nachfolgend Netto Online-Shop

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop
der Netto Marken-Discount AG & Co. KG
(nachfolgend Netto Online-Shop)
(gültig ab 01. Januar 2017)
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Online-Shop der
Netto Marken-Discount AG & Co. KG (nachfolgend: Verkäuferin)
Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen (mit Ausnahme der mit einem entsprechenden Hinweis gekennzeichneten Artikel) im Netto OnlineShop ist
Netto Marken-Discount AG & Co. KG, Industriepark Ponholz 1, 93142 Maxhütte-Haidhof
Sitz der Gesellschaft ist Maxhütte-Haidhof
(Handelsregister Amtsgericht Amberg: HRA 1747).
Geschäftsleitung: Dr. Oliver Gschwendtner, Manfred Karl, Claus Leitl, Martin Schnellinger
Persönlich haftender Gesellschafter:
EDEKAZENTRALE AG & Co. KG; Sitz: Hamburg, Amtsgericht Hamburg HRA 96305
vertreten durch: EDEKA Aktiengesellschaft; Sitz: Hamburg, Amtsgericht Hamburg HRB 80348
Vorstand: Markus Mosa (Vorsitzender), Heiko Kordmann, Martin Scholvin
Vorsitzender des Aufsichtsrates: Uwe Kohler
Die Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB mit einer Rechnungs-und Lieferanschrift in Deutschland. Der
Kunde muss das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Die Angaben der Verkäuferin zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Eine endgültige
Prüfung, ob ein Artikel verfügbar ist, erfolgt erst, wenn aus dem Warenkorb heraus eine Bestellung ausgelöst wird. Sollte ein Artikel nicht
verfügbar sein, so wird die Verkäuferin den Kunden hierüber umgehend informieren und ihm gegebenenfalls bereits geleistete Zahlungen
unverzüglich erstatten.
Erst der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein bindendes Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Einfügen der dort verlangten
Angaben durchlaufen und den Button „kostenpflichtig bestellen“ angeklickt hat.
Der Kaufvertrag zwischen der Verkäuferin und dem Kunden kommt erst durch eine Annahmeerklärung der Verkäuferin zustande. Diese erfolgt
zum früheren der beiden Termine, entweder mit Zusendung der Ware oder Zusendung einer Versandbestätigung. Beachten Sie, dass die
Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne darstellt.
§ 3 Preise und Versandkosten
Alle Preise sind in EURO, beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich der Versandkostenpauschale
von 4,95 EUR und zuzüglich der gegebenenfalls bei Sperrgutartikeln angegebenen Versandkostenzuschläge. Die Versandkostenzuschläge
können in Abhängigkeit von Lieferart und der Artikelbeschaffenheit (z. B. Speditionsartikel, Überlänge) variieren. Es gelten die Preise zum
Zeitpunkt der Bestellung. Die Versandkosten Ihrer Lieferung werden Ihnen in der Bestellübersicht vor Absenden Ihrer Bestellung angezeigt
bzw. bei einer telefonischen Bestellung vor Auslösen der Bestellung mitgeteilt.
§ 4 Zahlung
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware nach Wahl des Kunden ausschließlich
gegen Zahlung per Vorkasse, Paypal, Sofortüberweisung, Kreditkarte, Online-Lastschriftverfahren oder Rechnung. Die Verkäuferin behält sich
das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Unabhängig von der gewählten Zahlungsart erhält der Kunde
zeitgleich mit der Versandbestätigung eine Rechnung.
Bei Bezahlung per Vorkasse hat der Kunde den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe der Auftragsnummer innerhalb von sieben
Kalendertagen nach Zahlungsaufforderung auf das Konto der Verkäuferin zu überweisen. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht. Die
bestellte Ware wird bis zum Ablauf der Zahlungsfrist für den Kunden reserviert.
Bei Bezahlung per Rechnung hat der Kunde den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe der Rechnungsnummer innerhalb von 14 Tagen nach
Rechnungsdatum auf das Konto der Verkäuferin zu überweisen. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
Bei Bezahlung per Sofortüberweisung benötigt der Kunde seine Online Banking PIN und TAN. Der Kunde wird auf die Website seiner Bank
weitergeleitet und hat die Möglichkeit die Ware sofort zu bezahlen. Als Verwendungszweck hat der Kunde die Auftragsnummer anzugeben.
Das Zielkonto der Sofortüberweisung ist ein Clearing-Konto unseres Dienstleisters Heidelberger Payment GmbH, Vangerowstraße 18, 69115
Heidelberg. Weitere Informationen über diese TÜV zertifizierte Zahlungsart finden Sie unter: https://www.sofort.com/ger-DE/kaeufer/
Im Falle der Zahlung per Kreditkarte, Lastschrift oder PayPal ermächtigt der Kunde die Verkäuferin ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge ab
dem Zeitpunkt der Bestellung des Kaufgegenstandes einzuziehen. Die Abwicklung der Zahlung per Kreditkarte (MasterCard, VISA) und
Lastschrift erfolgt ebenfalls über unseren Dienstleister Heidelberger Payment GmbH.
Die Abrechnung via Kreditkarte erfolgt durch:
HUELLEMANN & STRAUSS ONLINESERVICES S.à r.l. 1, Place du Marché, L-6755 Grevenmacher, R.C.S. Luxembourg B 144133, E-Mail: info @
hso-services.com, Geschäftsführer: Dipl. Vw. Mirko Hüllemann, Heiko Strauß
Informationen zu der Zahlart PayPal finden Sie unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/privatkunden
Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so behält sich die Verkäuferin vor,Verzugsschaden (z. B. Inkassogebühren, Mahngebühren,
Verzugszinsen, Kosten der Rechtsverfolgung) geltend zu machen.
Die Verkäuferin kann im Rahmen des Factorings Forderungen an "Real" Factoring GmbH, Normannenweg 32, 20537 Hamburg, ein
Unternehmen der REAL SOLUTION Gruppe zum Forderungseinzug abtreten.
Die Aufrechnung des Kunden gegen Zahlungsansprüche der Verkäuferin ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen
Forderungen zulässig.
§ 5 Lieferung
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse, Lieferung per Spedition erfolgt frei
Bordsteinkante, bei Paketlieferung bis zur Haustür.
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit Ausnahme der deutschen Inseln. Bei einzelnen Sperrgutartikeln können die möglichen
Lieferadressen beschränkt sein; die Beschränkung ist auf der Produktdetailseite ausgewiesen.
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut
bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte
Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages
der nächste Werktag.
Die Verkäuferin behält sich ausdrücklich die Möglichkeit einer Ersatzzustellung bei Nachbarn vor.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Verkäuferin.
§ 7 Mängelrecht
Sollte die gelieferte Ware nach Untersuchung durch den Kunden oder durch die zum Empfang berechtigte Person offensichtliche Transport-,
Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, hat der Kunde solche Fehler unverzüglich gegenüber der Verkäuferin oder gegenüber dem
Mitarbeiter des Lieferdienstes/Spediteurs anzuzeigen, der die Ware anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die
Geltendmachung Ihrer gesetzlichen Gewährleistungsansprüche keine Konsequenzen.
Sofern eigene oder Herstellergarantien gewährt werden, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die schriftlich der
Lieferung beigefügt sind. Bei Mängeln des gelieferten Kaufgegenstands stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte im Rahmen der
Gewährleistung/Mängelhaftung losgelöst von einer etwaigen Garantie zu. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden werden
durch eine Garantie nicht eingeschränkt. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 8.
§ 8 Haftungsbegrenzung
Im Falle einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung der Verkäuferin der Höhe nach auf den vorhersehbaren,
vertragstypischen Durchschnittsschaden. Eine Haftung für darüber hinausgehende Vermögensschäden sowie Ansprüche wegen entgangenen
Gewinns bestehen nicht. Die Haftung für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten, für Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, für Kardinalpflichten (=wesentliche Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt
unberührt.
Die zuvor genannten Beschränkungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen sowie sonstige
Mitarbeiter, derer sich die Verkäuferin zur Vertragserfüllung bedient.
§ 9 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Soweit die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller auf
Aufforderung von Netto Marken-Discount AG & Co. KG verpflichtet, die zuerst gelieferte mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an Netto
Marken-Discount AG & Co. KG zurückzusenden.
§ 10 Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist,
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die Waren oder
bei Waren die getrennt geliefert werden die letzte Ware oder
bei Waren die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert werden, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück
in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Netto Marken-Discount AG & Co. KG, Online-Shop, Industriepark Ponholz 1, 93142
Maxhütte-Haidhof, Telefon: 089/700 66 700 Telefax: 089/700 66 690 (zum Ortstarif), E-Mail: [email protected]) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung
über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden
Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben
oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses
Vertrags unterrichtet haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von
vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Widerrufsformular
Ein Musterformular für den Widerruf finden Sie als PDF-Datei zum Download im Online-Shop. (www.netto-online24.de)
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
Netto Marken-Discount AG & Co. KG
Abteilung E-Commerce
Industriepark Ponholz 1
93142 Maxhütte-Haidhof
E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der
folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 11 Kostentragungsvereinbarung
Die Verkäuferin trägt die Kosten der Rücksendung der Waren. Für eine komfortable Rücksendung der Waren bietet die Verkäuferin ein
Retourenlabel an. Bei Verwendung dieses Retourenlabels entstehen dem Kunden keine Kosten.
Der Kunde kann auch einen Paketdienstleister seiner Wahl mit der Rücksendung der Ware beauftragen. Die dafür verauslagten Kosten
erstatten wir dem Kunden zusammen mit dem Kaufpreis.
§ 12 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
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zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den
Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würden,
zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre
Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt
wurden,
zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach
Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die
Musterversand keinen Einfluss hat,
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der
Lieferung entfernt wurde.
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
§ 13 Datenschutz
Die für die Geschäftsbegründung, -durchführung und -abwicklung (z.B. Bestellungen und Serviceleistungen, insbesondere Anfrage zu Ihrer
Bestellhistorie) notwendigen Daten des Kunden werden gespeichert und von der Verkäuferin verarbeitet sowie im Rahmen der
Bestellabwicklung gegebenenfalls an Dritte (z.B. Lieferant, Logistik, Zahlungsabwicklung) übermittelt.
Im Übrigen gelten die Datenschutzbestimmungen der Verkäuferin (www.netto-online.de/shop/datenschutz).
§ 14 Anwendbares Recht
Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
Informationen zum Batteriegesetz
Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet.
Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen
können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet. Sie können
die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen)
unentgeltlich zurückgegeben.
Diese durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen.
Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
Informationen zum Elektrogesetz
Die durchgestrichene Mülltonne bedeutet: Sie dürfen Elektro- und Elektronikgeräte nicht über den Hausmüll entsorgen. Altbatterien und
Altakkumulatoren, die nicht fest mit dem Altgerät verbaut sind, sind vor der Abgabe von diesem zu trennen.
Sie können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei kommunalen Sammelstellen abgeben. Sie können Elektro-Altgeräte auch kostenlos an uns
zurücksenden. Bitte setzen Sie sich dazu mit unserem Netto Service-Team in Verbindung.
Für die Löschung personenbezogener Daten auf dem zu entsorgenden Altgerät sind Sie selbst verantwortlich.