Januar - gemeinde
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Rosenbacher Gemeindeblatt Amtsblatt der Gemeinde Rosenbach Nr. 01 Donnerstag 09. Januar 21. Jahrgang 20 JAHRE MITEINANDER (ZUSAMMEN) - WACHSEN IN Titelbild: Deckblatt der Präsentationsmappe 2010 zum Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ und zum Europäischen Dorfwettbewerb „Der Zukunft auf der Spur“ Aus der Gemeinderatssitzung am 12.12.2013 Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss von Ingenieurverträgen Die Hochwasserschadensbeseitigung 2013 soll in diesem Jahr in Angriff genommen werden. In Vorbereitung ist die Erstellung von Planungsunterlagen zur Fördermittelbeantragung und der anschließenden Realisierung notwendig. Der Gemeinderat beschloss deshalb den Abschluss von Ingenieurverträgen mit dem Ingenieurbüro IBOS GmbH Görlitz für die nachfolgenden Vorhaben: Verschiedene Teilabschnitte am „Rosenbach“ Verschiedene Teilabschnitte am „Krebsgraben“ Instandsetzung Straße „Mittelhof 4 bis zum Rotstein“ Instandsetzung von Teilabschnitten „Stadtweg“ Instandsetzung Weg „Teichgarten“ Beratung und Beschlussfassung zum Gehweg an der S 129 (Bernstädter Straße) Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr beabsichtigt, ab Ende Mai die schon lange geplante historische Bogenbrücke sowie den angrenzenden Durchlass auf der Bernstädter Straße zu sanieren. Das Brückenbauwerk steht unter Denkmalschutz, so dass das tragende Gewölbe samt seiner Natursteinfassade erhalten werden muss. Von Seiten des Umweltamtes und der Denkmalschutzbehörde des Landkreises Görlitz liegen die Zustimmungen vor. Nach ausführlicher Beratung beschloss der Gemeinderat im Zuge der Baumaßnahme linksseitig Richtung Löbau den vorhandenen Fußweg über die Brücke weiter zu führen. Ob es gelingt, diesen bis zur Einmündung des Weges am Rosenbach zu realisieren, wird von den Kosten abhängen. Der Bürgermeister wurde beauftragt, mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr einen Durchführungsvertrag abzuschließen. Beratung und Beschlussfassung zum Vertrag über die sicherheitstechnische Betreuung der Gemeinde Da das Ingenieurbüro Technische Sicherheit aus Dresden den Vertrag zum Jahresende kündigte, musste ein neues Unternehmen gefunden werden. Das Leistungsspektrum umfasst u.a. die Überprüfung der Spielplätze und öffentlichen Gebäude. Der Gemeinderat beschloss deshalb, den Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit der Firma GABOH – Ing.- Büro, Turnerstraße 20 in 02957 Krauschwitz zur sicherheitstechnischen Betreuung der Gemeinde. Beschädigung von Straßenlampen!!! In letzter Zeit häufen sich die Schäden an den Straßenlampen, welche durch Druckluftwaffen verursacht werden. Hierdurch entstehen der Gemeinde Kosten pro Leuchte von bis zu 300 €. Bekanntmachungen ⇒ Sirenenprobelauf OT Herwigsdorf und OT Bischdorf: jeden Mittwoch, 15.00 Uhr ⇒ Das Mitteilungsblatt für den Monat Februar erscheint am 01.02.2014. Redaktionsschluss ist der 24.01.2014 ⇒ Termine Abfallentsorgung Blaue Tonne: Dienstag, 14. Januar 2014 Gelbe Tonne: Freitag, 24. Januar 2014 Der Bürgerpolizist informiert: Sprechstunden im Gemeindeamt, Steinbergstr. 1 09.01.2014 von 14.00 – 16.00 Uhr 23.01.2014 von 14:00 – 16:00 Uhr Meine Erreichbarkeit: Polizeirevier Zittau / Oberland , Standort Löbau Bürgerpolizist, POM Großer Clara-Zetkin-Straße 1a, 02708 Löbau Tel.: 03585 865228 oder 0341/346270159 Schüler der 7. Klassen und Eltern aufgepasst! Anmeldung Jugendweihe 2015 Jugendweihe, ein einmaliges Erlebnis im Leben, das immer mehr Jugendliche im Kreise gleichaltriger gemeinsam in der Festveranstaltung erleben wollen. Der Sächsische Verband für Jugendarbeit und Jugendweihe e.V. ist dazu Ihr Ansprechpartner. Mit unseren ehrenamtlichen Vereinsmitgliedern und Partnern gestalten wir ein erlebnisreiches Vorbereitungsjahr auf die Jugendweihe. Bereits im Juni 2014, zu Pfingsten, gibt es die Auftaktparty im Pfingstcamp in Olagnitz in der Dahlener Heide für die Jugendweiheteilnehmer 2015. Auch für die Ferienmonate und bis zum Höhepunkt der Jugendweihefeier 2015 sind monatlich vielfältige Veranstaltungen und Leistungen in unserem Angebotspaket zu Bildung – Kultur – Sport – Reisen zu finden. Natürlich gibt es auch eine JugendweiheAbschlussfahrt. Sie geht in den Osterferien 2015 nach Paris. Um die Vielfalt der Veranstaltungen entsprechend den Bedürfnissen der Jugendlichen einordnen zu können, bitten wir um Anmeldung bis zum 30. Juni 2014. Dazu gibt es noch einen weiteren Vorteil in der Höhe der Teilnehmergebühr. Zur Information und Anmeldung zur Jugendweihe 2015 führen wir auf Einladung der Eltern Informationsveranstaltungen in den Orten des Landkreises Görlitz durch. Gleichzeitig stehen wir den Jugendlichen und Eltern auch in unseren Sprechzeiten und nach Vereinbarung zur Verfügung. Weitere Informationen und das Anmeldeformular finden Sie unter www.jugendweihe-sachsen.de . Sie erreichen uns: Sächsischer Verband für Jugendarbeit und Jugendweihe e.V., Regionalbüro Görlitz, Klosterplatz 7, 02826 Görlitz, Bürozeit*: dienstags 10.00 – 12.00 und 13.00 – 17.00 Uhr Tel.: 03581/ 87 91 900, Mobil: 0151 16337491, Mail: [email protected] Sprechzeiten*: Niesky: jeden 1. Donnerstag im Monat in der Zeit von 14.00 – 16.30 Uhr, Fahrschule Zorn, Muskauer Str. 5, 02906 Niesky Zittau: jeden 2. Donnerstag in Monat in der Zeit von 14.00 – 17.00 Uhr beim Deutschen Kinderschutzbund, Goethestr. 2, 02763 Zittau Löbau: jeden 3. Donnerstag im Monat in der Zeit von 14.00 – 16.30 Uhr KUWEIT, Poststr. 8, 02708 Löbau Weißwasser: jeden 4. Donnerstag im Monat in der Zeit von 13.30 – 16.30 Uhr Fahrschule Lysk, Südpassage, 02943 Weißwasser *(außer in den Schulferien) Öffentliche Bekanntmachung zur Grundsteuerfestsetzung für das Kalenderjahr 2014 1. Steuerfestsetzung Die derzeit gültigen Steuerhebesätze der Gemeinde Rosenbach betragen: 290 v.H. für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) und 400 v.H. für die Grundstücke (Grundsteuer B). Für diejenigen Steuerpflichtigen, die für das Kalenderjahr 2014 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, wird auf Grund von § 27 Absatz 3 Grundsteuergesetz die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2014 in der selben Höhe wie für das Kalenderjahr 2013 durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Dies gilt nicht, wenn Änderungen in der sachlichen oder persönlichen Steuerpflicht eintreten. In diesen Fällen ergeht anknüpfend an den Messbescheid des Finanzamtes ein entsprechender schriftlicher Grundsteuerbescheid. Wird durch den Gemeinderat eine Änderung der Hebesätze gemäß § 25 Absatz 3 Grundsteuergesetz beschlossen, erhalten alle Steuerpflichtigen einen schriftlichen Änderungsbescheid. 2. Zahlungsaufforderung Die Steuerpflichtigen werden gebeten, die Grundsteuer für 2014 zu den Fälligkeitsterminen und mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf ein Geschäftskonto der Gemeinde Rosenbach zu überweisen oder einzuzahlen. Bankverbindungen Volksbank Löbau – Zittau Kto. Nr: 45 02 12 54 06 BLZ 855 901 00 Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien Kto. Nr. 30 00 08 85 46 BLZ 850 501 00 Vierteljahresbeträge sind jeweils am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November zu zahlen. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Absatz 3 Grundsteuergesetz Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2014 in einem Betrag am 01.07.2014 fällig. 3. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Stadtverwaltung Löbau (Finanzverwaltung, Altmarkt 1, 02708 Löbau) schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Rosenbach, den 09.01.2014 Höhne Bürgermeister Hinweis: Zur Verwaltungsvereinfachung bitten wir Sie, vom Bankeinzugsverfahren Gebrauch zu machen. Die Stadtkasse wird die offenen Steuerforderungen termingerecht von Ihrem Konto abbuchen. Veranstaltungen ⇒ Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, den 23.01.2014 um 19.30 Uhr im Gemeindeamt OT Herwigsdorf Steinbergstraße 1 statt. Die Ortsfeuerwehr Bischdorf lädt am Samstag, den 25.01.2014, ab 18.00 Uhr zum gemütlichen Wintergrillen am Lagerfeuer mit Bratwurst und Glühwein ein. Ort: Platz hinterm Feuerwehrdepot Auf Ihr Kommen freuen sich die Kameraden aus Bischdorf. Die Landfrauen informieren Der Seniorennachmittag findet am Dienstag, den 21.01.2014 um 14.30 Uhr statt. Am Dienstag, den 21.01.2014 treffen sich um 19.30 Uhr die Landfrauen in der Schule. Thema: Vorschau für das Jahr 2014 Unkostenbeitrag: 1,00 € Die Landfrauen Einladung zur Abschlussveranstaltung Am Donnerstag, 30. Januar 2014 findet um 17 Uhr im Gasthof „Honigbrunnen“ die Abschlussveranstaltung zur ILE – Förderperiode 2007 bis 2013 statt. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger, die bereits Fördermittel erhalten haben bzw. an der neuen Förderperiode interessiert sind. gez. Höhne Bürgermeister GEBURTSTAGSJUBILARE Wir gratulieren allen Jubilaren recht herzlich und wünschen Ihnen alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen. OT Bischdorf am 11.01. am 11.01. am 15.01. am 25.01. am 31.01. Frau Monika Thoß Herr Wolfgang Posselt Frau Margarete Würfel Herr Lothar Kneschke Herr Reiner Peuckert zum 71. Geburtstag zum 70. Geburtstag zum 82. Geburtstag zum 73. Geburtstag zum 71. Geburtstag OT Herwigsdorf am 21.01. am 22.01. am 26.01. am 30.01. am 30.01. Frau Gerda Neumann Frau Barbara Reiter Frau Gisela Koziol Herr Arno Döcke Frau Gisela Schlage zum 88. Geburtstag zum 75. Geburtstag zum 82. Geburtstag zum 78. Geburtstag zum 77. Geburtstag Freiwillige Feuerwehr Rosenbach Ortsfeuerwehr Bischdorf Freitag, 10.01.2014; 20.00 Uhr im Depot Gefahren an der Einsatzstelle Ortsfeuerwehr Herwigsdorf Die Gemeindebibliothek ist jeden Dienstag von 15.00 – 17.00 Uhr geöffnet. Zu erreichen ist die Bibliothek über das Treppenhaus in der Schule oder die neuerrichtete Außentreppe. Freitag, 10.01.2014; 20.00 Uhr im Depot Löschwasserversorgung Der Hundertjährige prophezeit für Januar Zu Beginn des Monats ist es sehr kalt. Das trübe Wetter bringt hin und wieder Schneefall. Vom 12. bis 20. schneit und regnet es abwechselnd. Am 21. wird es trocken und sehr kalt. Die Sonne scheint. Bis zum 26. ist es sehr kalt. Tags darauf wird es mild und es regnet. Zum Monatsende klart es auf, und es wird sehr kalt. Verantwortlich für den amtlichen Teil des Mitteilungsblattes: R. Höhne, Bürgermeister Gemeindeverwaltung Rosenbach Steinbergstraße 1, 02708 Rosenbach Tel.: 0 35 85 / 83 27 03 Fax: 0 35 85 / 86 25 24 E-mail: [email protected] Homepage: www.gemeinde-rosenbach.de Öffnungszeiten: Dienstag 9.00 –11.30 Uhr/13.00 – 16.00 Uhr Bürgermeistersprechstunde 14.00 – 16.00 Uhr (nur nach Vereinbarung) Donnerstag 9.00 –11.30 Uhr/13.00 – 18.00 Uhr Bürgermeistersprechstunde 14.00 – 18.00 Uhr Medizinische Mitteilung ⇒ Zahnarztpraxis Falkenberg; Tel.: 0 35 85 / 40 05 38 Liebe Patientinnen und Patienten, ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein erlebnisreiches, gesundes und erfolgreiches neues Jahr. Am Mittwoch, den 15.01.2014 sind wegen Weiterbildung nur Prophylaxebehandlungen möglich. Sie können an diesem Tag zu den ausgeschriebenen Sprechstundenzeiten telefonisch unter 0 35 85/40 05 38 Termine vereinbaren. Ihre Beate Falkenberg TSV Herwigsdorf 1891 e.V. Neujahrsgrüße… der TSV Herwigsdorf wünscht allen ein gesundes und glückliches Neues Jahr! Gleichzeitig bedanken wir uns bei allen Unterstützern des Sports in 2013, besonders der Gemeinde, den Sponsoren und den Übungsleitern/Mannschaftsbetreuern! Wir freuen uns auf 2014 und hoffen auf ungebrochenes Engagement aller Beteiligten. Wann: 01.02.2014 Was: Bezirksliga Wer: Löbau 4: Steffen Eichler & Hartmut Arndt Löbau 5: David Dummler & Robert Wündrich Beginn: 09:00 Uhr Für Speis und Trank ist wie immer bestens gesorgt!!! Auf spannende Spiele und Ihre Unterstützung freut sich der SV Lok Löbau e.V.