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Stadt Bergkamen
Verwaltungsbericht 2016
Quelle Deckblatt: Foto Stefan Milk
Herausgeber:
Der Bürgermeister
der Stadt Bergkamen
Redaktion:
Zentrale Dienste
Druck:
Hausdruckerei
1
2
Stadt Bergkamen
Verwaltungsbericht 2014 / 2015
3
4
Vorwort
Im Rhythmus von zwei Jahren berichtet die Stadtverwaltung Bergkamen in Form eines
Verwaltungsberichtes über die erbrachten Dienstleistungen, die durchgeführten Projekte sowie
die besonderen Aktivitäten im zurückliegenden Zeitraum.
Auch der vorliegende „Verwaltungsbericht 2014/2015“ präsentiert die wesentlichen Ereignisse
und Projekte in Form von Zahlen, Daten und Fakten aus allen Dezernaten bzw. Fachämtern,
dem Stadtbetrieb Entwässerung Bergkamen (SEB) sowie dem EntsorgungsBetrieb Bergkamen
(EBB).
Die
ausführliche
und
vielschichtige
Darstellung
macht
deutlich,
welche
regelmäßig
wiederkehrenden, aber auch immer wieder neu hinzu kommenden Aufgaben durch die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu bewältigen sind.
Mein besonderer Dank gilt genau diesen Beschäftigten für ihre tägliche Einsatzbereitschaft zum
Wohle der Bergkamener Bürgerinnen und Bürger.
Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern eine informative Lektüre.
Roland Schäfer
Bürgermeister der Stadt Bergkamen
5
6
Vorwort
5
Inhaltsverzeichnis
7
I.
Chronik 2014 und 2015
9
II.
Dezernat I
II.1.
III.
33
II.2.
Zentrale Dienste
(StA 10, 11,12, 13, 16)
Bürgermeisterbüro (BMB)
II.3.
Gleichstellungsstelle (GST)
73
II.4.
Rechnungsprüfungsamt (StA 14)
85
Dezernat II
III.1.
III.2.
Bürgerbüro (StA 32, 33, 34, 37, 50)
Amt für Schulverwaltung, Weiterbildung
und Sport (StA 40, 43, 52)
Jugendamt (StA 51)
93
129
159
IV.2.
Amt für Finanzen und Steuern
(StA 20,21,22)
Rechtsamt (StA 30)
IV.3.
Kulturreferat (StA 41, 42, 44, 45)
173
Amt für Bauberatung und Bauordnung
und Hochbau ( StA 60,63, 65)
Amt für Planung, Tiefbau, Umwelt
Und Liegenschaften (StA 23, 61, 66)
Baubetriebshof (StA 68)
201
III.3.
IV.
145
Dezernat III
IV.1.
V.
53
167
Dezernat IV
V.1.
V.2.
V.3.
211
257
VI.
EntsorgungsBetriebBergkamen (EBB)
265
VII.
StadtbetriebEntwässerungBergkamen (SEB)
277
7
8
I.
Chronik 2014 und 2015
9
10
Chronik 2014 - 2015
Januar 2014
Schon wenige Minuten nach dem Jahreswechsel müssen die Löschgruppen Oberaden und
Overberge ausrücken, um die Löschgruppe Rünthe bei der Bekämpfung eines größeren Brandes
zu unterstützen.
Mit dem Jahreswechsel wird die bisherige Bundesstraße 61 (B 61) auf Initiative der
Bundesstraßenverwaltung zur Landesstraße L 654 herabgestuft.
Neujahrsempfang der Stadt Bergkamen. Bürgermeister Roland Schäfer begrüßt zu seiner
Festansprache mehr als 200 Gäste und ehrt die scheidenden Bürgermeister der Partnerstädte
Gennevilliers, Jaques Bourgoin, und Tasucu, Yasar Acikbas, mit der Verleihung der
Silbermedaille der Stadt Bergkamen,
Mohammed Belloush, zuständiger Dezernent für
Städtepartnerschaften in Gennevilliers, der ebenfalls aus dem Dienst scheidet, erhält die
Ehrennadel der Stadt Bergkamen.
Der Oberadener Bäckerei-Betrieb Braune, der bereits im November des Vorjahres die
Produktionsstätte der früheren Bäckereifirma Westermann im Gewerbegebiet „In der Schlenke“
erworben hat, ist inzwischen mit seiner ganzen Produktion zum neuen Standort umgezogen. Das
Stammhaus des Betriebes mit dem Geschäft an der Lünener Straße bleibt aber erhalten.
Im Bergkamener Stadtpark (früher: „Zechenpark“) an der Erich-Ollenhauer-Straße in BergkamenMitte werden die vorherrschenden, aber überalterten und geschädigten Schwarzpappeln gefällt.
Zukünftig sollen hier insbesondere Eichen, Buchen und Hainbuchen gedeihen, die im Raum
Bergkamen ohnehin natürlich vorkommen und eine weitaus höhere Lebensdauer, Vitalität und
Widerstandsfähigkeit haben als Pappeln.
Gegen den geplanten Bau einer Autowaschanlage am früheren Standort der inzwischen
abgerissenen Overberger Gaststätte „Zur Mühle“ (Brügmann) wird aus der Nachbarschaft des
Standortes Widerstand laut. Ein Anlieger wendet sich mit einer Klage an das zuständige
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und wenig später auch an das Oberverwaltungsgericht
Münster, um den Bau mit juristischen Mitteln zu verhindern.
Brigitta Wysocki, seit 1972 im Schuldienst und seit 1998 Leiterin der Schiller-Grundschule in
Bergkamen-Mitte, wird in den Ruhestand verabschiedet.
Februar 2014
Der Förderverein der Pestalozzi-Grundschule in Bergkamen-Mitte, die in naher Zukunft bzw.
offiziell im Jahre 2015 auslaufen wird, löst sich auf. Die beiden letzten vierten Klassen der Schule
werden nach den diesjährigen Sommerferien für den Rest ihrer Schulzeit in Räume der GerhardHauptmann-Grundschule umziehen.
Im Zuge der Umgestaltung der Adener Höhe auf der Bergehalde „Großes Holz“ wird auch der
Haldenparkplatz an der Erich-Ollenhauer- Straße grundlegend erneuert und erheblich erweitert.
Der Rat der Stadt Bergkamen verabschiedet eine Resolution, mit der Klarheit über die möglichen
Folgen der zwischen 1989 und 1998 erfolgten Einlagerung und Entsorgung von Rückständen
aus Müll- und Klärschlammverbrennungsanlagen u. a. auch im Untertagebereich der früheren
Schachtanlage Monopol, später Bergwerk Ost, gefordert wird.
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Auf der Baustelle Adener Höhe werden durch Brandstiftung an einem Bauwagen wichtige
Planunterlagen und ein Steuerungselement für einen Kran vernichtet. Dieser schwere
Vandalismusfall führt zu einem vorübergehenden Baustopp durch den RVR. Die Fertigstellung
aller Arbeiten wird sich dadurch zeitlich deutlich verzögern.
Neuer Leiter der Schiller-Grundschule in Bergkamen-Mitte wird Bruno Kohler aus Dortmund,
bisher tätig als Leiter einer Grundschule in Dortmund-Eving.
Liselotte Schröder, Inhaberin des Bundesverdienstkreuzes und der Ehrenmedaille der Stadt
Bergkamen, ehemals bis 1986 Rektorin der Heide-Hauptschule in Weddinghofen und lange
vielseitig ehrenamtlich engagiert, stirbt im Alter von 89 Jahren in Hanau, wo sie ihre letzten
Lebensjahre verbrachte.
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Ruhrkohle AG und der Regionalverband Ruhr und 17
Ruhrgebietsstädte – darunter auch Bergkamen – unterzeichnen in Herten einen Vertrag über die
Nachnutzung von früheren Bergbauflächen.
März 2014
Thomas Reichling (39) aus Dortmund wird neuer Leiter des Amtes für Planung, Umwelt und
Tiefbau in der Stadtverwaltung Bergkamen.
Der 56jährige Guido Dreier aus Bergkamen-Rünthe kümmert sich seit nunmehr bereits 40
Jahren um verletzte oder halb verhungerte Greifvögel aus der Region. Ehrenamtlich betreut er
auch die Greifvogelstation auf der Ökologiestation im Stadtteil Heil.
Bergkamens Stadtbrandmeister Dietmar Luft erhält für seinen langjährigen ehrenamtlichen
Einsatz und seine Verdienste um das Bergkamener Feuerwehrwesen mit dem Deutschen
Feuerwehr-Ehrenkreuz in Gold die höchste Auszeichnung im deutschen Feuerwehrwesen.
Durch den demographischen Wandel stehen in Bergkamen zunehmend nicht nur Wohnungen,
sondern auch öffentliche Gebäude (Schulen) sowie Kirchen und Gemeindehäuser leer.
Abbruch des alten Feuerwehr-Gerätehauses im Stadtteil Rünthe.
Pfarrer Walther Hüffmeier, von 1983 bis Anfang 2002 Seelsorger in der damals noch
eigenständigen evangelischen Kirchengemeinde Rünthe, stirbt im Alter von 74 Jahren an seinem
Ruhestands-Wohnsitz in Münster.
In Bergkamens französischer Partnerstadt Gennevilliers wird Patrice Leclerc zum
Amtsnachfolger des bisherigen Bürgermeisters Jaques Bourgoin gewählt, der nicht mehr
kandidierte.
Friedrich Stoltefuß, bekannter Bergkamener Pädagoge und Rektor a. D. und im Kunst- und
Kulturgeschehen Bergkamens bis zuletzt rastlos aktiv tätig, stirbt im Alter von 96 Jahren. Noch
im Herbst des vergangenen Jahres hatte er besondere Stücke aus seinem umfangreichen
Antiquitäten- und Kunstbesitz im Stadtmuseum Bergkamen ausgestellt.
Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze in Bergkamen wächst zwar seit sechs
Jahren in Folge, ist aber noch längst nicht so hoch wie in vergleichbaren Städten.
Manfred Rehfeuter (CDU) aus Bergkamen-Oberaden, von 1994 bis 2004 Mitglied des Rates der
Stadt Bergkamen, stirbt im Alter von 73 Jahren.
12
Erstmalig benutzt ein Storchenpaar die von der Ökologiestation in Bergkamen-Heil schon im
Jahre 2009 bereitgestellten Nisthilfen in den Lippeauen.
Bergkamens bisherige türkische Partnerstadt Tasucu verliert im Rahmen einer Kommunalreform
ihre kommunale Eigenständigkeit und gehört von nun an zur Nachbarstadt Silifke, wo der
Mediziner Dr. Mustafa Turgut zum neuen Bürgermeister gewählt wurde.
April 2014
Der Rat beschließt, die Straße im neuen Logistikpark A 2 in Bergkamen-Weddinghofen Ernstvon-Bodelschwingh-Straße zu nennen. Erinnert wird dadurch an Ernst von Bodelschwingh d. Ä.
(1794-1854) und Ernst von Bodelschwingh d. J. (1906-1993) auf Haus Velmede im Stadtteil
Weddinghofen.
Der Rat der Stadt Bergkamen wählt Christine Busch (* 1962) aus Bergkamen-Oberaden, bisher
bzw. seit 1998 Leiterin des Bürgerbüros der Stadt Bergkamen, zur neuen Beigeordneten und
Leiterin des Dezernates II in der Stadtverwaltung. Sie wird ihr Amt Anfang Mai antreten, mit ihr
wird dann erstmalig eine Frau dem Verwaltungsvorstand angehören. Wolfgang Kerak (72), seit
1969 politisch tätig und von 1989 bis 1998 Bürgermeister in Bergkamen, wird vom Rat zum
Ehrenbürgermeister ernannt.
Der Lippe-Verband lässt das beschmierte und weitgehend zerstörte Kunstwerk „Blauer Kubus“
von Emilia Fernandez entfernen. Die anderen Kunstwerke entlang der Kuhbachtrasse
(„Kunstpfad Kuhbach“) sollen nach ca. zehn Jahren Standzeit jetzt restauriert werden.
Im Stadtteil Weddinghofen wird das ehemalige Gesundheitshaus der früheren Schachtanlage
Grimberg III/IV, bis zum Umzug in die Burgschule in Oberaden 2011 Domizil der RegenbogenFörderschule des Kreises Unna, abgerissen.
Schwere Sachschäden durch sinnlose Zerstörung verursachen unbekannte Täter, die im
Stadtteil Oberaden über die Ostertage unbemerkt in das Jugendheim und in die Römerberghalle
eingedrungen sind.
Robert Lentes aus Bergkamen-Rünthe, von 1969 bis 1975 in der SPD-Fraktion Mitglied des
Rates der Stadt Bergkamen, stirbt im Alter von 76 Jahren. Auch nach seinem Ausscheiden aus
dem Rat blieb er noch lange in verschiedenen Funktionen politisch aktiv.
Die Abbruch- und Verwertungsgesellschaft Sperling aus Woltersdorf in Schleswig-Holstein, die
eigentlich auf den Abbruch oder den Umbau von Bunkeranlagen spezialisiert ist, beginnt mit der
Abtragung des 58 Meter hohen „Wohnturmes“ mit 15 Etagen in der früheren City.
Horst Mecklenbrauck, seit 1962 im öffentlichen Dienst tätig und seit 1990/1991 ohne
Unterbrechung Kämmerer und seit 1994 1. Beigeordneter der Stadt Bergkamen, wird nach
insgesamt 52 Dienstjahren in den Ruhestand verabschiedet. Neuer 1. Beigeordneter der Stadt
wird als Nachfolger Mecklenbraucks der langjährige Technische Beigeordnete Dr.-Ing. HansJoachim-Peters. Das Amt des Kämmerers übernimmt Beigeordneter Holger Lachmann.
Gemeinsam mit Mecklenbrauck tritt – ebenfalls nach 52 Dienstjahren – auch Karl-Heinz
Heermann, seit 1982 Leiter des Liegenschaftsamtes, in den Ruhestand.
Ein heftiges Starkregen-Ereignis zieht am Abend des 30. April auch Teile Bergkamens in
Mitleidenschaft. Insbesondere in den Stadtteilen Oberaden und Rünthe stehen vorübergehend
zahlreiche Hauskeller unter Wasser.
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Mai 2014
Bei der traditionellen Maikundgebung der IGBCE in der Römerberg-Sporthalle im Stadtteil
Oberaden spricht vor etwa 400 Teilnehmern und Besuchern Garrelt Duin (SPD),
Wirtschaftsminister des Landes Nordrhein Westfalen.
Thorsten Lange-Rettich (36) aus Dortmund wird neuer stellvertretender Leiter der Bergkamener
Musikschule, an der er bereits seit 2005 nebenamtlich unterrichtete.
Die 8. Bergkamener Blumenbörse verzeichnet bei verhältnismäßig kühlem aber sonnigem Wetter
einen sehr guten Besuch.
Die Hellweg-Werkstätten (evgl. Perthes-Werk) im früheren Kauengebäude des Schachtes Werne
III in Bergkamen-Rünthe, die Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen bieten, feiern mit
einem Festgottesdienst und einem Tag der Offenen Tür ihr 25jähriges Bestehen.
Im Kreis Unna gehört Bergkamen mit Bönen und Holzwickede zu den Kommunen, in denen es
an Ärzten mangelt. In Bergkamen praktizieren 20 Hausärzte, 23 müssten es gemessen an der
Einwohnerzahl eigentlich sein.
Der Knappenverein „Bruderkette“ Rünthe besteht seit genau 100 Jahren. Auf ein Jubiläumsfest
verzichtet der Verein, er hat heute nur noch 18 Mitglieder.
Wahl-„Marathon“ in Nordrhein Westfalen am 25. Mai: Bei der Kommunalwahl in Bergkamen kann
die SPD mit 59,4 % der abgegebenen Stimmen ihre absolute Mehrheit im Stadtrat weiter
ausbauen. Die Ergebnisse für die anderen Parteien: CDU 24,2 %, Grüne 9,4 %, FDP 2,8 %,
BergAUF 4,2 %. Die Wahlbeteiligung liegt bei 46,6 % (2009: 48,7 %). Einen erneuten ganz
besonderen persönlichen Erfolg verbucht Bergkamens Bürgermeister Roland Schäfer: Mit 69,08
% aller Stimmen wird er erneut zum Stadtoberhaupt gewählt.
Ergebnis der Europa-Wahl 2014 in Bergkamen: SPD 52,5 %, CDU 22,5 %, FDP 1,9 %, Grüne
6,6 %, Die Linke 4,6 %, AfD 5,0 %, Sonstige 6,9; die Wahlbeteiligung liegt bei
47,4 %.
Wahlen zum Integrationsrat der Stadt Bergkamen: Unter neun gewählten IntegrationsratMitgliedern sind zum ersten Male auch drei Frauen. Zur Wahl standen vier Listenverbindungen,
deren Kandidaten ausschließlich türkischer Nationalität sind. Wahlbeteiligung 13,3 %.
Juni 2014
Michael Mosch, seit Anfang Mai dieses Jahres Leiter des Amtes für Bauberatung, Bauordnung
und Hochbau in der Stadtverwaltung Bergkamen, stirbt plötzlich und unerwartet im Alter von 43
Jahren.
Zahllose Besucher genießen das 16. Bergkamener Hafenfest mit vielen Attraktionen bei
herrlichem Frühsommer-Wetter. Anlässlich des Jubiläums „100 Jahre Datteln-Hamm-Kanal“
erinnert eine Sonderausstellung an die Inbetriebnahme des Datteln-Hamm-Kanals vor 100
Jahren im Sommer 1914.
Das Bergkamener Stadtgebiet kommt während eines schweren landesweiten Sommer-Unwetters
mit dem Namen „Ela“, dem heftigsten Unwetter seit dem Orkan „Kyrill“ im Jahr 2007, relativ
glimpflich davon. In vielen anderen Städten und Gemeinden des Landes hat der Sturm dagegen
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zum Teil katastrophale Folgen. In Lünen, Düsseldorf und Essen kommen deshalb auch
Feuerwehrleute und Gerät der Bergkamener Feuerwehr zum Einsatz.
Konstituierende Sitzung des neuen Rates der Stadt Bergkamen: Als Stellvertreter von
Bürgermeister Roland Schäfer werden Kay Schulte (1. Stellv.) und Christian Pollack (2. Stellv.,
beide SPD) gewählt und vereidigt. Die Ortsvorsteher für die sechs Stadtteile, die alle ihre Ämter
behalten haben, werden ebenfalls vereidigt.
Eröffnung der Radstation mit 38 Stellplätzen am Busbahnhof/Rathausplatz.
Die Regierung in Arnsberg genehmigt abschließend den seit sieben Jahren aufgestellten neuen
Flächennutzungsplan der Stadt Bergkamen, der den Vorgängerplan von 1986 wegen
grundlegend veränderter Rahmenbedingungen ablöst.
In der konstituierenden Sitzung des Kreistages wird Elke Middendorf (CDU) aus Bergkamen zur
zweiten Stellvertreterin des Landrats gewählt.
Zum vorletzten Mal wird an der Hellweg-Hauptschule im Stadtteil Rünthe ein Schülerjahrgang
verabschiedet, die Schule wird 2015 auslaufen. Das Lehrerkollegium wurde bereits – größtenteils
durch Versetzung – um zehn Stellen verkleinert.
Die letzte Straßenpflasterung im Bereich der Einmündung Präsidentenstr./Ebertstraße – angelegt
im Zuge der IBA - wird entfernt und durch Asphalt-Straßenbelag ersetzt, weil auch dort die
Pflasterung auf Dauer der Belastung durch den Straßenverkehr nicht standgehalten hat.
Die abschnittweise Sanierung der Landwehrstraße mit Erneuerung des Kanalsystems, mit der
Mitte 2010 im Westen begonnen wurde, kommt nach vier Jahren mit dem östlichen Abschnitt zur
Werner Straße hin, zum Ende.
Jubiläum „60 Jahre Auferstehungskirche“ im Stadtteil Weddinghofen, den Festvortrag hält
Stadtarchivar Martin Litzinger.
Benno Kriegs (65), seit 1965 im öffentlichen Dienst tätig und seit 1987 Leiter des Jugendamtes
der Stadt Bergkamen, wird in den Ruhestand verabschiedet.
Juli 2014
Die erzeugte Menge aller erneuerbaren Energiearten liegt in Bergkamen nach Angaben der
Stadt Bergkamen um ca. 7,5 % höher als der Gesamtenergieverbrauch. Wichtigste Rolle spielen
dabei Biomasse-Verstromung (seit 2005, stärkste Erzeugung), Solarstromerzeugung und
Stromerzeugung durch Grubengas. Der gesamte kommunale Gebäudebestand sowie die
Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet werden mit Strom aus Wasserkraft aus einem
österreichischen Kraftwerk versorgt.
Die RAG muss ihre bisherigen Pläne für die Umstellung der Wasserhaltung im östlichen
Ruhrgebiet vorerst stoppen. Die eigentlich für Mitte des Jahres 2014 geplante Verfüllung der
Schächte Haus Aden II und Grimberg II (Monopol) wird verschoben. Das Wirtschaftsministerium
von Nordrhein-Westfalen will das Ergebnis eines Gutachtens zur früheren MüllUntertageverbringung abwarten.
Eine feste Größe im jährlichen Bergkamener Veranstaltungskalender ist inzwischen der
Festtermin „Weingenuss am Wasser“ mit Unterhaltungsprogramm im Sportboothafen Marina
Rünthe. Trotz großer Hitze finden viele Besucher auch in diesem Jahr wieder den Weg zu den
ansprechend dekorierten Ständen auf dem zentralen Hafenplatz.
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Auf der Erich-Ollenhauer-Straße nahe der Straßeneinmündung Binsenheide verunglücken zwei
junge Männer im Alter von 21 und 20 Jahren mit ihrem PKW schwer und versterben noch am
Unfallort.
Mit einem gut besuchten Reggae-Open-Air-Konzert auf dem Stadtmarkt in Bergkamen-Mitte wird
der Veranstaltungsreigen des inzwischen bereits traditionellen Bergkamener Kultursommers
eröffnet.
Heinz Mathwig (SPD) aus Bergkamen-Oberaden, seit Oktober 1999 Mitglied des Rates der Stadt
Bergkamen, stirbt plötzlich und unerwartet im Alter von 58 Jahren. Seine Nachfolge im Rat tritt
Uwe Maier (SPD) aus Bergkamen-Oberaden an.
Der 22jährige bisher schon sehr erfolgreiche Radsportler Lucas Liß aus Bergkamen erringt bei
der Bahnrad-Europameisterschaft im portugiesischen Andia den EM-Titel im Omnium
(Mehrkampf).
Manfred Turk (68), seit mehr 53 Jahren im öffentlichen Dienst beschäftigt und nach der
Verwaltungsausbildung in vielen Funktionen und Bereichen der Stadtverwaltung tätig,
schließlich ab 1995 in leitender Stellung als Fachdezernent für Innere Verwaltung bei der Stadt
Bergkamen, wird in den Ruhestand verabschiedet.
Barbara Strobel, die 1984 zunächst als Museumspädagogin in den Dienst der Stadt Bergkamen
trat und dann 1985 hauptamtliche Leiterin des Stadtmuseums wurde, tritt in den Vorruhestand.
August 2014
Patricia Höchst übernimmt die Leitung des Bürgerbüros der Stadt Bergkamen, das mit Beginn
des Monats August unter Auflösung des bisherigen Sozialamtes um die Bereiche „Soziales,
Senioren und Gesundheit“ erweitert worden ist.
Der heutige DRK-Ortsverein Bergkamen kann auf sein 90jähriges Bestehen zurückblicken.
Das Ausflugsboot MS Hildegard mit Liegeplatz im Sportboothafen Marina Rünthe havariert auf
dem Kanal zwischen Jahnstraßenbrücke und Heiler Kirchwegbrücke und wird schwer
beschädigt. Menschen kommen aber nicht zu Schaden.
Das 4. Bergkamener Radsportfestival rund um den Stadtmarkt in Bergkamen-Mitte nimmt einen
wieder einmal sehr guten Verlauf, doch ist das Publikumsinteresse geringer als früher.
Unumstrittener Star der Veranstaltung ist der junge und höchst erfolgreiche Lucas Liß aus
Bergkamen, der beim RSV Unna, dem Mitveranstalter dieses Bergkamener Sportereignisses,
aktiv ist.
Der Regionalverband Ruhr gibt den gänzlich neu gestalteten weitläufigen Aussichtspunkt auf der
Halde bzw. der Adener Höhe für die Öffentlichkeit frei. Die Haldenspitze liegt nach Abtragung
einer früheren zusätzlichen Erhöhung nun nicht mehr bei 148 Metern, sondern bei nur noch
etwa 146 Metern über dem Meeresspiegel. Naturschützer üben allerdings deutliche Kritik an der
Neugestaltung.
Der Lippeverband beabsichtigt, den Oberlauf des Kuhbachs zu entflechten und anfallende
Niederschlags- und Oberflächenwasser dauerhaft durch den renaturierten Kuhbachlauf
abzuleiten.
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Dr. Friedrich Mayer, seit Januar 2010 stellvertretender Leiter des Gymnasiums Bergkamen,
wechselt als Schulleiter an ein Gymnasium in Castrop-Rauxel.
Seifenkisten-Grand Prix auf der Alisostraße im Stadtteil Oberaden.
Beim Kreis-Königsschießen der Vereine des Schützenkreises Unna-Kamen in der
Schützenheide erringt der derzeitige Bergkamener Schützenkönig Marcus Prill auch die
Kreiskönigs-Würde.
Bei den Deutschen Meisterschaften für Menschen mit Behinderungen in Karlsruhe, sichert sich
Ricardo Hoheisel-Valasquez vom Bogensport-Club Bergkamen im Bogenschießen den Titel des
Deutschen Vizemeisters.
Erste Ansiedlung im Logistikpark A 2 zwischen Autobahn A 2 und Lünener Straße. Das
Gebäudetechnik-Großhandelsunternehmen Herbert Heldt KG, bisher Dortmund, legt dort den
Grundstein für seinen neuen Logistikstandort, der im Sommer 2015 bezogen werden soll.
3. Bergkamener Firmenlauf mit rund 700 Teilnehmern.
Nach einer Erklärung von NRW-Verkehrsminister Michael Groschek ist mit einem Bau der L 821
n aus finanziellen Gründen auf absehbare Zeit nicht zu rechnen, Neubauten von Straßen werde
es bis 2017 nicht mehr geben. Dies gelte bei weiterem Bestand einer rot-grünen
Landesregierung auch für die Zeit über 2017 hinaus. Der Bau der geplanten Ortsumgehung für
die Stadtteile Oberaden und Weddinghofen rückt damit in zeitlich weite Ferne.
September 2014
Kämmerer Holger Lachmann verfügt eine Haushaltssperre, um unvorhergesehen eingetretene
Etatverschlechterungen aufzufangen.
Konstituierende Sitzung des neuen Integrationsrates der Stadt Bergkamen. Zum Vorsitzenden
(bisher Kemal Öztürk) wird der 44jährige Suvat Kaya aus Bergkamen-Mitte gewählt. Als
Stellvertreterinnen fungieren künftig Bedirye Domurcuk und Pinar Elek.
Die lange umstrittene Biogasanlage der Familie Willeke im Stadtteil Heil speist erstmals eigenen
Strom in den Regelenergiemarkt. Der erforderliche Anfahrbetrieb wird allerdings etwa drei
Monate dauern.
Vor dem Hintergrund der Krisen-Entwicklungen im Nahen Osten (Syrien, Irak, Türkei) und in
Afrika steigen auch in Bergkamen im Vergleich zu den Vorjahren die Zahlen der Asylbewerber
deutlich an.
Beim 30. Bergkamener Volkslauf, veranstaltet vom TLV Rünthe, gehen 154
Wettbewerbsteilnehmer an den Start. Im Vorjahr war das Teilnehmerfeld mit 219 Läufern
allerdings deutlich größer.
Beim Saison-Auftakt der Handball-Verbandsliga unterliegt der HC TuRa Bergkamen dem HSC
Haltern-Sythen.
Jubiläum 50 Jahre katholische Pfarrgemeinde St. Michael (Pastoralverbund Bergkamen) im
Stadtteil Weddinghofen.
Jubiläum 25 Jahre Kommunales Integrationszentrum (seit Dezember 2012, zuvor RAA) des
Kreises Unna, seit November 1990 beheimatet in Bergkamen-Weddinghofen an der Schulstraße.
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Ministerpräsidentin Hannelore Kraft besucht in ihrer Eigenschaft als SPD-Landesvorsitzende in
Nordrhein-Westfalen den Revag-Geschichtskreis Haus Aden/Grimberg III/IV und den von ihm
initiierten und betreuten „Barbara-Stollen“ im Stadtmuseum Bergkamen.
Heftige Gewitter und Unwetter entladen sich über dem Gebiet des Kreises Unna (18./19.
September). Am stärksten betroffen ist dieses Mal das Bergkamener Stadtgebiet, wo ca. 70 Liter
Niederschlag pro qm und Stunde fallen und besonders in den Stadtteilen Overberge, Oberaden,
Rünthe und Bergkamen-Mitte die Wassermassen kaum zu bewältigen sind. Jahnstraße und die
Industriestraße müssen wegen Überflutung vorübergehend gesperrt werden. Die Bergkamener
Feuerwehr und das THW Kamen/Bergkamen verzeichnen rund 100 fast pausenlose Einsätze im
Stadtgebiet. Die Schäden durch überschwemmte Keller sind erheblich.
Beim Lokal-Derby zwischen den Handball-Verbandsligisten HC TuRa Bergkamen und SuS
Oberaden in der Sporthalle am Friedrichsberg erringen die Turaner den Sieg. In der Oberliga
spielten beide Mannschaften in der Saison 2007/2008 noch in einer höheren Klasse
gegeneinander.
Im Rahmen des diesjährigen „Tages der Chemie“, zu dem 1.200 Besucher in das Bergkamener
Bayer-Werk strömen, feiert die jetzige Werksfeuerwehr Bayer ihr 75jähriges Bestehen.
Jubiläum 90 Jahre Spielmannszug „In Treue fest“ Heil im Grubenwehrheim im Stadtteil Heil.
Jubiläum 125 Jahre IGBCE Oberaden in der Realschule im Stadtteil Oberaden.
40. Internationales Schwimmfest der Wasserfreunde TuRa Bergkamen im Hallenbad in
Bergkamen-Mitte. Zu Gast sind 20 Vereine, an den Wettbewerben beteiligen sich 276 Aktive.
Der Rat der Stadt Bergkamen benennt die neue Straße im Neubaugebiet Zum Oberdorf
(früheres Hofgelände Osthaus) in Bergkamen-Oberaden mit dem Namen „In den Hofwiesen“.
Zahlreiche religiöse Glaubensgemeinschaften beteiligen sich aktiv am 1. Bergkamener
Glaubensfest auf dem Stadtmarkt/Alfred Gleisner-Platz in Bergkamen-Mitte.
Der Immobilienkonzern Goodmann Germany GmbH erwirbt den größten Teil des zweiten
Abschnitts des Logistikparks A 2 und erhält zugleich eine Option auf den restlichen Teil zur
Verfügung stehenden Ansiedlungsbereiches. Das Unternehmen wird bis Mitte Juli 2015 eine
Logistik- und eine Lagerhalle sowie ein Bürogebäude errichten. Mieten und nutzen wird die
Anlagen dann das Logistikunternehmen DB Schenker, ein Branchenriese, der dort 190
Arbeitsplätze schaffen will.
18
Oktober 2014
Udo Harder wird zum neuen Leiter des Jugendamtes der Stadt Bergkamen berufen, nachdem er
bereits seit 2005 als Stellvertreter des inzwischen pensionierten langjährigen Amtsleiters Benno
Kriegs tätig war.
Mit Anbruch der dunkleren Jahreszeit steigt im Kreis Unna wieder die Zahl der
Wohnungseinbrüche. Am stärksten betroffen sind Unna und Bergkamen gefolgt von Schwerte.
Durch Brandstiftung wird der Aldi-Markt „Am Roggenkamp“ in Bergkamen-Mitte schwer
beschädigt. Drei tatverdächtige Jugendliche im Alter von 15 Jahren werden von der Polizei
schnell ermittelt.
Unterzeichnung eines städtebaulichen Vertrages und Erteilung der Baugenehmigung an die
Frankfurter Investorgesellschaft CharterHaus für den geplanten grundlegenden Umbau des
früheren Einkaufszentrums Turm-Arkaden zur BergGalerie.
Die bisher in Hamm-Pelkum auf dem früheren Bergwerk Ost Schacht Heinrich-Robert tätigen
Mitarbeiter der Zentralen Wasserhaltung der RAG, ziehen dauerhaft um zum Standort des
Schachtes Haus Aden II in Bergkamen-Oberaden.
Das im August im Datteln-Hamm-Kanal havarierte und schwer beschädigte Ausflugsboot MS
Hildegard, mit früherem Liegeplatz im Sportboothafen Marina Rünthe, wird geborgen und
verschrottet.
Viele Besucherinnen und Besucher informieren sich während eines Tages der Offenen Tür auf
dem Hof Willeke im Stadtteil Heil über die dortige Biogasanlage, die inzwischen in Betrieb
gegangen ist. Der Mais-Anteil an der verarbeiteten Biomasse beläuft sich nur auf 20 - 25 %.
Bürgermeister Roland Schäfer und Bürgermeister Dr. Mustafa Turgut unterzeichnen einen neuen
Städtepartnerschaftvertrag zwischen Bergkamen und Silifke, nachdem Tasucu im Rahmen einer
Kommunalreform in der Türkei in die Nachbarstadt Silifke eingemeindet worden ist.
Offizielle Benennung und Eröffnung des „Bergkamener Platzes“ in Hettstedt.
Jubiläum 125 Jahre Knappenverein „Glück-Auf-Germania Bergkamen und Overberge“ mit
Festakt und Jubilarehrung im Treffpunkt (VHS-Haus“) an der Lessingstraße in Bergkamen-Mitte.
Vize-Bundeskanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel besucht in seiner Eigenschaft
als SPD-Parteivorsitzender den REVAG-Geschichtskreis und den Barbarastollen im
Bergkamener Stadtmuseum. Der Besuch ist ein Dank für die aktive Teilnahme der Bergleute an
der 150-Jahr-Feier der SPD in der Bundeshauptstadt Berlin.
Viele Organisationen und Vereine spüren den gesellschaftlichen Wandel. Dem Deutschen Roten
Kreuz, dem Technischen Hilfswerk und den Bergkamener Spielmannszügen fehlt es zunehmend
an Nachwuchs.
Gründung des Vereins „Bergkamen für Bergkamener“ in Bergkamen-Overberge; der neue Verein
will unverschuldet in Not geratenen Menschen in seiner direkten Umgebung unterstützen.
Der 15. Bergkamener Lichtermarkt unter dem Motto „Engelstanz und Feuerglanz“ lockt bei
mildem und trockenem Wetter wieder viele Besucherinnen und Besucher an.
19
November 2014
Als Nachfolger von Reiner-Horst Henning wird Mario Unger zum neuen Vorsitzenden des 6000
Mitglieder starken IGBCE-Regionalforums Kamen-Bergkamen gewählt.
Ein technisches Gutachten hat für die kommenden Jahre einen sehr hohen
Sanierungskostenbedarf für die von den Gemeinschaftsstadtwerken (GSW) betriebenen Freiund Hallenbäder in Kamen und Bergkamen sowie für die Bergkamener Eissporthalle ermittelt.
30. „Barbara-Lauf“ in Bergkamen-Oberaden. Dem veranstaltenden SuS Oberaden liegen über
700 Teilnehmer-Anmeldungen vor.
Marianne Knevels aus Bergkamen-Oberaden, von 1979 bis 1994 Mitglied des Rates der Stadt
Bergkamen in der CDU-Fraktion und Inhaberin der Ehrenmedaille, stirbt im Alter von 83 Jahren.
Beim diesjährigen herbstlichen Pflanzfest im Bergkamener Jubiläumswald wächst der dortige
Baumbestand auf nunmehr bereits 461 Bäume.
Richtfest der Fa. Heldt KG im Logistikpark A 2 vier Monate nach Beginn der dortigen
Bauarbeiten.
Die Hellweg-Hauptschule in Bergkamen-Rünthe, bisher noch mit einer Ausnahmegenehmigung
im Schulbetrieb, muss wegen anhaltenden Schülermangels im Sommer 2015 ihre Pforten
schließen. Die letzten dann noch verbleibenden Schülerinnen und Schüler wechseln danach zur
städtischen Hauptschule in Kamen.
Dezember 2014
Die französische Partnerstadt Gennevilliers benennt eine Straße nach der Stadt Bergkamen.
Die schon seit längerem leerstehende Rünther Traditionsgaststätte Haus Tabellion (früher
Hoffmann-Piontek) an der Rünther Straße wird abgerissen. An dem Standort soll ein Neubau mit
Wohnungen und einer Arztpraxis entstehen.
Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt eine Erhöhung der Grund- und Gewerbe-Steuer.
Zum Zweck der Haushaltskonsolidierung sollen zukünftig mit Blick auf die längerfristige
Finanzplanung Einsparungen bei städtischen Veranstaltungen und im Kulturbereich erfolgen.
Die seit inzwischen 15 Jahren anhaltende Phase des kontinuierlichen Rückgangs der
Einwohnerzahl der Stadt Bergkamen wird unterbrochen. Zum 31.12.2014 verzeichnet die Stadt
49.637 Einwohnerinnen und Einwohner, das sind 50 mehr als am Ende des Vorjahres. Leichte
Einwohner-Rückgänge verbuchten dennoch weiterhin die Stadtteile Oberaden und Overberge.
Im Laufe des gesamten Jahres kamen 265 Flüchtlinge und Asylbewerber nach Bergkamen
20
Januar 2015
Der Jahreswechsel selbst verläuft ruhig, doch müssen die Feuerwehrleute der Löschgruppe
Oberaden am Nachmittag des Neujahrstages in einem größeren Einsatz einen Brand in einem
Getränkemarkt an der Jahnstraße unweit des Gerätehauses bekämpfen.
Neujahrsempfang der Stadt Bergkamen. Bürgermeister Roland Schäfer begrüßt zu seiner
Festansprache mehr als 200 Gäste aus Politik, Verwaltung, Vereinen, Verbänden und
Unternehmen und referiert über „Ausblick und Perspektiven“ für die Stadt Bergkamen. Das
Hauptthema des Empfangs lautet aber „125 Jahre Bergbaugeschichte in Bergkamen“. Referent
ist Peter Blaszyk, Geschäftsführer und Arbeitsdirektor der RAG Immobilien GmbH in Essen, der
von 1990 bis 1998 stellvertretender Betriebsratsvorsitzender der Zeche Monopol in Bergkamen
und des Bergwerks Ost gewesen ist.
Der RVR richtet den Weg vom Parkplatz an der Erich-Ollenhauer-Straße zum Haldengipfel so
her, dass auf dieser Strecke zukünftig dauerhaft eine Durchfahrt von Rettungsfahrzeugen
möglich ist.
Das Oberverwaltungsgericht Münster stoppt im Rahmen eines Eilverfahrens den erst jüngst
begonnenen Bau einer Auto-Waschanlage an der Werner Straße wegen Zweifel an dem zu dem
Projekt vorgelegten Lärmschutzgutachten.
Mit der Schließung der bekannten Gaststätte „Zum Stadion“ im Stadtteil Oberaden stellt ein
weiteres wichtiges Vereinslokal im Stadtgebiet den Betrieb ein; 15 Clubs und Vereine verlieren
ihr Domizil und müssen sich neue Versammlungsstätten suchen.
Die Planfeststellung für die geplante L 821n
Oberverwaltungsgerichts Münster bestandskräftig. Die
zurück, der vor zwei Jahren eingelegt worden war. Mit
zwar begonnen werden, doch fehlen dem Land NRW
Mittel.
bleibt nach einem Beschluss des
Richter wiesen damit einen Einspruch
dem Bau der Straße könnte damit nun
vorläufig dafür die nötigen finanziellen
Falk Stankowski wird neuer Leiter des Amtes für Bauberatung, Bauordnung und Hochbau in der
Stadtverwaltung Bergkamen.
Februar 2015
Die Planungen für die zukünftige Wasserstadt Aden verzögern sich, weil das
Genehmigungsverfahren für den dort ebenfalls geplanten künstlichen See mit der unmittelbaren
Anbindung an den Kanal unerwartet Probleme bereitet und Bedenken seitens des Wasser- und
Schifffahrtsamtes erhoben wurden.
Wachwechsel bei der Freiwilligen Feuerwehr im Stadtteil Overberge. Bernd Grothaus übergibt
nach 19 Jahren sein Amt als Löschgruppenführer an seinen bisherigen Stellvertreter Alexander
Fuhrmann.
GSW-Geschäftsführer Jochen Baudrexel referiert im Treffpunkt in Bergkamen-Mitte im Rahmen
einer Info-Veranstaltung über die Situation und die mögliche Zukunft der Bergkamener Bäder.
Der Bergkamener Lucas Liß (23), in den letzten Jahren bereits einer der erfolgreichsten
Radsportler in Deutschland, gewinnt in St. Quentin-en-Yvelines nahe Paris den WM-Titel im
Scratch.
21
Das bekannte Restaurant „Gate to Asia“, am Hafenplatz im Marina-Sportboothafen im Stadtteil
Rünthe, wird wegen einer erforderlichen größeren brandschutztechnischen Sanierung vorläufig
bzw. auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Bergkamen hatte Mitte 2014 nach Lünen, trotz eines leichten Rückgangs seit 2006, die
zweithöchste Arbeitslosenquote im Kreis Unna. Es gibt hier nach wie vor einen großen Anteil von
Langzeitarbeitslosen, die auch in konjunkturell guten Zeiten nur schwer zu vermitteln sind.
Herbert König (CDU), einer der „Gründungsväter“ der Stadt Bergkamen, politisch u. a. seit 1956
im Gemeinderat Bergkamen und von 1966 bis Juli 1993 als Fraktionsvorsitzender der CDUFraktion im Rat der Stadt Bergkamen tätig, stirbt im Alter von 84 Jahren.
März 2015
Die Deutschen Meisterschaften im Bogensport des Deutschen Behindertensportverbandes
finden in der Sporthalle am Friedrichsberg in Bergkamen-Mitte statt. Auch einige Bergkamener
Bogensportler erzielen dabei beachtliche Erfolge.
Im Stadtteil Oberaden beginnt die Telekom mit der Verlegung neuer Glasfaserkabel, die ab
Oktober 2015 dort (bzw. im Tel.-Vorwahlbereich 02306) ca. 5.200 Haushalten Zugang zu
schnellen Internet-Anschlüssen ermöglichen sollen.
Das bisher nur im Pharma-Bereich aktive Bayer-Werk in Bergkamen nimmt jetzt auch die
Produktion von Pflanzenschutzmitteln auf.
Der Regionalverband Ruhr hat der Stadt Bergkamen im Rahmen der Neuaufstellung des
Regionalplanes, nach längeren Kontroversen im Voraus, die Ausweisung von dringend
benötigten zehn Hektar Gewerbefläche zuerkannt.
Kriminalstatistik der Kreispolizeihörde in Unna für das vergangene Jahr 2014: Die Zahl der
Straftaten ist in Bergkamen – dem allgemeinen Trend im Kreisgebiet entsprechend -gegenüber
dem Jahr 2013 gesunken, gestiegen ist in Bergkamen aber – entgegen dem Trend im sonstigen
Kreisgebiet – die Zahl der Wohnungseinbrüche.
Johannes Piontek, früherer Gastwirt und allseits bekannter und geschätzter Mitbürger im
Stadtteil Rünthe, stirbt im Alter von fast 90 Jahren. Von 1969 bis 1976 betrieb er die erste und
letztlich auch einzige Diskothek in Rünthe. Der Freiwilligen Feuerwehr seines Heimatortes
gehörte er weit über 50 Jahre an.
Der seit 25 Jahren bestehende Fußballverein und einstige Bezirksligist Gurbet Spor Bergkamen
steht vor dem Aus. Wegen anhaltend rückständiger Verbandsabgaben wird er aus dem Fußballund Leichtathletik-Verband Westfalen (FLVW) ausgeschlossen.
Nach 50 Jahren im aktiven Dienst bei der freiwilligen Feuerwehr wird Wolfgang Lantin aus
Bergkamen-Heil in den Ruhestand verabschiedet. In seiner ungewöhnlich langen Dienstzeit war
er nicht nur zeitweilig Löschgruppenführer in Heil, sondern von 2001 an auch ohne
Unterbrechung stellvertretender Stadtbrandmeister (Stadtbrandinspektor). Bürgermeister Roland
Schäfer zeichnet ihn mit der Ehrenmedaille der Stadt Bergkamen aus, außerdem erhält Lantin,
der offiziell noch bis Dezember im Amt bleibt, das Deutsche Feuerwehr-Ehrenzeichen in Silber.
Zur Planung der weiteren zukünftigen Entwicklung des Nordbergs bzw. der Fußgängerzone, an
der Präsidentenstraße, findet in Bergkamen-Mitte eine öffentliche Bürgeranhörung statt.
22
Die 15jährige Saskia Rakete aus Bergkamen-Rünthe erkämpft sich in Berlin den Titel der
Deutschen Jugendmeisterin im Ringen.
Die Gebäude und Räumlichkeiten der nicht mehr benötigten früheren Pestalozzi-Grundschule in
Bergkamen-Mitte, sollen zukünftig unter dem Namen Pestalozzi-Haus verschiedenen örtlichen
Einrichtungen mit Jugend- und Familienbezug als neues Domizil dienen.
Erster Spatenstich für den Neubau des neuen Hauptgebäudes der Sparkasse Bergkamen-Bönen
gegenüber dem Busbahnhof und dem Rathaus.
Der seit 68 Jahren bestehende beliebte und bekannte Frauenchor Overberge löst sich wegen
Überalterung der Sängerinnen und wegen Nachwuchsmangels auf. Das bedauerliche
Vereinssterben setzt sich damit fort.
Inzwischen verzeichnen übrigens auch alle Tennisvereine im Stadtgebiet anhaltend sinkende
Mitgliederzahlen.
April 2015
Der 35jährige Mark Schrader aus Werne, studierter Archäologe mit fachlicher Berufserfahrung,
tritt seinen Dienst als neuer Leiter des Stadtmuseums Bergkamen an.
Raubüberfall auf die Sparkassen-Hauptstelle in der City. Der bewaffnete Täter erbeutet Bargeld
und entkommt trotz sofort eingeleiteter polizeilicher Fahndung. Einen Monat später wird er bei
Mönchengladbach gefasst, ihm werden gemeinsam mit zwei Komplizen auch andere Überfälle
zur Last gelegt.
Beim traditionellen (Frühlings-) Pflanzfest im Bergkamener Jubiläumswald im Stadtteil
Weddinghofen wächst der dortige Baumbestand um 21 auf nunmehr bereits 482 Bäume.
Das GSW-Kundencenter Bergkamen zieht aus seinen bisherigen Räumen in der früheren City in
das Kaufland-Haus an der Töddinghauser Straße um.
Vor 50 Jahren begann mit dem ersten Schultag der Schulbetrieb am damals gerade erst neu
gegründeten Gymnasium Bergkamen. Das Schuljubiläum soll aber erst im September offiziell
gefeiert werden.
Eröffnung der Ausstellung „125 Jahre Bergbau – Es war mehr als Kohle“ im Stadtmuseum mit
Aufnahmen des Fotojournalisten Ulrich Bonke.
Jubiläum „10 Jahre Aktionskreis Wohnen und Leben in Bergkamen“ in der Ökostation in
Bergkamen-Heil. Vorsitzender ist nach wie vor Gründungsinitiator Karlheinz Röcher aus
Bergkamen-Rünthe. Die Mitglieder beschäftigen sich im weitesten Sinne mit den (Schadens)
Auswirkungen und Hinterlassenschaften des Bergbaus im Stadtgebiet Bergkamen und setzen
sich für alternative Energieformen ein.
23
Mai 2015
Bei der traditionellen Maikundgebung des IGBCE-Regionalforums in der Römerberg-Sporthalle
im
Stadtteil Oberaden,
spricht
vor
etwa 500 Teilnehmern und Besuchern
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) über die Gestaltung der Energiewende als
Jahrhunderttaufgabe. Weitere Redner sind Bürgermeister Roland Schäfer und RegionalforumsVorsitzender Mario Unger.
Der muslimische Ditib-Moscheeverein im Stadtteil Oberaden weiht nach dreijähriger Bauzeit
seine Moschee an der Rotherbachstraße ein.
9. Blumenbörse auf dem Bergkamener Stadtmarkt bei sonnigem Wetter und regem
Besucherzuspruch.
Die Bergkamener Kulturreferentin Simone Schmidt-Apel wird zukünftig für die Leitung der
städtischen Galerie „sohle 1“ zuständig sein.
Offizielle Vorstellung und Eröffnung der neu gestalteten „Adener Höhe“ auf der Bergehalde
Großes Holz. Regionaldirektorin K. Geiß-Netthöfel erklärt, dass auf den RVR-Halden mit
Landmarken – wie in Bergkamen - keine Windenergie-Anlagen betrieben werden sollen.
Fertiggestellt ist inzwischen auch ein Parkplatz für 50 Kfz an der Waldstraße am Fuße der Halde
im Stadtteil Heil.
Jubiläumsfest „175 Jahre Schützenverein Bergkamen“
Der Tennis-Club (TC) Rot-Gelb betreibt aus finanziellen Gründen seine Auflösung. Das Schicksal
der Tennishalle am Häupenweg im Stadtteil Weddinghofen ist ungewiss.
Juni 2015
17. Bergkamener Hafenfest; das nächste Hafenfest ist erst für 2017 geplant, da sich 2016 die
wichtigsten städtischen Veranstaltungsaktivitäten auf das 50jährige Bestehen der Stadt
Bergkamen konzentrieren werden.
Hannelore Voss (SPD) aus Oberaden, von 1984 bis 1994 Mitglied des Rates der Stadt
Bergkamen und ehemals über viele Jahre Vorsitzende der AWO Oberaden, stirbt im Alter von 86
Jahren.
Walter Teumert, seit 2001 Leiter der Gerhart-Hauptmann-Grundschule in Bergkamen-Mitte, wird
in den Ruhestand verabschiedet.
Die Hellweg-Hauptschule im Stadtteil Rünthe wird geschlossen.
24
Juli 2015
Die 17jährige Julia Ritter (SuS Oberaden) erringt bei der U18-Leichtathletik-Weltmeisterschaft im
kolumbianischen Cali den WM-Titel im Kugelstoßen.
Die Leichtathletik-Abteilung des SuS Oberaden begeht das Jubiläum ihres 50jährigen
Bestehens.
Heinz Scheer (SPD), von 1989 bis 2004 Mitglied des Rates der Stadt Bergkamen und in dieser
Zeit auch Ortsvorsteher des Stadtteils Weddinghofen, stirbt im Alter von 76 Jahren.
Jutta Koch wird neue Leiterin der Stadtbibliothek Bergkamen.
Die Bahn-Spedition DB Schenker bezieht ihren Standort im Logistik-Park A2.
Pfarrerin Sabine Sarpe, seit 13 Jahren als Seelsorgerin schwerpunktmäßig im Stadtteil Rünthe
tätig, wird aus der Martin-Luther-Kirchengemeinde Oberaden/Rünthe/Heil verabschiedet, sie
wechselt auf eine Pfarrstelle in Borchen im Kirchenkreis Paderborn.
Der Bergkamener Landwirt Nils Henter lässt im Osten des Stadtteils Overberge auf einer Fläche
am Burgemeisterweg zwischen der Hansastraße und der Autobahn A 1 die dritte
Windkraftanlage auf Bergkamener Stadtgebiet errichten.
Die Santander-Bank teilt ihren Kunden mit, dass sie zum 30. September ihre Niederlassung in
Bergkamen-Mitte am Nordberg schließt.
August 2015
Mit Beginn des neuen Schuljahres wird Doris Lipke (bisher kommissarisch) neue Schulleiterin
der Prein-Schule im Stadtteil Oberaden.
Nach einer Modellrechnung des IT.NRW (früher: Stat. Landesamt) über die künftige
Bevölkerungsentwicklung im Lande soll die Einwohnerzahl Bergkamens bis 2020 voraussichtlich
auf 47.113 sinken, bis 2030 auf 44.497; 2040 soll die Stadt sogar nur noch 43.443 Einwohner
haben.
Die seit etwa einem Jahr zunehmende Zahl der Flüchtlinge und Asylbewerber steigt auch in
Bergkamen jetzt sehr stark an (z. Zt. ca. 300). Die Turnhalle an der Lessingstraße in BergkamenMitte wird vorübergehend zur Notunterkunft umfunktioniert. Das Land NRW ist auch in
Bergkamen auf der Suche nach einer geeigneten Fläche für die Einrichtung einer provisorischen
zentralen Landesstelle, zur Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern.
Jubiläums-Fest „50 Jahre Tennis-Abteilung“ beim Sportverein TuRa Bergkamen in BergkamenMitte.
Der diesjährige Sommer ist extrem heiß bzw. schwül, das alljährliche traditionelle
Seifenkistenrennen im Stadtteil Oberaden aber fällt an einem Wochenende mit starkem Regen
aus.
Der Rat der Stadt Bergkamen stimmt in einer Sondersitzung der Einrichtung einer „Zentralen
Unterbringungseinrichtung für Flüchtlinge und Asylbewerber“ (ZUE) zu. Eine provisorische
25
Einrichtung soll zunächst etwa für die Dauer eines Jahres auf dem Parkplatz des Wellenbades
im
Stadtteil
Weddinghofen
entstehen.
Danach
soll
eine
entsprechende
Unterbringungseinrichtung auch für möglicherweise längere Zeit hinter dem TÜV-Nord-Kolleg
westlich des Kleiwegs zur Verfügung stehen.
4. Bergkamener Firmenlauf mit über 600 Teilnehmern.
Jubiläum „50 Jahre Stadtmuseum Bergkamen“.
Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ berichtet in seiner neuesten Ausgabe von erheblich erhöhten
PCB-Werten in der Lippe durch Einleitung von Grubenwasser vom früheren Zechenstandort
Haus Aden. Die Hintergründe und möglichen Ursachen stehen bereits seit einiger Zeit in der
Diskussion.
Grundsteinlegung im Rohbau der neuen Hauptstelle der Sparkasse Bergkamen-Bönen.
Der traditionsreiche Männer-Gesangverein Heil (gegr. 1904) bestreitet seinen letzten öffentlichen
Auftritt und wird sich zum Jahresende 2015 wegen Mangels an aktiven Sängern auflösen.
September 2015
Ein Gutachten der Unternehmensberatung Altenburg empfiehlt statt der kostenintensiven
Sanierung der bestehenden Schwimmbäder in Bergkamen und Kamen, den Bau eines
Zentralbades für beide Städte. Das Gutachten stellt auch die Schließung der Eissporthalle und
des Wellenbades zur Diskussion.
Rund 400 Bürger besuchen die Bürgerversammlung zur Information über die geplante Zentrale
Unterbringungseinrichtung für Flüchtlinge und Asylanten im Stadtteil Weddinghofen.
Die Umgehungsstraße L 821n tritt wieder in den Blick des allgemeinen Interesses, nachdem die
drei Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen beantragt haben, den Bau der Straße in das
Landesstraßenbauprogramm 2016 des Landes aufzunehmen.
Die Bergkamener Kamps-Gruppe trennt sich vom Handel mit den Automarken Volkswagen und
Audi; die beiden Autohäuser an der Werner Straße sollen ab Januar 2016 von der Dortmunder
Hülpert-Gruppe weiterbetrieben werden.
RAG-Betriebsdirektor Dr. Michael Drobniewski referiert vor dem Umweltausschuss der Stadt
Bergkamen über die jüngst wieder in die Diskussion geratene Problematik PCB im
Grubenwasser.
Das Städtische Gymnasium Bergkamen begeht mit einem Schulfest sein 50jähriges Bestehen.
Die Windkraftanklage des Bergkamener Landwirts Henter an der Hansastraße im Stadtteil
Overberge ist fertiggestellt (Nabenhöhe 108 Meter, Länge d. Rotorblätter 82 Meter, Leistung 2,3
Megawatt (MW).
Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt einstimmig die Einführung einer WettbürosteuerSatzung.
Das Modeunternehmen Steilmann kündigt seinen Gang an die Frankfurter Börse noch für das
laufende Jahr an.
Die Arbeitslosenquote ist auch in Bergkamen rückläufig und liegt aktuell bei 10,7 %.
26
Für den länger erkrankten Leiter der Polizeiwache Bergkamen, Paul-Josef Overdick, wird PHK
Marc Westerhoff zunächst noch kommissarisch, wenig später dann aber auch endgültig neuer
Wachleiter.
Die seit 1993 in Oberaden ansässige Fachschule für Physiotherapie (GPS) bezieht ihren neuen
Standort im TÜV-Nord Kolleg am Kleiweg im Stadtteil Weddinghofen.
Oktober 2015
Die Bezirksregierung Arnsberg entlässt das Gelände der ehemaligen Zeche Haus Aden aus der
Bergaufsicht. Lediglich die Betriebsbereiche Zentrale Wasserhaltung und Grubengasgewinnung
verbleiben unter Bergaufsicht.
Das
erste
Flüchtlingskontingent
mit
220
Personen
bezieht
die
Zentrale
Unterbringungseinrichtung am Häupenweg im Stadtteil Weddinghofen; erwartet werden in
nächster Zukunft noch etwa 380 weitere Menschen.
Der Gebäudekomplex der früheren Fröbelschule an der Jahnstraße im Stadtteil Oberaden,
zuletzt über viele Jahre Standort einer Fachschule für die Ausbildung von
Physiotherapeuten/innen, wird abgerissen.
Die P&A Tennisschule übernimmt den Betrieb der bisherigen TC Rot-Gelb-Tennishalle am
Häupenweg in Bergkamen-Weddinghofen. Inhaber der Schule sind zwei Mitglieder des
benachbarten Tennisclubs Bergkamen-Weddinghofen 1978 (TCBW).
Suvat Kaya, seit etwa einem Jahr Vorsitzender des Integrationsrates der Stadt Bergkamen, legt
sein Amt nieder.
Die vorübergehend zur Notunterkunft für Flüchtlinge umfunktionierte Turnhalle an der
Lessingstraße in Bergkamen-Mitte, kann wieder für Sportzwecke genutzt werden.
Ein unbekannter Täter schießt nachts mit einer Luftpistole sechs Mal auf die Ditib-Moschee im
Stadtteil Oberaden und richtet Sachschaden an.
Chefwechsel im Kraftwerk im Stadtteil Heil. Volker Veelmann übernimmt die Werksleitung von
Robert Göstenkors, der nach Walsum wechselt.
Die Stadt Bergkamen präsentiert ihren neuen Bildband „Bergkamen - Junge Stadt mit alter
Geschichte“.
27
November 2015
Auf dem früheren traditionsreichen Bauernhof Keinemann im Stadtteil Rünthe, den die Familie
2014 wegen Aufgabe der Landwirtschaft verkaufte, will der neue Eigentümer zukünftig u. a. ein
Zentrum für Oldtimer-Freunde schaffen.
Pflanzfest im Bergkamener Jubiläumswald. 28 neue Bäume erhöhen den Baumbestand auf
nunmehr bereits 512.
Der Umweltschutz- und Wasserexperte Dr. Harald Friedrich vom Bund für Naturschutz und
Umwelt (BUND) warnt im Umweltausschuss vor der Gefahr von giftigen Stoffen unter Tage, die
durch Grubenwasser an die Erdoberfläche gelangen können. Er empfiehlt eine Befahrung und
Untersuchung der problematischen Bereiche vor Ort, da diese z. Zt. noch erreichbar seien.
Josef Siepmann (Overberge) und Willi Null (Oberaden) werden für jahrzehntelanges
ehrenamtliches Engagement in vielen Bereichen mit der Ehrenmedaille der Stadt Bergkamen
ausgezeichnet.
Uwe Maier aus Bergkamen-Oberaden, Mitglied der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bergkamen,
stirbt im Alter von 57 Jahren.
Die SPD-Fraktionen aus Bergkamen und Kamen geben bekannt, dass sie die Schaffung eines
gemeinsamen Zentral-Schwimmbades für beide Städte ablehnen.
Das Landes-Verkehrsministerium bestätigt, dass es die geplante L 821 n trotz eines positiven
Votums des Regionalverbandes Ruhr (RVR) nicht in das Landesstraßen-Ausbauprogramm
aufnehmen wird.
Dezember 2015
Im Gebäude der früheren Kleinschwimmhalle im Stadtteil Oberaden, das nach Auflösung der
früheren Firma „Aktifit“ über viele Jahre leer stand, ist nach einem Eigentümerwechsel und
grundlegenden Sanierungs- und Umbauarbeiten inzwischen ein großes Fitness-Zentrum
eröffnet worden.
Die Fahne des MGV Heil, der sich zum Ende des Monats auflöst, findet dauerhaft einen
Ausstellungsplatz im Jugend- und Vereinsheim Heil.
Simone Leuthold-Haverkamp aus Bergkamen-Weddinghofen wird neue Stadtverordnete in der
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bergkamen.
Trotz des überraschenden Todes der Geschäftsführerin und Gründerin der Charterhaus GmbH,
Brigitte van der Jagt-Buitink (58), will die Gesellschaft den geplanten, inzwischen aber zeitlich
verzögerten Umbau der früheren Turmarkaden zum Einkaufszentrum „Berggalerie“ nun zügig
weiterbetreiben.
Der Rat der Stadt beschließt nach kontroversen Diskussionen im Vorfeld den Doppelhaus- halt
2016/2017, SPD und Grüne stimmen dafür, CDU und BergAuf dagegen.
Im Stadtmuseum beginnen die Arbeiten für eine grundlegende Um- und Neugestaltung.
28
Herwig Kimpel, von 1969 bis 1979 Mitglied des Rates der Stadt Bergkamen in der SPD-Fraktion,
stirbt im Alter von 91 Jahren in Waren.
Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Realisierung der Wasserstadt Aden: Der Kreis Unna
genehmigt den Sanierungsplan für den Boden am zukünftigen Standort des Projektes.
Im abgelaufenen Jahr 2015 hat die Stadt Bergkamen den ihren bis Mitte Oktober (Bereitstellung
der ZUE) nach dem so genannten „Königsteiner Schlüssel“, direkt zugewiesenen 623
Flüchtlingen und Asylbewerbern in angemieteten Wohnungen eine erste neue Bleibe geschaffen.
Zum 31.12.2015 hat die Stadt Bergkamen 50.035 Einwohnerinnen und Einwohner und damit 398
mehr als am Ende des Vorjahres.
29
30
II.
Dezernat I
Dezernent
Bürgermeister
Roland Schäfer
Zentrale Dienste
StÄ 10/ 11/ 12/ 13/ 16
Amtsleiter Zentrale Dienste
Thomas Hartl
Bürgermeisterbüro
Referentin des Bürgermeisters
Monika Lichtenhof
Gleichstellungsbeauftragte
Martina Bierkämper
Amtsleiterin des StA 14
Rechnungsprüfungsamt
Silvia von Depka
31
32
II.1.
StÄ 10/ 11/ 12/ 13/ 16
Zentrale Dienste
33
34
Zentrale Dienste, Organisationsangelegenheiten und Statistik
Über den Berichtszeitraum 2014 und 2015 ist wie folgt zu berichten:
Wahlen
Bereits im Jahr 2007 hatte die damalige Landesregierung (CDU und FDP) beschlossen die
Bürgermeister- und Landratswahlen von den Kommunal- und Kreistagswahlen abzukoppeln.
Dies erfolgte dann bei den Wahlen in 2009. Die Bürgermeister und Landräte wurden für sechs,
die Räte der Städte, Gemeinden und Kreise für fünf Jahre gewählt.
Nach Rückkehr zur alten Regelung durch Beschluss der neuen Landesregierung (SPD und
Grüne) mit der Vorgabe möglichst wieder viele Bürgermeister und Landräte gemeinsam mit dem
Rat bzw. Kreistag zur Wahl antreten zu lassen, wurde den Amtsinhabern angeboten ihre
Amtszeit um ein Jahr zu verkürzen. So kam es, dass rund fünfzig Prozent der Amtsinhaber in
NRW ihre Amtszeit verkürzten und sich zur Wahl stellten.
Für die Stadt Bergkamen bedeutete dies, genügend Wahlhelfer für die anstehenden EuropaKommunal- und Integrationswahlen die zusammen am 25.05.2014 stattfanden, zu verpflichten.
Aufgrund der hohen Bereitschaft in der Bevölkerung und bei den Verwaltungsmitarbeitern,
konnte jeweils eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen gewährleistet werden.
Die Wahlergebnisse der Europa-, Kommunal- und Integrationswahl sind auf der Homepage der
Stadt Bergkamen nachzulesen.
In 2015 fanden für die Stadt Bergkamen keine Wahlen statt, da der Landrat und der
Bürgermeister sich 2014 zur Wahl stellten.
Arbeitssicherheit
Wie bereits in 2013 angedacht wurde, fand in 2014 ein Gesundheitstag in Kooperation mit dem
Katharinen Hospital Unna in Bergkamen im Rathaus sowie im Ratstrakt statt. Das KatharinenHospital war im Rahmen seiner medTrend-Tour mit einem gelben amerikanischen Schulbus vor
Ort. Die Besucher hatten die Möglichkeit wie z.B. Blutdruck, Blutzucker- und Cholesterinwerte
feststellen zu lassen. Darüber hinaus gab es verschiedene Beratungsangebote.
Entwöhnungsangebote für Raucher, wie ernähre ich mich Gesund und vieles mehr.
35
Ratsangelegenheiten
In Zusammenarbeit mit den jeweiligen Fachämtern ist das Ratsbüro für die Vor- und
Nachbereitung der Rats- und Ausschusssitzungen zuständig. Über die Anzahl der Sitzungen
sowie der behandelten Tagesordnungspunkte informiert die nachfolgende Übersicht:
Anzahl der
Sitzungen
Behandelte
Tagesordnungspunkte
2014
2015
2014
2015
Rat
6
8
174
112
Haupt- und Finanzausschuss
6
8
113
94
Betriebsausschuss
4
4
55
54
Rechnungsprüfungsausschuss
3
2
13
13
Jugendhilfeausschuss
3
6
28
31
Unterausschuss Jugendhilfeplanung
1
0
2
0
Ausschuss für Schule, Sport und Weiterbildung
3
5
22
30
Wahlprüfungsausschuss
1
5
0
0
Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und
Wirtschaftsförderung
Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr
4
5
25
26
4
7
63
54
Kulturausschuss
2
3
17
19
Ausschuss für Familie, Soziales und Senioren
2
3
13
18
Wahlausschuss
2
11
0
0
Behindertenbeirat
2
2
10
8
Integrationsrat
3
4
18
16
Informationen über die Zusammensetzung des Rates der Stadt Bergkamen und seiner
Ausschüsse, die gewählten Stadtverordneten sowie die Ortsvorsteher finden sie im
Ratsinformationssystem.
36
Ehrungen aus Anlass von Alters- und Ehejubiläen
Gemeinsam mit den jeweiligen Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern führte
Bürgermeister Roland Schäfer folgende Ehrungen durch:
Altersjubiläen
2014
2015
80. Geburtstag
390
356
90. Geburtstag
103
92
95. Geburtstag
21
23
100. Geburtstag
4
2
101. Geburtstag
0
1
102. Geburtstag
0
0
2014
2015
Goldene Hochzeit
135
156
Diamantene Hochzeit
54
64
Eiserne Hochzeit
12
11
Gnadenhochzeit
2
0
Ehejubiläen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen
Gemäß § 24 GO NRW hat jede Person das Recht, einzeln oder gemeinsam mit
anderen schriftliche Anregungen oder Beschwerden in Angelegenheiten der Gemeinde
an den Rat oder die Bezirksvertretung zu richten. In den Jahren 2012 und 2013
wurde v i e r m a l von diesem Recht Gebrauch gemacht.
Antrag vom
Grund
04.09.2014
Erhöhung der Verkehrssicherheit der Hansastraße (K 17) im
Ortsteil Bergkamen-Overberge
13.11.2014
Schließung des Lindenwegs (westlicher Teil) zwischen
Schulstraße und Pfalzstraße in Höhe der Kreuzung zu
Pfalzstraße
14.01.2015
Keine Schließung des Lindenwegs (westlicher Teil) zwischen
Schulstraße und Pfalzstraße in Höhe der Kreuzung zur
Pfalzstraße
08.06.2015
LKW-Verkehr in Weddinghofen – L 821n
37
Statistik
Die zentralen, über die Fachstatistiken der Ämter hinausgehenden Statistikaufgaben werden
in den Zentralen Diensten/Organisation erledigt.
Für nahezu alle statistischen Daten, die dem Land NRW gemeldet werden,
sind
elektronische Meldewege vorgesehen, um die Auskunftspflichtigen zu entlasten. Dadurch
werden die Kommunen bei der Durchführung von Erhebungen z.B. bei agrarstatistischen
Erhebungen nicht mehr beteiligt. Durch die Änderung des Bundesstatistikgesetzes sind die
landwirtschaftlichen Betriebe verpflichtet, ihre Meldungen zu den amtlichen Agrarstatistiken
elektronisch abzugeben. Die Zeiten der amtlichen Erhebungsbeauftragten, die auf den
Bauernhöfen das Vieh gezählt haben, sind somit vorbei.
Der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen IT.NRW hat auf der Basis
des Mikrozensus 2011 (Stand 09.05.2011) die amtlichen Daten über den
Bevölkerungsstand, die Erwerbsstruktur und die Wohnverhältnisse in einer repräsentativen
Volkszählung mit Hilfe der kommunalen Erhebungsstellen erhoben und schreibt auf dieser
Grundlage die Daten über die natürliche Bevölkerungsbewegung (u.a. der Standesämter –
Eheschließungen, Ehescheidungen, Geburten, Sterbefälle -) und die räumliche
Bevölkerungsbewegung (u.a. Infrastrukturdaten, Verkehrsstatistiken) fort.
Der kommunale Nutzen der amtlichen Bevölkerungsdaten ist hoch. Einige Beispiele sind zu
nennen:
die Regelungen des kommunalen Finanzausgleichs,
demografische
Nachfragepotenziale für Kinderbetreuungs- und Schuleinrichtungen, Krankenhäuser,
Ausweisung von Bauland, Verkehrs-, Grünflächen und Agrarstrukturplanung und die Planung
weiterer öffentlicher Einrichtungen.
Zu den Statistiken der Statistikstelle in eigener Bearbeitung gehören außerdem die
Vergabestatistik über die EU-weiten Vergaben und die repräsentativen Wahlstatistiken zu
allen Wahlen des Bundes, Landes, Europas und der Gemeinden.
Ferner stellt die Statistikstelle interessierten Bürgern, Behörden und Unternehmen
Bevölkerungsdaten auf der Grundlage des städtischen Melderegisters zur Verfügung.
Weitergehende Daten werden gebührenpflichtig aufgearbeitet.
38
Es ist festzustellen, dass sich die Bevölkerungszahl zum 31.12.2015 erstmals wieder erhöht
hat.
Einwohnerentwicklung 2000 - 2015
53000
52500
52000
51500
51000
527325271452607
5235352329
5202152020
51755
51467
51158
50605
50274
50035
49957
49637
49587
50500
50000
49500
49000
48500
48000
2000 2001 2002 2003 2004 2.005 2006 2007 2008 2.009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
Gesamt 52732527145260752353523295202152020517555146751158506055027449957495874963750035
39
Personalmanagement
Beschäftigtenstruktur
Die Beschäftigtenstruktur der Stadtverwaltung stellt sich wie folgt dar:
Frauenförderung
Die Zielvorgaben des Frauenförderplanes prognostizierten für das Jahr 2015 keine große
Veränderung des Frauenanteils bei der Stadt Bergkamen. Der Frauenanteil betrug 47,22%
am 31.12.2014 und hat sich zum Stichtag 31.12.2015 auf 46,85% leicht verringert. Um diese
Situation zu analysieren, wurden die Daten des Berichtes für das Jahr 2015 mit denen des
Berichtes für das Jahr 2014 verglichen, um Entwicklungen erkennen zu können.
Bei der Berechnung des Frauenanteils muss berücksichtigt werden, dass die Frauen, die
Elternzeit oder sonstigen unbezahlten Urlaub in Anspruch nehmen, als sogenannte
„Beurlaubte“ getrennt erfasst werden und nicht in die statistische Personalkapazität
einfließen. Zur Vertretung der beurlaubten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden befristet
Beschäftigte
eingestellt.
Sie
dürfen
aufgrund
der
Regelungen
des
Landesgleichstellungsgesetzes allerdings nicht in den statistischen Frauenanteil einfließen.
40
Diese Verringerung der „weiblichen“ Personalkapazität führt daher zu einem geringeren
Frauenanteil.
Um zu verdeutlichen, wie hoch der tatsächliche Anteil der beschäftigten Frauen bei der Stadt
Bergkamen ist, wurde erstmalig für den Bericht des Jahres 2004 die Anzahl der befristet
Beschäftigten gesondert erfasst und in den folgenden Jahren entsprechend fortgeschrieben.
Inklusive dieser Befristungen ergibt sich im Jahr 2015 ein Frauenanteil von 48,92% (2014 =
48,46 %).
Der Anstieg des Frauenanteils inklusive Befristungen begründet sich insbesondere dadurch,
dass bereits in 2014 mehr Männer als Frauen ohne Nachbesetzung aus dem aktiven
Beschäftigungsverhältnis bei der Stadt Bergkamen ausgeschieden sind und in 2015
überwiegend Frauen (u.a. im Bereich der Kindergärten) befristet eingestellt wurden oder
befristete Stundenerhöhungen erhalten haben.
Ohne Berücksichtigung der Befristungen ergibt sich die leichte Verringerung des
Frauenanteils, hauptsächlich aufgrund einer vergleichsweisen höheren Anzahl von
Entfristungen bei den Männern vor allem im Bereich der Handwerksberufe (ehemals Arbeiter
s.u.).
Der Frauenanteil im höheren Dienst bei den Beschäftigten (ehemals Angestellte) sowie den
Beamtinnen und Beamten ist von zuvor 42,88% in 2014 auf 41,38% in 2015 gesunken.
Ursächlich hierfür sind verschiedene Faktoren. Sowohl eine höhere Anzahl an
Teilzeitbeschäftigungen im Bereich der Frauen, als auch eine Neueinstellung und eine
Höhergruppierung im Bereich der Männer verändern den prozentualen Frauenanteil.
Auch im Bereich der Struktur der Führungsebene wird diese Entwicklung deutlich. Hier sinkt
der Frauenanteil durch Neubesetzungen, von in 2014 frei gewordenen Leitungsfunktionen
auf der Ebene der Amtsleitung / stellv. Amtsleitung und Sachgebietsleitung, mit mehr
Männern als Frauen. Im Ergebnis fällt der Frauenanteil von 48,00% in 2014 auf 43,86% in
2015. Dennoch bleibt festzuhalten, dass im Vergleich zum Jahr 2013 (2013 = 42,86%) eine
zwar geringe, aber dennoch konstante Erhöhung bestehen bleibt. Die gravierenden
Veränderungen in der Organisationsstruktur der Stadt Bergkamen in 2014 zeigen daher
weiterhin ihre Auswirkungen.
Betrachtet man die Berufsgruppen ohne die Beschäftigten in den Handwerksberufen
(ehemals Arbeiterinnen und Arbeiter s.u.) und wertet nur die Anzahl der Beschäftigten
(ehemals Angestellte), Beamtinnen und Beamte aus, wird die Parität zum 31.12.2015 mit
einem Frauenanteil von 54,59% erneut übertroffen (2014 = 54,44%).
Nachwuchskräfte
Um die Leistungsfähigkeit der Verwaltung auf Dauer zu gewährleisten, ist es erforderlich
kontinuierlich in die Ausbildung von Nachwuchskräften zu investieren. Die Stadt Bergkamen
ist sich dieser Verantwortung bewusst und hat in den letzten Jahren einer Vielzahl von
Jugendlichen einen Ausbildungsplatz zur Verfügung gestellt.
Die Stadt Bergkamen kommt ihrer Ausbildungsverpflichtung sowohl in den typischen
Verwaltungsberufen, als auch im handwerklichen Bereich nach.
41
Nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildung werden die Nachwuchskräfte in der Regel in
ein Beamten- bzw. Beschäftigungsverhältnis übernommen. Eine Übernahmegarantie wird
jedoch grundsätzlich nicht gegeben. In Berufen, die den Jugendlichen auch die Möglichkeit
eröffnen, einen Arbeitsplatz außerhalb der Stadt Bergkamen zu erhalten, bildet die Stadt
derzeit auch über den eigenen Bedarf aus (z.B. Gärtner/-in).
Über das gesamte Kalenderjahr verteilt werden in den verschiedensten Fachämtern zudem
Praktikantinnen und Praktikanten unterschiedlichster Art betreut (z.B. Schülerpraktika,
Orientierungspraktika, Pflichtpraktika im laufenden Studium oder Ausbildung, freiwillige
Praktika). Diesen werden so Einblicke in die unterschiedlichsten Tätigkeitsfelder einer
Stadtverwaltung gewährt.
Das jährliche Ausbildungsangebot der Stadt Bergkamen wird noch durch Plätze für
Jahrespraktika in den sozialen und erzieherischen Berufen ergänzt. Hier werden aktuell noch
zusätzlich 8 Ausbildungsplätze angeboten (3 Erzieherinnen bzw. Erzieher im
Anerkennungsjahr, sowie 5 Vorpraktikantinnen bzw. –praktikanten im erzieherischen Bereich
und Fachoberschulpraktikantinnen bzw. –praktikanten).
Hinzu kommt ferner das Angebot von Plätzen im Bereich des Bundesfreiwilligendienstes.
Die Übersicht seit 2010 gestaltet sich wie folgt:
42
(Quelle: Fotos der einzelnen Partnerstädte)
Städtepartnerschaften
Die Städtepartnerschaften mit Gennevilliers, Taşucu und Wieliczka bestehen seit Ende 1994
bzw. Anfang 1995. Seit 1990 gibt es die freundschaftliche Beziehung zur Stadt Hettstedt.
Wie in den Vorjahren kann für den Berichtszeitraum eine konstante Anzahl von Begegnungen festgehalten werden.
Besonders zu erwähnen ist, dass sich im Jahre 2014 der langjährige Bürgermeister der
Partnerstadt Gennevilliers, Jacques Bourgoin, sowie sein für Städtepartnerschaften und
internationale Beziehungen zuständige Beigeordnete Mohamed Bellouch im März 2014 nicht
mehr zur Wahl stellten.
Zudem verlor der Bürgermeister der türkischen Partnerstadt Taşucu bedingt durch die dortige Gebietsreform und damit verbundene Eingemeindung der Kleinstadt in die Kreisstadt
Silifke zum 31. März 2014 sein Amt als Bürgermeister.
Im Frühjahr 2014 haben die folgenden neuen Verantwortlichen in den entsprechenden
Partnerstädten ihre Ämter angetreten:
Patrice Leclerc
Daniel Berder
Dr. Mustafa Turgut
Halil Riza Ergün
Bürgermeister der Stadt Gennevilliers
Ratsmitglied zuständig für internationale Beziehungen und
Städtepartnerschaften
Bürgermeister der Stadt Silifke
Kommunaler Rechtsbeistand und Kontaktperson für städtepartnerschaftliche Belange
Mit Unterzeichnung des neuen Vertrages am 13. Oktober 2014 ging die bisherige Partnerschaft mit der türkischen Stadt Taşucu auf die Kreisstadt Silifke über.
Darüber hinaus wurde im Hinblick auf das bevorstehende 25-jährige Städtefreundschaftsjubiläum zwischen Bergkamen und der sachsen-anhaltinischen Stadt Hettstedt
(27.10.2015) dort im Rahmen des alljährlichen Zwiebelmarktes am 18.10.2014 in einem
Festakt der „Bergkamener Platz“ eingeweiht.
(Quelle: Foto Stadt Bergkamen)
43
Die Stadt Gennevilliers widmete in einem neuen Viertel neben ihren anderen Partnerstädten
Bergkamen eine Straße mit dem Namen „Rue de Bergkamen“. Die Übergabe an die
Öffentlichkeit erfolgte am 6. Dezember 2014.
Herausragend im Jahre 2015 war der erfolgreich verlaufende Aufbau der Schulpartnerschaft
zwischen der Silifke Atatürk Ortaokulu (Mittelschule) und der Bergkamener Willy-BrandtGesamtschule. Der entsprechende Schulpartnerschaftsvertrag wurde am 01.02.2016 in
einem feierlichen Festakt unterzeichnet.
Im Allgemeinen standen und stehen die Schulpartnerschaften im Fokus der
städtepartnerschaftlichen Arbeit. Im Berichtszeitraum wurden erste Kontakt für eine weitere
Partnerschaft zwischen dem Gymnasium in Kozmice Wielkie sowie der Willy-BrandtGesamtschule (neben der seit Jahren aktiv verlaufenden Beziehung zwischen der Zespół
Szkół Zawodowych (Fachhochschule) in Wieliczka und dem Städtischen Gymnasium
Bergkamen) aufgebaut. Gespräche mit einer neuen Lehrkraft des Lycée Galilée in
Gennevilliers geben Grund zur Hoffnung, dass die seit längerem ruhenden
Schülerbegegnungen mit dem Bergkamener Gymnasium wiederbelebt werden können.
Ein im August 2015 bei der Europäischen Union gestellter Antrag für das Projekt
„Europa/Bergkamen – Dekaden der Freundschaft“ im Rahmen der Jubiläumsfeierlichkeiten
2016 wurde von der Exekutiv-agentur für Bildung, Audiovisuelles und Kultur im Zuge des
Programms „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ für förderwürdig erachtet und mit einer
Zuwendung von 16.500,00 € dotiert.
Grund zur Sorge waren die im Jahre 2015 islamisch motivierten Attentate (Januar: Redaktion
„Charlie Hebdo, Paris; November in Paris und dem Vorort Saint-Denis), die das französische
Partnerland beutelten und Veranstaltungen, wie den Neujahrsempfang und den Weinmarkt
in Gennevilliers überschatteten.
Schließlich wurde die verwaltungsmäßige Abwicklung der Austauschmaßnahme des
„Deutsch-Englischen Freundeskreises Spen Valley“ sowohl im Jahre 2014 wie auch 2015
übernommen.
44
Begegnungsstatistik:
Jahr / Stadt
Gennevilliers
Anzahl der
Begegnungen
2014
2015
Gesamt
7
4
11
Anzahl der
Teilnehmer
47
22
69
Hettstedt
Anzahl der
Begegnungen
Taşucu
Anzahl der
Teilnehmer
10
8
18
130
87
217
Anzahl der
Begegnungen
4
4
8
Wieliczka
Anzahl der
Teilnehmer
18
21
39
Anzahl der
Begegnungen
6
4
10
Anzahl der
Teilnehmer
151
61
212
In der Statistik nicht aufgeführt sind die Begegnungen Spen Valley - Bergkamen mit insgesamt 44 Personen in den Jahren 2014/2015.
45
Stadtmarketing
In den Jahren 2014/2015 konnte der Bereich Stadtmarketing unter anderem auf abermals
erfolgreich durchgeführte Veranstaltungen zurückblicken. Darüber hinaus konnte im Herbst
2014 ein neuer Neubürgerfilm präsentiert werden und der Platz der Partnerstädte verfügt seit
Ende 2015 über einen kostenlosen WLAN-Hotspot.
Gesundheitstag (19. März 2014)
Mit verändertem Konzept fand der 16. Gesundheitstag im Ratstrakt statt. In Zusammenarbeit
mit
dem
Katharinen-Hospital
Unna
wurden
Beratungen,
Schnelltests
und
Entspannungsübungen angeboten. Auch verschiedene Bergkamener Vereine, Gruppen und
Verbände stellten sich in diesem Rahmen vor. Blickfang war der mit viel Informationsmaterial
ausgestattete umgebaute gelbe Schulbus des Katharinen-Hospitals.
Mangels Besucherzahlen fand der Gesundheitstag im Jahr 2015 keine weitere
Berücksichtigung im städtischen Veranstaltungskalender. Auch in den Folgejahren ist eine
Gesundheitsmesse zunächst nicht mehr vorgesehen.
Bergkamener BlumenBörse (4. Mai 2014 / 3. Mai 2015)
Mit der bunten und farbenfrohen Veranstaltung wurde die Veranstaltungszeit eröffnet. Auf
einer Gesamtfläche von ca. 6.500 qm präsentierten knapp 50 Aussteller, darunter
Gewerbetreibende, Vereine und Organisationen aus Bergkamen und der näheren
Umgebung, ihren Betrieb, stellten Pflanzen aus, verkauften und gaben umfassende
Informationen zu den Themen Blumen, Pflanzen und Garten. Ein umfangreiches
gastronomisches Angebot, ein Spargelmarkt, ein buntes Rahmen- und Bühnenprogramm
sowie mehrere Kinderaktionen rundeten die Veranstaltung mit gut 5.000 Besucher/innen ab.
(Quelle: Fotos Stadt Bergkamen)
Hafenfest (6. – 8. Juni 2014 / 6. – 7. Juni 2015)
Kontinuierlich weiterentwickelt hat sich Bergkamens größte
Open-Air-Veranstaltung – das Hafenfest im Westfälischen
Sportbootzentrum - Marina Rünthe. In den Jahren
2014/2015 konnten sich die Besucher/innen auf viele
Neuerungen
freuen.
Im
Jahr
2014
eröffneten
Fallschirmspringer, die im Hafenbecken landeten, die
Veranstaltung.
2015 fand das Hafenfest aufgrund der finanziellen Situation
zwar nur an 2 Tagen statt, allerdings konnte die
46
Touristikbörse auf dem Innenhof von Neumann´s Nauticus neu
erstrahlen. Der Parkplatz von Beta wurde von Piraten mit großem
Piratenlager, Piratenbar und Chilloutzone in Beschlag genommen.
Eine Schatzsuche schickte die Kids über das komplette Hafengelände
um den Schatz der Marina zu finden und die Riesenrutsche im
Kinderparadies sorgte bereits am Hafeneingang für einen Hingucker.
Bei bestem Wetter lockte dieser Event am ersten Juni-Wochenende
erneut einige zehntausend Besucher/innen in den Rünther Hafen.
(Fotos: Drei Finken Fotodesign; A. Schröder)
Radsportfestival Bergkamen (10. August 2014)
Kurz nach der Tour de France und am Ende der Ferien in NRW, rollten in Bergkamen zum
letzten Mal die Räder beim Radsportfestival, bevor es im Jahr 2015 den Sparzwängen zum
Opfer fiel. An den Start gingen internationale Spitzen-Radsportler/innen, die in 9
verschiedenen Radsport-Disziplinen die Sieger ausfuhren.
Der Veranstalter, die Stadt Bergkamen, und der Ausrichter, der Rad-Sport-Verein Unna,
hatten sich für das Rahmenprogramm des internationalen Hauptrennens wieder etwas
Besonderes einfallen lassen. Ein Mix-Biathlon, mit Sponsoren/Ehrengästen auf der einen
Seite als Schützen, und internationale Radsport Amazonen auf der anderen Seite als
Tempofahrerinnen, begeisterten das Publikum.
Auch der Radsport-Nachwuchs kam nicht zu kurz und konnte im so genannten „Kids-Cup“
wieder erste Erfahrungen im Radsport sammeln.
„Sommer in Bergkamen“ – eine neue Veranstaltungsreihe
Im Jahr 2015 feierte die neue Veranstaltungsreihe „Sommer in Bergkamen“ Premiere. Die
Veranstaltungen des ehemaligen Kultursommers flossen größtenteils mit ein - die
Organisation und Durchführung wurde an den Bereich Stadtmarketing übergeben. 2015
bildeten die Veranstaltungen „Bergkamen karibisch“, „Theater-Open-Air“, „Weingenuss am
Wasser“ und „Kino-Open-Air“ die Bestandteile der Sommer-Kultur-Reihe, welche
nachfolgend im Einzelnen näher beschrieben werden:
„Sommer in Bergkamen“ – Bergkamen karibisch (25. – 28. Juni 2015)
Mit einem Hauch von Karibik wurde in die Sommerferien gestartet - gleichzeitig feierte die
neue Veranstaltungsreihe „Sommer in Bergkamen“ Premiere. Der Fremdveranstalter
„Young4mation“ weckte mit der Veranstaltung „Bergkamen karibisch“ bei allen daheim
Gebliebenen Urlaubsgefühle und sorgte folglich für Erholung, Entspannung und viel Spaß.
Palmen, feinster Karibiksand, karibische Klänge und Cocktails, ein Beachvolleyballturnier
und vieles mehr wurden direkt auf dem oberen Teil des Marktplatzes geboten.
„Sommer in Bergkamen“ - Theater-Open-Air (11. Juli 2015)
Als jahrelanger Bestandteil des Kultursommers begeisterte Mitte Juli das Theater-Open-Air
im Rahmen des „Sommers in Bergkamen“ alle Theaterfreunde. Die Uraufführung des
Theaterstücks METROPOLIS war zwar ein spezielles Thema, davon allerdings ließen sich
die Besucher/innen nicht abschrecken und applaudierten tosend am Ende des Stückes.
47
„Sommer in Bergkamen“ - Weingenuss am Wasser (18 – 20. Juli 2014 / 17. – 17. Juli 2015)
Mit stetig wachsender Begeisterung schaffte das Weinfest bei bestem Wetter
Urlaubsatmosphäre zum Träumen. Musikalisch wurde das kleine aber feine Fest durch
mobile Bands begleitet. Darüber hinaus konnten sich die zahlreichen Weingenießer 2014
durch den Karikaturisten „Mirror-Man“ kostenlos zeichnen lassen, während sie 2015 ein
Römerlager mit spektakulären Vorführungen der Gladiatorengruppe AMOR MORTIS
erwartete. Das Weinfest als fester Bestandteil in den städtischen Veranstaltungskalender mit
aufzunehmen hat sich somit als absoluter Erfolg herausgestellt. (Quelle: Fotos Stadt
Bergkamen)
„Sommer in Bergkamen” - Kino-Open-Air (1. August 2015)
Zum Abschluss des „Sommers in Bergkamen” wurde der Hafenplatz beim Kino-Open-Air in
einen Kinosaal verwandelt. Der rote Teppich mit dem Oscar schaffte nicht nur die
Atmosphäre einer echten Filmpremiere, sondern sorgte auch für viele „Selfies“. Die Wahl des
deutschen Kinohits „Frau Ella“ lockte Jung und Alt in den Hafen – der städtische Hafenplatz
war sogar so gut besucht, dass sich die Veranstalter kurz vor Filmbeginn um weitere
Sitzplatzgelegenheiten bemühen mussten. (Fotos: Stadt Bergkamen)
Lichtermarkt (31. Oktober 2014)
Die goldene Jahreszeit wurde auch im Jahr 2014
durch das Herbst-Highlight der Region, den
Bergkamener Lichtermarkt, versüßt. Der Stadtmarkt
wurde in ein Farbenspiel aus bunten Lichtern
verwandelt und lockte wieder eine beeindruckende
Masse an Besuchern/innen auf den Marktplatz.
(Quelle: Foto Drei Finken Fotodesign; A. Schröder)
48
Unter dem Motto „Engelsglanz und Feuertanz“ wurden den Gästen mehrere Highlights
geboten. Die Kirchen-Licht-Akrobatik „Engelsbilder“ mit Live-Begleitung an Orgel und
Saxophon entführte die Zuschauer in eine träumerische Welt mit Stelzentanzakrobatik,
rollenden Seifenblasen und Sprüngen auf dem schmalsten Pfad der Welt.
Einen besonderen Glanz gab es auch auf den Dächern und
Mauern des Marktes, als der Engel an verschiedenen Orten die
Besucher/innen faszinierte.
Ein weiteres Highlight waren die vier Shows des Theaters
Feuervogel unter dem Markttor. Die Kombination von
pyrotechnischen Inszenierungen mit den
(Quelle: Foto Drei Finken Fotodesign; A. Schröder)
rhythmischen Klängen auf Trommeln animierte zum Tanz und zog
das Publikum in ihren Bann.
Darüber hinaus brachte der größte Eventroboter, „NOX the
Robot“, nicht nur Kinderaugen zum Strahlen und sorgte immer
wieder für eine Menschentraube.
Nach stetig wachsenden Erfolgen war es umso trauriger, dass der Lichtermarkt im Jahr 2015
nach 15 Jahren zum ersten Mal aufgrund von Budgeteinsparungen nicht stattfinden konnte.
Jubiläumswald (5. April und 8. November 2014 / 11. April und 7. November 2015)
Das Projekt „Jubiläumswald“ wurde im Jahr 2006 in Kooperation mit dem Hellweger
Anzeiger realisiert. Auf der Fläche zwischen Hauptfriedhof und Kuhbachtrasse können
Bäume für ein ganz besonderes Ereignis (z.B. Hochzeit, Geburt oder runde Geburtstage)
gepflanzt werden. Auf Grund der hohen Nachfrage wurde Anfang des Jahres 2013 eine
weitere, benachbarte Pflanzfläche zur Verfügung gestellt. Die Bestellungen bewegen sich
mittlerweile kontinuierlich zwischen 20 und 30 Bäumen pro Pflanzfest.
Inzwischen ist der Baumbestand auf insgesamt 512 Bäume angewachsen.
49
Baumbestellungen in 2014/15
und Vergleich Vorjahre:
05.04.2014
08.11.2014
11.04.2015
07.11.2015
=
=
=
=
16
26
21
28
Gesamt 2006/2007
Gesamt 2008/2009
Gesamt 2010/2011
Gesamt 2012/2013
Gesamt 2014/2015
= 99
= 84
= 126
= 112
= 91
„Mein/Dein Sonntagserlebnis“
Ab Juli 2015 wurde dem Publikum an jedem 2. Sonntag eines Monats mit
dem „Mein/Dein Sonntagserlebnis“ ein neues Veranstaltungsformat in der
Marina Rünthe geboten.
Verschiedene künstlerische und musikalische Darbietungen wurden hier
im geschmackvoll eingerichteten Skipper-Treff gezeigt. Diverse
musikalische Gesangsgrößen, regionale Kabarettisten, und sonstige
Programmgenüsse sollen auch in Zukunft für eine Belebung der Marina
Rünthe sorgen.
Neubürgerfilm
Im Oktober 2014 wurde die städtische Filmpräsenz um einen gut siebenminütigen Film für
Neubürger/innen erweitert. Der Film zeigt u.a. die Themenbereiche Wohnen, Einkaufen,
Gesundheit, Kindergärten und Schulen und ist sowohl im städtischen Internetangebot als
auch auf „youtube“ zu finden.
Social media (facebook)
Die Facebook-Seite konnte in den letzten 2 Jahren immer mehr Nutzer für sich gewinnen.
Während Ende 2013 gut 350 sogenannte „Likes“ gezählt werden konnten, waren es im Jahr
2014 knapp 600 und 2015 schon 900 „Likes“.
Das Konzept der Nutzung des neuen Kommunikationskanals zur Erreichung eines breiteren
und vor allem jüngeren Publikums geht somit immer weiter auf. Für 2016 erwarten wir die
1000er Marke anzusteuern.
Nach wie vor werden die Seiten durch das StA 13 mit Veranstaltungshinweisen und
sonstigen Themen versorgt.
50
Internetangebot
Die neue Internetpräsenz der städtischen Homepage „www.bergkamen.de“ erfreut sich stetig
wachsender Beliebtheit. Während sie im Jahr 2014 bereits 196.617 Mal aufgerufen wurde,
konnte die Zahl 2015 mit insgesamt 211.187 Aufrufen noch deutlich übertroffen werden.
Zugriffe auf bergkamen.de
WLAN_Hotspot – Platz der Partnerstädte
Gute Nachrichten gab es Mitte Dezember 2015 für alle WLAN-Nutzer: auf dem
Platz der Partnerstädte wurde in Zusammenarbeit mit der Firma HeLi NET ein
freier WLAN-Hotspot eingerichtet.
51
52
II.2.
Bürgermeisterbüro
53
54
Wirtschaftsförderung
Auch für die Jahre 2014 und 2015 konzentrierten sich die Aufgaben der kommunalen
Wirtschaftsförderung auf die Bereiche:
• Bestandspflege
• Flächenanfragen
• Begleitung von Flächenvermarktungen
• Entwicklung gewerblicher Standorte
• Fördermittel- und Existenzgründungsberatungen
• Beobachtung und Bewertung ausgewählter wirtschaftlicher Kennziffern
Bestandspflege:
Das wichtigste Aufgabengebiet war auch in den beiden letzten Jahren wieder der Bereich
der Bestandspflege. Innerhalb dieses Aufgabenbereiches versteht sich die
Wirtschaftsförderung der Kommune als zentraler Ansprechpartner für alle Fragen, die sich
mit der Entwicklung und der Sicherung von Bestandsunternehmen befassen.
Hierbei werden die Unternehmen begleitet bei Fragen
• der Betriebserweiterung
• Schlichtung von Nachbarschaftsstreitigkeiten
• Nutzungsänderungen
• Betriebsnachfolgen
• Fördermittelberatungen
Ein weiterer wichtiger Baustein im Rahmen der Bestandspflege stellt die Organisation und
Durchführung von Informationsveranstaltungen für die heimischen Unternehmen dar. Seit
nunmehr 10 Jahren wird unter Führung der Wirtschaftsförderung in Kooperation mit der IHK
Dortmund
der
Unternehmerstammtisch
durchgeführt.
Im
Rahmen
dieses
Veranstaltungsformats werden rund 400 Unternehmen eingeladen, um sich in lockerere
Atmosphäre über aktuelle Themen informieren zu lassen. Die Veranstaltung erfreute sich
auch in den Jahren 2014 und 2015 außerordentlicher Beliebtheit und war mit jeweils ca. 40
Unternehmen und jeweils rund 80 Teilnehmern wieder sehr gut besucht. In den letzten
beiden Jahren waren die Themen Mitarbeiterqualifikation (2014) und Ressourceneffizienz
(2015) im Fokus der Betrachtungen.
Unternehmerstammtisch 2014
55
Daneben hat sich in den letzten Jahren eine Veranstaltung einen festen Platz im Angebot
gesichert, die die Wirtschaftsförderung in Kooperation mit der Bundesagentur für Arbeit, dem
Jobcenter Kreis Unna und dem Multikulturellen Forum in den Räumlichkeiten des
Ratstraktes anbietet. Die Messe für Arbeit und Ausbildung bietet jungen Erwachsenen aber
auch Schülerinnen und Schülern ab der Jahrgangsstufe 9 die Möglichkeit, in konzentrierter
Form
Ausbildungsund
Beschäftigungsmöglichkeiten
heimischer
Unternehmen
kennenzulernen. Auch dieses Angebot wird alljährlich von hunderten junger Menschen
interessiert angenommen.
Messe Arbeit und Ausbildung (Quelle: Foto Stadt Bergkamen)
Die Kontaktsuche zu den ortsansässigen Unternehmen wurde gerade auch in den beiden
abgelaufenen Jahren weiter intensiv betrieben. So hat der Bürgermeister im
Berichtszeitraum die kommunale Wirtschaftsförderung bei insgesamt 10 Betriebsbesuchen
begleitet. Diese Besuche bieten allen Beteiligten die Möglichkeit eines intensiven
Gedankenaustausches. Daneben hat die Wirtschaftsförderung im Rahmen der
beschriebenen
Tätigkeitsfelder
(Standortkonflikte,
Nutzungsänderungen,
Betriebserweiterungen etc.) regelmäßig Kontakt zu den Firmen vor Ort. Allein durch diese
Aktivitäten ergeben sich 20 bis 25 weitere Firmenbesuche pro Jahr.
56
Betriebsbesichtigung Bäcker Braune (Quelle: FotoStadt Bergkamen)
Flächenanfragen und Begleitung von Flächenvermarktungen
Die beiden abgelaufenen Jahre waren aus Vermarktungs- und Ansiedlungssicht
ausgesprochen erfolgreiche Jahre. Nachdem bereits in 2013 mit der Ansiedlung der Herbert
Heldt KG ein erster wichtiger Ansiedlungserfolg im Logistikpark A 2 vermeldet werden
konnte, konnte im Jahr 2014 mit der Ansiedlung der DB Schenker ein weiterer namhafter
Logistiker für diesen Standort gewonnen werden. Beide Unternehmen wurden im Zuge der
Planungs- und Bauphase in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des
Kreises Unna intensiv und erfolgreich begleitet. Im Spätsommer letzten Jahres haben beide
Unternehmen ihren Betrieb aufgenommen und bieten heute schon um die 350
sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für die Region an.
57
Herbert Heldt KG im Logistikpark A 2 (Quelle: Foto Herbert Heldt KG)
Neben diesen beiden herausragenden Ansiedlungen wurden in 2014 und 2015 jeweils 5
weitere Unternehmen neu angesiedelt bzw. haben sich durch Flächenzukäufe erweitert. In
2014 wurden insgesamt 125.000 qm und in 2015 ca. 10.000 qm Gewerbeflächen veräußert.
Auch bei den kleineren Flächenverkäufen stellt die kommunale Wirtschaftsförderung die
Verbindung zwischen den einzelnen Akteuren der Fachabteilungen her und betreut die
Unternehmen im Sinne einer One-Stop-Agency.
Entwicklung gewerblicher Standorte
Dieser Aufgabenbereich hat in den letzten beiden Jahren drei Tätigkeitsschwerpunkte
entwickelt. Zum einen bemüht sich die Wirtschaftsförderung mit den anderen Akteuren in
diesem Bereich intensiv darum, zukünftig weitere gewerbliche Bauflächen ausweisen zu
können.
In
diesem
Zusammenhang
spielen
insbesondere
sogenannte
Kooperationsstandorte eine zentrale Rolle. Es handelt sich hierbei um interkommunal
bedeutsame Gewerbestandorte, die nicht nur mit den übergeordneten Planungsbehörden
sondern auch mit den Nachbarkommunen abzustimmen sind. Hier ist es gelungen, einen
möglichen Kooperationsstandort erfolgversprechend zu positionieren.
Da die Vorlaufzeiten solcher Kooperationsprojekte relativ lang sind und gleichzeitig ein
kurzfristiger Bedarf nach gewerblichen Bauflächen besteht, sind in den letzten beiden Jahren
intensive Gespräche mit Grundstückeigentümern geführt worden, die über planungsrechtlich
gesicherte Gewerbe- bzw. Industrieflächen verfügen. So konnte in 2015, nach erfolgreichen
Verhandlungen, in Zusammenarbeit mit der WFG des Kreises Unna eine rund 25.000 qm
große Industriegebietsfläche erworben werden, die nun für Vermarktungszwecke zur
Verfügung
steht.
Daneben
wurden
Gespräche
mit
weiteren
privaten
Grundstückseigentümern geführt, die eine Verkaufsbereitschaft erkennen lassen.
58
Die Bergkamener Industrie- und Gewerbegebiete sind im Wesentlichen in den 70iger und
80iger Jahren des letzten Jahrhunderts entstanden. Die heutigen Anforderungen an eine
zeitgemäße Infrastruktur wurden bzw. werden in Teilen dieser Gewerbeflächen nicht oder
nur unzureichend erfüllt. Die Stadt hat hierzu bereits in den Jahren 2011 und 2012 die
Initiative ergriffen und so den Ausbau der Industrie- und Gewerbegebiete in BergkamenRünthe mit leistungsfähigen Glasfasernetzen ermöglicht.
Glasfaserausbau im Stadtgebiet (Quelle: Foto GSW)
Die Anforderungen an sichere und leistungsfähige Telekommunikationsinfrastrukturen sind in
den letzten Jahren weiter gestiegen. Immer wieder beklagen Bestandsunternehmen die
unzureichenden Versorgungsmöglichkeiten. In den Jahren 2014 und 2015 hat daher die
kommunale Wirtschaftsförderung mit den Akteuren intensive Gespräche geführt, mit der
Zielrichtung langfristig zukunftssichere Breitbandinfrastrukturen sicherzustellen.
Fördermittel- und Existenzgründungsberatungen
Die Inanspruchnahme öffentlicher Fördermittel und die dazugehörige Beratung von
Unternehmen haben in den letzten beiden Jahren eher abgenommen. Dies ist sicherlich
darauf zurückzuführen, dass auf Grund der derzeitigen Kapitalmarktbedingungen öffentlich
subventionierte Förderprogramme nicht mehr die Kostenvorteile bietet, wie in Zeiten höherer
Kapitalmarktkosten. Oftmals sind Produkte der jeweiligen Hausbanken für die Unternehmen,
auch mit Blick auf mitunter komplizierte Antragsverfahren für öffentliche Fördermittel, dann
das geeignete Mittel der Wahl. Gleichwohl sind Finanzierungsberatungen unter
Berücksichtigung öffentlicher Fördermittel immer auch ein Angebot der Wirtschaftsförderung.
Die Existenzgründungsberatung wird in Bergkamen seit Jahren über die WFG des Kreises
Unna sichergestellt. Dabei wurde durch eine personelle Neuaufstellung dieses
Aufgabenbereiches, bei der WFG seit Mitte 2015, ein Neustart dieser Beratungsleistung in
Bergkamen vorgenommen. Seit Mitte letzten Jahres wird regelmäßig einmal im Monat Vor59
Ort-Beratung im Rathaus angeboten. Die ersten Ergebnisse sind ausgesprochen positiv zu
beurteilen. Das Angebot wurde bislang sehr gut angenommen. Ergeben sich aus diesen
Erstberatungen weitere Gesprächsbedarfe,
hinsichtlich geeigneter Flächen oder
Räumlichkeiten, wird regelmäßig die kommunale Wirtschaftsförderung zu den Gesprächen
hinzugezogen.
Beobachtung ausgewählter wirtschaftlicher Kennziffern
Bergkamen durchläuft seit über zwei Jahrzehnten einen durchgreifenden Strukturwandel.
Der Rückzug des Steinkohlenbergbaus hat gerade Bergkamen – als einstmals größte
Bergbaustadt Europas – vor besondere Herausforderungen gestellt. Anfang der 90ger Jahre
waren in Bergkamen noch über 17.700 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte registriert.
Im Jahre 2007 lag diese Zahl nur noch bei knapp 7.800. Von den fast 10.000 Arbeitsplätzen
im Bergbau ist heute in Bergkamen kein einziger mehr vorhanden. Lediglich noch 200
Bergkamener sind im Bergbau auf einer anderen Schachtanlage beschäftigt.
Bis 2015 hat sich die Beschäftigtensituation wieder deutlich entspannt. Mitte 2015 zählte
Bergkamen rund 9.400 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Damit konnten seit dem
Tiefststand in 2007 insgesamt gut 1.600 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Dies
entspricht einem Zuwachs von gut 20 %. Zählt man die durch die Ansiedlungen im
Logistikpark geschaffenen Beschäftigungsverhältnisse hinzu, liegt man bereits bei knapp
unter 10.000 Arbeitsplätzen. Auch die Entwicklung der Frauenquote macht die Dynamik des
Strukturwandels deutlich. Lag die Frauenquote noch Anfang der 90ger Jahre bei ca. 17 %
ist sie bis Mitte letzten Jahres schon auf 41% gestiegen.
Dass es bei der Schaffung weiterer Beschäftigung auch zukünftig noch erheblichen
Handlungsbedarf gibt, zeigt auch ein Blick auf die Pendlerstatistik. Knapp 6.000 Einpendlern
stehen über 13.000 Auspendlern gegenüber.
60
Frau und Beruf
Berufliche Beratung für Frauen und Mädchen
Die Wirtschaftsförderung der Stadt Bergkamen wirkt aktiv bei der Vorbereitung
Durchführung frauenspezifischer Veranstaltungen mit, engagiert sich in Netzwerken
bietet Erstberatungen für Bergkamener Frauen und Mädchen an. Ziele sind
Verbesserung der Ausbildungs- und Berufschancen für Frauen und Mädchen,
Erschließung zukunftsorientierter Bereiche für Frauen auf dem Arbeitsmarkt sowie
berufliche Gleichstellung von Mann und Frau.
und
und
die
die
die
Frauen- und mädchenspezifische Netzwerke und Veranstaltungen
Das Bürgermeisterbüro – Frau und Beruf beteiligte sich auch 2014/2015 in
frauenspezifischen Netzwerken, wie dem Bergkamener Mädchen- und Frauennetzwerk. Der
Internationale Frauentag wurde am 08.03.2015 durch Informationsstände der Mitglieder des
Bergkamener Mädchen- und Frauennetzwerkes und einem abwechslungsreichen
Bühnenprogramm mit frauenspezifischem Thema begleitet. Die Teilnahme zahlreicher
Frauen und politischer Akteure zeigte einmal mehr die hohe Bedeutung der Veranstaltung,
auch nach 30jähriger Durchführung. Das Mädchen- und Frauennetzwerk organisierte 2014
und 2015 u. a. auch „Mädchenaktionstage“, Aktionen zum „Equal Pay Day“ und Kinoabende
mit frauenspezifischen Themen. Die Stadt Bergkamen engagiert sich in weiteren
Netzwerken, wie dem „Netzwerk Frau und Beruf im Kreis Unna“ und dem Netzwerk zum
„Wiedereinstieg in den Beruf“.
Beruflicher Wiedereinstieg und Qualifizierung
In Kooperation mit der Volkshochschule der Stadt Bergkamen und der Agentur für Arbeit
Hamm wurden 2014 und 2015 wieder jeweils zwei Informationsveranstaltungen (im März
und September) für Rückkehrerinnen in den Beruf mit der Wirtschaftsförderung als
Ansprechpartnerin durchgeführt. 2014 nahmen insgesamt 12 Frauen an den
Veranstaltungen teil, 2015 besuchten 14 Frauen aus Bergkamen die Seminare.
Mit der „Koordinierungsstelle Frau und Beruf“ der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des
Kreises Unna mbH arbeitete die kommunale Wirtschaftsförderung eng zusammen. 2014
fand ein Beratungstag in Bergkamen statt, insgesamt wurden 10 Frauen mit dem Wohnort
Bergkamen beraten, zum Teil auch in Einzelberatungsgesprächen in Unna. 2015 wurden im
Bergkamener Stadtgebiet zwei Beratungstage durch die Koordinierungsstelle der WFG
durchgeführt, an der 7 Frauen teilnahmen. Insgesamt wurden 14 Frauen (und 2 Männer) mit
dem Wohnort Bergkamen beraten, zum Teil auch in Einzelberatungsgesprächen in Unna.
Schwerpunktthemen waren der „berufliche Wiedereinstieg“ sowie die „Beratungen zur
Beruflichen Entwicklung“ (gefördertes Beratungsprogramm der Landesregierung/ MAIS).
Die WFG Kreis Unna führt zudem regelmäßig Beratungen für Gründungsinteressierte durch,
seit 2015 auch im Rahmen einer Vor-Ort-Beratung im Bergkamener Rathaus.
61
Berufswahlorientierung
Der Girls´Day und der Boys´Day als bundesweite Aktionstage zur Berufsfindung, wurden
2014 und 2015 auf kommunaler Ebene unterstützt. Ziel des Girls´Day ist es, Mädchen auch
für vermeintlich „männertypische Berufe“ (Handwerk, Ingenieurwesen) zu interessieren,
während Jungen beim „Boys´Day“ Perspektiven z. B. in sozialen Berufen aufgezeigt werden
(Kindergarten, Pflege, etc). Im Bergkamener Stadtgebiet stellten für den 27.03.2014 neun
Betriebe insgesamt 108 Plätze für Mädchen und 16 Betriebe 46 Plätze für Jungen zur
Verfügung. Aufgrund von Streiks wurde der Girls´Day und der Boys´ Day 2014 vielerorts
abgesagt, Bergkamen verzichtete auf die kurzfristige Absage und führte den Tag mit allen
Beteiligten erfolgreich durch. Am Girls´Day im März 2015 nahmen 112 Schülerinnen in 6
Bergkamener Betrieben teil. Am gleichtägigen Boys´Day beteiligten sich 6 Betriebe und
schufen somit Praktikumsplätze für 26 Jungen (Beteiligung 2014: 108 Mädchen in 9
Betrieben, 46 Jungen in 16 Betrieben).
Vom 20.- 22.05.2014 fand zum vierten Mal die bundesweite Aktion „Komm auf Tour - Meine
Stärken, meine Zukunft“, eine Kooperationsveranstaltung der Bundesagentur für Arbeit, der
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) und dem Ministerium für Schule und
Weiterbildung, beim TÜV Nord statt. Zielgruppe von „Komm auf Tour“ sind alle Siebtklässler.
An vier Stationen lernen die Schülerinnen und Schüler Ihre Stärken kennen. Im Rahmen
eines Elternabends wurde das Konzept von „Komm auf Tour“ u. a. von verschiedenen
Anlaufstellen zur Berufswahlorientierung vorgestellt. Die Stadt Bergkamen beteiligte sich an
der Aktion 2014 mit Mitarbeitern aus verschiedenen Abteilungen, u. a. der
Gleichstellungsbeauftragten und der zuständigen Mitarbeiterin für den Bereich „Frau und
Beruf“.
Förderung von Existenzgründerinnen und Unternehmerinnen
Die Wirtschaftsförderung der Stadt Bergkamen ist für Existenzgründerinnen mit
Beratungsbedarf mitunter die erste Anlaufstelle. Hier werden Informationsmaterialien
ausgehändigt
und
grundsätzliche
Fragen
erörtert.
Für
den
Besuch
von
Existenzgründerseminaren und Vor-Ort-Beratungen in Bergkamen wendeten sich
Interessierte 2014/2015 an die Wirtschaftsförderung des Kreises Unna (WfG Kreis Unna)
und erhielten dort eine kompetente Beratung.
62
Tourismus
In den Jahren 2014/2015 wurden Bergkamener Bürgerinnen und Bürger durch zahlreiche
Aktionen wieder für Freizeitaktivitäten im Stadtgebiet sensibilisiert (z. B. „Werde Entdecker
2015“) und auswärtige Gäste durch entsprechende Werbe- und Kooperationsmaßnahmen
(u. a. mit der Ruhr Tourismus GmbH) auf Bergkamen, als Radfahrparadies, mit
erlebnisreichen Sehenswürdigkeiten aufmerksam gemacht. Zudem erfuhren auch die
örtlichen Gastgeber und weitere Leistungsträger Unterstützung bei MarketingVertriebsfragen und bei der Angebotsentwicklung (Touristisches Seminar „Auf zu neuen
Ufern“ im Bistro Achterdeck, „Kleiner Arbeitskreis Tourismus“).
Römerpark Bergkamen
Das Bürgermeisterbüro – Tourismus unterstützt das Kulturreferat/das Stadtmuseum in den
Bereichen Produktentwicklung, Marketing und Vertrieb. 2014 wurde ein Marketingkonzept (ift
GmbH) in Auftrag gegeben und ein neues Logo erstellt. Anfang 2015 erfolgte die
abschließende Realisierung der Internetpräsenz und der Web-App zum Römerpark.
Logo_Römerpark Bergkamen (Quelle Stadtmuseum Bergkamen_Entwicklung Kaes Peterse)
Bergehalde Großes Holz
Am 12. Mai 2015 wurde die „Adener Höhe“ als neugestaltete Aussichtsplattform von
hochrangigen Vertretern des Regionalverband Ruhr (RVR) und der Stadt Bergkamen offiziell
eingeweiht. In Kooperation mit dem RVR und dem Planungsamt konzipierte das BMBTourismus hierzu 2014 vorab eine neue Beschilderung, welche auf die umliegenden
Sehenswürdigkeiten in den vier Himmelsrichtungen hinweist. Die Bergehalde Großes Holz
ist ein bedeutender Panoramapunkt auf der „Route der Industriekultur“. Derzeit besteht eine
lose Kooperation zwischen dem RVR und dem BMB-Tourismus zu diesem Thema. 2015
nahm die Bergkamener Tourismusförderung erneut die Gelegenheit wahr, sich auf dem
„Fahrradsommer der Industriekultur“ in Bochum zu präsentieren.
Römer-Lippe-Route
Die Römer-Lippe-Route führt als flussbegleitende Themenradroute von Detmold bis nach
Xanten. Zu den bedeutenden Haltepunkten im Bergkamener Stadtgebiet zählen die Marina
Rünthe, der Römerpark, die Ökologiestation des Kreises Unna und das Naturfreibad Heil.
Wenngleich die überregionale Themenradroute, die durch 25 Partnerstädte führt, erst 2013
63
eröffnet wurde, bestätigte eine Radverkehrszählung 2014 die große Resonanz (115.000
(Tages- und Übernachtungsradler).
Die Stadt Bergkamen erarbeitete im Arbeitskreis Römer-Lippe-Route 2014/2015 neue
Vertriebs- und Marketingmaßnahmen. Hierzu gehörten Orientierungstafeln mit
Routenführung und Partnerbetrieben (entlang der Gesamtstrecke) sowie Bänke und
Fahrradabstellplätze im Römerpark. Neu erstellte Flyer und Handbücher zur Römer-LippeRoute wurden 2014 und 2015 mit den Kooperationspartnern erstellt und die „Römer-LippeRouten-Feste“ in Hamm und Wesel veranstaltet.
Römer-Lippe-Route Welcome-Flyer 2016 (Quelle: Ruhr Tourismus GmbH)
Zu den wichtigsten Maßnahmen zählte 2015 die Gewinnung neuer Partner. Gegenüber 2014
bewegte sich 2015 die Anzahl der Bergkamener Anbieter, in etwa auf gleich hohem Niveau.
9 Bergkamener Betriebe waren im Handbuch, im Flyer und auf den Internetseiten der
Römer-Lippe-Route gelistet. 2015 kam das Gästehaus an der Ökologiestation neu hinzu.
Radfahren mit Handicap ist ein wichtiges Thema entlang der Römer-Lippe-Route geworden.
Eine Befahrung aus der Sicht zweier Rollstuhlfahrerinnen lieferte 2014 wichtige neue
Erkenntnisse. Die Ruhr Tourismus GmbH bewarb sich 2015 um EFRE.NRW-Fördermittel
zum Thema „Barrierefreiheit an der Römer-Lippe-Route“ mit dem Ziel, ausgewählte
Streckenabschnitte infrastrukturell aufzuwerten und als barrierefreie Angebote zu
vermarkten. Das BMB-Tourismus beteiligte sich an einer Kleingruppe zur Ausarbeitung des
Förderantrages, wodurch sich Chancen zur weiteren Aufwertung der barrierefreien
Freizeitziele Marina Rünthe und Römerpark ergeben.
64
Weitere Kooperationen, nicht nur im Radtourismus, unterhält die Tourismusförderung
Bergkamen u. a. mit dem Sparkassen-Tourismusbarometer, dem GeoPark Ruhrgebiet, dem
RVR (Route der Industriekultur), der LandesGartenSchau-Route, dem Arbeitskreis
Tourismus Kreis Unna und dem Kleinen Arbeitskreis Tourismus (Bergkamener
Gastgeberinnen und Gastgeber).
Radweg A8: „Service-Points“ und „Bergkamener Geschichte(n)“
2015 entwickelte die Tourismusförderung rund um den neuen Radweg „A8“ (Rundtour durch
Bergkamen, Teil des Radwegenetzes des Kreises Unna) und das „Radfahren in Bergkamen“
einen Faltplan und eine Broschüre im handlichen Taschenformat (Fördermittel). Konzept und
Texte wurden 2015 durch die Tourismusförderung erstellt, aussagekräftige emotionale Fotos
durch einen Fotografen angefertigt.
Radweg A8 (Quelle: Foto Klemens Kordt Arnsberg)
Die Broschüre weist unter anderem auf fahrradfreundliche Betriebe und die sogenannten
„Service-Points“ hin, d. h. Anlaufstellen im Stadtgebiet, die Werkzeug für kleinere
Reparaturen kostenfrei bereitstellen. Die ersten „Service-Points“ wurden 2015 in Absprache
mit den Gastgebern festgelegt. Die Betriebe werden auch auf der Internetpräsenz der Stadt
Bergkamen dargestellt. Zukünftig wird der Radweg „A8“ um persönliche Geschichten der
Bürgerinnen und Bürger ergänzt und dadurch erlebnisreicher gestaltet.
65
Fahrradstation
Die Fahrradstation am Bergkamener Rathaus wurde im Juni 2014 in Betrieb genommen und
erfreut sich bei den Radlern zunehmender Beliebtheit. Elektronische Zugangschips
ermöglichen den Radfahrern eine autonome 24-Stunden-Nutzung. Außer einer Kaution von
20 Euro, sind keine weiteren Gebühren fällig. Großflächige Werbetafeln rund um die
Fahrradstation wurden 2014 angebracht.
Die Marketingmaßnahmen für die Fahrradstation verliefen bislang erfolgreich. Im März 2015
wurde eine Eröffnungsveranstaltung zum „Saisonstart Radfahren“ (1. „Werde Entdecker“Veranstaltung 2015) durchgeführt. Auch die neue Ladebox für E-Bikes in der Fahrradstation
(Sponsoring GSW) wurde Anfang 2015 pressewirksam eingeweiht. Aufgrund der guten
Nachfrage wurde die Bestellung weiterer Chips notwendig. Ursprünglich wurde mit 38 Chips
geplant. Mittlerweile sind jetzt 62 Chips vorhanden, davon wurden 58 Chips vergeben.
Einweihung Ladebox GSW (Quelle: Foto Stadt Bergkamen)
Veranstaltung Radkult(o)ur (18.09.2016)
Bergkamen beteiligte sich 2014 gemeinsam mit den Städten Unna, Bönen, Kamen und
Lünen sowie dem Kreis Unna erstmalig an der Fahrradveranstaltung „Radkult(o)ur“.
Bei der „Radkult(o)ur“ handelt es sich um eine speziell für den Veranstaltungstag entwickelte
Radroute, die weitgehend autofrei durch die beteiligten Städte verläuft. Die Teilnehmenden
konnten in beide Richtungen fahren und an verschiedenen Event-Orten Halt machen. In
Bergkamen diente das Museumsfest in Oberaden am 14.09.2014 als Veranstaltungsort. Für
die Veranstaltung Radkult(o)ur zog die Stadt Bergkamen insgesamt ein positives Fazit (über
10.000 radelnden Gästen entlang der Strecke).
66
Radkultur 2014 (Quelle: Foto Stadt Bergkamen)
Die nächste Veranstaltung „Radkult(o)ur“ findet am 18.09.2016 statt und führt wieder durch
Unna, Bönen, Kamen, Lünen und Bergkamen. Die Vorbereitungen begannen 2015.
Organisatoren der Radkult(o)ur 2016 sind der Lippeverband und der Kreis Unna.
Veranstaltungsort in Bergkamen wird wieder das Stadtmuseum (Römerfest) sein.
Qualitätsmanagement: Seminarreihe „Auf zu neuen Ufern“
„Auf zu neuen Ufern“ – so lautete 2015 der Titel der 1. touristischen Seminarreihe im
Bergkamener Stadtgebiet. Die Seminarreihe, die an insgesamt 4 Terminen durchgeführt
wurde, informierte Gastgeberinnen und Gastgeber rund um die Themen
Angebotsprofilierung und Marketingmaßnahmen (auch mithilfe neuer Medien). Dabei wurden
die Teilnehmenden u. a. auch für Ihre möglichen Zielgruppen sensibilisiert.
Kleiner Arbeitskreis Tourismus und „Werde Entdecker“
Der „Kleine Arbeitskreis Tourismus“, ein Zusammenschluss engagierter touristischer Akteure
aus Bergkamen, traf sich 2014/2015 regelmäßig, um gemeinsam Aktionen zu planen und
umzusetzen. Durch den Arbeitskreis wird den Gastgebern zusätzliche Unterstützung in
Marketing- und Vertriebsfragen zuteil. Zudem bietet sich die Möglichkeit, gemeinsam
engagiert den weiteren Ausbau des touristischen Angebotes in Bergkamen voranzutreiben.
Werde Entdecker 2015 (Quelle: Foto Ökologiestation)
67
2015 wurde die Aktion „Werde Entdecker – Erlebe ein spannendes Jahr in Bergkamen“ zum
2. Mal erfolgreich durchgeführt. In Kooperation mit dem Bergkamener Arbeitskreis Tourismus
und beteiligten Betrieben zeigte die „Werde Entdecker“-Reihe 2015 an insgesamt 9
Veranstaltungstagen die Bergkamener Freizeitmöglichkeiten auf (z. B. Kartoffelbauer,
Bogenschießen, Naturfreibad Heil, …). Dabei wurde erstmalig auch über die Stadtgrenzen
geschaut, es beteiligte sich ein Lüner Hofcafé. Die Veranstaltungsreihe bot bereits 2013
touristischen Betrieben und Vereinen die Chance, auch untereinander verstärkt zu
kooperieren. Die nächste „Werde Entdecker“-Reihe findet voraussichtlich 2017 wieder statt.
Entwicklung der Gästeführungen
Seit 2010 bietet der „Gästeführerring Bergkamen“ Führungen unter der Leitung des
städtischen Archivars an. Themenschwerpunkte sind u. a. das Römerlager Oberaden, der
Strukturwandel in Bergkamen, das Westfälische Sportbootzentrum Marina Rünthe und die
Bergehalde Großes Holz.
Quelle: Eigene Darstellung. Daten: Gästeführerring Bergkamen, 2010-2015.
Die Gästeführungen haben sich von 23 Führungen in 2010, auf 38 Führungen in 2015
gesteigert. Seit 2010 ist auch ein kontinuierlicher Anstieg an Teilnehmern zu verzeichnen (s.
Grafik). Die Zahlen unterstreichen einmal mehr das thematisch abwechslungsreiche Angebot
und die kompetenten Gästeführer. Ergänzend fanden 2015 durch den Gästeführerring 3
organisierte Sonderveranstaltungen (u. a. zum Hafenfest) sowie 13 Vorträge statt. Das in
2015 durchgeführte Seminar für neue Gästeführer fand guten Anklang.
68
Entwicklung der Übernachtungszahlen in Bergkamen
Von 2006 bis 2012 kam es zu einer Verdoppelung der Übernachtungen in Bergkamen (s.
Tabelle). Seit 2012 werden nur noch Betriebe in der Statistik von IT.NRW berücksichtigt, die
über mindestens 10 Betten verfügen. Somit kann eine deutlich höhere Übernachtungszahl
angenommen werden, als es die vorgelegten Zahlen vermuten lassen. 2015 wurden im
Zeitraum Januar bis November insgesamt 16.131 Übernachtungen verzeichnet (JanuarNovember 2014: 16.410).
Jahr
2006
Anzahl Übernachtungen
6.313
2007
5.540
2008
6.912
2009
6.240
2010
11.195
2011
14.369
2012
13.787
2013
14.082
2014
17.439
2015*
16.131*
Beherbergungsstatistik Bergkamen, Quelle: IT.NRW (2006-2015), *Stand: November 2015.
Beruflich bedingte Reisen stellen derzeit noch den größten Anteil dar, dennoch ist eine
Erhöhung der privat bedingten Übernachtungen festzustellen. Einen entscheidenden Einfluss
auf die Anzahl an Tages- und Übernachtungstouristen wird in den kommenden Jahren die
weitere Etablierung des überregionalen Themenradweges „Römer-Lippe-Route“ haben. Das
Gästehaus Marina Nord stellt bereits eine zunehmende Nachfrage an Radtouristen fest.
69
RUHR.TOPCARD
Die RUHR.TOPCARD – eine Freizeitkarte, die zum einmalig freien bzw. vergünstigten
Besuch von über 90 Freizeitattraktionen im Ruhrgebiet und nahen Sauerland berechtigt,
wurde 399mal im Jahr 2014 und 402mal im Jahr 2015 im Bürgerbüro der Stadt Bergkamen
verkauft. Treuekunden wurden 2015 mit speziellen Rabatten beim Kauf der Karte belohnt.
Beim Blick auf die Verkaufszahlen ist insbesondere die Vorweihnachtszeit von besonderer
Bedeutung. Im November und Dezember wurden im Bürgerbüro 167 Karten (Erwachsene
und Kinder, rabattiert und regulär), d. h. rd. 42 % der Karten, verkauft.
RUHR.TOPCARD 2015 (Quelle: Foto Ruhr Tourismus GmbH)
Der Römerpark/das Stadtmuseum fungiert seit 2012 als Akzeptanzstelle, d. h. bei Vorlage
der Karte war der Eintritt für Besucher rabattiert. Die Lippetouristik GmbH, die geführte
Kanutouren auf der Lippe (auch im Bergkamener Stadtgebiet) anbietet, ist bei der
RUHR.TOPCARD ebenfalls vertreten. Die Verkaufszahlen der RUHR.TOPCARD gingen
bereits 2013 über die 100.000er Marke.
Werbung auf Messen und Veranstaltungen
Der Kommunikation kommt im Tourismus eine entscheidende Rolle zu. Neben der Presseund Öffentlichkeitsarbeit, der Schaltung von Werbeanzeigen und der Aktualisierung von
Informationsmaterialien (print und online), stand die Tourismusförderung auswärtigen Gästen
als erster Ansprechpartner zur Verfügung.
2014 und 2015 nutzte das BMB-Tourismus wieder die verschiedenen Möglichkeiten zur
Innen- und Außenwerbung und war auf verschiedenen Messen und Veranstaltungen
vertreten. Außerhalb Bergkamens war das Bürgermeisterbüro - Tourismus an
Präsentationsständen und durch Prospektauslagen (u. a. Drahteselmarkt Lünen, Mülheimer
Fahrradfrühling, Fahrradsommer der Industriekultur Bochum, Sattelfest Soest/Hamm, BOOT
Düsseldorf durch Prospektauslage,
„Dortmund City bewegt sich“, Reise- und
Campingmesse in Essen) vertreten.
70
Innerhalb Bergkamens wurden auf der Blumenbörse, auf dem Lichtermarkt und in der
Touristikbörse auf dem Hafenfest (Touristikbörse, gemeinsam mit weiteren touristischen
Akteuren, wie der „Route der Industriekultur) die touristischen Highlights präsentiert.
Touristikbörse Hafenfest (Quelle: Foto Stadt Bergkamen)
71
72
II.3.
Gleichstellungsstelle
73
74
Die Arbeit der Gleichstellungsstelle gliedert sich in drei Kernbereiche, die hier im Folgenden
dargestellt werden.
I.
Zusammenarbeit mit Verwaltung und Politik
Die Gleichstellungsstelle hat innerhalb der Verwaltung eine Querschnittsfunktion. Sie arbeitet
mit allen Stadtämtern auf das langfristige Ziel der persönlichen und beruflichen
Gleichstellung von Frauen und Männern hin.
Dies geschieht durch kontinuierlichen Informationsaustausch sowie
Zusammenarbeit bei speziellen Anfragen, Aufgabenstellungen und Projekten.
durch
die
Beispielhafte Kooperationen:
•
Mitarbeit bei personellen, organisatorischen und sozialen Maßnahmen, insbesondere mit
den Zentralen Diensten und dem Personalrat vor dem Hintergrund des LGG NRW von
1999.
•
Unter Federführung der Gleichstellungsbeauftragten im Kreis Unna fand am 05.11.2014
ein Workshop zum Thema „Vereinbarung von Beruf und Pflege – Fokus Kommune als
Arbeitgeber“ statt. Hierzu eingeladen waren die Personalämter sowie Personalräte der
teilnehmenden Kommunen.
•
Teilnahme
•
Beratendes Mitglied in der Betrieblichen Kommission zur leistungsorientierten Bezahlung
im öffentlichen Dienst (LOB).
•
Mitarbeit im Arbeitsschutzausschuss (ASA) der Stadt Bergkamen.
•
Akteurin bei der Gestaltung und Ausrichtung des zweiten Gesundheitstages für die
Beschäftigten
der
Stadt
Bergkamen
am
19.03.2014.
•
Akteurin in der Kommission zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)
Seit dem 01.07.2010 wird das BEM bei der Stadt Bergkamen durchgeführt. Seit
Einführung ist ein stetiger Anstieg an Beratungsgesprächen im Rahmen des BEM zu
verzeichnen. Im Jahr 2014 haben
13 Beschäftigte das freiwillige Angebot
wahrgenommen. Insgesamt wurden 27 Gespräche geführt, wobei die Anzahl der
Gespräche
pro
Person
zwischen
1
bis
4
variierten.
•
Akteurin in der Arbeitsgruppe „Schulung von Führungskräften“.
•
Mit
Frauen
an
die
Spitze
–
Mentoring
für
Frauen.
Die Städte Bergkamen, Fröndenberg, Kamen, Lünen, Werne und die Kreisverwaltung
Unna starteten im März 2014 zum dritten Mal das Cross-Mentoring-Projekt als
Maßnahme der Frauenförderung. Das Mentoring-Projekt wird seit März 2014 durch die
Gleichstellungsbeauftragten der beteiligten Verwaltungen begleitet. Das Projekt findet in
Kooperation mit dem Studieninstitut Ruhr für kommunale Verwaltung statt,
Abschlussworkshop
ist
der
5.
März
2015.
an
Vorstellungsgesprächen/Praxisprüfungen
75
der
Auszubildenden
etc.
Zusammenarbeit mit der Politik:
Die Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten auf der politischen Ebene wird seit
September 1999 durch den Haupt- und Finanzausschuss flankiert. Im Jahr 2014 hat eine
Schwerpunktsitzung stattgefunden. Fragen rund um das Thema “Gleichstellung von Frau
und Mann“ wurden diskutiert. Die inhaltliche und organisatorische Zuarbeit obliegt der
Gleichstellungsstelle.
2014 wurden folgende Themenstellungen im Rahmen der Sitzung beraten:
•
Die Gleichstellungsstelle begleitete die Umsetzung des Frauenförderplans der Stadt
Bergkamen.
•
Die Verwaltung hat in diesem Zusammenhang den Bericht zur Umsetzung des
Frauenförderplanes im Jahr 2013 vorgelegt.
•
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsstelle für das Jahr 2013
•
Veranstaltungsreihe zum Internationalen Frauentag 2014
2015 wurden folgende Themenstellungen im Rahmen der Sitzung beraten:
•
Die Gleichstellungsstelle begleitete die Umsetzung des Frauenförderplans der Stadt
Bergkamen.
•
Die Verwaltung hat in diesem Zusammenhang den Bericht zur Umsetzung des
Frauenförderplanes im Jahr 2014 vorgelegt.
•
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsstelle für das Jahr 2014
•
Veranstaltungsreihe zum Internationalen Frauentag 2015
II. „Hilfe zur Selbsthilfe“ – Beratungsangebot
Information, Vermittlungs- und Beratungstätigkeit ist ein notwendiger und wichtiger
Bestandteil in der Arbeit der Gleichstellungsstelle. Frauen und in seltenen Fällen auch
Männer suchen Kontakt zur Gleichstellungsstelle, um konkrete Auskünfte und Rat zu den
unterschiedlichsten Lebensbereichen zu erhalten. Ausgehend davon, dass eine
Gleichstellungsstelle keine Beratungsstelle im eigentlichen Sinn ist (eine Rechtsberatung ist
ohnehin ausgeschlossen), gibt die Beratungsarbeit dennoch einen guten Einblick in die
Lebensbedingungen und Problemsituationen, mit denen insbesondere Frauen konfrontiert
werden. Aus den Beratungsinhalten können sich Arbeitsschwerpunkte herauskristallisieren,
um langfristig Maßnahmen zur Veränderung von Strukturen zu entwickeln, die dann einem
größeren Personenkreis zugutekommen. Die Beratung stellt sowohl ein Angebot für
Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bergkamen, als auch für die Kolleginnen und Kollegen im
Hause, dar. In der Regel erfolgen die Beratungsgespräche nach telefonischer Vereinbarung.
Die Zahl der internen und externen Beratungen ist durch die Gleichstellungsstelle
grundsätzlich nicht zu beeinflussen. Zu den Aufgaben der Gleichstellungsstelle gehört intern
76
die Beratung der Beschäftigten zu den im Berichtszeitraum nachgefragten Themen, wie
Vereinbarkeit von Familie/Pflege und Beruf, Teilzeitarbeit, Unterstützung bei Konflikten in
den Arbeitsbereichen, Unterstützung bei der Übernahme von anderen und/oder
höherwertigen Tätigkeiten etc..
Extern wurden folgende Beratungsthemen nachgefragt: Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und
Kinderbetreuung, berufliche Orientierung von Frauen - Wiedereinstieg, Trennung und
Scheidung, allein erziehen, Gewalt gegen Frauen, Vermittlung zu entsprechenden Stellen
(Therapie, psychologische Beratungsstelle, Schuldnerberatung, Ämter etc.) sowie die
Unterstützung von örtlichen Initiativen.
Die Beratungsarbeit wird phasenspezifisch sehr unterschiedlich frequentiert. Insbesondere
nach intensiver Öffentlichkeitsarbeit zu bestimmten Themen, melden sich vorwiegend
Frauen. Die Länge der Beratungsdauer differierte erheblich. Einmalige Gespräche zwischen
5 und 60 Minuten wechselten sich mit längerfristigen Unterstützungsgesprächen ab. Die
Gleichstellungsstelle ist verwaltungsintern, wie auch in der Bevölkerung im Rahmen einer
beratenden Funktion anerkannt. In der Regel diente die Gleichstellungsbeauftragte mit
zeitlichen Unterbrechungen als kontinuierliche Ansprechpartnerin.
Die häufig komplexen Problemlagen wurden in den Beratungsgesprächen gemeinsam
erörtert und Lösungsansätze entwickelt. Schriftliche Informationen sowie eine angemessene
Weiterentwicklung und -vermittlung ergänzten das Angebot. Innerhalb der Beratungstätigkeit
wurde immer wieder deutlich, wie wichtig und unverzichtbar die speziellen Einrichtungen für
Frauen im Kreisgebiet sind.
III. Öffentlichkeitsarbeit/Veranstaltungen
Zur Öffentlichkeitsarbeit zählen die Information, Kontaktpflege und Kooperation von und mit
politischen, gewerkschaftlichen, kirchlichen und autonomen Gruppen im Stadt- bzw. im
Kreisgebiet, regionalen und überregionalen Arbeitsgemeinschaften sowie eine intensive und
kontinuierliche Pressearbeit.
Folgende Veranstaltungen und Projekte wurden von der Gleichstellungsstelle im Jahr 2014
initiiert bzw. durchgeführt oder begleitet:
► Bergkamener Mädchen- und Frauennetzwerk
Das im September 1998 gegründete Bergkamener Mädchen- und Frauennetzwerk setzt
sich aus Einrichtungen, Vereinen und aktiven Frauen zusammen. In ihm sind Vertreterinnen
von über 19 Beratungseinrichtungen vertreten, von der Agentur für Arbeit über die AWO und
das Frauenforum bis hin zu Beratungseinrichtungen der Kommune selbst.
Das Netzwerk bündelt und verstärkt Aktivitäten für Mädchen und Frauen. Die einzelnen
Mitglieder wirken als Multiplikatorinnen und sorgen für die Vertretung von Frauenbelange in
ihren einzelnen Einrichtungen und auch darüber hinaus durch gezielte Aktionen in der
gesamten Stadt. Ansprechpartnerinnen sind die gewählte Sprecherin Martina Ricks–Osei
vom Frauenforum im Kreis Unna e. V. sowie die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt
77
Bergkamen. Das Netzwerk arbeitet kontinuierlich an diversen Themen und führt
Veranstaltungen
durch.
20.03.2014
„Equal Pay Day“ – „Flashmob“ auf dem Markt in Bergkamen
21.03.2014
Kreisweite Aktion „Red Dinner“, Infos zum Thema Minijob und Teilzeit
16.10.2014
8. Mädchenaktionstag in der Anlaufstelle „Streetwork“
► Frauensalon
Die Reihe „Frauensalon“ wurde im Herbst 2001 in Bergkamen ins Leben gerufen. Es handelt
sich um eine Kooperationsveranstaltung der Gleichstellungsstelle mit dem Frauenreferat des
Ev. Kirchenkreises Unna, der Ev. Friedenskirchengemeinde Bergkamen und der
Ev. Sozialseminare von Westfalen e. V. in Iserlohn.
Vier Veranstaltungen wurden 2014 durchgeführt:
05.02.2014
„Wenn die Seele brennt“
Referentin: Diplom-Psychologin Ina Wohlgemuth
23.05.2014
„Nix für Feiglinge“
Kirchenaustritte? Reformstau? Sinnkrise?
Kirchenkabarett mit Sabine Henke
04.10.2014
Militärseelsorge - als Pfarrerin allein unter Soldaten
Referentin: Pfarrerin Susanne Schart
05.12.2014
Frauen brauchen Schokolade!
Referentin: Manuela Fischer, Schokoladenliebhaberin
► Internationaler Frauentag 2014 - Jubiläumsempfang
Das Motto 2014 lautete: 30 Jahre Bergkamener Frauentag – „Bewegung hinterlässt Spuren“
16.03.2014:
Matinee im „Treffpunkt“ in Kooperation mit rund 25 Frauengruppen/
-verbänden und –initiativen
Der Erlös des Internationalen Frauentages 2014 betrug 1.014,88 Euro und wurde jeweils zur
Hälfte dem Bergkamener Mädchen- und Frauennetzwerk sowie dem Frauenforum im Kreis
Unna e. V. zur Verfügung gestellt.
78
► „Interreligiöses Frauennetzwerk“ Bergkamen/Kamen
Dieses vernetzte Angebot der Begegnung richtet sich an einheimische und zugewanderte
Frauen und Kinder aus verschiedenen Kulturkreisen und hat das Ziel, zum Abbau von
Schwellenängsten beizutragen und den Prozess der gegenseitigen Sensibilisierung und
Akzeptanz zu unterstützen.
6. Veranstaltung: Interreligiöses Gespräch - von Frauen für Frauen
Frauen aus Judentum, Christentum und Islam im Gespräch
10.03.2014
Wenn Frauen pilgern
23.05.2014
Gemeinsam unterwegs – Frauenpilgerweg von Bergkamen nach Kamen
Kooperationsveranstaltungen der Städte und Kirchengemeinden Bergkamen und Kamen,
des Kreises Unna und der jüdischen Gemeinde „haKochaw“ für den Kreis Unna e. V. im
Rahmen des Weltgebetstages der Frauen und des Internationalen Frauentages 2014
► Internationaler Gedenktag
„Nein zu Gewalt an Mädchen und Frauen“
15.11.2014
In Kooperation der Gleichstellungsstelle mit dem Fachbereich Streetwork der
Stadt Bergkamen sowie dem Fachbereich Kriminalprävention und Opferschutz
der Kreispolizeibehörde Unna fand im Rahmen der Aktionen zum
Internationalen Gedenktag „Nein zu Gewalt an Frauen“ am 15.11.2014 ein
Selbstbehauptungstraining für Mädchen statt.
Terre des Femmes Fahnenaktion 2014
Fahnen hissen vor dem Rathaus
25.11.2014
Frauennetzwerk lädt zum Frauenkino in die Galerie sohle 1 ein mit
Referentinnen zum Thema „Gewalt hat viele Gesichter“
Netzwerk „Wegen der Ehre“ Kreis Unna
Das Netzwerk „Wegen der Ehre“ im Kreis Unna, das seit November 2007 besteht, hat das
Ziel, für die Themen Zwangsheirat und Ehrenmord zu sensibilisieren. Dem Netzwerk
gehören mittlerweile die Gleichstellungsbeauftragten der Städte und Gemeinden Bergkamen,
Bönen, Kamen, Fröndenberg, Unna und Werne sowie Vertreterinnen bzw. Vertreter der
Gesamtschule Schwerte, des Frauenforums im Kreis Unna e. V., das VSI-Schwerte für Kids,
das Multikulturelle Forum e. V. sowie „IN VIA“ – Kath. Jugendsozialarbeit Bezirk Unna
e. V. an. Außerdem kooperiert das Netzwerk mit dem Mädchenhaus Bielefeld, das u. a. eine
kostenlose Onlineberatung zum Schutz vor Zwangsheirat anbietet.
Die Mitglieder des Netzwerkes „Wegen der Ehre“ haben zwei neue Projekte. In allen Städten
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und Gemeinden wird mit dem Dokumentarfilm „Töchter des Aufbruchs“ sowie mit einem
Projekt zur Gleichberechtigung von Jungen „Heroes“ für Themen sensibilisiert, die den
interkulturellen Dialog fördern sollen. In Bergkamen wurde der Film in den Klassen 12 und 13
der Willy-Brandt-Gesamtschule am 19.11.2014 gezeigt.
Veranstaltung im Rahmen von Präventions- und Jugendschutzmaßnahmen
20.05.2014 bis 22.05.2014 „komm auf Tour - meine Stärken, meine Zukunft“
in Bergkamen am Berufskolleg Ost und Bildungszentrum Bergkamen der RAG BILDUNG
GmbH
Das Projekt „komm auf Tour – meine Stärken, meine Zukunft“ unterstützt Schülerinnen und
Schüler der 7./8. Haupt-, Gesamt- und Förderschulklassen frühzeitig bei dem Entdecken
ihrer Stärken. Dabei werden in der persönlichen Auseinandersetzung Ausbildungs- und
Lebensweg geschlechtersensibel verbunden.
Das Projekt führen in NRW die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und die
Agenturen für Arbeit mit regionalen Partnern gemeinsam durch.
21.05.2014
Elternabend
Multiplikatorinnen des Bergkamener Mädchen- und Frauennetzwerkes vor Ort.
Veranstaltungen/Kooperationen
20.02.2014
„Märchen von starken Frauen“
Referentin: Jessica Burri
Kooperation Gleichstellung/Förderkreis Stadtbibliothek, Stadtbibliothek
Stadt Bergkamen
► Regionale und überregionale Zusammenarbeit
Die Gleichstellungsstelle nahm regelmäßig an den monatlichen Treffen der Konferenz der
Gleichstellungsbeauftragten im Kreis Unna teil. Daneben war die Gleichstellungsstelle bei
drei Sitzungen der Landesarbeitsgemeinschaft der Gleichstellungsbeauftragten NRW
vertreten. Des Weiteren nahm sie an Fachtagungen und Fortbildungen auf Landes- und
Bundesebene teil.
Die Gleichstellungsstelle ist als Akteurin in weiteren regelmäßigen Arbeitskreisen vertreten.
Vom 26. bis 28. Januar 2014 nahm die Gleichstellungsbeauftragte an der 22.
Bundeskonferenz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in Potsdam,
unter dem Titel „Wirklichkeit und Visionen – Strategien für eine erfolgreiche
Gleichstellungsarbeit“, teil.
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► „Netzwerk Frau und Beruf im Kreis Unna“
Ein Bündnis von Akteurinnen und Akteuren im Fachgebiet Berufsrückkehr
Im Oktober 2008 wurde die „Koordinierungsstelle Frau und Beruf“ bei der
Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH eingerichtet. Ziel der
Koordinierungsstelle Frau und Beruf ist die Förderung der Beschäftigungspotenziale von
Frauen im Kreis Unna. Netzwerkpartnerinnen sind u. a. die Gleichstellungsbeauftragten der
Kommunen und des Kreises Unna sowie die Beauftragten für Chancengleichheit der Agentur
für Arbeit und des Jobcenters.
- Mehr Frauen in Führungspositionen - Regionale Bündnisse für Chancengleichheit
bundesweite Initiative für bessere berufliche Aufstiegschancen für Frauen.
- Fachveranstaltung Beruf und Pflege Kreis Unna.
- Beratung zum Wiedereinstieg.
► Teilnahme an politischen Gremien im Rahmen frauenrelevanter Themen
19.03.2014
Austauschgespräch auf Einladung der AsF Bergkamen-Weddinghofen und
Heil
11.11.2014
Austauschgespräch auf Einladung das AsF-Vorstandes im Kreis Unna
•
Frauenforum im Kreis Unna e. V. – Beirat
Im zweiten Halbjahr 2012 wurde die Gleichstellungsbeauftragte in den Beirat des Frauenforums im
Kreis Unna gewählt. Der Beirat ist ein offizielles Organ des Frauenforums, er tagt mindestens zweimal
im Jahr und hat die Aufgabe, den Vorstand bei der Durchführung seiner Arbeit zu unterstützen
► Bergkamener Mädchen- und Frauennetzwerk
19.03.2015
„Equal Pay Day“ – „Flashmobaktion“ auf dem Markt in Bergkamen
Spiel mit offenen Karten – Was verdienen Frauen und Männer?
20.03.2015
Kreisweite Aktion des Arbeitskreises „Frau und Beruf“
Protestaktion mit Ausstellung „Fahne hissen“
27.04.2015
3. Klausurtagung des Mädchen- und Frauennetzwerkes Bergkamen
Referentin: Ina Wohlgemuth
CONSTEPS Coaching & Managementberatung
01.10.2015
9. Mädchenaktionstag in der Bodelschwinghschule in Bergkamen-Heil
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► Frauensalon
Die Reihe „Frauensalon“ wurde im Herbst 2001 in Bergkamen ins Leben gerufen. Es handelt
sich um eine Kooperationsveranstaltung der Gleichstellungsstelle mit dem Frauenreferat des
Ev. Kirchenkreises Unna, der Ev. Friedenskirchengemeinde Bergkamen und der
Ev. Sozialseminare von Westfalen e. V. in Iserlohn.
Vier Veranstaltungen wurden 2015 durchgeführt:
14.01.2015
Entspannt ins neue Jahr
Ein Abend mit einer Entspannungstrainerin
Referentin: Stephanie Fiebig-Badije
17.06.2015
„Und sie bewegt sich doch“
Kirchenkabarett mit Ulrike Böhmer
16.09.2015
70 Jahre nach Kriegsende
Die Generation der Kriegskinder erinnert sich
Referentin: Birgit Albrechgt
16.12.2015
It’s teatime – Zeit zum Genießen
Referentin: Christin Simons
► Internationaler Frauentag 2015
Das Motto 2015 lautete: 31 Jahre Bergkamener Frauentag – „Frauen machen Zukunft“
08.03.2015:
Matinee im „Treffpunkt“ in Kooperation mit rund 25 Frauengruppen/
-verbänden und –initiativen
11.04.2015
Bergkamener FrauenWunschBaum
Die Aktion zum Frauentag – Pflanzaktion im Jubiläumswald
07.05.2015
Nachtreffen und Scheckübergabe Frauentag 2015
Der Erlös des Internationalen Frauentages 2015 betrug 1.071,20 Euro und wurde jeweils zur
Hälfte der AWO-Beratungsstelle für Schwangerschaftsprobleme und Familienplanung
Bergkamen sowie dem Frauenforum im Kreis Unna e. V. zur Verfügung gestellt.
► „Interreligiöses Frauennetzwerk“ Bergkamen/Kamen
7. Veranstaltung: Interreligiöses Gespräch - von Frauen für Frauen
Frauen aus Judentum, Christentum und Islam im Gespräch
09.03.2015
Fasten – Nur Verzicht?!
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► Internationaler Gedenktag
„Nein zu Gewalt an Mädchen und Frauen“
28.11.2015
In Kooperation der Gleichstellungsstelle mit dem Fachbereich Streetwork der
Stadt Bergkamen sowie dem Fachbereich Kriminalprävention und Opferschutz
der Kreispolizeibehörde Unna fand im Rahmen der Aktionen zum
Internationalen Gedenktag „Nein zu Gewalt an Frauen“ am 28.11.2015 ein
Selbstbehauptungstraining für Mädchen statt.
Terre des Femmes Fahnenaktion 2015
Fahnen hissen vor dem Rathaus
25.11.2015
Frauennetzwerk lädt zum Filmabend „Shortcut to Justice“ in die Galerie
sohle 1 ein
Netzwerk „Wegen der Ehre“ Kreis Unna
08.12.2015
Netzwerkinterne Fortbildung
Thema: Rassismuskritische Ansätze in der Mädchen- und Frauenarbeit
.
Veranstaltungen/Kooperationen
21.05.2015
Lebensverhältnisse der Bergarbeiterfrauen und Zwangsarbeiterinnen auf
der Zeche
Vortrag von Heidelore Fertig-Möller
Kooperation Kulturreferat/Gleichstellungsstelle mit dem Stadtmuseum
Werne
► Regionale und überregionale Zusammenarbeit
Die Gleichstellungsstelle nahm regelmäßig an den monatlichen Treffen der Konferenz der
Gleichstellungsbeauftragten im Kreis Unna teil. Daneben war die Gleichstellungsstelle bei
drei Sitzungen der Landesarbeitsgemeinschaft der Gleichstellungsbeauftragten NRW
vertreten. Des Weiteren nahm sie an Fachtagungen und Fortbildungen auf Landes- als auch
Bundesebene teil.
Die Gleichstellungsstelle ist als Akteurin in weiteren regelmäßigen Arbeitskreisen vertreten:
Vom
6. Bis 8. September 2015 nahm die Gleichstellungsbeauftragte an der 23.
Bundeskonferenz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in
Warnemünde unter dem Titel „Gleichstellungspolitik 3.0“ teil.
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► „Netzwerk Frau und Beruf im Kreis Unna“
Ein Bündnis von Akteurinnen und Akteuren im Fachgebiet Berufsrückkehr
•
Start des Projektes: Mehr Frauen in Führungspositionen - Regionale Bündnisse für
Chancengleichheit - Bundesweite Initiative für bessere berufliche Aufstiegschancen für
Frauen im Juli 2012
•
27.08.2015
Abschlussveranstaltung in der Ökologiestation Bergkamen
Beratung zum Wiedereinstieg
•
19.08.2015
Projektabschluss des Kompetenzzentrums „Frau und Beruf“ –
Westfälisches Ruhrgebiet
► Teilnahme an politischen Gremien und Fachtagungen im Rahmen frauenrelevanter
Themen
20.10.2015
Fachtag zum Thema: Wege aus der Gewalt – Möglichkeiten der Unterstützung
von geflüchteten Frauen und Mädchen
18.11.2015
Runder Tisch gegen häusliche Gewalt im Kreis Unna
Thema: Herausforderungen im Umgang mit Partnergewalt
► Frauenforum im Kreis Unna e. V. – Beirat
04.11.2015
Klausurtagung mit dem Fachreferenten vom ParieDienst – Gesellschaft für
betriebswirtschaftliche Dienste mbH
84
II.4.
StA 14
Rechnungsprüfungsamt
85
86
Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bergkamen überprüft nach Maßgabe der Gemeindeordnung NRW das Verwaltungshandeln auf Rechtmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit.
Im Rahmen dieser Tätigkeit ist das Rechnungsprüfungsamt dem Rat unmittelbar verantwortlich und ihm unterstellt. Von daher wird jährlich über die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes im Rechnungsprüfungsausschuss berichtet. Die Prüfberichte liegen anschließend
dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat zur Beratung vor.
Neben der Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen Prüfungen, der durch Ratsbeschluss übertragenen Prüfungen, der Fach- und Programmprüfungen sowie der Sonderprüfungen nimmt die Beratung der Fachabteilungen der Verwaltung einen immer größeren
Raum ein. Die Anzahl der vorgenommenen Prüfungen, der Prüftage sowie die Entwicklung
im Bereich der Beratungsgespräche können der u.a. Übersicht entnommen werden.
Durch das Gesetz zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) für
Gemeinden in NRW und die Änderung der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) wurde das
Finanzwesen der Städte und Gemeinden von der Kameralistik auf das kaufmännische
Buchführungssystem umgestellt. Die Stadt Bergkamen hat dieses Wahlrecht dahingehend
ausgeübt, das neue Finanzwesen seinerzeit zum 01.01.2007 einzuführen. Zu diesem Datum
wurde eine Eröffnungsbilanz erstellt. Zum 01.01.2010 wurde der erste Gesamtabschluss für
den „Konzern Stadt“, maßgeblich basierend auf den jeweiligen Jahresabschlüssen der Stadt
sowie von EBB und SEB, aufgestellt.
Zum 31.12. jeden
Jahresabschlüsse.
Jahres
folgen
nunmehr
die
entsprechenden
Gesamt-
und
Die Zuständigkeit für die Prüfung der Jahres- und Gesamtabschlüsse obliegt dem
Rechnungsprüfungsausschuss. Dieser bedient sich gem. § 101 Abs. 8 GO NRW zur Durchführung der Prüfung der örtlichen Rechnungsprüfung.
Neben der geprüften Eröffnungsbilanz liegen zwischenzeitlich auch die testierten
Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre bis 2013 vor. Die Jahresabschlüsse 2011 bis 2013
wurden im Berichtszeitraum vom städtischen Rechnungsprüfungsamt geprüft und testiert.
Für die Jahresabschlüsse 2011 und 2012 wurde ein uneingeschränktes Testat erteilt. Für
den Jahresabschluss 2013 wurde ein eingeschränktes Testat erteilt. Diese Prüfungen
stellen einen maßgeblichen Aufgabenschwerpunkt der örtlichen Rechnungsprüfung dar.
Über jede dieser Prüfung wird ein eigener Prüfbericht erstellt.
Die Prüfberichte sowie das jeweilige Prüfergebnis des Rechnungsprüfungsamtes hat sich
der Rechnungsprüfungsausschuss jeweils zu Eigen gemacht. Anschließend hat - nach
Vorberatung durch den Haupt- und Finanzausschuss - der Rat der Stadt Bergkamen die
jeweiligen Jahresabschlüsse festgestellt. Damit ist jeweils die Basis für das folgende Haushaltsjahr geschaffen worden. Die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 befand sich zum
Jahresende 2015 in Vorbereitung, so dass nach Vorlage des Entwurfes durch die Kämmerei
zeitnah in die Prüfung eingestiegen werden kann.
Die Gesamtabschlüsse 2010 und 2011 wurden im Berichtszeitraum im Auftrag des
Rechnungsprüfungsausschuss von der Wikom AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Essen,
geprüft. In beiden Fällen wurde ein uneingeschränktes Testat erteilt. Auch hier wurde über
jede Prüfung ein eigener Prüfbericht erstellt.
87
Auch diese Prüfberichte einschließlich der jeweiligen Ergebnisse hat sich der
Rechnungsprüfungsausschuss zu Eigen gemacht. Anschließend hat - nach Vorberatung
durch den Haupt- und Finanzausschuss - der Rat der Stadt Bergkamen die jeweiligen
Gesamtabschlüsse bestätigt.
Die weitere Planung sieht vor, dass die örtliche Rechnungsprüfung zukünftig neben den
Jahresabschlüssen auch die Gesamtabschlüsse eigenverantwortlich prüft, sobald diese
Prüfungen in den dafür vorgesehenen Zeitkorridoren durchgeführt werden können.
Das Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse vom
25.06.2015 bietet für die Haushaltsjahre 2011 bis 2014 aktuell die Möglichkeit, diese der
Anzeige des Gesamtabschlusses 2015 bei der Aufsichtsbehörde beizufügen. Eine explizite
Prüfung der v. g. Gesamtabschlüsse ist insofern entbehrlich. Lediglich eine Anzeige an den
Rat ist in diesen Fällen erforderlich. Da für die Stadt Bergkamen beschlossen worden ist, von
dieser gesetzlichen Möglichkeit Gebrauch zu machen, ist davon auszugehen, dass künftig
zeitnah nicht nur festgestellte Jahresabschlüsse sondern auch die entsprechenden,
bestätigten Gesamtabschlüsse vorliegen werden.
Das Rechnungsprüfungsamt hat seine Prüftätigkeit der Jahres- und Gesamtabschlüsse vor
Ort i.V. m. der übrigen laufenden Prüftätigkeit so strukturiert, dass sie als risikoorientiert zu
bewerten ist. Diese Vorgehensweise bietet den Vorteil, dass im Zuge der übrigen Prüftätigkeit im laufenden Jahr gewonnene Erkenntnisse in die Prüfung einzelner Prüffelder der
jeweiligen Jahresabschlüsse einfließen können. Hierdurch kann die Prüfintensität den zuvor
erlangten Erkenntnissen angepasst und mitunter Prüfaufwand verringert sowie doppelte
Prüftätigkeiten vermieden werden.
Im Berichtszeitraum wurde eine aufwendige Prüfung der „Internen Kontrollsysteme“ (IKSPrüfung) mit Schwerpunkt EDV sowie das im Einsatz befindliche FinanzbuchhaltungsVerfahren „mps“ durchgeführt.
Als weiterer Schwerpunkt im Berichtszeitraum ist die Umsetzung der RVO zum Tariftreueund Vergabegesetz NRW (TVgG) zu nennen. Das Rechnungsprüfungsamt hat die
betroffenen Fachämter bei der Einführung der komplexen Regelungsinhalte beraten und die
rechtskonforme Umsetzung maßgeblich begleitet.
Zum Ende des Berichtszeitraumes wurden erste Schritte zur Einführung des e-VergabeVerfahrens von der Rechnungsprüfung beratend begleitet.
Im Bereich der technischen Prüfung ist als Aufgabenschwerpunkt neben der Prüfung von
Teilbereichen der Jahresabschlüsse und den üblichen, laufenden Baumaßnahmen zur
Erhaltung der städtischen Gebäude und Anlagen der Neubau des Feuerwehrgerätehauses
Bergkamen-Rünthe, Prüftätigkeiten in Bezug auf die die Wasserstadt Aden sowie die ersten
Schritte zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes zu nennen.
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Statistik 2014 /2015
Prüfungstage
durchgeführte Prüfungen:
Gesamtabschluss des „Konzern Stadt“
Jahresabschluss der Stadt Bergkamen
Kassenprüfungen/ Bestandsaufnahmen
(Haupt- und Nebenkassen)
Fachprüfungen
Vorprüfungen für den
Landesrechnungshof
Vergabeprüfungen im allgemeinen
Verwaltungsbereich (incl. EBB)
technische Vergabeprüfungen
(incl. SEB)
Vergabeprüfungen für Maßnahmen des
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
Verwendungsnachweise
Beratungsgespräche
89
2014
Anzahl
2015
Anzahl
795
770
0
2
2
1
16
8
17
6
2
4
51
48
61
63
0
2
348
0
1
316
90
III.
Dezernat II
Dezernentin
Beigeordnete
Christine Busch
Amtsleiterin des StA 32/ 33/ 32/ 37/ 50
Bürgerbüro
Patricia Höchst
Amtsleiter des StA 40/ 43/ 52
Schulverwaltung, Weiterbildung und Sport
Andreas Kray
Amtsleiter des StA 51
Jugendamt
Udo Harder
91
92
III.1.
StÄ 32/ 33/ 34/ 37/ 50
Bürgerbüro
93
94
Sachgebiet Ordnungsangelegenheiten/Feuerwehr
Das Sachgebiet für Ordnungsangelegenheiten/Feuerwehr hat grundsätzlich zur Aufgabe,
Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren (Gefahrenabwehr). Diese
Aufgaben teilen sich in zwei große Tätigkeitsfelder auf, wobei es sich auf der einen Seite um
die klassischen Aufgaben des Ordnungsamtes und auf der anderen Seite um die Aufgaben
des Feuerschutzes handelt.
Die Aufgaben des Teilbereichs Ordnungsangelegenheiten beinhalten neben den großen
Aufgabengebieten Gewerbe, Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs und
Überwachung nach dem Landeshundegesetz u. a. auch die Teilbereiche Marktwesen
(Wochen- und Trödelmarkt), Fundsachen, Unterbringung von psychisch Kranken, die
allgemeine Ortshygiene und die Kampfmittelbeseitigung in Zusammenarbeit mit dem
Kampfmittelbeseitigungsdienst der Bezirksregierung Arnsberg.
Mit Wirkung vom 01.09.2014 wurden zudem Aufgaben aus dem Umweltbereich des Amtes
für
Planung,
Tiefbau,
Umwelt,
Liegenschaften
auf
das
Sachgebiet
für
Ordnungsangelegenheiten/Feuerwehr übertragen. Seitdem werden im Sachgebiet auch die
Genehmigungen für Traditionsfeuer und die Ausnahmegenehmigungen nach dem LandesImmissionsschutzgesetz (u.a. für Tonwiedergabegeräte) bearbeitet.
Darüber hinaus bestreift der Ordnungsdienst das Stadtgebiet. Er fördert damit durch Präsenz
das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger, steht als Ansprechpartner zur Verfügung und
sorgt für die Einhaltung der Vorgaben der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt
Bergkamen.
Die anfallenden Aufgaben werden im Dienstbetrieb zu den Öffnungszeiten des Sachgebietes
abgewickelt, für die Zeiten außerhalb der Dienstzeiten wird ständig eine Rufbereitschaft zur
Verfügung gehalten, die im Anforderungsfall für nahezu alle Ämter konkrete Erstmaßnahmen
trifft.
Die Vielzahl der verschiedenen ordnungsbehördlichen Aufgaben des Sachgebietes, welche
hier nicht abschließend aufgezählt werden können, resultieren aus den allgemeinen
Befugnissen, die der Ordnungsbehörde durch das Ordnungsbehördengesetz (OBG)
zugewiesen sind und zu einem erheblichen Teil aus Spezialgesetzen, die hier beispielhaft
genannt werden sollen: Gewerbeordnung (GewO), Gaststättengesetz (GastG),
Ladenöffnungsgesetz (LÖG), Landes-Immissionsschutzgesetz (LImschG), Spielverordnung
(SpielV),
Feiertagsgesetz
(FeiertG),
Landeshundegesetz
(LHundG),
Nichtraucherschutzgesetz (NiSchG), Infektionsschutzgesetz (IfSG), Straßenverkehrsordnung
(StVO), Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG).
Die Zuständigkeiten und Aufgaben, die in den Bereich Feuerschutz fallen, ergeben sich im
Wesentlichen aus dem Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG), das zum
01.01.2016 durch das Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den
Katastrophenschutz (BHKG) abgelöst wird.
Gewerbe
Nach den Vorgaben der Gewerbeordnung werden Bestand und Veränderungen hinsichtlich
der im Stadtgebiet bestehenden Gewerbebetriebe durch das elektronisch geführte örtliche
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Gewerberegister erfasst. Diese Eintragungen beruhen grundsätzlich auf Angaben der
Gewerbetreibenden und umfassen die gesetzlich vorgeschriebenen Daten (u. a. persönliche
Angaben des Gewerbetreibenden, Firmenname, Rechtsform, Angaben zu Geschäftsführern,
Betriebsanschrift, Tätigkeitsmerkmale, Beginn und Ende der Betriebstätigkeit). Eine
Überprüfung der Meldepflichten erfolgt anlassbezogen.
Im Berichtszeitraum sind 740 (2014) und 648 (2015) An- und Abmeldungen von Gewerben
vorgenommen worden. Dies gliedert sich im Jahr 2014 mit 360 Anmeldungen und 380
Abmeldungen und im Jahr 2015 mit 336 Anmeldungen und 311 Abmeldungen. Die
Entwicklungen und der Bestand in den Jahren 2014 und 2015 sowie der letzten 10 Jahre
(Stichtag jeweils 31.12. des Jahres) können den nachfolgenden Darstellungen entnommen
werden:
96
Gewerbeauskünfte
Die im örtlichen Gewerberegister gesammelten Informationen dienen sowohl der
Unterrichtung der zu beteiligenden Stellen, wie z. B. Landesbetrieb Information und Technik
NRW, Finanzamt, Industrie- und Handelskammer, Handwerkskammer, Gesetzliche
Unfallversicherung, als auch der Erteilung von Auskünften an auskunftsberechtigte Dritte.
Auskunftsberechtigte Dritte können gleichermaßen öffentliche Stellen (u. a.
Berufsgenossenschaften, Agentur für Arbeit, Krankenkassen) und nicht-öffentliche Stellen (z.
B. Rechtsanwälte, andere Unternehmen oder Privatpersonen) sein, die die Angaben
beispielsweise zur Verfolgung von Ansprüchen benötigen.
Im Durchschnitt hat das Sachgebiet in den Jahren 2006 – 2015 jährlich ca. 507 schriftliche
Auskünfte erteilt, davon sind durchschnittlich ca. 51 Auskünfte negativ ausgefallen, weil der
angefragte Betrieb auch nach außendienstlichen Ermittlungen in Bergkamen nicht bekannt
war.
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Gewerbeerlaubnisse
Grundsätzlich besteht in Deutschland Gewerbefreiheit, d. h. es kann jedes Gewerbe frei
betrieben werden (z. B. Einzelhandel mit Textilien oder mit Nahrungsmitteln). Für die
Ausübung einiger Gewerbe ist jedoch neben der vorzunehmenden Gewerbeanzeige eine
besondere gewerberechtliche Erlaubnis erforderlich (erlaubnispflichtiges Gewerbe), die von
der Ordnungsbehörde nach entsprechender Prüfung erteilt wird. Hierzu gehören z. B. die
Erlaubnis zum Betrieb einer Gaststätte mit Alkoholausschank, einer Spielhalle, eines
Reisegewerbes oder eines Bewachungsgewerbes.
Wer eine Gaststätte betreiben möchte, in der
alkoholische Getränke zum Verzehr an Ort und
Stelle ausgeschenkt oder verabreicht werden
und
die
jedermann
oder
bestimmten
Personenkreisen zugänglich ist, benötigt eine
Erlaubnis. Diese Gaststättenerlaubnis wird von
der Ordnungsbehörde nach eingehender
Prüfung der Zuverlässigkeit des Antragstellers
ausgestellt.
Gaststätten
Auch wer gewerbsmäßig eine Spielhalle oder
ein ähnliches Unternehmen betreiben will, das
ausschließlich oder überwiegend der Aufstellung
von Spielgeräten oder der Veranstaltung
anderer Spiele dient, benötigt eine Erlaubnis.
Die Ordnungsbehörde prüft hier ebenfalls
eingehend die Voraussetzungen zur Erteilung
einer Spielhallenerlaubnis.
Spielhallen
Von der Ordnungsbehörde werden nach
entsprechender
Prüfung
auch
Reisegewerbekarten
ausgestellt.
Ein
Reisegewerbe betreibt, wer gewerbsmäßig,
ohne vorhergehende Bestellung, außerhalb
seiner gewerblichen Niederlassung oder ohne
eine solche zu haben, Waren feilbietet oder
Bestellungen aufsucht oder ankauft, Leistungen
anbietet oder Bestellungen auf Leistungen
aufsucht oder unterhaltende Tätigkeiten als
Schausteller oder nach Schaustellerart ausübt
(z. B. Markthändler).
Reisegewerbe
neu erteilte
Gaststättenerlaubnisse
Bestand
Gaststätten (31.12.)
neu erteilte
Spielhallenerlaubnisse
Bestand
Spielhallen (31.12.)
neu erteilte
Reisegewerbekarten
Bestand
Reisegewerbe (31.12.)
Quelle: StA 33
2014
2015
12
11
69
72
Quelle: StA 33
2014
2015
6
1
19
19
Quelle: StA 33
2014
2015
5
10
221
228
Auffällig war in den Jahren 2014 und 2015 die deutliche Zunahme von Anfragen und
Anträgen
bezüglich
einer
Bewachungserlaubnis
sowie
insbesondere
der
Zuverlässigkeitsüberprüfungen von einzustellendem Wachpersonal. Diese Tendenz ist
98
vermutlich der aktuellen politischen Entwicklung und dem Bedarf an Bewachungspersonal im
Bereich der Flüchtlingsunterbringung geschuldet.
Glücksspielwesen
Zum 01.12.2012 sind in Nordrhein-Westfalen der geänderte Glücksspielstaatsvertrag
(GlüStV) sowie das Gesetz zur Ausführung des Glücksspielstaatsvertrags (AG GlüStV NRW)
in Kraft getreten. Für neue Spielhallen haben diese Gesetze zum Teil sehr weitreichende
Neuerungen gebracht.
Nach dem Regelwerk bedürfen die Errichtung und der Betrieb von Spielhallen neben einer
gewerberechtlichen Erlaubnis neuerdings auch einer glücksspielrechtlichen Erlaubnis. Die
Glücksspielerlaubnis soll dazu beitragen, die Spielsucht zu verhindern und zu bekämpfen,
den Jugend- und Spielerschutz zu gewährleisten und die ordnungsgemäße Durchführung
von Glücksspielen sicherzustellen.
Zukünftig dürfen Spielhallen, die in einem baulichen Verbund mit weiteren Spielhallen
stehen, insbesondere in einem gemeinsamen Gebäude oder Gebäudekomplex
untergebracht sind, nicht mehr errichtet und betrieben werden (Verbot der
Mehrfachkonzession). Zudem soll ein Mindestabstand von 350 Metern zu einer anderen
Spielhalle und zu öffentlichen Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
eingehalten werden. Weitere Einschränkungen für Spielhallen ergeben sich u. a. bei der
äußeren Gestaltung und Bezeichnung, bei den Öffnungszeiten und dem weiteren
Glücksspielangebot (Wetten).
Diese
Glücksspielregulierung
hat
dazu
geführt,
dass
die
Anfragen
und
Interessenbekundungen zur Errichtung von Spielhallen sowie das Aufkommen von
Erlaubnisanträgen
zum
Betrieb
von
Spielhallen
beim
Sachgebiet
für
Ordnungsangelegenheiten/Feuerwehr deutlich zurückgegangen sind. Es ist davon
auszugehen, dass dieses geringe Antragsniveau auch in den nächsten Jahren zu
beobachten sein wird.
Die Restriktionen gelten aber vorerst nicht für bereits bestehende Spielhallen, da diese in
den Genuss der ein- bzw. fünfjährigen Übergangsregelung kommen.
So brauchen Spielhallen, die bereits vor dem 28.10.2011 gewerberechtlich genehmigt
wurden, für einen Zeitraum von fünf Jahren ab Inkrafttreten des GlüStV einem Teil des
neuen Regelungswerks nicht entsprechen; insbesondere benötigen sie keine
glücksspielrechtliche Erlaubnis und müssen auch nicht das Mindestabstandsgebot sowie das
Verbot der Mehrfachkonzession einhalten. Für Spielhallen, die eine gewerberechtliche
Erlaubnis nach dem 28.10.2011, jedoch vor dem 01.12.2012 erhalten haben, gilt diese
Ausnahmeregelung für einen Zeitraum von einem Jahr ab Inkrafttreten des GlüStV.
In Bergkamen sind derzeit 9 Standorte mit insgesamt 18 Spielhallen von der fünfjährigen
Übergangsfrist betroffen (bis 30.11.2017). Ein Standort mit einer Spielhalle konnte lediglich
von der einjährigen Übergangsfrist Gebrauch machen, sodass nach Ablauf dieser Zeit dieser
Spielhallenbetrieb den neuen Regeln und Voraussetzungen angepasst werden musste.
Neue Spielhallenstandorte sind in den Jahren 2014 und 2015 nicht hinzugekommen. Es
haben sich lediglich bei den bestehenden Hallen Betreiberwechsel ergeben, die in der Folge
99
zu Spielhallengenehmigungen geführt haben. Nach Ablauf der fünfjährigen Übergangsfrist in
2017 ist mit einem deutlichen Rückgang des Spielhallenbestandes zu rechnen. Erwartet
werden dann noch 7 Spielhallen an 7 Standorten.
Marktwesen
Neben dem stehenden Gewerbe und dem Reisegewerbe ist der Bereich der Märkte bzw. die
Teilnahme an solchen Veranstaltungen eine weitere Form der Gewerbeausübung.
Derzeit werden in Bergkamen gemäß der geltenden Marktsatzung zwei Wochenmärkte
abgehalten. Hierbei handelt es sich um den Donnerstag-Markt auf dem Stadtmarkt in
Bergkamen-Mitte und den Samstag-Markt in der Fußgängerzone auf dem Nordberg
(Präsidentenstraße).
Den Markt am Donnerstag beschickten im Jahr 2014 durchschnittlich 92 und im Jahr 2015
88 Händler. Der Markt am Samstag wurde in 2014 durchschnittlich von 9 Händlern und im
Jahr 2015 von 7 Händlern angesteuert.
Das Kontingent der Händler mit einem festen Standplatz (Festhändler) wird durch
sogenannte „Fliegende Händler“ ergänzt. Diese nehmen wechselnde Plätze ein, wenn sich
durch Urlaub, Krankheit oder sonstige Gründe in den Reihen der per Option fest vergebenen
Standplätze Lücken aufzeigen. Dadurch wird versucht, dem Besucher ein geschlossenes
Bild auf dem Markt zu präsentieren.
Gebührenaufkommen
Quelle: StA 33
Das Standgeld im Jahr 2014 betrug 2,90
2014
2015
EUR für den laufenden Meter Verkaufsfront,
Wochenmärkte 122.991 € 114.192 €
wobei donnerstags ca. 1.010 laufende Meter
und samstags ca. 85 laufende Meter
Standlänge vergeben werden. Im Jahr 2015 konnte die Gebühr auf 2,80 EUR je laufender
Meter Verkaufsfront abgesenkt werden, da die Kosten für die Marktveranstaltungen durch
verschiedene Maßnahmen in den Vorjahren verringert wurden.
Fundbüro
Im Fundbüro des Sachgebiets für Ordnungsangelegenheiten/Feuerwehr laufen sämtliche
gemeldeten Fundangelegenheiten auf. Hier werden die Fundsachen (u. a. Fahrräder,
Handys, Schmuck, Uhren, Brillen, Geldbörsen, Schlüssel usw.) angenommen, registriert,
verwahrt und nach Möglichkeit der gesetzliche Eigentümer ermittelt.
Hierbei machen die aufgefundenen Fahrräder den größten Anteil aus. Diese können trotz
praktizierter Diebstahlkonzepte (Registrierung) nur selten an die Eigentümer zurückgegeben
werden. Wenn sich weder der Eigentümer meldet und sein Eigentum abholt, noch der Finder
nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist den ihm zustehenden Fund in Besitz nimmt, werden die
Fahrräder überprüft und zur Versteigerung gegeben, sofern die Weitergabe an Dritte
zumutbar erscheint. Das gleiche gilt, wenn es sich bei der Sache um einen öffentlichen Fund
handelt, d. h. wenn das Fahrrad von einem Mitarbeiter der Stadt Bergkamen oder von der
Polizei gefunden worden ist oder wenn der Finder schon bei Abgabe der Fundsache auf den
Eigentumserwerb verzichtet hat. Fahrräder, die nach einer öffentlichen Versteigerung übrig
bleiben, werden der AWO-Recyclingstation zur Verfügung gestellt, damit die Räder, sofern
100
sie reparaturbedürftig sind, überarbeitet und danach einem guten Zweck zugeführt werden
können.
Andere Funde, die weder an den Eigentümer noch an den Finder zurückgegeben werden
konnten, werden ebenfalls im Rahmen der öffentlichen Versteigerung angeboten.
Fundschlüssel werden nach Ablauf einer bestimmten Aufbewahrungsfrist, in der Regel 3
Monate, aus Sicherheitsgründen vernichtet.
Die Versteigerungserlöse betrugen im Jahr 2014 bei zwei durchgeführten Versteigerungen
und 94 versteigerten Fundsachen (1 Spielzeugpuppe, 4 Armbanduhren, 1 elektr.
Rasentrimmer, 2 Ringe, 1 Spielkonsole, 1 Motorroller, 1 Trolley, 1 DVD-Paket, 1
Damenhandtasche, 1 Fotoapparat, 1 Akku-Bohrmaschine, 1 Damenkleid, 1 Kick-Board und
79 Fahrräder) 2.210,00 EUR und im Jahr 2015 bei einer Versteigerung und 42 Fundsachen
(38 Fahrräder, 2 Ringe, 1 Werkzeugkoffer, 1 Werkzeugwagen) 937,00 EUR, die in den
städtischen Haushalt eingeflossen sind.
Rufbereitschaft
Das Sachgebiet für Ordnungsangelegenheiten/Feuerwehr hält eine Rufbereitschaft vor,
welche innerhalb der Woche in der Zeit nach Dienst bis zum anderen Morgen zum Dienst
und ab Freitag nach Dienst bis Montagmorgen zum Dienst bereit ist, bei Problemen, die nicht
nur im Bereich des Sachgebietes liegen, als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen.
Die Probleme werden per Telefon gelöst oder vor Ort in Augenschein genommen, um
geeignete Maßnahmen im Rahmen des Ersteinsatzes zur Gefahrenabwehr zu treffen und
um danach die zuständigen Fachämter über den Vorfall zu unterrichten und den Fall zu
übergeben.
Rufbereitschaftseinsätze
gesamt
(Quelle: StA 33)
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
216
188
184
167
133
163
199
167
150
131
Auf die Unterbringung (Einweisung) nach dem Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen
bei
psychischen
Krankheiten
(PsychKG)
entfällt
ein
großer
Anteil
der
Rufbereitschaftseinsätze. Bei 22 von 150 Einsätzen im Jahr 2014 und bei 23 von 131
Einsätzen im Jahr 2015 waren Maßnahmen nach dem PsychKG erforderlich. Die restlichen
128 Einsätze im Jahr 2014 und 108 Einsätze im Jahr 2015 verteilen sich auf Gaststätten-,
Spielhallen- und Marktüberprüfungen sowie ämterübergreifende Einsätze. Bei allen größeren
Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr wurde die Rufbereitschaft ebenfalls zur Unterstützung
angefordert, um z. B. Personen nach einem Wohnungsbrand vorübergehend unterzubringen.
101
102
Hundehaltung
Um die durch Hunde und den unsachgemäßen Umgang des Menschen mit Hunden
entstehenden
Gefahren
abzuwehren
und
möglichen
Gefahren
vorsorgend
entgegenzuwirken, wurde das Landeshundegesetz erlassen. Darin werden für die Haltung
von Hunden besondere Pflichten und für den Umgang mit ihnen bestimmte
Verhaltensanforderungen festgelegt, wie z. B. die Anzeige- und Erlaubnispflicht, die durch
das Sachgebiet für Ordnungsangelegenheiten/Feuerwehr überprüft und eingefordert wird.
Das Landeshundegesetz unterscheidet
nachfolgenden Hundegruppen:
•
•
•
und
trifft
Regelungen
bezüglich
der
drei
gefährliche Hunde (§ 3 Abs. 2 LHundG NRW - erlaubnispflichtig)
Hunde bestimmter Rassen (§ 10 Abs. 1 LHundG NRW - erlaubnispflichtig)
große Hunde (§ 11 Abs. 1 LHundG NRW - anzeigepflichtig)
Zu den gefährlichen Hunden zählen per Gesetz Hunde der Rassen Pittbull Terrier, American
Staffordshire Terrier, Staffordshire Bullterrier und Bullterrier und deren Kreuzungen
untereinander sowie deren Kreuzungen mit anderen Hunden. Darüber hinaus kann im
Einzelfall die Gefährlichkeit von weiteren Hunden festgestellt werden. Wer einen solchen
Hund halten möchte, muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen und Nachweise erbringen,
damit vom Sachgebiet für Ordnungsangelegenheiten/Feuerwehr eine entsprechende
Hundehaltererlaubnis ausgestellt werden kann.
Hunde bestimmter Rasse sind laut Landeshundegesetz der Alano, der American Bulldog,
der Bullmastiff, der Mastiff, der Mastino Espanol, der Mastino Napoletano, der Fila Brasileiro,
der Dogo Argentino, der Rottweiler und der Tosa Inu sowie deren Kreuzungen untereinander
sowie mit anderen Hunden. Für die Haltung von Hunden dieser Rassen gelten die
103
Vorschriften für das Halten von gefährlichen Hunden mit einigen wenigen Ausnahmen
entsprechend. Auch hier erfolgt durch das Sachgebiet eine Überprüfung der
Haltungsvoraussetzung und die abschließende Erlaubniserteilung.
Große Hunde im Sinne des Landeshundegesetzes sind Hunde, die ausgewachsen eine
Widerristhöhe von mindestens 40 cm oder ein Gewicht von mindestens 20 kg erreichen.
Eine Erlaubnispflicht besteht nicht, jedoch dürfen diese Hunde nur gehalten werden, wenn
die Halterin oder der Halter die erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit besitzt, den
Hund fälschungssicher mit einem Mikrochip gekennzeichnet und für den Hund eine
Haftpflichtversicherung abgeschlossen hat. Auch diese Voraussetzungen sind dem
Sachgebiet für Ordnungsangelegenheiten/Feuerwehr nachzuweisen.
Anzahl der Hundehaltungen
gefährliche Hunde § 3
bestimmte Rassen § 10
große Hunde § 11
gesamt
Bestand (31.12.)
2014
2015
13
15
25
25
2.015
2.063
2.053
2.103
Quelle: StA 33
neu erteilte Erlaubnisse
2014
2015
3
4
4
4
7
104
8
Erteilte Verlängerungen
2014
2015
0
1
3
0
3
1
Immissionsschutz
Zum Schutz der Nachtruhe zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr sind allgemein Betätigungen,
die die Nachtruhe stören können, durch das Landes-Immissionsschutzgesetz untersagt.
Insbesondere bei einem vorliegenden öffentlichen Interesse an einzelnen Veranstaltungen,
dem der Schutz der Nachtruhe zumindest für einen begrenzten Zeitraum untergeordnet
werden kann, bietet das Gesetz die Möglichkeit der Ausnahmegenehmigung. Derartige
Veranstaltungen sind z. B. traditionelle, kulturelle, regional oder überregional bedeutsame
Feste (u.a. Hafenfest, Lichtermarkt, Schützenfest). Unter Einhaltung der rechtlichen
Vorgaben wie der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) und des RdErl.
„Freizeitlärm“ des NRW-Umweltministeriums, können durch das Sachgebiet für
Ordnungsangelegenheiten/Feuerwehr für diese Veranstaltungen zeitlich befristete
Ausnahmen vom Schutz der Nachtruhe mit entsprechenden Auflagen erteilt werden.
Darüber hinaus ist auch die Benutzung von Geräten, die der Erzeugung oder Wiedergabe
von Schall oder Schallzeichen dienen (Tongeräte), insbesondere Lautsprecher,
Tonwiedergabegeräte, Musikinstrumente, Knallgeräte und ähnliches, nur erlaubt, wenn die
Lautstärke unbeteiligte Personen nicht erheblich belästigt. Auch hier besteht unter
bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit zur Ausnahmegenehmigung durch das
Sachgebiet für Ordnungsangelegenheiten/Feuerwehr.
Insgesamt wurden in den letzten Jahren folgende Ausnahmegenehmigungen erteilt:
105
Traditionsfeuer
Im Rahmen der Brauchtumspflege waren die sogenannten Osterfeuer lange Zeit durch die
gesetzlichen Vorgaben der Pflanzenabfallverordnung, bei Verwendung pflanzlicher
Rückstände als Brennmaterial, allgemein erlaubt. Mit Einführung ökologischer Sammel- und
Verwertungseinrichtungen für organische Abfälle wurde die Pflanzenabfallverordnung
aufgehoben und der Rat der Stadt Bergkamen hat Ende 2007 eine ordnungsbehördliche
Verordnung zur Durchführung von Traditionsfeuern erlassen. Danach sind Traditionsfeuer
nur noch bei entsprechender Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gestattet und nur dann
als öffentliche Veranstaltung zulässig, wenn sie von Gruppen, Vereinen und Gemeinschaften
durchgeführt werden.
Dadurch hat sich die Zahl der Traditionsfeuer in Bergkamen seit 2008 erheblich verringert:
Abschleppen von Altautos / Autowracks
Bei einem abgestellten Auto ohne gültiges amtliches Kennzeichen handelt es sich um Abfall
im Sinne des § 3 Abs. 1 und 2 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und
Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz
- KrWG), weil das Fahrzeug für seinen ursprünglichen Verwendungszweck nicht mehr
tauglich und zugelassen ist.
Soweit Abfall im Bereich von Straßen innerhalb bebauter Ortsteile kreisangehöriger
Gemeinden verbotswidrig abgelagert wird, sind die Kommunen selbst für die Überwachung
der Entsorgung zuständig und zwar auch dann, wenn der Verursacher ermittelt werden kann.
In diesem Fall sind sie auch für die Verfolgung und Ahndung der Ordnungswidrigkeit
zuständig.
Gemäß KrWG gelten diese Fahrzeuge als Abfall und werden auf Kosten des Halters /
106
Eigentümers beseitigt, wenn diese Fahrzeuge nicht innerhalb einer Frist von einem Monat
entfernt werden.
Die Stadt Bergkamen erfüllt nach den gesetzlichen Vorgaben und der Abfallentsorgungssatzung der Stadt die Pflichtaufgabe des Einsammelns und Transportierens von Abfällen.
Grundsätzlich zuständig ist das Sachgebiet Umwelt im Amt für Planung, Tiefbau, Umwelt,
Liegenschaften.
Mit dem Sachgebiet Umwelt wurde vereinbart, dass das Sachgebiet Ordnungsangelegenheiten/Feuerwehr mit seinem Außen- und Ordnungsdienst sowohl selbstständig als
auch auf Grund von Hinweisen aus der Bevölkerung abgemeldete Fahrzeuge aufsucht und
mit einem Hinweisaufkleber versieht.
Dieser in leuchtend gelber Farbe gehaltene Aufkleber wird auf die Frontscheibe des
Fahrzeuges aufgeklebt. Mit diesem Aufkleber wird der Halter bzw. Eigentümer des
Fahrzeuges aufgefordert, bis zu einem bestimmten Datum (i.d.R. Monatsfrist) das Fahrzeug
zu beseitigen, d. h. einer geregelten Entsorgung zuzuführen. Gleichzeitig wird ein Hinweis
auf ein Bußgeldverfahren gegeben, dass mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro geahndet
werden kann.
Sofern das Fahrzeug nicht entfernt wird, wird nach Fristablauf ein Abschleppunternehmen
beauftragt, das Fahrzeug abzuschleppen, sicherzustellen und der Entsorgung zuzuführen.
Weiterhin wird das Unternehmen gebeten, eine Fahrgestellnummer zu ermitteln, über die
dann der letzte Halter des Fahrzeuges bei der Straßenverkehrsbehörde des Kreises Unna
ermittelt werden kann.
Wenn der letzte Fahrzeughalter ermittelt werden kann, wird ein Anhörungsverfahren
eingeleitet und mitgeteilt, mit welchen Kosten er zu rechnen hat bzw. welche bisher durch
das Abschleppen und die Sicherstellung angefallen sind.
107
Kampfmittelbeseitigung
Im Aufgabenbereich der Kampfmittelbeseitigung hat die Stadt Bergkamen immer noch, d. h.
auch mehr als 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges, mit den Nachwirkungen dieser
Zeit zu leben. Bedingt durch die damaligen Chemischen Werke Bergkamen, die auf einer
Teilfläche der heutigen Bayer Pharma AG aus dem Rohstoff Kohle Benzin herstellten,
welches als Nachschubgut eine große Rolle spielte, wurde Bergkamen von den Alliierten als
Zielgebiet definiert.
Durch den Einsatz größerer Bomberverbände wurde Bergkamen regelmäßig bombardiert,
wobei nicht alle Bomben detoniert sind und bis heute als gefährliche Bombenblindgänger
überdauert haben.
Blindgänger
gefundene und
entschärfte
Blindgänger
Quelle: StA 33
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
5
9
4
1
0
0
0
2
1
0
Die Überprüfung der Blindgängereinschlagstellen vor Ort erfolgt durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst der Bezirksregierung Arnsberg und seit ca. 1960 systematisch auf Grund
der Luftbildaufnahmen der Streitkräfte, die die Bombardierung im Krieg vorgenommen
haben.
108
Ordnungsdienst
Der Ordnungsdienst der Stadt Bergkamen soll die Überwachung und Durchsetzung der
„Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit
und Ordnung auf den Verkehrsflächen und in den Anlagen auf dem Gebiet der Stadt
Bergkamen“ und weiterer Spezialgesetze gewährleisten.
Die
häufigsten Einsätze in 2014 und 2015 erfolgten aufgrund von
Verkehrsordnungswidrigkeiten, gefolgt von Mülldelikten und Rauchen unter 18 Jahren. Ein
weiterer regelmäßiger Eingriffsgrund waren Verstöße im Zusammenhang mit einer
Hundehaltung, da Hunde im Innenstadtbereich nicht angeleint waren, Verunreinigungen
durch Hundekot nicht beseitigt oder Hunde auf Kinderspielplätzen ausgeführt wurden.
Der Ordnungsdienst der Stadt Bergkamen ist grundsätzlich mit zwei Stellen ausgestattet.
Verstärkung erfuhren die zwei unbefristet Beschäftigten in der Vergangenheit durch zwei
Personen, die über das SGB II – geförderte Projekt „Bürgerarbeit“ eingesetzt werden
konnten. In 2012 standen derartige Projekte nicht zur Verfügung, sodass hierdurch bedingt
nur wenige Kontrollen im Stadtgebiet durchgeführt werden konnten. Durch den Einsatz der
Bürgerarbeiter war es sogar möglich, den Ordnungsdienst im Zwei-Schicht-Modell zu
besetzen. Diese Projektbefristungen sind jedoch im August/Oktober 2014 ausgelaufen.
Dadurch bedingt konnte das bislang bewährte und praktizierte Zwei-Schicht-System mit je
einem Streifenführer und einem Ordnungshelfer in 2015 nicht weiter umgesetzt werden und
es ist auf einen bedarfsabhängigen Wechsel von Frühdienst (7 – 14 Uhr) und Spätdienst (14
– 22 Uhr) umgestellt worden, wobei überwiegend Frühdienst verrichtet wurde.
Für ihre Kontrolltätigkeit sind die beiden Dienstkräfte mit erkennbarer und einheitlicher
Dienstkleidung und einem Dienstfahrzeug ausgestattet. Sie sind Ansprechpartner für die
109
Bürgerinnen und Bürger oder Besucherinnen und Besucher der Stadt, erteilen kleinere
Auskünfte und Informationen und geben Beobachtungen, Feststellungen oder Hinweise aus
der Bevölkerung über Gefahrensituationen, Verunreinigungen u. ä. an die zuständigen
Dienststellen weiter.
Die Kontrolle des Stadtgebiets und der Ortsteile erfolgt nach einem Bestreifungsplan, der die
amtsbekannten Brennpunkte enthält (z. B. Wasserpark, Zentrumsplatz, Präsidentenstraße
mit anliegenden Plätzen, Friedhof-Mitte). Der Plan ist allerdings keine starre Vorgabe,
sondern eine Abfolge, die an Vorkommnisse und Beschwerden angepasst wird. Aus den
Ortsteilen werden beispielsweise regelmäßig Problembereiche benannt, die dann bei der
Bestreifung berücksichtigt werden. Hinzu kommen sogenannte Sonderkontrollen, die
aufgrund besonderer Umstände im Einzelfall angeordnet werden und eine engmaschige
Kontrolle, teilweise mehrmals täglich, gewährleisten sollen.
In den Jahren 2014 und 2015 wurden folgende Maßnahmen durchgeführt:
Maßnahmen des Ordnungsdienstes
Quelle: StA 33
Bürgergespräche (Erwachsene)
Bürgergespräche (Jugendliche)
Einleitung OWi-Verfahren
Erteilung Platzverweis
Verwarnung ohne Verwarnungsgeld
Verwarnung mit Verwarnungsgeld
Ahndung Verkehrsordnungswidrigkeit
Mündliche Verkehrserziehung
Bericht an zuständiges Fachamt
Sonstiges
gesamt
2014
5.092
678
2
64
117
94
2.121
2.372
112
11
10.663
2015
5.391
583
3
18
111
114
3.847
2.616
43
2
12.728
Ordnungspartnerschaft
Am 11.11.2014 haben Bürgermeister Roland Schäfer und Landrat Michael Makiolla als Leiter
der Kreispolizeibehörde eine Kooperationsvereinbarung unterschrieben. Damit wollen die
Stadt Bergkamen und die Kreispolizeibehörde für mehr Sicherheit in Bergkamen sorgen und
die bereits erfolgreich laufende Zusammenarbeit zwischen Polizei, Ordnungs- und
Jugendamt weiter festigen. Die Kreispolizeibehörde Unna und die Stadtverwaltung
Bergkamen arbeiten unter Berücksichtigung der verschiedenen Aufgabenstellungen und
Zuständigkeiten bereits seit vielen Jahren partnerschaftlich und gleichberechtigt zusammen.
Auf der Grundlage des Erlasses „Ordnungspartnerschaften in Nordrhein-Westfalen – Mehr
Sicherheit in Städten und Gemeinden“ erfolgte nun auch die schriftliche Fixierung der seit
Jahren in Bergkamen erfolgreich praktizierten Ordnungspartnerschaft. „Die beteiligten
Verantwortungsträger sollen sich anlassbezogen zusammenfinden, um die ihnen zur
Verfügung stehenden Ressourcen durch Kommunikation, Koordination und Kooperation
zielgerichtet und effektiv einzusetzen“, heißt es unter anderem in der Vereinbarung. Landrat
Michael Makiolla lobte ausdrücklich die gute Zusammenarbeit zwischen Polizei und
Stadtverwaltung in Bergkamen. Diese soll nun kontinuierlich weiter entwickelt werden. So
soll unter anderem die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Ordnungsbehörde
110
insbesondere bei größeren Veranstaltungen/Einsätzen sowie die Zusammenarbeit bei der
Bekämpfung der Jugendkriminalität intensiviert werden.
Die Kooperationsvereinbarung gilt bis zum 31. Dezember 2016 und wird im Rahmen der
regelmäßigen Besprechungen daraufhin geprüft, ob sie wirksam ist, optimiert werden muss
und ob sie gegebenenfalls verlängert werden kann.
Das Projekt der Ordnungspartnerschaften geht auf eine Initiative des Innenministeriums des
Landes Nordrhein-Westfalen zurück, wonach das Ziel darin bestehen sollte, ergänzend zu
den staatlichen Möglichkeiten einen wirkungsvollen Beitrag zur Verbesserung der
Sicherheitslage und zum Abbau der Kriminalitätsfurcht der Bürgerinnen und Bürger zu
leisten.
(Quelle: Foto Kreispolizeibehörde Unna)
Von links nach rechts: Leitender Polizeidirektor Hans-Dieter Volkmann (Abteilungsleiter Polizei der
KPB Unna), Bürgermeister Roland Schäfer, Christine Busch (Beigeordnete der Stadt Bergkamen für
das Dezernat II (Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Jugend, Soziales, Bildung)),
Landrat Michael Makiolla und Polizeihauptkommissar Marc Westerhoff (stellv. Regionalbeauftragter
der Polizeiwache Bergkamen).
111
Feuerschutz
Für die ausschließlich ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr wird im
Sachgebiet für Ordnungsangelegenheiten/Feuerwehr die verwaltungstechnische Abwicklung
übernommen. Dazu gehören die Bereiche Personal, Einsatznachbereitung, Anschaffung von
persönlichen und sächlichen Ausrüstungsgegenständen sowie Fahrzeugen, Ehrungen und
Auszeichnungen, Lehrgänge und Vor- und Nachbereitung von Dienstbesprechungen.
Personalstärke der Feuerwehr
Quelle: StA 33
Wehrführer
stv. Wehrführer
2014
1
2
2015
1
1
Löschgruppe Heil
Löschgruppe Mitte
Löschgruppe Oberaden
Löschgruppe Overberge
Löschgruppe Rünthe
Löschgruppe Weddinghofen
Gesamt
Jugendfeuerwehr
Spielmannszug
Ehrenabteilung
21
57
36
31
35
40
220
35
29
84
19
53
37
28
35
40
212
34
35
85
Einsätze der Feuerwehr
Quelle: StA 33
2014
56
35
8
2
48
1
31
46
11
0
1
21
75
44
0
43
13
435
Kleinbrände a
Kleinbrände b
Mittelbrände
Großbrände
Blinder Alarm
Böswilliger Alarm
Falschalarme in Brandmeldeanlagen
Menschen in Notlagen
Tiere in Notlagen
Betriebsunfälle
Einstürzen baulicher Anlagen
Verkehrsunfälle und -störungen
Wasser- und Sturmschäden
ABC-Einsätze
Einsätze bei Gefahr durch Tiere
Sonstige
Überörtliche Einsätze
Gesamt
112
2015
34
25
8
1
58
3
21
62
4
0
1
22
50
47
0
39
7
382
Für 35 Jahre ehrenamtliche Verdienste in der Freiwilligen Feuerwehr wurden im Jahr 2014
sechs Mitglieder und im Jahr 2015 zwei Mitglieder mit dem Feuerwehrehrenzeichen in Gold
ausgezeichnet. Für 25 Jahre ehrenamtliche Verdienste erhielten im Jahr 2014 sechs
Kameraden das Feuerwehrabzeichen in Silber und im Jahr 2015 zwei.
Lehrgänge der Feuerwehr
Quelle: StA 33
2014
1
5
6
13
10
5
25
8
2
Hauptbrandmeisterlehrgang / F IV
Gruppenführer-Lehrgang / F III
Atemschutzgeräteträger-Lehrgang
Maschinisten-Lehrgang
Leistungsnachweis (teilnehmende Gruppen)
ABC-I (Ausbildungsabschnitt 1+2)
Grundlehrgang
Truppführer-Lehrgang / F II
Truppführer-Fortbildungs-Lehrgang / F IIF
2015
3
6
20
9
8
7
23
8
2
Bereits zum Jahresende 2013 haben die ersten Arbeiten für den Neubau des
Feuerwehrgerätehauses in Rünthe begonnen. Die Löschgruppe Rünthe hat hierzu das alte
Gerätehaus geräumt und ist vorübergehend in eine große Lagerhalle am Schacht III
umgezogen, die als Übergangsgerätehaus genutzt wurde. Anschließend konnte der Abriss
des alten Gebäudes beginnen. Der Neubau am alten Standort startete dann Anfang 2014
und wurde - ausgenommen der Außenanlagen und einigen Abschlussarbeiten - Ende 2015
fertiggestellt.
Das neue Gebäude dient zukünftig nicht nur der Löschgruppe Rünthe, sondern auch der
gesamten Feuerwehr Bergkamen. In einem speziell ausgestatteten Raum wird die zentrale
städtische Einsatzleitung bei Unwetterlagen oder Großeinsätzen zusammenkommen. Ferner
wurde eine Atemschutzwerkstatt mit einer Füllanlage für Atemluftflaschen installiert, die allen
Bergkamener Löschgruppen zur Verfügung steht. In dem neuen Schulungsraum können
neben den Dienstabenden der Löschgruppe Rünthe zukünftig auch Lehrgänge und
Dienstbesprechungen der übrigen Löschgruppen abgehalten werden.
Darüber hinaus wird in dem neuen Gebäude auch der Spielmannzug der Freiwilligen
Feuerwehr Bergkamen unterkommen. Neben einem Lagerraum für Instrumente und
Inventar, bietet das neue Haus auch Platz für die musikalische Ausbildung.
(Quelle: Foto Feuerwehr Stadt Bergkamen)
113
Sachgebiet Bürgerbüro/Standesamt
Melde- und Passangelegenheiten, Bürgerservice
Das Bürgerbüro im Erdgeschoss des Rathauses ist bereits seit dem 05.02.1996 erste
Anlaufstelle der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Bergkamen, denn dort erfolgen
die Wohnungsanmeldungen, die Pass- und Personalausweis-Antragsstellungen und noch
viele weitere Dienstleistungen, die den Gang zu den weiteren zuständigen Stellen im
Rathaus oder aber auch zum Kreis Unna als Straßenverkehrsbehörde ersparen.
Die Öffnungszeiten unterscheiden sich von den Allgemeinen Öffnungszeiten. Allerdings
gelten diese besonderen Öffnungszeiten nicht für die Rentenversicherungsstelle und das
Standesamt.
Bereits ab 07:30 Uhr steht das Team des Bürgerbüros für die unterschiedlichsten Anliegen
durchgehend bis 16:30 Uhr zur Verfügung. Nur mittwochs und freitags endet der Service um
12.30 Uhr. Zusätzlich steht das Team am Samstag von 10:00 bis 12.00 Uhr zur Verfügung.
Das Dienstleistungsangebot ist sehr vielfältig und umfangreich und stellt sich für die Jahre
2014 und 2015 exemplarisch wie folgt dar:
114
Weitere Dienstleistungsangebote sind z.B.:
•
•
•
•
•
Beratungen im Bereich Müllentsorgung und Beantragung von Sperrmüllabfuhr
Antragsweiterleitung von Rundfunkbefreiungsanträgen
Hundesteuermarken
Parkausweise für Schwerbehinderte
Kartenvorverkauf für kulturelle Veranstaltungen
Das Jahr 2015 war für das Bürgerbüro ein Jahr der Veränderungen.
Im August 2015 wurde ein neues Einwohnerfachverfahren installiert. Diese notwendige
Maßnahme machte viele Vor- und auch Nacharbeiten notwendig, damit die rund 120.000
Datensätze korrekt im Fachverfahren gespeichert sind. Das Team des Bürgerbüros musste
sich mit den neuen Bearbeitungsschritten im neuen Fachverfahren vertraut machen. Die
Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Bergkamen waren von dieser Systemumstellung
nur geringfügig betroffen. Die Umstellung auf das neue Fachverfahren und die Einarbeitung
erfolgte zusätzlich während des regulären Dienstbetriebes, so dass eine komplette
Schließung auf lediglich drei Tage begrenzt war.
Mit neuen gesetzlichen Grundlagen musste sich das Team des Bürgerbüros ebenfalls
auseinandersetzen. Zum 01.11.2015 ist das Bundesmeldegesetz (BMG) in Kraft getreten.
Das BMG ersetzt die bis dahin geltende Rahmenregelung des Melderechtsrahmengesetzes
sowie die einzelnen Meldegesetze der Länder. Wichtige Neuerung für die Einwohnerinnen
und Einwohner ist die Wiedereinführung der Vorlage einer Wohnungsgeberbestätigung
sowie eine bundeseinheitliche Anmeldefrist von zwei Wochen.
Gravierende Neuerung in der tagtäglichen Arbeit ist die Protokollierungspflicht bei
Melderegisterauskünften und Behördenanfragen. Darüber hinaus hat der Gesetzgeber den
sog. „bedingten Sperrvermerk“ für Personen, die z.B. in einer Senioreneinrichtung leben,
eingeführt. Dieser „bedingte Sperrmerk“ verpflichtet die Meldebehörde, vor Erteilung einer
Melderegisterauskunft die betroffene Person anzuhören.
Rentenversicherungsangelegenheiten
Die Rentenversicherungsstelle hilft den Einwohnerinnen und Einwohnern bei allen
Angelegenheiten der gesetzlichen Rentenversicherung. Dort kann man sich beraten lassen
und auch die erforderlichen Anträge stellen, seien es Rentenanträge, Anträge zur
Kontenklärung, Anträge zur Anerkennung der Kindererziehungszeiten oder auch Kuranträge.
Im Rahmen des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes wurden ab dem 01.07.2014 einige
Verbesserungen für Rentenbezieher eingeführt. Diese Verbesserungen sorgten bereits ab
Jahresbeginn 2014 für einen erhöhten Beratungsbedarf bei der Bevölkerung.
Die Verbesserungen bestanden hauptsächlich aus folgenden Komponenten:
•
•
•
abschlagsfreie Altersrente ab 63 Jahren
erweiterte Anrechnung von Kindererziehungszeiten für vor dem 01.01.1992 geborene
Kinder (sog. „Mütterrente“)
Verbesserung bei der Berechnung von Erwerbsminderungsrenten
115
Die Antragszahlen stellen sich wie folgt dar:
Personenstandsrecht
Einwohnerinnen und Einwohner assoziieren mit dem Standesamt fast ausschließlich die
Eheschließung. Doch die Grafik zeigt, dass die Eheschließungen im Verhältnis zur
Gesamtzahl der Tätigkeiten des Standesamtes nur einen relativ geringen Anteil einnehmen:
116
Bis zum 31.12.2013 wurde die elektronische Registerführung in allen Standesämtern der
Bundesrepublik Deutschland eingeführt, so dass der Bürgerservice weiter verbessert und der
Datenaustausch zwischen den Behörden vereinfacht und beschleunigt werden konnte.
Anlassbezogen werden daher auch weiterhin die bis 31.12.2008 in Papierform angelegten
Altregistereinträge der Heirats- und Geburtsregister elektronisch nacherfasst. Im Rahmen
dessen sind bislang rd. 2.800 der insgesamt rd. 36.000 Registereinträge in die elektronische
Form überführt worden.
Trauzimmer Hafen
Das Angebot der Ambientetrauungen im Trauzimmer im Westfälischen Sportbootzentrum
Marina Rünthe wird weiterhin sehr gut von Brautleuten angenommen.
In den letzten vier Berichtsjahren fällt die im Vergleich zu den Gesamtzahlen stetig steigende
Beliebtheit (von 37% auf 43% aller stattfindenden Trauungen eines Jahres) des
Trauzimmers Marina Rünthe auf.
Einbürgerung und Staatsangehörigkeitswesen
Seit der am 28.08.2007 in Kraft getretenen Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
(StAG) haben Einbürgerungsbewerber den Nachweis ausreichender Sprach- sowie
staatsbürgerlicher Kenntnisse zu erbringen. Der Beratungsaufwand, wie auch der
Beratungsbedarf bei den Einbürgerungsbewerbern, zeigt sich auch in den vergangenen
Jahren auf weiterhin hohem Niveau.
Der Gesetzgeber sieht vor, dass auf kommunaler Ebene die Einbürgerung aktiv unterstützt
wird. Zahlreiche Faktoren beeinflussen die Entscheidung einer Person, ob sie die deutsche
Staatsbürgerschaft beantragen möchte oder nicht. Neben den rechtlich-formalen
Voraussetzungen spielen der Grad der Identifikation und pragmatische Überlegungen,
117
welchen Nutzen die deutsche Staatsbürgerschaft bringen kann, eine große Rolle. Aber auch
die Kenntnis der Rahmenbedingungen, wie die Voraussetzungen der Einbürgerung, der
Ablauf des Verfahrens und die Höhe der Kosten wirken sich auf die
Einbürgerungsentscheidung aus. Solche Fragestellungen können nur in individuell
gestalteten Vor- und Begleitgesprächen in der notwendigen Gründlichkeit beantwortet
werden. Darüber hinaus sind auch die notwendigerweise vorzulegenden Unterlagen, oder
die persönlichen Voraussetzungen, welche der Bewerber oder seine Familienangehörigen
mitbringen, zu ermitteln. Ziel der Beratungs- und Informationsgespräche vor Ort bleibt nach
wie vor, den Einbürgerungsbewerbern zu helfen sich besser im Antragsverfahren
zurechtzufinden und sie darin zu unterstützen, ihre Einbürgerung in Deutschland aktiv und
selbstverantwortlich zu gestalten.
Die zu diesem Thema geführten Beratungskontakte sind in den Jahren 2014 und 2015
signifikant gestiegen. Wesentlicher Grund hierfür ist zu einem gewissen Teil auch die
mitunter verzerrte mediale Berichterstattung über die Möglichkeit der doppelten
Staatsbürgerschaft (Abschaffung des sog. Optionsverfahrens). Die verkürzte Wiedergabe
eines komplexen Sachverhaltes sorgte für viel Verunsicherung und Ungewissheit gerade
innerhalb der türkischen Bevölkerungsgruppe. Türkische Jugendliche und junge Erwachsene
stellen die größte Einbürgerungsgruppe. Innerhalb dieser Gruppe sind männliche und
weibliche Einbürgerungsbewerber in etwa gleich stark vertreten.
Nahezu sämtliche gestellte Anträge auf Einbürgerung erfolgen auf der Grundlage des § 10
Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) und stellen somit Anspruchseinbürgerungen dar.
118
Sachgebiet Soziales, Senioren, Gesundheit
Aufnahme ausländischer Flüchtlinge in Bergkamen
Gemäß dem Gesetz über die Aufnahme und - des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG),
haben die Städte und Gemeinden die ihnen zugewiesenen ausländischen Flüchtlinge
aufzunehmen und unterzubringen. Die Zuweisung erfolgt im Kreis Unna durch die
Bezirksregierung Arnsberg. Dort werden monatlich unter Berücksichtigung der bereits
aufgenommenen,
anrechnungsfähigen
Asylbewerber,
Bürgerkriegsflüchtlinge,
Kontingentflüchtlinge und Aussiedler die aktuellen Zuweisungsquoten für alle Städte und
Gemeinden ermittelt.
Die Stadt Bergkamen hatte gemäß des o. g. Gesetzes 0,26 % der gesamten in NordrheinWestfalen aufgenommenen Flüchtlinge unterzubringen. Stagnierte bis ca. Mitte des Jahres
2012 die Anzahl der unterzubringenden Personen bundesweit weitgehend, erfolgte ab
diesem Zeitpunkt an ein Anstieg der Zahl der Asylbegehrenden bundesweit. Dieser Anstieg
wirkte sich insbesondere seit Beginn des Jahres 2014 deutlich auf die Anzahl der
Zuweisungen nach Bergkamen aus. Seit Mitte des Jahres 2015 erfolgte aufgrund der
bundesweiten Entwicklung eine extrem hohe Zuweisungszahl.
Daneben erfolgte auch weiterhin in vergleichsweise geringem Umfang die erneute Aufnahme
von Asylfolgeantragstellern, die bereits in der Vergangenheit der Stadt Bergkamen
zugewiesen wurden und nach zwischenzeitlichem Aufenthalt im Heimatland erneut in die
BRD eingereist sind.
Entsprechend der tatsächlichen Aufnahmesituation wurde in der Vergangenheit der
Wohnraumbedarf regelmäßig überprüft und ggf. angepasst. Hierbei konnte durchgehend
eine sozialverträgliche Trennung zwischen Familien und Einzelpersonen gewährleistet
werden. Nach Möglichkeit wurde ebenfalls nach Herkunft und ethnischer Zugehörigkeit
unterschieden.
Die Unterbringung der aufgenommenen Flüchtlinge erfolgte auch weiterhin primär in den
beiden Schwerpunktunterkünften Erich-Ollenhauer-Str. 37/39 und Fritz-Husemann-Str. 20a24. In diesen Objekten wurden überwiegend männliche Alleinreisende untergebracht.
Während noch zum Ende des Jahres 2013 ca. 110 Personen in den städtischen
Unterkünften untergebracht waren, stieg diese Zahl im Laufe des Jahre 2014 und 2015 auf
zeitweilig über 190 Personen. Dies konnte durch eine deutlich höhere Belegung als zuvor
erreicht werden, die im Rahmen der regelmäßigen Fluktuation und der Neubelegung von
Wohneinheiten umgesetzt wurde. Für alleinreisende Frauen wurden in angemieteten
Wohnungen geschützte Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen. Daneben wurden in
2014/2015 für die Unterbringung von Familien sukzessive 61 Wohnungen im gesamten
Stadtgebiet angemietet.
Mit einem sprunghaften Anstieg der Flüchtlingszahlen und den daraus resultierenden - in der
Höhe und zeitlich nicht prognostizierbaren - Zuweisungen seit Anfang August 2015 ergab
sich zusätzlich die Notwendigkeit, die Turnhalle „Am Stadion“, Lessingstr. 7 vorübergehend
als Notunterkunft für die Unterbringung der zugewiesenen Flüchtlinge zu nutzen. Zeitweilig
musste daneben auch auf Unterbringungsplätze in Pensionen bzw. Ferienwohnungen
zurückgegriffen werden, um alle zugewiesenen Personen mit Wohnraum versorgen zu
können.
119
Mit Inbetriebnahme einer Notunterkunft des Landes auf dem Parkplatz des Wellenbades
(Häupenweg 19) mit 600 Plätzen, erfolgte eine Anrechnung der dortigen Aufnahmekapazität
auf die Zuweisungsquote der Stadt Bergkamen. In der Folge wurden seit dem 12.10.2015
nur noch in Einzelfällen Flüchtlinge zur Familienzusammenführung nach Bergkamen
zugewiesen. Daraus ergab sich, dass die Turnhalle Lessingstr. bereits Ende des Monats
Oktober 2015 wieder der ursprünglichen Nutzung zugeführt werden konnte.
Die tatsächliche Zuweisung von Flüchtlingen zur Stadt Bergkamen seit 2010 stellt sich wie
folgt dar:
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Für den Personenkreis der Flüchtlinge werden grundsätzlich Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) erbracht. Die Stadt Bergkamen ist als örtlicher
Träger für die Durchführung des AsylbLG zuständig. An den Kosten zur Durchführung des
AsylbLG beteiligt sich das Land NRW im Rahmen des FlüAG.
Die Leistungserbringung war ebenfalls durch den massiven Anstieg der Anzahl
ausländischer Flüchtlinge und einer daraus resultierenden hohen Fluktuation geprägt.
Die nachfolgende Übersicht stellt die Entwicklung der Leistungserbringung seit 2009 dar:
120
Wohngeld (Miet- / Lastenzuschuss)
Wohngeld wird als Zuschuss zu den monatlichen Belastungen für Unterkunftskosten als
Mietzuschuss für angemieteten Wohnraum bzw. Lastenzuschuss für finanzierte
selbstgenutzte Wohnungen bzw. Häuser bewilligt. Die Stadt Bergkamen übernimmt diese
Aufgabe in eigener Zuständigkeit, wobei die zu leistenden Zahlungen aus Mitteln des Landes
erbracht werden. Die reine Bearbeitung von Anträgen nimmt zunehmend einen geringeren
Anteil ein, während Zusatzaufgaben wie z.B. die nachträgliche Überprüfung von bereits
bewilligten Fällen, Neuberechnungen sowie die daraus folgende Rückabwicklung für
vergangene Zeiträume, einen steigenden Anteil an der Sachbearbeitung einnehmen.
Zum 01.01.2009 erfolgte die letzte grundlegende Überarbeitung des Wohngeldrechts. Die
hier eingeführte Komponente für Heizkosten wurde bereits zum 01.01.2010 ersatzlos
gestrichen. In den Folgejahren sank die Anzahl der Berechnungen kontinuierlich. Dies liegt
u. a. darin begründet, dass insbesondere bei Familien mit niedrigem Einkommen Leistungen
nach dem SGB II / SGB XII auf Grund der regelmäßigen Anpassungen der
Regelbedarfsstufen höher ausfallen.
Das „Gesetz zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des
Wohnraumförderungsgesetzes (WoGRefG)“ vom 2. Oktober 2015 ist am 08.10.2015 im
Bundesgesetzblatt Nr. 38 veröffentlicht worden und tritt im Wesentlichen am 1. Januar 2016
in Kraft. Nach Berechnungen der Bundesregierung werden bundesweit rund 866.000
Haushalte von dieser Wohngeldreform profitieren. Dies entspricht einer Steigerungsrate von
rund 60 % gegenüber den bisher berechtigten Haushalten.
121
Nachfolgend ist die Anzahl der durchgeführten Wohngeldberechnungen aufgeführt:
Seit dem 01.01.2011 können Empfänger von Wohngeld Leistungen nach dem Bildungs- und
Teilhabepaket für ihre Kinder erhalten. Hier erfolgt durch die entsprechenden
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort eine Erstberatung, die Antragsausgabe sowie die
Weiterleitung der Anträge an den für die Bearbeitung zuständigen Kreis Unna. Ebenso wird
seit 2013 das Sozialticket im Kreis Unna auch für Wohngeldempfänger, für die
entsprechende Bescheinigungen ausgestellt werden, zur Verfügung gestellt.
Hilfen zum Lebensunterhalt sowie Grundsicherung im Alter und bei
Erwerbsunfähigkeit nach dem SGB XII
Die Leistungen für nicht erwerbsfähige Personen werden seit dem 01.01.2005 durch das
SGB XII geregelt. Hier erfolgt eine Aufteilung in Sozialhilfe für vorübergehend nicht
erwerbsfähige Personen (3. Kapitel SGB XII) und Grundsicherung für dauerhaft nicht
Erwerbsfähige sowie Personen, die das Renteneintrittsalter überschritten haben (4. Kapitel
SGB XII).
Durch die Umsetzung des sogenannten „Hartz IV“-Gesetzes, der Zusammenlegung der
Arbeitslosenhilfe mit der Sozialhilfe für erwerbsfähige Personen, erhält der Großteil der
ehemaligen Sozialhilfeempfänger seit dem 01.01.2005 Leistungen nach dem SGB II, das die
Leistungen der Grundsicherung an erwerbsfähige Personen und deren Familienangehörigen
regelt. Die Leistungen nach dem SGB II werden durch das Jobcenter Kreis Unna erbracht.
Die Anzahl der Leistungsempfänger ist in allen Bereichen des SGB XII kontinuierlich
steigend. Eine Änderung dieses Trends ist derzeit nicht absehbar; es wird vielmehr mit einer
weiteren Steigerung gerechnet. Dies resultiert primär aus einem Zufluss aus dem
Leistungskomplex des SGB II (Jobcenter).
Bezüglich des durch Satzung übertragenen Sozialhilfeaufwandes wurde – wie bis zum
31.12.2004 bei der Leistungserbringung nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) –
zwischen dem Kreis Unna und den kreisangehörigen Kommunen eine 50%ige Beteiligung an
den Nettoaufwendungen der Leistungen nach dem 3. Kapitel SGB XII (Hilfe zum
Lebensunterhalt) ab dem 01.01.2005 vereinbart. Ausgenommen von der Kostenbeteiligung
sind die „Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung“ sowie die „Hilfe
zur Gesundheit „ (4. und 5. Kapitel SGB XII).
122
Die Vereinbarung zwischen dem Kreis Unna als örtlicher Träger der Sozialhilfe und den
kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Beteiligung der Kommunen an dem
durch Satzung delegierten Sozialaufwendung wurde aufgrund des Ratsbeschlusses vom
25.09.2014 seitens der Stadt Bergkamen aufgekündigt, da sich hieraus eine
Kostenverteilung zu Lasten der Stadt Bergkamen ergab, auf die von hier faktisch kein
Einfluss möglich war. Die bislang im städtischen Haushalt abgewickelten Aufwendungen
fließen nunmehr in die allgemeine Kreisumlage ein, so dass eine detaillierte Aufschlüsselung
ab 2015 nicht möglich ist.
In der nachfolgenden Übersicht ist die Entwicklung der Leistungsgewährung nach dem SGB
XII im hiesigen Zuständigkeitsbereich für die letzten fünf Jahre dargestellt:
Leistungen 3. Kapitel SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt):
Leistungsempfänger
Aufwendungen
Erträge
Finanzierungsbeteiligung
2010
2011
2012
2013
2014
55
66
76
95
108
209.499 €
284.699 €
326.454 €
483.260 €
568,700 €
49.953 €
25.290 €
13.197 €
27.995 €
17.653 €
117.612 €
129.704 €
156.628 €
227.932 €
275.523 €
Leistungen 4. Kapitel SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit):
Leistungsempfänger
Aufwendungen
Erträge
2010
2011
2012
2013
2014
473
495
501
548
582
2.404.946 € 2.489.599 € 2.627.950 € 2.820.940 € 2.884.078 €
56.858 €
50.034 €
33.743 €
63.718 €
10.424 €
Leistungen 9. Kapitel SGB XII (Hilfen in anderen Lebenslagen):
Aufwendungen
Erträge
Finanzierungsbeteiligung
2010
2011
2012
2013
2014
27.989 €
26.949 €
20.187 €
40.668 €
53.185 €
0€
0€
0€
0€
0€
13.994 €
13.474 €
10.093 €
20.334 €
26.592 €
123
Sozialer Dienst des Sozialamtes / Obdachlosenwesen
Der Kreis Unna ist örtlicher Träger der Sozialhilfe nach dem SGB XII. Die Durchführung der
Aufgaben der Sozialhilfe hat der Kreis Unna mittels Satzung an die kreisangehörigen Städte
und Gemeinden delegiert.
Zentrale Aufgabe der Sozialhilfe, die durch die Stadt Bergkamen erbracht wird, ist die
Beratung und Unterstützung gemäß § 11 SGB XII.
Um sowohl den gesetzlichen als auch den örtlichen Anforderungen gerecht zu werden,
wurde in der Verwaltung bereits im Jahr 2007, neben den bestehenden Stellen in der
Sachbearbeitung, eine sozialarbeiterische Stelle eingerichtet.
Diese Stelle umfasst insbesondere folgende Aufgabengebiete:
•
Sozialarbeiterische Betreuung des Personenkreises des SGB XII:
-
Nicht erwerbsfähige Personen
Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben
Neben der allgemeinen Beratung bei leistungsrechtlichen Fragen findet Beratung und
Hilfestellung statt bei
-
finanziellen Schwierigkeiten,
der Überprüfung der Notwendigkeit des Zuschusses "Essen auf Rädern",
der Überprüfung der Notwendigkeit hauswirtschaftlicher Hilfe,
dem Ausfüllen notwendiger Unterlagen u. Anträge,
der Wohnungssuche
und
nach Erkenntnis der
Notwendigkeit,
persönliche Vermittlung an andere
spezialisierte Beratungsstellen (z.B. psychosozialer Dienst des Gesundheitsamtes,
Suchtberatung, Schuldnerberatung o.ä.).
•
Anregung von Betreuungen
Es findet eine Beratung über die Notwendigkeit, Inhalte und Umfang einer rechtlichen
Betreuung statt. Bei Bedarf wird die Betreuung angeregt bzw. werden Angehörige auf
Alternativen hingewiesen. Im Vorfeld kommt es zum Austausch mit Angehörigen,
Pflegediensten, der Betreuungsstelle des Kreises Unna, bei bestehenden Betreuungen
mit den gesetzlich bestellten Betreuern.
•
Allgemeine Wohnungsangelegenheiten, Wohnraumversorgung und Vermeidung von
Obdachlosigkeit
Das zuständige Amtsgericht Kamen teilt der Stadt Bergkamen im Rahmen von § 36 Abs.
2 SGB XII mit, wenn Klagen auf Räumung von Wohnraum eingegangen sind. In diesem
Fall werden Hilfestellungen zwecks Vermeidung von Räumungen und dadurch drohender
Obdachlosigkeit angeboten. Diese Dienstleistung besteht für alle betroffenen Einwohner
Bergkamens.
Folgende Hilfsangebote werden unterbreitet:
-
Ursachenermittlung der Mietrückstände
Bestandsaufnahme der finanziellen Situation
124
-
Überlegungen zur Tilgung der Mietrückstände
Verhandlungen mit dem Vermieter über Ratenzahlungsvereinbarungen
ggf. Kontaktaufnahme zum Jobcenter Kreis Unna wegen Miet- und Ratenzahlungen
Hilfe bei Darlehensbeschaffung beim Jobcenter Kreis Unna oder im Sachgebiet
Soziales, Senioren, Gesundheit
Hilfestellung bei Wohnungssuche/Ausgabe Vermieterliste
Angebot der Budgetplanung/Haushaltsbuchführung
Vermittlung zur Schuldnerberatung
Wohnungslose, die in städtischen Unterkünften untergebracht sind, werden
sozialarbeiterisch betreut. Grundsätzlich wird eine Rückführung in reguläre
Wohnverhältnisse im freien Wohnungsmarkt angestrebt. Hier ist anzumerken, dass bei
bestehender
Schuldenproblematik
und
in
der
Person
begründete
Vermittlungshemmnisse, es mitunter sehr schwierig ist für diesen Personenkreis
Wohnungen zu finden.
Nachfolgend wird dargestellt, wie die angebotenen sozialen Dienstleistungen in den
vergangenen fünf Jahren in Anspruch genommen wurden:
2011
2012
2013
2014
2015
allgemeine Beratungsfälle
121
132
Überprüfung "Essen auf Rädern"
4
3
Überprüfung hauswirtschaftliche Versorgung 6
1
Anregung / Beratung Betreuung
7
5
Beratung bei Energierückständen
30
32
Räumungsklagen
143
149
Wohnungsangelegenheiten
nicht erfasst
11
85
6
5
1
15
153
9
75
1
4
0
6
148
22
35
1
5
1
0
136
44
Fälle insg.:
274
256
222
311
333
Der Bereich der Räumungsklagen nimmt seit Jahren einen großen Teil der täglichen Arbeit
ein und wird deswegen gesondert dargestellt:
Räumungsklagen
Beratungsfälle
Vermiedene Räumungen
Durchgeführte Räumungen
Unterbringungen in städt. Unterkünften
2011
2012
2013
2014
2015
143
65
36
32
1
149
60
43
54
4
153
81
51
45
4
148
72
41
47
1
136
58
22
48
2
Aus Sicht der Verwaltung ist die Vorhaltung dieser Dienstleistungen nicht nur die Erfüllung
einer rechtlichen Vorgabe, sondern sowohl aus sozialer wie auch wirtschaftlicher Sicht ein
wichtiger Baustein der Sozialhilfe. In der täglichen Arbeit zeigt sich die Notwendigkeit der
Hilfestellung dieses Personenkreises, da oftmals komplexe soziale Problemlagen eine
individuelle sozialarbeiterische Beratung erfordern, die von einer einmaligen Beratung bis zu
einer langfristigen Begleitung reicht.
125
Aus den erfolgten Unterbringungen ergab sich folgende durchschnittliche Belegung der
städtischen Unterkünfte zur Unterbringung von Personen, die von Obdachlosigkeit bedroht
sind:
Personen:
2011
2012
2013
2014
2015
8
5
6
6
5
Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass fast alle Personen bei denen eine Räumung anstand
regulären Wohnraum beziehen konnten, ohne dass eine Unterbringung zur Vermeidung von
Obdachlosigkeit erfolgen musste. Dies resultierte sowohl aus eigenen Bemühungen sowie
durch Unterstützung der Verwaltung. Ein geringer Anteil der untergebrachten Personen ist
jedoch mit so erheblichen Vermittlungshemmnissen belastet, dass eine Unterbringung
langfristig erforderlich ist.
Die Vorhaltung dieser Dienstleistungen ist nicht nur die Erfüllung einer rechtlichen Vorgabe,
sondern sowohl aus sozialer wie auch wirtschaftlicher Sicht ein wichtiger Baustein der
Sozialhilfe. In der täglichen Arbeit zeigt sich die Notwendigkeit der Hilfestellung für diesen
Personenkreis, da oftmals komplexe soziale Problemlagen eine individuelle
sozialarbeiterische Beratung erfordern, die von einer einmaligen Beratung bis zu einer
langfristigen Begleitung reicht.
Seniorenbüro
In der Funktion als Koordinierungs- und Anlaufstelle ist das Seniorenbüro eine wohnortnahe
Beratungsstelle für ältere Menschen, ihre Angehörigen, für Fachkräfte und für Interessierte.
Es ist für alle Belange älterer Menschen in Bergkamen im Sinne von Planung, Gestaltung,
Förderung, Innovation und Vernetzung verantwortlich.
Zu den Aufgabenschwerpunkten zählen insbesondere:
•
•
•
•
•
•
•
die Entwicklung und Unterstützung von Konzepten und Maßnahmen zu einem
differenziertem System von Hilfe, Beratung, Förderung und Integration von
Seniorinnen und Senioren,
die individuelle Beratung und Einzelfallhilfe,
die Leitung des Mobilen Sozialen Hilfsdienstes, um individuelle Hilfestellungen zu
geben,
die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements,
bestehenden Angebote der Seniorenarbeit zu vernetzen, sie inhaltlich zu
unterstützen, sowie neue Angebote zu entwickeln,
die Geschäftsführung des Bergkamener Netzwerk Demenz sowie
die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu den vorgenannten Punkten.
Wie in allen Kommunen des Kreises verfolgt das Seniorenbüro das Ziel, alte Menschen darin
zu unterstützen, solange wie möglich selbständig in ihrer Wohnung leben zu können. Dies
beinhaltet sowohl die individuelle Beratung, als auch die fallbezogene Zusammenarbeit mit
126
anderen Fachstellen. Besonders die Neutralität des Seniorenbüros wird von den
aufsuchenden Bürgern sehr geschätzt.
Beratung und Einzelfallhilfe:
In der Einzelfallhilfe wird vom Seniorenbüro eine umfassende Beratung über die möglichen
wohnortnahen Hilfsangebote durchgeführt. Gegenüber pflegenden Angehörigen ist oft eine
Lotsenfunktion ausreichend, um die Hilfen tatsächlich im Haushalt zu installieren. Jedoch
steigt der Anteil der Senioren ohne unterstützende Angehörige, sodass das Seniorenbüro die
Kontaktaufnahme zur Fachstelle selbst durchführt, damit eine Hilfe schnell organisiert
werden kann und tatsächlich umgesetzt wird oder die Unterstützung des Sozialen Dienstes
des Sozialamtes erforderlich wird. Voraussetzung hierfür ist eine gut funktionierende
Kooperation mit allen Akteuren. Hierzu besteht inzwischen eine systematische
Zusammenarbeit von mehr als 60 Einrichtungen, Diensten und Organisationen in
Bergkamen und Umgebung.
Mobiler Sozialer Hilfsdienst (MSHD):
Durch den Mobilen Sozialen Hilfsdienst wurden Hilfe- und Unterstützungsleistungen in der
häuslichen Umgebung von hilfsbedürftigen Seniorinnen und Senioren durchgeführt. Ein Teil
der Senioren wird regelmäßig wöchentlich über mehrere Jahre betreut. Dieser Anteil hat sich
jedoch in den letzten zwei Jahren verringert. Der MSHD kommt immer mehr auch temporär
bei Senioren zum Einsatz, die den MSHD kennen aber nur unregelmäßig Hilfe anfordern,
oder aber auch bei Senioren, die unerwartet plötzlich Hilfe benötigen und bis zur Bewilligung
von Pflegegeld nicht über finanzielle Mittel verfügen, um unmittelbar Dienstleister zu
beauftragen.
Bürgerschaftliches Engagement:
Aufgrund seiner langjährigen Erfahrung hat sich das Seniorenbüro als ein wichtiges Zentrum
der Initiierung und Förderung des freiwilligen Engagements auf kommunaler Ebene etabliert.
In den vergangenen zwei Jahren wurden zu den einzelnen Bürgeranfragen nach
Engagementmöglichkeiten hauptsächlich die beiden Gruppen „Offener Frühstückstreff“ und
„1. Bergkamener Seniorenband“ bei der Durchführung größerer Veranstaltungen unterstützt.
Seit Oktober 2015 nimmt das Seniorenbüro am Projekt „Zukunftsfaktor Bürgerengagement –
Entwicklungswerkstatt für kommunale Engagementstrategien“ sowie am Netzwerk „engagiert
in nrw“ teil. Dieses wird vom Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des
Landes Nordrhein-Westfalen gefördert.
5 Jahre Bergkamener Netzwerk Demenz:
Das Bergkamener Netzwerk Demenz feierte am 27. August 2014 mit seinen Gästen aus der
Bergkamener Lokalpolitik und ehrenamtlich Engagierten sein fünfjähriges Jubiläum.
Während eines gemeinsamen Frühstücks im Gemeindesaal der kath. St. Elisabeth
Gemeinde wurde auf die Pionierarbeit dieser vergangenen fünf Jahre zurückgeblickt. Auf das
bisher Erreichte können die Akteure stolz sein:
die jährlichen, kostenlosen
Veranstaltungsreihen für Fachbesucher als auch für alle interessierten Bürgerinnen und
127
Bürger, die Ausbildung von Demenzbegleiterinnen und -begleitern und das Angebot von
Entlastungsangeboten für pflegende Angehörige in Bergkamen. Diese Ziele sind keine
Endstationen, sondern sollen weiter ausgebaut und fortgesetzt werden.
128
III.2.
StA 40/ 43/ 52
Amt für Schulverwaltung, Weiterbildung und Sport
129
130
Schulverwaltung
Der Schulträger ist für die äußeren Schulangelegenheiten (Schulhaushalt, Schulbau,
Ausstattung und Unterhaltung der Schulen, Schülerfahrtkosten, Lernmittel) zuständig. Die
Stadt Bergkamen ist Schulträger von 7 Grundschulen, 1 Hauptschule, 2 Realschulen, 1
Gymnasium, 1 Gesamtschule und 1 Förderschule. Die verbliebene Schülerschaft der
Alisoschule und Pestalozzischule wurde bis zum Ende der 4. Klasse an der Preinschule,
bzw. Gerhart-Hauptmann-Schule weiterbeschult. Beide Grundschulen sind aufgrund stark
gesunkener Schülerzahlen in Bergkamen zuvor aufgelöst worden. Gleiches ereilte die
Hellwegschule als Bergkamens letzte Hauptschule zum 31.07.2015, die aufgrund einer
Vorgabe durch die Schulaufsicht geschlossen werden musste.
Schülerzahlen an Bergkamener Schulen Schuljahr 2014/15
Stand September 2014
Schule
Schülerzahl
Grundschulen
Schillerschule
Pestalozzischule
G.-Hauptmann-Schule
Jahnschule
Preinschule
Alisoschule
Frh.-v.-Ketteler-Schule
Pfalzschule
Overberger Schule
Grundschulen gesamt
Geb. Klassen
263
43
235
249
175
12
232
330
192
1731
12
2
10
11
8
1
11
13
8
76
Hauptschulen
Hellwegschule Rünthe
88
4
Realschulen
Frh.-v.-Stein-Realschule
Realschule Oberaden
Realschulen gesamt
465
474
939
18
18
36
Städt. Gymnasium
Willy-Brandt-Gesamtschule
Albert-Schweitzer-Schule
1061
1222
105
25*
36*
9
Gesamtsumme
5146
*= Klassenbildung bis zum 10. Jahrgang
131
186
Schülerzahlen an Bergkamener Schulen Schuljahr 2015/16
Stand September 2015
Schule
Schülerzahl
Grundschulen
Schillerschule
265
G.-Hauptmann-Schule
272
Jahnschule
247
Preinschule
181
Frh.-v.-Ketteler-Schule
208
Pfalzschule
327
Overberger Schule
193
Grundschulen gesamt
1693
Geb. Klassen
12
12
11
8
10
13
8
74
Realschulen
Frh.-v.-Stein-Realschule
Realschule Oberaden
Realschulen gesamt
468
500
968
18
18
36
Städt. Gymnasium
Willy-Brandt-Gesamtschule
Albert-Schweitzer-Schule
1028
1155
80
23*
34*
6
Gesamtsumme
*= Klassenbildung bis zum 10. Jahrgang
4924
173
Ausstattungen mit Sachmitteln
Nach § 79 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen ist der Schulträger
verpflichtet, die für einen ordnungsgemäßen Unterricht erforderlichen Schulanlagen,
Gebäude, Einrichtungen und Lehrmittel bereitzustellen und zu unterhalten.
Die Ausstattung mit Lernmitteln (Schulbücher und sonstige dem gleichen Zweck dienende
Unterrichtsmittel) erfolgt nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz NRW. Hiernach werden jeder
Schülerin / jedem Schüler nach Maßgabe des Durchschnittbetrages abzüglich eines
Eigenanteils Lernmittel zum befristeten Gebrauch überlassen. Daneben erhalten die Schulen
einen Etat für sonstige Unterrichtsmittel. Dieser beinhaltet neben den Kosten für die Nutzung
von Einrichtungen wie Hallenbad und Eishalle, auch die anfallenden Kosten für die
Unterrichtsmittel wie Software, fachspezifische Unterrichtsmittel, Kreide usw.. Die Schulen
verfügen eigenverantwortlich über den Etat, die Verwaltung der Mittel sowie die
Rechnungsabwicklung erfolgt über den Schulträger.
132
Für Lernmittel und Unterrichtsmittel wurden folgende Beträge geleistet:
Lernmittel nach dem LFG
Sonstige Unterrichtsmittel
2014
2015
2014
2015
58.200 €
61.300 €
70.600 €
73.500 €
Hauptschule
2.000 €
5.100 €
5.400 €
6.600 €
Realschulen
41.700 €
40.700 €
20.600 €
20.400 €
Gymnasium
47.300 €
44.600 €
34.400 €
40.000 €
Gesamtschule
56.300 €
61.200 €
36.000 €
35.700 €
5.200 €
4.500 €
4.200 €
4.100 €
210.700 €
217.400 €
171.200 €
180.300 €
Grundschulen
Förderschule
Summe
Fahrkosten für Schülerinnen und Schüler
Nach § 7 des Gesetzes über die Finanzierung der öffentlichen Schulen (Schulfinanzgesetz
NRW) i. V. m. der Verordnung zu § 7 Schulfinanzgesetz (Schülerfahrkostenverordnung) ist
der Schulträger zur Übernahme von Schülerfahrkosten unter bestimmten Voraussetzungen
verpflichtet. Die häufigste Anspruchsgrundlage ergibt sich aus § 5 der
Schülerfahrkostenverordnung. Demnach entstehen notwendige Fahrkosten, wenn der
Schulweg in einfacher Entfernung für Schülerinnen und Schüler der Primarstufe (Klasse 1 –
4) mehr als 2 Km, der Sekundarstufe I (Klasse 5 – 10, incl. Kl. 10 des Gymnasium) mehr als
3,5 Km und der Sekundarstufe II (Klasse 11 – 13) mehr als 5 Km beträgt. Der größte Teil der
anspruchsberechtigten Schülerinnen und Schüler wird mit öffentlichen Verkehrsmitteln
befördert.
Seit dem 01.02.2004 gibt es für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufen I und II, die
nach der Schülerfahrkostenverordnung anspruchsberechtigt sind, das „Flash-Ticket plus“,
das für Schulfahrten und gleichzeitig für Fahrten im Freizeitbereich genutzt werden kann.
Hierfür ist ein Eigenanteil in Höhe von 10,25 € monatlich zu zahlen. Für Geschwisterkinder
verringert sich der Eigenanteil infolge verschiedener Rabattregelungen. Die
Anspruchsvoraussetzungen werden durch den Schulträger geprüft und bestätigt. Die weitere
Abwicklung erfolgt über die VKU. Hierfür zahlt der Schulträger einen jährlichen
Pauschalbetrag an das Verkehrsunternehmen, der sich an der Schülerzahl orientiert.
Zusätzlich zum täglichen Schulwegtransfer entstehen Kosten für Sonderfahrten der Schulen
wie z.B. zu Sportstätten die außerhalb des Schulgeländes liegen.
133
Hierzu entstanden in 2014 und 2015 folgende Kosten:
Schülerfahrtkosten
2014
2015
Grundschulen
179.500 €
177.300 €
Hauptschule
129.900 €
122.900 €
Realschulen
237.200 €
222.100 €
Gymnasium
186.700 €
169.800 €
Gesamtschule
192.600 €
166.300 €
Förderschule
115.300 €
90.600 €
1.041.200 €
949.000 €
Summe
Ausstattung mit Neuen Medien
Das Lernen mit Neuen Medien hat im Laufe der Jahre immer mehr an Bedeutung gewonnen.
Entsprechend ist die Ausstattung an den Bergkamener Schulen kontinuierlich vorangebracht
und verbessert worden. In den Jahren 2014 und 2015 wurden den Schulen jährlich mehr als
100.000 € für die Anschaffung von Hardware, Software, Peripheriegeräte, Vernetzung und
Ausstattung von Fachräumen zur Verfügung gestellt. Die Etats der Schule dienen dazu, die
IT-Ausstattung kontinuierlich zu vergrößern und eingebundene Geräte zu erneuern und so
dem Stand der Technik anzupassen.
In den letzten Jahren waren die Ausstattungen der Schulen mit weiteren Beamern,
interaktiven Whiteboards und zuletzt an der Realschule Oberaden, die Einrichtung von
Tabletklassen als Hauptmaßnahmen zu nennen. Nicht nur die weiterführenden Schulen
sondern auch die Grundschulen sind bestrebt, dementsprechend zeitgemäße
Unterrichtsmittel und Instrumente vorzuhalten. Die bereitgestellten Beträge variieren je nach
Schulform und Jahr. Die Schulen sind angehalten diesbezüglich Umsetzungskonzepte zu
entwickeln, welche dann Einfluss auf das zur Umsetzung angedachte Jahresbudget nehmen.
134
Die Schulen verfügten über folgende Etats:
Ausstattung mit "Neuen
Medien" 2014
Grundschulen
Ausstattung mit "Neuen
Medien" 2015
42.000 €
42.000 €
Hauptschule
2.000 €
0,00 €
Realschulen
24.000 €
24.000 €
Gymnasium
20.000 €
35.000 €
Gesamtschule
13.000 €
35.000 €
Förderschule
4.000 €
1.400 €
105.000 €
137.400 €
Summe
Betreuungsmaßnahmen an den Bergkamener Schulen
1. Offene Ganztagsgrundschulen
An sechs Bergkamener Grundschulen und der Förderschule ist eine Ganztagsbetreuung
nach der regulären Unterrichtszeit bis 16.00 Uhr täglich möglich. Diese Betreuungsform wird
regelmäßig von über 400 Schülern/innen wahrgenommen. Neben der Förderung dieser
Betreuung mit festen Beträgen pro Kind, welche stichtagsabhängig der Bezirksregierung zu
melden sind, werden einkommensabhängige Elternbeiträge erhoben. Der Höchstbetrag liegt
bei 150 € mtl. zuzüglich der Kosten für das Mittagessen. Der geringste Elternbeitrag beläuft
sich auf 50 € mtl.. Dies sind lediglich die Aufwendungen für das Mittagessen. Hiervon
können 32 € aus dem Bildungs- u. Teilhabepaket gefördert werden, sofern Ansprüche
bestehen. Ca. 50 % der Eltern können lediglich zur Zahlung des Essenbeitrages veranlagt
werden. Die Beiträge werden für 11 Monate erhoben. Die Durchführung der Betreuung
obliegt per Durchführungsvertrag der Arbeiterwohlfahrt mit ihrer Bildung u. Lernen gGmbH
und im Falle der Freiherr-von-Ketteler -Schule und der Pfalzschule dem Ev. Kirchenkreis
Unna. Während der Schulferien wird dieses Angebot auch als Ganztagsbetreuung
vorgehalten, wobei sich benachbarte Schulen gegenseitig, je zur Hälfte der Ferien vertreten.
135
Schülerzahlen OGGS
Schule
Kinder mit
festgestelltem
sonderpädagogischen
Förderbedarf
Stichtag
20.10.2014
Kinder ohne
sonderpädagogischen
Förderbedarf
Summe
Pestalozzischule
G.-Hauptmann-Schule
Jahnschule
Preinschule/Alisoschule
Ketteler-Schule
Pfalzschule
Overberger Schule
A.-Schweitzer-Schule
2
2
3
7
2
7
4
14
8
39
76
49
58
94
57
10
41
79
56
60
101
61
14
Summe
41
381
422
77.490,00 €
356.235,00 €
433.725,00 €
Stichtag
13.04.2015
Förderung
Schülerzahlen OGGS
Schule
Kinder mit
festgestelltem
Kinder ohne
sonderpäd. o. erhöhtem
Förderbedarf
sonderpäd. Förderbedarf
Summe
Pestalozzischule
G.-Hauptmann-Schule
Jahnschule
Preinschule
Ketteler-Schule
Pfalzschule
Overberger Schule
A.-Schweitzer-Schule
2
4
3
8
2
8
5
14
8
39
76
49
58
94
57
0
10
43
79
57
60
102
62
14
Summe
46
381
427
88.228,00 €
361.950,00 €
450.178,00 €
Förderung
136
2. Verlässliche Grundschule
An allen Bergkamener Grundschulen haben die Eltern neben der Offenen Ganztagsschule
die Möglichkeit, ihr Kind verlässlich von der ersten bis nach der sechsten Stunde betreuen zu
lassen. Neben den Elternbeiträgen in Höhe von monatlich 26 € werden diese Maßnahmen
ebenfalls durch die Landesförderung finanziert. Hier ist neben dem Verein zur Betreuung von
Schulkindern e.V., die Arbeiterwohlfahrt mit ihrer Bildung u. Lernen gGmbH tätig. Das
Angebot wird von nahezu ebenso vielen Schüler/innen genutzt wie die Ganztagsbetreuung.
In 2014 waren dies 423 und in 2015 414 betreute Schüler/innen. Das Angebot wird durch
jährliche Elternbeiträge in Höhe von ca. 100.000 € und Zuwendungen des Landes in Höhe
von ca. 67.000 € jährlich finanziert. Mit jährlich jeweils ca. 100 betreuten Schulkindern wird
dieses Angebot an der Freiherr-von-Ketteler-Schule und der Schillerschule am stärksten in
Anspruch genommen.
3. Betreuung in der Sekundarstufe I
Neben den zuvor genannten Betreuungsformen bieten die weiterführenden Schulen, auch
die Gesamtschule als Ganztagsschule, eine freiwillige Übermittagsbetreuung an. Diese wird
durch die gegebenen Möglichkeiten des Programmes "Geld oder Stelle" geboten. Schulen
haben die Möglichkeit sich diesbezüglich zusätzliche Lehrerstellen oder einen finanziellen
Ausgleich anbieten zu lassen. Letzteres war in den Jahren 2014/15 die Regel. Über
finanzielle Zuwendungen des Landes in Höhe von ca. 130.000 € pro Schuljahr für alle
weiterführenden Schulen, wurden Qualitätsangebote im dortigen Nachmittag finanziert.
Durchführende dieser Angebote sind die Bildung u. Lernen gGmbH (ausschl. a. d.
Realschule. Oberaden) und der Bergkamener "Verein zur Betreuung von Schulkindern e.V.".
Integration / Inklusion
Das Land NRW hat mit dem 9. Schulrechtsänderungsgesetz den Auftrag der UNBehindertenrechtskonvention umgesetzt und die ersten Schritte auf den Weg zur inklusiven
Bildung an allgemeinen Schulen in NRW verankert. Für Schülerinnen und Schüler mit dem
Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung soll grundsätzlich immer ein Platz an einer
allgemeinen Schule angeboten werden. Eltern sollen jedoch für ihr Kind auch weiter die
Förderschule wählen können. Zur Unterstützung dieser Bestrebungen im sogenannten
gemeinsamen Lernen, hat das Land durch das "Gesetz zur Förderung kommunaler
Aufwendungen für die schulische Inklusion" vom 09.07.2014, den Städten und Gemeinden
für das Schuljahr 2014/15, erstmals eine finanzielle Unterstützung zur Verfügung gestellt.
Für die Berkamener Schulen bedeutete dies, dass 61.000 € für behindertengerechte und
sonderpädagogisch notwendige Baumaßnahmen an Schulen bereit standen und für
verbesserte Zuwegungen, Gruppenräume u.a. verwendet wurden. Weiterhin konnten 14.800
€ für Unterrichtsmittel und Kosten für "nicht lehrendes Personal" zur Unterstützung des
gemeinsamen Unterrichts, den Schulen zur Verfügung gestellt werden.
137
Besondere Maßnahmen zur Modernisierung von Schulgebäuden und
Schuleinrichtungen
Die energetische Sanierung der Gesamtschule ist in der Abteilung 5 - 7, in den Jahren 2014
und 2015 weiter voran gegangen. Hier sind folgende Maßnahmen insbesondere zu nennen:
Im Jahr 2014 ist die Heizungsanlage in weiteren Teilen erneuert worden. Ebenso wurden
umfangreiche Fassadensanierungen durchgeführt. Der Austausch der Fenster im
zweigeschossigen Gebäudeteil, der Einbau neuer Innentüren im gesamten Gebäude und
weitere Vorbereitungen zur noch fortzuführenden energetischen Sanierung sind in 2015
erfolgt. Des Weiteren hat an der Gesamtschule in 2015 eine Modernisierung der NW-Räume
stattgefunden.
Nach der Schließung der Hellwegschule gelang es, einen erheblichen Teil des
Schulinventars an andere Schulen, die Volkshochschule, Einrichtungen der Jugendhilfe und
örtliche Vereine weiter zu geben.
Besondere Ereignisse/Schulangelegenheiten
Das Städt. Gymnasium feierte im Sommer 2015 sein 50jähriges Bestehen mit einem Festakt
und mehreren besonderen Veranstaltungen.
Seit der Novellierung des Schulgesetzes zum 01.08.2006 erfolgt die Wahl der Schulleiterin /
des Schulleiters durch die erweiterte Schulkonferenz zu der der Schulträger ein
stimmberechtigtes Mitglied und bis zu drei weitere Vertreter die beratend teilnehmen,
entsenden kann. Das stimmberechtigte Mitglied und die Vertreter wurden durch
Ratsbeschluss benannt.
In 2014 und 2015 erfolgten zwei Neubesetzungen von Schulleiterstellen. Folgende
Schulleitungen wurden durch die erweiterten Schulkonferenzen gewählt:
Herr Bruno Kohler, Schillerschule, Wahl am 28.01.2014 und Ernennung zum 01.03.2014.
Frau Doris Lipke, Preinschule, Wahl am 16.06.2015 und Ernennung zum 01.08.2015.
138
Volkshochschule
Die Volkshochschule der Stadt Bergkamen ist eine kommunale Einrichtung der
Weiterbildung, zertifiziert nach Gütesiegelverbund Weiterbildung und Mitglied des
Landesverbandes der Volkshochschulen NRW e.V.
Die VHS Bergkamen ist organisatorisch ein Sachgebiet im Amt für Schulverwaltung,
Weiterbildung und Sport. Die hauptberufliche Leitung wird unterstützt durch eine/n weitere/n
pädagogische/n Mitarbeiter/in und zwei teilzeitbeschäftigte Verwaltungsmitarbeiterinnen mit
zusammen einer Stelle sowie einem Heimleiter. Für die Durchführung der VHSVeranstaltungen stehen zurzeit 90 nebenberufliche Dozenten/innen zur Verfügung.
Das Unterrichtsangebot der VHS gliedert sich in sieben Programmbereiche:
- Politik, Gesellschaft und Ökologie
- Kreatives
- Gesundheit
- Fremdsprachen
- EDV und berufliche Bildung
- Grundbildung, Schulabschlüsse und Deutsch als Zweitsprache/Fremdsprache
- Sonstiges
Einige Kennzahlen der VHS für die Berichtsjahre 2014 und 2015 sehen wie folgt aus:
Anzahl der
Teilnehmende
Unterrichtsstunden
Veranstaltungen
2014
2880
9167
257
2015
2535
8497
217
Der Schwerpunkt der VHS Bergkamen lag im Berichtszeitraum in den Bereichen
Grundbildung und Schulabschlüsse. Hierunter fallen auch die Integrationskurse (Deutsch als
Zweitsprache/Deutsch als Fremdsprache).
Durch
das
Weiterbildungsgesetz
NRW
und
die
dazu
erlassenen
Durchführungsbestimmungen haben die Volkshochschulen das Recht, staatlich anerkannte
Lehrgänge und Prüfungen zum Erwerb von Schulabschlüssen durchzuführen.
Für den Berichtszeitraum 2014 und 2015 wurden im Abendbereich jeweils zwei Lehrgänge
zum nachträglichen Erwerb des „Hauptschulabschluss nach Klasse 9“ (HSA 9) und zwei
Lehrgänge zum nachträglichen Erwerb des „Mittleren Schulabschlusses“ (MSA, früher:
Fachoberschulreife) durchgeführt. 2014 konnten 22 Schulabschlüsse vergeben werden (11
HSA / 11 MSA). Im Jahr 2015 wurden 21 Schulabschlussprüfungen erfolgreich absolviert
(8 HSA / 13 MSA).
Zudem fanden jährlich über den Berichtzeitraum bei der VHS Bergkamen ein vollständig aus
dem Europäischen Sozialfonds (ESF) geförderter Vormittagskurs zum Nachholen des
Hauptschulabschlusses nach Klasse 9 statt. In diesen Lehrgängen werden schulische und
berufsvorbereitende Anteile miteinander kombiniert. Im Auftrag des Job Centers Kreis Unna
wird in diesen ESF-geförderten Kursen der Bereich der Arbeitsangelegenheiten und der
139
sozialpädagogischen Betreuung durch das Bildungszentrum Bergkamen der TÜV NORD
Bildung geleistet. Im Jahr 2014 konnten 12 Teilnehmer/-innen, in 2015 konnten 10
Teilnehmer/-innen den Hauptschulabschluss nach Klasse 9 erwerben.
Neben den klassischen Angeboten nach den Vorgaben des Weiterbildungsgesetzes bietet
die VHS Bergkamen als akkreditierter Kooperationspartner des Bundesministeriums für
Migration und Flüchtlinge Integrationskurse an. Als Prüfungszentrum für die europäischen
Sprachenzertifikate (hier: Deutsch als Fremdsprache) ist die VHS Bergkamen berechtigt, als
Kooperationspartner der Telc GmbH den Deutschtest für Zuwanderer (DTZ-Prüfung)
abzunehmen. Darüber hinaus werden bei der VHS Bergkamen auch die Prüfungen für
Orientierungskurse und Einbürgerungstests abgenommen.
Für die Jahre 2014 und 2015 wurden in den o. g. Bereichen folgende Prüfungen
abgenommen (Angabe in Klammern: Anzahl der bestanden DTZ-Prüfungen):
Prüfung
Deutschtest für Zuwanderer
Orientierungskurs
Einbürgerungstest
2014
42 (28)
42 (38)
10
2015
20 (16)
20 (19)
4
Neben der Bedeutung als Prüfungsinstitution gehört die VHS Bergkamen zu den lizenzierten
Beratungsstellen vor Ort, bei denen interessierte Betriebe und Beschäftigte den
Bildungsscheck und seit 01.09.2013 Beschäftigte auch den Prämiengutschein aus dem
Programm „Bildungsprämie“ des Bundes erhalten können. Dieses Programm wird seit
Januar 2014 als Programm „Bildungsprämie – Dritte Förderphase“ mit modifizierten
Förderbedingungen fortgeführt. Mit Blick auf den Fachkräftebedarf wollen sowohl Bundesals auch Landesregierung zum lebenslangen Lernen motivieren und unterstützen die
Anstrengungen zur beruflichen Weiterbildung. Der Bildungsscheck und die Bildungsprämie,
beide gefördert aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds, sind dafür bedeutsame Angebote
und setzen wichtige Impulse für Innovation, Wachstum und sichere Beschäftigung.
Bildungsschecks sind ein Förderinstrumentarium des Ministeriums für Arbeit, Integration und
Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – gefördert aus dem Europäischen Sozialfonds.
Nach einer verbindlichen Beratung bekommen Betriebe und Beschäftigte den
Bildungsscheck ausgestellt, der beim Bildungsträger vorgelegt werden muss. Gefördert
werden Weiterbildungen, die der beruflichen Qualifizierung dienen und fachliche
Kompetenzen vermitteln. 2014 vergab die VHS 13 Bildungsschecks im Rahmen der
betrieblichen Beratung und 23 Bildungsschecks im individuellen Zugang direkt an
Beschäftigte. 2015 konnten 6 Bildungsschecks bei betrieblichen Beratungen und 8 bei
individuellen Beratungen vergeben werden.
Seit dem 01.09.2013 ist die VHS Bergkamen berechtigt, Beratungen zur Nutzung des
Programms „Bildungsprämie“ des Bundes mit den Instrumenten Prämiengutschein und
Weiterbildungssparen durchzuführen. Diese Beratung wurde im Jahr 2014 und 2015
weitergeführt im Rahmen des Programms „Bildungsprämie – Dritte Förderphase“ weiter
geführt. In 2014 konnten 7 Bildungsprämien und in 2015 konnten 6 Bildungsprämien
ausgegeben werden.
140
In 2015 wurde die Rezertifizierung zum Qualitätsmanagement nach Gütesiegelverbund
Weiterbildung erfolgreich abgeschlossen. Das Zertifikat wurde zum 31.12.2015 der VHS
übergeben und ist 3 Jahre gültig.
141
Sport
Der Breitensport in Bergkamen erfährt durch die Abnahmeorte für das Sportabzeichen in
Oberaden, Mitte und Weddinghofen eine besondere Bedeutung. Von April bis Oktober
stehen
Prüferinnen
und
Prüfer
der
Bergkamener
Leichtathletikvereine
zur
Sportabzeichenabnahme bereit und leisten einen großen Anteil bei der Möglichkeit der
sportlichen Betätigung und des eigenen Leistungsnachweises für die Bergkamener
Bevölkerung.
Auch im Schulsport erfolgt die regelmäßige Abnahme des Sportabzeichens, so dass die
Stadt Bergkamen mit ihren Schulen in den Wettbewerbskategorien auf Kreisebene
regelmäßig in vorderen Positionen zu finden ist. In 2014 wurden in Schulen und Vereinen
1621 Sportabzeichen abgenommen.
Sportabzeichen gesamt
10000
8000
6000
Anzahl
4000
2000
0
2010
2011
2012
2013
2014
Jahr
Kreis Unna
Jahr
Kreis Unna
Bergkamen
2010
7181
1525
2011
7098
1563
Bergkamen
2012
7139
1380
2013
6893
1043
2014
8010
1621
Mit der Umstellung der Sportabzeichendisziplinen in 2013 konnte die hohe Anzahl an
abgenommenen Sportabzeichen aus den vergangenen Jahren nicht gehalten werden. Erst in
2014 haben sich Erwerberinnen und Erwerber auf die veränderten Rahmenbedingungen
eingestellt und konnten mit 1621 abgenommenen Sportabzeichen wieder adäquate
Sportabzeichenzahlen für die Stadt Bergkamen nachweisen.
Bei 1621 abgenommenen Sportabzeichen in 2014 bringt Bergkamen 20,24 % der
Sportabzeichen im Kreis Unna in die Statistik des Landessportbundes NRW mit ein.
Die Anzahl der abgenommenen Sportabzeichen für 2015 werden erst im Mai 2016
veröffentlicht.
Die Grundlage des Sportabzeichens stellt im Kreis Unna das Minisportabzeichen dar, das
bereits im Kindergartenalter den Spaß an Sport und Bewegung vermitteln soll.
142
In allen Bergkamener Stadtteilen organisieren die Übungsleiter der Leichtathletikvereine in
Zusammenarbeit mit den Kindergartenleitungen dieses Sportangebot und führen es
entweder auf dem Kindergartengelände oder auf einer Freiluftsportanlage durch. Dabei
werden die zu absolvierenden Disziplinen in spielerischer Form durchgeführt und nicht in
Zeiten und Weiten gemessen.
1200
1000
800
600
400
200
0
2010 2011 2012 2013 2014 2015
2010
790
2011
1.002
2012
797
2013
816
2014
757
2015
672
In 2014 und 2015 galt das Hauptaugenmerk der Unterhaltung und Pflege der Sportanlagen,
wobei insbesondere an den Freiluftsportanlagen umfangreiche Renovationsarbeiten an den
Spielfeldern bzw. Reinigungs- und Ausbesserungsarbeiten an den Tartanbahnen erfolgt
sind.
Der Neubau von Sporthallen und Freiluftsportanlagen ist nicht erfolgt, da der aktuelle
Bestand an Sportstätten den Bedarf an Trainings- und Wettkampfmöglichkeiten, sowohl für
den Schul- und Vereinssport abdeckt.
Stadt- und Kreismeisterschaften im Vereins- und Schulsport werden jährlich wiederkehrend
in den Veranstaltungskalender aufgenommen und werden im Fußball, in der Leichtathletik,
im Schwimmen, im Sportlichen Schießen, im Tischtennis und im Handball durchgeführt.
Sie haben einen festen Platz in der Reihe der Sportveranstaltungen und stellen eine
Ergänzung zu den vereinseigenen Veranstaltungen dar.
Bei den vereinseigenen Veranstaltungen präsentieren sich die Bergkamener Vereine seit
Jahren als gute Gastgeber mit ihren tlw. überregional bekannten Sportveranstaltungen.
Im Rahmen des „Internationalen Schwimmfestes“ der Wasserfreunde Bergkamen, den
Bezirksmeisterschaften der DLRG oder dem "Internationalen Volleyballturnier" des SuS
Oberaden, können Sportlerinnen und Sportler aus dem Inland und dem europäischen
Ausland begrüßt werden. Hierbei erfolgt eine kostenlose Zurverfügungstellung der
Sportanlagen sowie eine Unterstützung bei organisatorischen Dingen.
143
Das Highlight stellten aber sicherlich die Deutschen Meisterschaften im Bogenschießen des
Deutschen Behindertensportverbandes dar, die im Februar 2015 in der Friedrichsberghalle
ausgetragen worden sind und Bergkamener Sportlern verschiedene Meistertitel eingebracht
haben.
Der Bergkamener Sport wird auf nationaler und internationaler Ebene durch heimische
Einzelsportler und Mannschaften vertreten, die bei Welt-, Europa- und Deutschen
Meisterschaften im Bogenschießsport, in der Leichtathletik, im Radsport oder im Eishockey
Siege und Erfolge feiern konnten.
In einem würdigen Rahmen ehrt die Stadt Bergkamen alljährlich diese Sportlerinnen und
Sportler und überreicht als Anerkennung Sportartikelgutscheine, Sachgeschenke und
Geldzuwendungen.
Die teilnehmenden Sportler und Mannschaften werden durch den Vorstand der
Stadtsportgemeinschaft ausgewählt, wobei auch Sportler eine Berücksichtigung finden, die
nicht einem Bergkamener Sportverein angehören.
Bergkamens Sportvereine verzeichnen in den letzten Jahren stark sinkende
Mitgliederzahlen, die seit 2006 mit einem Bestand von 12054 Mitgliedern, auf 10688
Mitglieder in 2014 und auf 10546 Mitglieder in 2015 gesunken sind.
12000
10000
8000
Mitglieder gesamt
6000
Mitglieder unter 18 J.
4000
2000
0
2010 2011 2012 2013 2014 2015
Mitglieder gesamt
Mitglieder unter 18 Jahre
2010
11534
4047
2011
11534
4047
2012
2013 2014 2015
11161 11046 10688 10546
3859 3643 3396 3227
Auch bei den Mitgliedern unter 18 Jahren sind von 2006 mit 4215 Mitgliedern bis 2014 mit
3396 Mitgliedern und in 2015 mit 3227 Mitgliedern sich verringernde Zahlen zu vermelden.
144
III.3.
StA 51
Jugendamt
145
146
Jugendamt
Das Jugendamt besteht aus der Verwaltung des Jugendamtes und dem
Jugendhilfeausschuss, der somit Teil des Jugendamtes ist. Der Jugendhilfeausschuss setzt
sich wie folgt zusammen:
15 stimmberechtigte Mitglieder
SPD
5
CDU
2
Bündnis 90/ Die Grünen
1
Fraktion BergAUF
1
Jugendverbände
3
Freie Träger
3
10 beratende Mitglieder
Integrationsrat
Kirchen
Amtsgericht
Arbeitsverwaltung
Schulen
Polizei
Jugendamtselternbeirat
Verwaltung
1
2
1
1
1
1
1
2
1. Betreuungsangebote für Kinder
Ab 2013 haben auch Kinder ab dem ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf einen
Betreuungsplatz in Tageseinrichtungen oder in Tagespflege. Zum Kindergartenjahr
2014/2015 standen in Bergkamen 1.420 Plätze in Kindertageseinrichtungen zur Verfügung,
davon 207 Plätze für Kinder U3:
Einrichtung
Anschrift
Träger
FZ Bodelschwinghhaus
St. Elisabeth
FZ Villa Kunterbunt
Wackelzahn
Flohzirkus
FZ Mikado
FZ Büscherstiftung
FZ Sprösslinge
FZ Montessori
Arche Noah
Sonnenblume
Traumland
FZ Mittendrin
St. Elisabeth
Funkelstein
FZ Tausendfüßler
Hort Friedenskirche
Grüner Weg
St. Michael
FZ Springmäuse
FZ Vorstadtstrolche
Ebertstraße 20
Pestalozzistraße 8
August-Bebel-Str. 7
Am Wiehagen 34
Lessingstraße 7
Eichendorffstraße 23
Büscherstraße 26
Kamer Heide 51
Overberger Straße 4
Rünther Straße 42
Rünther Straße 58
Friedrich-Ebert-Platz 2
Am Römerberg 40
Am Römerberg 2
Stormstraße 49 D
Im Sundern 7
Schulstraße 156
Grüner Weg 1
Lindenweg 24
Am Südhang 9
Schulstraße 8
Gesamt
EK
KK
AWO
AWO
AWO
Stadt
EK
Stadt
KK
EK
AWO
AWO
EK
KK
AWO
Stadt
EK
EK
KK
AWO
AWO
FZ= Familienzentrum
147
25
Std.
8
11
11
16
5
22
15
25
1
8
9
6
20
6
17
22
17
1
24
16
260
35
Std.
25
40
44
39
18
78
28
33
43
21
21
25
39
47
56
67
15
33
32
36
40
780
45
Std.
30
14
10
10
2
24
22
40
22
18
2
11
34
15
12
22
20
12
31
29
380
Gesamt
U3
63
65
65
65
25
124
65
98
66
47
32
42
93
68
85
111
15
70
45
91
85
1.420
17
6
12
10
3
9
12
12
12
9
6
8
13
12
12
12
6
6
12
18
207
Kosten der Kindertageseinrichtungen
Gesamtbetriebskosten Kindertageseinrichtungen
Anteil Jugendamt = Gesetzlicher Anteil + eigener Trägeranteil
Übernahme anteiliger Trägerkosten
Elternbeitragsquote zu Gesamtbetriebskosten
2015
9.096.000 €
4.883.000 €
284.000 €
14,2 %
2014
8.910.000 €
4.787.000 €
263.000 €
14,0 %
2. Betreuung von Kindern in Tagespflege
Die Betreuung von Kindern in Tagespflege wird durch den Bergkamener Verein "Familiäre
Kinder - Tagesbetreuung e.V." im Auftrag des Jugendamtes organisiert und durchgeführt. Der
Verein überprüft und qualifiziert die Tagesmütter und nimmt die Vermittlung vor. Das
Jugendamt übernimmt die finanzielle Abwicklung der Tagespflegeverhältnisse.
Gem. § 23 SGB VIII hat das Jugendamt die anfallenden Kosten für die Tagespflege zu
ersetzen, wenn die Geeignetheit und Erforderlichkeit der Tagespflege für das Wohl des
Kindes
und
die
Eignung
der
Tagespflegeperson
festgestellt
wurde.
Die
Personensorgeberechtigten werden im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit an
den Aufwendungen für die Tagespflege beteiligt.
Tagespflegeplätze
Vermittlungen am 01.01.
Zugänge
Abgänge
Vermittlungen am 31.12.
Tagespflegen gesamt
davon finanziert durch Jugendamt
Kosten der Kindertagespflege
Erträge
Aufwendungen
Ergebnis
2015
145
107
111
141
252
250
2015
179.189 €
1.043.517 €
864.328 €
Tagesmütter
Zahl der Tagesmütter am 01.01.
Zugänge
Abgänge
Zahl der Tagesmütter am 31.12
Hausbesuche
Durchgeführte Beratungen durch den Verein
2015
47
9
5
51
48
694
2014
159
96
110
145
255
252
2014
144.404 €
1.025.454 €
881.050 €
2014
54
3
10
47
52
703
3. Kinder- und Jugendbüro
Etablierte Angebote des Kinder- und Jugendbüros in Bergkamen sind die Ferienspaßaktionen, das Ferienhilfswerk, das Kindercamp, die Jugendkulturprogramme (z.B.
Theaterspaß am Nachmittag), die Fahr-Mit-Programme, usw. Das Kinder- und Jugendbüro ist
zuständig für die Förderung von Jugendgruppen und Verbänden und die Förderung von
Jugenderholungsmaßnahmen und arbeitet eng mit
den im
Stadtjugendring
zusammengeschlossenen Gruppen zusammen. Seit 2003 ist das Kinder- und Jugendbüro
für den Bereich „Sozialpädagogik“ im Rahmen der Jugendkunstschule Bergkamen zuständig.
148
Jugenderholungsmaßnahmen
Fahrten und Lager
Ferienhilfswerk
Internationale Jugendbegegnung
Qualifizierungsmaßnahmen
Kindercamp (Besucher)
Kindertheater (Besucher)
2015
26
9
1
3
30
1.170
2014
24
10
1
4
30
1.050
Maßnahme, Kosten in Euro
Ferienspiele
Ferienhilfswerk Stadt
Kindercamp
Kindertheateraktion
Jugenderholungsmaßnahmen
Kinder- und Jugendbüro
2015
18.308 €
18.733 €
1.674 €
4.341 €
5.717 €
2.160 €
2014
15.104 €
15.842 €
1.674 €
4.102 €
4.369 €
1.825 €
4. Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz / Streetwork
Der Schwerpunkt der Jugendschutzmaßnahmen in Bergkamen liegt seit fast zwanzig Jahren
im Bereich der Prävention und Multiplikatorenschulung
Zielgruppe von Streetwork sind u.a. sozial benachteiligte Jugendliche und junge Erwachsene,
sowie junge Menschen in "auffälligen" Randgruppen. Ziel von Streetwork ist die
Persönlichkeitsförderung einzelner Jugendlicher durch die Vermittlung individueller
Handlungskompetenzen, die dem Jugendlichen eine eigenverantwortliche Lebensführung
ermöglicht. Dies geschieht z.B. durch die persönliche Beratung in Krisen, die Vermittlung zu
anderen Beratungsstellen, die Vermittlung in Arbeit, die Eröffnung oder Schaffung von
Freizeitmöglichkeiten und die Durchführung von erlebnispädagogischen Projekten.
Teilnehmer an Multiplikatorenschulungen
Teilnehmer an Gruppenveranstaltungen
Durch Streetwork längerfristig betreute Personen
Einzelfallberatung durch Streetwork und Jugendschutz
2015
145
1885
88
167
2014
140
1645
63
142
Die Streetworker - Anlaufstelle „Anstoß“ wurde an jedem Öffnungstag von ca. 50 Kindern und
Jugendlichen aufgesucht.
Die Streetworker hatten 2015 regelmäßige Cliquenkontakte zu 14 (Vorjahr: 14) Gruppen von
Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Zur Cliquenarbeit gehören auch regelmäßig
Sportangebote, die bei den Jugendlichen auf große Resonanz stießen. Die Angebote, die
sowohl gezielt eingesetzt sind oder spontan stattfinden, ermöglichen oft einen besseren Zugang
zu einzelnen Cliquen. Aus der aufsuchenden Cliquenarbeit entwickeln sich oft Einzelfallhilfen.
Themen der Beratung waren bspw. der Bereich Arbeit, Job und Ausbildung, psychosoziale
Probleme (Elternhaus, Beziehung, Suchtmittelmissbrauch…), finanzielle Fragen, Probleme mit
Ämtern, Behörden oder Polizei.
Durch die Unterbringung von Flüchtlingen in der Lessingturnhalle bestand für die benachbarte
Anlaufstelle der Streetwork ab Sommer 2015 die Anforderung, die Arbeit mit jungen
149
Flüchtlingen aufzunehmen. Hierdurch erklärt sich der Anstieg der betreuten Personen und der
Einzelfallberatungen. Gleichzeitig sanken hierdurch die Aktivitäten der Streetwork im
restlichen Stadtgebiet.
5. Städtische Spielflächen
Mit der 2. Fortschreibung des Jugendhilfeplans „Spielflächen in Bergkamen“ hat der Rat der
Stadt Bergkamen eine flächige Versorgung des Stadtgebiets mit Schwerpunkt- und
Ergänzungsspielflächen - bei gleichzeitiger Umwandlung von 22 Spielflächen - beschlossen.
Mittlerweise sind rund 70% dieser Flächen einer anderen Verwendung – meist einer
Wohnbebauung - zugeführt worden.
Spielflächen über 1.000 m²
Spielflächen unter 1.000 m²
Ballspielflächen und sonstige Bewegungsflächen
Gesamtzahl
Anteil der vollständig ausgestatteten Spielplätze
Anzahl Spielflächen, die noch umgewandelt werden sollen
2015
22
23
34
79
77 %
2
2014
22
23
35
80
77 %
2
6. Jugendgerichtshilfe
Die Jugendgerichtshilfe bringt in einem Verfahren vor dem Jugendrichter erzieherische und
soziale Gesichtspunkte zur Geltung, damit das Gericht in jedem Fall eine erzieherisch wirksame
Maßnahme treffen kann.
Übersicht über die Verfahren
Jugendgerichtshilfeverfahren
Ermittlung gegen Strafunmündige
Insgesamt
2015
447
37
484
2014
396
52
448
Verhältnis Angeklagte - Verfahren (14 - 21 Jahre)
Personen mit nur einem Verfahren
Person mit mehreren Verfahren
Personen insgesamt
Anteil Einmaltäter
2015
186
148
334
55,7 %
2014
174
130
304
57,2 %
150
Delikte/Deliktgruppen nach Häufigkeit
Anklagen und Diversionen
Diebstahl
Schwerer Diebstahl
Straßenverkehrsdelikte
Fahren ohne Führerschein
fahrlässige Körperverletzung
Trunkenheitsfahrt
Unfallflucht
Verstoß ggf. Pflichtversicherungsgesetz /
gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr
Vorsätzliche / gefährliche Körperverletzung
Nötigung/Bedrohung
Sexuelle Nötigung/Vergewaltigung
2015
105
22
3
14
1
3
4
2
3
101
5
0
2014
103
43
6
13
3
5
5
5
6
60
10
4
Betrug
Urkundenfälschung
Unterschlagung
Verstoß gegen das BTMG
Raub
Räuberische Erpressung
BTMG - Handel
Mord / Mordversuch
Sachbeschädigung
Sonstige
Erschleichen von Leistungen
Summe
26
4
7
36
9
0
3
0
25
83
31
484
24
0
2
27
16
5
11
0
23
65
16
448
Das Jugendgerichtsgesetz ermöglicht, Verfahren ohne Gerichtsverhandlung einzustellen, wenn
eine erzieherische Maßnahme bereits eingeleitet ist. Wenn die erzieherische Maßnahme Erfolg
hat, wird das Verfahren eingestellt, bei Uneinsichtigkeit des Betroffenen wird eine Anklageerhebung angeregt. Diese "Diversionsverfahren" haben immer mehr an Bedeutung gewonnen.
151
Diversionsmaßnahmen
Erziehungsgespräch, Ermahnung
Freizeitarbeit
Verkehrserziehungskurs
Täter – Opfer - Ausgleich
Anklageerhebung vorgeschlagen
Geldspende
Einstellung gem. allg. Strafrecht
Rückgabe an Staatsanwalt
Ermahnung der Staatsanwaltschaft
Teilnahme an Präventionskursen
Anti-Gewalt-Training
Präventionskurs „Ladendiebstahl“
Schadenswiedergutmachung
Summe
2015
182
32
2
0
2
7
14
3
0
15
15
7
5
284
2014
133
31
3
1
4
6
17
4
1
19
12
7
0
238
7. Sozial- und Lebensberatung (ASD)
Der ASD ist der zentrale Dienst des Jugendamtes und meist erste Anlaufstelle für hilfsbedürftige
Bürger gleich welchen Alters. Beim ersten Kontakt versuchen die Sozialarbeiter, eine
Entspannung und Klärung der Konfliktsituation zu erreichen. Die Problembewältigung geschieht
im Regelfall dadurch, dass durch Beratung und Ermutigung die Eigenkräfte der Familie gestärkt
und die familiären Kommunikationsstrukturen verändert werden. In einem Teilbereich der Fälle
entwickeln sich daraus Hilfen zur Erziehung.
2015
281
66
23,5 %
HzE – Fallzahlen
Betreute Familien
Davon Neufälle
Anteil Neufälle
2014
268
72
27,5%
8. Familienergänzende und familienersetzende Maßnahmen
Gemäß § 27 KJHG hat ein Personensorgeberechtigter bei der Erziehung eines Kindes oder
eines Jugendlichen Anspruch auf Hilfe, wenn eine dem Wohl des Kindes oder des Jugendlichen
entsprechende Erziehung nicht gewährleistet ist. Hilfen zur Erziehung können stationär (in
Heimen oder Pflegefamilien) oder ambulant (am Ort / in der Familie) gewährt werden. Durch
zusätzliches Personal im Allgemeinen Sozialen Dienst, durch die Ausweitung der ambulanten
Hilfen und durch neue Hilfeformen, ist es dem Jugendamt 2011 erstmals gelungen, die Zahl der
in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegenen stationären Hilfen wieder deutlich zu senken
(auf 70 am 31.12.)
152
Ambulante Hilfen
Sozialpädagogische Familienhilfe (SPFH)
Betreute Familien Januar
Neue Maßnahmen
Beendete Maßnahmen
Betreute Familien Dezember
Betreute Familien pro Jahr
davon alleinerziehend / neuer Partner
Betreute Kinder gesamt
2015
133
47
47
136
234
124
354
2014
124
48
43
120
262
195
305
Ambulante Einzelbetreuung
Betreute Jugendliche Januar
Neue Maßnahmen
Beendete Maßnahmen
Betreute Jugendliche Dezember
Betreute Jugendliche gesamt
2015
72
29
28
53
98
2014
63
27
31
68
102
Stationäre Hilfen
Jahr
2015
2014
Fälle
Gesamt
68
82
Fälle
01.01.
54
56
Fälle
31.12.
44
52
Zugänge
Abgänge
14
33
24
30
Betreuungstage
14.835
19.052
Kosten der erzieherischen Hilfen
2015
2014
Heim-
Vollzeit-
Ambulante
Pflege
2.306.241 €
2.657.000 €
Pflege
1.302.000 €
1.374.000 €
Maßnahmen
2.211.000 €
2.258.000 €
Zuschussbedarf/Üb
erschuss
690.759 €
41.000 €
9. Familienbüro / Besuchsdienst
Im Jugendamt wurde 2007 das Familienbüro eingerichtet. Hauptaufgabe des Familienbüros
ist, als Service- und Anlaufstelle Eltern und alle an Familien- und Erziehungsarbeit
Interessierte über bestehende Angebote zu informieren, Verbindungen herzustellen, Bedarfe
festzustellen und neue Maßnahmen zu initiieren.
Um möglichst viele Eltern zu erreichen wurde zeitgleich mit dem Familienbüro auch ein
Besuchsdienst eingerichtet, der ab März 2008 Familien ungefähr 8 Wochen nach Geburt des
Kindes aufsucht. Der Besuchsdienst informiert über bestehende Angebote und weist
insbesondere auf die vom Jugendamt wohnortnahen angebotenen achtwöchigen
Elternkompetenzkurse hin. Der Besuchsdienst überreicht das vom Jugendamt erstellte
“Elternhandbuch” sowie diverse Spiel- und Info-Materialien.
153
Vom Besuchsdienst angeschrieben
Vom Besuchsdienst besucht
Nicht angetroffen / Besuch abgelehnt
Durchgeführte Elternkurse
Teilnehmer
2015
319
290
29
13
84
2014
382
333
49
9
81
Die Zahlen für 2015 beziehen sich auf den Zeitraum vom 01.01.2015 bis 31.10.2015. Die
Besuche der ab dem 01.11.2015 geborenen Kinder finden noch statt.
10. Adoptionsvermittlung / Pflegekinderbetreuung
Über die Adoptionsvermittlungsstelle werden Kinder aus ihrer Ursprungsfamilie in der Regel
dauerhaft in eine neue Familie vermittelt. Klienten der Adoptionsvermittlungsstelle sind dabei
Kinder, die freiwillig zur Adoption abgegeben werden, Kinder, die von erziehungsunfähigen
Eltern getrennt wurden, leibliche Eltern oder betreuende Verwandte, die ein Kind zur Adoption
freigeben, Adoptivbewerber.
Der Pflegekinderdienst sucht, überprüft und qualifiziert Pflegeeltern für Kinder und Jugendliche,
die aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr, oder nicht in vollem Umfang in ihrer
Ursprungsfamilie betreut und versorgt werden können.
Adoptionen gesamt
Vollzeitpflegen gesamt, davon:
- Dauerpflegeverhältnisse
- Verwandtenpflegeverhältnisse
- Junge Volljährige
- Pflegeerlaubnisse
- Sonderpflege-, Erziehungsstellen
- Bereitschaftspflege / Kurzzeitpflege
- Sonstige
Fortbildungen und Elternschulungen
Überprüfungen Bewerberpaare
Beratungen
2015
15
105
46
17
5
5
10
13
9
2014
11
106
53
20
3
4
11
12
3
30
21
64
36
17
54
11. Erziehungsberatung
Erziehungsberatung gehört zu den zentralen Beratungsangeboten der Jugendhilfe. Sie soll
Kinder, Jugendliche, Eltern und andere Erziehungsberechtigte bei der Klärung und
Bewältigung individueller und familienbezogener Probleme und der zugrunde liegenden
Faktoren,
der Lösung von Erziehungsfragen sowie bei Trennung und Scheidung
unterstützen. In der Erziehungsberatungsstelle wirken Fachkräfte verschiedener
Fachrichtungen zusammen, die mit unterschiedlichen Diagnose-, Beratungs-, sowie
Behandlungs- und Therapiemethoden vertraut sind. Grundsätze der Beratungsarbeit sind
Freiwilligkeit, Vertraulichkeit, Kostenfreiheit sowie fachliche Unabhängigkeit. Die
nachfolgenden Daten sind ein Auszug aus dem Jahresbericht der Erziehungsberatungsstelle.
154
Klientenzahlen in Bergkamen
( ) = Gesamtzahl mit Kamen
Anzahl der Familien am 01.01.
Neuzugänge
Betreute Familien insgesamt
Abschlüsse
Anzahl der Familien am 31.12.
2015
2014
135 (241)
234 (405)
368 (645)
249 (437)
119 (208)
125 (224)
222 (387)
347 (612)
212 (371)
135 (241)
Dauer der Beratung / Therapie
0 bis unter 3 Monate
24 und mehr Monate
Summe
2015
2014
49 (85)
39 (76)
101 (183) 70 (123)
65 (113) 87 (135)
29 (44) 12 (29)
5 (12)
4 (8)
249 (437) 212 (371)
Fallbezogene Zusammenarbeit
Mit dem Jugendamt
Mit Schulen / Kindertageseinrichtungen
Mit Ärzten / Kliniken
Sonstige
Summe
2015
169 (259)
80 (169)
5 (13)
36 (59)
290 (500)
2014
142 (283)
73 (130)
8 (18)
29 (55)
252 (486)
12. Amtsvormundschaften, Pflegschaften, Beistandschaften
Die gesetzliche Amtsvormundschaft tritt kraft Gesetz bei der Geburt eines nichtehelichen
Kindes einer noch minderjährigen Mutter ein. Das Jugendamt wird ferner aufgrund einer
Entscheidung des Vormundschaftsgerichts im Anschluss an eine familiengerichtliche
Entscheidung zum Vormund eines minderjährigen Kindes bestellt, wenn den Eltern das Recht
der elterlichen Sorge entzogen oder keinem Elternteil zuerkannt worden ist.
Die Beistandschaft ist ein neues kostenloses Hilfeangebot des Jugendamtes bei der
Feststellung der Vaterschaft und/oder Geltendmachung von Kindesunterhalt. Sie schafft für
allein sorgeberechtigte Elternteile die Möglichkeit, auf freiwilliger Basis für Vaterschafts- und
Unterhaltsangelegenheiten die Hilfe des Jugendamtes in Anspruch zu nehmen. Das
Jugendamt wurde als Amtsvormund, Amtspfleger bzw. Urkundsperson wie folgt tätig:
2015
2014
Vormundschaften / Pflegschaften / Beistandschaften
Beistandschaften
462
498
Vormundschaften/Pflegschaften
15
25
Durchgeführte Beratungen
186
198
Durchgeführte Beurkundung
226
203
An Unterhaltsleistungen hat das Jugendamt von 433.253 434.219
Unterhaltsschuldnern eingezogen (in Euro):
155
156
IV.
Dezernat III
Dezernent
Beigeordneter und Kämmerer
Holger Lachmann
Volker Marquardt
Rechtsamt
Bernd Roreger
Amtsleiterin des StA 41/ 42/ 44/ 45
Kulturreferat
Simone Schmidt-Apel
157
158
IV.1.
StA 20/ 21/ 22
159
160
Haushaltsjahr 2014
Zum 01.01.2007 erfolgte bei der Stadt Bergkamen die Umstellung von der Kameralistik auf
die doppische Buchführung, das sogenannte Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF).
Die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 werden voraussichtlich erst in der zweiten
Jahreshälfte 2016 fertig gestellt. Die nachfolgenden Ausführungen beinhalten daher die
Planansätze 2014/2015.
Veranschlagung
im Haushaltsplan
Ergebnisplan
Erträge
Aufwendungen
Fehlbedarf
Teilfinanzplan (Investitionen)
Einzahlungen
Auszahlungen
- davon Baumaßnahmen
116,8 Mio. €
120,7 Mio. €
3,9 Mio. €
9,3 Mio. €
11,0 Mio. €
8,4 Mio. €
Strukturelle Darstellung des Ergebnisplanes 2014
Erträge Ergebnisplan insgesamt
davon:
116,8 Mio. €
Zuwendungen und Umlagen
43,4 Mio. €
= 37 %
Steuern und ähnliche Abgaben
38,6 Mio. €
= 33 %
Leistungsentgelte, Kostenerstattungen
23,8 Mio. €
= 20 %
Sonstige Erträge
11,0 Mio. €
= 10 %
Aufwendungen Ergebnisplan insgesamt
davon:
120,7 Mio. €
Transferaufwendungen
50,1 Mio. €
= 41 %
Sachaufwendungen/Abschreibungen
39,1 Mio. €
= 32 %
Personal- und Versorgungsaufwendungen
23,9 Mio. €
= 20 %
Sonstige Aufwendungen
4,5 Mio. €
=
4%
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
3,1 Mio. €
=
3%
161
162
Haushaltsjahr 2015
Veranschlagung
im Haushaltsplan
Ergebnisplan
Erträge
Aufwendungen
Fehlbedarf
Teilfinanzplan (Investitionen)
Einzahlungen
Auszahlungen
- davon Baumaßnahmen
119,1 Mio. €
121,6 Mio. €
2,5 Mio. €
9,3 Mio. €
9,3 Mio. €
8,3 Mio. €
Strukturelle Darstellung des Ergebnisplanes 2015
Erträge Ergebnisplan insgesamt
davon:
119,1 Mio. €
Zuwendungen und Umlagen
42,8 Mio. €
= 36 %
Steuern und ähnliche Abgaben
41,7 Mio. €
= 35 %
Leistungsentgelte, Kostenerstattungen
23,7 Mio. €
= 20 %
Sonstige Erträge
10,9 Mio. €
=
Aufwendungen Ergebnisplan insgesamt
davon:
9%
121,6 Mio. €
Transferaufwendungen
51,1 Mio. €
= 42 %
Sachaufwendungen/Abschreibungen
39,0 Mio. €
= 32 %
Personal- und Versorgungsaufwendungen
23,9 Mio. €
= 20 %
Sonstige Aufwendungen
4,4 Mio. €
=
4%
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
3,2 Mio. €
=
2%
163
164
Entwicklung wesentlicher Erträge und Aufwendungen in Mio. €
(Rechnungsergebnisse)
2011
2012
2013
2014
2015
Gewerbesteuer
14,9
19,1
11,4
9,2
13,9
Gemeindeanteil an der
Einkommensteuer/Umsatzsteuer
14,9
15,1
15,8
16,6
17,5
Schlüsselzuweisungen des Landes
29,5
29,9
25,8
34,6
35,8
Gesamt
59,3
64,1
53,0
60,4
67,2
Kreisumlage
27,9
29,1
29,7
30,9
32,3
Erträge ./. Aufwendungen
(allgemeine Deckungsmittel)
31,4
35,0
23,3
29,5
34,9
Erträge
Aufwendungen
Realsteueraufkommen 2011 bis 2015 in Mio. € (Ist - Finanzrechnung)
Die Realsteuern setzen sich zusammen aus:
•
•
•
Grundsteuer A
Grundsteuer B
Gewerbesteuer
Aufkommen:
2011
2012
2013
2014
2015
21,4
25,3
17,1
15,5
22,2
165
Zusammenfassende Darstellung der wichtigsten Einnahmen und Gebühren in T€ (Ist)
im Rahmen der Aufgabengruppe 22
2013
2014
2015
Grundsteuer A
46
42
53
Grundsteuer B
6.041
6.043
8.931
Gewerbesteuereinzahlungen
11.037
9.436
13.236
Gesamt
17.124
15.521
22.220
pro Einwohner:
355 €
322 €
465 €
Vergnügungssteuer
859
880
909
Hundesteuer
320
384
410
1.179
1.264
1.319
4.161
4.317
4.593
12.611
12.741
14.806
504
481
475
Realsteueraufkommen
Aufkommen an indirekten Steuern
Gesamt
Gebührenaufkommen
Abfallbeseitigung
Entwässerung
Straßenreinigung/Winterdienst
166
IV.2.
StA 30
Rechtsamt
167
168
Rechtsamt
1. Prozessführung
Dem Rechtsamt obliegt u. a. die Prozessführung für die Stadt Bergkamen.
Es ergeben sich für die Jahre 2014 und 2015 folgende Zahlen:
Anzahl der neuen Prozesse
Anzahl der entschiedenen Prozesse
Erfolgsbilanz hinsichtlich der
entschiedenen Prozesse in %
2014
2015
14
24
9
18
89
83
Unabhängig von der prozentualen Erfolgsquote konnten die Prozesse in beiden Jahren sehr
erfolgreich abgeschlossen werden.
2. Ordnungswidrigkeiten und Bußgelder
Eine weitere Aufgabe des Rechtsamtes stellt die Verfolgung und Ahndung von
Ordnungswidrigkeiten dar. Hier ist zu unterscheiden zwischen Verkehrsordnungswidrigkeiten
(Überwachung des ruhenden Verkehrs) und den allgemeinen Ordnungswidrigkeiten.
Die allgemeinen Ordnungswidrigkeiten werden dem Rechtsamt aus den Fachämtern zur
Prüfung und Weiterbearbeitung vorgelegt. U. a. werden Verstöße gegen das
Landeshundegesetz,
das
Immissionsschutzgesetz,
die
Gewerbeordnung,
das
Jugendschutzgesetz, das Wohngeldgesetz usw. per Bußgeldbescheid geahndet. In den
beiden Berichtsjahren verteilen sich die erteilten Bußgeldbescheide wie folgt:
Verkehrsordnungswidrigkeiten
Allgemeine Ordnungswidrigkeiten
Gesamt
169
2014
2015
1.084
1.416
50
61
1.134
1.477
Verteilung Bußgelder 2014
GastG
1
GewO
2
LHundG
2
§118 OWiG
3
SpielV
1
JuSchG
3
OBV
25
LImSchG
4
NiSchG
1
WoGG
8
Verteilung Bußgelder 2015
GastG
1
GewO
3
NiSchG
3
§118 OWiG
1
SpielV
1
Vergnügungssteuer
1
JuSchG
4
LImSchG
1
KrWG
1
OBV
32
WoGG
13
170
3. Erzwingungshaftanträge
Bei Nichtzahlung der festgesetzten Geldbuße und nach erfolglosen Beitreibungsversuchen
der Finanzbuchhaltung besteht die Möglichkeit, beim Amtsgericht Kamen, einen
entsprechenden Antrag auf Erzwingungshaft zu stellen. Die Erzwingungshaft befreit jedoch
nicht von der Zahlungsverpflichtung, sondern ist ein weiteres Mittel, die Zahlungsbereitschaft
des Zahlungspflichtigen zu erhöhen. Je nach festgesetzter Höhe des Bußgeldes schwankt
die Dauer der Erzwingungshaft zwischen einem Tag und fünf Tagen.
Im Jahr 2014 hat das Rechtsamt 106, im Jahre 2015 119 Anträge solcher sogenannter EHaft-Anträge wegen Zahlungsunwilligkeit gestellt.
4. Schiedspersonen
Das Rechtsamt betreut verwaltungsmäßig die acht Bergkamener Schiedspersonen sowie
deren Stellvertreter, wobei die Schiedspersonen in Bergkamen Mitte, als
einzige
Ausnahme, sich gegenseitig vertreten. Die Schiedsamtsbezirke sind angelehnt an die
Bergkamener Stadtteile. Innerhalb von Bergkamen-Mitte sowie in Bergkamen-Oberaden
bestehen jedoch aufgrund der Ortsteilgröße jeweils zwei getrennte Bezirke.
5. Referendare
Im Jahr 2014 wurden der Stadt Bergkamen keine Rechtsreferendare durch die
Bezirksregierung Arnsberg zugewiesen, im Jahr 2015 konnte ein Rechtsreferendar
ausgebildet werden.
6. Führerscheine
Ein weiterer Service des Rechtsamtes ist die Entgegennahme und Aufbewahrung von
Führerscheinen, die aufgrund eines verhängten Fahrverbotes in sogenannte „amtliche
Verwahrung“ gegeben werden müssen. Im Jahr 2014 wurden hier 36, im Jahr 2015 27
Führerscheine entgegengenommen.
171
172
IV.3.
StA 41/ 42/ 44/ 45
Kulturreferat
173
174
Kulturreferat
Zu den Kernaufgaben des Kulturreferats Bergkamen zählen:
•
•
•
•
•
•
•
Konzeption, Entwicklung und Durchführung des Kunst- und Kulturangebots für die
Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bergkamen
Planung und Durchführung der Kulturveranstaltungen und Veranstaltungsreihen
organisatorische und inhaltliche Begleitung der Jugendkunstschule Bergkamen und des
Bereichs „kreative Erwachsenenbildung“
Betrieb des Stadtmuseums Bergkamen und der kommunalen Galerie „sohle 1“
Betrieb der Stadtbibliothek und der Musikschule Bergkamen
projektbezogene interkommunale Zusammenarbeit im kulturellen und künstlerischen
Bereich im Rahmen der Förderprogramme des Landes NRW
Erhalt und Pflege der Kunst / Lichtkunst im öffentlichen Raum.
Organisatorisches
Das Kulturreferat ist in folgende Bereiche gegliedert:
•
•
•
•
•
Verwaltung/Kulturelle Veranstaltungen
Jugendkunstschule/Kreative Erwachsenenbildung
Stadtmuseum/städt. Galerie „sohle 1“
Stadtbibliothek
Musikschule
Auf kommunalpolitischer Ebene wird die Arbeit durch den Kulturausschuss begleitet.
Veranstaltungsangebote und -reihen
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Kabarett/Cabaret – die Publikumslieblinge Funke, Philipzen & Rüther sorgten auch in den
Jahren 2014 und 2015 mit ihrem jährlichen Abrechnungsprogramm „Storno“ für
ausverkaufte Veranstaltungstermine im studio theater. Das Kabarettpublikum freute sich
außerdem u. a. über die Auftritte von Fatih Cevikkollu, Hagen Rether, Richard Rogler
und Simone Solga, die „Im Auftrag Ihrer Kanzlerin“ über die Bühne wirbelte. In der „2.
Bergkamener Lachnacht“ gab es einen hochkarätigen Mix aus Kurzprogrammen junger
Kabarettisten und Comedians.
Klangkosmos Weltmusik – im Fokus dieser erfolgreichen Reihe steht das Erleben
unbekannter Klänge sowie die Entdeckung von Künstlerinnen und Künstlern aus aller
Welt mit ihren Instrumenten. Die außergewöhnlichen und anregenden Konzerte
garantierten auch in den Jahren 2014 und 2015 einzigarte Klang- und Musikerlebnisse –
örtlich passend in der Marina Rünthe.
mittwochsMix – das ist Tempo, Witz, Satire und Charme – eben Kleinkunst und
Newcomerpodium auf hohem Niveau. Im Berichtszeitraum war wieder für jeden
Geschmack etwas dabei: etablierte Pärchen wie das Duo Faltsch Wagoni, eine
Achterbahnfahrt mit der temperamentvollen Cloozy Haber oder Masud Akbarzadeh, der
schlagfertige Stand-up-Impro-Comedian, etc.
Sparkassen Grand Jam Clubbing – musikalische Leckerbissen, dargeboten von den
Musikern Olli Gee und Tommy Schneller und wechselnden Gästen. Die Zuschauer
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erlebten regelmäßig nationale und internationale Acts live in Clubatmosphäre – das
macht den besonderen Charme dieser Reihe aus!
Mord am Hellweg VII, 2014 – der Autor Peter Godazgar aus Halle schrieb den Kurzkrimi
Dirty Talk in Bergkamen“ und hielt seine Lesung am 23.09.2014 exklusiv in den
Räumlichkeiten des POCO-Einrichtungsmarktes. Die Lesung war einer von vier
erfolgreichen Bergkamener „Mord am Hellweg“-Terminen, die mit der US-Autorin Karen
Slaughter im studio theater, der erfolgreichsten Krimi-Autorin Deutschlands Petra
Hammesfahr in der Ökologiestation und dem „Gentlemen Thrill“ mit Zoran Drvenkar,
Jürgen Alberts, Carlo Luarelli, Jürgen Kehrer und Thomas Thiemeyer im Haus
Schmülling stattfanden.
Celloherbst am Hellweg – im Rahmen des größten Musikfestivals im östlichen
Ruhrgebiet, das außerdem auch weltweit das vielseitigste Cellofestival ist, wurde eines
der herausragendsten Konzerte am Freitag, 14.11.2014, im studio theater bergkamen mit
dem Quartett „Die Rastrellis“ durchgeführt.
TAKE5-Jazzfestival der Hellwegregion in Bergkamen 2015 – der Jazz wurde wieder
einmal zum Rhythmus der ganzen Region! Zum 6. Mal luden die Städte Lünen, Unna,
Hamm, Bergkamen und Soest zum TAKE5-Festval am Hellweg ein. Vom 03.10. –
15.11.2015 fanden über 60 erstklassige Jazzkonzerte an verschiedenen Orten statt.
Bergkamen präsentierte sich mit einem besonderen Mix aus Jazz und Blues im Hause
Schmülling, dem Ensemble DRAj im Trauzimmer Marina Rünthe und der ABC-Jazzband
für Kids im studio theater Dort fand auch das begeisternde Konzert eines der
profiliertesten Jazz- und Rockkeyboarder der Gegenwart – Brian Auger statt.
Kultursommer Bergkamen – die Open-Air-Veranstaltungen fanden im Sommer 2014
letztmalig in gewohntem Format statt. In 2015 verblieben auch weiterhin die
KinderKulturTage und das Musikpicknick in der Organisation des Kulturreferats.
Das Projekt „Poco lässt die Puppen tanzen“ – das Puppentheaterangebot fand auch
2014 und 2015 für alle Kindergärten, Kindertagesstätten und Sonderschulen in
Bergkamen statt. Diese besonders wertvolle Kooperation sieht ihrem 25. Jubiläum im
Jahre 2017 entgegen.
Theaterfahrt Dortmund – das Auswahlabo der Städtischen Bühnen Dortmund. Das
beliebte Musiktheaterangebot erfreute sich steigender Nachfrage und wurde auch in den
Jahren 2014 und 2015 mit dem Service des Bustransfers zahlreich gebucht.
Lichtkunst in Bergkamen – die Bergkamener Lichtkunstwerke waren auch 2014 und 2015
fester Bestandteil der zahlreichen Lichtkunstreisen durch die Hellwegregion.
Herausragende Veranstaltungen
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SPECIAL zum Jahresausklang 2014
Unter dem Titel „Sternstunden“ gab es ein unvergessenes Konzertereignis mit den
GERMAN TENORS, der Sopranistin Eva Lind und der Organistin Claudia Hirschfeld
Die vier Künstler begeisterten das Publikum mit Melodien aus Klassik, Oper und
Operette.
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Brian Auger’s Oblivion Express feat. Alex Ligertwood “WISDOM-Tour 2015”
Ein sensationelles Projekt: Zwei Ausnahmetalente zusammen auf der Bühne des studio
theaters bergkamen! Brian Auger, einer der profiliertesten Jazz- und Rock-Keyboarder
der Gegenwart und Alex Ligertwood, die Stimme von Santana, erhielten ausnahmslos
fantastische Kritiken und begeisterten Beifall für das besondere Konzert.
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Stadtbesetzung
In Kooperation mit dem Kultursekretariat NRW Gütersloh konnte im Rahmen des
Projekts „Stadtbesetzung“ mit insgesamt 5 Künstlerinnen und Künstlern (Bildende Kunst,
Tanz, Performance) eine außerordentliche Aktion zum Thema Kunst im öffentlichen
Raum mit Ausstellung „Asphalt-Bibliotheque“ sowie drei Tanzperformances an
öffentlichen Plätzen und eine Podiumsdiskussion zum Thema „Kunst und Kultur für alle“
in Bergkamen durchgeführt werden und stieß auf besonderes mediales Interesse.
In Zahlen:
Veranstaltungen insgesamt:
Anzahl der Abonnements
„Kabarett/Cabaret“
Besuche insgesamt:
2014
2015
77
69
314
313
19.781
16.101
5.631
5.438
davon
-
Besucherinnen und Besucher im Abo +
Einzelveranstaltungen
-
Sonderveranstaltungen, Festivals
(Stadtbesetzung)
8.310
8.263
Angebote für Kinder:
Kooperationsprojekt Poco lässt die Puppen tanzen
1.440
1.500
-
Kultursommer
3.000
-
-
Lichtkunst
1.400
900
144
166
3.000
3.000
-
Öffentlichkeitsarbeit:
-
Presseinformationen / -konferenzen
-
Auflage der Hefte „Kultur Bergkamen“
-
darüber hinaus laufend aktuelle Internetpräsenz www.bergkamen.de /
www.kultur–im-ruhrgebiet.de / www.un-weit.de
Ausblick 2016
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Das Kulturprogramm soll in bewährter qualitativer Form beibehalten werden.
In Planung sind Festivals wie Mord am Hellweg und Celloherbst oder eine besondere
Aktion zum Thema Lichtkunst.
Im Rahmen von Kooperationen werden darüber hinaus attraktive Erweiterungen des
Programms angestrebt.
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Sonstige kulturelle Bildung
Im Sachgebiet „Sonstige kulturelle Bildung“ sind Aktivitäten und Angebote der
Jugendkunstschule sowie der „Kreativen Erwachsenenbildung“ gebündelt. Die Stadt
Bergkamen bietet ihren Bürgerinnen und Bürgern hier Möglichkeiten, sich in vielfältiger Form
kreativ zu entfalten. Zielgruppen im Bereich der Jugendkunstschule Bergkamen sind Kinder
und Jugendliche sowie Erwachsene im Bereich der kreativen Erwachsenenbildung. Die
Veranstaltungen finden in der Regel in Form von Kursen, Workshops und Projekten statt und
werden in einem Programmheft veröffentlicht. Neben den Regelangeboten werden
landesmittelgeförderte Projekte und Kooperationsprojekte mit Bergkamener Schulen und
anderen Bildungsträgern sowie Kulturveranstaltungen für junge Menschen durchgeführt. Die
Jugendkunstschule
Bergkamen
ist
Mitglied
der
Landesarbeitsgemeinschaft
Kulturpädagogische Dienste / Jugendkunstschulen NRW e.V. mit Sitz in Unna.
(Quelle: Foto Stefan Milk)
Höhepunkte in den Jahren 2014/15
Auch in den Jahren 2014 und 2015 konnte die Jugendkunstschule Bergkamener Kindern
und Jugendlichen ein abwechslungsreiches kreatives Angebot in sieben Sparten machen.
Kreatives Gestalten, Tanz und Theater standen ebenso auf dem Programm wie Kleinkunst,
Musik, Literatur und der Bereich der digitalen Medien. Die Teilnahme an mehreren
Programmen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Förderung der kulturellen Bildung
ermöglichte es, auf vielfältigen Wegen die Kinder und Jugendlichen zu erreichen.
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Umzug in das Pestalozzihaus
Die umfangreichste Veränderung erfuhren die Jugendkunstschule und die kreative
Erwachsenenbildung, durch den Umzug in Räumlichkeiten des Pestalozzihauses, im Laufe
des Jahres 2015. Das Geschäftsstellenbüro sowie die Fachräume der Jugendkunstschule im
Begegnungszentrum am Stadtmarkt (Bergkamen-Mitte) sind wie die ehemalige Druck- und
Keramikwerkstatt aus der Galerie sohle 1 (Bergkamen-Oberaden), zum Ende des Jahres
2015 vollständig in das Pestalozzihaus umgezogen. Durch die Zusammenführung der
unterschiedlichen Fachräume ergeben sich neue Angebotsmöglichkeiten für die Zukunft. So
können z. B. Kinder nun auch Drucktechniken ausprobieren oder mit Ton arbeiten. In den
Sommermonaten kann das Außengelände für Kurse und Workshops genutzt werden.
(Quell: Foto Stadt Bergkamen)
Kulturrucksack NRW
Auf dem Weg zum Kinder- und Jugendkulturland NRW! Unter diesem Motto fördert das Land
NRW kulturelle Bildung vor Ort. Das Förderprogramm Kulturrucksack NRW hat insbesondere
zum Ziel, 10 bis 14jährige Jugendliche mit Kultur und kreativer Eigentätigkeit in Kontakt zu
bringen. Im Städteverbund mit Kamen wurden in 2014 und 2015 eine Reihe von
Einzelprojekten erfolgreich durchgeführt, die durch die Landesförderung für die Teilnehmer
kostenlos waren. In Kooperation mit weiterführenden Schulen, Kultureinrichtungen und freien
Trägern konnten viele Jugendliche erreicht werden. Einige Aktionen des Städteverbundes
Bergkamen / Kamen im Überblick:
-
-
-
Workshops in weiterführenden Schulen – Kulturpädagogen und Künstler haben viele
Bergkamener und Kamener Schulen besucht und mit Jugendlichen vor Ort in den
Sparten Tanz, Theater, Musik und Rhetorik gearbeitet.
Außerschulische Workshops, Lesungen, Theaterbesuche und Wochenendaktionen
konnten von Jugendlichen besucht werden.
Teenage History – die Revue. Ein buntes Bühnenprogramm mit und für Jugendliche
aus Bergkamen und Kamen. Jugendliche präsentierten in 2014 und 2015 ihre eigene
Kultur und Kreativität vor großem Publikum sowohl im studio theater bergkamen als
auch in der Konzertaula in Kamen.
Es wurde von Jugendlichen für die Städte Bergkamen und Kamen ein Imagefilm
produziert, der die kulturellen Möglichkeiten in den jeweiligen Städten vorstellt.
179
-
Besuch von weiterführenden Schulen in der Jugendkunstschule mit einem
Spartenkarussell und einer Befragung zum Thema Kultur in 2015.
In beiden Jahren veranstaltete die Jugendkunstschule in den Herbstferien eine
Kulturakademie mit Angeboten in den Bereichen Gestaltung, Tanz und Theater.
nachtfrequenz 14 15
Die Nacht der Jugendkultur findet seit dem Kulturhauptstadtjahr jedes Jahr in vielen Städten
Nordrhein-Westfalens statt. Verlässlicher und geförderter Partner ist die Jugendkunstschule
Bergkamen. Gemeinsam mit dem Jugendzentrum Yellowstone in Bergkamen-Oberaden
organisiert sie ein abend- und nachtfüllendes Konzertprogramm für junge Menschen und
sorgt somit immer für ein volles Haus.
KinderKulturTage
Zum festen Bestandteil des Programmangebots im Sommer gehören auch die
KinderKulturTage „Wir sind draußen!“ der Jugendkunstschule. Das in der zweiten
Sommerferienhälfte stattfindende Projekt erreichte 2014 im Wasserpark und 2015 wegen
schlechten Wetters in Räumen der Pfalzschule etwa 130 Kinder, die sich an fünf Tagen von
einem vielfältigen und hochwertigen Kreativangebot begeistern ließen. Das Projekt wurde in
beiden Jahren durch den Lions Club BergKamen finanziell unterstützt.
180
Präsenz und Mitmachangebote bei Veranstaltungen der Stadt Bergkamen
Bei fast allen Großveranstaltungen der Stadt Bergkamen wie dem Lichtermarkt, beim
Hafenfest, bei der Blumenbörse und dem Weltkindertag hat die Jugendkunstschule
regelmäßig die Gelegenheit, sich mit kulturpädagogischen Mitmachaktionen einer großen
Öffentlichkeit zu präsentieren. Auch Auftritte der Tanzgruppen des Dancerooms aus der
Jugendkunstschule Bergkamen tragen zum Gelingen der Veranstaltungen bei. Diese
Aktionen werden immer stark wahrgenommen und sind mittlerweile ein fester Bestandteil der
Großveranstaltungen.
(Quelle: Foto Stefan Milk)
Internationales Theaterfestival hellwach und das Helios Theater in der Region
Jährlich organisiert das Helios Theater aus Hamm Festivals in der Kulturregion Hellweg.
Dabei ist das studio theater bergkamen als Spielort regelmäßig vertreten. Hier werden
internationale Produktionen ebenso gezeigt wie auch Eigenproduktionen des Helios
Theaters. Bei den Festivals wird seit Jahren ein Schwerpunkt auf Produktionen für Kinder ab
2 Jahren gelegt. In Bergkamen wurden Produktionen für die Allerkleinsten zur Aufführung
gebracht. Die Veranstaltungen finden ferner in Kooperation mit Bergkamener Schulen,
Kindertageseinrichtungen und Familienzentren statt. Über die reine Rezeption hinaus
wurden überdies theaterpädagogische Workshops, bis hin zu Theaterprojekten in Schulen,
mit dem Helios Theater und den am Festival beteiligten Compagnien durchgeführt. Zudem
wurden Multiplikatorenworkshops für Lehrerinnen und Lehrer durchgeführt
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Kulturstrolche
Hier lernen Grundschulkinder im Laufe der Klassen 2 bis 4 alle kulturellen Einrichtungen
ihrer Stadt kennen. Die Kinder besuchten sowohl die Einrichtung Jugendkunstschule als
auch das studio theater bergkamen und wurden von Künstlern und Kulturpädagogen in die
unterschiedlichen künstlerischen Sparten eingeführt. Ein gefördertes Programm des
Kultursekretariats NRW Gütersloh.
Kultur und Schule
Die Jugendkunstschule ist mit mehreren Kulturpädagogen und Künstlern in Bergkamener
Schulen mit Kulturprojekten vertreten.
Offener Ganztag
In mehreren Bergkamener Offenen Ganztagsgrundschulen finden Kooperationen mit der
Jugendkunstschule statt.
Ausstellungen
-
Ausstellung von Kursarbeiten der Jugendkunstschule bei der Teenage History /
Kulturrucksack NRW
Ausstellung von Arbeiten aus den Kreativkursen der Jugendkunstschule im
Treppenhaus des Rathauses
182
Ausblick 2016
Neben einem attraktiven Kurs- und Workshopangebot in den Bereichen Jugendkunstschule
und „Kreative Erwachsenenbildung“, das in einem Programmheft veröffentlicht wird, sind
wieder mehrere Projekte im Bereich der kulturellen Bildung geplant. Ein Schwerpunkt liegt
hier auch auf der Kooperation mit Schulen und anderen Bildungsträgern. Ein besonderes
Projekt bleibt der Kulturrucksack NRW, der die kulturelle Teilhabe von Kindern und
Jugendlichen von 10 bis 14 Jahren zum Ziel hat. Die Städte Bergkamen und Kamen sind als
Kooperationspartner Pilotkommunen des Landesprojekts. Das Landesprojekt wird bis 2018
fortgeführt.
Weitere geplante Projekte:
-
Tag der offenen Tür im Rahmen des Stadtjubiläums am 4. Juni 2016
Kulturstrolche, Grundschulkinder erstrolchen die Kultureinrichtungen ihrer Stadt
KinderKulturTage „Wir sind draußen! 2016“
Weitere kulturpädagogische Angebote in den Ferien wie die LandArt- und
Zirkusprojekte in den Osterferien und die Kulturakademie in den Herbstferien
Projekte im Rahmen des Landesprogramms Kultur und Schule
Weiterentwicklung der Angebote in den neuen Räumlichkeiten im Pestalozzihaus
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Stadtmuseum Bergkamen / städtische Galerie "sohle 1"
Museum - kurz und bündig
Das Prinzip „lebendiges Museum“ wurde auch in den Jahren 2014 und 2015 weiter
fortgeführt. Mit einem anspruchsvollen Programm (Ausstellungen, Kaffeehausnachmittagen,
Familiensonntagen,
Führungen,
Museumsfest/Römerfest
etc.)
sowie
museumspädagogischen Angeboten für jede Altersgruppe gelang es, alle Vorgaben
einzuhalten.
Die Abteilungen Römerlager Oberaden, Alltagskultur der Kleinbauern und Bergleute sowie
die Industrie- und Stadtgeschichte gehörten zu den Vorzeigepräsentationen im
Stadtmuseum. Weitere Spezialsammlungen (Puppensammlung Eva Eckold, historisches
Klassenzimmer, Wohnräume von 1900 bis 1950, historische Friseureinrichtung, TanteEmma-Laden, Apotheke und „Barbara-Stollen“) konnten dauerhaft von Besuchern besichtigt
werden.
Die seit dem 01.04.2015 amtierende neue Museumsleitung erhielt den Auftrag, die
Konzeption einer neuen siedlungsgeschichtlichen Dauerausstellung umzusetzen. Aufgrund
dieser vorgesehenen Neukonzeption wurden im Laufe des Jahres 2015 alle
Sonderausstellungen ausgesetzt, um Freiraum und eine Finanzierungsmöglichkeit für die
Neustrukturierung zu schaffen
Veranstaltungen im Rückblick
Zahlen – Daten – Fakten
Der Bergbau gehört zur Stadtgeschichte der ehemals größten Bergarbeiterstadt Europas
und wurde 2014 an dem 1. Tag des Bergmanns (Museumsfest) im Stadtmuseum und auf
dem Museumshof vorgestellt.
Das Römerlager Oberaden wurde 2015 wieder lebendig - im Römerpark Bergkamen wurde
das 2. Römerfest (Museumsfest) durchgeführt und das Konzept des experimentellen
Archäologie-Parks gestartet. Seit 2012 wird der Römerpark aktiv bespielt und das Programm
jedes Jahr erweitert, in einem zweijährigen Turnus wird abwechselnd das Stadtmuseum und
der Römerpark mit einem Museumsfest bespielt.
Neben den vielfältigen römischen Veranstaltungen sorgten Familiensonntage,
Museumsfeste, Kaffeehausnachmittage, Workshops und ein besonderes Jubiläum für Vielfalt
und Abwechslung im Museumsalltag:
Im August 2015 feierte das Stadtmuseum Bergkamen unter großem Publikumszuspruch sein
50jähriges Bestehen mit einer Geburtstagsfeier „Happy Birthday Stadtmuseum“. Seit der
Gründung im Jahr 1965 als Heimatstube entwickelte sich das Stadtmuseum Bergkamen
zuletzt mit der authentischen Rekonstruktion der römischen Holz-Erde-Mauer und der
Initiierung des Römerparks Bergkamen kontinuierlich zu einem wichtigen touristischen und
kulturellen Zentrum im Stadtteil Bergkamen-Oberaden.
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Weitere besondere Veranstaltungshöhepunkte, Beteiligungen an Kooperationsprojekten,
Sonderausstellungen, sowie der Ausbau des Römerparks, trugen in den Jahren 2014/2015
dazu bei, dass die Besucherzahlen im Stadtmuseum Bergkamen und in der städtischen
Galerie "sohle 1" auf einem hohen Niveau (2014: 17.450 Besucher Stadtmuseum, davon 737
Besucher im Römerpark; 2015: 17.250 Besucher, davon 5.419 im Römerpark) gehalten
werden konnten.
Die Besucherzahlen konnten trotz nicht vorhandener Sonderausstellungen mit dem
Museumsfest/Römerfest ausgeglichen werden. Die Öffnungszeiten des Römerparks am
Wochenende wurden vermehrt genutzt. Gleichzeitig wirkte sich die intensive
museumspädagogische Arbeit sowie die Fortführung des Landesprojekts „Kulturstrolche“
(Konzeption und Koordination für die Stadt Bergkamen: Stadtmuseum/Museumspädagogik)
positiv auf die Besucherzahlen aus.
Ausblick 2016
Die Jahre 2016/2017 stehen unter dem Motto „Umbau und Sanierung“ des Stadtmuseums
Bergkamen mit einer neuen Nutzungsstruktur. Von Oktober 2015 bis Mai 2016 wird im
Museum geräumt und aufgeräumt. Ziel ist die weitere logistische Verbesserung von
Arbeitswegen
sowie
die
optimale
Nutzung
der
Raumstruktur.
Die
neue
siedlungsgeschichtliche Dauerausstellung kann ab Mai 2016 uneingeschränkt bestaunt
werden und wird in den nächsten Jahren kontinuierlich ergänzt. Es ist vorgesehen, zum
Jahresende 2016 eine Sonderausstellung zu präsentieren, die aus der eigenen „Städtischen
Sammlung“ realisiert wird. Aufgrund der Umbaumaßnahmen und dem eingeschränkten
Zugang wird ein Besucherrückgang unvermeidbar sein, vor allem wird der Ostermarkt 2016
ausfallen. Der Besucherrückgang kann mit einer Erweiterung der Angebote im Römerpark
kompensiert werden.
Der Ausbau des Römerparks Bergkamen steht auch 2016/2017 im Fokus. Neben der
Verbesserung der Infrastruktur (Wegeführung) sind auch Baumaßnahmen erforderlich, die
eine Verbesserung der Begehbarkeit der Fläche zum Ziel haben. Der experimentelle
Weiterbau der Holz-Erde-Mauer und die Rekonstruktion des Nord-Tors werden die nächsten
Jahre prägen. Mit Workshops im Sommer werden Fachleute und historische Darsteller aus
ganz Deutschland, aus den benachbarten Niederlanden sowie aus dem sonnigen Italien
erwartet.
Die Zusammenarbeit mit Gruppen und Arbeitskreisen stellt einen wichtigen Schwerpunkt
innerhalb der Museumsarbeit dar. Hier sind vor allem der Zeitzeugenkreis der Stadt
Bergkamen (seit 2004 in Kooperation mit der VHS Bergkamen), die Römergruppe „Classis
Augusta Drusiana“, der REVAG-Geschichtskreis, bestehend aus ehemaligen Bergleuten, der
Kreis ehrenamtlicher Mitarbeiter und der Verein der Freunde und Förderer des
Stadtmuseums Bergkamen zu nennen, die alle dazu beitragen, dass die Museumsarbeit
weiter vorangetrieben und die neuen Konzepte umgesetzt werden.
185
Galerie - kurz und bündig
Die städtische Galerie „sohle 1“ wurde 1970 als erste kommunale Galerie in der
Bundesrepublik gegründet. Ihr Ziel ist es, zeitgenössische Kunst an ein möglichst breites
Publikum zu vermitteln und auch kunstfernere Galeriebesucher an die unterschiedlichen
Ausdrucks- und Erscheinungsformen der Gegenwartskunst heranzuführen. Mit diesem
Konzept nimmt die „sohle 1“ einen Platz zwischen Museum und kommerzieller Galerie ein.
Im Mittelpunkt des Ausstellungsprogramms stehen qualitätvolle Einzelausstellungen sowie
Gruppenausstellungen.
Ein besonderes Angebot bietet die Artothek der städtischen Galerie sohle 1. Hier können
hochwertige Graphiken und Bilder aus dem städtischen Besitz für das eigene Heim entliehen
werden. Auf diese Weise wird ein Teil des städtischen Kunstbesitzes öffentlich gemacht.
Heute hat sich die Galerie „sohle 1“ zum einen ein Stammpublikum geschaffen, das die nach
wie vor hochkarätigen Ausstellungen, Kooperationsprojekte und Künstlerbeteiligungen zu
schätzen weiß; andererseits ziehen die thematisch abwechslungsreichen Ausstellungen
neue unterschiedliche Besucherinnen und Besucher in das Haus.
Zeitgenössische Trends und Motive stehen im Zentrum der Präsentationen und
Ausstellungen; dabei werden Künstlerinnen und Künstlern aus der Region, aus Bergkamens
Partnerstädten und darüber hinaus angefragt. Einzel- und Gruppenausstellungen mit
besonderen Eröffnungsveranstaltungen gehören zum Konzept. Als Kooperationspartner insbesondere für thematische Gruppen und interkommunale Ausstellungen - kommt dem
Kultursekretariat NRW Gütersloh gestiegene Bedeutung zu.
Ebenfalls in die Kategorie lebendiger Kunstvermittlung gehört die intensive Zusammenarbeit
mit der Künstlergruppe „Kunstwerkstatt sohle 1“. Im Jahr 1997 gegründet, zeichnet sich
seitdem ihre Arbeit durch unzählige Aktionen, Jahresausstellungen und regelmäßig
stattfindende vorweihnachtliche Kulturveranstaltungen unter dem Titel „Kunstnachten“ aus.
186
Zahlen – Daten – Fakten - Ausstellungen
Eine breite Ausstellungsvielfalt bestätigte die Galerie sohle 1 im Zeitraum 2014/2015 als Ort
der
Kunstwahrnehmung
und
Kunstdiskussion.
Die
Ausstellungspräsentation
unterschiedlicher Künstlerinnen und Künstler wird regelmäßig durch eine Jahresausstellung
der lokalen Künstlergruppe „Kunstwerkstatt sohle 1“ ergänzt.
Auf folgende Ausstellungen wird zurückgeblickt:
FR. 06.12.2013 – SO. 09.02.2014: Willi Sitte – Zeichnungen und Druckgraphik
Willi Sitte, Vertreter des sozialistischen Realismus und einer der prominentesten Künstler der
ehemaligen DDR, ist am 8. Juni 2013 mit 92 Jahren verstorben. Die Ausstellung in
Bergkamen gab einen Einblick in das umfangreiche zeichnerische und graphische Werk des
Künstlers, das von figürlichen Darstellungen geprägt ist. Willi Sitte zählt zu den
Mitbegründern der Leipziger Schule. Als Präsident des Verbandes Bildender Künstler (1974
– 1988), Abgeordneter der Volkskammer (1976 – 1989) und Mitglied des Zentralkommitees
der SED (1986 – 1989) bestimmte er das DDR-Kunstsystem maßgeblich mit. Für seine
Kritiker ist er auch mitverantwortlich für dessen repressive Auswüchse. Seine Anhänger
dagegen sehen in ihm einen erfolgreichen Streiter für die Akzeptanz der klassischen
Moderne in der DDR.
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FR. 28.02.2014 – SO. 08.06.2014: „Erinnerungsräume – Von Berlin bis Venedig“
Rolf Escher (Zeichnungen, Grafik)
(Quelle: Rolf Escher)
Der Blick des Zeichners führte in die Innenräume und ließ dabei das Detail, das Einzelding,
sprechen. So etwa in „Clärchens Ballhaus“ in Berlin-Mitte, wo der Künstler Rolf Escher seit
einem Jahrzehnt ein zweites Atelier hat. Oder in Venedig im Café Florian, das wie eine
Bühne inszeniert wird. Auch seine gezeichneten „Naturalienkabinette“ greifen die Tradition
der „Wunderkammern“ auf und behandeln das Motiv nicht ohne Ironie, aber umso mehr mit
Respekt vor dem staunenswerten Detail.
SO. 22.06. – SO. 31.08. 2014: „Wegmarke Traum“
Jahresausstellung der Künstlergruppe „Kunstwerkstatt sohle 1“
(Quelle: „Kunstwerkstatt sohle 1“)
Die Künstlergruppe „Kunstwerkstatt sohle 1“ hatte 2014 den „Traum“ in den Mittelpunkt der
Jahresausstellung gestellt. Etwa zwanzig Künstlerinnen und Künstler der „Kunstwerkstatt
sohle 1“ zeigten von Juni bis Ende August ihre Arbeiten zum Thema „Traum“.
188
SO. 14.09. – SO. 16.11.2014: „Kunst und Fußball - Fußballkunst“
Das Phänomen Fußball in der zeitgenössischen Kunst
Ausstellung in Kooperation mit Bayer Health Care Bergkamen
Norbert Tadeusz, ohne Titel, Mischtechnik
(Quelle: Prof. Dr. Heinz-Georg Rohner)
Das Fußball-Fieber ließ im Jahr der Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien auch die städt.
Galerie „sohle 1“ nicht kalt. Und so ging die Ausstellung „Kunst und Fußball – Fußballkunst“
der Frage nach, was Fußball und Kunst miteinander verbindet. Wo liegen die Schnittstellen
der beiden Bereiche? Die Antwort gaben Künstlerinnen und Künstler wie Markus Lüpertz,
Günther Uecker, Rosemarie Trockel, Norbert Tadeusz u.a. auf überraschende, innovative
aber auch humorvolle Weise. Eine Ausstellung für kunstinteressierte Fußballfreunde wie
auch fußballbegeisterte Kunstliebhaber gleichermaßen.
FR. 05.12.2014 – SO. 25.01.2015: „Schnittorgie“
Barbara Ullmann, Graphik und Skulptur
Ullmanns Material sind starke Holzbohlen, Bleche und eine Flex,
vertrautes Werkzeug jedes Heimwerkers und Handwerkers. Darüber,
über den vertrauten Umgang, setzt sich die Münchner Künstlerin
hinweg. Sie montiert Holzbohlen und jagt den Winkelschleifer kreuz
und quer durch das Holz, bis es raucht, stinkt und qualmt.
Das unentwegte, manische Eindringen in den Werkstoff ist getragen
von einer atemberaubenden existentiellen Wucht. Unnachgiebig,
grob und rabiat schneidet sie Spuren, Furchen, tiefe Rillen und
Spalten in den Werkstoff, bis die aufragenden Teile von der dabei
entstehenden Hitze braun und schwarz werden.
(Quelle: Barbara Ullmann)
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FR. 06.02. – SO. 12.04 2015: „ohne Titel“; Künstlergruppe REFLEX Kamen
(Quelle: Foto Patrick Opierzynki)
Die Künstlerinnen und Künstler der Gruppe REFLEX zeigten in dieser Ausstellung
eine gebundene, konzentrierte und sehr gezielte Aussage ihrer Arbeiten aus den
Bereichen der Malerei, Grafik, Fotografie, Bildhauerei und Objektkunst.
FR 24.04. – SO 07.06.2015: Giuliano Ziveri – Digitale Malerei
(Eine Ausstellung unter der Schirmherrschaft des Konsuls der Republik Italien in Dortmund)
(Quelle: Giuliano Ziveri)
Ziveri malt Bilder von großer eindrücklicher Kraft, um sie danach zu digitalisieren, wobei
gleichzeitig das Ursprungsbild zerstört wird. Der Akt der Zerstörung, um daraus wieder etwas
völlig Neues zu schaffen, ist gleichzeitig ein Symbol für die Überwindung der klassischen,
traditionellen künstlerischen Techniken zugunsten einer völlig neuen Art der Malerei. Diese
neue Technik zeigte Ziveri bisher mit großem Erfolg in zahlreichen Ausstellungen in Italien,
Frankreich, Griechenland, Deutschland und anderen europäischen Staaten. Giuliano Ziveri
190
wurde 2013 zur 55. Biennale in Venedig eingeladen und nahm Teil mit einer Ausstellung im
Palazzo Merati.
SO. 30.08.2015: „WEGMARKE DIALOG“ - Jahresausstellung der Künstlergruppe
„Kunstwerkstatt sohle 1“
„Der Dialog ist ein Grundelement des menschlichen Zusammenlebens. Die fünf Sinne
Sehen, Hören, Fühlen, Schmecken, Riechen verbinden sich im Dialog der Wahrnehmungen.
Aus ihnen schöpft letztlich alle Kunst. Die Künstlerinnen und Künstler setzten sich mit allen
Themen auseinander, die den Einzelnen und die Gesellschaft „berührt“...
SA. 05.09. – SO. 20.09.2015: Timm Ulrichs - Sonderausstellung zum 75. Geburtstag
des Künstlers - Sammlung der Stadt Bergkamen
Timm Ulrichs, Deutschlands erstes, sogar urheberrechtlich geschütztes „lebendes
Gesamtkunstwerk“, so sein eigener Ausruf 1961, hat die erste bundesdeutsche kommunale
Galerie „sohle 1“ seit ihren Anfängen 1970 begleitet. Insgesamt sieben (!) Mal vertreten war
er beim bbb – dem Bergkamener Bilderbasar (1971 bis 1985). Ulrichs Sprach-Kunst wurde
schon mit Schwitters und Valentin verglichen. Die Ausstellung anlässlich seines 75.
191
Geburtstages zeigte die Sammlung der Werke von Timm Ulrichs, die sich in städtischem
Besitz befinden.
SO. 27.09. – SO. 06.12.2015: Ellen Markgraf – Fotografien - „Gefundene Momente“
(Quelle: Ellen Markgraf)
Die Ausstellung gab Einblicke in die verschiedenen Themenbereiche, mit denen sich Dr.
Ellen Markgraf in dem Medium der Fotografie beschäftigt. Zum Einen sind die Fotografien
Ergebnisse einer Aufnahme mit der digitalen Kamera – ohne Bildbearbeitung. Zum Anderen
sind es immer wieder Themen, denen sie sich in der Form einer Serie annähert, um
verschiedene Aspekte zu thematisieren.
Galerie sohle 1 - Ausblick 2016
Die Ausstellungen Galerie sohle 1 sollen noch stärker an die Kunst im öffentlichen Raum in
de Stadt Bergkamen angebunden werden, so beginnt die Ausstellungsreihe in 2016 etwa
mit der Lichtkunst-Ausstellung „Ewige Teufe“ von Nikola Dicke. Die Künstlerin zeichnet mit
Licht und ihre Präsentation, extra für die Galerie sohle 1 konzipiert, ist eine lichtzeichnerische
Hommage an die Bergleute und Bergbauregion Bergkamen. Ziel ist es, durch Aktionen und
besondere Ausstellungsprojekte in Kooperation mit anderen Kommune und
Ausstellungspartnern die Ausstellungsbreite langfristig zu erweitern und kontinuierlich
wechselnde Besuchergruppen anzuziehen. Auch hier werden Kooperationen im Rahmen der
Arbeit des Kultursekretariats Gütersloh an Bedeutung gewinnen.
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Stadtbibliothek
Stadtbibliothek 2014 und 2015 in Zahlen
allgemeine Daten
Entleiher
Veranstaltungen
Neuanmeldungen
Besucherinnen
Einführung in die
Bibliotheksbenutzung
Medienbestand
Bücher & Zeitschriften
AV-Medien & Sonstige
Medien
Gesamtbestand
Ausleihzahlen
Bücher & Zeitschriften
AV-Medien & Sonstige
Medien
Gesamtausleihe
2014
2015
165
561
35.331
91
160
668
37.463
70
39.120
8.249
40.016
7.333
47.369
47.349
53.282
16.224
57.190
10.504
69.506
67.694
Veranstaltungen 2014
Ende Januar diente das Lesecafe in der Stadtbibliothek den schulbesten Siegern des
Vorlesewettbewerbs als Veranstaltungsort. Schülerinnen und Schüler aus den sechsten
Klassen lasen vor unbekanntem Publikum öffentlich ihre ausgewählten Texte vor.
Veranstalter des Vorlesewettbewerbs waren das Amt für Schulverwaltung und das
Kulturreferat.
Mitte Februar organisierte die Stadtbibliothek gemeinsam mit dem Förderkreis einen
musikalischen Märchenabend für Erwachsene. Jessica Burri stellte gesanglich und
instrumental Märchen von „Starken Frauen“ aus der ganzen Welt dar.
Gemeinsam mit dem Förderkreis veranstaltete die Stadtbibliothek Einführungen zum
„Digitalen-Lesen“. Durch die Einführung der „Onleih-Ausleihe“ in 2012 wurden im März
Schulungen in der Bibliothek zur Nutzung der E-Book-Reader angeboten.
Ende März tagte die Kreisbibliothekskonferenz des Kreises Unna in den Räumen der
Stadtbibliothek und wird von dem neuen Dezernenten und der Kulturreferentin eröffnet. Als
Gast wurde die neue Dezernentin für das Öffentliche Büchereiwesen der Bezirksregierung
Arnsberg begrüßt.
Zur Erkundung besuchten mehrere Grundschüler die Stadtbibliothek. Die Grundschüler aus
dem Stadtteil Rünthe bekamen im April einen kostenlosen Bibliotheksausweis und konnten
gleich Bücher und andere Medien ausleihen.
Nachträglich zum „Welttag des Buches“ am 23. April, besuchten die fünften Klassen der
Freiherr-vom-Stein-Realschule im Mai die Stadtbibliothek. Das Bibliotheks-Team bereitete
für die Schülerinnen und Schüler eine Bibliotheks-Rallye und ein Bücher-Quiz vor.
Zur Fußball Weltmeisterschaft in Brasilien im Juni gestaltete die Stadtbibliothek einen
vielfältigen Büchertisch für die Leserinnen und Leser. Zahlreiche Bücher rund um die
Themen Fußball und Brasilien begeisterte das Publikum.
193
Im August schaffte die Stadtbibliothek die ersten „Erinnerungskoffer“ mit Material für
Pflegende und Angehörige von Demenzkranken an. Als Arbeitsmaterial für die Praxis
können Familienmitglieder oder Verwandte gemeinsam mit an Demenz erkrankten
Angehörigen die Erinnerungen an alte Zeiten auffrischen.
Nach den Sommerferien im September boten die Stadtbibliothek und der Verein „InVia“ aus
Unna im Selbstlernzentrum der Bibliothek regelmäßige Beratungen rund um die Themen
Berufsorientierung und Bewerbung an. Jugendliche erhalten Hilfestellungen bei der
Orientierung auf dem Ausbildungs- und Arbeitsstellenmarkt, bei der Erstellung von
Lebensläufen und Anschreiben sowie bei der Findung weiterer schulischer Bildungsgänge.
Im Rahmen des Krimifestivals „Mord am Hellweg“ standen auch Veranstaltungen für Kinder
auf dem Programm. Im September bot die Stadtbibliothek neben einem spannenden
Bilderbuchkino auch die „Detektivwerkstatt“ für die Detektivprüfung in der Bibliothek an.
Novitäten von der Frankfurter Buchmesse stellte die Buchhändlerin Michaela Joerss im
Oktober im Lesecafe der Stadtbibliothek vor. Der Förderkreis und die Stadtbibliothek
organisierten diese Veranstaltung gemeinsam.
Drittklässler der Pfalzschule besuchten als Kulturstrolche im Oktober die Stadtbibliothek.
Unter dem Motto „Mit der Kultur auf Du und Du“ wurden die Schüler an die Angebote der
Stadtbibliothek herangeführt und es wurde ein Bilderbuchkino gezeigt.
Im November flossen 10.000 Liter Wasser in die Bücherei. Durch den Wasserschaden blieb
die Bibliothek für einige Wochen nur eingeschränkt nutzbar.
Zum bundesweiten Vorlesetag im November kamen Politiker in die Stadtbibliothek und lasen
ihre Lieblingstexte Kindern und Erwachsenen vor.
Zum 01.12.2014 ging der langjährige Leiter der Stadtbibliothek, Dipl.-Bibliothekar Wolfgang
Vogelmann, in den Ruhestand.
2015
Im
Januar
organisierten
der
Förderkreis
und
die
Stadtbibliothek
eine
Informationsveranstaltung zum Thema Onleihe und E-Books. Die Fünftklässler des
Städtischen Gymnasiums erkundeten die Stadtbibliothek. Jede Schülerin und jeder Schüler
erhielt einen Ausweis und erfuhr, wie die Recherche funktioniert
Ebenfalls im Januar wurde der Stadtmeister des Lesewettbewerbs ermittelt. Im Lesecafe der
Stadtbibliothek lasen die Schüler verschiedene Texte vor. Die vierköpfige Jury legte dabei
besonderen Wert auf das Textverständnis, die Lesetechnik und die Gestaltung des Textes.
Der Vorlesewettbewerb für die sechsten Jahrgangsstufen wurde zum 13. Mal vom
Kulturreferat und dem Schulverwaltungsamt ausgerichtet.
Im März wurde eine Veranstaltung des interreligiösen Gesprächskreises der Städte
Bergkamen und Kamen in der Stadtbibliothek Bergkamen durchgeführt. Unter dem Motto
„Fasten – nur Verzicht?“ jährte sich die Veranstaltung bereits zum siebten Mal.
Die Stadtbibliotheken Bergkamen und Kamen stehen im Wechsel als Veranstaltungsorte für diesen
Gesprächskreis zur Verfügung. Im Netzwerk sind neben den Bibliotheken auch Frauen aus dem ChristlichIslamischen Freundeskreis Kamen, die Evangelischen und Katholischen Kirchengemeinden Kamen und
Bergkamen, die Gleichstellungsstellen der beiden Städte, der Verein-Stern im Kreis Unna, sowie der
interkulturelle
Frauengesprächskreis
Kamen-Bergkamen
194
vertreten.
Ziele
sind
die
Bereitschaft zum interreligiösen Dialog, die Festigung der Zusammenarbeit sowie ein Beitrag
zur Integration und damit zum friedlichen Zusammenleben.
Die Grundschüler der Pestalozzi-Grundschule und der Gerhart-Hauptmann-Schule
besuchten zum „Welttag des Buches“ am 21. April die Stadtbibliothek. Die Schüler
erkundeten die Bibliothek und die Ausleihmöglichkeiten und bekamen das Buch „Ich schenk
Dir eine Geschichte“ geschenkt.
Im Juli übernahm die bisherige stellvertretende Leiterin, Jutta Koch, die Leitung der
Stadtbibliothek.
Einen russischen Länderabend organisierten die Stadtbibliothek, der Verein der schönen
Künste und der Förderkreis im November gemeinsam.
In traditionellen Gewändern gekleidet präsentierten die Sängerinnen Lieder in russischer und
deutscher Sprache. Zwischen den einzelnen Beiträgen wurde Wissenswertes über das Land
von Dostojewski und Tolstoi eingestreut. Den Abschluss bildete ein selbstgemachtes, mit
süßen und herzhaften russischen Spezialitäten versehenes Büfett.
Im November bot die Stadtbibliothek als erste Bücherei im Kreis Unna zwei Medienkisten an,
die Schulen bei der Vermittlung der deutschen Sprache Zuwanderern helfen sollen.
Mit „Willkommen in Bergkamen“ stehen für die Sekundarstufe I und die Sekundarstufe II
jeweils Medienkisten mit unterschiedlichen Inhalten auch dem Flüchtlingshelferkreis zur
Verfügung. Bürgermeister Roland Schäfer und das Bibliothekspersonal stellten die
Medienkisten in der Presse vor.
Vorlesestunden am Samstag für Kinder ab vier Jahren organisierten der Förderkreis und die
Stadtbibliothek mit der Hauptschule in Kamen. Die Lehrerin Ebtissam Slimani konnte mit den
Schülerinnen und Schülern der Klasse Deutsch als Zweitsprache einige Bilderbücher in
andere Sprachen z.B. Polnisch, Arabisch, Kroatisch, Kurdisch übersetzen und den Kindern
wurde dann in zwei Sprachen vorgelesen.
Neunzig Schülerinnen und Schüler der 11. Klassen der Willy-Brandt-Gesamtschule
besuchten erstmalig im November das Selbstlernzentrum der Stadtbibliothek. Im Rahmen
ihrer Facharbeiten lernten die Schüler, worauf es beim wissenschaftlichen Recherchieren
ankommt. Mittels einer Powerpoint-Präsentation wurden die Schülerinnen und Schüler über
den fachgerechten Umgang mit verschiedensten Informationsquellen wie Fachdatenbanken,
Bibliothekskatalogen oder digitalen Lexika informiert.
Im Dezember bekam die Stadtbibliothek einen leistungsstarken WLAN-Router, der den
Zugang für alle Bibliotheksnutzer mit gültigem Leseausweis verbesserte.
195
Musikschule
Die Musikschule der Stadt Bergkamen erfüllt als öffentliche kulturelle Bildungseinrichtung für
Kinder, Jugendliche und Erwachsene die Aufgabe, interessierte Menschen an die Musik
heranzuführen, Begabungen frühzeitig zu erkennen und individuell zu fördern. Ein
besonderes Kennzeichen sind dabei die Orchester- und Ensemblearbeit sowie die
Kooperationen mit den allgemeinbildenden Schulen und anderen Projektpartnern. Seit dem
Schuljahr 2007/2008 ist die Musikschule der Stadt Bergkamen mit allen Bergkamener
Grundschulen sowie einer Förderschule des Kreises Unna am Programm „Jedem Kind ein
Instrument“ (JeKi) beteiligt. Seit Beginn des Schuljahres 2015/16 läuft das Programm JeKi
über einen Zeitraum von drei Jahren aus und wird durch das Nachfolgeprogramm JeKits
(Jedem Kind - Instrumente - Tanzen - Singen) ersetzt. Zur besonderen Förderung und
Vorbereitung
auf
ein
Studium
wurde
die
im
Jahr
2000
eingerichtete
Förderklasse/Studienvorbereitende Ausbildung weiterentwickelt und ist mit bis zu 10
Schülerinnen und Schülern gut ausgelastet. Die Musikschule veranstaltete in regelmäßigen
Abständen interne und öffentliche Schülervorspiele, Fachbereichsveranstaltungen und
eigene Konzerte. Hinzu kommen zahlreiche Beteiligungen und Mitwirkung bei
Veranstaltungen allgemeinbildender Schulen, der Stadt Bergkamen (z. B. Musikschultag,
Hafenfest, Blumenbörse, Ausstellungseröffnungen etc.) und weiterer Veranstalter.
Das Angebot
Die Musikschule der Stadt Bergkamen hat in den Jahren 2014 und 2015 nahezu die
gesamte Instrumentenpalette, Kurse für Klein- und Vorschulkinder sowie Erwachsene und
Senioren angeboten:
•
•
•
•
•
•
•
•
Fachbereich Elementarerziehung: Musikalische Früherziehung (für Kinder ab 3,5
Jahren), Musikmäuse (für Kinder von 1,5 – 3 Jahre)
Fachbereich Blasinstrumente: Querflöte, Klarinette, Oboe, Fagott, Saxophon, Trompete,
Posaune, Horn, Blockflöte
Fachbereich Streichinstrumente: Geige, Bratsche, Cello, Kontrabass
Fachbereich Tasteninstrumente: Klavier, Jazzklavier, Keyboard, Akkordeon
Fachbereich Zupfinstrumente: Gitarre, Mandoline/Mandola, E-Gitarre, E-Bass, Baglama
Fächer Gesang und Schlagzeug
Musikakademie, Abteilung für musikalische Erwachsenenbildung: Workshops, Vorträge
und Veranstaltungen
Zupforchester, Blasorchester, Kammerorchester, Big Band, verschiedene kleinere
Ensembles in allen Fachbereichen
Projekte und Kooperationen
Es bestehen langjährige Kooperationen mit weiterführenden Schulen. Hier ist die
Musikklasse der Realschule Oberaden zu nennen, die seit dem Schuljahr 2013/14 auf
Grundlage einer Bildungspartnerschaft durchgeführt wird. Die Zusammenarbeit mit dem
Gymnasium im Bereich der Musikklasse ist seit dem Schuljahr 2011/12 durch eine
Ergänzungsvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung von 2001 geregelt. Die
musikalischen Elementarangebote (Früherziehung) fanden zunehmend in den
Kindertageseinrichtungen statt, um diese bewährten Angebote verstärkt dort anzubieten, wo
die „Zielgruppe“ Kinder anzutreffen ist, denn die Flexibilität, die Kurse der Musikschule in
deren Räumen wahrzunehmen, hat deutlich abgenommen. Seit Einrichtung des
196
Pestalozzihauses laufen die Kurse für Kleinkinder (Musikmäuse) in den Räumlichkeiten des
Familientreffs/Jugendamt. Seit 2010 sind alle sieben Bergkamener Grundschulen am
Programm JeKi / JeKits beteiligt, ebenfalls seit 2010 besteht eine Kooperation mit der
Sonnenschule des Kreises Unna im Rahmen eines Pilotprojekts „JeKi an Förderschulen“.
Freiwilliges Soziales Jahr Kultur / Bundesfreiwilligendienst
Die Musikschule war bis Sommer 2015 Einsatzstelle eines FSJlers, eines Freiwilligen im
sozialen Jahr Kultur. Seit September 2015 wird dies in Form einer Stelle im
Bundesfreiwilligendienst fortgeführt.
Musikschule in Zahlen
Die Belegungen im Kernbereich, dem „traditionellen“ Musikschulbereich mit Instrumentalund Vokalunterricht, begleitenden allgemeinmusikalischen Kursen, Ensemble- und
Orchesterspiel, ist leicht rückläufig. Die Gründe hierfür liegen in der demographischen
Entwicklung, dem Wechsel von G9 zu G8 und der zunehmenden Belastung von Kindern und
Jugendlichen in der Regelschule und deren Ganztagsbetrieb; vor allem aber auch daran,
dass durch JeKi / JeKits alle Grundschüler vor Ort, in ihren jeweiligen Schulen im Rahmen
des Unterrichts die Möglichkeit haben, Instrumentalunterricht zu erhalten und dafür nicht
mehr am Nachmittag die Musikschule besuchen müssen.
Nach wie vor ist die Musikschule der Stadt Bergkamen in der Lage, jedem Interessierten –
vor allem Kindern und Jugendlichen – einen Zugang zur Musik und zu elementaren
Erfahrungen im Umgang mit derselben zu ermöglichen, d. h.:




vor Ort in der eigenen Schule oder an einem der 16 Unterrichtsstandorte
in verschiedenen Unterrichtsformen vom Einzel- bis Großgruppenunterricht
im regelmäßigen (wöchentlichen) Unterricht, in Projekten und Kursen wie auch
bedarfsgerecht mit dem „Schnupperticket“ und dem „Zehnerticket“
mit verschiedenen Ermäßigungsmöglichkeiten aus sozialen Gründen
Das Personal
Die statistischen Zahlen sind den Berichtsbögen für den Verband deutsche Musikschulen
(VdM e. V.) entnommen. Zum Stichtag 31.12.2015 unterrichteten 36 Lehrkräfte die 1.775
Schülerinnen und Schüler in 468 Jahreswochenstunden. Das entspricht dem Umfang von
rund 16 vollen Stellen. 28 Lehrkräfte sind (auch) als Honorarkräfte tätig, der Unterricht im
Bereich JeKi / JeKits wird durch Lehrkräfte mit befristeten und unbefristeten Verträgen erteilt,
39 % der Lehrkräfte sind weiblich, 61 % männlich. Neben der Musikschulleitung sind eine
Sachbearbeiterin und der Bundesfreiwilligendienstleistende in der Geschäftsstelle tätig.
Die Finanzierung
Auch in ihrer Finanzierung ist die Musikschule weiterhin durch Spenden, Zuschüsse und
Projektförderung breiter aufgestellt als in der Vergangenheit. Der Gesamtetat der
Musikschule liegt am Ende des Berichtzeitraums bei 1.011.585,- € (2015). Der absolute
Trägeranteil beträgt dabei 487.576, - € und liegt bei rund 48,2 % des Gesamtetats.
197
Ausblick 2016
•
Weiterentwicklung der Angebote im Kernbereich der Musikschule und in der
neugegründeten „Musikakademie Bergkamen“.
•
Abwicklung des Programms JeKi und die Umstellung auf das Nachfolgeprogramm JeKits
für die Grundschulen.
•
Suche nach langfristig verfügbaren und geeigneten Räumlichkeiten für Unterricht,
Verwaltung und Veranstaltungen.
198
V.
Dezernat IV
Dezernent
Erster Beigeordneter
Dr.-Ing. Hans-Joachim Peters
Amt für Bauberatung, Bauordnung
und Hochbau
Falk Stankowski
Amt für Planung, Tiefbau,
Umwelt, Liegenschaften
Thomas Reichling
Baubetriebshof
Stephan Polplatz
199
200
V.1.
StA 60/ 63/ 65
Amt für Bauberatung, Bauordnung
und Hochbau
201
202
Ausschreibungsverfahren (Sachgebiet 60)
Durch das StA 60 als Zentrale Vergabestelle werden die Ausschreibungsverfahren für
beschränkte und öffentliche Ausschreibungen nach der VOB Teile A und B in Verbindung mit
der Vergabeordnung der Stadt Bergkamen für die StÄ 60/65, 61/66, 68 und für den
Stadtbetrieb Entwässerung durchgeführt.
Die beschränkte Ausschreibung erfolgt bei Vergaben bis 30.000 €. Bei Maßnahmen im
Hoch- und Tiefbaubereich beträgt die Wertgrenze 60.000 €. Maßnahmen über diesen
Wertgrenzen werden öffentlich ausgeschrieben.
Auftragsvergaben bis 30.000 € erfolgen nach den Bestimmungen der Vergabeordnung der
Stadt Bergkamen vom 04.04.2011 durch die Verwaltung. Der Ausschuss für Umwelt, Bauen
und Verkehr sowie der Betriebsausschuss werden in regelmäßigen Abständen über die
Auftragsvergaben bis 30.000 € (Stadtbetrieb Entwässerung bis 90.000 €) per Vorlage
informiert. Aufträge über 30.000 € (Stadtbetrieb Entwässerung 90.000 €) werden den
parlamentarischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt. In Ausnahmefällen (bei
Eilbedürftigkeit) können Aufträge auch per Dringlichkeitsentscheidung vergeben werden. Vor
Auftragsvergabe erfolgt die rechnerische, wirtschaftliche und fachtechnische Prüfung aller
Angebotsunterlagen (beschränkte und öffentliche Ausschreibung) durch die Vergabestelle,
die beteiligten Fachämter (evtl. auch beteiligte Ingenieurbüros) und das
Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bergkamen.
Zusammenstellung
2014
2015
Anzahl der Ausschreibungen
des Baudezernates
insgesamt
34
36
davon öffentliche
Ausschreibungen
12
13
Anzahl der Aufträge bis
10.000 €
1
5
Anzahl der Aufträge über
10.000 € bis 30.000 €
14
15
30.000 € bis 90.000 €
11
10
Anzahl der Aufträge 90.000
€ bis 250.000 €
7
4
250.000 € bis 500.000 €
1
1
500.000 €
0
1
203
noch Zusammenstellung
2014
2015
Anzahl der Ausschreibungen
des Stadtbetriebes
Entwässerung insgesamt
21
18
davon öffentliche
Ausschreibungen
0
4
Anzahl der Aufträge bis
10.000 €
0
0
10.000 € bis 90.000 €
13
12
90.000 € bis 250.000 €
6
2
250.000 € bis 500.000 €
1
3
500.000 €
1
1
2014
2015
Anzahl der laufenden
Erschließungsverträge
6
5
davon im jeweiligen Zeitraum
abgeschlossene Verträge
2
0
0
1
0
1
Daten und Kennzahlen zur
Zielerreichung, zum
Leistungsumfang/Bestand
Anzahl der abgerechneten
Maßnahmen nach
Kommunalabgabengesetz
(Straßenbaubeiträge)
Anzahl der Widmungen,
Einziehungen und
Umstufungen von Straßen,
Wegen und Plätzen
204
Verwaltungsstreitverfahren
2014
2015
Anzahl neuer Verfahren
8
12
Anzahl entschiedener
Verfahren
2
7
zu Lasten Antragsteller
1
2
zu Lasten Stadt Bergkamen
0
4
Vergleich
0
1
Rücknahme durch
Antragsteller
1
0
Rücknahme durch
Stadt Bergkamen
0
0
Das StA 60 führte im Jahre
2014/2015 folgende
Verwaltungsstreitverfahren
durch:
Dem Amt Bauberatung, Bauordnung und
Baulastenverzeichnisses der Stadt Bergkamen.
Hochbau
obliegt
die
Führung
des
Durch bestimmte Eintragungen in das Baulastenverzeichnis, das umgangssprachlich auch
als öffentliches Grundbuch bezeichnet wird, werden Hindernisse aus dem Wege geräumt,
die der Erteilung einer Baugenehmigung zuwider laufen würden. Durch die Eintragung in das
Baulastenverzeichnis werden allerdings nur öffentlich-rechtliche Belange geregelt, d. h., auf
Dauer und mit Wirkung für Rechtsnachfolger werden öffentlich-rechtliche Hindernisse einer
Bebauung ausgeräumt.
Baulastenverzeichnis
Baulasten
2014
2015
79
64
Die vom Amt Bauberatung, Bauordnung und Hochbau genehmigten Teilungsanträge
beziehen sich auf die tatsächliche Teilung eines bebauten Grundstückes. Im Gegensatz
hierzu steht die Abgeschlossenheitsbescheinigung nach Wohnungseigentumsgesetz, die
teilweise auch als Teilungsgenehmigung bezeichnet wird. Sie dient der Bildung von
Wohnungseigentum und wird vom zuständigen Grundbuchamt erteilt.
Teilungsgenehmigungen
nach der Landesbauordnung
2014
2015
19
19
205
Wohnungsaufsicht
2014
2015
Bearbeitete Fälle
1
1
Erteilte Abgeschlossenheitsbescheinigungen
14
11
2014
2015
Anträge auf Gewährung von
öffentlichen und nichtöffentlichen Mitteln innerhalb
der Wohnungsbauförderung
2
1
Vom Kreis Unna als
Bewilligungsbehörde
bewilligte Anträge
2
1
Bewilligte
Wohnungseinheiten
6
1
395.500,- €
84.400,- €
Ausgestellte
Wohnberechtigungsbescheinigungen
364
320
Abgelehnte Anträge auf
Wohnberechtigunsbescheinigungen
32
38
Erteilte
Freistellungsbescheide
8
21
133
15
Wohnungsbauförderung
Summe der Mittel
Anzahl Ortsbesichtigungen
206
Baugenehmigungen (Sachgebiet 63)
Baugenehmigungen
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
Geschäftshäuser
Wohngebäude > 2 WE
Wohngebäude < 2 WE
An-/Umbau u. Nutzungsänd. gewerbl. Gebäude
An- und Umbau Wohnhaus
Gewerbe-/Industriebetriebe
Städtische Baumaßnahmen
Garagen
Werbeanlagen
Abbruchgenehmigungen
Sonstige Baumaßnahmen
Nachtragsgenehmigungen
Summe (lfd. Nr. 1-12)
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
0
2
52
45
58
14
3
52
21
6
41
40
0
5
38
45
62
9
5
94
19
7
51
22
0
3
46
30
39
15
6
52
15
0
45
23
0
5
29
32
41
14
6
54
13
3
47
24
0
4
38
49
38
8
9
63
32
8
44
12
0
5
47
42
30
7
7
52
13
5
63
13
0
3
39
21
28
15
7
86
16
4
65
11
0
4
53
26
26
15
3
77
21
4
89
14
4
6
57
39
49
20
4
44
18
21
55
0
9
2
93
37
37
21
10
51
10
9
55
9
334
357
274
268
305
284
295
332
317
343
8
0
4
12
22
2
1
25
14
0
0
14
19
0
0
19
11
1
5
17
3
1
4
8
13
0
5
18
13
0
2
15
5
2
8
15
10
0
2
12
Bauvoranfragen
13. Bescheid positiv
14. Bescheid negativ
15. Zurückgezogen
Summe
Bemerkung zu lfd. Nr.11
sonstige Bauvorhaben sindz.B. Einfriedungen, Ställe für Kleintierhaltung, Gartenhäuser, Abstellräume und Terrassenüberdachungen
Baugenehmigungen im Vergleich 2014-2015
100
93
90
80
70
60
57
55 55
51
49
50
44
39
40
37
37
30
20 21
21
18
20
10
9
10
6
4
10
9
9
4
2
0
0
1
2
3
4
5
6
7
2014
207
2015
8
9
10
11
12
Baugenehmigungen 2014
Sonstige
Baumaßnahmen
12%
0%
Geschäftshäuser
1%
Wohngebäude > 2 WE
2%
Wohngebäude < 2 WE
18%
3%
An-/Umbau u. Nutzungsänd.
gewerbl. Gebäude
12%
Werbeanlagen
6%
Garagen
14%
1%
16%
6%
208
Baugenehmigungen 2015
Sonstige
Baumaßnahmen
14%
3%
Geschäftshäuser
2%
Wohngebäude > 2 WE
0%
Wohngebäude < 2 WE
27%
1%
Werbeanlagen
3%
Garagen
15%
3%
An-/Umbau u. Nutzungsänd.
gewerbl. Gebäude
11%
17%
6%
209
210
V.2.
StA 23/ 61/ 66
Amt für Planung, Tiefbau, Umwelt
und Liegenschaften
211
212
Aufgabenbereich Liegenschaften
Durchführung von Grundstücksregelungen
Zu den Aufgaben des Fachbereiches Liegenschaften gehört unter anderem die Abwicklung
von Grundstückskaufverträgen, durch die Flächen für städtische Zwecke erworben bzw.
städtische Flächen für private Zwecke veräußert werden. In den Jahren 2014 und 2015
wurden folgende wesentliche Grundstücksregelungen durchgeführt:
Vermarktung von Wohnbau- und Entwicklungsflächen
Ehemalige Fröbelschule
Der Produkthaushalt für die Haushaltsjahre 2010/2011 und das damit verbundene
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2014 sah die Veräußerung des Gebäudes Jahnstraße
19 mit dem dazugehörigen Grundstück im Haushaltsjahr 2014 vor. Die Ganzheitlich
orientierte Physiotherapieschule GPS Bergkamen GmbH, bislang Mieterin des Gebäudes,
war am Erwerb nicht interessiert und hat im Zuge der Vermarktung beschlossen, ihren
Schulbetrieb in Räume der „TÜV Nord Bildung GmbH“ am Kleiweg in BergkamenWeddinghofen zu verlagern.
Am 29.04.2014 wurde das ehemalige Schulgebäude mit einem 2.999 m² großen Grundstück
an eine Bauherrengemeinschaft veräußert. Ende 2015 erfolgte der Abbruch des
aufstehenden Gebäudes. Derzeit wird der Neubau eines Wohnhauses mit 23 Wohneinheiten
in barrierefreier Bauweise, ergänzt um Räume für den Betrieb einer Bäckerei, realisiert.
(Quelle Foto: Stadt Bergkamen)
213
Grundstück Rathausplatz
Die Sparkasse Bergkamen-Bönen hat bereits im Jahr 2013 eine 3.722 m² große Teilfläche
des sogenannten Rathausgrundstückes erworben. Derzeit wird dort die neue Hauptstelle
errichtet.
Die Unnaer Kreis-Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH (UKBS) hat durch
Grundstückskaufvertrag vom 19.11.2014 die restliche östlich angrenzende 2.974 m² große
Fläche erworben, auf der eine Wohnbebauung, ergänzt um gewerbliche Büronutzungen
geplant ist.
Vermarktung von Gewerbeflächen
Logistikpark A 2
Die Erschließung und Vermarktung des Logistikparkes erfolgt auf der Grundlage eines vom
Rat beschlossenen Treuhandvertrages durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den
Kreis Unna. Nachdem der erste Bauabschnitt (südlicher Teilbereich) des Logistikparks an
der A 2 bereits erfolgreich an die Firma Heldt KG vermarktet wurde, konnte auch der zweite
Bauabschnitt und somit die gesamte Restfläche des Logistikparks verkauft bzw. als
Optionsfläche reserviert werden.
In gemeinsamen Verhandlungen haben WFG und Verwaltung die Firma Goodman
NavyLogistics (Lux) S.àr.l. als Käufer gewinnen können. Hierbei handelt es sich um einen
weltweit agierenden börsennotierten Immobilienkonzern, der industrielle und gewerbliche
Liegenschaften entwickelt, besitzt und verwaltet. Sie hat durch Grundstückskaufvertrag vom
26.09.2014 eine 88.028 m² große Fläche erworben und sich an einer 33.445 m² großen
Fläche eine Kaufoption gesichert. Auf der erworbenen Fläche wurde mittlerweile eine
Lagerhalle errichtet, die von der Firma Schenker Deutschland AG betrieben wird. Schenker
betreibt am neuen Standort Bergkamen als Dienstleister die europaweite Verteilung von
Waren für einen namhaften Konsumgüterhersteller einschließlich Qualitätssicherung.
214
Gewerbeflächen Rünther Straße/Sandbochumer Weg
Die Stadt Bergkamen war Eigentümerin einer 1.747 m² großen gewerblichen Baufläche in
unmittelbarer Nähe des ALDI-Einzelhandelsstandortes an der Rünther Straße. Durch
Grundstückskaufvertrag vom 19.11.2014 wurde das Grundstück an den angrenzenden
Eigentümer veräußert.
Zwischen dem Sandbochumer Weg und dem südlich gelegenen Lärmschutzwall befand sich
ein Grundstück, welches ursprünglich für die Durchführung von Ausgleichs- und
Ersatzmaßnahmen vorgesehen war. Aufgrund der Tatsache, dass sich in unmittelbarer Nähe
bereits gewerbliche Nutzungen befinden, wurde die Realisierung der angedachten
Maßnahme an diesem Standort aufgegeben. Am 03.03.2015 wurde das 1.078 m² große
Grundstück an einen Erwerber veräußert, der dort eine Fahrzeug- und Lagerhalle errichtet
hat.
Gewerbegebiet OV 94 „Gewerbegebiet Erlentiefenstraße“
Die CSP GmbH hat im Jahr 2007 im südlichen Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. OV
94 „Gewerbegebiet Erlentiefenstraße“ eine 4.316 m² große gewerbliche Baufläche erworben
und dort einen Betrieb für die Pflege, Aufbereitung und Lackierung von Kraftfahrzeugen
errichtet. Seit dem 01.12.2011 war die CSP GmbH darüber hinaus Pächterin einer ca. 3.070
m² großen Fläche auf der gegenüberliegenden Straßenseite des Stammbetriebes. Sie wird
als Zwischenlager für aufzubereitende Fahrzeuge genutzt. Durch Grundstückskaufvertrag
vom
12.05.2015
wurde
das
Grundstück
an
den
Pächter
veräußert.
Herr Waldemar Mroß, Am Schlagbaum 22, 59192 Bergkamen, hat bereits durch
Grundstückskaufvertrag vom 14.09.2011 eine gewerbliche Baufläche in Größe von 3.260 m²
im nördlichen Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. OV 94 „Gewerbegebiet
Erlentiefenstraße“ erworben. Er hat auf dem Grundstück ein Betriebsgebäude errichtet und
die ursprünglich an der Erich-Ollenhauer-Straße ansässige Firma Mroß Bauelemente, die
sich mit dem Verkauf, der Montage und der Reparatur von Fenstern, Türen und Rollläden
beschäftigt, an den neuen Betriebsstandort verlagert.
215
Nördlich des Betriebsstandortes befand sich eine weitere 3.119 m² große gewerbliche
Baufläche. Herr Mroß war am Zuerwerb der Fläche interessiert. Der entsprechende
Grundstückkaufvertrag wurde am 08.10.2015 geschlossen.
Bereitstellung von Flächen für öffentliche Zwecke
Die Bereitstellung von Flächen für öffentliche Zwecke umfasst im Wesentlichen den Erwerb
öffentlicher Verkehrsflächen (Straßen, Wege, Plätze etc.) sowie Grünflächen und
Grundstücke für Ver- und Entsorgungszwecke bzw. Entwässerungsanlagen. Ausgelöst
werden die damit verbundenen Grunderwerbsvorgänge durch anstehende Straßenneu- oder
Ausbaumaßnahmen sowie bergbaubedingte sog. Vorflutregulierungen, die es erforderlich
machen, Flächen von privaten Grundstückseigentümern zu erwerben.
Erschließungsanlagen
Die Erstellung der Erschließungsanlagen in Neubaugebieten erfolgt in den vergangenen
Jahren im Regelfall durch private Erschließungsträger, die nach der endgültigen Herstellung
der Erschließungsanlage diese in das Eigentum sowie die Unterhaltung der Stadt
übertragen.
So wurden die öffentlichen Verkehrs- und Grünflächen im Bebauungsplangebiet BK 101 „Am
Himmeldieck“ durch Grundstücksübertragsvertrag vom 02.10.2014 auf die Stadt Bergkamen
übereignet. Am 16.12.2014 erfolgte die Übertragung der Erschließungsanlage (Unter den
Telgen) im Bereich des Bebauungsplanes WD 103 „Grimberg 3/4“.
Standort für eine Moschee
Die Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e. V. mit Sitz in Köln, ist Eigentümerin
des Gebäudes „Am Wiehagen 35 a“ sowie des dazugehörigen Grundstückes. Die dort
ansässige Türkisch Islamische Gemeinde zu Bergkamen (DiTiB) ist aufgrund der
bestehenden eingeschränkten Raum- sowie Stellplatzsituation bereits seit längerer Zeit an
der Verlagerung ihres derzeitigen Standortes sowie am Erwerb einer geeigneten Fläche im
Zusammenhang mit der geplanten Errichtung einer Moschee interessiert.
Die Standortuntersuchungen führten zu dem Ergebnis, dass die geplante Errichtung einer
Moschee
südlich
der
Erich-Ollenhauer-Straße
in
unmittelbarer
Nähe
zur
Gerontopsychiatrischen Tagesklinik des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe möglich ist.
Daher wurde der Gemeinde eine dort gelegene ca. 4.460 m² große Teilfläche dieses
unbebauten Grundstückes zum Erwerb angeboten und durch Grundstückskaufvertrag vom
30.03.2015 veräußert.
Vorflutregulierung Kuhbach-Oberlauf
Die Vorfluteigenschaften des Kuhbach-Oberlaufes in Bergkamen-Overberge sind durch
Einflüsse des Bergbaues empfindlich gestört. Für die Durchführung
der
Regulierungsmaßnahme werden Grundstücke benötigt, die sich sowohl im Eigentum der
Stadt als auch in Privateigentum befinden. Nördlich bzw. südlich der Schenkstraße in
Bergkamen-Overberge, östlich des Baugebietes Hof Theiler bzw. westlich der Hansastraße
sind insgesamt vier private Eigentümer betroffen.
216
Die Grunderwerbsverhandlungen wurden durch die RAG Montan Immobilien GmbH (RAGMI) geführt. RAG-MI wird für die RAG Aktiengesellschaft in Herne als Verursacher der
Vorflutstörung die für die Regulierung erforderlichen Flächen von privaten Eigentümern
erwerben, die damit verbundenen Grunderwerbskosten tragen bzw. eigene Tauschflächen
bereitstellen und die Regulierungsmaßnahme auf eigene Kosten durchführen. Das
Regulierungskonzept sowie die entsprechende Detailplanung wurde mit der Stadt, hier
insbesondere mit dem Stadtbetrieb Entwässerung Bergkamen (SEB), abgestimmt. Es sieht
im Wesentlichen die Anlegung eines Grabensystems in dem oben genannten Bereich vor.
Drei der geplanten Grundstückskauf- bzw. Tauschverträge konnten 2015 geschlossen
werden.
Sonstige Grundstücksregelungen
Grundstückskaufvertrag über ein Erbbaurecht
Durch Erbbaurechtsvertrag vom 06.06.1973 hatte die Stadt Bergkamen dem heutigen
Bauverein und Siedlungsgenossenschaft Hamm eG (Hammer Bauverein), ein Erbbaurecht
an Grundstücken im Bereich der Heinrich-Deist-Straße/Fritz-Steinhoff-Straße bestellt. Der
Bauverein zu Hamm hat das bestehende Erbbaurecht sowie die aufstehenden Gebäude an
die Deutsche Grundbesitz AG mit Sitz in Hannover veräußert. Diese hatte sich mit der Stadt
Bergkamen in Verbindung gesetzt und auch Interesse am Erwerb der
Erbbaurechtsgrundstücke bekundet. Der entsprechende Grundstückskaufvertrag wurde am
11.03.2014 geschlossen.
Flurbereinigung Lippeaue-Bergkamen-Werne
Das Dezernat „Ländliche Entwicklung, Bodenordnung“ der Bezirksregierung Arnsberg hat im
Jahre 2000 mit den Vorbereitungen zur Durchführung des Flurbereinigungsverfahrens
„Lippeaue-Bergkamen-Werne“ begonnen. Im Jahre 2007 wurden die in Bergkamen-Heil
gelegenen landwirtschaftlichen Grundstücke in das Verfahren aufgenommen. Ziel des
Verfahrens ist im Wesentlichen die Bereitstellung von Grundstücken, die für die Umsetzung
des Lippeaueprojektes benötigt werden sowie die Verbesserung der Agrarstruktur.
Die in der Folgezeit zwischen der Flurbereinigungsbehörde, der Stadt und den weiteren
beteiligten Grundstückseigentümern geführten Gespräche haben im Ergebnis dazu geführt,
dass die Stadt 17 Grundstücke in einer Gesamtgröße von 20.379 m² in das Verfahren
einbringt und Grundstücke sowie Teilflächen in einer Gesamtgröße von ca. 21.750 m² erhält.
Die Umsetzung der Grundstückstauschvorgänge wird auf der Grundlage sogenannter
„Planvereinbarungen“ erfolgen und bildet dadurch eine Besonderheit in der Abwicklung von
Grundstücksregelungen. Eine Planvereinbarung wurde am 16.10.2014 geschlossen. Das
Verfahren befindet sich derzeit in der Abwicklung.
217
Verwaltung der städtischen Liegenschaften
Miet-, Pacht- und sonstige Verträge
Ein wesentlicher Aufgabenbereich des Fachbereiches Liegenschaften bildet die Anmietung
und Anpachtung privater Liegenschaften und die Verwaltung der städt. Grundstücke. Hierzu
gehört die Abwicklung bestehender Wohnungs- und Garagenmietverträge sowie die
Verwaltung von Gestattungsverträgen, Erbbaurechten und Versicherungen für den
kommunalen Grundbesitz. An den jeweiligen Stichtagen (31.12.) eines jeden Jahres wurden
folgende Verträge verwaltet:
2014
2015
98
150
Miet-, Pacht- und Nutzungsverträge:
206
209
Gestattungen:
625
635
Erbbaurechte:
18
17
947
1.011
Wohnungs-/Garagenmietverträge:
Gesamt:
Auffällig ist die starke Zunahme der zu verwaltenden Wohnungs- und Garagenmietverträge,
die im Jahr 2013 noch bei 74 Verträgen lag. Zurückzuführen ist dies auf die im Jahr 2014
begonnene verstärkte Anmietung von Wohnungen für die Unterbringung von Asylbewerbern.
Aufgabenbereich Umwelt
Bergkamener Jubiläumswald
Zum 40. Geburtstag der Stadt Bergkamen im Jahr 2006 wurde im Bereich der neu
angelegten Ragwegetrasse entlang des ehemaligen Kuhbach in Weddinghofen vom
damaligen Amt für Planung, Tiefbau und Umwelt gemeinsam mit dem ehemaligem
Fachdezernat Innere Verwaltung/Stadtmarketing eine Fläche für die Anpflanzung eines
Jubiläumswaldes eingerichtet. Bei diesem Jubiläumswald haben Bürgerinnen und Bürger der
Stadt Bergkamen sowie Vereine und Institutionen die Möglichkeit, anlässlich eines für die
Familie oder den Verein wichtigen Gedenktages einen Baum als bleibende Erinnerung zu
pflanzen. Dazu können die interessierten Baumpaten einen Laubbaum aus einem Angebot
heimischer Laubgehölze, wie sie für den Standort und unsere Gegend typischerweise in
Park und Wald anzutreffen sind, auswählen und im Rahmen einer Sammelbestellung günstig
218
erwerben. Jeweils im Frühjahr und Herbst findet dann ein gemeinsamer Pflanztag statt, bei
dem die Baumpaten selber Hand anlegen können und ihren Erinnerungsbaum pflanzen.
Auf Grund des nach wie vor hohen Interesses am Jubiläumswald wurde mittlerweile die
vierte Pflanzfläche im Bereich des ehemaligen Grabelandes an der Bachstraße erschlossen.
Seit dem Frühjahr 2014 erfolgen auf dieser Fläche die Baumpflanzungen.
Insgesamt wurden bei mittlerweile 20 Pflanzaktionen 512 Bäume im Jubiläumswald
gepflanzt, die sich wie folgt auf die zur Auswahl stehenden Baumarten verteilen:
Ahorn
90
Buche
80
Eiche
206
Esche
9
Kastanie
43
Linde
83
Gewerbliche Altmetall- und Altkleidersammlung
Mit Inkrafttreten des novellierten Kreislaufwirtschaftsgesetzes im Jahr 2012 hat der
Gesetzgeber die Durchführung einer gewerblichen Sammlung von Wertstoffen parallel zur
öffentlich-rechtlichen Abfall- und Wertstofferfassung unterstützt. Gleichzeitig wurde die
abfallrechtliche Prüfung einer solchen privaten gewerblichen Sammlung im Sinne der
Antragsteller vereinfacht und die Widerspruchsmöglichkeit der öffentlich-rechtlichen
Entsorgungsträger reduziert. Sofern die Antragsteller die ordnungsgemäße Verwertung der
219
gesammelten Wertstoffe darlegen, kann der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger eine
Anzeige zur gewerblichen Wertstoffsammlung nahezu nur dann ablehnen, wenn der
Fortbestand eines öffentlich-rechtlichen Sammelsystems gefährdet und das Sammelsystem
des gewerblichen Sammlers nicht komfortabler und umfassender für die Privathaushalte ist.
Von dieser Möglichkeit der vereinfachten Bewilligung einer gewerblichen Wertstoffsammlung
wird im Kreis Unna insbesondere für die Sammlung von Altmetallen und Altkleidern
Gebrauch gemacht. Innerhalb eines Beteiligungsverfahrens, das beim Kreis Unna als Untere
Abfallwirtschaftsbehörde durchgeführt wird, sind in den vergangenen Jahren insgesamt
45 Anzeigen zur gewerblichen Altmetallsammlung und
13 Anzeigen zur gewerblichen Altkleidersammlung
von der Stadt Bergkamen zu bearbeiten und zu bewilligen gewesen.
Für den Bereich der Sammlung von Altkleider ist zwischenzeitlich in Kooperation zwischen
den kreisangehörigen Kommunen und der Kreisabfallgesellschaft GWA sowie der
Arbeitsgemeinschaft der caritativen Verbände im Kreis Unna ein gut funktionierendes
öffentlich-rechtliches Sammelsystem eingerichtet worden, so dass der gewerblichen
Sammlung und dem Wildwuchs der Altkleidercontainer-Standorte seitens der
Abfallwirtschaftsbehörde entgegen getreten werden kann. Ausgenommen sind dabei in
Anlehnung an die Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes die gemeinnützigen
Altkleidersammlungen. Da die im Kreisgebiet ansässigen caritativen Vereine und Verbände
weitestgehend in einer Arbeitsgemeinschaft mit der GWA kooperieren und somit an der
öffentlich-rechtlichen Altkleidersammlung teilnehmen, sind keine über dieses System
hinausgehenden Sammelanzeigen gemeinnütziger Altkleidersammler bei der Stadt
eingegangen.
Lärmaktionsplanung
Mit der EU-Umgebungslärmrichtlinie EG-RL 2002/49/EG hat die Europäische
Gemeinschaft eine Rechtsgrundlage geschaffen, nach der in den Mitgliedstaaten sog.
Umgebungslärm, hervorgerufen z.B. durch Verkehrs-, Flug- oder Industrielärm, mit
rechnerischen Mitteln zu erfassen und zu beurteilen ist.
Nach den Vorgaben der Umgebungslärmrichtlinie und der § 47 a – 47 f des
Bundesimmissionsschutzgesetzes sind für Bergkamen die Autobahnen, Bundes- und die
Landesstraßen mit einem täglichen Verkehrsaufkommen von über 8.219 Fahrzeugen als
Quelle für Umgebungslärm zu untersuchen gewesen. Bei einer Überschreitung dieses
Schwellenwertes sind diese Straßenabschnitte zu erfassen. Das Verkehrsaufkommen wurde
im Rahmen der Bundesverkehrszählung von 2010 ermittelt. Als zunächst zurück liegende
detaillierte Zählung der Verkehrsmenge und der Zusammensetzung des Verkehrs nach
Fahrzeugarten dient sie als Grundlage für das Auswahlverfahren der zu untersuchenden
Straßen. Die nachfolgende Abbildung zeigt in einer Übersicht die von der Stadt Bergkamen
gemäß der Umgebungslärmrichtlinie untersuchten Straßen und Straßenabschnitte.
220
Die nach der Umgebungslärmrichtlinie zu untersuchenden Hauptverkehrsstraßen in
Bergkamen sind:
Straßenbezeichnung, -name
BAB 1 Köln - Bremen
BAB 2 Oberhausen - Hannover
DTV* (Fahrzeuge)
63.160
51.560
B 233 Werner Straße
11.076 - 16.460**
L 654 (ehem. B 61) Lünener Straße
L 736 Ostenhellweg
L 821 Jahnstraße
9.472 - 16.272**
7.012 - 15.868**
9.024
* = durchschnittl. tägl. Verkehrsstärke
** = Schwankung je nach Teilstück
221
Kreuzung Lünener
Str. bis Kreuzung
Erich-Ollenhauer-Str.
In einem „Lärmaktionsplan“ hat die Stadt Bergkamen die Ergebnisse der Verkehrslärmberechnung entlang dieser Hauptverkehrsstraßen kartographisch dargestellt. Ferner
enthält der Lärmaktionsplan mögliche Lärmminderungsmaßnahmen, deren Umsetzung in
erster Linie von den für den Straßenbaulastträger gültigen Rechtsvorgaben der „Richtlinie für
den Verkehrslärmschutz an Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes (VLärmSchR-97)“
sowie der „Richtlinie für den Lärmschutz an Straßen, Ausgabe 1990 (RLS-90)“ gebunden ist.
Straßenbaulastträger der untersuchten Straßen ist für die Autobahnen und die
Bundesstraßen B 233 die BRD und für die Landesstraßen das Land NRW. Die Aufgaben
dieser Straßenbaulastträger übernimmt in NRW der Landesbetrieb Straßenbau NRW.
Der vollständige Lärmaktionsplan 2014/2015 der Stadt Bergkamen kann auf der Internetseite
der Stadt eingesehen werden (http://www.bergkamen.de/laermaktionsplanung.html.).
Regionales Klimaschutzkonzept des Regionalverband Ruhrgebiet und kommunales
Klimaschutzkonzept
Der Regionalverband Ruhrgebiet hat im Jahr 2014 für die Verbandsgemeinden ein Netzwerk
eingerichtet, an dem u.a. auch die Stadt Bergkamen beteiligt ist. Ziel dieses Netzwerkes ist
die Erstellung eines regionalen Klimaschutzkonzeptes mit den Schwerpunkten „ErneuerbareEnergien-Potenziale“ und „CO 2 -Bilanz für die Verbandsgemeinden“. Das Konzept, dessen
Erstellung über die Förderrichtlinie progres.nrw vom NRW-Umweltministerium gefördert wird,
hat zum Ziel die regionalen Potenziale der Gewinnung erneuerbarer Energien zu ermitteln,
zu bewerten sowie basierend auf den einzelnen kommunalen Einzelbilanzen der 53
Verbandsgemeinden, eine standardisierte und fortschreibbare CO 2 -Bilanz für die Kommunen
und das Verbandsgebiet zu erstellen. Eine vom RVR beauftragte Ingenieurgesellschaft
bearbeitet derzeit die Konzepterstellung. Dazu werden in regelmäßigen Abständen die
jeweiligen Vertreter der Verbandsgemeinden zu Arbeitstreffen in die Hauptverwaltung des
RVR eingeladen.
Parallel zum regionalen Klimaschutzkonzept hat die Stadt Bergkamen im Jahr 2015 einen
Antrag zur Förderung einer „Einstiegsberatung zum kommunalen Klimaschutz“ im Rahmen
der Kommunalrichtlinie des Bundesumweltministeriums gestellt und eine entsprechende
Bewilligung der Förderung erhalten. Innerhalb des Bewilligungszeitraumes, bis Ende Juli
2016, wird mit Unterstützung eines beauftragten Ingenieurbüros eine erste
Bestandsaufnahme der bisherigen kommunalen Klimaschutzaktivitäten erfolgen. Daran
anschließen wird sich eine gemeinsame Erarbeitung und Bewertung weiterer vorhandener
Potenziale für Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel. Ziel
der Einstiegsberatung ist die Integration des Themas Klimaschutz und Klimaanpassung in
die kommunalen, politischen und gesellschaftlichen Entscheidungen und Handlungen in
Bergkamen. Bestandsaufnahme, Potenzialermittlung und Bewertung können dabei als Basis
für ein zukünftiges Klimaschutzkonzept der Stadt Bergkamen sein.
222
Geoinformationswesen
Im Bereich Geoinformation wurden die aktuellen Bebauungspläne technisch und grafisch im
GIS umgesetzt. Eingepflegt wurden dabei auch topografische Grundlagen.
Es erfolgte eine Erstellung und Abstimmung von Metadateninhalten zu den Geodaten und
Geodatendiensten auf Übereinstimmung mit den Spezifikationen auf Konformität gemäß
OGC/INSPIRE. Anschließend wurde eine Transformation der Geobasis- und Geofachdaten
in das INSPIRE-Datenmodell vorgenommen.
Die Stadtplangrundlage wurde um die neuen Straßenzüge ergänzt, Veränderungen wurden
korrigiert.
Den Internetdiensten „google-Maps“ und „mapandroute“ wurden Änderungen in digitaler
Form zugetragen.
Ausgewählte Daten wurden verwaltungsintern im Geodatenportal (BKIMS) zur Ansicht
angeboten. Außerdem wurden Geodaten und Auswertungen digital und in Papierform
anderen Fachämtern zur Verfügung gestellt.
Stadtentwicklung
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am 25. Juni 2013 beschlossen,
einen neuen Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) zu
erarbeiten. Die Stadt Bergkamen war wie andere in ihren Belangen berührte
öffentliche Stellen sowie die Öffentlichkeit aufgefordert, gemäß § 10 Abs. 1 ROG bis
zum Ende Februar 2014 in einer ersten Beteiligungsrunde Stellung zu dem Entwurf
des neuen LEP NRW zu nehmen. Der LEP NRW trifft als landesweiter
Raumordnungsplan Festlegungen für ganz Nordrhein-Westfalen. Bei diesen
Festlegungen handelt es sich zum einen um Ziele, die als strikte Vorgaben bei allen
nachrangigen Planverfahren (z. B. beim Flächennutzungsplan und bei
Bebauungsplänen) beachtet werden müssen. Zum anderen enthält der LEP NRW
Vorgaben, die bei anderen Planungen berücksichtigt werden müssen, gegenüber
anderen Zielen dieser Planung aber zurückstehen können.
Mit der Neuaufstellung des LEP NRW soll den geänderten Rahmenbedingungen für
die Entwicklung Nordrhein-Westfalens Rechnung getragen werden. Diese
geänderten Rahmenbedingungen sind u. a. der demographische Wandel, der
Klimawandel, die Globalisierung der Wirtschaft sowie die Entwicklungen im
Einzelhandel. Aus diesem Grund gibt der LEP NRW Ziele und Grundsätze zur
räumlichen Struktur des Landes und der Entwicklung von Siedlungsraum und
Freiraum ebenso vor wie zu den Themen Verkehr, Rohstoffe und Energieversorgung.
Da sich durch das erste Beteiligungsverfahren Änderungen am Planentwurf ergeben
haben, war eine erneute Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen
Stellen sowie der Öffentlichkeit erforderlich. Dieses zweite Beteiligungsverfahren
fand ab Mitte Oktober 2015 statt.
223
Neuaufstellung des Regionalplanes
Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat im Oktober 2009 wieder die Planungshoheit für die
Regionalplanung im Gebiet der Metropole Ruhr übernommen. Damit verbunden ergibt sich
die Notwendigkeit, für das Gesamtgebiet einen neuen Regionalplan aufzustellen, der die
verschiedenen
alten
Regionalpläne für
Teilregionen
sowie
den
regionalen
Flächennutzungsplan im mittleren Ruhrgebiet ablösen soll. Diese sehr komplexe Aufgabe
erfordert umfangreiche Vorarbeiten hinsichtlich der Vereinheitlichung von Darstellungen,
insbesondere aber auch zur Aufstellung gemeinsamer planerischer Zielsetzungen.
Zu diesem Zweck hat der RVR dem formalen Aufstellungsverfahren ein informelles
Verfahren, den „Regionalen Diskurs“ vorangestellt und verschiedene Veranstaltungen hierzu
durchgeführt. Aufbauend auf so genannte Fachveranstaltungen („Fachdialoge“) wurden 2014
und 2015 vor allem die Themen Bedarfsberechnung und Reserveflächen bearbeitet.
Begleitet wird das informelle Verfahren durch einen Arbeitskreis, an dem die Stadt
Bergkamen im Vertretungsfall für die Städte im Kreis Unna teilnimmt.
Die Ergebnisse des informellen Verfahrens fließen in Planerarbeitung im formalen
Aufstellungsverfahren ein. Ein erster grober Entwurf für den neuen Regionalplan wird den
Kommunen im Vorfeld eines Kommunalgesprächs zugeleitet, für die Stadt Bergkamen wird
dies Anfang 2016 stattfinden.
Kleinräumige Gliederung
Die kleinräumige Gliederung für das Stadtgebiet Bergkamen ist seit 2008 in das
geografische Informationssystem ArcGIS eingebunden und wird kontinuierlich
fortgeschrieben (Einarbeitung neuer Baugebiete). Damit ist es möglich, eine Zuordnung von
Daten auf die Ebenen Stadtteil, statistischer Bezirk, Baublock oder Blockseite vorzunehmen
und darüber hinaus diese Daten auszuwerten und die Ergebnisse in Kartenwerken
darzustellen. Einwohnerdaten für verschiedene Stichtage können mit dem Programm mps
DemografieCockpit abgerufen werden, in das die kleinräumige Gliederung integriert wurde.
2014 und 2015 wurden verschiedene Auswertungen gefahren, etwa im Bereich des
Ordnungswesens (Feuerwehreinsatzpläne) oder auch im Bereich der Stadtentwicklung und
Stadtplanung. Externe Daten, wie etwa zum Arbeitsmarkt und zum Einzelhandel, konnten
entsprechend aufbereitet und eingebunden werden.
Es ist geplant, weitere Themen auf Basis der kleinräumigen Gliederung zu erfassen (z. B.
Wahlbezirke). Außerdem sollen verschiedene Daten und Auswertungsergebnisse für andere
zugänglich gemacht werden.
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes
Der Rat der Stadt Bergkamen hat 2007 die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans
beschlossen. Mit diesem neuen Plan, der den bisherigen Plan aus dem Jahr 1986 ersetzt,
soll zum einen neuen städtebaulichen Anforderungen wie dem demografischen Wandel und
dem Strukturwandel begegnet werden, gleichzeitig erfordern auch rechtliche Änderungen im
Bau- und Planungsrecht einen neuen Flächennutzungsplan. Der neue Plan legt Ziele und
Räume der Stadtentwicklung bis zum Jahr 2025 fest.
224
Im Rahmen der Neuaufstellung sind verschiedene informelle und formelle
Beteiligungsschritte durchgeführt worden. Durch geänderte Plandarstellungen, aber auch
aus formalen Gründen musste die Offenlegung des Planwerks 2013 wiederholt werden.
Der Rat der Stadt Bergkamen hat den neuen Flächennutzungsplan im Februar 2014
beschlossen und die Bezirksregierung Arnsberg hat diesen im Juni 2014 genehmigt. Der
Plan ist durch Bekanntmachung am 02. Juni 2014 wirksam geworden.
(Quelle: Stadt Bergkamen)
Windenergie
Zur Umsetzung der Energiewende soll nach einer Zielvorgabe der Landesregierung NRW
der Anteil erneuerbarer Energien bis zum Jahr 2020 auf 15 % ausgebaut werden. Einen
wesentlichen Beitrag dazu kann nach einer Potenzialstudie des Landesamtes für Natur,
Umwelt und Verbraucherschutz der Ausbau der Windenergiegewinnung leisten.
Um die Errichtung von Windenergieanlagen und vor allem Windparks in Übereinstimmung
mit der Siedlungs- und Freiraumplanung der Kommunen steuern zu können, haben die
225
Städte und Gemeinden die Möglichkeit,
Windvorranggebiete auszuweisen.
im
Flächennutzungsplan
sogenannte
Die Stadt Bergkamen hat 2013 eine Studie in Auftrag gegeben um potenziell geeignete
Flächen im Stadtgebiet für die Ausweisung solcher Windvorranggebiete in ihrem
Flächennutzungsplan zu ermitteln. Das Ergebnis wurde, basierend auf dem WindenergieErlass des Landesumweltministeriums, Mitte 2013 vom beauftragten Ingenieurbüro
vorgelegt. Nahezu parallel führten aktuelle Rechtsprechungen v. a. des OVG NRW zu einer
Veränderung der rechtlichen Grundlagen für die Ermittlung von Vorranggebieten und den mit
diesen Gebieten konkurrierenden Nutzungen und Schutzvorgaben. Insbesondere betraf dies
die Definition und Umsetzung sog. Tabuzonen bei der Ausweisung von Vorranggebieten.
Zur Berücksichtigung der OVG-Rechtsprechung erfolgte durch das Planungsamt 2014/2015
eine daran angepasste Flächenermittlung potenzieller Windvorranggebiete in Bergkamen.
Bevor diese zum Abschluss gebracht werden konnte teilte das Landesumweltministerium
NRW Ende 2014 mit, dass der bis dahin zur Ermittlung von Vorranggebieten zu Grunde
liegende Windenergieerlass im Jahr 2015 novelliert werden sollte. Demnach sollte die
Novelle des Windenergieerlasses die Rechtsprechung des OVG NRW übernehmen und
neue Grundlagen für die Abwägung konkurrierender Nutzungs- und Schutzausweisungen bei
für die Windenergiegewinnung potenziell geeigneten Flächen enthalten. Im November 2015
wurde dann der novellierte Windenergieerlass veröffentlicht, auf dessen Basis die Ermittlung
möglicher Vorranggebiete weiter verfolgt werden kann.
Bis auf weiteres gilt daher die allgemeine Privilegierung für Windenergieanlagen gemäß dem
BauGB NRW und der im Einzelfall zu erbringende Nachweis der Zulässigkeit der Errichtung
einer Windenergieanlage.
Nachfolgenutzungen städtischer Infrastruktur
Im Stadtteil Oberaden sind in der Vergangenheit bereits Grundschulstandorte
zusammengelegt worden. Im Ergebnis gibt es heute noch zwei Grundschulen, die Prein- und
die Jahnschule, die Alisoschule wurde geschlossen. Durch Änderungen im Bereich der
Sonderschulen werden ab dem Schuljahr 2016/17 auch die Schulgebäude der ehemaligen
Burgschule sowie der Albert-Schweitzer-Schule nicht mehr benötigt. Es müssen
Nachfolgenutzungen für die Gebäude oder zumindest die Schulgrundstücke gefunden
werden, ggf. könnten auch bestehende Grundschulen in andere Gebäude umziehen.
2015 wurden gemeinsam mit anderen Fachämtern Informationen zu den einzelnen Schulen,
Grundstücken und Gebäuden zusammengetragen, um ab 2016 Strategien für die künftige
Grundschullandschaft in Oberaden zu entwickeln.
Kanalband Bergkamen
Der Stadtbereich am Datteln-Hamm-Kanal zwischen der »Wasserstadt Aden« und dem
»Westfälischen Sportbootzentrum Marina Rünthe« soll systematisch als Anlaufpunkt für
Erholungssuchende, Freizeitsportler sowie Touristen weiterentwickelt werden. Nach dem
Rückzug des Bergbaus ist hier bereits ein außergewöhnlicher Entwicklungsbereich
entstanden. Einzelne Bausteine sind bereits existent, andere befinden sich noch in der
Umsetzung, in Planung oder erst in der Konzeptionsphase. Unter dem Arbeitstitel
„Kanalband Bergkamen“ gibt es bereits erste Ideen für ein integriertes Handlungskonzept;
eine Gesamtkonzeption fehlt bis heute.
226
StA 61 und BMB/ Tourismus haben daher das Büro MSP Impuls Projekt mit der Erarbeitung
einer Entwicklungsstudie für landschaftsorientierte Freizeit- und Tourismusnutzungen im
„Kanalband Bergkamen“ mit regionaler Ausstrahlung beauftragt.
Ziele sind:
•
•
die Entwicklung einer nach außen wahrnehmbaren Einheit,
die Entwicklung neuer und die Ergänzung der bereits bestehenden Bausteine zu
einem abwechslungsreichen Freizeit-Tourismusangebot,
• die Entwicklung von Vernetzungsstrukturen für die äußere und innere Erschließung
sowie die Anbindung an überregionale Rad-und Wanderrouten und
• die Ergänzung touristischer Infrastruktur.
Die Erarbeitung erfolgte durch Begleitung einer ämterübergreifenden AG aus
BMB/Tourismus, Stadtmarketing, Kulturreferat und StA 61. Im Kanalband bestätigt der
Gutachter Potenzial für eine weitere Entwicklung. Erste Überlegungen des RVR zur
Durchführung einer Internationalen Gartenbauausstellung 2027 auch auf Flächen in
Bergkamen bestätigen die ehrgeizigen Ziele im Kanalband.
Der Abschlussbericht liegt Anfang 2016 vor.
Konzept Ruhr - Wandel als Chance
Die Städte und Kreise in der Metropole Ruhr haben sich gemeinschaftlich auf die neue
Förderperiode der Europäischen Regionalfonds EFRE, ESF und ELER für den Zeitraum
2014 bis 2020 sowie Veränderungen bei weiteren Förderprogrammen auf Bundes- und
Landesebene – zum Beispiel bei der „Gemeinschaftsaufgabe (GA)“ – vorbereitet und an der
inhaltlichen Ausgestaltung der EU-Fonds in NRW mitgewirkt. Zudem zieht die Metropole
Ruhr zum Jahresende 2014 eine Bilanz der kommunal gesteuerten Investitionen in der
nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung.
Seit 2007 begleiten die zwei interkommunalen Arbeitsgemeinschaften „Konzept Ruhr“ und
„Wandel als Chance“ diesen Prozess. Sie erarbeiten konzeptionelle Ansätze, tauschen
Erfahrungen zu lokalen Maßnahmen aus und dokumentieren deren Umsetzung.
Analog zur EU-Strategie „Europa 2020“, die auf umfassende Maßnahmen zur Steigerung
von Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union durch aktive
Regionalentwicklung setzt, haben die Städte und Kreise für den laufenden
Diskussionsprozess den Leitbegriff „Perspektive 2020“ gewählt.
Im Mittelpunkt der Perspektive 2020 für die Metropole Ruhr stehen die drei Leitthemen „Stadt
– Klima – Bildung“. Die Leitthemen sind inhaltlich eng verbunden, ergänzen sich
wechselseitig und stehen für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Für alle
drei Bereiche gilt: Die Städte und Kreise verfügen eigenständig über erhebliche
Gestaltungsmöglichkeiten, die aus lokaler Verantwortung und regionaler Zusammenarbeit
resultieren.
Wesentlicher Bestandteil des Konzepts Ruhr ist eine begleitende – und jährlich aktualisierte
– Projektliste zu denjenigen Vorhaben, die aus Sicht der kommunalen Gebietskörperschaften
von Bedeutung für die nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung sein sollen.
Aus Bergkamen sind 5 Vorhaben benannt:
•
Logistikpark A 2
•
Wasserstadt Aden
227
•
Römerpark Bergkamen
•
Marina Nord und
•
Bergehalde Großes Holz – Haldenlandschaft am Kanal.
Davon kann der Logistikpark A 2 als weitgehend abgeschlossen bewertet werden. Die
Wasserstadt Aden und der Römerpark befinden sich in der Umsetzung; Marina Nord und die
Weiterführung der Freizeithalde Großes Holz auf die Haldenlandschaft am Kanal sind Ziel
der Planung.
Die einzelnen Städte stellen sich in so genannten Stadtprofilen für die Zukunft vor. Im
Stadtprofil Bergkamens sind die Projekte Wasserstadt Aden, Marina Nord und 2. BA Großes
Holz die Schlüsselprojekte in einem integrierten Handlungskonzept entlang des DattelnHamm-Kanals von Rünthe bis Oberaden unter dem Arbeitstitel „Kanalband Bergkamen“.
Die Vereinbarung der kreisfreien Städte, Kreise und kreisangehörigen Kommunen der
Arbeitsgruppe Wandel als Chance, der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, der RAG AG,
RAG Montan Immobilien GmbH und dem Regionalverband Ruhr (RVR)
zur
„Vorausschauenden Nachnutzung städtebaulich bedeutsamer Bergbauflächen“ wurde im
Februar 2014 unterzeichnet. Die Vereinbarung definiert gemeinschaftliche Entwicklungsziele
und regelt Zuständigkeiten sowie Abstimmungsverfahren bei der Neunutzung von
städtebaulich und regionalplanerisch wichtigen Bergbauflächen.
Abschlussbetriebspläne und Bergehalden
Auch wenn sich der fördernde Bergbau in Bergkamen seit 2000 verabschiedet hat
unterstehen noch zahlreiche Flächen in Bergkamen der Bergaufsicht. Die Bezirksregierung
Arnsberg Abtlg. 6 Bergbau und Energie in NRW ist für diese Flächen die zuständige
Ordnungsbehörde. Neben dem ehemaligen Bergwerk Haus Aden gehören zu diesen
Flächen auch Teile der Bergehalde Großes Holz, die Halden im Kanalband, die für
bergbauliche Ausbildungszwecke genutzten Bereiche auf Grimberg 3/4, Flächen am Schacht
Werne 3 in Rünthe sowie Grimberg 1/2.
Für diese Flächen sind die Verfahren zur Entlassung aus der Bergaufsicht, die
Abschlussbetriebspläne (ABP) eingeleitet. Ziel der Abschlussbetriebspläne ist es, die
Flächen so herzurichten, dass von ihnen bei einer einfachen Anschlussnutzung keine
Gefahren ausgehen. Als einfache Anschlussnutzung wird dabei regelmäßig Grünfläche
angenommen.
In diesen Verfahren fanden in 2014/15 insbesondere zum ABP Haus Aden und zu den
Halden im Kanalband sowie zum Großen Holz Erörterungstermine statt, bei denen die Stadt
Bergkamen ihre Belange im Hinblick auf die höherwertige Folgenutzung eingebracht hat.
Haus Aden
Zur Entlassung aus der Bergaufsicht hat es im Berichtszeitraum umfangreiche Erörterungen
gegeben. Um Synergieeffekte zum Sanierungsplan Wasserstadt zu erzielen, soll die
Abdeckung der Hotspots mit einer 25-50 cm dicken Bodenschicht durch die RAG AG im
Rahmen des ABP nicht durchgeführt werden. Aus rechtlichen Gründen hat die RAG AG
verbindlich erklärt diese Maßnahmen des ABP dann umzusetzen, wenn die Wasserstadt
nicht realisiert werden sollte. Die Entlassung aus der Bergaufsicht erfolgte am 1.12.2015.
Am Standort Haus Aden wird dauerhaft die Grubenwasserhaltung des östlichen Reviers
betrieben. Die benötigten Flächen bleiben unter Bergaufsicht. Aufgrund der öffentlichen
Berichterstattung zur durch Grubenwasser belasteten Lippe haben ein Vertreter der RAG AG
sowie ein Vertreter des BUND im Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr am 15.09.2015
und 10.11.2015 berichtet.
228
Grimberg 1/2
Am 09.01.2015 hat eine Bereisung von Schachtstandorten im Ruhrgebiet durch MWEBWV
NRW, Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur, LWL Amt für Denkmalpflege in
Westfalen, RAG AG, RAG MI und den Unteren Denkmalbehörden der jeweiligen Städte
stattgefunden. Im Rahmen dieser Bereisung wurde auch das Industriedenkmal „Grimberg 2“
besichtigt. Die Stiftung kann sich vorstellen, das Schachtgerüst zu übernehmen, wenn es in
eine Gesamtnutzung am Standort eingebettet ist.
Grimberg 3/4
Der Abriss der Gebäude wurde vorbereitet um eine Entlassung aus der Bergaufsicht zu
ermöglichen.
Halde Großes Holz
Zur Umsetzung der im ABP vorgesehenen Naturarena haben umfangreiche Beratungen
stattgefunden. Die Stadt hat dabei das Ziel verfolgt, die Nutzung der Fläche für einzelne
Großveranstaltungen bereits durch Herstellung einer entsprechenden Oberfläche durch die
RAG AG zu ermöglichen. Die entsprechende Aufbereitung und Herrichtung ist im
öffentlichen Interesse. Ein abschließendes Ergebnis konnte im Berichtszeitraum
insbesondere wegen der fehlenden Entwässerungsplanung nicht erreicht werden.
Zur Haldenlandschaft am Kanal fanden mehrere Begehungen statt.
Nach Aufstellung des Lichtkunstwerkes „Impuls“ der Gebrüder Dirk und Maik Löbbert auf der
Adener Höhe wurde vom StA 61 die Umgestaltung der Adener Höhe initiiert. Diese wurde
durch das Büro Drecker in 2012 vorbereitet und durch den RVR mit Fördermitteln realisiert.
Die Eröffnung fand am 12.05.2015 statt.
Reststoffverbringung unter Tage
Auf den Bergwerken Haus Aden / Monopol in Bergkamen, Hugo / Consolidation und Walsum
wurden von 1993 bis 1998 Reststoffe nach dem Prinzip des vollständigen Einschlusses verwertet. Die Verwertung in Bergkamen erfolgte in den Abbaubetrieben des Flözes Grimberg
2/3. Zur Verbringung erfolgte ein Sonderbetriebsplanverfahren. Grundlage war eine
Machbarkeitsstudie, die vom damaligen Landesamt für Wasser und Abfall im Jahre 1988 in
Auftrag gegeben wurde.
Angesichts der aktuellen überregionalen Berichterstattung in öffentlichen Medien und vor
dem Hintergrund der geplanten Neuorganisation der Grubenwasserhaltung im östlichen
Revier, hat die Verwaltung Kontakt mit der RAG AG und der Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung 6 Bergbau und Energie in NRW aufgenommen und weitere Informationen
eingeholt. Im Ergebnis wurde im Februar 2014 eine Resolution zur lückenlosen Aufklärung,
Information und Transparenz sowie zum Monitoring durch den Rat der Stadt beschlossen.
229
Stadterneuerung
Wasserstadt Aden
Die 56 ha große Brachfläche der ehemaligen Schachtanlage Haus Aden stellt die größte
Entwicklungschance für den Stadtteil Oberaden und die Gesamtstadt Bergkamen dar. Daher
haben die Stadt Bergkamen und die RAG Montan Immobilien, die Projektgesellschaft Haus
Aden mbH (PGHA) gegründet. Die Beteiligung der Stadt Bergkamen wird durch das StA 61
gewährleistet. Die erste Planungsphase wurde Ende 2007 abgeschlossen und hat die
technische Machbarkeit und die notwendigen Maßnahmen für eine Realisierung aufgezeigt.
Für die Gesamtmaßnahme wurde ein Förderantrag gestellt, der einen Zuschuss von
insgesamt ca. 10,5 Mio. € zum Ziel hat. Beantragt werden nur noch
Städtebauförderungsmittel. Im November 2012 erging ein Gesamttestat zur Bezuschussung
der Maßnahme und die Bewilligung für den ersten Realisierungsabschnitt durch die
Bezirksregierung Arnsberg. Nachdem 2013 ein Großteil der Fördersumme bewilligt wurde,
steht die Restsumme noch aus.
Zur
Realisierung
der
Vorbereitung
und
Durchführung
der
städtebaulichen
Entwicklungsmaßnahme
wurde
die
DSK
Deutsche
Stadtund
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co.KG beauftragt. Anschließend wurde die
Projektgesellschaft Haus Aden liquidiert.
Die DSK hat im Mai 2014 ihr Projektbüro im Rathaus eröffnet. Zudem wurde der
Internetauftritt der Wasserstadt Aden durch die DSK neu aufgesetzt unter www.wasserstadtaden.de. Seitdem besteht auch die Möglichkeit einen Newsletter zur Wasserstadt zu
abonnieren. Zukünftig soll die Internetseite auch als Vermarktungsportal dienen.
2014 und 2015 wurde der Kooperationsvertrag zwischen der Stadt und der RAG MI weiter
ausgearbeitet. Bei der Formulierung des Kooperationsvertrages wurden die beiden
Vertragsparteien weiterhin durch die Kanzlei Wolter Hoppenberg beraten.
Parallel dazu wurde der Entwurf des Kaufvertrags zwischen der RAG MI und der Stadt
Bergkamen erarbeitet.
Der endgültige Abschluss der Verträge wurde terminiert auf den Zeitpunkt der Erteilung der
wasser- und sanierungsrechtlichen Genehmigungen. Der Antrag auf Genehmigung wurde im
März 2014 gestellt. Der Zeitpunkt der Genehmigung wurde von den Genehmigungsbehörden
mehrfach nach hinten korrigiert. Im 4. Quartal 2015 wurde die Fläche aus der Bergaufsicht
entlassen und die sanierungsrechtliche Genehmigung erteilt. Die wasserrechtliche
Genehmigung steht unmittelbar bevor.
Im Hinblick auf die Vermarktung wurden 2014 und 2015 Gespräche mit verschiedenen
Investoren und Einzelinteressenten geführt. Darunter waren neben den klassischen
Wohnungsbauträgern auch ein Architekt, welcher schon schwimmende Häuser realisiert hat
sowie eine Investorengruppe, welche ein Konzept für die Häuser am See erarbeitet hat.
230
(Quelle: Stadt Bergkamen Hafeneinfahrt)
Stadtmitte
BergGalerie und Wohnturm
Ende 2011 trat die CharterHaus GmbH mit Sitz in Frankfurt/Main als Investorin für die
Reaktivierung des zum großen Teil leerstehenden Einkaufszentrums „Turmarkaden“ in der
Bergkamener City auf. Die Stadt Bergkamen richtete eine ämterübergreifende
Projektsteuerungsgruppe unter Beteiligung der Investorin sowie diverser Fachplaner ein. In
diesem Rahmen wurden die Entwürfe diskutiert. Der Bauantrag wurde von CharterHaus im
April 2014 eingereicht und im Oktober 2014 positiv beschieden. Zur Sicherung der
funktionalen und städtebaulichen Qualität wurde ein städtebaulicher Vertrag durch das StA
61 erarbeitet und zwischen der Stadt und der Investorin Anfang Oktober 2014 geschlossen.
Erste Arbeiten erfolgten daraufhin im Innern des Gebäudes. Wegen Umständen, die in der
Person der Geschäftsführerin von CharterHaus begründet waren, wurden die
Umbaumaßnahmen nicht fortgesetzt. Dies führte schließlich im Herbst 2015 zur
Beauftragung der Struktur GmbH durch CharterHaus, die nun für die Vergabe der Gewerke
zuständig ist.
231
(Quelle CharterHaus Real Estade GmbH, Frankfurt am Main: Ansicht BergGalerie)
Der Rückbau des Wohnturms erfolgte ab April 2014 und ist fast beendet. Der Zuschuss für
den Rückbau des Wohnturms wurde aufgrund der geleisteten Arbeiten z.T. bereits
verausgabt. Der Restbetrag wird erst nach Abschluss der Arbeiten fällig.
Nordberg
Die Verkehrsführung im Bereich des Nordbergs, insbesondere der Fußgängerzone wird seit
Jahren immer wieder diskutiert und wurde schon mehrfach geändert. Anfang 2015 fand eine
Befragung der Geschäftsleute und Eigentümer am Nordberg sowie der Anwohner über eine
Bürgerversammlung statt. Ziel war eine Einschätzung zu Aufhebung oder Erhalt der
Fußgängerzone, zur Versorgungsfunktion und zu sonstigen Problemen sowie
Verbesserungspotenzialen zu erhalten. Als Ergebnis der Befragungen bleibt festzuhalten,
dass die Fußgängerzone erhalten bleiben soll und der Nordberg im Wesentlichen
Nahversorgungsfunktionen wahrnimmt. Zudem wurde das StA 61 beauftragt, die
identifizierten Probleme näher zu untersuchen und Verbesserungsmöglichkeiten
vorzuschlagen und umzusetzen. Dies betrifft die Bushaltestellen, die Optimierung der
Möblierung, die mangelnde Barrierefreiheit der eingesetzten Straßenbeläge sowie den
Einsatz rechtlicher Steuerungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Nutzungsstruktur.
MuseumsPark Grimberg
Die Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur hat nach einer Bereisung mehrerer
Objekte im Ruhrgebiet Interesse an der Übernahme des Schachtgerüsts Grimberg 2 in das
Stiftungsvermögen bekundet, wenn eine Einbindung in eine Gesamtentwicklung am Standort
durch die Stadt vorbereitet wird. Da ein konkretes Konzept nicht vorliegt, wurden im
Anschluss an eine Begehung in einem gemeinsamen Brainstorming unter Beteiligung des
BMB/Tourismus,
Stadtmarketing,
Kulturreferat,
Stadtmuseum
und
StA
61
Nachnutzungskonzepte diskutiert. Die Ergebnisse werden durch das StA 61 in Text und Plan
aufbereitet um eine Entscheidung herbeizuführen.
232
Nachfolgenutzungen städtischer Infrastruktur
Zukunft der GSW-Freizeitstandorte in Bergkamen
Bei dem Betrieb der GSW-Einrichtungen kommt es zu einem jährlichen Defizit in Höhe von
mehreren Millionen Euro. Vor diesem Hintergrund ist im Auftrag der GSW ein Konzept zur
Optimierung der Bäderlandschaft in Kamen, Bergkamen und Bönen durch einen externen
Gutachter erarbeitet worden, das Anfang September 2015 in den zuständigen politischen
Gremien der beiden Städte vorgestellt wurde. Die vom Gutachter empfohlene Lösung eines
Zentralbades für Bergkamen und Kamen wird von maßgeblichen Teilen der Ratsfraktionen
der beiden Städte nicht mitgetragen und scheidet nach derzeitigem Diskussionsstand in der
Politik aus.
Es sind daher Alternativen zur Sicherung eines zeitgemäßen Angebots insbesondere für den
Schul- und Vereinssport in Bergkamen zu entwickeln. Zur Vorbereitung und Unterstützung
der politischen Entscheidungsfindung hat die Verwaltung eine Studie vorbereitet, die als
Entscheidungsgrundlage für die politischen Gremien dienen soll. Die Verwaltung liefert, mit
einem Konzept zur denkbaren Nachfolgenutzung der heutigen GSW-Freizeiteinrichtungen
einen wesentlichen Baustein für ein u. a. darauf aufzubauendes abschließendes
Bäderkonzept.
Dabei soll als Ergebnis ein Standort für ein Kombi-Bad in und für Bergkamen präferiert und
dementsprechend unter Berücksichtigung der Eissporthalle am Häupenweg, Ideen für
mögliche Nachnutzungen des anderen Badstandortes gesammelt werden. Es ist wichtig,
dass auch in Zukunft ein zeitgemäßes, attraktives und nachhaltiges Bäderangebot –
insbesondere für das Schulschwimmen und den Vereinssport – garantiert wird.
Die Entscheidung über die Bäderstandorte soll 2016 fallen.
233
Städtebau
Bebauungsplan Nr. RT 96 „Rünthe-Ost“
Im November 2010 wurde der Aufstellungsbeschluss für diesen Bebauungsplan gefasst.
Über den Bebauungsplan soll die Entwicklung des Einzelhandels an diesem nicht
integrierten Standort gesteuert und die bisher nicht für bauliche Zwecke in Anspruch
genommenen Flächen einer gewerblichen Nutzung zugeführt werden.
Neben der Entwicklung einer Nutzungskonzeption und erster Festsetzungsvorschläge wurde
insbesondere das Thema Erschließung intensiv bearbeitet. Entgegen der früheren Planung
einer Querspange zwischen der Straße Am Römerlager und der Industriestraße wurden
Varianten für eine Erschließung mittels Stichstraße entwickelt und durch den Ausschuss für
Umwelt, Bauen und Verkehr 2014 beschlossen.
2014 und 2015 haben Gespräche zur Erschließungsplanung mit den von dieser Planung
betroffenen Flächeneigentümern und auch mit möglichen Interessenten für die freien
gewerblichen Bauflächen stattgefunden. Da die Fa. Kaufland sich entschieden hat, an ihrem
Standort im Plangebiet neu zu bauen, wird hier die Erschließungsplanung angepasst.
Ein erster Planentwurf auf Basis der Erschließungsplanung und der Festsetzungen für die
einzelnen Sondergebiete soll 2016 erarbeitet werden.
Bebauungsplan Nr. WD 103/II „Waldsiedlung“
Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes wurde Mitte des Jahres 2014
durchgeführt. Im Dezember 2014 erfolgte der Satzungsbeschluss durch den Rat der Stadt
Bergkamen mit öffentlicher Bekanntmachung am 14.01.2015. Danach wurden mit
potentiellen Erschließungsträgern Gespräche geführt.
Bebauungsplan Nr. WD 118 „Berliner Straße“
Auf der ca. 5,3 ha großen innerörtlichen Fläche sollen entsprechend Aufstellungsbeschluss
Einfamilienhäuser entstehen sowie Seniorenwohnen, unter Erhalt von Grün- und
Wegeverbindungen, ermöglicht werden. Ebenso sind ein Schwerpunktspielplatz sowie eine
Ballspielfläche vorgesehen.
Nach Abstimmungen mit den Eigentümern wurde Ende 2014 der Auftrag zur Erarbeitung
eines städtebaulichen Entwurfes sowie eines Bebauungsplanvorentwurfes an ein
Dortmunder Planungsbüro vergeben. Der städtebauliche Entwurf lag nach erfolgten
Abstimmungen in der zweiten Hälfte 2015 vor und wurde im Dezember 2015 von den
Fachausschüssen beschlossen.
Bebauungsplan Nr. OA 120 „Wasserstadt Aden“
Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan wurde bereits 2008 durch den Rat der
Stadt Bergkamen gefasst. Aus fördertechnischen Gründen wurde das zu Grunde liegende
Konzept im Rahmen einer Kosten-Nutzen-Analyse überprüft und in der Konsequenz wurden
u.a. Veränderungen am städtebaulichen Rahmenplan vorgenommen. Im Anschluss war es
daher erforderlich, sämtliche Fachplanungen (Seeplanung, Sanierungsplanung,
Erschließung, Entwässerung) an die geänderte städtebauliche Rahmenplanung anzupassen.
234
Das Verfahren für den Bebauungsplan OA 120 ist dann mit einem erweiterten ScopingTermin im Juli 2012 fortgeführt worden. Die frühzeitigen Beteiligungen der Bürger gem. § 3
Abs. 1 BauGB und Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2
BauGB fanden Ende 2012 bis Anfang 2013 statt.
Die Belange des Wasser- und Schifffahrtsamtes, die sich einerseits aus der
Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan und andererseits aus den fachplanerischen
Genehmigungsverfahren ergaben, führten dazu, dass das städtebauliche Konzept im Jahr
2014 überarbeitet und die Fachgutachten entsprechend angepasst werden mussten. Auch
die Umwelt- und naturschutzfachlichen Planungsgrundlagen, welche im Bebauungsplan und
in den fachplanerischen Genehmigungsverfahren inhaltsgleich verwendet werden, waren
aufgrund von Anregungen zu überarbeiten. Nach Erteilung der wasserrechtlichen
Genehmigung kann die Überarbeitung des Bebauungsplanes abgeschlossen und die
Offenlage des Bebauungsplanes beschlossen werden.
(Quelle: pesch partner architekten stadtplaner, Herdecke: Abbildung: OA120)
235
Bebauungsplan
Nr.
BK
121
„Vorhabenbezogener
Nahversorgungsstandort Geschwister-Scholl-Straße“
Bebauungsplan
Schon seit einigen Jahren wurde im Zusammenhang mit der Bebauung der Freiflächen
zwischen Landwehr-, Büscher-, Lothar-Erdmann- und Geschwister-Scholl-Straße die
Verlagerung des Aldi-Marktes Am Roggenkamp diskutiert. Nach Antragstellung der KIGKamps Immobilienverwaltung wurde vom Rat der Stadt Bergkamen beschlossen einen
vorhabenbezogenen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren aufzustellen. Die
Bürgerversammlung fand im Mai 2014 statt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange erfolgte parallel zur Offenlage im Mai und Juni 2014. Der
Satzungsbeschluss erging im September, Rechtskraft erlangte der Bebauungsplan am
05.11.2014. Der Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan, welcher
u.a. Kostentragungen, Zeitabläufe und städtebauliche Qualitäten regelt, wurde parallel zum
Verfahren durch das StA 61 erarbeitet und im September 2014 geschlossen. Die
Baugenehmigung wurde im Oktober 2014 erteilt. In der Folge war das StA 61 an der
Umsetzung des städtebaulichen Vertrags im Rahmen der Bauarbeiten beteiligt. Die
Eröffnung des Aldi-Marktes erfolgte schließlich im August 2015.
(Quelle: Planquadrat Dortmund: Abbildung BK121)
236
Bebauungsplan Nr. OA 122 „Jahnstraße/Museumsplatz“
Am 03.04.2014 hat der Rat der Stadt Bergkamen die Aufstellung dieses Bebauungsplans
beschlossen. Ziele des Bebauungsplanes sind zum einen die planungsrechtliche Sicherung
des Stadtmuseums in Oberaden und seiner weiteren Entwicklung sowie zum anderen
entsprechend den Zielen der Stadtentwicklung die Festsetzung und Entwicklung von
Wohnbauflächen für das nördlich angrenzende Gelände einer ehemaligen Gärtnerei.
Neben der Umsetzung dieser Ziele war eine Bauvoranfrage zur Errichtung eines
Lebensmitteldiscounters Anlass zur Aufstellung des Bebauungsplanes. Diese wurde im Mai
2014 zurückgestellt, da dieses Vorhaben den im Flächennutzungsplan dargestellten
Planungszielen widerspricht. Zur Sicherung der Planungsziele hat der Rat für einen
Teilbereich des Bebauungsplanes eine Veränderungssperre beschlossen. Diese gilt für das
ehemalige Gärtnereigrundstück noch bis Mai 2016.
Das Planverfahren zum Bebauungsplan wird auf der Grundlage des § 13a BauGB als
Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren durchgeführt.
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs.1 BauGB erfolgte in Form einer
Bürgerversammlung am 21.01.2015 und durch anschließenden Aushang der Pläne im StA
61 vom 22.01.2015 bis 06.02.2015.
Von der Öffentlichkeit wurde eine Bebauung der Fläche der ehemaligen Gärtnerei
grundsätzlich begrüßt. Die Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sind in den
Entwurf zum Bebauungsplan Nr. OA 122 „Jahnstraße / Museumsplatz“ eingeflossen.
Von der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.
1 BauGB wurde in dem beschleunigten Verfahren abgesehen. Den Träger öffentlicher
Belange wurde im Rahmen der Offenlegung nach § 3 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zur
Stellungnahme gegeben. Vom 01.12.2015 bis 08.01.2016 erfolgte die öffentliche Auslegung
des Bebauungsplanes einschließlich Begründung sowie der umweltbezogenen
Informationen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Die vorgebrachten Stellungnahmen im
Verfahrensschritt der öffentlichen Auslegung führen zu keiner Änderung des Planentwurfes.
Es wurden lediglich einzelne redaktionelle Änderungen zur Klarstellung durchgeführt.
Der Satzungsbeschluss soll im April 2016 erfolgen.
(Quelle: Stadt Bergkamen: Abbildung: B-Plan Nr. OA 122)
237
Städtebaulicher Rahmenplan „Büscherstraße/Landwehrstraße“
Zur Erschließung der Freifläche zwischen Landwehr-, Büscher- und Geschwister-SchollStraße wurde im April 2014 ein städtebaulicher Rahmenplan entwickelt und dieser
anschließend im März 2015 aktualisiert. Der Rahmenplan ist Grundlage für die weitere
Entwicklung in diesem Bereich.
(Quelle: Stadt Bergkamen: Rahmenplan 2015 Büscherstraße/Landwehrstraße)
238
Dieser stellt im südlichen Bereich den zu erhaltenden Bolzplatz dar und eine daran nördlich
anschließende Wohnbebauung als Klimaschutzsiedlung. Diese wird durch eine
Wohnungsbau- und Projektgesellschaft errichtet.
Des Weiteren ist der bestehende Grünzug entlang des Kuhbachs und die bereits
vorhandene Wegeverbindung über die Kuhbachtrasse zu erhalten. Die neuen Nutzungen
sollen angebunden werden.
Auf dem Eckgrundstück Landwehr-/Büscherstraße soll eine von der Büscherstraße
erschlossene max. dreigeschossige Seniorenwohnanlage entstehen.
Südlich des bereits bestehenden Aldi-Marktes (vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. BK
121) soll eine gemischte Nutzung aus Wohnen, betreutem Wohnen und Ärztehaus
entstehen. Die Bebauung kann zweigeschossig, im Bereich der Erschließungsstraße auch
dreigeschossig erfolgen. Das Ärztehaus soll durch eine Wohnungsbaugesellschaft geplant
und errichtet werden.
Die Vorhaben sind aufgrund der Vorprägung nach § 34 BauGB zulässig. Zur Vorbereitung
und Durchführung der städtebaulichen Maßnahmen in den einzelnen Abschnitten werden
städtebauliche Verträge zwischen Stadt und entsprechendem Vorhabenträger geschlossen.
Bauberatung
In den Jahren 2014 und 2015 erfolgte eine intensive Beratung von Architekten und
Bauherren für gewerbliche Vorhaben. Im Vordergrund standen dabei Vorhaben im Bereich
der Bebauungspläne mit den Nrn. WD 116 „Logistikpark A2“, OV 94 „Gewerbegebiet
Erlentiefenstraße“ sowie RT 85 „Gewerbepark Rünthe“. Daneben fanden auch zahlreiche
Beratungen zu Vorhaben innerhalb bebauter Ortsteile gem. § 34 BauGB statt. Beispiele
dafür sind Vorhaben im Bereich des Kfz-Handels / -Pflege an der Achse Erich-OllenhauerStraße, die geplante DiTiB-Moschee, die Veranstaltungshalle an der Industriestraße, die
BergGalerie und der Neubau der Sparkasse. In den Baugebieten BK 98 „Heinrichstraße
Ost“, OA 100 „An der Dorndelle“ inkl. 1. Änderung, RT 108 „Kanalstraße“ und OA 115 „Zum
Oberdorf“ sowie fand in den Jahren 2014 und 2015 eine intensive Beratung von Architekten
und Bauherren für Grundstücke außerhalb von Bebauungsplangebieten (§§ 34 und 35
BauGB) statt. Darüber hinaus wurden die Erschließungsverträge städtebaulich begleitet.
Denkmalschutz
Zur Unterhaltung und Pflege der unter Schutz gestellten Bau- und Bodendenkmäler sowie
hinsichtlich erlaubnispflichtiger Maßnahmen wurden Denkmaleigentümer beraten und die
Zustimmung zu dem Denkmalschutzgesetz unterliegenden Maßnahmen erteilt. Da für 2014
und 2015 keine Haushaltsmittel bereitgestellt wurden, konnten keine denkmalpflegerischen
Maßnahmen privater Bauherren gefördert werden.
Baudenkmäler
Baudenkmal RT 5 Hofanlage Keinemann (Fürstenhof 1)
Im Rahmen der denkmalgerechten Erneuerung des historischen Ensembles wurden 2014/15
verschiedene Abstimmungs- und Beratungsgespräche mit dem neuen Eigentümer und dem
Landschaftsverband geführt. Die äußere Restaurierung eines Wirtschaftsgebäudes wurde
2015 erfolgreich abgeschlossen.
239
Baudenkmal WD 4 Fachwerkhaus Schulstraße 97
Es fanden 2014/15 im Zusammenhang mit der Fassadenrestaurierung an dem Baudenkmal
mehrere Abstimmungen statt. Die Erlaubnismaßnahme Fassadenrestaurierung des
denkmalgeschützten Fachwerkhauses Schulstr. 97 wurde Ende 2015 erfolgreich
abgeschlossen.
(Quelle: Stadt Bergkamen; Fachwerkhaus Schulstr.)
Baudenkmal OV 6 Bauernhaus Landwehrstraße 172
An dem Baudenkmal fanden 2014 und 2015 mehrere Ortstermine zur geplanten Fassaden-,
Fenster- und Türenerneuerung einschließlich Abriss eines Anbaus statt. Auf Grundlage der
erfolgten Abstimmung wurde der denkmalrechtliche Erlaubnisantrag Ende 2015 gestellt.
Industriedenkmäler
Fördergerüst Grimberg 2 (Neu Monopol)
Für den Bereich um das Fördergerüst Grimberg 2 sind 2014/15 Gespräche mit der Stiftung
Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur hinsichtlich der Trägerschaft durch die Stiftung
geführt worden.
Schacht III, Rünthe
Zur Ermöglichung einer denkmalgerechten Nachnutzung
Investorengespräche geführt.
240
wurden
2014/15
weitere
Bodendenkmäler
Die Planungen und Ausführungen des archäologischen Parks erfolgen unter Federführung
des Dezernates II (StA 41). Durch das StA 61 erfolgte 2015 eine Mitwirkung bei der
Umsetzung der „Beschilderung“.
Baukultur
Die Stadt beteiligt sich mit Bergarbeitersiedlungen im Stadtteil Rünthe an dem regionalen
Handlungskonzept „Siedlungskultur im Ruhrgebiet“. Im Rahmen des Projektes wurden
zusammen mit den beauftragten Planungsbüros 2014/15 Vorschläge und Inhalte des
Handlungskonzeptes für Bergkamen abgestimmt und diskutiert. Die Ergebnisse sollen Mitte
2016 vorliegen.
In den Gestaltungssatzungsgebieten der historischen Bergarbeitersiedlungen Rünthe und
Schönhausen fand 2014/2015 weiterhin eine intensive baugestalterische Beratung der
Eigentümer bei Sanierungs- bzw. Umbaumaßnahmen statt.
Mobilitäts- und Verkehrsplanung
L 821n
Die Straße wurde im November 2008 planfestgestellt. Aufgrund eines anhängigen
Klageverfahrens ist mit der Ausbauplanung und dem Bau der Straße jedoch noch nicht
begonnen worden. Im Januar 2015 wurde das letzte Klageverfahren vom OVG Münster
abschlägig entschieden, weitere Klagen sind nicht zugelassen.
Trotz der Rechtskraft des Planfeststellungsbeschlusses wurde das Projekt L 821n nicht in
das Landesstraßenbauprogramm 2016 aufgenommen. Ein Zeitpunkt für die Umsetzung der
Planung ist daher nicht absehbar. Der Rat der Stadt Bergkamen hat daher im September
2015 die Verwaltung beauftragt, alternative Verkehrskonzepte für die L 821n, zur Leitung von
Lkw und Entlastung von Straßen mit Wohnbebauung, zu entwickeln. Ergebnisse sollen im
ersten Quartal 2016 vorliegen.
Beseitigung der niveaugleichen Bahnübergänge
Nach Erstellung der Planunterlagen erfolgte die Offenlage der Planfeststellungsunterlagen
im Februar und März 2014 im StA 61. Die im Rahmen der Behörden- und
Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen Anregungen und Bedenken wurden dann von der
Bezirksregierung als verfahrensführende Stelle ausgewertet und in einem Termin Ende
Januar 2015 mit den Einwändern erörtert. Der Planfeststellungsbeschluss erlangte im Juli
2015 Rechtskraft. Zwischenzeitlich erfolgte der Grunderwerb durch Straßen.NRW.
241
(Quelle: Landesbetrieb Straßenbau NRW: Beseitigung BahnübergangL821)
Die Kreuzungsvereinbarung zwischen Straßen.NRW und der Deutschen Bahn ist nun
abzuschließen. Nach Abschluss der Vereinbarung kann mit dem Bau vorbehaltlich der
Bereitstellung finanzieller Mittel frühestens im Frühjahr 2018 erfolgen. Die Durchführung der
Baumaßnahme erfolgt in enger Abstimmung mit dem Bau der Wasserstadt.
Die Beseitigung des niveaugleichen Bahnübergangs an der Rotherbachstraße / K 16 steht
ebenfalls im Zusammenhang mit den Planungen der Wasserstadt Aden. Auch hier wurde
zwischenzeitlich Grunderwerb getätigt. Es ist mit dem Kreis Unna als zuständigem
Straßenbaulastträger vereinbart worden, die Bauzeiten mit dem Bauablauf der Wasserstadt
Aden zu koordinieren.
Zur Beseitigung des Bahnübergangs an der B 61 / Lünener Straße (künftig L 654) gibt es
keine neueren Entwicklungen.
Nahverkehrsplan Kreis Unna
Der Nahverkehrsplan Kreis Unna, der die Vorgabe für das gesamte Angebot im öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) gibt, wurde erstmals im Jahr 2000 verabschiedet und
zwischenzeitlich mehrfach fortgeschrieben. Die letzte Fortschreibung hat der Rat der Stadt
Bergkamen im September 2013 beschlossen.
Mit der Fortschreibung war unter anderem eine Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für den
Stadtteil Overberge vorgesehen. Diese wurden 2015 umgesetzt, sodass hier nunmehr auch
ein regelmäßig verkehrendes Linienangebot besteht.
Im Rahmen der Fortschreibung sind die Themen „Anbindung des Logistikparks A 2“ und
„Verbesserung des ÖPNV-Angebots für den Stadtteil Oberaden“ sowie perspektivisch eine
ÖPNV-Anbindung für die Wasserstadt Aden nicht abschließend behandelt worden. Hier
haben 2014 und 2015 Gespräche zwischen dem Kreis Unna als Aufgabenträger des
Nahverkehrs und der Stadt Bergkamen stattgefunden. Mögliche Maßnahmen zur
Angebotsverbesserung werden im Rahmen einer Busnetzoptimierung gutachterlich geprüft,
Ergebnisse werden für 2016 erwartet.
242
Straßen- und Wegebau
Im Berichtszeitraum 2014/15 wurde eine hohe Anzahl an kleineren Straßenbauarbeiten zur
Erhaltung des städtischen Straßennetzes durchgeführt. Da die zur Verfügung stehenden
Mittel nicht ausreichend sind, vor allem die Winterschäden der vergangenen Jahre zu
beheben, verbleibt für die kommenden Jahre ein hoher Bedarf an zusätzlicher
Straßenunterhaltung.
Neben diesen zahlreichen Einzel- bzw. Kleinmaßnahmen sind im Rahmen der nicht
investiven Straßenunterhaltung und Erneuerung von Stadtstraßen, nachfolgend aufgeführte
Projekte realisiert worden:
2014
•
Gehwege „Südliche Obere Erlentiefenstraße“
•
Instandsetzung Töddinghauser Straße, von Landwehrstraße bis Hoeterstraße;
Umgestaltung Gehweg, Verlegung Radfahrer auf Fahrbahn, Erneuerung der Fahrbahn
•
Hochstraße
Zur Verbesserung der verkehrstechnischen Nutzbarkeit wurde
in einem Teilbereich die vorhandene Verkehrsinsel zum Teil
zurückgebaut, die Entwässerungseinrichtung der Straße erneuert
und anschließend die Fahrbahn erneuert
Kosten:
38.500,00 €
•
Präsidentenstraße
Fahrbahnerneuerung im Bereich Präsidentenstraße/
Ebertstraße
Baukosten:
50.000,00 €
Gerhart-Hauptmann-Straße
Erneuerung des noch fehlenden Straßenabschnittes
Baukosten:
38.000,00 €
Grüner Weg / Birkenweg
Erneuerung der Wegeverbindung;
Kooperationsmaßnahme mit dem Baubetriebshof der
Stadt Bergkamen
30.000,00 €
•
•
243
95.000,00 €
2015
•
Beginn Fahrbahnsanierung Rünther Straße
•
Endausbau Baugebiet „Sanddornweg“
•
Endausbau Baugebiet „Buchweizenkamp“, 1. BA
•
Endausbau Baugebiet „Anemonenweg“, 1. BA
•
Endausbau Stadt Bergkamen, Baugebiet
„Buchweizenkamp“
•
Ausschreibung und Ausführung künstlicher Beleuchtung
der Holz-Erde-Mauer im Römerpark Oberaden
Baukosten ca.:
15.000,00 €
Erschließung „Zeltstadt“ für Flüchtlinge auf dem Parkplatz
Häupenweg, Bergkamen-Weddinghofen
Bauvolumen ca.:
120.000,00 €
•
Maßnahmen unter Beteiligung des SEB
•
Landwehrstraße (Heinrichstraße bis Werner Straße,
Beteiligung an den Gehwegen, ÖPNV-Maßnahme, Seitenstreifen)
•
Büscherstraße (Beteiligung an den Gehwegen)
•
Leipziger Straße (Beteiligung an den Gehwegen)
Arbeiten der Versorgungsträger
Um Rohrleitungen und Kabel verlegen zu können, werden von verschiedenen
Versorgungsträgern Straßenaufbrüche durchgeführt. Der für jeden Aufbruch erforderliche
Tätigkeitsablauf innerhalb des Sachgebietes 66 umfasst die Erteilung der
Straßensperrgenehmigung, die Baukontrolle und die abschließende Abnahme der
Wiederherstellung der öffentlichen Verkehrsfläche. In den Jahren 2014 und 2015 sind
insgesamt 929 Straßenaufbrüche vorgenommen worden, d. h. ca. 1,5 Straßenaufbrüche pro
Werktag.
244
2014 / 2015
•
Neuer Straßenbeleuchtungsvertrag
Ergebnis: Verbesserte Leistungen, 5 % Einsparung zum Altvertrag
•
Begleitung Glasfaser-Ausbau
Deutsche Telekom; Vectoring-Ausbau in Bergkamen-Oberaden und BergkamenRünthe
Aufbrüche in den Jahren 2014 und 2015
2014
2015
128
134
Deutsche Telekom
75
89
Gelsenwasser AG
165
176
GSW Kamen-Bönen-Bergkamen
70
56
Stadtbetrieb Entwässerung Bergkamen
20
16
458
471
Unitymedia/ish
Gesamt:
245
2014:
20
70
128
Unitymedia/ish
Telekom
Gelsenwasser
GSW (Gas/Strom)
75
165
SEB
2015:
16
56
134
Unitymedia/ish
Telekom
Gelsenwasser
GSW (Gas/Strom)
176
89
SEB
Maßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum (Sondernutzungen etc.)
Sperrgenehmigungen
Ausnahmegenehmigungen
Sondernutzungen, Plakatierungen,
246
2014
2015
102
81
4
3
Umzüge etc.
Genehmigungen (Großraumtransporte/
Sonntagsfahrverbot)
38
41
100
148
12
6
Friedhofswesen
Die in Zusammenhang mit Bestattungen durchgeführten Maßnahmen werden in den
nachfolgenden Grafiken dargestellt. Hierbei ist eine deutliche Tendenz zur Urnenbeisetzung
festzustellen:
Parkfriedhof
2014
2015
253
278
BESTATTUNGEN
280
275
270
265
2015
260
2015
255
250
245
240
Hfr.
2014
2015
Särge
Särge
Urnen
Urnen
Aschestreufeld
Aschestreufeld
247
Einebnungen
Berechtigungskarten
Gewerbetreibende
Fahrerlaubnis
Grabmalgenehmigungen
Umbettungen/Ausbettung
2014
240
2015
259
14
65
131
0
13
62
150
1
Friedhofsanlagen
Für die Unterhaltung der städt. Friedhofsanlagen wurden
Jahresbeauftragung an das StA 68 folgende Beträge verausgabt:
2014:
ca. 268.714,00 €
2015:
ca. 275.223,00 €
im
Rahmen
der
Hier handelt es sich nur um Pflege- und Bestattungskosten in Form von Personal- und
Maschinenstunden. Der übersteigende Betrag dient als Deckungsbeitrag für Pflanzen,
Abfallbeseitigung, Abschreibung und Zinsen etc.
Aus Erstattungen und Gebühren wurden im Friedhofsbereich folgende Gesamteinnahmen
erzielt:
2014:
ca. 346.558,00 €
2015:
ca. 397.141,00 €
Ausbau des Parkfriedhofes
Im Nordteil des Parkfriedhofes, angrenzend an das Rosenquartier, wurde das Quartier 30
aktiviert. Dort erfolgen Bestattungen in Wahlgräbern sowie Erdbestattungen als pflegefreie
Rasengräber.
Im Quartier 21 wurde eine Rasenfläche mit großen einzeln stehenden Eichen als neues
Urnenbaumgrabfeld hergerichtet. Hier sind nun nicht nur Beisetzungen in
Urnenreihengräbern, sondern auch Beisetzungen in Urnenwahlgräbern möglich.
248
Kleingartenanlagen
Zurzeit gibt es sieben Kleingärten mit insgesamt 242 Einzelgärten. Der Zuschuss der Stadt
Bergkamen für zwei Haushaltsjahre beträgt insgesamt 13.000,00 € und ist gemäß
nachfolgender Grafik nach der Anzahl der Gärten aufgeteilt:
nachfolgender Grafik nach der Anzahl der Gärten aufgeteilt:
1.933,88 €
698,34 €
Bergkamen
Im Krähenwinkel
1.665,29 €
2.685,96
€
3.545,46 €
Goldäckern
Immergrün
1.450,41 €
Grüne Insel
Am Heidegraben
1.020,66 €
249
Haus Aden
Grünanlagen und Wälder
Die Stadt Bergkamen ist Eigentümerin umfangreicher Waldflächen. Die Bewirtschaftung
dieser Waldflächen erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben des Bundeswaldgesetzes
sowie des Landesforstgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen. Es gilt nach
Landesforstgesetz § 33 „Betriebsplan und Betriebsgutachten“: „Gemeindewaldbesitz mit
einer Größe über 100 ha ist nach einem Betriebsplan, Gemeindewaldbesitz unter 100 ha
nach einem Betriebsgutachten zu bewirtschaften. Bei wesentlichen Veränderungen des
Waldzustandes oder aus anderen wichtigen Gründen sind der Betriebsplan oder das
Betriebsgutachten zu ändern“.
Der Landesbetrieb Wald und Holz veranlasst deshalb in einem 10-jährigen Rhythmus die
Neuaufstellung der Betriebspläne für alle Waldflächen im Zuständigkeitsbereich des
Landesbetriebes.
Ein Betriebsplan beinhaltet in der Hauptsache ein Flächenbuch mit Darstellung der einzelnen
Waldflächen, Forstbetriebskarten, Altersklassenübersicht und gibt die zukünftige
Nutzungsplanung vor. Im 1. Halbjahr 2014 trat das Betriebswerk für den Forstbetrieb Stadt
Bergkamen in der Forstbetriebsgemeinschaft Lippe, gültig für die Zeit vom 01.01.2013 bis
zum 31.12.2022, in Kraft.
Die Stadt Bergkamen besitzt damit eine festgestellte forstliche Betriebsfläche von 186,4799
ha, wobei der Holzbodenanteil bei 158,947 ha liegt.
Die Hauptbaumart im Stadtwald ist die Eiche mit rd. 32 % Flächenanteil, gefolgt von der
Buche mit 12 % und der Pappel mit 7 %. Weitere Laubgehölze zusammengefasst haben
einen Flächenanteil von rd. 48 %. Der Laubholzanteil in den städt. Wäldern beträgt somit 99
%, der Nadelholzanteil liegt damit lediglich bei ca. 1,0 % der bestockten Fläche.
Rad- und Wanderwege
Die Stadt Bergkamen ist seit Mai 2010 Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und
fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e. V. (AGFS).
Generelles Ziel der AGFS ist es, zukunftsfähige belebte und wohnliche Städte zu gestalten,
in denen ihre Bewohner gerne leben und wo individuelle Bewegung im Alltag und Freizeit
Spaß macht. Dies erfolgt unter besonderer Förderung der Nahmobilität, d. h. der nicht
motorisierten individuellen Mobilität im räumlichen Nahbereich. Dabei ist das Fahrrad der
wichtigste Aktivposten.
Dementsprechend beinhaltet auch das Leitbild für die Stadt Bergkamen, niedergeschrieben
im Radverkehrskonzept, die Aussage: „Durch Ergänzung und Optimierung der vorhandenen
Infrastruktur wird ein großzügig dimensioniertes flächendeckendes, barrierefreies, sicheres
und komfortables Wegenetz mit optimalen Bedingungen für die Nahmobilität von Jung und
Alt geschaffen“.
250
Als Arbeitsschwerpunkte der Jahre 2014 / 2015 sind zu nennen:
Bürgerradweg Jahnstraße
Zwischen den Ortslagen Bergkamen-Oberaden und Bergkamen-Heil fehlte auf einer Länge
von ca. 550 m ein straßenbegleitender Rad- und Gehweg; ebenso wie eine sichere Querung
des Westenhellweges. Die Zuständigkeit für die Planung und den Bau von begleitenden
Radwegen an Landesstraßen liegt beim zuständigen Landesbetrieb Straßenbau NRW. Das
Land Nordrhein-Westfalen hat ein Modellprojekt „Bürgerradwege“ ins Leben gerufen und
ermöglicht damit, Radwege an Landesstraßen auch dann zu realisieren, wenn im normalen
Bauprogramm des Landes dafür kurzfristig keine Mittel zur Verfügung stehen. Notwendig
hierfür ist jedoch das bürgerschaftliche Engagement vor Ort.
Um die Chancen dieses Sonderbauprogrammes zu nutzen, hat die Stadt Bergkamen als
bürgerschaftliches Engagement die vollständigen Planungskosten für die Baumaßnahme
übernommen und die erforderlichen Grundstücke für den Bau zur Verfügung gestellt.
Der Baubeginn erfolgte im Oktober 2014. Der Bauherr war der Landesbetrieb Straßenbau
NRW – Niederlassung Ruhr – in Bochum.
Im Rahmen dieser Maßnahme wurde im Bereich der Jahnstraße ein ca. 550 m langes
asphaltiertes Radwegestück erstellt mit Umbau der vorhandenen Straßenbeleuchtung,
Neuverlegung der Kabel von Versorgungsträgern, Verrohrung des Mittelbaches,
Ausschilderung nach den Vorgaben des Radverkehrs sowie Bepflanzung einer Allee als
Ausgleichsmaßnahme.
Im Bereich des Westenhellweges wurde ein Teil des Mehrzweckstreifens zur
Radverkehrsanlage umgebaut; eine Querungshilfe über den Westenhellweg installiert und
ein Grundstück der Evangelischen Kirchengemeinde für die Wegeanbindung genutzt.
Die Fertigstellung erfolgte im Juni 2015.
Dieser Weg übernimmt nun die Funktion als sichere Anbindung der Ortslage Heil an das
Rad- und Wanderwegenetz der Stadt Bergkamen.
251
(Quelle: Stadt Bergkamen Bürgerradweg)
(Quelle: Stadt Bergkamen Bürgerradweg)
252
Ausbau Landwehrstraße
Seit dem Jahre 2012 wurde die Landwehrstraße im gesamten Verlauf zwischen dem
Kreisverkehr mit der Töddinghauser Straße und der Kreuzung mit der Hansastraße im
Ortsteil Overberge kontinuierlich abschnittsweise umgebaut und unter Beachtung der
geltenden Vorschriften mit Schutzstreifen für Radfahrer versehen.
Dort, wo kein Schutzstreifen möglich war, wurden sichere Ein- und Auffahrtsmöglichkeiten
auf die kombinierten Rad- und Gehwege gebaut sowie die entsprechende Beschilderung
angeordnet.
Im letzten Bauabschnitt erfolgten in den Jahren 2014/2015 die Markierungsarbeiten für den
Abschnitt zwischen der Einmündung der Straße Hof Theiler und der Kreuzung mit der
Hansastraße. Auch hier wurden in Abstimmung mit dem Straßenbaulastträger
Radverkehrsanlagen auf der Fahrbahn angeordnet.
(Quelle: Stadt Bergkamen Landwehrstr.)
Radverkehrsnetz NRW
Als die Basisausschilderung des Radverkehrsnetzes NRW im Jahre 2003 in Bergkamen
realisiert wurde, besaß die Stadt Bergkamen rd. 16 km nordrhein-westfälisch ausgeschilderte
Radwege. Diese Beschilderung ist Bestandteil der Straßenverkehrsordnung und muss
deshalb von den zuständigen Straßenverkehrsbehörden angeordnet werden.
Seit dieser Zeit wird in der Stadt Bergkamen diese Beschilderung kontinuierlich ergänzt und
ausgebaut.
In den Jahren 2014/2015 ist hauptsächlich die Ausschilderung des Kuhbachweges gemeinsam mit dem Lippeverband - zu erwähnen.
253
Es erfolgte weiterhin die Ausschilderung des Bürgerradweges an der Jahnstraße, die
Anbindung des Industriegebietes A 2 an das städtische Radnetz sowie Ergänzungen im
Bereich des Parkfriedhofes.
Die Routenführung des Bergkamener Radrundweges „A 8“ wurde überarbeitet und
gemeinsam mit dem Kreis Unna vollständig neu und in beide Richtungen ausgeschildert.
(Quelle: Stadt Bergkamen NRW Radbeschilderung)
Radschnellweg Ruhr
Im Rahmen der Planung für den Radschnellweg 1 (RS 1) wurde die Machbarkeitsstudie im
September 2014 veröffentlicht. Die Inhalte und Ziele dieser Studie wurden auf Einladung des
RVR bei „Interkommunale Treffen RS 1 Dialog“ den Verwaltungen und der Politik vorgestellt.
Die Stadt Bergkamen ist – wie auch die anderen betroffenen Städte, Kreise und Gemeinden
– intensiv in die weitere Planung und Umsetzung eingebunden.
Hierzu finden regelmäßige Arbeitstermine unter Federführung des RVR in Essen statt.
254
Fahrradstation Bergkamen
Am Busbahnhof in Bergkamen wurde im Jahr 2012 ein Testbetrieb für eine bewachte
Fahrradabstellanlage mit Service, die sog. mobile Radstation, durchgeführt. Hierbei wurden
Daten und Erfahrungen rund um die Nutzung von Fahrrädern im Alltagsbetrieb gesammelt
und die Nutzer nach Wünschen und Anforderungen befragt.
Es hat sich dabei sehr schnell heraus gestellt, dass zu einer guten Abstellanlage neben der
Sicherheit für die Räder auch eine Überdachung zwingend notwendig ist. Deshalb hat die
Stadt Bergkamen im Jahr 2013 einen Förderantrag für die Errichtung einer Überdachung und
einer sicheren Zugangskontrolle gestellt.
Der Förderantrag wurde genehmigt, so konnte im Jahr 2014 die Anlage überdacht und mit
einer elektronischen Zugangskontrolle versehen werden. Zusätzlich wurde eine Ladestation
für Elektrofahrräder in Zusammenarbeit mit den GSW errichtet.
Mit Flyern und Bannern wird dieses Objekt seitdem beworben, seit Ende 2015 wird diese
Anlage auch im Zusammenhang mit allen kreisweiten Radabstellanlagen betrieben und
beworben.
(Quelle: Stadt Bergkamen Radstation)
Unterhaltungsarbeiten an Radwegen
Neben den ständigen punktuellen Unterhaltungsarbeiten an den Wegedecken, der
Entwässerungseinrichtungen, der Vegetation sowie der Beschilderung und Ausstattung, die
fortlaufend durchgeführt werden müssen, sind als größere zusammenhängende Maßnahmen
die Gehölzschnittarbeiten im Bereich der Radtrasse zur Stadtgrenze nach Kamen, im
Bereich zwischen Gartensiedlung und Datteln-Hamm-Kanal sowie im Waldgebiet „Lüttke
Holz“ zu nennen.
Größere Deckensanierungen bzw. vollständige Wegeüberholungen erfolgten in weiten
Bereichen der Radtrasse auf der ehemaligen Zechenbahn sowie auf dem Rad- und Gehweg,
parallel zur Friedhofstraße in Bergkamen-Overberge.
255
256
V.3.
StA 68
Baubetriebshof
257
258
StA 68 – Baubetriebshof
Der Baubetriebshof der Stadt Bergkamen wird seit dem 01. Januar 1996 als „optimierter
Regiebetrieb“ innerhalb des Baudezernates als Stadtamt 68 geführt.
Die größten auftraggebenden Fachämter im Berichtszeitraum waren das Amt für Planung,
Tiefbau und Umwelt sowie das Amt für Schulverwaltung, Weiterbildung und Sport. Weitere
große Auftraggeber waren das Jugendamt und der Bereich Zentrale Dienste.
259
Ausgaben
Für die Beschaffung von Material, Verbrauchsstoffe und Dienstleistungen, die im Rahmen
der Auftragserledigung benötigt werden, stehen für den Baubetriebshof Sachhaushaltsmittel
bereit.
Im Rahmen der Budgetierung und in Absprache mit den beauftragenden Fachämtern
standen folgende Summen zu Verfügung:
Bereich
Buchungsstelle
Gesamtsoll
2014
Gesamtsoll
2015
Inanspruchnahme Eigenbetriebe
01.11.18.523510
28.157 €
58.330 €
Kauf von Kleinmaterial f. d. baul.
Unterhaltung
01.11.18.524108
19.719 €
35.526 €
Unterhaltung Grünflächen
01.11.18.524115
35.396 €
45.891 €
Materialkauf f. d. Unterhaltung städt.
Verkehrsflächen
01.11.18.542200
92.190 €
112.186 €
Ausgaben bezogen auf das Gesamtvolumen:
Einnahmen
260
Im Berichtszeitraum konnten folgende Einnahmen erzielt werden:
Bereich
Buchungsstelle
Gesamtsoll
2014
Gesamtsoll
2015
Miet- und Pachteinnahmen
01.11.18.441100
11.143 €
11.143 €
Sonstige privatrechtliche
Leistungsentgelte
01.11.18.446100
7.177 €
22.103 €
Kostenerstattungen Eigenbetriebe
01.11.18.448510
125.266 €
132.428 €
Entschädigungsleistungen
01.11.18.448700
1.601 €
20.257 €
Kostenentschädigungen, - umlagen
von übrigen Bereichen
01.11.18.448800
21.405 €
41.432 €
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
01.11.18.481101
3.244.101 €
3.368.644 €
Einnahmen bezogen auf das Gesamtvolumen mit internen Leistungsbeziehungen:
Einnahmen bezogen auf das Gesamtvolumen ohne internen Leistungsbeziehungen:
261
Maßnahmen im Berichtszeitraum
Neben den allgemeinen Pflegeaufträgen wurden auch größere Projekte durch den
Baubetriebshof im Auftrag der jeweiligen Fachämter abgewickelt.
Besonders zu erwähnen sind:

Wegeüberarbeitung im Bereich der Fuß-/Radwegverbindung Grüner Weg/Birkenweg in
Kombination mit einer Fachfirma (April 2014)

Wegeüberarbeitung im Bereich der Parkanlage am Kanal in Rünthe (April/Mai 2014)

Gehwegüberarbeitung in wassergebundener Bauweise an der Werner Straße innerhalb
der Ortsdurchfahrt (Oktober 2014)

Überarbeitung Verbindungsweg Bachstraße 5/7 zur Kuhbachtrasse (November 2014)

Großflächige Überarbeitung der Wegeflächen im Bereich der Parkanlage Mergelkuhle
(März 2015 und Juli 2015)

Wegeüberarbeitung des Verbindungsweges Gladiolenweg zur Zweifachsporthalle
Overberge (April 2015)

Einbau von Hinweisschildern mit Fundamentarbeiten und anschließender
Wegeüberarbeitung im Bereich des Römerparkes Bergkamen(Mai 2015)
262

Überarbeitung der Wegeverbindung Westenhellweg/Wirlingstraße (Juli 2015)

Überarbeitung der Wegeverbindung Spielplatz Oberadener Heide/Erich- OllenhauerStraße (Mai 2015)

Großflächiges Auswechseln von Schadensbereichen im Plattenbelag Gehweg Ebert
Straße (Gaststätte John). Eingebaut wurde Betonsteinpflaster (Juli 2015)

Erstellung mehrere Bordsteinabsenkungen im Gehwegbereich Gedächtnisstraße zur
Erleichterung der Reinigungsarbeiten mit der KKM (September 2015)

Zentrale Hilfsleistungen/ Transporte für die Unterbringung von Flüchtlingen in der
Sporthalle „Am Stadion“ in der Lessingstraße

Zentrale Hilfsleistungen zur Errichtung der Notunterkunft Weddinghofen

Wegeüberarbeitung im Bereich Espenweg /Radwegtrasse und Grünanlage
Gartensiedlung/Fritz Husemann Straße (November/Dezember 2015)

Bepflanzung Kindergarten Schulstraße

Realschule Oberaden – Pflasterung des Innenhofes

Überarbeitung und Umgestaltung verschiedener Spielplätze wie z. B. Spielplatz AlfredDöblin-Straße, Spielplatz Am Römerberg, Spielplatz Wilhelm-Busch-Straße

Gestaltung eines Kräutergartens an der Gesamtschule

Umgestaltung des Innenhofes der Gesamtschule

Tennisanlage TuRa Bergkamen – Neugestaltung des Tribünenbereiches

Einbau von Stahlmattenzäunen an der Gesamtschule und der Feuerwehr Oberaden

Erstellung einer wassergebundenen Wegedecke im Bereich Overberger Grundschule
mit Spritschutzeinbau und Bepflanzung

Einbau von Natursteinen im neuen Urnengrabfeld am Parkfriedhof

Erneuerung der Fußballtore an neun Bolzplätzen im Stadtgebiet

Gestaltung eines Blumenhügels an der Grünanlage „Am Kanal“ (Jugendheim/Bootshaus
in Rünthe) inklusive Wegeüberarbeitung

Einpflanzung von Blumenzwiebeln an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet
Neben den oben genannten Arbeiten wurden Transport- und Veranstaltungsdienstleistungen
für diverse Veranstaltungen (Blumenbörse, Hafenfest, Lichtermarkt, Weihnachtsmärkte)
ausgeführt. Des Weiteren wurden Handwerker des Baubetriebshofes in Aufträgen an
öffentlichen Gebäuden/Einrichtungen tätig.
263
264
VI.
EntsorgungsBetriebBergkamen
EBB
Betriebsleiter
Dr.-Ing. Hans-Joachim Peters
Stellv. Betriebsleiter
Stephan Polplatz
265
266
EntsorgungsBetriebBergkamen
Entsprechend der Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie des Abfallgesetzes des
Landes NRW führt die Stadt Bergkamen die kommunale Abfallentsorgung als öffentlichrechtliche Pflichtaufgabe für den Bereich des Sammelns und Transportierens von
Siedlungsabfällen durch. Die Entsorgung der erfassten Abfälle erfolgt gemäß der
Gesetzesgrundlagen durch den Kreis Unna in von diesem dafür vorgegebenen Verwertungsund Entsorgungsanlagen.
Gründung
Der EntsorgungsBetriebBergkamen (EBB) wurde am 01. Januar 2006 als Eigenbetrieb
(gemäß Eigenbetriebsverordnung) der Stadt Bergkamen gegründet. Nach einer halbjährigen
Vorbereitungszeit hat der EBB am 01. Juli 2006 die Abfuhr in der Stadt Bergkamen von der
Firma Remondis übernommen und so die Aufgabe des Sammelns und Transportierens der
in Bergkamen anfallenden Siedlungsabfall (re)kommunalisiert.
Aufgaben
Zur Trennung der verwertbaren von den zu entsorgenden Siedlungsabfällen umfasst die
Abfallentsorgung in Bergkamen neben der normalen Hausmülltonne die Bioabfall- und
Altpapiersammlung über separate Mülltonnen, die Altglassammlung mittels Depotcontainer
sowie die Sammlung gebrauchter Verkaufsverpackungen, seit dem 01.07.2012 über eine
gelbe Wertstofftonne (vorher gelber Sack). Die Abfuhr von Restmüll, Bioabfall und Altpapier,
die in regelmäßigen Abständen von den Bürgern zur Abfuhr bereit gestellt werden sowie
auch die Sperrmüll- und Grünschnittabfuhr, die Weihnachtsbaumabfuhr und das
Behältermanagement gehören zu den Aufgaben des EBB. Seit Einführung der
Wertstofftonne im Kreis Unna am 01.07.2012 ist der EBB ebenso für die Leerung der
Wertstoffbehälter im Stadtgebiet Bergkamen zuständig. Hierfür wurde ein weiteres
Seitenladerfahrzeug beschafft und ein weiterer Mitarbeiter eingestellt. Darüber hinaus steht
den Bergkamener Haushalten der Wertstoffhof zur getrennten Abfallentsorgung zur
Verfügung. Daneben ist der EBB auch für die Straßenreinigung und den Winterdienst
verantwortlich.
Seit April 2010 führt der EBB mit einem Smart, insbesondere an Fuß- und Radwegen sowie
an sämtlichen Trassen im Stadtgebiet, welche aufgrund ihrer Größe nicht von normalen
Pritschen-Lastkraftwagen befahren werden können, einen Sonderreinigungsdienst durch.
Diese Tätigkeit trägt zur weiteren Erhöhung der Sauberkeit im Stadtgebiet bei.
Sonderreinigungs-Smart
267
Ziele
Primäre Ziele der Abfuhr in Eigenregie waren zum Einen eine Verringerung der Kosten für
die Müllabfuhr, um eine Gebührenentlastung der Bürger zu erreichen. Zum Anderen sollte
der Service für die Bürger verbessert werden.
Personal
Der Stellenplan des EBB weist 13 operative Mitarbeiterstellen aus. Davon arbeiten zwei im
Bereich Straßenreinigung (Kehrmaschinenfahrer). Die verbleibenden 11 Mitarbeiter sind als
Müllwerker und in weiteren Bereichen wie der Sonderreinigung tätig. Unterstützt werden sie
durch zwei in Vollzeit und zwei in Teilzeit beschäftigte Verwaltungsmitarbeiter.
Fahrzeuge
Der EBB wurde mit sechs neuen Müllfahrzeugen ausgestattet. Die Anzahl der Müllfahrzeuge
konnte mittlerweile im Rahmen von Touroptimierungen auf fünf verringert werden, zur Abfuhr
der Wertstofftonne kam ein Fahrzeug hinzu. Für die Abfuhr der kleinen Müllbehälter
(Restmüll, Bioabfall, Altpapier und Wertstoff) werden i. d. R. Seitenlader eingesetzt, die im
„Ein-Mann-Betrieb“ gefahren werden. Für die großen Container (Müllgroßbehälter mit 1.100 l
Volumen) und die Sperrmüllabfuhr kommt ein Hecklader zum Einsatz. Außerdem stehen
zwei Kraftfahrzeuge mit Ladebühne zur Verfügung, mit dem Elektroschrott abgefahren bzw.
das Behältermanagement durchgeführt wird und ein Smart für den Sonderreinigungsdienst.
Seit 2015 ist ein kleines Abfallsammelfahrzeug im Rahmen der kommunalen Abfallsammlung
in Straßen unterwegs, in denen die Großfahrzeuge nicht wenden können. Zusätzlich führt
dieses Fahrzeug die Abfuhrlogistik auf den städtischen Friedhöfen durch und leert die
Papierkörbe im öffentlichen Raum.
Seitenlader im Einsatz
268
Ergebnis
Nach zwei Gebührensenkungen im Jahr 2006 und 2007 (trotz Mehrwertsteuererhöhung und
gestiegener Kreisumlage für Verbrennung und Kompostierung) mussten im Jahr 2008
aufgrund erneut gestiegener Umlage-Gebührensätze des Kreises Unna sowie Mehrkosten
im Bereich des Sammelns und Transportierens die Abfallgebühren angepasst werden.
Wesentliche Einflussfaktoren waren hier die extrem gestiegenen Dieselpreise sowie eine
Preisanpassung bei den Vollservice-Wartungsverträgen. Die Gebühr für die Beseitigung von
Biomüll stieg um 1,68 %, für die Beseitigung von Restmüll um 3,85 %.
Im Jahr 2009 konnte trotz wiederum gestiegener Kreisumlagekosten sowie erhöhter Kosten
des Sammelns und Transportierens (tarifliche Mehrkosten, Ende der Gewährleistung für die
Fahrzeuge) die Biomüllgebühr stabil gehalten werden, sowie die Restmüllgebühr um 1,45 %
gesenkt werden. Im Jahr 2010 musste die Restmüllgebühr um 5,6 % erhöht werden, jedoch
konnte die Biomüllgebühr um 13,7 % gesenkt werden. Im Jahr 2011 konnte trotz gestiegener
Kreisumlage für die Verbrennung die Restmüllgebühr stabil gehalten werden, die
Biomüllgebühr musste jedoch um 1,9 % erhöht werden, da die Kreisumlage für die
Kompostierung um 6,5 % erhöht wurde. Im Jahr 2012 konnte trotz gestiegener
Kreisumlagekosten die Biomüllgebühr sowie die Restmüllgebühr erneut stabil gehalten
werden. Im Jahr 2013 musste aufgrund der erneut gestiegenen Kreisumlagekosten und
sonstiger Mehrkosten die Restmüllgebühr um 4,45% und die Biomüllgebühr um 7,50%
erhöht werden.
Bei erneut gestiegenen Kreisumlagekosten in 2014 musste die Restmüllgebühr um 3,98%
und die Biomüllgebühr um 1,16% erhöht werden. Für 2015 fiel die Erhöhung der
Kreisumlagekosten im Restmüllbereich mit lediglich 0,37% und im Biomüllbereich mit 1,88%
sehr gering aus. Allerdings gab es aufgrund einer Neuausschreibung des Kreises Unna für
die Papierverwertung deutlich geringere Erlöse für die Stadt Bergkamen, so dass die
Restmüllgebühr um 7,65% und die Biomüllgebühr um 2,87% anstieg. Im kreisweiten
Vergleich war die Müllabfuhr in der Stadt Bergkamen im Jahr 2015 am dritt günstigsten.
Zusätzliche Angebote
Mit Beginn der kommunalen Müllabfuhr wurde das Angebot im Bereich der Sperrmüllabfuhr
um einen Schnell- und einen Vollservice erweitert. Etwa 15 % aller Sperrmüllaufträge werden
seitdem als Schnellservice innerhalb von drei Werktagen ausgeführt. Immerhin wird 1 % der
Sperrmüllaufträge als Vollservice bestellt und ausgeführt. Seit Januar 2007 wird in
Bergkamen auch eine „Windeltonne“ angeboten. Hiermit haben Eltern von Kindern, die das
dritte Lebensjahr noch nicht erreicht haben, die Möglichkeit, zusätzliches Restmüllvolumen
für anfallende Windeln vergünstigt zu beziehen. Im Januar 2016 nutzten bereits über 900
Eltern/Familien dieses Angebot der Stadt Bergkamen.
Zu Beginn des Jahres 2013 wurde zwecks höherer Gebührengerechtigkeit eine 80-LiterRestmülltonne eingeführt. Bisher war ein 4-Personenhaushalt aufgrund des
satzungsmäßigen Mindestvolumens (10 Liter/Person/Woche) verpflichtet, das 120-LiterGefäß zu nutzen obwohl die Satzung nur 80 Liter Mindestvolumen vorschreibt. Um den
höheren Kosten für ein 120-Liter-Gefäß zu entgehen, wurde häufig nur das 60-Liter-Gefäß
bestellt, mit der Folge, dass der Abfall in dem Gefäß stark verdichtet oder oftmals überfüllt
ist.
269
Im Folgenden werden die Mengenentwicklungen der hauptsächlichen Abfallfraktionen in der
Stadt Bergkamen der letzten Jahre dargestellt.
Hausmüll, Sperrmüll, Bioabfall
Abfallentsorgung Stadt Bergkamen (EBB)
Mengenübersicht (in t)
Jahr
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
Hausmüll
9.065
8.949
8.851
8.797
8.722
8.439
8.585
8.464
8.581
8.787
8.857
9.210
8.342
8.378
8.314
8.197
8.140
8.389*
8.123
8.009
Sperrmüll
2.942
752
759
1.061
1.782
1.810
1.838
1.931
2.069
1.839
1.850
1.599
2.177
2.883
3.177
3.306
3.372
3.243
3.557
3.488
Biomüll
2.622
2.759
2.896
2.889
2.928
2.775
2.740
2.678
2.879
2.815
2.733
2.708
2.599
2.617
2.566
2.574
2.582
2.244
2.379
2.205
*213,63 t Bioanlieferungen wurden aufgrund Fehlbefüllung umdeklariert zu Restabfall
270
Auffallend ist die Mengenentwicklung beim Sperrmüll, dessen Tonnage im Jahr 1997 durch
die Einführung der Sperrmüllgebühr erheblich gesunken ist. In den folgenden Jahren hat sich
offenbar die Akzeptanz der Sperrmüllgebühr ebenso wie die Notwendigkeit der Abfuhr bei
den angeschlossenen Haushalten durchgesetzt. In den Jahren 2006 und 2007 hat sich die
Sperrmüllmenge etwas verringert. Dies ist zum Einen auf die getrennte Erfassung von
Elektroschrott seit dem März 2006 (ElektroG) und zum Anderen darauf zurück zu führen,
dass bei der Sperrmüllabfuhr keine Restabfälle mehr mitgenommen werden.
Dementsprechend stieg auch die erfasste Restabfallmenge, die jedoch von 2008 bis 2012
stetig sank. Im Jahr 2013 stieg die Restabfallmenge an, da über 200 t Bioabfall aufgrund von
zu starken Störstoffen (wie z.B. Kunststoffabfall) zu Restabfall umdeklariert wurde. Bei der
Bioabfallsammlung war die Menge im Jahr 2013 entsprechend geringer. Damit die
Bioanlieferungen zukünftig nicht mehr umdeklariert werden, findet in Kombination mit der
GWA über die örtliche Presse Aufklärungsarbeit statt und es werden Behälterkontrollen
durchgeführt. Bei Fehlbefüllungen bleiben diese ungeleert mit dem Hinweis stehen, dass
diese nachsortiert werden müssen. Im Jahr 2014 wurde lediglich noch eine angelieferte
Biomenge von 9,55 zu Restabfall umdeklariert, im Jahr 2015 wurde keine Bioanlieferung
mehr beanstandet.
271
Wertstoffsammlung
Die Erfassung von sog. Wertstoffen oder auch „Abfällen zur Verwertung“, so der gesetzlich
festgelegte Begriff, erfolgt in Bergkamen durch Hol- und Bringsysteme, bei denen entweder
den Haushalten separate Gefäße zur Sammlung zur Verfügung stehen oder an zentralen
Stellen im Stadtgebiet Abgabestellen eingerichtet sind. Das Holsystem umfasst die Altpapierund Biotonne sowie die Wertstofftonne. Im Bringsystem verfügt die Stadt Bergkamen über 33
Standorte zur farblich getrennten Altglassammlung, den Wertstoffhof Justus-von-LiebigStraße und die regelmäßige Schadstoffsammlung durch ein Sonderabfall-Mobil.
Voraussetzung für eine erfolgreiche Wertstoffsammlung ist die möglichst sortenreine
Erfassung der unterschiedlichen Abfälle zur Verwertung. Im Rahmen der Abfall- und
Entsorgungsberatung durch die Kreisgesellschaft GWA und die Stadtverwaltung liegt ein
Beratungsschwerpunkt auf dieser sortenreinen Erfassung.
Wertstoffsammlung Stadt Bergkamen
Altglas - Altpapier Sammlung 1996 - 2015 (in t)
Jahr
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
Altglas
1.463
1.307
1.435
1.345
1.362
1.193
1.295
1.124
1.298
1.165
1.095
1.099
1.117
1.107
1.126
1.021
Altpapier
2.454
2.956
2.986
3.269
3.391
3.344
3.332
3.331
3.148
3.110
3.361
3.794
3.613
3.464
3.594
3.639
3.636
3.547
3.516
3.439
272
Die erfasste Altpapiermenge hat nach der Einführung der Papiertonne für Privathaushalte
und den an die städtische Müllabfuhr angeschlossenen Gewerbebetrieben ab 1997 zunächst
erheblich zugenommen. Durch die Erleichterung der Papiersammlung sind Altpapiermengen,
für die oftmals der Weg zu den bisherigen Sammelcontainern nicht in Kauf genommen
wurde, ebenfalls der Papierverwertung zugeführt worden. Gleichzeitig hat sich das
Erscheinungsbild der Containerstandorte durch den Wegfall der Papiercontainer erheblich
verbessert.
Während die Altglaserfassung über Depotcontainer in den letzten Jahren konstant geblieben
ist, stieg die erfasste Altpapiermenge vom Jahr 2005 bis zum Jahr 2007 stark an. Dies ist
u. U. mit einer steigenden Anzahl von Werbezeitschriften etc. verbunden, die durch die
privaten Haushalte über die blaue Tonne entsorgt werden. Die sehr hohe Altpapiermenge in
2007 konnte in den Folgejahren nicht mehr eingesammelt werden, hat sich jedoch auf einer
relativ hohen Durchschnittsmenge eingependelt.
273
Wertstoffhof Bergkamen
Siehe Bericht des Amtes für Planung, Tiefbau und Umwelt
Wertstoffhof Bergkamen in Zahlen
Annahmemengen 1997 - 2015 (in t)
Jahr
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
Grünschnitt
1.501
864
804
906
943
1.062
986
1.148
1.303
1.366
1.620
1.593
1.738
1.946
1.940
1.970
1.920
2.471
2.299
Altholz
393
396
321
266
242
228
269
293
372
483
536
555
664
884
1.011
988
972
1.095
1.134
274
Bauschutt
820
664
721
687
719
802
825
972
953
1.159
1.228
1.175
1.462
1.913
2.181
2.104
2.093
2.358
2.420
E-Schrott
72
43
45
52
53
55
51
60
68
396
420
155
194
462
381
365
381
337
Die Einführung der Annahmegebühren zu Beginn des dargestellten Zeitraums spiegelt sich
insbesondere in dem erheblichen Mengenrückgang bei den Fraktionen Grünschnitt und
Bauschutt wieder. Beide Abfallarten haben aber in den folgenden Jahren einen konstanten
Anstieg der Annahmemengen zu verzeichnen. Bei allen Abfallfraktionen liegt die
Jahrestonnage mittlerweile über der Eingangsmenge vor der Gebühreneinführung. Mit der
Umsetzung des Elektroaltgerätegesetzes, welches die Verantwortung der Gerätehersteller
auch auf die Entsorgung ausweitet (ab dem 24. März 2006) stiegen die erfassten ESchrottmengen am Wertstoffhof stark an. Hierfür sind hauptsächlich zwei Gründe zu nennen:


Die Annahme von Altgeräten durch die Städte hat jetzt kostenfrei zu erfolgen.
Elektroaltgeräte müssen getrennt von anderen Abfallfraktionen der Sperrmüllsammlung
erfasst werden.
Elektroaltgeräte werden bei der kommunalen Sperrmüllsammlung getrennt erfasst und dem
Wertstoffhof übergeben. Dementsprechend fehlen diese Altgeräte bei der Sperrmüllmenge
und werden erst über die Wertstoffhofmengen ausgewiesen. In Summe wurden seit 2006
mehr sperrige Abfälle (inkl. Elektroschrott) als in den Jahren davor erfasst.
275
276
VII.
Stadtbetrieb Entwässerung Bergkamen (SEB)
Betriebsleitung
Dr.-Ing Hans-Joachim Peters
Technische Betriebsleitung
Thomas Staschat
277
278
Einleitung:
In den Jahren 2014 und 2015 wurde die ordnungsgemäße Entwässerung im Stadtgebiet der
Stadt Bergkamen durch den Stadtbetrieb Entwässerung (SEB) erfolgreich fortgeführt und
sichergestellt.
Im Rahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) hat der SEB die Unterhaltung,
Sanierung, Renovierung und Erneuerung des Kanalnetzes gesetzeskonform durchgeführt.
Das ABK und der Generalentwässerungsplan (GEP) bilden die Grundlage für den jährlichen
Wirtschaftsplan, welcher in dem jeweiligen Jahr abgearbeitet wird; hinzukommen
Unabwägbarkeiten durch bergbaulichen Einfluss oder Schäden Dritter. Genaue Angaben
sind den jeweiligen Jahresabschlüssen des SEB zu entnehmen.
Kanalsanierung 2014
Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2014 neu dem Anlagevermögen zugeführt:
MaßnahmenBezeichnung
Nr.
1001-112 Potsdamer Straße
Länge in
m
30,50
1001-114
1001-117
1001-124
1075a
Königsberger Straße
Am Friedrichsberg
Zum Schacht III
Hermannstraße/Am
Römerberg
1075b Hermannstraße/Am
Römerberg
1100 Landwehrstraße III.BA
1113 San.Gebiet Rünthe 302 I.BA
1124 Karl-Arnold-Straße
1124a
1127
1001-121
1001-122
1001-123
1001-127
Karl-Arnold-Straße
Celler Straße
Buchweizenkamp/An der
Dorndelle
Anemonenweg I. BA
Anemonenweg II. BA
Anemonenweg III.BA
279
€
Art
109.521,20 Erneuerung
38,57
18,57
0
105,54
79.146,23
49.604,12
30.537,64
264.221,90
Erneuerung
Erneuerung
Schachtneubau
Erneuerung
112,79
106.718,38 Renovierung
1.223,39
2.241,14
185,78
2.127.434,05 Erneuerung
1.697.742,82 Renovierung
121,90
44,69
634,61
65.238,15 Sanierung
242.437,60 Netzerweiterung
267,20
158,52
125,24
Hermannstraße
Von der „Bruktererstraße“ ausgehend in die „Hermannstraße“ hinein, wurde der vorhandene
Mischwasserkanal DN 250 in offener Bauweise auf der gesamten Länge von ca. 110 m
durch einen neuen Mischwasserkanal DN 300 ersetzt. Ebenso erfolgte die Erneuerung des
gesamten Straßenaufbaus sowie der bituminösen Fahrbahn im Bereich der erneuerten
Kanaltrasse. Die Ausführung der Baumaßnahme erfolgte im Zeitraum von Anfang April 2014
bis Ende Juni 2014.
Rünthe 3.02
Hier wurde am 16.06.2013 ein Auftrag in Höhe von 1,5 Millionen Euro nach erfolgter
Ausschreibung vergeben. Im ersten Bauabschnitt, 3 bis 4. Quartal 2013, erfolgte die
Kanalrenovierung von der „Schachtstraße“ bis „Zur Seige“. Im zweiten Abschnitt, erstes
Quartal 2014, erfolgte die Kanalrenovierung der Abwasseranlagen im Bereich der „Rünther
Heide“ bis zur „Südlichen Salzstraße“.
(Quelle: Foto Stefan Milk: Sanierung Rünthe)
280
Landwehrstraße III. BA
Der Bauabschnitt II/2 erstreckte sich von der Kleingartenanlage „Grüne Insel“ bis zur
„Werner Straße“. In diesem Bereich wurde der Mischwasserkanal auf der gesamten Länge
erneuert, wobei ca. 340 m DN 400, ca. 90 m DN 900 und ca. 162 m DN 1000 verlegt
wurden.
Ebenso erfolgte die Erneuerung des gesamten Straßenaufbaues sowie der bituminösen
Fahrbahn incl. der Parkstreifen, der Bushaltestellen und der Grünstreifen.
(Quelle: Foto Stefan Milk: Landwehrstraße)
Kanalsanierung 2015
Die Vermögensbewertung zum 31.12.2015 ist noch nicht abgeschlossen, die endgültigen
Kanallängen sowie die exakten Änderungen im Anlagevermögen werden zurzeit ermittelt.
Es ist geplant, folgende Maßnahmen im Jahr 2015 neu dem Kanalvermögen zuzuführen:
MaßnahmenNr.
1001-126
1001-131
1001-132
1100
1112
1125
Bezeichnung
Betrag in €
Leipziger Straße
Tagesbruch KGV
Goldäckern
San. Wiesenstraße
Landwehrstraße III.BA
Ginsterweg
Kantstraße/Stormstraße
353.844,86
35.636,44
14.127,57
559.086,22
428.999,48
400.340,58
281
1126
1129a
2028a
Kanalsan.Büscherstraße 636.994,25
San.Gebiet Rünthe 302 153.780,76
(2014)
Industriestraße 103-109 591.078,14
Landwehrstraße (Hof Theiler)
In der „Landwehrstraße“ wurde der städtische Kanal bereits im Bereich zwischen
„Heinrichstraße“ und „Werner Straße“ saniert. Im Weiteren wurde der Kanal zwischen „Hof
Theiler“ und „Hansastraße“ ausgewechselt. Bergsenkungen haben hier zu Schäden an den
vorhandenen Kanälen geführt und machten darüber hinaus in Teilbereichen eine Umkehr der
Fließrichtung erforderlich. Neben einer Auswechslung im offenen Graben erfolgte die
Erneuerung teilweise im unterirdischen Rohrvortrieb.
(Quelle: Foto Stefan Milk: Hof Theiler)
282
Ginsterweg
Im Bereich „Ginsterweg“ wurde durch die RAG, unter Kostenbeteiligung des SEB i.H.v. 26
%, der vorhandene Mischwasserkanal in offener Bauweise auf einer Länge von ca. 110 m
durch einen neuen Mischwasserkanal DN 300 ersetzt.
Büscherstraße
In der „Büscherstraße“ erfolgte eine Neuverlegung des Mischwasserkanals in den
Rohrdimensionen DN 300 bis DN 500. Der neue Mischwasserkanal wurde im Abschnitt
zwischen „Landwehrstraße“ bis „Kuhbach“ in offener Bauweise in der Fahrbahn auf einer
Gesamtlänge von ca. 175 m verlegt. Der im Gehweg vorhandene Mischwasserkanal wurde
verdämmt und stillgelegt. Im Zuge der Kanalbaumaßnahme wurde die vorhandene Straße in
diesem Abschnitt erneuert und verbreitert.
(Quelle: Foto Stefan Milk: Büscherstraße)
283
284
Industriestraße
Von der „Industriestraße“ ausgehend wurde der Regenwasser- und der Schmutzwasserkanal
im Bereich der Privatstraße von Hausnr. 102 – 106 neu erstellt. Es wurden rd. 130 m
Schmutzwasserkanal DN 300, 650 m Regenwasserkanal DN 400 und 190 m
Druckrohrleitung PE-HD AD 90 verlegt. Zusätzlich wurde ein pneumatisches
Abwasserpumpwerk zur Abführung des Schmutzwassers erstellt. Ebenso erfolgte die
Erneuerung des gesamten Straßenaufbaues sowie der bituminösen Fahrbahn im Bereich
der erneuerten Kanaltrasse.
(Quelle: Foto Stefan Milk: Industriestraße)
285
Kanalvermögen 2014
Am 31.12.2014 betrug das Anlagevermögen des Stadtbetriebes Entwässerung 134.132 T€
und ist im Vergleich zum 31.12.2013 um 3.188 T€ gestiegen (+ 2,44 %). Die Veränderung
der Vermögenslage ist im Wesentlichen geprägt durch den Anstieg des
Infrastrukturvermögens (Abwasseranlagen + 3.145 T€)
Weiterhin hat sich das Umlaufvermögen um rd. 1.435 T€ erhöht. Dies ist zurückzuführen auf
die Erhöhung der sonstigen Vermögensgegenstände (+ 1.634 T€) und einer Verringerung
der Forderungen um rund 199 T€.
Die Abschreibungen auf das Anlagevermögen beliefen sich auf 3.794 T€; das
Anlagevermögen erhöhte sich um 3.188 T€ oder bzw. 2,44 %. Gleichzeitig erhöhte sich der
Bestand auf dem Konto „Anlagen im Bau“ um rund 221 T€. Zum 31.12.2014 betrug das
bilanzielle Anlagevermögen – Wiederbeschaffungszeitwert- des SEB 220.988.501,31 €. Die
Werte für das Jahr 2015 liegen zurzeit noch nicht vor.
Kanalvermögen zum 31.12.2014
Entwicklung des Anlagevermögens
nach Wiederbeschaffungswerten
Jahr
Anlagevermögen
Veränderung zum
Vorjahr %
31.12.2005
169.833.632,50
31.12.2006
175.438.130,54
3,30
31.12.2007
178.447.834,73
1,72
31.12.2008
181.191.468,57
1,54
31.12.2009
190.808.135,04
5,31
31.12.2010
192.431.905,89
0,85
31.12.2011
204.164.860,98
6,10
31.12.2012
204.723.519,79
0,28
31.12.2013
215.207.347,38
5,12
31.12.2014
220.988.501,31
2,69
286
Kanalnetz zum 31.12.2014
Das abwassertechnische Gesamtsystem setzt sich zum 31.12.2014 wie folgt zusammen:
Knotenart
Auslauf
Bauwerk (größere Schächte)
Bauwerk
Betriebsgebäude
Einlauf
Einlauf
Haltungspunkt
Haltungspunkt
Kleinkläranlage
Pumpwerk
Pumpwerk
Regenklärbecken
Regenrückhalteraum
Regenrückhalteraum
Regenüberlauf
Regenüberlaufbecken
Schacht
Schacht
Schacht
System
Regenwasser
Mischwasser
Regenwasser
o. A.
Mischwasser
Regenwasser
Mischwasser
Regenwasser
Schmutzwasser
Mischwasser
Schmutzwasser
Regenwasser
Mischwasser
Regenwasser
Mischwasser
Mischwasser
Mischwasser
Regenwasser
Schmutzwasser
Anzahl
50
106
28
1
24
48
32
4
1
8
8
3
1
3
3
3
5.183
405
237
Anlagennetz
Bedingt durch die in 2014 durchgeführten Kanalsanierungen und Netzerweiterungen hat sich
das Anlagenetz zwangsläufig verändert.
Zum 31.12.2014 ergeben sich folgende Kanallängen:
Kanalart
Druckrohrleitung
Druckrohrleitung
Druckrohrleitung
Freispiegelleitung
Freispiegelleitung
Freispiegelleitung
Graben
verrohrter Graben
Schutzrohr
System
Mischwasser
Regenwasser
Schmutzwasser
Mischwasser
Regenwasser
Schmutzwasser
Regenwasser
Regenwasser
Mischwasser
287
Länge
2.378,03 m
696,65 m
4.672,97 m
182.265,84 m
17.312,10 m
8.806,93 m
382,02 m
426,81 m
20,05 m
Da bei verschiedenen Maßnahmen zum Zeitpunkt dieser Berichterstellung noch
Bestandsunterlagen fehlten, wurden die Aufwendungen zwar in das Anlagevermögen
übernommen, jedoch ohne Zuordnung zu den Anlagegütern. Daher wird die tatsächliche
Netzlänge höher sein als die vorgenannten Werte.
Zum 31.12.2014 hatte das Kanalnetz eine Länge von insgesamt 216.961,40 m, hiervon
entfielen auf Mischwasserkanäle 184.663,92 m oder 85,12 %. Der Anteil der
Schmutzwasserkanäle betrug 13.479,90 m oder 6,21 %. Insgesamt 18.817,58 m entfielen
auf die Regenwasserkanäle, dies entspricht einem Anteil von 8,67 %.
Instandhaltung der Abwasseranlagen 2014/2015
Insgesamt wurden in den Jahren 2014/2015 rund 20,81 km der städtischen Abwasserkanäle
sowie 655 Schächte mittels TV-Untersuchung hinsichtlich ihrer
- Betriebssicherheit
- Standsicherheit
- und Dichtigkeit
überprüft.
Die Kanalinstandhaltung umfasst die Reparatur von Schächten und Schachtabdeckungen.
Der Aufwand für die laufenden Unterhaltungs- und Reparaturmaßnahmen belief sich im Jahr
2014 auf 118.985,36 €. Im Jahr 2015 wurden für Unterhaltungs- und Reparaturmaßnahmen
insgesamt 104.773,90 € ausgegeben.
Mit
dem Wegfall des
§
61
a
Landeswassergesetz
wurde
Selbstüberwachungsverordnung Kanal (SüwV Kan NRW 1995) neu geregelt.
auch
die
In die §§ 1 bis 6 der Vorordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen (Süw VO
Abw NRW) ist die Selbstüberwachungsverordnung Kanal ( Angaben zur Funktionsprüfung
bei öffentlichen Abwasserkanälen) aus dem Jahr 1995 (SüwV Kan NRW 1995) integriert
worden.
Beratende Tätigkeit 2014/2015
In den Jahren 2014/2015 gehörte zu den regelmäßigen Aufgaben des Stadtbetriebes
Entwässerung die Beratung der Bürger der Stadt Bergkamen,
hinsichtlich der
Regenwasserbewirtschaftung.
Hier
sind
einerseits
die
verschiedenen
Versickerungsverfahren
wie
Muldenversickerung,
Teichversickerung
oder
Rigolenversickerung zu nennen, aber auch hinsichtlich durchlässiger Befestigungen und
Regenwassernutzungsanlagen erhalten die Bürger Beratung.
288
Ein weiteres Beratungsgebiet ist die Erstellung der Hausanschlüsse an die städtische
Kanalisation.
Fremdwassersanierungskonzept
Die Kanalisation der Stadt Bergkamen weist Fremdwasserprobleme auf. Das gesamte
Stadtgebiet wird durch den Steinkohlebergbau beeinflusst, was Schäden an den Kanälen
und Grundwasserprobleme zur Folge hat. Für die Bereiche „Gut Velmede“ und Rünthe-Ost
wurde bereits in den Vorjahren ein Fremdwassersanierungskonzept erstellt. Da sich die
Stadt Bergkamen bzw. der Stadtbetrieb Entwässerung der Fremdwasserproblematik
bewusst
ist,
wurde
für
das
restliche
(gesamte)
Stadtgebiet
ein
Fremdwassersanierungskonzept erarbeitet. Das in die Kanäle eingeleitete Fremdwasser
stammt überwiegend aus folgenden Quellen:
-
Niederschlags- und Grundwasser bzw. Dränagewasser
Gewässereinleitungen
Überschwemmungsgebiete
Brunnen- und Bergwasser.
Langfristiges Ziel ist die Reduzierung des Fremdwasserzuflusses in die Kanalisation, um
zukünftig Überlastungen des Kanalnetzes zu vermeiden und die Reinigungsleistung der
Kläranlagen zu verbessern. Gleichzeitig sollen negative Folgen, die durch Abdichtung des
öffentlichen Kanalnetzes aber auch der privaten Grundstücksentwässerungen entstehen, wie
z. B. Gebäudevernässungen, vermieden werden.
Das Fremdwassersanierungskonzept für die Stadt Bergkamen liegt inzwischen vor und soll
bei der Entwässerungsplanung ab 2017 berücksichtigt werden.
ZAP – Zentraler Abwasserplan
Um den Aufsichtsbehörden gegenüber die Leistungsfähigkeit des Kanalnetzes
nachzuweisen, ist eine durchgehende Vermessung notwendig geworden. Das spiegelt sich
in der Aufstellung eines neuen Zentralabwasserplanes wider.
ABK – Abwasserbeseitigungskonzept
Eine detaillierte Aufstellung über die Maßnahmen und Investitionen des Stadtbetriebes
spiegeln sich im Abwasserbeseitigungskonzept wider. Das AKB umfasst einen
Planungszeitraum von mindestens 6 Jahren, dabei werden konkrete Maßnahmen aufgeführt,
die zur Aufrechterhaltung und Sanierung des städtischen Kanalnetzes notwendig sind.
Das ABK bildet die Grundlage für den jährlichen Wirtschaftsplan des SEB. Das zurzeit
gültige Abwasserbeseitigungskonzept 2013 bis 2018 wurde im September 2012 vom Rat
der Stadt Bergkamen beschlossen.
289
Verbandsaufgaben 2014/2015
Entsprechend der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen umfasst die
Abwasserbeseitigungspflicht das Sammeln, Behandeln, Einleiten, Versickern, Verregnen und
Verrieseln des im Stadtgebiet anfallenden Abwassers sowie die Übergabe des Abwassers
an den zuständigen Wasserverband. Das klärpflichtige Abwasser der Einwohner wird mittels
des SEB-eigenen Anlagennetzes zu den Verbandskläranlagen Werne, Lünen und Kamen
transportiert. Dort wird es regelkonform behandelt und anschließend in die Lippe eingeleitet.
Differenziert man die Abwasserströme, so floss im Jahr 2014 das Abwasser von 7.318
Personen zur Kläranlage in Werne.
Ein anderer Abwasserstrom von insgesamt 41.974 Personen, also die deutlich größere
Abwassermenge, wird der Kläranlage in Lünen zugeleitet. Das Abwasser von 11 Personen
wird zur Kläranlage Kamen verbracht.
Für diese Leistungen des Lippeverbandes wurde der SEB im Jahr 2014 mit einer
Abwasserabgabe von 143 T € sowie einer Verbandsumlage vom 5.047 T € belastet.
Im Jahr 2015 betrug die Abwasserabgabe 142 T €, der Verbandsbeitrag lag bei 4.920 T €.
Klärschlammentsorgung 2014/2015
Im Landeswassergesetz ist geregelt, dass die Gemeinden die Pflicht haben, das auf ihrem
Gebiet anfallende Abwasser zu beseitigen. Die Verpflichtung der Gemeinden zur
Abwasserbeseitigung umfasst insbesondere auch das Einsammeln und Abfahren des in
Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms und dessen Aufbereitung für eine ordnungsgemäße
Verwertung oder Beseitigung. Im Jahr 2014 lag der Gebührensatz für die Abfuhr bei 105,25
€/m³ und es wurden insgesamt 196,50 m³ Klärschlamm abgefahren. Im Jahr 2015 betrug die
Benutzungsgebühr für die Entleerung der Grundstücksentwässerungsanlagen 124,92 €/m³
bei einer Abfuhrmenge von 182,50 m³.
Gewässerunterhaltung
Die Pflicht zur Gewässerunterhaltung obliegt gemäß § 91 LWG NRW bei Gewässern II.
Ordnung und bei sonstigen Gewässern der Stadt Bergkamen. Der SEB hat im Auftrage der
Stadt Bergkamen in 2014 wesentliche Gewässerstrecken in Abstimmung mit der
Aufsichtsbehörde gemäß Gewässerunterhaltungsplan baulich unterhalten, gepflegt und
damit für eine ordnungsgemäße Vorflut gesorgt. Einige Gewässerstrecken nutzt der SEB als
Bestandteil der öffentlichen Abwasseranlage, z. B. um aus Entlastungsbauwerken
abgeschlagenes Wasser geordnet abzuleiten. In der Folge von örtlichen Verlandungen,
angesammeltem Treibgut sowie wilden Abfallablagerungen, waren in 2014 wie in den Jahren
zuvor, häufig auch punktuell Maßnahmen durchzuführen, damit das Bachwasser sicher
abgeführt werden konnte. Insbesondere vor prognostizierten Starkregenereignissen wurden
vom SEB vorsorglich Sichtkontrollen an den Gewässerstrecken durchgeführt.
Im Jahr 2014 wurden 42.650 m² Böschungsmahd an den Grabenböschungen durchgeführt;
1.850 m Grabensohle wurden gesäubert, 600 m Grabensohle wurden ausgelandet und
290
1.400 m Heckenschnitt durchgeführt. 62 Einzelbäume wurden im Jahr 2014 entnommen und
2000 m² im Gehölzbestand gemulcht.
Insgesamt wurden im Jahr 2014 für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung 93.709,26 €
aufgewendet. Die RAG beteiligt sich finanziell an der Gewässerunterhaltung.
Im Jahr 2015 wurden 29.071 m² Böschungsmahd an den Grabenböschungen durchgeführt;
1.752 m Grabensohle wurden gesäubert, 1.413 m Grabensohle wurden ausgelandet und
1.526 m Heckenschnitt durchgeführt. 47 Einzelbäume wurden im Jahr 2015 entnommen und
4.000 m² im Gehölzbestand gemulcht.
Insgesamt wurden im Jahr 2015 für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung 48.990,41 €
aufgewendet.
291

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