1 Protokoll 4. Quartiersratssitzung 2014 Termin 12.06.2014, 18.30
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1 Protokoll 4. Quartiersratssitzung 2014 Termin 12.06.2014, 18.30
Protokoll 4. Quartiersratssitzung 2014 Termin Ort 12.06.2014, 18.30 Uhr Karlsgartengrundschule Karlsgartenstraße 7 12049 Berlin Anwesende Bewohnervertreter: Hermann Barges (nachgerückt) Elsa Marlene Heindrichs Adolf Hillmer Susanne Misere Kübra Selim Beate Damer Marieke Piepenburg Ralf Körber Jenny Petzold Wolfgang Stein Beate Storni Ingo Schadewitz Simone Wasner (nachgerückt) Nicht anwesende Bewohnervertreter: Dr. Heinrich Glaßer Peter Hartig (nachgerückt) Holger Hampe Nikolai Singer Anwesende Akteursvertreter: Lokales Gewerbe Genezareth-Gemeinde Carl-Legien-Schule Kiez in Aktion e. V. Al-Huleh e.V. Stadt und Land Wohnbautengesellschaft mbH Karl-Weise-Grundschule Karlsgarten-Grundschule Jürgen Koch Elisabeth Kruse Simone Ehlert Jürgen Walter Meryem Krauß Frau Gröschler Andrea Schwenn Christian Geißler Nicht anwesende Akteursvertreter: Interkulturelles Kinder- und Elternzentrum "Am Tower" Wohltätigkeitsverein Al-Huleh e.V. Sehitlik-Moschee Birgit Lange Samira Tanana/Omar El-Dakhloul Ender Cetin/Yasemin Bagci QM: Gunnar Zerowsky Irina Brinken Gäste: Agnes Büscher-Große Thomas Hinrichsen Anwohnerin Anwohner Gesprächsleitung: SprecherInnenrat des QR Beate Storni 1 TOP 1: Protokoll und Tagesordnung Zu Beginn der Sitzung sind 17 Mitglieder anwesend (im weiteren Verlauf 21) – die Beschlussfähigkeit ist damit während aller anstehenden Beschlüsse gegeben. Zur Tagesordnung gibt es keine Anmerkungen. Das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne Anmerkungen angenommen. TOP 2: Nachwahl zum SprecherInnenrat Frau Jenny Petzold wird mit 17 Ja-Stimmen und 0 Gegenstimmen als weiteres Mitglied in den SprecherInnenrat des Quartiersrates gewählt. TOP 3: Projekte 2014 Ausschreibung: Unterstützungsprojekt für Fundraising und Fördermittelakquise lokaler Vereine und Einrichtungen Das QM stellt den Entwurf für den Ausschreibungstext für das oben genannte Projekt vor. Vom QR wird diskutiert, wie geregelt werden soll, welche Vereine im Rahmen des Projektes unterstützt werden. Es soll darauf geachtet werden, dass sowohl Vereine aus dem Nord- als auch aus dem Südkiez Beraten sind. Es wird ebenfalls angeregt, dass bei der Trägerauswahl auf einen angemessenen Stundenlohn zu achten ist. Der QR ergänzt, dass hinsichtlich der Auswahlkriterien unter dem Punkt „Qualifikationen und Referenzen“ zu ergänzen sei, dass diese (auch) im Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Finanzakquise vorliegen müssen. Es wird vom wert darauf gelegt deutlich zu machen, dass die Fortbildungsangebote im Rahmen des Projektes offen für alle Interessierten Einrichtungen und Vereine sind, soweit dies von der Teilnehmerzahl her möglich ist. Der Text für die Ausschreibungen wird abgestimmt. Unter der Prämisse, dass die vorgeschlagenen Änderungen einbezogen werden, stimmt der QR-Rat mit 19 Jastimmen und einer Enthaltung für den Ausschreibungstext.Der neue Projektträger soll sich in der Oktobersitzung des QRs vorstellen. Top 4: Vorbereitung der Ausschreibung „Zwischennutzung Friedhofsfläche Oderstraße“ Werkstatt Herr Zerowsky stellt die Ausgangslage auf dem ehemaligen St. Thomas Friedhof dar. Der Friedhof der St. Thomas Gemeinde wurde bereits vor längerer Zeit entwidmet. Theoretisch ist jedoch bis 2017 noch eine Verlängerung der Liegenschaftsfristen möglich, weshalb das Gelände erst nach dem Ende dieser Frist langfristig konkret nutzbar ist. Aktuell findet auf einem Teil des Geländes das Projekt „Junipark“ statt (http://wohnwuts27.wordpress.com/junipark/). Der Bund übernimmt von der Kirchengemeinde die Liegenschaftsrechte und das Gebiet wird zur Ausgleichsfläche für die A100 wodurch eine Bebauung der Grünfläche ausgeschlossen ist. In der nächsten Zeit hat das QM einen Termin mit Vertretern der Senatsverwaltung bei dem das QM mehr über den derzeitigen Stand der Planungen erfahren wird Das QM schlägt vor, dass der Kiez möglichst früh sein Interesse an dem Gebiet bekunden soll damit entsprechende Vorschläge in dem geplanten Beteiligungsverfahren berücksichtigt werden können. Das Gelände befindet sich zur Zeit in einer "wilden 2 Nutzung" die einer aktiveren Begleitung bedarf um Angsträume und Vermüllung zu verhindern. Der QR spricht sich dafür aus, dass man die Mittel der Bürgerbeteiligung auch nutzen soll. Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Fläche bereits von Hundebesitzern, die sich zum Verein „bunter Hund“ zusammengeschlossen haben, genutzt wird und die Ideen dieses Vereins daher in die Planung einbezogen werden sollten. Es wird beschlossen, Vertreter des Vereins „bunter Hund“ zur kommenden QR-Sitzung einzuladen. Es wird angemerkt, dass nicht alle vom QR Stammtisch erarbeiteten Punkte in die Tagesordnung übernommen wurden. Zwei Mitglieder des SprecherInnenrates erläutern diesbezüglich, dass viele Punkte übernommen und andere aus praktischen Gründen auf eine spätere Sitzung verschoben wurden. Ein Teil der vorgeschlagenen Punkte sollen unter dem Punkt „Sonstiges“ angesprochen werden. Es wird beantragt, dass, um die Besprechung dieser Punkte sicherzustellen, der TOPunkt „Sonstiges“ vorgezogen werden soll. 6 Mitglieder sprechen sich dafür aus, 8 dagegen. Bei weiteren 3 Enthaltungen wird der Vorschlag, den Punkt vorzuziehen, abgelehnt. TOP 5 Werkstatt: Wie soll die Fläche genutzt werden? Herr Zerowsky schlägt vor, in Kleingruppen Ideen für eine Zwischennutzung des Geländes zu entwickeln. In einer ca. 20-minütigen Workshopphaseerarbeitet der QR in vier Gruppen mögliche Ideen und Wünsche bezüglich einer Nutzung des Geländes des ehemaligen St. Thomas Friedhofes. Hier eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten genannten Punkte (die genauen Ergebnisse der einzelnen Gruppen wurden auf Plakaten festgehalten, Fotos dieser finden sich im Anhang): - Eine breite Bürgerbeteiligung wurde als wichtig erachtet, hierbei sind besonders die AnliegerInnen der Freifläche (die Carl-Legien-Schule, Kitas, die AnwohnerInnen) in die Entscheidung einzubeziehen - Alle Gruppen sprachen sich dafür aus, dass die Carl-Legien-Schule die Möglichkeit haben sollte, das Gelände zu nutzen - Sehr oft wurde auch die Idee geäußert, dass auf dem Gelände ein Garten (interkultureller, intergenerationeller,etc. ), ein Naturlehrpfad oder ähnliches angelegt werden solle, auch mehr Bänke wurden gewünscht - Idee der Durchführung eines Sommerparks als Fortführung des Juniparkes - Die Idee, mehr und barrierefreie Zugänge zu schaffen, wurde oft geäußert - Uneinig war der QR hinsichtlich der Hundefrage; von einem Teil der Mitglieder wurde angeregt, dass der Auslauf von Hunden nur in einem umzäunten Teilbereich erlaubt sein solle - Es wurde angesprochen, dass die bisherigen Probleme der Fläche (Vermüllung, „Angstraum“ aufgrund ungepflegter Natur, etc.) beseitigt werden sollen - Weitere, einzelne Vorschläge für das Gelände: ein Kinderspielplatz, ein Freiluftkino für die Medienwerkstatt, einen Teich, ein Riesenrad, Tischtennisplatten, etc. Das QM kündigt an, diese Ideen bei dem Treffen mit dem Senat in der kommenden Woche einzubringen und bei der Planung der Flächennutzung auf ein ausführliches 3 Verfahren der Bürgerbeteiligung zu dringen. Über die ersten Ergebnisse dieses Gesprächs wird er die QR-Mitglieder dann umgehend informieren. Sonstiges Termine und Veranstaltungen In der kommenden Sitzung des QR am 14. August 2014 wird auf Wunsch des QR das Thema „Mieten“ behandelt. Dazu wird der für die Mieterberatung zuständige Rechtsanwalt Max Althoff anwesend sein. Folgende Projektpatenschaften werden vergeben: - Projekt Medienwerkstatt: Herr Hillmer, Herr Stein, Frau Selim, Frau Heindrichs, Herr Singer - Zwischennutzung Friedhofsfläche Oderstraße: Frau Piepenburg, Frau Storni, Frau Petzold - Fundraisingprojekt: Herr Körber, Frau Damer, Frau Wasner - Mieterberatung: Frau Storni - Interkulturelles Beratungszentrum: Frau Kruse - Schule im Wald: Herr Koch, Frau Misere, Frau Storni - Woche des Besuchs: % - Bürgerzentrum: Frau Piepenburg, Frau Petzold - Familienzentrum Karlsgartenstraße: % Die Ausführliche Liste dazu gibt es im Anhang zum Protokoll. Es wird wird der Wunsch geäußert, dass die Sitzungen des QR auch einen Raum dafür bieten sollten, die Mitglieder über Strukturen und Verfahren, die mit der QM-Arbeit zusammenhängen, weiterzubilden. Es ist geplant, probeweise jede folgende Sitzung mit einem ca. 10-minütigen Input vom QM zu Themen wie dem Programm Soziale Stadt, den Förderungen durch die EU, etc. zu beginnen. Frau Kruse erkundigt sich, ob bei den Mitgliedern des QR Bedarf an einem Austausch zum Thema Religion besteht. Es wird angeregt, dass Frau Kruse einen Termin für einen persönlichen Austausch zu diesem Thema, zum Beispiel auf dem Tempelhofer Feld, vorschlagen und die Mitglieder des QRs dazu einladen soll. Termine: - 19.06. Fraueninfobörse, Link: http://www.ber-it.de/1018+M54c313ed113.html - 30.08.: Alternatives Sommerfest auf der Schillerpromenade - 05. 09. Lange Tafel auf der Schillerpromenade, in diesem Jahr wird in diesem Rahmen auch der Nachbarschaftspreis „Goldener Schiller“ für das beste Rezept vergeben - 06.09. Lange Nacht der Religionen (http://lndr.de/) Termin der nächsten Sitzung Donnerstag, 14. August 2014, 18:30 Uhr im Nachbarschaftstreff Schillerkiez in der Mahlower Straße 27 Protokoll erstellt QM-Team Schillerpromenade 4