Entwicklung nicht betriebsnotwendiger Bahnimmobilien in Thüringen

Flächenkooperation Thüringen
Entwicklung nicht mehr betriebsnotwendiger Bahnimmobilien in Thüringen
- 1. Fachtagung Nachhaltige Flächenpolitik Deutsche Bahn AG
Volker Hädrich
Nicole Ellguth
Erfurt, 06.09.2013
Thema Flächenkooperation zwischen DB und Freistaat
TH seit 2010 systematisch auf der Agenda
Lenkungskreis
TMBLV, ThLG, LEG, DB AG
Projekt Flächenkooperation
Projektleitung
ThLG, LEG, DB AG
Operationalisierung
durch gemeinsames
Projekt
A & E - Flächen
Freizeit- und Aktivitätsnetz (FAN) Thüringen
Innerstädtische
Brachflächen mit
Baulandpotential
Deutsche Bahn AG | Volker Hädrich | 06.09.2013
2
Fokussierung auf drei Teilprojekte unter der Prämisse:
Gemeinsam „aufräumen“
Teilprojekt 1: Ausgleichs- und Ersatzflächen (A&E)
Beschreibung: Entwicklung und Praxistest eines Verfahrens zur Aufbereitung bahneigener Nichtbaulandflächen und deren Aktivierung
für Kompensations-zwecke sowie für alternative Nachnutzungen, wie z. B. als Standorte für regenerative Energien, Land- und
Forstwirtschaft usw. Sukzessive sollen alle Landkreise und kreisfreien Städte entsprechend der zu erwartenden Bedarfe bearbeitet und
die Bahnflächen in Flächenpools überführt werden.
Teilprojekt 2: Freizeit- und Aktivitätennetz (FAN)
Beschreibung:
Entwicklung von nachhaltigen und wirtschaftlich tragfähigen Nutzungsszenarien für stillgelegte Bahntrassen. Einbeziehung geeigneter
Trassenverläufe in das Radtouristische Landesnetz für den Freistaat.
Teilprojekt 3: Innerstädtische Bahnflächen mit Baulandpotenzial
Beschreibung: In Bezug auf das Baulandportfolio, das sind im Wesentlichen innerstädtische Flächen mit Baulandpotenzial und nicht
mehr benötigte Empfangsgebäude, soll eine abgestimmte Vorgehensweise zur Verwertungsaufbereitung und Verwertung sowie den
Einsatz von Fördermitteln für die Umnutzung brachliegender Bahnflächen geschaffen werden.
Deutsche Bahn AG | Volker Hädrich | 06.09.2013
3
Status 2013 : TP 2 mit schönen Erfolgen
Teilprojekt 2:
Freizeit- und Aktivitätennetz (FAN)
Beschreibung:
Entwicklung von nachhaltigen und wirtschaftlich tragfähigen Nutzungsszenarien für stillgelegte Bahntrassen. Einbeziehung geeigneter
Trassenverläufe in das Radtouristische Landesnetz für den Freistaat.
Sachstand
 Strecke-Nr. 6710 Silberhausen – Treysa (Kanonenbahnradweg)
 2012 verkauft an die Eichsfelder Kanonenbahn gGmbH, aktuell laufen die Bemühungen zur
Radwegfinanzierung, -planung und –realisierung durch den Erwerber
 Strecke-Nr. 6725 Bretleben – Sondershausen (Kyffhäuserbahn)
 2013 verkauft an LK, Radwegebau läuft
 Strecke-Nr. 6720 Ebeleben - Mühlhausen (Unstrut- Werra- Radweg)
 2012 verkauft an Rb T (bisher gepachteter Streckenabschnitt)
 Strecke-Nr. 6685 Rudolstadt-Schwarza – Bad Blankenburg
 Stadt Rudolstadt hat der DB AG ein Kaufangebot vorgelegt – Ausschreibung erfolgt, Verhandlungen
laufen
 Strecke-Nr. 6816 Nobitz – Langenleuba-Oberhain (Viaduktradweg)
 Kein Konsens auf kommunaler Ebene, Fortsetzung Gespräche mit privatem Förderverein
 Strecke-Nr. 6721 Buttstädt – Rastenberg
 Verhandlungen mit der Gemeinde Hardisleben stehen vor Abschluss
 Interne Genehmigungen sind vorbereitet
Deutsche Bahn AG | Volker Hädrich | 06.09.2013
4
Status 2013 : TP 3 mit zahlreichen vorzeigbaren
Ergebnissen und hoffnungsvollen Initiativen
Teilprojekt 3:
Innerstädtische Bahnflächen mit Baulandpotenzial
Beschreibung: In Bezug auf das Baulandportfolio, das sind im Wesentlichen innerstädtische Flächen mit Baulandpotenzial und nicht
mehr benötigte Empfangsgebäude, soll eine abgestimmte Vorgehensweise zur Verwertungsaufbereitung und Verwertung sowie den
Einsatz von Fördermitteln für die Umnutzung brachliegender Bahnflächen geschaffen werden.
Sachstand
 GENIAL zentral – Tagung unter dem Motto „Bahnbrache“ hat stattgefunden
 Darstellung der Handlungsoptionen und Veröffentlichung im Rahmen GENIAL zentral
im Internet
 Kontinuierliche Bearbeitung und Abverkauf von Baulandflächen zur Nachnutzung
Bearbeitungsstand






Erfurt (ICE-City)
Bad Salzungen (Gesamtlösung für 3 Verwertungen - EG, Handel, P&R)
Apolda (Bahnhofsverschönerungsprogramm, Nachnutzung EG und ehem. Gbf)
Schmalkalden (Landesgartenschau 2013), Neudietendorf, Altenburg,
Schmölln (Wachstumsinitiative Altenburger Land)
Weimar, Sonneberg, Probstzella
Deutsche Bahn AG | Volker Hädrich | 06.09.2013
5
Status 2013 : TP 1 mit Anfangserfolgen, aber deutliche
Potentialreserven in der Zusammenarbeit
Teilprojekt 1:
Ausgleichs- und Ersatzflächen (A&E)
Beschreibung: Entwicklung und Praxistest eines Verfahrens zur Aufbereitung bahneigener Nichtbaulandflächen und deren Aktivierung
für Kompensationszwecke sowie für alternative Nachnutzungen, wie z. B. als Standorte für regenerative Energien, Land- und
Forstwirtschaft usw. Sukzessive sollen alle Landkreise und kreisfreien Städte entsprechend der zu erwartenden Bedarfe bearbeitet und
die Bahnflächen in Flächenpools überführt werden.
Sachstand

Pilotprozess aus der Kooperation Thüringen aktuell in
der Prozesslandschaft der DB AG implementiert
 Aber : die Bedarfsermittlung gestaltet sich weiterhin
schwierig, Großflächenindustriestandorte i. d. R. bereits
mit Ausgleichsflächen versorgt, neue Bedarfe über die
UNBs
Nächste
Schritte
 Die Recherche der Bedarfsträger und die damit
verbundene Bestellung von Gebietskulissen bedarf
dringend eines übergeordneten Managements
 Operationalisierung der Brachflächenerfassung im Land
Thüringen auf die Flächen der DB AG erweitern
Deutsche Bahn AG | Volker Hädrich | 06.09.2013
6
Einbeziehung TMLFUN
und UNB´s zur Verstetigung
der Einbringung von
Bahnflächen in den Prozess
Startprojekt „Nachhaltige
Flächenpolitik“
TP 1 (A&E – Flächen) – strukturelles Problem :
Identifikation der Bedarfe weitestgehend dezentral verortet
„Fokus“ im Pilotprojekt

Bedarfsanalyse A&E – Flächen über
TMBLV / LEG



„learning“ im Pilotprojekt
Fokus LEG auf „Großflächen“
keine aktuellen Bedarfe entweder
wg. fortgeschrittener Planungsphasen oder noch fehlendem
Planungsvorlauf

Zuständigkeit für regionale Bedarfe bei
den UNB, diese dort auch vorhanden

Selektive Einzelerfolge, z.B.

Zusammenführung
beider Sichten
keine landeszentrale Übersicht über
weitere Bedarfe wg. kommunaler
Planungshoheit (auch nicht Aufgabe
des TMBLV)


Deutsche Bahn AG | Volker Hädrich | 06.09.2013
7
Zusammenarbeit mit Trianel bei der
Projektierung des Pumpspeicherwerks Schmalwasser zur Bereitstellung von Kompensationsflächen
sowie
Bereitstellung einer Kompensationsfläche zum Ausgleich für die
Errichtung einer Windkraftanlage
Bedienung bahninterner Bedarfe
vermehrt über die DB Imm, soweit
Flächen mit entsprechenden
Potentialen zur Verfügung stehen.
TP 1 (A&E – Flächen) – Zusammenführung von Bedarf und
Angebot ist Mengenproblem
Freistaat Thüringen


Reduzierung Flächeninanspruchnahme durch intelligentes
Flächenmanagement  These
„Null-Hektar“ Ziel
 d.h. Bedarf an Flächen (auch
die „beliebiger Eigentümer“, u.a.
DBAG) zur Nachnutzung als
Fläche für A&E- Maßnahmen
  idealtypisch i.S. eines
Flächenkreislaufes

Eigentümer DBAG

Mengenproblem
Bedarfsträger:
 Kommune
 Land Thüringen
 Dritte (Eingreifer)
Deutsche Bahn AG | Volker Hädrich | 06.09.2013


8
Angebot an tendenziell nicht
bahnbetriebsnotwendigen Flächen
relevantes Portfolio der DBAG in
Thüringen ca. 1.000 sog. IPE´n mit
einer Fläche von ca. 2.000 ha
(Prüffläche)
verschiedene IST-Nutzungen







Eisenbahnverkehrsfläche
Eisenbahngewerbe
Stillgelegtes Streckenband
Arrondierung
Land- und Forstwirtschaftsflächen
Kleingärten
etc.
Prüfung auf finale Entbehrlichkeit /
Verwertungsfähigkeit über sog. 10-SVP
Exkurs : Verwertungsprozess nicht bahnbetriebsnotwendiger Immobilien
- Eigentumsverhältnisse -
Immobilienportfolioeinheit (IPE) =
Flächenumgriff Prüffläche
Visualisierung komplexer Eigentumsverhältnisse als
Folge gesetzlicher Vorgaben (Bahnreform) und
unternehmerischer Entscheidungen
Deutsche Bahn AG | Volker Hädrich | 06.09.2013
9
Exkurs : Verwertungsprozess nicht bahnbetriebsnotwendiger Immobilien
- Freistellung von Bahnbetriebszwecken -
Warum kann eine ungenutzte Bahnimmobilie nicht sofort verkauft werden?
Eigentümer…





prüfen, ob die Fläche und mögliche Anlagen für den
Bahnbetrieb erforderlich sind
prüfen, ob mögliche technische und rechtliche Restriktionen
vorhanden sind
lassen Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen erstellen und den Wert
der Fläche ermitteln
müssen sich mit den Flächen- und Anlageneigentümern vor
dem Verkauf abstimmen, wenn die Fläche mehreren
Eigentümern gehört
führen ggf. planungsrechtliche Maßnahmen wie die Freistellung
von Bahnbetriebszwecken durch
10-Stufen-Verwertungsprozess
durchgeführt durch das Liegenschaftsmanagement der DB Immobilien
Deutsche Bahn AG | Volker Hädrich | 06.09.2013
10
Exkurs : Verwertungsprozess nicht bahnbetriebsnotwendiger Immobilien
- 10-Stufen-Verwertungsprozess -
Deutsche Bahn AG | Volker Hädrich | 06.09.2013
11
TP 1 (A&E – Flächen) – Lösung Mengenproblem durch IT –
technische Vernetzung
Gemeinsame Datenbank
für A & E - Potenzialflächen

IT – gestützte Geoinformationssysteme (GIS) bei Land / DB
vorhanden



GIS der ThLG
Portfoliosystem der DBAG
(GIS Daten, Flurstücksbezug,
Portfolioinformationen wie Lage,
Zuschnitt, IST-Nutzung)
Resultierendes Prozessmodell
1.
Systematische
Übergabe von
verifizierten
digitalen
Flächendaten
2.
3.
4.
Datenzusammenführung

nunmehr möglich auf Grund der
jetzt zur Verfügung stehenden
IT-Lösungen
 Ziel : Daten visualisieren,
möglichst in ein „Mehrzweckkataster“ zu integrieren und
damit den Verwertungsprozess
der DBAG und gleichzeitig
Flächenpools unterstützen
Deutsche Bahn AG | Volker Hädrich | 06.09.2013
technische Übergabe der
digitalen Daten zwischen
DB AG, der ThLG und dem
TMLFUN wird geregelt
12
5.
6.
7.
Übergabe des ausgewählten
digitalen Datenbestandes der
DB an die ThLG
Einbettung des Datenbestandes
der DB in das GIS der ThLG
Bestandsaufnahme durch die
ThLG
Feststellung der Eignung der
Bahnflächen für A&E Maßnahmen
Regionale Priorisierung und
ggf. Zuordnung zu einem
Flächenpool
Visualisierung der Brachflächen
Monitoring Brachflächennachnutzung
TP 1 (A&E – Flächen) – und es geht, Beispiel
Portfolio „Land- und Forstwirtschaftsflächen
“
Anzahl identifizierter Flächen: 142 IPE´n
Fläche gesamt: ca. 110 Hektar
Geschätzte Nutzfläche für:
Landwirtschaft: 35 – 40 Hektar
Forstwirtschaft: 55 – 60 Hektar
Deutsche Bahn AG | Volker Hädrich | 06.09.2013

Portfolio-Analyse durch DB Immobilien (alle IPE-mit zugewiesener ISTNutzung Land- und Forstwirtschaft)

Übergabe der GIS-Daten (shape-Dateien) durch die DB AG an die ThLG

Visuelle Prüfung durch die ThLG - Differenzen in der Lage der Flächen
wurden festgestellt

Flurstücksbezeichnungen werden digital durch DB AG nachgeliefert
13
TP 1 (A&E – Flächen) – und es geht, dito
Portfolio „Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen“
Beispiel Gotha
Eckdaten des Flächenpools:

16 Flächen wurden aufbereitet

Summe aller aufwertbaren Flächen ca. 14 ha

durchschnittliche Flächengröße 8.800 m²

Ökologisches Potential 2.470.000 Ökopunkte nach
Thüringer Bilanzierungsmodell
Deutsche Bahn AG | Volker Hädrich | 06.09.2013
14
TP 1 (A&E – Flächen) – Summery
Botschaften

Pilotprozess zur Kooperation bei der Vermarktung nicht bahnbetriebsnotwendiger Immobilien
DBAG in TH steht seit längerem – Umsetzungshürden bei A&E – Flächen wegen weitgehend
dezentraler Verortung der Bedarfsträger

Bedarf Freistaat und Bestand DBAG lassen sich nunmehr mit beherrschbarem Aufwand digital
verknüpfen  Mehrzweckkataster

entstehendes „Mehrzweckkataster“ stellt Angebot für Bedarfsträger dar, sich vergleichsweise
geringem Aufwand einen Überblick über potentielle A&E – Flächen zu verschaffen und Bedarfe zu
adressieren

finale Aufbereitung von potentiellen DBAG – Flächen für A&E - Zwecke in Folge dann, wenn
regional der Bedarf konkreter abschätzbar ist
 Prozess nunmehr gemeinsam in Gang setzen
Deutsche Bahn AG | Volker Hädrich | 06.09.2013
15
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Deutsche Bahn AG | Volker Hädrich | 06.09.2013
16