20.IX. Ratsperiode Sitzung

Inhaltsverzeichnis
zur Niederschrift über die öffentliche 20./IX. Ratsperiode Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses der Stadt Kleve am Mittwoch, dem 07.11.2012, 15.30 Uhr, im
Sitzungssaal des Rathauses
Seite
1.
Vorstellung der neuen Diskussionsanlage mit kurzer Einweisung in die
Technik
5
2.
Genehmigung einer Dienstreise von Stadtverordneten nach Worcester
- Drucksache Nr. 674 /IX. -
3.
Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung für den Rat und die
Ausschüsse der Stadt Kleve
- Drucksache Nr. 675 /IX. -
5
Satzung der Stadt Kleve zur Änderung der Satzung vom 11.07.2005 zur
Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Kleve
- Drucksache Nr. 676 /IX. -
5
4.
5.
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Kleve
- Drucksache Nr. 653 /IX. -
6.
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2009 sowie
Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
- Drucksache Nr. 677 /IX. -
5
5
6
7.
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Hafenstraße
Erlass einer Einzelsatzung
- Drucksache Nr. 663 /IX. -
6
8.
Schiedsamtswesen;
Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung für die Ausübung der Tätigkeit
als Schiedsfrau/-mann
- Drucksache Nr. 678 /IX. -
6
9.
Satzung über die Errichtung von Obdachlosenunterkünften und die Erhebung
von Gebühren für die Benutzung
- Drucksache Nr. 572 /IX. -
10.
11.
Bewirtschaftungskonzept Straßenbäume: Vorstellung der Maßnahmen für das
Winterhalbjahr 2012/2013
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Kleve
hier: Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Drucksache Nr. 657 /IX. -
6
6-7
7
Seite
12.
13.
14.
Bebauungsplan Nr. 1-200-0 für den Bereich Klever Ring/ Tweestrom/
Fujistraße/ Spoykanal
hier: Beschluss der erneuten Offenlage
- Drucksache Nr. 658 /IX. Bebauungsplan Nr. 1-273-0 für den Bereich Siegener Straße/ Triftstraße/
Albersallee
hier: Beschluss der öffentlichen Auslegung
- Drucksache Nr. 659 /IX. Satzung der Stadt Kleve über den Erlass einer Veränderungssperre für den
Bereich des Bebauungsplans Nr. 1-279-1
hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein weiteres Jahr
- Drucksache Nr. 660 /IX. -
15.
Bebauungsplan Nr. 1-289-0 für den Bereich Küppersstraße/ Brahmsstraße
hier: Einleitung des Verfahrens nach § 13a BauGB
- Drucksache Nr. 661 /IX. -
16.
Bebauungsplan Nr. 1-290-0 für den Bereich Lindenallee/ Bresserbergstraße/
Stadionstraße
hier: Einleitung des Verfahrens nach § 13a BauGB
- Drucksache Nr. 662 /IX. -
17.
18.
19.
20.
Bebauungsplan Nr. 1-290-0 für den Bereich Lindenallee/ Bresserbergstraße/
Stadionstraße – Ergänzungsdrucksache
hier: Einleitung des Verfahrens nach § 13a BauGB
- Drucksache Nr. 682 /IX. Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung
der Eröffnungsbilanz der Stadt Kleve
- Drucksache Nr. 654 /IX. -
7
7
7
8
8
8
8
Mitteilungen
a) Normenkontrollverfahren B-Plan 4-284-0
b) Archäologische Untersuchungen Minoritenplatz
c) Siedlungsmonitoring
d) Abgang einer Buche
e) Bauantrag für das neue Bettenhaus des Krankenhauses
8
9
9
9
9
Anfragen
a) Zweite Buche am Regenbogen
9
Niederschrift
über die öffentliche 20./IX. Ratsperiode Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der
Stadt Kleve am Mittwoch, dem 07.11.2012, 15.30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses
Unter dem Vorsitz des
Bürgermeisters Brauer, Theodor (CDU)
sind anwesend die Stadtverordneten:
Angenendt, Brigitte
Bay, Michael
Bungert, Alexander
Cosar, Jörg
Driever, Gerd
Duenbostell, Horst
Fischer, Heidi
Frantz, Alexander
Garisch, Siegbert
Gebing, Wolfgang
Gottfried, Günter
Janssen, Udo
Kanders, Angelika
Meyer-Wilmes, Dr. Hedwig
CDU
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
FDP ab TOP 6. NÖS, 16.06 Uhr
CDU
CDU
SPD
SPD
SPD
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
CDU
CDU
CDU
CDU
Bündnis 90/DIE GRÜNEN für
Leenders Dr. Artur
CDU für Schmidt, Joachim
CDU
FDP
Offene Klever
Rambach, Andreas
Ricken, Edmund
Rütter, Daniel
Zigan, Paul
Nicht anwesend:
Duchac, Axel
Gietemann, Josef
Leenders, Dr. Artur
Schmidt, Joachim
Tekath, Petra
Fraktionslos
SPD
Bündnis 90/ DIE GRÜNEN
CDU
SPD
Von der Verwaltung sind anwesend:
Erster Beigeordneter Haas
Technischer Beigeordneter Rauer
Leitender Rechtsdirektor Goffin
Oberverwaltungsrat Keysers
Verwaltungsrat Janßen
Verwaltungsrätin Keysers
3
Technischer Angestellter Posdena
Tariflich Beschäftigter Hoymann
Amtfrau Rennecke
Oberinspektorin Berns als Schriftführerin
Von den USK ist anwesend:
Leitender Verwaltungsdirektor Janssen
Gäste:
Dr. Gregor Zimmermann - Carl Koopmann GmbH &
Co. KG (zu TOP 1. ÖS)
Bürgermeister Brauer begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Einladung
sowie die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest.
Er bittet um Erweiterung der Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 18. der öffentlichen
Sitzung "Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung der
Eröffnungsbilanz der Stadt Kleve" gemäß Drucksache Nr. 654/IX., der entsprechend auf der
Tagesordnung des Rates zu finden sei.
Der Haupt- und Finanzausschuss erhebt gegen die Erweiterung keine Einwände.
Bürgermeister Brauer weist auf die allen im Vorfeld zugegangene Erweiterung der
Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses um den Punkt 17. der öffentlichen Sitzung
"Bebauungsplan Nr. 1-290-0 für den Bereich Lindenallee/ Bresserbergstraße/ Stadionstraße Ergänzungsdrucksache; hier: Einleitung des Verfahrens nach § 13 a BauGB" gemäß Drucksache
Nr. 682/IX. hin.
Auf die Frage, ob es Anmerkungen zur Niederschrift der letzten Sitzung gibt, meldet sich StV.
Bay und bittet um Streichung des Satzes "Bürgermeister Brauer weist die vorgetragenen
Vorwürfe aufs entschiedenste zurück." unter Tagesordnungspunkt 25. e) auf S. 15, da er
keinerlei Vorwürfe gegenüber dem Bürgermeister vorgetragen habe.
Bürgermeister Brauer meint, dass dieser Satz im Gesamtzusammenhang zu sehen sei. Er habe
aber kein Problem damit, wenn dieser Satz aus der Niederschrift gestrichen werde.
Der Haupt- und Finanzausschuss erhebt keine Einwände gegen die Streichung des genannten
Satzes.
Weitere Anmerkungen zur Tagesordnung oder zur Niederschrift der letzten Sitzung ergeben sich
nicht.
4
1.
Vorstellung der neuen Diskussionsanlage mit kurzer Einweisung in die Technik
Herr Dr. Gregor Zimmermann von der Firma Carl Koopmann GmbH & Co. KG stellt die
neue Diskussionsanlage vor und erläutert kurz ihre Bedienung.
2.
Genehmigung einer Dienstreise von Stadtverordneten nach Worcester
- Drucksache Nr. 674 /IX. StV. Bay und StV. Kanders nehmen an der Beratung und Abstimmung zu diesem
Tagesordnungspunkt nicht teil.
StV. Zigan teilt mit, dass er im Oktober eine Reise nach Worcester unternommen habe und
bei einem Empfang des Bürgermeisters zugegen gewesen sei. Dieser hätte sich darüber
gefreut, wenn auch jüngere Personen, wie z.B. Frau Giesen, deren Teilnahme damals
abgelehnt worden sei, an der Reise teilnähmen.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt einstimmig gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 6 der
Hauptsatzung der Stadt Kleve die Dienstreise der Stadtverordneten Barend van Ackeren,
Michael Bay, Georg Hiob, Angelika Kanders und Petra Tekath in der Zeit vom 29.11.2012
- 02.12.2012 nach Worcester.
3.
Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung für den Rat und die
Ausschüsse der Stadt Kleve
- Drucksache Nr. 675 /IX. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem
Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.
4.
Satzung der Stadt Kleve zur Änderung der Satzung vom 11.07.2005 zur
Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Kleve
- Drucksache Nr. 676 /IX. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem
Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.
5.
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Kleve
- Drucksache Nr. 653 /IX. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem
Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.
5
6.
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2009 sowie
Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
- Drucksache Nr. 677 /IX. Bürgermeister Brauer nimmt an der Beratung und Abstimmung
Tagesordnungspunkt nicht teil. StV. Gottfried übernimmt den Vorsitz.
zu
diesem
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, den
Beschlussvorschlägen a) bis c) der Drucksache zu folgen.
7.
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Hafenstraße
Erlass einer Einzelsatzung
- Drucksache Nr. 663 /IX. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem
Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.
8.
Schiedsamtswesen;
Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung für die Ausübung der Tätigkeit als
Schiedsfrau/-mann
- Drucksache Nr. 678 /IX. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem
Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.
9.
Satzung über die Errichtung von Obdachlosenunterkünften und die Erhebung von
Gebühren für die Benutzung
- Drucksache Nr. 572 /IX. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem
Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.
10. Bewirtschaftungskonzept Straßenbäume: Vorstellung der Maßnahmen für das
Winterhalbjahr 2012/2013
Technischer Beigeordneter Rauer verweist auf die allen Ratsmitgliedern im Vorfeld
zugesandten Unterlagen. Er stellt die drei geplanten Maßnahmen in der Bresserbergstraße,
der Annabergstraße und der van-Goyen-Straße noch einmal kurz vor und bittet um
Kenntnisnahme.
StV. Dr. Meyer-Wilmes möchte wissen, wie die Maßnahme in der Bresserbergstraße
umgesetzt werde.
6
Technischer Beigeordneter Rauer antwortet, dass sich die Maßnahme in drei Bauabschnitte
aufteile und über einen Zeitraum von drei Jahren erstrecke.
Leitender Verwaltungsdirektor Janssen ergänzt, dass die Umsetzung sorgfältig und
sukzessive bzw. wechselweise, also durch Entfernung und Nachpflanzung jedes zweiten
oder dritten Baumes, erfolge, um das Erscheinungsbild größtmöglich erhalten zu können.
Die Vorgehensweise sei aber auch abhängig vom Schadensbild des einzelnen Baumes bzw.
des Gehweges und der Straße.
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die im Rahmen des Bewirtschaftungskonzeptes
Straßenbäume geplanten Maßnahmen für das Winterhalbjahr 2012/ 2013 zur Kenntnis.
11. Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Kleve
hier: Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Drucksache Nr. 657 /IX. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem
Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.
12. Bebauungsplan Nr. 1-200-0 für den Bereich Klever Ring/ Tweestrom/ Fujistraße/
Spoykanal
hier: Beschluss der erneuten Offenlage
- Drucksache Nr. 658 /IX. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem
Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.
13. Bebauungsplan Nr. 1-273-0 für den Bereich Siegener Straße/ Triftstraße/ Albersallee
hier: Beschluss der öffentlichen Auslegung
- Drucksache Nr. 659 /IX. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem
Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.
14. Satzung der Stadt Kleve über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich
des Bebauungsplans Nr. 1-279-1
hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein weiteres Jahr
- Drucksache Nr. 660 /IX. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem
Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.
7
15. Bebauungsplan Nr. 1-289-0 für den Bereich Küppersstraße/ Brahmsstraße
hier: Einleitung des Verfahrens nach § 13a BauGB
- Drucksache Nr. 661 /IX. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem
Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.
16. Bebauungsplan Nr. 1-290-0 für den Bereich Lindenallee/ Bresserbergstraße/
Stadionstraße
hier: Einleitung des Verfahrens nach § 13a BauGB
- Drucksache Nr. 662 /IX. Bürgermeister Brauer lässt über diesen und den nächsten Tagesordnungspunkt
(Drucksachen Nrn. 662/IX. und 682/IX.) gemeinsam abstimmen.
und
17. Bebauungsplan Nr. 1-290-0 für den Bereich Lindenallee/ Bresserbergstraße/
Stadionstraße - Ergänzungsdrucksache
hier: Einleitung des Verfahrens nach § 13a BauGB
- Drucksache Nr. 682 /IX. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, den
Beschlussvorschlägen der Drucksachen Nrn. 662/IX. und 682/IX. zu folgen.
18. Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung der
Eröffnungsbilanz der Stadt Kleve
- Drucksache Nr. 654 /IX. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem
Beschlussvorschlag 2. der Drucksache zu folgen.
19. Mitteilungen
a) Normenkontrollverfahren B-Plan 4-284-0
Leitender Rechtsdirektor Goffin teilt mit, dass ein Normenkontrollverfahren gegen den
Bebauungsplan Nr. 4-284-0 für den Bereich Dorfstraße im Ortsteil Materborn anhängig
sei, da ein Anlieger den Bebauungsplan angefochten habe.
8
b) Archäologische Untersuchungen Minoritenplatz
Technischer Beigeordneter Rauer informiert, dass die archäologischen Untersuchungen des
Minoritenplatzes noch nicht abgeschlossen seien, da es im Bereich der Straßenführungen
des Parkplatzes einen Befund gegeben habe, der vertieft untersucht werden müsse. Zur
Erhaltung der Parkplätze für das anstehende Weihnachtsgeschäft sollten diese
Untersuchungen allerdings erst im kommenden Jahr nach Ende der winterlichen
Witterungsbedingungen durchgeführt werden.
c) Siedlungsmonitoring
Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die von der Verwaltung des Kreises zur
Berechnungsmethode der Bezirksregierung ausgearbeitete Stellungnahme der Niederschrift
als Anlage beigefügt werde.
d) Abgang einer Buche
Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass eine Blutbuche am Regenbogen abgängig
sei. Zur Verkehrssicherung sei der Eigentümer angewiesen worden, den Baum zu fällen.
e) Bauantrag für das neue Bettenhaus des Krankenhauses
Technischer Beigeordneter Rauer informiert darüber, dass der Bauantrag für das neue
Bettenhaus des Krankenhauses eingegangen sei.
20. Anfragen
a) Zweite Blutbuche am Regenbogen
StV. Zigan spricht die am Café Hope befindliche zweite Blutbuche an und möchte wissen,
inwieweit die Erkrankung der abgängigen Blutbuche ansteckend sei.
Technischer Angestellter Posdena antwortet, dass die Blutbuche aufgepfropft sei und an
dieser Naht faule. Eine Ansteckungsgefahr bestehe nicht.
Ende der Sitzung: 16.00 Uhr
(Brauer)
Bürgermeister
(Gottfried)
Vorsitzender TOP 6.
öffentliche Sitzung
9
(Berns)
Schriftführerin