niederschri ft teilnehmerverzeichnis

N I E D E R S C H R I FT
Gemeinde Warnow
Gemeindevertretung
14.12.2009
18249 Warnow, Feuerwehrgerätehaus
Sitzungsende: 21:15 Uhr
19.00 Uhr
Körperschaft:
Gremium:
Sitzung am:
Sitzungsort:
Sitzungsbeginn:
Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift
sind.
TEILNEHMERVERZEICHNIS
Sitzungsteilnehmer
Bemerkungen
Anwesend von-bis
Herr Siegfried Hoffmann
Herr Manfred Wittstock
Frau Elke Kägebein
Herr Wolfram Wappler
Frau Ramona Braasch
Herr Paul-Friedrich Wöhlcke
Frau Dorita Grellmann
Herr Uwe Jodzeck
Frau Marion Sohst
Herr Lutz Ritter
Herr Christian Ziemann
Entschuldigt fehlten:
-
Unentschuldigt fehlten:
-
Zuhörer/Gäste: siehe Liste
VERZEICHNIS DER TAGESORDNUNGSPUNKTE
TOP
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I. öffentlicher Teil
Eröffnung der Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
Fragestunde der Einwohner
Feststellung der Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der Gemeindevertretersitzung vom
09.11.2009
Bekanntgabe der Beschlüsse der Gemeindevertretersitzung vom
09.11.2009 aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Bericht des Bürgermeisters
Diskussion zum Bericht des Bürgermeisters
Beschluss zur Erarbeitung eines Wappens für die Gemeinde Warnow
Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der finanziellen
Beteiligung der Gemeinde Warnow an den Kosten und die Höhe der
Elterbeiträge in der Kindertagesstätte und im Hort Warnow ab
01.01.2010
Beratung und Beschlussfassung zu den Hebesätzen der Realsteuern
und der Hundesteuer
Beratung und Beschlußfassung zur Baumaßnahme BOV Lübzin M
14-2 Schloßstraße hinter dem Schloß Lübzin
Vertretung der Gemeinde Warnow im Vorstand des Wasser- und
Bodenverbandes Warnow-Beke
Beschluss zur Einsparung von Kosten durch das Abschalten von
Straßenlampen
Terminplanung für das 1. Halbjahr 2010
Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges
Schließung der Sitzung
Vorlagen-Nr.
0097/09
0099/09
0101/09
0102/09
ÖFFENTLICHER TEIL
Tagesordnungspunkt 01
Eröffnung der Sitzung
Herr Hoffmann eröffnet die Gemeindevertretersitzung und begrüßt alle Anwesenden recht
herzlich.
Tagesordnungspunkt 02
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Herr Hoffmann stellt fest, dass die Ladung zur Gemeindevertretersitzung ordnungsgemäß
erfolgt ist. Da von 11 Mitgliedern der Gemeindevertretung 11 Mitglieder anwesend sind, ist
die Beschlussfähigkeit gegeben.
2
Tagesordnungspunkt 03
Fragestunde der Einwohner
Herr Hoffmann bittet die anwesenden Einwohner ihre Fragen oder Anliegen zu äußern.
Herr Ritter bemängelt, das weiterhin in Warnow an den Straßenlampen auch durch die
Gaststätte plakatiert wird.
Als Termin für das Dorffest nennt er den 25.-27. Juni 2010
Frau Braasch teilt mit, dass das Dorffest in Rosenow am 4. Juni 2010 stattfinden wird.
Frau Kägebein fragt an, ob der Weg um den See ausgeschnitten und ausgebessert werden
kann.
Herr Hoffmann wendet ein, dass zunächst die Frage zu klären ist, ob der Weg auf
Gemeindeeigentum liegt.
Frau Brandt möchte wissen, ob die Brücke in Klein Raden noch gebaut wird.
Herr Hoffmann verweist auf die Beschlusslage der Gemeinde.
Herr Wittstock gibt bekannt, dass der Löschwasserschacht am Dorfteich in Warnow in
Ordnung ist. Die z.T. zerfahrenen Flächen sollten mit Schotter befestigt werden.
Herr Rieck bemängelt, dass an der Ecke Hauptstraße/Parkstraße Wasser steht.
Herr Hoffmann antwortet, dass das Problem jetzt beseitigt sein müsste.
Tagesordnungspunkt 04
Feststellung der Tagesordnung
Da es keine Änderungsanträge sowie Ergänzungen gibt, wird über die Tagesordnung
abgestimmt.
dafür:
11
dagegen:
0
enthalten:
0
Tagesordnungspunkt 05
Bestätigung des Protokolls der Gemeindevertretersitzung vom 09.11.2009
Da es keine Änderungen bzw. Ergänzungen zum Protokoll der Sitzung vom gibt, stimmen die
Gemeindevertreter über das Protokoll ab.
dafür:
dagegen:
11
0
Tagesordnungspunkt 06
enthalten:
0
3
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 09.11.2009
Herr Hoffmann gibt die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung der
Gemeindevertretung vom 09.11.2009 bekannt.
Tagesordnungspunkt 07
Bericht des Bürgermeisters
Herr Hoffmann berichtet zu folgenden Punkten:
-
Gehweg um den See in Lübzin – 2010 klären
Steig in Rosenow – 2010 klären
Straßenbeleuchtung, vgl. Tagesordnung
Gehweg Parkstraße ist fertiggestellt
Dach Feuerwehr bis auf Giebel dicht
Abnahme der Ställe im Naturdorf, bis auf Türen in Ordnung
Gehweg zum Friedhof in Rosenow: keine Gewährleistungsübernahme
Risse im Wasserweg: noch nicht beseitigt
Löschteich Buchenhof: das Land hat das Grundstück nicht verkauft.
Brücke Klein Raden: neuer Förderantrag ist gstellt
Naturdorf Eickhof, Mängel bei Unterhaltung am 09.12.2009 aufgenommen
Pizzeria Lübzin: Nachgangsinsolvenzverwalter
Mühle Eickhof ist verkauft
Haus Brockmann ist verkauft
Fördermittelanträge Schule und Abwassergruben sind gestellt
Breitbandversorgung: Angebote für den Witziner Netzbereich liegen vor.
Weg bei Dübner wird durch die Firma gereinigt, Termin: 18.12.2009
Lampe in Eickelberg ist erneuert, Verfahren vor Gericht eingestellt
Laden in Warnow wird geschlossen; Gespräche wegen der Poststelle werden im
Februar geführt
Kindergarten: Frau Langer scheidet aus, alleinige Weiterführung Frau Kägebein
Mitgliederversammlung BQG + Neuwahl
Hebesätze Wasser- und Bodenverband, 6,08 € Warnow/Beke, 6,50 € Elde/Mildenitz
Verkehrsschau: Schilder zur Tonnenbegrenzung sollen entfernt werden.
Rückabwicklung Kaufvertrag Bahn: Pachtzahlung wurde anerkannt.
Reparatur Steg Rosenow: Kosten wurden erstattet
Fenster im Kulturhaus: Kosten von 535,- € wurden durch die Versicherung erstattet.
Malerarbeiten Kulturhaus, 2 Räume durch Fa. Schnell zu 490,- €
Antrag Kauf Obstplantage Rosenow wurde abgelehnt
Auszeichnung Ehrenamt, vom Kreis nicht berücksichtigt
Haushalt 2010 wird ein Sparhaushalt
Dank an alle für die in 2009 geleistete Arbeit
Tagesordnungspunkt 08
4
Diskussion zum Bericht des Bürgermeisters
Herr Ritter nimmt zu folgenden Themen Stellung:
- Brücke Klein Raden: Aufrechnung durch Fa. Veit
- Verkauf der „Schandflecken“ ist in Ordnung (Mühle Eickhof, HKS, Haus Brockmann)
- Breitbandversorgung, 3 Angebote einholen
- Pacht Laden: Vertrag ist einzuhalten, d. h. Miete bis 31.03.2010
- Verkehrsschau nicht in Ordnung
- Glasschäden Kulturhaus: 2 Schäden; 1 Schaden wurde durch die Familie erstattet
- Malerarbeiten Kulturhaus in Ordnung
- Obstplantage Rosenow – kein Verkauf
- Auszeichnung Ehrenamt – warum erst an Kreis
- Haushalt 2010: alle Bereiche durcharbeiten
- Dank an alle Mitwirkenden
Herr Ziemmann spricht Folgendes an:
- Löschteich Buchenhof:. ggf. überplanen, ob Bauland möglich
- Breitbandversorgung, warum Kosten für Gemeinde
- Kindertagesstätte-Gebührenerhöhung nicht in Ordnung
- Aufrechnung Fa. Veit nicht akzeptieren
- Verkehrsschau – Forderung vom Kreis in Ordnung
Herr Wittstock greift folgende Äußerungen auf:
- Aufrechnung Fa. Veit nicht annehmen
- Gehweg Rosenow, Gewährleistung fordern
- Löschteich Buchenhof ist erforderlich
- Laden in Warnow: Gerücht: Der Pächter will weiter machen.
- Verkehrsschau
Frau Sohst drängt darauf, den Schneeeindrang am Dach der Feuerwehr unmöglich zu
machen
Herr Wappler begrüßt die gestellten Anträge auf Fördermittel.
Frau Grellmann spricht sich für den Bau der Brücke in Klein Raden aus.
Abstimmung:
dafür:
11
dagegen:
0
enthalten:
0
Tagesordnungspunkt 09
Beschluss zur Erarbeitung eines Wappens für die Gemeinde Warnow
Herr Rohde stellt zwei Alternativen für ein Wappen vor und erläutert die Gestaltung.
Herr Wöhlke spricht für die 1. Variante mit einem blauen Wellenbalken auf goldenen Grund
sowie einem Raben und neun Eicheln als Symbol für die Orte der Gemeinde aus.
Auch Herr Ritter spricht sich für die 1. Variante und für eine Entscheidung in der heutigen
Sitzung aus.
Herr Wappler unterstützt diese Aussage.
Beschluss:
5
Die Gemeindevertretung Warnow beschließt das Wappen, die Flagge und das Siegel nach der
ersten Variante mit einem blauen Wellenbalken auf Goldenen Grund sowie einem Raben im
oberen rechten Feld und neun Eicheln am Zweig als Symbol für die Orte um unteren linken
Feld erstellen zu lassen.
Abstimmungsergebnis
anwesend
ja
nein
Enthaltung ausgeschl.*
11
11
0
0
0
*
Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
Tagesordnungspunkt 10
Vorlage- Nr.: 0097/09
Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der finanziellen Beteiligung der
Gemeinde Warnow an den Kosten und die Höhe der Elterbeiträge in der
Kindertagesstätte und im Hort Warnow ab 01.01.2010
In der Diskussion wird stark bemängelt, dass alles festgelegt wird und die Gemeinde nur noch
bestätigen kann.
Beschluss –Nr.: 0097/09
Die Gemeinde Warnow beschließt die finanzielle Beteiligung an der Förderung des in
Anspruch genommenen Platzes in einer Kindertageseinrichtung oder Tagespflege nach § 2
des KiföG M-V vom 01.04.2004 ab 01.01.2010, gemäß § 20 des KiföG M-V in Höhe von 50
von Hundert des nicht vom Land und örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe
abgedeckten Finanzierungsbedarfs.
Unter Berücksichtigung der Fördersätze für 2010 sowie der Platzkosten in der
Kindertagesstätte und im Hort Warnow und der Tagespflege wird die finanzielle Beteiligung
der Gemeinde Warnow und die Höhe der Elternbeiträge ab 01.01.2010 wie folgt beschlossen:
Einrichtung
Betreuungsart
Kita Warnow
Kita Warnow
Kita Warnow
Kita Warnow
Krippe ganztags
Krippe Teilzeit
Krippe halbtags
Kindergarten
ganztags
Kindergarten Teilzeit
Kindergarten
halbtags
ganztags
Teilzeit
bis Schuleintritt
ganztags
bis Schuleintritt
Teilzeit
bis Schuleintritt
halbtags
Hort ganztags
Hort Teilzeit
Kita Warnow
Kita Warnow
Hort Warnow
Hort Warnow
Tagespflege
Tagespflege
Tagespflege
Tagespflege
Tagespflege
Anteil der
Wohnsitzgemeinde
171,30 €
102,78 €
68,52 €
97,27 €
Elternbeitrag
171,29 €
102,78 €
68,52 €
97,26 €
58,36 €
38,91 €
58,36 €
38,90 €
79,33 €
47,60 €
144,82 €
79,33 €
47,60 €
144,82 €
86,90 €
86,89 €
57,93 €
57,92 €
49,10 €
29,46 €
49,09 €
29,45 €
6
Abstimmungsergebnis
anwesend
ja
nein
Enthaltung ausgeschl.*
11
11
0
0
0
*
Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
Tagesordnungspunkt 11
Vorlage- Nr.: 0099/09
Beratung und Beschlussfassung zu den Hebesätzen der Realsteuern und der
Hundesteuer
Herr Hoffmann schlägt vor, die Hebesätze der Realsteuern wie folgt anzuheben:
Grundsteuer A
270%
Grundsteuer B
300%
Gewerbesteuer
300%
Herr Ziemann gibt den Vorschlag des Bauausschusses mit folgendne Hebesätzen bekannt:
Grundsteuer A
275%
Grundsteuer B
350%
Gewerbesteuer
300%
Herr Wappler schlägt folgende Sätze vor:
Grundsteuer A
250%
Grundsteuer B
350%
Gewerbesteuer
300%
Abstimmung zum Hebesatz 250% für die Grundsteuer A:
dafür:
9
dagegen:
2
enthalten:
0
Abstimmung zum Hebesatz 350% für die Grundsteuer B:
dafür:
9
dagegen:
2
enthalten:
0
Abstimmung zum Hebesatz 300% für die Gewerbesteuer:
dafür:
11
dagegen:
0
enthalten:
0
Für die Hundesteuer werden folgende Sätze vorgeschlagen:
Herr Hoffmann
Herr Wöhler
Herr Ritter
Herr Ziemann
1. Hund
20,-30,-20,-30,--
2. Hund
100,-175,-100,-75,--
3. Hund
300,-300,-300,-250,-7
/Bauausschuss
Frau Grellmann
Herr Wittstock
22,-25,--
100,-75,--
300,-250,--
1. Abstimmung für den Hebesatz für den 1. Hund
Hebesatz
Stimmen
20,-4
30,-3
25,-4
2. Abstimmung für den Hebesatz von 25,-- € für den 1. Hund
dafür:
7
dagegen:
4
enthalten:
0
Abstimmung für den Hebesatz von 100,-- € für den 2. Hund
dafür:
9
dagegen:
2
enthalten:
0
Abstimmung für den Hebesatz von 300,-- € für den 3. Hund
dafür:
7
dagegen:
4
enthalten:
0
Beschluss –Nr.: 0099/09
Ab dem Haushaltsjahr 2010 sollen folgende Hebesätze berücksichtigt:
Grundsteuer A
250%
Grundsteuer B
350%
1. Hund
25,-- €
Gewerbesteuer
300%
2. Hund
100,-- €
3. Hund
300,-- €
Eine entsprechende Änderung der Hundesteuersatzung ist vorzubereiten.
Abstimmungsergebnis
anwesend
ja
nein
Enthaltung ausgeschl.*
11
11
0
0
0
*
Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
Tagesordnungspunkt 12
Vorlage- Nr.: 0101/09
Beratung und Beschlußfassung zur Baumaßnahme BOV Lübzin M 14-2 Schloßstraße
hinter dem Schloß Lübzin
Beschluss –Nr.: 0101/09
8
Die Gemeindevertretung Warnow beschließt die Durchführung der Baumaßnahme M14-2
Schloßstraße hinter dem Schloß aus dem BOV Lübzin – Rosenow. Ausbauart: Schotterschicht
mit Brechsandabdeckung; Ausbauzeit: 2010; Gesamtkosten: 64.500,00 €;
Zur Planung und Bereitstellung der Fördermittel ist der Beschluß dem Amt für Landwirtschaft
Bützow zu übergeben.
Abstimmungsergebnis
anwesend
ja
nein
Enthaltung ausgeschl.*
11
11
0
0
0
*
Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
Tagesordnungspunkt 13
Vorlage- Nr.: 0102/09
Vertretung der Gemeinde Warnow im Vorstand des Wasser- und Bodenverbandes
Warnow-Beke
Beschluss –Nr.: 0102/09
Herr Rolf Martens (Stellv. Leiter Finanzverwaltung, Stadt Bützow) wird bevollmächtigt, die
Gemeinde Warnow im Vorstand des Wasser- und Bodenverbandes zu vertreten.
Abstimmungsergebnis
anwesend
ja
nein
Enthaltung ausgeschl.*
11
11
0
0
0
*
Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
Tagesordnungspunkt 14
Beschluss zur Einsparung von Kosten durch das Abschalten von Straßenlampen
Herr Hoffmann informiert über die Kosten der Straßenbeleuchtung in den einzelnen
Ortsteilen sowie über den Vorschlag zur Abschaltung von 2. und 3. Lampen, der sich aus der
Begehung mit Herrn Ritter ergeben hat.
Herr Ritter ergänzt, dass die technische Lösung zur Absenkung der Betriebsspannung zu
hohe Kosten erfordert. Aber auch die Änderung der Lampenansteuerung für die Abschaltung
jeder 2. und 3. Lampe ist mit Kosten verbunden. Deshalb wurde als weiterer Vorschlag
unterbreitet, die Straßenbeleuchtung generell ab 22.00 Uhr auszuschalten. Für die Zukunft
wäre auch anzudenken, defekte Lampen nach und nach mit LED-Technik auszurüsten.
Frau Grellmann kann beide Alternativen (jede 2. und 3. Lampe ausschalten; ab 22.00 Uhr
generell aus) mittragen.
Herr Wöhlke begrüßt die Alternativen ab 22.00 Uhr generell aus bzw. Umrüstung auf LEDTechnik nach und nach.
Herr Wappler regt an, die Einwohner über die Absichten der Gemeinde zu informieren. Er
sieht das Licht der Straßenbeleuchtung auch als Umweltverschmutzung.
Herr Wittstock spricht sich für die generelle Abschaltung ab 22.00 Uhr aus.
9
Beschluss:
Die Straßenbeleuchtung wird beginnend ab dem 2. Januar 2010 ab 22.00 Uhr ausgeschaltet.
Abstimmungsergebnis
anwesend
ja
nein
Enthaltung ausgeschl.*
11
10
1
0
0
*
Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
Tagesordnungspunkt 15
Terminplanung für das 1. Halbjahr 2010
Herr Hoffmann regt an, in 2010 die Anzahl der Sitzungsrunden auf 8 zu reduzieren. Die
Termine für die ersten Sitzungen werden für den Hauptausschuss auf den 11.1. und für die
Gemeindevertretung auf den 18.1. 2010 festgelegt.
Tagesordnungspunkt 16
Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges
- keine Tagesordnungspunkt 17
Schließung der Sitzung
Um 21:15 Uhr beendet Herr Hoffmann die Gemeindevertretersitzung.
Genehmigt und wie folgt unterschrieben:
Vorsitzender: Herr Hoffmann
Schriftführer: Herr Martens
______
Warnow, 28.12.2009
10