlungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und
Mecklenburg-Vorpommern zum Thema.
Die Kommission erteilte zudem Arbeitsaufträge zur inhaltlichen Analyse der Situation
im Osten in Bezug auf die Arbeitsmarktsituation und den betrieblichen- und gewerkschaftlichen Organisationsgrad im Osten. Sie organisiert dafür auch die Zuarbeit von
Experten zum Beispiel aus dem Ostdeutschen Kuratorium von Verbänden wie der
GRH. Es wurde ein Material- und Referentenpool erarbeitet.
Die Ost-Koordination plante insgesamt sechs Treffen, vier fanden mit jeweils zwischen 20 und 30 Teilnehmenden statt, eines entfiel mangels Anmeldungen, eines ist
derzeit noch in Vorbereitung.
2013
·
13. April 2013 konstituierendes Treffen der Ost-Koordination
2014
·
·
·
·
Gründung des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern
Reaktivierung des Koordinierungsrates in Thüringen
Treffen zur Vorbereitung des Ost-Beitrages auf dem UZ-Pressefest
LL-Wochenende mit Beratung zur Gewerkschaftspolitik im Osten
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21. Parteitag der DKP · Regularien und Tätigkeitsbericht der Parteivorstandes
·
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2015
·
·
·
Unterstützung bei der Vorbereitung und Durchführung von LMVen in
Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt
Unterstützung bei der Durchführung eines Seminar zur Teilnahme an Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern
Beratung mit der Kommission B&G zu Fragen der Gewerkschaftsarbeit im Osten der BRD
Gründung des Koordinierungsrates in Sachsen
Org-Beratung der Ostkommission mit 50 TeilnehmerInnen aus
20 Grund­organisationen
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