BSJ 23 - Bornaer Stadtjournal mit dem Amtlichen Teil im pdf
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Amtlicher Teil der Stadtverwaltung Borna Erscheinungsdatum: 15. November 2005 / Redaktionsschluss: 10. November 2005 Nummer 23/2005 / Herausgeber: Stadtverwaltung Borna Die 16. Sitzung des Stadtrates findet am 24.11.2005 um 18:00 Uhr in 04552 Borna, Markt 11, Ratssaal des Bürgerhauses „Goldener Stern“ statt. TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit des Stadtrates 2. Protokollkontrolle und Festlegung der 2 Mitglieder für die Protokollunterzeichnung 3. Einwohnerfragestunde während der Stadtratssitzung gemäß § 18 Geschäftsordnung in Verbindung mit § 44 Abs. 3 SächsGemO 4. Informationen und Anfragen 5. Beschlussvorlagen 5.1 Ausscheiden des Herrn Dr. Rolf Jähnichen aus dem Stadtrat der Stadt Borna 5.2 Nachrücken der Frau Ingrid Tietze 5.3 Änderung der Besetzung der Ausschüsse durch die Fraktion CDU gemäß Anlage 5.4 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung eines Betreuungsplatzes in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Borna vom 22.11.2001, zuletzt geändert am 24.09.2004 (Beschluss- Nr. 34/3/04), laut Anlage 1 5.5 Benutzungs- und Gebührensatzung für die Sportstätten der Stadt Borna (Sportstättensatzung) 5.6 Förderrichtlinie für Sportvereine der Stadt Borna 5.7 Zustimmung zur Verbandssatzung zur Vereinigung des „Zweckverbandes Wasserversorgung Bornaer Land“ und des Abwasserzweckverbandes „Pleißetal“ 5.8 Empfehlung an den Oberbürgermeister in der Verbandsversammlung des Trinkwasserzweckverbandes Bornaer Land für die Variante ... zur Kalkulation der Trinkwassergebühr 2006 zu stimmen 5.9 Bestätigung des Sportstättenentwicklungskonzeptes der Stadt Borna 5.10 Maßnahmeplan Stadtsanierung Stadtkern Borna für das Jahr 2006 5.11 Maßnahmeplan Stadtumbau Ost für das Jahr 2006 5.12 Satzungsbeschluss über die 1. Änderung Bebauungsplan Gewerbegebiet An der B 93 5.13 Kommunale Selbstbindung zur Behandlung von städtischen Garagenstandorten nach Ablauf der Investitionsschutzfrist zum 31.12.2006 5.14 Aufstellung eines Bebauungsplanes „Abtsdorfer Straße“ gemäß § 1 (3) BauGB Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil. Bernd Schröter Oberbürgermeister Öffentliche Bekanntmachung Satzung zur Änderung der Satzung über Straßenreinigung und Winterdienst (Straßenreinigungssatzung) vom 18.01.2001 Auf Grund des § 51 Abs. 5 und § 52 Abs. 1 Nr. 12 und Abs. 2 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsStrG) i. V. m. § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) hat der Stadtrat der Stadt Borna in seiner Sitzung am 29. September 2005 folgende Satzung beschlossen: Die Satzung über Straßenreinigung und Winterdienst (Straßenreinigungssatzung) vom 18. Januar 2001 wird wie folgt geändert: Nr. 4: Änderungen in § 8 Abs. 2 Satz 2 wird wie folgt neu gefasst: Soweit keine ausgebauten Gehwege vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m Breite entlang der Grundstücksgrenze. Nr. 5 Die Anlage zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Borna vom 18.01.2001 entfällt. Nr. 6 Das Straßenreinigungsverzeichnis entfällt. Nr. 7 Die Nr. 1 bis 6 treten am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Schröter Oberbürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 SächsGemO Es wird darauf hingewiesen, dass die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der SächsGemO, gegen diese Satzung nach Ablauf eines Jahres nach ihrer Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, dass 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4, Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Schröter Oberbürgermeister Ortsübliche Bekanntgabe Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2006 der Großen Kreisstadt Borna Gemäß § 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen wird der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2006 in der Zeit vom 17.11.2005 bis 25.11.2005 im Rathaus, Zimmer 11 und im Verwaltungsgebäude „An der Wyhra 1“, Zimmer 208 während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt. Einwohner und Abgabenpflichtige können bis zum Ablauf des 06.12.2005 Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Schröter Oberbürgermeister Fundbüro Nr. 1: Änderung in § 1 in Abs. 1 wird folgender Wortlaut gestrichen: und der Anlage Nr. 2: Änderungen in § 2 in Abs. 1 wird folgender Wortlaut gestrichen: in der Anlage aufgeführten Abs. 3 Satz 3 wird wie folgt neu gefasst: Soweit keine ausgebauten Gehwege vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m Breite entlang der Grundstücksgrenze. Nr. 3: Änderungen in § 6 der gesamte § 6 wird wie folgt neu gefasst: § 6 Reinigungsfläche (1) Die zu reinigende Fläche erstreckt sich vom Grundstück aus in der Breite, in der es zu einer oder mehreren Straßen hin liegt. (2) Die Verpflichteten sind für die Reinigung der Gehwege und des Schnittgerinnes zuständig. Ausgenommen davon sind die Regelungen gemäß § 6 Abs. 3 (3) Für die Bundesstraßen B 176, B 95, B 93 und die Staatsstraße S 50 erstreckt sich die Reinigungspflicht der Verpflichteten nur auf die Gehwege. Die Säuberung des Schnittgerinnes erfolgt durch die Stadt Borna. Borna, den 30.09.2005 abgegebene Fundsachen im Monat Oktober 2005 • • • • • • • • ein schwarzes Notizbuch 2002 ein Damenfahrrad, Farbe: weinrot-metallic ein Mountainbike, Farbe: schwarz mit BAR-ENDS ein Herrenfahrrad „ASKANIA“, Farbe: pink/lila metallic ein Damenfahrrad „Radiant Sport“, Farbe: lila ein Damenfahrrad „California“, Farbe: dunkellila, schwarzer Korb hinten ein Schlüssel am Schlüsselanhänger mit Aufschrift Container acht Schlüssel am Ring, mit Anhänger Plüschbär, Eurozeichen, Anhänger aus Metall DEVK • ein Handy NOKIA 6610, Farbe: schwarz • ein Stockregenschirm, Farbe: blau Höhn Amtsleiter Amtsblatt der Großen Kreisstadt Borna 23/05 Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat 7 Amtlicher Teil der Stadtverwaltung Borna Erscheinungsdatum: 15. November 2005 / Redaktionsschluss: 10. November 2005 Nummer 23/2005 / Herausgeber: Stadtverwaltung Borna Pass- und Meldestelle Personalausweise sind eingetroffen Amtsblatt der Großen Kreisstadt Borna 23/05 8 Die Pass- und Meldestelle der Stadtverwaltung Borna teilt mit: Die Personalausweise und Reisepässe, die bis 14.10.2005 beantragt wurden, sind eingetroffen und können ab sofort von den Antragstellern abgeholt werden. Achtung ePass seit 01.11.2005 Der deutsche Bundestag entschied im Terrorismusbekämpfungsgesetz vom 02.01.2002 biometrische Merkmale und Verfahren für Pässe vorzusehen: Damit wird sichergestellt, dass alle europäischen Pässe auf ein einheitliches hohes Sicherheitsniveau gehoben werden. Die EG-Verordnung sieht eine stufenweise Einführung zweier biometrischer Merkmale verbindlich vor. So ist das Gesichtsbild in digitaler Form auf einem Chip in den Pass integriert. Später sind die Fingerabdrücke vorgesehen. In Deutschland sind durch die am 01.11.05 in Kraft getretene Zweite Verordnung zur Änderung passrechtlicher Vorschriften ab 1. November 2005 neue elektronische Reisepässe kurz ePass auszustellen, in denen das Gesichtsbild in digitaler Form auf einem Chip in den Pass integriert wird. Damit die ab 01.11.2005 bei der Passantragstellung vorzulegenden Bilder biometrietauglich sind, kommen seit diesem Zeitpunk neue Foto-Richtlinien zur Anwendung. Das Foto für den ePass wird nicht – wie bislang bei Reisepässen üblich – im Halbprofil, sondern frontal aufgenommen. Für den Pass mit zehnjähriger Laufzeit ist eine Gebühr in Höhe von 59,00 Euro, bei fünfjähriger Laufzeit eine Gebühr in Höhe von 37,50 Euro vorgesehen. Seit dem 01.11.2005 können nur noch die neuen – nicht mehr die alten – Pässe beantragt werden. Es werden jedoch weiterhin die bisherigen, noch gültigen Pässe anerkannt. Beantragung von Kinderreisedokumenten Bei der Beantragung von Kinderausweisen und Eintrag von Kindern in den Pass eines Elternteiles, ist die Zustimmung der Sorgeberechtigten erforderlich. Änderung der Steuerkarten bei Ehepaaren Zur Steuerklassenänderung bei Ehepaaren sind ein von beiden Partnern unterschriebener Antrag sowie die Vorlage beider Steuerkarten notwendig. Weitere Auskünfte erhalten Sie unter der Telefonnummer: (0 34 33) 87 31 26. Standesamtliche Nachrichten Monat Oktober Eheschließungen 01.10.2005 04.10.2005 08.10.2005 19.10.2005 Bernd Gittel und Walpurga Rösner, beide wohnh. in Borna Mirko Petersen und Andrea Mälzer, beide wohnh. in Borna Enrico Linke und Jacqueline Hinze, beide wohnh. in Böhlen Enrico Wolfram und Kerstin Spitzbarth, beide wohnh. in Borna Geburten Lennard Haffner, Eltern: René Haffner und Anke Haffner, beide wohnhaft in Borna, OT Zedtlitz, 02.10.2005 Amy Florentine Colditz, Eltern: Frank David Schurig und Jennifer Colditz, beide wohnhaft in Borna, 18.10.2005 Philipp Mischke, Eltern: Thomas Mischke und Susann Schulz, beide wohnhaft in Borna, sowie 85 weitere Geburten 02.10.2005 01.10.2005 04.10.2005 05.10.2005 05.10.2005 06.10.2005 08.10.2005 09.10.2005 09.10.2005 11.10.2005 12.10.2005 Sterbefälle Oskar Georg Kuhn, zuletzt wohnhaft in Borna, Hilda Isolde Voigt geb. Gerhardt, zuletzt wohnhaft in Borna, Werner Helmut Gangloff, zuletzt wohnhaft in Böhlen, Martha Frida Wanzek geb. Werner, zuletzt wohnhaft in Neukieritzsch, Erna Ruth Stauch geb. Mohr, zuletzt wohnhaft in Deutzen, Roland Rudolf König, zuletzt wohnhaft in Borna, Werner Rolf Cramer, zuletzt wohnhaft in Borna, Anna Lotte Wittwer geb. Pehnert, zuletzt wohnhaft in Borna, OT Neukirchen, Else Ruth Czelinski geb. Günther, zuletzt wohnhaft in KohrenSahlis, OT Rüdigsdorf, Erich Güttler, zuletzt wohnhaft in Borna, 12.10.2005 13.10.2005 15.10.2005 Martha Gudrun Mertel geb. Köhler, zuletzt wohnhaft in Borna, Agnes Olschowsky geb. Weczerek, zuletzt wohnhaft in Borna, Else Herta Müller geb. Dietzschold, zuletzt wohnhaft in Frohburg, 16.10.2005 Irmgard Erika Gerda Haase geb. Ludwig, zuletzt wohnhaft in Borna, 20.10.2005 Else Annelies Hauschild geb. Ruppert, zuletzt wohnhaft in Borna, 21.10.2005 Paul Lothar Uhlig, zuletzt wohnhaft in Borna, 22.10.2005 Erna Helga Horn geb. Przowski, zuletzt wohnhaft in Borna, 23.10.2005 Marianne Elfriede Reichelt geb. Kurkiewicz, zuletzt wohnhaft in Borna, 27.10.2005 Anneliese Ingeborg Hiller geb. Wutke zuletzt wohnh. in Borna sowie 22 weitere Sterbefälle Geburtstagsinformation Der Oberbürgermeister der Stadt Borna, Herr Schröter, gratuliert nachfolgend genannten Seniorinnen und Senioren recht herzlich zu ihrem Geburtstag und wünscht ihnen für das kommende Lebensjahr alles erdenklich Gute. Woche vom 07.11. bis 13.11.2005 In Borna Montag, den 07.11.2005 Frau Ilse Langnitz zum 85., Frau Magdalene Landmann zum 84., Frau Dora Engelhardt zum 81., Frau Annelies Okrafka zum 78., Frau Magda Butter zum 75., Frau Brigitte Koller zum 72. Dienstag, den 08.11.2005 Frau Hildegard Hohlfeld zum 83., Herrn Karl Felchner zum 82., Herrn Heinz Kröber zum 79., Frau Gerda Zückmantel zum 79., Herrn Kurt Kerstan zum 71., Herrn Fritz Melzer zum 71. Mittwoch, den 09.11.2005 Frau Blandina Krauße zum 90., Herrn Gerhard Meinel zum 83., Frau Annelies Müller zum 77., Herrn Ernst Martin zum 77., Frau Elisabeth Schmidt zum 76., Herrn Günter Keller zum 71., Frau Helga Zimmermann zum 70. Donnerstag, den 10.11.2005 Frau Liselotte Fischer zum 85., Frau Gerda Engelhardt zum 82., Frau Renate Gutsche zum 79., Frau Christa Nagel zum 79., Frau Brigitte Heller zum 76., Frau Erika Heinicke zum 72., Herrn Ulrich Penzholz zum 71., Herrn Herbert Walther zum 70. Freitag, den 11.11.2005 Frau Lieselotte Menge zum 86., Herrn Kurt Berger zum 85., Frau Marie-Luise Hellmig zum 78., Frau Elisabeth Zimmerriemer zum 76., Frau Ruth Weber zum 75., Herrn Wolfgang Beckmann zum 73., Herrn Hans Kerscher zum 71. Samstag, den 12.11.2005 Frau Ilse Espenhain zum 86., Herrn Erich Kohl zum 86., Frau Marianne Heßlich zum 84., Frau Annelies Nawroth zum 81., Frau Luzie Koppe zum 78., Frau Ingeborg Fichna zum 73., Herrn Hans Baer zum 71., Herrn Helmut Friedrich zum 71., Frau Christa Gubig zum 71., Herrn Wolfgang Enoch zum 70. Sonntag, den 13.11.2005 Frau Liska Große zum 101., Frau Hildegard Knuhr zum 80., Frau Martha Hiß zum 79., Frau Isolde Nistler zum 78., Frau Sigrid Bogenhardt zum 77., Frau Gerda Winkler zum 71., Herrn Kurt Büchler zum 70. In Wyhra Montag, den 07.11.2005 Mittwoch, den 09.11.2005 Donnerstag, den 10.11.2005 Herrn Kurt Dudda zum 78. Frau Else Richter zum 76. Frau Charlotte Beck zum 84. In Thräna Dienstag, den 08.11.2005 Freitag, den 11.11.2005 Samstag, den 12.11.2005 Frau Margitta Thurm zum 76. Herrn Helmut Weigelt zum 78. Frau Ursula Weigelt zum 79. In Neukirchen Mittwoch, den 09.11.2005 Samstag, den 12.11.2005 In Zedtlitz Donnerstag, den 10.11.2005 Sonntag, den 13.11.2005 In Eula Freitag, den 11.11.2005 Frau Hildegard Rochus zum 82. Frau Ilse Hepner zum 77., Herrn Erhard Scheibe zum 74. Herrn Erhard Naumann zum 85., Frau Renate Nobis zum 72., Frau Isolde Steinbach zum 71. Herrn Siegfried Gebel zum 73. Frau Rosemarie Kwiezinski zum 74., Frau Ilse Wrobel zum 70. Amtlicher Teil der Stadtverwaltung Borna Erscheinungsdatum: 15. November 2005 / Redaktionsschluss: 10. November 2005 Nummer 23/2005 / Herausgeber: Stadtverwaltung Borna In Borna Montag, den 14.11.2005 Herrn Gerhard Steinbach zum 92., Frau Ingeborg Noack zum 86., Frau Eleonore Ludwig zum 79., Herrn Erich Smeilus zum 79., Herrn Rudolf Börner zum 77., Frau Christa Heyl zum 77., Frau Christa Rost zum 74., Frau Inge Ohnesorge zum 71. Dienstag, den 15.11.2005 Frau Ruth Mika zum 79., Frau Ursula Jaschke zum 78., Frau Charlotte Markefka zum 77., Frau Ilse Sebastian zum 77., Herrn Walter Beege zum 71., Herrn Rudolf Brand zum 71., Herrn Werner Hampel zum 70. Mittwoch, den 16.11.2005 Frau Hilde Wagner zum 94., Frau Ilse Glaß zum 92., Herrn Werner Rowe zum 91., Frau Frieda Pankotsch zum 82., Frau Marianne Krause zum 77., Herrn Johann Schmidt zum 71. Donnerstag, den 17.11.2005 Frau Gudrun Roscher zum 77., Frau Margot Creutzer zum 74., Frau Renate Wartig zum 71. Freitag, den 18.11.2005 Frau Hilda Rauschenbach zum 89., Herrn Friedrich Wirth zum 74. Samstag, den 19.11.2005 Herrn Heinz Claus zum 83., Frau Christa Schmidt zum 79., Herrn Harald Rupprecht zum 76., Herrn Gerhard Menzel zum 72., Frau Ingrid Kötz zum 71. Sonntag, den 20.11.2005 Frau Susanne Seitz zum 84., Frau Marianne Scherpe zum 80., Frau Anna Unger zum 77., Frau Jutta Rettig zum 74., Frau Annemarie Voigt zum 71., Frau Elfriede Smuk zum 70. In Thräna Dienstag, den 15.11.2005 Freitag, den 18.11.2005 Herrn Arthur Gerhardt zum 84. Frau Ottilie Sadowski zum 84., Herrn Harry Saupe zum 79. In Zedtlitz Dienstag, den 15.11.2005 Sonntag, den 20.11.2005 Herrn Helmut Fischer zum 82. Herrn Max Abert zum 79. In Eula Mittwoch, den 16.11.2005 Frau Luise Ledig zum 74. Senioren-Weihnachtsfeier Die Senioren-Sportgruppe Wyhratal möchte alle Senioren aus Wyhra, Neukirchen, Zedtlitz und Thräna zu einer Weihnachtfeier mit vielen Überraschungen einladen. 15.12.2005, 14:30 Uhr in die Gaststätte „An der Schanze“ Karten für die Weihnachtsfeier erhalten Sie über die Mitglieder der Senioren-Sportgruppe. Da ein Bustransfer organisiert ist, bitten wir um rechtzeitige Anmeldung. Für die Unkosten ist von jedem Teilnehmer ein Beitrag in Höhe von 5 € zu bezahlen. Senioren-Sportgruppe Wyhratal Nichtamtliche Informationen Informationen aus dem Kohrener Land Vorweihnachtliche Schlemmereien mit Bauern-, Kunst- und Handwerkermarkt In der Zeit der Weihnachtsmärkte wird durch den Fremdenverkehrsverband Kohrener Land e. V., das Regiomanagement Westsachsen und das Regionale Umsatzmanagement „Im Kohrener und Rochlitzer Land“ eine Veranstaltung der besonderen Art angeboten. Am 4.12.05, dem 2. Adventsonntag stellen sich in der Zeit von 10:00 bis 16:00 Uhr im Lindenvorwerk in Linda bei Kohren-Sahlis verschiedene regionale Produkte auf ganz unterschiedliche Weise vor. Die vorweihnachtlichen Schlemmereien im Kohrener und Rochlitzer Land fügen sich dabei in eine Veranstaltungskette ein, die initiiert durch das Regiomanagement Westsachsen, auf die kulinarischen Besonderheiten der Region aufmerksam macht. Der Auftakt dieser Veranstaltungsreihe fand am 9.10.05 auf Schloss Trebsen statt. In Linda werden zum einen die regionalen Spitzenprodukte von ihren Herstellern persönlich auf dem Bauern-, Kunst und Handwerkermarkt vorgestellt und natürlich auch verkauft und zum anderen macht eine spezielle Speisekarte Appetit auf unsere Region. Gerade für die bevorstehende Weihnachtszeit halten die Unternehmen mit Ab-Hof- bzw. Ab-Werk-Verkauf die eine oder andere regionale Besonderheit bereit. Im Rahmen des weihnachtlichen Marktes, der sowohl im Außenbereich als auch auf dem Saal des Lindenvorwerkes stattfinden wird, können Sie u. a. Kohrener Töpferkunst und Blaudruck, Muldentaler Emaillier- und Intarsienkunst, Topfseifersdorfer Fischspezialitäten und Frisches vom Direktvermarkter, Wurzener Wildspezialitäten und Waldheimer Gewürze, frische Fleisch- und Milchprodukte vom Chursdorfer Wasserbüffel und Naturkoster- zeugnisse von der Walzenmühle, sowie Natursaft direkt aus der Obstverwertung, entdecken. Aber auch Anregungen für die Adventsdekoration durch eine Floristin und den regionalen Imkerverband stehen an diesem Tag bereit. Frisch gebackenes Mühlenbrot und andere weihnachtliche Leckereien vom Bäcker- und Konditormeister sind ebenfalls im Angebot. Selbstverständlich ist auch der als Weihnachtsgeschenk sehr beliebte Produktkorb „Im Kohrener und Rochlitzer Land“ mit von der Partie. Touristische Informationen für den nächsten Ausflug mit der Familie hält der Fremdenverkehrsverband Kohrener Land e. V. an seinem Stand bereit. Auf der besonderen Speisekarte stehen Köstlichkeiten von Fisch, Rind, Schwein, Büffel und Wild. Auch die Beilagen und Getränke zu diesen Leibgerichten kommen von regionalen Erzeugern aus Neukieritzsch, Belgershain und Königshain-Wiederau. Da für den Mittagstisch nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen zur Verfügung steht, nimmt das Team des Lindenvorwerks gern Tischreservierungen unter der Telefonnummer 03 43 44/6 12 85 entgegen. Die kleinen Besucher können sich in ihrer Weihnachtsvorbereitungen gern durch den Basteltisch der Landfrauen der Blaudruckwerkstatt unterstützen lassen, während sich die Erwachsenen bei weihnachtlichen Melodien noch mit einem Bratapfel des Seelitzer Obstgutes verwöhnen lassen. Weitere Informationen: www.landkreis-mittweida.de/korola, Rubrik Projekte und Projektideen Amtsblatt der Großen Kreisstadt Borna 23/05 Woche vom 14.11. bis 20.11.2005 9