informiert! Ostern 2015

informiert!
Ostern 2015
Bundesvereinigung Selbsthilfe im anthroposophischen Sozialwesen e. V.
VORSTAND AKTUELL
In der Ausgabe Weihnachten 2014 beschäftigten wir uns
in PUNKT UND KREIS mit dem Thema „Besondere Geschwister“. Wir beleuchteten das Thema von verschiedenen Seiten, wobei sowohl die besonderen Geschwister selbst als auch deren Geschwister neben Fachleuten
und anderen zu Wort kamen. Dies haben wir in unserer Vorstandssitzung Ende Januar aufgegriffen und mit
Frau Döring, deren Beitrag in PUNKT UND KREIS zu
lesen war, Möglichkeiten der Beratung von Geschwistern
diskutiert. Frau Döring ist dankenswerterweise bereit zu
einer kostenlosen telefonischen Beratung von erwachsenen Geschwistern und wird ab sofort in der Rubrik „Wir
beraten Sie gerne!“ als Ansprechpartnerin für dieses Thema aufgenommen.
Die Vorstandssitzung Ende Januar wird regelmäßig
dazu genutzt, einen engen Kontakt mit dem Vorstand
des Bundesverbands zu knüpfen und gemeinsame Anliegen vorzutragen und zu diskutieren. In der vergangenen
Sitzung haben wir uns mit dem aktuellen Stand des
Bundesteilhabegesetzes und den daran geknüpften Erwartungen beschäftigt. Einen weiteren Schwerpunkt bildeten Überlegungen zur aktiven Einbeziehung von Menschen mit Hilfebedarf in die Arbeit der beiden Verbände durch die Bildung eines Rates. Zu letzterem ist eine
Projektgruppe beauftragt, Wege und Möglichkeiten zu
schaffen.
Zur Anthropoi Jahrestagung 2015 vom 11.–13. Juni
an der Christophorus-Schule in Hamburg möchte ich Sie
gerne einladen, die Details finden Sie in der Heftmitte.
Die Tagung steht dieses Jahr unter dem Motto „Initiative! Zukunft miteinander gestalten“ und bietet Ihnen
– neben den Begegnungen mit anderen Angehörigen –
durch Vorträge und eine Reihe von Zukunftswerkstätten
die Möglichkeit, sich auf vielfältige Weise mit diesem für
uns alle wichtigen Thema zu befassen und auch eigene
Vorschläge und Ideen einzubringen.
Wir gratulieren dem Freundeskreis Camphill zu seinem
50jährigen Bestehen! (siehe Seite 6).
Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre mit den
folgenden Artikeln.
Ihr Manfred Barth
INHALT
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Vorstand Aktuell
Aufsichtspflicht und Haftung
ANTHROPOI JAHRESTAGUNG 2015
Nachgefragt: Erstattung Besuchs-Fahrtkosten
50 Jahre Freundeskreis Camphill
Neu: Ansprechpartnerin Erwachsene Geschwister
Info und Service
Termine
Wir beraten Sie gerne!
IMPRESSUM
Herausgeber Bundesvereinigung Selbsthilfe im
anthroposophischen Sozialwesen e. V. · Argentinische Allee 25 ·
14163 Berlin · Tel. 030 . 80 10 85 18 · Fax 030 . 80 10 85 21 ·
[email protected] · www.anthropoi.de
Redaktion Ingeborg Woitsch, Volker Hauburger, Alfred Leuthold
(v. i. S. d. P.) · Bildnachweis: Ingeborg Woitsch ·
Auflage 3900 · Papier Cyclus Print (aus 100 % Altpapier mit
Blauem Engel) · Satz Christoph Eyrich, Berlin
Druck Oktoberdruck AG, Berlin
Spendenkonto IBAN: DE88 1002 0500 0003 2472 00
BIC: BFSWDE33 BER
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AUFSICHTSPFLICHT UND HAFTUNG
(Zur leichteren Lesbarkeit wird im Folgenden nur die
männliche Bezeichnung benutzt.)
Häufig wird die Frage gestellt: Habe ich als gerichtlich bestellter Betreuer oder als Mitarbeiter in einer stationären Einrichtung, z. B. einem LebensOrt, eine Aufsichtspflicht gegenüber erwachsenen Menschen mit einer
sogenannten geistigen Behinderung oder einer psychischen Krankheit? Muss ich gegebenenfalls für Schäden
aufkommen?
Alle kennen die Aufsichtspflicht gegenüber Kindern
und Jugendlichen. Diese ergibt sich aus dem Gesetz, so
für Eltern aus §§ 1626, 1631 Abs. 1 BGB oder für Lehrer aus den Schulgesetzen der Länder. Daneben können
sich Aufsichtspflichten auch aus einem Vertrag ergeben,
so bei Vereinen, die z. B. Sport oder andere Freizeitveranstaltungen für Kinder anbieten. Wird diese Aufsichtspflicht verletzt, so haftet der Aufsichtspflichtige für einen
daraus entstandenen Schaden, der dem zu beaufsichtigenden Minderjährigen selbst, § 1833 BGB, oder durch
den zu beaufsichtigenden Minderjährigen einem Dritten
zugefügt worden ist, § 832 BGB.
Aber wie ist das bei Erwachsenen? Grundsätzlich enden gesetzliche und vertragliche Aufsichtspflichten mit
dem Erreichen der Volljährigkeit. Der Gesetzgeber folgt
hier dem Autonomieprinzip und geht grundsätzlich davon aus, dass Menschen regelmäßig mit dem Erreichen
der Volljährigkeit in der Lage sind, für sich selbst zu
sorgen und eigenverantwortlich zu entscheiden, wie sie
sich in der jeweiligen Situation zu verhalten haben. Dies
gilt auch dann, wenn der betroffene Mensch an sich der
Aufsicht bedürfte.
Die Fähigkeit, sich eigenverantwortlich zu verhalten,
kann Menschen mit einer sogenannten geistigen Behinderung oder einer psychischen Krankheit fehlen. Gibt es
dann doch eine Aufsichtspflicht oder andere Pflichten,
deren Verletzung zu einer Haftung führen kann?
Eine ausdrückliche gesetzliche Regelung der Aufsichtspflicht, wie z. B. in §§ 1626, 1631 BGB für Eltern,
gibt es nicht.
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Auch aus der obergerichtlichen Rechtsprechung lassen
sich angesichts der wenigen dokumentierten Fälle keine
eindeutigen Regelungen ableiten.
Im Folgenden soll deshalb versucht werden, unterschiedliche Fallkonstellationen darauf zu überprüfen, ob
in ihnen eine Aufsichts- oder sonstige Pflicht gegeben
ist, deren Verletzung zu einer Haftung führt.
Haftung des Betreuers
A.
Gegenüber dem Betreuten: Begeht ein Betreuer bei der
Ausübung seiner Betreuertätigkeit für den Betreuten eine Pflichtverletzung, so besagt § 1908i i. V. m. § 1833
BGB, dass er für den dadurch entstandenen Schaden verantwortlich ist, wenn ihn ein Verschulden trifft. Beispiel:
Der Betreuer für den Aufgabenbereich „Gesundheitsfürsorge“ beachtet aus Leichtfertigkeit eine Frist zur Auffrischung einer Schutzimpfung nicht. Deshalb erkrankt
der Betreute. Oder: Der Betreute hat einen Schadensersatzanspruch gegen einen Dritten wegen eines Verkehrsunfalls. Der Betreuer kümmert sich nicht darum, so dass
der Anspruch verjährt.
B.
Gegenüber einem Dritten, dem der Betreute einen Schaden zugefügt hat: Nach § 832 Abs.1 BGB ist derjenige,
der kraft Gesetzes zur Führung der Aufsicht über eine Person verpflichtet ist, die wegen [. . . ] ihres geistigen oder körperlichen Zustands der Beaufsichtigung bedarf, zum Ersatz des Schadens verpflichtet, den diese
Person einem Dritten wiederrechtlich zufügt. Dies gilt
nicht, wenn der zur Aufsicht Verpflichtete seiner Aufsichtspflicht genügt hat oder der Schaden auch bei gehöriger Aufsicht entstanden wäre. § 832 BGB begründet
also keine Aufsichtspflicht. Um überhaupt angewendet
werden zu können, muss sich eine Aufsichtspflicht aus
einem andern Gesetz ergeben. In Betracht kann hier nur
das Betreuungsrecht selbst kommen. Die Aufgaben und
Pflichten eines Betreuers sind in §§ 1901 ff BGB geregelt. Anders als im durch das Betreuungsgesetz abgelösten alten Vormundschaftsrecht für Erwachsene wird die
Aufsichtspflicht im Betreuungsrecht nicht mehr genannt.
In der juristischen Literatur ist es, wie könnte es anders
sein, umstritten, ob sich die Aufsichtspflicht des Betreuers aus der Bestellung durch das Gericht ergibt. Einigkeit
besteht noch insoweit, dass eine Aufsichtspflicht dann
besteht, wenn diese dem Betreuer durch den Beschluss
des Gerichts ausdrücklich übertragen worden ist. Daneben sprechen sich viele Verfasser und einige Gerichte dafür aus, die Aufsichtspflicht auch dann zu bejahen, wenn
dem Betreuer der Aufgabenkreis „Personensorge“ oder
als Teil hiervon die „Aufenthaltsbestimmung“ übertragen worden sei, insbesondere, wenn hierdurch das Ziel
einer Heimunterbringung verfolgt werde. Andere Verfasser heben hervor, dass die Betreuung, anders als die alte
Vormundschaft, ausschließlich im Interesse des hilfebeAnthropoi Selbsthilfe · informiert!
dürftigen Menschen und zu seinen Gunsten angeordnet
werde, etwaige Interessen unbeteiligter Dritter würden
durch die Anordnung und Durchführung der Betreuung
nicht geschützt. Sie verneinen grundsätzlich jede Aufsichtspflicht des Betreuers im Interesse eines Dritten.
Es würde den Rahmen dieser Darstellung sprengen,
hier genauer auf den Meinungsstreit der Juristen einzugehen. Es stellt sich vielmehr primär die Frage nach den
Konsequenzen für den einzelnen Betreuer.
Einigkeit besteht in der juristischen Diskussion darin, dass sich aus der Bestellung zum Betreuer für die
Aufgabenkreise „Vermögenssorge“, „Gesundheitsfürsorge“, „Heimangelegenheiten“ oder „Werkstatt- bzw. Arbeitsverträge“ o. ä. eine Aufsichtspflicht im Drittinteresse nicht ableiten lässt.
Bejaht man entgegen der Auffassung des Autors dieser
Zeilen, dass sich aus der Anordnung des Aufgabenkreises „Personensorge“ oder „Aufenthaltsbestimmung“ eine
Aufsichtspflicht gegenüber dem Betreuten im Sinne des
§ 832 Abs. 1 BGB ergibt, stellt sich die Frage nach dem
Umfang und ihrer Durchsetzungsmöglichkeit.
Jedes Handeln des Betreuers hat sich an dem Wohl
des Betreuten auszurichten. Zu diesem Wohl des Betreuten gehört gemäß §1901 BGB auch die Möglichkeit,
im Rahmen seiner Fähigkeiten sein Leben nach seinen
eigenen Wünschen und Vorstellungen zu gestalten. Zu
beachten sind außerdem die Grund- und Freiheitsrechte
des Betreuten und insbesondere die Menschenrechte, wie
sie durch die UN-BRK ausdrücklich hervorgehoben werden. Zu berücksichtigen ist zudem, dass sich der Umfang
der Aufsichtspflicht ganz individuell nach den persönlichen Eigenschaften und Fähigkeiten des zu betreuenden
Menschen richtet. Dabei gehören zu den persönlichen
Eigenschaften der Entwicklungsstand, der Grad der Behinderung, Charaktereigenschaften, sein bisheriges Verhalten, sein Erfahrungs- und Wissensschatz sowie seine
Fähigkeit, beides in seinem täglichen Leben umzusetzen.
Wichtig ist auch das Gefährdungsrisiko z.B. im Straßenverkehr oder im Umgang mit gefährlichen Gegenständen. Diese Aufzählungen zeigen, dass es nicht möglich
ist, „die richtige“ Ausübung der Aufsichtsplicht zu beschreiben. Es kommt jeweils auf den Einzelfall an. Generell gilt aber, dass es wichtig ist, mit dem Betreuten
gefahrengeneigte Situationen zu besprechen, gegebenenfalls immer wieder, Fähigkeiten zum Umgang mit ihnen
zu erarbeiten und zu üben und sich immer wieder zu
vergewissern, ob das Besprochene bzw. das Erarbeitete
und Geübte auch verstanden und umgesetzt wird. Eine
ständige und durchgehende Überwachung ist nicht gefordert. Dies würde gegen das Freiheitsrecht des Betreuten
und die Pflicht des Betreuers verstoßen, den Betreuten
zu einem möglichst selbständigen Leben zu befähigen.
Auch ist der Betreuer nur zu einer Aufsicht verpflichtet,
die ihm zumutbar ist. Eine ständige Überwachung kann
schon aus diesem Grund nicht gefordert werden.
Und was ist, wenn der Betreute nicht „mitspielt“ oder
die Gefahrensituation nicht versteht?
Auch hier kommt es wieder auf den Einzelfall und
den Gefährdungsgrad an. Entscheidend für die Antwort
Ostern 2015
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ist dabei, welche rechtlichen Eingriffsmittel dem Betreuer überhaupt zur Verfügung stehen. Da jedes diesbezügliche Tätigwerden einen Eingriff in die Freiheitsrechte des Betreuten darstellt, muss es rechtlich legitimiert
sein. Versteht man unter dem Aufenthaltsbestimmungsrecht nicht nur die Befugnis, den Wohnsitz im Sinne des
Einwohnermeldegesetzes oder den normalen Aufenthalt
z. B. während eines Urlaubs zu bestimmen, sondern auch
das Recht, bestimmte Orte aufzusuchen oder zu meiden,
so stellt sich die Frage nach der rechtlichen Durchsetzbarkeit. Das Betreuungsgesetz enthält in § 1906 BGB
einen abschließenden Katalog von Zwangsmaßnahmen.
Hierzu zählt die mit einer Freiheitsentziehung verbundene Unterbringung. Neben anderen Voraussetzungen ist
diese aber nur in zwei Fällen zulässig. Entweder muss für
den Betreuten die Gefahr einer erheblichen Gesundheitsschädigung oder Selbsttötung bestehen oder sie muss
zur Durchführung einer Untersuchung des Gesundheitszustands, einer Heilbehandlung oder eines ärztlicher Eingriff notwendig sein, wenn andernfalls ein erheblicher
gesundheitlicher Schaden droht. Die Abwendung eines
drohenden Schadens bei einem Dritten rechtfertigt eine Unterbringung nach § 1906 BGB nicht. Eine solche
Dritte schützende Unterbringung ist nur nach den Gesetzen der Länder zum Schutz psychisch Kranker möglich.
Für deren Anwendung trägt der Betreuer aber keine Verantwortung. Dies ist Sache der Gesundheits- oder Ordnungsämter. Und rein präventiv ohne konkrete Gefahr
geben auch diese keinen Handlungsrahmen.
C.
Neben der unter b. behandelten Haftung aus § 832 BGB
werden in der juristischen Literatur weitere Haftungstatbestände diskutiert. Da es sich hierbei um besondere
Einzelfälle handelt, wird im Rahmen dieser Kurzinformation hierauf nicht näher eingegangen.
Das Thema wird in der nächsten Ausgabe von „informiert!“ mit einer Betrachtung der Aufsichtspflicht von
Einrichtungen und deren Mitarbeitern fortgesetzt.
RA Hilmar von der Recke
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ANTHROPOI JAHRESTAGUNG
Initiative! Zukunft miteinander gestalten.
Hamburg, 11.–13. Juni 2015
Zur Anthropoi Jahrestagung laden wir Sie recht herzlich
ein!
Wir freuen uns, Sie in Hamburg zahlreich begrüßen zu
dürfen:
• Eltern, Geschwister, Angehörige,
rechtliche BetreuerInnen
• Menschen mit Unterstützungsbedarf
• Mitarbeitende der Einrichtungen (diese werden über
den Anthropoi Bundesverband eingeladen)
„Initiative! Zukunft miteinander gestalten.“
Miteinander gestalten: Gerade bezieht die Lebens- und
Arbeitsgemeinschaft Lautenbach die „Arche“ – ein neues
Gebäude in das der sog. Förder- und Betreuungsbereich
der Werkstatt für behinderte Menschen einziehen wird.
Der Name „Arche“ stammt von einer Werkstatträtin und
traf sofort ins Schwarze: „Was mir daran so gut gefällt
ist, dass jeder in der Arche dabei ist, und zwar so wie
er ist und sein kann und das nie alleine!“ meint Meik
Fischer, der dortige Werkstattleiter. Er beschreibt damit
sehr gut das Anliegen des anthroposophischen Sozialwesens seit seinen Anfängen vor über neunzig Jahren: Jeden Menschen so annehmen, wie er ist und gemeinsam
mit ihm nach Wegen zu suchen, Wege zu beschreiten,
die ein würdevolles und möglichst selbstständiges Leben
ermöglichen. Zentral ist in der anthroposophisch orientierten Heilpädagogik die individuelle Gemeinschaftsbildung. Die Gemeinschaft trägt und fördert den einzelnen,
gleichzeitig wirkt sie/er aber auch als Person in diese Gemeinschaft hinein, hat daran teil, gestaltet sie und trägt
damit wiederum ihrerseits die Gemeinschaft. Dieses Prinzip der Wechselseitigkeit wird am Beispiel der „Arche“ in
Lautenbach deutlich.
Initialzündungen gesucht: Wie können und müssen sich
Menschen, Einrichtungen und Initiativen im anthroposophischen Sozialwesen in Zukunft einbringen? Wie können sie einzeln und in Gemeinschaft an gesellschaftlichen Entwicklungen aktiv mitarbeiten, um eine inklusive
und menschenfreundliche Gesellschaft mitzugestalten?
Welche Änderungsprozesse sind notwendig? Wo müssen
Fähigkeiten ausgebaut und erworben werden? Wo sind
Achtsamkeit und Sorgsamkeit notwendig, damit bisher
Erreichtes erhalten und weiterentwickelt, aber auch ganz
Neues gedacht werden und entstehen kann?
Die gemeinsame Jahrestagung von Anthropoi Selbsthilfe und Anthropoi Bundesverband gibt Raum und Freiheit für Zukunftsvisionen.
4
Programm – Kurzfassung
Donnerstag, 11. Juni 2015
11:00 Das Tagungsbüro ist geöffnet
14:00 Auftakt + Vortrag zum Tagungsthema
Referent: Dr. Karl-Martin Dietz
16:00 Künstlerische Zukunftswerkstätten
19:30 Festliche Preisverleihung des Sportpreises der
Stiftung Lauenstein
anschl. Musik und Tanz mit der LoLaBand
Freitag, 12. Juni 2015
9:00 Initiative Zukunft: Wie lebe ich mein gutes Leben? – Träume/Visionen von Menschen mit Unterstützungsbedarf
10:30 Zukunftswerkstätten
14:00 parallel: Mitgliederversammlungen von
Anthropoi Selbsthilfe und
Anthropoi Bundesverband
19:30 Theateraufführung der Theaterwerkstatt Johannishag der Ottersberger Manufakturen (Stiftung
Leben und Arbeiten): „Der eingebildete Kranke“
(frei nach Molière)
Samstag, 13. Juni 2015
9:00 Totengedenken
9:45 Vortrag „Initiative – Wie werde ich Autor meines
Lebens?“ Referent: Dr. Jörg Ewertowski
11:00 Zukunftswerkstätten
12:00 Abschlussvortrag und gemeinsamer Abschluss
V. l. n. r.: Dr. Karl-Martin Dietz (Foto: Daniel Torz)
Dr. Jörg Ewertowski
Theaterwerkstatt Johannishag
Zukunftswerkstätten
Die Themen der Zukunftswerkstätten finden Sie auf unserer Website unter → Service → Veranstaltungen.
Programmbroschüre
Kurz vor der Tagung wird eine ausführliche Programmbroschüre erscheinen. Allen angemeldeten TeilnehmerInnen werden wir ein Exemplar zuschicken.
Anthropoi Selbsthilfe · informiert!
Gemeinsame Jahrestagung und
Mitgliederversammlungen von
Anthropoi Selbsthilfe und
Anthropoi Bundesverband
Tagungsort
Christophorus-Schule Hamburg
Bergstedter Chaussee 205, 22395 Hamburg (Bergstedt)
www.christophorus-hamburg.de
Anreise und Übernachtung
Bitte buchen Sie selbst möglichst frühzeitig Ihre Unterkunft. Hoteladressen usw. finden Sie auf unserer Website
unter → Service → Veranstaltungen – oder bitte bei uns
anfordern.
Tagungsbeitrag
Bitte vor Ort in bar bezahlen.
Inklusive Verpflegung und Kulturprogramm:
• Angehörige/Eltern pro Einzelperson: 70 Euro
• Angehörige/Eltern je (Ehe)paar: 100 Euro
• Menschen mit Unterstützungsbedarf: 30 Euro
Anmeldung bitte bis spätestens 26. Mai 2015
• für Angehörige/Eltern und
• Menschen mit Unterstützungsbedarf, die von ihren
Angehörigen begleitet werden, an:
Anthropoi Selbsthilfe
Argentinische Allee 25, 14163 Berlin
Tel. 030 . 80 10 85 18
Fax 030 . 80 10 85 21
E-Mail: [email protected]
oder per Online-Formular: www.anthropoi-selbsthilfe.de
→ Service → Veranstaltungen
Bitte bei der verbindlichen Anmeldung angeben:
• Name(n), Adresse, Telefon (tagsüber), E-Mail
• Sind Sie Eltern/Geschwister/sonstiger
Angehöriger/Mensch mit Unterstützungsbedarf?
• zugehörige(r) LebensOrt/Einrichtung/Werkstatt
Sie erhalten von uns eine Anmeldebestätigung und das
ausführliche Tagungsprogramm
Jahrestagung 2014 in Bingenheim
Ostern 2015
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NACHGEFRAGT: ERSTATTUNG BESUCHS-FAHRTKOSTEN
Frau M. schreibt: Mein 35 Jahre alter Sohn mit Down
Syndrom lebt in der Lebensgemeinschaft X. Einmal monatlich verbringt er ein Wochenende bei mir. Ich hole
ihn mit dem eigenen Pkw ab und bringe ihn so auch
wieder zurück. Bei Zugrundelegung von 0,30 Euro pro
Kilometer entstehen mir dabei jeweils Fahrtkosten in Höhe von 60,00 Euro pro Fahrt. Bisher hat das Sozialamt
als Leistungsträger auf meinen Antrag hin mir jährlich
diese Kosten erstattet. Plötzlich lehnt das Sozialamt die
Erstattung dieser Kosten ab. Muss ich das so hinnehmen?
Die Antwort: Das kommt darauf an.
Ausgangspunkt ist § 54 Abs. 2 SGB XII. Dort heißt es:
Erhalten behinderte . . . Menschen in einer stationären
Einrichtung Leistungen der Eingliederungshilfe, können
ihnen oder ihren Angehörigen zum gegenseitigen Besuch
Beihilfen geleistet werden, soweit es im Einzelfall erforderlich ist.
Diese Vorschrift gibt der zuständigen Behörde ein
zweifaches Ermessen. Zum einen folgt aus dem „können“,
dass die Behörde die Beihilfe nicht in jedem Fall zahlen
muss. Zum anderen folgt aus dem Hinweis auf die Erforderlichkeit im Einzelfall, dass die Behörde entscheiden
kann, in welcher Höhe und bei wie vielen Besuchsfahrten
sie sich an den Kosten beteiligt.
Diese Vorschrift ist im Zusammenhang mit § 16 SGB
XII zu sehen. Danach sollen bei Leistungen der Sozialhilfe zum einen die besonderen Verhältnisse in der Familie
des Leistungsberechtigten berücksichtigt werden, auch
soll die Sozialhilfe den Zusammenhang in der Familie
festigen.
Die meisten Träger der Eingliederungshilfe haben in
früheren Jahren bei Nachweis der erfolgten Besuchsfahrten die Fahrtkosten oder eine Kilometerpauschale
anstandslos gezahlt. Der Landschaftsverband Rheinland
zum Beispiel hat bei Bewohnern in seinem Bereich die
Kosten einer Fahrt pro Monat, bei Einrichtungen außerhalb seines Bereichs einer Fahrt pro Vierteljahr erstattet. Einige Leistungsträger, der Landschaftsverband
Rheinland seit dem Jahr 2006, prüfen nun nicht nur die
Berechtigung bzw. Notwendigkeit der Besuchsfahrt, sondern auch, ob der Antragsteller bedürftig ist. Das wird
zum einen mit den leeren Kassen der Kommunen und
Kreise begründet. Zudem weisen sie darauf hin, dass
Leistungen im Rahmen der Eingliederungshilfe Leistungen der Sozialhilfe darstellen, die nur nachrangig geleistet werden. Nachrangig bedeutet, dass diese Leistungen nur dann gewährt werden, wenn der Antragteller
die Kosten nicht aus eigenen Mitteln bestreiten kann.
Solange er selbst Einkommen oder Vermögen oder Unterhaltsansprüche gegenüber Dritten hat, die er für den
Leistungszweck einsetzen kann, hat er keinen Anspruch
gegenüber dem Leistungsträger der Eingliederungshilfe,
§ 2 SGB XII.
Gegen diese Argumentation wird man auch nicht mit
§ 22 der Eingliederungshilfe-Verordnung argumentieren
können. Diese Vorschrift stellt zwar fest, dass die Kosten
der Begleitung dann zum zu berücksichtigenden Bedarf
gehören, wenn eine Maßnahme der Eingliederungshilfe
die Begleitung des behinderten Menschen erfordert. Aber
auch für diesen Bedarf gilt der Nachrang der Sozialhilfe.
Bezogen auf den Ausgangsfall hängt deshalb der Anspruch der Mutter davon ab, ob sie die Fahrtkosten von
120,00 Euro pro Wochenende aus ihrem Einkommen und
Vermögen bestreiten kann oder ob die Fahrten dazu führen, dass die Mutter andere notwendige Ausgaben nicht
tätigen kann. Nur in letzterem Fall hat sie auch jetzt
einen Anspruch auf Zahlung einer Fahrtkostenbeihilfe.
In diesem Fall wird der Leistungsträger aber eine genaue
Aufstellung von Einkommen und Vermögen und der notwendigen Ausgaben verlangen.
RA Hilmar von der Recke
50 JAHRE FREUNDESKREIS CAMPHILL
(AL) 50 Jahre Engagement von Eltern und Angehörigen
– wenn das keine Erfolgsgeschichte ist! Am 1. Mai 1965
trafen sich engagierte Eltern auf der ersten Elterntagung
der beiden Heimschulen Brachenreuthe und Föhrenbühl
und gründeten den neuen Verein.
Was uns aus heutiger Zeit bei Durchsicht der alten
Dokumente staunen lässt: wie vergleichsweise kompliziert und aufwändig seinerzeit allein die Kommunikation
war, Briefe und Rundschreiben mussten mit der Schreibmaschine getippt werden usw.
Nicht nur der Impuls für die Camphill-Einrichtungen,
auch der Impuls für den Zusammenschluss von Eltern
ging von Dr. Karl König aus. Er schrieb zum 1. Mai
1965, da er krankheitsbedingt nicht teilnehmen konnte:
„Unsere Kinder sind nicht nur da, dass wir ihnen helfen, sondern sie sind da, damit uns durch sie geholfen
6
wird. Es ist ein gegenseitiges Geben und Nehmen, eine
Kraft kann daraus entstehen, die heute so selten geworden ist, die wir alle zu verlieren scheinen und die doch
so wichtig ist im menschlichen Zusammensein: Vertrauen in den anderen Menschen, Vertrauen in die göttliche
Welt.“
Den vollständigen Brief finden Sie unter
www.freundeskreis-camphill.de → Karl König.
Was wohl Karl König heute den Angehörigen mit auf
den weiteren Weg geben würde? Wir wissen es nicht,
aber sicherlich wird es ihn freuen, dass seine Anregung
für die Elterninitiative sich so nachhaltig entwickelt hat.
Am Pfingstsamstag, 23. Mai 2015 wird das Jubiläum
würdig gefeiert in der Camphill Dorfgemeinschaft Lehenhof.
www.freundeskreis-camphill.de
Anthropoi Selbsthilfe · informiert!
NEU: ANSPRECHPARTNERIN ERWACHSENE GESCHWISTER
(AL) Wir haben erfreulicherweise nun in unseren Reihen eine
Ansprechpartnerin für Erwachsene Geschwister: Frau Christiane Döring (44) aus Bad Oldesloe. Schon seit inzwischen sieben
Jahren bietet Christiane Döring
Seminartage für erwachsene Geschwister von Menschen mit Behinderung an – das nächste am
20. Juni, siehe Seite 8. Als gelernte Heilerziehungspflegerin, Gestaltberaterin, Heilpraktikerin für Psychotherapie
und Hauswirtschafterin war sie lange Jahre in anthroposophisch geprägten Einrichtungen tätig.
Im Themenheft „Besondere Geschwister“, PUNKT
UND KREIS Weihnachten 2014, finden Sie auf Seite 18
einen Artikel von ihr. Sie hat sich bei Marlies Winkelheide – siehe auch PUNKT UND KREIS Weihnachten
2014 – zum Thema Geschwister fortgebildet und steht
mit ihr in Kontakt.
Christiane Döring stellt ihr Ohr (und ihr Herz) für die
Geschwister und ihre Fragen zur Verfügung. Die Kontaktdaten finden Sie auf Seite 8.
INFO UND SERVICE
Frischer Internetauftritt Anthropoi Selbsthilfe
Haben Sie schon reingeschaut? Seit Weihnachten haben
wir den Inhalt ständig erweitert. Anregungen gerne!
www.anthropoi-selbsthilfe.de
Aktualisierte Ratgeber des bvkm
Der bvkm hat einige seiner Ratgeber für Familien mit
behinderten Angehörigen zum Jahresbeginn überarbeitet und an die aktuelle Rechtslage angepasst:
– Mein Kind ist behindert – diese Hilfen gibt es
– 18 werden mit Behinderung
– Vererben zugunsten behinderter Menschen
– Steuermerkblatt 2014/2015
Als kostenloser Download im Internet zu finden:
www.bvkm.de
Wer die gedruckte Version des Steuermerkblatts bestellen möchte, sende einen mit 62 Cent frankierten (an
sich selbst adressierten) Rückumschlag (DIN lang) an
den bvkm, Stichwort „Steuermerkblatt“.
Die drei anderen Broschüren sind zum Preis von je
3 Euro bestellbar:
bvkm, Brehmstraße 5–7, 40239 Düsseldorf
Tel. 0211 . 64 004-15, Fax 0211 . 64 004-20
[email protected], www.bvkm.de
Kompendium zur Gewaltprävention
Die Fachstellen für Gewaltprävention des Anthropoi
Bundesverbandes haben ein gemeinsames Kompendium zur Gewaltprävention erstellt und herausgegeben:
http://bit.ly/gewaltpraev
Und die im Herbst neu gegründete Fachstelle Mitte
hat nun Kontaktdaten, siehe S. 8
Bundesverdienstkreuz für Bundesvorsitzenden der
BAG SELBSTHILFE
Am 28. November 2014 wurde Volker Langguth-Wasem
für sein lebenslanges soziales Engagement für Menschen
mit Behinderung das Bundesverdienstkreuz am Bande
verliehen.
Ostern 2015
Bienenkiste vom Rat für Nachhaltige Entwicklung
ausgezeichnet
Wir gratulieren! Die Bienenkiste (Einstieg zur Bienenhaltung für Neulinge) wird in der Werkstatt der Lebensgemeinschaft Bingenheim gebaut in Kooperation mit Mellifera e. V., dem Förderverein für ökologische Bienenhaltung.
www.bienenkiste.de/rat/blog/blog.75/index.html bzw.
www.werkstatt-n.de/projekte/die-bienenkiste
Jubiläumstagung Netzwerk gegen Selektion durch
Pränataldiagnostik
2015 wird das Netzwerk gegen Selektion durch Pränataldiagnostik 20 Jahre alt. Es feiert mit einer Jubiläumstagung am 17. bis 19. April 2015 in Bremen.
Sie trägt den Titel: „Alles selbst bestimmt? Funktionieren. Kontrollieren. Optimieren. 20 Jahre Netzwerk gegen Selektion durch Pränataldiagnostik.“ Das
detaillierte Programm der Tagung finden Sie unter
www.netzwerk-praenataldiagnostik.de.
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TERMINE
6. Europäischer Kongress
„In der Begegnung leben“
6. bis 9. Mai 2015
Brüssel, Belgien
Kongress für Menschen mit Behinderung
www.in-der-begegnung-leben.eu
www.ontmoetenisleven.be
Anthropoi Jahrestagung – 11. bis 13. Juni 2015
Christophorus-Schule, Hamburg
Gemeinsame Tagung von Anthropoi Bundesverband und
Anthropoi Selbsthilfe inklusive der Mitgliederversammlungen (siehe Seiten 4–5).
www.anthropoi-selbsthilfe.de → Service → Veranstaltungen
Jubiläumsfest
50 Jahre Freundeskreis Camphill
23. Mai 2015
Ort: Camphill Dorfgemeinschaft Lehenhof
88693 Deggenhausertal
Die jährliche Pfingsttagung des Freundeskreis Camphill
wird dieses Jahr zur Festveranstaltung (s. Seite 6).
Am Freitagabend davor – 22. 5. 2015 – findet die Mitgliederversammlung statt.
www.freundeskreis-camphill.de
Geschwisterseminartag
20. Juni 2015
Ort: Werkgemeinschaft Bahrenhof
Thema „Eingemachtes“
Kontakt: [email protected]
WIR BERATEN SIE GERNE!
Gerne beraten wir Eltern, Angehörige und Freunde unserer
Mitgliedsvereine und unsere Fördermitglieder. Wenden Sie
sich direkt an die hier genannten Kontaktpersonen.
Beratungs- und Geschäftsstelle Anthropoi Selbsthilfe
Bundesvereinigung Selbsthilfe im anthroposophischen
Sozialwesen e. V.
Argentinische Allee 25, 14163 Berlin
Tel. 030 . 80 10 85 18, Fax 030 . 80 10 85 21
E-Mail: [email protected]
Internet: www.anthropoi.de
Rechtsberatung
Anwälte/innen, die schon für unsere Angehörigen oder Einrichtungen tätig waren, können Sie in der Beratungsstelle
von Anthropoi Selbsthilfe erfragen. Wesentlich umfangreicher ist eine Liste auf der Website der Lebenshilfe (Kurzlink:
http://bit.ly/anwaelte-lebenshilfe, rechte Spalte unten), die
nach Bundesländern und Postleitzahlen geordnet ist.
Fachstellen für Gewaltprävention
Süd: Hotline: 0151 . 40 74 16 54
E-Mail: [email protected]
NEU Mitte: Tel. 0561 . 316 20 62 und 06843 . 809 20
E-Mail: [email protected]
Nord: Tel.: 05803 . 96 477
Mobil: 0160 . 701 35 48 und 0151 . 52 72 84 55
E-Mail: [email protected]
Internet: www.gp-nord.de
Ansprechpartnerin Erwachsene Geschwister:
Christiane Döring, Fax 04531 . 18 86 05, E-Mail:
[email protected]
(gegebenenfalls darüber Absprache für Telefonat)
In den Regionen
Für alle folgenden gilt als E-Mail-Adresse das Schema
[email protected]
Baden-Württemberg, Bayern
Uta Dreckmann, Tel. 07031 . 38 28 78
Ute Krögler, Tel. 07141 . 87 97 23
Philipp Keßler (für Bayern), Tel. 089 . 791 35 24
Saarland, Rheinland-Pfalz
Klaus Biesdorf, Tel. 06721 . 170 95
Hessen
Manfred Barth, Tel. 06109 . 966 87 89
Alexander Karsten, Tel. 06185 . 309 49 10
Dorothea Keicher, Tel. 0661 . 60 33 49
Nordrhein-Westfalen
Ellen Genenger-Kothen, Tel. 02254 . 84 44 20
Sabine von der Recke, Tel. 02225 . 94 78 22
Norddeutschland – Bremen, Hamburg, Niedersachsen,
Schleswig-Holstein, (Mecklenburg-Vorpommern)
Wolf Tutein, Tel. 0421 . 54 75 53
Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen
N.N.
Berlin, Brandenburg
Elisabeth Kruse, Tel. 030 . 84 72 69 45
Barbara Müller, Tel. 030 . 606 13 24
Freundeskreis Camphill
Dr. Gerhard Meier, Tel. 02461 . 315 10
SPENDENKONTO ANTHROPOI SELBSTHILFE
IBAN: DE88 1002 0500 0003 2472 00
8
BIC: BFSW DE33 BER
(Bank für Sozialwirtschaft)
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