Jahresbericht 2007
Transcription
Jahresbericht 2007
Vereinigung aktiver Senioren- und Selbsthilfe-Organisationen der Schweiz Fédération des Associations des retraités et de l’entraide en Suisse Federazione associazioni dei pensionati e d’autoaiuto in Svizzera Jahresbericht 2007 Rückblickend auf das vergangene Jahr muss man sich kritisch fragen, ob die Altersorganisationen etwas bewegen können. Zu oft werden Mitteilungen an die Medien ignoriert, zu oft scheint das Verhältnis Arbeit und Engagement zu möglichen Verbesserungen der Situation der älteren Menschen nicht ganz zu stimmen. Viele Mitkämpferinnen und Mitkämpfer kommen „in die Jahre“, der Nachwuchs fehlt. Die 68er, einst gefeierten oder gefürchteten Motoren einer gesellschaftlichen Wandlung, werden zwar jetzt pensioniert, denken aber kaum daran, sich unsere Bewegung anzuschliessen. Wir Alten werden nun beobachtet, in immer umfangreicheren Fragebögen erfasst und schlussendlich zur Kasse gebeten: Genug Themen, um weiter um unsere Würde weiter zu kämpfen. Deshalb wollen wir nicht resignieren, wir werden unsere Kräfte mobilisieren und hoffen, die jüngeren Alten entdecken die Kraft der Bewegung und die Lust am gemeinsamen Engagement. 1. Schwerpunkt der Aktivitäten Zwei Schwerpunkte ragen aus den Diskussionen heraus: Die Verwendung der Goldreserven der Nationalbank zur Tilgung des IV- Defizits und die Gestaltung der Ergänzungsleistungen. Beide Themen werden in der Berichterstattung der Arbeitsgruppen näher erläutert. Bei den Diskussionen hat sich herausgestellt, wie schwierig es ist, mit unserer minimalen Infrastruktur mit der parlamentarischen Entwicklung der Geschäfte Schritt zu halten. Wir haben uns zudem auch weiter mit der Finanzierung der Langzeitpflege befasst. Thema der Delegiertenversammlung vom April war die Sicherheit der Fussgänger. Die Mitgliederorganisationen wurden aufgefordert, lokal oder regional das Thema weiter zu verfolgen. Im Dezember war der Direktor der Pro Senectute, Herr Werner Schärer, Gast der VASOS. Wir sind daran, eine neue Form der Zusammenarbeit zu prüfen. Dabei sollen die verschiedenen Aufgaben des Seniorenrates einerseits und der Dachverbände andererseits berücksichtigt werden. Wir haben die Volksinitiative für eine Einheitskasse (Krankenkasseninitiative) unterstützt, wir waren bereits bei der Lancierung dabei. Der Erfolg ist, wie man weiss, ausgeblieben. Da Paul Baumann aus gesundheitlichen Gründen kürzer treten muss, hat er das Vize-Präsidium deutsche Schweiz und Präsidium der Gruppe Einzelmitglieder abgegeben. Ihm gebührt für sein grosses Engagement unsere Dankbarkeit. Maggie Klein ist von der Delegiertenversammlung als seine Nachfolgerin für beide Ämter gewählt worden. Wir wünschen Maggie viel Freude und Erfolg. 2. Gruppe SSR Vertretung der VASOS im SSR 2007 Aufgrund der Wahlen die anlässlich der Herbst-Delegiertenversammlung 2006 stattfanden, sieht die Vertretung der VASOS im SSR per 2007 wie folgt aus: Kopräsidentin: Christiane Jaquet-Berger Ausschuss: Michel Pillonel, Gérard Heimberg, Walter Weber. Ersatzmitglieder: Marie-Theres Larcher, Rosemarie Porta, Gerhard Messerli Finanzdelegation: Ernst Widmer AG Gesundheitswesen: Gérard Heimberg, Marianne de Mestral, Willy Tinguely AG Kommunikation: Marie-Theres Larcher, Serge ganz, Myriam Tétaz Untergruppe Kommunikation Romandie: Myriam Tétaz AG Raumplanung, Wohnen und Verkehr: Ernst Widmer, Präsident, Ruth Banderet, Marie-Theres Larcher. AG Forschung auf dem Gebiet Alterspolitik: Walter Weber, Serge Ganz AG Soziale Sicherheit: Gérard Heimberg, Präsident, Ruth Banderet, Serge Ganz, Gerhard Messerli AG Madrid: Walter Weber, Präsident, Ruth Banderet, Margrit Trüb Präsidium Arbeitsgruppe VASOS-SSR: Michel Pillonel VASOS Jahresbericht 2007 1 Myriam Tétaz musste nach ihrer Wahl zur Präsidentin des Gemeinderates (Legislative) der Stadt Lausanne ihren Rücktritt erklären. An der Delegiertenversammlung des Monats Dezember 2007 wurde sie auf Vorschlag der AVIVO von Jean Spielmann abgelöst. Arbeitsgruppen Wie im vergangenen Jahr hat die VASOS den Vorsitz in den folgenden AG: Gesundheitswesen, Raumplanung und Madrid. Die Gruppe Kommunikation hat zwei Untergruppen gebildet, eine für die deutsche Schweiz und eine für die Romandie. Myriam Tétaz hat die VASOS in dieser Gruppe vertreten. Die Vertretung in diesen Gruppen muss überdacht werden, um eine optimalere Aufgabenverteilung zu realisieren. Zukunftsaussichten für den SSR Im Bericht „Strategie für eine Alterspolitik“ des Bundesrates wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der SSR als vollwertiges Konsultativorgan anerkannt werden muss. Der SSR gilt als beispielhaft in Sachen partizipative Alterspolitik, seine Rolle kann noch ausgebaut werden. Diese implizite Anerkennung sollte mit dem Unterzeichnen eines Vertrages konkretisiert werden, in welchem ein direkter Leistungsauftrag sowie eine substantiellere finanzielle Unterstützung festgehalten werden. Wird als Pendenz weitergeführt. Im Laufe des Jahres 2007 hat der SSR auf Bitte des BSV einen Bericht über seine Tätigkeiten seit seiner Gründung bis Ende 2006 verfasst und abgegeben. Der Bericht wurde von den Gründungseinheiten des SSR (VASOS und SSV) gutgeheissen und dem BSV unterbreitet. Verträge, Reglemente und Weisungen Sowohl der Gesellschaftsvertrag zwischen SSV und VASOS wie auch das SSR-Reglement sind derzeit in Überarbeitung. Eine ad hoc-Arbeitsgruppe mit Gérard Heimberg und Walter Weber von der VASOS ist damit beschäftigt, einen Revisionsentwurf zu erarbeiten. Dieser soll die verschiedenen Vorschläge, die im Rahmen der internen Evaluation im Laufe des Jahres 2007 vorgebracht wurden, berücksichtigen. Schlussfolgerung Als Konsultationsorgan des Bundesrats in Sachen Altersfragen arbeitet der SSR intensiv und bemüht sich, akzeptable Vorschläge für beide Partner zu finden. Wenn die Themen politischer Natur sind, sind solche Kompromissvorschläge schwierig oder gar unmöglich zu finden. In solchen Situationen verzichtet der SSR auf eine Stellungnahme und es liegt allein an der VASOS und den ihr angeschlossenen Organisationen, ihren Standpunkt zu vertreten. Der Präsident: Michel Pillonel 3. Arbeitsgruppe Medien Die ehemalige Medienkommission wurde in einer „Arbeitsgruppe Medien“ umgewandelt, als Vereinfachung der Strukturen der VASOS. Die Arbeitsgruppe musste ihre Aufgaben neu verteilen, das Bulletin ist 2 mal erschienen, die Redaktion der November-Nummer wurde durch das Co-Präsidium wahrgenommen. 4. Arbeitsgruppe Diskriminierungen im Gesundheitswesen Allen Studien über Diskriminierungen im Alter zum Trotz gehen Diskriminierungen und Demütigungen alter Menschen weiter. Nur wenige Politiker und Politikerinnen bemühen sich hier um Abhilfe. Das Thema berührt unangenehm, verspricht keine politischen Erfolge und führt höchstens in skandalösen Fällen zu einem Aufschrei aller. Betroffen sind Einzelpersonen in schlechten finanziellen Verhältnissen. Mit ihnen, insbesondere den Bezügern von Ergänzungsleistungen (EL), beschäftigte und beschäftigt sich die AG. Mit der sog. Würde des Alters nicht vereinbar werden finanzielle Notfälle, wenn der Maximalzuschuss, den die EL an die Bruttomiete gestattet, nicht mehr genügt, wenn bisherige Leistungen entgegen der Teuerung kurzfristig und ersatzlos wegfallen, wenn man seit mindestens 30 Jahren gewährte Zuschüsse an die Diät von Diabetikern, darunter auch schwere Fälle, streicht. Noch unverständlicher ist der Wegfall der Zuzahlung zur Nierendiät, wenn die Nieren nur noch zu 10 % arbeiten. Leistungen der Spitex werden ebenfalls teilweise gekürzt. Menschen müssen gegen ihren Willen ins Heim, weil man ihnen zu Hause die Leistungen kürzt. Und Krankenkassen drücken sich vor Leistungen an Heimbewohner. Ein Mehrbettzimmer ohne jegliche Privatsphäre in einem Pflegeheim, das sie sich nicht selber aussuchen können? Das tun Behörden ihren arm gewordenen Bürgerinnen und Bürgern an! Trotz einer Kostengrenze finanziell überfordert sind auch AHV-Bezüger bald einmal, wenn sie 20 % an ihre Pflege zahlen müssen. Wer pflegebedürftig ist, kann sich nicht mehr wehren. Besonders setzt sich die AG auch für Behinderte ein, deren Behinderung erst im AHV-Alter eintrat und die deshalb keine Besitzstandgarantien aus der Invalidenversicherung nutzen können, somit weniger Hilfsmittel und Geräte zur Erhaltung der Mobilität, weniger Rehabilitationsleistungen und weniger Hilflosenentschädigung bekommen. Pro Infirmis und die Behindertenverbände setzen sich vorbildlich für ihre in der Aktivzeit invalid gewordenen Leute ein, Pro Senectute und die Seniorenorganisationen haben die VASOS Jahresbericht 2007 2 Gleichstellung ihrer Behinderten auf dem höheren Niveau der Invalidenversicherung bei weitem noch nicht erreicht. Wer weder Vermögen, noch Wohneigentum, noch eine massive 2. Säule hat und erst im Alter behindert wird, ist doppelt geschädigt. Die AHV ist dann nicht nur ein besseres Trinkgeld, sondern die Empfänger müssen davon leben und können es immer weniger, auch nicht mit der EL. Sie brauchen unsere Hilfe und unseren Einsatz. Sie haben sonst niemanden. Für die Arbeitsgruppe: Alice Liber 5. Arbeitsgruppe Sozialpolitik AHV: Am Anfang des Jahres 2007 hat die Arbeitsgruppe (AG) zwei Stellungnahmen erarbeitet, die vom VASOS-Vorstand angenommen wurden. Es handelt sich einerseits um die Ablehnung der Verlangsamung der Rentenindexierung und andererseits um die Ablehnung der vorzeitigen Rentenleistungen, wie sie im Rahmen der 11. Revision vorgesehen sind. Die Arbeitsgruppe hat die Frage der Flexibilität des AHVBezugsalters behandelt (Prüfung der SGB - Initiative und gewisser Thesen, die eine neue Gestaltung des Ausstiegs aus dem Berufsleben betreffen). EL: Die AG hat sich nochmals mit der Definition des letztlich verfügbaren Einkommens auseinandergesetzt (bei welcher die Krankenkassenprämien, allfällige Beiträge aus der Staatskasse und die Steuern berücksichtigt werden), dies in Situationen, die nahe an der Grenze der Ergänzungsleistungen liegen. Dank Henri von Kaenel verfügt sie, was den Kanton Neuenburg betrifft, über eine gute Unterlage, die auch in den Kantonen Waadt und Genf Anwendung finden sollte. Sie hebt hervor, was in der Bundesnorm der EL verbessert werden müsste. Ferner werden auch die Komplexität und die Verzerrungen erwähnt, die sich aus der Vielzahl der kantonalen Normen ergeben, welche durch den Finanzausgleich beeinflusst werden. Beabsichtigt wird eine sozialere und kohärentere provisorische Handhabung der EL. Mittelfristig muss dieser unübersichtlichen Situation gegenüber eine AHV bevorzugt werden, die in der Lage ist, die vitalen Bedürfnisse effektiv zu decken. Zweite Säule: Der VASOS-Vorstand hat dem von der Arbeitsgruppe erstellten Bericht zugestimmt. Es geht darum, die Herabsetzung des minimalen Umwandlungssatzes zu bekämpfen. Die AG hat die ablehnende Stellungnahme der VASOS erarbeitet und begründet, dies im Zusammenhang mit der Anpassung der Finanzierung von öffentlichen Institutionen an diejenigen von privater Seite. Der vorgestellte Entwurf beschränkt sich darauf, diesem Angleichen als Grundsatz zuzustimmen, ohne sie zu rechtfertigen oder auf ihre Schwächen hinzuweisen. IV: Aufgrund des begründeten Vorschlages der AG hat der Vorstand beschlossen, das Referendum gegen die 5. AHV-Revision zu unterstützen, die als stark antisozial gilt, weil sie zu stark auf Sparen ausgerichtet ist. Ferner geht der Kampf gegen die „falschen Invaliden“ in die falsche Richtung, obwohl an und für sich die Absicht, Fälle möglichst früh zu erkennen, vertretbar wäre. Nach Abschluss einer ähnlichen Arbeit hat der Vorstand darauf hingewiesen, dass die zusätzliche Finanzierung der laufenden Ausgaben durch die Anhebung der Lohnprozente realisiert werden sollte (1,5 % zu Lasten der Arbeitgeber und 0.8 % der Arbeitnehmer). Ferner sollten die IV-Schulden aus dem Ausgleichsfonds der AHV herausgenommen werden. Die VASOS hat auf Vorschlag der AG einer Finanzierung des Ausgangskapitals eines neuen Ausgleichsfonds IV zugestimmt (siehe hiernach „Gold der Nationalbank“). Gold der Nationalbank: Anlässlich der Delegiertenversammlung hat die AG dafür plädiert, dass der Empfänger des Erlöses aus dem Verkauf von 400 Tonnen Gold nicht geändert wird (die IV anstatt die Ausbildung der Jugendlichen). Ein Kompromiss wurde erarbeitet und von der DV angenommen, der darin besteht, dass der Verkaufserlös in zwei gleichen Teilen geteilt wird, nämlich je eine Hälfte für die Ausbildung und die IV. Gesundheit: Dank Marianne de Mestral (Mitglied der AG und Vertreterin des SSR bei der Interessengemeinschaft, die sich mit der Finanzierung der Langzeitpflege befasst) hat die AG einen guten Überblick über diese wichtige Frage erhalten. Sie hat sich weiterhin mit den Medikamentenpreisen auseinandergesetzt, dies dank dem ausgezeichneten Vortrag von Herrn Hunkeler, der ein Buch zu diesem Thema geschrieben hat. Initiativen und Referendum: Auf Vorschlag der AG hat die DV beschlossen, das Referendum gegen die Unternehmensbesteuerung und die Initiative für eine Steuergerechtigkeit zu unterstützen. Für die Arbeitsgruppe: Gérard Heimberg 6. Arbeitsgruppe Intergenerationelle Zusammenarbeit Diese Gruppe ist zurzeit nicht aktiv. VASOS Jahresbericht 2007 3 7. Sekretariat inklusive Mitgliederbewegung und Mutationen Wir heissen die APAF aus Genf als 23. Mitglied der VASOS/FARES herzlich willkommen. Bereits Ende 06 konnten wir ein Neumitglied aus der Romandie die „FGCA Fédération Genevoise des Clubs d’Aînés“ aufnehmen. Wir hoffen, auch in diesem Jahr weitere Organisationen gewinnen zu können und danken unseren Mitglieder für ihre aktive Werbung. Seit Januar 2007 besitzt die VASOS ein „mobiles Sekretariat“. Die Umstellung auf eine unabhängige Infrastruktur wurde im Laufe des Jahres sukzessive umgesetzt. Neu werden die Einladungen der VASOS – wann immer möglich – per E-Mail verschickt. Neben den Kosteneinsparungen bietet der Email-Versand den Mitgliedern die Möglichkeit, Dokumente der VASOS „Papierfrei“ zu verwalten. Auch 2007 fanden einige Wechsel in den Gremien statt: Per 2008 wird das Präsidium „Einzelmitglieder“ von Maggie Klein geführt – Paul Baumann bleibt jedoch weiterhin als Präsident der Silberfüchse in der VASOS aktiv. Die Fédération Suisse des retraités: Edmée Buclin hat das Präsidium Michel Pillonel übergeben. Als Repräsentantin des Schweiz. Blindenbundes im Vorstand heissen wir Frau Dr. Lüthi herzlich willkommen. Wir begrüssen alle neuen Gremien-Mitglieder wärmstens und wünschen Ihnen viel Ideen, Power und Elan um sich für die Sache der VASOS einzusetzen. Stefanie Amrein 8. Einzelmitglieder Die Einzelmitglieder wurden im vergangenen Jahr zum ersten mal zu den Delegiertenversammlungen eingeladen. Dank dem Einsatz unserer Sekretärin konnten wir auch kontrollieren, wie viele unserer Mitglieder den Einladungen Folge geleistet haben. Besten Dank Stefanie. Es ist eine beachtliche Anzahl, wenn man bedenkt, dass diese Mitglieder ohne Spesenvergütung und ohne Stimmrecht an diesen Versammlungen teilnehmen. Die Zahlungsmoral war hervorragend. Wir mussten nur eine Mahnung verschicken und die Pendenz war erst noch krankheitsbedingt. Der Schreibende kann also die Gruppe der Einzelmitglieder getrost in die Hände von Maggie Klein übergeben. Ich wünsche meiner Nachfolgerin viel Erfolg und der Gruppe der Einzelmitglieder weiterhin gutes Gedeihen. Paul Baumann 9. AG Evaluation Nach insgesamt zehn Sitzungen konnte die AG ihren Bericht zu Händen der Gruppe VASOS/SSR verabschieden. Die relativ grosse Sitzungsdichte zeigt einerseits die Komplexität der Aufgabe und andererseits den Umfang der zum Teil recht stark auseinander gehenden Diskussionen bzw. Ansichten. Die Erfassung und Beurteilung des IST-Zustandes nahm einen wesentlichen Teil der Arbeit in Anspruch. Ziel war es, ein Papier abzuliefern, das nicht nur Basis für die Diskussionen innerhalb der VASOS sein soll, sondern vielmehr eine Art «Nachschlagewerk» darstellt für alle, die sich mit dem Schweizerischen Seniorenrat befassen bzw. über diesen orientieren wollen. Der schliesslich verabschiedete Bericht umfasst die folgenden Fragenkomplexe: - Geschichtlicher Rückblick - Grundlagen und Finanzierung - Basispapiere - Zielsetzung des SSR - Strukturen und Funktionen des SSR – IST-Zustand und Empfehlungen - Geschäftsreglement - Verbindung unter den Organen - Funktionieren innerhalb eines Organs - allgemeine Probleme - Generalsekretariat - Kommunikation Ausgeklammert wurden die folgenden Fragen (Liste nicht abschliessend): - «Nachwuchs»: Wie sollen Mitglieder für die Ablösung von langjährigen, aber amtsmüden Beteiligten gefördert werden? - Überforderung: Wie umgehen mit Mitgliedern, welche durch ihre Vertretungsaufgaben überfordert sind? - Verankerung der Mitgliederorganisationen im Dachverband VASOS: Die Rolle der Organisationen versus die Rolle ihrer Mitglieder als Person ist oft unklar. - Kompetenzregelung bei Dringlichkeit: Ist sie klar genug geregelt? - Rolle der Gewählten. VASOS Jahresbericht 2007 4 - Umsetzung / Durchführung von Beschlüssen der VASOS bzw. der Gruppe VASOS/SSR durch unsere Repräsentanten im SSR. - Häufung von Entscheiden im Ausschuss des SSR in den Bereichen Kommunikation und Grundlagen - Forschung ohne vorherigen oder genügenden Einbezug der Arbeitsgruppen. Das sorgfältige Studium des Berichtes erfordert zugegebenermassen eine nicht unbedeutende Investition an Zeit und Kraft; dies umso mehr, als Passagen in deutscher und französischer Sprache sich abwechseln und für wichtige Fakten die Beilagen konsultiert werden müssen. Die Organe der VASOS haben ihre Schlussfolgerungen deshalb noch nicht festgelegt. Immerhin ist in Bezug auf Amtszeitbeschränkung zwischen den Partnern bereits Übereinstimmung erzielt, indem diese aus dem Gesellschaftsvertrag gestrichen wird. Unser Wahlreglement werden wir entsprechend anpassen. Walter Weber-Wacker 10. Ausschuss, Vorstand und Delegiertenversammlungen Der Ausschuss hat 2007 einmal im Januar getagt. Wir haben uns neu organisiert. Die Präsidenten und Präsidentinnen der Arbeitsgruppen sind neu von Amtes wegen Mitglied des Ausschusses. Der Vorstand traf sich dreimal. Bei jedem Treffen soll ein Hauptthema für die Tätigkeiten der Mitgliederorganisationen Impulse vermitteln. Die Delegiertenversammlungen fanden im April (Hauptthema: Senioren und Verkehrssicherheit) und Dezember (Hauptthema: Pro Senectute). Eine Arbeitsgruppe hat sich mit der Evaluation des Seniorenrates und der Beziehungen zwischen SSR und VASOS intensiv auseinandergesetzt. Die Resultate dieser Evaluation und ihre allfälligen Konsequenzen für die Strukturen des VASOS werden im Februar 2008 diskutiert. 11. Zusammenarbeit mit Organisationen SAJV: Wir haben unsere Kontakte wieder aufgenommen. Diese werden künftig intensiviert Kinderlobby: Wir haben eine feste Delegation (Alice Liber und Margareta Klein-Meyer) Agile: Kontakte per elektronische Post. SVS: Informationsaustausch über unsere Publikationen und Zusammenarbeit im Seniorenrat. Der Präsident des SVS, Herr Zimmermann, war Gast bei der Delegiertenversammlung von April, Herr Kaestner im Dezember Pro Senectute: Der neue Direktor, Herr Werner Schärer, war Hauptreferent an der Delegiertenversammlung vom Dezember. Er hat seine Bereitschaft erklärt zur Prüfung einer vertieften Zusammenarbeit BSV: Unsere bewährte Verbindungsperson, Herr Jean-François Huber, ist im Januar 2007 pensioniert worden. Die Regelung seiner Nachfolge steht, nach einigen Schwierigkeiten: Herr Ludwig Gärtner und Herr Stefan Arnold sind unsere Ansprechpersonen beim Bundesamt für Sozialversicherungen. 12. Ausblick Der Angriff auf die AHV ist nicht vom Tisch. Generell setzt sich der Trend, die Alten vermehrt zur Kasse zu bitten, ungebrochen fort. Der Wohlstand einiger scheint den Raubzug auf viele weniger gut situierte zu rechtfertigen. Wir werden weiterhin für Gerechtigkeit und Würde kämpfen. Das Alter hat in der Gesellschaft eine neue Dimension bekommen, die Langlebigkeit ist keine Bedrohung! Im Gegenteil, sie ist eine riesige Chance. Wir, Vor- 68er, sind vielleicht die erste Generation der emanzipierten Alten! Es wäre ja gelacht, wenn wir den Beweis dieser Emanzipation nicht antreten könnten! Wir erfahren immer wieder, wie der gemeinsame Kampf auch Spass machen kann und Lebenssinn vermittelt. Deshalb sind wir dankbar für diese gemeinsame Zeit. Oberwil, Anfang 2008 Angeline Fankhauser, Co-Präsidentin *** VASOS Jahresbericht 2007 5