Zusammenarbeit Stadt Bochum mit Sascha Hellen und der Hellen
Transcription
Zusammenarbeit Stadt Bochum mit Sascha Hellen und der Hellen
Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung I/P (21 11) Vorlage Nr. 20122605 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage der „Soziale Liste im Rat“ vom 8. November 2012 (TOP 4.7) Nr. 20122371 Bezeichnung der Vorlage Zusammenarbeit Stadt Bochum mit Sascha Hellen und der Hellen Medien Projekt GmbH Beratungsfolge Rat Sitzungstermin akt. Beratung 13.12.2012 Anlagen Wortlaut Die Anfrage wird im Zusammenhang wie folgt beantwortet: Die Veranstaltungsformate „Herausforderung Zukunft“ und „Steiger Award“ sind eigenständige Produkte der Hellen Medien Projekt GmbH bzw. von Herrn Sascha Hellen. Die Stadt Bochum ist in diesem Zusammenhang keine vertraglichen Verpflichtungen mit der Hellen Medien Projekt GmbH bzw. Herrn Sascha Hellen eingegangen. Die Auswahl des Veranstaltungsortes für den „Steiger Award“ erfolgte durch die Hellen Medien Projekt GmbH bzw. Herrn Sascha Hellen. Gleiches gilt für die Veranstaltungsorte der Reihe „Herausforderung Zukunft“. Die Stadt Bochum unterhält keine wirtschaftlichen Geschäftsbeziehungen zur Hellen Medien Projekt GmbH bzw. Herrn Sascha Hellen. Finanzielle Leistungen der Stadt Bochum sind in diesem Zusammenhang nicht erfolgt. Kenntnisse zur Finanzierung der Veranstaltungen und über mögliche Honorare/ Aufwandsentschädigungen liegen der Stadt Bochum nicht vor. Die Verantwortung für die Konzeption der Veranstaltungsreihe „Herausforderung Zukunft“ liegt beim Veranstalter. Ein Kuratorium aus ca. 30 Persönlichkeiten aus Gesellschaft und Politik unterstützt den Veranstalter bei der Konzeption der Veranstaltungsinhalte. Die Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung I/P (21 11) Vorlage Nr. 20122605 Oberbürgermeisterin ist seit 2007 gemeinsam mit dem Friedensnobelpreisträger Erzbischof Desmond Tuto und dem heutigen Israelischen Präsidenten Shimon Peres Schirmherrin der Veranstaltungsreihe „Herausforderung Zukunft“. Mit der Übernahme einer Schirmherrschaft durch die Oberbürgermeisterin sind materielle Aufwendungen durch die Stadt Bochum für den Veranstalter grundsätzlich nicht verbunden. Die Veranstaltungsreihe „Herausforderung Zukunft“ umfasst unterschiedliche Bestandteile. So fanden seit 2007 zwei Konferenzen in der Jahrhunderthalle, sieben Reden von prominenten Persönlichkeiten, zwei NRW Israel Foren und diverse Workshops unter Beteiligung von Schüler/innen statt. Themen wie „Menschenrechte und Globalisierung“, „Europa – die Macht von morgen“ oder „Umweltschutz und Energiepolitik“ wurden aufgegriffen und zahlreiche Bürger/innen zur Teilnahme angeregt. Redner wie der Dalai Lama, Prof. Dr. Vaclav Klaus, Lech Walesa oder Jimmy Carter konnten dazu gewonnen werden. Die Veranstaltungen haben sich damit gesellschaftspolitischen Themen gestellt, die letztendlich auch Auswirkungen für die Kommunen entfalten. Die Veranstaltung „Steiger Award“ zeichnet in unterschiedlichen Sparten Menschen aus, die für ihr heutiges Handeln im Sinne tradierter Tugenden aus dem Bergbau stehen. In der Historie Bochums hat der Bergbau eine entscheidende Rolle für die Stadt gespielt. Die Stadt Bochum geht davon aus, dass die o.g. Veranstaltungen der Hellen Medien Projekt GmbH bzw. von Herrn Sascha Hellen, neben vielen anderen Veranstaltungen, zur allgemeinen Stadtkultur beitragen. Eine Bemessung mittels „Indikatoren“ ist mit der gebotenen Objektivität dabei nicht zu erreichen. Beteiligungsgesellschaften Die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG, die Bochum Marketing GmbH, die Entwicklungsgesellschaft Ruhr mbH und die Umweltservice Bochum GmbH unterhalten keine Geschäftsbeziehungen zur Hellen Medien Projekte GmbH bzw. haben keine Zahlungen an diese geleistet. Aus den anderen Beteiligungsgesellschaften liegen folgende Stellungnahmen vor: Bochumer Veranstaltungs-GmbH „Für die Veranstaltungen hat Herr Hellen den RuhrCongress Bochum und die Jahrhunderthalle Bochum zu markt- und wettbewerbsgerechten Konditionen angemietet. Entsprechend wurden ihm die Räumlichkeiten - ergänzt um veranstaltungsbezogene Dienstleistungen - zur Verfügung gestellt.“ Sparkasse Bochum „Ziel unseres Hauses ist es, mit unseren Förderleistungen u.a. die Lebensqualität in unserer Stadt zu sichern bzw. zu steigern. Daher fördern wir sowohl kleinere Projekte als auch größere Veranstaltungen. Wir denken, dass wir damit einen erheblichen Beitrag leisten, um den Standort Bochum attraktiv zu halten und so Bürger und Unternehmen für Bochum zu gewinnen und zu begeistern. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 3 - Stadtamt TOP/akt. Beratung I/P (21 11) Vorlage Nr. 20122605 Die Sparkasse Bochum hat sich dazu u.a. an den Veranstaltungen „Steiger Award“ und „Herausforderung Zukunft“ der Hellen Medien Projekte GmbH beteiligt.“ Ergänzend wird hierzu mündlich im nicht-öffentlichen Teil berichtet. Stadtwerke Bochum „Zwischen den Stadtwerken Bochum und Herrn Hellen bzw. der Hellen Medien Projekte GmbH gab/gibt es seit 2007 folgende Vereinbarungen: Atriumtalk: 2008-2010: Vereinbarungen über die Planung, Organisation und Durchführung der Atriumtalk-Veranstaltungen mit einem finanziellen Volumen von 5.000 € für den Atriumtalk mit Joschka Fischer und jeweils 5.700 € für die Atriumtalks mit Peter Maffay und Uli Hoeneß 2011-2015: Sponsoringvertrag vom 18./30.11.2010 über die Planung, Organisation und Durchführung von zehn Atriumtalk-Veranstaltungen mit einem finanziellen Volumen von insgesamt 60.000 €; da nur vier der zehn Veranstaltungen stattgefunden haben und es zukünftig keinen weiteren Atriumtalk geben wird, werden die Stadtwerke Bochum 36.000 € von Hellen zurückfordern Steiger Award und Herausforderung Zukunft: 2007: Vereinbarung über das Sponsoring des Steiger Awards mit einem finanziellen Volumen von 20.000 € 2008: Vereinbarung über das Sponsoring des Steiger Awards und der Veranstaltungsreihe Herausforderung Zukunft mit einem finanziellen Volumen von 60.000 € 2009-2010: Sponsoringvertrag vom 13.08.2008 für beide Veranstaltungsreihen mit einem finanziellen Volumen von 110.000 €/Jahr; im Kulturhauptstadtjahr, in dem insgesamt neun Veranstaltungen Herausforderung Zukunft stattgefunden haben, zusätzlich Vereinbarung über das Sponsoring der Veranstaltungsreihe Herausforderung Zukunft mit einem finanziellen Volumen von 50.000 € 2011-2015: Sponsoringvertrag vom 09.11.2011 für beide Veranstaltungsreihen mit einem finanziellen Volumen von 125.000 €/Jahr; im Jahr 2011 zusätzlich Vereinbarung über das Sponsoring eines Newsletters Herausforderung Zukunft mit einem finanziellen Volumen von 5.000 € Paul McCartney: Seit 2009: Vereinbarungen über das Sponsoring eines Paul McCartney-Konzertes in Bochum im Rahmen der Veranstaltungsreihe Herausforderung Zukunft mit einem finanziellen Volumen von 95.000 € Hellen wurde aufgefordert nachzuweisen, wofür die bereits erbrachten Sponsoringleistungen tatsächlich verwendet wurden; die angeforderten Belege über die Vorbereitungskosten in Form von Kopien der mit den Künstlern, Technikern und sonstigen Dienstleistern sowie mit der Bochumer Veranstaltungs GmbH als Betreiberin des RuhrCongress geschlossenen Verträge wurden uns bislang nicht zur Verfügung gestellt (Fristablauf: 06.12.2012, 18 Uhr) Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 4 - Stadtamt TOP/akt. Beratung I/P (21 11) Vorlage Nr. 20122605 Entwicklung neuer Veranstaltungsformate und Weiterentwicklung der Veranstaltungsreihe Herausforderung Zukunft: 2012-2016: Vertrag vom 28.06.2012 mit einem finanziellen Volumen von 50.000 € Diesbezügliche Kündigungsrechte und Rückforderungsansprüche werden momentan geprüft. Verein Prinzip Hoffnung: Seit 2007: Vereinbarungen über das Sponsoring von Veranstaltungen des Vereins in der St. Nikolaus-Kirche in Bochum mit einem finanziellen Volumen von insgesamt 58.000 € 2009: Spende an den Verein in Höhe von 2.000 € Benefiz-Fußballspiel: 2008: Vereinbarung über das Sponsoring eines Benefiz-Fußballspiels mit einem finanziellen Volumen von 11.000 €“ VBW Bauen und Wohnen GmbH „Die VBW Bauen und Wohnen GmbH hat am 09.08.2010 für das Projekt "Herausforderung Zukunft" im Rahmen einer Veranstaltung im AUDIMAX in Bochum zum Thema "Was passiert mit uns, wenn wir Romane lesen?" einmalig einen Betrag in Höhe von 5.950,00 € an die Hellen Medien Projekte GmbH überwiesen.“