BSJ 11 - Bornaer Stadtjournal mit dem Amtlichen Teil im pdf
Transcription
BSJ 11 - Bornaer Stadtjournal mit dem Amtlichen Teil im pdf
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Borna - amtlicher Teil der Stadtverwaltung Borna - Erscheinungsdatum: 26. Mai 2004 Redaktionsschluss: 14. Mai 2004 Nummer 11/2004 Geänderte Tagesordnung der 58. Stadtratssitzung am Donnerstag, 27. Mai 2004, 18:00 Uhr im Ratssaal des Bürgerhauses „Goldener Stern“ Borna - Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit des Stadtrates 2. Protokollkontrolle der 57. Stadtratssitzung, Festlegung der 2 Mitglieder für die Protokollunterzeichnung 3. Einwohnerfragestunde während der Stadtratssitzung gem. § 18 GeschäftsO in Verbindung mit § 44 Abs. 3 SächsGemO 4. Anfragen / Informationen 5. Beschlussvorlagen 5.1 Feststellung des Ergebnisses der Einzelfallprüfung über die UVPPflichtigkeit des Vorhabens „Solarkraftwerk“ auf der Fläche des ehemaligen Industriestandortes Braunkohlenkraftwerk/Brikettfabrik Borna im Rahmen der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Sonnenenergie“ nach Pkt. 1 - 5 5.2 1. Billigung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Sonnenenergie“ - Planungsstand vom 19.04.2004 2. Beauftragung der Verwaltung, die Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB und der betroffenen Bürger im Rahmen einer öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB einzuholen. 5.3 1. Billigung des Entwurfs der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Borna, Planungsstand: 04/2004 2. Beauftragung der Verwaltung, die Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB und betroffener Bürger im Rahmen einer öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB einzuholen 5.4 Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen zum Entwurf der 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Borna 5.5 Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen zum Entwurf der 1. Änderung und Erweiterung des VEP „EDEKA-Lagererweitung“ 5.6 Feststellungsbeschluss der Stadt Borna zur 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Borna 5.7 Satzung über die 1. Änderung und Erweiterung des VEP „EdekaLagererweiterung“ Borna 5.8 Ergänzende Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes „KirschrainEula“ 5.9 Satzung über den Bebauungsplan „Kirschrain-Eula“ 5.10 Rücknahme des Stadtratsbeschlusses Nr. 553/54/04 vom 19.02.2004 - Aufstellung eines vorzeitigen, einfachen Bebauungsplanes auf der Grundlage des § 1 Abs. 3 i.V.m. §§ 8 Abs. 4 und 30 Abs. 3 BauGB für das Areal der ehemaligen Brikettfabrik (BF) Thräna 5.11 Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadtverwaltung Borna mit der örtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2003 der Stadt RegisBreitingen gem. § 106 Abs. 2 Satz 2 SächsGemO 5.12 Zustimmung des Stadtrates zur Bewerbungsunterlage für die Vergabe der 5. Landesgartenschau 2009 nach Borna 5.13 Beitragsgestaltung Tierschutzverein Borna e. V. 5.14 Erhöhung der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 5.100,00 € um 98.900,00 € auf 104.000,00 € als Vorgriff auf die im Finanzplan für 2005 geplanten Mittel für den grundhaften Ausbau der Glück-Auf-Gasse im OT Wyhra, HHSt.: 2 6152 9410 - 0007. 5.15 Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2005 - 2008 mit zwei Drittel Mehrheit des Stadtrates durch geheime Wahl 5.16 Der Stadtrat ermächtigt den Bauausschuss, die Vergabe zu Los 3 Straßenbau, Neugestaltung Martin-Luther-Platz durchzuführen 5.17 Aufnahme des Hortes der Grundschule der Campusschule Borna in die Bedarfsplanung der Stadt Borna 6. Einberufung der nächsten Stadtratssitzung - Nichtöffentlicher Teil Schröter Oberbürgermeister Tagesordnung Bauausschuss Die 72. Sitzung des Bauausschusses findet am 02.06.2004, 16:00 Uhr im Verwaltungsgebäude An der Wyhra 1, 04552 Borna, Zimmer 100 statt. I. Öffentlicher Teil der Sitzung I/0. - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit des Bauausschusses - Protokollkontrolle der 71. BAS-Sitzung und Festlegung der 2 Mitglieder für die Protokollunterzeichnung Herausgeber: Stadtverwaltung Borna I/1. I/1.1 Beschlüsse Vergabe von Bauleistungen für - Martin-Luther-Platz - Beleuchtung Martin-Luther-Platz - Deckensanierung OT Raupenhain - Deckensanierung Dreiskauer Straße I/1.2 Vergabe von Bauleistungen zum Vorhaben „Umnutzung der ehemaligen Schule in einen Hort-, Kindergarten- und Krippenbereich in 04552 Borna, OT Eula“ Los 9 - Trockenbauarbeiten Los 10 - Fenster und Innentüren Los 11 - Fliesenlegerarbeiten Los 12 - Maler- und Tapezierarbeiten Los 13 - Bodenbelagsarbeiten Los 14 - Fassadensanierung Los 15 - Fluchttreppen I/1.3 Stellungnahme zum Kauf der Flurstücke - Nr. 43/3 T.v. ca. 335 m² nach GrundRBergG und ca. 125 m² nach SächsStrG - Nr. 139/9 T.v. ca. 28 m² nach GrundRBergG und ca. 7 m² nach SächsStrG und Tausch des Flurstückes Nr. 1/5, 272 m² nach GrundRBerg und Flurstück Nr. 1/4 T.v. ca. 32 m² nach SächsStrG mit einer Teilfläche vom Flurstück Nr. 161/4, ca. 230 m² mit Wertausgleich, sämtlich der Gemarkung Raupenhain I/1.4 Antrag auf Zustimmung zur Errichtung einer Transformatorenstation auf den Flurstücken Nr. 161/1 und 161/2 der Gemarkung Zedtlitz sowie Eintragung einer beschränkt-persönlichen Dienstbarkeit in das Grundbuch I/1.5 Antrag auf Zustimmung zur Übernahme einer beschränkt-persönlichen Dienstbarkeit für 3 bereits vorhandene Trafostationen - Trafostation 2030, Lessingstraße, Flurstück Nr. 622/97, Gemarkung Borna - Trafostation 2036, Nord 2, Flurstück 1933/154, Gemarkung Borna - Trafostation 2037, Nord 3, Flurstück 1933/154, Gemarkung Borna I/1.6 Konkretisierung des Rahmenplanes zur Entwicklung des Areals ehemaliger Tgb. Witznitz vom 07. 02. 2002 I/1.7 Stellungnahme der Stadt Borna zur 1. Änderung des genehmigten Bebauungsplanes „GI Kraftwerk Thierbach“ (Planungsstand: 26.04.2004) der Stadt Kitzscher I/1.8 Antrag auf Baugenehmigung: Umfeldgestaltung im Zusammenhang mit der Verlegung des Bahnhaltepunktes Neukirchen-Wyhra, Schönauer Straße, 04552 Borna OT Neukirchen - Flurstücke 309/2, 160/7 I/1.9 Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung eines Mobilfunkstandortes für das Netz T-Mobile, Am Wilhelmschacht 20, 04552 Borna - Flurstücke 2403/51, 2403/52 I/1.10 Behandlung von weiteren eingegangenen Bauanträgen I/2. Anfragen und Informationen II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung II/1. Beschlüsse II/2. Anfragen und Informationen Schröter Oberbürgermeister Borna, 25.05.2004 Öffentliche Bekanntmachung Große Kreisstadt Borna Landkreis Leipziger Land HAUSHALTSSATZUNG FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2004 Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen hat der Stadtrat am 29. April 2004 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2004 beschlossen: Beschlussnummer: 565 / 57 / 04 § 1 Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit 1. den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je davon im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt 30.204.138 € 22.815.374 € 7.388.764 € 2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Kreditermächtigung) von 0€ 3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von 574.412 € 7 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Borna § 2 Der Höchstbetrag der Kassenkredite für die Stadtkasse wird festgesetzt auf 1.000.000 € Die Hebesätze werden festgesetzt § 3 Stadt Borna OT der ehem. Gem. Wyhratal 300 v.H. 300 v.H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 380 v.H. der Steuermessbeträge 370 v.H. 1. für die Grundsteuer a) für die Land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 2. für die Gewerbesteuer auf Steuermessbeträge 400 v.H. 400 v.H. ausgefertigt Borna, 2004-05-17 Schröter Oberbürgermeister Siegel Die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung wurde gemäß § 76 Abs. 2 i. V. m. § 119 Abs. 1 SächsGemO durch das Landratsamt Leipziger Land mit Bescheid vom 14.05.2004 bestätigt. • Gemäß § 76 Abs. 3 der SächsGemO wird die Haushaltssatzung 2004 hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan 2004 wird im Rathaus, Zimmer 11 und im Verwaltungsgebäude „An der Wyhra 1“, Zimmer 208 in der Zeit vom 27.05.2004 bis 07.06.2004 während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt. Hinweis nach § 4 Abs. 4 SächsGemO Es wird darauf hingewiesen, dass die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der SächsGemO, gegen diese Satzung nach Ablauf eines Jahres nach ihrer Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, dass 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat 4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. 3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis (Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis) oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahl benachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln, die folgende Farben haben: Wahl zum Europäischen Parlament weiß, Stadtratswahl gelb, Ortschaftsratswahl grün, Kreistagswahl rosa. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes Stimmzettel für jede Wahl, für die er wahlberechtigt ist, ausgehändigt. Die Stimmzettel müssen vom Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und getrennt für jede Wahl in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. 3.1 Bei der Wahl zum Europäischen Parlament (weißer Stimmzettel) hat jeder Wähler eine Stimme. Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten 10 Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung des Wahlvorschlagsberechtigten einen Kreis für die Kennzeichnung. Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll. 3.2 Bei der Wahl zum Stadtrat (gelber Stimmzettel), zum Ortschaftsrat (grüner Stimmzettel) und zur Kreistagswahl (rosa Stimmzettel) hat jeder Wähler drei Stimmen. Der Stimmzettel enthält für die Stadtratswahl, Ortschaftsratswahl und die Kreistagswahl 1. unter fortlaufender Nummer die für den Wahlkreis zugelassenen Wahlvorschläge unter Angabe ihrer Bezeichnung und in der gemäß § 20 Abs. 5 KomWO bestimmten Reihenfolge, 2. für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahl die Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand und für die Kreistagswahl die Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand und Anschrift (Hauptwohnung) in der zugelassenen Reihenfolge. Es können nur Bewerber gewählt werden, deren Namen im Stimmzettel aufgeführt sind. Der Wähler kann seine Stimmen Bewerbern aus verschiedenen Wahlvorschlägen geben (panaschieren) und einem Bewerber bis zu drei Stimmen geben (kumulieren). Der Wähler gibt seine Stimmen in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel den oder die Bewerber, dem oder denen er seine Stimme(n) geben will, durch Ankreuzen oder auf andere eindeutige Weise kennzeichnet. 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, sowie das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäftes möglich ist. 5. Wähler, die Wahlscheine besitzen, können a) - bei der Wahl zum Europäischen Parlament durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Landkreises, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, - bei den Kommunalwahlen durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des für sie zuständigen Wahlgebietes in der Stadt oder b) - durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Stadt für jede Wahl gesondert, für die er wahlberechtigt ist, einen amtlichen Stimmzettel sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seine Wahlbriefe mit dem/den jeweiligen Stimmzettel/n (im verschlossenen Wahlumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass sie dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingehen. Die Wahlbriefe können auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. 6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Das gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Gemeinschaft zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind (§ 6 Abs. 4 des Europawahlgesetzes). Ein Wahlberechtigter, der nicht schreiben oder lesen kann oder durch körperliche Gebrechen gehindert ist, seine Stimme allein abzugeben, kann sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfspeson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt, oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, der Versuch ist strafbar (§107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Ist eine Verletzung nach Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4, Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Schröter Oberbürgermeister Wahlbekanntmachung 1. Am Sonntag, dem 13. Juni 2004 finden die Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland, die Stadtratswahl der Stadt Borna, die Ortschaftsratswahlen der Ortschaften Eula und Wyhratal und die Kreistagswahl des Kreises Leipziger Land gleichzeitig - und in denselben Wahlräumen statt. Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr. 2. Die Stadt ist in 15 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit bis zum 23. Mai 2004 zugestellt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. Der Briefwahlvorstand für die Europawahl und die Kommunalwahlen tritt um 18:00 Uhr in der Stadtverwaltung Borna, Rathaus, Markt 1, Zimmer 1, 04552 Borna zusammen. 8 Borna, 2004-05-25 Schröter Oberbürgermeister Amtsblatt der Großen Kreisstadt Borna Öffentliche Bekanntmachung Stadt Borna - Wahlkreis Borna - der zugelassenen Wahlvorschläge für die Stadtratswahl am Sonntag, 13. Juni 2004 Für die Wahl zum STADTRAT wurden folgende Wahlvorschläge zugelassen: Bezeichnung des Wahlvorschlags (Name der Partei, Wählervereinigung, Kurzbezeichnung/ Kennwort) Bewerber (Name, Vorname) Beruf oder Stand Geburtsjahr Anschrift (Hauptwohnung) Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Wübbeke, Roland Rechtsanwalt 1969 Haulwitzer Str. 10, 04552 Borna CDU Dr. Jähnichen, Rolf Dipl.-Landwirt 1939 Waldstraße 14, 04552 Borna CDU Dr. Ast, Brigitta Tierärztin 1954 Mühlenweg 6, 04552 Borna CDU Werner, Lutz-Egmont Dipl.-Ingenieur 1944 Liebes-Kirsch-Allee 12, 04552 Borna CDU Lorentz, Jörg Wissenschaftlicher Mitarbeiter 1969 Liebes-Kirsch-Allee 8 a, 04552 Borna CDU Tietze, Ingrid Schulleiterin 1956 Lindenstraße 4, 04552 Borna CDU Fischer, Thomas Dipl.-Ingenieur 1949 Bahnhofstraße 7, 04552 Borna CDU Grünzig, Horst Dipl.-Ingenieur (FH) 1948 Nenkersdorfer Str. 3, 04552 Borna CDU Hoffmann, Cora Kauffrau 1969 Querstraße 3, 04552 Borna CDU Schreiber, Fritz Fleischermeister 1939 Deutzner Str. 2, 04552 Borna CDU Dr. Winter, Jochen Fachchemiker der Medizin 1931 Röthaer Str. 1, 04552 Borna CDU Reichenbach, Margit Verwaltungsangestellte 1956 Witznitzer Werkstraße 2, 04552 Borna CDU Schumann, Dietmar EDV-Administrator 1961 Platekaer Str. 30, 04552 Borna CDU Janus, Paul Installateur 1948 Raupenhainer Str. 57, 04552 Borna CDU Reiche, Ralf Malermeister 1953 Glück-Auf-Weg 5, 04552 Borna CDU Krause, Walter Schlosser 1939 Dorfstraße 12, 04552 Borna CDU Hieckmann, Hartmut Dreher 1946 An der Wyhra 10, 04552 Borna CDU Maas, Ingrid Hausfrau 1955 Wiesenweg 26, 04552 Borna CDU Dworatzek, Ernst Schlossermeister 1937 Am Dreieck 20, 04552 Borna CDU Liebeskind, Heinz-Jürgen Dipl.-Ingenieur 1950 Goethestraße 2b, 04552 Borna Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Sachse, Klaus Dipl.-Ingenieur 1932 Jahnstraße 12, 04552 Borna SPD Krause, Manuela Hausfrau 1967 Leibnitz-Straße 9, 04552 Borna SPD Schubert, Bernhard Oberbürgermeister a. D. 1937 Birkenweg 1, 04552 Borna SPD Stein, Dietmar Betriebswirt 1956 Pawlowstraße 61, 04552 Borna SPD Dietzschold, Walter Selbständig 1946 Dorfstraße 23, 04552 Borna OT Gestewitz SPD Benndorf, Tino Installat.-Meister 1971 Teichstraße 26, 04552 Borna SPD Doepper, Peter Dipl.-Ingenieur 1938 Teichstraße 37, 04552 Borna SPD Starke, Rolf Rentner 1940 Heinrich-Heine-Str. 47, 04552 Borna SPD Apel, Wolfgang Betriebsrat 1963 Mühlgasse 5, 04552 Borna SPD Forst, Gert Postbeamter 1948 Platekaer Str. 48, 04552 Borna OT Zedtlitz SPD Wolfram, Lutz Elektriker 1943 Teichstraße 37, 04552 Borna 9 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Borna Bezeichnung des Wahlvorschlags (Name der Partei, Wählervereinigung, Kurzbezeichnung/ Kennwort) Bewerber (Name, Vorname) Beruf oder Stand Geburtsjahr Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) Feldmann, Frank Dipl.-Ingenieur 1940 Am Hochhaus 14, 04552 Borna PDS Kolbusa, Günter Angestellter 1949 Gestewitzer Dorfstr 7, 04552 Borna OT Gestewitz PDS Luedtke, Simone Finanzbuchhalterin 1971 Robert-Koch-Str. 37, 04552 Borna PDS Arndt, Friedolin Maurer 1949 Deutzener Str. 21, 04552 Borna PDS Pohl, Holger Selbständig 1964 Abteistraße 1, 04552 Borna PDS Schmidt, Jürgen Umschüler 1952 Schulstraße 14, 04552 Borna PDS Müller, Jürgen Elektromonteur 1951 Schwarzenbergring 17, 04552 Borna OT Neukirchen PDS Bolz, Günter Werkbahnmeister i. R. 1936 Thränaer Str. 13, 04552 Borna OT Wyhra Bürger für Borna (BfB) Urban, Oliver Rechtsanwalt 1967 Mühlgasse 3, 04552 Borna BfB Staudacher, Maic Dipl.-Bauingenieur 1965 Alte Straße 23, 04552 Borna OT Neukirchen BfB Kutz, Andreas Dipl.-Ingenieur für Bauwesen 1960 Geschwister-Scholl-Straße 5, 04552 Borna BfB Hering, Iris Augenoptikermeisterin 1961 Roßmarktsche Str. 1, 04552 Borna BfB Mitzscherling, Fritz Landwirt 1951 Str. der Genossenschaft 6, 04552 Borna OT Eula BfB Lang, Toralf Selbständiger 1969 Str. des Friedens 21A, 04552 Borna OT Neukirchen BfB Kügler, Manfred Elektromeister 1951 Mühlgasse 3, 04552 Borna BfB Volkert, Sven Textilreinigermeister 1969 Rosengasse 3, 04552 Borna BfB Oertel, Andreas Selbständiger 1962 Str. des Friedens 4, 04552 Borna OT Neukirchen BfB Preußler, Frank Dipl.-Tiefbauingenieur (FH) 1967 Leipziger Straße 161, 04552 Borna BfB Schneider, Wilfried Schlossermeister 1951 Altstädter Hauptstraße 26b, 04552 Borna BfB Weiske, Andreas Fliesenlegermeister 1960 Jahnstraße 5, 04552 Borna BfB Sakel, Martina Reiseverkaufsfachfrau 1949 Bahnhofstraße 13, 04552 Borna BfB Faburg, Jörg Steuerberater 1960 Schwarzenbergring 37, 04552 Borna OT Neukirchen BfB Weiske, Freimut Landwirt 1961 An der Kirche 1, 04552 Borna OT Wyhra BfB Kokot, Hans-Joachim Fußbodenleger 1951 Dreiskauer Ring 31, 04552 Borna BfB Schindler, Lutz Elektromeister 1953 Altstädter Gasse 32, 04552 Borna BfB Nitsche, Harald Dipl.-Ingenieur Energetik (FH) 1959 Witznitzer Werkstraße 6, 04552 Borna BfB Judith, Heike Sozialmanager 1961 Schillerstraße 16, 04552 Borna BfB Rhein, Georg Kaufmann 1951 Bahnhofstraße 05, 04552 Borna BfB Schulze, Bernd Dipl.-Ingenieur (FH) 1951 Alte Schäferei 30, 04552 Borna OT Zedtlitz BfB Nöbel, Ivonne Floristin 1975 Straße des Aufbaus 1a, 04552 Borna OT Thräna BfB Böer, Reinhard Dachdecker 1957 Leipziger Straße 48, 04552 Borna BfB Mammitzsch, Sebastian Selbständiger 1975 Glück-Auf-Weg 12, 04552 Borna BfB Reitter, Torsten Selbständiger 1962 Bahnhofstraße 5, 04552 Borna BfB Stein, Thomas Selbständiger 1957 Altenburger Str. 32a, 04552 Borna Borna, 17. Mai 2004 Schröter Oberbürgermeister 10 Anschrift (Hauptwohnung) Amtsblatt der Großen Kreisstadt Borna Stadt Borna - Wahlkreis Borna - zugelassene Wahlvorschläge für die Ortschaftsratswahl Wyhratal am Sonntag, 13. Juni 2004 Für die Wahl zum ORTSCHAFTSRAT WYHRATAL wurden folgende Wahlvorschläge zugelassen: Bezeichnung des Wahlvorschlags (Name der Partei, Wählervereinigung, Kurzbezeichnung/ Kennwort) Bewerber (Name, Vorname) Beruf oder Stand Geburtsjahr Anschrift (Hauptwohnung) Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Bauer, Karlheinz Landrat a. D. 1935 Am Hang 5, 04552 Borna OT Zedtlitz CDU Tietze, Ingrid Schulleiterin 1956 Lindenstraße 4, 04552 Borna OT Thräna CDU Hartung, Horst Meister für Instandhaltung 1947 Platekaer Str. 34A, 04552 Borna OT Zedtlitz CDU Kupper, Benno Dipl.-Bauingenieur (FH) 1962 Thränaer Str. 22, 04552 Borna OT Wyhra CDU Kluh, Steffi Erzieherin 1957 Wiesenweg 1, 04552 Borna OT Neukirchen CDU Krause, Walter Schlosser 1939 Dorfstraße 12, 04552 Borna OT Zedtlitz Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) Müller, Jürgen Elektromonteur 1951 Schwarzenbergring 17, 04552 Borna OT Neukirchen PDS Bolz, Günter Werkbahnmeister i. R. 1936 Thränaer Str. 13, 04552 Borna OT Wyhra Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Forst, Gert Postbeamter 1948 Platekaer Str. 48, 04552 Borna OT Zedtlitz Bürger für Borna (BfB) BfB Weiske, Freimut Oertel, Andreas Landwirt Selbständiger 1961 1962 An der Kirche 1, 04552 Borna OT Wyhra Straße d. Friedens 4, 04552 Borna OT Neukirchen Borna, 17. Mai 2004 Schröter Oberbürgermeister Siegel Stadt Borna - Wahlkreis Borna - zugelassene Wahlvorschläge für die Ortschaftsratswahl Eula am Sonntag, 13. Juni 2004 Für die Wahl zum ORTSCHAFTSRAT EULA wurden folgende Wahlvorschläge zugelassen: Bezeichnung des Wahlvorschlags (Name der Partei, Wählervereinigung, Kurzbezeichnung/ Kennwort) Bewerber (Name, Vorname) Beruf oder Stand Geburtsjahr Anschrift (Hauptwohnung) Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Beruf, Hans Angestellter 1953 Wiprechtstr. 45, 04552 Borna OT Eula CDU Thalmann, Matthias Kfz-Mechaniker 1973 CDU Romeike, Frank Selbständig 1956 CDU Rosenheinrich, Michael Handelsvertreter 1957 Gestewitzer Dorfstr. 22, 04552 Borna OT Gestewitz Gestewitzer Dorfstr. 19, 04552 Borna OT Gestewitz Kesselshain Nr. 9, 04552 Borna OT Eula Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Dietzschold, Walter Selbständig 1946 Gestewitzer Dorfstraße 23, 04552 Borna OT Gestewitz Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) Ledig, Klaus Ingenieur für Maschinenbau 1948 Neue Straße 43, 04552 Borna OT Gestewitz Bürger für Borna (BfB) Mitzscherling, Fritz Landwirt 1951 Straße d. Genossenschaft 6, 04552 Borna OT Eula Borna, 17. Mai 2004 Schröter Oberbürgermeister Siegel Mitteilung Verkehrsraumeinschränkungen zur Durchführung des LVZ Pressefestes Zur Vorbereitung und Durchführung des LVZ Pressefestes ist es erforderlich, ab Mittwoch, den 02. Juni 2004 die Wassergasse, die Brauhausstraße sowie den Parkplatz am Behördenzentrum für den öffentlichen Straßenverkehr zu sperren. Ebenso werden die Parkplätze in der Mühlgasse zwischen der Wassergasse und der Brauhausstraße nicht zur Verfügung stehen. Die Sperrungen werden bis Montag, den 07. Juni 2004 andauern. Am Samstag, den 05. Juni 2004 ist die Sperrung der Durchfahrt Nordseite Markt ab der Einmündung Roßmarktsche Straße bis zur Einmündung in die WilhelmKülz-Straße zur Durchführung des Frischemarktes in der Zeit von 7:00 Uhr bis etwa 13:00 Uhr erforderlich. Während dieser Zeit sind die Parkplätze entlang des Marktes nicht nutzbar. Am Sonntag, den 06. Juni 2004 findet in der Zeit von 10:30 Uhr bis etwa 12:30 Uhr im Rahmen des Pressefestes der LVZ ein Stadtlauf statt. Die Laufstrecke führt vom Markt über die Bahnhofstraße in die Mühlgasse in Richtung Dinterplatz. Weiter durch die Grabengasse verläuft die Strecke über die Roßmarktsche und die Kirchstraße zum Brühl und durch die Wilhelm-KülzStraße zurück zum Markt. Die genannten Straßen werden für die Dauer des Laufes für den Fahrzeugverkehr gesperrt. In der Bahnhofstraße besteht die Möglichkeit, das Stadtzentrum in Richtung Brühl zu verlassen. Das Abfahren von Parkplätzen entlang der genannten Strecke ist während des Laufes nicht oder nur eingeschränkt möglich. Wir bitten alle Anwohner und Kraftfahrer um Beachtung. 11 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Borna Mitteilung Jubiläumstreffen - 40 Jahre danach Görnitz - Hartmannsdorf Ein riesiger Findling wird als Gedenkstein an die beiden eng benachbarten Gemeinden Görnitz und Hartmannsdorf am Standort auf der Gemarkungsgrenze zwischen beiden Dörfern erinnern. Wo diese Orte einst beheimatet waren befindet sich heute das Speicherbecken im Volksmund bekannt als „Adria“. Am 11. Juni 2004 um 18:00 Uhr wird der drei Tonnen schwere Gedenkstein feierlich eingeweiht. Die Organisatoren laden dazu herzlich ein. Standesamtliche Nachrichten Geburten im Monat April 2004 31.03.2004 Joséphine Michelle Scheller Eltern: René Scheller und Nancy Pohl, beide wohnhaft in Borna, 31.03.2004 Leon Heckel Eltern: Manuel Heckel und Doreen Schwed, beide wohnhaft in Borna, 06.04.2004 Justin Dietrich Mutter: Anja Dietrich, wohnhaft in Borna, 04.04.2004 Jamila Hermsdorf Eltern: Falk Altmann und Katja Hermsdorf, beide wohnhaft in Borna, 07.04.2004 Tom Krabbes Eltern: Ronny und Manuela Krabbes, beide wohnhaft in Borna, 11.04.2004 Dominic Schnelle Eltern: Thomas Winkler und Sandy Schnelle, beide wohnhaft in Borna, 16.04.2004 Vanessa Charleen Treudler Eltern: Marco Kratz und Mandy Treudler, beide wohnhaft in Borna OT Gestewitz, 23.04.2004 Anne Baum Eltern: Jens Udo und Simone Baum, beide wohnhaft in Borna, 30.04.2004 Eileen Dobs Eltern: Peter Cramer und Nancy Dobs, beide wohnhaft in Borna, sowie 78 weitere Geburten Geburtstagsinfomationen Der Oberbürgermeister der Stadt Borna, Herr Schröter, gratuliert nachfolgend genannten Seniorinnen und Senioren recht herzlich zu ihrem Geburtstag und wünscht ihnen für das kommende Lebensjahr alles erdenklich Gute. Woche vom 17.05. - 23.05.2004 In Borna Montag, den 17.5.2004 Frau Ruth Schemitzek zum 86., Frau Wilhelmine Tielsch zum 85., Herrn Heinz Nicolai zum 81., Herrn Werner Leibnitz zum 78., Frau Charlotte Rogalski zum 78., Frau Annitta Lindner zum 77., Herrn Franz Czelinski zum 76., Herrn Manfred Reuter zum 76., Frau Elfriede Rörig zum 76., Frau Gertraud Kahle zum 74. Dienstag, den 18.5.2004 Frau Helene Franke zum 87., Frau Marie Misselwitz zum 84., Frau Elli Wittig zum 82., Herrn Hans Schmidt zum 81., Herrn Henry Petzold zum 76., Herrn KarlHeinz Wagner zum 76., Herrn Helmut Heilmann zum 74., Frau Marianne Lorenz zum 73., Herrn Rudolf Schuster zum 70. Mittwoch, den 19.5.2004 Frau Erna Motz zum 94., Frau Hildegard Hennersdorf zum 90., Frau Edith Papsdorf zum 77., Frau Elisabeth Staudemeier zum 76., Frau Erika Beyer zum 75., Herrn Bruno Schweitzer zum 74., Frau Gertrud Heinicke zum 73., Frau Margot Körner zum 70. 12 Donnerstag, den 20.5.2004 Frau Traute Grüneberg zum 78., Frau Irmtraud Tiede zum 78., Herrn Heinz Engelmann zum 77., Frau Hildegard Beier zum 75., Herrn Achim Haarfeldt zum 73., Herrn Günther Michalk zum 72., Frau Hannelore Förster zum 70. Freitag, den 21.5.2004 Frau Anita Böhm zum 78., Frau Gertraud Lange zum 78., Herrn Herbert Nistler zum 77., Frau Gerda Wassermann zum 76., Frau Elfriede Lorenz zum 75., Frau Annemarie Zweigler zum 75., Herrn Werner Leidolph zum 71., Frau Gisela Burkert zum 70., Herrn Gerhard Kilkowski zum 70., Frau Charlotte Scholz zum 70. Samstag, den 22.5.2004 Herrn Emil Schiffner zum 90., Frau Margarete Wagner zum 81., Frau Hildegard Hähnel zum 79., Frau Emmy Idziak zum 79., Frau Ingeburg Hanske zum 78., Frau Eva-Maria Fest zum 75., Frau Jutta Herrlitz zum 75., Herrn Rolf Pinsch zum 74., Herrn Rolf Kahl zum 72., Frau Siegrid Kaupisch zum 72., Frau Marianne Flemming zum 71. Sonntag, den 23.5.2004 Frau Walli Vallant zum 91., Herrn Gerhard Junghanns zum 80., Frau Herta Möller zum 75., Frau Ursula Scharf zum 74., Herrn Hartmut Weise zum 74., Herrn Harald Sperling zum 73., Frau Johanna Krüger zum 70. In Eula Montag, den 17.5.2004 Mittwoch, den 19.5.2004 Donnerstag, den 20.5.2004 Freitag, den 21.5.2004 Frau Waltraut Cierpinski zum 75. Frau Ehrengard Rohland zum 83. Frau Agnes Jakubaschk zum 79. Herrn Eberhard Conrad zum 76. In Neukirchen Feitag, den 21.5.2004 Frau Hanna Grünzig zum 76. In Wyhra Dienstag, den 18.5.2004 Frau Marta Nowak zum 84. In Zedtlitz Donnerstag, den 20.5.2004 Sonntag, den 23.5.2004 Frau Inge Schall zum 70. Herrn Werner Finzel zum 80. In Thräna Mittwoch, den 19.5.2004 Samstag, den 22.5.2004 Herrn Karl Ausmann zum 70. Frau Annemarie Mischke zum 75. Woche vom 24.05. - 30.05.2004 In Borna Montag, den 24.05.2004 Frau Lucie Militzer zum 85., Frau Hannelore Polcuch zum 75., Frau Johanna Helbig zum 71., Frau Erika Scheller zum 71. Dienstag, den 25.5.2004 Frau Brigitte Böhme zum 76., Herrn Heinz Hartert zum 75. Mittwoch, den 26.5.2004 Herrn Alfred Börner zum 86., Frau Amanda Stein zum 75. Donnerstag, den 27.5.2004 Frau Gerda Kirsten zum 85., Frau Margot Dietrich zum 80., Herrn Fritz Ludwig zum 80., Frau Inge Venus zum 76., Frau Marianne Zeidler zum 76., Frau Ilse Buchna zum 75., Frau Marianne Knorr zum 75., Frau Inge Scheppan zum 72. Freitag, den 28.5.2004 Herrn Rudolf Zielinsky zum 76., Herrn Erich Jugl zum 75., Frau Ingeburg Böhme zum 70., Herrn Friedheim Wagner zum 70. Samstag, den 29.5.2004 Frau Irene Spranger zum 82., Herrn Helmut Wagner zum 76., Frau Gisela Mansson zum 75., Herrn Hellmut Ehrhardt zum 72., Frau Ilse Riedel zum 70. Sonntag, den 30.5.2004 Herrn Wolfgang Junghans zum 85., Frau Hildegard Füchtner zum 80., Frau Helene Schäbitz zum 80., Herrn Herbert Heyl zum 78., Herrn Hans Gerhardt zum 76., Frau Anni Berger zum 74., Herrn Robert Reim zum 72., Frau Brunhilde Dreiße zum 70., Herrn Werner Leipelt zum 70., In Neukirchen Dienstag, den 25.5.2004 Mittwoch, den 26.5.2004 Freitag, den 28.5.2004 In Wyhra Dienstag, den 25.5.2004 Mittwoch, den 26.5.2004 Herrn Artur Bauch zum 93. Frau Hildegard Kiefer zum 73. Frau Elfriede Richter zum 77. Donnerstag, den 27.5.2004 Samstag, den 29.5.2004 Frau Ruth Pilz zum 73. Frau Hertha Heinrich zum 75., Herrn Harald Heinrich zum 73. Herrn Wolfgang Scherf zum 73. Frau Annelies Junghans zum 75. In Zedtlitz Dienstag, den 25.5.2004 Sonntag, den 30.5.2004 Herrn Erich Birkigt zum 80. Herrn Werner Pruß zum 70. In Thräna Freitag, den 28.5.2004 Frau Elfriede Katzinski zum 76.