Niederschrift - Bad Oeynhausen

Niederschrift
Anwesend unter dem Vorsitz des
Beiratsmitgliedes Herrn Brandt
die Beiratsmitglieder:
2. Frau Bonitz
3. Herr Bornemeier
4. Frau Herse
5. Herr Peter Kaiser
Verhandelt:
Bad Oeynhausen, den 26.04.2006
Die Mitglieder des
Beirates für Menschen mit
Behinderungen
17:40 bis 19:15 Uhr
6. Frau Mundt
7. Frau Schröder
8. Frau Strahl
9. Herr Tiemann
der Stadt Bad Oeynhausen zu der 8. Sitzung in der 8. Wahlperiode des Rates ordnungsmäßig geladen, wie nebenstehend
aufgeführt in beschlussfähiger Zahl erschienen, beraten und beschließen was
folgt:
als Begleitpersonen:
1. Frau Bornemeier
2. Herr Nettingsmeier
Vorsitzender des Ausschusses
für Stadtentwicklung:
Ratsherr Dr. Winkelmann bis 19:25 Uhr
Einwendungen gegen die Tagesordnung
werden nicht erhoben.
Stadtverwaltung:
1. Herr Budde
2. Frau Bernsmeyer
zugleich als Schriftführerin
weiter anwesend
die stellvertretenden Beiratsmitglieder:
Frau Hagedorn
Frau Hoormann
Frau Kammerscheidt bis 19:15 Uhr
Gast:
1. Fau Prüßner
vom Info-Zentrum Pflege
Es fehlen:
Ratsherr Nagel
Beginn der Sitzung:
Ende der Sitzung:
17:30 Uhr
19:45 Uhr
BehbeirNS08.doc
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A Öffentliche Sitzung
TOP 1:
Querungshilfe auf der Schützenbrücke
Eine telefonische Rückfrage der Geschäftsstelle des Beirates beim Amt für Sicherheit und Ordnung, Straßenverkehr hat ergeben, dass eine Zählung im März und April aus Witterungsgründen noch nicht stattgefunden hat. In der 17. bzw. 18. Kalenderwoche wird dieser Termin festgelegt, über den umgehend die Geschäftsstelle informiert wird. Herr Bornemeier regt an, dort eine
Ampel zu installieren, die nur auf Anforderung geschaltet wird, damit der Verkehr nicht zum Erliegen kommt. Auch aus Sicht der anderen Mitglieder sollte eine Ampel bevorzugt werden. Es
wird vorgeschlagen, die Möglichkeit zu prüfen, die bestehende Ampel ensprechend umzufunktionieren.
TOP 2:
Ampeln mit akustischen und/oder taktilen Signalen
Die Geschäftsstelle verliest das Schreiben des Amtes für Sicherheit und Ordnung, Straßenverkehr in dem auf Grund einer Anfrage mitgeteilt wird, dass der Landesbetrieb Straßenbau NRW
keine Terminankündigung der Umrüstungsarbeiten vornimmt, sondern nur über die abgeschlossenen Arbeiten informiert. Frau Strahl weist noch einmal darauf hin, dass es für blinde
und sehbehinderte Verkehrsteilnehmer wichtig ist, bei der Umrüstung der Ampeln die neuesten
DIN-Normen (Auffindesignal usw.) zu beachten. Beschluss: einstimmig. Die Geschäftsstelle
wird beauftragt, Herrn Baumann entsprechend zu informieren.
TOP 3:
Nordbahnhof, Information der DB am 22.02.2006
Herr Brandt stellt die Ausführungen des Vertreters der Deutschen Bahn AG in der Ratssitzung
am 22.02.2006 zur Diskussion und berichtet über ein späteres Gespräch mit dem Bürgermeister.
Weiterhin informiert der Vorsitzende über einen Bericht des WDR-Fernsehens, Studio Bielefeld,
der am 05.04.2006 in den Regionalnachrichten gesendet wurde, dass die DB noch in diesem
Jahr mit der Renovierung von 23 Bahnstationen in der Region beginnen wird. Dazu gehören
Porta-Westfalica, Kirchlengern, Espelkamp und Bünde. Ausserdem soll der Bahnhof in Herford
2007 renoviert werden und ab 2010 der in Lage.
Nach eingehender Beratung fassen die Mitglieder einstimmig folgenden Beschluss:
Der Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Bad Oeynhausen stellt gemäß § 2, Abs.
2, Satz 2 der Satzung des Beirates folgenden Antrag an den Rat:
Der Rat der Stadt Bad Oeynhausen möge sich dafür einsetzen, dass die Bad Oeynhausener
Bahnhöfe schnellstmöglich barrierefrei ausgebaut werden.
Sollte dieser Ausbau sich nicht in absehbarer Zeit, in Abstimmung mit der Deutschen Bahn AG
und dem Land NRW, aus Mitteln der DB AG vornehmen lassen, so möge die Stadt Bad Oeynhausen, wie durch den Vertreter der DB AG in der Ratssitzung am 22.02.2006 erläutert, andere
Finanzierungsmöglichkeiten darstellen. Insbesondere sollten die Kosten für die Maßnahmen
ermittelt werden und ein Finanzierungsplan für die Umsetzung erstellt werden.
TOP 4:
RolliCup 2006 am 02.06.2006 um 18:30 Uhr
Der Vorsitzende informiert über den RolliCup 2006 im Rahmen des 23. Nat. Stadtlaufes von
BehbeirNS08.doc/Le
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Bad Oeynhausen am 02.06.2006 und bittet die Mitglieder um zahlreiche Beteiligung. Meldungen können bis zum 30. Mai 2006 erfolgen an: RehaConcept, Westkorso 22, 32545 Bad
Oeynhausen, Tel.: 05731/305 2000, Fax: 05731/305 2001, eMail: [email protected].
Weitere Auskünfte gibt es unter www.badoeynhausen.de.
TOP 5:
Bali-Therme, Therapiebereich/Umkleiden
Betroffene Beiratsmitglieder hatten auf Grund eines erfolgten Gespräches und einer Ortsbesichtigung in der Bali-Therme mit den Gebr. Theune Vorschläge für die vorgesehene Umgestaltung
des Schwerbehinderten-Umkleidebereiches erarbeitet. Herr Bornemeier und Herr Tiemann hatten auf Wunsch des Herrn Markus Theune eine Zeichnung angefertigt. Diese Unterlagen wurden Ende Januar an Herrn Theune weiter geleitet. Bisher hat der Beirat noch keine Rückmeldung erhalten. Auch mehrere telefonische Anfragen blieben erfolglos. Frau Bonitz wies in der
Sitzung darauf hin, dass in einer Informationsveranstaltung innerhalb des Stadtentwicklungsausschusses zu Beginn der Planungen von den Gebr. Theune ausdrücklich zugesichert worden
ist, dass der Behindertenbereich erhalten werden soll.
Die Mitglieder sind einstimmig der Meinung, dass der Stand der Angelegenheit sehr unbefriedigend ist und beauftragt die Geschäftsstelle, die Betreiber schriftlich um Auskunft nach dem aktuellen Stand und dem vorgesehenen endgültigen Ergebnis zu bitten.
TOP 6:
Seniorenbeirat, gemeinsame Sitzung am 07.06.2006
und Seniorenveranstaltung am 05.und 06. Sept. 2006
Der Vorsitzende weist auf eine Terminverschiebung der gemeinsamen Sitzung des Beirates für
Menschen mit Behinderung und des Seniorenbeirates hin, die lt. Sitzungskalender für den 07.
06.2006 anberaumt war. Als Sitzungsort war der Wittekindshof vorgesehen. Nach Rücksprache
mit Herrn Pfarrer Ritter ist dieser Termin nicht möglich. Die Sitzung wird daher verschoben auf
Donnerstag, den 22.06.2006, Beginn ist um 15:00 Uhr. Es wird dann zunächst eine Besichtigung angeboten, an die sich ein Vortrag von Herrn Pastor Ritter mit Informationen über die Diakonische Stiftung Wittekindshof anschließen wird. Um 17:00 Uhr beginnt dann die gemeinsame
Sitzung der beiden Beiräte.
TOP 7:
Plus-Discounter schließt an der Detmolder Straße
Der Vorsitzende berichtet über den Stand der Planungen. Trotz an ihn heran getragener Beschwerden von behinderten Bürgerinnen und Bürgern und darauf hin erfolgen Gesprächen mit
der Wirtschaftsförderung, wird sich die Verlegung des Standort des Discounters von der Detmolder Straße zur Weserstr. nicht verhindern lassen.
TOP 8:
Wittekindshof; Betreutes Wohnen in der Stadt
Herr Brandt informiert über ein neues Angebot des Wittekindshofes. Voraussichtlich im Mai d.J.
wird in Bad Oeynhausen das Kontakt- und Informationszentrum Stiftung Wittekindshof (KIZ) an
der Herforder Str. 40 eröffnet. KIZ ist barrierefrei und dient als Anlaufstelle für Menschen mit
Behinderungen, Familienangehörige, Freunde und sonstige Interessierte. Diese Menschen
können sich dort informieren und beraten lassen, gegenseitig unterstützen und auch Hilfestellungen geben. Es ist auch geplant dort ein Cafè- und einen Kneipenbetrieb zu integrieren.
BehbeirNS08.doc/Le
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Der Wittekindshof möchte den Kontakt und die Zusammenarbeit zum Beirat für Menschen mit
Behinderungen intensivieren und bietet an, die Beratungsstunden des Beirates möglicherweise
in die Räumlichkeiten des KIZ zu verlegen. Die Mitglieder begrüßen dieses Angebot und sind
der Auffassung, dass die Beratungsstunden dort besser angenommen werden. Herr Budde gibt
zu bedenken, dass eine Verlegung der Sprechstunden in das KIZ aber nur möglich ist, wenn
diese kostenneutral ist. Die Mitglieder sprechen sich dafür aus, dass bei einer evtl. Verlegung
die Beiratssitzungen aber weiterhin im Lehmraum stattfinden sollen. Herr Brandt und Frau Bonitz werden zur weiteren Klärung Kontakt mit dem Wittekindshof aufnehmen.
Im Einvernehmen mit den Teilnehmern wurde im Verlauf der Sitzung der TOP 9 und TOP
10 getauscht.
TOP 9:
Anfragen und Bekanntgaben
Herr Brandt gibt folgendes bekannt:
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die neue E-Mail Adresse des Vorsitzenden lautet „[email protected]“
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Die nächste Sitzung der Kommission zur Begleitung der Arbeit des Koordinators für Behinderten- und Seniorenbelange findet statt am Donnerstag, den 18. Mai 2006 um 15:00
Uhr im Sitzungsraum V im Kreishaus in Minden.
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Die Schließung des Hallenbades Rehme während der Sommerferien würde für behinderte Kinder und Jugendliche bedeuten, dass 3 Monate das Schwimmen ausfallen würde. Frau Hagedorn konnte dazu berichten, dass die Behindertensportgemeinschaft und
die Verwaltung eine Reglung getroffen haben, dass auch in dieser Zeit das Therapieschwimmen gewährleistet ist.
Herr Brandt und Herr Budde berichten anlässlich einer Veranstaltung in der Stadtsparkasse über „Die Demografische Entwicklung in Bad Oeynhausen bis zum Jahr 2030“.
Der Vorsitzende des Beirates bittet die Geschäftsstelle zu ermitteln, wieviel behinderte Menschen es in Bad Oeynhausen gibt und wie es sich vergleichsweise in anderen Städten mit ähnlicher Einwohnerzahl verhält.
TOP 10:
Videofilm über die Therapieparcoure in Bad Oeynhausen
Im Rahmen der Vorbereitungen zu der Veranstaltung „Bauen für Alle“ im November letzten Jahres hat Herr Brandt durch Herrn Dipl.-Ing. Roland König Kenntnis davon erhalten, dass es einen
Videofilm über die Therapieparcoure in Bad Oeynhausen gibt. Dieser Film ist in Zusammenarbeit mit dem Staatsbad gedreht worden. Eine Nachfrage dort ergab, dass dieses Video dort
nicht bekannt ist. Herr Budde erklärte sich bereit, Herrn Dörr und Herrn Henschel auf den Film
aufmerksam zu machen.
BehbeirNS08.doc/Le
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Bad Oeynhausen, den 05.Mai 2006
gez. Brandt
Beiratsvorsitzender
g
Schriftführerin
BehbeirNS08.doc/Le