Allgemeine Geschäftsbedingungen - SB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen - SB
SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co.KG Bakenweg 16-20 32457 Porta Westfalica Telefon (05731) 609860* Mo.-Fr. 8.00-20.00 Uhr, Sa. 10.00-15.00 Uhr Mail: [email protected] *(Zum Ortstarif aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk ggf. abweichend) SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co. KG • Bakenweg 16-20 • 32457 Porta Westfalica Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich Für alle Bestellungen aus dem SB-Möbel Boss-Online Shop gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 2. Vertragspartner Vertragspartner für alle Bestellung aus dem SB Möbel-Boss Online Shop ist die SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co. KG Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 6540 Komplementär: SB-Möbel Boss Handels Beteiligungs GmbH Geschäftsführer: Stefan Kopmann, Marcus Böhmer Bakenweg 16 - 20 D- 32457 Porta Westfalica Steuernummer.: 335/5831/4589 Finanzamt Minden UStID-Nummer: DE 12 601 25 31 vertreten durch die SB Möbel Boss Handelsgesellschaft mbH HRB-Nr.: HRB 4842 Geschäftsführer: Stefan Kopmann, Marcus Böhmer Komplementär: Amtsgericht Bad Oeynhausen HRA 4905 Kontakt: Tel.: 05731 609-860 * (Montag bis Freitag von 8:00 bis 20:00 Uhr, Samstag von 10:00 bis 15:00 Uhr) *(zum Ortstarif, Mobilfunk ggf. abweichend) Fax: 034602-25589 E-Mail: [email protected] SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co.KG Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRA 6540 Persönlich haftende Gesellschafterin: SB Möbel Boss Handels-Beteiligungs GmbH, Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 4905 Geschäftsführer: Marcus Böhmer, Stefan Kopmann Steuernummer: 335/5831/4589 • Umsatzsteuer-Identnummer: DE 126012531 Bankverbindung: Commerzbank Herford IBAN: DE07 4944 0043 0295 0103 00 BIC: COBADEFFXXX SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co.KG Bakenweg 16-20 32457 Porta Westfalica Telefon (05731) 609860* Mo.-Fr. 8.00-20.00 Uhr, Sa. 10.00-15.00 Uhr Mail: [email protected] *(Zum Ortstarif aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk ggf. abweichend) SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co. KG • Bakenweg 16-20 • 32457 Porta Westfalica 3. Lieferungen und Liefergebiet 3.1. Lieferungen aufgrund von Bestellungen aus diesem Onlineshop erfolgen ausschließlich an Adressen innerhalb Deutschlands. Kunden, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ansässig sind, unterbreiten wir gerne individuelle Angebote unabhängig von dem Angebot dieses Onlineshops. Kontaktieren Sie bitte direkt unser Servicecenter: SB Möbel Boss Online Shop Servicecenter: 05731 609-860 (zum Ortstarif, Mobilfunk ggf. abweichend) 3.2. Sollte bestellte Ware wider Erwarten nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In einem solchen Fall werden wir Sie unverzüglich in Kenntnis setzen und bereits erhaltene Gegenleistungen sofort zurückerstatten. 4. Zustandekommen des Vertrages 4.1. Bitte beachten Sie, dass die Bewerbung der Produkte in unserem Onlineshop kein rechtlich bindendes Angebot ist, sondern eine Aufforderung, Bestellungen aufzugeben. Aus diesem Grund kommt ein Kaufvertrag zwischen uns und dem Kunden nicht schon dadurch zustande, dass der Kunde uns eine Bestellung zusendet. 4.2. Sie bestellen in folgenden technischen Schritten: 4.2.1. Sie finden auf unserer Internetpräsenz einen virtuellen „Warenkorb“. In diesen Warenkorb können Sie durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ Produkte hineinlegen, die Sie kaufen möchten. Welche Produkte Sie in den Warenkorb gelegt haben, können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ überprüfen. Hierdurch binden Sie sich nicht. Sie können durch Anklicken des Buttons „Löschen“ die ausgewählten Produkte jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen. 4.2.2. Bezüglich der Waren, die Sie kaufen möchten, leiten Sie das eigentliche Bestellverfahren dadurch ein, dass Sie den Button „zur Kasse“ anklicken. Im Rahmen des Bestellprozesses werden die zur Ausführung Ihrer Bestellung erforderlichen Daten erhoben. Sie haben ferner die Möglichkeit, Ihre Bestellung nochmals zu überprüfen und, soweit erforderlich, Änderungen und Korrekturen vorzunehmen. Sodann können Sie durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig Bestellen“ Ihre Bestellung an uns absenden. Hierdurch bieten Sie uns den Abschluss eines Kaufvertrages an. 4.2.3. Für die Bestellung steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co.KG Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRA 6540 Persönlich haftende Gesellschafterin: SB Möbel Boss Handels-Beteiligungs GmbH, Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 4905 Geschäftsführer: Marcus Böhmer, Stefan Kopmann Steuernummer: 335/5831/4589 • Umsatzsteuer-Identnummer: DE 126012531 Bankverbindung: Commerzbank Herford IBAN: DE07 4944 0043 0295 0103 00 BIC: COBADEFFXXX SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co.KG Bakenweg 16-20 32457 Porta Westfalica Telefon (05731) 609860* Mo.-Fr. 8.00-20.00 Uhr, Sa. 10.00-15.00 Uhr Mail: [email protected] *(Zum Ortstarif aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk ggf. abweichend) SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co. KG • Bakenweg 16-20 • 32457 Porta Westfalica 4.3. Sobald wir Ihre Bestellung erhalten haben, werden wir Ihnen diesen Eingang per E-Mail bestätigen. In dieser E-Mail werden die Einzelheiten Ihrer Bestellung aufgeführt. Ferner werden Sie darin über das Verbrauchern zustehende zweiwöchige Widerrufsrecht belehrt. 4.4. Zustandekommen des Kaufvertrages Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir diesen durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung annehmen. Wenn Sie die Zahlarten „Überweisung“ gewählt haben oder den Kaufvertrag finanzieren, wird dieser allerdings nicht bereits mit Eingang unserer Auftragsbestätigung wirksam. In diesem Falle steht das Zustandekommen des Kaufvertrages unter der aufschiebenden Bedingung des endgültigen Zahlungseingangs. 4.5. Sollten wir Ihre Bestellung nicht annehmen, werden wir Sie hierüber innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang Ihrer Bestellung unterrichten. 5. Vertragstext Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können ihn nach Abschluss der Bestellung einsehen, wenn Sie sich als Kunde registrieren und einloggen. Zusätzlich können Sie den Vertragstext unmittelbar nach dem Absenden ausdrucken. Diese AGB können Sie jederzeit auf unserer Seite einsehen. Die Bestelldaten, Widerrufsbelehrung und ein Link zu unseren AGB wird Ihnen auch per E-Mail übermittelt. 6. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co. KG Bakenweg 16-20 D-32457 Porta Westfalica Telefon: 05731-609860 Telefax: 034602-25589 E-Mail: [email protected] SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co.KG Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRA 6540 Persönlich haftende Gesellschafterin: SB Möbel Boss Handels-Beteiligungs GmbH, Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 4905 Geschäftsführer: Marcus Böhmer, Stefan Kopmann Steuernummer: 335/5831/4589 • Umsatzsteuer-Identnummer: DE 126012531 Bankverbindung: Commerzbank Herford IBAN: DE07 4944 0043 0295 0103 00 BIC: COBADEFFXXX SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co.KG Bakenweg 16-20 32457 Porta Westfalica Telefon (05731) 609860* Mo.-Fr. 8.00-20.00 Uhr, Sa. 10.00-15.00 Uhr Mail: [email protected] *(Zum Ortstarif aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk ggf. abweichend) SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co. KG • Bakenweg 16-20 • 32457 Porta Westfalica mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir holen die Waren ab. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co.KG Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRA 6540 Persönlich haftende Gesellschafterin: SB Möbel Boss Handels-Beteiligungs GmbH, Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 4905 Geschäftsführer: Marcus Böhmer, Stefan Kopmann Steuernummer: 335/5831/4589 • Umsatzsteuer-Identnummer: DE 126012531 Bankverbindung: Commerzbank Herford IBAN: DE07 4944 0043 0295 0103 00 BIC: COBADEFFXXX SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co.KG Bakenweg 16-20 32457 Porta Westfalica Telefon (05731) 609860* Mo.-Fr. 8.00-20.00 Uhr, Sa. 10.00-15.00 Uhr Mail: [email protected] *(Zum Ortstarif aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk ggf. abweichend) SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co. KG • Bakenweg 16-20 • 32457 Porta Westfalica Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) – An SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co. KG Bakenweg 16-20 D-32457 Porta Westfalica Telefon: 05731-609860 E-Mail: [email protected] – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) – Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum (*) Unzutreffendes streichen. 7. Ausschluss des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, • Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, • Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co.KG Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRA 6540 Persönlich haftende Gesellschafterin: SB Möbel Boss Handels-Beteiligungs GmbH, Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 4905 Geschäftsführer: Marcus Böhmer, Stefan Kopmann Steuernummer: 335/5831/4589 • Umsatzsteuer-Identnummer: DE 126012531 Bankverbindung: Commerzbank Herford IBAN: DE07 4944 0043 0295 0103 00 BIC: COBADEFFXXX SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co.KG Bakenweg 16-20 32457 Porta Westfalica Telefon (05731) 609860* Mo.-Fr. 8.00-20.00 Uhr, Sa. 10.00-15.00 Uhr Mail: [email protected] *(Zum Ortstarif aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk ggf. abweichend) SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co. KG • Bakenweg 16-20 • 32457 Porta Westfalica • Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, • Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. 8. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. (2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. (3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig. 9. Mehrwertsteuer Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. 10. Preisgestaltung Die Preise in unserem Onlineshop können ggfls. von den Preisen in unseren SB-Möbel Boss Möbelhäusern abweichen. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Aktionsangebote in unserem Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung 11. Lieferservice Mehr zu unserem Lieferservice finden Sie hier. SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co.KG Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRA 6540 Persönlich haftende Gesellschafterin: SB Möbel Boss Handels-Beteiligungs GmbH, Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 4905 Geschäftsführer: Marcus Böhmer, Stefan Kopmann Steuernummer: 335/5831/4589 • Umsatzsteuer-Identnummer: DE 126012531 Bankverbindung: Commerzbank Herford IBAN: DE07 4944 0043 0295 0103 00 BIC: COBADEFFXXX SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co.KG Bakenweg 16-20 32457 Porta Westfalica Telefon (05731) 609860* Mo.-Fr. 8.00-20.00 Uhr, Sa. 10.00-15.00 Uhr Mail: [email protected] *(Zum Ortstarif aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk ggf. abweichend) SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co. KG • Bakenweg 16-20 • 32457 Porta Westfalica 12. Versandkosten Mehr zu unseren Versandkosten finden Sie hier. 13. Lieferzeit Mehr zu unseren Lieferzeiten finden Sie hier. 14. Liefertermin Mehr zu unseren Lieferterminen finden Sie hier. 15. Montageservice Mehr zu unserem Montageservice finden Sie hier. 16. Zahlungsinformationen Mehr zu unseren Zahlungsinformationen finden Sie hier. 17. Gewährleistung Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Gesetzliche Gewährleistungsansprüche verjähren in zwei Jahren, wenn Sie als Verbraucher kaufen. Für den Fall, dass die bestellte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit verwendet wird, verjähren Ihre Ansprüche aus den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen in einem Jahr. Soweit zusätzliche Garantien ausgelobt werden, bleiben Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte hiervon unberührt. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an unser Servicecenter: SB Möbel Boss Online Shop Servicecenter: 05731 609-860 (zum Ortstarif, Mobilfunk ggf. abweichend) oder benutzen Sie unser Kontaktformular SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co.KG Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRA 6540 Persönlich haftende Gesellschafterin: SB Möbel Boss Handels-Beteiligungs GmbH, Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 4905 Geschäftsführer: Marcus Böhmer, Stefan Kopmann Steuernummer: 335/5831/4589 • Umsatzsteuer-Identnummer: DE 126012531 Bankverbindung: Commerzbank Herford IBAN: DE07 4944 0043 0295 0103 00 BIC: COBADEFFXXX SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co.KG Bakenweg 16-20 32457 Porta Westfalica Telefon (05731) 609860* Mo.-Fr. 8.00-20.00 Uhr, Sa. 10.00-15.00 Uhr Mail: [email protected] *(Zum Ortstarif aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk ggf. abweichend) SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co. KG • Bakenweg 16-20 • 32457 Porta Westfalica 18. Haftungsbegrenzung Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllungdie ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, derenVerletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren EinhaltungSie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften jedoch nurfür den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für dieleicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzengenannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei derVerletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nachProdukthaftungsgesetz bleibt unberührt. Alle Angebote gelten solange der Vorrat reicht. Für eventuelle Druckfehler bei der Preisangabe oder bei technischen Daten übernehmen wir keine Haftung. Ansonsten gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. 19. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand Es gilt deutsches Recht. Für den Fall, dass der Besteller Kaufmann ist, wird als ausschließlicher Gerichtsstand das für Porta Westfalica zuständige Gericht vereinbart. 20. Online-Streitbeilegung Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co.KG Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRA 6540 Persönlich haftende Gesellschafterin: SB Möbel Boss Handels-Beteiligungs GmbH, Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 4905 Geschäftsführer: Marcus Böhmer, Stefan Kopmann Steuernummer: 335/5831/4589 • Umsatzsteuer-Identnummer: DE 126012531 Bankverbindung: Commerzbank Herford IBAN: DE07 4944 0043 0295 0103 00 BIC: COBADEFFXXX