10 Jahre Arbeitsloseninitiative Aurich - Start
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10 Jahre Arbeitsloseninitiative Aurich - Start
Große Mühlenwallstraße 32 26603 Aurich Telefon:0 49 41 / 6 97 65 25 Fax: 0 49 41 / 9 23 89 46 E-Mail: [email protected] Homepage: http://www.arbeitsloseninitiative-aurich.com/ PRESSEMITTEILUNG VOM 18.Mai 2015 10 Jahre Arbeitsloseninitiative Aurich – 10 Jahre Hartz IV Anlässlich von 10 Jahre Hartz IV und auch 10 Jahre Bestehen der Arbeitsloseninitiative Aurich(AIA) zieht sich die Initiative einerseits positive eine Bilanz ihrer Beratung, andererseits setzt sie sich kritisch mit dem Gesetz, welches vor 10 Jahren von der rot-grünen Regierung unter Gerhard Schröder auf den Weg gebracht wurde, auseinander. Seit 2005 hat die Arbeitsloseninitiative, die ihr Beratungsbüro in der Großen Mühlenwallstraße 32 hat, Tausende von Menschen beraten, ihnen geholfen, die oftmals komplizierten Anträge des Jobcenters auszufüllen. Auch die Begleitung zur Behörde war und ist ein wichtiger Baustein der Mitarbeiter der Initiative, die übrigens diese Tätigkeit im Ehrenamt ausüben, zum Teil sogar selbst eigenes Geld einsetzen, um die Arbeit leisten zu können. Der Vorsitzende der AIA Jürgen Lüppen sagt: „Hartz IV – Empfänger, Grundsicherungsempfänger und andere Hilfesuchende sind auch Bürger der Stadt, des Landkreises und haben ein Recht auf Unterstützung, wenn sie diese benötigen.“ In diesem Zusammenhang dankt er auch allen Menschen, die in den vergangenen Jahren, aber auch heute noch die AIA unterstützen und unterstützt haben, für sie viel Freizeit aufgebracht haben, Engagement gezeigt hätten. Das sei nicht immer selbstverständlich, so Lüppen. Und diese notwendige Arbeit würde der Verein auch künftig weiter durchführen, möglicherweise auch noch ausweiten. Der Verein befindet sich derzeit in einem Diskussionsprozess, ob man künftig das Konzept ändern kann. Denkbar wäre z.B. auch das Thema Wohnungsnot, bei dem sich ohnehin in den vergangenen Jahren herausgestellt hat, dass hier Handlungsbedarf besteht. Mit großer Sorge sieht Lüppen, dass der Verein demnächst die Räumlichkeiten verlassen muss, weil das stadteigene Gebäude veräußert wird. Die bisher angebotenen Möglichkeiten sind für den Verein und deren Arbeit nicht annehmbar. Ein Beratungsbüro kann nun mal nur optimal arbeiten, wenn auch eine gewisse Infrastruktur vorhanden ist, wie Telefon, PC, Drucker und die Möglichkeit, Unterlagen in einem Schrank unterzubringen. Der Verein ist weiter auf der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten und setzt dabei auch auf die Politik und hofft und glaubt, dass die Notwendigkeit der Arbeit gesehen wird, dass dieser Arbeit auch ein gewisser Respekt entgegengebracht wird. Zur Gesetzgebung Hartz IV hatte der Verein am 1. Mai die Möglichkeit auf der DGB Kundgebung in Aurich sich zu äußern. Das Vorstandsmitglied Jörg Köhler hielt u.a. fest, dass es unter Sozialverbänden, Gewerkschaften und Sozialwissenschaftlern eine einhellige Meinung gibt, die da heißt: Hartz IV ist ein Armutszeugnis. Unerträglich sei vor allem auch, dass in der öffentlichen Meinung, Betroffene, also Leistungsempfänger, im Generalverdacht stünden, faul zu sein und „Staatsknete“ kassieren. Das ist Entwürdigung, so Köhler. Ein weiterer nicht unwichtiger Punkt ist die Tatsache, die Hilfesuchenden sind nicht immer bei den Jobcentern gut aufgehoben. Das liegt einerseits an der komplizierten Gesetzeslage(nicht umsonst sind die Sozialgerichte völlig mit Klagen überlastet), aber auch an der oftmals ungenügenden Beratung, die natürlich auch mit Auslegungsargumenten zu tun haben – die Durchführungsbestimmungen sind eben nicht immer klar und eindeutig. Hartz IV hat aber auch zu Niedriglöhnen geführt, was gewünscht war. Der frühere Bundeskanzler Schröder hat sich gar dazu aufgetan und festgehalten: Deutschland ist ein Niedriglohnland und das ist gut so. Und tatsächlich haben wir heute die Situation von massenhaft atypischer Beschäftigung: Leiharbeit, befristete Jobs, Minijobs, Teilzeit unter 20 Wochenstunden usw. Es sind derzeit in etwa 7,6 Millionen Menschen, die dergestalt arbeiten. Jubelorgien über eine gute Beschäftigungsquote verbieten sich angesichts dieser Faktenlage. Und all diese Menschen landen dann immer wieder bei den Jobcentern und machen nach und nach einen Schritt nach unten im Lohn. Und damit schließt sich der Kreis, die Armut ist vorprogrammiert und es kann jeden treffen. Die Arbeitsloseninitiative Aurich wünscht sich mehr Solidarität zwischen denen, die Arbeit haben und jenen, die ihre Arbeit verloren haben und dringend eine neue Tätigkeit entsprechend ihren Fähigkeiten suchen, um der Gesellschaft zur Verfügung zu stehen, eine Erfüllung zu haben, ihre Familen ein lebenswertes Ausgaben zu bieten. f.d.Vorstand Jörg Köhler Aurich, 18.5.2015