Anfrage zum Gülle-Unfall am Violenbach

GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Melle
GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Melle
S. Meier, Denkmalsw eg 12, 49324 Melle
An den
Bürgermeister der Stadt Melle
Herrn Reinhard Scholz
Schürenkamp 16
49324 Melle
Melle, den 02.06.2015
Anfrage zum Gülle-Unfall am Violenbach im Mai 2015
Sehr geehrter Herr Scholz.
Leider kommt es auch im Stadtgebiet Melle immer mal wieder zu Unfällen, die durch die
Einleitung von Gülle oder Gärsubstraten in unsere Gewässer verheerende Schäden anrichten.
Im Zusammenhang mit dem aktuellen Gülle-Unfall in Redecke am Violenbach und im weiteren
Bachlauf in die Else stellen wir folgende Fragen:
1. Wann wurde der Unfall der Stadtverwaltung gemeldet?
2. Wann waren die Mitarbeiter der verschiedenen Fachdienste vor Ort?
3. Wo und wann wurden Wasserproben genommen und mit welchem Ergebnis?
4. Wer hat auf welcher Datenbasis entschieden, dass keine Gefährdung für die Unterlieger
an Else und Werre auf Nordrheinwestfälischer Seite zu befürchten sei und dass auf die
Weitergabe von Informationen über den Unfall verzichtet werden könne?
5. Auf welcher Basis kam die Stadt zu dem im Meller Kreisblatt zitierten „Verdacht, dass dort
möglicherweise Dinge gebaut worden sind, die nicht genehmigt waren“ und der im selben
Artikel formulierten Aussage, „Der Betreiber der Biogas-Anlage, aus der wegen einer
technischen Störung Zehntausende Liter Gülle ausgelaufen waren, besaß noch keine
Betriebsgenehmigung für die Anlage“?
(vgl. NOZ online vom 21.05.2015;
http://www.noz.de/lokales/melle/artikel/577857/enormes-fischsterben-in-else-undviolenbach-bei-melle#gallery&0&0&577857)
6. Welche Maßnahmen sind geplant, um die Folgen des Unfalls zu mindern und die
Regeneration der Lebensräume Violenbach und Else zu fördern?
7. Welche Auswirkungen kann der Unfall auf die Natura 2000-Gebiete für Melle haben?
8. Wann ist mit der Erarbeitung eines umfassenden Umwelt-Notfallplans nicht nur für die
Meller Gewässer zu rechnen, um zukünftig notwendige Informationen schneller ggf.
Kommunen-, Kreis- und Bundesländerübergreifend kommunizieren zu können und
schneller angemessen reagieren zu können?
9. Welche Notwendigkeiten sieht die Stadt Melle in Bezug auf Abstimmungsprozesse mit
unterschiedlichen Ämtern (Landkreis, Gewerbeaufsicht) und Institutionen des Landes
Nordrhein-Westfalen?
Ich danke für die Beantwortung.
Mit freundlichen Grüßen,
Silke Meier
Stellv. Fraktionsvorsitzende