Chemnitz - dauerhaft abgehängt?
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Chemnitz - dauerhaft abgehängt?
www.derklareblick.de DIE LINKE.Chemnitz Der klare Blick 25. Jahrgang • 3. Themenausgabe • Juni 2016 Das Thema: Fernverkehrsanbindung Chemnitz - dauerhaft abgehängt? Fotos: Erich Westendarp und PeterSmola - Pixelio.de, Collage: Lisa Runkel Vor zehn Jahren, am 27 Mai 2006, verließ der letzte Interregio nach Berlin den Chemnitzer Hauptbahnhof. Seitdem verfügt Chemnitz über keinen direkten Anschluss an den schienengebundenen Fernverkehr mehr. In den 1990er Jahren konnte man von Chemnitz direkt und ohne Umstieg nach Berlin und zum Teil weiter nach Schwerin und Rostock fahren. 1994-95 gab es sogar eine Direktverbindung nach Kopenhagen. In südlicher Richtung führte ein Interregio von Dresden über Chemnitz und Hof nach München und zum Teil weiter in die Alpen, ohne Umstieg. Nach den Planungen der Bundesregierung wird im neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) die Elektrifizierung der Strecke Chemnitz - Leipzig nicht aufgenommen, weil die Bahn auch langfristig nicht vorhat, IC oder ICE Züge vom Fernverkehrsknoten Leipzig nach Chemnitz weiterzuleiten. Die Direktanbindung der drittgrößten ostdeutschen Stadt an Berlin, Hamburg, Hannover, Bremen, Frankfurt a.M. und Köln wird damit ein Traum bleiben. Chemnitz wird so auf dem Abstellgleich ausrangiert, Spendenempfehlung: 0,50 Euro auf Kosten des Wirtschaftsstandortes und der Lebensqualität. Eine Fernbahnanbindung unserer Stadt ist ab 2022 als IC von Dresden nach München geplant. 2032 soll die Mitte-Deutschland-Verbindung über Thüringen nach Düsseldorf folgen, die Foto: Anja Schale ab Gera allerdings schon 2018 startet. Dafür setzt sich die Partei DIE LINKE auf Kommunal-, Landesund Bundesebene ein: Die versprochenen Direktanbindungen nach München und Düsseldorf für die mehr als 240.000 Chemnitzerinnen und Chemnitzer vor 2022 bzw. 2032, Direktanbindung nach Berlin, den Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Chemnitz Leipzig, barrierefreie Züge. Lesen Sie auf den Seiten 4-8 2 Parteileben/aktuelles Linke Zeitung für Chemnitz Fiesta Cubana Solidaridad am 23. Juli in Berlin Die AG Politische Bildung - Wer wir sind und was wir tun Liebe Freunde Kubas, wie jedes Jahr im Juli findet am Samstag, 23. Juli 2016, (Abfahrt ab Chemnitz ca. 9 Uhr Parkplatz Ecke Bahnhofstraße/ Augustusburger Straße) in Berlin Lichtenberg anlässlich des Nationalfeiertages in Kuba zum 26. Juli 1953 (Sturm auf die Moncada-Kaserne in Santiago de Cuba, um den Sturz des Batista-Regimes herbeizuführen) die Fiesta Cubana Solidaridad mit freundschaftlichen und interessanten Gesprächen, aktuellen Informationen in Podiumsdiskussionen, viel guter Musik, Cocktails und kulinarischen Spezialitäten statt. Wer ab Chemnitz mit zur Fiesta Solidaridad nach Berlin fahren möchte, meldet sich bitte im Stadtvorstand der Linken, Rosenplatz 4, 09126 Chemnitz, Tel.: 0371/5619060, Mail: kontakt@ dielinke-chemnitz.de möglichst bis 30. Juni 2016 verbindlich an (Unkostenbeitrag für die Busfahrt ca. 10 bis 15 Euro). Liebe Genoss_innen, unser Zukunftskongress liegt nun mittlerweile ein Jahr zurück. An dessen Ende stand unter den vielen Anregungen und Ideen auch der Wunsch nach mehr Angeboten zur politischen Bildung. Um diesen Wunsch mit Leben zu füllen, fand sich im Oktober des letzten Jahres eine Handvoll Genoss_innen zusammen. Anfänglich stellten wir uns grundsätzliche Fragen: Was macht politische Bildung im Kern aus, wen wollen wir erreichen, was ist unser Ziel, welche Angebote und Träger gibt es bereits? Die Absicht hinter dieser intensiven Beschäftigung mit theoretischen und praktischen Erwägungen lag darin, ein solides Fundament für die weitere Arbeit der AG zu schaffen. Denn politische Bildung selbst hat eine lange und bewegte Tradition. Angefangen bei den frühen Versuchen der Selbstorganisation von Arbeiter_innen während des Vormärz über den Kampf um politische und gesellschaftliche Beteiligung im Kaiserreich bis zu der Handvoll an linken Heim- und Abendvolkshochschulen in der Weimarer Republik. Weiter nach dem Ende des Nationalsozialismus, der Bildung ausschließlich als Indoktrination verstand, über zwei neue Stränge von politischer Bildung in BRD und DDR, die jede für sich mal mehr, mal weniger versuchte, ältere Traditionslinien wiederaufzunehmen bis schließlich heute. Dieser Eilschritt durch die Geschichte mag wenig detailliert sein, zeigt aber eine große Linie auf. War es von bürgerlicher und konservativer Seite stets das Ziel, eine „Volk-Bildung durch Volksbil- Hand in Hand gegen Rassismus: Aktionsbündnis für Menschenrechte und Vielfalt zum Weltflüchtlingstag 2016 Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2016 wird ein breites Aktionsbündnis aus 18 Organisationen ein Zeichen für ein tolerantes und weltoffenes Chemnitz setzen. Auf dem Neumarkt findet ein vielfältiges Programm für Jung und Alt, für Chemnitzer und Chemnitzerinnen wie für Geflüchtete statt. Von 14 - 19 Uhr werden die einzelnen Organisationen mit verschiedenen Infoständen und Aktionsangeboten auf dem Neumarkt Chemnitz vertreten sein. Mit Spielen und Bastelmöglichkeiten für Kinder wird die UNICEF-Arbeitsgruppe Chemnitz etwa einen „Child friendly space“ gestalten und über die Kinderrechtslage in Flüchtlingsunterkünften informieren. Eine Lesung von Fluchtgeschichten durch den TheaterJugendClub oder die Wanderausstellung „Asylum“ der AG In- und Ausländer machen die Einzelschicksale Geflüchteter greifbar. Neben verschiedenen Redebeiträgen werden gegen 17 Uhr als ein symbolischer Akt gemeinsam Luftballons mit Wünschen und Statements für ein friedliches Miteinander steigen gelassen. Auch an einer Graffiti-Wand können sich kreative Köpfe mit ihren Botschaften verewigen. Impressum Herausgeber: DIE LINKE. Stadtverband Chemnitz, 09126 Chemnitz, Rosenplatz 4, Tel.: 5 61 90 60; Fax: 56 19 06 17 www.dielinke-chemnitz.de Mail: [email protected] Verantw. Redakteur, Satz und Layout: Margitta Zellmer Verlag: Eigenverlag Druck: Druckerei Willy Gröer GmbH & Co. KG, Kalkstraße 2, 09116 Chemnitz Vertrieb: Eigenvertrieb Namentlich gekennzeichnete Beiträge müssen nicht unbedingt die Meinung der Redaktion widerspiegeln. Die Redaktion behält sich das Recht vor, Beiträge gekürzt wieder zu geben. Unverlangt eingesandte Manuskripte werden nach Maßgabe der Redaktion in den Redaktionsplan eingeordnet. Die Zeitung ist im Internet unter www. derklareblick.de veröffentlicht. Red.-Sitzung 7/16: 21.6. 2016, 17.30 Uhr, Rosenplatz 4, (öffentlich) Erscheinungstag 7/16: 21.7. 2016 Bürgerkonsultationen zu sozialen Angelegenheiten des OV Chemnitz und Umgebung der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e. V. (GBM) jeden 1.und 3. Donnerstag im Monat 9-12 Uhr oder nach Vereinbarung im Veranstaltungsraum des Rothaus e.V. , Lohstraße 2, 09111 Chemnitz. Die Mitglieder der Projektgruppe behandeln das Anliegen persönlich, vertraulich und unbürokratisch. Die Projektgruppe arbeitet unabhängig d.h. steht nicht in Abhängigkeit von einer Einrichtung oder einem Kostenträger und ist konfessionsfrei, weltanschaulich und parteipolitisch neutral. Diese Hilfe ist kostenlos und kann nicht bei Behörden als rechtsverbindliche Auskunft benützt werden. (Telefon 0371 50346847, E-Mail: [email protected]) dung“ zu erreichen, fand diese wirklichkeitsverkennende weil gesellschaftliche Konflikte überdeckende Richtung immer wieder Kritik von links. Die Begriffe „politisch“ und „Bildung“ selbst sind keineswegs wert- oder herrschaftsfrei, sondern strukturell mit den politisch-ökonomischen gesellschaftlichen Verhältnissen verbunden. Der Kern der politischen Bildung liegt darin, das Politische zu vermitteln: Kritik- und Urteilsfähigkeit zu aktivieren, Interessen und Lebenswelten zueinander zu bringen, gesamtgesellschaftliche Zusammenhänge herzustellen und zur Beziehungs- und Organisationsfähigkeit zu verhelfen - gemäß dem Ziel, dass andere Zustände möglich sind. Dergestalt versteht sich die AG als ein Projekt der SelbstBildung, der gegenseitigen Vermittlung von Wissen und Didaktik, um es euch Genoss_innen im Stadtverband zur Verfügung zu stellen. Weiterhin gilt, dass was der/ die Eine_r nicht weiß, weiß wer Anderes. So haben wir großes Interesse daran, von euch zu erfahren, was euch umtreibt, welche Anregungen ihr an uns habt. Aber auch, welches Wissen ihr mit euch herumtragt, welche Themen ihr vielleicht selbst umsetzen möchtet. Dabei können wir euch unterstützen, eigene Formate und Inhalte zu entwickeln. Natürlich begrüßen wir auch alle, die sich darüber hinaus mit in die AG einbringen möchten. Die AG Politische Bildung trifft sich an jedem zweiten Donnerstag des Monats um 19 Uhr in der Bibliothek der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Rosenplatz 4. Bürgertreff „bei Heckerts“ sucht ehrenamtliche HelferInnen (stunden- oder tageweise), möglichst mit PKW. Bitte anrufen bei Jan Schulze, Tel. 0172/3 54 05 99. Linke Zeitung für Chemnitz Parteileben/Aktuelles 3 Chinesisch-europäisches Parteientreffen Vom 16. bis zum 19. Mai dieses Jahres fand in Peking und in Zhengzhou, der Hauptstadt der Provinz Henan, das 5. chinesisch-europäische Parteientreffen statt. Diese regelmäßigen Treffen wurden 2010 auf Initiative der KP Chinas ins Leben gerufen und sollen für eine Stabilisierung und Vertiefung der Beziehungen zwischen beiden Weltregionen sorgen. Dabei werden dem Grunde nach alle parlamentarisch vertretenen Parteien in der Europäischen Union und einiger anderer Länder eingeladen, linke Parteien sind dadurch naturgemäß deutlich in der Minderheit. Im Sinne der Kontinuität und der Bewahrung der inzwischen schon traditionell guten Beziehungen zwischen der LINKEN und der KP Chinas nehmen führende Mitglieder unserer Partei dauerhaft an diesen Treffen teil, in diesem Jahr fiel mir diese Aufgabe als Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes zu. Das Leitthema dieser Beratung bildete die Vertiefung Stefan Hartmann beim Besuch einer Einrichtung in China. Foto: privat der Handelsbeziehungen, vor allem aber der Ausbau der Verkehrswege zwischen Europa und China. Der Aufbau einer sogenannten „neuen Seidenstraße“, also moderner, vor allem schienengebundener Verkehrswege, aber auch stabiler Seewege wurde vor allem von den VertreterInnen der chinesischen Seite als große Aufgabe und Herausforderung des kommenden Jahrzehnts gekennzeichnet. Dies wurde nicht nur in Beratungen und Papieren ausgeführt, sondern in diesem Rahmen besuchten wir unter anderem die Zentrale der chinesischen Bahn, die Yukon-Werke in Zhengzhou (der Weltmarktführer bei der Produktion von Bussen) oder Logistikzentren. Im Austausch zwischen den VertreterInnen der Parteien wurde sehr deutlich, dass weit überwiegend im Rahmen der Paradigmen des „freien Welthandels“ diskutiert wurde. Auch wenn wiederholt und besonders von chinesischer Seite auch die ökologischen Herausforderungen benannt wurde, verblieb mir als Vertreter der politischen LINKEN die Aufgabe, Regulationen im internationalen Handelsverkehr als sinnvoll anzumahnen, um insbesondere soziales oder ökologisches Dumping zu verhindern. Das die neoliberale Deregulierungspolitik der letzten Jahrzehnte den Abstieg großer Teile der europäischen Mittelklasse und die Verarmung anderer Bevölkerungsschichten nach sich gezogen hat, wurde im Rahmen dieser Veranstaltung nicht reflektiert. Sicher ist es nicht die Aufgabe der LINKEN, der KP Chinas Ratschläge zu erteilen. Allerdings ist es einigermaßen tragisch, wenn von Seiten nahezu aller anwesenden europäischen Parteien der Weg der Deregulierung und des freien Marktes wie eine Monstranz vor sich her getragen wird. Offensichtlich sind die dramatischen sozialen Verwerfungen in vielen Ländern Europas kein Warnsignal, sondern nur die Aufforderung dazu, noch mehr von der selben schädlichen Medizin zu verabreichen. Stefan Hartmann Mein erster Bundesparteitag: Mit gemischten Gefühlen zurückgekehrt Da saß ich nun. Im Bus für die Delegierten des Bundesparteitages. Zu verdanken hatte ich das in erster Linie den Genoss*innen, die mich im November 2015 auf dem Stadtparteitag gewählt haben, doch auch mein Wille, die Partei aktiv mitzugestalten, hat mich hierher gebracht. Früh um sechs trafen sich die Chemnitzer Delegierten am Busbahnhof um zirka drei Stunden später auf dem Magdeburger Messegelände einzutreffen. Nach der Anmeldung fand ich mich auf meinem Platz ein. Der Parteitag begann mit einer saftund kraftvollen Rede Bernd Riexingers, die durch den Tortenwurf auf Sarah Wagenknecht leider unterbrochen wurde. Eine nicht besonders sinnvolle Aktion. Einerseits, weil die sachliche Kritik nicht im Mittelpunkt stand, andererseits, weil genau diese doch so nötige inhaltliche Auseinandersetzung durch die folgende bedingungslose Solidarität mit Sarah verhindert wurde. Trotz der Aufregung im Saal versuchte man, mit der Tagesordnung fortzufahren. Es folgten Debatten über die Leitanträge, Reden, Berichte, Wahlen und Abstimmungen. Trotz besten Bemühens ist es uns leider nicht gelungen, den Zeitplan einzuhalten. Ungefähr drei Stunden Verzögerung sorgten dafür, dass der wohlverdiente Feierabend erst gegen 1:30 Uhr eintraf. Damit habe ich nicht gerechnet, dementsprechend erschöpft war ich, als der erste Tag endlich geschafft war. Das hielt mich und andere Genoss*innen aber nicht davon ab, den Abend bei Sekt und Musik ausklingen zu lassen. Am Sonntag ging es früh um neun weiter. Auf dem Plan standen weitere Berichte, Wahlen und die Diskussion und Beschlussfassung über den 3. Leitantrag. Pünktlich gegen 15 Uhr wurde dann die Versammlung beendet. Verlassen hab ich Magdeburg mit gemischten Gefühlen. Zwar haben wir uns mit den Leitan- trägen gut positioniert, doch fehlt es in gewissen Themen an inhaltlicher Schärfe. Das liegt, denke ich, primär daran, dass Anträge wie zum Beispiel der Laizismus Antrag aus Sachen es leider nicht in die Debatte geschafft haben. Nikos Richter 4 das thema Linke Zeitung für Chemnitz Fernverkehrsanbindung von Chemnitz Die schlechte Anbindung von Chemnitz an den Fernverkehr der Deutschen Bahn wird immer wieder aufs Neue heiß diskutiert und belastet die Entwicklung unserer Stadt nach wie vor. Eine neue große Diskussionswelle begann im April dieses Jahres mit der Veröffentlichung des sogenannten Referentenentwurfs des neuen Bundesverkehrswegeplanes 2030 (siehe Kasten auf dieser Seite) und wurde von der Debatte um den geplanten Abriss des Chemnitztalviadukts flankiert beziehungsweise zusätzlich angeheizt. Zwar plant die Bahn in den nächsten Jahren alle deutschen Großstädte an den Fernverkehr anzuschließen, doch wird Chemnitz von Anzahl und Frequenz der Verbindungen her auch nach Eröffnung der zwei geplanten IC-Strecken bundesweit das Schlusslicht bleiben. Ab 2022 soll ein IC Rostock - Berlin - Dresden - München durch Chemnitz fahren und bis 2032 die Strecke Aachen - Gera nach Chemnitz verlängert werden. Jedoch wird die Verlängerung einiger ICE-Linien Was ist der Bundesverkehrswegeplan? Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist das zentrale Planungsinstrument der Verkehrspolitik der Bundesregierung, das verkehrsträgerübergreifend alle Investitionen des Bundes (Neubau, Ausbau und Erhalt) in die Bundesfernstraßen, Bundesschienenwege und Bundeswasserstraßen enthält. Er wird für Zeiträume von zehn bis 15 Jahren als Regierungsprogramm beschlossen und hat keinen Gesetzescharakter. Zu seiner Umsetzung werden Bedarfspläne erstellt, die als Anlage zu den Ausbaugesetzen für Schiene und Straße Rechtskraft erlangen. Anfang dieses Jahres wurde die Fortschreibung des BVWP für 2030 mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 264,5 Milliarden Euro öffentlich diskutiert. Das Papier wird derzeit nach Eingang tausender Eingaben vom Verkehrsministerium in Berlin überarbeitet. Im Sommer sollen Kabinettsbeschluss und die Einbeziehung der Bundesländer im Bundesrat folgen. Anfang 2017 sollen die konkreten Ausbaugesetze im Bundestag verabschiedet werden. Bereits 2013 waren über 2500 Vorschläge eingegangen, 2000 Projekte wurden bis 2015 geprüft und die Hälfte davon in die Gesamtplanung übernommen. von Leipzig nach Chemnitz dabei wohl ein Traum bleiben. Nahezu alle politischen Akteure, von der Kommune bis zum Bund, von den Kammern und Verbänden bis zu Unternehmen mischen sich in die Debatte ein und schieben sich gegenseitig die Verantwortung in die Schuhe. Die Gründe für die sich seit über 20 Jahren vollziehende Abkopplung eines ganzen Ballungsraumes vom Fernverkehrsnetz der Bahn sind dabei genauso vielfältig wie die Argumente für die Notwendigkeit einer direkten und vielfältigen Anbindung. Doch geht es nicht nur um die Elektrifizierung der Strecke nach Leipzig, wie die mediale Diskussion glauben macht. Es gibt auch alternative Vorschläge, wie mit vergleichsweise kleinen Maßnahmen Fahrzeiten verkürzt und Anbindungen verbessert werden könnten. Mehr erfahren Sie/erfahrt ihr, liebe Leserinnen und Leser, auf den nächsten Seiten. Mit der Bahn in die Hauptstadt – Vergangenheit und Gegenwart Mit dem ab 4. November1946 begann nach dem II. Weltkrieg der Fernverkehr in Chemnitz langsam wieder, auch mit einem täglichen Eilzug über Röderau mit Kurswagen von und nach Berlin. Über viele Jahrzehnte fuhren dann täglich drei D-Züge von Karl-Marx-Stadt über Falkenberg nach Berlin, einer davon über Neustrelitz/Stralsund nach Putbus auf Rügen. Im Wendejahr kam dann eine Verbindung über Elsterwerda nach Berlin dazu. Im Fahrplan 1991/92 wurde von drei auf fünf Zugpaare täglich ausgeweitet; welch ein Luxus! Ab 1992 wird die 5-Züge-Verbindung in das InterRegio(IR)-Netz aufgenommen und 1993 fuhr ein IR bis Schwerin, 1995 sogar nach Kopenhagen. Chemnitz war international, zumindest europäisch! Bereits im Winter war in Warnemünde Schluss, aber es gab zumindest noch den direkten Anschluss nach Kopenhagen bis der Fährverkehr Warnemünde - Gedser eingestellt wurde. Alle fünf IRPaare fuhren über Berlin bis nach Rostock/Warnemünde, zeitweilig teilweise auch wie- Mit einer spektakulären Aktion machten Vertreter der Chemnitzer LINKEN am 27. Mai unbehelligt von den Sicherheitkräften im Hauptbahnhof mit einem symbolischen Sarg und einem Grabstein auf das Ende des Chemnitzer Schienenfernverkehrs vor genau zehn Jahren aufmerksam. Sie verteilten zudem Flyer, auf denen die LINKE ihre Forderungen formuliert hatte. der nach Neubrandenburg/ Stralsund. Im Jahr 2002 begann der Abstieg des FC, nein nicht der des Fußballclubs, der war bereits ein Jahr zuvor aus der 2. Bundesliga abgestiegen, sondern der langsame Abstieg des „Fernverkehrs Chemnitz“, indem die Verbindung wieder auf Berlin eingekürzt wurde. Bis Ende Mai 2006 blieb diese Verbindung als letzte IRLinie noch bestehen; teilweise sonntags sogar eine durchgehende Verbindung bis nach Köln und in der Gegenrichtung aus Flensburg (abschnittsweise sogar als InterCity/IC). Genau vor Beginn der Fußball-WM strich die DB diese Verbindung wieder, einzelne RE-Paare zwischen Berlin und Chemnitz bleiben kurzzeitig erhalten, verschwanden aber Ende 2006 endgültig. Damit war eine direkte Verbindung nach Berlin mit der DB passé. Zwischenzeitlich bot die Vogtlandbahn eine direkte Verbindung von Plauen nach Berlin über Chemnitz an, die aber aus betriebswirtschaftlichen Gründen schnell wieder eingestellt wurde. Das war logisch, weil diese Verbindung drei entscheidende Nachteile hatte. Die Benutzung war erstens fast ausschließlich den (weiter auf Seite 5) Linke Zeitung für Chemnitz (Fortsetzung von Seite 4) Berlin-Tagestouristen vorbehalten, weil für das Berliner Umland kein direktes Ticket erwerbbar war. Bahncards oder Vorteile für Familien und kostenlose Kindermitnahme waren nicht nutzbar. Auch verlängerte sich die Fahrzeit enorm, da innerhalb Berlins nur Nebengleise befahren und die traditionellen Berliner Fernbahnhöfe nicht angefahren wurden. Mittlerweile kann man mit drei Verbindungen nach Berlin kommen. Die Fahrplansuche im Netz bietet die Verbindung über Leipzig als schnellste Verbindung an. Man hat die Wahl zwischen ICE und IC ab Leipzig zu 60 E bzw. 49 E mit einer Fahrzeit von 3:02 bzw. 3:14 Stunden, jeweils mit 45 Minuten Wartezeit in Leipzig. Nicht viel langsamer, aber deutlich preiswerter (40,60 E), ist man über Elsterwerda. Bei optimalem Anschluss in Elsterwerda kann man schon in 3:33 Stunden in Berlin Hauptbahnhof sein. Die dritte Verbindungsmöglichkeit ist über Dresden, kostet auch 49 E und dauert 3:42 Stunden, ist also nur informeller Art. Aber man könnte auch schneller, vergleichbar zu Leipzig, aber deutlich preiswerter nach Berlin oder auch nach Rostock oder Stralsund kommen, wenn man die „alte“ Verbindung über Falkenberg/ Elster ins Auge fassen würde. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg fährt von Elsterwerda-Biehla über Falkenberg mit RE-Zügen nach Berlin hauptbahnhof; Fahrzeit 1:45 Stunden. Rechnet man die Zeit Chemnitz-Riesa mit einer Stunde hinzu, sind es 5 das thema 2:45 Stunden. Leider fehlen 27 km! Die Verlängerung der Verbindung Chemnitz-Mittweida-Riesa bis Falkenberg würde einen Anschluss an die gemeinsame Regionalverbindung der Berlin-Brandenburgischen und Mecklenburgischen Verkehrsverbünde mit Wagendurchlauf von Falkenberg bis Stralsund im Zwei-Stunden-Takt bringen. Berlin und Stralsund wären mit Regionaltarifen von Chemnitz aus im Zwei-Stunden-Takt erreichbar. Allerdings würde dies bei den regionalen Aufgabenträgern ein gewisses Engagement für neue Ideen und eine sicherlich nicht leichten Organisationsprozess voraussetzen. Allein auf den Ausbau der Strecke nach Leipzig als „Allheilmittel“ für den Fernverkehrsanschluss von Chemnitz zu setzen, ist wenig kreativ. Außerdem ist selbst bei unverzüglichem Beginn nicht vor 2023 damit zu rechnen. Die „Falkenberg-Variante“ wäre schneller zu erreichen, setzt aber politischen Willen voraus. Der Stadtrat beauftragte bereits 2009 mit großer Mehrheit auf Antrag der Fraktion DIE LINKE die Oberbürgermeisterin, diese Variante im ZVMS voranzutreiben, wurde aber seitens des VMS abgelehnt. Es geht aber nicht darum, das Vorhandene als gegeben zu akzeptieren, sondern nach Alternativen und Kompromissen zu suchen. Viele Verkehrsverbünde in anderen Teilen Deutschland haben „kreativ“ ihre Möglichkeiten so genutzt, das ausgedünnte Streckennetz der Deutsche Bahn wiederzubeleben. Thomas Scherzberg Fernbahnanbindung Chemnitz: eine politische Entscheidung Im Grunde war die Einigkeit groß bei der Podiumsdiskussion des BUND Chemnitz: Es ist ein Unding, dass Chemnitz als einzige Stadt dieser Größe in Deutschland auf lange Sicht vom Fernverkehr der Deutschen Bahn abgekoppelt bleiben soll. Es geht um den fehlenden Ausbau der Strecke Chemnitz - Leipzig. So steht es im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030, über den der BUND mit den Chemnitzer Bundestagsabgeordneten aller Parteien bei einer Podiumsdiskussion im Tietz diskutieren wollte. Bis auf Detlef Müller von der SPD, der vom verkehrspolitischen Sprecher der SPD im Sächsischen Landtag vertreten wurde, waren auch alle gekommen. Das Thema ist natürlich nicht neu. Es wurde nun, da das Kind schon weitgehend in den Brunnen gefallen ist, diskutiert, wie sich doch noch etwas erreichen ließe. Unter anderem wurde von einer höheren Beteiligung des Landes Sachsen oder dem Auffangen der fehlenden Verbindung durch andere Lösungen geredet. Geradezu grotesk, dass in diesem Zusammen- Podiumsdiskussion des BUND Chemnitz. Foto: privat hang allen Ernstes vom SPDVertreter dem Ausbau grenzüberschreitender Strecken der Vorrang gegeben wurde. Es ist wichtig, dass auch über Partei- und Koalitionsgrenzen hinweg in dieser Frage im Interesse unserer Stadt gemeinsam nach Lösungen gesucht wird. Und dennoch: Der Bundesverkehrswegeplan hat sich sehr lange angekündigt. Die Konzeptphase zur Erstellung der Grundkonzeption und Überarbeitung der Bewertungsmethodik begann Anfang 2011, die informellen Vorbereitungen und damit natürlich auch die Gespräche, wo welcher Bedarf besteht, aber schon eher. Wenn wir noch weiter zurückschauen, landen wir sogar bei dem Bundesverkehrswegeplan 2003, dessen Bedarfspläne für die Bundesschienenwege und für die Bundesfernstraßen dem gesetzlichen Auftrag entsprechend fünf Jahre nach ihrem Inkrafttreten im Jahr 2004 überprüft wurden. Das war 2009. 2006 hat der letzte Fernzug der Deutschen Bahn Chemnitz verlassen. Ich frage mich, warum die Chemnitzer Vertreter der CDU / CSU-SPD -Koalition, aber auch schon der Regie- rungskoalitionen zuvor im Bundestag nicht all ihren Einfluss bei ihren KollegInnen im Verkehrs- und Haushaltsausschuss geltend gemacht haben, um zu erreichen, dass dem Ausbau der Strecke Chemnitz - Leipzig höchste Priorität eingeräumt wird. Zumindest in dieser Wahlperiode war niemand von ihnen bei dem zuständigen Hauptberichterstatter von der CDU im Haushaltsausschuss, wie ich weiß. Ausgerechnet ich als LINKER Haushaltspolitiker war der erste, der bei Norbert Brackmann nachgefragt hat. Den Vorwurf, sich nicht oder zu spät um Chemnitzer Interessen gekümmert zu haben, müssen sich zumindest Frank Heinrich von der CDU und Detlef Müller von der SPD gefallen lassen. Für mich steht fest: Am Ende ist es eine politische Entscheidung, ob die Strecke doch noch höchste Priorität bekommt oder nicht. Das ist auch nach dem Ende der offiziellen Einspruchsfrist Anfang Mai noch möglich. Ich werde weiterhin Druck machen, damit eine Entscheidung für Chemnitz gefällt wird. Michael Leutert, MdB 6 Das Thema Linke Zeitung für Chemnitz Projekte der Agenda 21 für den Bundesverkehrswegeplan Wenn ein Bürger der Stadt Chemnitz mit der Eisenbahn verreisen will, kommt er in alle Richtungen nur 80 Kilometer weit, dann ist Umsteigen angesagt. Der große Vorteil einer Eisenbahnreise ist danit zerstört und das hat seine Gründe: Der Chemnitzer Wirtschaftsraum mit zirka einer Million Einwohner (einer der zehn größten Verdichtungsräume in Deutschland) ist von allen Eisenbahnfernverbindungen abgehängt. Die IR/IC-Relationen DresdenNürnberg - München sowie Chemnitz - Berlin - Rostock wurden von der DBAG storniert, die RE-Verbindung nach Nürnberg und nach Göttingen wurden vom VMS in Hof bzw Glauchau gekappt - mit Zustimmung unserer Oberbürgermeisterin. Als Ersatz dafür wurde eine große Polemik losgetreten, um die Strecke Chemnitz-Leipzig zu elektrifizieren, als Voraussetzung für eine dann (eventuell) mögliche IC-Fernverbindung nach Hannover. Sehr schnell erwies sich, dass diese IC-Linie nicht durch den Citytunnel in Leipzig eingeordnet werden kann. Deshalb ist nur der Ausbau über Bad Lausick realistisch. Im Zusammenhang mit der Neubearbeitung des Bundesverkehrswegeplanes haben sich deshalb die Stadt und die sächsische Regierung für die Aufnahme dieses Projktes in den neuen Plan eingesetzt – aber auch nur für dieses Projekt. Die AG „Mobilität“ der Lokalen Agenda 21, die sich zielstrebiger für die Mobilität der Bürger einsetzt, reichte deshalb selbst und direkt acht Projekte für den Bundesverkehrswegeplan ein. Sie sollen die Voraussetzung schaffen für ein mitteldeutsches Fernbahnkonzept auf den Strecken „Dresden – Chemnitz – München“, „Chemnitz – Jena – Erfurt – Dortmund“, „Chemnitz – Leipzig – Hannover“ und „Chemnitz – Riesa – Berlin – Rostock“, was es eigentlich alles schon einmal gab. Dafür beantragt die AG Mobilität die unverzügliche Fertigstellung Die Weichen müssen für Chemnitz neu gestellt werden. Foto: Georges/Pixelio.de bzw. Umsetzung laufender und neuer Ausbaumaßnahmen im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans. Das betrifft den Ausbau der Sachsen-Franken-Magistrale Nürnberg – Dresden/Leipzig einschließlich der Elektrifizierung des Abschnitts „Hof – Nürnberg“, den Ausbau der Mitte-Deutschland-Strecke „Dortmund – Kassel – Erfurt – Chemnitz“ für durchgehende Zweigleisigkeit und Elektrifizierung des Abschnitts „Weimar – Glauchau“ sowie den Ausbau Chemnitz – Leipzig ebenfalls mit durchgehender Zweigleisigkeit und Elektrifizierung. Der Streckenausbau nach Leipzig muss für eine durchgehende Streckengeschwindigkeit von 160 km/h erfolgen. Das erfordert allerdings erhebliche Eingriffe in die Linienführung dieser Strecke, die seit 1899 wesentliche Abschnitte mit 80 km/h Höchstgeschwindigkeit besitzt. Die DBAG hält dagegen, dass zwischen Chemnitz und Leipzig keine Nachfrage hinsichtlich des Personenverkehrs bestünde und auch der Güterverkehr aufgrund des Nachfragerückgangs nach Braunkohle abnehmen würde. Vielmehr ist die bestehende regionale Linie zwischen Chemnitz und Leipzig sehr stark frequentiert und wür- de bei einem hochwertigen Fernverkehrsangebot weiter steigen. Denkbar wäre die Verlängerung der bestehenden IC-Verbindung „Hannover – Leipzig“ nach Chemnitz sowie die Zugteilung der ICELinie Frankfurt – Dresden in Leipzig, das heißt ein Zugteil nach Chemnitz, einer nach Dresden. Derzeitig ist das Projekt „ABS Paderborn – Bebra – Erfurt – Weimar – Jena – Chemnitz“ (Ausbau und Elektrifizierung zwischen Weimar und Gößnitz) leider nur als „Vorhaben des potentiellen Bedarfs“ eingeordnet, also nicht für eine mittelfristige Umsetzung. Aber Die Deutsche Bahn plant mit aktiver Zuarbeit des Freistaates Thüringen mit finanzieller Beteiligung eine Fernverkehrslinie als IC bis Gera neu einzurichten. Für eine Weiterführung müssten sich der Freistaat Sachsen sowie die Stadt Chemnitz ganz energisch einsetzen diese Aufgabe hat nun die AG Mobilität übernommen. Mit einer durchgehenden Elektrifizierung und dem zweigleisigen Ausbau ist eine Weiterführung nach Chemnitz auf der stark frequentieren Entwicklungsachse zwischen Chemnitz und Weimar/Erfurt möglich. Unmittelbar damit verbunden ist auch das eingereichte Projekt „Ausbau und Neubau der Streckenverbindung „Gößnitz – Mosel (der sogenannte Dennheritzer Bogen) – Glauchau-Schönbörnchen“. Dieser Gleisbogen würde die Direktverbindung zwischen „Sachsen-FrankenMagistrale“ und der „MitteDeutschland -Verbindung“ herstellen. Die sächsischen Oberzentren würden nicht nur besser an den süddeutschen Raum angebunden, sondern auch die Leistungsfähigkeit im Nord-Süd-Verkehr entscheidend verbessert. Für die „Sachsen-FrankenMagistrale“ wurden vier Einzel-Projekte eingereicht: Neubau einer „Vogtlandverbindung zwischen Kürbitz und Gutenfürst“ ( 9,4 km Neubaustrecke mit Fahrzeitein-sparung von mehr als 15 Minuten und Streckenverkürzung um rund 25 km), „Niederbobritzsch – Freiberg“, „Frankenstein – FlöhaHetzdorf“ und „Neumark – Reichenbach“ mit analogen Fahrzeitreduzierungen und Streckenverkürzung. Und diese Projekte haben eine eigene Geschichte. Sie waren nicht nur schon geplant, sondern auch schon projektiert. Von der DBAG wurden sie aber bei der milliardenschweren Generalreparatur (offiziell: „Ausbau“) entgegen den Bemühungen von Dr. Schommer (CDU) aber mit Billigung durch Prof. Biedenkopf (CDU) in den Papierkorb geworfen. Sie sind aber die Voraussetzung für einen wirtschaftlichen und schnelleren interregionalen bzw. Fernverkehr sowie einem integralem Taktfahrplan. Unter Berücksichtigung der bestehenden ordnungspolitischen Rahmenbedingungen – insbesondere dem eigenwirtschaftlichen Betrieb im Fernverkehr – werden Eisenbahnverkehrsunternehmen nur dann Fernverkehr in unserer Region aufnehmen und anbieten, wenn diese Voraussetzungen gegeben sind, oder aber die staatlich gesetzten Rahmenbedingungen werden durch neue Konzepte und andere Finanzierung ersetzt. Linke Zeitung für Chemnitz 7 Das thema Am Viadukt scheiden sich die Geister, oder … Ziel der DB ist es seit Jahren, das Chemnitztal-Viadukt durch eine neue Brücke zu ersetzen. Dieses Bahnprojekt ist Teil des Planfeststellungsverfahrens für innerstädtische 2,8 Kilometer im Vorhaben „ABS Karlsruhe-StuttgartNürnberg-Leipzig/Dresden“. Es besteht für die Stadt Chemnitz nur die Beteiligung als betroffene Gemeinde und als Träger öffentlicher Belange im Planfeststellungsverfahren. Einwände werden durch die Landesdirektion mit den eingereichten Unterlagen der Deutschen Bahn abgewogen. Letztendlich verbleibt bei Nichtbeachtung der Einwände oder einer direkten Einigung mit der DB nur der Weg einer juristischen Aus-einandersetzung. Im Fokus steht natürlich das Viadukt. Davon ausgehend und auch um eine klare Linie zu setzen, sind bei allen Bauwerken in der durch den Stadtrat bestätigten Chemnitzer Einwendung Denkmalschutzaspekte in den Mittelpunkt gerückt worden. Die Planungsvorlage der DB ist fachlich äußerst angreifbar. Als Beispiel ist der Planungsvorschlag zum „Südbahnhof“ nennen. Allein aus betriebswirtschaftlichen Gründen sollen „Hohlräume“ verfüllt und mit „Fiktiv-Fenstern“ versehen werden. Ein Blick nach Berlin zeigt, dass es auch anders gehen kann. Am Alexanderplatz besteht eine ähnliche architektonische Lösung für einen Bahnhof in Verbindung mit Brückenbauwerken und einem Bahndamm aus der Gründerzeit. Teilweise verfüllt, als Lagerraum genutzt oder eben ungenutzt überdauerten dort die Räume unterhalb der Eisenbahntrasse die Jahre. Im Zuge der Neugestaltung des Bahnhofs „Alexanderplatz“ wurden diese Räume wieder restauriert und werden nun überwiegend als Ateliers mit Verkauf oder Ausstellungsraum, als Bar/Pub oder eben als Einkaufsshop für spezielle Produkte genutzt. In Chemnitz ist „glücklicher- weise“ kein so große Anzahl von Räumen unter dem Bahndamm wie in Berlin, aber eine ähnliche Nutzung, gerade in Verbindung mit der TU würde der Urbanität in Altchemnitz und Bernsdorf auch mit der Neugestaltung des Stadlerplatzes mehr als förderlich sein. Insgesamt stehen alle Bauwerke außer der Brücke über die Bernsdorfer Straße unter Denkmalschutz. In Summe wären die „kleineren Brücken“ bei Durchsetzung der Planungen gemäß den Unterlagen der Planfeststellung „verschmerzbar“, aber im Sinne einer „Stadt der Moderne“ nicht als Nostalgie sondern als Bewahrung von Industriearchitektur nicht gerade förderlich. Auch die Brücke am Bahnhof Chemnitz-Mitte, ursprünglich „Nikolai-Bahnhof“ bildet mit dem im Jugendstil erbauten Empfangsgebäude quasi eine architektonische Einheit. Der neue Eigentümer des Gebäudes wird ihm seinen alten Namen zurückgeben. Ein Brückenneubau würde das Ensemble zerstören und dem Ziel der denkmalgerechten Sanierung des Gebäudes entgegenstehen. Beim Chemnitztalviadukt ist ein Erhalt – wie aus zwei Gutachten ersichtlich – nicht nur möglich, sondern auch mit einem vertretbaren Aufwand realisierbar. Bereits ein weit im Vorfeld vorgelegtes Gutachten der „Abrissgegner“ legte dar, dass eine Sanierung möglich ist und die Kosten dafür zu hoch und für den Neubau zu tief angesetzt sind, was durch ein neuerliches drittes Gutachten unterstützt worden ist. Hinzu kommt, dass die DB seit der Wende die Bauwerke insbesondere das Viadukt „auf Verschleiß gefahren“ und eigentlich vorgeschriebene Instandhaltungsmaßnahmen nicht durchgeführt hat. In den 1980er Jahren wurde das Viadukt nachweislich komplett saniert und die gegenwärtige Situation wäre bei korrekter Vorgehensweise sicherlich auch eine andere. Alle Aktivitäten der DB zielten letztlich nur noch auf einen betriebswirtschaftlich begründeten Abriss und auf Neubau ab. Die Aussage, dass nur ein Neubau die notwendigen Geschwindigkeiten zulässt, hat sich als haltlos erwiesen, da der Bogen der Bahnlinie nur maximal 80 km/h (auch bei Neubau) zulässt. Eine Ertüchtigung der Bahnstrecke für den Güterfernverkehr ist über das Viadukt nicht möglich und auch nicht anzustreben, weil selbst bei maximalen Lärmschutz die Bela- stungen für das Stadtgebiet enorm sind. Die Stellungnahme der Stadt ist stimmig und bietet sicherlich auch „genug Verhandlungsmasse“, das Chemnitztalviadukt zu erhalten. Wirkliche Sachargumente außer den fragwürdigen Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen sind bisher jedenfalls den eingereichten Unterlagen nicht zu entnehmen. Eines ist aber klar: Die Zukunft des Chemnitztalviadukts wird im Falle des Nichteinlenkens der DB juristisch entschieden werden. (TS) Das Chemnitztal-Viadukt ein Wahrzeichen einst und heute Foto: Sammlung Schmalfuß Die Chemnitzerinnen und Chemnitzer wollen ihr Viadukt behalten. Dazu hat sich ein Verein gegründet, tausende Postkarten erreichten die Staatskanzlei. Zwei internationale Denkmalschutzvereinigungen, ICOMOS und TICCIH, und die sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Eva-Maria Stange, plädierten dringend für den Erhalt des Viaduktes. Parlamentarier aller Parteien positionieren sich eindeutig und parteiübergreifend und fordern die Ertüchtigung der denkmalgeschützten Brücke. 8 Linke Zeitung für Chemnitz das thema Detaillierte Begründung liegt nicht vor Interview mit Baubürgermeister Michael Stötzer Welche Bedenken hat die Stadt gegen den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans? Michael Stötzer: Grundsätzliche Bedenken bestehen im Umgang des Bundes mit der Anmeldung des Freistaates Sachsen zu allen Schienenverkehrsprojekten. Besonders kritisch sieht die Stadt Chemnitz die fehlende Berücksichtigung der Strecke Chemnitz – Leipzig im BVWP. Die Art und Weise der fachlichen Prüfung des Ausbauprojektes Chemnitz - Leipzig ist für uns völlig unakzeptabel. Der Streckenausbau wurde nicht in den Entwurf des BVWP bis 2030 aufgenommen. Der Antrag des Freistaates Sachsen zum zweigleisigen Ausbau und zur Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Chemnitz - Geithain - Bad Lausick - Leipzig findet weder im vordringlichen Bedarf noch im weiteren Bedarf des neuen Bundesverkehrswegeplans Berücksichtigung. Eine detaillierte Begründung für diese Entscheidung ist aus den vorliegenden Unterlagen nicht ersichtlich. Obwohl für die Strecke bereits eine abgeschlossene Vorplanung der DB Netz AG vorliegt, wurde sich bei der Erstellung des BVWP mit dieser Planung augenscheinlich nicht auseinandergesetzt, sondern es blieb nur bei einer allgemeinen „Grobbewertung“, die jedoch fachlich in der Unterlage nicht weiter dargestellt wird. Obwohl für die Strecke bereits eine abgeschlossene Vorplanung der DB Netz AG vorliegt, wurde sich bei der Erstellung des BVWP mit dieser Planung augenscheinlich nicht auseinandergesetzt Mit dem vorliegenden Entwurf zum BVWP bleibt die Wirtschaftsregion Chemnitz mit über 1,6 Millionen Einwohnern auf Dauer vom Schienenpersonenfernverkehr abgeschnitten. Das ist nicht hinnehmbar. Kein wirt- schaftliches Ballungszentrum wird in Sachen Fernverkehrsanbindung ähnlich vernachlässigt wie Chemnitz. Die Argumentation der Gutachter des Bundes bei der Bewertung der Strecke, es bestände keine Nachfrage für den Schienengüterverkehr und die Strecke würde überregional nicht genutzt werden, ist in keiner Form nachvollziehbar. Das für die Region wichtige Thema des Schienenpersonenfernverkehrs wird in der gutachterlichen Stellungnahme zur Bewertung des Antrages weder mit verkehrlichen Daten noch mit regionalplanerischen Fakten untersetzt. Wesentliche Ziele des neuen BVWP sind unter anderem eine reibungslose Mobilität im Personenverkehr und ein leistungsfähiger Güterverkehr. Ebenso soll der umweltverträgliche Verkehrsträger Schiene durch Verlagerung der Verkehre gestärkt werden. Die dafür im Plan definierten übergeordneten Ziele wie unter anderem: - Mobilität im Personenverkehr ermöglichen, durch u.a. Verbesserung Verkehrsfluss/ Engpassbeseitigung sowie von Erreichbarkeiten/Anbindungsqualität, - Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit durch Verbesserung Verkehrsfluss/Engpassbeseitigung, die Erhöhung der Zuverlässigkeit von Transporten sowie die Verbesserung der Anbindung von intermodalen Drehkreuzen, - Reduktion der Emissionen von Schadstoffen und Treibhausgasen, durch u.a. Verkehrsverlagerung auf emissionsarme Verkehrsträger, - Verbesserung der Lebensqualität …, müssen auch für den Ballungsraum Chemnitz gelten. In Anbetracht der wachsenden Güterverkehrsleistungen ( L and esver kehr sent wi c klungsplan 2025) und dem Ziel der weiteren Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene werden mit dieser Entscheidung der Region die Perspektiven für den Schienenpersonenfernverkehr und ebenso die Entwicklungsmöglichkeiten für einen zukunftsorientierten Schienengüterverkehr genommen. Die Stadt Chemnitz fordert die Aufnahme des Ausbaus der Schienenverbindung Chemnitz – Leipzig entsprechend der Antragstellung des Freistaates Sachsen in den BVWP 2030 als Voraussetzung für die Wiederanbindung der Region Chemnitz an den Schienenpersonenfernverkehr. Was hat die Stadt bisher getan, um ihre berechtigten Forderungen deutlich zu machen? Michael Stötzer: Zur Verbesserung der Anbindung der Region Chemnitz an den Schienenpersonenfernverkehr wurde schon vor einigen Jahren, auf Betreiben der Stadt Chemnitz, eine Fernbahninitiative unter Beteiligung führender Vertreter aus Wirtschaft, der Universitäten, Kultur und Politik gegründet. Neben der Stadt Chemnitz haben auch alle Mitglieder der Fernbahninitiative eine entsprechende Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans abgegeben. Bereits im Vorfeld der Veröffentlichung des Entwurfs des Bundesverkehrswegplans gab es auch eine Vielzahl von Gesprächen mit Bundestagsund Landtagsabgeordneten. Im April 2016 erfolgte eine Abstimmung der Oberbürgermeisterin, Frau Ludwig, mit dem Sächsischen Wirtschaftsministers, Herrn Dulig, im Beisein einer großen Zahl von Mitgliedern der Fernbahninitiative, zum weiteren Vorgehen gegenüber dem Bund. In der Folge kam es dann zu einem direkten Gespräch zwischen der Oberbürgermeisterin, Frau Ludwig, und dem B u n d e sve r ke hr s m i n i s te r, Herrn Dobrindt, zum Thema der Aufnahme der Strecke Chemnitz – Leipzig in den Bundesverkehrswegeplan. Wie schätzen Sie die Chancen für Chemnitz ein, noch etwas im Sinne der Stadt zu erreichen? Michael Stötzer: Die Vielzahl der gemeinsamen Initiativen in den letzten Monaten hat zu einem gewissen Umdenken bzw. Handlungsdruck im Bundesministerium geführt. Der Bundesminister hat gegenüber der Oberbürgermeisterin eine erneute Überprüfung der Strecke Chemnitz – Leipzig zugesagt und eine Einordnung in den noch ausstehenden Regierungsentwurf zum BVWP 2030 nicht ausgeschlossen. Somit sind die Chancen aus unserer Sicht wieder gewachsen. Es bedarf aber auch weiterhin einer starken „Lobbyarbeit“ für die Wiederherstellung der Fernverkehrsanbindung für die Stadt Chemnitz und die gesamte Region. Die Fernverkehrsanbindung wird jedoch nur gelingen, wenn der Ausbau der Infrastruktur entsprechend der bereits vorliegenden Vorplanung zeitnah umgesetzt wird. Welche rechtlichen Möglichkeiten kann die Stadt noch nutzen bzw. tut das schon - auch im Hinblick auf die Erhaltung des Chemnitztal-Viaduktes? Michael Stötzer: Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens hat die Stadt Chemnitz als betroffene Gemeinde und als Träger öffentlicher Belange eine umfangreiche Stellungnahme für den Erhalt des Viaduktes eingereicht. Die Stadt geht gegenwärtig davon aus, dass diese im Verfahren berücksichtigt wird. Da zum Ausgang des Verfahrens zum jetzigen Zeitpunkt keine Prognose erfolgen kann, ist erst in der Folge über weitere rechtliche Schritte zu befinden. Linke Zeitung für Chemnitz 9 landtag Krankenhäuser: Finanzierung von Betriebs-und Investitionskosten verbessern Im letzten Plenum brachten wir diesen Antrag in die Debatte ein. Er zielt darauf, dass die wohnortnahe und hochqualifizierte medizinische Versorgung aller Bevölkerungsschichten gesichert wird. Seit Januar gilt ein neues Krankenhaus-Strukturgesetz. Probleme der Finanzierung und Personalausstattung werden jedoch damit nicht gelöst. Festzustellen ist vielmehr, dass immer mehr Krankenhäuser unter struktureller Finanz- und Personalnot leiden. Es muss, auch in Anbetracht demografischer Unterschiedlichkeit, dauerhaft eine flächendeckende stationäre Versorgung für die Bürgerinnen und Bürger gesichert werden und die Krankenhausfinanzierung ist entsprechend auszugestalten. Der Zweck eines Krankenhauses ist nicht die Gewinnmaximierung, sondern die Versorgung der Bevölkerung mit notwendigen stationären Leistungen. Für eine patientenorientierte Versorgung sind neue, das Krankenhaus ersetzende Therapieangebote im ambulanten Bereich nötig, wie die stärkere Einbeziehung der Krankenhäuser in das ambulante Leistungsgeschehen. Wenige Tage vor dem Plenum gab die Sozialministerin bekannt, dass das Land plant, Krankenhäuser im ländlichen Raum in Medizinische Versorgungszentren umzuwandeln. Da fällt mir aber nichts anderes ein, als dass es sich bei den Versorgungszentren keineswegs um eine neue Idee handelt. Ein ähnliches Angebot gab es an den Polikli- Militärkonvoi durch Sachsen: Kooperation statt Konfrontation! Anfang Juni durchquerte auf dem Weg zu einem Manöver in Estland ein Konvoi aus 1.200 US-Soldaten Sachsen. Die Übungen „Drachenritt“ und „Säbelschlag“ sollen offiziell die Zusammenarbeit der NATO-Partner beim Verlegen von Einheiten verbessern. Die räumliche Nähe zu Russland und die zeitliche zum Warschauer NATO-Gipfel können indess auch als Säbelrasseln in einer neu aufziehenden Ost-West-Auseinandersetzung gedeutet werden. Gerade Deutschland steht dies nicht zu: Im „2 plus 4-Vertrag“, der völkerrechtlich Voraussetzung für das Zustandekommen der deutschen Einheit war, heißt es im Artikel 5, Absatz 3: „Ausländische Streitkräfte (…) werden in diesem Teil Deutschlands [dem Gebiet der ehemaligen DDR] weder stationiert noch dorthin verlegt“. In einer Protokollnotiz wird weiter konkretisiert: „Alle Fragen in Bezug auf die Anwendung des Wortes "verlegt" (...) werden von der Regierung des vereinten Deutschland in einer vernünftigen und verantwortungsbewußten Weise entschieden, wobei sie die Sicherheitsinteressen jeder Vertragspartei (…) berücksichtigen wird“. Nicht nur Russland als Rechtsnachfolger der Sowjetunion, sondern auch die Bundesrepublik sollten sich den Geist des deutsch-sowjetischen Nachbarschaftsabkommen vom 13. November 1990 ins Gedächtnis rufen, der von der „Notwendigkeit (…) eine(r) dauerhafte(n) und gerechte(n) europäische(n) Friedensordnung“, d.h. der Unverletzlichkeit der europäischen Grenzen, Gewaltverzicht, Abrüstung und Kooperation ausgeht. Nicht nur die völkerrechtswidrige Annektierung der Krim durch Russland, auch die „Abschreckungs“- und Sanktionspolitik unter Beteiligung Deutschlands verstoßen dagegen. Kooperation statt Konfrontation wäre für alle Beteiligten die bessere Lösung – nicht zuletzt für die sächsische Wirtschaft, die traditionell gute Kontakte nach Russland pflegt und von den Sanktionen stark getroffen wird. Klaus Bartl, MdL niken, die nach 1990 aus rein ideologischen Gründen bekämpft und geschlossen wurden. Es gab dort allerdings oft teil-und vorstationäre Betten – was jetzt wohl nicht geplant ist. Krankenhäuser sind gleichwohl mehr als nur Orte stationärer Behandlungen. Krankenhäuser sind Institutionen. Ihnen obliegt eine breitere medizinische Versorgung. Wir fordern, dass die Staatsregierung verhindert, dass weitere Krankenhäuser geschlossen werden. Krankenhäuser sind nicht nur für die stationäre oder ambulante Versorgung, sondern vor allem auch für die Notfall- versorgung und rettungsärztliche Einsätze notwendig. Wir fordern weiter, dass die Mittel des Pflegestellenförderprogrammes auch tatsächlich zur Finanzierung von Pflegepersonal eingesetzt werden. Wir wissen alle, dass die Pflegefälle in den nächsten Jahren steigen werden. Auch deshalb wollen wir, dass sektorenübergreifend geplant wird, Planungsprozesse transparenter gestaltet werden und die Versorgungsqualität der Krankenhäuser durch bessere Betreuungsverhältnisse von Pflegekräften erhöht wird. Susanne Schaper, MdL CDU und SPD messen Chemnitzer Eisenbahnverbindung keine Bedeutung bei Im Mai beschloss der sächsische Landtag mit den Stimmen von CDU und SPD einen Antrag, der die Verbesserung der Bahnverbindung von Dresen nach Görlitz fordert und den Neubau der internationalen Schnellfahrstrecke von Dresden nach Prag als das zentrale Eisenbahnprojekt im Freistaat bezeichnet. Die Kosten dafür werden derzeit auf mindestens fünf Milliarden Euro geschätzt. Die Verbesserung der Bahnanbindung von Chemnitz fand jedoch gegen den Widerstand der Linken keinerlei Beachtung in diesem Landtagsbeschluss. Damit setzt sie einen Kurs fort, der schon seit längerem charakterisiert, welche Bedeutung SPD und CDU im Landtag der Bahnanbindung von Chemnitz beimessen. Bereits im letzten Jahr wurden auf Vorschlag des zuständigen Wirtschaftsministeriums im Haushalt die für Vorplanungen zum Ausbau und zur Elektrifizierung der Verbindung Chemnitz-Leipzig geplanten Gelder gestrichen. Erwartungsgemäß wurde das in Berlin als klares Signal verstanden, dass Sachsen am Ausbau der Strecke kein Interesse mehr hat. Die Folgen sind bekannt: Der Ausbau ist im Entwurf des neuen Bun- desverkehrswegeplans nicht enthalten. Das Interesse der Staatsregierung im Fernverkehr konzentriert sich ausschließlich auf Dresden und Leipzig. Im Regionalverkehr nimmt man Streckenstilllegungen schulterzuckend zur Kenntnis. Während andere Bundesländer die sogenannten Regionalisierungsmittel der Bundesregierung verwenden, Nahverkehrszüge zu fördern, werden in Sachsen davon touristische Schmalspurbahnen und der Schülerverkehr bezahlt, um hier eigenes Geld sparen zu können. Zugverbindungen wie die Strecke Chemnitz-Aue stehen so in den nächsten Jahren absehbar vor dem Aus. In einer aktuellen Debatte, die DIE LINKE dazu im Landtag gefordert hat, bemerkte der zuständige Minister einfach, dass man ja auch Bus fahren könne. Hier beißt sich dann die Katze in den Schwanz: da wo es keine funktionierenden Anschlusszüge in das Umland mehr gibt, da werden auch in Zukunft keine Fernbahnen mehr fahren. So sorgt die Staatsregierung mit ihrer Politik dafür, dass Städte wie Chemnitz immer weiter von der Schiene abgekoppelt werden. Nico Brünler, MdL 10 fraktion Linke Zeitung für Chemnitz Stadtratssitzung vom 18. Mai Fortschreibung des Asylkonzeptes beschlossen Auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung im Mai befanden sich Themen wie die Fortschreibung des Asylkonzeptes, die Stellungnahme der Stadt Chemnitz zum Regionalplanentwurf und der Ausbau des Radwegekonzeptes nach Rabenstein. Zu Beginn gab es eine außerdem eine kleine Premiere, denn die Sitzung war die erste von Kameras aufgezeichnete Stadtratssitzung. Künftig wird es nun möglich sein, jede Sitzung des Stadtrates live im Internet verfolgen zu können. Am 25. März 2015 beschloss der Stadtrat das Konzept zur Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern. Hiermit verabschiedet die Stadt Chemnitz Leitlinien für die Arbeit mit Geflüchteten und Asylbewerbern. Seither hat sich hinsichtlich des Themas Asyl eine vorher nicht abzuschätzende Dynamik entwickelt, die mit geänderten Anforderungen für die Stadt Chemnitz einhergeht. Deshalb war eine Überarbeitung der Leitlinien für die Arbeit mit Geflüchteten und Asylbewerbern erforderlich. Die Fortschreibung des Asylkonzeptes wurde mehrheitlich beschlossen. Die Stellungnahme der Stadt Chemnitz zum Regionalplanentwurf Region Chemnitz war der nächste wichtige Tagesordnungspunkt. Der Regionalplan formuliert im Detail die Ziele der räumlichen Entwicklung aus und kann, ebenso wie die Stellungnahme, online eingesehen werden. Hierzu sprach Hans-Joachim Siegel. Er forderte „die Einbindung und Einbeziehung der Ortschaftsräte bei zukünftigen Entscheidungen.“ Des Weiteren wurden der Bau eines Rettungswegs und die Schaffung von Horträumen für die Grundschule Euba sowie die Neufassung der Kleingartenförderrichtlinie beschlossen. Der Park im Chemnitzer Stadtteil Siegmar, zwischen Rosmarinstraße und Zwickauer Straße wurde außerdem mit dem Namen „FreiOtto-Park“ versehen. Der in Chemnitz geborene Architekt gehört zu den bedeutendsten Baumeistern des 20. Jahrhunderts. Und auch einem Antrag auf Erweiterung des Radwegekonzepts in Rabenstein haben wir zugestimmt. Der Ausbau des Radverkehrskonzeptes unter Einbeziehung des Viadukts in Rabenstein ist ein wichtiger Baustein, um zukünftig die Region im Norden von Chemnitz besser an das Naherholungsgebiet Rabensteiner Wald anschließen zu können und ist ein langjährig bekanntes Anliegen von unserer Fraktion. Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende Öffentliche Fraktionssitzung zum Thema Seniorenmitbestimmung schen den Generationen, aber auch als ressortübergreifendes Zusammenwirken der Verwaltung sowie als Erschließung und Bündelung regionaler Ressourcen verstanden werden.“ Mit Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt sowie Vertretern des Seniorenpolitischen Netzwerkes, des Seniorenbeirates und der AG Senioren DIE LINKE.Chemnitz diskutierten wir vor allem über die Möglichkeit und Notwendigkeit einer/eines SeniorenbeAm 30. Juni führte die Fraktion DIE LINKE erstmalig eine gemeinsame öffentliche Fraktionssitzung mit der Fraktionsgemeinschaft VOSI/Piraten zum Thema „Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren in Chemnitz“ durch. In einem Einleitungsstatement führte unsere Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Sozial- und Gesundheitspolitik im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper, in das Thema ein. Sie vermittelte die seniorenpolitischen Standpunkte unserer Fraktion und ging auf den Gesetzentwurf der Landtagsfraktion ein. Zum Stand 31. Juli 2015 lebten in Chemnitz 85.088 Menschen, die älter als 60 Jahre sind. „Gerade vor dem Hintergrund des sich weiterhin vollziehenden demografischen Wandels müssen Seniorinnen und Senioren an dem Meinungsbildungsprozess teilnehmen können“, betonte Susanne Schaper. „Seniorenpolitik muss als Querschnittsaufgabe zwi- auftragten in Chemnitz. Es wurde außerdem über die demokratische Mitbestimmung und politische Bildung von Seniorinnen und Senioren gesprochen, ebenso wie über die Koordinierung und Arbeit der Begegnungsstätten. Wir möchten uns bei allen Gästen und vor allem bei unseren Genossinnen und Genossen für die angeregte und konstruktive Gesprächsrunde bedanken. Lisa Runkel, Fraktionsgeschäftsführerin Sprechstunden der Stadträtinnen/Stadträte der Fraktion DIE LINKE im Juli 2016 12. Juli, ab 18:00 Uhr, Stadtrat Thomas Scherzberg und Stadträtin Dagmar Weidauer Ort: „Bürgertreff“, Flemmingstr. 8, Haus 19 (Termin unter Vorbehalt – Bitte dem Amtsblatt entnehmen oder telefonisch nachfragen.) 18. Juli, 16:00 – 17:00 Uhr, Stadtrat Dr. Eberhard Langer Ort: Rathaus, Markt 1, Zimmer 111 Weitere Termine mit unseren Stadträtinnen und Stadträten können telefonisch vereinbart werden. Tel.: (03 71) 4 88 13 20 oder 13 21 • Fax: (03 71) 4 88 13 95 www.linksfraktion-chemnitz.de • e-mail: [email protected] Linke Zeitung für Chemnitz 11 fraktion Der Lehrermangel führt zum Bildungsnotstand Seit Jahren wusste die sächsische Staatsregierung, dass sehr viele Lehrer aus dem Berufsleben ausscheiden. Wir verstehen nicht, dass die Sache einfach ignoriert wurde. Die jetzige Situation ist an vielen Schulen nicht mehr hinzunehmen. Besorgte Elternräte sowie Eltern wenden sich an uns. Es fallen Unterrichtsstunden über längere Zeiträume aus. Beispiele wären viele anzuführen. Es sind nicht nur einzelne Stunden, sondern Ausfälle über längere Zeiträume in einzelnen Fächern. In der sächsischen Verfassung ist festgeschrieben, dass das Schulwesen unter Aufsicht des Freistaates steht. Für diese „Aufsicht“ können wir der Staatsregierung nur das Prädikat mangelhaft bis ungenügend verleihen. Die Staatsregierung kennt das Problem des Lehrermangels schon sehr lange, schlimmer noch, sie ist sehr genau informiert, dass dieser Mangel immer größer wird. Es wurde und wird weiter verharmlost und ignoriert. Die Lehrerinnen und Lehrer werden maximal ausgebeutet. Sie verdienen einen Tarifvertrag, der ihre Leistungen voll anerkennt. Dann werden auch wieder junge Menschen motiviert, diesen anspruchsvollen Beruf zu ergreifen. Das, was die Staatsregierung macht, ist weder eine nachhaltige, noch eine weitsichtige Personal-Politik. Unsere Kinder haben ein Recht auf ordentliche Schulbildung, denn dies ist Voraussetzung für ihren weiteren Lebensweg. Angela Müller, Schulpolitische Sprecherin Stadtrat beschloss einstimmig die Kleingartenförderrichtlinie: Kleingartenanlagen als wichtiger Faktor der Stadtgestaltung Vor drei Jahren beschloss der Stadtrat die Fortschreibung der Kleingartenkonzeption bis zum Jahre 2020. Diese unterstützt sachbezogen das Handeln der Stadt und der Kleingärtnervereine. Dabei können sich Stadt und Kleingärtner auf eine lange und erfolgreiche Tradition der Schrebergar tenbewegung stützen. Die Kleingartenanlagen sind fester Bestandteil der Stadtgestaltung und -entwicklung und tragen damit zum sozialen Wohlbefinden zahlreicher Chemnitzerinnen und Chemnitzer bei. Die gemein- nützigen und ausschließlich ehrenamtlichen Leistungen in den Kleingärtnervereinen sind ein unverzichtbarer Beitrag für eine lebenswerte Stadt. Das erfordert sowohl von der Stadtverwaltung, als auch von den Vereinen, mehr für die zukunftsorientierte Gestaltung der Kleingartenanlagen zu tun, um insbesondere die öffentliche Nutzung der Kleingartenanlagen innerhalb der Wohngebiete aufzuwerten. Der Stadtrat beschloss nunmehr eine überarbeitete Kleingartenförderrichtlinie, deren Leitlinie die Kleingartenkonzeption in der jeweils beschlossenen Fortschreibung ist. Förderschwerpunkte sind unter anderem die verbesserte Einbindung der Anlagen in das Freiraumsystem der Stadt, die Entwicklung von Kleingartenparks mit höherer Aufenthaltsqualität für Besucherinnen und Besucher, sowie Anwohnerinnen und Anwohner, die Verbes- serung des Umwelt- und Naturschutzes, der Bau bzw. die Erhaltung von Kinderspielplätzen usw. Mit dieser Förderung wird das ehrenamtliche Engagement der Kleingärtnerinnen und Kleingärtner zielgerichtet unterstützt. Hans-Joachim Siegel, Sprecher für Kleingartenwesen Jeder Fall ist einer zu viel Häusliche Gewalt ist ein Thema, das heute immer noch tabuisiert wird, aber dennoch da ist. Oft sind Kinder und Jugendliche Opfer von häuslicher Gewalt. Allein 2015 verzeichnete der Allgemeine Sozialdienst bei Inobhutnahmen 13 Fälle von körperlicher und 15 Fälle von psychischer Misshandlung. Die Beratungsstelle IKOS verzeichnet sogar einen Anstieg bei Kindern und Jugendlichen, die direkt von häuslicher Gewalt betroffen sind. Jeder Fall ist einer zu viel. Auch wenn die statistischen Zahlen einen Rückgang der mittel- und unmittelbar betroffenen Kinder und Jugendlichen aufzeigen, so besteht hier Handlungsbedarf. Vor allem im Bereich der Beratung und Unterstützung. In Chemnitz gibt es derzeit kei- ne Möglichkeiten, Kindern und Jugendlichen, die Gewalt zwischen ihren Eltern miterleben und/oder selbst davon betroffen sind im vertrauten Umfeld zeitnah psychosozial zu begleiten. Hier müsste die Kommune Abhilfe schaffen. Die Initialisierung eines Beratungsangebotes für Kinder und Jugendliche in akuten Fällen von häuslicher Gewalt, wie es die Chemnitzer Initiative „Mandala“ fordert, unterstütze ich daher. Zumal Chemnitz damit die erste Kommune in Sachsen wäre, die ein Modellprojekt initiiert, um den Gewaltkreislauf mit Blick auf die nächste Generation und den damit verbundenen Folgekosten zu durchbrechen. Sabine Pester, Kinder- und jugendpolitische Sprecherin Kleingartenanlagen sind fester Bestandteil der Stadtgestaltung und -entwicklung und tragen damit zum sozialen Wohlbefinden zahlreicher Chemnitzerinnen und Chemnitzer bei. Eingeschränkte Öffnungszeiten der Fraktionsgeschäftsstelle Die Fraktionsgeschäftsstelle ist während der Sommerpause vom 27.6. bis 5.8. nur eingeschränkt besetzt: Montag - Mittwoch: 10:00 bis 14:00 Uhr Donnerstag: 10:00 bis 16:00 Uhr Freitag: 10:00 bis 12:00 Uhr Am 11.7. ist die Geschäftsstelle ganztägig geschlossen. Ihr könnt uns außerdem jederzeit postalisch, per E-Mail oder während der Öffnungszeiten gerne auch telefonisch erreichen. 12 Linke Zeitung für Chemnitz jugendseite Wohin führt Nationalismus? Alle Jahre wieder steht ein internationales Herren-Fußballevent auf dem Plan. Alle Jahre wieder nutzt die sächsische CDU dies als Aufhänger für die Forderung nach einer neuen „Patriotismusoffensive“. Und alle Jahre wieder kriechen die „Partypatriot*innen“ hervor, um den nationalismuskritischen Volksverräter*innen zu zeigen, dass ihr Patriotismus ganz harmlos sei und sich nur auf die Erfolge der Nationalmannschaft bezieht. Dass dem nicht so ist, wurde bereits am Beispiel des WM-Finales 2014 bewiesen.1) Doch was ist Nationalismus, woher kommt er und wohin führt er? Eine allgemein geläufige Definition von Nationalismus lautet etwa, dass dieser die Überhöhung der eigenen Nation (also beispielsweise „dem Kollektiv der Deutschen“) über andere Nationen ist. Dem*der Nationalist*in werden Sätze wie „Deutschland über alles“, „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ oder andere nachgesagt. Der Patriotismus dagegen wird als der „kleine Bruder“ des Nationalismus gehandelt. Er sei lediglich die Liebe und der Stolz zur eigenen Nation, der andere nicht abwertet. Auch diese Ab- Unser Treffen findet immer freitags, 20 Uhr, im Haus Rosenplatz 4 statt. grenzung ist Quatsch, wie bereits vor Jahren bewiesen wurde.2) Jetzt haben wir zwar mit Definitionen um uns geschmissen, so richtig an den Kern der Sache, nämlich was die Nation ist, sind wir noch nicht gelangt. Historisch betrachtet stellte die Idee der Nation für das Bürgertum die verwirklichte Freiheit dar. Als historische Idee stand sie für die Überwindung des Feudalismus hin zu einem Verein freier Bürger*innen. Die Verwandlung der unmittelbaren Herrschaft der Fürsten zur vermittelten Herrschaft von Ware und Kapital stellte jedoch nur einen Fortschritt, nicht das Heraustreten aus der gewaltförmig organisierten Gesellschaft dar. Das Konstrukt Nation nun ist im Sinne dieser Analyse eine Form von Herrschaft, die die Gesellschaft organisiert. Nation konstruiert eine Gemeinschaft („Die Deutschen“), die sich als einheitlich präsentiert. Diese Einheit kann ausschließlich mit dem Uneinheitlichen („Die Anderen“) gedacht werden. Das Kollektiv Nation fungiert nun als eine Art Schicksalsgemeinschaft, die die Gewaltförmigkeit des Kapitalismus transzendiert und als eine Art „Naturhaftes“ darstellt. Sich für Deutschland zu Tode zu arbeiten ist etwas Schicksalhaftes, das nicht zu hinterfragen ist. In diesem Sinne wird nun aber alles außerhalb der Nation stehende als Böses betrachtet – seien es ausländische Kokurrenzkapitale, der „amerikanische Raubtier- Bild von: ~wildxside (CC BY 3.0) kapitalismus“ oder ganz plump die Juden™, die immerfort versuchen, die gute deutsche Wirtschaft, also die Nation, zu schädigen. Diese Argumentationsstrategien finden sich vielfach im modernen Diskurs wieder – nicht nur in Deutschland. So beschwören beinahe alle europäischen Staaten, dass die Aufnahme Geflüchteter ihre nationale Einheit bedrohe – das Außen bedroht wieder einmal das Innen. Daran geht die Idee Europa und ihre Institution EU als postnationales Projekt kaputt – anstatt sich um die Lösung der Krise zu kümmern, werden dutzendfache nationale Einheiten beschworen. Ein Regress, der dem modernen Nationalismus innewohnt. Dazu wird am 16. Juni. ausführlicher ein Referierender aus Plauen mit uns diskutieren. Über die Spezifik der deutschen Nation, die sich schon immer völkisch und nicht staatsbürgerlich konstituierte, referiert am 23. Juni Anne Helm im Lokomov, wenn sie über postnazistische Verschwörungsideologien, die sich prima im sich renationalisierenden Deutschland integrieren, referiert. 1) Eine Chronik von „Netz gegen Nazis“: http://gleft.de/1la 2) Der Jenaer Psychologe Christopher Cohrs schreibt dazu: „Menschen mit patriotischen Einstellungen lehnen Nationalismus nicht ab. Vielmehr geht beides oft Hand in Hand.“ (Vgl. http://gleft.de/1lb) Linke Zeitung für Chemnitz rosa-luxemburg-stiftung Donnerstag, 30. Juni, 8.00 Uhr Exkursion: Jugendbildungsfahrt in die Gedenkstätte Buchenwald Abfahrt: Parkplatz Augustusburger/Ecke Bahnhofsstraße Die Bustickets kosten 15 Euro (Soli), 10 Euro oder ermäßigt 5 Euro. Wir bitten um vorheriger Anmeldung unter chemnitz@ rosalux-sachsen.de, da die Plätze begrenzt sind. Im April 2016 wurde eine neugestaltete Dauerausstellung zur Geschichte des KZ im historischen Kammergebäude eröffnet. Diese Ausstellung soll „nicht nur eine über das KZ Buchenwald sein, sondern zugleich auch eine über die deutsche Gesellschaft im Nationalsozialismus; eine Gesellschaft, die die Lager überwiegend akzeptierte, für gerechtfertigt und notwendig hielt und die schließlich [...] von Lagern beinahe flächendeckend durchsetzt war“, so Gedenkstättenleiter Dr. Volkhard Knigge zur Konzeption. Rundgang über das Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald und Besuch der neugestalteten Ausstellung, 17.00 Uhr Rückfahrt, 19.30 Uhr Ankunft in Chemnitz Donnerstag, 14. Juli, 14.00 Uhr Lesung: Fernferne Schwester – Lyrik von Frauen aus der DDR Mit Mike Melzer (RLS Sachsen). Eine Kooperation der RLS Sachsen mit der Frauenbegegnungsstätte Eva Frauenbegegnungsstätte Eva, Straße Usti nad Labem 37 Was ist aus dem Versprechen der DDR geworden, Selbstbestimmung und Emanzipation voran zu bringen? Das Programm will anhand von Texten von Frauen, die ihre Erfahrungen in der DDR zu Gedichten verarbeiteten, dieser Frage nachspüren. Lesehinweise zum Thema Rechtsentwicklung in der Gesellschaft aus der Bibliothek der RLS Sachsen: Völkischer Aufbruch: Rassismus, Rechtspopulismus, rechter Terror. Manuskripte Neue Folge von Friedrich Burschel. Dieser Manuskripteband vereinigt die spannenden Beiträge von zwei Treffen des Gesprächskreises Rechts der RosaLuxemburg-Stiftung. Der Takt der bedrückenden Ereignisse hat noch zugenommen und nach der Aufregung über Pegida, AfD und andere neue und alte reaktionäre Entwicklungen legen wir gerade die Ohren an, wie sich die rassistischen Stimmungen im Lande angesichts der Ankunft Zehntausender Geflüchteter wohl verändern werden. So ist es leider geblieben und die Ereignisse, die sich als rechter und rassistischer Dammbruch nun auch in Deutschland bezeichnen lassen, überschlugen sich in den zurückliegenden Wochen. Unterdessen liegen erste unfassbare Zahlen zu rassistischen Angriffen auf Geflüchtete und zu Brand- und Sprengstoffanschlägen auf deren Unterkünfte vor: Laut Tagesschau vom 13. Januar 2016 hat es in den Jahren 2014 und 2015 ganze 1.123 Angriffe auf solche Unterkünfte gegeben – häufig auf bereits bewohnte Gebäude. Die Wahrscheinlichkeit, dass auch TäterInnen zu diesen Verbrechen ermittelt werden, liegt bei kaum 30 Prozent. Das korrespondiert auf erschreckende Weise mit den Befunden, die uns Felix Korsch für die sächsischen Verhältnisse präsentierte: Vielfach nimmt ein Bürgermob „die Sache in die Hand“, um die Ansiedlung von Geflüchteten zu verhindern. 13 Polizei und Behörden lassen die „besorgten Bürger“ vielfach gewähren, greifen nicht ein oder signalisieren sogar gewisse Sympathien für die entfesselten RassistInnen. Die Bilder von Clausnitz, Bautzen und Löbau illustrieren ein erschreckendes Ausmaß an menschlicher Verwahrlosung großer Teile der Bevölkerung – und das ganz gewiss nicht nur in Sachsen. Aktuell verdauen wir gerade schlecht gelaunt die Landtagswahlen in den drei Bundesländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, wo die AfD auf ihrem erschreckend strammen Weg nach ganz weit rechts zweistellige Ergebnisse aus dem Stand eingefahren hat. Sachsen-Anhalt, wo die AfD ein Viertel der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen konnte und mit den Stimmen der NPD fast auf ein Drittel aller WählerInnen kommt, scheint für die kommenden Jahre – wie Sachsen – „für die Demokratie verloren“ (so ein Teilnehmer am Treffen des Gesprächskreises in Potsdam): Das nächste Horrorszenario in einer an Szenarien dieser Art nicht armen Zeit. Im Rahmen des Projektes „Chemnitz spielt! - Chemnitz als alte und neue Heimat“ am Chemnitzer Schauspielhaus entstand folgender Text: Vielleicht ist Heimat … Heimat hat einen merkwürdigen zwiespältigen Klang. Er ist wie Angst und Hoffnung, Fremdsein und Zuflucht. Es riecht nach dem Weihnachtsbraten mit Klößen bei der Oma, klingt nach aufgeschundenen Knien und riecht nach der Medizin, die die Mutter darauf verrieb. Es sieht aus wie der Rosenstrauch im Garten, den ich selbst gepflanzt hatte und es riecht nach dem Tabak meines Opas. Die eine Heimat habe ich mit der Kindheit verloren, die Unschuld auch des Landes, aus dem ich komme. Ich suche Heimat und finde sie nur in der Vergangenheit, als alles klar und einfach war. Wenn ich weg war, konnte ich in die Geborgenheit der Eltern zurück – immer. Es gab für mich dort immer Wärme, Licht, Sicherheit. Heimat sind auch die Märchen der Kindheit, immer liebevoll abends am Bett vom Vater vorgelesen aus kleinen selbstgebastelten Märchenbüchern. Aber auch die Legenden des Erzgebirges vom Astelwitz und der weißen Frau in Rabenstein oder vom grünen Rebell, dem Stülpner-Karl. Heimat ist auch Sprache, ist Lesen. Wie gern wollte ich wie Timur den Menschen helfen, wie Gavroche die Freiheit frech erstreiten, wie Tom Saywer und Huckleberry Finn die Sklaven befreien. Mein war die Insel von Robinson und mit Trini begann ich die Revolution in Mexiko. Ich litt mit Alfons Zitterbacke wegen seines Namens und lachte hintersinnig über Ottokar. Heimat ist aber auch Angst. In einer Wohnung in der Nähe der meinigen, haben Sie gehockt, die Bombenleger des NSU. Sind sie noch da? Sie rufen laut nach Weltherrschaft und zur Menschenhatz, es brüllt vorm Haus nach „Ausländern raus!“. Es, nein, sie verbreiten Angst und sie zündeln weiter! Heimat ist aber auch Hoffnung. Hoffen auf Zuneigung, Verständnis, Toleranz. Vielleicht ist Heimat doch kein Ort Nirgends … Mike Melzer 14 Linke Zeitung für Chemnitz leserbriefe Ein Solidaritätsobjekt – die Schule „Tamara Bunke“ in Valle del Perú, Provinz Mayabeque Es war ein erfreulicher und beruhigender Anblick im April des Vorjahres, als sich beim Besuch ein kleines Wunder ergab: keine kaputten Fenster mehr, sondern ringsum alles neu mit den typischen Fensterlamellen aus verzinktem Blech repariert. Eifrig war fotografiert und skizziert worden, was denn noch nötig sei. Zur „Fiesta“ am 25. Juli 2015 übermittelte Lutz Naumann von Cuba Si Chemnitz die Materialliste, die alles enthielt, was wohl von kubanischer Seite aus gewünscht und bei einem Baumarkt erworben worden war, um es auf den Weg zur Schule zu bringen. Mit den Protokollen vom Koordinierungsrat von Cuba Si Berlin konnte der Gang der Dinge verfolgt werden. 7409,39 Euro konnten dank vieler Spenden aus der Region bereitgestellt werden (3. Juni 2015). Der Container wurde am 2. Juli 2015 beladen und das Geld dafür am 10. Juni 2015 beschlossen. Endgültig wurde der Container am 11. August 2015 gepackt, auch mit zehn neuen Material aus Deutschland lagert in der Bananenreife. Foto: Wandel Computern für die Schule (12. August 2015). An der Schule ist der Container angekommen und zwei Freunde werden nach Kuba reisen, um bei der Sanierung zu helfen (9. März 2016). Gewissheit sollte am 25. April 2016 erlangt werden: Tatsächlich, es fanden sich die Dinge der Materialliste in der Schule. Die Dachbahnen in der Bananenreife, Klebeund Fugenmörtel im Regal des Direktorenzimmers und das meiste in der Bibliothek beziehungsweise im Traditionskabinett hinter einer Spa- nischen Wand. Stolz führte die Direktorin zu diesen „Schätzen“ der Schule. Selbst die fünf Besenstiele waren es wert, gezeigt zu werden. Ein akribischer Vergleich mit einer Liste unterblieb; immerhin handelte es sich nun um das Eigentum der Schule. Allerdings war man sich einig: Alles sollte schnell verbaut werden! Wer weiß schon, wie lang sich Kleber und Mörtel unter kubanischen Klimabedingungen verarbeitungsfähig halten? Genauso wie der Dach- und Fassadenanstrich? Was geschieht mit all dem Material letztendlich? Die Hoffnung ruht auf den beiden Companeros aus Berlin und Gera, die sich rasch an die Arbeit machen wollen. Oder es gibt gar kubanische Experten, die zum Beispiel mit dem neuen und damit ungewohnten Sanitärmaterial umgehen können! Nicht, dass diesen Sachspenden das gleiche Schicksal beschieden ist wie der Biogasanlage. Seinerzeit wurden 3.000 DM dafür gespendet, nie aber ging sie in Betrieb. Die traurigen Reste sah man im Vorjahr noch liegen. Also es lohnt, sich an der Schule „festzubeißen“. Und vielleicht gelingt es, dem nahegelegenen Heim für Menschen mit auch Mehrfach-Behinderungen, der vormaligen Poliklinik „Tamara Bunke“, gleichfalls solidarische Hilfe angedeihen zu lassen. (Das auf LKW-Leinwand vor neun Jahren reproduzierte Porträt hängt noch in der Eingangshalle.) Ein Elektroschweißgerät könnte genutzt werden, um altersschwachen Bettgestellen zunächst wieder auf die Beine zu helfen. Mehr ist drin. Ronald Wandel Krass! Man will uns ein X für ein U vormachen Die große Koalition regelt Zeitverträge und Werksverträge neu, Leiharbeiter sollen nach neun Monaten mit dem Tarif der Festangestellten entlohnt werden und nach achtzehn Monaten muss die Festeinstellung erfolgen. Die Gewerkschaften feiern die Vereinbarung. Vizekanzler Gabriel und Bundesarbeitsministerin Nahles loben ihren Abschluss mit den Unternehmerverbänden. Die SPD braucht Erfolge! Die Partei steht vor den Bundestagswahlen 2017 massiv unter Druck, denn ihre Wahlwerte drohen nach Umfrage, trotz positiven Trends der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt, laut Politik und Medien, unter 20 Prozent zu sinken. Doch die Realität: Festanstellungen sind rückläufig. Statt dessen nehmen Leiharbeit, Teilzeitarbeit und Werkverträge, befristete und geringfügige Beschäftigung zu. Mit diesen Zuständen der prekären Arbeitsverträge lässt sich schlecht von Familienidylle und sozialer Sicherheit träumen. Natürlich geben Leiharbeiter oft ihr Bestes in der Hoffnung auf Festeinstellung. Davon kann ich ein Lied singen. Zweimal war ich im VW Werk Chemnitz Motorenfertigung für kurze Zeit als Leiharbeiter angestellt. Natürlich hoffte ich damals auch auf die Chance einer Festanstellung, wie so viele meiner Leiharbeitskollegen. Wahrscheinlicher als das war ein Lottogewinn. Jetzt, denkt man, bringt Frau Nahles nach der Einführung des Mindestlohns auch bei den prekären Arbeitsverhältnissen endlich Ordnung in die soziale Schlamperei. Doch Vorsicht, das Ganze ist eine Mogelpackung! Denn die Sozialdemokratin hat sich offensichtlich der Industrielobby und auch parteitaktischen Spielen gebeugt. Alles ist zu halbherzig, um wesentliche Verbesserungen für sozial abhängig Beschäftige zu bringen. Warum werden Leiharbeiter erst nach 18 Monaten oder bei nicht tarifgebundenen Firmen nach 24 Monaten fest eingestellt? Außerdem wird schon wieder zweigeteilt, je nachdem ob die Leihfirma ihren Leiharbeiter in eine nicht- oder tarifgebundene Firma vermittelt. Und wie sieht es tatsächlich mit der Lohngleichheit aus? Warum erst nach neun Monaten und nicht nach drei? Die Mehrheit der Leiharbeiter wird durchschnittlich nur ein Vierteljahr in einem Betrieb beschäftigt, damit haben sie nach wie vor keine Gelegenheit, den Branchenlohn zu erhalten. Wie lange wollen sich die Menschen noch verblöden lassen? Gleichwertige Bezahlung vom ersten Tag an, wäre ein konsequentes Gesetz, das beweist, dass es der Bundesregierung ernst ist mit sozialer Gerechtigkeit. Hier zum Beispiel muss die Linke ansetzen und die schamlose Verlogenheit von Sigmar Gabriel und Andrea Nahles konsequent geißeln. Dietmar Uhle Linke Zeitung für Chemnitz Termine ... Nachruf 18.06., Park Arena Neukieritzsch, Badstraße 6, 04575 Neukieritzsch 13. Landesparteitag der LINKEN. Sachsen 20.06., 18.00 Uhr, Rosenplatz 4, 1. OG Beratung der AG Bedingungsloses Grundeinkommen 01.07., 17.00 Uhr, Quer Beet, Rosenplatz 4 Beratung des Stadtvorstandes DIE LINKE. Chemnitz 04.07., 19.00 Uhr, Turmbrauhaus Stammtisch DIE LINKE. Chemnitz 14.07., 19.00 Uhr, Bibliothek der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Rosenplatz 4 Beratung der AG Politische Bildung 19.07., 17.00 Uhr, Rosenplatz 4, AG Raum Beratung der AG betrieb&gewerkschaft 20.07., Bibliothek, 1. OG, Rosenplatz 4, ab 15.00 Uhr Annahme von Sachspenden für Kuba 16.00 Uhr Beratung der AG Cuba Si 21.07., 09.00-17.00 Uhr, Rosenplatz 4 Posttag für die OV und neue Ausgabe Der klare Blick 10.00 Uhr, Rosenplatz 4, Bibliothek Beratung der AG Senioren- und Behindertenpolitik 17.30 Uhr, QUER BEET, Rosenplatz 4 Beratung des Stadtvorstandes mit den Ortsverbandsvorsitzenden 25.07., Beratung der Kommunistischen Plattform Gedenken an den 22. Juni 1941 Am 22. Juni jährt sich der Überfall der faschistischen Wehrmacht auf die Sowjetunion zum 75. Mal. Diesem beispiellosen rassistischem Eroberungs- und Vernichtungskrieg fielen 27 Millionen SowjetbürgerInnen zum Opfer. Die Mehrheit davon waren Zivilisten, Kriegsgefangene und Zwangsarbeiterinnen. Zur Ernährung der Heimat sowie der vollständigen Versorgung des Krieges aus dem Kriege, sollten nach Planung deutscher Bürokraten durch gezieltes Verhungern eigentlich noch viel mehr Menschen sterben. Und trotzdem spielt der Krieg im Osten im historischen Gedächtnis der Deutschen heute kaum eine Rolle, erscheinen doch auch heute noch Studien deutscher Historiker, die entweder einer deutschen Notwehrthese das Wort reden oder mit einer konstruierten Barbarisierung des Krieges aus dem Kriege die Dimensionen dieses Krieges sowie die deutsche Verantwortung herunterspielen wollen. Wir erinnern an den Überfall auf die Sowjetunion vor 75 Jahren und gedenken der gefallenen Angehörigen der Roten Armee und aller zivilen Opfern dieses Krieges. 15 termine Mit tiefer Betroffenheit und Trauer nehmen wir Abschied von unseren Genossen Harry Börner Manfred Luckner In dieser schweren Stunde drücken wir den Hinterbliebenen ganz fest die Hand und sprechen ihnen unsere tief empfundene Anteilnahme aus. DIE LINKE. Stadtvorstand Chemnitz Die Mitglieder der Ortsverbände Konzert mit Gerardo Alfonso am 15. Juli im AJZ Herzlichen Glückwunsch allen Weggefährt*innen, die im Juli einen runden Geburtstag feiern: • zum 95. Geburtstag 17.07. Heinz Groß • zum 90. Geburtstag 24.07. Christa Metzner • zum 85. Geburtstag 13.07. Irmgard Heber • zum 80. Geburtstag 08.07. Klaus Mauersberger 15.07. Dieter Eichhorn 15.07. Heinz Steger 20.07. Annemarie Claus • zum 65. Geburtstag 06.07. Uwe Bachmann 29.07. Petra Kraft Wir wünschen Euch viel Am 2. Juli beginnt die Tour Gesundheit, alles erdenkvon Gerardo Alfonso. Einer lich Gute. der großen kubanischen LieDIE LINKE. dermacher gehört zur Nueva Stadtvorstand Chemnitz Trova Cubana (Neues kubanisches Lied). Viele seiner Lieder sind zu Hymnen geworden wie „Sabanas Blancas“ (Weiße Laken), eine Liebeserklärung an Havanna, und „Son los sueños todavía“ (Es sind immer noch die Träume), ein Lied über Che Guervara. Bisher hat Alfonso 15 CD-Produktionen eingespielt – sie reichen vom Solo mit akustischer Gitarre über Lieder mit eigener Band bis zur großen Performance mit dem Symphonieorchester von Camagüey. Zur Zeit arbeitet er im Auftrag der UNESCO am Multimediaprojekt „Auf der Route der Sklaven“. Anlässlich des Kuba-Schwerpunktes im Juli-Heft der Musikzeitschrift Melodie und Rhythmus ist er auf Einladung der Tageszeitung „Junge Welt“ und der Kuba-Solidaritätsbewegung auf Viva Cuba-Tour unterwegs. Mit dabei ist sein Sohn, der 16-jährige Gitarrist und Sänger, Tobías Alfonso. Station in Chemnitz ist am 15. Juli, 19 Uhr, im AJZ, Chemnitztalstr. 54. Mittwoch, 22. Juni, 17 Uhr, sowjetischer Friedhof am Richterweg Stadtvorstand DIE LINKE.Chemnitz DIE LINKE. Stadtverband Chemnitz • Tel.: (0371) 5 61 90 60 • Fax.: (0371) 56 19 06 17 www.dielinke-chemnitz.de • e-mail: [email protected] 16 Linke Zeitung für Chemnitz kinderseite Der klare Kinderblick Nach Berlin ohne Fahrkarte Der neunjährige Tim saß im Zug von Mittweida nach Chemnitz, als er bemerkte, dass seine Fahrkarte verschwunden war. Dabei hatten ihm die Eltern die Karte in die Hand gedrückt, als sie ihn am Bahnhof verabschiedeten. Er konnte die Karte doch nicht verloren haben! Bis nach Berlin musste er zwei Mal umsteigen. Nun wusste er weder wie, noch wo. Tim unterdrückte einen Anflug von Panik. Die Großeltern würden ihn am Bahnhof Berlin erwarten. So lange hatte er sich auf die Ferien gefreut. Ferien im aufregenden, chaotischen und verrückten Berlin. Und nun sollte es an der Fahrkarte scheitern? Nein. Von nun an galt es, dem Schaffner zu entkommen. Doch zunächst musste er die Umsteigestationen erfahren. Tim beschloss sich dumm zu stellen. „Fährt der Zug nach Berlin?“, fragte Tim eine ältere Dame, die gerade ihre Sachen zum Aussteigen zusammen- packte. Die Dame lachte: „Von Mittweida geht kein Zug nach Berlin. Du musst in Chemnitz in den Zug nach Leipzig steigen und in Leipzig in den Zug nach Berlin. Der Zug nach Leipzig geht von Gleis 5“, verriet ihm die Dame noch. Und so stieg Tim in Chemnitz aus dem Zug. Eine Fahrkartenkontrolle hatte es glücklicherweise nicht gegeben. Der Zug nach Leipzig kam innerhalb von fünf Minuten. Diese Fahrt war nicht so einfach, wie die vorangegangene. Immer wieder musste er dem Schaffner entwischen. So wechselte Tim von Waggon zu Waggon. Zwischendurch verdrückte er sich auf die Toilette. Endlich ertönte eine Durchsage mit dem nächsten Halt in Leipzig. Kurz darauf wurde der Zug von der Bahnhofshalle verschlungen. Erleichtert sprang Tim aus dem Zug. Ein netter Herr, der gerade die Fahrpläne studierte, sagte Tim auf seine Frage hin, dass der Zug nach Berlin von Gleis 10 abfährt. Kurz darauf fuhr der Schnellzug nach Berlin fast geräuschlos in den Bahnhof ein. Diesmal wollte sich Tim keinem Versteckspiel mit dem Schaffner ausliefern. Er hatte eine Idee. Schnell schlüpfte er in ein leeres Abteil und kroch unter die Sitzbank. Tim erschrak riesig, als die Abteiltür kurz danach aufgerissen wurde. „Hier ist alles leer“, rief eine donnernde Stimme. Kurz darauf zählte Tim sechs Paar Füße mit schweren, klobigen Schuhen daran. Die Männer unterhielten sich laut über Baustellen in Leipzig. Offensichtlich handelte es sich um Bauarbeiter auf dem Weg nach Berlin. Tim traute sich kaum zu atmen. Vielleicht war das der Grund, warum ihm immer mehr Staub in die Nase stieg. Es juckte bald unerträglich: „Hatschiiii“. Oh je, es war passiert. Noch nie zuvor hatte er sich so sehr eine Tarnkappe aus dem Märchen gewünscht. „Habt ihr das gehört?“ rief die donnernde Stimme. Bald darauf erblickte Tim struppige Haare, Augen, Nase und einen Mund. Eine schwielige Hand packte ihn an der Jacke und zog ihn unter dem Sitz hervor. Die anderen Arbeiter lachten. „Wen haben wir denn da? Einen Ausreißer? Einen blinden Passagier?“ Tim zitterte. „Ich möchte nach Berlin“, sagte er so cool als möglich. „Nach Berlin ohne Fahrkarte?“, fragte der Bauarbeiter drohend. Plötzlich fiel Tim etwas ein: Er hatte die Karte in die Innentasche seiner Jacke gesteckt - die Geheimtasche. Offensichtlich war sie so geheim, dass er sie vergessen hatte. Nun zog er die Fahrkarte hervor. Verblüfft schauten die Bauarbeiter auf die Karte. Tim nutzte die Verwunderung, um aus dem Abteil zu entwischen. Gerade fuhr der Zug in den Berliner Hauptbahnhof ein. Frohe Ferien wünscht euch Yvonne Für Kinder zum Ausmalen und Rätseln Finde 10 Fehler! Quelle: Stadtteilzeitung „ReitbahnBote“