Schallschutzprogramm Monatsbericht - Stand 30.09.2013

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FLUGHAFEN
BERLIN
BRANDENBURG
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Flughafen Berlin Brandenburg GmbH
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Postfach 60 11 61
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Flughafen Berlln Brandenburg GmbH
12521 Berlin
Peter Lehmann
Schallschutz
T +49 30 6091·73491
F +49 30 6091-73499
E [email protected]
WNW.berHn-airport.de
10.10.2013
Verpflichtung des Vorhabenträgers die durch die Schutzauflagen im Planfeststellungsbeschluss zum Vorhaben "Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld"
v. 13.08.2004 in der aktuellen Fassung angeordneten Schutzmaßnahmen zum allgemeinen Lärmschutz zu erfüllen (Abschnitt A II 5.1.2 und Abschnitt A II 5.1.4 Nr. 3)
Sehr geehrter Herr Bayr,
sehr geehrte Damen und Herren,
anliegend Obersende ich Ihnen auf Wunsch von Herrn Lehman den Ihnen vorab als E-Mail zugegangenen Monatsbericht Oktober 2013 zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen unserer Gesellschaft per Post (Kopie des Schreibens an die Gemeinsame Obere Luftfahrbehörde).
Mit freundlichem Gruß
i.A
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Martina StrUmpf
Assistentin Schallschutz-Kommunikation
Anlage
Stellvertretender Aufs!chtsratsvorsitz: Klaus Wowereit
Vorsitzender der GeschäftsfOhrung: Hartmut Mehdorn
Geschäftsführer Technik: Horst Amann · Geschäflsführerin Finanzen: Heike Fölster
Sitz der Gesellschaft: Schönefeld · Registergericht Amtsgericht Cottbus HRB 9380 CB
FLUGHAFEN
BERLIN
BRANDENBURG
FBB
Flughafen Beriln Brandenburg GmbH
12521 Bertin
Flughafen Berlln Brandenburg GmbH
12521 Berlln
Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde
Berlin-Brandenburg
Abteilung des Landesamtes für Bauen
und Verkehr
Mittelstraße 9
12529 Schönefeld
Pater lehmann
SchaHschutz
T +49 30 6091·73491
F +49 30 6091·73499
E [email protected]
YmW.berlin-airportde
07.10.2013
Verpflichtung des Vorhabenträgers die durch die Schutzauflagen im Planfeststellungsbeschluss zum Vorhaben "Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld"
v. 13.08.2004 in der aktuellen Fassung angeordneten Schutzmaßnahmen zum allgemeinen Lärmschutz zu erfüllen (Abschnitt A 115.1.2 und Abschnitt A 115.1.4 Nr. 3)
Sehr geehrter Herr Fried,
sehr geehrte Damen und Herren,
vereinbarungsgemäß erhalten Sie anbei diejenige Statistik, welche den Stand der Umsetzung von
Maßnahmen des Schallschutzes (Stand: 30.09.2013) aufzeigt. Die Darstellungsform ist identisch
mit demjenigen, was wir Ihnen zuletzt übersandt haben.
Wie wir Sie bereits wissen ließen, werden auf der Grundlage des Schutzziels von < 0,005 x 55
dB(A) seit Juni diesen Jahres Bestandsaufnahmen im Tagschutzbereich durchgeführt. Die Ihnen
mit Schreiben vom 10.09.2013 übersandte Planunterlage, welcher sowohl die Dimensionierung
des Tagschutzgebietes als auch die geografische Zuordnung der einzelnen Vergabepakete zu entnehmen ist, wurde mittlerweile fortgeschrieben. Blau umrandet sind die Gebiete, in denen die lngenieurbüros derzeit tätig sind. ln den rot markierten Bereichen erfolgt derzeit die Zusammenstellung von weiteren Vergabepaketen, die kurzfristig den Ingenieurbüros zur Bearbeitung übergeben
werden. Sie bezeichnen diejenigen Gebiete, in denen Bestandsaufnahmen nunmehr anstehen. Die
insoweit aktualisierte Planunterlage wird kurzfristig auf der Internetseite der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) verfOgbar sein. Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden wir auch zukünftig davon absehen, eine flurstücksgenaue Abbildung zur Verfügung zu stellen.
Der Ihnen mit unserem nachstfolgenden Bericht vorzulegende Zeit- und Ablaufplan lässt das erklärte Ziel erkennen, sämtlichen Antragstellern, deren Antrage bisher vorliegen, bis spatestens
Ende Oktober 2014 eine sog. Anspruchsermittlung zukommen zu lassen, welche es ermöglicht, die
bauliche Umsetzung von Maßnahmen des Schallschutzes vor Inbetriebnahme unseres Flughafens
zu beauftragen.
Stellvertretender Aufs!chlsratsvorsttz: Ktaus Wowerelt
Vorsttzender der GeschäftsfOhrung: Hartmut Mehdom
Geschäftsführer Technik: Horst Amann · Gaschäftsfühterln Finanzen: Heike Fölster
Sitz der Gesellschaft: Schönefeld · Registergericht Amtsgericht Cottbus HRB 9380 CB
1/2
Als Ergebnis der europaweiten Ausschreibung von Verkehrswertgutachten sind hier mittlerweile
fünf lnteressenbekundungen eingegangen, die es nun auszuwerten gilt, um im Anschluss hieran
die jeweiligen Bieter zur Angebotsabgabe aufzufordern. Mit den ersten Verkehrswertgutachlen ist
hiernach ab Anfang 2014 zu rechnen.
Unverändert gilt, dass die Bearbeitung von Ansproehen den Nachtschutz betreffend auch weiterhin
kontinuierlich erfolgt. Dies gilt ebenso für geltend gemachte AnsprOehe auf Außenwohnbereichsentschädigung sowie für Maßnahmen im Bereich der Besonderen Einrichtungen.
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Peter Lehmann
Schallschutzbeauftragter
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RalfWagner
Leiter Schallschutz
Anlagen
Stellvertretender Aufs!chtsratsvorsftz: Klaus Wowere!l
Vorsitzender der Geschäftstohrung: Hartmut Mehdom
Geschäftsführer Technik: Horst Amann · GeschäftsfOhrerln Finanzen: Helke Föfster
Sitz der Gesellschaft: Schönefeld · Reg!stergerlcht: Amtsgericht Cottbus HRB 9380 CB
2/2
Anlage zur monatlichen Berichterstattung MIL
Grundlagen zur Umsetzung der schalltechnischen Ertüchtigung von Wohn- und sonstigen Gebäuden, sowie der Entschädigung Außenwohnbereich im Rahmen des Schallschutzprogramms
71
Planfeststellungsbeschluss Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld vom
13.08 2004 (PFB), in der aktuellen Fassung.
(mit Auflagen zur Vermeidung und Minderung des Fluglärms, Festsetzung der Schutz- und Entschädigungsgebiete)
71
Planergänzungsbeschluss "Lärmschutzkonzept BBI" vom 20.10.2009 (PFBerg)
(Neufestsetzung Nachtschutzgebiet und Entschädigungsgebiet Außenwohnbereich)
71
Prozesserklärung des Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (MIL) des Landes
Brandenburg vom 21.09. 2011 vor dem Bundesverwaltungsgericht in den Klageverfahren BVerwG 4 A 4000.09, 4 A 40000.10, 4 A 4001.10
(BerOcksichtigung Flugbetrieb in Richtung Westen und Ost, 100 : 100-Betrachtung für den Maximalpegel Nacht, berechnet nach AzB-DLR)
71
Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes vom 15.06.2012 in Verbindung mit dem Bescheid der Genehmigungsbehörde (MIL) vom 02.07.2012 in Verbindung mit den Vollzugshinweisen vom 15.08.2012 und 13.12.2012
71
Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg vom 25.04.2013
(OVG 11 A 15.13)
Anzahl der Anspruchsberechtigten in den Schutz- und Entschädigungsgebieten
Tagschutz
(beinhaltet auch Nachtschutz)
ca. 14.000 Wohneinheiten (WE)
Nachtschutz
(ausschließlich Nachtschutz)
ca. 11.500 Wohneinheiten (WE)
Entschädigung
Außenwohnbereich
Stand: 30.09.2013
ca. 10.000 Objekte
1/5
Anlage zur monatlichen Berichterstattung MIL
Bearbeitungsstand der Anspruchsberechtigten Tagschutz
Fehlende Anträge
Anträge in Bearbeitung
2.628WE
11.372WE
Bearbeitung abgeschlossen
Stand: 30.09.2013
2/5
Anlage zur monatlichen Berichterstattung MIL
Bearbeitungsstand der Anspruchsberechtigten Nachtschutz
Fehlende Anträge
4.094WE
Anträge in Bearbeitung
6.249WE
Bearbeitung abgeschlossen
1.157WE
Stand: 30.09.2013
3/5
Anlage zur monatlichen Berichterstattung MIL
Bearbeitungsstand der Anspruchsberechtigten Nachtschutz
Kostenerstattungsvereinbarung versendet
Kostenerstattungsvereinbarung wird erarbeitet
Stand: 30.09.2013
5.855 WE
394WE
3.1/5
Anlage zur monatlichen Berichterstattung MIL
Bearbeitungsstand der Anspruchsberechtigten Entschädigung Außenwohnbereich
Fehlende Anträge
5.280 Objekte
Anträge in Bearbeitung
1.617 Objekte
Bearbeitung abgeschlossen
3.1 03 Objekte
Stand: 30.09.2013
4/5
Anlage zur monatlichen Berichterstattung MIL
Grundlagen zur Umsetzung der schalltechnischen Ertüchtigung von Besonderen Einrichtungen
71
Planfeststellungsbeschluss Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld vom
13. August 2004, in der Fassung seiner Änderungsbeschlüsse
(Anspruchsberechtigung für Schulen, Kindertagesstätten wie Hort, Kinderkrippe, Kindergarten,
sowie Altenheime, Pflegeeinrichtungen, Rehabilitationseinrichtungen und Krankenhäuser)
71
Änderung vom 21.02.2006 zum PFB (Nebenbestimmung A II 5.1.4 Ziff.1 und A 115.1.4
Ziff. 2 Satz 1)
(Einhaltung des Schutzziels im Rauminnern bei der Betrachtung des energieäquivalenten Dauerschallpegels bei geschlossenen Fenstern und ausreichender Be!Uftung)
Bearbeitungsstand der Anspruchsberechtigten Besonderen Einrichtungen
Fehlende Anträge
9 Objekte
Anträge in Bearbeitung
20 Objekte
Bearbeitung abgeschlossen
21 Objekte
Stand: 30.09.2013
5/5