PDF - der Stadt Chemnitz
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27. Ausgabe Rathaus-Journal, 17. Jahrgang, 5. Juli 2006 · Auflage: 130.000 Exemplare Letzte Lücken der City werden geschlossen Spatenstich für Parkhaus auf Baufeld 6 Foto: J. Härtel Am vergangenen Freitag war in Chemnitz Start für weitere 15 Stadtfahrräder. Bereits im Mai tourten die ersten 18 rollenden Werbeträger durch Chemnitz. Den Startschuss gaben wie schon im Mai (Foto) die Projektinitiatoren Peter Prasatko (l.), „Chemnitzer Gewölbegänge” e.V. und Michael Focken vom Tiefbauamt (2.v.l.). Bereits im Februar 2005 wurde die pfiffige Idee, die „Blauen Fahrräder“ zeitgemäß „aufzumöbeln”, in Angriff genommen. Und so einfach geht es: Eine 1-Euro- Münze einstecken - wie beim Einkaufswagen - und schon kann der Drahtesel rollen. Die Räder, so Peter Prasatko, werden regelmäßig an den Leihstationen gewartet und überprüft. Zurzeit finden die Radler fünf von geplanten 35 Leihstationen im ganzen Stadtgebiet, dazu 10 des bereits bekannten „Blauen Fahrrades“. (s. auch Amtsblatt Nr. 19 vom 10. Mai 06) Auf einer der letzten beiden Lücken in der Chemnitzer Innenstadt zwischen Stadthalle und Mittelstandsmeile begannen vor wenigen Tagen mit einem symbolischen Spatenstich des Chemnitzer Oberbürgermeisters Dr. Peter Seifert, des Investors Jörg Mierbach und des Architekten Peter Koch die Arbeiten (s. Foto v. l. n. r.). In zwölf Monaten Bauzeit soll hier auf der 4.500 Quadratmeter großen Fläche ein Parkhaus mit sieben Etagen entstehen, in dem ca. 670 Autos Platz finden. Die Entwürfe für das Bauwerk stammen vom Chemnitzer Architekten Peter Koch, der in der Innenstadt bereits durch Planung des Kongresshotels Mercure Akzente setzte. In das Erdgeschoss des neuen Gebäudes werden im Herbst des nächsten Jahres Geschäfte und Restaurants einziehen. Mit einem Lebensmittel-Discountmarkt, Fleischerei, Bäckerei, Bio-Feinkost, Suppenfachgeschäft, Pres- ses- Foto: Sax hop, Blumengeschäft sowie einem türkischen Restaurant samt Café ist der Neubau voll vermietet. Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert sorgte während seiner Amtszeit für viele solcher Ereignisse in der Innenstadt und damit für das Entstehen einer modernen, urbanen City. So kann man sich den Worten des Oberbürgermeisters nur ansch- Generalintendant Rolf Stiska verabschiedet Foto: Stadtverwaltung Wolfsburg Beste Wünsche zum 80. Seinen 80. Geburtstag feierte am vergangenen Sonntag in Wolfsburg der ehemalige Aufsichtsratsvorsitzende der Volkswagen AG Prof. Dr. Carl H. Hahn. Einer der Gratulanten war Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert. In Chemnitz, seiner Geburtsstadt, wurde der Jubilar für sein wirtschaftliches Engagement 1994 zum Ehrenbürger ernannt. Als Sohn des einstigen Verkaufsleiters der Zschopauer Motorenwerke und des späteren Mitbegründers der Auto-Union-Aktiengesellschaft legte Carl Hahn 1946 in Chemnitz das Abitur ab. In den Folgejahren studierte er Betriebswirtschaft in Köln und Zürich; später Volkswirtschaft in Bristol. Nach der Tätigkeit als Verkaufsberater in den USA, kehrte er 1965 nach Deutschland zurück und wurde in den VW-Vorstand berufen. Prof. Dr. Carl H. Hahn hat ein halbes Jahrhundert die Geschichte von Volkswagen bis hin zum größten Automobilkonzern Europas mitgestaltet. Er war von 1982 bis 1992 Vorsitzender des Vorstandes und initiierte insbesondere auch den Wiederaufbau der sächsischen Automobilindustrie nach der Wende. Noch heute ist der Pensionär, wie er selbst sagt, „voll beschäftigt“. In Chemnitz setzt er sich für die Renovierung der Orgel in der Petri Kirche ein, in Zwickau hält er Vorlesungen, in Madrid Vorträge an einer Managerschule und vieles mehr. ● Mit einer Open-Air-Veranstaltung verabschiedeten sich am vergangenen Sonntag Freunde, Kollegen und Weggefährten vom langjährigen Generalintendanten der Städtischen Theater Chemnitz gGmbH, Rolf Stiska. Er geht nach 15 Jahren erfolgreicher Tätigkeit als Leiter des Hauses in den (Un)Ruhestand. In den Jahren seiner Tätigkeit in Chemnitz hat der Generalintendant den Namen der städtischen Bühne in viele Länder getragen. Unter seinen sächsischen Amtskollegen besitzt Rolf Stiska ein außerordentliches Vertrauen. Dreieinhalb Wahlperioden, also über 10 Jahre, war er der Vorsitzende des Landesverbandes Sachsen im Deutschen Bühnenverein, dem Bundesverband der Theater und Orchester. Hier vertrat er die Interessen der Rechtsträger und seiner Amtskollegen im kommunalpolitischen und tariflichen Verteilungskampf und verlieh der Theaterkunst in Sachsen eine nicht überhörbare Stimme im Bund. Erfahrung in verantwortlichen Positionen hatte Rolf Stiska bereits als junger Mensch gesammelt. Schon 1972 wurde er zum Verwaltungsdirektor und stellvertretenden Intendanten des berühmten Berliner Ensembles berufen. Über die Vizeintendanz der ließen, der anlässlich dieses Ereignisses von Chemnitz als einem der großen Wachstumskerne Ostdeutschlands sprach. Wie Investor Mierbach verkündete, sollen auch für das zweite Gebäude mit Büros und Geschäften in wenigen Monaten die Arbeiten auf dem angrenzenden Baufeld beginnen. ● Foto: Schmidt Nach dem Open-Air-Konzert überreichte Bürgermeister Berthold Brehm die Urkunde zur Ehrenmitgliedschaft im Chemnitzer Theater an Rolf Stiska. Deutschen Staatsoper Berlin, die 1987 den erfahrenen Ökonomen brauchte, kam Stiska 1991 wieder nach Sachsen und wurde kurze Zeit später vor die Wahl gestellt: Geschäftsführer des von 4 Künstlern gleichzeitig geleiteten Berliner Ensembles oder Bewerbung als Generalintendant in Chemnitz. Er ging welch ein Glück für unsere Stadt - den Weg zurück nach Sachsen. Nun nach 15 Jahren geht er wieder nach Berlin. Allein, das Pensionärsdasein will ihm niemand so recht glauben. Die Chemnitzer Theater können auf beachtliche Erfolge unter seiner Regie zurückblicken. Mit der Unterstützung der Stadt zu ihrer Philharmonie und ihrem Theater ist es ihm gelun- gen in Chemnitz ein leistungsstarkes Theater zu erhalten. Das wurde nicht nur im nationalen Maßstab anerkannt, sondern auch international gewürdigt. Gastspielreisen führten das Theater und die Robert-SchumannPhilharmonie in die USA, nach Israel, nach Salzburg und nach China. Und anerkennend spricht man nun von Chemnitz wieder als dem „sächsischen Bayreuth“. Rolf Stiska geht mit einem weinenden und einem lachenden Auge sehen es die Chemnitzer: Denn auch dank seines Einsatzes stehen die Theater Chemnitz heute auf sicheren Füßen. Und er hat den Boden bereitet, auf dem das Haus auch in Zukunft sicher stehen kann. ● 27. Ausgabe 2006, Seite 2 Termine der Straßengrundreinigung Fundsachen Der ASR gibt bekannt, dass die nachfolgend benannten Straßenabschnitte an den ausgewiesenen Tagen in der Zeit von 8 - 14 Uhr einer Grundreinigung unterzogen werden. Zu diesem Zweck wird für diesen Zeitraum in den benannten Abschnitten ein überwachtes Halteverbot ausgeschildert. Aktuelle Terminverschiebungen aus Witterungsgründen sowie die komplette Übersicht finden Sie unter www.ASR-Chemnitz.de Reinigungsstraße Abschnitt von Abschnitt bis gerade Haus-Nr. ungerade Nr. Agnesstraße Ottostraße Emilienstraße 06.07.2006 07.07.2006 Further Straße Eckstraße Emilienstraße 06.07.2006 07.07.2006 Ottostraße Josephinenstraße Straße der Nationen 06.07.2006 07.07.2006 Straße der Nationen August-Bebel-Straße Emilienstraße 06.07.2006 07.07.2006 Untere Aktienstraße Karl-Liebknecht-Straße Brühl 06.07.2006 07.07.2006 Wilhelm-Külz-Platz Lohrstraße Straße der Nationen 06.07.2006 07.07.2006 Karl-Liebknecht-Straße Elisenstraße Richard-Tauber-Straße 06.07.2006 07.07.2006 Mühlenstraße Karl-Liebknecht-Straße Färberstraße 06.07.2006 07.07.2006 Käthe-Kollwitz-Straße Karl-Liebknecht-Straße Straße der Nationen 06.07.2006 07.07.2006 Ammonstraße Flemmingstraße Talanger 10.07.2006 11.07.2006 Flemmingstraße Krankenhaus (Neubau) Auberggrund 10.07.2006 11.07.2006 Rudolf-Krahl-Straße Limbacher Straße Flemmingstraße 10.07.2006 11.07.2006 Albert-Schweitzer-Straße Flemmingstraße Auberggrund 10.07.2006 11.07.2006 Am Karbel Rudolf-Krahl-Straße Paul-Jäkel-Straße 10.07.2006 11.07.2006 Talanger Ammonstraße Albert-Schweitzer-Straße 10.07.2006 11.07.2006 Küntzelmannstraße Ammonstraße Louis-Braille-Straße 10.07.2006 11.07.2006 Louis-Braille-Straße Küntzelmannstraße Talanger 10.07.2006 11.07.2006 Paul-Jäkel-Straße Ammonstraße Zum Luisenplatz 12.07.2006 13.07.2006 Wattstraße Paul-Jäkel-Straße Altendorfer Straße 12.07.2006 13.07.2006 Liebigstraße Paul-Jäkel-Straße Altendorfer Straße 12.07.2006 13.07.2006 Leopoldstraße Luisenstraße Glauchauer Straße 12.07.2006 13.07.2006 Altendorfer Straße Liebigstraße Küchwaldring 12.07.2006 13.07.2006 Luisenstraße Luisenplatz Beyerstraße 12.07.2006 13.07.2006 Tannenstraße Luisenstraße Altendorfer Straße 12.07.2006 13.07.2006 Tannenstraße Tannenstraße 33 - 34 Ende 12.07.2006 13.07.2006 Gottfried-Keller-Straße Leipziger Straße Ende 12.07.2006 13.07.2006 Nachstehende Gegenstände wurden im Fundbüro im Monat Februar 2006 abgeliefert. Die Verlierer/innen werden gemäß §§ 980, 981 BGB hiermit aufgefordert, innerhalb 6 Wochen ab Datum dieser Bekanntmachung ihre Rechte im Fundbüro Chemnitz, Elsasser Str. 8, Telefon 0371/ 488-33 88, wahrzunehmen. Öffnungszeiten: Montag und Freitag 8.30 - 12.00 Uhr Dienstag und Donnerstag 8.30 - 18.00 Uhr Chemnitz, den 05.07.2006 Anzahl/Gegenstände 3 Fahrräder, 1 Radio, 2 Videos, 7 Brillen, 3 Brillenetuis, leer, 1 Tastatur, 4 Uhren, 3 Btl. Bekleidung, 2 Btl. Genussmittel, 13 Schlüsselbunde, 4 Schlüsseltaschen, 5 Handys, 1 Jacke, 1 Büstenhalter, Slip, 2 Anoraks, 1 Mantel, 7 Bücher, 93 P. Handschuhe, 2 Schals, 53 Mützen, 10 Plüschtiere, 1 Puppe,3 mal Baby-Spielzeug, 2 CDs, 2 Federtaschen, 2 Babyschuhe, 1 Haarteil, 1 mal Badesachen, 1 P. Herrenschuhe, 1 P. Sportschuhe,4 Sporttaschen, 5 Rucksäcke, 4 Schmuckstücke, 1 Gehstock, 11 Damenschirme, 1 Herrenschirm, 1 Kindersitz, 7 Geldbörsen, 1 Digitalkamera, 1 Wecker Impressum Herausgeber Stadt Chemnitz, der Oberbürgermeister Sitz Markt 1, 09106 Chemnitz Amtlicher und redaktioneller Teil des Amtsblattes Verantwortlich Thomas Michalla amt. Amtsleiter Bürgermeisteramt Chefredakteur, Andreas Bochmann Redaktion Monika Ehrenberg Tel. (0371) 4 88 15 33, Fax (0371) 4 88 15 95 Verlag Verlag Anzeigenblätter GmbH Chemnitz Brückenstraße 15, 09111 Chemnitz Tel. (0371) 65 62 00 50, Fax (0371) 65 62 70 05 Abonnement mtl. 11,- D Geschäftsführung Christian Jaeschke Achim Schröder Anzeigenteil Verantwortlich Objektleitung Kerstin Schindler, Tel. (0371) 65 62 00 50 Anzeigenberatung Gisela Bellmann, (0371) 65 62 00 53 Antje Landrock, (0371) 65 62 00 51 Hannelore Treptau, (0371) 65 62 00 52 Satz HB-Werbung u. Verlag GmbH & Co. KG Druck Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG Vertrieb Sachsen Express Chemnitz Reklamationsservice Vetrieb Tel. (0371) 65 62 12 19 u. 65 62 12 05 E-Mail [email protected] Zur Zeit gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 7 vom 1.10.2005 Sitzung des Stadtrates - öffentlich Mittwoch, 12.07.2006, 15.00 Uhr Stadtverordnetensaal des Rathauses, Markt 1, 09111 Chemnitz Tagesordnung: 1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 14.6. 2006 4. Informationen des Oberbürgermeisters 5. Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass 6. Beschlussvorlagen 6.1 Präzisierung der Rechnungsprüfungsordnung Vorlagennummer/Einreicher: B- 236/2006 Oberbürgermeister/Amt 14 6.2 Sicherheitsneugründung des Abfallwirtschaftsverbandes Chemnitz (AWVC) Vorlagennummer/Einreicher: B- 210/2006 Oberbürgermeister 6.3 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2006 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt Chemnitz Vorlagennummer/Einreicher: B- 227/2006 Dezernat 2/FBB 6.4 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2006 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz Vorlagennummer/Einreicher: B- 224/2006 Dezernat 2/ASR 6.5 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2006 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz Vorlagennummer/Einreicher: B- 223/2006 Dezernat 2/ESC 6.6 Bestellung der Stellvertreterin der Betriebsleiterin des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz Vorlagennummer/Einreicher: B- 235/2006 Dezernat 2/ESC 6.7 Verlängerung der Abstimmungsvereinbarung zwischen der Stadt Chemnitz und der DSD GmbH Vorlagennummer/Einreicher: B- 157/2006 Dezernat 2/ESC 6.8 Abstimmungsvereinbarungen zwischen der Stadt Chemnitz und dem Dualen System INTERSEROH sowie der Landbell AG Vorlagennummer/Einreicher: B- 158/2006 Dezernat 2/ESC 6.9 Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. B-373/2005 vom 14.12.2005 durch Korrektur der Anlage 5 Vorlagennummer/Einreicher: B- 193/2006 Dezernat 5/Amt 41 6.10 Änderung des Gesellschaftsvertrages der städtischen Beteiligungsgesellschaft Südsachsen Wasser GmbH Vorlagennummer/Einreicher: B- 166/2006 Dezernat 2/Amt 20 6.11 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen an Sonnund Feiertagen im Jahr 2006 vom 21. Dezember 2005 Vorlagennummer/Einreicher: B- 219/2006 Dezernat 1/Amt 32 6.121. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten Vorlagennummer/Einreicher: B- 186/2006 Dezernat 1/10 6.13 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 02/52 "Wohnbebauung Glösa-Süd" - Flurstück Nr. 126/4 (privates Baugrundstück außerhalb des VEPL) Vorlagennummer/Einreicher: B- 221/2006 Dezernat 6/Amt 61 6.14 Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 05/06 für das Gebiet "Drosselweg", Gablenz Vorlagennummer/Einreicher: B- 208/2006 Dezernat 6/Amt 61 6.15 Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 02/52 "Wohnbebauung Glösa-Süd" 2. und 3. Bauabschnitt sowie Aus- gleichsfläche 2 Vorlagennummer/Einreicher: B- 215/2006 Dezernat 6/Amt 61 6.16 Beitrittsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz Bereich Leipziger Straße/Louis-Otto-Straße im Stadtteil Borna-Heinersdorf) Vorlagennummer/Einreicher: B- 213/2006 Dezernat 6/Amt 61 6.17 Nutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Chemnitz für die Übernachtungsstätte zur Unterbringung Wohnungsloser Vorlagennummer/Einreicher: B- 176/2006 Dezernat 5/Amt 50 6.18 Satzung der Stadt Chemnitz über die Nutzung der Unterkünfte zur Unterbringung von Wohnungslosen, Spätaussiedlern und Kontingentflüchtlingen und über die Gebühren für die Nutzung dieser Unterkünfte Vorlagennummer/Einreicher: B- 178/2006 Dezernat 5/Amt 50 6.19 Personal- und Verwaltungskostenabrechnung mit der ARGE SGB II Chemnitz Vorlagennummer/Einreicher: B- 162/2006 Dezernat 5/Amt 50 6.20 Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Frühförderung, Horteinrichtungen sowie in Kindertagespflege (Satzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) Vorlagennummer/Einreicher: B- 73/2006 Dezernat 5/Amt 51 6.21 Errichtung eines Ersatzneubaus der Kindertagesstätte im Ortsteil Grüna durch den Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Chemnitz und Umgebung e. V. Vorlagennummer/Einreicher: B- 201/2006 Dezernat 5/Amt 51 6.22 Überführung der Zweigbibliothek Wittgensdorf Obere Hauptstraße 3, 09228 Chemnitz OT Wittgensdorf zum 01.08.06 in Freie Trägerschaft an den Frauenverein Fakt e.V. Vorlagennummer/Einreicher: B- 169/2006 Dezernat 5/"Das TIETZ" 6.23 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. B-197/2004 vom 09.06.2004 über die Bestellung eines Erbbaurechtes an den Flurstücken 1142, 1143, 1144 der Gemarkung Chemnitz und Verkauf der Flurstücke 1140, 1142, 1143, 1144 und 1129 a der Gemarkung Chemnitz Vorlagennummer/Einreicher: B- 56/2006 Dezernat 2/Amt 23 6.24 Benennung der mit dem Bauvorhaben Wohnbebauung "An der Waldenburger Straße" entstehenden Erschließungsstraße mit der Bezeichnung "Bonhoefferstraße" Vorlagennummer/Einreicher: B- 185/2006 Dezernat 6/Amt 62 6.25 Benennung der mit dem Bauvorhaben Wohnbebauung "Weigandstraße 26a" entstehenden Privatstraße mit der Bezeichnung "Carlowitzweg" Vorlagennummer/Einreicher: B- 189/2006 Dezernat 6/Amt 62 7. Informationsvorlagen 7.1 Finanzcontrolling per 31.03.2006 einschließlich Abrechnung des 2. HSK der Stadt Chemnitz Vorlagennummer/Einreicher: I- 30/2006 Dezernat 2/Amt 20 7.2 Information des Stadtkämmerers 2006 über ausgewählte Entgeltbereiche und deren Deckungsquoten Vorlagennummer/Einreicher: I- 37/2006 Dezernat 2/Amt 20 8. Beschlussantrag Einsetzung einer/eines Behindertenbeauftragten für die Stadt Chemnitz Vorlagennummer/Einreicher: BA- 15/2006 PDS-Fraktion 9. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 10. Bestimmung von 2 Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - Dr. Peter Seifert Oberbürgermeister Bekanntmachung Umlegungsausschuss Der Umlegungsausschuss der Stadt Chemnitz gibt gemäß § 71 in Verbindung mit § 76 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) bekannt: I. Der zum Umlegungsgebiet 10 - „Arno-HolzSiedlung“ - gemäß § 76 BauGB gefasste Beschluss: 1. Änderungsbeschluss zum Beschluss Nr. 1/98/193 vom 9. Mai 2006 betreffend die Flurstücke 119/63 und 119/121, Gemarkung Adelsberg, Ordn.-Nr. 8.22 ist am 19. Juni 2006 unanfechtbar geworden. Dieser Beschluss tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft. Chemnitz, 19. Juni 2006 gez. Wesseler Vorsitzende Umlegungsausschuss II. In der Umlegungsangelegenheit betreffend - das Umlegungsverfahren Nr. 42 - „Lichtenauer Straße“, Beschluss Nr. 3/02 des Umlegungsausschusses der Stadt Chemnitz - hat der Umlegungsausschuss der Stadt Chemnitz in seiner 22. Sitzung am 13. Juni 2006 gemäß § 49 Abs. 2 Nr. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Folgendes beschlossen: Der Beschluss nach § 47 Baugesetzbuch (BauGB) zur Einleitung der Umlegung im Gebiet „Lichtenauer Straße“ (Beschluss 3/02 vom 5.11. 2002) wird aufgehoben. Gründe: Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss hat am 02.05. 2006 die Aufhebung des Aufstellungs-, Abwägungs- und Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 96/06 "Wohngebiet Ebersdorf - Lichtenauer Straße" beschlossen. Das Umlegungsverfahren Nr. 42 - „Lichtenauer Straße“ wurde zum Zweck der Neuordnung der Grundstücke entsprechend dem vorgenannten Bebauungsplan eingeleitet. Mit der Aufhebung des Bebauungsplanes entfällt der Zweck für die Durchführung des Umlegungsverfahrens gemäß § 45 BauGB. Das Verfahren ist daher einzustellen. Der Beschluss Nr. 3/02 vom 05.11.2002 über die Einleitung des Umlegungsverfahrens ist dazu aufzuheben. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Beschluss ist der Widerspruch gemäß §§ 68 ff. Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zulässig. Der Widerspruch ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Beschlusses schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Chemnitz, Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses mit Sitz Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz zu erheben. Der Widerspruch soll begründet sein. Chemnitz, 20. Juni 2006 gez. Wesseler Vorsitzende Umlegungsausschuss 27 Ausgabe 2006, Seite 3 Antirassistisches Fußballturnier Am 8. Juli 2006 veranstaltet die Antifaschistische Fußball-Fan-Initiative Chemnitz, der AJZ e. V. und der Hasek e. V. den 2. A.F.F.I.-Cup. Auf dem Sportplatz des VSV Chemnitz am Harthwald stehen dafür ab 8.30 Uhr drei Kleinfelder zur Verfügung. Gespielt wird mit 6 Feldspielern plus Torwart. Eine Anmeldung ist erforderlich unter [email protected]. Das Turnier findet mit Unterstützung der Stadt Chemnitz und des Vietnamesischen Sportvereins Chemnitz statt. Das Turnier des letzten Jahreswar mit 14 Teams ein voller Erfolg. Der A.F.F.I.-Cup zeichnet sich dadurch aus, dass er Gruppen aus verschiedensten Umfeldern unter dem Motto „Keinen Ballbreit dem Rassismus“ vereint. Anliegen ist es, Fußball-Fanclubs, Jugendzentren aus Chemnitz, antirassistische Initiativen, Menschen aus Flüchtlingswohnheimen und Kinder- und Jugendwohnstätten sowie Mitglieder aus Freizeit-Fußballvereinen zusammen zu bringen. Neben sportlich fairem Verhalten ist es beim A.F.F.I. - Cup selbstverständlich, dass es von den Spielern sowie Zuschauern weder zu rassistischen, sexistischen, homophoben oder 8. Juli nationalistischen Äußerungen kommt. Zuschauer sind natürlich willkommen, zahlreich und lautstark. Die Antifaschistische Fußball-Fan-Initiative wurde 1990 von Fans der Berliner Fußballclubs Union, BFC und Türkiyem sowie von St. Pauli und Borussia Mönchengladbach gegründet. Neben der Eröffnung des Fanladens „Anstoß” trat die Initiative in den 1990er Jahren regelmäßig in Berliner Stadien mit Kampagnen wie „Rote Karte dem Rassismus“, „Falscher Termin, Falscher Ort“auf, organisierte Fanparties, Konzerte und Auswärtsfahrten. In Berlin findet dieses Jahr bereits der 16. A.F.F.I.-Cup statt. Seit 2005 wird ein Turnier unter diesem Motto auch in Chemnitz veranstaltet. Noch Fragen? Unter affi.chemnitz@ gmx.de gibt es eine Antwort. ● Auf den Dächern der Welt Veranstaltung mit dem Alpinisten Jörg Stingl „Der Chemnitzer Jörg Stingl - Unterwegs auf den Dächern dieser Welt” heißt eine Veranstaltung am 6. Juli, 19.30 Uhr im Stadtverordnetensaal (Eintritt frei). Zu hören und zu sehen gibt es Impressionen der Biwakredaktion des mdr vom Klettern mit Stingl und dieser wird auch selbst vor Ort über sein „Seven Summits”-Projekt berichten. Stingl ist einer von zwei Deutschen, die die sieben höchsten Berge der Kontinente bestiegen haben. Für diese Leistung wird er mit der Eintragung ins Goldene Buch der Stadt geehrt. Lesen Sie dazu in unserer nächsten Ausgabe mehr. ● Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses der Oberbürgermeisterneuwahl in Chemnitz am 25. Juni 2006 Hiermit wird gemäß § 51 Abs. 2 Kommunalwahlordnung i. V. m. § 50 Abs. 4 Kommunalwahlordnung das vom Stadtwahlausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am 28. Juni 2006 festgestellte endgültige Wahlergebnis der Oberbürgermeisterneuwahl am 25. Juni 2006 bekannt gemacht. Wahlberechtigte darunter Wahlberechtigte mit Wahlscheinvermerk Wähler darunter Wähler mit Wahlschein Briefwähler Ungültige Stimmen Gültige Stimmen Anzahl 207 567 17 694 63 890 15 295 15 019 264 63 626 Von den gültigen Stimmen entfielen auf die Bewerberin/den Bewerber Wahlvorschlag Bewerber Beruf/Stand Anschrift d. Hauptwohnung Stimmen Sozialdemokratische Ludwig, Barbara Partei Deutschlands (SPD) Staatsministerin Horst-Menzel-Straße 27 09112 Chemnitz 31 610 Christlich Demokratische Nonnen, Detlef Union Deutschlands (CDU) Bürgermeister Waldstraße 7 09573 Augustusburg 12 820 Barthel Barthel, Uwe Diplomingenieur (FH) Cervantesstraße 21 09127 Chemnitz Die Linkspartei.PDS (Die Linke.PDS) Zais, Karl-Friedrich Diplomingenieur Innere Klosterstraße 19 09111 Chemnitz Bräutigam Bräutigam, Mike Student Am Harthwald 74 09123 Chemnitz 10 684 7 678 834 Die Bewerberin Barbara Ludwig (SPD) hat die meisten abgegebenen gültigen Stimmen erhalten und wurde zur Oberbürgermeisterin der Stadt Chemnitz gewählt. Jeder Wahlberechtigte, jeder Bewerber und jede Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, kann innerhalb einer Woche nach dieser öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl unter Angabe des Grundes Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde (Regierungspräsidium Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz) erheben. Nach Ablauf dieser Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch 100 Wahlberechtigte, beitreten. Chemnitz, 5. Juli 2006 Berthold Brehm, Bürgermeister 27. Ausgabe 2006, Seite 4 Achtung Straßenbaumaßnahme! Zschopauer Straße zwischen Bahnhofstraße und Landeszentralbank Das Tiefbauamt Chemnitz beabsichtigt in der Zeit vom 12.07.2006 bis 31.07.2006 die Erneuerung der Fahrbahn auf der Zschopauer Straße zwischen Bahnhofstraße und Landeszentralbank durchzuführen. Dabei kommt es zu Änderungen und Einschränkungen der Verkehrsführung (siehe Plan). Die Erneuerung des genannten Abschnittes erfolgt halbseitig. Der Verkehr in Richtung Bahnhofstraße wird während der gesamten Bauzeit weiterhin auf der Zschopauer Straße als Einbahnstraße geführt. Dabei ist das Parken jedoch nicht möglich. Die Umleitung der landwärtigen Fahrtrichtung erfolgt über die Moritzstraße, Reitbahnstraße, Bernsdorfer Straße, Ritterstraße. Die Moritzstraße wird zur Einbahnstraße in Richtung Reitbahnstraße. Das Parken in der Moritzstraße zwischen Zschopauer Straße und Reitbahnstraße ist während der Bauzeit nicht möglich. Ebenfalls ist durch den Umleitungsverkehr in landwärtiger Fahrtrichtung über die Reitbahnstraße im Abschnitt Moritzstraße bis Annenstraße das Parken nicht und zwischen Annenstraße und Clara-Zetkin-Straße nur eingeschränkt möglich. Die Bushaltestelle in Höhe des „Tietz“-Parkplatzes wird in die Moritzstraße verlegt. Auch die Verkehrsteilnehmer, die von der Bahnhofstraße in Richtung der landwärtigen Zschopauer Straße bis zur Moritzstraße während der Bauzeit nur ein Fahrstreifen zur Verfügung steht. Zschopauer Straße fahren werden, haben mit Behinderungen zu rechnen, da auf Wir bitten alle Verkehrsteilnehmer um erhöhte Aufmerksamkeit und Verständnis. Öffentliche Bekanntmachungen Satzungsbeschluss über die Erhaltungssatzung Nr. 06/04 zu Bereichen Ober- und Niederrabensteins Der Stadtrat der Stadt Chemnitz hat am 14.06.2006 die Satzung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart für Bereiche von Ober- und Niederrabenstein - Erhaltungssatzung Nr. 06/04 - beschlossen. Der Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß § 172 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. § 16 Abs. 2 Satz 2 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juni 2005 (BGBl. I S. 1818), öffentlich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt o.g. Erhaltungssatzung in Kraft. Jedermann kann die Erhaltungssatzung einschließlich der Plan- AgenturStart gelungen! Zum Auftakt der „Agentur StadtWohnen-Chemnitz“ am 19. Juni kamen 130 interessierte Besucher und informierten sich über die Aufgaben und das Spektrum der Agentur. Dabei waren neben Politikern, Wohnungsunternehmen, Banken und verschiedenen Vereinen auch mehr als 20 Interessenten für neue Wohnformen und mehrere Eigentümer, die sich mit ihren Häusern in das Projekt mit einbringen wollen. Nach den Meldungen zur Veranstaltung und aus dem ersten Beratertag der Agentur ist folgende Tendenz zu erkennen: Es besteht ein wachsendes Interesse, sich mit neuen, gemeinschaftlichen orientierten Wohnformen auseinanderzusetzen und ein starkes Informationsbedürfnis über Möglichkeiten neuer Wohnformen. Die Agentur wird dies aufgreifen und weitere Veranstaltungen vorbereiten. Bereits jetzt wird ein Interessentenkreis für gemeinschaft zeichnung mit dem Geltungsbereich im Stadtplanungsamt, Sachgebiet Beratung, im Technischen Rathaus, Annaberger Straße 89, während der Sprechzeiten Montag und Dienstag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr Donnerstag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Bekanntmachungsanordnung: Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der SächsGemO zu Stande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntma- chung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 Sächsb) die Verletzung der VerfahrensGemO wegen Gesetzwidrigkeit wioder Formvorschriften gegenüber dersprochen hat, der Gemeinde unter Bezeichnung 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 des Sachverhaltes, der die VerletSächsGemO genannten Frist zung begründen soll, schriftlich gela) die Rechtsaufsichtsbehörde den tend gemacht worden ist. Beschluss beanstandet hat oder Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der im § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Chemnitz, den 28.06.2006 Dr. Peter Seifert, Oberbürgermeister Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan Nr. 96/25 „Ebertstraße“ - Teilgebiet 2 Auf der Grundlage des Beschlusses des Planungs- und Verkehrsausschusses vom 26.11.1996 ist für das Gebiet „Ebertstraße“ – Teilgebiet 2 (TechnoPark) ein Bebauungsplan aufzustellen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer zweiwöchigen öffentlichen Auslegung erfolgen. Die Planungskonzepte und dessen Begrün- dung liegen im Zeitraum vom 13.07.2006 bis 27.07.2006 im Stadtplanungsamt, Technisches Rathaus (Neubau), Annaberger Straße 89, im Offenlegungsbereich der 4. Etage rechts neben den Panoramaaufzügen wäh-rend der nachfolgend genannten Zeiten zur Einsicht aus: montags bis mittwochs von 8.30 - 12.00 und 13.00 - 15.00 Uhr donnerstags von 8.30 - 12.00 und 13.00 - 18.00 Uhr freitags von 8.30 - 12.00 Uhr Während dieser Auslegungsfrist wird der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung im Stadtplanungsamt Zimmer 452 gegeben. Anregungen können auch schriftlich im Stadtplanungsamt eingereicht werden. Bebauungsplan Nr. 96/25 „Ebertstraße“ Teilgebiet 2 - TechnoPark Chemnitz - liches Wohnen der Generation50 plus fachlich begleitet. Das Motto der Gruppe: „Solidarisch Wohnen in eigenen Wohnungen mit einer sympathischen, hilfsbereiten Hausgemeinschaft“. Weitere Interessenten sind willkommen. Das nächste Treffen des Interessenkreises findet am 11. Juli, 10.30 Uhr im KISS-Zentrum, Rembrandtstraße 13a/b, 09111 Chemnitz statt. Sie sind herzlich eingeladen! Nutzen Sie bitte auch die Beratertage der Agentur: jeweils dienstags in der Zeit von 13 - 18 Uhr im Foyer des Technischen Rathauses, Annaberger Straße 89 in Chemnitz. Sie können dort auch die Präsentation der bereitgestellten Objekte besichtigen. Am nächsten Beratertag, 11.Juli steht Ihnen als Ansprechpartnerin Frau Senftleben vom Arbeitskreis Inte- Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Chemnitz Az.: 14-0513.26-01/2006.002 griertes Wohnen e.V. zur Verfügung. Planfeststellung für ABS Karlsruhe-Stuttgart-Nürnberg-Leipzig/Dresden (NBL) Weitere Informationen gibt es im InDammertüchtigung Niederwiesa (a) – Chemnitz (a), km 0,390 – km 1,100 in der Stadt Chemnitz ternet unter der Adresse: www.stadtwohnen-chemnitz.de - Anhörungsverfahren vollmächtigung durch eine schriftliche terungstermin teilnehmen, gelten die von Anzeige 1. Der Erörterungstermin beginnt am Vollmacht nachzuweisen und diese zu ihnen erhobenen Einwendungen als auf20.07.2006, 9.30 Uhr, im Regierungsprä- den Akten der Anhörungsbehörde zu ge- recht erhalten und werden im weiteren sidium Chemnitz, Altchemnitzer Straße ben. Es wird darauf hingewiesen, dass Verfahren entsprechend berücksichtigt. 41, 09120 Chemnitz, 1. Etage, Zimmer 116. bei Ausbleiben eines Beteiligten auch 3. Durch die Teilnahme am Erörterungs2. Die Teilnahme am Termin ist jeder- ohne ihn verhandelt werden kann, dass termin oder durch Vertreterbestellung entmann, dessen Belange durch das Bau- verspätete Einwendungen ausgeschlos- stehende Kosten werden nicht erstattet. vorhaben berührt werden, freigestellt. sen sind und dass das Anhörungsverfah- 4. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Die Vertretung durch einen Bevollmäch- ren mit Schluss der Verhandlung beentigten ist möglich. Dieser hat seine Be- det ist. Sofern Einwender nicht am Erör- Stange, Stellv. Referatsleiterin 27. Ausgabe 2006, Seite 6 Verkehrseinschränkungen zum Pressefest 6.7., 12 Uhr bis 10.7.2006, 12Uhr Zur Absicherung des Pressefestes vom 07. bis 09. Juli 2006 im Küchwaldpark werden die Verkehrsteilnehmer und Besucher des Festes gebeten, die in diesem Zusammenhang notwendigen Verkehrseinschränkungen (Einbahnstraßen, Parkverbote, Durchfahrtsverbote) im Zeitraum von Donnerstag, den 06. Juli 2006, 12.00 Uhr bis Montag, den 10. Juli 2006, 12.00 Uhr in unmittelbarer Nähe der Festwiese im Küchwaldpark (z. B. Hechler-, Winklerstraße und Küchwaldring) zu beachten. Die Veränderung der Verkehrsführung ist zur Gewährleistung der Zu- und Abfahrt der Einsatzkräfte (Polizei, DRK und Feuerwehr), der Schausteller und Händler sowie der Anwohner erforderlich. Die Besucher des Pressefestes sollten berücksichtigen, dass in unmittelbarer Nähe keine Parkmöglichkeiten vorhanden sind. Wie das Ordnungsamt informiert werden verstärkte Kontrollen durchgeführt. haltestelle bis zur Winklerstraße Bahnhofstraße in der Zeit von SamsDurch die CVAG wird eine Sonderli- und wieder zurück verkehrt. Die Ab- tag, 8. Juli bis Sonntag, 9. Juli 2006, nie eingesetzt, die von der Zentral- fahrt erfolgt am Bahnsteig B in der 10.00 bis 00.00 Uhr stündlich. Öffentliche Ausschreibungen Verg.-Nr.: 65/06/089 a) Name der Vergabestelle (Auftraggeber): Stadt Chemnitz, Hochbauamt, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 6501, Fax: 488 6591, Email: [email protected] b) Vergabeverfahren: Bauauftrag - Öffentliche Ausschreibung c) Art des Auftrages, der Gegenstand der Ausschreibung ist: Kunstsammlungen Chemnitz d) Ort der Ausführung: Chemnitz, Theaterplatz 1, 09111 Chemnitz Sonstige Angaben zum Ort der Ausführung: Vergabe-Nr.: 65/06/089 e) Art und Umfang der Leistungen: Los 1: Heizung / Sanitär Heizung: - 140 m2 Fußbodenheizung einschl. Beimischgruppe - 3 Stück örtliche Heizkörper - ca. 100 m Kupferrohrinstallation einschl. Isolierung (teilw. auf Rohfußboden) diverse Demontagearbeiten Sanitärinstallation: - 1 Stück BehindertenWC einschl. Accessoires - 2 Stück Einbauwaschtische - 1 Stück Urinal berührungsloser Auslösung - 2 Stück wandhängende WC - 4 Stück Anschlüsse div. beigestellter Ausrüstungen - 1 Stück Hebeanlage für fäkalienhaltiges Abwasser - ca. 120 m Cu-Leitungen für Kalt- und Warmwasser einschl. Isolierung: - ca. 40 m Abwasserleitung aus PP - 1 Stück Leichtölsperre - 2 Stück Wandhydranten als Einbauschrank liefern und montieren einschl. Demontage 2er Aufputzschränke - div. Demontagearbeiten Los 2: Lüftung - 6 m2 L-90 Kanal - 16 m2 L-90 Formstücke Deflektorhaube d 500, Kupfer - 1 Stück Radial-Rohrventilator d 250 - 1 Stück RadialRohrventilator d 125 - 1 Stück Radial-Rohrventilator d 100 - Brandschutzklappe 200 x 200 mm - Wetterschutzgitter rund 200 mm, Alu- 4 Stück Abluftventile NW 100 Los 4: Hubbühne Fördertechnik: - 1 Stück Hydraulischer Hubtisch, 2,6 m Hubhöhe, Plattform 1,57 x 1,46 m, Nutzlast ca. 1000 kg Los 5: Rohbauarbeiten - 1 Stück Warmlufterzeuger - 1 Stück Baustellen-WC - Staubschutzwände, Schutzbekleidungen, Behelfstüren - ca. 100 m3 Abbruch Mauerwerk - ca. 50 m2 Demontage Gipskartonwand - ca. 75 m2 Demontage Vorsatzschalen bzw. Deckenbekleidung Gipskarton - ca. 150 m2 Außenputz Keller abschlagen - ca. 230 m2 Außen- und Innenputz abschlagen - ca. 250 m2 Bodenbeläge aufnehmen - ca. 180 m2 Estrich abbrechen - ca. 90 m2 Natursteinbelag aufnehmen ca. 400 m3 Bodenaushub - ca. 200 m3 Bodeneinbau - ca. 55 m2 Trennschnitte in Mau- f) g) h) i) j) erwerk - ca. 20 m2 Mauerwerk Innenwand - ca. 14 m3 Öffnung ausmauern - ca. 15 Stück Stahlbetonfertigteilstürze - ca. 8 Stück Stahlträger - ca. 2 Stück Stahlrahmen - ca. 5 m3 Durchbrüche stemmen - ca. 13 St. Revisionsöffnungen herstellen - ca. 10 m Kernbohrungen - ca. 3 St. Rohbauöffnungen Tür herstellen - ca. 6 Stück Revisionsklappen F90 - ca. 100 m Leibungen beiputzen - ca. 52 m3 Ortbeton - ca. 255 m2 Vertikalabdichtung Außenwand - ca. 25 m2 Feuchtigkeitssperre im Injektionsverfahren Wände ca. 250 m2 Schlämmputz - ca. 120 m2 Sanierputz - ca. 200 m2 Innenwandputz Zuschlagskriterien: Sollten sich die angebotenen Leistungen nach Art und Umfang nicht unterscheiden, wird das einzige Zuschlagskriterium der Preis sein. Aufteilung in mehrere Lose: ja Einreichung der Angebote möglich für: mehrere Lose Vergabe der Lose an verschiedene Bieter: ja Entscheidung über Planungsleistungen: nein Ausführungsfrist: Ausführungsfristen bei losweise Vergabe: 1/65/06/089: Beginn: 39.KW 2006, Ende: 8.KW 2007; 2/65/06/089: Beginn: 39.KW 2006, Ende: 8.KW 2007; 4/65/06/089: Beginn: 39.KW 2006, Ende: 8.KW 2007; 5/65/06/089: Beginn: 39.KW 2006, Ende: 3.KW 2007; Verdingungsunterlagen: Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift erhältlich: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination, Submissionsstelle, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz Tel.: (0371) 488 6067, Fax: 488 6096, Email: [email protected] Anforderung der Verdingungsunterlagen: Bis: 13.07.2006, Digital einsehbar: nein Entgelt für Verdingungsunterlagen: Vervielfältigungskosten je Los: 1/65/06/089: 17 €; 2/65/06/089: 10 €; 4/65/06/089: 7 €; 5/65/06/089: 12 €; Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg Zahlungseinzelheiten: Bargeldzahlung bei Abholung möglich. Der Versand erfolgt nach Vorlage der Kopie des Zahlungsbeleges (keine Schecks). Verspätet eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt. Abholung/Versand ab: 20.07.2006 Anschrift: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination - Submissionsstelle, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz Öffnungszeiten: Mo-Mi 8.30-12.00 Uhr Do 8.30-12.00 Uhr und 14.00-18.00 Uhr Die Anforderung der Ausschreibung auf Diskette, Datenart 83 nach GAEB ist möglich. 4. Stadteilrunde für Seniorinnen und Senioren Die kommende und damit bereits 4. Stadteilrunde für Seniorinnen und Senioren findet diesmal im Stadtteil Altendorf statt. Termin: Donnerstag, 6. Juli 2006, 9.30 Uhr, im Rehazentrum für Blinde und Sehbehinderte, Flemmingstraße 8, Haus 46 im Speisesaal. Gesprächspartner seitens der Stadt Chemnitz: Bürgermeisterin Heidemarie Lüth sowie aus dem Sozialamt Monika Unterdörfel, amt. Abteilungsleiterin Seniorenhilfe und Sozialarbeiterin Edeltraud Sprunk. Weitere Gesprächspartner: CVAGPressesprecher Stefan Tschök und Frau Riedel von der GGG m.b.H, Herr Quaas vom Verein Solidar und Lebenshilfe e.V., Frau Frölich von der St. Matthäus Kirche, Herr Maiwirth von der Chemnitzer Siedlungsgemeinschaft, Herr Nitzschke vom Internationalen Bund und Herr Engelhardt von der Bürgerinitiative Altendorf zum Gespräch angemeldet sowie vom Seniorenbeirat der Stadt Chemnitz der Vorsitzende, Lothar Thieme und Uta Bischoff. 09117 Chemnitz, Den Zuschlag erteilende Stelle: Stadt ChemDas eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. nitz, Rechtsamt, Markt 1, 09111 Chemnitz Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz, StadtNr. 25: Sozial- und Wirtschaftsgebäude, Tel.: (0371) 488-3024, Fax: 488-3099 kasse, Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz Kaufmannstr. 25, 09117 Chemnitz Stelle, bei der die Angebote einzureichen Kontonummer: 3501007506, Bankleitzahl: Art und Umfang der Leistung: Versichesind: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, 87050000 Verwendungszweck: 21.50130.1 rungsdienstleistungen: GebäudeversicheAnnaberger Str. 89, 09120, Chemnitz Tel.Verg.-Nr. 65/06/089 und Los Nr. rungen für 25 städtische Objekte Nr.: (0371) 488-6068, Fax: 488-6096 k) Einreichungsfrist: 07.08.2006, Uhr Zuschlagskriterien: Sollten sich die LeistunNachprüfstelle: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: l) Anschrift, an die die Angebote schriftlich zu gen nach Art und Umfang nicht unterscheiRegierungspräsidium Chemnitz, Altchemrichten sind: Stadt Chemnitz, Amt für Bauden, wird einzige Zuschlagskriterium die Pränitzer Str. 41, 09120 Chemnitz Tel.-Nr.: (0371) koordination, Submissionsstelle, Zimmer mienhöhe sein. 5320, Fax: 5321303 018, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz, d) Aufteilung in mehrere Lose: nein Tel. : (0371) 488 6069, Fax: 488 6096, Email: b) Vergabeverfahren: e) Ausführungsfrist: Ausführungsfrist für den Leistungen - Öffentliche Ausschreibung [email protected] Gesamtauftrag:/30/06/001: m) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein c) Art und Ort der Leistung: Ausführungsort: Beginn: 27.09.2006, Ende: 27.09.2007; 09120 Chemnitz; Sonstige Angaben: müssen: Deutsch f) Verdingungsunterlagen: VergabeunterlaNr. 1: Musikschule, Gerichtsstr. 1, n) Zur Angebotseröffnung zugelassene Persogen sind bei folgender Anschrift erhältlich: 09112 Chemnitz nen: Bieter und ihre Bevollmächtigten Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, AnnaNr. 2: Depot Schloßbergmuseum, Hainstr. o) Angebotseröffnung: Ort der Eröffnung der berger Str. 89, 09120 Chemnitz, Tel.: (0371) 131/133, 09130 Chemnitz, Angebote: Stadt Chemnitz, Amt für Bauko488-6068, Fax: 488-6096 Nr. 3: Industriemuseum, Zwickauer Str. 119, ordination, Submissionsstelle, Zimmer 018, Anforderung der Verdingungsunterlagen: 09112 Chemnitz, Datum/Uhrzeit der Eröffnung der Angebote: Bis: 13.07.2006 Nr. 4: Wohn- und Geschäftshaus, Los 1/65/06/089: 07.08.2006 11.00 Uhr; g) Einsicht der Verdingungsunterlagen: Stadt Bruno-Granz-Str. 2, 09122 Chemnitz, Los 2/65/06/089: 07.08.2006 11.30 Uhr; Chemnitz, Submissionsstelle, Annaberger Nr. 5: Schwimmhalle Gablenz, AugustusburLos 4/65/06/089: 07.08.2006 14.00 Uhr; Str. 89, 09120, Chemnitz Tel.: (0371) 488ger Str. 197, 09127 Chemnitz, Los 5/65/06/089: 07.08.2006 14.30 Uhr; 6068, Fax: 488-6096, Digital einsehbar: nein Nr. 6: Schwimmhalle "Am Südring", p) Sicherheitsleistung: h) Entgelt für Verdingungsunterlagen: Max-Schäller-Str. 5, 09122 Chemnitz, 3 % Mängelansprüchebürgschaft Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme: Nr. 7: Verwaltungsgebäude, Nevoigtstr. 18, q) Zahlungsbedingungen: /30/06/001: 15,00 EUR; 09117 Chemnitz, gemäß Verdingungsunterlagen Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg Nr. 8: Vivarium, Nevoigtstr. 14 a, r) Rechtsform von Bietergemeinschaften: Zahlungseinzelheiten: Barzahlung bei Ab09117 Chemnitz, Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollholung möglich. Der Versand erfolgt nach Nr. 9: Wirtschafts- und Sozialgebäude, mächtigtem Vertreter Vorlage der Kopie des Einzahlungsbeleges Nevoigtstr. 14 a, 09117 Chemnitz, s) Geforderte Eignungsnachweise: Zum Nach(keine Schecks). Verspätet eingegangene Nr. 10: Zebrahaus, Nevoigtstr. 14 a, weis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit Anforderungen werden nicht berücksichtigt. 09117 Chemnitz und Zuverlässigkeit hat der Bieter Angaben Anforderung bis: 13.07.2006 Nr. 11: Pferdestall, Nevoigtstr. 14 a, zu machen gemäß VOB/A § 8Nr.3 Abs. 1 Abholung/Versand ab: 20.07.2006 09117 Chemnitz, Buchstaben a-f, Nachweis der Mitgliedschaft Anschrift: Stadt Chemnitz, SubmissionsNr. 12: Krallenaffenhaus, Nevoigtstr. 14 a, Berufsgenossenschaft und Eintragung HWK stelle, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz 09117 Chemnitz, oder IHK, Auszug aus dem GewerbezentralÖffnungszeiten: Mo-Mi 8.30 - 12.00 Uhr Nr. 13: Papageienhaus, Nevoigtstr. 14 a, register (nicht älter als 3 Monate),HaftDo: 8.30 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr 09117 Chemnitz, pflichtversicherungsschein Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz, StadtNr. 14: Fasanenvoliere 2, Nevoigtstr. 14 a, t) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: 7.9.06 kasse, Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz 09117 Chemnitz, u) Änderungsvorschläge oder NebenangeKontonummer: 3501007506, Bankleitzahl: Nr. 15: Fasanenvoliere 3, Nevoigtstr. 14 a, bote: zulässig 87050000, Verwendungszweck: 21.50130.1, 09117 Chemnitz, v) Sonstige Angaben: Allg. Fach-/ Rechtsauf30/06/001, Lieferform: Papier, Nr. 16: Fasanenvoliere 4, Nevoigtstr. 14 a, sicht: Regierungspräsidium Chemnitz, Alti) Ablauf der Angebotsfrist: 14.08.2006, 12.00 09117 Chemnitz chemnitzer Str. 41, 09120 Chemnitz Nr. 17: Tierparkschule, Nevoigtstr. 14 a, k) Sicherheitsleistung: keine Tel.: (0371) 5320, Fax: 5321 303 l) Zahlungsbedingungen: 09117 Chemnitz, Auskünfte erteilt: Frau Ahner für die Lose 1 gemäß Verdingungsunterlagen Nr. 18: Bärenhaus, Nevoigtstr. 14 a, 09117 u. 2, Tel.: 0371/488/65 59, Herr Miersch für m) Eignungsnachweise: Zum Nachweis seiner Chemnitz, das Los 4, Tel.: 0371/488 76 22, Fachkunde, Leistungsfähigkeit und ZuverNr. 19: Neubau öffentl. WC/Futterküche, Frau Reichelt-Georgi für das Los 5, Tel.: lässigkeit hat der Bieter Angaben zu machen Nevoigtstr. 14 a, 09117 Chemnitz, 0371/488 76 03, Stadt Chemnitz, Hochbaugem. § 7 Nr. 4 VOL/A: Benennung des zuNr. 20: Stall Kamele, Nevoigtstr. 14 a, amt, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz ständigen Gerichts mit Angabe der Nummer 09117 Chemnitz, (Technisches Rathaus), Fax: 0371/488 65 91 im Handelsregister. Angebote von VersicheNr. 21: Stall Somalie-Esel, Nevoigtstr. 14 a, rungsmaklern sind ausgeschlossen. 09117 Chemnitz, Verg. Nr. 30/06/001 n) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: Nr. 22: Stall Hirsche, Nevoigtstr. 14 a, a) Name der Vergabestelle (Auftraggeber): 29.09.2006 09117 Chemnitz, Zur Angebotsabgabe auffordernde Stelle: o) Der Bewerber unterliegt mit der Abgabe seiNr. 23: Kassenhaus, Nevoigtstr.14 a, Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Annanes Angebots auch den Bestimmungen über 09117 Chemnitz, berger Str. 89, 09120, Chemnitz Tel.-Nr.: Nr. 24: Streichelzoo, Nevoigtstr. 18, nicht berücksichtigte Angebote (§ 27). (0371) 488-6066, Fax: 488-6096 27. Ausgabe 2006, Seite 7 Öffentliche Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 06/05 Stelzendorfer Gutsweg Auf Grund des § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch wird bekannt gemacht, dass der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss in seiner Sitzung am 6.6.2006 Folgendes beschlossen hat: 1.Für das Gebiet Stelzendorfer Gutsweg ist eine Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 1 Nr. 4 Satz 3 aufGeltungsbereich der zustellen. Das Plangebiet der ErgänErhaltungssatzung zungssatzung beinhaltet die Flurstücke 75/18, 75/23 und anteilig die heit zur Stellungnahme zu geben. Flurstücke 75/ 9, 75/16, 75/17 und Der Termin der öffentlichen Auslegung wird zu einem späteren Zeit75/ 24 der Gemarkung Stelzendorf. 2. Der Öffentlichkeit sowie den Behör- punkt im Amtsblatt der Stadt Chemden und sonstigen Trägern öffentli- nitz bekannt gemacht. cher Belange ist gemäß § 3 Abs. 2 Chemnitz, den 28.06.2006 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 Dr. Peter Seifert Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB Gelegen- Oberbürgermeister Öffentliche Ausschreibung Vergabe Nr. 65/06/094 a) Name der Vergabestelle (Auftraggeber): Stadt Chemnitz, Hochbauamt, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz, Tel. : 0371/488 6501, Fax: 488 6591, Email: hochbauamt@ stadt-chemnitz.de b) Vergabeverfahren: Bauauftrag - Öffentliche Ausschreibung c) Art des Auftrages, der Gegenstand der Ausschreibung ist: Sportforum Chemnitz, Große Turnhalle d) Ort der Ausführung: Chemnitz, Reichenhainer Str. 154, 09125 Chemnitz Sonstige Angaben zum Ort der Ausführung: Vergabe-Nr.: 65/06/094 e) Art und Umfang der Leistungen: Los 1: Gerüstbauarbeiten - 64 m2 Fassadengerüst - 180 m2 Innengerüst - 125 m2 Schutz des Sporthallenbodens Los 2: Fenstererneuerung - 3 Stck. Kunststofffensterband 5-teilig liefern und montieren im Büro und ín den Umkleidebereichen - 4 Stck. Kunststofffensterband 5-teilig liefern und montieren in der Turnhalle mit erhöhtem Blendschutz - 1 Stck. Kunststofffensterband 5-teilig liefern und montieren in der Turnhalle mit erhöhtem Blendschutz mit Festverglasungen - 8 Stck. Fangscheren für Kunststofffenster zur Absicherung von elektrischen Fensteröffnern 8 Stck. elektrische Fensteröffner Zuschlagskriterien: Sollten sich die angebotenen Leistungen nach Art und Umfang nicht unterscheiden, wird das einzige Zuschlagskriterium der Preis sein. f) Aufteilung in mehrere Lose: ja Einreichung der Angebote möglich für: mehrere Lose Vergabe der Lose an verschiedene Bieter: ja g) Entscheidung über Planungsleistungen: nein h) Ausführungsfrist: Ausführungsfristen bei losweise Vergabe: 1/65/06/094: Beginn: 41.KW 2006, Ende: 43.KW 2006; 2/65/06/094: Beginn: 42.KW 2006, Ende: 43.KW 2006; i) Verdingungsunterlagen: Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift erhältlich: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination, Submissionsstelle, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371/488 6068, Fax: 488 6096, Email: submissionsstelle@ stadt-chemnitz.de, Anforderung der Verdingungsunterlagen: Bis: 13.07.2006, Digital einsehbar: nein j) Entgelt für Verdingungsunterlagen: Vervielfältigungskosten je Los: 1/65/06/094: 7 EUR; 2/65/06/094: 7 EUR; Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg Zahlungseinzelheiten: Bargeldzahlung bei Abholung möglich. Der Versand erfolgt nach Vorlage der Kopie des Zahlungsbeleges (keine Schecks). Verspätet eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt. Abholung/Versand ab: 20.07.2006 Anschrift: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination - Submissionsstelle, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz Öffnungszeiten: Mo-Mi 8.30-12.00 Uhr Do 8.30-12.00 Uhr und 14.00-18.00 Uhr Die Anforderung der Ausschreibung auf Diskette, Datenart 83 nach GAEB ist möglich. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz, Stadtkasse, Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz Kontonummer: 3501007506, Bankleitzahl: 87050000 Verwendungszweck: 21.50130.1 Verg.-Nr. 65/06/094 und Los Nr. k) Einreichungsfrist: 08.08.2006, Uhr l) Anschrift, an die die Angebote schriftlich zu richten sind: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination, Submissionsstelle, Zimmer 018, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz Tel.: 0371/488 6068, Fax: 488 6096, Email: [email protected] m) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch n) Zur Angebotseröffnung zugelassene Personen: Bieter und ihre Bevollmächtigten o) Angebotseröffnung: Ort der Eröffnung der Angebote: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination, Submissionsstelle, Zimmer 018 Datum und Uhrzeit der Eröffnung der Angebote: Los 1/65/06/094: 08.08.2006 11.30 Uhr; Los 2/65/06/094: 08.08.2006 13.30 Uhr; q) Zahlungsbedingungen: gemäß Verdingungsunterlagen r) Rechtsform von Bietergemeinschaften: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter s) Geforderte Eignungsnachweise: Zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit hat der Bieter Angaben zu machen gemäß VOB/A § 8 Nr.3 Abs. 1 Buchstaben a-f, Nachweis der Mitgliedschaft Berufsgenossenschaft und Eintragung HWK oder IHK, Auszug aus dem Gewerbezentralregister (nicht älter als 3 Monate). t) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: 08.09.2006 u) Änderungsvorschläge oder Nebenangebote: zulässig v) Sonstige Angaben: Allg. Fach-/ Rechtsaufsicht: Regierungspräsidium Chemnitz, Altchemnitzer Str. 41, 09120 Chemnitz Tel.: (0371) 5320, Fax: 5321 303 Auskünfte erteilt: Frau Bauer Stadt Chemnitz, Hochbauamt, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz (Techn. Rathaus), Tel.: 0371/4886549 Fax: 0371/488 6591 Der schnelle Weg zum Nutzen Sie unseren ABO-Service Ich möchte Ihren ABO-Service nutzen. Bitte senden Sie mir bis auf Widerruf die jeweils aktuellen Ausgaben des Amtsblattes der Stadt Chemnitz. Absender ab Monat Straße 20 Preis je Monat 11,00 E Name Vorname PLZ/Ort Hiermit ermächtige ich Sie, den ABOBetrag 11,00 E je Monat von meinem Konto abzubuchen. für Porto und Versand Datum Unterschrift Kündigungen des ABOs schriftlich an den Verlag bis zum 10. des Monats für den Folgemonat. Anschrift Konto-Nr. BLZ Kreditinstitut Verlag Anzeigenblätter GmbH Chemnitz / Kennwort Amtsblatt Brückenstraße 15, 09111 Chemnitz Telefon 03 71/65 62 00 50, Telefax 03 71/65 62 70 05 e-mail: [email protected] 27. Ausgabe 2006, Seite 8 Bekanntmachungen der Sonderungsbehörde Mitteilung über Verfahren nach dem Bodensonderungsgesetz – BoSoG- in Verbindung mit dem Verkehrsflächenbereinigungsgesetz Sonderungsplan Nr.: 50/05 Sonderungsgebiet: Am Wald In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Siegmar wurde für die Flurstücke 91/5, 92/1, 92/3, 93/2, 93/6, 93/7, 93/8, 94, 95 ein Verfahren nach dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2215) in Verbindung mit dem Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz - VerkFlBerG) vom 26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III 403-27) eingeleitet. Das betroffene Gebiet ist in der beigefüg- ten Karte gekennzeichnet. Hierdurch sollen die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit der Straßenverkehrsfläche gebracht werden. Sonderungsbehörde ist das Städtische Vermessungsamt Chemnitz. Der Entwurf des Sonderungsplans sowie die zu seiner Aufstellung verwandten Unterlagen liegen vom 27.07.2006 bis 28.08.2006 in den Diensträumen des Städtischen Vermessungsamtes, 09120 Chemnitz, Annaberger Str. 93, im Zimmer 29 während der Öffnungszeiten zur Einsicht aus. Die Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt: Montag und Dienstag von 8.30 bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 8.30 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr. Einsichtnahmen außerhalb der Öffnungszeiten sind nach telefonischer Absprache möglich. Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung den Entwurf für den Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen zu den dinglichen Rechtsverhältnissen erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereini- gungsgesetz und Antragsteller nach dem Vermögensgesetz. Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter der oben genannten Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. Krone, Leiter der Sonderungsbehörde der Stadt Chemnitz Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung den Entwurf für den Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen zu den dinglichen Rechtsverhältnissen erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz und Antragsteller nach dem Vermögensgesetz. Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter der oben genannten Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 95/09 für das Gebiet Stollberger Straße / Südrampe Amtsblatt Nr. 49 vom 08.12.2004 vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 03/12 Wohnbebauung „Am Naturtheater“, Rabenstein Amtsblatt Nr. 2 vom 12.01.2005 8. Änderung des Flächennutzungsplans, „Gewerbecenter Neefestraße / Südring“ im Stadtteil Schönau Amtsblatt Nr. 6 vom 09.02.2005 vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 03/07 Parkhaus / Logistikzentrum am Krankenhaus Küchwald, Bürgerstraße Amtsblatt Nr. 11 vom 16.03.2005 vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/13 „Wohnbebauung an der Weydemeyerstraße“ Amtsblatt Nr. 16 vom 20.04.2005 9. Änderung des Flächennutzungsplans, Bereich Annaberger Straße zwischen der Lothringer Straße und der Bebauung Solbrigstraße – Teilbereich 1 Amtsblatt Nr. 35 vom 31.08.2005 vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02/52 „Wohnbebauung Glösa– Süd“ – Bauabschnitt 1 Amtsblatt Nr. 37 vom 14.09.2005 13. Änderung des Flächennutzungsplans, Bereich des ehemaligen Baumarktes „Castorama“ im Gewerbegebiet Blankenauer Straße 85, Stadtteil Furth Amtsblatt Nr. 44 vom 02.11.2005 vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 03/10 „Am Harthauer Weg“, Ortsteil Einsiedel Amtsblatt Nr. 47 vom 23.11.2005 Bebauungsplan Nr. 03/03 Karree an der Crusiusstraße, Altchemnitz Amtsblatt Nr. 8 vom 22.02.2006 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 96/34 „Am Lehngut“ Chemnitz, den 28.06.2006 Dr. Peter Seifert Oberbürgermeister Sonderungsplan Nr.: 61/05, 62/05 Sonderungsgebiet: Verbindungsweg Harthweg - Waldenburger Straße In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Schönau wurde für das Flurstück 186/2 und Gemarkung Altendorf für die Flurstücke 216a, 217/1, 269/3, 269/4, 269d, 271/7 ein Verfahren nach dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2215) in Verbindung mit dem Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz VerkFlBerG) vom 26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III 403-27) eingeleitet. Das betroffene Gebiet ist in den beigefügten Karten gekennzeichnet. Hierdurch sollen die Grundstücks- grenzen in Übereinstimmung mit der Straßenverkehrsfläche gebracht werden. Sonderungsbehörde ist das Städtische Vermessungsamt Chemnitz. Der Entwurf des Sonderungsplans sowie die zu seiner Aufstellung verwandten Unterlagen liegen vom 27.07.2006 bis 28.08.2006 in den Diensträumen des Städtischen Vermessungsamtes, 09120 Chemnitz, Annaberger Str. 93, im Zimmer 29 während der Öffnungszeiten zur Einsicht aus. Die Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt: Montag und Dienstag von 8.30 bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 8.30 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr. Einsichtnahmen außerhalb der Öffnungszeiten sind nach telefonischer Absprache möglich. Öffentliche Bekanntmachung Korrektur der Bekanntmachungsanordnung Die Bekanntmachungsanordnung für die folgenden Satzungen bzw. Änderungen des Flächennutzungsplans war hinsichtlich der Fassung des Hinweises fehlerhaft, mit dem gemäß § 215 Abs. 2 BauGB bei Inkraftsetzung des Flächennutzungsplans oder der Satzung auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen hinzuweisen ist. Dieser Hinweis wird nunmehr in der korrekten Fassung nachgeholt. Er ersetzt die bisherigen ersten drei Sätze der jeweiligen Bekanntmachungsanordnung. Im übrigen bleibt diese unberührt. Die Frist zur Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften beginnt mit dieser Bekanntmachung zu laufen. Die Wirksamkeit der jeweiligen Satzungen Freundschaftsgesellschaften in neuem Domizil bzw. Änderungen des Flächennutzungsplans ist durch den fehlerhaften Hinweis nicht berührt. Bekanntmachungsanordnung: Eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von zwei Jahren seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind (§ 215 Abs. 1 BauGB). Diese korrigierte Bekanntmachungsanordnung gilt für die mit der öffentlichen Bekanntmachung in folgenden Amtsblättern in Kraft gesetzten Satzungen bzw. Änderungen des Flächennutzungsplans: Amtsblatt Nr. 30 vom 28.07.2004 Bebauungsplan Nr. 00/04 „Gewerbegebiet Wittgensdorf Nordwest“ Amtsblatt Nr. 31 vom 04.08.2004 einfacher Bebauungsplan Nr. 98/46 „Dorflage Ebersdorf“ vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/07 Wohngebiet „Am Silberbach“ Entwicklungssatzung Nr. 03/01 „Breitenlehn 1-9“, Adelsberg Amtsblatt Nr. 43 vom 27.10.2004 Krone Leiter der Sonderungsbehörde der Stadt Chemnitz Die Büros der Deutsch-Britischen sowie der Deutsch-Französischen Gesellschaft befinden sich seit Montag, 3. Juli 2006 nicht mehr wie bisher in der Paul-Gruner-Straße 85, sondern im neuen Domizil, Hainstraße 125, 2. Etage (Ecke Palmstraße). Die Post-Anschrift lautet: Hainstraße 125; 09130 Chemnitz. Das Gebäude, dessen neuer Besitzer der Verein „Neue Arbeit Chemnitz“ e.V. ist, beherbergt nun verschiedene Vereine, u. a. auch die oben genannten Gesellschaften. Die Deutsch-Britische Gesellschaft ist telefonisch wie bisher unter ✆ 0371/631330 erreichbar. Ihre Präsenzzeit dienstags von 16.00 bis 18.30 Uhr bleibt unverändert. Die Deutsch-Französische Gesellschaft ist künftig unter ✆ 0371/5604431 sowie per E-mail: [email protected] erreichbar. Die Präsenzzeit mittwochs von 15 bis 18 Uhr bleibt unverändert. Der Sprachkurs Französisch findet montags von 17 bis 18 Uhr am neuen Sitz statt. 27. Ausgabe 2006, Seite 10 Bekanntmachungen der Sonderungsbehörde Mitteilung über Verfahren nach dem Bodensonderungsgesetz – BoSoG- in Verbindung mit dem Verkehrsflächenbereinigungsgesetz Sonderungsplan Nr.:28/06 Sonderungsgebiet: Dittersdorfer Straße In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Helbersdorf wurde für die Flurstücke 33/18, 33/20, 33/22 ein Verfahren nach dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2215) in Verbindung mit dem Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz VerkFlBerG) vom 26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III 403-27) eingeleitet. Das betroffene Gebiet ist in der beigefügten Karte gekennzeichnet. Hierdurch sollen die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit der Straßenverkehrsfläche gebracht werden. Sonderungsbehörde ist das Städtische Vermessungsamt Chemnitz. Der Entwurf des Sonderungsplans sowie die zu seiner Aufstellung verwandten Unterlagen liegen vom 27.07.2006 bis 28.08.2006 in den Diensträumen des Städtischen Vermessungsamtes, 09120 Chemnitz, Annaberger Str. 93, im Zimmer 29 während der Öffnungszeiten zur Einsicht aus. Die Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt: Montag und Dienstag von 8.30 bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 8.30 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr. Einsichtnahmen außerhalb der Öff- Krone nungszeiten sind nach telefonischer Leiter der Sonderungsbehörde Absprache möglich. der Stadt Chemnitz Sonderungsplan Nr.: 31/06, 32/06 In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Altchemnitz wurde für die Flurstücke 217/4, 228/1, 229/3, 247, 248, 249 ein Verfahren nach dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2215) in Verbindung mit dem Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz - VerkFlBerG) vom 26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III 403-27) eingeleitet. Das betroffene Gebiet ist in der beigefügten Karte gekennzeichnet. Hierdurch sollen die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit der Straßenverkehrsfläche gebracht werden. Sonderungsbehörde ist das Städtische Vermessungsamt Chemnitz. Der Entwurf des Sonderungsplans sowie die zu seiner Aufstellung verwandten Unterlagen liegen vom 27.07.2006 bis 28.08.2006 in den Diensträumen des Städtischen Vermessungsamtes, 09120 Chemnitz, Annaberger Str. 93, im Zimmer 29 während der Öffnungszeiten zur Einsicht aus. Die Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt: Montag und Dienstag von 8.30 bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 8.30 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr. Einsichtnahmen außerhalb der Öffnungszeiten sind nach telefonischer Sonderungsgebiet: Paul-Gruner-Straße Absprache möglich. Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung den Entwurf für den Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen zu den ding- Vor den Ferien Blut spenden! Während der Sommerurlaubszeit kommt es alljährlich zu einem Rückgang an Blutspenden bis zu 20 Prozent. Andererseits sind in dieser Zeit leider auch erhöhte Unfallzahlen auf den Straßen zu verzeichnen und vielen Verletzten kann oft nur mit Bluttransfusionen geholfen werden. Also vor den Ferien zur Blutspende gehen! Donnerstag, 6.7. 10 bis 17 Uhr: Studentenwerk, Thüringer Weg 3 Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung den Entwurf für den Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen zu den dinglichen Rechtsverhältnissen erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz und Antragsteller nach dem Vermögensgesetz. Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter der oben genannten Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. lichen Rechtsverhältnissen erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereini- Mittelschule „Am Flughafen“, Straße Usti nad Labem 277 Dienstag, 18.7. 14.30 bis 18.30 Uhr: Freitag, 7.7. 10 bis 16 Uhr: Ortst. Grüna – Baumgarten-Schule, Klinikum Chemnitz gGmbH, August-Bebel-Straße 7 Dr. Panofs ky -Haus Freitag, 21.7. 15 bis 20 Uhr: Montag, 10.7. 15.30 bis 18.30 Uhr: Ortst. Euba, Grundschule, An d. Kirche 2 „Sondertermin“ bei McDonalds, Brückenstraße 8 Dienstag, 11.7. 15.00 bis 18.30 Uhr: Goethe-Gymnasium, Bernsdorfer Str. 126 Montag bis Donnerstag 8 bis 12 und 14-19 Uhr sowie Freitag 8 bis 12 Uhr: Donnerstag, 13.7. 8 bis 12 Uhr: Knappschaft Bahn See, Jagdschän- Blutspendedienst ITM Chemnitz, Zeisigwaldstraße 103 kenstraße 50 Donnerstag, 13.7. 15.30 bis 18.30 Uhr: Änderungen vorbehalten! gungsgesetz und Antragsteller nach dem Vermögensgesetz. Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter der oben genannten Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. Krone Leiter der Sonderungsbehörde der Stadt Chemnitz Bekanntmachung der Bodensonderungsbehörde Mit Ablauf der Rechtsmittelfrist sind folgende Sonderungsbescheide gemäß § 9 Bodensonderungsgesetz (BoSoG) und § 43 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) unanfechtbar geworden: 36/05; 37/05; 38/05; 42/05; 43/05; 45/05; 47/05; 51/05; 52/05; 53/05; 54/05; 55/05; 56/05; 57/05; 58/05; 60/05 Krone Leiter der Sonderungsbehörde der Stadt Chemnitz 27. Ausgabe 1998, Seite 11 Bekanntmachungen der Sonderungsbehörde Mitteilung über Verfahren nach dem Bodensonderungsgesetz – BoSoG- in Verbindung mit dem Verkehrsflächenbereinigungsgesetz Sonderungsplan Nr.: 63/05, 64/05, 65/05, 66/05 Sonderungsgebiet: Bahnstraße In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Schönau wurde für die Flurstücke 195a, 195b, 195e, 206f, 206g, 206h, 206/10 ein Verfahren nach dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2215) in Verbindung mit dem Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz - VerkFlBerG) vom 26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III 403-27) eingeleitet. Das betroffene Gebiet ist in den beigefügten Karten gekennzeichnet. Hierdurch sollen die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit der Straßenverkehrsfläche gebracht werden. Sonderungsbehörde ist das Städtische Vermessungsamt Chemnitz. Der Entwurf des Sonderungsplans sowie die zu seiner Aufstellung verwandten Unterlagen liegen vom 27.07.2006 bis 28.08.2006 in den Diensträumen des Städtischen Vermessungsamtes, 09120 Chemnitz, Annaberger Str. 93, im Zimmer 29 während der Öffnungszeiten zur Einsicht aus. Die Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt: Montag und Dienstag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Einsichtnahmen außerhalb der Öffnungszeiten sind nach telefonischer Absprache möglich. Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung den Entwurf für den Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen zu den dinglichen Rechtsverhältnissen erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz und Antragsteller nach dem Vermögensgesetz. Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter der oben genannten Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. Krone, Leiter der Sonderungsbehördeder Stadt Chemnitz Sonderungsplan Nr.: 43/06, 44/06 Sonderungsgebiet: Pfaffensteig IIn der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Reichenhain wurde für die Flurstücke 35/1, 35/3, 37a, 358, 362h ein Verfahren nach dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2215) in Verbindung mit dem Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz VerkFlBerG) vom 26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III 403-27) eingeleitet. Das betroffene Gebiet ist in der beigefügten Karte gekennzeichnet. Hierdurch sollen die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit der Straßenverkehrsfläche gebracht werden. Sonderungsbehörde ist das Städtische Vermessungsamt Chemnitz. Der Entwurf des Sonderungsplans sowie die zu seiner Aufstellung verwandten Unterlagen liegen vom 27.07.2006 bis 28.08.2006 in den Diensträumen des Städtischen Vermessungsamtes, 09120 Chemnitz, Annaberger Str. 93, im Zimmer 29 während der Öffnungszeiten zur Einsicht aus. Die Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt: Montag und Dienstag von 8.30 bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 8.30 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr. Sonderungsplan Nr.: 45/06 Sonderungsgebiet: Adelsbergstraße In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Adelsberg wurde für das Flurstück 1209/5 ein Verfahren nach dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz - BoSoG-) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2215) in Verbindung mit dem Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz - VerkFlBerG) vom 26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III 403-27) eingeleitet. Das betroffene Gebiet ist in der beigefügten Karte gekennzeichnet. Hierdurch sollen die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit der Straßenverkehrsfläche gebracht werden. Sonderungsbehörde ist das Städtische Vermessungsamt Chemnitz. Der Entwurf des Sonderungsplans sowie die zu seiner Aufstellung verwandten Unterlagen liegen vom 27.07.2006 bis 28.08.2006 in den Diensträumen des Städtischen Vermessungsamtes, 09120 Chemnitz, Annaberger Str. 93, im Zimmer 29 während der Öffnungszeiten zur Einsicht aus. Die Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt: Montag und Dienstag von 8.30 bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 8.30 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr. Einsichtnahmen außerhalb der Öffnungszeiten sind nach telefonischer Absprache möglich. Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Be- kanntmachung den Entwurf für den Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen zu den dinglichen Rechtsverhältnissen erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz und Antragsteller nach dem Vermögensgesetz. Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter der oben genannten Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. Krone Leiter der Sonderungsbehörde der Stadt Chemnitz Einsichtnahmen außerhalb der Öffnungszeiten sind nach telefonischer Absprache möglich. Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung den Entwurf für den Sonderungsplan Töpfermarkt sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen zu den ding- lichen Rechtsver- hältnissen erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz und Antragsteller nach dem Vermögensgesetz. Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter der oben genannten Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. Krone Leiter der Sonderungsbehörde der Stadt Chemnitz 27. Ausgabe 2006, Seite 12 Bekanntmachungen der Sonderungsbehörde Mitteilung über Verfahren nach dem Bodensonderungsgesetz – BoSoG- in Verbindung mit dem Verkehrsflächenbereinigungsgesetz Sonderungsplan Nr.: 20/06 Sonderungsgebiet: Dr.-Karl-Wolff-Str. In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Erfenschlag wurde für das Flurstück 61 ein Verfahren nach dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2215) in Verbindung mit dem Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz - VerkFlBerG) vom 26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III 403-27) eingeleitet. Das betroffene Gebiet ist in der beigefügten Karte gekennzeichnet. Hierdurch sollen die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit der Straßenverkehrsfläche gebracht werden. Sonderungsbehörde ist das Städtische Vermessungsamt Chemnitz. Der Entwurf des Sonderungsplans sowie die zu seiner Aufstellung verwandten Unterlagen liegen vom 27.07.2006 bis 28.08.2006 in den Diensträumen des Städtischen Vermessungsamtes, 09120 Chemnitz, Annaberger Str. 93, im Zimmer 29 während der Öffnungszeiten zur Ein- sicht aus. Die Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt: Montag und Dienstag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Einsichtnahmen außerhalb der Öffnungszeiten sind nach telefonischer Absprache möglich. Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung den Entwurf für den Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen zu den dinglichen Rechtsverhältnissen erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz und Antragsteller nach dem Vermögensgesetz. Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter der oben genannten Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung den Entwurf für den Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen zu den dinglichen Rechtsverhältnissen Donnerstag von 8.30 Uhr bis 12.00 erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen GrundUhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Einsichtnahmen außerhalb der Öff- stücke, die Inhaber von dinglichen nungszeiten sind nach telefonischer Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte Absprache möglich. nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz und Antragsteller nach dem Vermögensgesetz. Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter der oben genannten Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. Krone Leiter der Sonderungsbehörde der Stadt Chemnitz Sonderungsplan Nr.: 21/06, 22/06, 23/06 Sonderungsgebiet: Dresdner Straße In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Hilbersdorf wurde für die Flurstücke 213, 215w, 215x, 216/1, 222/1 ein Verfahren nach dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2215) in Verbindung mit dem Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz VerkFlBerG) vom 26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III 403-27) eingeleitet. Das betroffene Gebiet ist in der beigefügten Karte gekennzeichnet. Hierdurch sollen die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit der Straßenverkehrsfläche gebracht werden. Sonderungsbehörde ist das Städtische Vermessungsamt Chemnitz. Der Entwurf des Sonderungsplans sowie die zu seiner Aufstellung verwandten Unterlagen liegen vom 27.07.2006 bis 28.08.2006 in den Diensträumen des Städtischen Vermessungsamtes, 09120 Chemnitz, Annaberger Str. 93, im Zimmer 29 während der Öffnungszeiten zur Einsicht aus. Die Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt: Montag und Dienstag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr, Sonderungsplan Nr.:29/06 Sonderungsgebiet: Steinwiese In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Altendorf wurde für das Flurstück 531 ein Verfahren nach dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2215) in Verbindung mit dem Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz - VerkFlBerG) vom 26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III 403-27) eingeleitet. Das betroffene Gebiet ist in der beigefügten Karte gekennzeichnet. Hierdurch sollen die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit der Straßenverkehrs- fläche gebracht werden. Sonderungsbehörde ist das Städtische Vermessungsamt Chemnitz. Der Entwurf des Sonderungsplans sowie die zu seiner Aufstellung verwandten Unterlagen liegen vom 27.07.2006 bis 28.08.2006 in den Diensträumen des Städtischen Vermessungsamtes, 09120 Chemnitz, Annaberger Str. 93, im Zimmer 29 während der Öffnungszeiten zur Einsicht aus. Die Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt: Montag und Dienstag von 8.30 bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 8.30 bis 12.00 und 14.00 bis 18.00 Uhr. Einsichtnahmen außerhalb der Öffnungszeiten sind nach telefonischer Absprache möglich. Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Be- kanntmachung den Entwurf für den Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen zu den dinglichen Rechtsverhältnissen erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz und Antragsteller nach dem Vermögensgesetz. Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter der oben genannten Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. Krone Leiter der Sonderungsbehörde der Stadt Chemnitz Krone Leiter der Sonderungsbehörde der Stadt Chemnitz 27. Ausgabe 2006, Seite 14 Bekanntmachungen der Sonderungsbehörde Mitteilung über Verfahren nach dem Bodensonderungsgesetz – BoSoG- in Verbindung mit dem Verkehrsflächenbereinigungsgesetz Sonderungsplan Nr.: 69/05 Sonderungsgebiet: Borssenanger In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Altendorf wurde für die Flurstücke 98/1, 98/2 ein Verfahren nach dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2215) in Verbindung mit dem Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz - VerkFlBerG) vom 26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III 403-27) eingeleitet. Das betroffene Gebiet ist in den beigefüg- ten Karten gekennzeichnet. Hierdurch sollen die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit der Straßenverkehrsfläche gebracht werden. Sonderungsbehörde ist das Städtische Vermessungsamt Chemnitz. Der Entwurf des Sonderungsplans sowie die zu seiner Aufstellung verwandten Unterlagen liegen vom 27.07.2006 bis 28.08.2006 in den Diensträumen des Städtischen Vermessungsamtes, 09120 Chemnitz, Annaberger Str. 93, im Zimmer 29 während der Öffnungszeiten zur Einsicht aus. Die Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt: Montag und Sonderungsplan Nr.: 16/06 Sonderungsgebiet: Edisonstraße In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Schönau wurde für die Flurstücke 10, 11, 12, 13, 13d, 14 ein Verfahren nach dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2215) in Verbindung mit dem Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz VerkFlBerG) vom 26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III 403-27) eingeleitet. Das betroffene Gebiet ist in den beigefügten Karten gekennzeichnet. Hierdurch sollen die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit der Straßenverkehrsfläche gebracht werden. Sonderungsbehörde ist das Städtische Vermessungsamt Chemnitz. Der Entwurf des Sonderungsplans sowie die zu seiner Aufstellung verwandten Unterlagen liegen vom 27.07.2006 bis 28.08.2006 in den Diensträumen des Städtischen Vermessungsamtes, 09120 Chemnitz, Annaberger Str. 93, im Zimmer 29 während der Öffnungszeiten zur Ein- Dienstag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Einsichtnahmen außerhalb der Öffnungszeiten sind nach telefonischer Absprache möglich. Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung den Entwurf für den Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen zu den dinglichen Rechtsverhältnissen erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz und Antragsteller nach dem Vermögensgesetz. sicht aus. Die Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt: Montag und Dienstag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Einsichtnahmen außerhalb der Öffnungszeiten sind nach telefonischer Absprache möglich. Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung den Entwurf für den Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen zu den dinglichen Rechtsverhältnissen erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter der oben genannten Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. Krone Leiter der Sonderungsbehörde der Stadt Chemnitz nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz und Antragsteller nach dem Vermögensgesetz. Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter der oben genannten Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. Krone Leiter der Sonderungsbehörde der Stadt Chemnitz Sonderungsplan Nr.: 17/06, 18/06, 19/06 Sonderungsgebiet: Försterwinkel In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Harthau wurde für die Flurstücke 316/7, 322/10, 322/12, 322/14, 322/15, 322/16, 322/17, 322/18, 322/19, 322/20, 322/30, 322/37, 322c, 322d, 322e, 322f, 325/8, 325/9, 325a, 325b, 325g, 325h, 327 ein Verfahren nach dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2215) in Verbindung mit dem Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz - VerkFlBerG) vom 26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III 403-27) eingeleitet. Das betroffene Gebiet ist in der beigefügten Karte gekennzeichnet. Hierdurch sollen die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit der Straßenverkehrsfläche gebracht werden. Sonderungsbehörde ist das Städtische Vermessungsamt Chemnitz. Der Entwurf des Sonderungsplans sowie die zu seiner Aufstellung verwandten Unterlagen liegen vom 27.07.2006 bis 28.08.2006 in lichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz und Antragsteller nach dem Vermögensgesetz. Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter der oben genannten Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. Krone Leiter der Sonderungsbehörde der Stadt Chemnitz den Diensträumen des Städtischen Vermessungsamtes, 09120 Chemnitz, Annaberger Str. 93, im Zimmer 29 während der Öffnungszeiten zur Einsicht aus. Die Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt: Montag und Dienstag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Einsichtnahmen außerhalb der Öffnungszeiten sind nach telefonischer Absprache möglich. Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Be- kanntmachung den Entwurf für den Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen zu den dinglichen Rechtsverhältnissen erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von ding- 27. Ausgabe 2006, Seite 15 Öffentliche Ausschreibungen Verg. Nr. 40/06/005 I) Öffentlicher Auftraggeber I.1) Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Chemnitz, Schulverwaltungsamt, Frau Bauer, Bahnhofstraße 53, 09111 Chemnitz, Germany, Tel.-Nr.: 0371/488 4089, Fax: 0371/488 4097, Email: [email protected] Weitere Auskünfte erteilen: siehe Anhang A.I Verdingungs-/Ausschreibungs- und ergänzende Unterlagen (siehe auch IV.3.3) sind erhältlich bei: siehe Anhang A.II Angebote/Teilnahmeanträge sind zu richten an: siehe Anhang A.III I.2) Art des öffentlichen Auftraggeber und Haupttätigkeiten: Art: Regional- oder Lokalbehörde Haupttätigkeiten: Bildung Der öffentliche Auftraggeber beschafft im Auftrag anderer öffentlicher Auftraggeber: nein II) Auftragsgegenstand II.1.1) Bezeichnung des Auftrages durch den Auftraggeber: Schülerbeförderung - Besondere Beförderungsleistungen II.1.2) Art des Auftrags: Dienstleistung Hauptort der Dienstleistung: 00000 Schulen der Stadt Chemnitz II.1.3) Gegenstand der Bekanntmachung: Öffentlicher Auftrag II.1.4) Angaben zur Rahmenvereinbarung: nicht zutreffend II.1.5) Beschreibung des Auftrags oder Beschaffungsvorhabens: Los GbS 1: Schülerbeförderung - 09224/09117 Chemnitz - 09122 Chemnitz, Max-SchällerStraße 1, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 7 Schüler/1 Begleitperson Los GbS 2: Schülerbeförderung - 09113/09111 Chemnitz - 09122 Chemnitz, Max-SchällerStraße 1, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 4 Schüler Los GbS 3: Schülerbeförderung09114/09131/09130 Chemnitz - 09122 Chemnitz, Max-Schäller-Straße 1, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 7 Schüler/1 Begleitperson Los GbS 4: Schülerbeförderung 09127/09111/09126 Chemnitz - 09122 Chemnitz, Max-Schäller-Straße 1, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 4 Schüler Los GbS 5: Schülerbeförderung - 09111/09112/ 09119/09120 Chemnitz - 09122 Chemnitz, MaxSchäller-Straße 1, Hin- und Rückfahrt, Montag Freitag, 7 Schüler/1 Begleitperson Los GbS 6: Schülerbeförderung - 09123/09122 Chemnitz - 09122 Chemnitz, Max-SchällerStraße 1, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 5 Schüler Los GbS 7: Schülerbeförderung - 09123/09125 Chemnitz - 09122 Chemnitz, Max-SchällerStraße 1, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 5 Schüler Los GbA 1: Schülerbeförderung 09123/09126/09130 Chemnitz - 09130 Chemnitz, Ludwig-Kirsch-Straße 27 - 09130 Chemnitz, Ernst-Moritz-Arndt-Straße 1a/b Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 6 Schüler/1 Begleitperson Los GbA 2: Schülerbeförderung 09111/09119/09126, Chemnitz - 09130 Chemnitz, Ernst-Moritz-Arndt-Straße 1a/b, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 4 Schüler Los GbA 3: Schülerbeförderung - 09125/09126 Chemnitz - 09130 Chemnitz, Ernst-Moritz-ArndtStraße 1a/b, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 7 Schüler/1 Begleitperson Los GbA 4: Schülerbeförderung - 09123/09120 Chemnitz - 09127 Chemnitz, Ernst-Enge-Straße 21 - 09130 Chemnitz, Ernst-Moritz-Arndt-Straße 1a/b, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 5 Schüler Los GbA 5: Schülerbeförderung - 09122/09119 Chemnitz - 09130 Chemnitz, Ernst-Moritz-ArndtStraße 1a/b, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 4 Schüler Los GbA 6: Schülerbeförderung - 09224/09117 Chemnitz - 09130 Chemnitz, Tschaikowskistraße 49 - 09127 Chemnitz, Ernst-Enge-Straße 21 - 09130 Chemnitz, Ernst-Moritz-Arndt-Straße 1a/b, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 6 Schüler/1 Begleitperson nur früh Los GbA 7: Schülerbeförderung 09113/09112/09111 Chemnitz - 09130 Chemnitz, Ernst-Moritz-Arndt-Straße 1a/b, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 5 Schüler Los GbA 8: Schülerbeförderung - 09131/09128/ 09127 Chemnitz - 09130 Chemnitz, Ernst-Moritz-Arndt-Straße 1a/b, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 6 Schüler/1 Begleitperson Los SSM 1: Schülerbeförderung - 09577 Niederwiesa - 09244 Lichtenau/Ottendorf - 09130 Chemnitz, Fürstenstraße 145, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 2 Schüler Los G 1: Schülerbeförderung - 09114/ 09130/ 09126 Chemnitz - 09120 Chemnitz, Richard-Wagner-Straße 76, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 7 Schüler Los G 2: Schülerbeförderung - 09306 Wechselburg - 09212 Limbach-Oberfrohna - 09120 Chemnitz, Richard-Wagner-Straße 76, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 4 Schüler Los G 3: Schülerbeförderung - 09661 Tiefenbach/Naundorf - 09648 Altmittweida - 09249 Taura - 09120 Chemnitz, Richard-Wagner-Straße 76, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 3 Schüler Los G 4: Schülerbeförderung - 09603 Großschirma/Kleinvoigtsberg - 09599 Freiberg 09569 Frankenstein/Memmendorf - 09244 Lichtenau/Ottendorf - 09120 Chemnitz, Richard-Wagner-Straße 76, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 4 Schüler Los G 5: Schülerbeförderung - 09526 Olbernhau - 09517 Zöblitz/Sorgau - 09120 Chemnitz, Richard-Wagner-Straße 76 - 09119 Chemnitz, Chopinstraße 25, Hin- und Rückfahrt, Montag Freitag, 3 Schüler Los G 6: Schülerbeförderung - 09427 Ehrenfriedersdorf - 09439 Amtsberg/Dittersdorf - 09120 Chemnitz, Richard-Wagner-Straße 76, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 4 Schüler Los G 7: Schülerbeförderung - 09385 Lugau 09366 Stollberg - 09380 Thalheim - 09387 Jahnsdorf - 09120 Chemnitz, Richard-WagnerStraße 76, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 5 Schüler Los G 8: Schülerbeförderung - 08112 WilkauHaßlau - 08060 Zwickau - 08132 Mülsen/Stangendorf - 09337 Bernsdorf - 09353 Oberlungwitz- 09120 Chemnitz, Richard-Wagner-Straße 76, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 6 Schüler Los G 9: Schülerbeförderung - 08326 Sosa 08321 Zschorlau - 08312 Lauter - 08315 Bernsbach - 09120 Chemnitz, Richard-Wagner-Straße 76, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 4 Schüler Los G 10: Schülerbeförderung - 08606 Schönbrunn/V. - 08606 Oelsnitz/V. - 08626 Leubetha - 08223 Neustadt - 09120 Chemnitz, RichardWagner-Straße 76, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 4 Schüler Los G 11: Schülerbeförderung - 07952 Pausa 07937 Bernsgrün - 08525 Plauen/Haselbrunn 08499 Mylau - 09120 Chemnitz, Richard-Wagner-Straße 76, Hin- und Rückfahrt, Montag Freitag, 4 Schüler Los G 12: Schülerbeförderung - 08223 Falkenstein - 08233 Treuen - 09120 Chemnitz, Ri-chardWagner-Straße 76 - 09119 Chemnitz, Chopinstraße 25, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 2 Schüler Los G 13: Schülerbeförderung - 08412 Werdau 09120 Chemnitz, Richard-Wagner-Straße 76, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 1 SchülerLos G 14: Schülerbeförderung - 08439 Langenhessen - 08459 Neukirchen - 08451 Crimmitschau - 08393 Meerane - 09120 Chemnitz, Richard-Wagner-Straße 76, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 5 Schüler Los LbA 1: Schülerbeförderung - 09125/09126 Chemnitz - 09125 Chemnitz, Schulstraße 2, Hinund Rückfahrt, Montag - Freitag, 6 Schüler Los LbA 2: Schülerbeförderung -09128/09130/ 09113/09111/09116 Chemnitz - 09125 Chemnitz,Schulstraße 2 Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 8 Schüler Los LbA 3: Schülerbeförderung - 09120/09119 Chemnitz - 09125 Chemnitz, Schulstraße 2, Hinund Rückfahrt, Montag - Freitag, 5 Schüler Los LbA 4: Schülerbeförderung - 09123/09122 Chemnitz - 09125 Chemnitz, Schulstraße 2, Hinund Rückfahrt, Montag - Freitag, 4 Schüler Los LbF 1: Schülerbeförderung - 09224/09117/ 09119 Chemnitz - 09112 Chemnitz, Reichsstraße 45 - 09111 Chemnitz, Schloßstraße 3, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 6 Schüler Los LbF 2: Schülerbeförderung - 09247/09116 Chemnitz - 09112 Chemnitz, Reichsstraße 45, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 3 Schüler Los LbF 3: Schülerbeförderung 09114/09113/ 09131/09130/09127/09126 Chemnitz - 09112 Chemnitz, Reichsstraße 45, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 6 Schüler Los LbP 1: Schülerbeförderung - 09131/09111/ 09113 Chemnitz - 09130 Chemnitz,LudwigKirsch-Straße 27, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 3 Schüler II.1.6) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV): 60113100; II.1.7) Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen (GPA): nein II.1.8) Aufteilung in Lose: ja. Angebote sind möglich für ein oder mehrere Lose II.1.9) Werden Nebenangebote/Alternativvorschläge berücksichtigt: nein II.2.1)Gesamtmenge bzw. -umfang: siehe Pkt. II.1.5 II.2.2) Optionen: ja Beschreibung der Optionen: Die Stadt Chemnitz behält sich das Optionsrecht auf Vertragsverlängerung um maximal ein weiteres Schuljahr vor. II.3) Vertragslaufzeit der Auftragsausführung: 24 Monate ab Auftragsvergabe Beginn der Auftragsausführung: 01.11.2006 Ende der Auftragsausführung: 31.10.2008 III) Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Information III.1.1) Geforderte Kautionen und Sicherheiten: keine III.1.2) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen bzw. Verweisung auf die maßgeblichen Vorschriften: siehe Vergabeunterlagen III.1.3) Rechtsform der Bietergemeinschaft, an die der Auftrag vergeben wird: Gesamtschuldnerisch haftend mitbevollmächtigtem Vertreter III.1.4) Sonstige besondere Bedingungen an die Auftragsausführung: nein III.2.1) Persönliche Lage des Wirtschaftsteilnehmers - Angaben und Auflagen, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen: Gewerbeanmeldung, Nachweis über die Erlaubnis zur Fahrgastbeförderung, Genehmigungsurkunde zum Verkehr mit Taxi oder Mietwagen - oder gleichwertiges bei ausländischen Bietern III.2.4) Vorbehaltene Aufträge: nein III.3.1) Die Dienstleistungserbringung ist einem besonderen Berufsstand vorbehalten: ja. Bezugnahme auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift: Fahrunternehmen mit Gewerbegenehmigung, PbefG III.3.2) Juristische Personen müssen den Namen und die berufliche Qualifikation der für die Ausführung der Dienstleistung verantwortlichen Person angeben: ja IV.) Verfahren IV.1) Verfahrensart: Offenes Verfahren IV.2.1)Zuschlagskriterien: Wirtschaftlich günstigstes Angebot in Bezug auf die nachstehenden Kriterien Kriterium 1: Preis (Gewichtung: 100 %) IV.2.2) Es wird eine elektronische Auktion durchgeführt: nein IV.3.1) Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: 40/06/005 IV.3.2) Frühere Bekanntmachungen desselben Auftrags: nein IV.3.3) Schlusstermin für die Anforderung von oder Einsicht in Unterlagen: 17.07.2006, 12 Uhr. Die Unterlagen sind kostenpflichtig: ja Preis: 4,00Euro pro Los Zahlungsbedingungen und -weise: Barzahlung bei Abholung oder Einzahlungsbeleg. Anforderung der Verdingungsunterlagen: schriftlich, Versand erfolgt nach Vorlage der Kopie des Einzahlungsbeleges (keine Schecks), verspätet eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt. Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz, Stadtkasse, Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz, Kto.Nr.:3501007506 BLZ: 8705 0000 Verwendungszweck: 21.50130.1, Vergabenummer: 40/06/005 und Los-Nr. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Öffnungszeiten der Submissionsstelle: Mo - Mi 8.30 - 12.00 Uhr, Do 8.30 - 12.00 Uhr sowie 14.00 - 18.00 Uhr IV.3.4) Schlusstermin für den Eingang der Angebote bzw. Teilnahmeanträge: 18.08.2006, 12.00 Uhr IV.3.6) Sprache(n) in der (denen) die Angebote oder Teilnahmeanträge verfasst werden können: DE IV.3.7) Bindefrist des Angebots: Bis 17.10.2006 IV.3.8) Zeitpunkt der Öffnung der Angebote: 18.08.2006, 12.00 Uhr, Ort: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle; Personen, die bei der Eröffnung des Angebotes anwesend sein dürfen: keine VI) Zusätzliche Informationen VI.1) Dauerauftrag: nein VI.2) Auftrag in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Gemeinschaftsmitteln finanziert wird: nein VI.4.1) Zuständige Stelle für Nachprüfungsver- fahren: 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen beim Regierungspräsidium Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig, Germany, Tel.-Nr.: 0341/9770, Fax: 0341/9771199 VI.4.3) Stelle, bei der Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erhältlich sind: Regierungspräsidium Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz, Germany, Tel.: 0371/5320, Fax: 0371/5321303 VI.5) Tag der Versendung der Bekanntmachung: 28.06.2006 A) Anhang A: Sonstige Adressen und Kontaktstellen A.I) Adressen und Kontaktstellen, bei denen nähere Auskünfte erhältlich sind: Stadt Chemnitz, Schulverwaltungsamt, Frau Bauer, Bahnhofstraße 53, 09111 Chemnitz, Germany, Tel.: 0371/488 4089, Fax: 0371/488 4097, Email: [email protected] A.II) Adressen und Kontaktstellen, bei denen Verdingungs-/Ausschreibungs- und ergänzende Unterlagen erhältlich sind: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination, Submissionsstelle, Frau Hartmann, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Germany, Tel.: 0371/488 6067, Fax: 0371/488 6096 A.III) Adressen und Kontaktstellen, an die Angebote/Teilnahmeanträge zu senden sind: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination, Submissionsstelle, Frau Hartmann, Annaberger Straße 89, 09120 Chemnitz, Germany, Tel.: 0371/488 6067, Fax: 0371/488 6096 B) Anhang B: Angaben zu den Losen LOS Nr.: GbS 1-7 - Schülerbeförderung geistig behinderter Schüler 1) Kurze Beschreibung: Janusz-Korczak-Schule, Schule für geistig Behinderte, Max-SchällerStraße 1, 09120 Chemnitz 2) CPV: 60113100; 3) Menge oder Umfang: 7 Lose LOS Nr.: GbA 1-8 - Schülerbeförderung geistig behinderter Schüler 1) Kurze Beschreibung: Schule "Am Zeisigwald" Schule für geistig Behinderte, Ernst-MoritzArndt-Straße 1a/b, 09130 Chemnitz 2) CPV: 60113100; 3) Menge oder Umfang: 8 Lose LOS Nr.: G 1-14 - Schülerbeförderung hörgeschädigter Schüler 1) Kurze Beschreibung: Georg-Götz-Schule Schule für Hörgeschädigte, Richard-WagnerStraße 76, 09120 Chemnitz 2) CPV: 60113100; 3) Menge oder Umfang: 14 Lose LOS Nr.: LbA 1-4 - Schülerbeförderung 1) Kurze Beschreibung: Schule Altchemnitz Schule zur Lernförderung, Schulstraße 2 09125 Chemnitz 2) CPV: 60113100; 3) Menge oder Umfang: 4 Lose LOS Nr.: LbF 1-3 - Schülerbeförderung 1) Kurze Beschreibung: Friedrich-Fröbel-Schule Schule zur Lernförderung, Reichsstraße 45 09112 Chemnitz 2) CPV: 60113100; 3) Menge oder Umfang: 3 Lose LOS Nr.: LbP 1 - Schülerbeförderung 1) Kurze Beschreibung: J.-H.-Pestalozzi-Schule, Schule zur Lernförderung, Ludwig-Kirsch-Straße 27, 09130 Chemnitz 2) CPV: 60113100; 3) Menge oder Umfang: 1 Los LOS Nr.: SSM 1 - Schülerbeförderung 1) Kurze Beschreibung: Montessori-Mittelschule Chemnitz, Fürstenstraße 145, 09130 Chemnitz 2) CPV: 60113100; 3) Menge oder Umfang: 1 Los Vergabe Nr.: 65/06/092 a) Name der Vergabestelle (Auftraggeber): Stadt Chemnitz, Hochbauamt, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz, Tel.: (0371) 488 6501, Fax: 488 6591, Email: hochbauamt@ stadt-chemnitz.de b) Vergabeverfahren: Bauauftrag - Öffentliche Ausschreibung c) Art des Auftrages, der Gegenstand der Ausschreibung ist: Anton.S.-Makarenko-Grundschule d) Ort der Ausführung: Chemnitz, Ernst-MoritzArndt-Str. 4, 09130 Chemnitz Sonstige Angaben zum Ort der Ausführung: Vergabe-Nr.: 65/06/092 e) Art und Umfang der Leistungen: Los 1: Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten, 2.BA - 80 m Flachdachrandsicherung liefern, montieren, vorhalten und abbauen 50 m2 Arbeitsgerüst als Gerüstturm liefern, montieren, vorhalten und abbauen - 425 m2 Abbruch und Entsorgung Flachdachfläche aus Kunststoffbahn incl. Wärmedämmung, Dampfsperre, Dachrandbohle und Verblechungen - 120 m2 Beton- bzw. Estrichausbesserungen - 440 m2 bituminöse Dampfsperre auf Bitumenanstrich aufbringen - 440 m2 Wärmedämmung, 14 cm dick aufbringen - 440 m2 Dachabdichtung mittels Polymerbitumenschweißbahn incl. Dachrandbohlen, Attikaanschlüsse, Dachrandverblechungen, Gullys, Lüfter und Notüberläufe ausführen 10 m2 Putzausbesserungen;Zuschlagskriterien: Sollten sich die angebotenen Leistungen nach Art und Umfang nicht unterscheiden, wird das einzige Zuschlagskriterium der Preis sein. f) Aufteilung in mehrere Lose: nein Einreichung d. Angebote möglich für: ein Los Vergabe der Lose an verschiedene Bieter: nein g) Entscheidung über Planungsleistungen: nein h) Ausführungsfrist: Ausführungsfrist für den Gesamtauftrag: 1/65/06/092: Beginn: 38.KW 2006, Ende: 45.KW 2006; i) Verdingungsunterlagen: Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift erhältlich: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination, Submissionsstelle, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz Tel.: 0371/4886067, Fax: 488 6096, Email: submissionsstelle@ stadt-chemnitz.de; Anforderung der Verdingungsunterlagen: Bis: 13.07.2006, Digital einsehbar: nein j) Entgelt für Verdingungsunterlagen: Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme: 1/65/06/092: 11,00 EUR; Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg Zahlungseinzelheiten: Bargeldzahlung bei Abholung möglich. Der Versand erfolgt nach Vorlage der Kopie des Zahlungsbeleges (keine Schecks). Verspätet eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt. Abholung/Versand ab: 20.07.2006 Anschrift: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination - Submissionsstelle, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz Öffnungszeiten: Mo-Mi 8.30-12.00 Uhr Do 8.30-12.00 Uhr und 14.00-18.00 Uhr Die Anforderung der Ausschreibung auf Diskette, Datenart 83 nach GAEB ist möglich. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz, Stadtkasse Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz Kontonummer: 3501007506, Bankleitzahl: 87050000; Verwendungszweck: 21.50130.1 Verg.-Nr. 65/06/092 und Los Nr. k) Einreichungsfrist: 08.08.2006, 11.00 Uhr l) Anschrift, an die die Angebote schriftlich zu richten sind: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination, Submissionsstelle, Zimmer 018, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz Tel.: (0371) 488 6067, Fax: 488 6096, Email: [email protected] m) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch n) Zur Angebotseröffnung zugelassene Personen: Bieter und ihre Bevollmächtigten o) Angebotseröffnung: Ort der Eröffnung der Angebote: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination, Submissionsstelle, Zimmer 018 Datum und Uhrzeit der Eröffnung der Angebote: Bei Gesamtvergabe Los 1/65/06/092: 08.08.2006 11.00; p) Sicherheitsleistung: 3 % Mängelansprüchebürgschaft q) Zahlungsbedingungen: gemäß Verdingungsunterlagen r) Rechtsform von Bietergemeinschaften: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter s) Geforderte Eignungsnachweise: Zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit hat der Bieter Angaben zu machen gemäß VOB/A § 8 Nr.3 Abs. 1 Buchstaben a-f, Nachweis der Mitgliedschaft Berufsgenossenschaft und Eintragung HWK oder IHK, Auszug aus dem Gewerbezentralregister (nicht älter als 3 Monate). t) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: 08.09.2006 u) Änderungsvorschläge oder Nebenangebote: zulässig v) Sonstige Angaben: Allg. Fach-/ Rechtsaufsicht: Regierungspräsidium Chemnitz, Altchemnitzer Str. 41, 09120 Chemnitz Tel.: (0371) 5320, Fax: 5321 303 Auskünfte erteilt: Frau Zilian Stadt Chemnitz, Hochbauamt, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz (Techn. Rathaus), Tel.: 0371/4887638, Fax: 0371/488 6591