Niederschrift 19.06.2007

TOP 10 vertraulich, da Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung
N i e d e r s c h r i f t N r. 15/2007
über die Sitzung des Sport-, Kultur- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal am Dienstag, dem 19. Juni 2007, Rathaus NiederRamstadt
Anwesende:
1. Die Ausschussmitglieder
Entschuldigt fehlte
2. Der Vorsitzende der GVE
und seine Stellvertreter
: Frau Heymann, Frau Starke, Herr Huy, Herr
Lauer (ab 19.40 Uhr), Herr Dr. Neunhoeffer, Frau
Krämer, Frau Rütze und Herr Schönrock
: Herr Heß, dafür Frau Hohlmann
: Herr Steuernagel, Herr Muth
3. Sonstige Gemeindevertreter
(zuhörende Teilnehmer)
: Herr Merker (bis 21.15 Uhr)
4. Vom Gemeindevorstand
: Herr Bgm. Runtsch (bis 19.58 Uhr), Herr Beig.
Riedel
5. Von der Verwaltung
: Frau Grau-Heimann (bis 21.50 Uhr), Herr Heisel
6. Als Schriftführerin
: Frau Bundkirchen
Beginn der Sitzung: 19.35 Uhr
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die formund fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Auf die Frage nach Änderungs- oder Ergänzungswünschen zur Tagesordnung bittet
Herr Dr. Neunhoeffer darum, die TOP 1 und 2 gemeinsam zu behandeln.
Die Vorsitzende erklärt dazu, dass sie dies bereits so vorgesehen hat.
Weiterhin bittet die Vorsitzende darum, den TOP 10 der Tagesordnung um folgende
Anträge zu ergänzen:
c) Antrag des TSV Nieder-Ramstadt e.V. - Abt. Fußball - vom 01.06.2007
d) Antrag der TG 1879 Traisa e.V. - Abt. Leichtathletik - vom 14.06.2007
Dem wird einvernehmlich zugestimmt.
Vorsitzende Heymann teilt weiter mit, dass sie ein Schreiben bzw. Antrag des Herrn
Dr. Neunhoeffer bezüglich erneuter Beratung der Ehrung des Herrn R. vorliegen habe.
Da bei der Beratung und Beschlussfassung solcher Anträge die Öffentlichkeit
ausgeschlossen ist, bittet die Vorsitzende einen anwesenden Gast, den Saal zu
verlassen und stellt die Nichtöffentlichkeit her.
SKSA 190607 Seite 1 von 9
Danach verliest sie den Brief sowie den entsprechenden Beschluss des Sport-, Kultur- und Sozialausschusses vom 08.05.2007 zur Ehrung des Herrn Klaus Reibold mit
der Sportplakette der Gemeinde Mühltal.
Nach kurzer Diskussion lässt die Vorsitzende über den Antrag auf Aufnahme auf die
Tagesordnung abstimmen.
In der Abstimmung lehnt der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss den Antrag
mehrheitlich (1 Ja-Stimmen bei 8 Gegenstimmen) ab.
Die Vorsitzende stellt fest, dass damit die Entscheidung vom 08.05.2007 bestätigt
wird.
Nach der Sommerpause sollte ein von der Verwaltung ausgearbeiteter Entwurf einer
neuen Richtlinie über die Stiftung und Verleihung der Sportplakette und eines Ehrenpreises der Gemeinde Mühltal den Gremien zur Beratung und Beschlussfassung
vorgelegt werden.
Vorsitzende Heymann stellt die Öffentlichkeit wieder her.
Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung werden nicht bekannt. Somit wird diese in der nunmehr vorliegenden Fassung als angenommen
festgestellt.
Zur Niederschrift Nr. 11/2007 vom 18.04.2007 (Gespräch mit dem SV 1911 Traisa
e.V.) liegt ein Schreiben der CDU-Fraktion vor, wonach der Absatz nach der Ziff. 6.
zu ändern sei.
Die CDU-Fraktion führt aus, dass vom SV Traisa nicht behauptet wurde, dass der
Verein den Bau einer Skateranlage nicht weiter betrieben hat. Es wurde dagegen
festgestellt, dass der Bau der Anlage nur auf Gemeindegelände sein kann und dadurch die Kommune ca. 100.000,00 EUR investieren müsste. Daher sei die Textpassage mit der Nennung des Vereins zu streichen.
Dem Vorschlag der Vorsitzenden, dies entsprechend in der Originalniederschrift zu
ändern, wird einvernehmlich zugestimmt.
Vorsitzende Heymann weist darauf hin, dass die nachfolgenden TOP 1 und 2 gemeinsam beraten, aber getrennt darüber abgestimmt wird.
Zu TOP 1
Beraten und Fassen einer Beschlussempfehlung - über den Hauptund Finanzausschuss - für die Gemeindevertretung zum Antrag
der CDU-Fraktion vom 24.04.2007 wegen Seniorenbeirat
Drucks.: 31/2007
Aktz.: 00/020/48
und
SKSA 190607 Seite 2 von 9
Zu TOP 2
Beraten und Fassen einer Beschlussempfehlung - über den Hauptund Finanzausschuss - für die Gemeindevertretung zum Antrag
des Gemeindevorstandes vom 01.06.2007 wegen Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Gemeinde Mühltal und hier Anregung des Seniorenbeirates auf Ergänzungen des § 1 der Geschäftsordnung
Drucks.: 35/2007
Aktz.: 020/48
Vorsitzende Heymann verweist auf die als Tischvorlage verteilte Änderung des Gemeindevorstandes zur Drucks. 35/2007.
Nach Erläuterungen des Bürgermeisters und der Verwaltung sowie eingehender Diskussion unterbricht die Vorsitzende auf Bitte der CDU-Fraktion die Sitzung von 20.13
Uhr bis 20.15 Uhr.
Nach Wiedereröffnung der Sitzung lässt die Vorsitzende zunächst über die Drucks.
31/2007 abstimmen.
In der Abstimmung lehnt der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss die Drucks.
31/2007 mehrheitlich (3 Ja-Stimmen bei 6 Gegenstimmen) ab.
Danach lässt die Vorsitzende über die geänderte Drucks. 35/2007 abstimmen.
Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst einstimmig (6 Ja-Stimmen bei 3
Stimmenthaltungen) folgenden
Beschluss
Der Gemeindevertretung - über den Haupt- und Finanzausschuss - wird empfohlen, der Drucks. 35/2007 nebst Änderung des Gemeindevorstandes vom
19.06.2007 zuzustimmen.
Zu TOP 3
Beraten und Fassen einer Beschlussempfehlung - über den Hauptund Finanzausschuss - für die Gemeindevertretung zum Antrag
des Gemeindevorstandes vom 05.06. 2007 wegen Finanzielle Förderung niedrigschwelliger Betreuungsangebote in Mühltal und
hier Bezuschussung des Projektes „Atempause“ des Pflegeteams
Mühltal durch die Gemeinde Mühltal
Drucks.: 36/2007
Aktz.: 48
Nach Erläuterungen der Verwaltung wird die Auflistung bezüglich finanzieller Förderung niedrigschwelliger Betreuungsangebote im Landkreis sowie der eigentliche Antrag des Pflege-Teams Mühltal nebst Verwendungsnachweis verteilt.
Diese Unterlagen werden auch allen anderen Gemeindevertretern zur Verfügung
gestellt.
Nach verschiedenen Wortmeldungen stellt Herr Huy von der CDU-Fraktion den Antrag auf Abstimmung.
SKSA 190607 Seite 3 von 9
Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst einstimmig (9 Ja-Stimmen) folgenden
Beschluss
Der Gemeindevertretung - über den Haupt- und Finanzausschuss - wird empfohlen, der Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes, Drucks. 36/2007, zuzustimmen.
Zu TOP 4
Beraten und Fassen einer Beschlussempfehlung - über den Hauptund Finanzausschuss - für die Gemeindevertretung zum Antrag
des Gemeindevorstandes zum Antrag des Gemeindevorstandes
vom 11.06.2007 wegen Asylwohnanlage Odenwaldstraße 33 und
hier Verlängerung des Vertrages zur Unterbringung ausländischer
Flüchtlinge zwischen dem Landkreis Darmstadt-Dieburg und der
Gemeinde Mühltal
Drucks.: 38/2007
Aktz.: 15
Nach Erläuterungen der Verwaltung und verschiedenen Wortmeldungen fasst der
Sport-, Kultur- und Sozialausschuss einstimmig (9 Ja-Stimmen) folgenden
Beschluss
Der Gemeindevertretung - über den Haupt- und Finanzausschuss - wird empfohlen, der Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes, Drucks. 38/2007, zuzustimmen.
Zu TOP 5
Beraten und Fassen einer Beschlussempfehlung - über den Hauptund Finanzausschuss - für die Gemeindevertretung zum Antrag
des Gemeindevorstandes vom 12.06. 2007 wegen Kindergarten Am
Steinbruch und hier Umstrukturierung der Einrichtung (Krippe/altersgemischte Gruppe/Schulkindergruppe)
Drucks.: 42/2007
Aktz.: 47
Nach Erläuterungen der Verwaltung und verschiedenen Wortmeldungen spricht Frau
Starke von der SPD-Fraktion nochmals die personelle Besetzung der Gruppen mit
1,5 Fachkräften an. Da geplant ist, die Umstrukturierung mit vorhandenem Personal
durchzuführen, sollte der Verlauf zunächst beobachtet werden. Optimal wäre es,
durch höhere Zuschüsse des Landes auf 2 Fachkräfte aufzustocken.
Nach weiterer eingehender Diskussion regt Herr Dr. Neunhoeffer an, im Sport-, Kultur- und Sozialausschuss keine Empfehlung abzugeben und diese dem Haupt- und
Finanzausschuss zu überlassen.
Die Vorsitzende erklärt, dass sie über die Drucks. 42/2007 abstimmen lässt, da hierzu ein Antrag des Gemeindevorstandes vorliegt und eine entsprechende Empfehlung
- über den Haupt- und Finanzausschuss - für die Gemeindevertretung abzugeben ist.
SKSA 190607 Seite 4 von 9
Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst einstimmig (8 Ja-Stimmen bei 1
Stimmenthaltung) folgenden
Beschluss
Der Gemeindevertretung - über den Haupt- und Finanzausschuss - wird empfohlen, der Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes, Drucks. 42/2007, zuzustimmen.
Zu TOP 6
Sachstandsbericht der Verwaltung zum Bambini-Programm
Die Verwaltung berichtet, dass sowohl die Gemeinde Mühltal als auch die Evangelischen Kirchengemeinden Nieder-Ramstadt, Nieder-Beerbach und Traisa die SchulMuss-Kinder zwischenzeitlich rückwirkend zum 01.01.2007 von den Kindergartenbeiträgen befreit haben.
Die Schul-Kann-Kinder, die noch in diesem Sommer zur Einschulung gelangen, werden nach Vorlage einer entsprechenden schriftlichen Bestätigung der Schule, rückwirkend vom Kindergartenbeitrag freigestellt werden.
Die Zahl der Schul-Kann-Kinder fällt nach den bisherigen Erkenntnissen nicht so
hoch aus, wie zunächst von der Verwaltung prognostiziert worden war. Dies hat zur
Folge, dass die Fördermittel des Landes Hessen aller Voraussicht nach mit vollem
Förderbetrag von 100,00 € je freigestellten Platz an die jeweiligen Träger (Kommune
und Kirchengemeinden) verteilt werden können.
Der 1. Teil des Förderbetrages in Höhe von 81.900,00 € zur Freistellung von den
Kindergartenbeiträgen nach dem Bambini-Programm des Landes Hessen ist eingetroffen.
Ebenso der 1. Teil des Förderbetrages in Höhe von 15.600,00 € für die Betreuung
von Kindern unter drei Jahren im Krippenbereich nach dem Bambini-Programm des
Landes Hessen. Dieser wird an die Kinderkrippe Teddybären entsprechend weitergeleitet.
Des weiteren gibt die Verwaltung bekannt, dass zur Zeit an einer Umsetzungsregelung in Mühltal für das Bambini-Programm in Abstimmung mit der Regionalverwaltung Darmstadt gearbeitet wird.
Die Verwaltung wird zu gegebener Zeit erneut in den gemeindlichen Gremien berichten.
Zu TOP 7
Jugendehrung 2007;
hier: Programmgestaltung
Zum Thema Pizzaofen bzw. Flammkuchen werden keine konkreten Vorschläge gemacht. Die Vorsitzende stellt deshalb fest, dass bezüglich Essen und Getränke - wie
in den Vorjahren - verfahren wird. Auch in diesem Jahr hat sich Frau Steuernagel
bereit erklärt, Cocktails anzubieten.
Herr Steuernagel regt an, einen Eiswagen (evtl. Eiscafe Pinguin o.ä.) aufzustellen.
Allerdings ist hier die Frage der Kosten und der Konzession (Kiosk) zu prüfen.
Abschließend appelliert die Vorsitzende an die Ausschussmitglieder, auch in diesem
Jahr bei der Veranstaltung mitzuhelfen.
SKSA 190607 Seite 5 von 9
Zu TOP 8
Sportlerfest 2007;
hier: Programmgestaltung
Bezüglich der sportlichen Umrahmung erklärt die Vorsitzende, dass nach Rücksprache mit Herrn Heß eine Vorführung von Radpolo aus Platzgründen nicht möglich ist.
Die Vorschläge Stadtorchester Ober-Ramstadt und Theatergruppe der Schule Traisa
werden wegen der fehlenden Zugehörigkeit zu Mühltal bzw. der fehlenden sportlichen Darbietung verworfen.
Die Vorsitzende erklärt, dass sie sich um einen entsprechenden Programmpunkt
kümmern wird.
Wegen des Essens besteht Einvernahme, dass die Verwaltung Angebote auf der
Grundlage der bisherigen Vorgaben einholt (Gaststätte Brückenmühle, Metzgereien
Knapp und Göbel, evtl. Partyservice Schindler).
Zu TOP 9
Mitteilungen/Anfragen
1. Zu der Anregung des TV Nieder-Beerbach zur Teilnahme am Staffellauf (50 m)
anlässlich des diesjährigen Bergturnfestes am 02.09.2007 unter Beteiligung von
Gemeindevertretern, Beigeordneten und der Verwaltung, erklärt die Vorsitzende,
dass ihr keine Meldungen vorliegen. Gleiches gilt für den Triathlon des SV 1911
Traisa e.V. Sie bittet den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, in der GVESitzung am 03.07.2007 nochmals darauf hinzuweisen.
2. Auf die Anfrage aus der Sitzung vom 08.05.2007 zum Antrag des TV 1878 GroßUmstadt e.V. - Abt. Behindertensport - berichtet die Verwaltung, dass für den zu
ehrenden Sportler bisher in Groß-Umstadt kein Antrag auf Ehrung gestellt wurde.
Die Beratung und Beschlussfassung des nachfolgenden TOP 10 findet in nichtöffentlicher Sitzung statt.
Vorsitzende Heymann stellt fest, dass die Öffentlichkeit ausgeschlossen ist.
Zu TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über die Anträge der ortsansässigen Vereine der Gemeinde Mühltal auf Ehrung der erfolgreichsten Sportlerinnen und Sportler in der Verbandsrunde 2006/2007;
hier: a) Antrag des Reit- und Fahrvereins Traisa e.V. vom 6.3.2007
b) Antrag des TSV Nieder-Ramstadt e.V. - Abt. Tischtennis vom 23.05.2007
- neu c) Antrag des TSV Nieder-Ramstadt e.V. - Abt. Fußball - vom
01.06.2007
d) Antrag der TG 1879 Traisa e.V. - Abt. Leichtathletik - vom
14.06.2007
Zu a) Antrag des Reit- und Fahrvereins Traisa e.V. vom 06.03.2007
Die Vorsitzende verweist zunächst auf das Gespräch mit dem Reit- und Fahrverein
Traisa am 13.06.2007 sowie den entsprechenden Protokollauszug dazu, der als
Tischvorlage verteilt wurde.
SKSA 190607 Seite 6 von 9
Nach kurzer Erläuterung der Vorsitzenden fasst der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss einstimmig (9 Ja-Stimmen) folgenden
Beschluss
Die Reiterin Gerda Hartmann erhält für das Erringen der Vizekreismeisterschaft
in der Dressur, Leistungsklasse 3, den Sachpreis der Gemeinde Mühltal.
Die Reiterin Selina Elbert erhält für das Erringen der Kreismeisterschaft in der
Dressur, Leistungsklasse 5, den Ehrenpreis der Gemeinde Mühltal.
Die Dressurquadrille des Reit- und Fahrvereins Traisa e.V. mit den Reiter/innen
Stefanie Dreisigacker
Stefanie Kraut
Stefan Martens
Melanie Barz
Claudia Ebert
Claudia Maar
Leonie Schuller
Linda Herrmann
Martina Andresen
Hannelore Schulenberg
erhält für das Erringen des 1. Platzes im Quadrillenwettbewerb beim Internationalen Festhallenturnier Frankfurt den Mannschaftsehrenpreis der Gemeinde
Mühltal.
Zu b) Antrag des TSV Nieder-Ramstadt e.V. - Abt. Tischtennis - vom 23.05.2007
Nach kurzer Erläuterung fasst der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss mehrheitlich
(8 Ja-Stimmen bei 1 Gegenstimme) folgenden
Beschluss
Die 1. Tischtennis-Damenmannschaft mit den Spielerinnen
Sandra Weldert
Bianca Schreck
Monika Ruths
Nicole Uhlemann
erhält für das Erringen der Meisterschaft im Bezirk Süd in der Bezirksoberliga
Gruppe 1 und das Aufsteigen in die Verbandsliga in der Saison 2006/2007 den
Mannschaftsehrenpreis der Gemeinde Mühltal.
Die 4. Tischtennis-Herrenmannschaft mit den Spielern
Albert Rodemich
Robert Nordmann
Elmer Ruths
Wilfried May
Andreas Kurth
Christoph Arras
Stefan Riedel
erhält für das Erringen der Meisterschaft im Kreis Darmstadt-Dieburg in der
Kreisliga Gruppe 1 und das Aufsteigen in die Bezirksklasse in der Saison
2006/2007 den Mannschaftsehrenpreis der Gemeinde Mühltal.
Die Tischtennisspielerin Sandra Weldert erhält für das Erringen des 1. Platzes
bei den Hessischen Meisterschaften im Einzel der C-Klasse den Sachpreis der
Gemeinde Mühltal.
Die Tischtennisspielerin Regina Wendt erhält für das Erringen des 1. Platzes
bei den Kreismeisterschaften im Doppel Ü40 den Ehrenpreis der Gemeinde
Mühltal.
Der Tischtennisspieler Alexander Schwarzbach erhält für das Erringen des 1.
Platzes bei den Kreismeisterschaften im Doppel der E-Klasse den Ehrenpreis
der Gemeinde Mühltal.
SKSA 190607 Seite 7 von 9
Der Tischtennisspieler Daniel Siebertz erhält für das Erringen des 1. Platzes bei
den Kreismeisterschaften im Junioren-Doppel den Ehrenpreis der Gemeinde
Mühltal.
Der Tischtennisspieler Daniel Martin erhält für das Erringen des jeweils 1. Platzes bei den Kreismeisterschaften im Junioren-Einzel und im Junioren-Doppel
den Ehrenpreis der Gemeinde Mühltal.
Zu c) Antrag des TSV Nieder-Ramstadt e.V. - Abt. Fußball - vom 01.06.2007
Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst einstimmig (9 Ja-Stimmen) folgenden
Beschluss
Die D2-Junioren-Fußballmannschaft der JSG Nieder-Ramstadt/Traisa mit den
Spielern
Jonathan Behal
Eduard Firchuk
Daniel Heppenheimer
Jan Lindgren
Henri Petersohn
Christoph Sever
Maximilian Stein
Denis Szymik
Turgay Yilmaz
Patrick Wegt
Mert Yigit
Daniel Funk
Konstantin Kontohow
Trainer: Heiko Bauer
erhält für das Erringen der Kreismeisterschaft, Kleinfeldrunde (Kreis Darmstadt) in der Saison 2006/2007 den Mannschaftsehrenpreis der Gemeinde
Mühltal.
Die Mädchen U12-Fußballmannschaft mit den Spielerinnen
Alexandra Clemens
Lea Dietz
Kristina Dohn
Stefanie Keller
Katharina Kliehm
Janine Liebermann
Jaqueline Frank
Juliane Kliehm
Janine Schulte
Melina Rotenberger
Michaela Schmies
Larissa Trautmann
Trainer: Bernd Waldmann, Betreuerin: Saskia Leissler
erhält für das Erringen der Vize-Kreismeisterschaft/Halle (Kreis Darmstadt) in
der Saison 2006/2007 den Mannschafts-Sachpreis der Gemeinde Mühltal.
Die Mädchen U16-Fußballmannschaft mit den Spielerinnen
Samira Berg
Vanessa Clemens
Marina Dölp
Jeanine Hartmann
Berna Karakas
Carina Leinweber
Alina Lutzer
Lea Lutzer
Berit Pompalla
Melina Rotenberger
Michaela Schmies
Laura Spahn
Joyce Vay
Franziska Wenzel
Natascha Wolf
Trainer: Bernd Waldmann, Betreuerin: Saskia Leissler
erhält für das Erringen der Vize-Kreismeisterschaft/Feld (Kreis Darmstadt/
Groß-Gerau) in der Saison 2006/2007 den Mannschafts-Sachpreis der Gemeinde Mühltal.
Zu d) Antrag der TG 1879 Traisa e.V. - Abt. Leichtathletik - vom 14.06.2007
Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst einstimmig (7 Ja-Stimmen bei 2
Stimmenthaltungen) folgenden
SKSA 190607 Seite 8 von 9
Beschluss
Der Leichtathlet Niklas Freuer erhält für das Erringen der Kreismeisterschaft in
der Disziplin Schlagball (28,50 m), Jahrgang 1999, in der Saison 2007 den Ehrenpreis der Gemeinde Mühltal.
Der Leichtathlet Paul Edward Stephan erhält für das Erringen der Kreismeisterschaft in der Disziplin 50 m-Lauf (8,26 sec) sowie der Vize-Kreismeisterschaft
in der Disziplin Weitsprung (3,57 m), jeweils Jahrgang 1998, in der Saison 2007
den Ehrenpreis der Gemeinde Mühltal.
Die Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her.
Abschließend weist die Vorsitzende darauf hin, dass die Vereinsbesuche beim TV
Waschenbach und dem Tennis-Club Traisa noch ausstehen. Entsprechende Gespräche bezüglich der Termine wurden bereits geführt
Der Besuch beim Tennis-Club Traisa ist für den 22. August 2007 vorgesehen.
Ende der Sitzung: 22.12 Uhr
Die Vorsitzende:
Die Schriftführerin:
....................................................
.................................................
SKSA 190607 Seite 9 von 9