Iran-News November 2009
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Iran-News November 2009
Die Arbeiterbewegung in der vergangenen Woche Am 15.11.2009 wurde Ali Nedjati im einem Gericht in der Stadt Shush verhaftet und wird in einem Gefängnis verbracht, um die seine Haftstrafe dort zu verbringen. Seit der Gründung des Komitees zur Verteidigung der Arbeiter der Zuckerfabrik Hafttappeh, dessen 5 Mitglieder, Freydoun Nikoofard, Jalil Ahmadi, ghorban Alipur, Mohammad Heidarie Mehr, und Ali Nedjati im Gefängnis sind, zählt zu seiner aufgaben, sich mit der Solidarität der anderen Menschen und Gruppen sich für die Unterstützung der verhafteten Arbeiter und Forderung der Arbeiter einzusetzen. Wir verurteilen die Festnahme von Ali Nedjati und fordern die bedingungslose Freilassung aller verhafteten Arbeiter. Wir appellieren an die iranische und internationale Arbeiterorganisationen sich mit allen Ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln zur Verurteilung dieser Antiarbeiter Akt der iranischen Regierung und zur Unterstützung dieser Arbeiter einzusetzen. Wir bitten alle Arbeiter, die den Angehörigen dieser 5 verhafteten Arbeiter helfen wollen, ihre Spenden auf das Konto von Ali Nejdati, Konto-Nr.: 0302895180008 6579 zu überweisen. Das Komitee zur Unterstützung der Arbeiter der Zuckerfabrik Hafttappeh wird mit allen Mittel den verhafteten Arbeiter verteidigen. Auf diesen weg laden wir alle ArbeiterInnen und Arbeiterorganisationen zur Unterstützung und vereinigung ein. Es lebe die Klassensolidarität der Arbeiter 14.11.2009 Komitees zur Verteidigung der Arbeiter der Zuckerfabrik Hafttappeh *** In der letzte Woche haben neue Arbeiterproteste in der iranischen Provinz Khusistan begonnen: Ali Nedjati, ein Arbeiter der Haft Tapeh Sugar Cane Company, schreibt einen Brief, der die kämpferischen Erfahrungen dieser FreundInnen zeigt. Er bezeichnet ganz deutlich in seinem Brief die internationalen Organisationen als hausgemachte Organisationen des internationalen Weltkapitals zur Ablenkung vom Arbeiterkampf und als eine „Fata Morgana“. Er erklärt, dass man von ihnen nicht erwarten kann, sich für die Belangen der ArbeiterInnen einzusetzen. Er beschäftigt sich auch mit der Rolle der abhängigen „islamischen Arbeiterräte“ im Iran, lädt die ArbeiterInnen zur einer unabhängigen Solidarität: „Ich betone die 1 moralische Unterstützung der ArbeiterInnen und nicht die anderen Stellen, weil ich davon überzeugt bin, dass die ArbeiterInnen sich gegenseitig unterstützen müssen. Das resultiert aus unserem Schicksal. Wir haben keine Unterstützung außer uns. Die AberterInnen, die diesen fünf verhafteten Arbeitern und ihren Familienangehörigen helfen wollen, können eine Spende je nach ihren Möglichkeiten auf mein Konto-Nr.: 0302895180008, BLZ: 6579 کد, Empfänger : Ali nedjati bei der iranischen Nationalbank überweisen. „Meiner Meinung nach müssen wir nach aus unseren langjährigen Erfahrungen die Lektion gelernt haben, dass wir Arbeiter uns gegenseitig helfen müssen, wo es nötig ist.“ Die Arbeiterproteste der letzten Woche zeigen ihr Ausmaß und ihre landesweite Dimension. Wir müssen aufmerksam sein, dass ein momentan fehlendes Wissen über den Verlauf der vorherigen Arbeiterproteste nicht bedeutet, dass sie sie nicht weiterlaufen. Sondern wir müssen die aktuellen Informationen über die Proteste mit den vorherigen abgleichen. In diesem Fall können wir betrachten, dass innerhalb von wenigen Tagen Tausenden von streikenden Arbeitern neu hinzukommen.“ Versammlung der Arbeiter der Ölraffinerie in der Stadt Abadan Eine Gruppe von Arbeitern der Ölraffinerie der Stadt Abadan, deren Anzahl auf 300 Personen eingeschätzt wird, hat sich aufgrund ihrer ausstehenden Löhne von drei Monaten versammelt. Die Zeitung Teheran e Emrooz berichtete, dass „die Verantwortlichen der Ölraffinerie in Abadan haben erklärt, dass diese Arbeiter, die in der 3. Abteilung dieser Ölraffinerie beschäftigt seien, als Leiharbeiter von privaten Subfirmen beschäftigt seien, und ihre Forderungen die Ölraffinerie nichts angingen.“ Die kommunalen Arbeiter in der Stadt Khorramshahr ist in Protest Die Arbeiter der Stadtreinigung der Stadt Khorramshahr haben gegen die katastrophalen Hygienezustände gestreikt. Die Webseite Ayandeh (Zukunft) hat berichtet, dass dieser Streik infolge der Krise in der Stadtreinigung zu Stande gekommen ist. Die Müllkrise und deren Gesundheitsfolgen haben zu jener Zeit zugenommen, in der Mahmoud Ahmadinedschad sich selbst zum Gouverneur der Stadt ernannt hat. Ahmadinedchad hat auf seiner Provinztourne am 24. Mai 2009 vor den protestierenden Menschen in der Stadt Khorramshahr erklärt: „Heute habe ich mich entschieden, mich persönlich zum Gouverneur oder Vizegouverneur der Stadt zu erklären, um persönlich Eure Probleme zu bewältigen.’ Die Einwohner der Stadt beklagen eine Hygieneproblematik in der Stadt , aufgrund derer jetzt vor einer Grippeepidemie gewarnt wird. Im Dezember 2008 waren die Arbeiter der Stadtreinigung in einen Warnstreik getreten und hatten sich vor dem Rathaus versammelt, um unverzüglich ihre Forderungen erfüllt zu sehen. Die Arbeiter der Stadtreinigung Khorramshahr sind dieses Jahr in einer Situation in den Streik getreten, wo die Fahrer des Stadtbusbetriebes am 5.November dieses Jahres ebenfalls für einigen Stunden in einen Warnstreik getreten waren. Am 15. August 2009 hatten ca. 350 Werftarbeiter der Firma Bahrakan in der Stadt Khorramshahr sich aus Protest gegen die Schließung der Werft Bahrakan und gegen die Entlassung vor dem Gouverneursamt versammelt und ihre Rechte eingefordert. Der Streik der Arbeiter der Hafttappeh-Zuckerarbeiter 2 Die Leiharbeiter der Hafttappeh-Zuckerfabrik sind zwei Tage nach dem Beginn ihrer Arbeit in dieser Fabrik wegen Unstimmigkeiten über ihre Löhne in einem Warnstreik getreten. Diese Arbeiter kommen aus anderen Provinzen des Iran, um Arbeit zu fin den. Die einheimischen Arbeiter haben sie unterstützt. Sie haben gemeinsam dem Arbeitgeber mit einem unbefristeten Streik bis zur Erfüllung ihrer Forderungen gedroht. Laut den Berichten, die uns erreichen konnten, hat der Arbeitgeber sich nach vier Tage Gleichgültigkeit gegenüber dem Streik endlich gezwungen gesehen, nachzugeben und sich zur Erfüllung der Forderungen zu verpflichten. Aus diesem Grund haben die Saisonarbeiter ihren Streik beendet. Es eine dringende Aufgabe der Arbeiteraktivisten in dieser Region, den Saisonarbeitern ihre besonderen Rechte zu erklären. Der Arbeitgeber ist so lange in einer ungünstigen Verhandlungsposition, wie die Rohrzucker-Ernte nicht beendet ist, und die Ernte von der Vernichtung gefährdet ist. Insofern ist es für die Arbeiter wichtig, darauf zu achten, dass der Arbeitgeber seine Versprechungen einhält. Denn nach der Ernte verfügen sie über keinen Druckmechanismus gegenüber dem Arbeitgeber, um die Durchsetzung ihrer Forderungen zu erreichen. In dem Brief von Ali Nedjati wird berichtet, es habe den Anschein, dass die Arbeiter der Zuckerfabrik nicht dazu geneigt sind, die Gewerkschaftsaktivisten zu unterstützen. Aber es ist die Aufgabe der Arbeiteraktivisten, diese Forderungen unter der Arbeitern der Zuckerfabrik Hafttappeh zu verbreiten, und ihnen aufzuzeigen, dass sie gewinnen können, wenn sie einheitlich gegenüber dem Arbeitsgeber auftreten. Arbeiternews in der Stadt Arak Heute ist die Stadt Arak, die wichtigste Industriestadt des Landes, Schauplatz vieler Proteste und Streiks der Arbeiter. Bis jetzt waren diese Kämpfe verstreut. Die Arbeiter konnten ihre Kämpfe nicht einheitlich vorantreiben. Verprügeln der Arbeiterinnen der Industriefirma durch die Antiterror-Polizei Mehr als 100 Arbeiter der Industriefirma in der Stadt Arak haben sich aus Protest gegen das Ausbleiben ihrer Löhne am 9. November 2009 vor dem Gouverneursamt und anschließend im dessen Hof versammelt. Es wird berichtet, dass 5.000 ArbeiterInnen seit fünf Monaten keinen Lohn bekommen haben. Es ist zu erwähnen, dass sich auch 30 Frauen an dieser Protestaktion beteiligt haben. Sie riefen „Ihr lügt. Ihr lügt“, „Tod dem Djardi“. Die dort stationierte AntiterrorPolizei hat diese Frauen attackiert und vier von Ihnen verprügelt. Diese Frauen haben sich an einen Gerichtsmediziner gewandt. Der Arbeitsgeber dieser Firma hatte am 11. Oktober 2009 in einer Zeitungsanzeige die Auflösung der Firma bekannt gegeben. Die Ölraffineriekrise hat sich auf andere Städten ausgeweitet Nach vergeblichen Verhandlungen von zwei Verantwortlichen der Firma NCC vom 10. November mit den streikenden Arbeiter, des Neubaus der alten Ölraffinerie der Stadt Bandarabbas haben sie ihnen versprochen, ihre ausstehenden Löhne am 16. November auszuzahlen. Die Belegschaft hat erklärt, dass sie unter einer Bedingung ihre Arbeit wieder aufnehmen werde: dass ihre ausstehenden Forderungen an diesem Tage beglichen werden, und dass die pünktliche Weiterzahlung ihrer Löhne auch in Zukunft gewährleistet wird. Es muss erwähnt werden, dass die 4.500 Arbeiter des Ablegers ?, des Neubaus der alten Ölraffinerie der Stadt Bandarabbas seit August dieses Jahres jeden Monat gestreikt hatten. Ihr Streik, der im September zwei Tage und im Oktober 3 fünf Tage gedauert hatte, wurde mit der Zahlung eines Teils der ausstehenden Löhne beendet. Im Moment kämpfen die Arbeiter für ihre erneut seit fünf Monaten ausstehenden Löhne. Arbeiternews in der Stadt Qazwin Im letzten Monat gab es in dieser Stadt Arbeiterproteste in der Porzellanfabrik Alborz. Die Protestierenden barrikadierten die Straen und griffen zu weiteren Aktionsformen. Es ist nicht verwunderlich, dass auch anderen Fabriken über Proteste berichtet wird, weil das Industrieviertel Alborz - das die einersder ältesten und größten Arbeiterzentren ist - die Lage dieser Stadt in eine explosive Situation verwandelt hat. Arbeiterproteste hat dieses Mal in der Azarghaf-Fabrik in der Stadt Qazwin gegeben: Der Arbeitgeber hatte seit fünf Monaten die Arbeitslöhne nicht ausgezahlt. Aber ihnen versprochen sie alle zu begleichen. Infolge der Klage einer Gruppe der Arbeiter hat das Prüfungsorgan des Arbeitsministeriums nachgeprüft. Der Arbeitgeber hat die ausstehenden Löhne mit der Stagnation des Marktes und einem Mangel an Rohstoffen begründet. Der Arbeitsgeber hat den Prüfern aber mitgeteilt, dass er bereit sei, die ausstehenden Arbeitslöhne gänzlich zu begleichen. Demonstration der Belegschaft des Busbetriebes der Stadt Zandjan Das Rathaus der Stadt Zandjan hat den Busbetrieb privatisiert und ihn dem Privatkapital überlassen. Der Bürgermeister und die anderen Verantwortliche haben erst 50 Arbeiter entlassen. Sie haben die Forderung der Fahrer, die bereit waren, die Busse selbst zu übernehmen, nach Überlassung der Fahrzeuge abgelehnt. Im Gegenteil haben sie die Busse denjenigen überlassen, die durch Auf- und Weiterverkauf der Transportmittel einen privaten Profit erzielen wollten. Diese Personen, die dabei staatliche Unterstützung genießen, haben vom Staat hohe Kredite bekommen. Sie haben die gekauften Busse mit hohem Profit an andere Personen qeiterverkauft. Die 50 Entlassenen haben dieses Verbrechen angeprangert und bei allen zuständigen Stellen Klage gegen ihrer Entlassung erhoben. Sie verlangen ihre Wiedereingliederung und eine Arbeitplatzgarantie. Entlassung von 110 Arbeitern in der Stadt Kermanshah Die Firma Kimia Gharb, eine Chemiefabrik, hat vor einiger Zeit 110 Angehörige der Belegschaft entlassen. Diese Fabrik wurde vor sieben Monaten an die Firma Schesta, eine staatliche Fabrik, veräuert. Dieser Vertrag wurde in einer Zeit abgeschlossen, wo die Löhne der Belegschaft seit dem Oktober 2008 ausstanden. Die Schesta-Fabrik hat als ersten Schritt 110 Arbeiter entlassen. Diese waren im Zeitraum 2003 und 2004 als Leiharbeiter, zunächst für ein Jahr, eingestellt worden. Protestversammlung der Zuckerfabrik in der Stadt Schirwan Die Arbeiter der Zuckerfabrik Schirwan haben sich aus Protest vor dem Arbeitsamt der Stadt versammelt. Sie fordern ihre Löhne und eine Arbeitsplatzgarantie. Für mehr Information: http://nedaanews.com/English/ Diese Webseite wurde nach der Ermordung der jungen Studentin Neda Ali Agha im Laufer der Proteste der Demokratiebewegung im Juni 2009 in Teheran 4 eingerichtet. Die Webseite berichtet über die sozialen Bewegungen im Iran. Die Webseite ist ein Organ der iranischen kommunistischen Arbeiter. 5