Dezernat 3 - im Enzkreis

Transcription

Tätigkeitsbericht
2011
Enzkreis
Impressum
Herausgeber: Landratsamt Enzkreis 3/2012
Zusammengestellt von den
Ämtern und Stabsstellen des Landratsamtes
Redaktion und Konzeption:
Jürgen Hörstmann, Öffentlichkeitsarbeit , Pressestelle
Grafik, Bildbearbeitung, Layout
Frank Laubert, Personal- und Organisationsamt
Inhaltsverzeichnis
Statistikteil
Landrat
Recht und Revision …………………………………………..
5 - 13 ………. 121
Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte ……………… 14 - 15
Personalrat ……………………………………………………… 16 - 17
Dezernat 1
Personal- und Organisationsamt ……………………….
Kämmerei ……………………………………………………….
Amt für technische Dienste ……………………………….
Dezernat 2
Ordnungsamt ……………………………………………………
Amt für Baurecht und Naturschutz ………………………
Vermessungs- und Flurneuordnungsamt ……………..
Verkehrsamt …………………………………………………….
Dezernat 3
Umweltamt ………………………………………………………
Forstamt ………………………………………………………….
Landwirtschaftsamt …………………………………………..
Verbraucherschutz- und Veterinäramt …………………
Amt für Abfallwirtschaft ……………………………………..
Dezernat 4
19 - 22 ………. 123 - 129
23 ………. 130 - 132
24 - 28 ………. 133 - 136
29 - 34
35 - 41
42 - 48
49 - 55
……….
……….
……….
……….
137 - 145
146 - 149
150 - 153
154 - 160
57 - 68
69 - 74
75 - 80
81 - 84
85 - 87
……….
……….
……….
……….
……….
161 - 170
171 - 173
174 - 179
180 - 181
182 - 184
Netzwerk looping ………………………………………………. 89 - 91
Forum 21 ………………………………………………………… 92 - 94
Gesundheitsamt ………………………………………………. 95 - 99
Sozial- und Versorgungsamt …………………………… 100 - 107
Amt für Bildung Kultur ……………………………………. 108 - 115
Jugendamt …………………………………………………… 116 - 119
3
………. 185 - 186
……….
……….
……….
……….
187 - 195
196 - 200
201 - 206
207 - 217
Tätigkeitsbericht 2011
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Landrat
Recht und Revision
01 Kommunalaufsicht
Personelle Veränderungen in der Kommunalaufsicht
Nach fast dreißig Jahren an der Spitze der Kommunalaufsicht trat Jörg Gilon Ende
Februar in den Ru-
hestand. Der am 13.12. 2010 vom Kreistag zum Leiter der Kommunalauf sicht gewählte Markus Rudisile ,
seit 1999 Stellvertreter von Jörg Gilon, trat diese Stelle am 1. März 2011 an. Neue Stellvertreterin ist seit
dem 1. Juni Carmen Schneider, zuvor Leiterin des Grundbuchamts in der Gemeinde Pfinztal.
Bürgermeisterwahlen
Für die Bürgermeisterwahl am 08.05.2011 in Birkenfeld gin gen vier Bewerbungen
ein. Drei der Bewerber führten einen ernst zu nehmenden Wahlkampf, der sehr fair
verlief. Martin Steiner ko nnte sich g leich im erst en Wahlgang mit 72,6 % der gültigen Stimmen klar durchsetzen; die Wahlbeteiligung betrug 53,5 %.
Dienstjubiläen der Bürgermeister
Am 13.09.2 011 konnte Ulrich Pfeifer, Bürgermeister der
Gemeinde Keltern, sein 25-jähriges Dienstjubiläum begehen.
Landtagswahl am 27. März 2011
Am 27.03.2011 wurde in Baden-Württemberg der 15. Landtag gewählt. Die Legislaturperiode hat am 1.
Mai 2011 b egonnen. Die Kommuna laufsicht übernahm die Aufgaben der Geschäftstelle des K reiswahlleiters des Wahlkreises 44 Enz. Dieser Wahlkr eis wurde zur Landtagswahl 2011 um drei Ge
meinden
verkleinert und umfasst nun den Enzkreis ohne Engelsbrand, Birkenfeld, Ispringen und Kieselbronn.
Das Direktmandat erra ng Viktoria Schmid (CDU). Auf sie entfielen 40, 7 % der gültigen Stimmen. Über
die Zweitauszählung schaffte Hans-Ulrich Rülke (FDP) den Einzug in d en Landtag. Der Enzkre is ist damit in die sem Gre mium nur noch mit zwei Ab geordneten vertreten. Die Wahlbete iligung erre ichte mit
70,2 % der Wahlberech tigten einen sehr guten Wert, wie zuletzt 1992 (71,8 %); la ndesweit be trug sie
66,3 %. Hohe Verluste im Wahlkreis gegenübe r dem Wahl ergebnis von 2006 musste die FDP (-6,9 %)
hinnehmen, damit hat sich ihr Wahlergebnis halbiert. Während die CDU das Niveau von 20 06 halten
konnte, erre ichte die S PD 2,9 % Stimmen wen iger. Eindeutiger Gewinner der Wahl waren DIE GRÜNEN: Mit einem Stimmenzuwachs von 9,8 % konnten sie ihren Stimmenanteil verdoppeln.
Enzkreis
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Landrat
Recht und Revision
Die vier Enzkreisgemeinden Birkenfeld, Engelsbrand, Ispringen und Kieselbronn gehören zusammen mit
der Stadt Pforzheim zum Wahlkreis 42. Dort err ang die CDU mit Stefan Mappus das Direktmandat. Dieses Mandat übernahm nach dessen Ausscheiden aus dem Landtag Frau Dr. Marianne Engeser.
Volksabstimmung über die Gesetzesvorlage des S 21-Kündigungsgesetzes
Baden-Württemberg hat abgestimmt und sich deutlich für den Tiefbahnhof Stuttgart 21 entschieden.
Rund 7,6 Millionen Stimmberechtigte waren aufgerufen, über das S21-Kündigungsgesetz abzustimmen.
Bei der Volksabstimmung am 27.
November haben sich 58,9 Prozent der Abstimmenden g egen den
Ausstieg de s Landes a us der Projektfinanzier ung von S2 1 ausgespr ochen, 41,1 Prozent stimmten fü r
Enzkreis
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Landrat
Recht und Revision
den Ausstieg. Die Projektgegner verfehlten zudem das Quorum von einem Drittel der Stimmberechtigten
um eine Million Stimmen. Damit ist das S21-Kündigungsgesetz der Landesregierung gescheitert.
Die Abstimmungsbeteiligung war ü berraschend hoch und lag mit 3,68 Millionen abgegebenen Stimmen
bei 48,3 Prozent (Landtagswahl 2011: 66,3 Prozent); knapp 15.000 Stimmen waren ungültig.
Der Stimmkreis Enzkreis umfasste alle Städte und Gemeinden des En zkreises. Auch hier st immte eine
deutliche Mehrheit gegen den Ausstieg.
Überörtliche Prüfung der Gemeinden bis 4.000 Einwohner
Für Gemeinden bis 4.000 Einwohner ist die Rechtsaufsicht sbehörde Prüfungsbehörde. Dazu zählen im
Enzkreis sieben Geme inden – die anderen Gemeinden prüft die Gemeinde-prüfungsanstalt
Baden-
Württemberg im Auftrag des Enzkreises in eigener Verantwortung.
2011 wurde die überörtliche Prüfung der Ge meinde Wimsheim abgeschlossen und der Prüfun gsbericht
der Verwaltung übergeben.
Finanzlage der Gemeinden
Die Finanzlage der Städte und Ge meinden im Enzkreis h at sich nach dem schwe ren Jahr 2010 wieder
erholt. In den Haushaltsplänen für 2010 konnten nur drei Kommunen eine positive Netto-Investitionsrate
darstellen, b ereits die Jahresrechnungen 2010 zeigen aber erfreulicher weise ein b esseres Bild als geplant.
In den Haushaltsplä
nen 2011 wiesen ach
tzehn Städte und Gemeinden eine positive
Netto-
Investitionsrate aus; fünf gingen v on einer u mgekehrten Zuführung des Vermögenshaushalt s an den
Verwaltungshaushalt aus.
Nun trübt sich der Konjunkturhimme l bereits wieder ein, de shalb wird a uch in den kommenden Jahren
Haushaltsdisziplin gefragt sein. Hier hat sich aber immer wi eder gezeigt, dass unsere Städte und Gemeinden mit ihren Ressourcen verantwortlich u mgehen. Unsere Kommunen haben einen hohe n Stand
der Aufgabenerfüllung, den es zu erhalten gilt. Herausforderungen sind insbeso
ndere die Kleinkind-
betreuung, die demographische Entwicklung mit immer älter werdenden Menschen, die Erhaltu ng vitaler
Ortskerne, die Umnutzu ng von beb auten aber brach liegen den Immobilien und der verantwortliche Umgang mit Energie – einw eites und interessantes Aufgabenspektrum kommunaler Aufgaben und kommunalen Handelns.
Enzkreis
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Landrat
Recht und Revision
02 Rechnungsprüfung
Gesetzliche Aufgaben
Die Gemein deprüfungsanstalt Bade n-Württemberg (GPA) hat 2011 die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz und des R echnungsabschlusses 2 009 des En zkreises dur chgeführt. D er Enzkreis konnte
als Pilot bei der Umstel lung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) nicht auf Erfahrungen
anderer Lan dkreise zurückgreifen. V ielfach feh lten verbindliche Vorgab en. Auch die Kommuna le Informationsverarbeitung Baden-Württemberg betrat bei der Umstellung eines Landkr
eises Neula nd. Den-
noch hat die GPA die ohne zusät zlichen Personaleinsatz bewältigte Einführung des NKHR im Prüfungsbericht gewürdigt. Die Ergebnisse der örtliche n Prüfung wurden bei der Auswahl von Schwerpunkten
und Stichproben berücksichtigt. Die lückenlose Übernahme der alten ka meralen Werte konnte sehr gut
nachvollzogen werden. Insofern kon nte sich d ie überörtliche Prüfung von der Wirksa mkeit der örtliche n
Prüfung überzeugen und sich bei der Prüfung auf Stichproben beschränken.
Die Feststellungen der GPA wurde n beim Jahr esabschluss 2010 berichtigt. Somit sind bereits alle Anstände ausgeräumt. Die Komponenten Ergebnisrechnung , Finanzre chnung und Vermögensrechnung
(Bilanz) wurden von der örtlichen Pr üfung geprüft; die Ergeb nisse wurden im gesetzlich vorgeschriebenen Schlussbericht do kumentiert. Die Ergebnisr echnung schließt mit einem Jahresüberschu ss von
1.169.243,21 Euro ab und wird mit dem Vortrag des Jahresergebnisses 2009 den Rücklagen zu geführt.
Erfreulich ist, dass 201 0 keine neuen Kredite aufgenommen werde
n mussten. Der Jahresabschlu ss
wurde vom Kreistag am 07.11.2011 festgestellt.
Eine wichtige Aufgabe d er Rechnungsprüfung ist die Überwachung der Kreiskasse, der Zahlstellen und
der Handvorschüsse. In 2011 wurd en die ge setzlich geforderten Kassenprüfungen der Landkreiskasse
und der Kasse der Stiftung Jugendfonds durchgeführt.
2011 war die Rechnungsprüfung bei der Neuord nung der Personalverwaltung bei de r GSI und b ei einer
Gemeinde im Enzkreis stark eingebunden.
Im Personalbereich wur den bei den Beamten Einstellunge n, Verbeamtungen auf Le benszeit, Beförderungen, Änderungen von Beamte
nverhältnissen, Berechnungen des Besoldun
gsdienstalters sowie
stichprobenweise die Festsetzung der Bezüge geprüft.
Umfassend geprüft wurde der Personalübergan g von der Bundesagent ur für Arbeit (BA) zum Enzkreis
(Jobcenter), darunter a uch Höhergruppierunge n und die Berechnung der Beschäf tigungs-, Dienst- und
Jubiläumsdienstzeiten.
Im Bereich des Sozial- und Versorgungsamts war ein Schwerpunkt 201 1 die Prüfung der offenen Forderungen. Hie rbei wurden anhand ein er Soll-Ist-R este-Liste Einzelfälle mit offenen F orderungen in Höhe
von mehreren tausend Euro ausgewählt, wenn in den verg angenen drei Jahren kein Geld bzw. nur geringe Beträge eingega ngen sind. Bei den 55 ausgewählt en Einzelfällen belief sich die Gesamtforderungssumme auf über 350.000 Euro; während der Prüfung wurden aufgrund von Empfehlungen der
Rechnungsprüfung von dieser Summe rund 77. 000 Euro wegen Uneinbringlich keit aus verschiedensten
Enzkreis
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Landrat
Recht und Revision
Gründen niedergeschlagen. Generell konnte aufgrund der Aktenlage festgestellt wer den, dass in vielen
der angeforderten Einzelfälle nur vereinzelt mit Zahlungen zu rechnen sein wird.
Nach Durchsicht von WAUS-Jahreslisten konnt e festgestellt werden, d ass insgesa mt noch ne un Fälle
nach § 107 BSHG bestehen, in de nen die Stadt Pforzheim zur Kostenerstattung verpflichtet ist. Insgesamt beläuft sich die Erstattungssumme auf rund 63.000 Euro. Eine zügige Bearbeitung der Fälle durch
die Stadt Pforzheim scheint aufgrund fehlender Personalkapazitäten derzeit nicht möglich zu sein.
Einen Schwerpunkt im Jugendhilfebereich bild ete die Prüf ung der För derung in d er Kindertagespflege,
der Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII und der eingegang enen Überzahlungen, t eilweise aufgrund fehlender Soll-Stellungen der Unterhaltsvorschusskasse. Bei der Förderung der Kindertagespfleg e handelt
es sich um Zuschüsse, die auf Antr ag an Tage spflegepersonen zu de n Beiträgen zur Altersicherung,
Unfallversicherung, Kranken- und Pflegeversicherung gewährt werden; es wurden alle gewäh rten Zuschüsse der Jahre 2009 bis 2011 geprüft. Die Prüfung der Vollzeitpfle ge ist noch nicht abgeschlossen
und wird 2012 fortgesetzt. Ein be
sonderes A ugenmerk wurde hier auf die Ein
haltung des Entschei-
dungsrahmens für erhöh tes Pflegegeld und e inmalige Beihilfen, Kosten erstattungen sowie d ie Realisierung der Kostenbeiträge gelegt. Anhand einer Überzahlungsliste wurden 35 Akten aus dem Unterhaltsvorschussbereich angefordert und die Sollstellungen von insgesamt 4.900 Euro überprüft.
Generell werden Akten mit uneinbringlichen Fo rderungen vor der Nied erschlagung der Rechn ungsprüfung vorgelegt. Im Bereich SGB II/XII mussten in 158 Fälle n rund 153. 000 Euro niedergeschla gen werden. Bei der Unterhaltsvorschusskasse belief sich die Summe der Niederschlagunge n auf 444.400 Euro
bei 122 Fällen und im Bereich wirtschaftliche Jugendhilfe auf 10.300 Euro (sechs Fälle). Vereinzelt wurde hier die Empfehlung zur Anmeldung eines Eigenschadens beim BGV ausgesprochen.
Im Rahmen der örtliche n Prüfung wurde der Absch luss d es Eigenbet riebs Abfallwirtschaft g eprüft. Im
Wirtschaftsjahr 2010 wurde ein Üb erschuss von 164.097,2 5 Euro erzielt. Der Jah resüberschuss ergibt
sich a us d er Verzinsu ng der Nachsorgekoste nrückstellung im Rahmen der Umsetzung de
s Bilanz-
rechtsmodernisierungsgesetzes und wird einer zweckgebundenen Rücklage zugefü hrt. Erstmalig wurden 700.000 Euro aus der Gebührenausgleichrückstel
lung entnommen. Durch positive Effekte 2010
konnten dieser aber wieder 614.058,96 Euro zugeführt werden. Bei der Prüfung des Jahresabschlusse s
wurde auch wieder insbesondere darauf geachtet, dass d ie Finanzbe ziehungen zum Jahresabschluss
stimmen und nachvollziehbar sind.
Der Tierschutzverein als Träger de s Tierheims Pforzheim erhält jährlich einen Zuschuss bzw. K ostenersatz für die Aufnahme und Verwahrung von Fundtier en bzw. herrenlosen und beschlagnahmten Tieren
in Höhe von derzeit 86. 000 Euro. Eine Prüfung hat ergeben, dass e s in den Jahren 2009 und 2 010 zu
einer Überzahlung von insgesamt 20.000 Euro kam. Dies wurde mit den Zahlungen 2011 verrechnet.
Übertragene Aufgaben
Die Rechnungsprüfung des Enzkreises ist mit der Durchführung der Rechnungsprüf ung beim KVJS und
beim LWV Württemberg-Hohenzollern („in Abwicklung“) beauftragt.
Enzkreis
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Landrat
Recht und Revision
In 2011 wurde der Rechnungsabschluss 2010 des KVJS einschließlich der Sonderrechnung Ausgleichsabgabe geprüft. Erfreulich ist, dass die sich aus einem Kopf betrag pro Einwohner der Stadt- u nd Landkreise und einem Umlagesatz nach den Steuerkraftsummen errechnete Umlage an den KVJS trotz Wirtschaftskrise stabil gehalten werden konnte und der KVJS bisher keine Darlehen aufnehmen musste. Der
Enzkreis hatte eine Gesamtumlage in Höhe von rd. 548.000 Euro zu bezahlen.
Ein Prüfungsschwerpun kt war die Umsetzung des Tarifvertrags über eine einmali ge Pauscha lzahlung
vom 27. Februar 2010.
Außerdem wurden die Niederschlagungen von Forderungen einer besonderen Prüfung unterzogen. Hier
konnten Verbesserungspotenziale aufgezeigt werden.
Die gesetzliche Frist zu r Abwicklung des Landeswohlf ahrtsverbandes Württemberg-Hohenzollern wurd e
bis 2017 verlängert. Die Verlängerung ist wegen des umfangreichen Lieg enschaftsvermögens und dessen angemessener Ver wertung erforderlich. D er Jahresab schluss 201 0 wurde auftragsgemäß geprüft
und von der Verbandsversammlung beschlossen.
Die gesetzlich vorgeschriebenen
Kassenprüfungen beim KVJS und
dem Landeswohlfahrt sverband
Württemberg-Hohenzollern sind erfolgt.
Damit die Enzkreis-Kliniken gGmbH als in Privatrechtsform geführtes Unternehmen bei Kreditaufnahmen
in den Genuss günstiger Kommunalkonditionen kommt, übernimmt der Enzkreis d ie erforderlichen Bürgschaften. Die Beteiligun g der Gremien und die Einholung der erforderlichen Gene hmigungen werden
von der Rechnungsprüfung überwacht. Zudem ist ihr ein Prüfungsrecht für den Aufsichtsrat übertragen.
Die Prüfung des Jahresabschlu sses 2010 wurde durchgeführt und der Bericht vo
m Aufsichtsrat be-
schlossen. Der festgest ellte Jahresf ehlbetrag in Höhe von 1,7 Mio. Euro wird der Kapitalrücklage entnommen. Die finanzielle Situation der Enzkreis-Kliniken gGmbH bleibt auch in den Folgejahren weiterhin
angespannt. So werden nach dem Absinken d es zu bilanzierenden Eigenkapitals entsprechende Maßnahmen zur Verlustabdeckung durch den Enzkreis erforderlich.
In 2011 ist die Prüfung der Vereinsbuchhaltung 2007-2009 des Jugendrings Enzkreis für den Verein und
für das Freizeitheim Beuren erfolgt. Dabei stand sowohl die Verwendung des institutionellen Zuschusses
für den Betrieb der Geschäftsste lle als auch d ie Weiterleitung der Zuschüsse an Jugendorganisationen
im Vordergrund. Die Wirtschaftsführ ung war im Prüf ungszeitraum geordnet und ist nach wirtschaftlichen
und sparsamen Grundsätzen erfolgt. Die Zuschüsse sind in sgesamt effektiv ausgerichtet und d urch die
vorgegebenen Richtlin ien transpare nt und kontr ollierbar. De r Vorstandschaft sowie der Geschäf tsstelle
konnte gute und erfolgreiche Arbeit bescheinigt werden.
Abschlussprüfer für die TeleGIS Innovationscenter GmbH & Co. KG ist die Rechnungsprüfung des Enzkreises. Im Juli 2011 hat die Prüfun g des Wirtschaftsjahre s 2010 in de n Räumlichkeiten der TeleGIS in
Sternenfels stattgefun den. Die
Gewinn- und Verlustre chnung weist einen
V erlust in H öhe von
106.669,81 Euro (davon Gründerbereich: 88.427,38 Euro) aus. Der Anteil des Enzkreises am Fehlbetrag
des Gründer- und Innovationszentrums ist auf 3 0.000 Euro pro Jahr begrenzt. Diese Regelung gilt noch
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Landrat
Recht und Revision
einschließlich des Wirt schaftsjahrs 2012. Für d en Jahresabschluss 2010 konnte e in uneingeschränkter
Bestätigungsvermerk erteilt werden.
Die Rechnungsprüfung hat für die Gemeinnützige Service- und Integra tionsgesellschaft mbH (GSI) vo m
Kreistag ein Prüfungsrecht erhalten . Die Abschlüsse der Geschäftsjahr e 2006-2008 wurden im Jah r
2010 geprüft. Aufgrund des Wechsels in der Geschäftsführung in der ersten Jahreshälfte 2011 wurde die
bereits abgeschlossene Prüfung um die Wirtscha ftsjahre 2009 und 2010 erweitert. Der Jahresabschluss
2010 wurde von der Gesellschafterversammlung bereits festgestellt. Im Wirtschaftsjahr 2010 ist ein Jahresverlust in Höhe von 92.208,29 Euro entstanden, welcher auf neue Rechnung vorgetragen wird. Die
GSI stellt im Hinblick auf die bewilligte Option aber ein wichtiges infrastru kturelles Element des Enzkreises zur Wiedereingliederung von Benachteiligten in das Arbeitsleben dar.
Weiterhin wurden die Tätigkeit und der Abschluss 2010 der Stiftung Jugendfonds Enzkreis g eprüft. Es
kann festgehalten werden, dass das Kuratorium die zur Bezuschu ssung vorgestellten Projekt e sehr gewissenhaft prüft und wertet. Die noch nicht abgerufenen Fördermittel wurden als Rückstellun gen bilanziert. Die Umstellung der Buchführung auf SAP wurde von der Rechnungsprüfung begleitet.
Weitere Bereiche
Das Jahr 20 11 war auch geprägt von Tätigkeite n, die nicht direkt konkreten Prüfungen zugeor dnet werden können, z.B. die St ellenbewertungskommission und die Kommission zur Bewertung von Verbesserungsvorschlägen.
Im Rahmen der Prüfung der Jahre srechnungen der Gemeinden unte r 4.000 Ein wohnern obliegt der
Rechnungsprüfung die Prüfung der Personalfälle. Sie erstreckte sich au f alle im jeweiligen Prüfungszeitraum eingetretenen Veränderungen und auf die Überleitung in den neuen TVöD. Im Jahr 2011 wurde die
Prüfung in Wimsheim abgeschlossen.
Von diversen Enzkreis-Gemeinden wurden auch 2011 Anfr agen zum komplexen Bereich Personalsachbearbeitung an die Rechnungsprüf ung gericht et. Es wurden Hinweise zur tarifkonformen Eingruppierung, zur Überleitung der Beschäftigten in die jeweiligen neuen Tarifverträge, zur Stufenfindung bei Wiedereintritt nach der Elternzeit, zur Entgeltfortzah lung bei Arbeitsunfähig keit, zur Berechnung der Mutterschaftsfristen im Anschluss an eine n Sonderurlaub sowie zu weiteren Fragen über die Ausleg ung des
TVöD gegeben.
Enzkreis
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Landrat
Recht und Revision
03 Stabsstelle Recht / Datenschutzbeauftragter
Rechtsangelegenheiten
Wie in jedem Jahr waren die an d ie Stabsstelle Recht herangetragenen Rechtsfragen auch 2011 ein
bunter Strauß, der die Zuständigke iten eines L andratsamts widerspiegelt. Die Palette reichte von der
Prüfung der Zulässigkeit von Mand atsträgerabgaben über die Frage der Urlaubsabgeltung b ei Ruhestandsbeamten bis hin zur Anwendung der Regeln zum sogenannten „Eigengrenzüberbau" b
ei nach -
träglicher Durchschneidung eines Gebäudes von ei ner oder mehreren Grenzen inf olge Grundstücksteilung im Wege der Flurneuordnung. Die Prüfung der Zulässigkeit von „Loslimitierungen“ im Rahmen einer
Ausschreibung war ebenso vorzunehmen wie die Abgabe einer Stellungnahme an den VGH Mannheim
im Falle ein er lebensmit tel-kennzeichnungsrechtlichen Streit igkeit oder d ie Begründu ng der Able hnung
vermeintlicher Amtshaftungsansprüche wegen einer vermeintlich fe hlerhaften Begutachtung. Hinzu kam
als eine der Kernaufgaben die Vertr etung des L andratsamts in Verfahre n vor dem Verwaltungsgerichtshof, dem Sozial-, Verwaltungs- sowie dem Arbeitsgericht.
Die Dauerbrenner aus den Vorjahren (Förderung von Wald orfkindergärten, Altlaste n u.a., siehe Tätigkeitsberichte 20109 un d 2010) beschäftigten die Rechtsabt eilung daneben auch im Jahr 2011 in steter
Regelmäßigkeit und werden es auch im ko mmenden Jahr tun. Hoffentlich verschont bleibt die Stabsstelle Recht dann aber vom unbefugten Gebrauch des Namens „Enzkreis“ und des E nzkreiswappens durch
Dritte. Auch bleibt zu wünschen, dass den Branchenbuch-Betrügern und Internetfallen-Abzockern endlich das Ha ndwerk gelegt wird und somit weitere Kündigungen, Anfechtungen und Drohungen in diese r
Richtung durch die Rechtsabteilung nicht nötig sein werden.
In besonderer Erinnerung wird bleiben, dass sich die Stabsstelle Recht zum Abschluss des Jahr es noch
mit dem alten württembergischen Landrecht und der Frage der Beha ndlung von „bruchteilslosen Miteigentumsanteilen“ beschäftigen durfte. Was immer darunter zu verstehen ist – solch e könnte man nach
dem heutigen Recht gar nicht mehr begründen. Das württe mbergische Sachenrecht aus der Zeit lange
vor dem BGB und seine Überleitung ins heute anzuwendende Recht über Art. 181 II EGBGB machen es
jedoch ausnahmsweise möglich. Was das bedeu tet? – Zumindest eine e chte Herausforderung für jeden
Juristen!
2011 waren dem Rechtsamt wieder je eine Referendarin und ein Ref erendar zur Ausbildung im Rahmen der se chswöchigen Verwaltungsstation zu gewiesen. Hinzu kam die Beteilig ung an dive rsen Projektgruppen (internes Audit, Behördendeutsch, AG „Dienstan weisung Vergaberecht“) und die ehrenamtliche Tätigkeit als Vorsitzender des besonderen Personalrats der Landesbediensteten.
Datenschutz
2011 wurden die im Vorjahr begonnen Schulungen zum So zialdatenschutz in der F orm von Workshops
fortgesetzt. Da die Frag estellungen zahlreicher und das Int eresse der Beteiligten größer als erwartet
Enzkreis
12
Landrat
Recht und Revision
waren, wurden letztlich sogar drei statt der
zunächst nur vorgesehenen zwei Veranstaltunge n in Zu-
sammenarbeit mit der Hochschule für Verwaltung in Kehl durchgeführt.
Wie in den Vorjahren wurden an de n Datenschutzbeauftragten wieder zahlreiche A nfragen gestellt, die
meisten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern d es Hauses. Ganz überwiegend dreh ten sie sich um die
Problematik, ob nachgefragte Daten an andere Stellen im Haus, an andere Behörden außerhalb oder an
Private herausgegeben werden dürfen oder eb en nicht. In zwei Fällen waren Stellungnahmen an den
Landesdatenschutzbeauftragten (LfD) wegen Beschwerden von Bürgern abzugeben; eine abschließende Beurteilung der Beschwerden durch den LfD ist bislang noch nicht erfolgt.
Aus datenschutzrechtlicher Sicht w ar die Prüfung der Zulässigkeit einer Videoüberwachung in einer Außenstelle des Landratsamts nach de r erst im Jahr 2011 daf ür neu geschaffenen Rechtsgrundla ge des §
20a Landesdatenschutzgesetz von besonderem Interesse. Im Rahmen der dem Da tenschutzbeauftragten zustehenden Kontrollbefugnis wurden zude m die bishe r bestehend en Abläufe der Vernichtung von
Papierabfällen einer kritischen Betrachtung unterzogen.
Schließlich wurde das Amt des Datenschutzbeauftragten – wie es seine Aufgabenstellung als Ansprechpartner auch für den Bürger erfordert – nunme hr in der neuen Internetpräsenz des Enzkreises (erstmalig) verankert.
Enzkreis
13
Landrat
Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte
Die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten orientiert sich am
Regionalen Aktionsplan Gleichstellung von Frauen und Männern im Enzkreis
und am Produkthandbuch des Enzkreises:
 Gleichstellung von Frau und Mann innerhalb der Verwaltung
 Gleichstellung von Frau und Mann, externe Aufgabenwahrnehmung
Allgemeine Entwicklungen und Trends
Durch die vorgegebene Berücksi chtigung der in ternen und externen Tätigkeit, gibt es im Verhältnis zwischen den beiden Aufgabenstellungen in der Regel nur leichte Schwankungen.
Entwicklungen und Tren ds zeigen sich eher innerhalb des j eweiligen Produkts. Beispielsweise hat sich
bei der inter nen Tätigke it die Teilna hme an Vorstellungsg esprächen erhöht. Der An teil der Frauen im
Führungsbereich hat sich erfreulich erweise ebe nfalls erhöht : Von 17 Amtsleitunge n sind 4 vo n Frauen
besetzt.
Die konkret benannten Handlungsf elder, Zielsetzungen un d Maßnahmen des Regionalen Aktionsplans
Gleichstellung von Frauen und Männern im Enzkreis ha
ben sich a ls sehr posit iv erwiesen. Sie sind
transparent und für alle nachprüfbar und dienen damit als wichtige Erfolgs- und Messgröße.
Eine grundlegende Entwicklung de r Tätigkeit d er Frauen- und Gleichstellungsbea uftragten ist , dass e s
mehrheitlich nicht mehr um das „ob“ sondern um das „wie“ geht. Beispielsweise be im Thema Frauen in
Führungspositionen. Es steht nicht mehr im Vo rdergrund, dass mehr Frauen in Führungspo
sitionen
kommen sollen, sondern wie dies umzusetzen ist, das zeigt die aktuelle Quotendiskussion.
Diese Veränderung zeigt sich auch in wiederholenden, längerfristigen und damit nachhaltigen Projekten.
Dazu gehören der Girls- und Boys – Day, die Beteiligung
an den land esweiten Frauenwirtschaftstagen
und die kommunalpolitische Seminarreihe „Mitmischen – Einmischen – Aufmischen“.
Nachfolgend werden in komprimierter Form für 2011 interne und externe Tätigkeiten aufgelistet:
 Gleichstellung von Frau und Mann innerhalb der Verwaltung:
- Regionaler Aktionsplan (laufende Aktualisierung)
- Neue Homepagegestaltung
- Teilnahme an Sitzungen, Arbeitsgruppen und bei Stellenbesetzungen
- Seminar für Beurlaubte
- Mitarbeit in der „Hausblättle-Redaktion“
- Sitzungen des ESF - Arbeitskreises
- Anfragen, Ratsuche, Beschwerden von Frauen und Männern zu unterschiedlichen Themen
Enzkreis
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Landrat
 Gleichstellung von Frau und Mann, externe Aufgabenwahrnehmung
- Beratung, Anliegen, Beschwerden von Männern und Frauen,
beispielsweise zu folgenden Themen:
Mobbing / Stalking / Häusliche Gewalt, Arbeitssituation / Au sbildung / Weiterbildung Wiedereinstieg, Trennung / Scheidung, Zwangsheirat
-
Öffentlichkeitsarbeit:
Kommunalpolitische Seminarreihe: „Mitmischen – Einmischen – Aufmischen“
Vorbereitung und Konzeption der Seminarreihe für Migrantinnen: „Heimat ist hier“
Girls- und Boys-Day
Girls – Job – Boys – Job Enzkreis, Berufliche Orientierung durch Vorbilder
Frauenwirtschaftstage: Veranstaltung: „Work-Life-Balance – leichter gesagt als getan
Projekte und Veranstaltungen: Sicherheit und Gewaltfreiheit
Veranstaltungen zum 100. Internationalen Frauentag
Veranstaltung: Kultur is(s)t alles
- Zusammenarbeit mit anderen Institutionen und Einrichtungen:
Gespräch Schule-Wirtschaft – Gesprächsrunde THG Mühlacker
Ispringer Frauenforum; Informationsabend für Migrantinnen und der Agentur für Arbeit
Vorträge im Familientreff in Königsbach-Stein
Vortrag bei FRAUKE (Frauen & Krebs
Maßnahmen zur Entgeltgleichheit
Initiierung und Unterstützung eines Sprachkurses für Migrantinnen
Regelmäßige Sitzungen: Fachbeirat Häusliche Gewalt
100%
4%
4%
4%
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20%
2011
2010
2009
2008
90%
80%
70%
60%
50%
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20%
10%
0%
Funktion als Sprecherin der Kreis-Frauenbeauftragten,Anhörungen, Tagungen, Fortbildungen, Moderation
Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungen, Projekte, Publikationen
Kontakte und Zusammenarbeit mit Einrichtungen, Gruppen und Organisationen im Enzkreis bzw. der Region
Zusammenarbeit mit Frauengruppen, -verbänden und -initiativen sowie Unterstützung der Selbstorganisation von Frauen und Mädc
Beratung
Verwaltungsintern
Enzkreis
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Landrat
Personalrat
Personalrat
Der Personalrat ist zuständig für 840 Beschäftig te in den zwei Hauptgebäuden in Pforzheim und 19 Außenstellen in sechs Städten und Gemeinden im Enzkreis und in der Stadt Pforzheim.
Mitglieder des Personalrats sind Ho lger Egger (Vorsitzender); Stefan König (Stellv. Vorsitzende r); Angelika Mößner und Bernh ard Brenneis (Vorstand smitglieder) sowie Oliver Jäger, B arbara Befurt, Sven
Hinke, Stefan Schüßler , Michael Prange, Andrea Wegehin gel und Wa lter Appenzeller. Mitglie der des
besonderen Personalrats für die La ndesbeschäftigten sind: Rolf Oreans (Vorsitzender), Dr. Isab el Maubach (Stellv. Vorsitzende) sowie Corinna Benkel und Markus Ziegler.
Die Jugend- und Auszu bildenden-Vertretung (JAV) setzt sich zusammen aus Katrin Geiger (Vorsitzen de), Melissa Grosch (Stellv. Vorsitzende) und Sabrina Haupt (Mitglied).
Vertreter der Schwerbehinderten ist Rüdiger Jungkind.
Die wichtigsten Aufgaben des Personalrats (kleiner Ausschnitt) sind:
 Maßnahmen, die den innerdienstlichen, sozialen oder persönlichen B elangen der Beschäftigten dienen, zu beantragen;
 darüber zu wachen, dass die zugu nsten der Beschäftigten geltenden Gesetze, Verordnungen, Tarif verträge, Richtlinien und Schutzvorschriften durchgeführt werden;
 Anregungen und Beschwerden von Beschäftigt en entgegenzunehmen und, falls sie berechtig t erscheinen, durch Verhandlung mit dem Landrat auf ihre Erledigung hinzuwirken.
Der Personalrat hat in vielen Fällen ein Mitbestimmungs- oder Mitwirkungsrecht (kleiner Auszug):
 Personal-Angelegenheiten der Beamten und Arbeitnehmer;
 Arbeitszeitre gelung;
 Einführung neuer Arbeitsmethoden und Regelung der Ordnung im Landratsamt.
Im Jahr 201 1 hat der P ersonalrat in folgenden Kommissionen, Ausschüssen, Arb eits- und Projektgruppen mitgearbeitet:
 Lenkungsgr uppe MOVEnz
 Stellenbewertungskommission
 Kommission für Verbesserungsvorschläge
 Kantinenausschuss
 Arbeitssiche rheitsausschuss
 Kommission für die Vergabe von Leistungsanreizen
 Arbeitskreis Gesundheitsförderung
 Betriebliche Kommission zum Leistungsentgelt
 Lenkungsgr uppe Jobcenter
Auszug aus der Arbeit des Personalrats im Jahr 2011:
Enzkreis
16
Landrat
Personalrat
 17 Sitzungen des Personalrats;
 Beratung von 238 Perso nalmaßnahmen, darunter Einstellungen, Umsetzungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Beurlaubungen;
 Betriebliches Gesundheitsmanagement und Gesundheitsschutz;
 Arbeitssicherheit, einschließlich Gefährdungsbeurteilungen;
 Dienstrechtsreform;
 Leistungsentgelt und Leistungsanreize;
 Lebensarbeitszeitko nten;
 Personalent wicklung, Stellenausschreibungen, Stellenbewertungen;
 Stellenbesetzungen befristet oder unbefristet;
 Kantine;
 Rahmendie nstplan bei Müller-Fleisch;
 Perspektiven für Waldarbeiter angesichts von massivem Stellenabbau;
 Azubi-Übernahme;
 neues Azubi-Zimmer;
 Winterdienst regelung Straßenmeisterei;
 Schwerbehindertenversammlung;
 Haushalt mit Stellenplan;
 Integrationsvereinbarung;
 Wiedereingliederung und Vertretung von Langzeitkranken;
 Tarifrunde 2012;
 Parksituation im LRA – Abbau von Wartelisten;
 Rufbereitschaft;
 Übernahme von Consilio-Beschäftigte ins Landratsamt;
 Datenschutz: IT-Sicherheitsleitlinie und Videoüberwachungen;
 Bedrohungsszenarien;
 Vorbereitung JAV-Wahl 2012.
Besonders erwähnenswert:
 Schaffung des Jobcenters Enzkreis mit Umbauten und Umzügen;
 Mitwirkung bei der Erarbeitung der grün-roten Koalitionsvereinbarung;
 Mitarbeit bei der Erarbe itung eines Gesetzentwurfs für ein
neues besseres Landespersonalvertre-
tungsgesetz (LPVG);
 schönes Hoffest!
Enzkreis
17
18
Dezernat 1
Personal- und Organisationsamt
Amt 10: Personal- und Organisationsamt
Kreistag
Das herausragende Ereignis in der Sitzungsperiode 2011 d es Kreistags war die Wi ederwahl des bisherigen Landr ats Karl Röckinger am 16. Mai 2011. Zuvor hatte der zur Vorbereitung
der Wahl gebildete
„besondere beschließende Ausschuss“ unter de m Vorsitz von Kreisrat Jürgen Kurz zweimal getagt. Er
beschloss dabei die Ausschreibung der Stelle des Landrats und im Einvernehmen mit dem Innenministerium Baden-Württemberg, wer von den Bewerbern dem Kreistag als K andidat für die Wahl zum Landrat
vorgeschlagen wurde. Einziger Kan didat danach war Karl Röckinger, der mit 47 Stimmen von 53 anwesenden Kreisräten ein ü berzeugendes Votum erhielt. Die V erpflichtung des wiederg ewählten La ndrats
erfolgte durch Regierungspräsident Dr. Kühner in der Sitzung des Kreistags am 18. Juli 2011.
Landrat Karl Röckinger bei der Verpflichtung mit Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner
und Kreisrat Jürgen Kurz.
Ein wichtiges Thema mi t dem sich der Kreistag befasste, war die wirtschaftliche Sit uation der Enzkreiskliniken gGmbH, insbesondere auch die Modernisierung der Klinik Mühlacker. D azu tagte der Kreistag
am 10.11.11 in einer Sondersitzung im Rathaus in Mühlacker. Im Rahmen der Haushaltsverabschiedung
gewährte er den Kliniken einen Zuschuss von 5 Mio. Euro.
Nach Vorberatung in den Fachausschüssen befasste sich der Kreistag außerdem mit
 der Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Enzkreis und die Stadt Pforzheim;
 der Einrichtung des Jobcenters Enzkreis und seiner Außenstelle in Mühlacker;
Enzkreis
19
Dezernat 1
 der Änderung der Satzung über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten;
 der Einbeziehung des Kreisprogramms „Unterstützung ler nschwacher Schüler“ in das Bildung s- und
Teilhabepaket;
 der Verwendung von Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für die Schulsozialarbeit;
 der Einrichtung eines Wirtschaftsgymnasiums an der Georg-Kerschensteiner-Schule in Mühlacker;
 einem Mod ellversuch Projektarbeit am Berufsko lleg II e benfalls an der Georg-Kerschenst einerSchule und
 der neu erarbeiteten Europa-Konzeption für den Enzkreis.
Außerdem f asste er de n Planungsbeschluss f ür die Teilor tsumgehung Wurmberg, verabschie dete gemeinsam mi t der Stadt Pforzheim, dem Landkreis Calw und dem Regi
onalverband Nordschwarzwald
eine Resolution zum Ausbau der Autobahn A 8 und der Westtangente Pforzheim und wählte mit Sabine
Schuster eine neue Leiterin für das Sozial- und Versorgungsamt, nachdem dem bisherige Leiter Hartmut
Schölch die Leitung des neuen Jobcenters übertragen wurde.
Die Fachausschüsse befassten sich u.a. mit
 der Umsetzung des Werterhaltungskonzepts für die Kreisberufsschule Mühlacker;
 dem integralen Energiesparkonzept für die kreiseigenen Liegenschaften;
 der Aufstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes;
 der Kriminalstatistik für den Enzkreis;
 der Verbesserung der Breitbandversorgung im Enzkreis;
 der Situation älterer Menschen im Enzkreis;
 den Auswirkungen des neuen Bundeskinderschutzgesetzes;
 dem Angebot der Jugendberufsagentur für den Übergang von der Schule zum Beruf und
 einem Bericht des Gesundheitsamtes über multiresistente Erreger.
Der Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss besichtigte außerdem die Ferdinand -von-Steinbeis-Schule,
der Sozial- und Kulturausschuss d as neue Beratungszentr um Consilio in Mühlacker. Im Rahmen der
jährlichen S traßenabfahrt des Umwelt- und Ve rkehrsausschusses wurde der neu e Radwega bschnitt
entlang der K 4538 zwischen Birkenfeld und der B 10 offiziell freigegeben.
Vom 2. bis 5. Mai unternahm der Kreistag eine Informationsfahrt zur italienischen Partnerregion Reggio
Emilia. Schwerpunktthemen der Fahrt waren der Tour ismus im ländli chen Raum und die Ver marktung
regionaler Produkte.
Am 24.10.11 wurde Kreisrat Frank Kreeb für 40 Jahre Zugehörigkeit zum Kreistag geehrt.
Enzkreis
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Dezernat 1
Jobcenter
Eine große Herausforderung im Berichtsjahr war die Vorbereitung für das neue Jobce nter Enzkreis. Das
Personal- und Organisationsamt hatte dabei zusammen mit dem designierten Leiter des Jobcenters die
Aufgabe, die Strukturen für die Aufbau- und Ablauforganisation zu ent
wickeln und für die notwendige
Personalausstattung zu sorgen. Per Gesetz (§ 6 c SGBII) gingen 40 bisherige Beschäftigte der Bundesagentur für Arbeit Pforzheim auf de n Enzkreis über, deren reibungsloser Wechsel vorzubereiten war.
Vom Sozial- und Versorgungsamt wurden 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ins neue Jobcenter umgesetzt und außerdem zehn neue Mit arbeiterinnen und Mitar beiter durch öffentliche Stellenausschreibungen gewonnen.
Zensus 2011
Zum Stichtag 09.05.2011 fand in Deutschland ein Zensus, eine Volks-, Gebäude- und Wohnungszählung statt. Ermittelt wird dabei, wie viele Menschen in Deutschland lebe n, wie sie wohnen und arbeiten.
Die dafür b eim Landratsamt Enzkr eis eing erichtete Zählst elle wurde von Michael Fink, Mitarb eiter de s
Personal- und Organisationsamtes, geleitet. Unterstützt wurde er von drei weiteren für den Zensus freigestellten Mitarbeitern a us dem Landratsamt. Außerdem waren rund 2 20 ehrenamtliche Erheb ungsbeauftragte im Landkreis u nterwegs, um in ausgewählten Haushalten die Daten zu e rheben; jeder von ihnen hatte rund 100 Einwohner zu interviewen.
Der Zensus hat drei Er hebungsteile, die Haushal tsstichprobe zur Akt ualisierung von personenbezogenen Daten, die Gebäude- und Woh nungszählung und die Erhebung in Wohn- und Gemeinschaftsunterkünften, d.h. in Alten- un d Pflegeheimen, Behin derteneinrichtungen und in Notunterkünften für Obdachlose. Weitere Erhebungsteile folgen in 2012. Der Zensus soll bis Mitte 2012 abgeschlossen sein.
Öffentlichkeitsarbeit
2011 blieb die Präsenz des Landratsamts in den Medien a uf dem sehr hohen Ni veau des Vorjahrs; i m
Schnitt erscheinen an jedem Erscheinungstag der Zeitungen mehr als zwei Artikel über die Arbeit des
Landratsamts. Dazu trugen zum einen umfang reiche Veranstaltungsre ihen wie das „Jahr der Wälder“
(Forstamt), „den Enzkre is erleben“ ( Forum21) o der die Gläserne Produktion (Lan dwirtschaftsamt) bei;
zum anderen sorgten die Landratswahl und der Zustand der Landesstraßen im Kreis für eine br eite Berichterstattung.
Mit dem Flyer „Eppinger Linien“ wurde ein weiteres Faltblatt der „blauen Serie“ fertig- und der Öff entlichkeit vorgestellt. Der Flyer beschreib t den Wand erweg von Eppingen bis zur Hohen eck in Pforzheim; die
Fertigstellung dauerte lä nger als ge plant, da zu vor einige Teilstücke ne u ausgewiesen bzw. be schildert
werden mussten.
Enzkreis
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Dezernat 1
Europakonzept
Im März 2011 wurde dem Kreistag Europakonzept vor gestellt und stieß dort auf breite Zustimmung. Das
umfangreiche Konzept war durch d ie zunehmenden Auswirkungen eur opäischer G esetze und Verordnungen nöti g geworden, aber auch durch d ie zunehmende Beteiligung an EU-Akti onsprogrammen bei
einem gleichzeitigen Rückgang der reinen Partnerschaftsaktivitäten. Es formuliert die Ziele des in ternationalen Engagements des Enzkreises, gibt einen Überblick über die Aktivitäten und beschreibt d ie gängigen EU-Förderprogramme, die für den Enzkreis relevant sind.
Tansania
Im Juli 2011 reagierte das
Landratsamt auf eine Anfrage
des Deutschen Land
und der
kreistags
Gesellschaft für
internationale Zusammenarbeit
(GIZ), in der für einen Distrikt in
Tansania ein
deutscher
Partnerkreis gesucht wurde. Im
September bereiste
daraufhin
eine vierköpfige Delegation den
Enzkreis u nd informierte sich
u.a. über
die Abfallw irtschaft,
regenerative Energien und das
Bildungswesen.
Dezernent F rank Step han informie rte die Delegatio n um de n „P lanning
Officer“ Thomas Mwailaf u (links) ü ber den Enzkrei s und de ssen Aufga-
Aus dem ersten Kontakt entstand eine Partnerschaft im Rahmen der Initiative „50 Klimapartnerschaften“.
An der Auftaktveranstaltung in der tansanischen Hauptstadt Dar es Salaam nahmen Angela Gewiese
(Forum 21) und die Kreisräte Evelyn e Teschner-Klug und Hans Vester teil. Der Versuch, die Aktivitäten
im Rahmen einer Agendagruppe auf ein breites auch bürgerschaftliches Engagement zu stellen , ist inzwischen sehr gut und mit großer Resonanz angelaufen.
Enzkreis
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Dezernat 1
Kämmerei
Amt 11: Kämmerei
Die Kämme rei war 201 1 mit den Sachgebieten Finanzwesen/Müllgebührenveranlagung und K asse organisiert. Die Hauptaufgabe war in allen Sachgebieten, weiterhin die Umstellung auf das neue Haushaltswesen (seit 01.01. 2009) umzusetzen; die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg hat die
Eröffnungsbilanz sowie den ersten Jahresabschluss geprüft.
Nachdem sich innerhalb der Kämme rei nach der Umstellung auf das Ne ue Kommunale Haushalts- und
Rechnungswesen (NKHR) Zuständigkeiten verschoben hatten und zum Teil erhebliche Mehrarbeit angefallen war, wurde 2010 eine neue Struktur erarbeitet, die 2011 konse quent umgesetzt wurde. In dieser
Umsetzung wurde eine Controllerin als Ersatz f ür die ausg eschiedene Sachgebietsleiterin der ehemaligen Kostenkoordination eingestellt, da der Bere ich Controlling der nächste Schwerpunkt der Arbeit der
Kämmerei sein wird. In 2011 ist ein e Mitarbeiterin aus dem ehemaligen Sachgebiet Kostenkoordination
ausgeschieden, weshalb erneut kleinere Umstrukturierungen durchgeführt wurden.
Finanzwesen
Im Finanzwesen ist vor aussichtlich kein so erf olgreiches Jahr wie in den Vorjahren bis 2010 zu verzeichnen. D ie Höhe der Kreisumlage wurde vo m Kreistag bewusst se hr niedrig b eschlossen, um di e
kreisangehörigen Kommunen am Ende der Wir tschaftskrise zu entla sten. Der Haushaltsüberw achung
wurde in 20 11 daher ein ganz besonderes Augenmerk zuteil. Dem Kreistag wurde ein Finanzzwischenbericht vorgestellt und es wurde mehrfach akt uell informiert. Im No vember 2011 wurde nach der November-Steuerschätzung vom Lan d der Finanzausgleich f ür 2011 nochmals verändert. Der Enzkreis
erhält beim § 8 „mangel nde Steuerkraft“ für das laufende Ja hr Mehreinnahmen in Höhe von üb er 2 Mio.
Euro, welche das Ergebnis 2011 um diesen Betrag verbessern und ein Defizit abwenden.
Die Haushaltsplanung für 2012 wurde bereits im Frühjahr 2011 begonnen und der Haushalt 201 2 wurde
am 12.12.2011 beschlossen.
Die Prüfung der GPA für die Rechn ungsjahre 2005 bis 200 9 wurde in 2011 abgeschlossen. Es hatten
sich keine wesentlichen Beanstan dungen ergeben und d er Verwaltung und der Kämmerei wurde ein
sehr gutes Zeugnis von der GPA ausgestellt.
Wirtschaftsförderung
Die Wirtschaftsförderung ist beim Landrat direkt angegliede rt. Der Amts leiter der Kämmerei hat auch in
2011 die Stellvertretung in diesem Bereich für den Landrat und die Wir tschaftsbeauftragte wahrgenommen.
Enzkreis
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Dezernat 1
Amt für technische Dienste
Amt 12: Amt für technische Dienste
Jobcenter
Die Arbeit d es Gebäudemanagements war 2011 stark geprä gt von der Eingliederung des kom munalen
Jobcenters. Das neu gebildete Job center Enzkreis befinde t sich ab 0 1.01.2012 mit 51 Mitarbeitern im
Bauteil C des Landratsa mts (2. bis 5. OG) und mit 17 weiteren Mitarbeitern in der Außenstelle Ziegeleistraße 12 in Mühlacker.
Um die gemeinsame Un terbringung im Bauteil
C bzw. in der neuen Außenstelle zu ermöglichen, wurde außer dem Gebäude in Mühlacker
eine weitere Liegenscha ft in der Ho henzollernstraße 34 in Pforzheim angemietet; insgesamt
110 Beschä ftigte musst en landratsamtsintern
neue Büros beziehen. Neben zahlreichen Umzügen inne rhalb des Verwaltungsgebäudes
LRA I, zogen der Bereich Straßenbau in das
kreiseigene Gebäude Kronprinzenstraße 5 in
Pforzheim („rosa Haus“) und die Erziehungsberatungsstelle, Looping,
Beratungshaus Hohenzollernstraße
Jugendring
und Jugend arbeit in d ie Hohenzolle rnstraße 34. Insgesamt begleitete d as Amt für technische Dienste
rund 150 Umzüge und sorgte für den Transport von Möbeln, Büroausstattung und Akten. Die ehemaligen Büros und Registr aturen bei d er Arbeitsag entur mussten außerde m binnen weniger Tage und im
laufenden Betrieb geräumt werde n, um eine
Sachbearbeitung mit
Kundenbetreuung und
Aktenführung bis zum l etzten Arbeitstag 2011
zu ermöglichen.
Für die Unt erbringung der Außenstelle Mühl acker musste innerhalb von acht Monaten ein
Kauf- oder Mietobjekt gefunden u nd bezugsfertig gemacht werden, das sehr gut infrastrukturell erschlossen und zentral gele gen ist und
außerdem 17 Büros unt er einem Dach abbilden kann. Das diesen A nsprüchen genügende
Gebäude Ziegeleistraße 12 musste dann in
kürzester Z eit umgeba ut werden. Unter ande-
Jobcenter Mühlacker
rem wurden die Büroräume aus Datenschutzgründen schall- und sichtgeschützt voneinander abgetrennt,
die Elektroinstallation angepasst und Kunden- und Behinderten-WCs eingebaut.
Enzkreis
24
Dezernat 1
Um die Betriebsfähigkeit des neuen Jobcenters rechtz eitig sicherzu stellen, musste die EDV-Abteilung
drei neue Außenstellen mit neuester Netzwerk- und Teleko mmunikationstechnik ausstatten un d an das
Datennetz des Landratsamtes anschließen. Die Anbindung der Telefonanlagen an die bestehende Telekommunikations-Infrastruktur des Landratsamts erfolgte mittels der „Voice over IP“-Technologie (Telefonieren über das Landra tsamtsnetzwerk). Die EDV-Abteilung begleitete außerdem die zahlreichen jobcenterbedingten Umzüg e in Büros innerhalb des Verwaltungsgebäudes des LRA
I und der neuen Lie-
genschaften: Sie führte den Ab- und Aufbau der technischen Endgeräte sowie die Datenorganisation im
Hintergrund durch.
EDV
Zur Überwachung der Vertraulichkeit, Verfügb arkeit und I ntegrität der IT-Daten im Landratsamt wurde
am 01.06.2011 ein IT-Sicherheitsbeauftragter bestellt.
Neuer Internetauftritt des Landratsamts Enzkreis
Der Internetauftritt des Landratsamts wurde 2011 durch ein Projektteam überarbeitet und am 10.10.2011
der Presse vorgestellt. Herzstück der neuen, gr afisch ansprechend gestalteten Website ist das Serviceportal. In diesem können Besuche r Informationen zu gewünschten Dienstleist ungen, die zust ändigen
Ansprechpartner sowie die nötigen Formulare abrufen.
Auch wurden Informationen zu den Enzkreisgemeinden und anderen T hemen wie Wirtschaftsf örderung
und Tourismus überarbeitet und zielgruppenge recht aufbereitet. Die Neugestaltun g des Internetauftritts
ist ein weiterer Schritt im Rahmen der E-Government-Aktivitäten des Landratsamts.
EDV-Koordination für die Schulen des Enzkreises
Seit Beginn des Schuljahrs 2011/12 begleitet ein Projektkoordinator des Landratsamts die IT-Projekte an
den kreiseigenen Schulen in technischer Hinsicht (u.a. Infrastruktur, Systemlösungen, Monitoring, Migrationen, str ategische Entscheidungen, Störungsmanagement) und vermittelt
zwischen Schulträ-
ger/Schulverwaltungsamt, Schulen, externen Dienstleistern und Reche nzentren, der EDV-Abteilung des
Landratsamts und den Systembetreuern vor Ort (Fachlehr er). Die Projektkoordina tion erfolgt zunächst
für ein Jahr an den Kreisberufsschulen in Mühlacker.
EDV-Projekte mit und in den Fachämtern
Regelmäßig werden in Ämtern und/oder Abteilungen Verfahren überarbeitet oder neu eingerichtet; dies
umfasst die Implementierung neuer Verfahren und Techniken, Planung, Integration und Inbetriebnahme
von Software-Upgrades und vieles mehr.
Enzkreis
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Dezernat 1
2011 waren dies u.a.

Jobcenter, Sozial- und Integrationsamt (OPEN/PROSOZ);

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft, Kämmerei (ATHOS New Line, Müllgebührenveranlagung);

Ausländeramt (ARAS Aufrufanlage, Einführung Datenübermittlung X Ausländer und X hD im Verf ahren "Infoma newsystem ALW");

Ordnungsamt, Waffen-, Jagd-, Fischereirecht (Condition WorkOffice).
E-Government / Online-Bürgerdienste
Das Landratsamt stellt seit Jahren zahlreiche S erviceangebote zur elektronischen Abwicklung von Geschäftsprozessen zur Verfügung; neben dem Internetauftritt mit elektronischen Formularen und Download-Möglichkeiten sind d ies beisp ielsweise die digitale Sig natur, die GIS-Datenkooperationen mit den
Gemeinden (Geo-Informations-Sys tem), die Bürger-GIS-In ternet-Plattform und die Erleichter ung der
Gründung betrieblicher Niederlassungen und des Erbringens von Dienstleistungen durch eine rein elektronische Verfahrensabwicklung im Zuge der EU-Dienstleistungsrichtlinie.
Die E-Government-Projektgruppe hat es sich zum Ziel gesetzt, praxisnahe Online-Angebote zu initiieren
und in das t ägliche Ver waltungshandeln einzu binden. Sch werpunkte sind dabei Pr ozessoptimierungen
innerhalb d es Landratsamts und zwischen de n Verwaltungen sowie d ie Optimierung der Dienstleistungen zwischen Landratsamt, Wirtschaft, Bürgerinnen und Bürgern im Enzkreis.
Im Jahr 201 1 wurden in diesem Zusammenhan g vier Einzelprojekte be gonnen, fortgeführt oder abgeschlossen:

Elektronische Vergabe: Seit 01.01.2011 werden die beschränkten und öffentlichen Ausschreibungen
des Landratsamts auf der Vergabeplattform ELViS eingestellt. Die Vergabeunterlagen können elektronisch heruntergeladen, ausgefüllt und zurückgesandt werden.

Onlineabfrage des Bearbeitungsstands eines Bauantrags: Ab Anfang 2012 können Berechtigte über
unsere Internetseite den Bearbeitungsstand ihre s Bauantrages abfragen, den freigegebenen zu gehörigen Schriftverkehr einsehen und über ein Kontaktformular eine Nachricht an das Baurechtsamt
senden. Alle Antragsteller erhalten mit der Eingangsbestätigung die no twendigen persönlichen Zugangsdaten.

Dokumentenmanagementsystem (DMS): 2011 fanden umfangreiche V
orarbeiten f ür die künft ige
hausweite Einführung einer datenbankgestützte n Verwaltung elektronischer Dokumente statt. I n einem nächsten Schritt wird ein hausweiter Aktenplan erstellt.
Das Projekt De-Mail beziehungsweise E-Post wurde nach e ingehender Prüfung wegen offener Fragen
zur Praktika bilität de s E insatzes im Verwaltungshandeln un d zu den re chtlichen Rahmenbedingungen
zunächst zurückgestellt.
Enzkreis
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Dezernat 1
Gebäudemanagement
Schule am Winterrain
In der Schule am Winterrain in I springen wurde der letzte d er insgesam t drei Baua bschnitte de s Werterhaltungs- und Energieeinsparung skonzepts r ealisiert. Von 2009 bis Ende 2011 wurde die im Jahre
1981 erricht ete Schule auf einen b aulich und energetisch aktuellen St and gebracht. Der dritte Bauabschnitt umfasste die Sanierung des Innenbereichs (Bodenbeläge, Deckenbekleidungen, Türen, Beleuchtungs-, Akustik- und Farbkonzept) und die Erneuerung der Pausenhofüberdachung.
Schule am Winterrain, 1. OG mit Blick auf Foyer
Schule am Winterrain, Foyer
Kreisberufschulzentrum Mühlacker
Am Kreisberufschulze ntrum Mühla cker wurden im
dritten Bauabschnitt die Werkstätten, die Sanitärräume in der Ferdinand-von-Steinbeis-Schule un
Überdachungen im Außenbereich
d die
saniert. Zug leich
begannen die Planungen für den vierten Bauabschnitt (Ern euerung der Heizungs-, Lüftungs- und
Sanitärtechnik der Turnhalle) und den ersten Teil des
fünften Bauabschnitt s (Brandschutzsofortmaßnahmen in der Ferdinand-von-Steinbeis-Schule).
Werkstattgebäude der Kreisberufsschule
Landratsamt I
Die Instand setzung un d Modernisie-rung der He izungsanlage im Ver-waltungsgebäude LRA I in drei
Pha-sen (ab 2012) wurde geplant.
Enzkreis
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Dezernat 1
Ein barrierefreier Zugang zum gesa mten Gebäude wurde ermöglicht, indem der Haupteingang und die
Türen auf d em Verbindungssteg so wie im 3. UG der Tiefgarage mit Automatikantrieben ausg
estattet
wurden.
Am Verbindungssteg wurden zudem Glasscheiben ausgetauscht und die Beleuchtungskörper saniert.
LRA I, barrierefreier Verbindungssteg mit neuen Automatiktüren zwischen den Gebäudeteilen B und C
Amoksicherung
Die Pestalozzischule Pf orzheim, die Comenius-S chule Königsbach und die Gustav-Heinemann -Schule
Pforzheim wurden zur Amoksicherung unter anderem mit Panikschlössern und digitalen Lautsprecheranlagen ausgestattet.
Enzkreis
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Dezernat 2
Ordnungsamt
Amt 20: Ordnungsamt
Kreispolizeibehörde, Waffenrecht
Zum 01.03. 2011 haben der Enzkreis und die Stadt Mühlacker eine „Ge meinsame Dienststelle Waffenund Sprengstoffrecht – Enzkreis un d Stadt Mühlacker“ mit Sitz im La ndratsamt eingerichtet. Diese in
Baden-Württemberg bislang einziga rtige Zusammenarbeit soll nicht nur Kosten sparen, sonde rn auch
Fachwissen bündeln un d zu einer einheitlichen Verwaltungspraxis im Kreis beitra gen. Durch erhöhten
Einsatz der Mitarbeiter konnte der anfänglich kaum überschaubare Berg an Arbeit, der bei der Aufarbeitung und Zusammenführung des Aktenbestandes auftauchte, nach und nach abgetragen werden.
Allerdings mussten in dieser Zeit die Kontrollen der sicheren Aufbewahrung von Waffen und Munition im
Enzkreis nahezu vollständig ausgesetzt werden. Bei den relativ wenigen noch durchgeführten Kontrollen
war im Wes entlichen eine sichere Aufbewahrung der Schusswaffen u nd Munition festzuste llen. Soweit
dies nicht der Fall war, wurden Waffen und Mu nition freiwillig zur Vernichtung übergeben. Auch Schusswaffen und Munition, die unerlaubt besessen wurden, wurden an die Waffenbehörde abgegeben.
In der Folge der Kontrollen wurden zwei Widerruf e von Waffenbesitzkarten verfügt, weil die Waffenbesitzer trotz mehrmaliger Aufforderung die erforderlichen Sicherheitsbehältnisse nicht anschafften und somit
eine sichere Aufbewahrung von Schusswaffen und Munition nicht nachweisen konnten.
Bei nahezu allen großkalibrigen Kurz- und Langwaffen sind mittlerweile Blockiersysteme zugelassen, die
das Abfeuern der Waffe verhindern. Soweit möglich haben Erben ihre geerbten Schusswaffen blockieren
lassen. Für viele insbesondere klein kalibrige Schussw affen ist jedo ch n och kein Blockiersyste m zugelassen; für einige dieser Schusswaffen wurde auf Antrag eine Ausnahme von der Blockierpflicht erteilt,
die automatisch erlischt, sobald ein entsprechendes Blockiersystem zugelassen ist.
Wie im Vorjahr wurden einige ortsfeste Schießstätten von Schießsportvereinen und eine mobile Schießbude, die a uf örtlichen und überö rtlichen Fe sten betriebe n wird, ein er Regelüberprüfung d urch den
Schießstandsachverständigen unterzogen; nennenswerte Beanstandungen gab es dabei nicht.
Allgemeines Ausländerrecht
Zum 01.09.2011 wurde der elektronische Aufent haltstitel (eAT) eingeführt. Er besteht aus einer Chipkarte, die dem Personalausweis ähnelt und auf der die Daten des Inhabers elektronisch gespeichert sind.
Die Einführung erforderte den Umb au von zwei Schaltern bei der Ausländerbehörde, damit der Fingerabdruckscanner zum Kunden gereicht und die gesamte nun erforderliche Technik untergebracht werden
Enzkreis
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Dezernat 2
Ordnungsamt
kann.
Durch das umfangreichere Antragsverfahren u nd die Notwendigkeit, d en eAT jeweils bei der Bundesdruckerei herstellen zu lassen, haben sich die Bearbeitungszeit und die zu zahlenden Gebühren erheblich erhöh t. Damit verbu nden ist ein größerer B eratungsaufwand, weil der eAT z.B . im elektro nischen
Geschäftsverkehr benutzt werden kann, und eine Verlängerung der Wartezeit. Außerdem ergibt sich die
Notwendigkeit, nun mehrmals bei der Ausländerbehörde vorzusprechen. Aus diesen Gründen wurde die
Anschaffung eines Aufrufterminals notwendig, welches von der Kundschaft inzwischen gut angenommen
und auch positiv bewertet wird.
Asyl und Flüchtlingswesen
Die überwiegende Mehrheit der de m Enzkreis in 2011 zugewiesenen Asylbewerber stammt – etwas abweichend zu den Vorjahren – aus Pakistan. Bundesweit waren Afghanistan, Irak, Serbien und der Iran
die Hauptherkunftsländer aller Asylantragsteller.
Der Trend steigender Asylbewerberzahlen hält weiter an. Daher hätte auch der Enzkreis 2011 e igentlich
nochmals mehr Asylbewerber zugewiesen beko mmen müssen als in de n Vorjahren, tatsächlich wurden
aber weniger Asylbewerber aufgenommen. Dies lag daran, dass der Mietvertrag für die Asylbewerberunterkunft in Königsbach-Stein zum Jahresende ausgelaufen ist und deshalb dort ab der Jahresmitte keine
Neuzugänge mehr unte rgebracht werden konnt en. Verschä rft wurde die Situation durch das Ende des
Mietverhältnisses für da s seit Jahre n vo m Enzkreis in Mühlacker betrie bene Übergangswohnheim fü r
Spätaussiedler.
Allerdings g elang es du rch kommu nale Unterstützung, drei Wohnungen in Mühlacker-Dürrme nz sowie
ein kleines Haus in Mö nsheim anzumieten und für eine dezentrale Unterbringung einzurichten . Dadurch
konnte zumindest zahlenmäßig Ersatz für die entfallenen Unterbringungsplätze geschaffen werden.
Weitere Ersatzunterbrin gungen konnten jedoch nicht nahtlos gefunden werden, so dass zur Überbrückung des Kapazitätsengpasses die Aufnahmezahlen reduziert werden mussten. Hierbei kam dem Enzkreis die Üb ererfüllung der Aufnahmequote in den zurückliegenden Ja hren zugute – so mussten Asyl bewerber nicht wie sonst vom Land angeordn et auch in Pensionen untergebracht werden. Für die Zukunft werden aber dringend weitere Unterkünfte benötigt; de r Enzkreis ist hier wieder auf die Unterstützung der Kreisgemeinden bei der Suche nach u nd Erschließung von neuen Wohnheimplätzen angewiesen.
2011 wurde die Staatliche Gemeinschaftsunterkunft in Stra ubenhardt ( Holzbachtal) vom Flüchtlingsrat
Baden-Württemberg und anderen Asylinitiativen besucht, was auch auf mediales Interesse stieß. Zu den
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Ordnungsamt
von diesen Flüchtlingsinitiativen geä ußerten Anregungen un d der Kritik an der Versorgung und Unterbringung entstand ein r eger gegenseitiger Austausch über Bedingungen und Leistungen für d ie Flüchtlinge, der zu einer Überprüfung und zu zeitnah vom Enzkreis umgesetzten Verbesserungen führte.
Nach wie vor profitiere n viele einst abgelehnte Asylbewerb er (Geduldete), die sch on viele Jahre in den
Kreisgemeinden untergebracht sind, von einem dauerhaften Bleiberecht oder einer darauf begründeten
befristeten Aufenthaltserlaubnis auf Probe. Dies reduziert die Zahl der geduldeten Ausländer.
Zum Jahresende 2011 liefen die A ufenthaltstitel nach der Bleiberecht sregelung a us, konnten jedoch
überwiegend wieder ve rlängert werden. Dennoch hat sich die Zahl der Bleibeberechtigten im Enzkreis
im Vergleich zum Vorjahr nochmals deutlich reduziert. Grund hierfür war – anders als in den letzten Jahren – nicht ein vermehrter Wegzug dieses Personenkreises, sondern die Erteilung anderer Aufenthaltstitel, z.B. einer Niederlassungserlaubnis.
Übersicht Asylbewerber-Bleibeberechtigte-Geduldete 2007-2011
325
300
275
250
225
200
175
abgelehnte Asylbew erber
"Geduldete"
150
125
100
75
Bleibeberechtigte nach BRR
50
25
Nov 11
Jul 11
Sep 11
Mai 11
Jan 11
Mrz 11
Nov 10
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Asylbew erber im lfd. Verfahren
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0
Seit 2011 können Kind er, die nach dem AsylbLG Leistung en entsprechend dem SGB XII erhalten, Leistungen aus dem neu
eingeführten Bildungs- und Teil habepaket beziehen. Alle
anderen Kinder von
Flüchtlingen und Asylbe werbern, welche nur Grundleistung en nach dem As ylbLG erhalten, haben hierauf jedoch keinen Rechtsanspruch. Der Enzkreis hat sich jedoch entschlossen, dem Integrationsministerium Baden-Württemberg zu folgen: Dieses regt e zur Vermeidung eine r Ungleichb ehandlung an, auch
diesen Kindern im Rah men des im AsylbLG ei ngeräumten Ermessens Zugang zu m Bildungs- und Teilhabepaket zu gewähren. Die Zahl der leistun gsberechtigten Kinder ist im Enzkreis jedoch
insgesamt
gering.
Enzkreis
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Dezernat 2
Ordnungsamt
Aufgrund der konsequenten Ausschöpfung bestehender Normen und der sorgfältige n Anspruchsprüfung
bewegen sich die AsylbLG-Leistungskosten au f bes tändig niedrigem Niveau und können grundsätzlich
aus den vom Land gewährten Pauschalen bestritten werden.
Einbürgerungen und Personenstandswesen
Das Ordnungsamt unterstützt die Kreisgemeinden weiterhin beim Aufba u interkommunaler Zusammenarbeit im Be reich des Standesamtswesens, da die Ende 20 09 vom Land eingeführt e Fortbildungspflicht
für Standesbeamte die Gemeinden teilweise vor personelle Probleme stellt. Mit Vereinbarungen über
gegenseitige Personalleihe kann auch ohne Personalaufstockung weiterhin eine effektive und qualifizierte Aufgabenerledigung gewährleistet werden. Die Stadt
Heimsheim und die Ge meinden Friolzheim,
Mönsheim, Wimsheim und Wurmberg praktizieren diese Form der in terkommunalen Zusammenarbeit
erfolgreich seit Mitte 2011. Die Gemeinden Engelsbrand un d die Stadt Neuenbürg haben entsprechende
Vereinbarungen mit benachbarten Gemeinden aus dem Kreis Calw getroffen.
Seit 2001 la g die Zu ständigkeit für die Begründung von Lebenspartner schaften beim Ordnungsamt. Di e
neue Landesregierung hat diese Aufgabe im Dezember
2011 auf die Standesämter der Gemeinden
übertragen. Im Gegenzug wurden neue Vorlagepflichten der Standesämter bei Nachbeurkundungen von
Geburten und Eheschließungen im Ausland eingeführ t, die nun die Standesamtsaufsicht im Ordnungsamt zu prüfen hat.
Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz
Zum 01.01.2011 trat der neue hauptamtliche Kreisbrandmeister des Enzkreises, Christian Spielvogel,
seinen Dien st an – und erlebte ein Jahr,
das von einigen ungewöhnlichen
Feuer-
wehreinsätzen geprägt war: Am 9. Mai
brannte der Häckselpla tzbrand in KelternDietlingen, neben der örtlichen Feuerwehr
und dem Technische n Hilfswerk mussten
weitere Feuerwehren als Überlandhilfe zur
Eindämmung des Bran des eingese tzt werden; am 1 0. Mai stürzte ein Polizeihubschrauber in Engelsbra nd ab, der bei der
Enzkreis
32
Dezernat 2
Ordnungsamt
Suche nach einer vermissten Bewohnerin eines Pflegeheimes eingeset zt war; bei einem Gefahrstoffeinsatz am 12. Juli in Remchingen war in einem Indus triegebäude das Atemgift Ammoniak freigesetzt worden.
Nach der Unterzeichn ung der Trägerschaftsvereinbarung für die „Integrierte Leitstelle Pf
orzheim-
Enzkreis“ im Jahr 2010 war das vergangene Jahr gekennzeichnet durch zahlreiche Treffen der Arbeitsgruppen Technik und Verwaltung, welche die weiteren technischen un d administrativen Grundl agen für
die Integrier te Leitste lle (ILS) zu sch affen hatten . So konnte n sowohl ein EU-weites Vergabeverfahren
zur Beauftragung eines Fachplaners abgeschlo ssen als auch ein unterschriftsreifer Mietvertrag erstellt
werden.
Die Arbeit am gemeinsam mit der Berufsfeuerwehr der Stad t Pforzheim und dem Roten Kreuz erstellten
und für Stadt- und Landkreis einheitlichen Planwerk zur Bewältigung eines Massenanfalls von Verletzten
(MANV-Planungen) wurde zur Jahresmitte abgeschlossen.
Daneben nahm die Prüfung der von den Gemeinden und ihren Feu
erwehren erstellten Feu erwehrbe-
darfspläne und die dazu notwendigen Gespräche viel Zeit in Anspruch.
Am 10. Juli wurde in Öl bronn-Dürrn der 25. Kreisfeuerwehrtag anlässlich des 125jährigen Jubiläums der
Freiwilligen Feuerwehr Ölbronn gefeiert. Mit Dipl.-Ing. Markus Egelha
af von der DEKRA Automobil
GmbH referierte ein ausgewiesener Experte zum Thema „Neues aus der Unfallforschung“.
Bei der Zusammenarbei t mit den i m Enzkreis tätigen Kreisausbildern ging der Krei sbrandmeister neue
Wege: Neb en einem Vortragsaben d im Febru ar fand im April in der Hauptfeuerwache Mühl acker ein
Workshop statt, bei de m jetzige und zukünftige Möglichkeiten der Ausbildung d
Enzkreis
33
er Feuerwehren auf
Dezernat 2
Ordnungsamt
Kreisebene gemeinsam erarbeitet wurden.
Zum Erfahrungsaustausch und zur Vertiefung der Zusammenarbeit fand am 13. Oktober eine V eranstaltung statt, a n der die Führungseben e der Polize i, Feuerwehrkommandanten des Enzkreise s und Kreisbrandmeister sowie das Sachgebiet Brand-, Zivil- und Kata strophenschutz beteiligt waren. Sowohl die
Polizei als auch die Feuerwehren Keltern, Enge lsbrand und Remchingen stellten au sgewählte Einsätze
vor. Die Poli zei präsentierte darüber hinaus die Arbeit des Autobahnpolizeireviers Pforzheim sowie das
Projekt „Schutzengel“ für mehr Verkehrssicherheit und gegen Jugendgewalt.
Zunehmend zeitaufwändiger gestaltete sich in den letzten Jahren die Anmeldung zu Lehrgängen an der
Landesfeuerwehrschule. Seit Anfang 2011 stellt die Schule daher mit dem Landesfeuerwehrserver so wohl den S tädten und Gemeinden als auch d em Innenministerium u nd den Reg ierungspräsidien ein
Instrument zur Verfügung, welches als gemeinsame Basis d ient. Auch die Erstellung der u mfangreichen
Feuerwehrjahresstatistik für das Jahr 2011 lief erstmals über diese Plattform.
Die Feuerwehrleistungsübungen 2011 wurden i n Neuenbürg-Waldrennach durchgeführt; für d as Abzeichen Gold traten aus Vaihingen/En z eine Gruppe und aus Keltern und Wimsheim j e zwei Grup pen an,
für das Abzeichen in Br onze aus Pforzheim-Eutingen und Birkenfeld je zwei Gruppen. Alle angetretenen
Gruppen bestanden das Leistungsabzeichen.
Das im We chsel mit der polnisch en Partnerstadt My slowice organisierte internationale Juge ndfeuerwehrzeltlager fand Ende Juli in Ste rnenfels-Diefenbach stat t. Dort trafen sich rund 250 Kinder und Jugendliche aus der Region und aus Polen mit ih ren Betreuern und Juge ndwarten, um bei diese m inzwischen sech sten gemeinsamen Ca mp neben Ausflügen, Spielen und anderen Freizeitbeschä ftigungen
neue Freundschaften zu knüpfen u nd gute Erinnerungen an die Zeit
im Enzkreis mit nach Hause zu
nehmen.
Enzkreis
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Dezernat 2
Amt für Baurecht- und Naturschutz
Amt 21: Amt für Baurecht und Naturschutz
Bauleitplanung
Schwerpunkt bei den G enehmigungs-, Beratungs- und Koordinierungsaufgaben im Bereich der kommunalen Bauleitplanung war auch im Jahre 2011, unseren Part in rechtlicher und fachlicher Hinsicht bei der
Planungskoordination b eizutragen und zukünftig die Fläch eninanspruchnahme nachhaltig weiter zu reduzieren. Positiv dabei zu vermerken ist, dass die
Kommunen verstärkt planerisch die Umsetzung
vorhandener Innenbereichspote
ntiale dur
ch
Nachverdichtung, Entfle chtung von Gemengelagen oder Neudarstellungen von
Bauflächen in
erschließbaren, jedoch Straßen
abgewandten
Bereichen angehen.
Bei Beachtung der Zielsetzung der Klimaschutzstrategie d es Enzkreises werden die kommunalen Baule itpläne zu künftig von unserer Seite
auch konzentriert beu
rteilt mit dem Ziel der
bestmöglichen Umsetzung der Klimaschutzziele ,
der energiepolitische
n Ziele
sowie
der
Energieplanung.
Eine neue wesentliche Herausforderung für die Zukunft ist f ür unser Amt auch der Paradigme nwechsel
in der Energiepolitik, der den beschleunigten Ausbau von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien
(Windkraft, Photovoltaik, Biogas) einschließ lich der
dazugehörigen Energienetze bedingt. Um eine k ompetente Steuerung Bündelung und Beratung solcher
komplexen Planungs-, Genehmigungs- und Z ulassungsverfahren zu ge währleisten, wird eine
Task
Force Erneuerbare Energien (TFEE) eingerichtet, die
im Bedarfsfall unter Be teiligung al ler Ressorts eine
einheitliche Verfahrenssteuerung durch die Kreisverwaltung sicherstellt.
Baurecht und Klimaschutz
Im Jahre 20 11 ist die Zahl der Bauanträge gegenüber dem Vorjahr wei tgehend gleich gebliebe n. Dies
gilt sowohl für das klassische Baugenehmigungs- als auch das Kenntnisgabeverfahren. Das 2010 einge-
Enzkreis
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Dezernat 2
führte vereinfachte Genehmigungsverfahren hat bisher n icht die von de r Politik erh offte Reson anz gezeigt. So hat sich zwar die Anzahl der Anträge verdreifacht, blieb aber trotzdem auf niederem Niveau.
Die kritisch e Haltung der Bürger gegenüber Veränderungen in ihrer Umgebung
spiegeln die Zahl der
Einwendungen ebenso wie die Rechtsmittelverfahren wider, die auch in diesem Jahr ähnlich
aufweisen. Hier stellen wir fest, dass die Einwände komplexer werde
e Zahlen
n und einen nicht unerheblichen
Aufwand bei der rechtlichen Bearbeitung bedeuten.
Die Bearbeitungsdauer der Anträge hat sich, au f Grund der im Jahre 2010 erfolgten Gesetzesänderung,
zwangsläufig verlängert. So wurde dort die Frist für die Angrenzerbenachrichtigung um 100 % auf 4 Wochen verlängert, wobei wir trotzdem deutlich unter dem gesetzlich fixierten Bearbeitungsfristen liegen.
Die Regelung des EW ärmeG des Landes, w onach bei e inem
Austausch der Heizungsanlag
Nachweis
über eine
e bei Wohngebäuden der
zehnprozentige Ver
wendung von
erneuerbarer Energie geführt werden muss, bedeutete ebenfalls
höheren Aufwand bei der Überwachung und Durchsetzung der
Vorschrift.
Die untere Baurechtsb ehörde ist e benfalls für den Vollzug der
immer wieder verschärften Anforderungen der EnergieeinsparVerordnung zuständig. Dies wurde als Schwerpunkt gesetzt und
das besondere Augenmerk der Mita rbeiter auf d ie Erfüllung der
klimaschutzrechtlichen Vorgaben gelenkt.
Denkmalrecht
Auch in diesem Jahr war das Zusammentreffe n
von Denk mal und erneuerbaren Energiequelle n
Dauerthema. Gleiches gilt für
das Thema
Neubauten neben Denkmalgebäuden. Während
in der
Vergangenheit eine
Bebauung
überwiegend in den Neubaugebiet en stattfand ,
erfolgt zwischenzeitlich auch eine gewünscht e
Nachverdichtung im Innenbereich u nd dadurch
eine gewünschte Ver
meidung des Flächen
verbrauchs. Dies tangiert die Inte
-
ressen des
Denkmalschutzes eben so wie die vermehrte
Errichtung von Solar- u nd Photovoltaikanlagen auf Dächern im Ortskern. Hier liegt e rhebliches KonfliktEnzkreis
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Dezernat 2
potential, da der Klimaschutz und der Schutz der Kulturdenkmale gleichrangig nebeneinander stehen.
Im Berichtszeitraum konnten durch Kompromisse und Alternativen die beiden Ziele in Einklang gebracht
werden.
Mit den zur Verfügung stehenden bescheidene n Mitteln konnten wir im Rahmen d er Denkmalförderung
auch in diesem Jahr verschiedene interessante Projekte finanziell unterstützen.
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
Das Interesse an der F örderung von strukturverbessernden Maßnahme n ist nach wie vor vorhanden,
wobei sie etwas mehr in Anspruch genommen werden könnte. Im Jahr 2 011 wurden lediglich von fünf
Gemeinden Anträge mit insgesamt vierzehn Einzelprojekte n eingereich t. Diese umfassten ein I nvestitionsvolumen von insgesamt über 4,9 Mio. Euro. Von der Sonderausschr eibung Breitbandtechnik wurde
seitens der Gemeinden kein Gebrauch gemacht.
Breitbandkonzeption
Der Enzkreis setzt sich weiterhin für eine fläche ndeckende Versorgung des Kreisge biets mit schnellen
und zukunftsfähigen Internetanschlüssen ein und führt das im Jahr 2009 gestartete Projekt „Breitband im
Enzkreis" fort.
In 2011 wurde von einem beauftragten externen
Fachbüro eine Machbarkeitsstu
die zur
Ver-
besserung der Breitbandversorgung für die
Kreisgemeinden erstellt und in
den Gremien des
Kreises vorgestellt. Die Gemeinden wurden über die
erarbeitete Grobplanung infor
miert. Nachdem
Fördermöglichkeiten ko mmunaler Maßnahmen für
eine Verbe sserung de r Breitband versorgung mit
dem zuständigen Landesministeriu m geklärt waren,
wurden die Anbieter von Breitbandtechnologie zu
einem Treffen eingela
den. Im Rahmen eines
„Breitbandpaktes" sollten sie für ein e Verbesser ung der Ver sorgung mit schnellen I nternetanschlüssen
sorgen, möglicherweise auch mit Unterstützung der öffentlichen Hand – dort wo
Wirtschaftlichkeitslü-
cken zu erwarten sind. Leider kam eine solche Kooperation mangels Interesse der Internet-Anbieter vorläufig nicht zustande.
Der Enzkreis beabsichtigt deshalb, die Grobplanung aus der Machbarkeitsstu die nun weiter zu verfeinern. Als nächster Schritt wird dahe r für alle interessierten Gemeinden ein Netzentwicklungskonzept mit
Trassenvorschlägen auf Zuführungsebene erste llt. Daran anschließend erfolgt für diese Planu ng eine
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung aus B etreibersicht. Schließlich sollen, b asierend auf d en dann era rbeite-
Enzkreis
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Dezernat 2
ten Ergebnissen, erneu t Betreibergespräche st attfinden un d das Netzkonzept gezielt an Netzbetreiber
zur Interessensabfrage weitergegeben werden.
Koordinierungsmaßnahmen
Die Zuständigkeit des Amtes fü
r
Baurecht u nd Naturschutz erstre ckt
sich auch a uf die Koordinierung von
Vorhaben, an denen verschiedene
Fachämter des Landratsamtes unter
anderem
als Träger öffentlich
er
Belange
beteiligt sind. Unse
re
Aufgabe besteht dabei darin, diese
aus verschiedenen
Blickwin
keln
abgefassten Stellungnahmen zu einem weitgeh end übereinstimmenden Gesamten zusammenzufassen.
Dies betraf im Berichtsja hr unter and erem Änderungen bei d er Ethylenpipeline, die Erdgasleitung Nordschwarzwald oder den Neubau einer 380 kV Leitung. De s Weiteren wurden 107 Stellungna hmen zu
Bauvorhaben an die sonstigen unteren Baurechtsbehörden im Enzkreis abgegeben.
Wohnraumförderung
Die Nachfrage nach den zinsgünst igen Kreditangeboten im Rah men der jährlich en Förderprogramme
hat sich im Vergleich zu m Vorjahr weitgehend st abilisiert. Die Konjunktur des Lande s verläuft weiterhin
dynamisch, so dass sich das Geschäftsklima nach wie vor auf einem hohen Niveau befindet. Die günstigen Zinsen am Kapitalmarkt bieten zudem weitere Anreize für Investitionen. Dennoch zeigt sich bei de n
Häuslebauern und Käufern gebrauchter Immobi lien eine ge wisse Zurückhaltung: Der Wunsch nach Eigentumsbildung ist zwar vorhanden , oft fehlt jedoch der Mut, den entscheidende
n Schritt tatsächlich
auch zu tun.
Die Wohnraumförderung soll in den Folgejahren durch die Anhebung der Einkommensgrenzen und Erweiterung d er Darlehensangebote, vor allem in Bereich de r energetischen Sanieru ng, noch a ttraktiver
gestaltet werden. Vor allem die Mietwohnungsbauförderung soll einen neuen Schwerpunkt bilde n und in
den Vordergrund rücke n. Die Zuku nft wird ze igen, inwieweit diese staa tlichen Anre ize ausre ichen, um
Hemmschwellen zu überwinden.
Schornsteinfegerwesen
Während die Anzahl d er Beitreibu ngsverfahren und die zu bearbeite nden Mängelmeldungen im Vergleich zum Vorjahr annähernd gleich blieben, haben die Kehrverweigerungen erneut zugenommen. Dies
Enzkreis
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Dezernat 2
liegt zum einen an der f inanziellen Situation der Betreiber, zum anderen an der für die Bürger unklaren
Situation der freien Sch ornsteinfegerauswahl ab dem Jahr 2 013. Andererseits ist der Anstieg nicht ganz
verständlich, weil die Arbeit des Schornsteinfegers zur Brandsicherheit und zum Klimaschutz beiträgtAuch im vergangenen Jahr wurde von der Mögl ichkeit die K ehr- und Üb erprüfungsarbeiten durch einen
bei der Handwerkskammer eingetragenen Schornsteinfegerbetrieb aus dem EU-Ausland durchführen zu
lassen, nur in sehr wenigen Gebrauch gemacht.
Naturschutz
LIFE+ Förderprojekte im Enzkreis laufen an
Der gemeinsame LIFE+ Antrag der Landkreise Böblingen, Calw, Ludwigsburg
und des
Enzkreises unter de
m Motto „Lebensraumverbesserung für
gefährdete Tiere und Pflanzen in Natura 20
00-Gebieten von Stromberg,
Heckengäu und Schönbuch“ (kurz „LIFE rund
September 2011 von der EU offiziell ge
ums Heckengäu“) wurd e im
nehmigt. Damit können die vor-
gesehenen Starterprojekte anlaufe n. Die erste Maßnahme von LIFE+, mit der im Enzkreis
begonnen
wurde, ist d ie Wiederhe rstellung de s historisch en,
zisterziensischen Teich es im Hilse nbeuer Tal auf
Gemarkung Maulbronn.
LIFE rund ums Heckengäu
Dazu wurde im Oktob
er eine Arbeitsgruppe der
betroffenen Fachämter gegründet. Für den Bereich
Lebensraumverbesserung für gefährdete
Tiere und Pflanzen in Natura 2000-Gebieten
von Stromberg, Heckengäu und Schönbuch
Maulbronn besteht
die Ar
beitsgruppe aus
Mitarbeitern von Forst, Wasserwirtschaft
Naturschutz; für den Bereich
2011 - 2016
und
Ötisheim kommt
anstelle des Forstes die Landwirtschaftsverwaltung
hinzu.
Bezogen auf Maulbronn und die geplant
Neuanlage eines Teiches g
e
alt es, die
notwendigen Voraussetzungen zu klären bzw. zu
schaffen. D azu zählt d ie Frage der dauerhaften
Unterhaltung eines ne u angelegte n Gewässers
genauso wie der Abgleich der
Ausschreibungskriterien der EU mit den VergabeRichtlinien des Enzkrei ses. Nicht z uletzt m usste
die FFH-Verträglichke it des Pro
jektes nach-
gewiesen werden. Im konstruktiven Dialog mit der
Enzkreis
Fällarbeiten im Hilsenbeuer Tal; v.r.n.l. Bauamtsleiter Dieter
Rein (Maulbronn), Erster Landesbeamter Wolfgang Herz
und Revierförster Peter Pfitzer mit Waldarbeitern.
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Dezernat 2
Stadt Maulbronn wurde, was die Gewässerunterhaltung betrifft, bereits eine Einigung erzielt.
In den kommenden Monaten werden die Weichen für die weitere Ausgestaltung des Teiches gestellt; die
Optimierung des Hauptg rabens zum Rossweiher in Angriff g enommen und ein Wiesen-Manager für die
Erlen-, Metten- und Gründelbachniederung in Ötisheim etabliert.
Amphibienschutz
Im zeitigen Frühjahr beginnt mit ans
teigenden
Temperaturen und hoher Luftfeuch tigkeit die Wanderung
der Amphibien zu ihren Laichgewässern. Dabei müssen
die Tiere häufig gefährliche Straßen überqueren, die
noch nicht mit einer Amphibienleit einrichtung versehen
sind. Der
amtliche
Natursch
utz organisiert die
Sammelstrecken und u nterstützt di e freiwillige n Helfer
bei Ihrer
Arbeit;
das Verke hrsamt sichert die
entsprechenden Straßenabschnitte mit Hinweisschildern
und Tempolimits.
Die Amphibienhelfer kommen vor allem aus den Naturschutzverbänden und -vereinen vor Ort; aber auch
Jäger, Angler oder die kirchliche Jugend und Einzelpersonen sind mit d abei. Damit die Amphibien nicht
überfahren werden, kommen mobile, für die Amphibien nicht überwindbare Zäune zum Einsatz. Die Tiere werden in eingegrabenen Eimern abgefangen, gezählt und bestimmt. Durch d en ehrenamtlichen Einsatz können so jedes Jahr etwa 20 000 Tiere vor dem Verkehrstod bewahrt werden. Für ihr Engagement
erhalten die Helfer eine Aufwandsentschädigung; die entstehenden Materialkosten werden erstattet.
111 Artenkorb
Das Projekt 111 Artenkorb zur
Förderung der
Biodiversität im Enzkreis wurde fortgeführt: Durch
das Engag ement der Basis
schützenswerte Arten
sollen beso nders
langfristig g esichert werden
und so dem Artenrückgang entgegengewirkt werden.
Der Enzkreis engagiert sich be i Schulen, die jede in
einem der vier Naturräume des Enzkreise
(Nordschwarzwald: Engelsbran
s liegt
d; Kraichgau:
Ispringen; Stromberg: Sternenfels; Heckengäu:
Mönsheim). In den Klassen
der Lebensraum
Streuobstwiese erklärt und durch den gemeinsamen Bau von Nisthilfen Quartier für Vögel geschaffen.
Enzkreis
40
Dezernat 2
Mit dem Projekt 111 Artenkorb sollen die Kinder auf
praktische Weise Wissen um Pflanzen, Tiere un d
die Zusammenhänge i m Ökosystem lernen. Nur so lässt sich dem
fortschreitenden naturkundlichen
Wissensschwund entgegenwirken: Wenn wir Kindern die Schönheit und Vielfalt unserer Natur begreiflich
machen, haben wir auch langfristig naturinteressierte und umweltengagierte Menschen, die Ihr e Umwelt
in ihrer Vielfalt durch privaten Einsatz schüt zen und nützen. 2012 fördert die Sparka sse Pforzheim Calw
das Projekt.
Enzkreis
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Dezernat 2
Vermessungs- und Flurneuordnungsamt
Amt 22: Vermessungs- und Flurneuordnungsamt
Gebühren- und Antragssituation im Bereich Vermessung
Seit Mitte des Jahres hat sich die Gebühren- und Antragssituation wesentlich verändert. Die Übergangsfrist nach d em novellierten Vermessungsgeset z ist beend et. Die Aufgabenzuweisung wurde gesetzli ch
so geregelt, dass Katastervermessungen zur Bil dung neuer Flurstücke , zur Festleg ung der Flurstücksgrenzen und deren Abmarkung künftig in der Regel von Öffentlich b estellten Ve rmessungsingenieuren
(ÖbV) durchgeführt werden. Wese ntliche Gru ndüberlegung ist hierbei, deren An teilan den Liegenschaftsvermessungen in jedem Landkreis rasch auf 80 % zu erhöhen. Ausgenommen sind Katastervermessungen an Flurstücken im Eigen tum der La nd- und Sta dtkreise, an langgestreckten Anlagen über
100 Metern (Straßen, Bahnen, Gewässer), Bod enordnungsverfahren nach BauGB und Kataste rvermessungen im Rahmen von Flurneuordnungsverfahren.
Anträge auf Katastervermessungen von Privateigentümern dürfen vom Amt seit 1. Juli nicht mehr bearbeitet werden. Lediglich von den Stä dten und Gemeinden gestellte Antr äge dürfen noch bis En de 2013
durchgeführt werden. Gravierend ist auch, dass die seit Ja hrzehnten im Gesetz verankerte Pflicht zur
Abmarkung neuer Gren zen nicht mehr gilt. Gre nzen werden nur noch auf Antrag eines Beteiligten abgemarkt. Au ch Gebäudeaufnahmen für das Lieg enschaftskataster von Amts wegen können jetzt durch
die ÖbV durchgeführt werden. Dies war seither nur auf Antrag des Eigentümers oder im Zusammenhang
mit einer sonstigen beantragten Katastervermessung am Grundstück des Gebäudeeigentümers möglich.
Diese geänderten gese tzlichen Vorgaben werden in den nächsten Jah ren erhebliche finanzielle Einbußen bei den Gebühreneinnahmen für den Enzkreis bringen. Der ÖbV-Anteil von ca. 80 % ist im Enzkreis
zum Jahresende bereits erreicht.
Die Entwicklung der Antragssituation ist aus den Diagrammen im Datenteil ersichtlich. Zu beachten hierbei ist natürlich auch, dass nach wie vor alle bei Liegenschaftsvermessungen entstanden Vermessungsschriften – unabhängig davon, ob vom Vermess ungsamt oder von ÖbV bearbeitet – vom Amt zu prüfen
und ins Kat aster zu üb ernehmen sind. Deshalb werden in den Diagrammen die
Entwicklun gen und
Trends (erledigte Flurst ücke, Grenzpunkte usw.) von Amt 22 und ÖbV gemeinsam als Summe ausgewiesen
.
Die Gebühreneinnahmen haben sich infolge der geschilderten neuen Ausgangslage deutlich auf jetzt ca.
700.000 Eur o reduziert. Eingerechnet sind dab ei auch die Einnahmen aus über 2 .000 Stunde n Unte rstützungsarbeiten für die Notariate in Althengst ett und Bad Wildbad, wo von Mitarbe iterinnen des Amtes
gegen Kostenerstattung Erfassungsarbeiten für das Elektronische Grundbuch (EGB) geleistet wurden.
Enzkreis
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Dezernat 2
Ausbildung
Der Enzkreis legt generell Wert auf eine gute Ausbildung. Fürs Amt 22 hat sich dabei die neue Situation
ergeben, dass seit Herbst 2010 Geomatiker und Verm essungstechniker nach der modernisierten Ausbildungsverordnung auszubilden sind. Die Ausbildung musste gemäß dieser landesw eiten Vorgaben vollkommen umstrukturiert werden. Um Synergieeffekte zu nutzen und eine effiziente Verteilung der Ausbildungsinhalte auf möglichst viele Ausbilder zu e rreichen, ist der Enzkreis einem Ausbildungsve rbund im
Einzugsbereich der Heinrich-Hübsch-Gewerbeschule (Karlsruhe) beigetreten.
Dort arbeiten die Ausbildungsbetrie be und die Lehrkräfte d er Gewerbe schule zu sammen, erst ellen gemeinsam betriebliche Ausbildungspläne und erarbeiten Lernmaterialien, die allen Ausbildern im Verbund
zur Verfügung stehen. Mit einer umfangreichen Präsentation über die württembergische Kata
sterver-
messung trug das Vermessungs- und Flurneuordnungsamt Enzkreis zur gemeinsamen Sache „Ausbildung“ bei: Der Enzkreis bearbeitet als einziger Ausbildungsbetrieb im Verbund Karlsruhe sowohl (ehemals) badische als auch eine erhebliche Zahl württembergische Kataster.
Im Enzkreis wird die V ermessungstechnikerausbildung a uch innerhalb des Amtes 22 von Mitarbeitern
beider Bereiche Vermessung bzw. Flurneuordnung bewusst gemeinsam geschultert. Es ware
n insge-
samt neunzehn Auszubildende aller Laufbahnen (Vermessungstechniker, Praktika nten, Schüler zur Be rufsorientierung, Diplomingenieure) dem Amt 2 2 zugewiesen, zum Teil während
zum Teil für einige Wochen oder Monate. Auch 2012 wird
des ganzen Jahres,
hier wieder ein Schwerpunkt der Arbeit des
Amtes liegen.
Personalentwicklung und Organisation
Auch im Jahr 2011 hat sich die Personalfluktuat ion im Trend der Vorjahre fortgesetzt: Weitere vier Mitarbeiter sind altersbedingt ausgeschieden. Gemäß dem in 2010 erarbeiteten langfristigen Organisationsund Personalkonzept wurden Aufgaben innerhalb der Sachgebiete neu verteilt und die Organisation flexibel angepasst. Nachd em in 2010 vorwiegend das Sachgebiet Katast ervermessung / Bodenordnung
von vier auf drei Teams reduziert w erden musste, wurden 2011 im Innendienstbereich organisa torische
Anpassungen vorgenommen: Im Sachgebiet Liegenschaftskataster wurden die Teams von drei auf zwei
reduziert. Anfang des Jahres 2012 wird der Sachgebi etsleiter von „Zentrale Dienst e“ in Ruhestand gehen. Eine Nachbesetzu ng wird nicht erfolgen, die Tätigkeite n werden n eu strukturiert und auf mehrere
Mitarbeiter zusätzlich verteilt.
Enzkreis
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Dezernat 2
Zielvereinbarung mit dem Landesamt für Geoinformation / Landentwicklung
Eine Besonderheit des Amtes 22 ist, dass die anstehenden Aufgaben zusätzlich zu den internen Zielplanungen des Enzkreises teilweise per externer Zielvereinbarung mit dem Land bzgl. Qualität und Quantität erfüllt w erden müssen. Die detaillierten Ab sprachen mit dem Land zur Erfüllu ng der Vorgabe, das
Liegenschaftskataster weiterzuentwickeln und zu modernisieren, bieten überwiegend keine Mö glichkeit,
Gebühren einzunehmen.
Trotz der erheblichen P ersonalfluktuationen haben die Mit arbeiter durch sehr starke kollegia le Bereitschaft und flexible gegenseitige Unt erstützung auch 2011 wieder die a nspruchsvollen Ziele au s beiden
Zielplanungen erreicht: Verbesserung der Aktualität und d er Qualität des Liegen schaftskataster durch
Umstellung von analogen Dauerrissen in digitale Form, Verbesserung
der Genauigkeit von in früheren
Jahren – mit anderen Genauigkeit sstandards – koordinierten Vermessungs- und Grenzpunkten, weitere
Aktualisierung des Katasters durch Aufnahme von ca. 1.800 Gebäuden.
Dienstleistungsangebot für andere Ämter
Das Verme ssungsamt ist seit Jahr en Dienstleister für andere Bereiche und Ämte r des Landratsamtes.
Insbesondere im Bereic h Ingenieurvermessung hat das Amt bzgl. Hard- und Software zwischenzeitlich
einen hohen technisch en Standard. Die Anfo rderungen anderer Ämter an diese vermessungstechnischen Dienstleistungen haben auch 2011 weiter zugenommen, die Anfragen werden immer vielschichtiger.
Es wurden Bestandsauf nahmen an Enzkreisgeb äuden zur Ermittlung der Ursachen von Wassereinbrüchen gemacht, Straßenplanungen in die Örtlichkeit übertragen, Höhen- und Lageau fnahmen für geplante Baumaßnahmen bearbeitet und verdolte Gewässer im ge samten Enzkreis aufgen ommen, um die Ergebnisse im fachspezif ischen GIS dokumentieren zu können. Die Durchführung dieser Arbeit en mittels
modernem GPS, Hochl eistungstachymetern o der
elektronischen Nivellieren erfordert zusätzliche
Qualifikationen und hohe Fachkompetenz der Mitarbeiter.
Neben der kontinuierlichen, erheblichen Personalunterstützung für da
s Landwirtschaftsamt,
Durchführung der EU-Vorortkontrollen und
zur
d en
laufenden Flurbereinigungsverfahren sind zwischenzeitlich das Verkehrsamt, das Umwel
tamt
und das Amt für technische Dien ste „Stammkunden“ für das vermessungstechnische Know-how des Amtes.
Enzkreis
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Dezernat 2
Das Geo
datenzentrum beim Amt 2
2 betreut und pflegt gemeinsam mit de
m
GIS-Beauftragten des Enzkreises (Amt 12) da s WebGIS und das Bü rgerGIS im Landratsamt. Um die
neuen technischen Anf orderungen erfüllen zu können, erfolgte die Umstellung auf die Softwareversion Autodesk Mapguide 2011
. Das Projekt
wurde pilot haft für Ko mmunen u nd Kreisverwaltungen im Bereich von dvv.webGIS durchgeführt.
In der mehrmonati
gen Projektphase w
urde
zunächst e ine neue Daten- und Layerstruktur auf
der Grafik- und Datenbankseite erarbeitet; die Layer
sind nun
im Themen baum nach Hauptgruppen
gegliedert. Anschließend wurden neue
Funktionalitäten wie Redlining,
Drucken
Reports implementiert. Inzwische n werden
oder
auch
(W)eb-(M)ap-(S)ervices, das heißt Fachdaten von
anderen Servern, direkt und ohne Umwege da rgestellt. Ebe
nso erhielten die
Internet-
und
Intranetlösung dieselbe Oberfläche. Durch diese
Maßnahmen reduziert
sich nu
n auch u
nser
Einrichtungsaufwand.
Parallel dazu wurde ein Schulungskonzept entwickelt. In ein er ersten St ufe wurde i n allgemeinen Infoveranstaltungen über GIS im täglich en Arbeitsle ben und GIS im Alltag referiert. Darauf folgten Grundschulungen, jeweils ausgerichtet am Bedarf der Fachämter und ihren Anforderungen. Ergänzend folgten
noch Aufbauschulungen für Module und spezielle Werkzeuge.
Die neue GIS-Version unterstützt
uns bei der Erledigung unserer vielfältigen A ufgaben. Einige neue
Layer wurd en integriert, dazu gehören auch die Verkehrszählste
llen mit eine m direkten Lin k auf di e
Auswertung der Daten bei der Straßenverkehrszentrale Baden-Württemberg.
Flurneuordnung
Die gemeinsame Dienststelle wurde offiziell du rch eine Vereinbarung zwischen dem Landkreis Karlsruhe, dem Enzkreis und d em Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Stuttgart gebildet. Anstehende Verfahren kö nnen so eff ektiver bearbeitet werden. Durch gegenseitige personelle Unterstützung und Schulungen wird die gute Zusammenarbeit weiter intensiviert.
Das Team des Enzkreises wird durch eine aus dem Erziehungsurlaub zurückkehrende Ingenieurin verstärkt. Der Know-how-Verlust durch das Ausschei den ein es Technike rs kann mit Hilfe eine s weiteren
Zeitvertrages gemildert werden, so dass auch 2 012 die Verfahren im Enzkreis weiter intensiv bearbeitet
werden können.
Enzkreis
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Dezernat 2
Im Bereich des Enzkreises werden von der ge meinsamen Dienststelle fünf Flurneuordnungsverfahren
mit insgesamt 4.300 Eigentümern und etwa 14.200 Grundstücken bear beitet, drei davon unter Federführung des En zkreises. Die Verfahren Remchingen-Nöttingen (A8) und Neuhausen we rden von der Unteren Flurneuordnungsbehörde des Landkreises Karlsruhe bearbeitet.
Knittlingen-Freudenstein/Hohenklingen
Im Flurneuordnungsverfahren Knittlingen-Freu
denstein/
Hohenklingen konzentrierte man sich weiter auf die Feldlage und bearbeitete dort die Grun dlagen für den Zuteilungsentwurf. Die Abgre nzungen gegenüber der Ortslage
wurden überprüft und Folgearbeiten des Besitzüberganges im Reb gebiet ausg eführt. Die jährlichen Nutzungsentschädigungen für entzogene Flä chen wurden an die
Betroffenen ausbezahlt und die Pacht für die Grundstücke
der Teilnehmergemeinschaft wurde erhoben.
Wurmberg-Wimsheim
Im Flurneuordnungsverfahren Wu
rmberg-Wimsheim (Ortslagen)
konnte mit den Teilneh mern in Wurmberg weit er an der Flächenbereitstellung f ür den teilw eise schon erfolgten od er zukünftig en Ortsstraßenausbau mit vielen Einzelgesprächen gearbeitet werden.
In Wimsheim wurde de r Ortsgestaltungsplan im Bereich Rotswiesen
und Pumpe ngärten überarbeitet. Dies und die Aufmessung der
Hausgrundstücke erfo lgte wie bish er in enger Zusammenarbeit mit
den Gemeinden.
Illingen-Schützingen
Im Flurneuordnungsverfahren Illinge n-Schützingen (DB) kon nte der
anhand des Wunscht ermins erarbeitete Zuteilungsentw urf fertig
gestellt wer den. Mit großem personellen Auf
wand und Unterstüt-
zung durch das Vermessungsamt wurden die Ergebnisse in die Örtlichkeit über tragen und mit modern sten Geräten (GPS-Me ssungen
mit SAPOS-Unterstützung) über 7. 500 Grenzmarken an ihren berechneten Platz gesetzt. Ohne die Messgehilfen der Teilne hmergemeinschaft, die teilweise mit schwerem Gerät o der sogar in Handarbeit die neuen Grenzpunkte abmarkten, wäre das ehrgeizig e Ziel der vorläufigen Besitzeinweisung zum 1. Oktober 2011 nicht zu schaffen
gewesen.
Enzkreis
46
Dezernat 2
Erfreut nahmen dies di e Grundstücksbesitzer bei einer T eilnehmerversammlung zur Kennt nis, besond ers, da dur ch die Arbe itsgruppe
ein Pachtmanagement erarbeitet w urde, an de m sich die vielen vorhandenen Pachtverhältnisse orien tieren konnten . Durch dessen Akzeptanz wurde erreicht, dass in möglichst großen zusammenhängenden Blöcken die Feldflur um Schützingen von den Landwirten optimal
bewirtschaftet und so die Vorteile der Bodenordnung noch weiter optimiert werden konnten.
Aber auch um kleine Dinge konnte sich die Arb eitsgruppe kümmern: Zu sammen mi t dem Sachgebiet Natu rschutz wurden mehrere Amphibientümpel in der Metterau e neu angelegt. Schon nach knapp drei Monat en
haben Gelbbauchunke, Springfrosch und Ring elnatter das neue Terra in
erobert.
Neuhausen-Steinegg
Das Flurneuordnungsverfahren Neuhausen-Steinegg (LIP) konnte termingerecht mit der Schlussfeststellung nach nur zwei Jahren Bearbeitungszeit beendet werden.
Remchingen-Nöttingen (A8)
Im zur Unterstützung de s dreispurigen Ausbaus der A 8 e ingeleiteten V erfahren Remchingen-Nöttingen (A8 ) wurde die
Planungsphase mit me hreren Terminen intensiv weitergeführt. In de m Termin nach § 38 FlurbG wurde n zusammen
mit den Trägern öffentlicher Belange die allgemeinen Grundsätze für eine zweckmäßige Neugestaltung e
ntwickelt un d
im Anhörungstermin nach § 32 Flu rbG die Ergebnisse der
Wertermittlung den über 1.000 Teilnehmern erläutert.
Weiter wurde mit den Bewirtschaftern ein Nutzungskonzept erarbeitet und die vorläufige Anordnung zum
Besitzentzug für den Bau der K 4535 von Darmsbach nach Langensteinbach im Bereich des Verfahrens
erlassen. Mit vereinten Kräften arbeitete man a uch daran, Aussagen des Generalwildwegeplanes in d ie
Planung einfließen zu lassen.
Ausblick
Die Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen und die damit einhergehenden Einnahmeverluste werden das Amt auch künftig prä gen. Gleichzeitig wird das Amt 22 sich auch 201 2 weiter konsequent
als Dienstleister innerhalb des Landr atsamts für Aufgaben der Vermessungstechnik und Geoinf ormation
anbieten und die vorgeschriebenen Pflichtaufgaben seitens des Landes zur Modernisierung des Liegen-
Enzkreis
47
Dezernat 2
schaftskatasters konsequent fortsetzen.
Ein flexibles Aufgaben- und Personalmanagement und moderate Ersatzeinstellung en nach de m vorliegenden Organisationse ntwicklungskonzept we rden die B ewältigung der vielfältig en, aber meist nicht
gebührenrelevanten Tätigkeiten gar antieren. Das sehr gut e fachlich e und kollegia le Zusammenwirken
zwischen den Bereichen Vermessung und Flur neuordnung soll au ch 2012 in bewährter Weise gepflegt
werden.
Enzkreis
48
Dezernat 2
Verkehrsamt
Amt 23: Verkehrsamt
Fahrerlaubniswesen
Während die Zahl der ausgestellte n Führersch eine gegenüber den Vorjahren wieder leicht
zurückge-
gangen ist, haben Führerschein-Eintragungen einer entspr echenden Qualifikations- beziehun gsweise
Weiterbildungsmaßnahme nach dem Berufskraftf ahrerqualifikationsgesetz wie erwartet stark zug enommen und be stätigen auch für die nä chsten Jahre diesen Trend. Wer di e Voraussetzungen erfüllt, erhält
bei den entsprechenden LKW- oder Busführerscheinklassen die Eintragung einer „Schlüsselzahl 95" und
ist berechtigt, die so gekennzeichnete Fahrerlaubnis im gewerblichen Bereich einzusetzen.
Die Nachfrage nach der PKW-Fahrerlaubnis mit 17 Jahren, unter Begleitung, ist nach wie vor hoch.
2011 wurden im Vergleich zu de n Vorjahren rund 35 % mehr internatio nale Führerscheine ausgestellt.
Dies ist auf eine Rechtsänderung des Staates Serbien zurückzuführen , aus dem Ausland nur noch internationale Führerscheine anzuerkennen. Viele Türkei-Urlauber nutzen traditionell Serbien als Tra nsitland
und sind daher in den Ferienzeiten auf einen internationalen Führerschein angewiesen.
Im Bereich der Probezeit- und Punktemaßnahmen ist ein leicht rückläufiger Trend zu erkennen. Die Ursachen hierfür sind statistisch kaum zu belegen, möglicherweise tragen aber auch die konseque nte Anwendung fahrerlaubnisrechtlicher Maßnahmen und die seit 2010 bestehende Aktion „Gelbe Karte" mit zu
der erfreulichen Entwicklung bei.
Diese gemeinsam mit der Polizeidir ektion und der Stadt Pforzheim betriebene Aktion soll vor allem Jugendlichen und jungen Erwachsensen deutlich vermitteln, d ass leichtsinniger Umgang mit Alko hol oder
unkontrollierte Gewalt negative Auswirkungen a uf die erseh nte oder ge rade erst er teilte Fahrer laubnis
haben könn en. Auffällig e „Koma-Sä ufer" oder Schläger werden durch Versenden einer symbolischen
Gelben Karte, die gesamte Zielgruppe durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit auf diesen Zusammenhang hingewiesen und zur Vernunft gerufen.
Kfz-Zulassungswesen
Auch im Jahr 2011 ist die Zahl der zugelassene n Fahrzeuge weiter gestiegen – gegenüber 2010 um ca .
2 % auf insgesamt 160.737 Fahrzeuge.
Durch die seit 2012 verschärften Regelungen zur Befahrbarkeit der Umweltzonen hat bereits
2011 er-
wartungsgemäß die Za hl der Ausnahmegenehmigungen zugenommen . Am Jahre sende waren in der
Stadt Mühla cker noch 89 Fahrzeuge ohne Plakette, 273 Fahrzeuge mit roter Plakette, 990 mi
t gelber
Plakette und 13.578 mit grüner Plakette zugelassen.
Ab 01.07.2012 wird in Deutschland das Wechselkennzeichen eingeführt. Durch diesen Anreiz soll etwa
die Zulassungszahl von Elektrofahrzeugen erhöht werden. Da die betroffenen Fahrzeuge jedoch steuerund versich erungspflichtig bleiben, wird erwartet, dass die Zahl der Zulassungen mit WechselkennzeiEnzkreis
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Dezernat 2
Verkehrsamt
chen gering ausfällt.
Verkehrsordnungsrecht
Der Erhalt u nd die Erhöhung der Verkehrssich erheit sind der Verkehrsbehörde des Landratsamtes ein
wichtiges Anliegen. Im Rahmen von turnusmäßigen Verkehrsschauen werden anstehende verkehrlich e
Probleme mit den Gemeinden und der Verkehrspolizei vor Ort begutachtet, diskutiert und einer gemeinsam getragenen Lösung zugeführt.
Das Verkehrsamt war auch 2011
mit den Verkehrsbelast ungen in d en Ortsdurchfahrten ko nfrontiert.
Erneut waren zahlreiche Anliegen von Bürgerseite und Gemeinden sowie Anfragen der Abgeordneten
an die Landesregierung zu beantworten. Lösungen für aktuelle Problemstellungen, zum Beispiel auffällige Unfallsit uationen, w urden im Rahmen der Unfallkommission beraten, aber au ch anla ssbezogen im
Rahmen gesonderter Ortstermine behandelt und entschieden.
Bei baustellenbedingte m Umleitungsverkehr zeigen sich d ie Grenzen der Belastb arkeit auf d en Umleitungsstrecken. Ein deu tliches Beispiel hierfür war auch 2 011 der Ba ustellenumleitungsverkehr im Bereich der Stadt Heimsheim und der Gemeinde Friolzheim im Zuge des Ausbaus der Autobahn A 8.
Große Bedeutung hatte auch der Au sbau der O D Königsbach im Zuge der L 570 u nd der Neubau des
Kreisverkehrs am Ortseingang Remchingen-Wilf erdingen, ebenfalls im Zuge der L 570. Diese beiden
Maßnahmen erforderten zahlreiche Ortstermine und Abstimmungen mit der Verkehrsbehörd e im Landkreis Karlsr uhe. Dank konsequenter Überwachung im Rahmen einer vorbildlichen Kooperation mit der
Polizeidirektion Pforzheim ist es gelungen, die Ortslage Königsbach sowie die Radwegverbind ung Königsbach - Wilferdingen von unerlaubtem Ausweichverkehr freizuhalten.
Eine neue Herausforderung stellten im Jahre 2 011 die notwendigen Abstimmunge n für verans taltungsbedingte Verkehrsbeschränkungen und Lenkungsmaßnahmen im Zuge der Fußballoberligaspiele in Engelsbrand, Straubenhardt-Feldrennach und Re mchingen-Nöttingen dar, die ebenfa lls umfassende Ortstermine und Abstimmungsgespräche erforderten.
Verkehrsüberwachung
Die Verkehrsüberwachung erfolgt im Enzkreis vor allem d
urch fläche ndeckende mobile Geschwindig-
keitskontrollen. Auch 2 011 gab es Schwerpun ktüberwachungen in Kooperation mit der Poli zei. Einige
wenige stationäre Anlagen, an verkehrlich be sonders kritischen Punkten, ergänzen das mobile Überwachungskonzept im Enzkreis.
Die Beanstandungsquote ist im Bereich der sta tionären Überwachung mit 0,16 % gegenüber 2010 un verändert g eblieben. Bei der mobil en Überwac hung ergibt sich ein Rückgang von 6,3 % im Jahr 2010
auf 6,0 % im Jahr 2011. Der Ante
il gravierender, sogena nnter regist erpflichtiger Verstöße (mit Über-
schreitungen um mehr als 20 km/h über dem erlaubten Limit) lag im Bereich der mobilen Überwachung
Enzkreis
50
Dezernat 2
Verkehrsamt
bei 5,5 % (2010: 5,6 %). Bei der stationären Überwachu ng lag der Anteil diese r Überschreitungen im
Jahr 2010 bei 4,0 % und im Jahr 2011 bei 3,8 %.
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
Gegenüber den Vorjahren wurden zum Fahrplanwechsel am 11.12.2011 keine g ravierenden Veränderungen im Busliniennet z vorgenommen. Aufgru nd stark ge sunkener Schülerzahlen wurde die Regionalbuslinie 748 im Abschnitt Enzberg - Ötisheim auf die für die Schülerbe
förderung notwendigen Fahrten
beschränkt und dafür im Linienweg Mühlacker - Ötisheim - Dürrn stärker vertaktet und nahezu stündlich
bis in das Gewerbegebiet Dürrn verlängert. Damit bestehen erstmals aus dem Rau m Mühlacker ÖPNVVerbindungen, die auf die Arbeitszeiten der Beschäftigten abgestimmt sind.
Ebenfalls besser an den ÖPNV angebunden wurde das G ewerbegebiet in Königsbach. Seit dem Fahrplanwechsel fährt die Linie 731 Pfor zheim - Eisi ngen - Königsbach bis auf wenige am Bildungszentrum
endende Busse direkt in das Gewerbegebiet. Durch Änderung des Linienweges und Einrichtung zusätzlicher Haltestellen ist sowohl das Gewerbegebiet als au ch der Bereich „Ankerstra ße" für Fahrgäste attraktiver in Richtung Pforzheim angebunden.
Die Bedienung von Kapf enhardt erfolgt jetzt über die Linie 74 4, die teilweise über Salmbach hinaus verlängert wird. Damit entfallen die Zubringerbusse im Abschnitt Kapfenhardt - Grunbach.
Die SVP-Linie 9 sollte zum Fahrplanwechsel in der Re lation Jägersteig - Altenpflegestift Sonne wegen
zu geringer Auslastung gekürzt werden. Aufgrund von Einwendungen seitens der Gemeinde Birkenfeld
und betroffener Fahrgäste werden nun weiterhin zwei im Morgenverkehr benötigte Fahrten durchgeführt;
in der übrigen Zeit verkehren Anruf-Sammel-Taxen.
Im August 2011 hat der Bürgerbus Wiernsheim „WIPS" seinen Betrieb aufgenommen. Jeweils montags,
donnerstags und freitag s wird ein Kleinbus mit a cht Plätzen von ehrenamtlichen Fa hrern zwischen dem
Hauptort Wiernsheim und den Teilorten eingesetzt. Zielgr
uppe des Bürgerbusses sind hauptsächlich
ältere Menschen, die durch das engmaschige Liniennetz praktisch an der Haustür abgeholt werden. Die
Finanzierung des Projekts erfolgt h auptsächlich durch die Fahrgeldein nahmen un d die Fahrzeugwerbung.
Im Frühjahr 2011 wurde die Fortschreibung des Nahverkehrsplans mit den entsprechenden Beschlüssen
der Gremien des Enzkreises und der Stadt Pforzheim abgeschlossen. Der neue Nahverkehrsplan schafft
eine sehr g ute Grundlage, um im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten und auf der Basis klarer Ziel vorstellungen in den kommenden fünf Jahren weitere Verbesserungen zu erreichen.
Dazu gehören insbeson dere eine Verdichtung des Fahrtenangebotes auf nachfragestarken Hauptachsen, die Pla nung eines hochwertigen Bussyste ms („Metrob us") in Pfor zheim und auf nachfra gestarken
Achsen in d ie Region, die Verkürzung der Reisez eiten du rch zusätzliche Schnellbusfahrten und eine
Enzkreis
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Dezernat 2
Verkehrsamt
Optimierung des Linienweges, die Einrichtung zusätzlicher Fahrmöglichkeiten am Wochenende, die weitere Optimierung des Liniennetzes in den Verke hrsräumen, der Umbau von Haltestellen für ein en (weitgehend) barrierefreien ÖPNV in der Stadt Pforzheim und im Enzkreis sowie d
er Ausbau der ÖPNV-
Infrastruktur und die Einführung moderner Fahrgastinformationssysteme.
Mit den Ergebnissen der im November 2010 vorgelegten U ntersuchung zu ein er Straßenbahnlinie zwischen Itter sbach und Pforzheim befasste
sich ein S
tadtbahngipfel auf Einladung des CDU-
Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum, der im Ma i 2011 im Landratsamt stattfand. Der im Rahmen dieser Veranstaltung vereinbarte Faktencheck durch eine Expert enrunde unter Leitung des Ersten
Landesbeamten Wolfgang Herz kam zum Ergebnis, dass die Untersuchung keine bewertungsrelevanten
Gesichtspunkte übersehen oder unzutreffend eingestuft hat. Damit ist klar, dass sich derzeit für ein so lches Projekt kein förderwürdiges Nutzen-Kosten-Verhältnis erreichen lässt.
Die im Jahre 2010 durchgeführte Untersuchung zur Verbesserung des SPNV zwischen Mühlacker und
Pforzheim, die eine Taktverdichtun g und den Bau neuer Haltepunkte vorschlägt, wurde i m J ahre 2011
weiter vertieft. Beim Fa chbüro SMA wurden die notwendig en Anpassu ngen im Betriebsprogra mm de r
Nahverkehrsleistungen auf den betroffenen Schienenstrecken beauftragt. Diese Untersuchu
ngen sind
aber noch n icht abgeschlossen. Eb enfalls auf d en Weg gebracht wurde 2011 die E rarbeitung der Konzeption für ein Metrobussystem in der Stadt Pforzheim und auf nachfrag estarken Strecken im regionalen
Busverkehr.
Die notwendige Anpassung der VPE-Verbundverträge an die EU-Verordnung 1370/2007 hat auch 2011
sehr viel Arbeitskapazität gebunden. Der unter Federführung des VPE tätige Arbeitskreis, der mit Unterstützung durch ein Fachbüro die neuen Vertrags- und Finanzierungsregularien erarbeitet, hat 2011 deutliche Fortschritte erzielt.
Schülerbeförderung und Beförderung erwachsener Menschen zu den Behinderteneinrichtungen
im Enzkreis und der Stadt Pforzheim
Die Anzahl der im ÖPNV beförderten Schüler ist gegenüb er dem Vorjahr um 55 auf 8.280 S chüler gesunken. Zu den Sonderschulen hat sich die Zahl der mit Taxen und Mie twagen beförderten Schüler vo n
313 auf 285 Schüler verringert. Grund dafür dürfte sein, da
2010/11 einen Eigenanteil an den Beförderungskosten a
ss auch So nderschüler seit dem Schuljahr
ufzubringen haben. Einige Schüler werden
nunmehr den ÖPNV nutzen und hierfür die kostenlose Wertmarke für Schwerbehinderte verwenden.
Zu den Behinderteneinrichtungen im Enzkreis
und der Stadt Pforzheim werden 2 77 (Vorjahr 276) er-
wachsene Personen befördert.
Anfang 2011 trat die vom Bundesgesetzgeber beschlossene Änderung des Sozialgesetzbuches in Kraft,
Enzkreis
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Dezernat 2
Verkehrsamt
durch die n eue Leistun gen für Bild ung und Teilhabe (BuT ) eingeführt wurden. Dazu gehört auch die
Übernahme von Schülerbeförderungskosten. Da eine Übernahme der Kosten im Rahmen vo n BuT nur
dann möglich ist, wen n Schülerb eförderungskosten nicht von Dritten übernommen werde
n, hat der
Kreistag im Nove mber 2011 eine en tsprechende Empfehlung des Land kreistags au fgegriffen u nd eine
Änderung der entsprechenden Schülerbeförderungs-Satzu ng beschlossen. Die Be zieher von Grundsicherung na ch SGB II bzw. Hilfe zu m Lebensunterhalt nach SGB XII bekommen die Eigenan teile jet zt
von den Schulträgern nicht mehr erlassen, son dern erhalten die entsprechenden Kosten aus dem BuTTeilhabepaket erstattet.
Bußgeldbehörde
Die Gesamt zahl der Verkehrsordnu ngswidrigkeitenverfahren hat sich 2011 nur minimal verän
dert: Es
wurden je Sachbearbeit er ca. 14.00 0 Verfahren bearbeitet. Die Soll-Einnahmen lagen je OWi-Fall bei
durchschnittlich 27,27 EUR.
Die Anzahl der Ordnungswidrigkeitenverfahren im Bereich Fahrpersonalrecht hat sich von 44 5 auf 312
Verfahren reduziert. Allerdings sind in diesem Bereich die Soll-Einnahmen von 55 .000 auf fast 86.000
Euro gestiegen.
Seit März 2011 wurden bereits 28 Verfallverfahren gem. § 29a des Or dnungswidrigkeitengesetzes eingeleitet. Nach § 29a OWiG kann d ie Verwaltungsbehörde gegenüber einem Dritte n, welcher aus einer
mit Geldbuße bedrohte n Handlung Nutznießer ist oder w ar, den Verfall (Einzieh ung) des fü r die ordnungswidrige Handlung „Erlangten" anordnen. Dies ergibt sich h äufig aus Transp ortfahrten mit überladenen Fahrzeugen: Die Fahrt mit dem Zuviel a n Ladung ist ohne Ausnahmegenehmigung nicht erlaubt
und stellt eine Ordnungswidrigkeit nach § 24 StVG dar. Aus dieser ordnungswidrigen Tat (de m Transport) kann der Unternehmer nichts „erlangen". In solchen F ällen wird der vollständige Fuhrlohn – ohne
Abzug der Aufwendungen auf Unternehmerseite – abgeschöpft. Ein Bußgeldverfahren gegen den Verantwortlichen oder den Fahrer wird in solchen Fällen dann jedoch
nicht eingeleitet.
In der Zeit vom 21. bis 25. Februa r nahm die Bußgeldbehörde in
Kooperation mit der Fahrerlaubnisb ehörde, Verkehrswacht und der
Polizei (Sachgebiet Prä vention) an der Verke hrssicherheitswoche
im Landratsamt unter dem Motto „Sicher im Sattel" teil. Eingeladen
waren Schüler von 18 Klassen verschiedener Berufsschulen sowie
einer Realschule und die Auszubild enden des Landratsamts. Geboten waren u .a. ein Unfallmotorrad als „Hingucke r“, Fahrsimulatore n
sowie verschiedene Akt ions- und In fostände zu m Thema. Auf dem
„Rauschbrillenparcours“ konnten die Schüler die Wirkung von Alko-
Enzkreis
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Dezernat 2
Verkehrsamt
hol erleben. Außerdem gab es Vort räge zum Fahrerlaubnisrecht und zum Ablauf eines Bußgeldverfahrens.
Straßenbau
Aufgabenschwerpunkte des Straßenbaus im Enzkreis ware n 2011 wie in den Vorjahren der Aus- und
Neubau, der Bau von Radwegen und Verkehrssicherhe itsmaßnahmen sowie ein Belagsprog ramm zu r
Erhaltung der Kreisstraßen.
Unerlässlich für eine na chhaltige Substanzerhaltung des Str aßennetzes ist eine kontinuierliche Erneuerung der Fahrbahnbeläg e. Im Rah men des jährlichen Belag sprogramms wurden 2011 Deckenerneuerungen mit einem Gesamtvolumen von rund 900.000 Euro durchgeführt. Hierin sind 485.000 Euro für die
grundhafte I nstandsetzung der K 4552 (alte K 11) enthalt
en. Dieser 3,2 Kilometer lange Straßenab-
schnitt zwischen der L 340 und der L 339 bei Neuenbürg war mit Beg inn des Jahres in das Eigentum
und die Baulast des Enzkreises übergegangen, nachdem er zu einer Kreisstraße aufgestuft worden war.
Das Investitionsvolumen im Straßen bauprogramm des Enzkreises ein schließlich Aus- und Neubauvorhaben, Radwege und Verkehrssich erheitsmaßnahmen betr ug 2011 ru nd eine Mio . Euro. Im Wesentlichen floss dieses Geld in Maßnahmen an der K 4556 zwischen Unterreichenbach u nd Schellbronn, den
Radweg zwischen Birkenfeld und der B 10 (siehe unten) sowie die K 4576 bei Birkenfeld.
Im Auftrag und auf Ko sten des Landes übern ahm der Enzkreis zusät zlich die He rstellung e iner Verkehrssicherheitsmaßnahme mit Qu erungshilfe an der L 339 bei der Schwanner Warte (Kosten: 150.000
Euro).
Straßenunterhaltungs- und Betriebsdienst
Der Unterhaltungs- un d Betriebsdienst hat d as gesamte klassifizierte Straßennetz des Enzkr eises a uf
einer Länge von insgesamt 519 km zu unterh
alten und d ie notwendige Verkehrssicherheit un d Leis-
tungsfähigkeit zu gewährleisten. Eine wichtige Rolle spielt hierbei der Winterdienst, der regelmäßig hohe
Anforderungen an die Straßenmeisterei Enzkr eis stellt. Die Kosten fü r Betrieb un d Unterhaltung des
Straßennetzes an Bund es-, Landes- und Kreisstraßen beliefen sich im zurücklie genden Jahr auf run d
4,4 Mio Euro.
Großen Ant eil an Schä den hatte der harte Winter 2010/2011, der über das gewöhnliche Maß hinau
umfangreiche Schäden verursacht hatte. Aufgrund der teilweise dramatischen
s
Lage und des großen
öffentlichen Drucks ste llte die Lande sregierung den Kreisen am Jahresanfang Sondermittel zu r Behebung von a kuten Frost schäden au f Bundes- u nd Landesstraßen zur Verfügung. Die dem Enzkreis im
Rahmen dieses Sonder programms zugewiesenen Mittel wurden zwisch enzeitlich im Wesentlichen verbaut; teilweise sind die Reparaturarbeiten noch im Gange und werden fortgeführt, wenn dies witterungs Enzkreis
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Dezernat 2
Verkehrsamt
bedingt möglich ist. Die zusätzlich zur Verfügung gestellte n Sondermittel zur Behebung der Frostschäden haben die nach wie vor schwierige Mittelsituation im Unterhaltungsbereich im zurücklie genden Jahr
2011 etwas entspannen können.
Radverkehr – Radwegekommission
Im Jahr 2011 wurde unter anderem der sehr wichtige Ausba u des Enzta l-Radwegs im Zuge der B 294
zwischen der Einmündung Grösseltal und Neuenbürg Kläranlage abgeschlossen und die Querungssituation für den Rad- und
Fußgängerverkehr an der L339 zwischen Straubenhardt-Schwann und
bürg-Dennach im Bereich der Sch wanner Warte verbessert. Die wichtigste Kreismaßnahme
Neuenwar der
Radweglückenschluss e ntlang der K 4538 zwischen Birke nfeld und E rsingen im Abschnitt Birkenfeld Dietlingen (Waldschenke).
Die Radwegekommission des Enzkreises, der sowohl Mitglieder des Kreistags als auch Vert reter der
Fachbehörden und der Fahrradverb ände angehören, hat sich 2011 mit einer Reihe weiterer Planungen
befasst: Da zu gehören unter anderem die Verbesserung
der Querun gssituation über die K 4513 zwi-
schen Maulbronn und Schmie im Be reich der Anschlüsse an die B 35, der Bau einer Querungshilfe über
die K 4530 beim westlichen Anschlussast
zur B 294 zwischen Neulin gen und Pforzheim, die Planung
einer Radwegeverbindung zwische n Mönsheim und Ip tingen und die Verbesserung der Querun gs- und
Wegesituation im Zuge der L 611 zwischen N eulingen-Göbrichen und Stein. Ein Ortstermin der Kommission fand an der Ba ustelle des straßenbegleitenden Geh- und Rad wegs an der K 4556 bei Unterreichenbach zwischen Nagoldbrücke und Bahnübergang statt.
Ein wichtiger Meilenstein zur Förderung des Radverkehrs war die Beteiligung des Enzkreise s am Projekt
landesweiter Radroutenplaner, der via Internet die adressscharfe Planung von Radrouten und den Abruf
von Routenvorschlägen ermöglicht. Die Teilnah me an dies em Projekt erfordert im Interesse zu verlässiger und aktueller Daten eine intensive, aktive Mitarbeit.
Enzkreis
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56
Dezernat 3
Umweltamt
Amt 30: Umweltamt
Bereitschaftsdienst bei Unfällen mit wassergefährdenden Stoffen
Seit längerem hatten Polizei und Fe uerwehr eine bessere Erreichbarkeit des Umweltamtes bei Unfällen
mit wassergefährdenden Stoffen ge fordert. Bei solchen Schadensereignissen sind schnelle und wirksame Maßnahmen zum Schutz de s Grundwassers insbe sondere im Bereich der öffen tlichen Trinkwasserversorgung, des Boden s und der o berirdischen Gewässer i n der Regel unerlässlich. Aus diesem Grund
ist eine koordinierte und effiziente Durchführung der Schutzmaßnahmen erforderlich.
2011 wurde nun die Be reitschaft Im Umwelta mt vor allem in den Nachtstunden un d an Woche nenden
neu geregelt und eine ständige Ruf bereitschaft im Wochenturnus eingeführt. Die Fe uerwehrleitstelle erhält eine vierteljährlich aktualisierte Bereitschaft sliste, aus d er hervorgeht, welcher Mitarbeiter der unteren Wasserbehörde wann Bereitschaft hat. Die Erreichbarkeit wird durch ein Mobiltelefon sichergestellt.
Während der normalen Dienstzeiten sind weiter hin die für d ie Bezirke zuständigen Mitarbeiter zur Fallbearbeitung aufgerufen; sie werden vom diensthabenden Mitarbeiter übe r die Unfallmeldung der Feuerwehr informi ert. Außerhalb der regulären Dienstzeiten, also an den Wochenenden, an Feiertagen oder
abends und nachts übernimmt der diensthabende Mitarbeiter auch die Fallbearbeitung.
Seit Einführung der Rufbereitschaft gab es von Seiten der Feuerwehr und der Polizei durchweg nur positive Rückmeldungen.
Weiterhin Handlungsbedarf in der Abwasserreinigung
Bereits zum 37. Mal wurde 2011 in Baden-Württemberg der Leistungsvergleich der Kommunalen Kläranlagen durchgeführt. Hierfür werden von der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und
Abfall (DWA) jährlich umfangreiche Betriebsdaten erhoben und ausgewertet. Die Datenerhebung für den
Enzkreis fand am 2. Februar im Rahmen der Klärwärterfortbildung beim Nachbarschaftstag in Grunbach
statt.
Wurde beim ersten Leistungsvergleich im Jahr 1974 nur die organisch e Restbelastung des in die Ge wässer eingeleiteten Wassers anhand des Para meters BSB 5 (Biochemischer Sauer stoffbedarf in 5 Tagen) bewertet, so hat dieser Parameter heute in Anbetracht der erreichten Leistungsfähigkeit der Kläranlagen nur noch eine untergeordnete Bedeutung; er wird im Rahmen des Leistungsvergleichs überhaup t
nicht mehr erhoben. Die gestiegenen Anforderungen an die Abwasserreinigung spiegeln sich in der Vielzahl der heute zu erfassenden Daten wieder.
So werden neben der Kohlenstoffbe lastung, die sich im Parameter CSB (Che mischer Sauerstoffbedarf)
ausdrückt, seit einigen Jahren auch die Pflanzennährstoffe Stickstoff (Ammonium – NH 4-N und Stickstoff
gesamt – N ges) und Phosphor (P ges) betrachtet, deren Eliminierung aus dem Abwass er auch im Enzkreis
bei den meisten Kläranlagen den Bau zusätzlicher Rein igungsstufen erforderlich machte. Die Leistungsfähigkeit der Kläranlagen wird anhand der in die Gewässer eingeleitete n Restkonzentrationen der jewei-
Enzkreis
57
Umweltamt
Dezernat 3
ligen Stoffe beurteilt un d (vergleichbar den Schulnoten) einer Belastungsstufe zw ischen 1 un d 5 zugeordnet.
Bereits seit längerem wuchs je doch die Erkennt nis, dass niedrige Konzentrationen oft weniger der Reinigungsleistung einer Kläranlage als der Verdün nung des Abwassers a ufgrund eines hohen Fremdwasseranteils zuzuschreiben sind. Dies führt da zu, dass trotz guter Ablaufwerte doch noch erhebliche Gesamtschmutzfrachten in die Gewässer eingebr acht werden. Als Fremdwasser wird nicht beha ndlungsbedürftiges Wasser bezeichnet, das in die Abwasserbeseitigungsanlagen eingeleitet wird, beispielsweise
über undich te Kanäle e indringendes Grundwasser, Draina gewasser, Brunnenüberläufe und Quellen,
Wasserhaltungen (auch temporär bei Baumass nahmen), Außenbereich swasser (Gräben und Bäche)
oder Niederschlagswasser, das von unbefestigten Grundstücken abfließt.
Da sich die Fremdwasseranteile trotz umfangr eicher Kanalsanierungsmaßnahmen in den letzten Jahren
stetig weiter erhöht haben, bleibt es eine Daueraufgabe des Umwelta mtes, bei den Kanalnetzbetreibern
auf die Auffindung und Abkoppelung von Fremdwasserquellen zu drängen.
Zur Berücksichtigung de r Fremdwassermengen werden im Rahmen des Leistungsvergleiches aufgrund
einer EG-Richtlinie auch die Werte der Zulaufkonzentrationen, die behandelten Wassermengen und der
Fremdwasseranteil erhoben. Über diese Daten kann der Abbaugrad einer Kläranlage für die jeweiligen
Parameter ermittelt werden.
Aufgrund der Vielzahl an Daten wurde auch
die landesweite Darstellung des Leistungs-
Enzkreis
Land Bund
59 %
45 %
n. b.
95 %
95 %
94 %
(Jahresmittelwerte) und vor allem die Abbau-
Fremdwasser
CSBAbbaugrad
N-Abbaugrad
76 %
76 %
80 %
grade ausgewertet. Zusätzlich
P-Abbaugrad
78 %
89 %
88 %
vergleichs verändert. Anstelle de
r Belas-
tungsstufen werden jetzt die Ablaufkennwerte
wird der
Fremdwasseranteil dargestellt.
Die Auswertungen für das Jahr 2011 zeigen, dass die Kläranlagen des Enzkreises trotz guter Ablaufwerte in der „L andesliga“ b ei den Abbaugraden für CSB und N nur im Mi ttelfeld und bezüglich des Phosphor-Abbaugrades sogar deutlich unter dem Landesdurchschnitt liegen. Die Ursache hierfür dürfte unter
anderem im steigenden Fremdwasseranteil liegen.
Ein weiterer Grund könnte auch in den Bemühungen um eine Reduzie rung der Betriebskost en (Strom,
Fällmittel) sein. Diese Bemühungen sind zwar sehr verständlich, sie dü rfen sich jedoch nicht negativ auf
die Reinigungsleistung auswirken. Die Ergebnisse zeigen, dass von de n Betreibern auch weiter hin alle
Anstrengungen zur Erzielung optimaler Betri
ebsergebnisse ihrer Kläranlagen gefordert sin
d. Akuter
Handlungsbedarf besteht derzeit vor allem im Bereich der Phosphor-Elimination, da hier im Rahmen des
Vollzugs der Europäischen Wasser rahmenrichtlinie (WRRL) für die Ge wässer Pfinz, Würm un d Neckar
erhebliche Defizite festgestellt wurden. Hier sind wir gehalten, mit den Betreibern Zielvereinbarungen zur
Erzielung besserer Abbauleistungen abzuschließen.
Enzkreis
58
Umweltamt
Dezernat 3
Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen an Gewässern
Für die Fina nzierung von hohen Investitionen im Bereich der Wasser wirtschaft st ellt das Lan d den Kommunen nach wie vor unter bestimmten Voraussetzungen
Finanzmittel
zur Verfügu ng, die in
der Förder-
richtlinie W asserwirtschaft geregelt
sind. Nebe n Maßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung, z.B.
die Ertücht igung der Kläranlag e
Mühlacker-Lomersheim, sind auch
Maßnahmen im Bereich der Oberflächengewässer förderfähig.
Dies sind zum einen Maßnahme n
zur Verbesserung der
Gewässer-
Baumaßnahmen zur Ertüchtigung der Kläranlage in Lomersheim: Während im
Hintergrund schon ein neues Belebungs- und Nachklärbecken in Betrieb ist,
laufen vorn noch die Abbrucharbeiten an der alten Belebungsanlage um das
Baufeld für die zweite neue Beckeneinheit herzurichten.
ökologie wie Renaturierungen, die
Erstellung v on Gewässerentwicklun gs-Konzepten und -Plä nen sowie der Erwerb von Gewäs serrandstreifen, zum anderen Hochwasserschutzmaßnahmen wie die Ertüchtigung von Schutzeinrichtungen. Zu
den Hochwasserschu tzmaßnahmen gehören auch die Sicherheitsüb erprüfungen von Staua nlagen gemäß DIN 19700 sowie die hieraus resultierenden Sanierungsaufwendungen.
Die Aufgabe, Fördermittel für Gewä sser- und Hochwasserschutzmaßnahmen zu ve rmitteln und zu verwalten, ging mit der Ver waltungsreform 2005 auf die L andratsämter als untere Wa sserbehörden über.
Nach einer gewissen Zäsur in Folge der Reform konnten i n jüngerer Vergangenheit erstmals einige Fördermaßnahmen auf de n Weg gebr acht werden . 2011 wurd en drei Antr äge mit ein em Gesamt volumen
von 482.100 Euro gestellt; bewilligt wurden 472.500 Euro, abgerechnet 19.700 Euro.
Gewässer, einmal in einem „naturfernen“ (links) und einmal in einem „ökologisch guten“ Zustand (rechts).
Enzkreis
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Umweltamt
Dezernat 3
Abwasserabgabe
Die Abwasserabgabe ist eine Abgabe, die der St aat für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer erhebt. Ziel der Abgabe ist es, wirtschaftliche An reize zu schaffen, die Leistungsfähigkeit von Kläranlagen
und Regenwasserbehandlung zu verbessern und abwasserarme oder abwasserlose Produktionsverfahren verstärkt einzuführen. Sie soll zu einer Red uzierung der Schadstoffeinleitungen in Ge wässer beitragen (Lenkungsfunktion) und zu Investitionen im Abwasserbereich anregen (Anreizfunktion). Das Abwasserabgabengesetz sieht deshalb umfangreiche Verrechnungsmöglichkeiten vor: so können Investitionen
zur Minderung der Sch mutzfracht bei Erfüllung der gesetzlichen Vor aussetzungen mit der Abgabe verrechnet werden.
Abwasserabgabepflichtig ist, wer Abwasser unmittelbar in ein Gewässer einleitet oder in den Untergrund
verbringt. Als Abwasser gilt Schmutzwasser und Niederschlagswasser. Abgabepflichtig sind Kommunen,
Abwasserzweckverbände, in Einzelfällen auch Industrie-, Gewerbe-
und Landwirtschaftsbetr iebe. Für
Einleitungen aus Haushaltungen von weniger al s 8 m³ je Tag (sogenannte Klein-Einleiter) ist die jeweilige Gemeinde abgabepflichtig. Diese kann allerdings die Kosten auf die Verursacher umlegen.
Die Einnahmen aus der Abwasserabgabe steh en für Fördermaßnahmen zum Erhalt oder zur Verbesserung der Gewässergüt e zur Verfü gung. Die Abwasserabgabe wird von den Länd ern erhoben, verantwortlich für die Festsetzung und Erhebung sind die Wasserbehörden. Das Umweltamt ist für die Festsetzung der Abwasserabgabe für 44 abgaberelevante Einleitung en zuständig; dabei ha ndelt es sich um 21
Einleitungen und 21 Klein-Einleitun gen von Schmut zwasser sowie um zwei Einleitungen von Niederschlagswasser.
Die jährlich durch die Abgabepflicht igen vorzulegenden Erklärungen und Verrechnungsanträge werden
in einem zeitaufwendig en Verfahren fachtechni sch geprüft und die Abgabe für das jeweilige
Veranla-
gungsjahr f estgesetzt. Für das Ver anlagungsjahr 2010 wur den 2011 1 5 Bescheid e erlasse n ( 2010: 51
Bescheide); noch ausstehende Bescheide werden im Jahr 2012 erlassen. Schwankungen ergeben sich
durch die
mehrjährige Festset zungsfrist, die z.B. bezo gen auf d as Veranla gungsjahr 2010 am
31.12.2013 endet.
Dichtigkeitsüberprüfungen von Abwasserkanälen bei Industrie und Gewerbe
Betriebe, bei denen pro duktionsspezifisches Abwasser anfällt, müssen ein besonders Augenmerk auf
die Dichthe it ihrer Abwasserkanäle legen, d
enn
durch undichte Kanäle können Sch adstoffe in den
Boden und sogar b is ins Grundwasser gelan gen.
Um dies zu verhindern, schreibt die Eigenkont
roll-
verordnung turnusmäßige Dichtheitsprüfungen de r
Leitungen und Kanäle vor. Da
Enzkreis
mit Undichthe iten
60
Umweltamt
Dezernat 3
schnell erka nnt werden können, sollten Leitun gen von Abwässern mit gefährliche n Inhaltsstof fen wie
Schwermetallen, die ein er betrieblichen Vorbehandlung (Abwasserbehandlung) zug eführt werden müssen, möglichst oberirdisch und vollständig einsehbar verlegt werden. Ist eine ob erirdische Verlegun g
nicht möglich, muss die Dichtheit alle fünf Jahre durch einen einschlägigen Fachbetrieb festgestellt werden.
Abwasser nach einer betrieblichen Vorbehandlung, welches von Schadstoffen weitgehend befreit wurde,
wird nach der Endkontrolle der Vor behandlungsanlage in aller Regel unterirdisch zum Übergabeschacht
und von dort in die öffentliche Kanalisation abge geben. Die hier unterirdisch verlegten Leitungsabschnitte vom End kontrollbehälter bis zum Übergabeschacht müssen alle zeh n Jahre von einem Fachbetrieb
auf deren Dichtheit überprüft werden.
Die Dichtheit ist nachge wiesen, wenn durch Kamerabefahrung keine offensicht lichen Schäden wie Versätze, Risse, Brüche oder Scherbenbildungen er kennbar sind. Ist die Dichtheit nich t gesichert zu erkennen, wird der Leitungsabschnitt mit Wasser b efüllt. Verlie rt er Wasser, zeigt dies eine Undichtigke it an und macht eine Sanierung notwendig.
Die Gewerb eaufsicht de s Enzkreise s hat bereits 2008 alle Betriebe,
bei denen produktionsspezif
isches Abwasser mit gef
ährlichen
Inhaltsstoffen anfällt, an geschrieben und an ihre Pflicht zur Prüfung
ihrer Leitu ngen und Kanäle erinnert sowie die erf
Bestätigungen der Fachbetriebe bis späteste
orderlichen
ns 20. Febr uar 2011
eingefordert. Die eingeg angenen Berichte zeig ten, dass die Betriebe
ihre Zuleitu ngen zur Vorbehandlungsanlage
gänzlich
oberirdisch
einsehbar führen und es hier keine r externen Prüfungen bedarf. Bei
den unterirdischen
Ableitungen der Abwässer nach der
Vorbehandlung wurden in etwa 20 % der untersuchte
n Kanäle
Schäden fe stgestellt, die einer San ierung bedu rften. In ein em Fall
Selbstfahrende Farbkamera mit
schwenkbarem Kamerakopf
wurde ein Schaden auf der öffentlichen Kanalseite festgestellt.
Fortschreibung der Erfassung altlastenverdächtiger Flächen im Enzkreis
Wie bereits im Tätigkeitsbericht 2010 dargestellt, wurde die Fortschreibu ng der Erfassung altla stenverdächtiger Flächen im Enzkreis an e in Fachbüro vergeben. Hintergrund war der Bed arf einer Aktualisierung des Daten- und Kenntnisstandes über die Flächen von Altlasten und von schäd lichen Bodenveränderungen. Bei der Erfassung werden im Wesen tlichen Bau- und Gewerbeakten von stillgelegten Gewerbebetrieben aus altlaste nrelevanten Branchen eingesehen und nach Hinweisen ge sucht. Die Arbeiten,
welche durch das Umweltamt intensiv unterstü
tzt und begleitet wurden, dauerten
das gesam te Jahr
2011 an. Ur sprünglich war vorgesehen, sie zum Jahresende abzuschließen und d ie Erfassun gsergeb-
Enzkreis
61
Umweltamt
Dezernat 3
nisse im vorliegenden Tätigkeitsbericht darzuste llen; dies ko nnte aus ve rschiedenen Gründen ni cht eingehalten werden.
So wurde eine relativ hohe Zahl an Neufällen festgestellt: Dies sind stillgelegte Standorte, bei denen sich
der Anfangsverdacht für eine Altla st ergab, dem wiederum durch verschi edene Erhebungsschritte nachzugehen war. Auffallend hierbei war, dass in den letzten zehn bis fünfzehn Jahren ein weiterer Strukturwandel durch die Stilllegung insbeso ndere von Tankstellen und von Kleinbetrieben, etwa im Berei ch der
Metallverarbeitung, eingetreten ist. Hieraus ergibt sich, dass die Alt lastenbearbeitung auch weiterhin ein
wichtiges Thema für da s Umweltamt sein wird, auch wenn davon ausgegangen werden kann, dass die
Zahl an Ne ufällen durch die Umset zung höherer Umweltstandards beim Umgang und bei der Verwendung wassergefährdender Stoffe tendenziell eher abnehmen wird.
Auch die Bearbeitung bereits bekannter Altla stenstandorte konnte a us verschie denen Gründen noch
nicht abgeschlossen w erden. Hinzu kamen bzw. komm en die sog. „Schadensfälle“ , die bei akt iven Betrieben auftraten und auch künftig auftreten werden.
Die Kosten für die la ufende Fortschreibung de r Erfassung altlast enverdächtiger F lächen im E nzkreis
werden noch zu 100 % durch das Land übernommen. Zukünftig jedoch muss der Aufwand für d ie Erfassung und B earbeitung von altlaste nverdächtigen Flächen ausschließlich vom Landkreis getra gen werden. Ob dies mit dem vorhandenen Personal zu realisieren ist, wird derzeit geprüft. Voraussichtlich wird
in Einzelfällen auch weiterhin die Vergabe an e xterne Fachbüros erforderlich sein. Grundsätzlich ist vorgesehen, eine Vorgehensweise zu entwickeln, bei der abgemeldete altlastenrelevante Gewerb ebetriebe
aktuell erfasst werden. Eine entsprechende Softwarelösung wird derzeit erprobt.
Ursachenforschung der LHKW - Verunreinigungen im Bereich Birkenfeld
Wie schon im Tätigkeitsbericht 2010 ausgeführt, wurden
im Rah men einer Altlastenuntersuchung auf dem Areal
einer ehemaligen Led erwarenfabrik in Birken feld im
Grundwasser der Enzaue bereits 2006
Verunreinigungen festgestellt, h
massive
auptsächlich durch
Trichlorkohlenwasserstoffe (TRI).
Nachdem die Nutzer des Grundstücks als Verursacher
ausgeschlossen werden konnten, w urden im Zuge der
weiteren Ursachenforschung
im
vermuteten
Grundwasserzustrom Grundwassermessstellen errichtet. Diese dienen der Beprobung und Analyse des
Grundwassers auf Schadstoffe sowie der genauen
Bestimmung der Grundwasserfließrichtung.
Enzkreis
62
Dezernat 3
Umweltamt
Aus der Beprobung dieser Messstellen erga
ben sich
weitere Grundwasserbelastungen d urch leichtflüchtige,
halogenierte Kohlenwasserstoffe (L HKW), die jedoch in
der Hauptsache auf Tetr achlorethen (PER) hindeuteten,
also nicht zum bislang bekannten Grundwasserschaden
passen. Des Weiteren wurden zahlreiche Grundstücke in
der nähe
ren Umg
ebung a
uf Boden- und
Grundwasserverunreinigungen unt ersucht, d ie aufgrund
ihrer Vornutzung als Ursache in Frage kommen könnten.
Es ergaben sich jedoch keine neuen Anhaltspunkte.
Im Jahr 2011 wurden schließ
lich
systematische
Wasserstandsmessungen und Be probungen an allen
vorhandenen Messstellen zur
Grundwasserfließrichtung und d
Ermittlung der
er Ausbreitung der
Schadstofffahne durchgeführt. Die Ergebnisse wurden in
der Bewertungskommissionssitzun g vorgestellt und
diskutiert, einem Gre mium aus Fachleuten des Regi erungspräsidiums Karlsruhe, der Landesanstalt für
Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg, dem Landesamt für Geologie, Rohstoffe und
Bergbau beim Regierungspräsidium Freiburg sowie dem Umweltamt.
Da trotz der bisherigen umfangreichen Untersuchungen immer noch kein Schadensverursacher ermittelt
werden konnte, wurden in der Kommission weit ere Maßnahmen beschlossen. So sollen im Hauptschadensbereich zusätzli che Bodenluftmessstel len errichtet werden. Eine
weitere Grundwassermessstel le
soll im westlichen Zustr om der TRI-Verunreinigung für Klarheit sorgen. Des Weiteren sind sog enannte
forensische Grundwasseranalysen vorgesehen. Diese sollen klären, ob eventuell mehrere Veru rsacher
in Frage kommen. Fern er sollen die Entwicklu ng der Konzentrationen im Grundwasser an einer Messstelle, in de r PER festgestellt wurde, beobachtet sowie systematische
Grundwass erstandsmessungen
mit Analytik in allen vorhandenen Messstellen durchgeführt werden.
Die Ergebnisse werden im Frühjahr 2012 erwartet und der Bewertungskommission zur Abstimmung der
weiteren Vorgehensweise vorgelegt. Der Fall wird das Umweltamt al
so auch im Jahr 2012 weiter be-
schäftigen.
Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und Fachbetrieben (VAwS)
Im Rahmen von Betrieb skontrollen durch das Sachgebiet Gewerbeaufsicht werden immer wiede r Anlagen festgestellt, bei denen die Firmen die gesetzlich vorgegebenen Prüfungen (z. B. vor Inbetriebnahme
und dann wi ederkehrend alle fünf Jahre) bisher nicht durchführen ließen. Dies ist zum größten
Teil auf
Unkenntnis der Rechtslage zurückzuführen, ob wohl immer wieder mit Zeitungsartikeln und Mitteilungen
Enzkreis
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Umweltamt
Dezernat 3
in den Ge meindenachrichten auf die bestehenden Prüfpflichten hinge wiesen worden ist, die auch bei
Privatpersonen gelten können. Bei solchen Verstößen werden die Firmen über die rechtlichen Vorgaben
informiert und die Versäumnisse im Rahmen von Bußgeldverfahren geahndet. Hierbei werden die bisher
ersparten Kosten (ca. 100 Euro je versäumter Prüfung) für die erforder lichen Überprüfungen sowie ein
Betrag zur Ahndung des bußgeldbewehrten Vergehens zum Ansatz gebracht, wodurch teilweise erhebliche Beträge von den Betroffenen zu entrichten sind. So wird sichergestellt, dass die Anlagenbetreiber,
die ihren Prüfpflichten regelmäßig nachgekommen sind, nicht benachteiligt werden.
Entgegen den bisher
igen zeitlichen Planungen des
Bundesumweltministeriums, die für Mitte/Ende 2011 die
Einführung der Bundes-VAUwS angekündigt hatten, ist
diese bisher jedoch noch nicht erlassen worden. Ein Grun d
hierfür ist sicherlich, dass nach dem Referent enentwurf von
Anfang 2011 auch Abfälle unter d
ie VAUwS f allen sollen.
Dies brächt e neue Anfoderungen an die L
agerung von
Abfällen be züglich des Aufbaus der Lagerplätze sowie ein e
wiederkehrende Prüfpflicht mit sich. Hier beste ht ein große r
Interessenskonflikt, weshalb abzuwarten bleibt, ob die neue
Verunreinigter Domschacht
Verordnung überhaupt im Jahr 2012 verabschiedet wird.
Erdwärmenutzung
Das Jahr 2011 brachte vor allem im Bereich
„Oberflächennahe Geothermie“ umf angreiche V eränderungen: Mit d en Nutzung sformen Erdwärmeson den, Grundwasserwärmepumpen und Erdwärmekollektoren ist sie eine
weit verbrei tete Technik zur klimafreundlichen
Wärme ver-
sorgung von Gebäuden und eine Säule zur Ums etzung des
Erneuerbare-Wärme-Gesetzes Baden-Württemberg.
Leider wurden bei Erdwärmeson
denbohrungen in letzter
Zeit immer wieder größere Schade nsfälle wie in Schorndorf,
Staufen, Leonberg oder Renningen bekannt, auf grund derer
von Seiten des Landes Zweifel aufkamen, ob di e bisherigen
Qualitätsanforderungen ausreichen d sind. Am 18.08.2011
beschränkte daher das Ministerium für Umwelt, Klima und
Energiewirtschaft per Erlass die Bo hrtiefen der Sonden auf
den obersten
Grundwasserleiter. Dies b
edeutete im
Enzkreis zunächst das „Aus“ für weitere Erdwärmebohrungen.
Enzkreis
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Umweltamt
Dezernat 3
Unter Federführung des Ministeriums erarbeitet e der Arbeitskreis „Leitlinien Qualitätssicherun g Erdwärmesonden“ daraufhin Maßnahmen, um vergleichbare Vorkommnisse zukünftig zu vermeiden und gleichzeitig sicherzustellen, dass die Nut zung der ob erflächennahen Geothermie in weitem Rah men möglich
bleibt. Mit Einführung d er Leitlinien Qualitätssicher ung Erdwärmesond en (LQS EWS) wurde der Erlass
zur Tiefenbeschränkung am 07.10.2011 wieder aufgehoben. Neben ge nerell höheren Anforderungen an
den Ausbau der Erdwärmesonden werden nun auch erhö
hte Anforderungen an die Qualifikation des
Bohrunternehmens und des Bohrper sonals, ein ausreichender Versicher ungsschutz der Bohrunternehmen sowie bei schwierigen hydrog eologischen Verhältnissen eine unabhängige Bauüberwachung durch
einen Sachverständigen gefordert.
Für den Neubau von Erdwärmeson den im Enzkreis bedeute t dies, dass aufgrund der unterschiedlichen,
zum Teil sehr
komplexen hyd
rogeologischen
Untergrundverhältnisse im Kreisgebiet die Anforderungen an
den Ausbau der Sonden sehr verschieden sein können. Bei
Gesprächen mit den Bauherren ist durch die S chadensfälle
derzeit noch ein erhe
bliches Maß an Verunsicherung
zu
spüren, was dazu führte , dass im zweiten Halbjahr 2011 die
Zahl der Anträge für Erdwärmebohrungen zurü ckging. Waren im Jahr 2009 noch 43 Genehmi gungen zu verzeichnen,
so sank die Zahl 2010 auf 36 und 2011 auf 29.
Dennoch bedeuten die wenigen Anträge aufgrund d
er
umfangreichen Anforderungen einen hohen BearbeitungsSchema einer Erdwärmesonde
und Überwachungsa ufwand. Bei der Mehrzahl d
er
Bohrungen muss im Enzkreis eine unabhängige Bauüberwa-
chung durch einen Sachverständigen gefordert werden. Der umweltfreundlichen Technologie bleibt zu
wünschen, dass wieder Vertrauen in sie gesetzt wird.
Immissionsschutz - Genehmigungsverfahren
In der Öffe ntlichkeit int eressiert verfolgt wurde
2011 der Antrag der Firma Kirchhoff Asphaltmischwerke (seit Nov. 2011 Deutsche Aspha lt
GmbH): Die Firma beantragte immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung, um in der
bestehenden Asphalt mischanlage auf dem
Steinbruchgelände „Geißberg“ in Mönsheim
Braun-kohlestaub (B
KS) als zusät
zlichen
Brennstoff neben Erdgas einsetzen zu können.
Die Ge meinde Mönsheim hatte de n bereits im
Enzkreis
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Umweltamt
Dezernat 3
Januar 201 0 eingereich ten Antrag auf eine ent sprechende Umrüstung des Werks zunächst a bgelehnt,
weil BKS ge genüber Erdgas zwar um etwa ein Drittel billiger ist, aber auch deutlich mehr CO
2
emittiert,
das bauplanungsrechtliche Einverne hmen versagt und stattdessen für den Bereich des Steinbruchs die
Aufstellung eines Bebauungsplanes nebst Veränderungssperre beschlossen.
Damit wollte sich das Unternehmen nicht abfin den, da es sich durcha us in der Lage sah, die gültigen
Emissionsgrenzwerte jederzeit einzuhalten. So kam es auf Initiative und unter Leit ung des La ndratsamtes zu mehreren Vermittlungsgesprä chen, an de ren Ende eine Kompro misslösung stand, wonach sich
die Firma „freiwillig sel bst verpflichtete“, zum Ausgleich de s CO 2-Mehrausstoßes ab dem Zeitp unkt der
Umrüstung Klimaschutzzertifikate n ach dem bes onders h ochwertigen „Gold-Standard“ im Wert vo
n
15.000 Euro pro Jahr zu erwerben, womit wiederum nachhaltige Klimaschutzprojekte im Bereich der erneuerbaren Energien an anderer Stelle in der Welt finanziert werden können.
Die Ge meinde Mönsheim stimmte dem Vorhab en daraufhin im Frühja hr 2011 doch zu, stellte das be gonnene Bebauungsplanverfahren ein und hob die Satzung über die Veränderungssperre auf. Am Ende
des „Marathon-Verfahrens“ stand die im Mai ge troffene Entscheidung d es Umwelta mtes, mit d er dem
Antrag des Unternehmens stattgegeben wude.
Nachdem der Enzkreis seine V
orbereitungen zur Umsetzung eigener Klimaschutz- bzw. CO
2-
Kompensationsprojekte mit verschiedenen Projektpartnern unter der Üb erschrift „Klimafonds En zkreis"
zwischenzeitlich weiter vorangetrieben hat, hat sich die De utsche Asphalt GmbH kürzlich bereit erklärt,
ihre ursprüngliche Verpflichtungserklärung abzuändern und die Kompensationssumme von 15.000 Euro
pro Jahr auch in den Klimafonds Enzkreis zu investieren.
Arbeitsschutz mit „PEP“
Psychische Erkrankungen am Arbeitsplatz sind heutzutage weit verbreitet. Während im Allgemeinen der
Krankenstand in Deutschland seit Jahren niedrig ist, gibt es bei den psychischen Leiden eine deutliche
Zunahme. Nach dem DAK-Gesundheitsreport 2011 hat d er Anteil von Fehltagen aufgrund p sychischer
Erkrankungen 2010 um 1,3 Prozentpunkte zugenommen; ihr Anteil am Krankenstand betrug über 12 %.
Um diesem besorgniserregenden Trend entgegen zu wirken, hat die Gewerbeaufsicht beim Landratsamt
diese Thematik in ihre Beratungs- und Überwachungspraxis integriert: Im Rahmen der üblichen Außendiensttätigkeit will sie d urch zielgerichtete und zuverlässige Information ein Bewusstsein für die Folgen
psychischer Belastungen am Arbeitsplatz schaf fen und durch eine Sensibili sierung der Beteiligten die
Basis für Präventionsmaßnahmen entwickeln.
Weil sich p sychische B elastungen aus den un terschiedlichsten Arbeitsbedingunge n ergeben können
oder aus ko mplexen Sit uationen de s persönlich en und betr ieblichen U mfelds resultieren, konzentriert
sich d ie Ge werbeaufsicht auf Schw erpunkte von Risikofa ktoren. Hierb ei kommt die „Prüfliste zum Erkennen von psychischen Fehlbelastungen“ (PEP) zum Einsatz. Merkmale sind ihr zufolge zum Beispiel:

Tätigkeiten können nur unter erheblichem Zeit- bzw. Termindruck ausgeführt werden.

Tätigkeiten sind abwechslungsarm und enthalten wenig unterschiedliche Anforderungen.
Enzkreis
66
Dezernat 3
Umweltamt

Tätigkeiten sind mit sehr hoher Verantwortung für Menschen und/oder Sachmittel verbunden.

Tätigkeiten nehmen verstärkt eigene Emotionen in Anspruch.
Mit der Prüfl iste PEP soll die Gewer beaufsicht in die Lage versetzt werden, aus der Mo mentaufnahme
eines Betrie bes Indikato ren für psychische Feh lbelastungen und damit verbundene Arbeitssch utzprobleme zu erkennen.
Es ist jedoch noch ein weiter Weg, diese anspruchsvollen Ziele umzusetzen. Die bisherigen Erfahrungen
zeigen groß e Diskrepa nzen zwischen dem wohlgem einten Präventionsgedanken und der
konkreten
Umsetzung in den Betrieben. Nach einer aktue llen EU-Studie wenden bisher nur etwa 15 Prozent der
deutschen Unternehmen systematische Verfahren an, um Dauerstress in der Belegschaft vorzubeugen.
Auch in den Betrieben d es Enzkreis werden psychische Belastungsfaktoren nur vereinzelt systematisch
erfasst. Die Gründe daf ür liegen auf der Hand: Die Ursachen psychischer Erkrankungen sind sehr komplex und nu r schwer zu erfassen und zu bewerten. Außerdem lässt sich der Nutzen von Prä
ventions-
maßnahmen selten eindeutig messen. Insbeso ndere Kleinbetriebe stoßen zudem bei der vorgesehenen
ausführlichen Dokumentation von Belastungs faktoren und denkbaren Gegenmaßnahmen an ihre Grenzen. Nicht wenige Betriebe halten es deshalb f ür sinnvoller, sich weiter hin auf bewährte Arbeitsschutzmaßnahmen zu kon zentrieren. Für die Gewerbeaufsicht als zu ständige Arbeitsschutzbehörde wird bei
der Beurteilung von Sicherheit und Gesundheit von Arb eitnehmern der Aspekt des Arbeitschutzzie ls
„Psyche“ aber weiter an Bedeutung gewinnen.
Arbeitszeitgesetz
Im Jahr 2011 wurden Ausnahmebewilligungen für Sonn- und Feiertagsarbeit wiederum verstärkt von Betrieben der Metallbranche, vor alle m von Automobilzuliefe rbetrieben, nachgefragt. Grund dafü r waren in
18 Fällen Lieferengpässe und Prod uktionsausfälle mit dro henden Auft ragsverlusten. Diese Au snahmebewilligungen können immer nur für einzelne we nige Tage in Anspruch genommen werden. In zehn Fällen wurden l angfristige Ausnahmebewilligungen mit meist ei njähriger Gültigkeitsdauer erteilt. Gru nd dafür waren unzumutbare Konkurrenzsituationen zu ausländischen Unternehmen mit der Gefahr, die Wettbewerbsfähigkeit und somit auch Arbeitsplätze zu verlieren.
In Zusammenarbeit mit der Gesch äftsstelle Ve rwaltungsmodernisierung MOVEnz wurde unter den antragstellenden Firmen eine Kunden befragung durchgeführt. Beurteilungskriterien waren u. a. d ie fachliche Kompetenz der Mitarbeiter, die Verständlichkeit von Bescheiden und die Zufriedenheit mit der Bearbeitung insgesamt. Erfreulicherwei se beteiligt en sich fast alle angeschriebenen Unternehmen an der
Umfrage. Das Ergebnis war durchweg sehr positiv und zeigt e eine große Zufrieden heit mit der Bearbeitung. Zur Optimierung
der Verfa hrensabläufe und vor allem zur schnellen
Antragstellung und -
bearbeitung – die Anträge werden meist sehr kurzfristig ge stellt – wird noch ein Antragsformular entwickelt und im Internet zur Verfügung bereitgestellt.
Enzkreis
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Dezernat 3
Umweltamt
Maßnahmen im Bereich Jugendarbeitsschutz
Im Jahr 2011 waren erstmals die Finanzämter für die Ausstellung der (elektronisch en) Lohnsteuerkarten
zuständig – und damit auch für die Information über Arbeit sverhältnisse von Kindern und vollzeitschulpflichtigen Jugendlichen.
Da sich die Einführung der elektro nischen Loh nsteuerkarte verzögert, erhält die Gewerbeaufsicht nur
dann eine Mitteilung, wenn eine n eue Lohnsteuerkarte benötigt wird; bei Kindern und Jugendlichen behält dagegen eine Lohnsteuerkarte aus dem Vorjahr ihre Gültigkeit bis zur Einführung des elektronischen Verfahrens.
2011 kamen von den Finanzämtern Pforzheim, M ühlacker und Neuenbürg 80 solch er; 2010 waren 395
Lohnsteuerkarten für Kinder und vollzeit schulpflichtige Jugendliche du rch die Stä dte und Gemeinden
ausgestellt worden. Bei 22 Mitteilu ngen mussten aufgrund unzureiche nder Angaben Anschreiben zur
Klarstellung gefertigt werden. In drei Fällen war sofort erkenn bar, dass die vorgesehenen Arbeiten nich t
den arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben entsprachen, entspr echende Arbeitsverhältnisse also unzulässig
wären. Durch umgehende behördliche Reaktion konnte in diesen Fällen verhindert werden, dass die Beschäftigungen aufgenommen wurden.
Sonderaktionen der Abfallrechtsbehörde
Im abfallrechtlichen Bereich wurden im Jahr 2011 zwei Sonderaktionen d urchgeführt. Bei verschiedenen
Baufirmen war 2010 festgestellt worden, dass sie Bau schutt ohne Genehmigung recyceln; dies führte zu
entsprechenden Betriebsuntersagungen. Im vergangenen Jahr erfolgte nun, in Zusammenarbeit mit den
Gemeinden und dem Sa chgebiet Gewerbeaufsicht, die Erhebung aller mobilen und ortsfesten Brecheranlagen im Enzkreis. U nter andere m wurde ermittelt, wo Bauschutt mit den Brechern aufbe reitet wird,
also im rechtlichen Sinne eine Abfallbehandlung stattfindet, und wo die Brecher nur zur Herstellung von
„Neuware“ (z.B. in Steinbrüchen) Verwendung finden. Abfallrechtliche Defizite konnten hierbei nicht festgestellt worden.
Im Zusammenhang mit der illegalen Verbringung von Abfäll en ins Ausla nd wurde im Herbst zusammen
mit der Polizei eine Lkw-Kontrolle mit dem Schw erpunkt Abfalltransp ort durchgef ührt. Bei de n im Enzkreis kontrollierten Fahrzeugen wurden keine Verstöße geg en die abfa llrechtlichen Bestimmungen festgestellt.
Enzkreis
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Forstamt
Dezernat 3
Amt 31: Forstamt
Personal
Das Jahr 2011 war im Forstamt geprägt von personellen Veränderungen: Frieder Kurtz trat am 1. August
als neuer Amtsleiter die Nachfolge von Fritz Geiger an. D er Sachgebietsleiter Guido Wölfle ging am
31.12.2011 in den Ruhestand.
Auch im gehobenen Dienst stande n Wechsel an: Mit der Pensionierung von Revi erleiter Knödler übernahm Patrick Linse a ls Trainee das Revier Eng elsbrand. Als weiterer T rainee des gehobenen Dienstes
wurde Clemens Rank im Innendienst eingeste llt. Durch einen Wechsel und eine P ensionierung verkleinerte sich das Waldarbeiterteam um zwei Waldarbeiter.
Holzmarkt
Die positive Entwicklun g am Holzmarkt hält weiter an: B ei fast allen Sortimenten stieg die Nachfrage.
Beim gesamten Nadelholz (vor allem Fichte u nd Tanne) waren die Preise für a lle Waldbesitzarten sehr
zufriedenstellend; je na ch Sortiment wurden durchschnitt liche Erlöse von 70 bis 9 5 Euro je Festmeter
erzielt.
Beim Laubholz ist in sbesondere beim
Brennholz die Nachfr age gestie gen.
Der Preis f ür an den
Weg gerücktes,
langes Bre nnholz lag im Durchschnitt
bei ca. 50 Euro je Fm. Auch die Erlöse
für sonstige s Laubholz, insbesond ere
Eiche, waren sehr zufriedenstellend.
Eine Ausnahme stellte die Buche dar,
deren Stammholznachfrage –
Grund von sinkender
auf
Nachfrage nach
Buchenholzmöbeln – zurückging . Pro
Festmeter Buchenstammholz konnten
im Durchschnitt etwa 65 Euro erzielt werden.
Enzkreis
69
Forstamt
Dezernat 3
Strategisches Nachhaltigkeitsmanagement
Forsteinrichtung
Die Forsteinrichtung ist die mittelfristige naturale Planung im Forstbetrieb. Dazu werden zunächst über
eine Inventur im Wald Holzvorrat und Zuwachs nach Beständen und Baumarten, a ber auch ökologisch
hochwertige Waldbestände oder Erholungseinrichtungen ermittelt. Nach diesen Daten werden der Hiebsatz festge legt und die betriebliche n, waldbaulichen und ökologischen Ziele gepla nt. Dieses I nventurund Planungsverfahren wird in Bad en-Württemberg in den staatlichen und kommunalen Wäldern im Abstand von zehn Jahren durchgeführt.
Eine Zusammenstellung aus Zustan dsaufnahme, Kontrolle d urchgeführter Maßnahmen und Planungen
zukünftiger Arbeiten ist das Ergebnis der For steinrichtung
(Forsteinrichtungswerk). Sie gib
t einen
detaillierten
Leitfaden, wie wir die Wälder in den kommenden zehn
Jahren bewirtschaften werden.
Neu bei dieser
Forsteinr
Einbeziehung des „A
ichtungsplanung ist
lt- und T
Sicherung von Lebensräumen un
die
otholz-Konzeptes“ zur
d Arten im Sinne der
Biodiversität. Für den Staatswald wurde dieses Konzept
verpflichtend eingeführ t. Bei der
hierzu „Waldrefugien“
Forsteinrichtung wurden
ausgewiesen, in denen keine
Nutzungen mehr erfolgen sollen,
außer zur
Verkehrssi-
cherung.
Gemeinden haben künftig die Möglichke
it, ein solches
Konzept auch in ihrem Wald einzuführen und sich diese
n
Nutzungsverzicht auf das Ökokonto anrechnen zu lassen.
Eine Forsteinrichtungserneuerung erhielten 2011 die Gemeinden Sternenfels, Neulingen, Ölbronn-Dürrn,
Ispringen, Illingen, Maulbronn, Knittlingen, Mühla
cker, Kieselbronn, Ötisheim,
Mönsheim, Niefern-
Öschelbronn und Wiernsheim,
Für insgesamt 17 Gemeinden mit zusammen 7.186 Hekta r und den gesamten Staatswald im Enzkreis
von 7.340 Hektar wurde dieses au fwändige Planwerk im Jahr 2011 f ertig gestellt . Fast 15.00 0 Hektar
Waldfläche wurden von Forsteinrichtern, Revie rleitern oder Sachgebietsleitern beg angen, beplant und
der Vollzug geprüft, u m die Nachhaltigkeit aller Leistung en des Waldes (Holznu tzung, Erholung und
Schutzfunktionen) auch in der Zukunft zu gewährleisten.
Besonders wichtig bei der neuen Planung der Verjüngung ist die Berücksichtigung der Klimaerwärmung.
So wird im Enzkreis keine Fichte mehr außerhalb des Schwarzwaldes vorgesehen, da diese mit zunehmender Wä rme und ge ringer werdenden Niederschlägen nicht zurechtkommt. Si e soll über wiegend
Enzkreis
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Forstamt
Dezernat 3
durch die wesentlich robustere Douglasie ersetzt werden. Auch bei den Laubhölzern werden Baumarten
gefördert, die nach heutiger Erkenntnis der Klimaentwicklung besser trotzen können, z.B. Eiche, Wildkirsche, Nussbaum und Buche.
Die mit der Forsteinrichtung befassten Revierleiter, Einrichter und Vertreter der Betriebsleitung; links
Meinrad Joos (Geschäftsführer ForstBW), Frieder Kurtz, Jürgen Hauck (FD Freiburg), Karl-Heinz Zeller
Betriebsanalyse (BA) und mittelfristige Arbeitsplanung (MAP)
Im Staatswald fanden zusätzlich die BA und die MAP statt. Aufbauend auf der Analyse der betrieblichen
Vollzugsdaten und auf Prognoserechnungen mit den neuen Naturaldaten wurden verschiedene Modelle
der Ausricht ung des St aatsforstbetriebs mit der Geschäftsf ührung von ForstBW int ensiv diskutiert und
eine gesamthafte Zielsetzung aus de n Arbeitsbereichen Ökologie, Ökono mie und Soziales für de n Enzkreis formuliert. Dem wurde die Au sstattung mit Waldarbeitern gegenübergestellt und geprüft, in welchem Umfa ng oder mit welchen Maßnahmen eventue lle Unterschied e ausgeglichen werden können.
Vereinbart wurden mitt elfristige Ziele für alle drei Arbeitsbereiche, die Basis der jährlichen Zielvereinbarung zwischen ForstBW und Unterer Forstbehörde sind.
Sicherheit bei der Waldarbeit
Die Arbeitssicherhe it ist ein
wesentliches
Betriebsziel. Aus diesem Grund wurde 2011 die
Arbeitsgruppe „Arbeitssicherhe it“ ins Leben
gerufen. Vertreter aus Betriebsleitu ng, Revierleitern, Waldarbeite
Enzkreis
rn so
wie die
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Dezernat 3
Forstamt
Sicherheitsfachkraft haben es sich zum Ziel gesetzt, Maßnahmen herauszuarbeiten, die dazu beitragen,
dass Arbeit ssicherheitsmanagement bei allen mit der Waldarbeit befa ssten Perso nen im Bewusstsein
bleibt. Darüber hinaus soll erarbeitet werden, wie Mindestst andards für im Wald tätige Unternehmer gewährleistet werden können.
39 Waldarbeiter und alle Revierleiter des Kr eises und der Gemeinden nahmen an den im zweijährigen
Turnus stattfindenden Erste-Hilfe-Kursen teil.
Das Jahr 2011 stand ganz im Zeichen des internationalen Jahres der Wälder. Aufbauend auf der Bun
-
des- und L andeskampagne wurden dazu in F orm eines umfangreichen Jahrespr ogramms z ahlreiche
Veranstaltungen im La ndkreis durchgeführt, für die eine eigene Broschüre herausgegeben wu rde. Die
24 Programmpunkte umfassten örtliche Schwerpunktthemen sowie Wanderungen, Radtouren, Vorträge
und Exkursionen.
Mit dem Thema Waldpädagogik beschäftigten sich alle 21 Revierleiter sowie das gesamte Forstpersonal
im Forstamt durch Unte rrichtsveranstaltungen und Waldführungen. Hierbei wurden nicht nur Kinder und
Jugendliche, sondern auch Erwachsene erreicht.
Die regelmäßigen Wald begänge mit den Gemeinderäten d er betreuten Gemeinden oder Berat ungsgespräche
mit private n Waldbesitzern wa
ren ebenfalls wicht
ige Informationsveranstaltungen.
Insgesamt wurden 2011 mehr als 3.700 Personen direkt ü ber Waldwirtschaft, Nat ur und Umwelt informiert. Durch Pressegespräche und eigene Pressearbeit ko nnten weitere Personenkreise erre icht werden.
Das Forstamt im Internet
Enzkreis
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Dezernat 3
Forstamt
Im Dezember 2011 ging der neue Internetauftritt des Forstamtes online (www.enzkreis.de/forstamt). Dort
sind ausführliche Informationen für Interessierte, Waldbesitzer und Jäger dort zu finden.
Forstliche Förderung
Als untere Forstbehörde des Enzkreises bear beitet das F orstamt Förderungen, die unter bestimmten
Voraussetzungen den K ommunen sowie Privatwaldbesitzern im Kreis zustehen. Ziel dieser finanziellen
Förderung ist eine naturnahe Waldwirtschaft. Insgesamt wurden fünfzehn Anträge bearbeitet und 71.723
Euro an Waldbesitzer zugewiesen.
Das Forstamt als Untere Jagdbehörde
Das Landratsamt Enzkreis ist Untere Jagdbehörde. Neben m Ausstellen von Jagdscheinen und Fragen
zu den Jagdbezirken des Enzkreises ist sie u.a. zuständig für
 die Genehmigung von Jagdpachtverträgen und von Abschussplänen im Kreis,
 die Verpflichtung bestätigter Jagdaufseher,
 die Genehmigung zur (Fallen-) Jagd im befriedeten Bezirk,
 Überwachung und Vollzug des Jagd- und Fischereirechts,
 das Führen der Jagdstatistik für jedes Jagdjahr,
 die Beratung von Jägern, Kommun en, Pächtern, Verpächtern, Landwirten, Jagdgenossensch aften
und Bürgern.
2011 wurden 334 Jagd scheine au sgestellt o der verlängert. Drei bestätigte Jagdauf seher wurden anerkannt, sieben Verwarnungen erteilt und vier Bu ßgeldverfahren in die Wege geleitet. 23 Jagdpachtverträge und eine Jagdgenossenschaftssatzung wurden geprüft und genehmigt, fünf Fallen registriert und eine
Jagdausübung im befriedeten Bezirk genehmigt.
Besonders wichtig waren die Veranstaltungen „Runder Tisch Schwarzwildbejagung“ und ein Treffen der
Wildschadensschätzer, denn der S chwarzwildbestand ste igt nach wie vor. Durch Informationen an die
Jägerschaft und durch vermehrte Drückjagden soll dieser En twicklung entgegengewirkt werden. Der Abschuss von insgesamt f ast 2.000 St ück Schwarzwild im Enzkreis im Ja gdjahr 2010/11 zeigt d eutlich die
Bemühungen, das Problem in den Griff zu bekommen.
Die vom Ministerium angeordnete Kontrolle von Kirrungen musste auch 2011 du
rchgeführt werden.
Hierbei wurden fünf Jagden kontrolliert.
Der hohe Abschuss a n Rehwild von fast 3.000 Stück im Jagdjahr 2010 /11 weist auf Anstrengungen der
Jägerschaft hin, den ge planten Abschuss zu erfüllen. Allerdings ergab d ie Forsteinrichtung, dass in de n
Bemühungen um angepasste Rehwildbestände nicht nachgelassen werden darf. In zahlreichen Jagden
Enzkreis
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Dezernat 3
Forstamt
wurde von den externen Fachleute n empfohlen, die Jagd zu intensivieren, um so die Naturverjüngung
der heimischen Baumarten sicherzustellen.
Auf 5.415 Hektar bejagt das Land durch die
Forstbediensteten die staatseigene n Jagdbezir ke selbst
(Regiejagd). Insgesamt wurden auf diesen Flächen elf Drückjagden durchgeführt und 14,2 Tonnen Wildbret vermarktet. In den staatli chen Jagdbezir ken wurden 82 Begehungsschein inhaber betreut und 15
Staatsjagdteile verpachtet. Es wurd en zwei neue Jagdpachtverträge u nd Verträge über vier Angliederungen abgeschlossen.
Enzkreis
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Landwirtschaftsamt
Dezernat 3
Amt 32: Landwirtschaftsamt
EU-Betriebsprämie, Gemeinsamer Antrag und Kontrollen
Im gesamte n Jahr 2011 und den er sten Monaten des Folg ejahres war das Landwirtschaftsamt mit der
Bearbeitung des komplexen Antragsverfahrens für die Betriebsprämie, die die Landwirte jährlich bis zum
15. Mai bea ntragen mü ssen, und der Abwicklung weiterer fünfzehn Antragsverfahren für produktionsund flächenbezogene Ausgleichsleistungen beschäftigt. Sowohl EU- als auch Bundes- und Landesmaßnahmen sind dabei im umfangreichen „Ge
meinsamen An trag“ (GA) zusammengefasst, in d em die
Landwirte Detailangaben zu den 116.400 beantragten Flurstückspositionen eintragen müssen. Letztmals
im Jahr 201 1 hatten die Antragsteller im GA di e Möglichkeit, im Rah men des Milchsonderpro gramms
zum Ausgleich von Einkommensen gpässen be i Milchviehhaltern einen Antrag auf Gewährun g einer
Grünlandprämie und einer Kuhprämie zu stellen.
Rechtzeitig vor Weihnachten konnt en alle bea ntragten Betriebsprämien termingerecht ausgezahlt werden.
Wie jedes Jahr werden die von den
landwirtschaftlichen Betrieben beantragten Ausgleichszahlu ngen in einem aufwändigen und
umfangrei-
chen Verfahren des integrierte
Verwaltungs- und Kon
n
trollsystems
(InVeKoS) geprüft. Vor-OrtKontrollen mit GPS-Vermessung zur
Überprüfung der Größe und Lage
der beantragten Fläche n und Maßnahmen sichern die Za hlungen ab.
Die Umsetz ung der Kontrollergebnisse und das Einpflegen der ermittelten Date n in da
Fortbildungsveranstaltung des Landwirtschaftsamtes zum GA
s GIS-System
nehmen dabei einen breiten Raum ein.
Nach 2008 wurde 2011 im Enzkreis erneut eine Satelliten-Fernerkundung zur Umsetzung dieser Kontrollen durchgeführt. Davo n betroffen war bis auf die nord-
und südöstlichsten Gemeinden der gesamte
Enzkreis. 138 landwirtschaftliche Betriebe wurden auf diese Art am Bildschirm ausgewertet und hinsichtlich der flächen- und kulturabhängi
gen Ausglei chsleistungen kontrollier t. Bei den meisten Betrieben
mussten allerdings zusätzlich Kontrollen bzw. Nachmessungen vor Ort durchgeführt werden, um Unklarheiten zu b eseitigen bzw. widersprüchliche Da ten zu bereinigen. Dass der große Arbeitsumfang 2011
Enzkreis
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Landwirtschaftsamt
Dezernat 3
dennoch sach- und fr istgerecht erledigt werden konnte, ist der detaillierten Vorbereitung mit sof ortigem
Beginn der Bearbeitung und der Kontrollen nach Erhalt der Fernerkundungsdaten zu verdanken.
Zusätzlich wird im Rahmen von Cross-Compliance-Kontrollen abgeprüft, ob die Grundanforderungen an
die Betriebsführung, die in 18 verschiedenen EU-Verordnu ngen niedergelegt sind, von den Landwirten
eingehalten werden. Di e ordnungsgemäße un d umweltge rechte Landbewirtschaft ung setzt die Einhaltung einer Vielzahl weiterer Rechtvorschriften des Fachre chts voraus, die ebenfalls überprüft wird. So
werden z.B. für den Bereich Pflanze nschutz nach einem strengen Kontrollplan regelmäßig Bodenproben
und Spritzbrühenproben gezogen, Gewässerabstände kontrolliert und Geräte zur Ausbringung so wie die
Dokumentation der Lan dwirte zur P flanzenschutzmittel-Anwendung geprüft. Ähnlich eng ist d ie Kontrolldichte in den Bereichen Düngung, Saatgut sowie Wasser- und Erosionsschutz.
Beratung und Begleitung
Nach katast rophalen Erzeugerpreisen in den
Vorjahren hat sich die Marktlage für die Land wirte se it
2010 tendenziell verbessert, jedoch verschärft die zuneh mende Volatilität der Märkte die Einkommensunsicherheit. Globalisier ung und Liberalisierun g der Märkt e sowie der kontinuierliche Rückg
ang der
Marktstützung durch de n Staat und stetig steigende Betrie bsmittelpreise erzeuge n einen eno rmen Anpassungsdruck in der Struktur und Organisation der landwirtschaftliche n Betriebe und in der Produktionstechnik. Zudem sehen sich die Betriebe zunehmenden gesellschaf tspolitischen Anforderungen ausgesetzt, sei es, die Kulturlandschaft (auch unter Naturschutzgesichtspunkten) zu erhalten und zu pflegen
oder einen Beitrag zum Schutz des Klimas zu leisten. Dies schlägt
sich unter anderem in
ständig
schärferen Rechtsvorschriften nieder.
Auf großes Interesse stieß daher a uch im Jahr 2011
die produktionstechnische Beratung in der Tierhaltung
und im Pflanzenbau
und Pflanzenschutz,
die als
Informationsveranstaltungen, Beratungen in Arbeitskreisen, Se minare, Fachtagungen und Felde rbegehungen bis zu Einzelberatungen vor
Ort u nd per
Telefon angeboten wurde.
Im Rahmen der Fortbildungen zu
Antrag wurden 2011
zusät
m Ge meinsamen
zlich sech
Schulungen für die Landwirte zur elektro
s EDVnischen
Teilnehmer einer Infoveranstaltung
Antragstellung (FIONA) durchgeführt. Weitere umf angreiche Informatio nsveranstaltungen im Rahmen
der berufsbezogenen Erwachsenenbildung find en auch ge meinsam mit dem Verein landwirtschaftlicher
Fachbildung Enzkreis und dem Bauernverband des Enzkreises statt.
Enzkreis
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Landwirtschaftsamt
Dezernat 3
Unternehmensführung und Agrarinvestitionsförderung
Unsere landwirtschaftlichen Unternehmen agieren im regionalen Umfel d, sind aber auch stark in einen
globalen Agrarmarkt eingebunden. Generationsübergreifen de Lösungen in den Fa milienunternehmen,
von der Ausrichtung des Betriebes über die Finanzierung bis hin zur Hof übergabe, sind ebenso Teil der
gezielten be triebswirtschaftlichen Be triebs- und Bauberatung wie die E ntwicklung und Umsetzung einzelbetrieblicher Investitionsförderun gen und Be ratung zur Umsetzung umwelt- un d tiergerechter Baumaßnahmen.
Die Verbesserung der Lebens-, Produktions- und Arbeitsbedingun
gen unter Berücksicht igung der
Verbraucherinteressen und Erhalt de r biologischen Vielfalt sowie der Erfüllung beso nderer Anforderungen im Bereich Tier schutz sind eb enso Schwerpunkte wie die Berat ung zur Generierung zusätzliche
Einkommensquellen im ländlichen Raum, um die Wirtschaftskraft im ländlichen Raum zu erhalten.
Das Landwirtschaftsamt als Träger öffentlicher Belange und Grundstücksverkehr
Der Bedarf an Flächen für Infrastrukturmaßnahmen, Wohnen und Freizeit wie auch für den eigenen Betrieb erhöhen den Druck auf die landwirtschaftlichen Unternehmen. In diesem Spannungsfeld vertritt das
Landwirtschaftsamt die öffentliche n agrarstru kturellen u nd landwirt schaftstechnischen Be lange bei
Raumplanung, Landschaftspflege, Grundstücksverkehr, Aufforstungen und Baumaßnahmen im Außenbereich. Die freie Landschaft, den so genannten Außenbereich, gilt es besonders zu schützen.
Der Boden ist der wichtigste Produktionsfaktor f ür landwirtschaftliche Unternehmen. Um land- u nd forstwirtschaftliche Betriebe vor dem Ausverkauf ihrer landwirtschaftlichen Grundstücke zu schützen und u m
gute agrarstrukturelle Bedienungen zu erhalten, führt daher der Weg für Notare und Käufer von l andwirtschaftlichen Grundstücken über die Beratung und Genehmigung durch das Landwirtschaftsamt.
Landschaftspflege
Mit der Lan dschaftspflegerichtlinie (LPR) werde n
Maßnahmen des Na
turschutzes, der Lan
schaftspflege und der Landeskult
d-
ur gefördert.
Ziel ist e s, die freie od er besiede lte Landscha ft
als Lebensgrundlage
Menschen zu schüt
und Erholungsraum des
zen, zu pfle
gen und zu
entwickeln. Freileben de Tiere und Pflanzen,
insbesondere gefährdete und vo m Aussterben
bedrohte Arten sollen ge schützt, ihr Lebensraum
erhalten un d entwickelt werden. Hierzu werden
fünfjährige Pflegeverträge mit Lan dwirten ode r
Enzkreis
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Landwirtschaftsamt
Dezernat 3
anderen Personen und Institutionen abgeschlossen oder gezielt Maßnahmen der Biotopvernetzung und
des Artenschutzes finanziell gefördert. Die Abwicklung und Kontrolle der Maßnahmen ist ebenso Teil der
Aufgabe wie die Beratung von Gemeinden und Flurstücksbewirtschaftern.
Grünordnung und Obstbauberatung
Maßnahmen der Grünordnung sind vorgesehen , um den Naturhaushalt inner- und außerorts zu sichern
und nachhaltig weiterzu entwickeln. In Grünordn ungsplänen wird festgelegt, wo un d in welcher Form
Grünflächen notwendig sind, damit der Naturhaushalt sowo hl innerhalb der Kommunen wie auch in de r
freien Landschaft gesich ert werden kann. Dabei gilt es ökologische, soziale, wirtschaftliche sowie technische Anforderungen in Einklang zu bringen.
Das Landwirtschaftsamt berät Ko mmunen und wirkt bei der Erstellung und Beurteilung von Plänen, Begrünungsmaßnahmen an Kreisstraßen und Baumaßnahmen im Außenbereich mit.
Der Erhalt artenschut zrelevanter und landschaftspräg
Obstbau- und Streuobstbestände
ender
gelingt nur mit fach- und
sachkundigen Personen, die d iese pflegen u nd bewirtschaften.
Schulungen und Beratungen im Obst- und Gartenbau fü
r
Fachwarte, Kommune n und Privatpersonen sind wichtige
Maßnahmen zur Umsetzung dieser Ziele.
Bewusste Ernährung/Ernährungsaufklärung
Da die Landesinitiative BeKi im letzten Jahr ihr en dreißigsten Geburtstag feierte, bot das Landwirtschaft
zu diesem Anlass etwas Besonderes für die Schulen: Die BeKi-Fachfrau Maren L eicht aus Neuhausen
und die ausgebildete Schauspielerin Susanne Lehmann aus Dietlingen setzen „Die Kartoffelsup pe’“ als
Zwei-Personen-Stück u m. In der Gustav-Heinemann- Schule gab es zwei Vorstellungen kost enlos für
angemeldete Schulklassen. Im Nu waren beide Termine ausgebucht un d rund 250 Kinder konn ten sich
das Stück anschauen, in dem es um ein kleines Mädchen und sein Schweinchen und um die Lebensmittel für eine Kartoffelsuppe geht – während eine solche Suppe für alle Zuschauer ge kocht wird. Das Theaterstück kann seither von Schulen oder Gruppen gegen Gebühr bei „ CAT“ (Circus Animation Theater,
Agentur Maren Leicht) direkt gebucht werden.
Im Rahme n von Be
Ki
wurde das The
ma Obst in
Zusammenarbeit mit der Landesinitiative Blickpunkt Er
-
nährung, deren Jahresthema 2011 und 2012 das Obst ist,
intensiv aufgegriffen. In einem Lernzirkel, der
wieder vie r
Wochen lan g vor Sommerferienbeginn durchg eführt wurde,
sowie im Unterricht durch die Be Ki-Fachfrauen wurden da s
Kinder im Lernzirkel
Enzkreis
Thema umgesetzt und damit rund 550 Kinder erreicht.
78
Landwirtschaftsamt
Dezernat 3
Die mobile Küche war 2011 ununterbrochen im Einsatz. Die Lehrkräfte, die sie nutzen, sind durchweg
sehr zufrieden; dies ergab eine Befragung nach dem Einsatz. hierfür war im Landwirtschaftsamt ein Evaluierungsbogen entwickelt worden.
Die 12wöchigen Kochkurse „EinFach kochen“ für sozial
schwache Menschen, in denen die Teilnehmerinnen
und Teilne hmer Grun dkenntnisse im Kochen sowie
über Lebensmittel er
halten, ko mmen bei diesen
Klienten sehr gut a
n. 2011
wurden drei Kurse
durchgeführt, die d ie T eilnehmenden in die L age versetzen so llen, selbst öfter warme M ahlzeiten zuzubereiten un d dafür auf günstige, frische und saisonale
Lebensmittel zurückzug reifen. Dadurch benötigen sie
weniger Fertiggerichte und Snacks, die im Verhältnis
recht teuer sind, und sie ernähren sich vor allem langfristig gesünder.
Weiter sehr gut angenommen wurden auch die fachpraktischen Kurse, die in Zusa mmenarbeit mit den
Volkshochschulen des Enzkreises und Pforzheim durchgeführt werden. Die VHS
stellt die L ehrküche
und das La ndwirtschaftsamt die Kursleiterin. Sowohl die Festtagskur se, in dene n die Teilne hmenden
lernen, wie sie ohne Stress ein Menü auf die Beine stellen
können, als auch die Nudelherstellu ng und
spezielle Le bensmittelgruppen wie heimischer Fisch und F leisch ware n stark nachgefragt. Grundsatz
dieser Kurse ist e s nach wie vor zu zeigen, wa s aus he imischen Lebensmitteln zubereitet werden kan n
und wie es gemacht wird.
Gläserne Produktion und Regionalvermarktung
Im Rahmen der Gläsernen Produktion fand besonders die
Veranstaltung „Vom
Korn zum Brot“ ern
orm große n
Anklang. Zu diesem großen Thema hatten sich der BlancHof in Klei nvillars, die Störrmühle und die
Reinhardt in Knittlinge
Bäckerei
n zusammengefunden und an
einem Sonntag gleich zeitig ihr Tore geöffnet, um über di e
gesamte Breite von der Getreideerzeugung
Verarbeitung in der Mühle bis hin
über die
zum fertig en Brot zu
informieren.
Hier erwies sich die G
läserne Produktion als gutes In-
strument, um Aufklärungsarbeit in
Sachen Nahrungsmit-
telerzeugung zu betreiben und Vorbehalte aus dem Wege
zu räumen. Bei den T agen der offenen Tür konnten die
Enzkreis
79
Tolles Teil der Traktorausstellung bei der
Gläsernen Produktion in Knittlingen.
Dezernat 3
Landwirtschaftsamt
Verbraucherinnen und V erbraucher die Erzeugu ng und Vermarktung von Nahrungsmitteln im Enzkreis
vor Ort miterleben.
Dieser Schwerpunkt der Verbraucherinformation wird ergä nzt durch d ie Betreuung des Bauer nmarktes
Pforzheim-Enzkreis und die Beratu ng der Betriebe mit Direktvermarkt ung. Außerdem wurde eine Neuauflage (5.000 Stück) des „Einkaufsführers für Regi onale Produkte aus dem Enzkreis“ erstellt. Die 2009
gedruckten 20.000 Exemplare waren vergriffen, zudem mussten zahlr eiche Änderungen bei den Angaben der Direktvermarkter eingearbeitet werden.
Enzkreis
80
Dezernat 3
Verbraucherschutz- und Veterinäramt
Amt 33: Verbraucherschutz- und Veterinäramt
Schutz gegen Tierkrankheiten und -seuchen
Bovine Virusdiarrhoe (BVD-Infektion)
Um ab 01.0 1.2011 mit Inkrafttreten der Rechtsregelungen zur BVD-Bek ämpfung we iter am Han del mit
Rindern teilnehmen zu können, musste bereits Mitte 2010 mit der Ermittlung des Seuchenstatus der einzelnen Tiere begonnen werden. Durch den Einsatz von Landwirtschaft und Veterinärverwaltungen ist es
gelungen, dass Baden-Württemberg 2011 gut vorbereitet in die BVD-Pflichtbekämpfung gestartet ist. Die
neuen, im April 2010 ein geführten Ohrstanzmarken haben sich in der Pr axis bewährt. Unter dem Motto
„Zwei auf einen Streich“ kann der Landwirt beim Einziehen der amtlichen Ohrmarken auch die Ohrgewebeprobe gewinnen. Seit April 2 010 wurden in Baden- Württemberg ca. 525 .000 Ohrstanzen untersucht, um das BVD-Virus zu stopp en, das bisher jedes Jahr ca. 20-40 Mio. Euro Schaden in BadenWürttembergs Rinderbetrieben verursachte. Für den Mensch sind die BVD-Viren völlig ungefährlich.
„Typische“ Symptome dieser Erkrankung sind Durchfall, Fieber, Kümmern und Infektanfälligkeit. Eine Infektion bei trächtigen Rindern kann zu Verkalbungen oder zur Entstehung eines dauerhaft infizierten
Kalbes führen. Die Verbreitung der Tierseuche geht nahezu aussch ließlich von so genannten PI-Tieren
aus, da die se das Viru s lebenslan g in hoher Konzentration aussch eiden. Durch die frühzeit ige Erkennung und Merzung di eser Dauer ausscheider können d ie Durchseuchung immer neuer Best ände gestoppt und weitere Schäden in den betroffenen Betrieben vermieden werden. Im Enzkreis trate n im Jahr
2011 in fünf Betrieben elf BVD-positive Tiere auf.
Innerhalb Deutschlands dürfen se it dem 01.01.2011 nur no ch Rinder mit negativem BVD-Status gehandelt werden.
Bovine Herpesvirus-Typ 1- Infektion (BHV-1)
Im Jahr 2011 wurden die Maßnahmen im Bereich der BHV 1-Bekämpfung deutlich
ausgeweite t. De m
Landratsamt Enzkreis ist eine Tierärztin zugewiesen, deren Hauptaufgabe die Bekämpfung dieser „Wirtschaftsseuche“ ist, aller dings im gesamten Re gierungsbezirk Karlsruh e. Darüber hinaus werden aufgrund des Erfolges der im Verbraucherschut z- und Veterinäramt Enzkreis entwicke lten Bekämpfungs strategie du rch diese Tierärztin von hier aus auch drei Landkreise im Regierungsbezirk Tübingen betreut.
Zum 31.12.2011 waren landesweit 92,8 % der Rinderbestände BHV1-f rei. 2,5 % der Betriebe befinden
sich im Anerkennungsverfahren, weitere 2,5 % sind Sanierungsbestände, in denen sich 2011 noch Reagenten befanden. 2,2 % sind Betriebe ohne Status; dies sind in der Regel Betriebe, die sich
aufgrund
fraglicher B efunde im ruhenden Status befind en oder wegen Fristüb erschreitung den Status verloren
haben.
Enzkreis
81
Dezernat 3
Im Enzkreis liegt die Qu ote der Betr iebe mit de m Status BHV 1-frei zwischenzeit lich deutlich über dem
Landesdurchschnitt. Von den anfänglichen 86,5 % konnte dieser Anteil der Betriebe im Verlauf des Jahres auf 94,7% gesteiger t werden. Neben der Bekämpfung in sogenannten Sanierungsbetriebe n hängt
der Erfolg entscheidend von der Mitarbeit der Landwirte und Viehhandelsunternehmen ab.
Amerikanische Faulbrut
Seit November 2007, als im südwestlichen Kreisgebiet die sogenannte Amerikanische Faulbru t auftrat,
verging kein Jahr ohne die Begleitu ng dieser Tierseuche. E rst im Jahr 2011 konnte das erneute Auftreten dieser Bienenkrankheit verhindert werden. Damit
macht sich der Einsatz der zahlreichen Bienen-
sachverständigen im Enzkreis be zahlt, die fast unbemerkt eine immen se Überwachungs- und Untersuchungstätigkeit verrichtet haben.
Bei der Faulbrut handelt es sich um eine Tierseu che, die durch Mikroorganismen ( Paenibacillus larvae)
verursacht wird und zu m Tod ganzer Bienenvölker führen kann. Der I nfektionsdruck kann mittels sogenannter Futt erkranzproben bestimmt werden. Der wirtschaft liche Schad en hängt en tscheidend von der
Unterbindung einer Weiterverschleppung unter den Bienenvölkern ab.
Tierschutz
Hundehandel
„Ach ist der süß“, wird sich manch ei ner beim Anblick eines jungen Hund es denken. Doch leider lande n
viele dieser „süßen Kleinen“ alsbald im Tierheim oder sie werden anderweitig abgeschoben, wenn der
Reiz des Neuen erst einmal verflogen ist oder aus klein groß wurde.
Dass sich mit dieser „Tierliebe“ sch nell Geld verdienen lässt, scheint zu nehmend interessant zu werden
– und für die Behörden zum Problem: Wenn die Einhaltun g gesetzlicher Bestimmungen weitgehend auf
der Strecke bleibt.
Im Jahr 2011 wurde in zwei Fällen im Enzkreis der Hundehandel mit illegal nach Deutschland verbrachten Welpen aufgedeckt. Während im ersten Fall lediglich eine niedrige zweistellige Anzahl Hundewelpen
nachgewiesen werden konnte, umfasste der Hundehandel im anderen Fall weit über 100 Tiere. Bei Verkaufspreisen zwischen 400 und 500 Euro kommt hier schnell ein Jahreseinkommen zusammen.
Der Vertrieb über das In ternet erschwert es den Behörden, die Urheber zurückzuve rfolgen. Neben Hinweisen aus der Bevölkerung, die erste Verdach tsmomente bedeuten können, ist insbesondere eine umfassende u nd oft lang wierige Inte rnetrecherche notwendig, die dur ch Pseudonyme und falsche Namensangaben zusätzlich erschwert wird.
In den beid en Fällen w urden weder tierseuche nrechtliche noch tiersch utzrechtliche Bestimmu ngen berücksichtigt. Im Rahmen der tierschutzrechtli chen Bestimmungen muss, wer gewerbsmäßig mit Wirbeltieren handelt (wozu auch Hundewelpen zählen), eine Erlaubnis nach § 11 Tierschutzgesetz vorweisen.
Enzkreis
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Dezernat 3
Von einer Gewerbsmäßigkeit ist i.d .R. auszugehen, wenn mehr als drei Würfe pro Jahr vorha nden sind
oder Hunde aus dem Ausland für den Verkauf nach Deutschland eingeführt werden.
Teilweise waren die We lpen zum Z eitpunkt des Transports nach Deutschland unter drei Monate alt und
weder amts tierärztlich u ntersucht n och gegen Tollwut geimpft. Darüb er hinaus wurde gegen mehrere
Vorschriften der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung verstoßen.
Auffallend bei diesem Hundehandel ist, dass in sbesondere kleinere Rassen für diese Art der „Einkommensaufbesserung“ die nen. Das Verbraucherschutz- und Veterinäramt Enzkreis g eht davon aus, dass
auch in den Folgejahren dieses Thema aktuell bleiben wird.
Lebensmittelüberwachung
Die Suche nach der Infektionsquelle
Das Jahr 2011 war geprägt durch das Auftreten von Enterohämorrhag ischen Esch erichia co li (EHEC).
Diese Mikrobe versetzte vo m Früh- bis in den Spätsommer ganz Deutschland in Hysterie und die Lebensmittelüberwachungs- und Gesundheitsbeh örden in Alarmzustand. Dass mit dem Erreger,
der le-
bensbedrohliche Darmentzündunge n mit blutig en Durchfällen und Nierenversagen (HUS) hervorrufen
kann, nicht leichtfertig umgegangen werden darf, zeigt die Bilanz dieser Krise: Insg esamt wurden 4.321
Fälle im Verlauf des A usbruchsgeschehens g emeldet, davon 3.469 EHEC-Fälle und 852 sogenannte
HUS-Fälle. Insgesamt 50 Patienten sind gestorben, darunter 18 EHEC-Erkran
kte und 32 HUS-
Patienten.
Lange Zeit gestaltete sich die Such e nach der Ursache se hr schwierig, da immer wieder vermeintliche
Quellen identifiziert wurden, die sich wenig später als falsch erwiesen.
Aufgrund der Lokalisation der einzelnen Erkrankungen wurde jedoch schnell deutlich, dass der Schwerpunkt des Geschehens im nordde utschen Raum lag. De nnoch wurden in Baden-Württemberg mit Beginn des Erkrankungsg eschehens weit über 500 Proben auf EHEC unt ersucht. Als Auslöser d er Epidemie wurde im Spätsommer 2011 ägyptischer Bockshornkleesamen identifiziert.
Lebensmittelüberwachung im Enzkreis
Im Enzkreis waren im Jahr 2011 in sgesamt 3. 311 Lebens mittelbetriebe registrier t; damit hat sich der
konstante Anstieg der letzten Jahre fortgesetzt. Von diesen Betrieben wurden knap p die Hälfte, nämlich
1.471 Betriebe im Verlauf des Jahres kontrolliert. Im Vergleich zu den Vorjahren konnte die K ontrollfrequenz trotz stetig steigender Betriebszahlen gehalten werden.
Im Rahmen der durchgeführten Kontrollen wurden zahlre iche Verstöße festgestellt, die je nach Schwere
des Falles im Rahmen eines Ordnungswidrigkeiten-Verfahrens geahndet oder durch verwaltungsrechtliche Maßnahmen abgestellt wurden. Die Bandbreite der Verstöße war dabei sehr groß. In 55 Fä llen wurden im Ans chluss an die Kontrollen Bußgelder erhoben, deren Gesamt summe 12.805 Euro bet rug. Ne-
Enzkreis
83
Dezernat 3
ben diesen Bußgeldern erfolgte in 3 8 Fällen ein e gebühren pflichtige Ve rwarnung. Eine Betriebsschließung bzw. Teilbetriebsschließung musste aufgrund schwer wiegender Mängel in drei Fällen v eranlasst
werden.
Ein weiterer Schwerpunkt sin d zielorientierte Probenahmen von Lebensmitteln, Ro hstoffen und Zutaten
sowie Bedarfsgegenständen, Tabak und Kosmetika. Im Jahr 2011 wurden im Enzkreis 938 Einzelproben
entnommen. Diese Prob enahmen sollen unter Berücksichtigung der Pro dukteigenschaften und der Herstellungsprozesse sowie der Vermarktungswege und der Ve rbraucherzielgruppen„risikoorientiert“ erfolgen. Daneben werden Proben im Rahmen spezieller Übe rwachungsprogramme e rhoben, die zum Teil
einen erheblichen Zeitaufwand bedeuten, um di e für die jeweilige Probenahme geforderte Spezifikat ion
(z.B. Darstellung eine s repräsentativen Probendurchschnitt s bei Mykotoxinuntersuchungen –
Diverse
Teilproben einer Charge ergeben eine Einzelprobe) zu erfüllen.
Enzkreis
84
Dezernat 3
Amt für Abfallwirtschaft
Amt 34: Amt für Abfallwirtschaft
Abfallmengenentwicklung
Das Haus- und Sperrmüllaufkommen hat sich in den vergangenen fünf Jahren kaum verän
dert: Es
schwankt zwischen 26.000 und 30.000 Tonnen. Lediglich von 2009 auf 2010 hat die Menge deutlich um
2.700 Tonnen abgenommen, ist a ber im Jahr 2011 wieder um 1.800 Tonnen angestiegen.
kommen de r hausmüllähnlichen Gewerbeabfälle ist stabil.
Das Auf-
Die produktionsspezifischen Abfälle gehen
kontinuierlich zurück, w as u.a. auf die Schließ ung von Gi eßereien zu rückzuführen ist. Nach längerem
Rückgang haben im Jahr 2011 durch Gründung der Hamberg Deponiegesellschaft mbH (HDG) die Bauschuttanlieferungen auf der Deponie Hamberg deutlich zugenommen.
Bei den verwertbaren Altstoffen ist eine Sättigung erreicht; lediglich Altholz wurde in den verga ngenen
fünf Jahren fast kont inuierlich vermehrt eingesa mmelt. Durc h die im Ja hr 2008 be gonnene Aktion zur
Steigerung der Bioabfallmenge hat sich zunäch st sowohl die Zahl der Bioabfallgefäße als auch die eingesammelte Bioabfallmenge erhöht – um 800 Tonnen auf 4 .100 Tonnen im Jahr 2 010. Im Jahr 2011 ist
lediglich die Zahl der Bioabfalltonne n angestiegen, die Bioa bfallmenge hat jedoch wieder um 500 Tonnen abgenommen.
Weiterhin großer Beliebtheit erfreuen sich d ie Häckselplätze. Die Menge des dort ab gegebenen Baumund Strauchschnitts hat inzwischen ein hohes Niveau erreicht und ist im Jahr 2011 wieder leicht gesunken.
Abfallgebühren
Die Abfallgebühren sind im Jahr 2011 (nach drei Senkungen in den Jahren 2005, 2006 und 2009) erneut
reduziert worden. Insgesamt sind die Müllgebühren seit 2004 damit durch schnittlich um 28 % gesunken.
Für das Jahr 2012 wurde keine weitere Gebührensenkung für die Haushalte beschlossen.
Recyclinghöfe und Häckselplätzen
Inzwischen sind alle Hä ckselplätze, die langfristig weiter betrieben werden sollen, ausgebaut. Der Bevöl kerung steh en
derzeit 31 meist saub ere und befestigte Häckselplät ze zur
Verfügung. Fast alle Häckselp lätze sind mit
Grüngutcontai-
nern ausgestattet, die die Möglichkeit bieten,
Gartenabfä lle
wie Laub, Gras und Blumenreste abzugeben.
Enzkreis
85
Dezernat 3
Abfallsortierung und Abfallzusammensetzung
Die Abfallsortierung des Restmülls im April 2010 aus vier Gemeinden des Enzkreises hat gezeigt, dass seit der letzt en Abfallsortierung im Jahr 2002 die verwertbaren Altstoffanteile im Re stmüll weiter abgenommen haben. Den größten Rückgang verzeichnen als
einzelne Abfallart
die Bioabfälle: Ihr Anteil sank von 2 5 auf
18 kg je Einwohner und Jahr. Die übrigen
verwertbaren Altstoffe wie Papier, Glas,
Altholz, Metalle oder Kunststoffverpackungen verringerten sich zusammen von
35 auf 27 kg je Einwoh ner und Jah r. Der
Anteil nicht verwertbarer Reste gin g geringfügig von 66 auf 63 kg zurück. I nsgesamt hat das Restmüllaufkommen seit 2002 abgenommen.
Öffentlichkeitsarbeit und Abfallberatung
Bereits seit einigen Jahr en ist die Zahl der Anrufe bei der
telefonischen Abfallberatung konstant ange-
stiegen: Suchten im Jah r 2001 noch 2.600 Haus halte Rat bei den beiden Abfallberatern, so verd oppelte
sich d ie Za hl bis 2009 auf 5.248. Vom Jahr 2010 auf
2011 sank sie zwar au f 3.868 Anr ufe, etwa d as Niveau, das a uch in den Jahren 2007 und 2008 erreicht
wurde. Der Höhepunkt im Jahr 200 9 ist auf die damalige Bioabfallaktion zurückzuführen, bei der alle Haushalte ohne Biotonne angeschrieben worden sind. Insgesamt unterstreichen die Zahlen, dass trotz I nternet,
E-Mail und mobiler Kommunikation die rasch
e Infor-
mationsbeschaffung üb er das Tele fon eine ho he Bedeutung hat und dass
es einen in dividuellen Bera-
tungsbedarf gibt, der n icht über andere Medi en gedeckt werden kann.
Mit zahlreichen Aktionen und Einzelmaßnahmen sprach die Abfallberatung die Bevölkerung an:
Enzkreis
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Dezernat 3
 Besichtigungsprogramm bei Verwerter- und Entsorgungsbetrieben im Rah
men der Abfallwochen
vom 09.05. bis 30.05.2011 mit 89 Teilnehmern sowie Einzelführungen für Gruppen und Schulklassen
in der Sortieranlage der Firma SITA Süd GmbH in Ölbronn;
 Unterrichtseinheiten zu Abfalltrennung und Papierverwertung in neun Klassen weiterführender Schulen (Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien);
 Unterrichtseinheit zu A bfallvermeidung und Ab fallverwertung
in sechs Klassen weiterführender Schulen;
 Unterrichtseinheiten zur Abfalltrennung und Ku nststoffverwertung in zwei Klassen weiterführenden Schulen;
 eine neue einstündige Unterrichtseinheit zur Einführung in die
Abfallverwertung bei a llen 5. und 6. Klassen des Theodo rHeuss-Gymnasiums in Mühlacker;
 das Kindert heater „Hugos Lebensr aum“ zum Thema Abfallvermeidung und Abf
alltrennung sahen
3.269 Kinder in 109 Aufführungen an den meisten Kindergärten im Enzkreis;
 Teilnahme bei einem Kinderferienprogramm mit „Abfalltrennung und Papierverwertung“.
Der Eigenb etrieb Abfallwirtschaft in formiert die Haushalte, Schulen und Betriebe mit Faltblättern, Broschüren un d Aufklebern. Die Abfallzeitung „Ab fall aktuell" wurde vollständig überarbeitet und erscheint
jetzt zweimal jährlich unter dem Titel „Abfallwirtsc haft und Klimaschutz“. Die Stabsstelle Klimaschutz beteiligt sich jetzt sowohl inhaltlich al s auch finanziell an der Herausgabe. Zeitung und Abfuhrplan wurden
an alle Haushalt im Enzkreis verteilt.
Die Faltblätter „Recyclinghöfe im Enzkreis“ sowie „Abfallent sorgung auf Baustellen im Enzkreis“ wurden
aktualisiert und über Rathäuser und Recyclinghöfe an die Bevölkerung abgegeben. 21 Pressemitteilungen wurden verfasst und an die Tageszeitungen und Gemeindemitteilungsblätter verschickt.
Nicht nur telefonisch üb er die Presse sowie Printmedien informiert die Abfallberatung kontin
uierlich,
sondern au ch über ele ktronische Medien: Sämtliche Info rmationen zur Abfallwirt schaft sind über den
Auftritt des Enzkreises oder direkt auf www.entsorgung-regional.de a brufbar. Enthalten sind zum Beispiel ein umfangreiches Abfall-ABC, die Möglich keit zur Bestellung von Mülltonnen, Sperrmüllabholung
oder Kühlschrankentsor gung sowie die Nutzun g der Erdaushubbörse per Online-Formular. Seit 2010
sind wichtige Informationen wie die Öffnungszeiten der Recyclinghöfe so aufbereitet , dass sie auch über
mobile Endgeräte benutzerfreundlich darstellbar und abrufbar sind.
Mit der Plattform www.reparatur-verleih.de, auf der mehr als 2.000 Adr essen von Betrieben a us dem
Enzkreis un d aus Pforzheim hinterlegt sind, d ie Geräte oder Maschine n verleihen, reparieren und gebraucht verkaufen, leistet der Enzkreis einen wirksamen Beitrag zur Abfallvermeidung
Enzkreis
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88
Dezernat 4
Netzwerk looping
Netzwerk looping
Suchtprävention
Am 25. Mai fand im Lan dratsamt Enzkreis die F achtagung „Sternhageljung – Alkoholmissbrauch im Jugendalter“ statt. Die vier Referenten des Vormittags truge
n mit ihren Fachvorträgen zu einer
wissen-
schaftlich fu ndierten Be standsaufnahme bei und vermittelten zusät zlich einen Über blick über b ewährte
und evaluierte Präventi onsstrategien sowohl in der Region
als auch darüber hinaus. Am
Nachmittag
wurden in fünf Worksh ops die The men des Vo rmittags vertieft und be währte präventive Angebote aus
der Praxis („best practice“) vorgestellt. Das gut besuchte Abschlussplenum zeugte vom großen Interesse
der Teilneh merinnen und Teilneh mern an d er Arbeit und den Themen in den unterschiedlichen
Workshops.
Die Fachtag ung fand re ges Interesse über die Grenzen Baden-Württembergs hinaus. Die Au swertung
der Rückmeldebögen (mit einer Rücklaufquote v on über 50 %) ergab mit einer Gesamtnote von 1,6 eine
sehr positive Bewertung. Viele per sönliche Rückmeldungen der in sgesamt 70 Teilnehmer/innen bestätigen diesen Eindruck.
Unterstützt wurde die Veranstaltung vom Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familien und Senioren. Eine ausführliche Dokumentation von „Sternhageljung – Alkoholmissbrauch im Jugendalter“ mit den
Vorträgen der Referenten ist bei Netzwerk looping erhältlich.
Gesundheitsförderung
„Vergissmeinnicht“ – Fachtagung zum Thema Demenz in der Gemeinde Keltern
Schon 2010 hatte Netzwerk loopin g eine Fach tagung zum Thema De menz für Fachkräfte, An gehörige
und Ehrenamtliche durchgeführt. Wegen der großen Nachfrage wurde die Tagung a uch 2011 angeboten
– insbesond ere für Ehrenamtliche, Angehörige und Interessierte; sie
war Teil des Gesamtprogramms
„Miteinander in Keltern – für ein besseres Leben mit Demenz in der Gemeinschaft“.
Dazu gab es von Septe mber bis No vember 2011 eine Veranstaltungsre ihe, um die Sensibilität der Bürger für das Thema De menz zu erhöhen und An gehörige und Ehrenamtliche zu unterstützen. Initiiert und
durchgeführt wurde sie vom Demenzzentrum der Enzkreiskliniken, den sozialen Dien sten Straubenhardt
und der Beratungsstelle Hilfen im Alter in Keltern.
Die Tagung fand im Rathaus in Dietlingen statt und war wiederum sehr gut besucht. Die Ausrichtung der
Veranstaltung, im Ratssaal einer Enzkreisgemeinde und in umliegenden Räumen, war neu und verfolgte
das Ziel, in der Gemeinde deutlich zu zeigen, welche Herausforderung der demographische Wandel und
damit die zunehmende Zahl an Demenzkranken hat. Neu war für die Teilnehmer und das Vorbereitungsteam auch eine engagierte Gruppe von Ehren amtlichen, die für das leibliche Wohl sorgten, unterstützt
von Mitarbeitern des Seniorenzentrums Ellmendingen, das mit in die Vorbereitung eingebunden war.
Enzkreis
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Dezernat 4
Netzwerk looping
Auf der Tagung konnte n Bürger/-innen gemeinsam mit de m Bürgermeister in ein er Zukunftswerkstatt
Gedanken über die Notwendigkeite n für die Gemeinde austauschen un d Pläne für eine Fortsetzung der
Veranstaltungen zum Thema De menz – für eine demenzfreundliche Kommune – entwickeln. Die Arbeitsgruppe beschloss, einen runden Tisch zu bilden, der in den Folge jahren über weitere Maßnahmen
und Veranstaltungen beraten soll. Sowohl Bürgermeister als auch die Dienste vor Ort und Netzwerk looping werden die Idee de r demenzfreundlichen Kommune weiterhin unterstützen, den n örtliche Netzwerke sind für Betroffene, Angehörige und Ehrenamtliche ein wichtiger Bestandteil zur Bewältigung des Alltags.
„Gesund bleiben im Arbeitsalltag der Kindertageseinrichtung“
Die Anforderungen an Erzieher/-innen werden vielfältiger und komplexer und stellen hohe An forderungen an ihre fachlichen
und kommu nikativen Fähigkeiten. Die einzeln e Fachkraft hat immer weniger
Spielraum, veränderte Arbeitsbedin gungen und körperliche Belastungen führen hä ufig zu einem Gefühl
der Überlastung und Üb erforderung. Es entstehen Stress, Konflikte und gesundheitliche Probleme. Solche Aussagen und Studien zur Erzieherinnengesundheit waren Grundlagen für das Konzept einer Fachtagung.
Mit einem interaktiven Vortrag, wie Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz gelingen kann, gestaltete sich
der Vormittag, immer wi eder durch „echte“ Entspannungs- und Wahrnehmungsübungen unterb rochen.
Im Mittelpunkt standen Belastungsfaktoren, akt uelle Studie n zu Stressf aktoren und Ressource n sowie
die Frage, was man als Einzelne(r) und was die Einrichtung für die Ges underhaltung tun können. In den
anschließenden Workshops wurden Themen vertieft und ko nkrete Praxisimpulse zur Stressbewältigung
und Entspannung gegeben.
Einig waren sich die Teilnehmenden, dass gesu nde Erzieher/-innen das gesunde Aufwachsen von Kindern in der Kita fördern. Deutlich wurde aber auch, dass ge sünder leben auch Veränderung bedeutet –
was bekanntlich nicht immer leicht ist.
Bewusste Ernährung
Im Rah men der Landesinitiative BeKi (Bewusste Kinderernährung) wurde das Thema
Obst in Zusam-
menarbeit mit der Landesinitiat ive Blickpunkt Ernährung, deren Jahre sthema 2011 und 2012 das Obst
ist, intensiv aufgegriffen und in ein em Lernzirkel sowie im Unterricht dur ch die BeKi- Fachfrauen umgesetzt (weiteres siehe Amt 32).
Enzkreis
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Netzwerk looping
Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe/ Selbsthilfegruppen (KISS)
Die starke Nachfrage nach krankheitsbezogenen und psychosozialen Selbsthilfegruppen ist unverändert
hoch, die Erreichbarkeit der Kontaktstelle jedoch seit 2011 auf drei Vormittage in der Woche beschränkt .
In Folge gab es einen erkennbaren Rückgang der Anfragen.
Mit Hilfe der Kontaktstelle konnten zwei neue Selbsthilfegrup pen initiiert werden, die Angehörigengruppe
bei Menschen mit Depressionen un d die Elterngr uppe bei Kindern mit psychischen Erkrankungen. Darüber hinaus organisiert e KISS einen weiteren Selbsthilfe tag auf dem Pforzheimer Marktplatz und als
Jahresabschluss eine auf Selbsthilfegruppen zugeschnittene Fortbildungsveranstaltung.
Individuelle Lernbegleitung
Der Enzkreis bietet weiterhin und trotz Ende der Projektfin
anzierung d es Landes Baden-Württemberg
die „Individu elle Lernbe gleitung“ an . Zielgruppe n sind leistungsschwache Schüler u nd Schüleri nnen a n
Werkreal- u nd an beruflichen Schulen, die von einem (ehrenamtlichen) Paten unterstützt werde n. Neu
sind die Kooperationsp artner BE Straubenhardt und die Freiwilligen-A gentur Mühlacker/. Proj ektkoordination und Fortbildungsangebote übrnimmt auch weiterhin Netzwerk looping.
Enzkreis
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Forum 21
Forum 21 – Bürgerschaftliches Engagement und Lokale Agenda 21 im Enzkreis
2011 stand für das Forum 21 unter dem Aspekt „10 Jahre lokale Agenda im
Enzkreis“; so lange f indet eine na chhaltige Entwicklung unter Einbeziehung
von freiwillig engagierten Bürgerinnen und Bürger statt. Das Jubiläum zog
sich wie
ein rote
r Faden durch das gesamte Jahr: Mit der
Auftaktveranstaltung von „Enzkreis erleben“
offiziell der runde Ge
konnte auch
burtstag ziemlich taggenau gefeiert
werden. Im Rahmen de r Abendveranstaltung hatten alle f ünf
aktiven Age ndagruppen die Möglichkeit, ihre Arbeit öffentlich
zu präsentieren – vom sachlichen Vortrag bis zum Sketch der
Kultur AG waren sehr u nterschiedliche Beiträge zu hören un d
sehen.
„Enzkreis erleben“
Da die Ve ranstaltungsreihe „…de n Enzkreis genießen!“
Zusammenhang mit der Vermarkt
weitgehen d im
ungsinitiative stand, wurde Ende 2010
beschlossen, entsprech end der erweiterten Vielfalt auch
das Motto
ändern. Unter neuem Logo und Design wurde im
zu
April 2011 der
Veranstaltungskalender „Enzkreis erleben“ gestartet. An der
Programmgestaltung beteiligten sich über 35 Ins titutionen, Vereine, Verbände und Gruppen; Org anisation und Koordinierung lagen beim Landwirtschaftsamt und bei Forum 21.
Ziel der Initiative ist es, das Naturerleben für alle Generationen zu ermöglichen. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe gab es 64 Einzelveranstaltunge n, von der Kleingruppe bis zu Großveranstaltungen mit
über 1.000 Teilnehmern und aus allen Altersgruppen. Der Schwerpunkt lag im Stro mberg mit vielen Aktivitäten rund um den Wein; dazu passten die „Kulturlandschaften: Theater in den Weinbergen“.
Erneuerbare Energien
Im Herbst 2 011 wurde die Vortragsreihe „Bauen & Energie“ neu gestartet. In Kooperation mit dem Amt
für Baurecht und Naturschutz und dem Energie- und Baube ratungszentrum (ebz) fin den im neu eingerichteten ebz in Pfor zheim seither w ieder regelmäßig mon atlich Vorträge zu a ktuellen Themen aus de n
Bereichen Erneuerbare Energien, Klimaschutz und Energiegesetzgebung statt.
Zum Auftakt der Reihe im Oktober lief der Film „Die 4. Revolution – Ener gie-Autonomie“. Im No vember
berichtete Wolfgang Schlund, Leiter des Amts für Baurecht und Naturschutz, über die Möglichkeiten der
Bürgerbeteiligung im Bebauungsplanverfahren.
Enzkreis
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Forum 21
Bus & Bahn – Team
Weiterhin mit viel Elan geht das Bus & Bahn-Team an die Arbeit, unterstützt durch den Verkehrsverbund
Pforzheim-Enzkreis (VPE). Das ehr enamtliche Team or ganisierte 2011 neun Informationsvera nstaltungen mit 175 Teilnehmern, vorwiegend bei Vereinen und anderen Gruppierungen; einige Veranstaltungen
organisiert das Bus & Bahn-Team selbst.
Außerdem wurden 41 Schulunge n mit 745 Teilnehmern direkt an Fahrkartenautomaten auf verschiedenen Bahnhöfen in Pforzheim und im Enzkreis abgehalten. Als Ergänzung zu den theoretischen Schulungen führte das Team auch 14 Au sflüge mit 230 Teilnehmern durch, davon sieben kombinierte Wander- und Bus-Bahn-Touren im
„Enzkreis erleben“. Seit März 2006 sind über
Rahmen des Veranstaltungs kalenders
Fahrkartenautomaten-Schulungen, Info-
Veranstaltungen und Ausflüge ins gesamt fast 11.000 Bürgerinnen und Bürger aus der Region
direkt erreicht worden.
Zusammenarbeit der Freiwilligenagenturen im Enzkreis
Zwischen den Freiwillig enagenturen im Enzkreis und in Pforzheim b
esteht ein intensiver Austausch .
Durch die vom Kreistag im Dezember 2010 beschlossene Umstrukturierung der Bezuschussung hat sich
der Kreis der Beteiligte n erweitert und umfasst nun die Freiwilligenag
entur
Pforzheim-Enzkreis (FR AG; in Koo peration mit dem Kreis seniorenrat), die
Freiwilligenagentur Mühlacker unter Leitung von miteinanderleben und
das Bürgerschaftliche
das
Engagement Straubenhardt unter der Leitung des
Hauses der Familie und der Gemeinde Straubenhardt. Außerdem beteiligt sind
der Koordinator des Bürgerschaftlichen Engagements der Stadt Pforzheim und
Forum 21. Um die Gemeinsamkeiten herauszustellen, wurde im Sommer 2011
ein Flyer mit allen Ansprechpartnern und Adressen veröffentlicht.
In Zusammenarbeit mit der Social Angels Stift ung, der Sparkasse Pfo rzheim
Calw und den Freiwilligenagentur
en fand im Juli 2011
ein Event in der
Sparkasse statt, bei de m sich verschiedene eh renamtliche Organisatoren präsentierten, die F reiwillige
für ihre Arbeit suchen; von Seiten des Forums 21 waren dies das Bu s & Bahn Team und de r BUND
Nordschwarzwald. Ziel der Aktion war es, Firmen zu motivieren, ihre zukünftigen Rentner frühze itig über
ehrenamtlichen Tätigkeiten zu informieren.
Erster Regionaler Agenda Tag: Wie gestalten Bürger ihre Gemeinde zukunftsfähig?
Ende Oktober 2011 fand der erste Regionale Agenda-Tag in Zusamme narbeit mit dem Agendabüro des
Landesumweltamtes statt. Gruppen aus Enzkreis-Gemeinden stellten
ihre Projekte vor, daru nter die
Energie Initiative Engelsbrand, die Zukunftswerkstatt/kommunale Bürgerbeteiligung sprozesse Ispringen,
Enzkreis
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Forum 21
das Projekt Klimafreundliche Privathaushalte des BUND, da s Frauencafé Heimsheim (Integrationsprojekt) und BE Straubenhardt.
Die Veranstaltung bot G elegenheit, Aktivitäten für die Zukunftsgestaltung in der G emeinde kennenzulernen, sich auszutauschen und sich über Unterstützungsleistungen zu informieren.
„Tag des Ehrenamts“ im Kulturhaus Osterfeld Pforzheim
Zum Internationalen Ta g des Ehrenamts am 5. Dezember laden der Enzkreis und die Stadt Pforzheim
jedes Jahr Bürgerinnen und Bürgern ein, die sich ehrenamtlich engagieren. 2011 fand die Veranstaltung
im Kulturhaus Osterfeld statt. Nach einer musikalischen Ein leitung durch die „Ruck- Zuck-Band“ der Lebenshilfe hielt Landrat Karl Röckinger die Ansprache. Höhepunkt des Abends war ein humoristischer
Vortrag von Inge Grein-Feil mit dem Thema „Lust und
Frust im Ehrenamt“. Sowohl Ambiente als auch
Programm wurden von den Eingeladenen als sehr posit iv empfunden. 2012 finde t der Ehrenamtstag
wieder im Enzkreis statt.
Bürgerschaftliches Engagement und Lokale Agenda 21 in den Gemeinden
Nachdem in Ispringen 2 010 ein Prozess unter d em Titel „Lebendige Kommune – Auf dem Weg zur Zukunftsfähigkeit“ gestartet worden war, wurde im vergangenen Jahr ein Leitbild für die Kommune präsentiert. Neue Aktivitäten gibt es in Heimsheim, wo bereits seit 2000 aktive Agendagruppen arbeite n. In anderen Gemeinden konzentriert sich das freiwilli ge Engagement eher auf sozia le und kulturelle Handlungsfelder und auf die Bereich
e Verkehr und Erne
uerbare Energien/Klimaschutz. Die
Kreis-
Agendagruppen arbeiten bei den u nterschiedlichen Projekten insbeson dere beim Veranstaltungskalender „Enzkreis erleben“ und den „Kulturlandschaften“ mit zahlreichen Vereinen und Gruppen im gesamten
Enzkreis zusammen.
Ausblick
2012 wird neben der Fortführung der beschrie benen Projekte auf Kreisebene vor allem die Gründung
einer neuen Agendagruppe für die Projektpartn erschaft mit Tansania im Vordergrund stehen (siehe Amt
10). Hier er gibt sich ein e Zusammenarbeit mit der Klimaschutzbeauftragten, da Klimaschutz d as Hauptthema der Projektpartnerschaft darstellt.
Die AG Naturschutz und Landwirtschaft hatte mit der Umsetzung des Lehrgangs „Enzkreis FaN – Familien- und Naturführer“ für Ehrenamtliche leider keinen Erfolg. Für 2012 sind aber neue Ideen für Wanderrouten entstanden.
Enzkreis
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Gesundheitsamt
Amt 40: Gesundheitsamt
Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten
MRE-Netzwerk
Seit Anfang 2009 ist das Gesundheitsamt am Aufbau eines Netzwerkes zur Verhütung der Ausbreitung
antibiotikaresistenter Kr ankheitserreger beteiligt (multiresist ente Erreger= MRE, hierzu gehören auch
MRSA= multiresistente Staphylococcus aureus-Stämme). Das mittel- bis langfristig e Ziel ble ibt es nach
wie vor, im Enzkreis und in Pforzheim alle im Gesundheitsw esen tätigen Gruppen fü r diese Aufgabe z u
gewinnen sowie eine möglichst lückenlose Kommunikation und geeignete Schutzmaßnahme n zu etablieren.
Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes wird zum 1. April 2012 eine Vergütungsvereinbarung für
die ärztliche Leistungsa bbildung bei der Diagnosti k und am bulanten Eradikationsth erapie von MRSAbesiedelten und MRSA-i nfizierten Risikopatien ten neu eingeführt. Dies ist ein wichtiger Impuls f
ür die
zukünftige Netzwerksarbeit und die Kontrolle von MRSA, denn bisher wurden Routineuntersu chungen
oder Sanierungsmaßnahmen bei besiedelten Personen von den Kassen in der Regel nicht erstattet.
Influenza
64 der insg esamt 65 gemeldeten Influenzainfe ktionen ereigneten sich zwischen Januar und Ende März
2011; eine einzige weitere erfolgte erst wieder im Dezembe r 2011. Die Meldungshäufung lässt sich mit
einem jahreszeitenbed ingten Anstieg der Fallzahlen er klären. Interessanterweise waren im g esamten
Jahr 2010 nur zwölf Meldungen b ei uns eing egangen, n achdem in Folge der I nfluenza-Pandemie in
2009 insgesamt 504 Me ldungen zu bearbeiten waren. Die auf das Frü hjahr konzentrierte Meldungshäufung könnte somit also auch (speku lativ) als zweite, abgeschwächte Welle der Pandemie 2009 interpretiert werden.
Pathogene Escherichia coli (EHEC)
Während de s durch enterohämorrhgische Escherichia coli (Serovar O1 04:H4) verursachten Au sbruchs
im April/Mai 2011 in N orddeutschland wurde auc h von hiesigen Lab oren intensiv nach pat hogenen
Escherichia coli-Stämmen gesucht. Aus diesem Grunde erhielten wir im Vergleich zu den Vorjahren verstärkt Meldungen. Insgesamt wurd en 2011 acht EHEC-Inf ektionen be i uns bekannt. Der Aus bruchsstamm wurde in ke inem Fall na chgewiesen. Es handelte sich vielmehr um Stämme , die spora disch immer wieder bei uns vorkommen dü rften, allerdings früher in der Regel nicht labor diagnostisch verfolgt
und deshalb auch nicht gemeldet wurden.
Enzkreis
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Dezernat 4
Gesundheitsamt
Hantavirus-Erkrankungen und seltene Zoonosen
Die Hantavi rus-Erkrankungen (acht Meldungen insgesamt) gingen geg enüber dem Jahr 2010 (62 Meldungen) wieder stark zurück. Dies stand im Gegensatz zum teils massiven Auftreten in anderen Regionen Baden-Württembergs. Es gibt offensichtlich eine von Jahr zu Jah r untersch iedliche re gionale Entwicklung und Verteilung.
Da Buchen und Eichen 2011 viele Samen prod uziert habe n, war das Nahrungsangebot für die Hauptüberträger des Virus, die Rötelmäuse, wohl außergewöhnlich gut, was sich positiv a uf die Mauspopulation ausgewirkt haben dü rfte. Es bleibt für 2012 abzuwarten, ob sich dies in einem Anstieg der Hantavirus-Erkrankungen widerspiegelt.
Zwei seltene Zoonosen wurden un s 2011 gemeldet: Ein Taubenhalter erkrankte an Ornithose, die er
sich wahrscheinlich be im Umgang mit seinen Tieren zuge zogen hatte. Eine an Leptospirose erkrankte
Person erwarb die Infektion wahrscheinlich bei einem Fran kreichurlaub durch Kontakt mit Flusswasser,
das durch Rattenurin kontaminiert war.
Impfwesen, Impfberatungen
Das Gesundheitsamt bietet sowohl eine Reiseimpfberatung als auch
Beratung zu den in Deutschland
öffentlich, also von der Ständigen Impfkommission am Robert-Koch-Institut empfohlenen Impfungen. Im
Jahr 2011 n ahmen insgesamt 98 Menschen die Gelegenheit wahr, sich vor einer F ernreise über Impfmöglichkeiten und proph ylaktische Maßnahmen zum Schutz vor diversen Erkrankun gen zu informieren.
Leider muss immer wieder festgestellt werden, dass Beratung nicht selten erst
kurz vor Re isebeginn
nachgefragt wird, was auch an der Möglichkeit liegen mag, mittels „last minute“ -Buchung kurzfristig und
preisgünstig in tropisch e Länder re isen zu kön nen. Es bleibt dann jedoch oft nicht mehr gen
ug Zeit,
durch empfohlene Impfungen einen ausreichenden Immunschutz aufzubauen.
Das Gesundheitsamt führt selbst keine Impfungen durch; ausgenommen hiervon waren, wie in den Jahren zuvor, Impfungen gegen die saisonale Influenza, die auch am Gesundheitstag 2011 angeboten wurden. 31 Beschäftigte des Landratsamtes nahmen die Gelegenheit hierzu wahr.
Sexualpädagogische Primärprävention und AIDS/STD-Beratung
Nach wie vor werden HIV-Tests (au ch Schnelltests) angeboten. Weiterhin können Urinproben zu m Test
auf Chlamydien bezieh ungsweise Neisseria g onorrhoeae abgegeben werden. Wie der ungebrochene
Anstieg der Beratungen bis 2011 belegt, wurden diese Angebote weiterhin sehr gut angenommen.
Sexualpädagogische Angebote für Menschen mit Behinderungen haben sich zu e inem festen Bestandteil der Beratungs- und Informationstätigkeiten entwickelt. Zusammengefasst in „Lilu“ (Liebe Lust) wurde
zusammen mit der Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche eine Anlaufstelle für Menschen mit
Behinderung, deren Angehörige und für Fachleute in der Behindertenpädagogik geschaffen.
Enzkreis
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Gesundheitsamt
Darüber hinaus finden sexualpädagogische primärpräventive Veranstaltungen an weiterführenden Schulen statt, die zunehmend Interessenten finden.
Aufklärung und Beratung in Kindergärten und Schulen
Neben der hygienischen Überwachung von Kindergär ten, Schulen und Kinderheimen gehört es zu den
Aufgaben des Gesundheitsamtes, d iese Einrichtungen beim Auftreten bestimmter Infektionskran kheiten
und Ektopar asiten hinsichtlich der zu ergreifend en Maßnahmen zu ber aten. Im Ja hr 2011 wur den uns
aus diesem Bereich 135 Infektionserkrankungen gemeldet und entsprechende Beratungen durchgeführt.
450 Kinder wurden auf Kopflausbefall untersucht.
Tuberkulosefürsorge
Die Tuberkulose ist eine Infektionskrankheit mit unverändert großer Bedeutung, insbesondere durch ihre
Prävalenz in Bevölkerungskreisen mit Migrationshintergrund und in Randgruppen. Eine Überwachung ist
deshalb wichtig, weil ge rade in die sen Bevölkerungsgruppe n durch sch lechte Compliance Meh rfachresistenzen Probleme bereiten.
Aufwändig sind hierbe i insbesond ere die Umgebungsunter suchungen. Mit ihrer Hilfe wird ge prüft, ob
eine Ausbreitung auf Kontaktpersonen einer erkrankten Person (Indexfall) erfolgt ist beziehungsweise ob
eine erkrankte Person von bisher u nbekannter Seite angesteckt wurde. Die Zahl d er Umgebungsuntersuchungen stieg im Jahr 2011wieder deutlich g egenüber dem diesbezüglich relativ ruhigen Jahr 2010 –
von 76 auf 268.
Trinkwasserüberwachung
Im Jahr 201 1 wurden a cht Einze lwasserversorgungsanlagen (Kleinanlagen), acht Großanlagen (Wasserversorger) sowie 173 Hausinsta llationen be gangen und auf die Einhaltung de
r Vorgaben gemäß
Trinkwasser-Verordnung überprüft. Durch die Änderung dieser Verordnung, die am 01.11.2011 in Kraft
trat, werden sich für da s Jahr 2012 erhebliche Änderungen und ein sehr deutliche r, aber konkret noch
nicht einschätzbarer Mehraufwand bei der Überwachung ergeben.
Weitere Aktivitäten waren u.a die Beratung von Wasse rversorgern zur UV-Desinfektion von Trinkwasser
und zur Trinkwasserau fbereitung mittels Ultra- und/oder Nanofiltratio n sowie Stellungnahmen zu Flächennutzungs-, Bebauungs- und Bauplänen im Hinblick auf die Sicherstellung der Trinkwasserqualität.
Überwachung von Badewasser (Schwerpunkt Wasserhygiene)
Die Ergebnisse der von den Betreibern der Frei- und Hallenbäder durchgeführten
Routineme ssungen
werden dem Gesundh eitsamt regelmäßig zur Kennt nis g egeben. Im Rahmen der amtliche n Überwachungstätigkeit wurden dreizehn Hygienebegeh ungen in Frei- und elf in Hallenbädern durchgeführt. Für
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Dezernat 4
Gesundheitsamt
die Überwachung der Wasserqualität im Tiefe n See in Maulbronn (EU-Badestelle) wurden wä hrend der
Badesaison elf Einzelbeprobungen im Abstand von 14 Tagen vorgenommen.
Umweltberatung
Wie in den Jahren zuvo r überwogen Beratunge n zu Sch immelpilzbefall in Inne nräumen. Hinzu kamen
Beratungen zu unterschiedlichen T hemen wie Toxinen in W ohnung, Umwelt und Le bensmitteln, elektromagnetische Felder u nd Elektrosmog, Ektoparasiten u.ä. (Läuse, F löhe, Wanzen, Zecken), Zoonosen
(Fuchsbandwurm, Tollwut …), Innenraumluftbelastung oder das Auftret en von Lästlingen und gesundheitsrelevanten Schädlingen in Haushalten so wie Be stimmung der Tiere, insbesondere Inse kten und
andere Gliedertiere.
Dass der Enzkreis au ch vor dem unerwünschten „I mport“ von (auch hygienerelevanten) Schädlingen
aus andere n Teilen der Welt nicht geschützt ist, zeig te sich im Sommer 2011: In einem Container mit
Stahlwaren aus Indien wurden Ameisen entde ckt, von de nen wir ein ige Exempla re sicher stellen un d
bestimmen konnten. Es handelte sich um die Art Paratrechina longicornis, die mittlerweile in vielen tropischen Gebieten nachzuweisen ist und dort unangenehm als Haushaltsschädling in Erscheinung tritt. Bei
uns ist die se Art im Freien nicht ü berlebensfähig. Es lässt sich theor etisch jedo ch nicht ausschließen,
dass sie sich in Gebäuden, wo es ganzjährig warm ist und auch Nahrung zur Verfügung steht, etablieren
kann. Bisher liegen uns hierzu aber keine Erkenntnisse vor
Gerichtsärztlicher Dienst
Die Prüfungen zur Haftf ähigkeit, Verhandlungsfähigkeit und sonstige Aufgaben nahmen im Vergleich zu
den Vorjahren etwas ab. Auch die Anzahl der Betreuungsverfahren sank 2011 gegenüber 2010 von 842
auf 674. Ein erhebliche r personelle r Engpass im ärztlichen Bereich konnte in Ab sprache mit den Auftraggebern sehr gut aufgefangen werden, so dass ein Gutachtenstau vermieden werden konnte.
Kinder- und Jugendärztlicher Dienst
Mit der Einschulungsu ntersuchung sollen Kind er mit Entwicklungsverzögerung oder besonder em Förderbedarf re chtzeitig vor Schulbegin n erkannt w erden. In S chritt 1 wird 15 bis 24 Monate vor der Einschulung unter schulärztlicher Verantwortung durch die sozialmedizinischen Assiste ntinnen eine Basisuntersuchung durchgefü hrt. Bei den Kindern, di e Sprachauffälligke iten aufweisen, wird im Verantwortungsbereich des Kultusministeriu ms eine verbindliche Sp rachstandsdiagnostik (SETK) durchgeführt. In
Schritt 2 werden die Kinder im letzten Kindergartenjahr, drei Monate vor der Einschulung, zur Fra ge der
Schulfähigkeit durch Schulärztinnen untersucht.
Im Jahr 2011 wurden in sgesamt 1.387 Kinder a us dem Enzkreis und 1.092 aus Pfo rzheim untersucht.
Bei 1.256 Kindern wurde im Schuljahr 2010/2011 die SETK durchgeführt.
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Gesundheitsamt
Jugendzahnpflege
Seit 2008 sollen alle Schüler der er sten Klasse in der Grundschule und alle Schüle r der Förderschule n
von Zahnärzten des Öffentlichen Gesundheitsd ienstes untersucht werden. Aufgrund der Ergeb nisse der
ersten Klasse soll das Kariesrisiko eingeschätzt werden. In Schulen mit hohem Kariesrisiko sollen weitere zahnärztliche Maßnahmen (z.B. Untersuch
ungen v on weiteren Schulklassen,
Fluoridierungsmaß-
nahmen) durchgeführt werden.
Das Verweisungsverfahren kommt nur noch in Grund- und Hauptschulen zur Anwendung und nicht mehr
in Realschulen und Gymnasien.
Der Anteil der Erstklässl er mit behandlungsbed ürftigem Gebissstatus erreicht 2011 mit 32,2 % den bisher tiefsten Stand seit Jahren, bei den Grund- u nd Hauptschülern insge samt dagegen war keine nennenswerte Veränderung festzustellen: Mit 39 % Behandlungsbedarf zeigte sich h ier eine Stag nation auf
hohem Niveau.
Zahnärztliche Erhebungen in Altenpflegeheimen
Ein Zahnarzt des Gesu ndheitsamts besuchte auch 2011 wieder Altenpflegeheime im Enzkreis
und in
Pforzheim, um zu ermit teln, welcher Bedarf in Bezug auf Mund- und Zahngesundheit für die Bewohnerinnen und Bewohner besteht. Hier zu wurden verschiedene Parameter geprüft, d arunter die Therapiebedürftigkeit, Zahnarztb esuche im Heim und Schulung der Beschäftigt en in den Heimen. Ge genüber
dem Vorjahr war die Th erapiebedürftigkeit unverändert hoch; in Pforzh eimer Altenpflegeheimen ist sie
gegenüber dem Vorjahr sogar deutlich gestiegen.
Versorgungsärztlicher Dienst
Insgesamt wurden im Jahr 2011 vom Versorgungs ärztlichen Dienst 110 Stellungnahmen i m Bereich
Soziales En tschädigungsrecht (SER) und 4611 Stellungn ahmen im Bereich Schwerbehindertenrecht
(SchwebG) bearbeitet.
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Sozial- und Versorgungsamt
Amt 41: Sozial- und Versorgungsamt
Grundsicherung für Arbeitsuchende – SGB II
Im Bereich des SGB II spiegelte sich im Jahr 2011 die gu te Konjunkt ur sowohl bei den Fallzahlen als
auch bei den Ausgaben wider. Insgesamt ist das Haushaltsergebnis allerdings erheblich stärker von der
höheren Bundesbeteiligung durch d ie Übernahme der Leistungen für Bildung und Teilhabe b eeinflusst.
In diesem B ereich hatten wir das Jahr über mit den permanent steige nden Antragszahlen zu kämpfen.
Bei den Au sgaben wirkt sich das a llerdings zu einem hohen Anteil er st 2012 aus, da wir über wiegend
Sachleistungen erbringen, die erst mit größerer zeitlicher Verzögerung mit uns abgerechnet werden.
Die Bruttoausgaben sanken von 8,875 Mio. Euro auf 8,630 Mio. Euro und damit um 2,8 %, wäh rend die
Fallzahlen im Verlauf des Jahres u m ca. 400 abnahmen. Das lässt d arauf hoffen , dass das Ergebnis
auch im Jahr 2012 gehalten werden kann – selb st wenn es wieder einen leichten A nstieg bei den Hilfeempfängern gibt.
Von der kor rekten und schnellen B earbeitung der Bewillig ungsanträge abgesehen , lag da s H auptaugenmerk 2011 auf der Vorbereitung der sogen annten „Option“. Ende März erhielten wir die Mitteilung,
dass wir zu den sechs Neuoptierern im Land gehören, die ab 1.1.2012 als zugelassene kommunale Träger die Aufgaben nach
dem SGB II in vollem Umfang
übernehmen können. Daraufhin haben wir
sogleich d ie Umsetzung angepackt. Eine „Lenkungsgruppe Option“ wu rde gegründet, an der alle Verantwortlichen des L andratsamts, die Geschäftsführung der Arbeitsagentur, die b eiden Personalräte und
die Gleichstellungsbeauftragte beteiligt waren. D en Vorsitz ü bernahm der Sozialde zernent. Dort wurden
die erforderlichen Schritte besprochen und abgestimmt.
Wichtigste Eckpunkte waren die Raum- und Personalplan ung und die Einrichtung der Softwa re. In der
Raumfrage wurde schnell entsch ieden, dass d as neue Jo bcenter im Bauteil C des Landratsa mts untergebracht werden soll un d eine Außenstelle in Mühlacker auf dem Gelän de der ehemaligen Ziegelei ein gerichtet wir d. Eine Aufstellung übe r das an un s übergehe nde Personal der Arbeitsagentur wurde un s
von dort sehr schnell v orgelegt, so dass Gespr äche mit den betroffene n Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern schon im Juni und Juli geführt werden konnten.
Nach den Sommerferie n stand dann das mit den entsprechenden Sachbearbeiter
n bestückte Organi-
gramm. Wei tere Fallmanager mussten eingeste llt werden, was – mit e iner Ausnahme – zum 2 .1.2012
gelang. Besonders problematisch war die Implement ierung der neuen Software, da diese mehrere Programme der Arbeitsagentur abbildet. Da auf Seiten des Landratsamts mit der Arbeitsvermittlung und der
Maßnahmeplanung bzw. -zahlung keinerlei Erf ahrung bestand, konnte vieles erst in Angriff genomme n
werden, nachdem der künftige stellvertretende Leiter des Jobcenters a
m 1.10.2011 seine Arbeit beim
Landratsamt aufgenommen hatte. Parallel musste die Personalkapazit ät im Bereic h EDV innerhalb des
Sozial- und Versorgungsamts erheblich ausgebaut werden. Neben der normalen Arbeit hatten die Sachbearbeiter die Aufgabe, sämtliche Fälle im neuen Programm zu erfassen, damit zumindest sicher gestellt
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werden konnte, dass d ie Auszahlung funktioniert – ein Mindesterford ernis für die erste Zeit n ach Übernahme der Aufgaben.
Im Ergebnis ist fest zuhalten, dass die Zusamme narbeit innerhalb des L andratsamts vorbildlich f unktioniert hat und auch die Arbeitsagentur Pforzheim sehr gut mit uns kooperiert hat. Alle notwendigen Anforderungen an die Umstellung wurde n dadurch rechtzeitig bewältigt. Nun müssen im Jahr 2012 noch ein ige Feinjustierungen im Bereich der EDV und bei den Abläufen vorgenommen, die unvermeidlich aufgelaufenen Rückstände ab gearbeitet werden. Die neu gebild ete Einheit mit ca. 40 Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern aus den Reihen der Arb eitsagentur und ca. 30 vom Landratsamt muss zusammenwachsen.
Daneben werden wir die Kontakte zu Arbeitge bern, Maßnahmeträgern und der freien Wohlfa hrtspflege
aufbauen und intensivieren, um die nötigen Netzwerke für eine erfolgr eiche Unterstützung der langzeitarbeitslosen Menschen im Enzkreis zu knüpfen.
Hilfe zum Lebensunterhalt / Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – SGB XII
Der Aufwan d und die F allzahlen de r Hilfe zum Lebensunterhalt sind seit einigen Jahren relativ stabil.
Dies gilt allerdings grundsätzlich nicht für die Grundsicherung im Alter u nd bei Erwerbsminderung. Hier
war bis 2010 eine permanente Fa
llzahlen- un d Ausgabensteigerung erkennbar. Dieser Trend wurde
2011 erstmals unterbrochen. Der Grund dafür liegt allerding s ausschließlich in höheren Einnahmen, insbesondere durch die Erstattung vom Bund. Die Brutto-Ausgaben sind auch 2011 wieder um ca. 160.000
Euro gestiegen.
Im Jahr 2012 werden 45 % der Ausgaben des Vorjahrs vom Bund erstattet. Diese
Quote soll 2 013 auf
75 % und ab 2014 auf
100 % steig en. Die hierfür erforderliche Gesetzesänderung ist allerd ings noch
nicht erlassen. Da die
Kostenbelastung in diesem Bereich, bei gleichbleibender Gesetzeslage ange-
sichts der d emographischen Entwicklung, nahe zu unausweichlich steigt , ist diese Ü bernahme der Kosten durch den Bund für den Kreishaushalt eine sehr wichtige Entlastung.
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen – SGB XII
Wie bisher in jedem Jahr seit Über nahme der Gesamtvera ntwortung für die Einglie derungshilfe stiegen
auch 2011 die Aufwendungen. Mit 3,6 % ist die Erhöhung allerdings im Vergleich zu den Vorjahren relativ gering. Dies trifft auch auf die Zahl der Hilfeempfänger zu, die nur um 20 gestiegen ist (1,6 %).
Erfreulich dabei ist, dass die Zahl der Heimfälle in erheblich geringerem Maß steigt als die Gesamtzahl
der Hilfeempfänger. Hierbei hand elt es sich um ein Ergebnis der
permanenten Bemühu ngen der
Leistungs-Sachbearbeiter und des Fachdienstes um individuelle und passgenaue Hilfen, die – sofern
dies möglich ist – ambulant erbracht werden.
Neben dieser täglichen Arbeit war das Jahr 2011 geprägt von einer Umstellung des EDV-Syste ms. Diese Arbeiten waren sehr aufwändig, wurden aber dennoch neben den regelmäßigen Aufgaben erledigt.
Enzkreis
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Außerdem wurde die Bearbeitung der Eingliederungshilfe nach dem SGB VIII wieder an das Jugendamt
zurück übertragen, da sich im Lauf der Jahre ge zeigt hat, dass die erhoffte Verringerung von Schnittstellen zwisch en Jugend- u nd Soziala mt nicht wie gewünscht eingetreten ist. Dementsprechend wurde im
Sozialamt Personal abgebaut.
Hilfe zur Pflege in Einrichtungen – SGB XII
Völlig unerwartet sind di e Nettoausgaben in der stationären Hilfe zur Pflege im Jahr 2011 leicht gesunken, ebenso die Fa llzahlen. Auf Gr und der Not wendigkeit, alle Fälle in das neu e EDV-Programm einzugeben, und der parallelen mehrmonatigen Vakanz ein er Personalstelle, führte dies denno ch nicht z u
einer Entlastung in der Sachbearbeitung. Es ist auch nicht zu erwarten, dass sich dieser Effekt in de n
Folgejahren wiederholt.
Gesteuert werden kann bei dieser Hilfeart nur in geringem Umfang, d enn schon seit Jahren kommen
pflegebedürftige Menschen im Normalfall erst d ann in ein Heim, wenn eine Versorgung zu Hause tatsächlich nicht mehr möglich ist. F ür die ambul ante Versor gung stehe n ausreich end Pflegedienste zur
Verfügung. Daneben ist das Netz d er Beratungsstellen für Hilfen im Alter, weitgehend durch de n Enzkreis finanziert, verhältnismäßig gut ausgebaut. Der neue Pf legestützpunkt in Mühlacker wird in diesem
Kontext sicherlich eine weitere Aufwertung sein – w obei ein zweiter Stützpunkt im westlichen Enzkreis
wünschenswert wäre.
Schwerbehindertenrecht (SGB IX)
In diesem Sachgebiet wird die Feststellung einer Behinderung, der Grad der Behinderung, die Feststellung von Merkzeichen zur Inanspruchnahme von Nach teilsausgleichen, sowie die Ausstellung des
Schwerbehindertenausweises vorgenommen.
Die Stadt Pf orzheim und der Enzkreis zählten 2011 etwa 46.000 behinderte Men schen. Hiervon waren
rund 30.000 schwerbehindert (Grad der Behinderung mind. 50). Damit liegt die Schwerbehindertenquote
mit 10,5 % zwar über der bundesweiten Quote (9,4 %), aber unter der Quote in Baden-Württemberg von
10,6 %.
Die Zahl de r gestellten Anträge ist ebenso wie der Publikumsverkehr weiterhin au f hohem Niveau. Der
persönliche Kontakt mit den Sachbe arbeitern wird gesucht – nicht nur in Angelegenheiten des Schwerbehindertenrechtes. Es zeigt sich hier immer wi eder, welch vielfältige Auswirkungen das SGB IX auf die
Teilhabe be hinderter Menschen am Leben in d er Gesellschaft hat. Ge rne werden auch immer wieder
Referenten zu Fragen d es Schwerbehindertenrechtes zu diversen Veranstaltungen eingeladen, um anstehende Fragen vor Ort zu klären.
In Zeiten des demographischen Wandels und Einschnitten im Sozialrecht werden sich die Antragszahlen
weiter auf hohem Niveau bewegen. Bei knapper personeller Ausstattung sowohl im Verwaltungsbereich
Enzkreis
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als auch im versorgungsärztlichen Dienst beim Gesundheitsamt bedeutet dies weiterhin noch eine große
Herausforderung für ein kleines Amt.
Soziales Entschädigungsrecht (SER)
Im Bereich der Kriegsopferversorgung sind die Anträge gegenüber dem Vorjahr u m 12,3 % gesunken –
insbesondere bei den Anträgen auf Maßnahmen der Heil- u nd Krankenbehandlung einschließlich Badekuren. Dag egen bliebe n bei der P flegezulage die Antragzahlen trotz sinkender B estandzahlen stabil.
Weiterhin sehr hoch ist der Beratungsbedarf im Rah men der Heil- und Krankenbehandlung sowie der
Pflegezulage, da hier der Leistungsumfang teilweise deutlich von dem der gesetzlichen Kranken- und
Pflegeversicherung abweicht.
Sozialplanung: Altenhilfe
Allgemein ist festzustellen, dass sich die einzelnen Gemeinden zunehmend den Herausforderungen des
demografischen Wandels stellen. Die Beratungsstellen für Hilfen im Alter (BHA) sind hier weiterhin ein
wertvoller Bestandteil zur Sicherstellung der ambulanten Versorgung und Betreuung älterer Menschen
im Enzkreis.
Die Beratungsstellen für die Versorgungsgebiete Stromberg und Heckengäu sowie der Pflegestützpunkt
für den Versorgungsbereich Mühlacker / Ötisheim und das Demenzzentrum sind im Sommer 2011 in
neue Räume in der Bahnhofstraße in Mühlacker umgezogen: Unter dem neuen Namen „consilio“ sind
nun alle Beratungsangebote zusammengefasst. Ein flexibel nutzbares Büro kann von unterschiedlichen
Organisationen wie dem Freiwilligenbüro Mühlacker, der Wohnberatung des Kreisseniorenrates oder der
AG ambulanter Hospizdienst für Sprechstunden genutzt werden. Auch Selbsthilfegruppen und andere
Interessierte können das Raumangebot mit zwei großen Gruppenräumen nutzen.
Das Demenzzentrum hat auch 2011 das Beratungs- und Schulungsangebot weiter ausgebaut. Im „consilio“ gibt es nun mehr Platz und damit auch mehr Kapazitäten für Veranstaltungen und Schulungen.
Insgesamt ist eine steigende Nachfrage sowohl in den Betreuungsgruppen als auch bei den Kursen für
pflegende Angehörige und Fachkräfte zu verzeichnen.
Die neue Verwaltungsvorschrift de s Landes üb er die Förderung ambulanter Hilfen vom 22.12. 2011 ermöglicht es den Trägern, mehr Förd ermittel als in den Vorjahren in Anspruch zu ne hmen. Die SP informiert und berät die Träger im Vorfeld über Förd erregelungen. Mit einem weiteren A nstieg der Nachfrage
nach diesen Angeboten ist zu rechnen.
Seit April 2011 besteht ein neues Angebot einer Betreuungsgruppe für psychisch kra nke Menschen. Der
Enzkreis för dert derzeit acht Betreuungsgrupp en für Demenzkranke, eine Betreuungsgruppe für psychisch kran ke Menschen sowie zwei Betreuungsangebote in der Häu slichkeit un d zwei Seniorennetzwerke. Diese Angebote stellen eine enorme Entlastung für pflegende Angehörige dar.
Enzkreis
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Dezernat 4
Im „christlichen Hospiz Pforzheim Enzkreis gGmbH" wurden auch in diesem Jahr wieder viele Menschen
auf ihrem letzten Lebensweg begleitet. Es findet eine gute Zusammenarbeit mit den ambulanten Hospizdiensten statt. Mitarbeiter der ambulanten Hospizdienste begleiten auf Wunsch „ihre“ Patienten auch
im stationären Hospiz weiter.
Die ambulante Hospizarbeit wird von der Sozialplanung begleitet und hat auch 2011 einige Veranstaltungen initiiert und durchgeführt, um das Tabuthema „Sterben“ mehr in die Gesellschaft hineinzutragen.
Beim Wohnen im Alter ist es der Wunsch der Menschen, so lange wie möglich – im Idealfall bis zum Tod
– selbstbestimmt in den eigenen vier Wänden zu leben. Um wieder näher an die Zielgruppe heranzukommen und deren Bedürfnisse und Wünsche besser erfassen zu können, wurde der regelmäßige Erfahrungsaustausch der Betreuungskräfte im Betreuten Wohnen wiederbelebt. Außerdem haben die beiden Mitarbeiterinnen der Sozialplanung die Qualifikation zur „Prüfstelle Betreutes Wohnen“ erworben.
Das Projekt „Eden“ des Sozialwerkes der Volksmission in Neulingen-Bauschlott mit seinem neuen, konzeptionell sehr interessanten Angebot zieht Kreise, so dass inzwischen auch in Tiefenbronn eine Anlage
mit zwölf Wohn-Chalets für Senioren, zwölf betreuten Seniorenwohnungen und einem Pflegeheim mit 45
Plätzen entsteht.
Bei den Tagespflegeplätzen ist eine weitere Zunahme von an Demenz erkrankten Gästen festzustellen –
eine große Herausforderung für das Pflege- und Betreuungspersonal. Zum Thema Demenz organisierten verschiedene Träger zusammen mit Netzwerk looping, Gesundheitsamt und Sozialplanung die Veranstaltungsreihe „Für ein besseres Leben mit Demenz in der Kommune“. In der Folge soll in Keltern ein
Runder Tisch etabliert werden; auch Kämpfelbach plant einen Runden Tisch zum Thema Leben im Alter.
In der AG „Personalgewinnung in der Pflege“, an der auch die Stadt Pforzheim beteiligt ist, liegt der größere Anteil der Arbeit derzeit beim Enzkreis. Schwerpunkt 2011 sollte das Thema „Quer- und Wiedereinsteiger“ werden; um allerdings nicht am Bedarf von Pflegeeinrichtungen und -diensten vorbei zu planen, wurde zusammen mit Schülern der Johanna-Wittum-Schule ein Fragebogen zu Situation, Bedarf
und Ideen erarbeitet und an sämtliche Einrichtungsträger der stationären Altenhilfe versandt. Die Schüler
sammelten die Fragebogen persönlich wieder ein; Anfang 2012 werden sie die Ergebnisse präsentieren.
Das „take care mobil“ wurde wieder bei Messen, an Schulen oder bei Ausbildungsbörsen eingesetzt und
warb dort für Pflegeberufe.
Im Bereich der stationären Altenhilfe konnte das Gesamtangebot durch den Ersatzbau für das Pflegeheim Sonnhalde in Neuenbürg, der Ende 2011 fertig gestellt wurde, weiter ausgebaut werden. Darüber
hinaus steht der Baubeginn des Ersatzbaus für das Pflegeheim St. Josef in Neuhausen-Steinegg unmittelbar bevor. Weitere stationäre Einrichtungen in Tiefenbronn und Öschelbronn sind zur Sicherstellung
der wohnortnahen Versorgung im Enzkreis in der Planung bzw. im Bau. Die geplante Einrichtung des
Johanneshauses in Öschelbronn wird ein für an Demenz erkrankte Menschen abgestimmtes Pflege- und
Betreuungskonzept umsetzen, das den unterschiedlichen Krankheitsstadien und Bedürfnissen in besonderer Weise Rechnung trägt.
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Das EU-Projekt „European network on forward policies and actions fort he seniors in Europe“, kurz „60+“
genannt, wurde im Dezember 2011 abgeschlossen. Während der zweijährigen Laufzeit wurde bei sechs
Konferenzen in den beteiligten Ländern Schweden, Frankreich, Italien und Deutschland diskutiert, welche Bedürfnisse die kommende Seniorengeneration haben wird und welche Unterstützung dafür benötigt wird. „Bezahlbar, zentral und barrierefrei!“ lautete z.B. das zentrale Ergebnis zur Konferenz in Tours
(Januar 2011) zum Thema Wohnen im Alter. In der Provinz Parma konnte in einem kleinen Bergdorf ein
Wohnprojekt besichtigt werden, bei dem vier alte Häuser seniorengerecht saniert mit technischen Unterstützungssystemen ausgestattet, um den Bewohnern ein möglichst hohes Maß an Selbstständigkeit zu
erlauben. Das Besondere: Durch Kameras und Sensoren lassen sich die Wohnungen übers Internet
überwachen und zum Teil auch steuern. Allerdings standen die Teilnehmer der Delegationen dem Projekt ambivalent gegenüber: Einerseits erlauben es die technischen Möglichkeiten, dass ältere Menschen
dort bleiben können, wo sie immer schon gelebt haben, ohne dabei auf die Sicherheit einer auch im Notfall schnellen Hilfe zu verzichten. Andererseits lag vielen die Vorstellung, rund um die Uhr überwacht zu
werden, sehr fern.
Auf europäischer Ebene sollen einige Aspekte weiter verfolgt werden, beispielsweise zur Gesundheitserziehung, zur Entwicklung und Nutzung neuer Techniken oder zum Wohnen und Leben. Hier besteht
seitens des Enzkreises großes Interesse an einer weiteren Zusammenarbeit, denn die Bedeutung barrierefreier Wohn- und Lebensräume sowie sozialer Netzwerke für die künftige ältere Generation zeichnet
sich heute schon ab: Die bestehenden Versorgungs- und Lebensstrukturen werden künftig aller Voraussicht nach weder den individuellen Anforderungen, noch den finanziellen Spielräumen gerecht werden.
Im Enzkreis wird man sich zudem gezielt der Frage nach einer guten Vorbereitung auf den Ruhestand
stellen. Geplant sind zum Beispiel „Vor-Ruhestands-Seminare“ zunächst innerhalb der Kreisverwaltung,
um Erfahrungen zu sammeln und ein erstes Konzept zu erstellen, das möglicherweise international ausgebaut werden kann.
Technische Unterstützungsmöglichkeiten sind – unter dem Kürzel AAL (Ambient Assisted Living) – Inhalt
einer wachsenden Zahl von Forschungen; insbesondere in den Bereichen Kommunikation, Haushalt,
Sicherheit und Prävention gibt es bereits interessante Neuentwicklungen – wichtig ist es, die Menschen
sensibel an diese Möglichkeiten heranzuführen. Deshalb organisierte die Sozialplanung hierzu im Forschungszentrum Informatik in Karlsruhe eine Informationsveranstaltung für Multiplikatoren aus dem Enzkreis.
Sozialplanung: Menschen mit Behinderung
Das Übereinkommen d er Vereinten Nationen über die Rechte von Me nschen mit Behinderungen (UNKonvention), das am 26.3.2009 in
Deutschland in Kraft get reten ist, be einflusst die Entwicklun gen im
Behindertenbereich bzw. in der Eingliederungshilfe nachhaltig.
Die Angebote in den Werkstätten für Menschen mit geistiger und Mehrfachbehinderung sind weitgehend
unverändert geblieben. Allerdings w erden ergänzend vielfält ige Aktivität en initiiert, um Alternativen zur
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Arbeit in der WfbM und im Förder- und Betreuungsbereich zu entwickeln und somit dem Wuns ch der
Menschen mit Behinderung nach Teilhabe an der Gesellschaft Rechnung zu tragen.
Der Enzkreis hat zusammen mit der Stadt Pforzheim, der Lebenshilfe P forzheim und dem Verein Miteinander Leben das Projekt „BESTE“ „Berufliche und soziale Teilhabe von Menschen mit schwerer Mehrfachbehinderung“) gestartet. Weitgehend finanziert durch den KVJS sollen über einen Zeitraum von zwei
Jahren für d iesen Personenkreis auf dem ersten Arbeitsmarkt berufliche Teilhabemöglichkeiten eröffnet
werden. Die bisherigen Erfahrungen mit drei jungen Menschen zeige n, dass die ser Ansatz gelingen
kann, aber im Vergleich zur Platzierung in der WfbM oder im FuB ein weit höheres Maß an Koordination,
Kooperationen und Flexibilität verlangt und im einen oder anderen Fal l auch höhe re Kosten mit sich
bringt.
Das ambula nt betreute Wohnen nimmt einen immer größ eren Stellenwert ein un d entspricht in vielen
Fällen dem Wunsch der Menschen mit Behinderung, nach so viel Selb stständigkeit wie möglich und so
viel Unterstützung wie nötig.
Das im Rahmen der Förderprogramms „Neue Baustei ne in der Behindertenhilfe“ des KVJS durchgeführte Projekt „Begleitetes Wohntrainin g zu Hause“ endete im Frühjahr 2011, wird abe r im Rahmen der Hilfeplanung durch den Fa chdienst fortgeführt. In d iesem Zusammenhang wurde im September 2011 die
erste ambulant betreute Wohngeme inschaft für drei Plätze für Menschen mit Behi nderung unter dem
Dach des Seniorenzentrums Paul-Gerhardt in Pforzheim eingerichtet.
Die Weitere ntwicklung der Versorgungsstruktur en für psychisch kranke Menschen wird durch den Gemeindepsychiatrischen Verbund (GPV) initiiert und begleitet. Der fachliche Austau sch hat sich bewährt
und u.a. zu einer verbesserten Zusammenarbeit im Einzelfall geführt.
Im Jahr 2011 wurden die Richtlinien des Enzkreises für die Tagesstätten für psychisch kranke Menschen
überarbeitet und den E ntwicklungen angepasst. Es besteht nun die Mö glichkeit, für den südlich en Enzkreis ein Angebot einzu richten. Da mit kann in der Versorgung mit Tagesstättenan geboten im Enzkreis
die letzte Versorgungslücke geschlossen werden.
Gleichzeitig wurde die personelle und sächliche Ausstattung der bestehenden Tagesstätte in Mühlacker
verbessert, so dass die Öffnungszeiten auf fünf Tage pro Woche ausgeweitet werden konnten. Ein Umzug innerhalb des Gebäudes brachte eine Verbesserung des Raumangebotes. Der Träger hat durch die
Erhöhung des Eigenmittelanteils zu den Verbesserungen beigetragen.
Die beiden Gemeindepsychiatrischen Zentren (GPZ) in Mühlacker und in Pforzheim haben sich weiter
entwickelt. So konnte zum Beispiel die einzelfallbezogene Zusammenarbeit durch eine abgestimmte
Hilfeplanung weiter verbessert werden.
Die Arbeit der Patientenfürsprecherin konnte weiter ausgebaut werden. Es werden mittlerweile an vier
Standorten Sprechzeiten angeboten. Die Inanspruchnahme bewegt sich auf einem mittleren Niveau. Die
Kosten für die Honorarkraft teilen sich Stadt Pforzheim und der Enzkreis.
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Die durch KVJS und den Träger finanzierten, sehr umfangreichen Umbaumaßnahmen des Fachpflegeheims in Engelsbrand für die stationäre Pflege und Betreuung psychisch kranker Menschen sind abgeschlossen. Die Bewohner verfügen jetzt über Therapieräume und moderne Zimmer.
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Amt für Bildung und Kultur
Amt 42: Amt für Bildung und Kultur
Schulen
Im Jahr 201 1 wurden a n den kreiseigenen Schulen Kreistagsbeschlüsse des Vorjahres umge setzt und
Vorbereitungen für die Weiterentwicklung der Schulkonzeptionen getroffen.
Ein einzügiges Berufliches Gymnasium mit den Profilen „Technik" sowie „Technik und Management“ hat
im Schuljahr 2011/2012 an der Ferdinand-von-Steinbeis-Schule seinen Unterricht aufgenommen. An der
Georg-Kerschensteiner-Schule startete die Fachschule für Wirtschaft mit den Profilen „Energiewirtschaft"
und „Office Management".
Auf Grund steigender Schülerzahlen an der Schule für Körperbehinderte, der Gustav-Heinemann-Schule
(GHS), müs sen die räumlichen Ressourcen in den kreiseigenen Gebä uden gebündelt werden. Mit den
Schulleitungen der GHS und der Pestalozzischule wurde ein Konzept zur inklusiven Beschulung mit körperbehinderten Schüler n/innen an der Pestalo zzischule e ntwickelt. D ort sollen zum Schuljahr 2012/13
erstmals bis zu drei Klassen beschult werden.
Daneben ist geplant, die Angebote an der Pes talozzischule und an der Comeniusschule in Bezug au f
eine ganztä tige Besch ulung auszubauen. Die Ganztage
skonzeption soll möglichst
zum Schuljahr
2012/13 umgesetzt werden.
Die Umsetzung des „Bildungs- und Teilhabepaketes“ der Bundesregierung ermöglicht es unseren Schülern/innen, Bildungsgutscheine für die Gemein schaftsverpflegung an der GHS und an der Schule am
Winterrain in Anspruch zu nehmen. Der Eigena nteil reduziert sich dadurch auf einen Euro pro Schüleressen.
Durch die Bundeswehrreform ist zum Schuljahr 2011/12 der Eins
atz von Zivildienst leistenden für
Betreuungsleistungen an unseren Schulen weggefallen. Diese Stellen konnten mit Teilnehmern am Bundesfreiwilligendienst un d am Freiwilligen Sozial en Jahr be setzt werden . Für den E insatz des Betreuungspersonals wurden vom Kreistag erstmals Kennzahlen beschlossen, die die Relation Schü ler/in pro
Betreuungskraft abbilden. Nach diesen Kennzahlen kann der Personalbedarf ab d em Schuljahr 2011/12
und für die Folgejahre zuverlässig entwickelt werden.
Passend zum neu eingerichteten Bundesfreiwilligendienst f and der „Europäische Wettbewerb“ 2011 unter dem Mo tto „Europäisches Jahr der Freiwilligent ätigkeit“ statt. Die im letzten Jahr begonn ene, gemeinsame Ausrichtung mit der Sta dt Pforzheim hat sich bewährt. Be i der Preisverleihung in der Fritz-
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Erler-Schule wurden bildnerische Arbeiten, Fotos und Spiele als Einzel- und Grupp enarbeiten prämiert.
Außerdem wurde eine Rede für Europa ausgezeichnet.
Kultur
An der 1
0. Ortszeit -Ausstellung mit Kunst aus d
er Region
Nordschwarzwald beteiligten sich n eben den S tationen in Pforzheim,
Calw und
Freudenstadt zum z
Partnerregionen beteilig t. So war
weiten Mal auch die polnische
n
die Ausstell ung vo m 2 7.03. bis
11.12.2011 an acht Orten zu sehen. Auch unsere Partner in Myslowice
waren von der künstler ischen Vielf alt überzeu gt und freuen sich au f
eine Fortsetzung in 2013.
Unsere „Kulturlandsch aften“ - Reihe wurde 2011 erfolgreich
fortgesetzt: Am 15.
Mai ging es im Rahmen der vom Enz
kreis unter stützen Pe ter-Jacobi-
Ausstellungsreihe „zu d en Skulpturen Peter Jacobis“ mit Kunstführung en und einem Atelierbesuch. Am
19. Juni war das Schloss Neuenbürg Gastgeber des Aktionstags „Auf den Spuren der Flößer“ und am
24. und 25. September fand in Ste rnenfels da s Internation ale Theater kunstfestival mit „Theate r in den
Weinbergen“ statt. Die Reihe wird 2012 fortgesetzt.
Mit der Üb ergabe des Kunstwerks „Der Wagen“ des
Preisträgers Axel An
klam erhielt das L
Gerlinde-Beck-
andratsamt ein neues
Wahrzeichen. Die Skulptur wurde durch die Kunststiftung der Sparkasse
Pforzheim Calw erworben und dem Landratsamt als Leihgabe zu
r
Verfügung gestellt.
Der erste Teilabschnitt des Skulpturenweg Maulbronn beim Kloster wurde
am 12.11.2011 mit den Werken von Werner Pokorny, Andrea Zaumseil,
und Robert Schad eing eweiht. Die Skulptur von Hans Michael Frank
soll im ersten Quartal 2012 aufgestellt werden. Daneben gibt es bereits
Zusagen von namhaft en Spendern und Sp
onsoren, so dass der
Skulpturenweg im neuen Jahr mit weiteren Skulpturen ergänzt werden
soll.
Beim Projek t „Grenzsteine“ beschäftigten sich vierzehn St udentinnen
und Studenten der Abte ilung Skulpt ur der Hoch schule Pforzheim mit
den Grenzen des Enzkreise
s. Daraus entst anden unterschiedliche
Kunstobjekte, die humorvoll, hintergründig, formal verfre
mdet und
durchdacht den Enzkreis in seinen Ausmaßen und Grenzen ausloten
und somit die Gegebenheiten unserer Region eindrucksvoll sichtbar
machen. Die Ausstellu ngseröffnung und die
Umsetzung der realen
Kunstwerke erfolgt 2012.
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Grenzstein:
Kay Zaß und Markus Kaiser
Dezernat 4
In der AG Kulturregion Nordschwarzwald wurde das Werbeportal „Erlebniswelt Kult ur“ weiter ausgebaut.
Als besonderer Service wurden Routen für die Verteilung von Werbemitt eln in der g esamten Kulturregion eingerichtet. Dadurch werden Fa hrt- und Per sonalkosten kostengünstig gebündelt und e s ist garantiert, dass d ie Broschür en, Postkart en und Plakate auch do rt ankomme n, wo sie zur werbewirksamen
Verbreitung hingehören.
Daneben unterstützt der Enzkreis d as „Netzwerk Musi k“ bei der Ausrich tung von Bandwettbewerben in
der Region (Schülerbandfestival und Music Co ntest
Nordschwarzwald“).
Bei den „Internationale n Theaterspielen 2011 “ mit
den Spielort en im Kupferdächle un d im Kulturhaus
Osterfeld gaben Juge
ndtheatergruppen aus der
Kulturregion Nordschwarzwald und deren
Partnerregionen zum Thema eine Kostprobe I
hres
Könnens. Besonders di e beteiligte n Gruppen aus
unseren Pa rtnerkreisen aus Myslowice (Polen ) und
Györ (Unga rn) überzeu gten mit ihr en interessanten
Theaterproduktionen.
Sportförderung
Der Enzkreis fördert sportliche Ereignisse mit überörtlicher Bedeutung. Hierzu gehören Vereinsjubiläen,
Teilnahme und Ausrichtung von Deutschen Meisterschaften, sowie Fahrtkostenzuschüsse zu Übungsleiterlehrgängen. Daneben unterstützt er die Arb eit des Sportkreises Pforzheim Enzkreis und r ichtet zusammen mit der Stadt Pforzheim die Sportlerehrung aus.
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Kreisarchiv
Historische Forschung, Publikationen, Veranstaltungen
Die Arbeiten an den Buchprojekte n „Kleindenkmale im Enzkreis“ sowie an Band 14 der Jahrbuchreihe
Historisches und Aktuelles begannen im Berichtsjahr.
Das Kreisarchiv initiiert e, unterstüt zte oder be treute die Erarbeitung b zw. Herausgabe verschiedener
externer regional- und ortsgeschichtlicher Druckwerke und startete in Zu sammenarbeit mit dem Medienzentrum und weiteren Institutionen das schulische GPS-Projekt „Wandel in Ortsbild und Landschaft“.
Bewertung und Übernahme von ausgesondertem Schriftgut
Neben der kontinuierlichen Bewertung und Üb ernahme ausgesonderter Informationsträger au s der Registratur fan d durch die Umzüge zahlreicher Dienststellen des Landrat samts eine erhöhte Abgabe von
Schriftgut an das Kreisarchiv statt, das nach und nach zu bewerten ist.
Mit der Hilfe einer Praktikantin ko nnten histor ische Amtsbuchbestän de der ehemaligen Kreiskrankenhäuser Maulbronn, Mühlacker und
Neuenbürg archivisch verzeichnet werden. Da s Kreisarchiv Cal w
übergab mit den Amts-Versammlu ngs-Protokollen des frü heren Oberamts Neuenbürg aus de n Jahren
1851-1930 wichtige Verwaltungszeugnisse an den Enzkreis.
Umgekehrt wurden über 2.000 Einzelfallakten a us den hiesigen Beständen entnommen und zu r Abgabe
an das Stadtarchiv Pforzheim bzw. das Kreisarchiv Karlsruhe vorbereitet.
Archivische Sammlungen
Das Kreisarchiv samme lt unter anderem Fachliteratur, Festschriften, Prospekte, Bildvorlagen,
audiovi-
suelle Materialien, Kart en, Pläne, Plakate, Schriftgut von Firmen, Vereinen und Privatpersonen sowie
Presseartikel. Letztere bilden die Grundlage für die vom Kreisarchiv geführte Enzkreis-Chronik.
Die im Bereich der Archivbibliothek seit Jahren bestehenden großen Rückstände kon nten aufgearbeitet
werden, wobei die Ze itschriften-, Dubletten- und Kleinschriftenbestände eine grundlegende Bereinigung
und Neustrukturierung e rfuhren. Außeerdem erfolgte die de taillierte Erschließung d er Plakatsa mmlung
aus den letzten Jahrzehnten mit über 800 Datensätzen.
Aus privater Hand wurden insbe sondere das regional- und ortsgeschichtliche Archiv des Göbricher Konrektors i.R. Heinrich Tölke, der gen ealogische Nachlass Erich Lutz (Niefern) sowie wichtige Ergänzungen zum Nachlass Rudi Seeger (Neuenbürg) übernommen.
Die Digitalisierung des umfangreichen Fotoarch ivs konnte unter anderem durch den Einsatz
von vier
Praktikantinnen weiter vorangetrieb en werden. Einen Höhepunkt bildet das in Zusammenarbeit mit dem
Vermessungsamt aufgearbeitete i mposante Flusskartenw erk „Die Floßstraße der Enz“ aus dem Jahr
1894, das aneinandergereiht über 30 Meter Länge ergibt.
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Kommunale Archivpflege
Im Mittelpunkt der Besta ndserschließung stand auch im Jah r 2012 die Ordnung und Verzeichn ung der
Archive von kreiszugehörigen Städten und Gemeinden in deren Auftrag. Da fast a llen Gemeinden eigenes fachlich geschultes Personal hierfür fehlt,
nehmen diese das Dienstleistun gsangebot des Kreise s
weiterhin gerne an.
Mit der Übergabe der F indbücher zu den Gemeindearchiven Illingen
und Schützi ngen konnt en zwei
mehrjährige Maßnahmen zu Ende gebracht werden. Die zeitaufwändige Verzeichnung der Ge meindearchive Dietenhausen und Engelsbrand (bis 1975) wurde abg eschlossen. Im Gemeindearchiv Neuhausen
konnte die Erschließungsmaßnahme für den neueren Archiv-Bestand (1975-1990) unter Einschluss von
Registraturarbeiten sowie der Ergänzung der historischen Altarchive für die vier Ortsteile weit vorangetrieben werden.
Die unter Mithilfe extern en Personals zu le istenden Erschließungsarbeiten am Ge meindearchiv Friolzheim begannen gegen Jahresende. Die Gemeindearchive Pinache und Ersingen erhielten Ergänzungen.
Für den Ge meindeverwaltungsverband Kämpfe lbachtal le istete das Kreisarchiv Registratur- u nd Aussonderungsarbeiten. Daneben erfolgte die Besichtigung d er Archive zahlreicher weiterer Ge meinden,
verbunden mit Beratungen der Ge meinden in Archiv- und Registraturfragen, Stellungnahmen bzw. Gutachten zur räumlichen Unterbringung des Schriftguts sowie bisweilen
die Beratung von Arc hivbesu-
chern.
Archivnutzung
Der in den Vorjahren festzustellende Rückgang der Nutzung erfuhr eine Kehrtwen de, indem die Zahlen
wieder um 17 Prozent anstiegen. Ein „Highlight“ war der mehrtägige Aufenthalt e ines Doktoranden aus
Wales, der über die Mo tive der USA-Auswanderung promoviert. Die k ontinuierlich fortgeführte Kundenbefragung ergab auch im Berichtsjahr ausschlie ßlich positive Rückmeldungen. Bemängelt wurden lediglich – wie schon in den Vorjahren – die beengten räumlichen Verhältnisse.
Medienzentrum Pforzheim-Enzkreis (MZPE)
Am Pforzheimer Medienzentrum sind insgesa mt sechs Pädagoginne n und Päda gogen stundenweise
tätig, die unterschiedliche Aufgaben in der Beratung von Schulen und Lehrkräften bzw. bei Fortbildungen
wahrnehmen.
„Längst lernen die jungen Menschen den Umgang mit neuen Medien nicht wegen, sondern trotz der
Schule.“ (A.J.Weigoni, vordenker, 2002)
Smartphones, Faceboo k & Co.: Di e „Generation Online” lässt auch d ie Schulen nicht außen vor. Die
„schöne neue Medienwelt“ bietet Möglichke iten, die sich vo r nur zehn J ahren niemand hätte vorstelle n
können. Daneben rücken mögliche Probleme i mmer stärker in den Fokus der Öffentlichkeit und stellen
Enzkreis
112
Dezernat 4
auch Lehrkräfte vor neu e Herausforderungen. Eine davon ist es, die fächerintegrative Medienbildung in
den Unterricht einzubinden.
Im Jahr 2011 verzeichnete das Medienzentrum
eine massiv erhöhte Nachfrage bezüglich
schulinterner Präventionsarbeit
zu „Social
Media“. Hie rzu wurden im Enzkreis und in
Pforzheim neun schulinterne
durchgeführt. Produktorientiertes,
Workshops
medien-
pädagogisches Arbeiten stand dab ei immer im
Vordergrund: Hörspielproduktionen, Präsentationen, Layouts von Fl yern gegen Cybermobbing und ein von Schülerinnen und Schülern geplantes un d umgesetztes Theaterstück sind dabei entstanden.
Diese Unterrichtsmodule wurden auch von anderen Landkreisen bei zentralen Lehrerfortbildungen angefragt. In Ko operation mit den dortigen Kreismedienzentre
n übernahm der Päd agogische Leiter des
MZPE, Karl-Heinz Nagel, als externe r Referent die Workshopleitung. Im Gegenzug konnte das Medienzentrum bei eigenen Fortbildungen, beispielsweise dem Medienkompetenztag, auf Fachleute aus anderen Kreismedienzentren zurückgreifen.
Im Bereich der Elternarbeit wurden drei Eltern abende mit großer Resonanz (jewe ils zwischen 60-10 0
Teilnehmer) durchgefüh rt und dara us result ierende Weiter bildungen f ür Lehrkräft e und Workshops für
Schüler realisiert.
In Lehrerkonferenzen vor Ort wurden die vielfä ltigen Angebote des M ZPE vorgestellt. Um den Bekanntheitsgrad w eiter zu steigern und ef fektiveres A rbeiten zu e rmöglichen, wird die L eitung des MZPE in
Zukunft vom Staatlichen Schulamt zu den Sprengelsitzungen der Schulleitungen eingeladen.
Die Kooperation mit dem Staatlichen Seminar für Didaktik und Lehrerausbildung Pforzheim wurde intensiviert und im Zuge dessen zwei neue Module (Text, Bild & Ton; Neue Lernwelten) für Lehramtsanwärter
erarbeitet, die zukünftig vom MZPE zertifiziert werden. Diese Zertifikate ergänzen die Bewerbungsunterlagen der Teilnehmenden.
Dass Medienbildung au ch ganz an ders aussehen kann, zeigte sich im Projekt Sile nt Movie, d as in Kooperation mit dem Kulturhaus Osterfeld organisiert wurde. Eine Woche lang probten Schüler/-in nen mit
Profimusikern die Begleitung von St ummfilmen und damit vor allem das Improvisieren. Das Ergebnis
dieses Workshops wurde im Kulturhaus Osterfeld aufgefü hrt; die teiln ehmenden Jugendlichen und das
Publikum waren begeistert. Unter http://vimeo.com/32805623 ist eine eindrückliche Dokumentation des
Projekts zu sehen.
Enzkreis
113
Dezernat 4
An der Grundschule Fr eudenstein wurde ein T rickfilmprojekt und an d er Schule f ür Erziehun gshilfe in
Mühlacker-Enzberg die Produktion eines RAP-Songs betreut. Das The odor-Heuss-Gymnasium in Mühlacker bat e benso wie zwei Pforzheimer Gymn asien um Unterstützung bei der Entwicklung eines Medien-Curriculums, während das Salzach-Gymna sium in Maulbronn Hilfe für die Erstellung einer Schülerzeitung beanspruchte. Weitere Medienprojekte fanden an zahlreichen Pforzheimer Schulen statt.
Der Medienpädagogische Berater hat im Schu ljahr 2011/2012 seinen Aufgabenbereich erweitert und ist
nun zusammen mit dem Schulnetzberater im Pilotprojekt „Medienbildung in der Grundschule“ tätig. Zwölf
Grundschulen in Baden-Württemberg wurden vom Landes medienzentrum für die dreijährige Pilotphase
ausgewählt. Im Enzkreis werden in enger Kooperation mit dem Kollegium der Wilhelm-Ganzhorn-Schule
in Straubenhardt Konzepte zur med ialen Bildun g von Grundschulkindern entwickelt. Dafür wurde eine
eigens für Grundschulbedürfnisse konzipierte Netzwe rklösung entwickelt. Diese w ird zentral v om Lan desmedienzentrum in Stuttgart gewartet, so dass an den jeweiligen Schulen nur wenig Betreuungsaufwand anfällt. Die so gewonnenen Erfahrungen im Computerunterricht an Grundschulen sollen nach Projektende evaluiert und dann allen Grundschulen im Land zur Verfügung gestellt werden.
Neben seiner Tätigkeit für das Pilotprojekt schu lte der Schulnetzberater Lehrkräfte aller Schula rten im
Unterrichten mit der Schulkonsole . Darüber hin aus unterst ützte er Schulen bei d er Entwicklung und
Fortschreibung eines Medienentwicklungsplan s und berät bei der Einführung der paedML® (Pädagogische Musterlösung). Ein weiterer Schwerpunkt war die Beratung von Schulträgern bei der Plan ung von
schulischen Netzen. Auch das Unterrichten mi t SESAM (l andesweite Online-Medien-Datenbank), der
Umgang mit dem Media Manager sowie die The men Datensicherheit un d Verschlüsselung gehö rten zu
den Schwerpunkten der Beratungstätigkeit.
Beispielhaft für die Arbeit der Sonderpädagogischen Multimedia-Lernwerkstatt war das Projekt „Eine
Ostergeschichte multimedial gesta lten“ in der 2 . Grundschu lklasse Kieselbronn und der Kooperationsklasse G3 der Gustav-Heinemann-Schule Pforzheim. Ausgangsbasis f ür den fächerübergreifenden Ansatz war der Grundschullehrplan für die 2. Klasse im Fach Deutsch.
Die Grundschüler und die geistig b ehinderten Schüler wurden gemischt
in vier Gruppen eingeteilt. Allen wur de die Oste rgeschichte vorgelesen,
im Anschluss malten die Schülerinnen und Schüler, was sie gehör
t
hatten.
Die Arbeit mit dem Sto ryboard erle ichterte es den Gruppe n, Textteile in
der richtigen Reihenfolge einzukleben, den gemalten Bildern zuzuordnen
und Tonaufnahmen vom Lesetext zu machen. Die Kinder lernten, wie ein
gemaltes Bild mit Hilfe e ines Scanners in den Laptop „transportiert“ wird.
Die mit Word erstellten Texte wurden zusammen mit den Bildern in d as
Programm Fotostory kopiert und
Enzkreis
die einzelnen Lesea
114
bschnitte m it
Dezernat 4
Tonaufnahmen unterlegt.
So entstanden aus e iner Ostergeschichte vier u nterschiedliche vertonte Bildergeschichten. Die Schülerinnen und Schüler waren mit Bege isterung dabei und arbeiteten sehr konzentriert. Der Unterricht fand
im Teamco aching der beteiligten L ehrkräfte st att und ermöglichte so die Unterstützung jedes Kindes.
Alle Beteilig ten erhielte n eine Kopi e der Arbeit sergebnisse; diese wurden außerd em in eine m gemeinsamen Elternabend der beiden Klassen präsentiert.
Enzkreis
115
Dezernat 4
Jugendamt
Amt 43: Jugendamt
Im Jahr 2011 erneut angestiegen ist die Zahl der individuellen Hilfen für junge Men schen und ihre Familien, und zwar zum Stichtag 31.12.2011 gegenüber dem Vorjahr um 21 Fälle, was einem Plus von 4,8 %
entspricht. Damit ist die Steigerung im Vergleich zum Vorjahr (+12,9 %) erheblich geringer ausgefallen.
Mit 35 jungen Menschen in Heimerziehung und 97 in Vollzeitpflegefamilien sind die vollstationären Hilfen
zur Erziehung sogar um 18 Fälle zurückgegangen. Hinzu kommen al lerdings die um neun F älle angestiegenen stationären Eingliederung shilfen für seelisch behinderte Kind er und Juge ndliche. Da mit sind
die vollstationären Hilfen insgesamt immer noch um 5,2 % gefallen.
Die nicht-stationären Hilfen sind dagegen um 3 0 Fälle und damit um 1 1,5 % ange stiegen. Noch einmal
nach oben geschnellt i st dabei die Sozialpäda gogische F amilienhilfe (+27 Fälle); die ambulanten Eingliederungshilfen für se elisch behinderte Kinder und Jugen dliche (+2 F älle) und die Soziale Gruppenar beit (+4 Fälle) haben mäßig zugelegt.
Damit ist es abermals g elungen, ein em weiterhi n ansteigen den Hilfebedarf in noch deutlich stä rkerem
Maße als in den Vorjahren durch ambulante Hilfen gerec ht zu werden, wodurch die Kostensteigerung im
Rahmen gehalten werden kann.
Die Kosten für die „Hilfen für junge Menschen und ihre Familien“ beliefe n sich insge samt auf 6.376.000
Euro und lagen damit um 334.000 Euro über d en Kosten des Vorjahres (+5,5 %). Die Gesamtausgaben
für die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe betrugen 8.247.000 Euro und stiegen um 2,3 %.
Bewährt haben sich auch im Jahr 2011die präventiven niederschwelligen Jugendhilfeangebote, die ohne
einen Antrag auf Hilfe zur Erziehung beim Ju gendamt wa hrgenommen werden k önnen. Insbesonder e
die als „Frü he Hilfen“ im Trägerverbund von Caritas und Kinderschutzbund zu sammengefassten Leistungen der Familienhebammen und der Familienbegleiterin nen von „Schritt für Schritt“ sind g eeignet,
Hilfebedarf früh zu erkennen und ggf. die Tür zu öffnen für geeignete Anschlusshilfen.
Weiter ausgebaut wurden auch die Stellen für Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen. Mit 6,8
Stellen, die der Enzkreis in Höhe von jeweils 40 % finanziell fördert, hat ein Ausbau um geringfügig mehr
als 1,0 Vollzeitstellen stattgefunden. .
Positiven Zuspruch habe n 2011 wied erum die An gebote sozialer Gruppe narbeit an Schulen vor Ort erfahren. Das „Coolnesstr aining“ des Bezirksvereins für so ziale Rechtspflege und da s „Sozialkompetenztraining“ de s Hohberghauses werden mit den nachfragend
en Schulen abgestimmt und durch geführt.
Diese inten siven Trainings für verh altensauffällige Schüler/innen erstrecken sich in Gruppen von acht
Teilnehmenden über ein halbes Schuljahr und umfassen bei Bedarf einzelne Trainings mit der ganze
n
Klasse. Die Schulleitungen beurteilen die Angebote durchweg als gut und wirksam.
Rund 45 % der Eltern von neugeborenen Kindern haben 2011 die „Bildungsgut
scheine“ in A nspruch
genommen, die im Rahmen des Landesprogramms „Stärke“ von den Städten und Gemeinden verschickt
werden. Dies waren 641 Gutscheine und damit 224 mehr (+5 3 %) als 2010. Mit der Einführung eines für
Enzkreis
116
Dezernat 4
Jugendamt
2012 geplanten Familienbesuchs-Programms soll auch weiterhin auf ei ne zunehmende Inanspr uchnahme hingewirkt werden.
Kinderschutz
Den Schutzauftrag ernst genommen haben die Jugendamtsmitarbeiter/innen: 249 Meldungen über mögliche Kindeswohlgefährdungen – na hezu doppelt so viele wi e im Vorjahr – überprüf ten sie im Rahmen
von Hausbesuchen, die in der Regel zu Zweit durchgeführt wurden, und nahmen eine Gefährdu ngseinschätzung vor. In immerhin 21 Fällen (dreimal so viele wie
2010) mussten zur Sicherung des Kindes-
wohls das Familiengericht angerufen und ein Eingriff in das elterliche Sorgerecht angeregt werden.
42 Kinder/Jugendliche mussten in Obhut geno mmen werden, weil sie selbst daru m baten od er weil es
die Gefährdungslage erf orderte – sieben mehr als 2010 un d doppelt so Viele wie n och 2009. D amit haben die zeitaufwändigen, in der Re gel schwierigen und persönlich zum Teil stark b elastenden Aufgaben
des Kinderschutzes gegenüber den Vorjahren noch einmal stark zugenommen und die Mitarbeiter/innen
im Allgemeinen Sozialen Dienst herausgefordert
Eine gestie gene Sensibilität in der Bevölkerung und bei allen Berufsgruppen im Gesundheits-,
Tages-
betreuungs-, Bildungs-, Jugend- und Ordnungsbereich träg t zu e iner Verbesserung des Kinder schutzes
bei – mit der Folge anhaltend steigender Fallzahlen bei den (nicht stationären) Erziehungshilfen.
Auch das Kinderschutzg esetz Baden-Württemberg mit der Verpflichtun g für Personensorgebe rechtigte,
bei ihren Kindern die Vorsorgeunte rsuchungen durchführen zu lassen, sowie die vorgezogene Einschulungsuntersuchung tragen zu einer frühzeitigeren Identifizierung individueller Unterst ützungs- und Hilfebedarfe bei, die auch Jugendhilfemaßnahmen erforderlich werden lassen können. Die Hoffnun g, dass
ein möglichst frühzeitig erkannter und in geeig neter Weise bearbeiteter Hilfebedarf zu weniger chronifizierten, langfristigen „Jugendhilfekarrieren“ führt, scheint sich angesicht s der starke n Zunahme bei den
Kinderschutzfällen gegenüber der moderaten Steigerung bei den nicht stationären individuellen Hilfen zu
bestätigen.
Enzkreis
117
Dezernat 4
Jugendamt
Betreuung und Bildung
Frühkindliche Betreuung und Bildung konnten im Enzkreis 2011 bereits ca. 28,5 % der Kinder unter drei
Jahren in K indertageseinrichtungen oder bei T agesmüttern erfahren (1.345 Plätze) . Dabei betrug der
Anteil der Plätze bei Tagesmüttern ca. 17 % (2 20 Plätze). Dank der Anstrengunge n der Städte und Gemeinden durch Umwan dlung, Umbau und nich t selten durch Neubau oder durch I nanspruchnahme der
Vermittlungsleistungen des Tagesmütter-Enztal e.V. ist der Enzkreis au f einem guten Weg, bis August
2013 einen Ausbaustand von 34 % an „U3-Plätzen“ zu erre ichen. Rund 116.000 Euro wurden aus de m
Förderprogramm des Enzkreise s 2 011 als Inv estitionskostenzuschüsse an die St ädte und Gemeinden
ausbezahlt, nachdem der Haushalt sansatz aus Konsolidier ungsgründen gestrichen worden war und lediglich Restmittel aus 2010 zur Auszahlung kamen. .
Während sich die Zah l der Regelg ruppen in d en Kinderta geseinrichtungen weiterhin reduzier t hat (56
gegenüber 90 im Jahr 2008), blieben die Gruppen mit verlängerten Öffnungszeite n (61) und die altersgemischten Gruppen mit unter Dreijährigen (140) gegenüber dem Vorjahr nahezu kon stant. Ein weiterer
starker Ausbau war bei den Krippengruppen zu verzeichnen (+ 14 gegenüber 2010). Der bedarfsgerechte Ausbau schreitet a lso in Ausge staltung von Krippengruppen und we niger als Plätze bei Ta gespflegepersonen voran.
Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit
Hauptamtliche Fachkräf te im Bereich der Juge ndarbeit in den Städten und Gemeinden sind
Kooperationspartner für Cliquen, Schulen und teilweise au ch für Vereine in einer
wichtige
kinder- und jugend-
freundlichen Gemeinde. Obwohl selbstverwaltete Jugendzentren im Enzkreis eine lange Tradition haben
und (noch) nicht au sgestorben sind , bedürfen d ie meisten der „heutige n Jugendlichen“ der Motivation,
Animation, Beratung und Begleitu ng durch Ju gendarbeiter/innen, die offene Angebote in ze itgemäßer
Form ermöglichen.
22 hauptamtliche Fa chkräfte sind in 21 Gemeinden mit unt erschiedlichem Beschäftigungsumfang aktiv.
Rund 222.000 Euro hat der Enzkreis an Personalkostenzuschüssen beigesteuert – gut investiertes Geld,
weil dadurch fachliche Qualität und weitgehende Kontinuitä t in der Arb eit mit den Jugendlichen erreicht
werden kann. Rund 177.000 Euro erhielt der Jugendring Enzkreis, um
Maßnahme n der Vereine und
ihrer Verbände nach den geltenden Zuschussr ichtlinien zu fördern. Ei n Anteil von 76.000 Euro war für
den Betrieb der Geschäftsstelle erforderlich.
Schritt für Schritt nehmen auch im Enzkreis die Bedeutung und der Umfang der Ju gendsozialarbeit an
Schulen (Schulsozia larbeit) zu. Mit 0,25 bezuschussten Personalstellen je 1.000 Kinder (= 6,5 Stellen)
hat sich der Umfang gegenüber 2008 annähernd vervierfacht. Allerdings liegt der Durchschnitt der Landkreise in Baden-Württemberg bei 0 ,45 Stellen pro 1.000 Kinder. An diesen Wert wird man sich im Enz-
Enzkreis
118
Dezernat 4
Jugendamt
kreis voraussichtlich er st im Laufe d es Jahres 2012 annähern. Insgesamt wurden für die Jugendsozialarbeit rund 290.000 Euro aufgewendet, davon 122.000 Euro für Schulsozialarbeit.
Der dezentrale Ansatz des Projekt es „Lokale Bildungspartnerschaften“ an den Sta ndorten Heimsheim,
Keltern und Neulingen hat sich be währt und wird ab Jan uar 2012 im Rahmen des Landesp rogramms
„Bildungsregionen“ fortgesetzt. Die enge Zusammenarbeit von Jugendarbeit und Schule erfordert neben
persönlichem Engagement ausreichend zeitliche Ressourcen, z.B. u
m Projekte außerhalb d er Unter-
richtszeit durchzuführen. Dasselbe gilt für die Ausweitung der Kooperation auf weitere örtliche „Bildungsträger“ wie Vereine, Betriebe, Volkshochschul e, Familienbildung etc. im Sinne einer Verknüpfung schulischer Angebote mit dem Gemeinwesen. Die Projektmittel des Landes in Höhe von 45.000 Euro pro Jah r
können neben der auf 0,5 aufgestockten Personalstelle im „Bildungsbüro“ vor allem für Kooperationsverträge mit Lehrer(innen) an den teilnehmenden Schulen vor Ort verwendet werden, um Arbeit in außerunterrichtlichen Zeiten entsprechend zu honorieren.
Außerdem richtet sich die Förderung der kommu nalen Stellen künftig nach den Gru ndlagen für die Förderung der Schulsozialarbeit. Für 2012 haben bereits weitere drei bis vier Gemeinden als Schulträger ihr
Interesse an einer Projektteilnahme angemeldet.
Enzkreis
119
120
Landrat
Recht und Revision
01: Recht und Revision (Kommunalaufsicht)
Geprüfte Jahresrechnungen
2007
Gemeinden 12
2008
2009
2010
2011
5
8
2009
2010
2011
18
44
14
10
11
4
11
Zweckverbände
14
Widerspruchsverfahren
2007
2008
Stand am Jahresbeginn
21 27 30 25 38
im Laufe des Jahres eingegangen
46
Zwischensumme
67 51 48 69 52
24
erledigt durch
Widerspruchsbescheid 5
2
Rücknahme, Abhilfe
35 19 13 20 18
insgesamt erledigt
40 21 23 31 20
Stand am Jahresende
27 30 25 38 32
Enzkreis
121
122
Dezernat 1
Amt 10: Personal- und Organisationsamt
Geschäftsstelle des Kreistags: Anzahl der Sitzungen
2007
2008
2009
Kreistag
55
756
Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss
66
766
Umwelt- und Verkehrsausausschuss
44
444
Sozial- und Kulturausschuss
44
454
Jugendhilfeausschuss
23
434
insgesamt :
22
Info-/ Besichtigungsfahrten, Veranstaltungen
24
26
24
2010
2011
23
26
651
Personal der Kernverwaltung
900
857
855
850
837
843
800
700
600
587,37
582
580
580
578,5
500
2007
2008
2009
2010
Beschäftigte (incl. Teilzeitbeschäftigte)
2011
Stellenplan
Personal der Kernverwaltung (einschl. Eigenbetrieb Abfallwirtschaft)
2007
Beamte (ohne Ehrenbeamte)
2008
2009
2010
2011
211,70 214,54
217,82
218,57
215,30
338,46
333,18
361,43
363,20
29,00
29,00
-
-
587,37 582,00
580,00
580,00
578,50
Beschäftigte 346,67
Arbeiter (ab 2010 Beschäftigte)
29,00
Stellen insgesamt
Ist-Bestand jeweils am 31.12.
Personalentwicklung nach Köpfen
Landesbeamte
52
davon Teilzeit
Beschäftigte des Landes
davon Teilzeit
Kreisbeamte
57
777
25
20 16 13 14
9
9 10 8
246 252
davon Teilzeit
Kreisbeschäftigte / Verwaltung
davon Teilzeit
Zwischensumme
67
251 250 250
67 75 74 78
367 371 377
134 129
160 147 147
685
44
Straßenwärter*
47 (1)
123
9
358 360
681
Ehrenbeamte
Enzkreis
53 38 38 35
672
672
676
43 (2)
43 (1)
333
41 (1)
40 (5)
Dezernat 1
Beschäftigte TV Forst*
Reinigungsdienst *
2007
2008
2009
2010
2011
29
28
26 (1)
25 (1)
23 (1)
17 (17) 16 (16) 15 (15) 15 (15) 15 (15)
Sonstige (Hausmeister/Deponie/Vermessung)*
9
8
Auszubildende
22
25 21 24 21
Studierende (BA)
33
Beamtenanwärter 7
amtl. Tierärzte* und Fleischkontrolleure
23 (4)
8 (2)
10 (-)
8 (-)
432
6
5
10
7
24 (3)
27 (3)
26 (4)
27 (4)
Praktikanten (5), Zivi (6), freiwilliges soziales Jahr (8)
15
15 16 19 19
Gesamtsumme
857
855
837
850
844
2007
2008
2009
2010
2011
12
16
16
16
17
Auszubildende neue Bereiche (Verm.techniker, Straßenwärter)
8
10
5
7
5
Anwärter mittlerer Dienst (incl. neue Bereiche)
5
5
4
5
6
Anwärter gehobener Dienst (incl. neue Bereiche)
2
2
1
2
2
Dienstanfänger gehobener Dienst
0
0
1
3
2
Rechtsreferendare
2
3
311
10
7
* Zahlen in Klammern sind Teilzeit-Beschäftigte der jeweiligen Gruppe.
Ausbildung von Nachwuchskräften beim Landratsamt Enzkreis
Vw-Auszubildende bisherige Bereiche (+ Fachinfor., + Bauzeichn.)
Verwaltungsreferendare/Studenten 7
9
Sozialpädagogen (BA)
Praktikanten (Berufserk., Fremdprakt.)
11
3
3
39
32
50
44
61
80
95
92
106
2007
2008
2009
2010
2011
441
399
537
437
358
insgesamt: 78
445
Fortbildungsmaßnahmen für Bedienstete
Teilnehmer an Fortbildungsveranstaltungen
Aufwendungen hierfür in EUR:
94.020 99.953
67.894 101.557
hausinterne Seminare, Aufwendungen in EUR :
73.020 54.362
62.025
Aufwendungen insgesamt:
89.079
71.041
7.116
167.040 154.315 129.919 172.598
96.195
Besoldungsstelle (ohne Enzkreis-Kliniken)
Werte in Mio Euro
Abgerechnete Besoldungen und Entgelte (Gesamtaufwand)
2007
25,62
2008
2009
2010
26,6 27,83 28,15 28,75
davon abgeführte Sozialversicherungsbeiträge
5,3
5,49 5,66 5,71 5,99
davon abgeführte Beiträge zur Zusatzversorgung
1,1
1,23 1,36 1,36 1,39
Abgeführte Versorgungsumlage
2,22
2,33 2,56 2,75 2,84
Abgeführte Beihilfe-Umlage
0,97
1,01 1,07 1,13 1,19
Abgeführte Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag, Kirchensteuer
3,7
3,94 4,15 3,84 3,93
Kindergeldzahlungen
An Banken, Versicherungen und Bausparkassen zugunsten Bediensteter weitergeleitete vermögenswirksame Anlagen und sonstige Abführungen bzw. Abzüge
0,9
0,93 1,01 1,05 1,05
0,5
0,53 0,54 0,49 0,50
Enzkreis
124
2011
Dezernat 1
844 Bedienstete, Stand : 31. Dezember 2011
mit Waldarbeitern, Straßenwärtern, Fleischkontrolleuren
Altersdurchschnitt = 43,46 Jahre
360 Männer
484 Frauen
65
54=6,4%
27=3,2%
90=9,6%
60
127=15,1%
114=13,4%
55
241=28,5%
50
45
Alter
154=18,2%
108=12,8%
262=31,0%
40
35
85=10,1%
43=5,1%
128=15,2%
30
25
65=7,7%
31=3,7%
96=11,4%
20
16
15
-25
25
10=1,2%
-20
20
26=3,1%
36=4,3%
-15
15
-10
10
-5
5
0
5
10
15
20
25
Zentrale Dienste: Poststelle, Registratur
Registratur: Aktenzugänge
Registratur: Aktenausgänge 7.495
Registratur: Aussonderungen 16.664
2007
2008
2009
2010
2011
20.908
21.491
22.170
21.654
17.231
7.455
7.163
6.639
7.283
15.213
8.013
6.007
2.417
Posteingang (Stück)
340.392 314.912 337.480 285.444 298.012
Postausgang (Stück)
361.951 349.683 357.075 344.759 339.714
Kosten in EUR
291.987 221.183 226.901 215.684 214.852
Enzkreis
125
Dezernat 1
Poststelle
Posteingang
Postausgang
Frankieren in EUR
400.000
214.852 €
339.714
298.012
213.621 €
344.759
285.444
226.901 €
357.075
337.480
221.183 €
349.683
314.912
291.987 €
100.000
361.951
200.000
340.392
300.000
0
2007
2008
2009
2010
2011
Orden und Ehrenzeichen
2007
Bundesverdienstkreuz am Bande
Ursula Schack, Mühlacker
2008
Gottlob Ling, Maulbronn, Pastor
Dr. Hans-Eberhard Koch, Remchingen, Unternehmer
Günter Holzhauer, Neuhausen, Oberamtsrat a.D.
2009
Bundesverdienstkreuz 1. Klasse
2010
Sieglinde Krichbaum, Ispringen, Journalistin
Werner Dippon, Illingen, Bankfachwirt
Karl Röckinger, Engelsbrand, Landrat des Enzkreises
2011
Ehrentitel Professor
Johanna Weiß, Ispringen, Damenschneiderin
Wolfgang Oechsle, Remchingen, Bürgermeister a.D.
Walter Augenstein, Keltern, Bäckermeister
Jürgen Budday, Maulbronn, Kirchenmusikdirektor
2007
2008
2009
2010
2011
Pressemitteilungen
334
326
361
335
360
Presseeinladungen
54
61
63
58
57
schriftliche Grußworte
31
47
45
37
35
*
*
54
73
69
Reden
*
vor 2009 nicht erfasst
Enzkreis
126
Dezernat 1
erschienene PresseArtikel * mitteilungen
nach Ämtern / Bereichen
2011
gesamt
2010
LRA allgemein (incl. MOVEnz)
59
15
74
57
Gleichstellungsbeauftragte
10
7
17
15
Wirtschaftsförderung
5
1
6
16
Stabsstelle Kommunal (01), RPR (02), Recht (03)
4
1
5
2
Partnerschaften
6
21
27
33
Kämmerei (11)
6
0
6
13
Techn. Dienste (12)
5
0
5
8
Ordnungsamt (20)
8
3
11
7
Katastrophenschutz
4
1
5
10
13
2
15
11
2
1
3
0
48
20
68
79
Umweltamt (30)
7
3
10
5
Klimaschutz ff
6
4
10
4
Forstamt (31)
14
20
34
10
Landwirtschaftsamt (32)
22
83
105
85
3
3
6
12
14
21
35
51
Baurecht und Naturschutz (21)
Vermessungs- und Flurneuordnungsamt (22)
Verkehrsamt (23)
Verbraucherschutz- und Veterinäramt (33)
Abfallwirtschaft (34)
Enzkreis
127
Dezernat 1
erschienene PresseArtikel * mitteilungen
nach Ämtern / Bereichen
2011
gesamt
2010
Netzwerk Looping
5
13
18
17
Forum21
7
31
38
48
Gesundheitsamt (40)
16
4
20
26
Sozial- und Versorgungsamt (41)
15
8
23
29
Bildung, Kultur, Beratung und Prävention (42)
6
2
8
6
Kultur
6
5
11
19
21
4
25
29
Kreisarchiv und Medienzentrum
8
18
26
16
Beratungsstellen
0
11
11
29
Jugendamt (43)
12
15
27
18
332
317
360**
649
657
Schulen und Schulverwaltung
Summe
Zum Vergleich: versandte PM
361
* Artikel sind Beiträge, die von den Zeitungen selbst recherchiert wurden und sich mit d em LRA bzw. mit einzelnen Aufgaben beschäftigen, über Veranstaltungen berichten usw.; Pressemitteilungen sind die Berichte, die im
Haus geschrieben und den Zeitungen von uns übermittelt werden.
** Die Differenz zwischen den do kumentierten Pressemitteilungen und den versandten erklärt sich daraus, dass
ein Teil ausschließlich an die Gemeindeblätter verschickt wird, die nicht systematisch ausgewertet werden.
Internationale Aktivitäten
Austauschmaßnahmen mit Myslowice, Imielin und Chelm Slaski (Polen)
März
Schüleraustausch Kerschensteiner-Schule und Schule Myslowice im Enzkreis.
29.-31. Mai
Antrittsbesuch des neuen Kreisbrandmeisters bei der Feuerwehr in Myslowice.
28.-31. Juli
Antrittsbesuch von Stadtpräsident Lasok im Enzkreis in Begleitung einer Feuerwehrdelegation zur Eröffnung des Zeltlagers der Jugendfeuerwehr.
29. Juli 5. August
Internationales Zeltlager der Jugendfeuerwehr in Sternenfels-Diefenbach.
7.-9. September
Landrat Röckinger und Dezernent Hübner eröffnen die Ortszeit-Ausstellung in Myslowice.
Oktober
Schüler der Kerschensteiner-Schule sind zum Austausch mit dem Lyceum in Myslowice.
Austausch mit der italienischen Provinz Reggio Emilia
2.-5. Juni
Informationsfahrt des Kreistags nach Reggio Emilia; Thema: Regionalvermarktung und
Tourismus im Ländlichen Raum
28. August 3. September
Radfreundschaftsfahrt von Piacenza über Brescello/Provinz Reggio-Emilia nach Ravenna.
25.-28. September
Besuch eine r Bürg ermeisterdelegation aus Reggi o Emilia zum T hema „Die K ommunen i n
der Wirtschaftskrise“.
Aktivitäten mit dem ungarischen Partner-Komitat Györ-Moson-Sopron
9.-10. September
Enzkreis
Landrat und Dezernent Hübner zu Kulturgesprächen in Györ.
128
Dezernat 1
Weitere Partnerschaftsaktivitäten
26.-29. Mai
Internationale Theaterspiele in Pforzheim mit zwei Gruppen aus Györ und einer Gruppe aus
Myslowice.
16.-19. Juni
Landrat Röckinger besucht zu Sondierungsgesprächen die Region East Sweden und die
Stadt Motala.
10.-23. Juli
Deutschkurs für Jugendliche aus Polen und Ungarn: Acht polnische und sieben ungarische
Jugendliche nahmen an einem vom Landratsamt organisierten Deutschkurs teil. Die Unterbringung erfolgte in Gastfamilien.
1.-18. August
24. Internationales Jugendcamp: Insgesamt 55 Jugendliche aus 8 europäischen Ländern
nahmen am Jugendcamp im spanischen Yeste teil. Eingeladen waren Jugendliche aus den
Partnerkreisen und -städten. Am Finale nahm Erster Landesbeamter Wolfgang Herz teil.
EU-Projekte
Sept. 2009Sept. 2011
Das Projekt „Twinnovate – Innovation in local development” endete mit der Abschlusskonferenz im April 2011 in Reggio Emilia.
Die Projektpartner aus dem Enzkreis, Italien (Reggio Emilia), Spanien (Albacete) und
Schweden (Provinz East Sweden) vereinbaren ein mögliches Folgeprojekt zum Thema
“Jugendarbeitslosigkeit.”
Dez. 2009Dez. 2011
Auch das Projekt „Generation 60+“ endete 2011, und zwar mit der Abschlusskonferenz in
Parma (Italien). Die Projektpartner aus dem Enzkreis, Italien, Schweden und Frankreich
definierten fünf Themen für mögliche Folgeprojekte.
Zuvor war es im Januar in Tours (Frankreich) um die Wohnsituation und in Collecchio (Italien) um die Teilhabe älterer Menschen am sozialen Leben gegangen.
seit Januar 2011
Gemeinsam mit dem Jugendring Enzkreis und Partnern aus zehn europäischen Ländern
soll unter der Überschrift „AYE – Activating Young Europe“ ein stabiles Netzwerk für Jugendaustausch und Jugendarbeit aufgebaut werden; zwei mehrtägige Workshops in Weil
der Stadt im Januar und im Dezember legten hierfür den Grundstein.
April-Juni und
OktoberDezember
Insgesamt vier junge Chemielaborantinnen leisteten bei den Firmen Birken (Öschelbronn),
Herbstreith & Fox (Neuenbürg) und Eurofins (Niefern) ein dreimonatiges Praktikum, das
den Abschluss ihrer Ausbildung an einer Fachschule in Albacete bildete.
Okt. 2010 Sept. 2013
Das EU-Projekt „Creanet“ beschäftigt sich mit Partnern aus Finnland, Schweden, Dänemark, Lettland, Litauen, Spanien, Italien und Portugal mit dem Thema Kreativität in der
Vorschulpädagogik.
2011 nahm eine Delegation aus dem Enzkreis an einer großen Konferenz im portugiesischen Beja teil. Außerdem war der Enzkreis bei einem Treffen der Arbeitsgruppe „Expressive Languages“ im November in Norrköping (Schweden) und in der Sitzung der Koordinationsgruppe in Jyväskyla (Finnland) im Dezember vertreten.
Für die lokale Ebene wurde ein „Dissemination-Seminar“ für Erzieherinnen in Hohenwart
angeboten.
Dezember 2011
Für das bei „Twinnovate“ verabredete Folgeprojekt besucht eine Fachdelegation aus East
Sweden im Dezember den Enzkreis, um die konkreten Bausteine und den EUProjektantrag zu besprechen. Der Antrag für das Projekt „EmploYouth“ wird im Januar 2012
in Brüssel eingereicht.
Tansania
11.-15. September
Eine Delegation aus dem District Masasi in T ansania besucht den Enzkreis u nd informiert
sich über Bildungswesen, Abfallwirtschaft und Erneuerbare Energien.
14.-16. November
Internationaler Auftaktworkshop des Projekts „50 Klimapartnerschaften – Kommunen in der
Einen Welt“ in Dar es Salam mit den Kreisräten und der Agendabeauftragten.
Enzkreis
129
Dezernat 1
Amt 11: Kämmerei
I.
Wesentliche Haushaltsdaten
A.
Verwaltungshaushalt und Erfolgspläne
Haushaltsansätze in Mio. EUR (gerundet)
Gesamtvolumen
2009
Ergebnishaushalt (Aufwand)
2010
2011
2013
2012
2013
2012
2013
120,07 120,55 122,96
Finanzhaushalt 14,44
9,11
7,72
Erfolgsplan Abfallwirtschaft
16,15 16,32 15,21
Gesamt
150,66 145,98 145,89
Einnahmen Ergebnis-Haushalt / Erfolgsplan
2009
2010
2011
Steuern und ähnliche Abgaben
0,34
0,34
0,35
Zuwendungen/Umlagen ohne Kreisumlage, Grunderwerbsteuer
und Zuweisung VRG
32,19 30,32 30,42
Erträge Abfallwirtschaft
14,72 13,85 15,21
Kreisumlage
49,17 52,56 48,48
Grunderwerbsteuer
5,40 5,60 6,20
Zuweisung Verwaltungsreformgesetz
5,50 5,40 5,58
Zuweisungen und Zuschüsse
11,97
Transfererträge
4,51 5,12 5,30
Kostenerstattungen, Kostenumlagen
6,85 6,39 7,50
Sonstige Erträge (HHPl.R.5-10 ohne 7)
2,74 2,68 2,72
Aufwand Ergebnis-Haushalt / Erfolgsplan
2009
Personalaufwendungen 30,91
12,13
13,35
2010
2011
32,22
32,53
Sach- und Dienstleistungen
4,41
4,11
4,14
Unterhaltung von Vermögen
2,24
2,37
3,18
Aufwand Abfallwirtschaft
14,72
13,85
15,21
1,75
1,79
Bewirtschaftung 1,83
Aufwendungen für EDV
1,11
1,14
1,33
Planmäßige Abschreibungen
5,03
3,83
4,45
1,04
0,92
Zinsaufwand 1,68
Zuweisungen/Zuschüsse
8,45
8,22
8,32
Umlagen ohne FAG-Umlage
3,24
3,73
2,33
FAG-Umlage 5,78
5,94
6,11
Transferaufwendungen 46,23
48,36
49,81
Enzkreis
2012
130
Dezernat 1
Geschäftsaufwendungen 1,56
Sonstige ordentl. Aufwendungen
Globaler Minderaufwand
1,47
1,54
7,53
7,46
7,60
--
-1,08
-1,09
B.
Finanzhaushalt und Vermögensplan
Gesamtvolumen
2009
2010
2011
Finanzhaushalt (Ausgaben)
14,44
9,11
7,72
Vermögensplan Abfallwirtschaft
1,43 2,47 2,46
Darlehensaufwendungen Kern-HH
1,98 1,90 2,05
Gesamt
17,85 13,48 12,23
2012
2013
Einnahmen
Darlehensaufnahme 5,00
Zuweisungen von Bund + Land
1,04
Sonstige 0,05
Vermögensplan Abfallwirtschaft
1,43
2,88
5,50
1,71
0,90
0,05
0,06
2,47
1,43
Ausgaben
Investitionszuweisungen
1,13 0,92 0,23
Erwerb von Grundstücken/Gebäuden
0,29
Investitionen Abfallwirtschaft
1,43 2,47 2,46
Erwerb immat. u. bewegl. Anlagever.
1,51
Hochbaumaßnahmen 10,04
Tiefbaumaßnahmen
0,21
0,05
1,20
0,93
5,50
4,30
1,44 1,27 2,22
II. Kreiskasse, Buchhaltung
A.
Kreiskasse, Buchhaltung
2007
2008
224
250
195,8
221,5
b) Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft
14,1
14,4
c) Als Amtskasse für Bund und Land
14,1
14,1
Gesamtumsatz in EUR
darunter
a) Kernhaushalt
2009
2010
2011
286,6 275,3 335,8
273,8
261,8
322,0
12,8 13,5 13,8
--- --- ---
Gebührenvorgänge insgesamt (inkl. Abfallbeseitigung und OWi)
= Einzug und Überwachung (PK-Führung)
191.970 *182.110 192.85 6 185.93 6 187.373
Mahn- und Beitreibungsfälle inkl. OWi
**20.721 ***19.697 23.045 19.558
Enzkreis
131
20.407
Dezernat 1
B.
EDV/zusätzl. bes. Vorgänge erstellt
Anzahl
2007
2008
Müllgebühren-Bescheide mittels EDV insgesamt
90.920
darunter
2010
2011
95.502 97.209
90.503
91.533
84.656
86.476
91.159
85.566
86.359
b) Gewerbemüllgebühren-Bescheide/inkl. Änderungen
5.284
8.006
5.303
4.411
4.498
c) Selbstanlieferergebühren-Bescheide/inkl. Änderungen
980
1.020
747
****526
676
39.405
39.725
a) Hausmüllgebühren-Bescheide/inkl. Änderungen
39.621
Lastschriften für Abbucher bei Müllgebühren
2009
41.853 39.780
*Weniger Verkehrs-OWi
Enzkreis
132
Dezernat 1
Amt 12: Amt für technische Dienste
EDV
Informations- und Kommunikationstechnik im Landratsamt Enzkreis
2007
2008
2009
2010
2011
Anzahl
Autonome EDV-Systeme:
1.
- IBM AS/400
- PC-Server
2
1111
25
30 48 54
101
EDV-Nutzer Landratsamt:
2.
insgesamt
720
762 754 744 822
- LRA I
481
491 457 457 521
- LRA II
164
149 163 148 162
- Gesundheitsamt
40
43 46 49 51
- Kfz-Zulassungsstelle Pforzheim
12
17 17 18 17
- Kfz-Zulassungsstelle Mühlacker
6
6676
- Beratungsstelle Mühlacker
4
6555
46
50 60 60 60
- Zentrale Host-Verfahren der KIV BF
13
13
13
13
13
- Zentrale Fachverfahren des Landes
- Autonome Fachverfahren auf
eigenen DV-Systemen
- Standardsoftware
12
12
14
14
14
- Sonstige/Telearbeit
Aufgabenbezogene Fachanwendungen:
3.
130
130 131 131 131
5
5555
E-Mails:
4.
- ausgehend
180.652
207.768 250.74
0 279.48
3 379.92
4
- eingehend
- abgefangene Spam-Mails
(ab 06/2009)
327.719
490.956 398.42
8 284.36
3 292.67
3
38.282 90.863 40.895
Internet-Statistik
Zugriffe zwischen 6:00 und 22:00 Uhr:
2008
2009
2010
2011
253.165
355.320
333.379
273.797
- Besuche pro Besucher
1,13
1,10
1,11
1,18
- Verweildauer pro Besuch in Minuten
3:24
3:14
3:13
3:02
- Seitenaufrufe pro Besuch
4,19
4,31
3,96
3,81
- Besuche
Enzkreis
133
Dezernat 1
Gebäudemanagement
Baumaßnahmen 2011
Projekt
Nr.:
Ausgaben
2011
Baumaßnahmen über 5.000,- EUR
Landratsamt Verwaltungsgebäude
 LRA I: Umbau von 2 Kundenschaltern /
Einrichtung eines Ticketsystems bei der Ausländerbehörde
14.500,00 €
 LRA I: Sanierung des Verbindungsstegs zwischen den Bauteilen B und C
(Scheiben, Beleuchtung)
14.000,00 €

001 bis
005
LRA I: Umrüstung der Türen zu barrierefreien Automatiktüren
am Haupteingang, im 3. UG in der Tiefgarage, am Verbindungssteg
und im 2.OG Bauteil C (Baukosten teilweise gefördert durch den KVJS)
 LRA I: Nachrüstung sämtlicher Aufzüge mit Lichtschranken sowie
Umbau eines Aufzugs (Bauteil A) zur besonders behindertenfreundlichen
Nutzung inklusive Installation eines akustischen Ansagesystems
und Spezialtasten
20.000,00 €
 LRA I: Neueinrichtung eines Behinderten-WCs im Bauteil C, 2.OG
10.000,00 €
 LRA II: Einbau einer neuen Industriegeschirrspülmaschine in der Kantine
007
010,
011
015
016
030
 Gebäude Kronprinzenstraße 5 (rosa Haus): Umbau für die Büronutzung
Zulassungsstelle Mühlacker
 Reparaturarbeiten nach Einbrüchen
Straßenmeistereien
 Stützpunkt Maulbronn: Stilllegung des Ölabscheiders
Beratungsstelle Hohenzollerstraße
 Umbau für die Büronutzung
Verwaltungsgebäude Mühlacker, Ziegeleistraße 12 (Jobcenter)
 Umbau des Gebäudes für die Büronutzung
Kreisberufschule Mühlacker
(Ferdinand-von-Steinbeis- und Georg-Kerschensteiner-Schule)
 Umsetzung des zweiten Bauabschnitts des Werterhaltungskonzepts
(Sanierung Georg-Kerschensteiner-Schule)
 Umsetzung des dritten Bauabschnitts des Werterhaltungskonzepts
(Sanierung des Werkstattgebäudes)
035 bis
043,
045,
046
22.000,00 €
6.500,- €
11.000,00 €
11.500,00 €
145.000,00 €
231.000,00 €
1.616.000,00 €
49.000,00 €
 Amokp rävention Türschlösser
56.000,00 €
Pestalozzischule Pforzheim
Comenius-Schule Königsbach
Gustav-Heinemann-Schule mit Außenklassen
 Instandsetzung der Drainage in Ersatzvornahme
Enzkreis
5.000,00 €
23.000,00 €
 Turnhalle: Erneuerung eines Geräteraumtors
032
5.000,00 €
 Beginn der Umsetzung des fünften Bauabschnitts
(Sanierung der Ferdinand-von-Steinbeis-Schule):
Planung und Vergabe des 1. Teils (Brandschutzsofortmaßnahmen;
Ausführung 2012) sowie Beginn der Planung des 2. Teils (Ausführung 2013/14)
 Einrichtung von provisorischen Stellplätzen
031
110.000,00 €
134
7.500,00 €
10.000,00 €
12.000,00 €
52.000,00 €
Dezernat 1
036
039
051
052
053
EBA*
EBA*
Schule am Winterrain Ispringen
 Umsetzung des dritten und letzten Bauabschnitts des Werterhaltungskonzepts
(Sanierung Innenbereich, Erneuerung Pausenhofüberdachung)
BVE Berufsvorbereitende Einrichtung, Salierstraße 2, Pforzheim
 Restarbeiten Umbau und Mängelbehebung in Ersatzvornahme
Gründerzentrum Mühlacker
 Modernisierung des Lastenaufzugs
Jugendfreizeitstätte Beuren
 Brand schutzsanierung
Füllmenbacher Hof
 Anbau von Rettungsleitern
Deponie Maulbronn
 Lieferung und Installation einer USV-Anlage
Häckselplätze
 Reparaturarbeiten Häckselplätze Dietlingen und Illingen
Produkt Consilio (Pflegestützpunkt Mühlacker)
31.60.0
 Neu einrichtung
1
* Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
935.000,00 €
143.000,00 €
16.000,00 €
13.500,00 €
8.000,00 €
6.000,00 €
11.500,00 €
36.000,00 €
Gebäudebezogene Ausgaben
2007
Investitionen
2008
875.000,- €
2010
2011
3.075.000,- €
7.100.800,- €
5.784.800,- €
4.053.000,- €
0,- €
350.000,- €
428.000,- €
830.000,- €
0,- €
186.000,- €
104.000,- €
134.000,- €
46.000,- €
48.000,- €
39.000,- €
51.000,- €
Bauunterhaltung 345.00
750.000,- €
Wartungen 112.00
2009
Grünpflege
Entwicklung des Mittelbedarfs für Bauunterhaltung, Wartung und
Grünpflege in Euro (2005 - 2011)
1.015.000
1.000.000
800.000
750.000
720.000
584.000
600.000
571.000
503.000
440.000
400.000
200.000
0
2005
Gesamt
Enzkreis
2006
2007
2008
Bauunterhaltung
135
2009
Wartung
2010
2011
Grünpflege
Dezernat 1
Entwicklung des Mittelbedarfs für Investitionen
in Euro (2005 - 2011)
8.000.000
7.101.000
7.000.000
5.785.000
6.000.000
5.000.000
4.653.000
3.852.000
4.053.000
4.000.000
3.075.000
3.000.000
2.000.000
875.000
1.000.000
0
2005
Enzkreis
2006
2007
2008
136
2009
2010
2011
Dezernat 2
Ordnungsamt
Amt 20: Ordnungsamt
Gewerberecht
2007
Erlaubnisse nach dem Gaststättengesetz
vorläufige Erlaubnisse
Auflagenverfügungen
Gaststättenüberprüfungen (zus. mit Baurechtsamt)
gaststättenrechtl. Stellungnahmen zu Baugesuchen
Widerruf von Gaststättenerlaubnissen
74
2009
73
106 98
2010
74
2011
71
57
103 97
87
75 73 65 54
43
125 121 119
87
75
22 19 30 26
21
11 13 12 13
12
Schließungsverfügungen von Gaststätten
Bußgeldverfahren GastG
2008
2231
2
13 30 27 28
20
Sperrzeitverkürzungen
-- 15 16 19
16
Spielhallenerlaubnisse
Reisegewerbekarten, Neuausstellung und Erweiterung
Widerruf/Versagung Reisegewerbekarten
-- 6
Bußgeldverfahren Reisegewerbe
Überwachung von überwachungsbedürftigen
Betrieben (z.B. Schrott- und Gebrauchtwagenhändler, Versicherungs- und Ehevermittler)
Genehmigungen für Vermittler von Grundstücken, Wohnräumen, Darlehen, Genehmigungen
für Baubetreuer und Bauträger (Maklererlaubnisse)
Überprüfung der Makler nach der MaBV
-- 4
2
21 17 26 20
10
1 -- --
1
3
--
1 -- --
1
264 185 107 105
112
55 30 49 52
376
60
380
365
345
308
Widerruf Maklererlaubnis
1 -- -- --
--
Bußgeldverfahren Makler
1256
3
Bußgeldverfahren unerl. Handwerksausübung
Gewerbeuntersagungsverfahren
47
21
27
9
6
128 104 110 136
136
Einstellung von Gewerbeuntersagungsverfahren
27 17 13 18
27
Marktfestsetzungsverfahren
Widerspruchsverfahren in Personalausweis- und
Reisepassangelegenheiten
Widerspruchsverfahren bei der Kreispolizeibehörde
Bußgeldverfahren Jugendschutzgesetz
28 30 27 31
30
-- -- -- --
--
10 15 16 18
14
4 15 20 18
13
Bußgeldverfahren Geldspielgeräte
-- -- --
Bußgeldverfahren Gewerbeuntersagung
4
1
--
1
--
Waffen- und Sprengstoffrecht
2007
Ausgestellte Waffenbesitzkarten
Berechtigung zum Erwerb von Waffen in der
Regel mit Berechtigung zum Munitionserwerb
Enzkreis
2008
134 101
2009
2010
2011
158 101
113 122 170 122
137
128
155
Ordnungsamt
Dezernat 2
2007
Eintragung des Erwerbs einer Waffe in die Waffenbesitzkarte
Eintragung des Überlassens einer Waffe in die
Waffenbesitzkarte
Berechtigung zur Ausübung der tatsächl. Gewalt
über Schusswaffen
Ersatzwaffenbesitzkarten
2008
2009
2010
2011
296 268 485 268
420 391
345
1233 391
659
365 214 381 214
305
71
ausgestellte Munitionserwerbsscheine
10 1
5
1111
3
ausgestellte Europäische Feuerwaffenpässe
11 17 13 17
29
Verlängerung Europäische Feuerwaffenpässe
Ergänzende Einträge in Europ. Feuerwaffenpässe
Verbringenserlaubnisse
65 29 23 29
36
61 48 41 48
39
11 13 13 16
15
ausgestellte Waffenscheine und Verlängerung
--
ausgestellte kleine Waffenscheine
Unbedenklichkeitsbescheinigungen nach
§34Abs.2 der 1. SprengstoffVO
ausgestellte Sprengstofferlaubnisscheine nach
§ 27 SprengG und Verlängerungen
ausgestellte Befähigungsscheine nach § 20
SprengG und Verlängerungen
Rücknahme und Widerruf von Waffenbesitzkarten und Munitionserwerbscheinen
Versagung von Waffenbesitzkarten und Munitionserwerbscheinen
Versagung der Ausübung der tatsächl. Gewalt
über Schusswaffen und Munition (Waffenbesitzverbot)
Erlaubnis nach § 27 WaffG zum Betrieb von
Schießstätten
1
1
1
0
49 29 32 29
37
23 18 17 18
17
75 78 54 78
60
12 14
6 14
7
5
-- 7 9
4
--
-- 1 2
--
12 1
-- 4
--
11
-- 1
--
Kontrollen sichere Aufbewahrung von Waffen und Munition
2007
Anzahl Außentermine gesamt:
2008
2009
2010
2011
133
28
Kontrollen gesamt:
79
25
mit Termin
55
14
ohne Termin
24
11
davon Folgekontrollen
22
6
davon mit Gebühr
3
1
Aufbewahrung o.k.
71 %
78 %
Beanstandungen
21 %
22 %
keine Waffen mehr vorhanden
4%
%
sonstige
4%
%
10
1
3
--
2
--
Ergebnisse der Kontrollen (%):
Zur Vernichtung abgegebene Waffen
eingezogene Waffen wegen fehlender Berechtigung
Überlassung von Waffen an Berechtigte wegen fehlender Berechtigung
Enzkreis
138
Ordnungsamt
Dezernat 2
2007
2008
2009
2010
2011
Abgabe von Munition wegen fehlender Berechtigung
5
2
Allgemeine Ordnungswidrigkeitsverfahren
2007
2008
Ordnungswidrigkeitsverfahren Waffengesetz
10
Ordnungswidrigkeitsverfahren Schulgesetz
Ordnungswidrigkeitsverfahren § 117 OWiG (unzulässiger Lärm)
Ordnungswidrigkeiten § 111 OWiG (falsche Namensangabe/
Verweigerung der Personalien)
Ordnungswidrigkeitsverfahren § 118 OWiG (Belästigung der Allgemeinheit)
Verstöße gegen die Preisangabeverordnung
45 62 43 39
2009
2010
2011
6 22 30
38
41
2
33 9 7
8
8578
11
21 13 12
6
2
1
9
11
4
10
Staatsangehörigkeitswesen
2007
Ausstellung von Staatsangehörigkeitsausweisen
2008
2009
2010
2011
5
8
14
13
64347
Feststellung des Bestehens/Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit
Umsetzung der Optionsregelung
Einbürgerungszusicherungen
82 69 69 76 75
Einbürgerungen von Ausländern
132 103 106 126 119
Laufende Einbürgerungen
200
158
132
103
106
2008
2009
126
100
0
2006
2007
2010
eingebürgerte Ausländer nach bisheriger Staatsangehörigkeit
2007
Türkei:
2008
48
2009
2010
Türkei:
34
Türkei:
42
Griechenland:12
Kosovo:
7
Kosovo:
9
Kosovo:
8
Griechenland
8
Serbien:
9
Sri Lanka:
7
Polen:
5
Italien:
7
Kosovo:
7
Rumänien:
8
Irak:
6
Sri Lanka:
5
Polen:
7
Serbien:
6
Enzkreis
139
Türkei:
2011
56
Türkei:
43
Ordnungsamt
Dezernat 2
eingebürgerte Ausländer nach bisheriger Staatsangehörigkeit
2007
2008
2009
Polen:
7
China:
5
Übrige:
48
Übrige:
44
Irak:
4
Übrige:
Einbürgerungen nach Rechtsgrundlagen
§ 8 StAG
2010
Ermessenseinbürgerung
§ 9 StAG
Ehegatten deutscher Staatsangehöriger
§ 10 (1) StAG länger als acht Jahre legal im
Bundesgebiet
§ 10 (2) StAG Angehörige von § 10 (1)
7
Übrige:
2008
11
41
2009
17
13
Ukraine:
5
Übrige:
50
2010
2011
5
5
5
7
9
10
9 13 10 11
112 74 81 98 93
6
§ 86 (1) AuslG länger als 15 Jahre legal im
a.F.
Bundesgebiet
andere Grundlage
laufende Einbürgerungsverfahren
Rumänien:
40
2007
2011
3
-----2007
42008
2009
Einbürgerungsverfahren am Jahresanfang
419 366 351 358 366
eingegangene Anträge
155 132 144 159 161
insgesamt anhängig
574 498 495 517 527
2010
2011
davon wurden erledigt durch:
Einbürgerung
132 103 106 126 119
Rücknahme des Antrags
41 20 19 14 25
Abgabe an andere Behörde
19
förmliche Ablehnung (rechtskräftig)
16 7 4 2 6
insgesamt erledigt
Einbürgerungsverfahren am Jahresende
17 8 9
20
208 147 137 151 170
366 351 358 366 357
Ausländerbehörde und Asyl
2007
Ausländer
Asylantragsteller
2008
13005 1301
0 1279
2009
2010
2011
0
12244
13737
74
56
46 45 51
Fachbereich Ausländerrecht (Zahlen für Enzkreis ohne Mühlacker)
Zuzüge von Ausländern
886**
956**
836
984
1521
Wegzüge von Ausländern
1032
1620**
1456
1530
28**
21
14
171
144
204
Freizügigkeitsbescheinigung EU
Aufenthaltserlaubnisse
799 758 669
669
472
Niederlassungserlaubnisse
647 640 693
700
937
Ablehnung von Aufenthaltstiteln (mit Asyl)
11
21
17
10
7
Verwarnungen nach rechtskräftiger Verurteilung
Aussetzung der Abschiebung (Duldungen) (nur
allg. AuslR)
Entscheidungen über Verpflichtungserklärungen
nach § 68 AufenthG
20
66
74
63
32
9
5
4
641
744
Enzkreis
112 81
740 701 580
140
Dezernat 2
Ordnungsamt
2007
2008
2009
2010
2011
Ausweisungen (mit Asyl)
5
2
6
3
6
Abschiebungsandrohungen
536
14
7
11 20 14
13
4
1
2
1
15
17
9
001
2
0
23 4 7
14
9
120
0
1
7
10
11
17
21
17
28 72 30
38
32
000
0
0
912
857
20
36
Abschiebungsaufträge an Landesaufnahmestelle
Abschiebehaft und Beschwerdeverfahren
Befristungsanträge von Ausweisungen und/oder
Abschiebungen (mit Asyl)
Betretenserlaubnisse
Verwaltungsgerichtliche Verfahren
Anträge nach §§ 80 Abs. 5, 123 VwGO, Widersprüche, Klagen, Beschwerde- und Berufungsverfahren
Petitionen, Eingaben an Härtefallkommission
(nur allg. AuslR)
Ausstellung und Verlängerung von
Reiseausweisen für Staatenlose und Flüchtlinge
Reiseausweise für Ausländer
Ausweisersatz
4
25 5
61 11
35
Kinderausweisen
Amtshilfeersuchen anderer Behörden
3
1321
26
731
787
Zwangsgelder
37 43 30
Bußgeldverfahren (nur allg. AuslR)
11
16
25
31
25
Strafanzeigen (mit Asyl)
14
6
14
12
24
53
61
39
36
74
0
0
Befragungen im Rahmen des Visumverfahrens
Integrationskurse
Verpflichtungen nach § 44a Abs. 1 Nr. 1 AufenthG
Verpflichtungen nach § 44a Abs. 1 Nr. 2 AufenthG
28 56 99
32 0***
0
mit Fachbereich JVA-Heimsheim
* hierbei handelt es sich um Freizügigkeitsbescheinigungen, Aufenthaltskarten für Angehörige von
EU/EWR- Bürgern und Daueraufenthaltskarten.
** korrekte Zahlen liegen nicht vor, da sie nicht vollständig im EDV-System erfasst werden
*** die Verpflichtungen werden direkt durch die Agentur für Arbeit vorgenommen
Fachbereich Asyl und Asylbewerber-Leistungsgesetz
Widerspruchs-, Verwaltungs- und sozialgerichtli29 39 20
che Verfahren
Duldungen
256 160 123
Anschlussunterbringung
22 20 36
in Gemeinden
Festnahmeersuchen
38 25 21
nach abgelehntem Asylverfahren
Bußgeldverfahren
124 57 40
AsylVfG u. AufenthG
Petitionen und Eingaben
301
an die Härtefallkommission
Ausreisen und Abschiebungen
25
17
Enzkreis
141
7+8
21
15
106
112
23
30
16
2
40
35
8
0
17 (11+6)
15(11+4)
Dezernat 2
Ordnungsamt
Untere Eingliederungsbehörde für Spätaussiedler
2008
2009
2010
Übergangswohnheime 1
2011
1
1
1
98
23
23
13
5
6
0
40.800 €
32.041
9.600
8.000 €
Bewirtschaftungskosten / Energie 31.042
12.258
15.943
10.618 €
Benutzungsentgelte 20.421
19.783
8.803
11.732 €
Wohnheimplätze 98
Neu aufgenommene Spätaussiedler
Ausgaben für Miete
Untere Aufnahmebehörde (Asyl)
2007
2008
Gemeinschaftsunterkünfte
2009
2010
33
Wohnheimplätze
333
138 122
Untergebrachte Personen
89 84
Neu aufgenommene Personen
40 93
2011
122 130 126
82
111 98
103 84 35
Ausgaben für Miete
71.823 €
66.384 €
66.384 €
66.384 €
66.384 €
Bewírtschaftungskosten / Energie
61.909 €
51.498 €
63.175 €
59.099 €
79.616 €
€
24.705 €
32.066 €
31.925 €
34.605 €
2010
2011
1/9
1/10
2/103
2/104
2/92
1/83
1/81
1/82
Benutzungsentgelte 16.838
Katastrophenschutz und Zivilschutz
2007
2008
2009
Personal:
Einheiten und Einrichtungen:
Anzahl / Helfer
- Technische Einsatzleitung (TEL)
1/20 1/22 1/21 1/20 1/20
- Fernmeldebetriebsstelle
1/10 1/10 1/10
- Löschwasserversorgungskomponente (LVK 1 + 2)
- ABC-Komponente
2/92 2/97
1/21 1/19 1/21 1/22 1/22
- DRK, 2. Einsatzeinheit (Teileinh. Enzkreis) 1)
1/49 1/51 1/54 1/43 1/39
- DRK, 3. Einsatzeinheit
1/80
- DRK, 4. Einsatzeinheit
1/37 1/38 1/40 1/55 1/56
- Verpflegungseinheiten
3/37 3/35 3/37 2/24 2/24
1/79
Freigestellte Feuerwehrmänner innerhalb der 62)
178 184 180 110
jährigen Verpflichtung (ab 01.12. 2010 4-jährige
Verpflichtung)
1) der Enzkreis stellt für die 2. Einsatzeinheit des Stadtkreises Pforzheim eine Unterstützungskomponente.
2) Wegfall durch Aussetzung der Wehr- bzw. Zivildienstpflicht zum 01.07.2011
Ausstattung: (bundes- bzw.landeseigen)
Fahrzeuge + Anhänger:
- Brandschutzdienst
- ABC-Dienst (ErkKW + Dekon-P)
Anzahl
55501
2+0
2+0
2+1
1
1+1
- Sanitätsdienst (GW-San + AW + KTW)
0+3+4
0+3+5
0+3+5
2+1+5
2+1+5
- Betreuung und Logistik (Kombi + LKW)
5
5
5
4
5
Enzkreis
142
Dezernat 2
- Technik und Sicherheit (Kombi)
- Verpflegungsdienst
(LKW + Feldkochherd)
Pressluftatmer 22
Ordnungsamt
2007
2008
2009
2010
2011
1
1
1
1
1
3+3
3+3
3+3
0+0
0+0
22
22
2
6
Finanzierung (in Euro)
Ausgaben für Ausbildung, Ersatzbeschaffungen,
Betriebsstoffe und dgl. (Bund)
10.062,94
Wartung von KatS-Fahrzeugen (Bund) früher
27.000,00
Zentralwerkstätten
Ausgaben für Liegenschaften und Mieten
10.020,00
(Bund)
Versicherung der KatS-Fahrzeuge (Kreis) 4.403,10
Unterhaltung Übungsgelände Hohberg (Kreis) 13.508,4
1
13.035,92
11.540,98
1.785,20
21.810,20
20.881,05 13.765,5
10.530,00
10.530,00 6.888,00
6.888,00
3.705,05
3.531,10 2.615,05
2.420,76
313,87
12.117,32 8.213,39
3.257,04
4
1.287,20
5.131,89
Bearbeitung Helferangelegenheiten:
Freistellung vom Wehrdienst
31
Freistellung vom Zivildienst
5376
Anträge (Verpflichtungserklärungen)
28
65 32 17
Zustimmungen
46
50 40 31
Zurückmeldungen 5
44
16
Wegzug - Ummeldungen
1021
Ablehnungen
1243
33
25
4
4
*
Ausgeschieden nach 6-jähriger Verpflichtungs12 17
9
25
zeit
* Durch Aussetzung der Wehr- bzw. Zivildienstpflicht zum 01.07.11 erfolgt keine zahlenmäßige
Erfassung mehr.
Bearbeitung Wehrangelegenheiten:
Unabkömm Unabkömm Unabkömm
Anträge auf Unabkömmlichstellung
36
33
lichstellun- lichstellun- lichstellun- davon stattgegeben
29
13
gen über
gen über
gen über
das Land- das Land- das Land- davon abgelehnt vom Kreiswehrer12
ratsamt
ratsamt
ratsamt
satzamt / Bundesamt
erfolgen
erfolgen
erfolgen
- davon abgelehnt vom Landratsamt
0
0
nur noch im nur noch im nur noch im
SpanSpanSpannungs- u.
nungs- u.
nungs- u.
- anderweitig erledigt
6
18
VerteidiVerteidiVerteidigungsfall
gungsfall
gungsfall
Truppenübungen von Bundeswehr und Stationierungsstreitkräften
Zivilschutz:
63110
VS - Korrespondenz
169
78 73 84 92
Besprechungen mit Organisationen u. Behörden
22
13
Widerspruchsverfahren und Prüfung von
Satzungen im Feuerwehrbedarfsplänen im
Feuerwehrwesen
13
541
Enzkreis
143
25
37
31
15
Dezernat 2
Ordnungsamt
Feuerwehrwesen
28 Gemeindefeuerwehren mit 68 Feuerwehrabteilungen, davon 26 Gemeindefeuerwehren mit Jugendfeuerwehr
2007
2008
2009
2010
2011
I) Personelles
1) Aktive Feuerwehrangehörige
2.108 2.103 2.131
2.118 2.109
davon männlich
1.978
1.957
1.980
1.966
1.955
davon weiblich
130
146
151
152
155
935
895
2) Jugendfeuerwehrangehörige
902 846 872
davon männlich
753
698
704
739
736
davon weiblich
149
148
168
196
159
279
325
II) Einsätze
1) Brände
312 256 288
davon Kleinbrände
238
200
242
215
264
davon Mittelbrände
56
35
32
43
38
davon Großbrände
18
21
14
21
23
2) Technische Hilfeleistungen
802
663
659
620
589
davon Ölspurbeseitigungen
151
122
131
129
147
225
260
3) Fehlalarme
davon böswillig
davon durch Brandmeldeanlagen
4) Sonstige Einsätze
Einsätze insgesamt
III) Fahrzeugausstattung*
Drehleitern
(DL 23-12 + DLK 23-12)
Gerätewagen
(GW 1, GW-G 2 + GW-T)
Wechselladerfahrzeuge
(WLF)
Kleineinsatzfahrzeuge
(KEF)
Kommandowagen + Einsatzleitwagen
(KdoW + ELW 1)
Löschgruppenfahrzeuge 8 – 10
(LF 8 + LF 8/6 + LF 10/6)
Löschgruppenfahrzeuge 16
(LF 16, LF 16/12 + LF 16-TS + (H)LF 20/16)
Mannschaftstransportwagen
(MTW)
Rüstwagen
(VRW + RW 1 + RW 2)
Schlauchkraftwagen
(SW 2000)
Tanklöschfahrzeuge
(TLF 8/18 + TLF 16/24 + TLF 16/25)
Tragkraftspritzenfahrzeuge
(TSF + TSF-W)
Trockenlöschfahrzeuge
(TroLF 500)
Enzkreis
246 220 191
9
7
6
2
8
168
171
150
171
175
249
315
246
235
219
1.609 1.454 1.403
1.359 1.447
666
6
11 12 11
13 16
000
0
1
123
1
3
13 14 15
15 15
43 40 43
44 48
36 36 30
32 30
47 43 50
52 52
676
4
4
221
2
2
18 17 16
16 14
989
8
4
100
0
0
144
6
Dezernat 2
Ordnungsamt
2007
Feuerwehranhänger
(FwA)
Boote
IV) Zuschüsse des Landes
(VwV-Z-Feu)
1) Antragssumme
2) Bewilligungssumme
(Förderquote)
Enzkreis
2008
2009
2010
47 44 44
42 38
846
6
2011
5
997.407,80 522.652,00 767.500,00 519.52 7,00 945.69 0,00
997.407,80 522.652,00 728.730,08 519.527,00 945.690,00
(100 %)
(100 %)
(94,95 %)
(100 %)
(100 %)
145
Amt für Baurecht und Naturschutz
Dezernat 2
Kenntnisgabeverfahren
1400
Eingeg. Bauanträge u. Bauanfragen
1263
1219
1158
1200
1048
1043
1000
800
600
464
400
314
200
255
229
250
0
2007
2008
2009
2010
2011
Baugenehmigungsverfahren
Eingegangene Bauanträge und Bauanfragen
Monat
2007
2008
2009
2010
2011
Januar
75 90 61 53
49
Februar
111 88 88 77
95
März
98 113 125 107
96
April
115 125
Mai
130
101
100
92
116
Juni
112
90
111
94
68
Juli
113 132 130 109
August
101
112
September
106
100 82 77
Oktober
107 87 91 82
67
November
103 94 95 91
85
Dezember
Insgesamt:
Kenntnisgabeverfahren
Vereinfachtes Genehmigungsverfahren
Insgesamt
Enzkreis
89 100
105
102
92
108
92
79
92
87
94
58
89
1.263
1.219
1.158
1.048
1.043
464
314
255
229
250
-
-
-
28
71
1.727
1.533
1.413
1.305
1.364
146
Dezernat 2
Laufzeiten
2007
2008
2009
bis zu 2 Wochen
8,30
9,11 7,34
2010
2011
Sum
Summe
me
7,85 7,85 8,72
8,72
bis zu 3 Wochen
8,76
8,36 8,25
5,51 13,36 4,36
13,08
bis zu 4 Wochen
11,79
14,73 13,92
8,13 21,49 7,70
20,78
bis zu 5 Wochen
12,03
13,73 14,43
12,26 33,75 12,50
33,28
bis zu 6 Wochen
12,74
11,74 13,53
14,60 48,35 10,90
44,18
bis zu 7 Wochen
10,16
11,86 9,28
11,57 59,92 11,34
55,52
bis zu 8 Wochen
8,42
5,62
8,12
9,37 69,29 11,48
67
mehr als 8 Wochen
27,80
24,85
25,13
Bearbeitungsdauer der Baugenehmigungsverfahren in %
Ablehnende Entscheidungen
30,71
100
33
100
2007
2008
2009
2010
2011
161
203
175
155
156
168
165
184
150
Gegen baurechtliche Entscheidungen angestrebte Verfahren
Einwendungen im Rahmen von Anträgen
Widersprüche gegen baurechtliche
Entscheidungen
Klageverfahren
Petitionen
EWärmeG Baden-Württemberg
Erfasste Fälle Austausch Heizungsanlage
223
45 40
35 26
29
19 22
26 18
23
23
34
1
2007
2008
2009
2010
2011
-
-
-
241
360
Bauleitplanung
Das Amt für Baure cht und Naturschutz war als Genehmigungsbehörde, Träger öffentlicher Belange bzw. i n Beratungsfunktion beteiligt an 3 Fortschreibungen von Flächennutzungsplänen.
Genehmigungen


5. Änderung des Flächennutzungsplans 2010 mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Illingen
Änderung des Flächennutzungsplans des GVV Tiefenbronn/Neuhausen
Stellungnahmen



5. Änderung des Flächennutzungsplans 2010 mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Illingen
Änderung des Flächennutzungsplans des GVV Tiefenbronn/Neuhausen
Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2025 des GVV Heckengäu
Bebauungspläne
Enzkreis
147
Dezernat 2
2007
2008
2009
2010
2011
Stellungnahmen Scoping / Besprechung
65
78
96
158
92
In Kraft gesetzt, genehmigt
29
27
45
38
48
15,16 ha
10,76 ha
15,28 ha
2,56 ha
13,23 ha
Dorfgebiete (MD)
0
0
0
0
0,88 ha
Mischgebiete (MI)
1,51 ha
0
0
0,43 ha
0,99 ha
Gewerbegebiete (GE/GI/GEe)
0,30 ha
67,19 ha
23,07 ha
17,80 ha
0,93 ha
Sondergebiete (SO)
0,55 ha
0
11,31 ha
5,96 ha
15,69 ha
17,52 ha
77,95 ha
49,66 ha
26,75 ha
31,72 ha
2007
2008
2009
2010
2011
6
5
5
5
14
13
8
14
Wohngebiete (WR / WA)
Insgesamt
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
Anträge 6
Einzelprojekte 15
Denkmalpflege
Bescheinigung nach §§ 7i ff. EStG
(Steuererleichterung)
Wohnungseigentum
Abgeschlossenheitsbescheinigung WEG
6
4
91
64
15
23
6.926,75
9.519,65
13 5
10
84
59
61
Bußgeldverfahren
Verfahren
Bußgeldhöhe in Euro
8 18
11
4.583,00 10.588,0
0
17.322,85
945.949,55 1.021.176,55 790.48 7,71
766.738,61
Gebühreneinnahmen
Gebühren in Euro
Wohnraumförderung
im Rahmen der Landeswohnraumförderung
Geförderte Wohneinheiten
Bewilligte Darlehensbeträge in Euro
806.064,84
20 WE
57 WE
2.049.991
6.665.000
Antragsablehnungen /-rücknahmen
Enzkreis
55 WE
6.678.442 5.077.00
18
148
37 WE
0
29 WE
3.251.326
4
11
Dezernat 2
Brandverhütungsschau
Der Brandverhütungsschau unterliegen alle baulichen Anlagen, die in erhöhtem Maße brand- oder explosionsgefährdet sind oder bei denen im Brandfall eine größere Zahl von Personen gefährdet sein kann.
Auf Grund der Verwaltungsvorschrift des Wirtschaftsministeriums über die Brandverhütungsschau hat sich die Zahl
der zu überwachenden Objekte vermindert. Durch den Wegfall nicht mehr überprüfungspflichtiger Objekte besteht
jetzt die Möglichkeit zur Durchführung einer qualitativ besseren Brandverhütungsschau.
Im Einzelnen wurden überprüft:
2007
2008
2009
Objekte
26 17
32 17 19
davon zu beanstanden
23 17
32 17 19
2010
2011
Schornsteinfegerwesen
Maßnahmen zur Beitreibung von Gebühren
Aufforderungen u. An ordnungen zur Erl edigung von Mängeln an der Feuerungsanlage
Kehrbezirksüberprüfungen
Kehrverweigerungen
2007
2008
2009
2010
2011
377
382
396
413
443
130
131
122 31 47
2010
2011
11
000
21 22
14 40 50
Amphibien: Bei Frühjahrsaktionen geborgene Tiere
2007
Frösche
2008
2934 1448
Kröten
19642 1368
Molche
1412 1637
Salamander
Enzkreis
11 40
149
2009
1046 1015 2720
6
9096 1397
1697
1 1368
432 1834
23 47 95
9
Dezernat 2
Amt 22: Vermessungs- und Flurneuordnungsamt
Zahl der Anträge auf Zerlegung (Amt und ÖbV)
297
300
276
271
230
Anträge
250
272
241
200
150
100
50
0
2006
2007
2008
2009
2010
2011
Jahr
Zahl der zerlegten Flurstücke (Amt und ÖbV)
2500
2114
2254
1984
Flurstücke
2000
1472
1648
1500
1388
1000
500
0
2006
2007
2008
2009
2010
2011
Jahr
Anzahl der festgestellten Grenzpunkte (Amt und ÖbV)
1400
1243
Anzahl
1200
1000
837
898
844
889
800
431
600
400
200
0
2006
2007
2008
2009
2010
2011
Jahr
Enzkreis
150
Dezernat 2
Anzahl der Gebäudeaufnahmen (Amt und ÖbV)
2500
2261
1820
2000
1367
Anzahl
1500
1384
1045
1276
1000
500
0
2006
2007
2008
2009
2010
2011
Jahr
erledigte Baulandumlegungen in ha (Amt und ÖbV)
54,2
Fläche in Hektar
60
50
32,7
40
33,5
24
30
21,6
20
4,5
10
0
2006
2007
2008
2009
2010
2011
Jahr
erledigte Straßenvermessungen in km (Amt und ÖbV)
11,7
Straßenlänge in km
12
8,5
10
8,6
6,6
8
6
4,9
4
1,8
2
0
2006
2007
2008
2009
2010
2011
Jahr
Enzkreis
151
Dezernat 2
unter 2
Wochen
Prozentualer Anteil der innerhalb von weniger als 2
Wochen ins Liegenschaftskataster übernommenen
Vermessungsschriften der Öffent. bestellten
Verm.ingenieure (ÖbV)
100%
80%
60%
40%
20%
0%
77%
2006
94%
82%
70%
2007
2008
2009
100%
95%
2010
2011
Jahr
Personen in Ausbildung (Gesamtzahl)
18
17
2009
2010
20
Anzahl
15
12
14
19
13
10
5
0
2006
2007
2008
2011
Jahr
Personen in Ausbildung
2011
- getrennt nach Laufbahnen -
4
6
Azubi
Praktikanten
Oberinspektoranwärter
Referendare
4
5
Enzkreis
152
Dezernat 2
Enzkreis
153
Verkehrsamt
Dezernat 2
Amt 23: Verkehrsamt
Verkehrsbehörde
2007
2008
2009
2010
2011
Große Verkehrsschauen
25
23 18 26
17
Ortstermine wahrgenommen
97
126 118 101
109
Ausnahmegenehmigungen/
Schwer- u. Großraumtransporte
132 129
Ausnahmegenehmigungen/ Gurt u. Helm
6
Ausnahmegenehmigungen/ Ablehnungen
Parkerleichterung für Schwerbehinderte *)
Ausnahmegenehmigungen/
Verkauf auf öffentlichen Straßen
Ausnahmegenehmigungen/ Sonntagsfahrverbot
Ablehnungen/ Sonntagsfahrverbot
Ausnahmegenehmigung
zum Befahren gesperrter Straßen **)
11
184 248
12
5
5
165
79 *) *)
*)
--
1 -- --
2
125
143 124 140
135
79
78 82 81
109
Zonenhaltverbot – Neuenbürg - / Parkausweise
10
Lautsprechergenehmigungen
6
--
Beteiligung am Genehmigungsverfahren anderer
Verkehrsbehörden (bei Veranstaltungen, Schwer- u.
Großraumtransporten usw.)
Genehmigungen vo n Ve ranstaltungen auf öffentlichen Straß en (Straß enfest, Um züge, Rad rennen,
Volksläufe, Motorsportveranstaltungen u. dergl.)
Genehmigungen zu r Inan spruchnahme öffentl. Verkehrsflächen = Anord nung weg en Straßen sperrungen (Baustellen, Aufgrabungen u. dergl.)
Genehmigung zur Anbringung von Transparenten,
Plakat- u. Werbetafeln
Anordnung zur Aufstellung von Verkehrszeichen
und Verkehrseinrichtungen (Dauereinrichtungen)
90
--
--
-- -- --
830
641 604 782
778
199
209 207 243
248
982
925 936 938
1115
11 10
6
11 14
110
ca. 110
ca. 110
ca. 100
ca. 100
1
1
1
--
--
14
9
7
1
1
1
Verwaltungsgerichtliche Verfahren/ Verkehrsamt
Verfahren nach der Gefahrgutverordnung Straße
(GGVS)-Verordnung üb er die Beförd erung gefä hrlicher Güter auf der Straße
26 21
Öffentlichkeitsarbeit -eigene Presseartikel-
--
1
*) Seit 01.05.2008 erfolgt die Sachbearbeitung durch das Sozial- und Versorgungsamt
**) Die Ausnahmegenehmigungen zum Einfahren in den Klosterhof wurden miterfasst.
Verhältnis des Kfz-Bestandes zur Einwohnerzahl
Kfz-Bestand
Einwohner
50.000
194.086
160.737
194.281
157.510
154.477
195.576
152.906
195.962
100.000
151.694
150.000
195.086
200.000
0
2007
Enzkreis
2008
2009
154
2010
2011
Dezernat 2
Verkehrsamt
Kraftfahrzeugzulassungsbehörden Pforzheim und Mühlacker
2007
2008
2009
2010
2011
Kraftfahrzeugbestand (31.12.):
Gesamt
151649 1529
06 1544
77 1575
10 1607
37
Pkw
108814 1093
16 1102
02 1122
83 1143
40
1 1314
7
0 2040
6
Lkw
4941 5064 4996 5117 5379
Busse
103 105 111 115 113
Kräder
11954 1227
Zugmaschinen
Anhänger
0 1258
4941 5842 5902 5965 6035
19399 1889
Sonstige
2 1285
9 1931
8 1986
1497 1410 1366 1319 1317
Kfz.- Zulassungen/Zugänge
Neuzulassungen, Umschreibungen von außerhalb
22378 2248
7 2469
0 2306
2 2518
5
Kfz.- Umschreibungen im Kreisgebiet
10439 1027
8 1039
2 1054
9 1142
0
8 3098
8
0 1664
0
Kurzzeitkennzeichen (früher: rote ÜberführungsKz)
2462 3572 4008 4789 5266
Abgänge
Abmeldungen und Abwanderungen
30671 3005
8 3325
7 2858
vorübergehende Stilllegungen
2823 entfällt entfällt entfällt entfällt
SMOG/Feinstaubplaketten
4500 9250 5600 5800 5300
Bearbeitung von Versicherungsanzeigen
Verfügungen wegen fehlenden Versicherungsschutzes
Verfügungen wegen nichtbezahlter Kfz.-Steuer
davon Ersuchen an eig. Vollzugsdienst Entstempelungdavon an Dasta (Ausschreibung zur Fahndung)
16193 1643
Neuausstellung von Kfz.- Briefen
18530 1523
6 1640
7 1541
2253 1957 2119 2183 2071
761 542 344 540 350
1176 911 923
203
1195 910
175
4 1315
179
6 1275
Erteilung von Zollkennzeichen
1429
Bearbeitung von Mängelanzeigen
Beantwortung von Halteranfragen - Polizei, Anwälte
etc.
Änderungen: Halterdaten, techn. Änderungen
5107 4187 4467 3037 3350
Ersatzscheine, Umkennzeichnungen
Bearbeitung von Versicherungsbestätigungskarten
wegen Versicherungswechsels
Versendung der Vers.Best.-Karten u. § 29c StVZO
Anz.
Registrierung u. Rücksendung von Fahrzeugbriefen,
die von Banken usw. übersandt wurden
Enzkreis
173
202
3 1279
1
1053 544 570 517
1351 1499 1556 1048 2349
5640 5115 5087 6356 7150
917 953 896 829 879
9903 1348
5 1310
7 1316
0 1205
3
19667 1925
9 1966
6 1958
1 2127
2
1309 1338 1313 1319 1217
155
Verkehrsamt
Dezernat 2
Führerscheinstelle
2007
2008
6108
6121 6238 5952
1720
1560
1506
1399
1563
Fahrerlaubnisse zur Fahrgastbeförderung
127
109
161
202
130
Internationale Führerscheine
860
859 789 821
Ausgestellte Führerscheine einschl. Ersatzführersch. u. Umschreibungen
- davon Umtausch von Euro-Führerscheinen
Fahrlehrerscheine
Fahrschulen- Erlaubnisse und Zweigstellenerlaubnisse
Fahrschul- Überwachungen
Anforderung von medizinisch-psychologischen u.
fachärztlichen Gutachten
Entzug der Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde
Ablehnung der Erteilung der Fahrerlaubnis
*ab 2008 einschließlich freiwilliger Antragsrücknahme
Anordnungen zu Aufbauseminaren Verwarnungen
und Fahrerlaubnis-Entziehungen gem. § 2a StVG
(Fahrerl. auf Probe)
Punktemaßnahmen ohne Entziehung der Fahrerlaubnis nach Erreichen von 18 Punkten
Erteilung von Ausnahmen von den Festlegungen
der FeV
Eintragung der Schlüsselzahl 95 in den Führerschein (Nachweis nach BKrFQG)
Anerkennung von Ausbildungsstätten nach dem
Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz (BKrFQG)
Erteilung einer "Gelben Karte“
Erteilung von Prüfbescheinigungen begleitetes Fahren ab 17 Jahren
2009
2010
2011
5865
1141
16
654
4
6
937
4
13 23
6
28 16
388
450 387 470
432
260
211 203 183
183
98
173* 184 179
171
376
367 366 375
329
874
705 720 592
653
175
103 62 43
34
0
0 31 78
198
0
195
0
0
6
0
19
836 1036 1249
5
1177
Entzug der Fahrerlaubnis
300
250
200
260
211
150
203
183
100
183
50
0
2007
Enzkreis
2008
2009
156
2010
2011
Dezernat 2
Verkehrsamt
Güterkraftverkehr
2007
2008
2009
2010
Neuerteilungen/ Wiedererteilungen von Erlaubnissen für den gewerblichen Güterkraftverkehr:
a) Erlaubnisse
2011
83724
b) Ausfertigungen
Erteilung zusätzlicher Ausfertigungen bereits erteilte
Erlaubnisse
22 6
276 3 9
20 39
150 20 24
Neuerteilungen/ Wiedererteilungen von Gemeinschaftslizenzen
a) Lizenzen
23 38 13 11 29
b) Abschriften
87
Erteilung zusätzlicher Abschriften
228 35 34 90
52 80 23 18 59
bereits erteilter Lizenzen
Ablehnungen/ Rücknahmen von
21131
Erlaubnissen/ Lizenzen
Überprüfung von Unternehmen
35335
Ordnungswidrigkeiten GüKG
43 28 29 27 26
Die Nahverkehrsförderung in Euro
2007
2008
Zuwendungen für VPE-Tarif- und Fahrplanangebot 1.344.600
Aktion "Fahrplanteilbände"
2009
2010
2011
1.426.700 1.881.800 1.691. 100 1.625.300
32.800
34.400
31.100
29.000
31.100
Haltestellenservice 31.600
31.600
31.600
31.600
31.600
VPE-Geschäftsstelle 89.500
92.200
96.200 103.880
Gutachten 0
4.000
15.800
38.400
8.700 215.10
0
20.400
Sonstiges
0
Verwaltungs-/Ergebnishaushalt 1.499.47
0 1.590.160 2.065.200 2.080.08 0 2.024.800
Stadtbahninvestitionen 233.50
0
204.520
204.520
Vermögens-/Finanzhaushalt 233.50
0
204.520
204.520
Summe
0
106.500
209.900
Siehe
Siehe
Sonstiges Sonstiges
0
0
1.632.970 1.794.680 2.269.720 2.080.080 2.024.800
Personenbeförderung
2007
Neuanträge, Verlängerungen, Änderungen der
Wegstrecken sowie des Beförderungsentgeltes im
Linien- und Gelegenheitsverkehr mit Omnibussen
Anträge auf Fahrzeugaustausch und Fahrzeugvermehrung im Linien- und Gelegenheitsverkehr
Enzkreis
157
2008
2009
2010
2011
8
678
8
19
13 18 20
26
Verkehrsamt
Dezernat 2
Überwachung von Verkehrsunternehmen und deren
Linien
Festsetzung und Verlegung von Haltestellen
Neuanträge und Verlängerungen für den Verkehr
mit Mietwagen und Kraftdroschken
5
12 14 17
16
27 16
19
9
13
9
12
13 11
54
Schülerbeförderung
Ausgegebene Berechtigungsausweise für
Schüler (jeweils für 1 Monat)
Schüler, die am VPE-Schülerabo teilnehmen (idR
ganzjährig)
Genehmigung v. Verträgen im freigestellten Schülerverkehr
a) Neuverträge
b) Änderungsverträge
2007
2008
2009
2010
2011
ca. 75
ca. 55
ca. 50
ca. 50
0
12
21
8.510 8.720 8.330 8.345 8.369
10
698
Zahl der freigestellten Schülerverkehre
11 9 7 9
80 81 80 80 79
Finanzzuweisung in Mio. EUR
2,35 2,35 2,35 2,35 2,35
Verkehrsüberwachung
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung
in Bauschlott, Illingen, Königsbach,
Neuenbürg, Niefern
Gemessene Fahrzeuge:
2007
2008
2009
2010
2011
12.181.78910.145.70311.339.775 13.047.740 12.224.038
Beanstandungsquote Geschwindigkeit: 0,26%
0,20%
0,18%
0,16%
0,16%
Geschwindigkeitsüberschreitungen insgesamt: 31.324
20.580
20.121
20.306
19.780
bis 10 km/h:
20.671
14.271
14.040
14.218
13.876
11 - 15 km/h:
7.107
4.312
4.116
4.114
4.007
16 - 20 km/h:
2.216
1.229
1.191
1.171
1.153
21 - 40 km/h:
1.266
732
716
740
687
über 40 km/h:
64
36
58
63
57
Geschwindigkeitsüberschreitungen bei mobilen Kontrollen
70%
60%
2008
2009
2010
2011
57
,8
60%
,9
58 %
,1
59 %
,5
59 %
,4
%
2007
50%
9,
9%
8,
9%
9,
8%
9,
5%
9,
3%
20%
10%
0%
bis 10 km/h
Enzkreis
11 - 15 km/h
16 - 20 k m/h
158
21 - 40 k m/h
0,
2%
0,
2%
0,
2%
0,
2%
0,
2%
30%
6,
2%
5,
2%
6,
3%
5,
4%
5,
4%
25
,9
24 %
,8
25 %
,7
25 %
,4
25 %
,7
%
40%
über 40 km/h
Verkehrsamt
Dezernat 2
2007
Mobile Geschwindigkeitskontrollen
Anzahl der Messstellen:
2008
2009
259 261
- davon in 30er-Zonen:
2010
2011
266 266 265
63
65
Gesamteinsatzdauer in Stunden (brutto *):
3.281,0
3.423,0
3.490,0 3.581,0 3.610,0
Gemessene Fahrzeuge:
569.980
550.413
534.640 566.21
Beanstandungsquote: 6,9%
6,3%
Geschwindigkeitsüberschreitungen insgesamt:
6 - 10 km/h:
67
67
67
2 613.67
7,0% 6,3% 6,0%
39.446 34.906
37.183 35.837 36.737
22.782
21.590
21.256
7
21.340
21.806
11 - 15 km/h:
10.236 8.646
9.549 9.085 9.469
16 - 20 km/h:
3.913 3.117
3.652 3.401 3.429
21 - 40 km/h:
2.436 1.831
2.328 1.928 1.975
über 40 km/h:
79 56
64 83 58
*) d.h. von der Abfahrt vom Betriebssitz bis zur Rückkehr
Bußgeldbehörde
2007
Verkehrs-OWi-Verfahren insgesamt,
einschließlich Verfahren nach dem Fahrpersonalgesetz, Güterkraftverkehrsgesetz,
Personenbeförderungsgesetz und der Gefahrgutverordnung:
2008
80.716
2009
2010
2011
65.181
65.885
63.503 63.081
53.613
54.144
52.415
51.969
13.994
11.568
11.597
10.976
10.969
1.150
891
958
802
758
1.551
1.635
1.451
1.108
871
166
145
davon
Verwarnungen: 66.562
Bußgeldbescheide:
- davon mit Fahrverbot:
Eingestellte Verfahren:
Kostenbescheide: 160
112 115
Verfallanordnungen gem. § 29a OWiG
-
-
-
Einsprüche gegen Bußgeldbescheide:
1.114
611
656
75
78
71 73
Verwerfungsbescheide: 81
- 28
552
507
An die Staatsanwaltschaft abgegebene
Bußgeldverfahren (nach Einspruch):
982
324
397
329 314
Verfahren im Fahrpersonalrecht
606
593
739
445 312
35
29
17
31 40
(Ist) 2,07
(Soll) 2,03
(Ist) 1.44
(Soll) 1,71
(Ist) 1,55
(Soll) 1,84
Fahrtenbuchverfahren gem. § 31a StVZO:
Soll- und Ist-Einnahmen in Mio. EUR (*)
Enzkreis
159
(Ist) 1,50
(Soll) 1,73
(Ist) 1,46
(Soll) 1,76
Verkehrsamt
Dezernat 2
Verkehrs-OWi-Verfahren insgesamt
Verwarnungen:
Bußgeldbescheide
100.000
13.994
11.568
63.081
11.597
51.969
52.415
20.000
53.613
66.562
40.000
63.503
60.000
54.144
65.181
65.885
80.716
80.000
10.969
10.976
0
2007
2008
2009
2010
2011
Straßenbau
 K 4556:
Ausbau und Sanierung zwischen Unt erreichenbach und S chellbronn, 1. Bauabs chnitt, zwisc hen
Nagoldbrücke und der Bahnlinie Pforzheim-Horb, Kosten: 200.000 Euro
 K 4538:
Radweg zwischen Birkenfeld und der B 10, 2. Bauabschnitt, mit Querun gshilfe und Busbuchten an
der L 562, Kosten: 350.000 Euro
 K 4576:
Verkehrssicherheitsmaßnahme mit Verlegun g einer Busbu cht un d Querung shilfe bei Birke nfeld,
Kosten: 160.000 Euro
Straßenunterhaltungs- und Betriebsdienst
Neben zahlreichen kleineren Instandsetzungsarbeiten auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen wurden auf folgenden Streckenabschnitten umfangreichere Sanierungsarbeiten durchgeführt:
Bundesstraßen:
 B 35 Kreisgrenze bei Bretten bis Knittlingen Bärenbuckel
 B 294 OD Bauschlott
Landesstraßen:
 L 339 OD Ellmendingen bis Niebelsbach
 L 562 OD Ellmendingen – Dietlingen bis Kreisgrenze bei Pforzheim
 L 572 Würmtal
 L 1134 OD Lienzingen und OD Mühlacker
Kreisstraßen:
 K 4505 Dürrmenz-Mühlacker
 K 4535 Darmsbach-Kreisgrenze Mutschelbach
 K 4556 Unterreichenbach-Schellbronn
 K 4558 Schellbronn-Hamberg
 K 4575 Abzweigung L 562 - Weiler
Enzkreis
160
Dezernat 3
Umweltamt
Amt 30: Umweltamt
Oberflächengewässer
2007
2008
2009
2010
2011
21
23
14
26
18
1
--
--
3
1
7
19
12
24
16
5
7
10
14
5
54
46
55
59
65
Verwaltungsrechtliche Entscheidungen zu


Gewässerausbaumaßnahmen einschl. Deich- u.
Dammbauten, Hochwasserrückhaltemaßnahmen
sowie Anlagen am Gewässer wie z.B. Brücken,
Leitungskreuzungen etc.
Wasserkraftanlagen (§§ 3, 7, 8 WHG;)

Wasserentnahmen und Gewässereinleitungen
z.B. Fischteiche, Wärmepumpen, Grundstücksbewässerungen, etc.
 Sonstige Anordnungen und Entscheidungen, z.B.
Einleitungs- u. Entnahmeverbote, Fristverlängerungen, Kostenbescheide, Zwangsmittel. Bußgelder etc.
Fachtechnische Beratungen von Gewässerunterhaltungspflichten, Bachpaten. Anliegern und von Bürgern
Fachtechnische Beurteilungen zu

Gewässerausbau- und Hochwasserrückhaltevorhaben
26
25
11
29
31

Anlagen im und am Gewässer
20
45
35
29
19

Einvernehmen nach § 76 WG
10
4
2
4
5
13
37
20
42
22
-
-
-
-
3
Beantragte Gelder in Euro
-
-
-
-
482.100
Bewilligte Gelder in Euro
-
-
-
-
472.500
Abgerechnete Gelder in Euro
-
-
-
-
19.700
Gewässerschauen
6
5
4
2
3
Abnahmen nach § 84 WG
Gewässerüberwachungen sowie Kontrollen bei Gewässerverunreinigungen
Lehrtätigkeit im Rahmen von Gewässernachbarschaften
3
2
2
3
2
23
18
17
22
25
2
2
2
2
2
2007
2008
2009
2010
2011
 Wasserentnahmen und Gewässereinleitungen
Förderung von wasserbaulichen und gewässerökologischen Vorhaben
Anzahl der Förderanträge
Abwasser
Zulassung öffentlicher Abwasseranlagen
Fachtechnische Planprüfungen
Herstellung des Benehmens
Genehmigungen und Erlaubnisse
47
56
50
52
51
2
3
7
8
2
11
22
20
11
13
120
118
118
115
114
17
14
6
12
21
1
0
0
0
0
Überwachung öffentl. Abwasseranlagen
Probennahmen
Beanstandungen
Abnahmen
Enzkreis
161
Dezernat 3
Umweltamt
2007
2008
2009
2010
2011
Förderung öffentlicher Abwasseranlagen
Anzahl Förderanträge
Beantragte Gelder in Euro
13
7
481.760
5
0 1.173.200
4
6
933.776
0
1.056.540
241.000
197.060
837.590
372.110
41.000
451.021
2
3
3
3
2
Fremdwasser
57 %
58 %
56 %
59 %
55 %
CSB-Ausbaugrad
95 %
95 %
95 %
95 %
94 %
N-Abbaugrad
76 %
75 %
76 %
76 %
76 %
P-Abbaugrad
84 %
81 %
79 %
78 %
82 %
70
148
72
78
74
1
0
0
0
1
12
19
10
14
0
Abnahmen
9
1
0
0
0
Erlaubnisse
0
2
1
1
4
Anzahl Förderanträge
7
2
4
6
5
457.470
59.078
156.862
667.526
271.599
52.605
9.285
47.059
44.948
199.778
175.349
30.950
156.862
149.827
665.926
Genehmigungen
2
5
1
1
2
Änderungsanzeigen
2
--
1
--
6
Anordnungen, Bußgeldverfahren
1
2
1
--
1
Abgerechnete Gelder in Euro
Klärwärterfortbildungen (Vortragstätigkeit)
8.000 1.270.300 2.167.400
Leistungsvergleich Kläranlagen
Betreuung und Förderung nicht öffentlicher Abwasseranlagen
Fachtechnische Planprüfungen
Probennahmen
Abwassertechnische Überprüfungen
Anerkannte förderfähige Kosten in Euro
(30 % der abgerechneten Kosten)
Abgerechnete Kosten in Euro
Wasserversorgung und Grundwasserschutz
2007
2008
2009
2010
2011
5
6
4
Bearbeitung von Bohranzeigen
3
2
11
Fachtechnische Bewertung von Vorhaben mit Aus12
17
17
wirkung auf das Grundwasser
Fachtechnische Beurteilungen und Stellungnahmen zu Wassergewinnungsanlagen
Beurteilung von Neukonzeptionen der Öffentlichen
0
0
1
Wasserversorgung
Überprüfung von bzw. Stellungnahmen zu Trinkwas5
0
6
serversorgungsanlagen
Erkundung von Verunreinigungen der öffentlichen
2
2
0
Wasserversorgung
Zulassungen im Bereich Grundwasserschutz
11
10
43
31
1
1
4
7
2
1
Fachtechnische Beurteilungen und Stellungnahmen zum Grundwasserschutz
Bewertungen von Grundwasserhaltungen
1
Grundwasserentnahmen u. -einleitungen
Wasserrechtliche Anordnungen und sonstige Entscheidungen (z.B. Fristverlängerungen, Bußgeldbescheide, Ablehnungen etc.)
Enzkreis
162
9
5
11
5
10
8
13
14
22
31
22
Umweltamt
Dezernat 3
Schutzgebiets- und Ausgleichsverordnung (SchALVO)
Im Enzkreis sind aktuell nun 5 der derzeit 35 rechtskräftigen Wasserschutzgebiete (WSG) * als Nitratproblemgebiete eingestuft. Während das WSG für den Tiefbrunnen „Erhardsberg“ (Wiernsheim) erfreulicherweise wieder als
„Normalgebiet“ zurückgestuft werden konnte, mussten die WSG für die „Galgenbrunnenquelle“ (Königsbach-Stein)
sowie für den Tiefbrunnen “Unter dem Ackerrain“ (Illingen, Schützingen) aufgrund gestiegener Nitratwerte nun als
Nitratproblemgebiete neu eingestuft werden. Das WSG für die Tiefbrunnen II u. III „Im Täle“ (Wiernsheim) musste
aufgrund gestiegener Nitratwerte bereits zum 01.01.2010 als Sanierungsgebiet eingestuft werden.
Nitratklasse I :
Gebiete mit geringer Nitratbelastung
Nitratklasse II :
Problemgebiete
Nitratklasse III :
Sanierungsgebiete
29 Gebiete (2009: 31, 2010: 30) *
5 Gebiete (2009: 4, 2010: 4)
1 Gebiet (2009: 1, 2010: 1)
Bezüglich der Belastung des Rohwassers mit Pflanzenschutzmitteln konnten – wie bereits 2009 und 2010 – alle
Wasserschutzgebiete als Normalgebiet eingestuft werden.
Entscheidungen (Anordnungen, Bußgeldbescheide) nach SchALVO im Jahre 2011: 5 (2010: 2)
Wasserentnahmeentgelt
2007
2008
2009
2010
2011
430.605
419.163
411.955
479.720
457.517
Zahl der entgeltpflichtigen Entnehmer:
55
53
53
51
50
davon öffentliche Hand
33
33
33
32
32
davon Gewerbe / sonst. private Unternehmer
22
20
20
19
18
Aufkommen des Wasserentnahmeentgelts in Euro
Die Entscheidungen zum Wasserentnahmeentgelt ergehen grundsätzlich in dem auf das Veranlagungsjahr folgenden Kalenderjahr. Die Angaben z.B. für das Berichtsjahr 2011 beziehen sich demzufolge auf die Wasserentnahmen im Jahr 2010.
Erdwärmesonden
Im Enzkreis bestehen derzeit ca. 388 (2009: ca. 330, 2010 ca. 366) Erdwärmesondenanlagen.
2007
2008
2009
2010
2011
77
79
43
36
29
7
18
9
2
6
Gestattungen von Erdwärmesondenanlagen (Voranfragen und Zulassungen)
Änderungen und Nachträge
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und Fachbetrieben (VAwS)
2007
2008
2009
2010
2011
Anlagenbestand
9.208
9.292
9.374
9.435
9.526
Überprüfungen
1.719
1.703
1.639
1.546
1.434
108
133
163
130
81
2.569
2.798
2.703
2.455
2.464
15
53
81
55
50
Anlagen mit erheblichen Mängeln
Erforderliche Anschreiben
Förmliche Maßnahmen
Auch im Berichtsjahr 2011 war es ein Schwerpunkt der Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern, die Betreiber
betroffener Anlagen auf die anstehende Prüfungen und Wartungen hinzuweisen und deren Durchführung zu überwachen. Hierdurch wird sichergestellt, dass Anlagen zur Lagerung von / zum Umgang mit wassergefährdenden
Stoffen (z.B. Heizöltanks, Galvaniken) ordnungsgemäß betrieben und etwaige Anlagenmängel zeitnah behoben
werden. Dies wird u. a. dadurch belegt, dass von den 1.434 überprüften Anlagen lediglich 81 Anlagen nach den
Feststellungen des Prüfers erhebliche Mängel aufwiesen. Die Beanstandungen wurden in der Regel innerhalb
Enzkreis
163
Umweltamt
Dezernat 3
eines angemessenen Zeitraums von den betroffenen Anlagenbetreibern beseitigt. Die Gefahr für Grundwasser und
Boden wird also durch die vorstehenden Maßnahmen erheblich reduziert.
Unfälle beim Umgang und bei der Beförderung wassergefährdender Stoffe
2007
2008
2009
2010
2011
10
7
3
3
5
Unfälle bei der Beförderung
7
15
12
9
8
sonstige Schadensfälle oder unbekannte Herkunft
1
7
1
3
3
2008
2009
2010
2011
Unfälle beim Umgang
Unfälle beim Umgang mit
wassergefährdenden
Stoffen
Unfälle bei der Beförderung
wassergefährdender Stoffe
16
Schadensfälle sonstiger Art
bzw. unbekannter Herkunft
10
14
12
8
6
4
2
0
2007
Bodenschutz und Altlasten
Sitzungen der Altlastenbewertungskommission
Auf Grund des Landes-Bodenschutz- und Altlastengesetzes ist im Rahmen der Altlastenbearbeitung nach Bedarf
die Bewertungskommission einzuberufen. Diese berät die untere Bodenschutz- und Altlastenbehörde bei Sanierungsentscheidungen. Die Kommission setzt sich aus Vertretern des Regierungspräsidiums Karlsruhe (zugleich
Förderstelle), der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg, des Landesamtes
für Geologie, Rohstoffe und Bergbau beim Regierungspräsidium Freiburg sowie des Umweltamtes zusammen.
Folgende Sitzungen fanden im Berichtsjahr sowie in den vorangegangenen Jahren statt:
2008
2009
2010
2011
Sitzungen
1
1
3
1
Umlaufverfahren
0
0
0
2
Anzahl der Fälle
3
3
14
4
Altlasten- und Bodenschutzkataster
Bodenschutzkataster
(LBodSchAG)
Altlastenkataster (BBodSchG)
Bewertungsstufen
Gesamt
„rotes B“
DU
OU
S
K
B
Stand 21.01.2009
21
8
3
8
1
1
301
Stand 26.01.2010
21
11
3
5
1
1
305
Stand 28.01.2011
21
11
3
5
1
1
305
Altablagerungen
Enzkreis
164
Umweltamt
Dezernat 3
Stand 02.02.2012
17
11
2
2
1
1
308
Stand 21.01.2009
187
36
18
114
12
7
502
Stand 26.01.2010
190
56
19
104
4
7
483
Stand 28.01.2011
181
56
23
91
4
7
489
Stand 02.02.2012
203
70
23
89
9
12
527
Stand 21.01.2009
208
44
21
122
13
8
803
Stand 26.01.2010
211
67
22
109
5
8
788
Stand 28.01.2011
208
67
26
94
5
8
794
Stand 00.00.2012
220
81
25
91
10
13
835
Altstandorte
Summe
o Stufe B: Die Prüfwerte nach dem Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) sind unterschritten. Es liegen somit
zwar keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Altlast, aber Anhaltspunkte für entsorgungsrelevante Bodenveränderungen vor. Aufgrund der geringen Umweltrelevanz sind zunächst keine Maßnahmen erforderlich.
o Stufe K (Kontrolle): Der Altlastverdacht ist bestätigt. Aufgrund der ermittelten Umweltrelevanz ist eine regelmäßige Kontrolle erforderlich.
o Stufe DU (Detailuntersuchung): Der Altlastverdacht ist bestätigt. Um das Schadensausmaß näher abschätzen
zu können, ist eine Detailuntersuchung erforderlich.
o Stufe S (Sanierung): Aufgrund der vorliegenden Gefährdungsabschätzung ist eine Sanierung dieser Standorte
erforderlich.
o Stufe „rotes B“: Die Prüfwerte nach dem BBodSchG sind überschritten. Es liegen somit Anhaltspunkte für das
Vorliegen einer Altlast vor. Auf Grund der aktuellen Nutzungssituation und einer eher unwahrscheinlichen Ausbreitung der Schadstoffe in die Umwelt ist jedoch die hiervon ausgehende Gefahrenlage (Untergrundverunreinigung) bis auf weiteres als hinnehmbar einzustufen.
o Stufe OU (Orientierende Untersuchung): Es liegen Anhaltspunkte für eine altlastverdächtige Fläche vor. Die
Kenntnisse sind für eine endgültige Bewertung jedoch noch nicht ausreichend, so dass eine technische orientierende Untersuchung erforderlich ist.
Bei den Altstandorten konnten im Jahr 2011 nach eingehender Bewertung 3 Fälle aus dem Altlasten- und Bodenschutzkataster ausgeschieden (sog. Bewertungsstufe A), und 12 Fälle in das Bodenschutzkataster überführt werden. Trotz dieser Abgänge stieg die Zahl der Gesamtfälle aufgrund 37 neu hinzugekommener Altstandorte in 2011
von 181 auf 203.
2007
Förmliche Entscheidungen nach dem BBodSchG
(z.B. Umstufungsverfügungen, Anordnungen, Duldungsverfahren, Verbindlichkeitserklärungen nach §
13 BBodSchG)
Auskünfte über Altlasten und schädliche Bodenveränderungen **
Stellungnahmen zu Bodenumlagerungen bzw. aufträgen *
2008
2009
2010
2011
0
25
11
5
4
5
18
51
113
123
--
11
8
10
14
* Vorjahre wurden nicht erfasst
** Seit Anfang 2009 verlangen Banken und Kreditinstitute, dass im Vorfeld der Gewährung von Krediten Wertgutachten für die belasteten Grundstücke erstellt werden. In die Wertermittlung eines Grundstücks fließen u.a.
auch Informationen über evtl. Altlasten ein.
Immissionsschutz
2007
2008
2009
2010
2011
Neugenehmigungen
4
1
3
3
2
Änderungsgenehmigungen
3
2
4
1
1
Änderungsanzeigen
4
5
6
8
4
Enzkreis
165
Umweltamt
Dezernat 3
Genehmigungs- und Änderungsverfahren nach dem BImSchG
8
8
6
6
4
4
4
4
4
3
3
3
2
2
0
Änderungsanzeigen
Änderungsgenehmigungen
Neugenehmigungen
5
2
1
2007
2008
1
1
2009
2010
2011
2007
2008
2009
2010
2011
Kleinfeuerungsanlagen
Formlose Aufforderungen zur Emissionsmessung
oder Mängelbeseitigung
Förmliche Anordnungen zur Emissionsmessung
oder Mängelbeseitigung einschl. Ausnahmen u.
Fristverlängerungen
Nachbarschaftsbeschwerden (Rauchbelästigung)
10
10
10
6
1
4
1
2
2
0
10
8
3
9
2
Beschwerden über Geruchs-, Lärm- und sonstige Belästigungen (außer Kleinfeuerungsanlagen)
Mündliche und schriftliche Nachbarschaftsbeschwerden *
24
14
19
13
15**
Förmliche Anordnungen
0
0
0
0
1
Ergänzungsentscheidungen, Bußgelder, Zwangsmittel, Fristverlängerungen etc.
1
5
2
2
1
Widerspruchs- und verwaltungsgerichtliche Verfahren
5
3
4
0
0
Sonstige Entscheidungen und Aktivitäten
*
**
Mehrfachbeschwerden bezüglich einzelner Anlagen sind unberücksichtigt. Dies gilt auch für Beschwerden
über Kleinfeuerungsanlagen (s.o.).
Die Beschwerden im Jahr 2011 verteilen sich wie folgt: Luft: 2 - Lärm: 10 - Sonstige: 3
Betriebsrevisionen der Gewerbeaufsicht
Die Gewerbeaufsicht überwacht die Einhaltung der Vorschriften des Arbeitsschutzes sowie des Wasser-, Abfallund Immissionsschutzrechts bei Industrie- und Gewerbebetrieben. Die Betriebe sind in 24 Leitbranchen gegliedert:
Nr.
Leitbranche
Nr.
Leitbranche
1
Chemische Betriebe
13
Handel
2
Metallverarbeitung
14
Kredit-, Versicherungsgewerbe
3
Bau, Steine, Erden
15
Datenverarbeitung, Fernmeldedienste
4
Entsorgung, Recycling
16
Gaststätten, Beherbergung
5
Hochschulen, Gesundheitswesen
17
Dienstleistungen
6
Leder, Textil
18
Verwaltung
Enzkreis
166
Umweltamt
Dezernat 3
7
Elektrotechnik
19
Herstellung von Zellstoff, Papier und Pappe
8
Holzbe- und -verarbeitung
20
Verkehr
9
Metallerzeugung
21
Verlags- u. Druckgewerbe, Vervielfältigungen
10
Fahrzeugbau
22
Versorgung
11
Kraftfahrzeugreparatur; -handel, Tankstellen
23
Feinmechanik
12
Nahrungs- und Genussmittel
24
Maschinenbau
Im folgenden Balkendiagramm sind die Zahlen der im Jahr 2011 durchgeführten Betriebsrevisionen für die o. g.
Leitbranchen jeweils dargestellt. Ebenso als dunkler Balken dargestellt sind die hierbei erfolgten Beanstandungen.
Revisionen und Beanstandungen in den Leitbranchen 2011
215
193
200
150
108
100
65
48
35
27 32
50
14
76
45
22
20
19 19
15 12 13
11
11
116
221
2 22
3 21
0
15 19
95
41
35
86 733 5
00
39
25
18 19
16
126 15
5
5 554 110
2 540
9
3
16
31
23
24
0
1
2
3
4
5
6
7
Revisionen
8
9
10
11
Beanstandungen
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
Beanstandungen im Bereich Arbeitsschutz
Die Anzahl der Betriebsrevisionen bewegt sich etwa auf Vorjahresniveau. Da die Aktionen aus dem Vorjahr zum
großen Teil fortgeführt wurden, sind auch die Schwerpunkte in etwa gleichgeblieben. Bei den Beanstandungen ist
ein Anstieg festzustellen, inwieweit sich daraus ein Trend entwickelt, bleibt abzuwarten.
2007
2008
2009
2010
2011
Revisionen
784
673
639
734
728
Beanstandungen
331
309
371
461
483
42,2 %
45,9 %
58,1
62,8
66,3
Quote
Revisionen und Beanstandungen in der Gesamtsumme 2011
800
600
Revisionen
400
Beanstandungen
200
0
2007
Enzkreis
2008
2009
2010
167
2011
Umweltamt
Dezernat 3
Zulassungen nach dem Arbeitszeitgesetz
Ausnahmebewilligungen für die Beschäftigung an
Sonn- u. Feiertagen (§§ 9, 13 Abs. 3 - 5 u. 15 Abs. 2
ArbZG)
Feststellungen über die Zulässigkeit einer Sonn- u.
Feiertagsbeschäftigung (§§ 10 u. 13 Abs. 3 ArbZG)
2007
2008
2009
2010
2011
27
24
27
44
27
4
0
2
3
3
Stellungnahmen in der Bauleitplanung, bei Straßenausbaumaßnahmen und bei sonstigen Projekten
2007
2008
2009
2010
2011
Regionalplan
1
0
0
1
1
Flächennutzungspläne
2
9
2
1
5
50
58
44
44
47
Sanierungsgebiete
1
3
0
3
4
Straßenbauvorhaben
2
1
1
3
2
Sonstige Projekte (z.B. Fernleitungen)
1
6
10
2
6
Bebauungspläne
60
Regionalplan
50
Flächennutzungspläne
40
Bebauungspläne
30
Sanierungsgebiete *
20
Straßenbauvorhaben
10
0
2007
2008
2009
2010
Sonstige Projekte (z.B.
Fernleitungen)
2011
Stellungnahmen zu Baugesuchen
2007
2008
2009
2010
2011
Private Baugesuche gesamt
65
79
79
55
103
Abwasser
51
46
54
33
55
Gewässer
51
46
54
33
55
Grundwasser Wasservers.
21
26
18
6
7
Altlasten / Bodenschutz
9
17
19
13
39
VAwS / Gewerbe
8
4
7
3
4
Gewerbliche Baugesuche gesamt
263
247
250
242
254
Abwasser
68
61
39
51
28
Gewässer
68
61
39
51
28
30
26
18
14
8
41
34
23
18
23
VAwS / Gewerbe
231
228
215
188
254
Enzkreis
168
Umweltamt
Dezernat 3
Private Baugesuche 2007 - 2011
150
150
2007
2007
100
100
2008
2008
50
2009
2009
50
0
0
Stellungnahme
n
Zahl derZahl
Stellungnahmen
der
Private Baugesuche 2007 - 2011
2010
Gesamt
Gesamt
A bwasser
Abw asser
2011
Gewässer
Gew ässer
2010
2011
Grundwasser
A ltlasten /
VA wS /
Grundw
Altlasten / Gewerbe
VAw S / Gew erbe
/ asser / B o denschutz
Wasserversorgung
Bodenschutz
Beteiligte Fachbereiche
300
250
Zahl
der
Stell
ungn
ahm
en
Zahl der Stellungnahmen
Gewerbliche Baugesuche 2007 - 2011
Gewerbliche Baugesuche 2007 - 2011
200
150
100
50
0
Gesamt
Abw asser
2007
300
200
100
0
Gesamt
Abwas
Gewäss
ser
Grundwass
erAltlasten
VAwS
er / / Gewerbe
/
Was servers
Bodenschutz
orgung
2008
2009
2010
2011
Gew ässer
Grundw asser /
Wasserversorgung
Altlasten /
Bodenschutz
2007
2008
2009
2010
2011
VAw S / Gew erbe
2007
2008
2009
Baugesuche gesamt
328 326 329 297 357
Abwasser
119
107 93 84 83
Gewässer
119
107 93 84 83
50 52 36 20 15
51 51 42 31 62
VAwS / Gewerbe
2010
2011
239 232 222 191 258
Baugesuche Gesamt 2007 - 2011
400
300
Zahl
der
Stell
ungn
ahm
en
Baugesuche Gesamt 2007 - 2011
200
100
400
200
0
Abw asser
2007
2008
2008
2009
Gesamt
Abwasser
Gewässer
Grundwasser
Altlasten
VAwS
/ / /Gewerbe
Wasserversorgung
Bodenschutz
2010
2011
0
Gesamt
2007
Gew ässer
Grundw asser /
Wasserversorgung
Altlasten /
Bodenschutz
2009
2010
2011
VAw S / Gew erbe
Zahl der Stellungnahm en
Untere Abfallrechtsbehörde
2007
2008
2009
2010
2011
Unzulässige Abfallablagerungen
Anordnungen / Vollstreckungsmaßnahmen im Einzelfall (z. B. Beseitigungsverfügungen wegen unerlaubter Abfallablagerungen, abgestellter Altautos oder
Abfallverbrennung etc.
Enzkreis
88882
169
Dezernat 3
Umweltamt
2007
2008
Bußgeldbescheide (wegen unerlaubter Abfallablagerungen, abgestellter Altautos oder Abfallverbrennung
etc.)
57 44 52 40 49
Gebührenpflichtige Verwarnungen
16 26 17 13 23
2009
2010
2011
Sonstiges Abfallrecht
Entscheidungen / Verfügungen / Anordnungen / Vollstreckungsmaßnahmen
Abfallrechtliche Stellungnahmen
u. a. in bau-, immissionsschutz- und wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren *
13173
25853
Durchführung der Transportgenehmigungsverordnung (TgV)
Zeitaufwendige Beratungen, rechtliche Prüfungen
4878
Neuerteilung / Änderung von Transportgenehmigungen
44442
*
17
technische Stellungnahmen werden im Bereich Fachtechnik erfasst
Bei den sonstigen Maßnahmen im Bereich Abfallrecht ist zu erkennen, dass die Zahl der förmlichen Beseitigungsverfügungen bei unzulässigen Abfallablagerungen im Berichtsjahr erheblich zurückgegangen ist. U. a. kann dies
darauf zurückgeführt werden, dass in Anschreiben und Gesprächen den Verursachern die Rechtslage nachvollziehbar dargelegt wurde. Die erforderlichen Maßnahmen wurden dann i. d. R. auf freiwilliger Basis ausgeführt.
Festzustellen ist aber auch, dass sich die Zahl der zeitaufwendigen Beratungen allein bei Fragen zur Transportgenehmigungsverordnung mehr als verdoppelt hat. Auch in anderen Bereichen des Abfallrechts stieg die Anzahl der
an uns gerichteten Anfragen massiv. Dies dürfte hauptsächlich an den stetigen Neuerungen in diesem Rechtsbereich liegen, die auf Grund ihres Umfanges weder von den Betrieben noch von den Verwaltungen in dem erforderlichen Umfang umgesetzt werden können. Es bleibt zu hoffen, dass auch hier die Entbürokratisierung endlich greift
und der momentanen Vorschriftenflut Einhalt gebietet.
Enzkreis
170
Forstamt
Dezernat 3
Amt 31: Forstamt
Forstbetrieb
Die folgenden Zahlen beziehen sich auf den öffentlichen Wald im Enzkreis (93 % der Waldfläche). Dies sind der
Wald der 28 Städte und Gemeinden mit rund 14.000 Hektar und der Staatswald mit 7.300 Hektar.
Holzeinschlag und Vermarktung
eingeschlagen und verkauft:
Nadelholz
Laubholz
Festmeter
Anteil
Festmeter
Anteil
insgesamt Festmeter
2007
2008
2009
2010
2011
61.985
55.060
57.252
58.503
65.192
48 %
51 %
54 %
51 %
49 %
66.602
51.887
49.234
51.541
68.521
52 %
49 %
46 %
47 %
51 %
128.587
106.947
106.486
110.044
133.713
Insgesamt wurden 133.713 Fm Holz eingeschlagen. Der nachhaltig mögliche jährliche Einschlag liegt bei rund
136.595 Fm. Damit wurde der geplante Einschlag in Summe zu 98% erfüllt.
Brennholz / Energieholz
Die Nachfrage an Brennholz ist weiter gestiegen. Begründet ist dies in den steigenden Preisen für Heizöl und im
gestiegenen Umweltbewusstsein der Bevölkerung, anstelle mit endlichen Heizstoffen wie Gas und Öl mit dem
CO2-neutralen und nachhaltig nachwachsenden heimischen Holz zu heizen. Im öffentlichen Wald wurden rund
33.500 Festmeter (Vorjahr 25.265 Fm) als Brennholz aufgearbeitet.
Hinzu kommen etwa 20.000 Festmeter aus Flächenlosen / Schlagraum. Diese Menge von insgesamt ca. 53.500
Festmeter entspricht 39% des gesamten Holzeinschlags.
Zufällige Nutzung
Von der Gesamtnutzung waren nur 3,4 % zufällige Nutzung. Dies ist vor allem auf die günstige Witterung mit regelmäßigen Niederschlägen und keinen langen Hitzeperioden zurückzuführen.
Die Zahlen im Einzelnen:
2007
2008
Sturmholz
9.688 Fm = 8
%
Käferholz *
Dürreschäden
insgesamt
2009
2010
2011
3.983 Fm
=4%
974 Fm
= 0,9 %
557 Fm
= 0,5 %
5 Fm
= 0,01 %
4.224 Fm = 3
%
1.884 Fm
=2%
1.455 Fm
= 1,4 %
1.252 Fm
= 1,1 %
400 Fm
= 0,8 %
8.831 Fm = 7
%
6.725 Fm
=6%
2.061 Fm
= 1,9 %
1.965 Fm
= 1,8 %
1.312 Fm
= 2,6 %
22.732 Fm 12.592 Fm
= 18 %
= 12 %
4.490 Fm
= 4,2 %
3.774 Fm
= 3,4 %
1.719 Fm
= 3,4 %
* Dieser Wert enthält neben Käferholz auch andere zufällige Nutzungsarten durch Insekten, Pilze, Immissionen
oder Sonstiges.
Enzkreis
171
Dezernat 3
Forstamt
Forstsamenernte
2011 war ein sehr gutes Erntejahr, denn aufgrund der guten Witterung im Frühjahr trugen viele Baumarten Früchte.
In anerkannten Saatgutbeständen im Staatswald und fünf Gemeinden konnten Samen folgender Baumarten gesammelt werden:
Erntemenge in kg
Douglasie
1.517
Elsbeere
50
Traubeneiche
2.991
Stieleiche
13.419
Buche
504
Kiefer
386
Bergahorn
186
Kulturflächen
Auf 30,1 Hektar wurden insgesamt 82.373 Pflanzen gesetzt. Darin sind 20.903 Pflanzen als Nachbesserungen (=
25%) enthalten. Verwendet wurden vor allem die Laubholzarten Eiche, Bergahorn und Buche. An Nadelbaumarten
wurden überwiegend Douglasien gepflanzt.
Jungbestandspflege
Bei der Jungbestandspflege ist das Ziel, in gesicherten Kulturen und Dickungen verdämmende Konkurrenzpflanzen zurückzudrängen, schlechtwüchsige oder kranke Bäume zu entfernen und stabile Mischbestände zu erhalten und zu fördern.
2011 wurden insgesamt 376 Hektar (Vorjahr 413 Hektar) im Staats- und Kommunalwald gepflegt.
Wertästung
Douglasien und Kirschen verlieren ihre trockenen Äste nicht oder kaum auf natürliche Weise. Daher muss auf stabilen Standorten eine Ästung bis maximal 10 Meter Höhe erfolgen, um astfreies Stammholz ernten zu können.
14.140 Stämme wurden geastet.
Forstschutz
Schutzmaßnahmen sind vor allem nötig, um Rehwildverbiss auf Forstkulturen, aber auch in Naturverjüngungen zu
verhindern.
Der Schwerpunkt der Schutzmaßnahmen liegt seit einigen Jahren beim Einzelschutz.
Insgesamt wurden 52.418 Einzelschutzmaßnahmen (z.B. Fegeschutz oder chemischer Verbissschutz) vorgenommen.
Insbesondere mit Wuchshüllen zum Schutz der gepflanzten, aber auch der natürlich gewachsenen Pflanzen (insbesondere Eichen), wurden sehr gute Erfahrungen gemacht. Im Staatswald wurden aus diesem Grund 11.780
Wuchshüllen für Eichen angebracht, im Kommunalwald 16.300.
Bauwerke und Wege
Im Enzkreis wurden im Staatswald nach einem Hochwasserereignis vier Brücken mit einem Investitionsvolumen
von 85.000Euro saniert.
Fahr- und Maschinenwege wurden auf 3 km Länge neugebaut und unterhalten.
Enzkreis
172
Dezernat 3
Forstamt
Anzahl
Waldführungen mit Kindern und Jugendlichen
40
Waldführungen mit Erwachsenen
66
Ausstellungen
2
Beratungsgespräche und Infoveranstaltung Privatwaldbesitzer
Pressegespräche
134
20
Pressemitteilungen
6
Unterrichtsveranstaltungen
4
Veranstaltungen mit den Körperschaften
60
Beantwortung Bürgeranfragen
1.920
Sonstiges
8
Insgesamt
2.260
Enzkreis
173
Landwirtschaftsamt
Dezernat 3
Amt 32: Landwirtschaftsamt
Antragsverfahren der Ausgleichszahlungen (Gemeinsamer Antrag 2011)
Anzahl Einzelanträge (ca.)*
1260
Antragstellende Landwirte
472
Anzahl Antragsverfahren
16
davon im Enzkreis relevant
9
Anzahl Mitarbeiter
7
Anzahl AK
5
Anzahl Infoveranstaltungen
3
Anzahl Einzelberatungen tel.und Vorsprache (außer Antragsabgabe)
250
Auskünfte (telefonisch und bei Vorsprache)
2000
Teilnehmer der Infoveranstaltungen
230
Neuaufnahme in Unternehmensdatei
9
Gemeldeter Flächenumfang in ha
21450
Anzahl Einzelpositionen
116400
Fehler/Hinweis - Bearbeitung
23500
dav. Fehler/Hinweise im Flurstücksverzeichnis
20000
Betriebsprämie
1000
Allg. Daten
50
MEKA
1000
Ausgleichszulage Landwirtschaft
200
Ausgleichsleistungen nach Landschaftspflegerichtlinie
30
Sonstige Maßnahmen
1000
Auszahlung/Jahr in € ca.**
ca. 7.600.000
*
Schätzwerte
**
genaue Angaben zum Auszahlungsbetrag für das Jahr 2011 sind z.Zt. nicht möglich, da noch Auszahlungen
zum Antragsjahr 2011 in einigen Verfahren ausstehen.
Stellungnahmen des Landwirtschaftsamtes
2008
2009
2010
2011
Bauleitplanung
64
71
50
34
Sonstige
35
28
36
26
Baustellungnahmen
61
85
72
75
Bodenauffüllungen
3
2
1
16
19
12
7
6
Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange:
Fachtechnische Stellungnahmen:
Sonstige (Abwasserbeseitigung, Immissionen usw.)
Enzkreis
174
Landwirtschaftsamt
Dezernat 3
Genehmigungen nach dem Grundstücksverkehr und Landpachtgesetz
Grundstückverkehr
Landpachtverkehr
2008
2009
2010
2011
114
106
105
109
0
9
4
6
Verträge nach der Landschaftspflegerichtlinie (LPR) und Aufforstungsanträge
Verträge nach LPR (Landwirte)
Verträge über Pflegemaßnahmen nach LPR (Gemeinden)
Aufforstungsanträge
2008
2009
2010
2011
12
5
0
11
5
6
5
5
16
9
7
8
2008
2009
2010
2011
8
3
4
3
1687
1877
801
894
2008
2009
2010
2011
23
19
20
18
33
40
42
34
-
-
-
-
-
3
4
8
Einzelbetriebliche Investitionsförderung
Bewilligte Anträge
Zuwendungsfähiges Investitionsvolumen (T€)
Betriebsberatungen bei der Durchführung gesetzlicher Aufgaben
Betriebswirtschaftliche Beratungen (Investitionsförderung, Liquiditätsengpässe)
Bauberatungen (Umwelt-, Bau-, Tierschutzrecht)
Umstellungsberatung
Sonstige Beratungen (Immissionsschutz, Hofübergabe
usw.)
Schulungen im Obst- und Gartenbau
Veranstaltung
Anzahl
Teilnehmerzahl
2008
2009
2010
2011
2008
2009
2010
2011
Halbtagesschnittkurse
10
3
7
-
250
75
175
-
2-Tagesschnittkurse
2
0
2
-
50
0
46
-
3-Tagesschnittkurse
Kurs zum Fachwart für Obst und
Garten (11 Tage)
Fachwartefortbildung
2
1
2
1
46
20
45
21
0
1
0
1
0
25
0
29
1
1
2
1
45
50
75
25
Fortbildung für Bauhofmitarbeiter
0
0
0
0
Lehrfahrten
1
3
1
1
50
100
50
45
Fachvorträge
6
8
3
2
180
210
100
75
Kompostierkurse
0
4
3
2
0
120
90
60
Seminar für Bauhofmitarbeiter
1
0
1
1
35
0
40
20
Ausstellungen, Lehrschauen
2
2
1
1
500
500
500
40
Arbeitskreis integrierter Obstbau
4
4
4
4
50
80
70
60
Enzkreis
175
Landwirtschaftsamt
Dezernat 3
Betreuung obstbaulicher Praxisversuche





Apfelsortenversuch Bauschlott
Obstortenmuseum Kieselbronn
Feuerbrandversuche Kieselbronn, I und II (Zusammenarbeit mit LTZ, Stuttgart)
Mitwirkung beim Streuobstprojekt „Wiesenpower“ der Schneewittchen Saftinitiative
Mitwirkung beim Tag der offenen Gartentür
Begrünungsmaßnahmen an Kreisstraßen


K 4527 Dürrn - B 294 Neubau Radweg: Fertigstellungspflege
Baumpflegemaßnahmen an Kreis-, Landes- und Bundesstraßen: Planung, Ausschreibung, Bauleitung
Begrünung von Baumaßnahmen im Außenbereich
Erstellen neuer Eingrünungspläne
2008
2009
2010
22
16
15
6
2
4
5
-
Stellungnahme zu Eingrünungsplänen
2011
Gutachterliche Tätigkeiten der Obst- und Gartenbauberatung
2008
2009
2010
2011
Gutachten, Stellungnahmen
5
8
5
11
Gehölzwertermittlungen
5
7
6
4
Naturdenkmale: Verkehrssicherheitskontrollen
8
0
16
-
Naturdenkmale: Baumpflegemaßnahmen
3
7
2
1
Gruppenberatung zu Rechtsvorschriften und Produktionstechnik in der pflanzlichen und
tierischen Erzeugung
Veranstaltung
Anzahl
2008
2009
2011
2008
2009
2010
2011
4
3
3
3
133
130
113
117
3
3
3
3
56
60
70
47
Felderbegehungen
4
4
4
4
69
115
62
66
Grünlandbewirtschaftung
-
1
-
-
35
-
1
1
2
1
20
35
75
105
1
2
1
1
19
40
16
14
-
-
-
1
-
-
-
12
1
1
1
2
11
13
10
18
Düngeverordnung
3
2
2
2
70
20
30
12
Erneuerbare Energien
1
1
1
27
24
48
Arbeitskreis Milchvieh
3
3
3
3
60
60
70
70
Infoveranstaltungen sonstige
Tierarten
5
5
5
5
120
120
110
120
Frühj.sprengel Acker- und Pflanzenbau
Herbstsprengel Acker- und Pflanzenbau
Marktenwicklung/ Pflanzenbau/Grünland
Infoveranst. Speisekartoffelanbauer
Infoveranst. Beregnung/Bewässerung
Infoveranstaltung für Nebenerwerbslandwirte (Pflanzenbau)
Enzkreis
2010
Teilnehmerzahl
176
Landwirtschaftsamt
Dezernat 3
Veranstaltung
Erosionsschutz
Anzahl
2008
2009
-
-
2010
3
Teilnehmerzahl
2011
-
2008
2009
-
2010
-
2011
113
-
Einzelberatung zu Rechtsvorschriften und Produktionstechnik im Sachgebiet 4 (geschätzt)
2008
2009
2010
2011
20
40
30
40
150
80
80
45
25
25
25
25
130
20
15
5
80
80
80
75
100
100
80
80
-
-
5
8
25
30
10
4
1
1
-
Nährstoffbilanz
40
40
15
10
Erosionsschutz
10
60
60
60
Ausgleichsleistung Schaden
10
-
-
-
Flächenmessungen in GISELA
20
1
-
2
Tierhaltung
25
55
45
45
Pflanzenschutz
75
75
100
100
2008
2009
2010
2011
Biogas/Gärreste
umweltschonender Acker- und Pflanzenbau
Weinbau
MEKA
Düngung
Dünge-VO
WDüngV
Wildschaden
Wildschadensschätzer
(3)
Kontrollen
INVEKOS- und CROSS COMPLIANCE- Vor-Ort-Kontrollen (mit Fernerkundung)
MEKA (Marktenlastungs- und Kulturlandschaftsausgleich)
17
27
23
10
AZL (Ausgleichszulage Landwirtschaft)
10
12
17
2
LPR (Landschaftspflege-Richtlinie)
3
5
4
1
Direktzahlungen (B) mit Fernerkundung
10
13
16
144
Cross Compliance Umwelt (inkl. Pflanzenschutz)
Cross Compliance Tierkennzeichnung und Tierseuchen
(Amt 33)
Cross Compliance Futtermittel-/Lebensmittelsicherheit
(Amt 33)
Cross Compliance Tierschutz (Amt 33)
6
6
7
10
29
28
25
9
4
6
6
4
9
5
3
5
-
20
3
21
280
280
280
250
Fachrechtskontrollen
Saatgut
Saatgutverkehrskontrolle (Anzahl)
Saatgutanerkennung (ha)
Düngung
vertiefte Fachrechtskontrollen
5
5
5
5
flächenhafte Fachrechtskontrollen(gemarkungsweise)
7
7
6
6
Betriebskontrolle WDüngV
-
-
-
2
Pflanzenschutz
Enzkreis
177
Landwirtschaftsamt
Dezernat 3
Betriebskontrollen
Bodenuntersuchungen im PSM-Einsatz (im Rahmen glP
bzw. CC)
Untersuchung Spritzbrühe
7
10
15
11
11
12
13
13
1
1
-
2
Untersuchung Blattproben
-
-
-
1
Untersuchung Saatgut
-
-
-
2
390
390
394
Wasserschutz
Bodenproben „Nitrat“ (Flächen)
450
Bodenproben „Pflanzenschutz“ (Flächen)
4
5
2
-
Betriebskontrollen
6
6
5
6
Flächenkontrollen
28
24
24
25
Sonstige Tätigkeiten in der pflanzlichen Erzeugung
2008
2009
2010
2011
2
1
1
1
Pflanzenschutz Warndienst
14
12
15
15
Anträge nach § 6 PflSchG
1
2
2
3
Lehrlingsschulungen
Exaktversuche „Pflanzenschutz“ (davon 2 mit Mittelprüfung)
Langzeitversuch „Bodenbearbeitung“
1
1
-
1
3
4
4
4
1
2
1
1
Sortenbeispiele
2
2
2
2
Vergleichsflächen „SchALVO“
Vollzug und Stellungnahme bei Ordnungswidrigkeiten
SchALVO“
Ausnahmegenehmigungen „SchALVO“
5
5
5
5
9
1
4
10
3
5
5
1
30
26
39
23
8
10
8
87
1
5
7
7
4
5
Sachkundekurs „Pflanzenschutz“
Verwaltungsvollzug Auflagen „SchALVO“
Reduzierung/Sperrung Ausgleichsleistungen „SchALVO“
Vollzug und Ordnungswidrigkeiten DüV
Bioabfall
7
Landesinitiative BeKi: Einsatzgebiete und Veranstaltungsanzahl 2007 - 2011
BP*
KK
KG
GS
HS
RS
GY
SS
SE
SO
2007
0
14
30
136
1
0
0
0
22
26
229
2008
1
21
123
120
2
0
0
5
45
24
341
2009
0
19
56
141
3
0
0
3
18
26
268
2010
0
18
26
95
1
0
2
0
43
40
225
5
21
101
2
2
0
2
55
36
2011
BP = Blickpunkt
KK = Kleinkind
KG = Kindergarten
GS = Grundschule
HS = Hauptschule
RS = Realschule
GY = Gymnasium
SO = Sonstiges
(z.B. Amtsbesprechung)
SS = Förder/Sondersch.
SE = Sonstige Einsätze
(z.B. Gläs.Prod.)
MSL MSE
4
7
AEI
1
Summe
236
MSL = Fortbildung für Lehrkräfte
MSE = Fortbildung für Erzieherinnen
AEI = Fortbildung
AID = Ernährungsführerschein
(Erläuterung: seit 2010/2011 werden Fortbildungen für Lehrkräfte, Erzieherinnen sowie zum AID-Ernährungsführerschein einzeln erfasst.
Enzkreis
178
Landwirtschaftsamt
Dezernat 3
Verbraucher- und Ernährungsaufklärung mit Diversifizierung 2011
Zielgruppe
Art der
Veranstaltung
Anzahl
Veranstaltungen
Erreichte
Personenzahl
Landesinitiative
BeKi
siehe Tabelle oben
siehe Tabelle oben
236
rund 4.700
Blickpunkt Ernährung
Verbraucherinnen
Verbraucher
10
973
Gläserne Produktion
Diversifizierung
BäuerinnenGesprächskreis
Bauernmarkt
Verbraucherinnen
Verbraucher
ca. 24
ca. 16.000
8
111
1
12
31
434
17
147
Unterricht in Theorie und Praxis
87
1180
Unterricht in Theorie und Praxis
63
562
Fachpraxis in Schulen oder im Ferienprogramm
11
193
Bäuerinnen
Direktvermarkter
Ernährungsaufklä- Verbraucherinnen
Verbraucher
rung
Kochangebote für Eltern
Eltern in Kitas und Erwachsene aus
Integrationskursen
Migranten
Komm in Form
Mobile Küche
Komm in Form
„Einfach kochen“
Fachpraxiskurse
für Kinder
Enzkreis
Schülerinnen und
Schüler der Klassen 3 und 4
Junge Erwachsene,
Arbeitslose, allein
Erziehende
Schülerinnen und
Schüler in GS /
Jugendliche
Vorträge,
Lehrfahrten,
fachpraktische
Lehrgänge
Tage der offenen
Tür
Fortbildungsveranstaltungen
Sitzungen
fachpraktische
Lehrgänge,
Vorträge etc.
fachpraktische
Lehrgänge
2 - 3 Veranst. je
Gruppe
179
Dezernat 3
Amt 33: Verbraucherschutz- und Veterinäramt
Lebensmittelüberwachung: Anzahl der Kontrollen und Probenahmen
2008
2009
2010
2011
1.418
1.348
1.405
1.471
Nachkontrollen
92
100
111
49
Kontrollen nach Beschwerden
36
32
28
20
Kontrolle auf Anforderung durch Betrieb
13
28
19
25
9
7
0
9
996
995
972
938
107
102
90
96
Betriebskontrollen
Kontrolle auf Anforderung durch Institution
Probenahmen
Rückrufüberwachung/
RASFF-Schnellwarnungen EU
Anzahl der zu überwachenden Lebensmittelbetriebe je Lebensmittelkontrolleur
3500
3000
2500
Gesamtzahl
Lebensmittelbetriebe
Enzkreis
Lebensmittelbetriebe je
Lebensmittelkontrolleur
2000
1500
1000
500
0
2008
1
20092
2010
3 2011
4
Tiergesundheit: Anzahl der Untersuchungen
2008
2009
2010
2011
61.966
45.371
47.801
35.032
Brucellose
133
399
179
175
Leukose
345
281
179
175
Aujeszkysche Krankheit
73
23
53
18
Tollwut
49
32
9
4
Schweinepest
31
24
53
18
BSE
Enzkreis
180
Dezernat 3
Tabelle 3:
Cross Compliance
2008
2009
2010
2011
Tierkennzeichnung
28
27
24
11
Tierschutz
15
12
7
7
Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit
6
6
6
4
TSE-Verfütterungsverbot
3
-
-
4
Enzkreis
181
Dezernat 3
Amt 34: Amt für Abfallwirtschaft
Entwicklung des Abfallaufkommens zur Beseitigung im Enzkreis
Das Abfallaufkommen im Enzkreis hat bis 2010 abgenommen, 2011 durch Gründung der HDG aber zugenommen.
Ursachen waren zurückgehende Bauschuttmengen, die aber 2011 deutlich angestiegen sind. Die Haus- und
Sperrmüllmenge blieb insgesamt etwa konstant.
Einwohner zum 30.06.
Sperrmüll (kg/Ew)
Tonnen gesamt
Hausmüll (kg/Ew)
Tonnen gesamt
Gewerbeabfall* (kg/Ew)
Tonnen gesamt
produktionsspezifische Abfälle (kg/Ew)
Tonnen gesamt
Bauschutt, Baustellenabfälle (kg/Ew)
Tonnen gesamt
Summe (kg/Ew)
Tonnen gesamt
davon Ablagerung auf der Deponie Hamberg (t)
aus dem Enzkreis
Gesamtablagerung auf der Deponie Hamberg (t)
aus dem Enzkreis und anderen Landkreisen
**
2008
2009
2010
2011**
195.96
2
195.576
195.086
194.185
193.936
20,4
29,4
26,4
22,6
28,0
4.003
5.746
5.145
4.393
5.430
125,3
127,3
122,7
113,2
117,3
24.565
24.894
23.947
21.991
22.756
24,9
22,9
24,2
23,6
30,9
4.871
4.481
4.719
4.575
5.995
15,2
15,3
11,3
5,5
1,1
2.982
2.995
2.221
1.063
205
52,4
20,8
23,2
14,4
65,6
10.268
4.075
4.528
2.794
12.718
238,2
215,7
201,1
179,3
242,9
46.689
42.191
40.560
34.815
47.104
3.629
3.671
2.478
1.923
13.038
5.387
5.393
6.463
8.794
58.408
in Gewerbeabfällen sind enthalten: hausmüllähnliche Gewerbeabfälle, Straßenkehricht, verunreinigte Baurestmassen, Sortierreste der
Kompostierung und des Dualen Systems, wilde Müllablagerungen.
vorläufige Werte, die sich noch ändern können, da sie zum Teil auf Hochrechnungen beruhen.
Entwicklung des Abfallaufkommens im Enzkreis
300
250
Bauschutt
200
kg/Ew*a
*
2007
produktionsspez. Abfälle
Gewerbemüll
150
Hausmüll
Sperrmüll
100
50
0
2007
2008
2009
2010
2011
Jahre
Enzkreis
182
Dezernat 3
Entwicklung des verwertbaren Altstoff- und Bioabfallaufkommens
Verwertbare Altstoffe werden sowohl im Bringsystem (Recyclinghöfe, Depotcontainer für Glas und Altkleider) als
auch im Holsystem (Grüne Tonne "flach" und "rund") eingesammelt. Die Sammelmenge auf den 11 Recyclinghöfen
ist in den vergangenen Jahren von etwa 9.000 t auf über 11.000 t im Jahr 2011 angestiegen. Entsprechend zur
rückläufigen Bevölkerungszahl haben die Mengen, die mit der Grünen Tonne eingesammelt werden, im Jahr 2011
leicht abgenommen. Die über die Biotonnen eingesammelten kompostierbaren Abfälle sind bis 2009 von Jahr zu
Jahr zurückgegangen, erstmals aber im Jahr 2009 und 2010 (Bioabfallaktion) wieder angestiegen, 2011 aber wieder gesunken.
2007
2008
2009
2010
2011*
93,1
93,4
92,2
91,5
91,6
18.235
18.266
17.986
17.766
17.767
28,2
29,6
31,9
31,1
28,9
5.520
5.782
6.222
6.032
5.595
11,3
10,7
12,8
12,1
12,3
2.219
2.088
2.498
2.350
2.381
19,3
24,2
24,7
24,6
23,5
3.788
4.741
4.814
4.717
4.551
29,2
32,8
34,8
37,5
37,1
Tonnen gesamt
5.718
6.423
6.792
7.288
7.193
Summe Altstoffe (kg/Ew)
181,1
190,7
196,4
196,8
193,3
Tonnen gesamt
35.480
37.300
38.331
38.153
37.487
Altpapier, Kartonagen (kg/Ew)
Tonnen gesamt
Altglas (kg/Ew)
Tonnen gesamt
Altmetall, Aluminium (kg/Ew)
Tonnen gesamt
Kunststoffverpackungen, Styropor, Elektrogeräte, Textilien, verwertb. Bauschutt etc. (kg/Ew)
Tonnen gesamt
Altholz (kg/Ew)
Entwicklung des Altstoffaufkommens im Enzkreis
250
Altholz
kg/Ew*a
200
Kunststoffe, Verbunde, ESchrott, Textilien, Bauschutt
150
Altmetall, Aluminium
100
Altglas
50
Altpapier, Kartonagen
0
2007
2008
2009
2010
2011
Jahre
Über die Recyclinghöfe im Enzkreis sind etwa 30% der Altstoffe, über die Grüne Tonne 68% und über Depotcontainer 2% der Altstoffe (ohne Bioabfälle) eingesammelt worden.
2007
2008
2009
2010
2011**
über Grüne Tonne gesammelt (t)
25.736
26.067
26.372
25.991
25.374
über Recyclinghöfe gesammelt (t)
9.285
10.201
10.970
11.217
11.207
647
1.032
970
999
907
über Depotcontainer und von karitativen
Enzkreis
183
Dezernat 3
2007
2008
2009
2010
2011**
3.513
3.317
3.595
4.101
3.616
17,9
17,0
18,4
21,1
18,6
*
7.097
9.346
8.910
9.548
*
36,29
47,9
45,9
49,2
30.290
35.138
36.751
32.300
28.528
154,6
179,7
188,4
166,3
147,1
Einrichtungen gesammelt (t)
Bioabfälle (t)
kg/Ew.
Grüngutcontainer Häckselplätze
kg/Ew.
Baum- und Strauchschnitt
kg/Ew.
*
**
keine Daten vorhanden
vorläufige Werte, die zum Teil auf Hochrechnungen beruhen.
Schadstoffe und Sperrmülleinsammlung
Schadstoffe kann die Bevölkerung im April und Oktober beim Sammelmobil in den meisten Ortsteilen aller Städte
und Gemeinden kostenlos abgeben. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, an einem Samstag je Monat in einer Gemeinde im Enzkreis Schadstoffe während des Vormittags anzuliefern. Etwa 36% der eingesammelten Menge wird
über diese Samstagssammlungen erfasst.
Die meisten Haushalte liefern ihren Sperrmüll direkt bei den Recyclinghöfen an. Als Alternative bietet der Enzkreis
die Abholung auf Abruf gegen Gebühr an, die etwa 110 Haushalte im Jahr nutzen.
2007
2008
2009
2010
2011
Schadstoffsammlung (t)
112
111
127
107
133
Sperrmüllabholungen (Anzahl)
116
109
115
114
109
2007
2008
2009
2010
2011
3.612
3.949
5.248
4.569
3.868
119
164
168
144
163
27
33
17
19
19
7
6
12
13
10
2
5
3
3
2
64
92
194
126
118
27.706
26.177
24.689
21.768
21.000
49.890
101.590
126.849
110.401
95.497
Abfallberatung
Tel. Beratungsgespräche Haushalte
Tel. Beratungsgespräche Betriebe
Vorträge bei Vereinen, Elternabenden usw. sowie Unterrichtsbesuche, Kinderferienprogramme
Führungen durch Entsorgungsanlagen
Vor-Ort-Beratungen bei Betrieben, Haushalten,
Eigentümerversammlungen, Wohnanlagen usw.
Schriftliche Beantwortung von Fragen
Internet
Zugriffe auf Reparatur- und Verleihführer (Anwendersitzungen)
Zugriffe Entsorgungsplattform (Anwendersitzungen)
Ausschreibungen
Im Jahr 2011 wurden folgende Leistungen ausgeschrieben.
○
○
Entsorgung Grüngut sowie Baum- und Strauchschnitt von den Häckselplätzen
Abfallberatung und Öffentlichkeitsarbeit
Enzkreis
184
Dezernat 4
Netzwerk looping
Netzwerk looping
Projekte der Suchtprävention
2010
2011
Anzahl Veranstaltungen
133
129
Grundschulkinder
335
482
2.198
1.485
Eltern / Erwachsene
454
277
Päd. Fachkräfte / Multiplikatoren
376
275
Personen insgesamt
3.363
2.519
Gesundheitsförderung: Prozessbegleitung in Kitas
2010
2011
15
17
83
91
mit Eltern / Multiplikatoren
5
3
Fachtag / Netzwerktreffen
3
1
91
95
2010
2011
15
10
-
-
Anzahl Vorträge/ Einzelveranstaltungen
42
24
Anzahl Arbeitskreistreffen
17
14
Veranstaltungen insgesamt
59
38
Erreichte Erwachsene
738
660
Erreichte Kinder/ Jugendliche
360
35*
Erreichte pädagogische Fachkräfte
231
263
1.329
958
telefonische Beratung
54
62
persönliche Beratung
32
45
schriftliche Anfragen
28
21
Gesprächsgruppe für Frauen mit Ess-Störungen – Anzahl der Sitzungen
18
12
Gesprächsgruppe f. Angehörige – Anzahl der Sitzungen
10
10
Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene der weiterführenden Schule
Anzahl der Einrichtungen
Anzahl Veranstaltungen:
mit Gesundheitsteam/Steuerungsgruppe/ Projektgruppe
Veranstaltungen insgesamt
Projekte/Angebote der Gesundheitsförderung
Anzahl der Einrichtungen
Anzahl Elternabende
Personen insgesamt
Anlaufstelle bei Ess-Störungen
*in 2011 konnte kein spezielles Projektangebot für Kinder in der Gesundheitsförderung gemacht werden.
Enzkreis
185
Dezernat 4
Netzwerk looping
Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfegruppen
2010
2011
290
225
25
33
Fortbildungsangebote für Selbsthilfegruppen
2
1
Initiierung und Begleitung (Anfangsphase) von Gruppen
3
2
Anzahl der Sitzungen des Sprecherrates Selbsthilfe
3
3
Teilnahme an Selbsthilfetagen/Messen
1
1
Anzahl der Gesamttreffen
1
1
2010
2011
Anzahl der tätigen Lernbegleiter/-innen
63
53
Anzahl der betreuten Jugendlichen
73
66
Telefon u. schriftl. / E-Mail Beratung
Persönl. Beratungsgespräche
Projekt „Individuelle Lernbegleitung für Jugendliche“
Enzkreis
186
Dezernat 4
Gesundheitsamt
Amt 40: Gesundheitsamt
Aufträge/Untersuchungen im Vergleich
2007
Aufträge/Untersuchungen insgesamt
6435
6849
2009
7015
2010
6637
2011
10706
454
567
570
542
Untersuch. f.d. öffentl.
Dienst
Eignungsuntersuch. für
Berufe
2008
2
9
9
10
1915
1873
Belehrungen (IfSG)
2386
2023
52
83
81
100
Sonst. Amtsärztl.
Untersuch.
332
366
343
385
Untersuchungen für das
Integrationsamt *
691
886
810
656
4611
Stellungn. SchwebG**
2011
2010
110
Stellungn. SER **
2009
2008
60
75
99
66
Schüleruntersuch.
(besond. Fälle)
1092
1037
973
1074
Einschul.untersuch.,
Pforzheim
1387
Einschul.untersuch.,
Enzkreis
1741
1744
1993
0
1000
2000
3000
4000
5000
*) davon 262 kinder- u. jugendärztliche Untersuchungen
**) erstmals 2011 eingepflegt
Enzkreis
187
Dezernat 4
Gesundheitsamt
Ordnungsrechtliche Tätigkeiten
2007
2008
2009
2010
2011
Heimbegehungen
Beratung von Heimbetreibern, Bewohnern, Verbänden, Angehörigen
Fortbildungen für Pflegekräfte
35
38
33
28
22
32
42
29
25
30
1
0
2
0
1
Betriebsbeginnverfahren
0
2
2
0
0
Satzungsprüfungen
Stellungnahmen, Genehmigungs- bzw. Ausnahmebewilligungsverfahren
IfSG*
0
0
1
3
2
4
0
0
0
1
Entschädigungsverfahren
0
0
2
0
0
Beantragung/Durchführung von Einweisungen
3
5
2
4
1
Stellungnahmen zu fürsorglichen Einweisungen
0
10
11
3
2
33
50
66
86
56
4
1
0
3
1
Heimaufsicht*
Bestattungswesen*
Unterbringungsgesetz*
Verwahrlosungen, Wohnungshygiene**
Amtshilfe für Ordnungsämter, Stellungnahmen nach
IfSG
Trinkwasserverordnung**
Anordnungen / Aufhebung von Anordnungen zur
Trinkwasserverordnung
*nur Enzkreis ohne Stadt Pforzheim; **Enzkreis und Stadt Pforzheim
Anzahl der Sterbefälle im Jahresverlauf 2010
Die Todesursachenüberwachung gehört ebenfalls zu den Aufgaben des Gesundheitsamtes. Wir prüfen die von
den niedergelassenen Ärzten auf dem Leichenschauschein vermerkten Todesursachen auf Vollständigkeit und
verschaffen uns dabei auch einen Überblick über nicht zufällige Häufungen. Die Zahlen und Ursachen der Todesfälle gehen danach in die landesweite Sterblichkeitsstatistik ein.
Sterbefälle 2011 (lt. Leichenschauscheinen)
Enzkreis
Stadt Pforzheim
166
145
135
140
144
111
121
95
117
136
127
135
135
145
119
110
136
124
111
92
139
96 104
115
Ja
nu
Fe a r
br
ua
r
M
är
z
Ap
ri l
M
ai
Ju
ni
Ju
Au li
Se g
p t ust
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No obe
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De mb
ze er
m
be
r
200
180
160
140
120
100
80
60
40
20
0
Enzkreis
188
Dezernat 4
Gesundheitsamt
Infektionsschutz: Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten
Gemeldete Infektionskrankheiten ( IfSG)
2009
2010
2011
1.567
1.141
805
Meldepflichtige Erkrankungen 2009 bis 2011
(laut Meldungen nach IfSG)
349
Enteritis (viral)
36
51
54
Salmonellose
Enteritis (bakt.ohne Salmon.)
104
111
33
44
47
Hepatitis B
7
5
9
12
10
14
Tuberkulose
Hepatitis A
191
74
63
72
Hepatitis C
Giardiasis
768
728
2
7
8
10
8
4
2011
Cryptosporidiose
1
2
2
2010
2009
Shigellenruhr
6
0
0
Legionellose
3
3
3
Listeriose
0
1
2
Masern
7
0
2
FSME
Influenza
12
Malaria
0
0
0
Meningokokken-Meningitis
1
1
1
Hantavirus-Infektionen
8
6
0
65
504
62
200
70
400
600
800
1000
62
60
50
40
Hantavirus-Infektionen
28
30
20
10
9
1
3
8
6
0
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011
Enzkreis
189
Dezernat 4
Gesundheitsamt
Meldepflichtige bakterielle Durchfallerkrankungen
2003-2011
Enteritis (außer Salmon.)
Salmonellose
500
400
139
300
87
200
111
334
100
76
199
125
36
110
146
54
51
191
148
134
111
104
2007
2008
2009
2010
95
0
2003
2004
2005
2006
2011
Weitere seltene Infektionskrankheiten (Zoonosen)
2010
2011
Coxiella burnettii (Q-Fieber)
1
0
Francisella tularensis (Tularämie)
1
0
Chlamydophila psittaci (Ornithose, Papageienkrankheit)
1
1
Leptospirose
0
1
2010
2011
Dengue
3
0
Chicungunya
1
0
Reiseassoziierte Virusinfektionen (Zoonosen)
Überwachung der Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen
2007
2008
2009
2010
2011
1
0
1
3
9
2
3
5
0
3
3
0
4
1
0
Begehung von Krankenhäusern und ambulanten
OP-Praxen
Begehung von Pflegeheimen Enzkreis
Begehung von Pflegeheimen Pforzheim
Begehung von Küchen zusammen mit der Lebensmittelüberwachungsbehörde
Begehungen nach Medizinproduktegesetz zusammen mit dem hierfür zuständigen RP Karlsruhe
7
4
AIDS & Co-Beratung 2011
Frauen
Enzkreis
190
Männer
Dezernat 4
Gesundheitsamt
Frauen
Männer
24
9
544
700
HIV-AK
101
108
HIV-Schnelltest
194
294
Chlamydia trachomatis
117
129
Gonokokken
117
129
Lues
10
30
HBV
4
7
HCV
1
3
Telefonische Beratung/-Auskunft
31
32
E-Mail-Beratung/-Auskunft
20
33
Beratungen insgesamt: 887
373
514
persönliche Beratung ohne HIV-Test
Untersuchungen (Beratung + Test) auf
Sexualpädagogische Primärprävention,
Infoveranstaltungen, Aktionstage, Beratungsgespräche
Veranstaltungen für Schulen und Heime (auch Kinder und Jugendliche mit Behinderungen und deren LehrerInnen)
Veranstaltungen für Einrichtungen der Behindertenhilfe (Jugendliche und Erwachsene mit
Behinderungen und deren Betreuerpersonen)
Anzahl
61
53
○
Welt-AIDS-Tag 2010 Aktion „Gemeinsam gegen AIDS“
○
○
Anzahl SchülerInnen/LehrerInnen/Sonstige
Infostand beim
KSC am 26.11
Aktionstag am
1.12. (Friseurund Testaktion)
Gottesdienst
1890
Anzahl Betreute der Einrichtungen der Behindertenhilfe und Betreuerpersonen
350
Personen insgesamt
Beratungen AIDS & Co. insgesamt
Sexualpädagogische Primärprävention, Infoveranstaltungen … erreichte Personen
Erreichte Personen insgesamt
2240
2007
2008
2009
2010
2011
448
480
855
813
887
701
1.036
940
1.012
2240
1.149
1.516
1.795
1.825
3127
2008
2009
2010
Tuberkulosefürsorge einschließlich Röntgenuntersuchungen
2007
2011
Inaktive Tuberkulose (Überwachungsfälle)
Lungentuberkulose
Extrapulmonale Tuberkulose
87
76
81
82
70
7
3
7
8
8
4
6
11
3
6
12
15
12
7
8
9
3
2
1
4
9
8
6
3
4
Zugänge von an aktiver Tuberkulose Erkrankten
Geschlossene Lungentuberkulose
Offene Lungentuberkulose
Extrapulmonale Tuberkulose
Abklärungsbedürftiger TB-Verdacht
Enzkreis
191
Dezernat 4
Gesundheitsamt
2007
2008
2009
2010
2011
Umgebungsuntersuchungen
368
442
747
76
268
davon Mendel-Mantoux-Tests*
236
288
296
61
198
2
2
0
6
3
130
152
296
100
67
78
71
42
39
46
37
40
46
41
46
davon EliSpot Blut-Tests*
davon Röntgen-Aufnahmen außerhalb
Fremdbefunde
Röntgen-Aufnahmen außerhalb (bei in Überwachung stehenden Personen durchgeführt)
*
Aufgrund neuer Richtlinien zur Überwachung und bei Umgebungsuntersuchungen wurden im Jahr 2007 geringere Fallzahlen erfasst.
Aufklärung und Beratung in Kindergärten und Schulen
2007
Meldungen und Beratungen bei Infektionskrankheiten
davon Windpocken
davon Scharlach
2008
2009
2010
2011
219
224
214
110
135
89
136
97
44
39
124
117
112
59
88
davon Keuchhusten
1
davon Krätze
4
davon Impedigo contagiosa
3
Infoveranstaltungen zum IfSG
Infoveranstaltungen zu übertragbaren Erkrankungen
(Kopfläuse, Scabies, ...) und sonstigen gesundheitlichen Themen
Stellungnahmen zu Bauplänen
Bekämpfung von Kopfläusen (Beratung, Beurteil.)
Hygienische Überwachung von Kinderheimen, Kindergärten,...
- davon Enzkreis
- davon Stadt Pforzheim
3
2
2
1
1
2
3
3
-
-
0
0
0
2
3
746
871
622
430
450
58
61
56
62
86
44
46
34
33
73
14
15
22
29
13
Trinkwasserüberwachung
2007
Begehungen von Einrichtungen zur Trinkwasserversorgung
Großanlagen (§ 3 Nr. 2a TrinkwV):
Kleinanlagen (§ 3 Nr. 2b TrinkwV):
Hausinstallationen (§ 3 Nr. 2c TrinkwV):
Wasserschutzgebiete
2008
2009
2010
2011
14
22
31
13
8
2
5
5
24
8
33
95
79
125
173
4
3
3
0
0
13
13
9
11
13
11
Begehung sonstiger Einrichtungen
Freibäder
Hallenbäder
Tiefer See (Beprobungen)
Enzkreis
192
Dezernat 4
Gesundheitsamt
Umweltberatung
detaillierte Beratungen in der
Umweltsprechstunde:
davon Beratungen mit Begehungen
2007
2008
2009
2010
2011
215
195
198
202
189
30
20
21
19
7
2010
2011
Umweltberatungen/-begehungen
250
200
194
215
211
195
202
198
189
150
100
50
20
05
20
06
20
07
20
08
20
09
20
10
20
11
0
2007
2008
2009
Gutachten / Tätigkeiten im Gerichtsärztlichen Dienst
182
656
810
886
691
davon Gutachten i.R.d. Betreuunggesetzes
143
622
765
842
674
900
700
622
800
674
765
842
600
2008
500
2009
400
2010
300
2011
Enzkreis
13
20
18
6
So
ns
tig
e
11
14
7
6
un
gs
fä
hi
gk
ei
t
Ve
rh
an
dl
Be
tre
uu
ng
sv
er
fa
hr
en
0
Ha
ftf
äh
ig
ke
it
10
11
100
19
5
200
193
Dezernat 4
Gesundheitsamt
Jugendärztlicher Dienst
Reihenuntersuchungen von Schulanfängern
Enzkreis
2500
Stadt Pforzheim
2248
1993
2000
1744
1741
1387
1500
1154
1074
1000
1092
1037
973
500
0
2007
2008
2009
2010
2011
Anträge auf Zurückstellung
2007
2008
2009
2010
2011
Enzkreis
246
178
227
221
206
Stadt Pforzheim
155
155
208
215
200
Jugendzahnpflege
Zahnärztliche Reihenuntersuchungen in Schulen, Durchführung des Verweisungsverfahrens,
Fluoridierungsmaßnahmen, Gutachterliche Tätigkeit für das Landratsamt/Ordnungsamt, Öffentlichkeitsarbeit
Maßnahme / Anzahl Schüler/innen
Schuljahr
08/09
09/10
10/11
Zahnärztliche Untersuchung der Erstklässler
3.021
2.954
2.628
Zahnärztliche Untersuchung von Schülern ab Klasse 2
2.758
5.258
5.434
956
1.024
983
-
-
271
Halbjährliche Fluoridlackierung
2.872
3.343
3.472
Verweisungsverfahren in Grund- und Hauptschulen
8.883
5.904
5.244
Zahnärztliche Untersuchung in Förderschulen
Epidemiologische Untersuchung (untersuchte Personen)
Enzkreis
194
Dezernat 4
Gesundheitsamt
Gebissstatus der Schüler in Grund- und Hauptschulen
Gebisstatus
naturgesund
2010/2011
nicht behandlungsbedürftig
behandlungsbedürftig
39
26
35
2009/2010
40
2008/2009
40
37
23
40
20
04. Mai
2007/2008
41
2006/2007
43
31
28
28
29
2005/2006
40
32
28
2004/2005
41%
30%
29%
0%
25%
Schuljahr
Anteil der Erstklässler mit behandlungsbedürftigem Gebiss in %
50%
75%
100%
2006/2007 2007/2008 2008/2009 2009/2010 2010/2011
33,9 %
35,5 %
37,4 %
37,7 %
32,2 %
2010
2011
23
15
269
117
(43,5 %)
81 Jahre
132
44 %
Einrichtungen mit regelmäßigem Zahnarztbesuch
5
-
Einrichtungen mit regelmäßiger mund- und zahnhygienischer Schulung der Beschäftigten
2
-
6
6
71
31
(43,7 %)
80
72
48 %
Einrichtungen mit regelmäßigem Zahnarztbesuch
4
-
Einrichtungen mit regelmäßiger mund- und zahnhygienischer Schulung der Beschäftigten
1
-
Zahnärztliche Erhebungen in Altenpflegeheimen 2010 und 2011
Altenpflegeheime im Enzkreis
Anzahl besuchter Einrichtungen
Anzahl der untersuchten Bewohnerinnen und Bewohner
davon Personen mit dringendem Therapiebedarf
Durchschnittsalter der untersuchten Personen
81
Altenpflegeheime in Pforzheim
Anzahl besuchter Einrichtungen
Anzahl der untersuchten Bewohnerinnen und Bewohner
davon Personen mit dringendem Therapiebedarf
Durchschnittsalter der untersuchten Personen
Enzkreis
195
80,6
Dezernat 4
Amt 41: Sozial- und Versorgungsamt
Grundsicherung für Arbeitsuchende – SGB II
2007
2008
3.042
Hilfefälle
Ausgaben in Euro
2009
2.945
2010
3.025
2011
3.307
2.899
4.337.800 4.230.400 4.583.700 5.620.100 4.253.900
davon:
Leistungen für Unterkunft und Heizung 4.188.100 4.066.000 4.435.700 5.435.200 4.097.400
Psychosoziale Betreuung
45.000
60.400
27.700
57.100
68.400
Einmalige Leistungen
104.700
104.000
120.300
127.800
88.100
Während die Bruttoausgaben nur um ca. 250.000 € gegenüber 2010 gesunken sind, reduzierte sich die
Nettobelastung wegen der höheren Bundesbeteiligung durch das Bildungs- und Teilhabepaket um ca. 1,37 Mio. €.
Hilfe zum Lebensunterhalt – SGB XII
2007
2008
2009
2010
2011
80
73
73
77
76
509.900
514.100
528.200
539.300
553.300
238.800
234.700
217.100
239.900
292.300
Einmalige Beihilfen
1.500
2.100
7.100
10.000
8.700
Leistungen in Einrichtungen
269.600
277.300
304.000
289.400
252.300
Einnahmen
235.700
247.500
79.600
33.200
84.500
Nettoausgaben
274.200
266.600
448.600
506.100
468.800
2009
2010
2011
Hilfefälle außerhalb Einrichtungen
Ausgaben in Euro
davon:
Laufende Leistungen außerhalb Einrichtungen
Die Fallzahlen und die Ausgaben sind weiterhin stabil.
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – SGB XII
Hilfefälle außerhalb Einrichtungen
- voll Erwerbsgeminderte unter 65 Jahren
2007
225
2008
257
279
277
279
- Personen über 65 Jahren
247
290
295
302
295
Ausgaben in Euro
2.474.000 2.726.500 2.883.600 2.987.200 2.893.400
davon:
Leistungen außerhalb Einrichtungen 1.259.700 1.489.700 1.665.600 1.730.200 1.582.400
Leistungen in Einrichtungen der
- Hilfe zur Pflege
384.300
399.800
378.100
391.900
402.800
- Eingliederungshilfe
830.000
837.000
839.900
865.100
904.500
- Hilfen nach § 67 SGB XII
3.700
Erstmals ist ein leichtes Sinken der Netto-Ausgaben feststellbar. Dies hängt unter anderem mit der um 1% erhöhten Ausgleichsleistung des Bundes zusammen.
Enzkreis
196
Dezernat 4
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen – SGB XII
2007
Hilfefälle
2008
2009
2010
2011
1058
1133
1197
1238
1258
182
186
196
187
177
Sonderschul-Kindergarten
55
45
56
68
60
Integration Regelkindergarten
55
73
97
109
125
9
18
22
23
25
Sonderschulen teilstationär
65
67
71
67
63
Sonderschulen stationär
46
58
48
47
50
Fahrdienst für Schwerstbehinderte
40
45
39
42
43
Betreutes Wohnen
90
103
116
120
134
268
256
267
272
275
245
257
253
265
258
9
12
16
23
28
8
10
11
11
11
3
3
5
7
9
Frühförderung
Integration Regelschule
Heimfälle
Werkstatt für behinderte Menschen (incl.
Förder- und Betreuungsgruppen)
Lohnkostenzuschuss / gemeinnützige
Arbeitnehmerüberlassung
Sonstige ambulante Hilfen
Persönliches Budget
Ausgaben in Euro
davon:
17.502.900 18.385.600 19.965.300 20.933.200 21.885.300
Frühförderung
154.900
218.400
220.000
255.700
288.500
Sonderschul-Kindergarten
141.700
132.300
204.200
194.700
173.000
Integration Regelkindergarten
209.000
284.800
340.100
555.600
590.600
Integration Regelschule
173.300
235.800
305.100
328.200
315.900
Sonderschulen teilstationär
357.500
331.500
338.200
313.400
297.500
Sonderschulen stationär
1.169.800
1.185.600
1.403.100
1.247.200
1.375.000
Fahrdienst für Schwerstbehinderte
71.700
84.200
78.700
54.700
53.800
Betreutes Wohnen / Familienpflege
601.400
694.000
837.000
944.800
1.072.600
Heimfälle
Werkstatt für behinderte Menschen (incl.
Förder- und Betreuungsgruppen)
Persönliches Budget
8.534.300
8.705.700
9.195.300
9.597.000
9.094.300
5.811.900
6.042.000
6.566.900
6.930.000
7.791.600
10.000
11.400
15.100
55.200
111.600
Sonstige Eingliederungshilfe
267.100
459.900
461.600
456.700
720.900
2.208.200
2.397.500
2.527.100
2.678.100
2.932.000
Einnahmen
Nettoausgaben
15.294.400 15.988.100 17.438.200 18.255.100 18.953.300
Die Steigerung der Gesamt-Ausgaben (incl. Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt) beträgt ca. 700.000 €
und fällt damit im Vergleich zu den Vorjahren mit 3,6% relativ gering aus.
Hilfe bei Krankheit – SGB XII
Ausgaben in Euro
2007
2008
2009
2010
2011
488.900
544.300
424.000
408.200
374.100
Die Ausgaben sinken weiterhin leicht.
Enzkreis
197
Dezernat 4
Landesblindenhilfe
Hilfefälle
2007
2008
2009
2010
2011
191
178
184
177
185
670.000
613.700
608.000
628.200
621.800
2007
2008
2009
2010
2011
369
426
445
449
422
Pflegestufe 0
29
28
30
32
25
Pflegestufe 1
124
156
176
163
138
Pflegestufe 2
139
154
147
160
161
Pflegestufe 3
77
88
92
94
98
Ausgaben
Sowohl Fallzahlen als auch Ausgaben sind relativ gleichbleibend.
Hilfe zur Pflege – vollstationär
Hilfefälle
davon:
Ausgaben in Euro
Einnahmen in Euro
Nettoausgaben
3.961.300 3.937.400 4.515.300 4.750.100 4.816.000
505.800
507.600
740.100
809.000
886.900
3.455.500 3.429.800 3.775.200 3.941.100 3.929.100
Sowohl Fallzahlen als auch die Netto-Ausgabenbelastung ist nahezu auf dem gleichen Stand.
Schwerbehindertenrecht (SGB IX)
2007
2008
2009
2010
2011
Erstanträge
2429
2539
2823
2803
2858
Erhöhungsanträge
4883
5308
5774
5680
5459
Widersprüche
1053
931
1075
1046
1242
2007
2008
2009
2010
2011
Anträge
982
1045
751
790
693
Erledigungen
967
1048
769
762
727
80
77
59
87
53
2009
2010
2011
Soziales Entschädigungsrecht
Offene Anträge
Wohngeld
2007
Anträge
Aufwendungen
Enzkreis
1.552
1.197.108
198
2008
1.343
2.547
1972
2004
936.979 2.146.937 2.027.932 1.806.687
Dezernat 4
Ausbildungsförderung
2007
2008
2009
2010
2011
BAföG
Anträge Landkreis
321
344
407
371
381
davon neu
202
218
258
219
238
davon Wiederholung
119
126
149
152
143
549.035
594.058
682.940
787.976
715.680
Anträge (Stadt)
316
347
395
405
371
davon neu
203
232
249
256
236
davon Wiederholung
113
115
146
149
135
588.910
608.096
742.066
856.113
887.610
298
284
355
354
406
363.102
400.155
485.035
528.582
549.273
149
130
179
199
207
176.032
196.047
225.726
274.463
244.796
2007
2008
2009
2010
2011
Neuanträge ohne tel. Beratung
132
182
241
153
134
In Betreuung und Beratung
174
164
210
255
285
249
306
351
2011
Aufwendungen in Euro
AFBG (Meister-BAföG)
Anträge Landkreis
Anträge Stadt
Schuldnerberatung
Telefonische Beratung
Zivilrechtsangelegenheiten
2007
2008
2009
2010
Unterhaltsprozesse
13
7
7
5
4
Mahnverfahren
28
44
41
46
57
Lohnpfändungen
Zwangsverwaltungsverfahren/
Bußgeldeldverfahren
Fahrnispfändungen
22
25
18
28
47
7
25
43
98
158
9
18
14
17
26
Eidesstattliche Versicherungen
--
11
7
8
7
2007
2008
2009
2010
2011
SGB II (Hartz IV) + SGB XII (Sozialhilfe)
256
263
325
191
152
Ausbildungsförderung u. AFBG
28
30
39
34
29
Wohngeld
22
15
32
44
30
Widerspruchsverfahren
Enzkreis
199
Dezernat 4
Verwaltungs- und Sozialgerichtsklagen
2007
2008
2009
2010
2011
SGB II (Hartz IV)
30
39
47*
23
29**
SGB XII (Sozialhilfe)
15
8
9
7
4
Ausbildungsförderung + AFBG
6
1
1
3
2
Wohngeld
--
--
--
1
2
Spruchstellenverfahren
4
3
3
1
0
*davon 15 von einer Person, **davon 13 von einer Person
Enzkreis
200
Dezernat 4
Amt 42: Bildung und Kultur
Schülerzahlen
Schuljahr
2007/08
2008/09
2009/10
2010/11
2011/12
158
211
236
235
237
28,78%
36,63%
40,83%
40,03%
41,65%
96
87
90
101
86
- 2-jährige Berufsfachschule für Büro u. Handel
108
85
64
69
50
- 1-jähriges kaufmännisches Berufskolleg I
124
124
121
111
115
- 1-jähriges kaufmännisches Berufskolleg II
46
64
67
71
66
- 1-jährige Fachschule für Textverarbeitung
17
5
0
0
0
Georg-Kerschensteiner-Schule (G-K-S)
kaufmännische Schule (Mühlacker)
kaufmännische Berufsschule LEHRLINGE
Anteil der Lehrlinge an Gesamt-Schüler G-K-S
Berufsfachschulen:
- 2-jährige Wirtschaftsschule
- 2-jährige Fachschule für Wirtschaft
15
Gesamt Georg-Kerschensteiner-Schule
Ferdinand-von-Steinbeis-Schule (F-v-S-S)
gewerbliche Schule (Mühlacker)
gewerbliche Berufsschule LEHRLINGE
549
576
578
587
569
553
583
553
543
509
67,03%
70,58%
71,08%
74,69%
74,63%
20
30
30
21
20
- Fertigungstechnik (Feinwerktechnik Metall)
48
22
28
30
25
- Kraftfahrzeugtechnik
32
24
44
36
27
- 1-jährige Berufsfachschule für Körperpflege
41
42
37
26
23
- 1-jährige Berufsfachschule für Elektrotechnik
- 1-jährige Berufsfachschule für Jungarbeiter; Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) und Berufseinstiegsjahr (BEJ)
Anteil BVJ und BEJ an Gesamt-Schüler F-v-S-S
18
16
16
9
0
46
47
15
15
14
5,58%
5,69%
1,93%
2,06 %
2,05%
- 1-jähriges Berufskolleg Technik (zur Fachhochschulreife)
22
23
24
19
25
- 2-jährige Berufsfachschule Metall
20
17
17
15
10
- 2-jährige Berufsfachschule Elektro
25
22
14
13
19
Anteil der Lehrlinge an Gesamt-Schüler F-v-S-S
Sonderberufsschule
Berufsfachschulen:
Technisches Gymnasium
10
Gesamt Ferdinand-von-Steinbeis-Schule
825
826
778
727
682
Gustav-Heinemann-Schule (GHS) – Schule f. geist.Behind.
107
113
109
96
104
Eingliederungswerkstufe an der GHS ab 2005/06 (BVE)
50
53
43
50
32
Schule f. Körperbehinderte an der GHS ab 2006/07
53
69
75
89
90
Schule am Winterrain, Ispringen (geistig Behinderte)
126
115
113
115
117
Gesamt Sonderschulen
336
350
340
350
343
Pestalozzischule, Pforzheim
108
98
84
80
85
Comeniusschule, Königsbach-Stein
118
108
102
96
99
Gesamt Förderschulen
258
226
206
186
184
1.900
1.936
1.958
1.882
1.778
Förderschulen für Lernbehinderte
Schüler an enzkreiseigenen Schulen
Enzkreis
201
Dezernat 4
Investitionen und Ersatzbeschaffungen (Maschinen, PC u. ä.) sowie Kosten für den Schulbetrieb
(Unterrichtsbetrieb, nicht Gebäudekosten; Umstellung gem. neuer Haushaltssystematik ab 2009; ein direkter Vergleich zu den Vorjahren ist nicht möglich. Ohne Kosten für das eigene Betreuungspersonal.)
Beträge in €
Georg-Kerschensteiner-Schule
InvestitionsHH
Ersatzbesch.
Schulbetrieb
Ferdinand-von-Steinbeis-Schule
InvestitionsHH
Ersatzbesch.
Schulbetrieb
Gustav-Heinemann-S (Geistigbehinderte
InvestitionsHH
Ersatzbesch.
Schulbetrieb
Betreuung fremdes Personal
Gustav-Heinemann-S (BVE)
InvestitionsHH
Ersatzesch.
Schulbetrieb
Gustav-Heinemann-S (Körperbehin)
InvestitionsHH
Ersatzbesch.
Schulbetrieb
Schule am Winterrain
InvestitionsHH
Ersatzbesch.
Schulbetrieb
Pestalozzischule
InvestitionsHH
Ersatzbesch.
Schulbetrieb
Comeniusschule
InvestitionsHH
Ersatzbesch.
Schulbetrieb
Gesamt
Investitionszuschuß an die Stadt Pforzheim für Umbau/Erweiterung Alfons-Kern-Schule
Investitionszuschuß an die Stadt Mühlacker für
Einbau Mensa Uhland-Förderschule
2007
91.580
2008
92.141
465.638
115.542
271.097
26.688
175.157
8.150
2.393
128.947
34.813
15.899
51.098
32.725
24.424
99.566
68.025
288.327
12.381
15.304
95.477
37.959
10.297
9.662
23.738
34.351
30.694
1.500.144
2009
2010
2011
89.315
0
8.585
111.266
0
56.700
153.336 147.896
63.104
190.331 274.836 175.044
11.258
25.662 122.400
205.882 112.047 138.856
4.682
6.608
0
2.076
0
2.700
117.318 107.049 111.272
51.796
35.794 118.287
640
4.265
4.709
0
0
0
31.282
36.613
17.871
13.598
15.546
7.768
6.618
0
4.500
105.080 102.852 117.459
361.138 390.013 309.368
6.357
13.906
0
14.830
4.737
2.700
80.356 111.769
97.414
65.819
97.156 100.257
5.596
0
0
5.053
0
2.700
38.844
34.338
35.843
7.571
0
0
7.429
0
8.100
46.465
43.942
37.410
1.733.936 1.565.029 1.543.047
250.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
115.300
0
Anteilige Schulbetriebskosten für Kinder aus dem Enzkreis an überörtlichen Schulen
Beträge in €
Ludwig-Guttmann-Schule, Karlsbad-Langensteinbach,
Schule für Körperbehinderte, Schulträger: Kreis Karlsruhe
Erich-Kästner-Schule, Karlsruhe, Schule für Sprachbehinderte und Schwerhörige, Schulträger: Stadt Karlsruhe
Schule am Weinweg, Karlsruhe, Schule für Sehbehinderte,
Schulträger: Stadt Karlsruhe
Gesamt
2007
2008
2009
2010
2011
88.526
95.719
63.861
61.968
221.228
1.130
5.609
5.404
36.140
4.699
1.093
10.541
3.565
18.056
11.147
90.759
111.869
72.830
116.164
237.074
2007
2008
2009
2010
2011
Schiller Gymnasium, Pforzheim
30.000
30.000
30.000
30.000
30.000
Goetheschule, Waldorfschule, Pforzheim
62.000
59.150
59.475
58.500
62.000
Freie Realschule Sternenfels-Diefenbach
7.000
7.000
7.000
7.000
7.000
Zuschüsse an private Schulen
Beträge in Euro
Johann-Christoph-Blumhardt-Schule Mühlacker
Sonderschule für Erziehungshilfe Pforzheim (Werkstattschule für Schulverweigerer); Schulträger: Ev. Hohberghaus
Enzkreis
202
13.600
20.772
24.519
22.281
28.228
14.706
Dezernat 4
Beträge in Euro
2007
2010
2011
76.203
57.656
35.130
73.619
0
34.081
0
562.603
326.798
200.925
Produkt
2009
2010
2011
Auskunft, Beratung, Öffentlichkeitsarbeit
Förderung der Musik
(Konzertreihen, Sängerkreise, Jugendmusikschulen)
Kulturförderung (ohne Musikförderung)
(VHS, Mühlehof, Kulturhalle Remchingen, Museen)
Eigene Projekte, Kooperationen
(Ausstellungen, Ortszeit, Kulturlandschaften,Kunstberatung)
Kulturinformation (Marketing, Beratung)
1.691
800
0
298.171
297.279
298.894
375.151
**401.42
9
**326.82
6
*14.765
*20.168
*24.330
3.360
1.403
2.344
34.425
19.710
29.575
727.563
740.789
681.969
Sonderschule für Erziehunghilfe, Waldschule MühlackerEnzberg; Schulträger: Ev. Hohberghaus
Schulbetrieb
Schülerbeförderung
Baukosten für Umbau
Zuschuß an Caritasverband Pforzheim e. V. für die
Sanierung der Fußböden Anna-Bertha-Königsegg-Schule
(Schule für Körperbehinderte)
Gesamt
945
5.910
20.000
146.627
2008
28.831
35.646
332.000
517.146
2009
56.874
56.973
330.000
Kulturfördermittel
Kunstpflege, Bewegliche Sachen
Gesamt
* 2009 + 2010 + 2011: Für das Projekt „Kulturlandschaften“ wurden Spendenmittel der Sparkasse Pforzheim Calw
in Höhe von 10.000 EUR gewährt, die für die Veranstaltungen in 2009/2010 verwendet werden. Daneben hat die
Stadt Pforzheim einen Anteil von 5.000 EUR in 2009 und 2011 für das Kooperationsprojekt geleistet.
** 2010: Incl. 28.000 EUR für das Projekt „Annäherung“ – Skulpturenweg zum Weltkulturerbe Kloster Maulbronn.
Auslagen des Enzkreises für den Ankauf von Maquetten (Entwurfsmodelle) der acht jurierten Künstler/innen. Mit
der Realisierung dieses Projektes fließt das Ankaufshonorar in den Folgejahren wieder zurück.
**2011: An Spenden- und Sponsorengeldern sind 70.100 EUR für zwei Skulpturen inkl. Maquettenanteile zurückgeflossen.
Förderung des Sports
Fördergruppen
Sportlerehrungen, Vereinsjubiläen, Fahrtkostenzuschüsse
zu Übungsleiterlehrgängen, Sportkreis Pforzheim (EUR)
2007
2008
2009
2010
2011
19.528
25.033
22.505
19.100
22.107
2007
2008
2009
2010
2011
Kreisarchiv
Bewertung von Schriftgut (einschließlich Massenakten)
Übernahme von Akten in das Archiv
848
891
446
1.237
533
Kassation von Akten durch das Archiv
6.186
4.104
3.467
7.098
1.662
Fachbibliothek
Neuerwerbung (Kauf/Schenkung/Aussonderung)
385
340
183
204
527
Bibliographische Erfassung (EDV)
385
340
183
124
610
Enzkreis
203
Dezernat 4
Archivische Sammlungen
Inhaltliche Erschließung von Bildeinheiten
876
676
921
Kommunale Archivpflege
Archivische Verzeichnung (EDV) von Archivalien
1.834
2.038
641
2.518
2.146
Gebührenfreie Ortstermine, Beratungen, Auskünfte
56
52
23
11
26
Nutzungen, insgesamt
458
394
419
301
353
- Persönliche Nutzungen
211
186
185
123
151
- Schriftliche Auskünfte (inkl. E-Mail und Fax)
151
115
131
115
126
- Telefonisch erteilte Auskünfte
96
93
102
52
71
Eingesehene Akten (inkl. Standesamtszweitbücher)
92
105
106
75
276
Mikrofilme, Mikrofiche
404
486
412
214
278
Bibliothekseinheiten
591
563
477
388
347
Bildarchiv
256
10
57
579
201
Sonstige Unterlagen (inkl. Sammlungsgut, Dateien)
669
388
298
191
464
Nutzungen mit Reader-Printer bzw. Mikrofilm-Scanner
122
114
124
80
69
Archivnutzungen
Nutzung des Archivguts
Medienzentrum Pforzheim-Enzkreis
Medienart
Bücher
Dias
Medienbestand
Einzeltitel
Einzeltitel
2007
2008
2.238
2.426
Einzeltitel
2009
2.578
Einzeltitel
2010
2.711
Einzeltitel
2011
2.903
2.217
2.219
2.225
2.226
2.225
Folien
273
288
289
290
340
Tonbildreihen
158
158
158
155
155
MCs
608
608
608
608
608
CDs
1.464
1.505
1.540
1.553
1.585
Filme
2.484
2.486
2.485
2.484
2.484
Videos
10.166
10.185
10.204
10.189
10.184
DVDs
1.553
2.117
2.679
3.156
3.848
Medienpakete / Lehrmittel
313
364
444
507
582
CD-ROMs
888
927
962
939
955
DVD-ROMs
38
73
81
84
99
Photo-CDs
3
3
3
3
3
22.403
23.359
24.256
24.905
25.971
Gesamt Einzeltitel
Der Gesamtbestand (Einzeltitel + Kopien) umfasst 31.970 Medien
Medienverleih offline:
Es gab 27.080 Ausleihungen; davon 82,95 % schulisch und 17,05 % außerschulisch (Kindergärten und gemeinnützige Institutionen).
Davon entfielen auf die Stadt Pforzheim 51% und auf den Enzkreis 49%.
Das am häufigsten ausgeliehene Medium war wie bereits im Vorjahr die DVD „Grundlagen der Genetik“ (29 x),
dicht gefolgt von „Auge & optischer Sinn; I“ (26 x). „Das deutsche Kaiserreich 1871 – 1916“ belegte den dritten
Platz in der Hitliste der Schulen (25 x).
Favorit bei den Kindergärten und Kitas war mit 29 Entleihungen der „Grüffelo“-Film.
Enzkreis
204
Dezernat 4
Medienbestellung online:
Am 31.12.11 waren 552 Entleiher für die Onlinebuchung angemeldet, die im Laufe des Jahres insgesamt 1291
Medien gebucht haben.
Medienverleih online:
Von den über den landesweiten Online-Server SESAM bereitgestellten Medien für die Schulen im Betreuungsgebiet des Pforzheimer Medienzentrums wurden folgenden Medien herunter geladen:
Medientyp
Enzkreis
01.01.2011 - 31.12.2011
Zugriffe
Downloads
Stadt Pforzheim
01.01.2011 - 31.12.2011
Zugriffe
Downloads
Filme
242
999
55
2.015
Word
234
2.644
330
5.272
Bilder
68
1.243
148
2.157
Audiofiles
17
111
11
252
PDF
89
1.714
171
3.342
687
7.280
1.285
14.050
Gesamt
Registrierte Nutzende Enzkreis: 587
Registrierte Nutzende Stadt Pforzheim: 651
Erläuterungen:
Zugriffe: Die Detailansicht eines Mediums wurde aufgerufen
Downloads: Medium wurde per Einzeldownload oder in einer Warenkorbbestellung von einem/einer angemeldeten Nutzer /-in heruntergeladen
Es gibt noch weitere Formate (z.B. Animationen), die hier nicht aufgeführt werden, aber in die Summe der GesamtZugriffe und Downloads einfließen. Daher ist die Gesamtzahl höher als die Summen aus den hier genannten Medientypen.
Unter „Bilder“ sind nur die aus SESAM, nicht aus der Bilddatenbank (Fotoarchiv) mitgezählt.
Geräteverleih
Geräteart
2007
2008
2009
2010
2011
Datenprojektoren
138
175
220
166
169
28
17
30
25
21
3
2
1
1
1
Digitale Fotoapparate
76
74
148
95
200
DVD-Player
11
16
9
6
6
Episkope
9
8
5
4
2
Fernseher
42
50
28
16
13
20
91
148
Diaprojektoren
Diascanner
GPS-Geräte
Laptops
Lärmampeln
222
155
377
91
263
7
6
7
5
2
13
2
Lego-Mindstorms
Leinwände
117
130
144
115
88
Mikrofone, Headsets
219
188
232
149
265
Overheadprojektoren
22
28
17
6
8
2
2
Paxinoscope
Reportagegeräte, CD-Player, MD-PLayer
53
65
36
47
90
Stative
89
151
117
131
155
Enzkreis
205
Dezernat 4
Geräteart
Tonfilmprojektoren 16mm und 8mm
2007
2008
2009
2010
2011
21
18
20
15
19
3
4
Trickfilmkoffer
Verstärker
77
94
91
83
93
Videorecorder
6
14
7
10
5
Videokameras
97
134
141
101
162
286
453
557
351
365
96
31
30
71
19
1.641
1.818
2.224
1.773
2100
263
441
881
623
761
schulisch
352
273
343
179
316
außerschulisch
380
396
370
310
295
gesamt Enzkreis
732
669
713
489
611
schulisch
289
374
281
314
538
außerschulisch
337
334
349
347
190
gesamt Pforzheim
626
708
630
661
728
1.641
1.818
2.224
1.773
2100
Zubehör allgemein (Kabel, Medien usw.)
Zubehör Laptops / Diaprojektoren
Gesamt
Geräteverleih Zusammenfassung
Medienzentrum Fortbildungen
Enzkreis
Pforzheim
Gesamt
Geräte Statistik
2.224
2.500
2.000
1.818
2100
1.773
1.641
1.500
Ge r äte
1.000
500
0
2007
2008
2009
2010
2011
Jahr
Dienstleistungen
Es wurden 29 DVD, 1 CD-ROM und 8 Diadigitalisierungen für Schulen bzw. außerschulische Kunden erstellt.
Enzkreis
206
Jugendamt
Dezernat 4
Amt 43: Jugendamt
Einzelfallhilfen nach SGB VIII
NZ = Neuzugänge im Jahr; ST = Stand zum Stichtag
§§
SGB
VIII
Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung
Beratung nach § 8a
Jugendsozialarbeit, insbesondere
Hilfen zur
beruflicher Eingliederung
Allg. Förderung d. Erziehung in der
Familie
Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung
und Scheidung
Beratung und Unterstützung bei der
Ausübung der Personensorge und
des Umgangsrechte
Gemeinsame Wohnformen für Mütter, Väter und
Kinder
Betreuung und Versorgung der Kinder in
Notsituationen
Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht
Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
Förderung von Kindern in Kindertagespflege
Investitionsprogramm Tagespflegepersonen
Anträge Tagespflegepersonen
NZ
2007
8a
NZ
2008
2009
2010
2011
--
110
79
119
249
--
18
27
30
50
ST
13
--
1
--
3
4
NZ
16
207
203
279
185
440
NZ
17
221
193
235
233
228
NZ
18
100
91
116
139
200
ST
19
2
1
1
--
1
ST
20
1
--
--
--
1
ST
21
25
18
4
1
4
-
22a
308
330
387
376
440
-
23
60
70
91
94
116
-
23
--
--
14
8
10
-
23
27,
52
29
30,
41
31
--
--
43
72
97
28
24
27
22
13
8
11
21
24
28
24
27
19
37
35
102
93
100
113
140
38
49
57
43
42
111
99
106
108
97
36
26
33
42
35
--
2
3
3
3
43
27
48
67
78
ST
23
14
31
45
47
- davon stationär
ST
20
13
17
22
31
Inobhutnahme
NZ
10
24
21
35
42
Täter-Opfer-Ausgleich
NZ
Soziale Gruppenarbeit
ST
Betreuungshelfer
ST
Sozialpädagogische Familienhilfe
ST
Erziehung in einer Tagesgruppe
ST
Vollzeitpflege
ST
Heimerziehung sonstiges betreutes
ST
Wohnen
Intensive soziale Einzelbetreuung
Eingliederungshilfe für seelisch
behinderte Kinder
und Jugendliche
- davon ambulant
ST
ST
32
33,
41
34,
41
35,
41
35a
Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren
Enzkreis
207
Jugendamt
Dezernat 4
nach Anrufung des Gerichts durch
NZ
das Jugendamt
auf Anforderung des Familien- bzw.
NZ
Vormundschaftsgericht
Jugendgerichtshilfe
§§
SGB
VIII
42, 3,
8a
50
2007
2008
2009
2010
2011
23
14
23
7
21
138
107
167
176
179
52
mit Gerichtsverhandlung
NZ
323
279
293
266
288
ohne Gerichtsverhandlung
Meldung über verhaltensauffällige
Kinder u. Jugendliche
Bestellte Amtspflegschaft und
Amtsvormundschaft
NZ
487
585
550
600
659
NZ
232
61
98
92
145
8
8
5
14
48
ST
55
Programm STÄRKE
Das Land Baden-Württemberg überreicht Eltern neu geborener Kinder einen Bildungsgutschein im Wert von 40 Euro.
Mit dem Gutschein können sie im ersten Lebensjahr des Kindes die Kursgebühren der im Rahmen des Programms STÄRKE angebotenen Veranstaltungen ganz oder teilweise zahlen.
2008
2009
2010
2011
Gesamtzahl aller erstatteten Gutscheine
7
315
417
641
Familienbildung in besonderen Lebenslagen
15
--
17
38
Hausbesuche durch freie Träger
15
--
--
--
2009
2010
2011
Beistandschaften/Pflegschaften/Vormundschaften Unterhaltsvorschuss
2007
Beistandschaften und Amtsvormundschaften
insg.
Ergänzungspflegschaften
2008
899
847
792
758
774
6
4
2
4
7
16
11
8
6
8
8
3
3
4
3
1,024
1,043
0,993
1,074
1,166
38
46
39
52
74
32
26
29
28
32
10
8
10
14
13
1
--
4
1
7
1
1
--
--
--
Drittschuldnerklagen
--
--
--
1
1
Unterhaltsverfahren einschl. § 249 FamFG
6
16
14
30
35
Vaterschaftsklagen
Auskunft über Nichtabgabe von Sorgeerklärungen
Beratungsfälle
8
12
4
5
10
169
134
178
165
182
403
435
677
- qualifizierte Beratung
--
--
--
430
395
- tel. Beratung
--
--
--
1.800
1.500
- Beratung nach § 52a SGB VIII
--
--
--
132
139
gesetzliche Amtsvormundschaften
bestellte Amtsvormundschaften
Eingezogene und an Empfänger weitergeleitete Unterhaltszahlungen in Mio. Euro
Lohnpfändungen
Sachpfändungen
Verfahren zur Abgabe eidesstattl. Versicherungen
Strafanzeigen wegen Unterhaltspflichtverletzungen
Klagen auf Erteilung einer Auskunft
Enzkreis
208
Dezernat 4
Jugendamt
Urkundstätigkeit
2007
2008
2009
2010
2011
132
131
141
142
114
119
114
127
130
102
28
18
32
17
23
135
163
135
164
140
23
73
35
35
42
4
2
9
3
4
113
124
129
149
149
Erklärung nach § 7 Abs. 1 AdÜbAG
--
2
2
--
2
Betreuungsunterhalt
--
--
--
1
--
Urkunden insgesamt
435
513
483
511
474
Titelumschreibungen
--
--
--
3
12
Anerkennung der Vaterschaft
- davon mit Zustimmung der Mutter
sonstige Zustimmungen
Verpflichtung zur Unterhaltsleistung
Abänderung des Unterhaltstitels
Anerkennung der Mutterschaft
Sorgeerklärungen
Unterhaltsvorschuss
Das Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) gibt Kindern unter 12 Jahren, für einen Zeitraum von höchstens 6 Jahren,
einen Anspruch auf Zahlung von Unterhaltsvorschuss, wenn der getrennt lebende Elternteil keinen oder zu wenig
Kindesunterhalt zahlt. Der Unterhaltsvorschuss wird bei der Unterhaltsvorschusskasse beim Jugendamt beantragt,
berechnet und ausgezahlt. Der Unterhaltsvorschuss stellt übergangsweise eine besondere Hilfe dar. Der ausfallende Unterhalt soll zumindest zum Teil ausgeglichen werden ohne den unterhaltspflichtigen Elternteil aus der finanziellen Verantwortung zu entlassen. Bund, Land und Kommunen teilen sich die Kosten nach dem UVG zu je
einem Drittel.
2007
Laufende Zahlfälle am Jahresende
2008
2009
2010
2011
601
494
543
546
473
Rückgriffsquote
24,94 %
28,51 %
34,25 %
26,36 %
31,8%
Ausgaben ./. Einnahmen in Euro
Ausgaben Unterhaltsvorschussleistungen
in Euro
Einnahmen aus Ansprüchen gegenüber
dem Unterhaltspflichtigen in Euro
Einnahmen aus Rückforderungen gegenüber dem Leistungsempfänger in Euro
Erstattung von anderen Jugendämtern in
Euro
Rückgriffsfälle (lfd. Zahlfälle + eingestellte Fälle)
Maßnahmen zur Durchsetzung der Ansprüche gegenüber den Unterhaltspflichtigen
davon
Sachpfändungen/Abgabe der eid. Versicherung
Mahnverfahren
896.718
711.036
621.333
802.811
698.997
1.219.263
1.023.599
984.080
1.147.442
1.058.720
297.949
283.530
323.679
290.869
325.938
14.668
19.220
24.135
34.440
20.535
9.928
9.813
14.933
9.573
13.250
Lohnpfändungen
Antrag wegen übergegangenem Unterhalt beim
Familiengericht
Strafanzeige wegen Verletzung der
Unterhaltspflicht
Enzkreis
1.650
1.698
1.530
1.644
1.430
152
99
114
151
214
42
23
30
39
71
43
32
25
32
44
36
21
32
32
48
5
1
3
6
1
--
1
--
--
3
209
Jugendamt
Dezernat 4
2007
2008
2009
2010
2011
19
13
18
24
30
Anträge im vereinfachten Verfahren
2
3
4
13
14
Vorläufiges Zahlungsverbot
5
3
--
2
--
Sicherungshypothek
--
2
2
3
3
Anträge auf Titelumschreibungen
40,00%
30,00%
20,00%
10,00%
0,00%
2007
2008
2009
2010
2011
Rüc k griffs quote E nz k reis
24,94%
28,51%
34,25%
26,36%
31,80%
Rüc k griffs quote
Regierungs bez irk Karls ruhe
24,30%
23,87%
26,04%
22,27%
0,00%
Betreuungsangebote in Tageseinrichtungen für Kinder
Die Enzkreisgemeinden werden, entsprechend der gesetzlichen Vorgaben, beim weiteren Ausbau und der Umgestaltung von Kindertageseinrichtungen durch Beratung unterstützt. Dies geschieht auf Grundlage der örtlichen
Bedarfsplanung.
Die Fachberatung stellt den Gemeinden die Planungsunterlagen zur Verfügung und unterstützt bei der Durchführung der örtlichen Planung. Die gemeindlichen Planungsergebnisse werden in eine kreisweite Übersicht eingearbeitet und mit den Gremien des Enzkreises abgestimmt.
Regelgruppen
Gruppen mit verlängerten Öffnungszeiten
(VÖ)
Ganztagsgruppen
Altersgemischte Gruppen
AM – U 3
Regel – VÖ – und Ganztagesgruppen
AM – Ü 6
Regel – VÖ – und Ganztagesgruppen
Krippengruppen
2007
90
+ 9 Kl.gr.
76
+ 4 Kl.gr.
23
2008
84
+ 6 Kl.gr.
71
+ 2 Kl.gr.
17
2009
2010
56
+ 5 Kl.gr.
63
+ 3 Kl.gr.
20
2011
51
+ 5 Kl.gr.
57
+ 4 Kl.gr.
25
92
+ 2 Kl.gr.
115
138
134
+ 5 Kl.gr.
140
27
19
18
39
47
61
-10
+ 1 Kl.gr.
--
63
68
17
9
27
+ 1 Kl.gr.
23
Betreute Spielgruppe
1
1
--
Horte
3
5
10
27
10
In allen Kita besteht die Möglichkeit, integrativ zu arbeiten.
Im Jahr 2011 wurden vom Jugendamt – KigaFachberatung – 5 Leiterinnentreffen für die Leiterinnen kommunaler Kindergärten durchgeführt.
Im Rahmen der Fachberatung wurden 2 Fachtage zum Thema: „Übergang – Kiga – Grundschule“ und „Kreativität im
Vorschulalter“ durchgeführt.
In Kooperation mit dem KVJS fand ein Treffen für Träger von Kindertageseinrichtungen statt.
Gemeinsam mit den Fachberatungen der Trägerverbände wurden 2 Veranstaltungen – Kooperation Kiga – Grundschule,
2 Arbeitstreffen an der Johanna-Wittum-Schule zur Weiterentwicklung der Erzieherausbildung und 2 Fachberatertreffen
(Info – Austausch – Vernetzung) durchgeführt.
Enzkreis
210
Dezernat 4
Jugendamt
Die Sozialpädagogische Familien- und Betreuungshilfe
Das ambulante Hilfsangebot Sozialpädagogische Familienhilfe (SPFH) im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe
nach dem Paragraphen 31 SGB VIII, richtet sich an die ganze Familie und unterstützt diese bei der Bewältigung
von Alltagsproblemen, Erziehungsaufgaben, sowie in Krisen- und Konfliktsituationen durch Betreuung und Begleitung im häuslichen Umfeld.
Dem Jugendamt werden Familien teils durch Meldungen von Beratungsstellen, Kindergärten, Schulen, Verwandten
und Freunden bekannt, teilweise melden sich die Familien selbst beim Jugendamt, da Sie durch die Erziehung
ihrer Kinder und belastende Lebenssituationen überfordert sind. Nach der Antragsstellung auf Familienhilfe ruft die
zuständige Sachbearbeiterin des Sozialen Dienstes eine Fachkräfteberatung ein und erläutert die Situation und
den Hilfebedarf der Familie.
Die Familienhilfe wird dann in der Regel nach Phasenmodell bewilligt und gliedert sich in drei Phasen mit einer
Laufzeit von 15 Monaten: die Kennenlernphase – drei Monate, die Intensivphase – neun Monate und die Ablösephase – drei Monate. In der Fachkräfteberatung wird auch der Stundenumfang der Hilfe festgelegt. Meist gehen
die Familienhelfer/-innen an zwei Terminen in der Woche in die Familien.
Die Koordinatorinnen der Familienhilfe sprechen nach Beschluss der Familienhilfe eine für den jeweiligen Fall passende/-n Familienhelfer/-in an und stellen den Kontakt zum Sozialen Dienst her, der die Fallverantwortung innehat.
Nach einem Kennenlernen von Familie und Familienhelfer/-in kann der Einsatz dann beginnen.
Die Bereitschaft der Familie zur Mitarbeit ist für den Erfolg der Hilfe eine Voraussetzung. Ein zentrales Ziel der
SPFH ist die Sicherstellung oder Wiederherstellung der Erziehungsfunktion der Eltern. Weitere Ziele können z.B.
sein: Einübung von Tagesstrukturen (geordnete Essens-, Lern- und Schlafenszeiten, zuverlässiger Besuch von
Kindergarten oder Schule), gesicherte Versorgung und Ernährung der Familie, Schuldenabbau, sinnvolle Freizeitgestaltung, Vermittlung in therapeutische Angebote etc..
Die Schwerpunkte in der Betreuungshilfe nach § 30 SGB VIII liegen in der Begleitung und Förderung von Jugendlichen und Heranwachsenden, die in den Bereichen Bewältigung von Beziehungsproblemen, Schule und Berufsfindung, Verselbständigung, bei Behördengängen, Umgang mit Geld Unterstützung benötigen.
Das Gros der insgesamt 297 Einsätze (§ 30 und § 31 SGB VIII) wurde durch Familienhelfer/-innen, die auf selbständiger Basis für das Jugendamt Enzkreis tätig sind, durchgeführt. Zwanzig Einsätze wurden von freien Trägern
wie z. B. Ohlebusch GmbH und Diakonie übernommen.
Zusätzlich wurden sieben Einsätze nach § 35a SGB VIII (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und
Jugendliche) von den selbständigen Familienhelfer/- innen des Jugendamtes abgedeckt.
Die Koordinationsstelle der Sozialpädagogischen Familienhilfe beim Landratsamt Enzkreis ist zuständig für die
Organisation der Hilfeangebote Betreuungshilfe und Familienhilfe.
Eine wichtige Aufgabe ist den Pool pädagogischer Fachkräfte, die als selbständige Auftragnehmer/-innen für das
Landratsamt Enzkreis die Einsätze in der SPFH übernehmen, zu erweitern. Dies ist erforderlich um den weiterhin
steigenden Fallzahlen und der zunehmenden Komplexität der Problemlagen in Familien gerecht zu werden.
Vor allem Fachkräfte mit speziellen Kompetenzen, wie Mehrsprachigkeit oder Zusatzausbildungen, z.B. im Umgang mit traumatisierten, bindungsgestörten Menschen, sind im Jahr 2011 hinzugekommen.
Die Koordinatorinnen schlagen geeignete Familienhelfer/-innen vor und klären dann auch ab, ob diese/r den Einsatz übernehmen kann bzw. will. Wenn alle erforderlichen Unterlagen vorliegen, erfolgt die Ausfertigung des Honorarvertrags für die Familienhelfer/-innen. Weitere Verwaltungsaufgaben wie Erstellen von Bescheinigungen, Statistiken, Kooperation mit anderen Trägern und konzeptionelle Weiterentwicklung gehören ebenfalls zu den Aufgaben
der Koordinationsstelle.
Die Koordinatorinnen sind auch Ansprechpartnerinnen und versuchen zu vermitteln, wenn es zwischen Sozialarbeiter/-in und Familienhelfer/-in zu größeren persönlichen oder den Fall betreffenden Problemen kommt.
Als Rahmenangebot wurden im Jahr 2011 für die Familienhelfer/-innen Treffen mit dem Koordinationsteam und
zahlreiche Fortbildungen organisiert und durchgeführt. Um eine gute Qualität der Arbeit zu sichern, ist die Teilnahme an einer regelmäßigen Supervision Pflicht. Die Familienhelfer/-innen haben die Möglichkeit an einer der sieben
vom Landratsamt Enzkreis organisierten Supervisionsgruppen teilzunehmen oder sich die Supervision selbst zu
suchen.
Durch den Einsatz des ambulanten Hilfsangebots SPFH konnten zum Teil kostenintensivere, stationäre Jugendhilfemaßnahmen vermieden werden, da Familien schon frühzeitig, vor Verfestigung unguter Erziehungs- und Lebenssituationen, geholfen werden kann.
Enzkreis
211
Jugendamt
Dezernat 4
Entwicklung der Familienhelfer/-innen-Einsätze von 1985-2011
(mit Betreuungshelfer/-innen-Einsätze)
350
300
297
250
233
228
243
216
200
195
164
165
160
136
150
109
100
89
67
50
0
8
15
22
22
23
26
28
35
35
36
43
51
68
56
1985 1986 1987 1988 1989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011
Familienhilfe (§ 31 SGB VIII)
Anzahl der Einsätze, die bearbeitet wurden
Anzahl der Familienhelfer/-innen, welche die Einsätze
durchführten
Anzahl der Einsatzmonate
Durchschnittliche Einsatzstunden pro Monat
2008
2009
2010
2011
166
181
181
224
66
72
63
76
1067
1170
1158
1509
24
23
23
22
2008
2009
2010
2011
50
52
62
73
33
36
42
47
299
338
372
408
22
22
22
21
Betreuungshilfe (§ 30 SGB VIII)
Anzahl der Einsätze, die bearbeitet wurden
Anzahl der Betreuungshelfer/-innen, welche die Einsätze
durchführten
Anzahl der Einsatzmonate
Durchschnittliche Einsatzstunden pro Monat
Pflegeelterndienst
Der PED (Pflegeelterndienst) hat folgende Aufgaben:
- Werbung und Qualifizierung von neuen Pflegefamilien
- Beratung und Unterstützung von belegten Pflegefamilien
- Vermittlung von Kindern in Pflegefamilien in enger Zusammenarbeit mit den Kollegen/-innen des Sozialen
Dienstes
- Beratung von Kollegen/-innen und Pflegefamilien in Krisen
- Begleitung der Bereitschaftspflegeeltern/-familien
- Kooperation mit dem Jugend- und Sozialamt der Stadt Pforzheim und der Initiative für Tagesmütter, Pflegeund Adoptiveltern Pforzheim/ Enzkreis e.V.
- Erarbeitung von Konzeptionen für Bereitschaftspflege und Vollzeitpflege
Enzkreis
212
Dezernat 4
Jugendamt
2007
2008
2009
2010
2011
Zahl der Vollzeitpflegekinder
124
112
108
105
Zahl der Vollzeitpflegefamilien
104
98
99
95
93
Neubewerber im Prüfverfahren
26
16
12
12
10
Zahl der Bereitschaftspflegfamilien
9
7
8
9
11
Bereitschaftspflegeelterntreffen
11
13
13
13
13
Bewerberkurse
3
3
2
3
2
Pflegeelterntreffen
6
6
6
6
11
Belegung in Bereitschaftspflege
24
29
34
32
36
Weitere Aktivitäten:
 Ganzjährig zwei Supervisionsgruppen für Pflegeeltern
 26.03.2011 Austauschtag zwischen Pflegeeltern und ASD zum Thema „ Umgangskontakte“
 25.04. - 29.04.2011 Westwegwanderung mit Pflegefamilien, Ziel Basel erreicht
 13.05.2011 Pflegefamilienausflug nach Rust im Rahmen der Aktion „Frohe Herzen“ des Europaparks
 23.05.2011 Referentenabend zum Thema“ leibliche Kinder in Pflegefamilien“ mit Friedericke Kunze
 14.09. - 16.09.2011 Teilnahme an der Fachtagung „Gute Bedingungen für Pflegekinder“ Von der Forschung für
die Praxis
 24.09.2011 Gemeinsames Pflegefamilienfest mit den Pflegefamilien der Stadt Pforzheim
 12.11.2011 Fortbildungsveranstaltung für Bereitschaftspflegefamilien mit Frau Eva Ris zum Thema „Bereitschaftspflege- der bunte Blumenstrauß oder der Spagat als Allrounder“
 25.11.2011 Austausch zwischen ASD und Bereitschaftspflegeeltern
 01.12.2011 Referentenabend mit Frau Dr. Härter zum Thema „Entwicklungsrisiken von Pflege- und Adoptivkindern besser verstehen können“
Adoptionsvermittlung / Adoptionsbegleitung
Fremdadoptionen:
2007
2008
2009
2010
2011
4
5
3
1
5
-
davon inländische Kinder
2
4
2
-
3
-
davon ausländische Kinder
2
1
1
1
2
-
offene Verfahren
2
4
4
8
9
-
Kinder in Adoptionspflege
5
2
1
5
4
14
7
5
18
7
Stiefelternadoptionen:
-
offene Verfahren aus den Vorjahren
3
9
19
18
21
-
Rücknahme des Antrages aus 2011
-
-
-
-
-
Verwandtenadoption:
-
-
1
-
-
-
offene Verfahren
1
1
-
-
-
-
Beratungen
4
-
-
1
Aufhebungsverfahren
2
-
Stellungnahme
1
-
Beratung
1
Erstellung Nachsorgeberichte:
10
7
9
9
5
Erstellung Sozialberichte
4
2
2
3
1
Erstellung Ablehnungsbescheid
-
-
-
1
-
Teilnahme an gerichtlichen Verfahren
-
5
-
-
-
Kontaktaufnahmen mit Neubewerbern:
59
48
55
78
62
davon für Fremdadoption
36
30
24
33
33
Enzkreis
213
-
Jugendamt
Dezernat 4
-
davon für Stiefelternadoption
Bewerber:
2007
2008
2009
2010
2011
23
18
31
45
29
18
17
21
19
19
-
um ein Kind aus Deutschland
9
9
15
12
15
-
um ein Kind aus dem Ausland
9
8
6
7
4
6
13
9
15
10
10
9
10
8
10
5
4
6
2
1
32
30
33
33
32
Beratung leiblicher Eltern:
Kontakte mit Adoptierten, die ihre Herkunft
suchen
Begleitung von Familien im Kontakt mit der
Herkunftsfamilie
Gruppentreffen:
-
Adoptivelterntreff
10
9
10
10
9
-
Bewerbergruppe
18
18
12
18
20
-
Gruppe für Auslandsbewerber
3
3
3
3
3
-
Infoveranstaltung
1
-
1
2
-
-
Kinder/Jungendgruppe
-
-
7
-
-
Grillfest
1
1
1
1
-
Wanderung Adoption
1
1
1
-
1
2
2
1
1
3
3
2
2
2009
2010
2011
Fortbildung für Adoptiv-/Pflegefamilien
Fortbildungsveranstaltung in Kooperation mit
AJF
3
Jugendarbeit / Jugendschutz
Jugendhäuser / Jugendräume
33
29
36
Beratungsgespräche in den Gemeinden
31
35
33
Beratungen / Vorträge in Gemeinderatssitzungen
9
5
-
Moderationen AK Jugend Mühlacker
5
5
6
Sitzungen der Steuerungsgruppe
1
2
2
Sitzungen der Praxis-Teams
4
6
6
Beratungsgespräche
12
6
2
20
21
22
persönliche Beratungsgespräche
48
35
38
Austauschtreffen
10
11
4
AG-Treffen (Themen: Konzeption / Geschäftsordnung)
2
2
3
1-Tägige Fortbildungsveranstaltung
1
1
1
Fortbildungstag § 8a SGB VIII (KVJS)
1
1
-
2
1
-
15
20
21
7
12
15
* 12
* 15
2
Beratung der Gemeinden
Projekt Lokale Bildungspartnerschaften
Hauptamtliche Fachkräfte der Jugendarbeit in den Gemeinden
Jugendpflegeleasing-Einsätze
Ehrenamtliche verwaltete Jugendräume:
Beratung vor Ort
Beratung AGJZI e. V., (Dachverband Jugendzentrumsinitiativen im
Enzkreis) Treffen, Mitgliederversammlung, Veranstaltungen
Beratung Jugendring Enzkreis e. V.
Enzkreis
214
Jugendamt
Dezernat 4
2009
2010
2011
(Vorstandssitzungen Mitgliederversammlungen, Jugendagentur)
Kreisweite Veranstaltungen
(2011: Enzkreis Fußballturnier, Enzkreis-Rallye, Enzkreis Kickerturnier, Seminar für Jugendraumleitungs-Teams)
Jugendfonds Enzkreis
2
3
4
Anträge
31
24
25
Vorstands- und Kuratoriumssitzungen (Beratung der Anträge)
4
4
4
AK-Medien-Austauschtreffen
4
3
-
AK-Medien-Veranstaltungen
2
-
-
AK-Alkoholprävention: Austauschtreffen + Veranstaltungsmitwirkung
2
5
2
JArbSchG-Unbedenklichkeitsbescheinigungen (§ 6 JArbSchG)
21
5
15
Jugendschutzteam-Einsätze
3
2
2
KKP, JuSch-Team, Testkäufe usw.
10
8
6
Austauschtreffen der Kreisjugendreferate beim Landkreistag
2
2
2
Austauschtreffen „Wirksamkeit und Qualität“
5
2
4
Jahrestagung
1
1
1
Institutionen
30
36
33
Geräte
67
73
86
Jugendschutz / Erzieherischer Jugendschutz / Jugendarbeitsschutz
Jugendagentur: ausgegebene Qualipässe
Kreisjugendreferate BW
Spielgeräteverleih
*zusätzlich 1 Klausurwochenende
Besonderes 2011: Mit ein Schwerpunkt war 2011 die Vernetzung von Haupt- und Ehrenamtlichen der Jugendräume / Jugendhäuser im Zuge von Kooperationsveranstaltungen der AGJZI. (Enzkreis Fußballturnier, EnzkreisRallye, Enzkreis Kickerturnier, Seminar für Jugendraumleitungs-Teams). Die Federführung bei den Projekten hatte
der Vorstand der AGJZI und das Jugendamt. Mit der „Enzkreis-Rallye“ gelang erstmals eine dezentrale, kreisweite
Veranstaltung, bei der verschiedene Jugendräume zeitgleich Angebote machten. Die Teilnehmer tourten von Jugendraum zu Jugendraum und hatten so die Möglichkeit die verschiedenen Jugendhäuser kennen zu lernen und
Kontakte zu knüpfen.
Gesamtkosten der Jugendhilfe 2011 (alle Angaben in Euro)
Produkt
Bezeichnung
36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
774.300,00
752.945,00
348.500,00
406.611,00
166.500,00
222.272,00
Fordbildung von MA i. d. kommunalen Jugendarbeit
2.000,00
315,00
Jugenderholung/-bildung
9.000,00
6.529,00
Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
3.000,00
1.500,00
3620 Allgemeine Förderung junger Menschen
36.20.01
Kinder und Jugendarbeit
Schwerpunkte:
Personalkostenzuschüsse für Jugendhäuser der Ge- meinden von Birkenfeld bis Wimsheim
-
Enzkreis
Haushalts- Rechnungsplanansatz
ergebnis
€
€
7.341.100,00 8.247.310,00
215
Jugendamt
Dezernat 4
Haushaltsplanansatz
€
Produkt
Bezeichnung
36.20.02
Förderung der verbandlichen Kinder- und Jugendarbeit
Jugendsozialarbeit
169.000,00
176.863,00
425.800,00
346.334,00
133.510,00
121.953,00
Zuschuss Streetwork Mühlacker
51.000,00
54.595,00
Betreuung jugendlicher Spätaussiedler (SOBIT)
19.500,00
16.144,00
124.790,00
97.434,00
25.000,00
13.915,00
5.000,00
0
85.000,00
89.940,00
Schwerpunkte:
Personalkostenzuschuss für Jugendsozialarbeit an Schu- len
-
Jugendberufshilfe / Jobcoach für benachteiligte Jugendli- che und Auszubildende
-
Soziale Trainingskurse und Täter-Opfer-Ausgleich
Einzelfallhilfen
Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen und Schu- len für Kinder mit Migrationshintergrund
3630 Hilfen für junge Menschen und ihre Familien
36.30.02
-
5.489.800,00 6.376.143,00
293.700,00
198.585,00
70.700,00
63.427,00
Frühe Hilfen (Familienhebammen, "Schritt für Schritt")
148.000,00
117.690,00
Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter u. Kinder
60.000,00
13.353,00
Kinder in Notsituationen
20.000,00
10.400,00
10.000
3.622,00
Förderung der Erziehung in der Familie
Familienbildung (VHS Pforzheim, Mühlacker, Haus der
- Familie Straubenhardt) und Familienerholung
-
Rechnungsergebnis
€
Betreuter Umgang
Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre
36.30.03
Familien einschließlich Krisenintervention
36.30.03.01 Hilfe zur Erziehung
4.606.000,00 5.590.172,00
nicht stationäre Hilfen
- Andere Hilfen zur Erziehung
15.000,00
11.007,00
- Soziale Gruppenarbeit
296.000,00
318.757,00
- Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer
100.000,00
120.724,00
- Sozialpädagogische Familienhilfe
825.000,00
909.625,00
- Erziehung in einer Tagesgruppe
715.000,00
633.851,00
1.160.000,00
971.478,00
stationäre Hilfen
- Vollzeitpflege
Heimerziehung: Erziehung in einer sonstigen betreuten
Wohnform
- Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung
Hilfen für junge Volljährige / Inobhutnahme / Eingliede36.30.03.02
rungshilfe für seel. behinderte Kinder u. Jugendliche
- Hilfen für junge Volljährige
- Inobhutnahme, Krisenintervention
36.30.06
Enzkreis
- Hilfen für seel. behinderte Kinder und Jugendliche
Hilfen für junge Menschen und ihre
Familien in Einrichtungen
Zuschüsse an Freie Träger für Leistungen im Bereich der
Jugendhilfe:
216
1.475.000,00 1.918.938,00
80.000,00
72.620,00
260.000,00
345.807,00
40.000,00
58.209,00
1.050.000,00 1.691.477,00
595.100,00
588.626,00
Jugendamt
Dezernat 4
Produkt
Haushaltsplanansatz
€
Bezeichnung
-
Aids-Hilfe Pforzheim e.V.
42.000,00
42.066,00
222.020,00
220.590,00
B.-W. Landesverband f. Prävention und Rehabilitation
82.160,00
82.160,00
BST f. Ehe-, Familien- u. Lebensfragen Pforzheim
38.000,00
37.675,00
BST f. Ehe-, Familien- u. Lebensfragen Mühlacker
38.000,00
37.675,00
Diakonisches Werk Pforzheim-Stadt
55.910,00
54.529,00
90.000,00
87.908,00
24.000,00
23.023,00
3.000,00
3.000,00
830.000,00
816.741,00
0,00
0,00
50.000,00
0,00
75.000,00
-38.174,00
AG Drogen Pforzheim e.V.
Lilith e.V., BST f. sexuell missbrauchte Mädchen u. Jun- gen
-
Pro Familia Pforzheim e.V.
Telefonseelsorge Nordschwarzwald
3650 Förd. von Kindern in Tageseinrichtungen
Förderung von Kindern in Gruppen für
36.50.01
0-3jährige in Tageseinrichtungen
Investitionszuschüsse für zusätzliche Plätze zur Betreu- ung von Kindern unter 3 Jahren
Förderung von Kindern in altersgemischten
36.50.04
Gruppen in Tageseinrichtungen
Zuschüsse für Einrichtungen mit gemeinde- /kreisübergreifendes Einzugsgebiet
Förderung und Vermittlung von Kindern
36.50.06
bis 14 Jahren in Tagespflege
Tagesmütter Enztal e.V., Komplementärförderung zur
- Strukturförderung des Landes
Finanzielle Föderung, Übernahme von
36.50.07
Teilnahmebeiträgen
Betriebskostenförderung für Kinder unter 3 Jahren an
- Tagespflegepersonen gem. Entgeltempfehlungen
Übernahme von Teilnahmebeiträgen für Kindertagesein- richtungen
3690 Unterhaltsvorschussleistungen
36.90.01
Enzkreis
Rechnungsergebnis
€
Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
217
76.348,00
705.000,00
739.151,00
400.000,00
453.945,00
430.000,00
331.070,00
247.000,00
422.389,00
247.000,00
422.389,00

Dezernat 3 - im Enzkreis

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